Sachverhalt

Jahresbauprogramm Radverkehr

Der Verkehrsausschuss hat am 27.01.2005 beschlossen, die Verwaltung möge jährlich über die Förderung des Radverkehrs und die Verwendung der Mittel aus dem Radwegebauetat berichten sowie die Planungen für die Folgejahre vorstellen. Seitdem wurde das Radwegebauprogramm jährlich im Verkehrsauschuss (zuletzte am 09.05.2019) behandelt.

Ein Antrag der CSU-Stadtratfraktion vom 20.07.2020 zum Radwegenetz Nürnberg wird ebenfalls mit dieser Vorlage behandelt.

Über den jeweiligen Umsetzungsstand von Radwegebaumaßnahmen und die Gründe für eventuelle Verzögerungen wurde zuletzt im „Runden Tisch Radverkehr“ (RTR) am 25.06.2020 berichtet. Hier wurden auch die Planungen für die kommenden Jahre vorgestellt.

Zur Erhöhung der Transparenz wurde im RTR bereits 2019 vereinbart, die jährlichen Radwegeplanungs- und Bauprogramme künftig auf der Basis einer umfangreicheren Maßnahmenliste zu erstellen und zu priorisieren. Diese „Prioritätenliste““ wurde gemeinsam mit den am RTR vertretenen Institutionen und Verbänden erstellt und umfasst derzeit rund 80 wichtige Lückenschlüsse im Radwegenetz, die in den kommenen Jahren nach und nach realisiert werden sollen.

Vor diesem Hintergrund werden hier die vom Radverkehr veranlassten und realisierten Baumaßnahmen der Jahre 2019 und 2020 sowie das vorläufige Planungs- und Bauprogramm 2021 dargestellt und die Systematik der Prioritätenliste für wichtige Lückenschlüsse im Radwegenetz erläutert. Zum Umsetzungsstand neu ausgwiesener beschilderter Radrouten wird berichtet.

Jahresbauprogramm 2019 und 2020

Folgende Netzergänzungen und sicherheitsrelevante Umbauten von Radwegen konnten in 2019 und im laufenden Jahr 2020 (Stand Juli 2020) realisiert werden:

 In der Erlanger Straße zwischen Nordring und Äußerer Bucher Straße wurde mit einem Radstreifen stadtauswärts eine Lücke im Radwegenetz geschlossen.

 Entlang der Münchener Straße wurden weitere Abschnitte der Radwege zwischen Frankenstraße und Bauernfeindstraße bzw. Alfred-Hensel-Weg und Bayernstraße grundlegend saniert und verbreitert.

 In der Eichendorffstraße zwischen Steinplattenweg und Hs.Nr. 17 wurde auf der Südseite ein Radstreifen verlängert.

 Der Martin-Bächer-Weg (gemeinsamer Geh-/Radweg) wurde als Teil einer zukünftigen Radschnellverbindungstrasse im Abschnitt zwischen Wernfelser Straße und Hinterhofstraße asphaltiert.

 An der Insterburger Straße in Katzwang wurde die im B-Plan festgesetzte neue Geh/Radwegverbindung als Lückenschluss zwischen Bierleite und Matthias-Erzberger-Straße geschaffen.

 Am Spittlertorgraben und am Knoten Westtor wurde der gemeinsame Geh-/Radweg verbreitert und im Zuge der LSA-Sanierung ein Radstreifen am Kontumazgarten zwischen Geradeaus- und Rechtsabbiegespur angelegt.

 Verbesserungen für Radfahrende und Zufußgehende wurden durch die Verlegung des Radstreifens zwischen Rechtsabbiege- und Geradeausspur an der Stadtgrenze zu Fürth in stadtauswärtiger Richtung (Kreuzung Fürther Straße/Ludwig-Quellen-Straße) erreicht.

 Zwischen Lerchenbühlstraße und Bucher Straße wurde der vorhandene zu schmale Radstreifen auf der Südseite des Nordwestrings verbreitert.

 Der Radstreifen in der Gibitzenhofstraße wurde im Bestand durchgängig rot eingefärbt und im Abschnitt zwischen Dianaplatz und Straßburger Straße (stadteinwärts) bzw. Heidelberger Straße (stadtauswärts) auf 2,50 m verbreitert.

 Am Neutorgraben/Johannisstraße wird derzeit eine Aufstellfläche für Zufußgehende und Radfahrende geschaffen.

 Im Zuge einer LSA-Sanierung am Knoten Scharrerstraße / Zerzabelshofstraße wird die Radwegeführung verbessert.

 Die Umsetzung der Maßnahme in der Adolf-Braun-Straße in Höhe der Fuchsstraße (Radstreifen beidseitig) soll noch in 2020 erfolgen und befindet sich derzeit in Vorbereitung.

 Unabhängig vom Radwegebauetat wird derzeit als Einzelmaßnahme, die über den MIP finanziert wird, der Wöhrder Talübergang (Adenauerbrücke und Bauvereinstraße) saniert und in diesem Zusammenhang werden umfangreiche Verbesserungen für den Radverkehr hergestellt.

 Im Rahmen eines Verkehrsversuches, der zunächst bis zum 31.10.2020 befristet läuft, wurde ein temporärer Radweg in der Rothenburger Straße im Abschnitt zwischen Bertha-von- Suttner-Straße und Wredestraße eingerichtet.

 Bezüglich der geplanten Geh-/Radwegverbindung zwischen Allersberger Straße und Osttunnel ist die Stadt Nürnberg noch in Verhandlung mit der hier zuständigen Deutschen Bahn, ein Umsetzungszeitpunkt kann aktuell nicht gennannt werden.

 Die Geh-/Radwegverbindung zwischen Kattowitzer Straße und Hartungstraße (südlich Genfer Straße) wird mit der Realisierung der U-Bahnverlängerung ausgebaut.

 Der Lückenschluss in der Rehlingerstraße bis zum S-Bahnhof Reichelsdorf wird weiter verschoben, bis die Entwässerung geklärt werden kann.

Folgende Fahrradstraßen der 1. Stufe des Gesamtkonzeptes wurden bzw. werden realisiert (Stand Juni 2020):

 Rennweg, Am Messehaus (fertiggestellt)

 Herbststraße, Regelsbacher Straße, Zuckermandelweg (fertiggestellt)

 Metthingstraße, Aussiger Platz, Kachletstraße (fertiggestellt)

 Wilhelm-Spaeth-Straße (fertiggestellt)

 Hummelsteiner Weg (fertiggestellt)

 Erster Abschnitt der Gleißhammerstraße, Dientzenhoferstraße, Balthasar-Neumann- Straße, Thäterstraße ist fertiggestellt, weitere Abschnitte folgen in den kommenden Jahren

abhängig von der Sanierung der drei Bahnbrücken auf dieser Route in der Gleißhammerstraße

 Sandrartstraße, Jagdstraße (in Vorbereitung)

 Muggenhofer Straße (in Vorbereitung)

 Sperberstraße (in Vorbereitung)

 Kornmarkt, Dr-Kurt-Schumacher-Straße (Abstimmung der Planung läuft noch)

Folgende Rotmarkierungen von Radstreifen im Bestand wurden in 2019 realisiert:

 Äußere Bayreuther Straße zwischen Schoppershofstraße und Leipziger Platz, Creußnerstraße und Virchowstraße, Bessemerstraße und Ziegelsteinstraße sowie Kilianstraße und Ziegelsteinstraße.

 Katzwanger Straße zwischen Nerzstraße und Unterführung Julius-Loßmann-Straße

 Pfälzerstraße zwischen Gibitzenhofstraße und Markgrafenstraße bzw. Gugelstraße und Gibitzenhofstraße.

 Thumenberger Weg beidseitig zwischen Oedenberger Straße und Erlenstegenstraße.

 Wallensteinstraße zwischen Rothenburger Straße und Tillystraße bzw. Von-der-Tann- Straße und Rothenburger Straße.

 Willstraße beidseitig zwischen Bärenschanzstraße und Brückenstraße.

Folgende Rotmarkierungen von Radstreifen im Bestand werden im laufenden Jahr 2020 realisiert:

 Gleißbühlstraße zwischen Marienstraße und Blumenstraße, Bahnhofstraße und Marienstraße bzw. Blumenstraße und Prinzregentenufer

 Ostendstraße zwischen Tullnaustraße und Cheruskerstraße bzw. Marthastraße und Norikerstraße

 Höfener Spange beidseitig zwischen Leyher Straße und Virnsberger Straße

 Leyher Straße zwischen Seebacher Straße und Neustädter Straße, Neustädter Straße und Dottenheimer Straße und beidseitig zwischen Höfener Spange und Sigmundstraße

 Virnsberger Straße beidseitig zwischen Sigmundstraße und Magazinstraße

 Brettergartenstraße zwischen Hs.Nr. 13 und Schnieglinger Straße bzw. Dorfäckerstraße und Hs.Nr. 11

Hinsichtlich der detaillierten Mittelverwendung wird auf die Anlage 1: Jahresbauprogramm Radverkehr 2020 verwiesen. Das Jahresbauprogramm 2019 wurde dem Stadtrat im AfV am 09.05.2019 zum Beschluss vorgelegt.

Jahresbauprogramm 2021 (vorläufig)

Auch künftige Radverkehrsinfrastrukturmaßnahmen sollen für ein sicheres, vollständiges und attraktives Radwegenetz sorgen. Im kommenden Jahr stehen daher folgende Maßnahmen zur Planung und baulichen Umsetzung an:

 Lückenschluss mittels Radfahrstreifen in der Ziegelsteinstraße zw. Äußerer Bayreuther Straße und Heroldsberger Weg.

 Radstreifen in der Kieslingstraße zwischen Leipziger Platz und Schafhofstraße, einseitiger Lückenschluss zwischen Thumenberger Weg und Leipziger Platz Richtung Westen auf der Nordseite der Kieslingstraße und beidseitig zwischen Thumenberger Weg und Schafhofstraße.

 Kreuzungsumbau anlässlich LSA-Sanierung am Knoten Dürrenhofstraße / Regensburger Straße einschließlich Verbesserungen für Fuß- und Radverkehr.

 Verbreiterung des Radstreifens in der Pillenreuther Straße zwischen Maffeiplatz und Kopernikusplatz einschließlich Lückenschluss einseitig in Richtung Norden zwischen Wölckernstraße und Kopernikusplatz.

 Bauliche Umsetzung des derzeit als Verkehrsversuch temporär hergestellten Radwegelückenschlusses in der Rothenburger Straße zwischen Bertha-von-Suttner Straße und Wredestraße.

 Lückenschluss in der Bahnhofsstraße zwischen Marienstraße und Vogelsgarten (Radstreifen beidseitig) plus Umbau der Kreuzung Marientunnel Nord.

 Verbesserungen für den Radverkehr an der Hainstraße zwischen Scharrerstraße und Regensburger Straße (Zweirichtungsradweg).

 Asphaltierung des vorhandenen Weges an der Liegnitzer Straße zwischen Oelser Straße und Gleiwitzer Straße.

 In der Brettergartenstraße sollen beidseitig zwischen Hs.Nr. 12 und Holsteiner Straße Schutzstreifen markiert werden.

 Hinterm Bahnhof - Lückenschluss zur Allersberger Straße mit Umbau der Kreuzung Allersberger Straße / Hinterm Bahnhof.

 Zuckermandelweg / Lenkersheimer Straße, Verbreiterung und Asphaltierung des gemeinsamen Geh-/Radweges

Darüber hinaus wird aktuell die Fürther Straße im Abschnitt zwischen Maximilianstraße und Plärrer als temporäre Maßnahme für den Radverkehr geprüft und könnte ggf. 2021 als Verkehrsversuch umgesetzt werden.

Nach einer ersten Evaluation der bereits umgesetzten Fahrradstraßen der 1. Ausbaustufe soll 2021 eine 2. Stufe des Fahrradstraßenkonzeptes ausgearbeitet und dem Verkehrsausschuss zum Beschluss vorgelegt werden. Die Humboldtstraße soll bei entsprechendem Beschluss als vorgezogene Maßnahme der 2. Stufe in 2021 zur Fahrradstraße umgestaltet werden. Außerdem wird der zweite Abschnitt der Fahrradstraßenroute nach Osten zwischen Gleißhammerstraße und Schloßstraße realisiert. Auf dieser Route werden aktuell und in den kommenden Jahren drei Bahnbrückenbauwerke saniert und daher die Fahrradstraßen abschnittsweise umgesetzt.

Weitere Rotmarkierungen von Bestandsradstreifen sollen zum Teil mit einer Verbreiterung auch in 2021 umgesetzt werden. Hier läuft derzeit die Prüfung geeigneter Abschnitte.

Weiter konkretisiert werden die Planungen für die das Nürnberger Stadtgebiet tangierenden Radschnellverbindungen (RSV). Für den umfangreichen Abstimmungsprozess mit den beteiligten Projektpartnern hinsichtlich Planungsgrundlagen, detaillierter Straßenplanungen, Klärung offener Fragen der Widmung, Baulastträgerschaft und Förderung etc. steht seit Beginn 2019 eine Vollzeitstelle im Verkehrsplanungsamt zur Verfügung. Die Planung des ersten Abschnittes der RSV nach Erlangen vom Maxtor zum Nordring über Friedrichstraße, Schweppermannstraße, Pilotystraße und Innerer Kleinreuther Weg wurde im AfV-Fereinauschuss am 22.04.2020 beschlossen und steht für 2022 auf dem Bauprogramm. Der erste Abschnitt der RSV nach Zirndorf (Rothenburger Straße) soll voraussichtlich bereits im kommenden Jahr realisiert werden.

Der vollständige Planungs- und Verfahrensstand für Projekte in 2021 einschließlich der vorläufigen Angaben zur Mittelverwendung kann der Anlage 2: Jahresbauprogramm Radverkehr 2021 (vorläufig) entnommen werden. Kurzfristige Änderungen aufgrund unvorhersehbarer Entwicklungen können nach wie vor nicht ausgeschlossen werden, ebenso wenig kann gesichert werden, ob bei den erforderlichen Ausschreibungen ausreichend leistungsfähige Auftragnehmer zu annehmbaren Konditionen gefunden werden können.

Beschilderte Radrouten

Auf Basis des am 21.12.2006 beschlossenen Radroutennetzes wird die wegweisende Beschilderung von Radrouten stetig weiter vorangebracht und sukzessive ausgebaut. In 2019 und 2020 wurden folgende beschilderte Radroute ergänzt:

 Fahrradroute Altstadt – Rennweg – Erlenstegen mit Verbindungsrouten, diese Route startet am Rathenauplatz in östliche Richtung durch Schoppershof und zweigt sich dann dann in eine Route nach Erlenstegen sowie eine Route in nordöstliche Richtung bis Herrnhütte.

 Fahrradroute Langwasser, es handelt sich dabei um eine Radialroute, die vom Hauptbahnhof über die Wilhelm-Spaeth-Straße entlang der Münchener Straße nach Langwasser führt.

 Fahrradroute Bucher Straße – Johannis, diese Route fürhrt von der Bucherstraße durch Johannis und schließt an die Altstadtroute an der Hallerweise an.

Derzeit sind rund 190 km der geplanten 285 km Radrouten in Nürnberg ausgewiesen. Die Stadt Nürnberg orientiert sich bei der Beschilderung an den bundesweiten Empfehlungen der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen (FGSV), sodass innerhalb Deutschlands eine einheitliche Beschilderung für den Radverkehr besteht.

Prioritätenliste

Vor dem Hintergrund der vom Stadtrat beschlossenen stufenweisen Anhebung der Mittel für den Radwegebau wurde mit der Prioritätenliste die Voraussetzung geschaffen, bauliche Maßnahmen nicht nur vorhabensbezogen anzugehen (z.B. wegen anstehender Straßensanierung oder Bauvorhaben eines Investors), sondern aus der Notwendigkeit eines möglichst durchgängig und sicher befahrbaren Radwegenetzes heraus. Nach folgender Systematik wurde die Prioritätenliste in Zusammenarbeit mit den Mitgliedern des RTR erarbeitet:

Der Teil A der Liste dient der Bewertung der Maßnahmen anhand der Kriterien

 Radverkehrsaufkommen (über 800 Räder/16h)  Sicherheit (über 10.000 Kfz/24h oder Lkw-Anteil über 5 % oder Unfallhäufungsstelle, Konflikt Fuß-/Radverkehr)  Netzbedeutung (ohne Alternative oder zu erwartendes hohes Radverkehrsaufkommen, Teil einer beschlossenen Radroute)  Route (Teile zusammenhängender Routen)  Flächenverfügbarkeit (städtisch/privat)

Hier werden in der Gesamtbewertung bis zu vier Sterne (= hohe Priorität) vergeben.

Im zweiten Teil B der Liste wird der Prozess von der Planung bis zur Umsetzung einer Maßnahme möglichst transparent anhand der einzelnen Verfahrensschritte (Fachinstruktion, AfV-Beschluss, Finanzierung, Ausführungsplanung etc.) dargestellt.

Die vollständige Prioritätenliste ist diesem Bericht in der Anlage 3: Prioritätenliste – Teil A (Bewertung) und Anlage 4: Prioritätenliste – Teil B (Prozess) beigefügt.

Finanzierung

Der Etat für den Radwegebau aus dem Ansatz MIP-Nummer P5414200000U „Bau von öffentlichen Radwegen“ wird stufenweise von 2,702 Mio. € in 2019 bzw. 3,16 Mio. € in 2020 und ab 2021 auf 5,0 Mio. € erhöht. Eine weitere Erhöhung ist in Stufen auf 7,0 Mio € in 2022 und dann ab 2023 auf 10,0 Mio. € jährlich vorgesehen.

Für die Roteinfärbung von Bestandsradwegen standen darüber hinaus in 2019 und 2020 je 500.000 € zur Verfügung. Als zusätzliche Pauschale ist dieser Betrag auch für die kommenden Jahre in den SÖR-Haushalt eingestellt.

Die in den vergangenen drei Jahren (2018 bis 2020) zusätzlich zum Radwegebauetat finanzierten Einzelmaßnahmen über 500.000 €, die jährlich in Abstimmung mit der Kämmerei in den MIP aufgenommen wurden, sind ab dem Jahr 2021 nicht mehr vorgesehen.

Ergänzendes zu den Fragen aus dem Antrag der CSU vom 20.07.2020

1. Der Radwegenetzplan wurde am 29.11.2007 beschlossen. In ihm sind zum einen die Straßen dargestellt, in denen gemäß der Gesetzeslage und der einschlägigen Richtlinien aufgrund der Verkehrsbelastung oder des Verkehrsablaufs die Anlage von Radwegen notwendig sind. Zum anderen wird aufgezeigt, wo Radwege im Hinblick auf eine integrierte Stadt- und Verkehrsplanung mit dem Ziel eines stadtverträglichen Verkehrs und einer „Stadt der kurzen Wege“ zusätzlich erforderlich sind. Der Radwegenetzplan besitzt nach wie vor Gültigkeit. Aus ihm resultieren je nach Priorität die Maßnahmen des Radwegeplanungs- und

• bauprogramms. Ein Vorrangroutennetz für den Radverkehr wird derzeit erarbeitet.

2. Alle Anträge sind im öffentlich zugänglichen Ratsinformationssystem dokumentiert. Bislang ist kein Antrag zu einem Radweg an Hauptverkehrsstraßen von Seiten der Verwaltung abgelehnt worden. Allenfalls wurde die Herstellung einer beantragten Radinfrastruktur wegen bestehender Zwangspunkte (z.B. Abhängigkeit von Investor oder Straße gerade neu hergestellt und nicht sanierungsbedürftig) zunächst nicht weiterverfolgt. In Tempo 30-Zonen ist die Anlage von benutzungspflichtigen Radwegen laut StVO nicht zulässig.

3. Diesbezüglich wird auf den Punkt „Beschilderte Radrouten“ verwiesen.