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← Sitzung des Schulausschusses (17.07.2020)

Bericht

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Berichtsvorlage 3. BM/097/2020

Beratung Datum Behandlung Ziel

Schulausschuss 17.07.2020 öffentlich Bericht

Betreff:

Bericht über die ergriffenen Maßnahmen im Referat für Schule & Sport im Zuge der

Coronapandemie; u.a. Antrag der Stadtratsgruppe "Die Linke" vom 16.06.2020

Anlagen: Antrag Die Linke, Reinigungsintervall an Schulen Antrag der SPD-Stadtratsfratkion, hier:Wiederaufnahme des Unterrichts in den Deutschlernklassen Zusammenfassung Aktivitäten

Bericht:

Die Verwaltung berichtet über die ergriffenen Maßnahmen und die Aktivitäten des Referats für Schule & Sport sowie den zugehörigen Dienststellen im Zuge des Ausbruchs des Coronavirus und während der sukzessiven Wiederaufnahme des Schulbetriebs bzw. den schrittweisen Lockerungen im Sportbereich. Zentrale Punkte sind der Personaleinsatz, die Kommunikation, durchgeführte Schutz- und Hygienemaßnahmen, der Umgang mit Veranstaltungen und die Unterstützung der Schulfamilien sowie Sportvereine. Da eine Überarbeitung des Reinigungsplans für die Schulen in Nürnberg außerhalb des Zuständigkeitsbereiches der HVE - Schule und Sport liegt, kann der gewünschte Beschluss des Antrags der Stadtratgruppe "Die Linke" vom 16.06.2020 nicht getroffen werden, zuständig dafür ist der Bau- und Vergabeausschuss.

Sachverhalt wird nachgereicht.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

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