Berichtsvorlage J/097/2020
Beratung Datum Behandlung Ziel
Jugendhilfeausschuss 17.09.2020 öffentlich Bericht
Betreff:
Corona-Auswirkungen auf freie und freigemeinnützige Kita-Träger in Nürnberg
hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen vom 05.05.2020
Anlagen: Corona-Auswirkungen Antrag_Corona- Auswirkungen auf die freien Träger von Kitas_Die Grünen
Bericht:
Die Corona-Pandemie sowie der damit verbundene Lock-Down führten in den Kindertageseinrichtungen zu grundlegenden Einschnitten: Auf Weisung des Freistaats Bayern wurde der Regelbetrieb ab Mitte März 2020 eingestellt, nur Angebote der Notbetreuung waren bis zum 1. Juli 2020 zulässig. Die Regelförderung des Freistaats Bayern und der Stadt Nürnberg flossen während dieser Zeit in voller Höhe weiter. Um die Einnahmeausfälle bei den Elternbeiträgen auszugleichen und die Eltern zu entlasten, gewährt der Freistaat Bayern auf Intervention der Träger und des Städtetags hin für die Monate April bis Juni 2020 außerdem einen nach Einrichtungsart gestaffelten Elternbeitragszuschuss. Die nun gewährten pauschalen staatlichen Zuschüsse des Freistaats Bayern reichen allerdings nach Aussage der freien und freigemeinnützigen Träger in vielen Fällen nicht aus, die Einnahme- und Forderungsausfälle komplett zu kompensieren. Daher wandten sich die Träger an die Stadt Nürnberg, mit der Bitte, hier einen weiteren finanziellen Ausgleich zu schaffen. Der Stadtspitze ist die angespannte finanzielle Lage einiger Träger bewusst. Nach intensiven verwaltungsinternen Beratungen mit Herrn Oberbürgermeister und dem Kämmerer sieht die Stadt Nürnberg vor dem Hintergrund der extrem schwierigen Haushaltssituation aber keine Möglichkeit, einen freiwilligen Zuschuss an die Kita-Träger zu gewähren.
Bezug zum Orientierungsrahmen für eine nachhaltige Jugend-, Familien-, Bildungs- und Sozialpolitik: Leitlinie 1: Familie stärken, Erziehung unterstützen Leitlinie 2: Bildung fördern, früh beginnen
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: