Sitzung gesamt Öffentlich mit Nachreichungen

Sitzungsunterlagen

Sitzung des Personal- und

Organisationsausschusses

21.07.2020

Inhaltsverzeichnis

Sitzungsdokumente 3 Tagesordnung -öffentlich- 3 Nachreichungen Ö 4 Vorlagendokumente 5 TOP Ö 1 Stellenplan Amt für Kultur und Freizeit (KuF) 5 Sitzungsvorlage DIP/076/2020 5 Sachverhalt DIP/076/2020 8 * TOP Ö 2 Stellenplan Jugendamt (J) 11 Sitzungsvorlage DIP/077/2020 11 Sachverhalt DIP/077/2020 14 Anlage1: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 29.05.2020 DIP/077/2020 17 Anlage2: Antrag der Stadtratsgruppe Linke Liste vom 17.06.2020 DIP/077/2020 18 * TOP Ö 2.1 Rathausblumenkästen: Bepflanzung mit insektenfreundlichen Pflanzen 19 Bericht ZD/100/2020 19 Antrag_Rathausblumenkästen_Die_Grünen ZD/100/2020 22 Sachverhalt Rathausblumenkästen ZD/100/2020 24

TAGESORDNUNG

Sitzung

Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses

Sitzungszeit

Dienstag, 21.07.2020, 15:00 Uhr

Sitzungsort

Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal

TAGESORDNUNG

Öffentliche Sitzung

1. Stellenplan Amt für Kultur und Freizeit (KuF) Beschluss

DIP/076/2020 hier:

Verlängerung der Fristvermerke bei den Stellen der MuBiKiN-

Lehrkräfte und der Regiestelle

Riedel, Harald

2. Stellenplan Jugendamt (J) Beschluss

DIP/077/2020 hier:

Verlängerung der Fristvermerke bei den Stellen für

Jugendsozialarbeit an Schulen (JAS)

Bezug:

Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 29.05.2020

Antrag Stadtratsgruppe Linke Liste vom 17.06.2020

Riedel, Harald

2.1 Rathausblumenkästen: Bepflanzung mit insektenfreundlichen Bericht

Pflanzen ZD/100/2020

hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom

30.06.2020

Riedel, Harald

3. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.06.2020,

öffentlicher Teil

Stadt Nürnberg - Rathausplatz 2 - 90403 Nürnberg

An die Mitglieder des Personal- und Organisationsausschusses

E-Mail: obm@stadt.nuernberg.de

Internet: www.nuernberg.de

Datum: 10.07.2020

NACHREICHUNGEN

ZUR SITZUNG

DES PERSONAL- UND ORGANISATIONSAUSSCHUSSES AM 21.07.2020

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

im Nachgang zur bereits zugestellten Einladung/Tagesordnung übermittle ich die Unterlagen zu

Öffentliche Sitzung

2. Stellenplan Jugendamt (J) Beschluss

hier:

Verlängerung der Fristvermerke bei den Stellen für

Jugendsozialarbeit an Schulen (JAS)

Bezug:

Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 29.05.2020

Antrag Stadtratsgruppe Linke Liste vom 17.06.2020

Riedel, Harald

2.1 Rathausblumenkästen: Bepflanzung mit insektenfreundlichen Bericht

Pflanzen

hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom

30.06.2020

Riedel, Harald

Mit freundlichen Grüßen

Marcus König Oberbürgermeister

Beschlussvorlage DIP/076/2020

Beratung Datum Behandlung Ziel

Personal- und Organisationsausschuss 21.07.2020 öffentlich Beschluss

Betreff:

Stellenplan Amt für Kultur und Freizeit (KuF)

hier: Verlängerung der Fristvermerke bei den Stellen der MuBiKiN-Lehrkräfte und der Regiestelle

Sachverhalt (kurz):

In der Stadtrats-Sitzung vom 05.02.2020 wurden die vorgelegten Überlegungen zur Fortführung von MuBiKiN begrüßt und die Verwaltung mit der Erarbeitung einer entsprechenden Kooperationsvereinbarung zur Unterzeichnung durch Herrn OBM beauftragt. Die Unterzeichnung ist für Mitte Juli geplant. Um nun den Betrieb unter den neuen finanziellen Voraussetzungen bis zum Schuljahr 2025/2026 sicherzustellen, sollen von den bisher 11,76 befristeten Vollkraftstellen 9,33 Vollkraftstellen für MuBiKiN-Lehrkräfte und die „Regiestelle“ befristet verlängert werden. Der Befristungszeitpunkt ist durch die Finanzierungszusage der Stiftung Persönlichkeit begründet.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 4.500.000 € Folgekosten 750.000 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten 23.000 € pro Jahr

davon konsumtiv 4.500.000 € davon Personalkosten 727.000 € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: siehe Darstellung im Sachverhalt

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Alle Kinder und Jugendlichen in Nürnberg sollen mit einer umfassenden musikalischen Bildung erreicht werden, siehe auch Sachverhalt.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Beschlussvorschlag:

Im Stellenplan KuF werden die Stellen Nr. 416.4410 bis einschließlich Nr. 416.4419 (Musikschullehrkraft/ MuBiKiN, F 08.20, Z) um den Zeitraum der Stifterzusage verlängert und erhalten den neuen Fristvermerk F 08.26 sowie als teilgedeckte Stellen den Stellenvermerk Z. Die Stelle Nr. 416.4419 wird von bisher 22.8 WAS auf 9,9 WAS reduziert.

Ebenso werden die Fristvermerke der Stellen Nr. 416.0062 (Koordinator/in MuBiKiN, EGr.10, F 08.20) und Nr. 416.0063 (Verwaltungsfachkraft, EGr. 7, 19,5 WAS, F 08.20) angepasst und erhalten den neuen Fristvermerk F 08.26.

Personal- und Organisationsausschuss vom 21.07.2020 110-10.42.10-58/221/5

Stellenplan Amt für Kultur und Freizeit (KuF) hier: Verlängerung der Fristvermerke bei den Stellen der MuBiKiN-Lehrkräfte und der Regiestelle

I. Gutachten/Sachverhalt/Bericht

1. Sachverhalt

Alle Kinder und Jugendlichen in Nürnberg sollen mit einer umfassenden musikalischen Bildung erreicht werden. MuBiKiN ist ein für Eltern kostenloses Angebot, bei dem Herkunft und soziales Umfeld der Kinder keine Rolle spielen. Ziel ist es, die Kinder mehrere Jahre durchgehend musikalisch zu fördern – derzeit vom vorletzten Kindergartenjahr bis zur 2. Grundschulklasse. Grundschulen und Kindergärten eines Schulsprengels nehmen gemeinsam an MuBiKiN teil. Das Projekt MuBiKiN wurde zum Schuljahr 2011/2012 in ausgewählten Schulsprengeln gestartet. Der derzeitige Ausbaustand beläuft sich auf 8 von 51 Schulsprengeln. Neben dem städtisch finanzierten Beitrag zu MuBiKiN durch die Bereitstellung der Infrastruktur in Form einer Regiestelle bei KuF, der pädagogischen Steuerung sowie eines Anteils an Sprengelkoordination in der Musikschule, sind für den MuBiKiN-Unterricht derzeit befristet bis August 2020 11,76 befristete Vollkraftkraftstellen in EGr. 9 b vorhanden. Diese Lehrkraftstellen sind zuschussabhängig und teilweise drittmittelfinanziert.

In der Stadtrat-Sitzung vom 05.02.2020 wurden die vorgelegten Überlegungen zur Fortführung von MuBiKiN begrüßt und die Verwaltung mit der Erarbeitung einer entsprechenden Kooperationsvereinbarung zur Unterzeichnung durch Herrn OBM beauftragt. Ein wesentliches Anliegen der Stiftung Persönlichkeit, dass durch eine Stellungnahme der Hochschule für Musik unterstützt wurde, war dabei die Ausweitung des Programmkerns von bisher zwei Jahren Kindergarten und zwei Jahren Grundschule auf den gesamten Grundschulbereich. Gleichzeitig sollte die Zahl der beteiligten Schulsprengel und Einrichtungen beibehalten werden, aber auch die Finanzierbarkeit sollte realistisch sein. Die Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung ist für Mitte Juli terminiert.

Der MuBiKiN-Unterricht erfolgt im Tandem in den künftig in den beteiligten Schulen einstündig im 14-tägigen Wechsel in den Klassenstufen 1 und 2 bzw. 3 und 4 (bisher wöchentlich eine Stunde in der 1. und in der 2. Klasse). In der Woche zwischen den MuBiKiN-Stunden vertiefen die Grundschullehrkräfte im Musikunterricht den Inhalt der Tandem-Stunde. Der Unterricht in den Kindertagesstätten bleibt unverändert wie bisher bei einer Stunde wöchentlich.

Um nun den Betrieb unter den neuen finanziellen Voraussetzungen bis zum Schuljahr 2025/2026 sicherzustellen sollen von den bisher 11,76 befristeten Vollkraftstellen 9,33 Vollkraftstellen für MuBiKiN-Lehrkräfte und die „Regiestelle“ befristet verlängert werden.

Der Befristungszeitpunkt ist durch die Finanzierungszusage der Stiftung Persönlichkeit begründet.

2. Finanzielle Auswirkungen

Nach zehn Jahren kontinuierlicher und großzügiger Förderung beendet die Bouhon Stiftung in 2020 ihr finanziellen Engagement. Die Stiftung Persönlichkeit ist bis 2026 weiterhin bereit sich mit 100.000 Euro jährlich zuzüglich 20.000 Euro zweckgebunden für Öffentlichkeitsarbeit zu beteiligen. Nur durch die weitere Erhöhung des städtischen Anteils um 100.000 Euro auf 440.000 Euro können die Personal- und Sachkosten von rund 750.000 Euro gedeckt werden.

Für die Regiestelle fallen gem. Durchschnittspersonalkosten (2020) 101.221 Euro an. Die Durchschnittspersonalkosten (2020) für die 9,33 VK der MuBiKiN-Lehrkräfte belaufen sich aktuell auf 625.726 Euro.

Für die Durchführung des Projekts müssen neben dem künftigen städtischen Anteil, der zugesagten Mittel der Stiftung Persönlichkeit und dem Personalkostenzuschuss des Freistaates Bayern (Auszahlung über den Verband der Bay. Sing- und Musikschulen) zusätzlich Mittel von anderen Geldgebern akquiriert werden. Wenn die Refinanzierung seitens weiterer Drittmittelgeber nicht gelingen sollte, sind die anfallenden Personalkosten durch die Arbeitgeberin Stadt Nürnberg zu decken. Demnach bestehen hierbei finanzielle Risiken für den städtischen Haushalt. Im „Worst-Case“ muss - allein für die Personalkosten - mit rund 540.000 € zu Lasten des städtischen Haushalts gerechnet werden.

3. Auswirkungen auf den Stellenplan

Die nachfolgend aufgeführten Stellen für MuBiKiN-Lehrkräfte erhalten den neuen Fristvermerk F 08.26. Die Stellen sind teilgedeckt und haben den Stellenvermerk Z (zuschussabhängig).

Die Stelle 416.4419 Musikschullehrkraft/MuBiKiN wird von bisher 22,8 WAS auf 9,9 WAS (0,33 VK) reduziert. Die Stellen 416.4420 und 416.4421 Musikschullehrkraft/MuBiKiN werden dem Stellenplan entnommen.

Ebenso werden die Fristvermerke der „Regiestelle“ mit den Stellen Nr. 416.0062 (Koordinator/in MuBiKiN, EGr. 10, F 08.20) und Nr. 416.0063 (Verwaltungsfachkraft, EGr. 7, 19,5 WAS, F 08.20) angepasst und erhalten den neuen Fristvermerk F 08.26.

Beschlussvorschlag: Im Stellenplan KuF werden die Stellen Nr. 416.4410 bis einschließlich Nr. 416.4419 (Musikschullehrkraft/ MuBiKiN, F 08.20, Z) um den Zeitraum der Stifterzusage verlängert und erhalten den neuen Fristvermerk F 08.26 sowie als teilgedeckte Stellen den Stellenvermerk Z. Die Stelle Nr. 416.4419 wird von bisher 22.8 WAS auf 9,9 WAS reduziert. Ebenso werden die Fristvermerke der Stellen Nr. 416.0062 (Koordinator/in MuBiKiN, EGr.10, F 08.20) und Nr. 416.0063 (Verwaltungsfachkraft, EGr. 7, 19,5 WAS, F 08.20) angepasst und erhalten den neuen Fristvermerk F 08.26.

II. Laufweg im DMS

III. KuF 25.06.2020 gez. Herr Markwirth

IV. DIP

V. Ref. I/II -POA

Nürnberg, 25.06.2020 Amt für Digitalisierung, IT und Prozessorganisation

gez. Knabel (52 26) (Unterschrift liegt elektronisch vor)

Abdruck: Stk

Beschlussvorlage DIP/077/2020

Beratung Datum Behandlung Ziel

Personal- und Organisationsausschuss 21.07.2020 öffentlich Beschluss

Betreff:

Stellenplan Jugendamt (J)

hier: Verlängerung der Fristvermerke bei den Stellen für Jugendsozialarbeit an Schulen (JAS)

Bezug:

Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 29.05.2020

Antrag Stadtratsgruppe Linke Liste vom 17.06.2020

Sachverhalt (kurz):

siehe Sachverhalt

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten 523.947 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv 523.947 € davon Personalkosten 523.947 € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Bei den ggf. anstehenden Einstellungen und Weiterbeschäftigungen werden die diversity-relevanten Anforderungen (insb. das AGG) im Rahmen des Stellenbesetzungs-verfahrens berücksichtigt.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

PA

J

Beschlussvorschlag:

Im Stellenplan von J werden die an den Stellen Nr. 520.3790 (Regionalleiter/in, EGr. S15; 0,5 VK), Nr. 520.3791 – 520.3798 (Sozialpädagoge/in, EGr. S 11b; jeweils 1,0 VK) sowie 520.3799 (Sozialpädagoge/in, EGr. S 11b; 0,75 VK) angebrachten Fristvermerke „F 12.20“ entnommen.

Personal- und Organisationsausschuss vom 21.07.2020 110-10.42.10-4/646/4

Stellenplan Jugendamt (J) hier: Verlängerung der Fristvermerke bei den Stellen für Jugendsozialarbeit an Schulen (JAS) Bezug: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 29.05.2020 Antrag Stadtratsgruppe Linke Liste vom 17.06.2020

I. Sachverhalt

1. Stellensituation - Ausbauplanung

In der gemeinsamen Sitzung des Schul- und Jugendhilfeausschusses vom 28.11.2019 wurde die Fortschreibung der Ausbauplanung für die Jugendsozialarbeit an Schulen dem Stadtrat vorgestellt (TOP Ö3).

Wesentlicher Bestandteil dieser Ausbauplanung ist die unbefristete Fortführung der derzeit im Bereich JAS vorhandenen befristeten Stellen. Darüber hinaus umfasst die weitere Ausbauplanung einen zusätzlichen Stellenbedarf von 58,25 Vollkraftstellen (VK) in den nächsten Jahren. Der weitere Ausbau soll zum Haushalt 2021 jedoch noch nicht angegangen werden.

Hinsichtlich der konkreten Ausbauplanung wird auf die oben genannte Vorlage verwiesen.

Derzeit existieren im Bereich JAS an insgesamt 13 Schulstandorten befristete Stellen im Umfang von 9,25 VK (8,75 VK, Sozialpädagoge/in, EGr. S 11b; 0,50 VK, Regionalleiter/in, EGr. S 15). Diese Stellen sind mit einem Fristvermerk F 12.20 ausgestattet, da sie im Zuge der Flüchtlingskrise 2015/2016 zur Betreuung an Übergangs- und Berufsintegrationsklassen im Haushalt 2017 geschaffen wurden.

Mit Förderbescheid der Regierung von Mittelfranken vom 07.06.2017 wurde eine unbefristete Förderzusage für die 8,75 befristeten Sozialpädagogen-Stellen im Umfang von je 16.360 Euro je Vollkraftstelle erteilt. Damit ist auch bei einer Entfristung der Stellen die Drittmittelfinanzierung im bisherigen Umfang sichergestellt. Die Zuschüsse sind bayernweit auf 1.000 Vollkraftstellen gedeckelt und derzeit ausgeschöpft. Sollten die Stellen nicht unmittelbar fortgeführt werden, würde der Personalkostenzuschuss verloren gehen.

Seitens der Verwaltung wird daher die Entfristung folgender Stellen vorgeschlagen:

2. Stellenbesetzung

Im Bereich Jugendsozialarbeit an Schulen sind derzeit 10 Mitarbeitende auf den genannten befristeten Stellen eingesetzt. Davon haben drei Mitarbeitende (1,50 VK) befristete Arbeitsverträge.

Darüber hinaus sind auf unbefristeten JAS-Stellen derzeit 7 Mitarbeitende (4,50 VK) befristet beschäftigt.

Derzeit bzw. bis Ende des Jahres 2020 sind oder werden 11,50 VK JAS-Stellen vakant.

Sofern die Stellen wie oben vorgeschlagen unbefristet fortgeführt werden, wird vorgeschlagen, die Arbeitsverträge – bei Vorliegen der persönlichen Voraussetzungen – ebenfalls in unbefristete Arbeitsverhältnisse zu überführen. Darüber hinaus können die 11,50 VK vakanten JAS- Stellen regulär wieder besetzt werden.

Beschlussvorschlag

Im Stellenplan von J werden die an den Stellen Nr. 520.3790 (Regionalleiter/in, EGr. S15; 0,5 VK), Nr. 520.3791 – 520.3798 (Sozialpädagoge/in, EGr. S 11b; jeweils 1,0 VK) sowie 520.3799 (Sozialpädagoge/in, EGr. S 11b; 0,75 VK) angebrachten Fristvermerke „F 12.20“ entnommen.

II. Laufweg im DMS

III. Ref. I/II -POA

Nürnberg, 01.07.2020 Amt für Digitalisierung, IT und Prozessorganisation

gez. Knabel (52 28) (Unterschrift liegt elektronisch vor)

Anlagen Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 29.05.2020 Antrag Stadtratsgruppe Linke Liste vom 17.06.2020

ÖÖ

StBJVlariaD Padua, Fünferpkm^-atHQa Marion Padua Stadträtin der Linken Liste Herrn Oberbürgermeister Fünferplatz 2 Markus König Rathausplatz 90403 Nürnberg OBERBÜRGERMEISTER Telefon: 0160 94191972 90403 Nürnberg 1 9. JUNi 2020 marion.padua(g)linke-liste-nuernberg.de /.......Nr.......... T/1 Zur Zur Stellungnahme Nürnberg, 17. Juni 2020 Kts. 4 Antwort vor Absendung vorlegen

2 Xj 5 Antwort zur Unterschritt z.w.V. voriegen

Y

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

hiermit stelle ich folgende Anfrage an den Stadtrat:

1. Wie ist die aktuelle Stellenbesetzung durch Sozialpädagog*innen an Nürnberger Schulen? 2. Welche Planungen gibt es diesbezüglich zukünftig mit den derzeit befristeten und unbefristeten Stellen?

2. Wie sind Stand und Planung zu den Stellen von elf Sozialpädagog*innen an neun Schulen, die im Januar 2017 durch einen Topf für die Integration geschaffen wurden?

Diese waren für drei Jahre bewilligt und laufen wohl zum Schuljahresende aus.

Begründung:

Die Arbeit der Sozialpädagoglnnen an Nürnberger Schulen ist unverzichtbar. Sie sind eine wichtige Begleitung im Bildungsweg der Schülerinnen und bei Konflikten eine wichtige Stütze für Lehrerinnen, Schulleitungen, Eltern und nicht zuletzt bei den Kindern und Jugendlichen selbst.

In der Bewältigung von großen Herausforderungen für Schulen, wie z. B. der Integration von Geflüchteten, in der Öffnung der Schulen für Inklusion oder zukünftig in den Auswirkungen der Schulschließungen durch Corona wird die sozialpädagogische Arbeit mehr denn je benötigt.

Stellenreduzierungen, etwa durch den Wegfall von Fördergeldern, darf es in Nürnberg nicht geben. Versetzungen sind zu vermeiden, da wertvolle Aufbauarbeit verloren gehen würde.

Mit freundlichen Grüßen

Marion Padua Stadträtin Linke Liste

Berichtsvorlage ZD/100/2020

Beratung Datum Behandlung Ziel

Personal- und Organisationsausschuss öffentlich Bericht

Betreff:

Rathausblumenkästen: Bepflanzung mit insektenfreundlichen Pflanzen

hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 30.06.2020

Anlagen: Antrag_Rathausblumenkästen_Die_Grünen Sachverhalt Rathausblumenkästen

Bericht:

Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat mit Antrag vom 30.06.2020 um einen Bericht über die Hintergründe und Entscheidungsgrundlagen der Bepflanzung der Blumenkästen am Rathaus mit Geranien im Jahr 2020 und die zukünftige Bepflanzung der Blumenkästen mit insektenfreundlichen Blühpflanzen gebeten. Die Verwaltung stellt den Sachverhalt im beiliegendem Bericht dar.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten 3.000 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten 3.000 € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage ZD/100/2020

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Im Haushalt sind bisher sind nur 1.500 € pro Jahr veranschlagt. Der Betrag muss aufgrund des höheren Pflegeaufwands im Haushalt 2021 erhöht werden.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Auswirkungen des Blumenschmucks am Rathaus auf abgrenzbare Personengruppen sind nicht erkennbar.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

SÖR

2. BM

Ref. III

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage ZD/100/2020

BÜNDNIS 90m

DIE GRÜNEN^

FRAKTION B' 90/DIE GRÜNEN, RATHAUSPLATZ 2, 90403 NÜRNBERG BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Stadtratsfraktion Nürnberg

An den Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg Marcus König Rathausplatz 2 Rathaus 90403 Nürnberg ft)A 90403 Nürnberg OBERBÜRGERMEISTER Tel: (0911) 231-5091 Fax: (0911) 231-2930 3 0. JUNI 20Z0 gruene@stadt.nuernberg.de /........Nr.......... 1 3 Bus: Linie 36, 46, 47 (Rathaus) Zur Stellungnahme id Zur U-Bahn: Linie 1 (Lorenzkirche) Kts. 4 Antwort vor Absandung vorlegen X Nürnberg, 30. Juni 2020 z.w.V.

Rathausblumenkästen: Bepflanzung mit insektenfreundlichen Pflanzen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

am 20. Mai 2019, dem 2. Internationalen Tag der Bienen, stellte sich die Stadt Nürnberg auf dem Hauptmarkt mit viel Pressepräsenz als Partner des Projekts beedabei - Bienen dabei - sei dabei! vor.

Dies geschah im Rahmen der Kulturhauptstadtbewerbung 2025, aber auch vor dem Hintergrund, Bienen im städtischen Umfeld Nahrung und Lebensraum zur Verfügung zu stellen. Dafür wurden über 220 gelbe Blumenkästen mit Bienenfutterpflanzen in Form der Europasterne aufgebaut. Dies war nicht nur schön anzusehen, sondern hatte vor allem einen wichtigen ökologischen Nutzen.

Bedauerlicherweise weisen die Rathausblumenkästen in diesem Jahr wieder eine herkömmliche Bepflanzung mit Geranien auf. Diese geben keinen Lebensraum, keine Nahrung und sind somit für Insekten völlig nutzlos. Dieser Rückschritt ist weder finanziell, optisch noch hinsichtlich des Pflegeaufwands sinnvoll. Die Stadt erfüllt in diesem Punkt nicht ihre Vorbildfunktion.

Wir stellen deshalb zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden Antrag:

• Die Verwaltung berichtet über die Hintergründe und Entscheidungsgrundlagen der

Bepflanzung der Rathausbalkonkästen mit Geranien.

www.gruene.rathaus.nuernberg.de

• Die Stadt erklärt sich dazu bereit, die Rathaus-Balkonkästen in Zukunft mit

insektenfreundlichen Blühpflanzen zu bepflanzen.

• Die Verwaltung gibt ihre Zusage, in städtische Blumenkübel und -kästen grundsätzlich

insektenfreundliche Pflanzen einzusetzen.

Mit freundlichen Grüßen

Marc Schüller stv. Vorsitzender

www.gruene.rathaus.nuernberg.de

100-10.61.62-3/6/4

Sachverhalt: Rathausblumenkästen

hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 30.06.2020

I. Der Blumenschmuck für die Rathäuser wurde bereits Anfang Februar bestellt und im Mai geliefert. Traditionell werden die Rathäuser mit Blumen in der Stadtfarbe Rot geschmückt. Ausnahmsweise wurden im Jahr 2019 auf Wunsch des Bewerbungsbüros Kulturhauptstadt insektenfreundliche Blumen eingesetzt.

Die Hausverwaltung ist davon ausgegangen, dass es sich um eine einmalige Aktion im Rahmen der Bewerbung zur Kulturhauptstadt 2025 handeln würde. Deshalb wurde heuer der Blumenschmuck wieder in der traditionellen und offiziellen roten Stadtfarbe bestellt. Auch hatten sich die im letzten Jahr verwendeten Pflanzen zumindest auf der sehr sonnigen Südseite des Rathauses nicht bewährt. Die Pflanzen waren den hohen Temperaturen dort nicht gewachsen.

Grundsätzlich steht die Hausverwaltung dem zukünftigen Einsatz von insektenfreundlichen Pflanzen positiv gegenüber. Deshalb wurden zum Haushalt 2021 bereits zusätzliche Mittel für die Umgestaltung am Rathaus beantragt. Für die Umsetzung des Vorhabens sind jedoch vorher Abstimmungen mit dem Lieferanten, der noris inklusion gGmbH, im Hinblick auf die Auswahl der richtigen Pflanzen und deren Pflege notwendig, die sich nicht mehr kurzfristig umsetzen lassen. Der Austausch des Blumenschmucks in diesem Jahr erscheint weder ökonomisch noch ökologisch sinnvoll. Auch das N2025 Bewerbungsbüro sieht einen Austausch als „zwar wünschenswert - wahrscheinlich aber wenig nachhaltig“ an.

Fazit: Die Zentralen Dienste werden sich hinsichtlich der Neubepflanzung beraten lassen, sodass im Jahr 2021 geeignete insektenfreundliche Pflanzen am Rathaus Fünferplatz 2 und in der Theresienstraße 1 zum Einsatz kommen können.

II. Herrn Ref. I/II

III. Ref. I/II/POA

Nürnberg, 07.07.2020 Zentrale Dienste

gez. Sembritzki (25 90) (Unterschrift liegt elektronisch vor)