Haushaltssperre

← Sitzung des Werkausschusses Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN) (22.09.2020)

Niederschrift -öffentlich-

Ergebnisprotokoll / Niederschrift · 22.09.2020 · PDF ansehen · Originaldokument im RIS ↗

Maschinell extrahierter Text. Verbindlich ist das Originaldokument.

NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE ÖFFENTLICHE

SITZUNG DES WERKAUSSCHUSSES

STADTENTWÄSSERUNG UND UMWELTANALYTIK

NÜRNBERG (SUN)

Sitzungsdatum: Dienstag, 22.09.2020 Beginn: 15:08 Uhr Ende 15:24 Uhr Ort: Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal

ANWESENHEITSLISTE

Vorsitzender

Vogel, Christian

Ausschussmitglieder

Alesik, Nicole Betz, Florian Bock, Mike Eichelsdörfer, Daniela Gradl, Lorenz Groh, Gerhard Henning, Werner Kayser, Christine Küfner, Kai Sahin, Cengiz Sendner, Kilian Sormaz, Ümit

2. Stellvertreter

Ziegler, Michael Vertretung für Frau Jasmin Bieswanger

Abwesende und entschuldigte Personen:

Ausschussmitglieder

Bieswanger, Jasmin Pirner, Thomas

TAGESORDNUNG

Öffentliche Sitzung

6. Wirtschaftsplan Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN) 2021

7. Stellenschaffungen/Stelleneinzüge bei SUN zum Wirtschaftsplan 2021

8. Stellenhebungen für Beamte bei SUN zum Wirtschaftsplan 2021

9. Stellenplan Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN)

Entfristung Stelle Nr. 800.2112 und Stelle Nr. 800.2115 10. Zwischenbericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie über die Entwicklung des Vermögensplans für die Zeit vom 1. Januar bis 30. Juni 2020

11. Kanalsanierung Imbuschstraße / Max-Wönner-Straße

Objektplan 12. Erneuerung der Druckluftversorgung (Gebläsestation) für die Schwachlastbelebung (SLB) im Klärwerk 1 Objektplan

13. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.07.2020, öffentlicher Teil

  1. Bürgermeister Christian Vogel eröffnet um 15:08 Uhr die öffentliche Sitzung des Werkausschusses Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN), begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit des Werkausschusses (SUN) fest.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

6. Wirtschaftsplan Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN) 2021

Herr BM Vogel 00:00:40

Frau Ehrensberger 00:00:48

Herr BM Vogel 00:10:48

StR Sendner 00:10:52

Frau Ehrensberger 00:11:55

StR Sendner 00:12:40

Frau Ehrensberger 00:13:25

Herr BM Vogel 00:14:21 lässt sodann abstimmen. Einstimmig begutachtet, entsprechend Vorschlag der Verwaltung.

Gutachtenvorschlag WerkA/SUN:

Der Werkausschuss begutachtet: 1. Erfolgsplan des Eigenbetriebs für 2021 mit einem Jahresverlust von 8,7 Mio. Euro

  1. Vermögensplan des Eigenbetriebs für 2021, der auf der Mittelverwendungs- und Mittelherkunftsseite abschließt mit je 96,1 Mio. Euro

2.1. Kassenmittel

2.2. einem Kreditbedarf von 71,0 Mio. Euro

  1. Verpflichtungsermächtigungen zu Lasten der nächsten Wirtschaftsjahre werden erteilt in Höhe von 66,7 Mio. Euro

  2. Finanzplanung für die Jahre 2020–2024, mit einem Gesamtvolumen von 651,3 Mio. Euro

  3. Die gegenseitige Deckungsfähigkeit der Ansätze im Vermögensplan in analoger Anwendung der Vorschriften des § 20 KommHV-Doppik. Aus Gründen der Verwaltungsvereinfachung wird die Werkleitung hierzu ermächtigt.

Einstimmig beschlossen

Ja 13 Nein 0

7. Stellenschaffungen/Stelleneinzüge bei SUN zum Wirtschaftsplan 2021

Herr BM Vogel 00:14:32 lässt sodann abstimmen. Einstimmig begutachtet, entsprechend Vorschlag der Verwaltung.

Gutachtenvorschlag WerkA/SUN:

Der Werkausschuss begutachtet den Stellenplan für die Beamten und Beschäftigen der Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN) gemäß Wirtschaftsplan 2021, mit folgenden Punkten, denen die Personalvertretung zugestimmt hat und Ref. I/II DIP begutachtet hat: Der unter lfd. Nr. 10 genannte Stellenwert bedarf noch der Begutachtung durch Ref. I/II-CC- Stellenbewertung und steht somit unter Vorbehalt.

lfd. Nr. Stelle Nr. Dienststell e F u n k t i o n vorgeschlagener Stellenwert VK
Qualifikationsebene 1
1 800.9101 SUN Dauerhaft personalwirtschaftliche Zuweisung E 4 0,5 (Aufstockung auf 1,0)
2 800.9102 SUN Dauerhaft personalwirtschaftliche Zuweisung E 4 1,0
Qualifikationsebene 2
3 800.1715 SUN Elektrotechniker/-in für Betriebstechnik E 7 1,0
4 800.4816 SUN Chemisch-Technische(r) Assisten/-in E 8 1,0
Qualifikationsebene 3
5 800.1005 SUN Bau-/ Verfahrensingenieur/-in E 12 1,0
6 800.1006 SUN Bau-/ Verfahrensingenieur/-in E 11 1,0
7 800.1164 SUN Bauingenieur/-in E 11 1,0
8 800.2119 SUN Bau-/ Verfahrensingenieur/-in Maschinenbau E 12 1,0
9 800.6513 SUN DV-Sachbearbeiter/-in E 10 0,44 (Aufstockung auf 1,0)
10 800.9996H SUN Werkstudent E 10 2,0

Einstimmig beschlossen

Ja 13 Nein 0

8. Stellenhebungen für Beamte bei SUN zum Wirtschaftsplan 2021

Herr BM Vogel 00:14:47 lässt sodann abstimmen. Einstimmig begutachtet, entsprechend Vorschlag der Verwaltung.

Gutachtenvorschlag WerkA/SUN:

Der Werkausschuss SUN begutachtet Stellenhebungen für Beamte. Die Beamtenhebung findet die Zustimmung der Personalvertretung. Sie bedarf zum einen noch der Begutachtung durch Ref. I/II-CC-Stellenbewertung und zum anderen der Zustimmung durch die Hebungsrunde und steht insoweit unter Vorbehalt. Sie steht unter dem weiteren Vorbehalt, dass die Haushaltssatzung 2021 einschließlich Stellenplan und Wirtschaftsplan SUN von der Regierung genehmigt wird.

lfd. Nr. Stelle Nr. Dienststelle F u n k t i o n vorgeschlagener Stellenwert VK
Qualifikationsebene 3
1 800.3051 SUN Sachgebietsleiter A 12 (Wegfall ku-Vermerk) 1,0

Einstimmig beschlossen

Ja 13 Nein 0

Stellenplan Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN)

Entfristung Stelle Nr. 800.2112 und Stelle Nr. 800.2115

Herr BM Vogel 00:14:57 lässt sodann abstimmen. Einstimmig beschlossen, entsprechend Vorschlag der Verwaltung.

Beschlussvorschlag: Der Werkausschuss beschließt im Stellenplan SUN die Entnahme des Fristvermerks an der Stelle 800.2112 und an der Stelle Nr. 800.2115.

Einstimmig beschlossen

Ja 13 Nein 0

Zwischenbericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie über

die Entwicklung des Vermögensplans für die Zeit vom 1. Januar bis 30. Juni 2020

Herr BM Vogel 00:15:09 stellt sodann fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.

Der Bericht dient der Kenntnis

Kanalsanierung Imbuschstraße / Max-Wönner-Straße

Objektplan

Herr BM Vogel 00:15:29

Herr Nachtmann 00:15:57

Herr BM Vogel 00:16:32 lässt sodann abstimmen. Einstimmig beschlossen, entsprechend Vorschlag der Verwaltung.

Beschlussvorschlag: Der Werkausschuss/SUN beschließt den Objektplan für die Maßnahme „Kanalanierung Imbuschstraße / Max-Wönner-Straße“ vom 10.08.2020. Die voraussichtlichen Kosten belaufen sich auf 1.920.000 Euro. Die anfallenden Folgekosten betragen rund 78.000 Euro/Jahr.

Einstimmig beschlossen

Ja 13 Nein 0

Erneuerung der Druckluftversorgung (Gebläsestation) für die Schwachlastbelebung

(SLB) im Klärwerk 1

Objektplan

Herr BM Vogel 00:16:40 lässt sodann abstimmen. Einstimmig beschlossen, entsprechend Vorschlag der Verwaltung.

Beschlussvorschlag: Der Werkausschuss/SUN beschließt den Objektplan vom 18.08.2020 für die Maßnahme „Erneuerung der Druckluftversorgung (Gebläsestation) für die Schwachlastbelebung (SLB) im Klärwerk 1“.

Die voraussichtlichen Kosten belaufen sich auf 1.558.000 Euro. Die anfallenden Folgekosten betragen rund 139.000 Euro/Jahr.

Einstimmig beschlossen

Ja 13 Nein 0

13. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.07.2020, öffentlicher Teil

Herr BM Vogel 00:16:56 lässt sodann abstimmen. Einstimmig beschlossen.

Beschluss:

Die Niederschrift über die Sitzung vom 14.07.2020 - öffentlicher Teil - hat zur Kenntnis gedient und wird genehmigt.

Einstimmig beschlossen

Ja 13 Nein 0

Der öffentliche Teil der heutigen Sitzung des Werkausschusses Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN) ist hiermit geschlossen.

Christian Vogel Claudia Payne 3. Bürgermeister Schriftführung

Download ↓