Beschlussvorlage Vpl/174/2020
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 24.09.2020 öffentlich Beschluss
Betreff:
Straßenpläne Regensburger Straße, Erschließung Bauvorhaben SWN „Regensburger
Viertel„
Anlagen: Entscheidungsvorlage Straßenpaln 2.2221.2.1 Straßenplan 2.2221.2.2 Straßenplan 2.2221.2.3
Sachverhalt (kurz):
Im Bereich der Regensburger Straße sind städtebauliche Maßnahmen vorgesehen. Das Siedlungswerk Nürnberg beabsichtigt, im Bereich der Ecke Hans-Kalb-Straße / Regensburger Straße ein Wohn- und Gewerbequartier zu errichten. Nürnberg Stift plant eine Umnutzung vorhandener Gebäude und die Errichtung eines Neubaus.
Durch das zu erwartende Verkehrsaufkommen sind Modifikationen im Straßenraum erforderlich, um die vorhandene Verkehrsqualität für Kraftfahrer, Radfahrer, Fußgänger und den Busverkehr der VAG zu erhalten und zum Teil zu verbessern.
Mit den vorgelegten Plänen wird die Erschließung der anliegenden Grundstücke dauerhaft gesichert und das geplante Quartier des Siedlungswerkes Nürnberg öffentlich erschlossen.
In der Entscheidungsvorlage werden die Pläne detailliert beschrieben. Sie erläutert auch die Kosten, die zwischen dem Investor und der Stadt Nürnberg aufzuteilen sind.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Zugänglichkeit zum ÖV und Situation für schwache Verkehrsteilnehmer wird verbessert.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
SÖR
Stpl
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beschließt die Straßenpläne Vpl-Nrn. 2.2221.2.1 mit letzter Änderung vom 30.07.2020, 2.2221.2.2 mit letzter Änderung vom 30.07.2020 und 2.2221.2.3 (Planung von Extern) mit letzter Änderung vom 05.08.2020. Die Verwaltung wird beauftragt, die offenen Details in der Planung im Rahmen der Ausführungsplanung zu konkretisieren und einen Abgleich der Inhalte von Planung und Städtebaulicher Vereinbarung durchzuführen. Die Verwaltung wird zudem beauftragt, eventuell notwendige Grundstücksgeschäfte zu tätigen.