Berichtsvorlage ZD/101/2020
Beratung Datum Behandlung Ziel
Bau- und Vergabeausschuss nicht öffentlich Bericht
Betreff:
Bericht zur Erhöhung der Reinigungszeiten pro Klassenzimmer, zur Leistung der
Reinigungsfirmen und den Reinigungskräften an Nürnberger Schulen sowie zur städtischen
Reinigungsordnung
Anträge der Stadtratsgruppe DIE LINKEN vom 16.06.2020
Antrag der Stadtratsfraktion SPD vom 13.05.2020
Anlagen: BVA Bericht zur Reinigung Nürnberger Schulen und zur Reinigungsordnung 20200513_Antrag_SPD_fuer_RefIV 20200616_Antrag_Die_Linke_Nr_1 20200616_Antrag_Die_Linke_Nr_2 20200717_Schulausschuss_Bericht_Coronapandemie_mit_Verweis_an_BVA
Bericht: Die Verwaltung berichtet über
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die Erhöhung der Reinigungszeit pro Klassenzimmer von 10 auf 20 Minuten
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den auskömmlichen Einsatz von Reinigungskräften an den Schulen
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die korrekte Bezahlung der Reinigungskräfte
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die Möglichkeit einer anoymen Befragung von Reinigungskräften an Nürnberg Schulen
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zur Überprüfung der städtischen Reinigungsordnung.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Der Sachverhalt betrifft keine sinnvoll abzugrenzenden Personengruppen in besonderem Ausmaß.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: