N i e d e r s c h r i f t
über die 20. Sitzung
des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit
vom 20.04.205
- öffentlich -
Vorsitzender: Herr OBM Dr. Maly
Referent: Stadtrat Dr. Fleck
Ehrenamtliche Mitglieder: Stadtrat Ulrich . Stadtrat Fett i.V. Stadträtin Böhm (TOP 1 bis 3c) Stadtrat Gebhardt (TOP 4 ff.) Stadtrat Höffkes Stadtrat Pabst Stadtrat Seel Stadtrat Burkert Stadtrat Dötschel i.V. Stadtrat Heinrich i.V. Stadtrat Raschke Stadtrat Riedel Stadträtin Grützner-Kanis Stadträtin Gödelmann
Sonstige Sitzungsteilnehmer: Dr. Rudolph - f.u.n. netzwerk/nordbayern GmbH Herr Gebhardt - BstA Herr Meyer - Ref. VII Frau Dr. Morschheuser - Ref. VII/SE Herr Thyroff - WiV Herr Thurn - LA Frau Wachter - LA
Beginn der Sitzung: 15:00 Uhr
Ende der Sitzung: 16:33 Uhr
Schriftführerin: Frau Scholz
Herr OBM Dr. Maly eröffnet die 20. Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit und stellt die ordnungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Die Tagesordnung ist wie folgt ergänzt:
TOP 3b Dringliche Anmeldung
Südfriedhof: Umbau, Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen hier: Direkter Objektplan Referent: i.V. Stadtrat Dr. Fleck
TOP 3c Dringlichkeitsantrag
Zukunft des Volksbades Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 14.04.2005 Referent: Stadtrat Dr. Fleck (Fortsetzung des TOP im nichtöffentlichen Teil)
TOP 1 59:20
F.U.N. e.V. Förderverein innovatives Unternehmertum
f.u.n. – netzwerk/nordbayern GmbH hier: Bericht über Entstehung und Aktivitäten
59:24 Stadtrat Dr. Fleck
1:02:25 Dr. Rudolph: Berichtet über die Aktivitäten und Zielsetzungen des F.U.N e.V. Fördervereins innovatives Unternehmertum, über die Auswirkungen für Existenzgründungen und über die erfolgreichen Unternehmensförderungen.
1:22:36 OBM Dr. Maly: Bedankt sich für den informativen Bericht.
1:22:47 Stadtrat Riedel: Bedankt sich für den Vortrag. Die Aktivitäten von netzwerk/nordbayern GmbH über die Region Nürnberg hinaus unterstützen das Image der Stadt Nürnberg und den Strukturwandel hin zu einer Dienstleistungs- und Technologie-Metropole und zu einer innovativen und aufbrechenden Region. Zudem erwähnt er+ die Schaffung von Arbeitsplätze, die dadurch in der Region entstehen.
1:24:54 Dr. Rudolph: Informiert über die Entwicklung des bundesweiten Venture-Capital-Marktes.
1:26:38 Stadtrat Seel: Bedankt sich für den informativen Bericht. Er bittet um Auskünfte über die Erfahrungen des Netzwerkes mit den Banken bei Vergabe von Krediten zur Existenzgründung für Mittelstandsunternehmen.
1:29:14 Dr. Rudolph
1:31:57 Stadtrat Dr. Fleck: Bedankt sich bei Herrn Rudolph und dem gesamten Netzwerk für die sehr gute Zusammenarbeit mit der Wirtschaftsförderung in der Stadt Nürnberg.
Bericht: Hat zur Kenntnis gedient.
TOP 2 01:29
Business Improvement District (BID) für die Nürnberger Innenstadt
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 25.11.2004
01:40 Stadtrat Dr. Fleck: In der Stadt Nürnberg gibt es derzeit keine rechtliche Grundlage für die Durchführung eines Business Improvement District. Das Wirtschaftsreferat wird die weitere Entwicklung dieses Vorhabens beobachten. Sollte sich die Möglichkeit einer Beteiligung im Rahmen eines Pilotprojektes ergeben, könnte sich die Stadt Nürnberg mit einem Modellprojekt beteiligen.
08:22 Stadträtin Gödelmann: Möchte wissen, ob es Überlegungen in Bayern gibt, solche Initiativen durch Zuschüsse mit öffentlichen Fördermitteln zu unterstützen
10:47 Stadtrat Ulrich: Sieht in den rechtlichen Gestaltungmöglichkeiten, wie z. B. Zwangssatzungen, keine Chance für Nürnberg. Die Straßengestaltung und Außenmöblierung der Gaststätten muss attraktiver werden. Beispielhaft hier die Lorenzer Straße, die mit bescheidenen Investitionen einen neuen Aufschwung erfahren an. Dies zahlt sich aus für die Attraktivität der Stadt zum einen und der Vermieter zum anderen.
14:07 Stadtrat Riedel: Die SPD zieht freiwillige Initiativen dem eines solchen Zwangsinstruments wie dem BID vor und unterstützt daher auch den Weg der Verwaltung in der Kaiserstraße.
15:58 Stadtrat Dr. Fleck: Zur Zeit will die Bayerische Staatsregierung keine Rechtsgrundlage für ein Modellprojekt schaffen. Entsprechende Fördermittel-Anreize für derartige Initiativen gibt es bisher in dieser Form in Bayern nicht.
Bericht: Hat zur Kenntnis gedient.
TOP 3 18:40
Grundig - aktuelle Entwicklungen 2 Jahre nach der Insolvenz
hier: Bericht
18:49 Stadtrat Dr. Fleck: Berichtet über die erfreulichen Entwicklungen der Grundig AG.
21:42 OBM Dr. Maly: 2 Jahre nach der Insolvenz ein durchaus positiver Statusbericht.
Bericht: Hat zur Kenntnis gedient.
TOP 3a 22:03
Urnengräber und Urnennischen auf den städtischen Friedhöfen
22:12 Stadtrat Dr. Fleck
22:43 OBM Dr. Maly: Weist ergänzend darauf hin, das trotz der stattgefundenen Gebührenerhöhung eine Unterdeckung im städtischen Haushalt besteht.
23:15 Stadträtin Grützner-Kanis: begründet den Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 28.02.2005.
25:38 Stadträtin Gödelmann
26:04 OBM Dr. Maly
26:10 Herr Gebhardt/BstA: Die Verwaltung erkennt den Bedarf und die Notwendigkeit zum Bau von Urnennischen. Sobald dem Bestattungsamt die entsprechenden Finanzmittel zur Verfügung stehen, wird auf allen Friedhöfen mit der Errichtung von Urnenwände begonnen.
28:02 Stadträtin Grützner-Kanis
28:08 Herr Gebhardt/BstA
28:29 Stadträtin Grützner-Kanis
29:02 OBM Dr. Maly
Bericht: Hat zur Kenntnis gedient.
TOP 3b 29:19
Südfriedhof: Umbau, Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen
hier: Direkter Objektplan
29:26 Stadtrat Dr. Fleck: Bittet um Zustimmung.
29:53 OBM Dr. Maly: Abstimmung über den Beschlussvorschlag:
Beschluss: (Beilage 3b.1) - einstimmig beschlossen -
TOP 3c 30:04
Zukunft des Volksbades
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 14.04.2005
30:10 Stadträtin Böhm: Begründet den Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 14.04.2005. Sie nimmt die Tischvorlage der Verwaltung zur Kenntnis. Sie bittet um weitere Auskünfte.
32:38 OBM Dr. Maly: Berichtet über die Entwicklungen und den aktuellen Sachstand hinsichtlich der Sanierung des Volksbades. Die Sachlage muss noch genau diskutiert werden. Eine Entscheidung zum Volksbad kann heute nicht getroffen werden.
42:49 Stadtrat Dr. Fleck Nimmt ergänzend Stellung zu den Verhandlungen mit der N-ERGIE.
43:57 Stadträtin Gödelmann
47:47 OBM Dr. Maly
49:45 Stadtrat Riedel: Freut sich über die Ausführungen der Verwaltung, jede sich bietende Chance zu nutzen, um eine kombinierte Nassnutzung im Volksbad möglich zu machen und bedankt sich für das hohe Engagement der Verwaltung für dieses Projekt.
53:16 Stadtrat Ulrich: Kann sich zur Rettung der denkmalgeschützten Substanz des Volksbades eine Nutzung als Stadtbibliothek vorstellen.
57:09 Stadträtin Gödelmann: Bittet die Verwaltung, bei langwierigen Projekten die Stadtratsfraktionen über die laufenden Verhandlungen mehr zu informieren.
58:46 OBM Dr. Maly Verweist auf die Fortführung des Tagesordnungspunktes in den nichtöffentlichen Teil der heutigen RWA-Sitzung.
Bericht: Hat zur Kenntnis gedient.
TOP 4 Niederschrift über die 19. Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und
Arbeit am 02.02.2005 – öffentlicher Teil
Herr OBM stellt fest, dass zur Niederschrift einstimmige Beschlussfassung erfolgt und beendet die öffentliche Sitzung.
Der Vorsitzende: Der Referent: Die Schriftführerin:
gez. Dr. Maly gez. Dr. Fleck gez. Scholz