Beschlussvorlage 3. BM/095/2020
Beratung Datum Behandlung Ziel
Schulausschuss 17.07.2020 öffentlich Beschluss
Betreff: Praktische Verkehrserziehung an Grund- und Förderschulen, hier: Antrag der FDP vom
24.01.2020
Anlagen: Antrag der FDP vom 24.01.2020 Entscheidungssvorlage praktische Verkehrserziehung
Sachverhalt (kurz): Die Verwaltung greift den Antrag der Freien Demokraten vom 24.01.2020 auf und berichtet über die aktuelle Ausstattung der Verkehrserziehung sowie notwendige Maßnahmen zur zielgerichteten Ausstattung der praktischen Verkehrserziehung und deren notwendige Finanzierungsumfänge.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 680.000 € Folgekosten 51.000 € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 600.000 € davon Sachkosten 51.000 € pro Jahr
davon konsumtiv 80.000 € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage 3. BM/095/2020
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Bereitstellung der Mittel ist in die Haushaltsplanaufstellung 2021 ff. eingebracht worden.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Das Konzept umfasst alle Grundschülerinnen und -schüler unabhängig von Geschlecht, Weltanschauung, Religion.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Ref. I/II
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage 3. BM/095/2020
Beschlussvorschlag:
Der Schulausschuss nimmt den Bericht zustimmend zur Kenntnis und bestätigt die Notwendigkeit einer sachgerechten Ausstattung der Jugendverkehrsschulen in Nürnberg. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel anzumelden. Bei den Beschaffungen und Vergaben ist insbesondere auf die enge fachliche Einbindung der Verkehrspolizeiinspektion Nürnberg zu achten.