Sitzung gesamt öffentlich

Inhaltsverzeichnis

Sitzungsdokumente 2 Tagesordnung -öffentlich- 2 Vorlagendokumente 4 TOP Ö 6 Siedlungen Süd BA 1, Minervastraße 4 Sitzungsvorlage SUN/137/2020 4 Erläuterungsbericht SUN/137/2020 8 Kostenzusammenstellung SUN/137/2020 14 Lageplan Vortrieb mit allen Zwischenbaugruben SUN/137/2020 15 Lageplan Straßenbahnplanung SUN/137/2020 16 Längsschnitt SUN/137/2020 17 Steuerbauwerk 60 mit Ebenen SUN/137/2020 18 Steuerbauwerk 60 Schnitte SUN/137/2020 19 Steuerbauwerk 61 SUN/137/2020 20 TOP Ö 7 Übertragung von Personalbefugnissen und Umsetzung in der 21 Geschäftsanweisung für die Werkleitung des Eigenbetriebs Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (GA-SUN) Sitzungsvorlage SUN/139/2020 21 Geschäftsanweisung SUN SUN/139/2020 25 TOP Ö 8 Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung 30 und Umweltanalytik Nürnberg (SUN) Sitzungsvorlage SUN/134/2020 30 Jahresabschluss und Lagebericht SUN 2019 SUN/134/2020 34 Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers (Prüfungsbericht) SUN/134/2020 81 TOP Ö 9 Entlastung für den Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung 187 und Umweltanalytik Nürnberg (SUN) Sitzungsvorlage SUN/135/2020 187

TAGESORDNUNG

Sitzung

Sitzung des Werkausschusses Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN)

Sitzungszeit

Dienstag, 14.07.2020, 15:00 Uhr

Sitzungsort

Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal

TAGESORDNUNG

Öffentliche Sitzung

6. Siedlungen Süd BA 1, Minervastraße Beschluss

Stauraumkanal (SRK) Neulandsiedlung SUN/137/2020

Objektplan

Walthelm, Britta

7. Übertragung von Personalbefugnissen und Umsetzung in der Beschluss

Geschäftsanweisung für die Werkleitung des Eigenbetriebs SUN/139/2020

Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (GA-SUN)

hier: Änderung aufgrund geänderter Übertragungen von

Personalbefugnissen nach Art. 88 Abs. 3 Satz 4 i.V. m. Art. 43 Abs.

1 Satz 3 Halbsatz 1 und Abs. 2 Satz 1 Gemeindeordnung jeweils

mit Zustimmung des Herrn OBM auf die Werkleitungen

Walthelm, Britta

8. Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebs Gutachten

Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN) SUN/134/2020

Walthelm, Britta

9. Entlastung für den Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs Gutachten

Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN) SUN/135/2020

Walthelm, Britta

10. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.06.2020,

öffentlicher Teil

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Stadtentwässerung und 14.07.2020 öffentlich Beschluss

Umweltanalytik Nürnberg (SUN)

Betreff:

Siedlungen Süd BA 1, Minervastraße

Stauraumkanal (SRK) Neulandsiedlung

Objektplan

Anlagen: Erläuterungsbericht Kostenzusammenstellung Lageplan Vortrieb mit allen Zwischenbaugruben Lageplan Straßenbahnplanung Längsschnitt Steuerbauwerk 60 mit Ebenen Steuerbauwerk 60 Schnitte Steuerbauwerk 61

Sachverhalt (kurz): Im Rahmen der Generalsanierung Siedlungen Süd soll als zweite Einzelmaßnahme des Projekts der BA 1 Stauraumkanal (SRK) Neulandsiedlung in der Minervastraße zwischen Frankenschnellweg und Julius-Loßmann-Straße / Finkenbrunn realisiert werden. Der Bau dieses zweiten Abschnitts mit einem Volumen von ca. 5.300 m³ stellt für das bestehende Netz einen weiteren wesentlichen Beitrag zur Verbesserung der Ableitverhältnisse dar.

Die Maßnahme umfasst im wesentlichen 1000 m Stauraumkanal mit einer Dimension DN 2600 in einer Tiefenlage von 9,0 bis 10,45 m, 51 m DN 1600, 127 m Ei-Profil 800/1200 sowie diverse Anschlusskanäle und 583 m Kanalauflassungen. Die Kanäle DN 2600 und 1600 werden vornehmlich in geschlossener Bauweise hergestellt. Zur gesteuerten Entleerung werden zudem zwei Steuerbauwerke eingebaut.

Als Bauzeit ist der Zeitraum Juli 2021 bis Juni 2023 vorgesehen.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 22.597.000 € Folgekosten 969.900 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 22.597.000 € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Technisches Vorhaben der Abwasserableitung - ohne Auswirkungen auf unterschiedliche Personengruppen.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

SÖR

Vpl

UwA

Beschlussvorschlag: Der Werkausschuss SUN beschließt den Objektplan für die Maßnahme „Siedlungen Süd BA1, Minervastraße, Stauraumkanal (SRK) Neulandsiedlung“. Die voraussichtlichen Kosten belaufen sich auf 22.597.000 Euro. Die anfallenden Folgekosten betragen rund 969.900 Euro/Jahr.

Objektplan für die Baumaßnahme

Siedlungen Süd BA1, Minervastraße,

Stauraumkanal (SRK) Neulandsiedlung

Erläuterungsbericht

Begründung der Maßnahme

Das Gebiet der „Siedlungen Süd“ erstreckt sich über die Stadtteile Gartenstadt, Falkenheim, Ketteler- und Neulandsiedlung. Ab 1908 wurde das Gebiet sukzessive in unterschiedlichen Abschnitten bebaut. Eine Ende der 80er Jahre durchgeführte hydraulische Untersuchung des bestehenden Kanalnetzes führte bereits damals zu dem Ergebnis, dass das Netz in diesem Bereich in weiten Bereichen hydraulisch überlastet ist. Die sommerlichen Starkregen im Jahr 2009 und die damit verbundenen mehrfachen Kanalüberstauereignisse und Kellerüberflutungen führten zu Nachfragen aus der Bevölkerung und den Siedlervereinigungen nach der hydraulischen Leistungsfähigkeit des Kanalnetzes und dessen Sanierung. Die CSU Stadtratsfraktion stellte hierzu den Antrag vom 04.09.2009. Nachdem die in den 80er Jahren entstandene Entwässerungsstudie nicht mehr dem Stand der Technik entspricht, hat sich die Verwaltung dazu entschlossen, die Situation neu zu prüfen und eine aktuelle Netzberechnung für diesen Bereich durchzuführen. Über die Zwischenstände wurde im Werkausschuss SUN am 22.12.2009 und 15.11.2011 berichtet. Der Systemplan zur „Generalsanierung Siedlungen Süd“ wurde dann am 16.09.2014 zur Genehmigung vorgelegt. Im Systemplan war vorgesehen, zuerst den BA 5 zwischen Zollhausstraße und Trierer Straße bis zur Königshammerstraße herzustellen, um damit die vordringlichsten Missstände in den Siedlungen Süd beseitigen zu können. Mit der Schaffung von ca. 4300 m³ Rückhaltevolumen in einem unterirdisch hergestellten Stauraumkanal DN 2400 entlang der Trierer Straße wird dieses Ziel bis Mitte 2020 realisiert werden. Mit dem Bauabschnitt 1 des SRK Neulandsiedlung entlang der Minervastraße, der mit diesem Objektplan zur Genehmigung gebracht werden soll, sind ca. 1000 m Stauraumkanal der Nennweite DN 2600 vom Frankenschnellweg bis zur Julius-Loßmann-Straße herzustellen. Der Bauabschnitt 1 beginnt am hydraulischen Tiefpunkt der Siedlungen Süd mit Schacht S1 und schafft damit die Voraussetzung, dass die zurückgehaltenen Abwassermengen aller folgenden Bauabschnitte im Freispiegelabfluss entleert werden können.

Technische Erläuterungen

Systematik Der Stauraumkanal DN 2600 soll im Nebenschluss betrieben werden, so dass nur im Regenwetterfall Mischwasser in den Kanal eingeleitet und rückgehalten wird. Bautechnik Der geplante unterirdische Rohrvortrieb erfolgt in zwei Vortriebsstrecken, die jeweils von der Doppelstartbaugrube S1.8 aus in südöstliche Richtung zu Zielschacht S2.1, bzw. in nordwestliche Richtung zu Zielschacht S 1.2 aufzufahren sind. Die Doppelstartbaugrube S1.8 ist im Seitenstreifen der Minervastraße in öffentlichen Flächen unmittelbar am Grundstück „Minervastraße 103“ vorgesehen.

Der erste Vortriebsabschnitt, wird sich von Schacht S1.8 bis S2.1 erstrecken. Dieser erste Vortriebsabschnitt mit einer Bauzeit von ca. einem Jahr soll voraussichtlich im Juli 2021 begonnen werden. Der zweite Vortriebsabschnitt, dessen Bauzeit ebenfalls ca. ein Jahr andauern wird, soll in stadteinwärtiger Richtung der Minervastraße von der Startbaugrube S1.8 bis S1.2 direkt im Anschluss des ersten Vortriebs durchgeführt werden. Die Verkehrsbeziehungen an der Kreuzung Minervastraße / Julius-Loßmann-Straße und der Kreuzung Minervastraße / Wachholderweg können während der Vortriebsarbeiten weitestgehend aufrechterhalten bleiben. Da der 10 m lange Verbindungskanal DN 2600 von der Zielbaugrube S1.2 am Wachholderweg bis zur Baugrube S1.1 des Steuerbauwerks_60, der aus hydraulischen Gründen 0,65 m tiefer verlegt werden soll, muss auf dieser relativ kurzen Strecke mittels händischem Tunnelbau verlegt werden. Der 51 m lange Ableitungskanal DN 1600 von der Baugrube S1.1 zur Baugrube von Schacht S1, wo das Mischwasser des Stauraumkanals unmittelbar am Frankenschnellweg in das bestehende Kanalnetz eingeleitet wird, soll von der Baugrube S1.1 mittels unterirdischem Rohrvortrieb hergestellt werden, um damit den vorhandenen Baumbestand auf den zu unterfahrenden Forstflächen weitestgehend zu schonen Der Bau der einzelnen Zwischenschächte wird nach Abschluss des Rohrvortriebs in offener Bauweise erfolgen. In den Entlastungsbauwerken S1.4.1 und S1.12.3 sind Entlastungsschwellen vorgesehen, über die im Regenwetterfall das vorhandene Kanalnetz Mischwasser in den neuen Stauraumkanal abschlagen bzw. einleiten kann. Im Zuge der Kanalbaumaßnahme soll im Nachgang der Stauraumkanalarbeiten das vorhandene Kanalnetz, das im Bereich der Schächte von S1.4 und von S1.12 teilweise noch im Bereich der künftigen Straßenbahntrasse verläuft, mittels offenem Kanalbau in die Fahrbahnfläche der stadtauswärtigen Richtungsfahrbahn umverlegt werden. Somit würden nach erfolgtem Kanalbau entlang der Minervastraße keine Schachteinstiegsdeckel mehr in der künftigen Straßenbahntrasse liegen (Forderung des Verkehrsplanungsamts). Verkehrskonzept Durch die Forderung des Verkehrsplanungsamts der Stadt Nürnberg, den begrünten Mittelstreifen der Minervastraße für eine künftige Straßenbahntrasse freizuhalten, musste die neue Kanaltrasse in der stadteinwärtigen Fahrspur der Minervastraße positioniert werden, so dass der Individualverkehr während der zweijährigen Bauzeit nur in der stadtauswärtigen Fahrbahn im Gegenverkehr mit durchgezogener Mittellinie aufrechterhalten werden kann. Der Anlieger-, Versorgungs- und Rettungsverkehr der einzelnen Grundstücke entlang der stadteinwärtigen Fahrbahn der Minervastraße muss während der gesamten Bauzeit aufrechterhalten bleiben. Dazu müssen entsprechende Ein- und Ausfahrspuren über die grüne Mittelinsel im Bereich der einzelnen Grundstückszufahrten begradigt und bituminös befestigt werden. Die Radfahrer beider Fahrtrichtungen sollen dabei kombiniert mit auf dem Fußweg der stadtauswärtigen Fahrbahn geführt werden. Die einzelnen Bau- und Verkehrszustände wurden im Vorfeld der Maßnahme mit den zuständigen städtischen Dienststellen geplant und abgestimmt. Die weitere Feinplanung und die Baubegleitung der einzelnen Bau- und Verkehrszustände soll an ein Ingenieurbüro vergeben werden.

Umweltrelevante Gesichtspunkte

Allgemeines Durch den Bau des Stauraumkanals wird für das Kanalnetz im Regenwetterfall zusätzlicher Stauraum geschaffen und somit die Wahrscheinlichkeit von Überflutungen vermindert. Das zwischengespeicherte Abwasser wird nach einem Regenereignis geregelt, zu den Klärwerken weitergeleitet und einer ordnungsgemäßen Reinigung unterzogen. Somit wird ein aktiver Beitrag zum Grundwasser-, Gewässer- und Umweltschutz geleistet. Die Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN) ist mit ihrem Entsorgungsauftrag in der Pflicht, die Lebensgrundlagen in Bezug auf Hygiene und Gesundheit ihrer Bürger sicher zu stellen.

Baugrund Im Zuge der beauftragten Baugrunduntersuchungen wurden Auffüllungsbereiche bis 2,85 m unter Geländeoberkante gefunden. Da Schadstoffbelastungen in den Auffüllungsbereichen nach Aussage des beauftragten Bodengutachters nicht auszuschließen sind, soll das im Zuge des Aushubs angetroffene Material separat gelagert und mittels Haufwerksbeprobung untersucht werden. Der Umgang mit diesen Böden ist in den Ausschreibungsunterlagen beschrieben.

Grundwasser Grundwasser wurde bei den Baugrunderkundungen bei 3,00 m bis 3,50 m unter GOK angetroffen. Es wurde bei der Grundwasseranalyse festgestellt, dass dieses nach DIN 4030 als stark betonangreifend einzustufen ist. Dies wird bei der Wahl der zum Einsatz kommenden Betonarten entsprechende Beachtung finden. In den einzelnen Baugruben ist mit einem Grundwasserdargebot von voraussichtlich ca. 1 - 3 l/s zu rechnen. Das anstehende Grundwasser wird mittels Baudrainagen und Pumpensümpfen (offene Wasserhaltung) bzw. Brunnen (geschlossene Wasserhaltung) abgesenkt. Das geförderte Grundwasser wird nach entsprechender Vorbehandlung in die Kanalisation eingeleitet. In unmittelbarer Nähe einer öffentlichen Tankstelle (Minervastraße 7) sind Altlasten mit organoleptisch auffälligen Bereichen vorhanden, die dem Umweltamt der Stadt Nürnberg bereits bekannt waren. UwA hat deshalb SUN die Auflage erteilt, dass die abgepumpten Grundwassermengen während der Baumaßnahme einer Reinigung unterzogen werden müssen.

Bautätigkeit: Während der Baumaßnahme ist durch den Einsatz von schwerem Baugerät mit Erschütterungen und Lärm zu rechnen. In diesem Zusammenhang wird vorab eine Information an die betroffenen Bürger gegeben sowie eine Beweissicherung an der angrenzenden Bebauung durchgeführt. Durch die Bautätigkeit ist keine Kontamination des Untergrunds zu erwarten.

Daten der Maßnahme

Projektnummer: 94800.003 Umfang der Baumaßnahme: - 1000 m Rohrvortrieb DN 2600 STB entlang der Minervastraße (T=9,00m – 10,45 m) Vortriebsabschnitt 1 und 2

• 51 m Rohrvortrieb DN 1600 STB von S1.1 zu S1 (T=10,42 m)

• 10,50 m DN2600 STB offene Bauweise von S 1.1 zu S 1.2

• 12 Schachtbauwerke und ein Steuerbauwerk für Stauraumka-

nal DN 2600

• 19,50 m DN 1200 STB mit S1.2.1 und S 1.2.2 zu S 1.2

• 54,50 m DN 1200 STB mit S1.5.1 und S1.5.2

• 10,00 m Entlastungskanal DN 1000 STB mit Entlastungsbau-

werk S 1.4.1

• 10,50 m Entlastungskanal DN 800 STB mit Entlastungsbau-

werk S1.12.3

• 127,00 m Ei-Profil 800/1200 STB mit 3 Schachtbauwerken

S1.12.1, S1.12.2 und S1.12.4

• 8,00 m DN 300 STZ mit 3 Regelschächten zur Umverlegung

des Mischwasserkanales bei S 1.6

• 180 m Ei-Profil 800/1200 auflassen

• 58 m DN 1600 auflassen

• 82 m DN 1200 auflassen

• 189 m DN 1000 auflassen

• 32 m DN 800 auflassen

• 42 m DN 300 auflassen

• 12 Schachtbauwerke bzw. Schächte auflassen

Geplantes Bauverfahren: - DN 2600 entlang der Minervastraße mittels unterirdischem Rohrvortrieb

• DN 1600 von S1.1 zu S1 mittels unterirdischem Rohrvortrieb,

um den vorhandenen Waldbestand zu schonen

• alle weiteren Kanäle zur Freimachung der neuen Straßen-

bahntrasse in offener Bauweise

• alle Schacht- und Sonderbauwerke in offener Bauweise

Eigentumsverhältnisse: - Bauflächen befinden sich im Eigentum der Stadt Nürnberg.

• Lediglich der Ableitungskanal DN 1600 vom Steuerbauwerk

S1.1 bis zum Einleitungsschacht S1, verläuft über Flächen der Bayerischen Staatsforsten. Da der Einleitungsschacht S1 und ein zufließenden Mischwasserkanal an dieser Stelle schon vorhanden waren, existiert bereits eine Einzelvereinbarung zum Rahmenvertrag zwischen der Stadt Nürnberg und den Bayerischen Staatsforsten, zur Gewährleistung der betrieblichen Unterhaltsarbeiten. Diese Einzelvereinbarung soll in gleicher Position beibehalten werden, so dass der Kanalbetrieb zu jeder Zeit über einen freizuhaltenden Schotterrasenweg an den Schacht S1 anfahren kann. Zusätzliche, währen der Bauzeit beanspruchte Forstflächen (temporäre Nutzung) werden nach Bauende wieder bewaldet. Auf eine ergänzende Einzelvereinbarung wird hier seitens dem Bayerischen Staatsforsten verzichtet.

Öffentlich rechtliche Belange: - Im Zuge des Instruktionsverfahrens wurden die zuständigen Dienststellen der Stadt Nürnberg von der Maßnahme in Kenntnis gesetzt.

• Mit SÖR/3-SW wurde das beschriebene Verkehrskonzept ab-

gestimmt und erarbeitet.

• Die Auflagen von SÖR/2-B/4 und SÖR/2-B/5 werden beach-

tet und in der Ausschreibung entsprechend berücksichtigt.

• Das Verkehrsplanungsamt der Stadt Nürnberg erteilte SUN

die Auflage, im mittleren Grünflächenbereich entlang der Trierer Straße und Zollhausstraße einen 7 m breiten Streifen für eine zukünftige Straßenbahntrasse von Schachtbauwerken freizuhalten. Diese Forderung wurde von SUN/S-1/2 im Zuge der Detailplanung erfüllt.

• Mit SUN/S-1/1 und SUN/S-1/3 wurde das hydraulische Kon-

zept des Stauraumkanals, die Maschinen- und Elektrotechnik sowie die einzelnen Schachtbauwerke abgestimmt und erarbeitet. Alle Forderungen bzw. Ergänzungen der betrieblichen Stellungnahme vom 08.06.2020 werden im Zuge der weiteren Feinplanung in die Vergabepläne eingearbeitet.

• UwA/3 forderte auf Grund der temporären Rodung von Forst-

flächen am Einleitungsschacht S1 und die Positionierung eines Steuerbauwerks mit Hochbauteil auf derzeitigen städtischen Grünflächen am Wachholderweg ein landschaftspflegerische Kurzgutachten. Dieses wird von SUN/S-1/2 im Vorfeld der Kanalbaumaßnahme in Zusammenarbeit mit UwA/3 an ein dafür zugelassenes Ingenieurbüro beauftragt.

Geplante Bauzeit: Juli 2021 bis Juni 2023

Kostenanschlagssumme: 22.597.000 Euro

Geplante Finanzierung: Die Baumaßnahme ist im Wirtschaftsplan der Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg 2019 - 2023 mit 11.571.000 Euro enthalten. Die restlichen Mittel von 11.260.000 Euro werden bei der weiteren Fortschreibung des Wirtschaftsplans berücksichtigt. Die Finanzierung der Maßnahme stellt sich wie folgt dar.

Fortgeschriebener Jahr Wirtschaftsplan erwarteter Mittelbedarf 2020 - 2024

224.000,00 € 328.000,00 € 4.780.000,00 € 6.820.000,00 € 7.991.000,00 € 2.404.000,00 € 50.000,00 €

Gesamt: 22.597.000,00 € 22.597.000,00 €

Gerundet: 22.597.000,00 € 22.597.000,00 €

Wirtschaftlichkeits- und Folgekostenberechnung:

Personal- und Sachkosten Neuerstellung Kanäle: 1291,00 m x 5,25 €/m a = 6.777,75 €/a aufzulassende Kanäle 583,00 m x 5,25 €/m a = -3060,75 €/a Neuerstellung Steuerbauwerke 2 Stk x 18.000,00 €/a = 36.000,00 €/a

Abschreibung Kanäle: Erschließung und Erneuerung 1,80% x 22.027.000,00 € = 396.486,00 €/a Abschr. Sonderbauwerke: Steuerbauwerke techn. Teil 6,67% x 570.000,00 € = 38.019,00 €/a kalkulatorische Zinsen auf 50 % der Gesamtkosten 4,50% x 11.013.500,00 € = 495.607,50 €/a

Gesamt : 969.829,50 €/a

Gerundet : 969.900,00 €/a

Die künftig anfallenden Folgekosten betragen ca. 969.900 Euro/Jahr und werden im Rahmen des kostendeckenden Wirtschaftsplans der Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN) ausgeglichen.

Nürnberg, 08.06.2020 Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg Abwasserableitung Kanalbau (SUN/S-1/2) i.A.

Schramm (4588)

94800.003 Kostenzusammenstellung Siedlungen Süd BA 1 Objektplan

Gesamtkosten 22.597.000,00 €

Nürnberg, 08.06.2020 Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg Abwasserableitung Kanalbau (SUN/S-1/2) i.A

Liß (4529)

33859627 Schachtgröße 308,52

305,88

33859627 Schachtgröße 308,52

305,88

5 9I ß e 15 F R

33859627 Schachtgröße 308,52

305,88

33859627 chachtgröße 308,52

305,88

3 3M8596i2n7e Schachtgröße 308,52

305,88

33859627 Schachtgröße 308,52

305,88

314.6 5 7 Sch

s hli er str a ß 315 . 13.0 16 1 3I D 1 / 31 315 N 2600 STB BA h n n a T

u uc

ä la

Kanalquerschnitt/Material

Sohlengefälle

Sohlentiefe

Sohlenhöhe

Haltungslänge

Kilometrierung

Schachtnummer

H/B = 841 / 1595 (1.34m²) Allplan 2018

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Stadtentwässerung und 14.07.2020 öffentlich Beschluss

Umweltanalytik Nürnberg (SUN)

Betreff: Übertragung von Personalbefugnissen und Umsetzung in der Geschäftsanweisung für die Werkleitung des Eigenbetriebs Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (GA-SUN) hier: Änderung aufgrund geänderter Übertragungen von Personalbefugnissen nach Art. 88 Abs. 3 Satz 4 i.V. m. Art. 43 Abs. 1 Satz 3 Halbsatz 1 und Abs. 2 Satz 1 Gemeindeordnung

jeweils mit Zustimmung des Herrn OBM auf die Werkleitungen

Anlagen: Geschäftsanweisung SUN

Sachverhalt (kurz): Mit Beschluss des Stadtrats vom 11.05.2020 wurde die Übertragung von Personalbefugnissen nach Art. 88 Abs. 3 Satz 4 i.V. m. Art. 43 Abs. 1 Satz 3 Halbsatz 1 und Abs. 2 Satz 1 Gemeindeordnung (GO) jeweils mit Zustimmung des Herrn OBM auf die Werkeitungen (Delegation) sowie das Verfahren bei Stellenplanänderungen neu geregelt. Für die Übertragung auf die Werkleitungen ist ein Beschluss des Werkausschusses erforderlich. Die Geschäftsanweisung SUN ist in Bezug auf die Übertragung von Personalbefugnissen anzupassen. Im Rahmen dieser Anpassung wurden redaktionelle Änderungen in die GA-SUN eingearbeitet.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Überarbeitung der Geschäftsanweisung SUN (GA-SUN) hat keine Diversity-Relevanz

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Beschlussvorschlag: Die Geschäftsanweisung SUN (GA-SUN) wird beschlossen.

Geschäftsanweisung für die Werkleitung des Eigenbetriebs Stadtentwässerung und

Umweltanalytik Nürnberg (GA-SUN)

Der Werkausschuss SUN der Stadt Nürnberg erlässt aufgrund der §§ 4 Abs. 1 und 5 Abs. 3 Nr. 1 der Betriebssatzung für Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (StadtentwässerungUmweltanalytikBetriebsS - SUNBS) folgende Geschäftsanweisung:

§ 1

Zusammensetzung der Werkleitung

(1) Die Werkleitung besteht gemäß § 4 Abs. 1 SUNBS aus einer/einem ersten Werkleiter/-in und zwei weiteren Werkleiterinnen/Werkleitern. (2) 1Im Falle ihrer Verhinderung werden die Werkleiter/-innen durch ihre Stellvertreter/-innen stimmberechtigt vertreten. 2Die Vertretung der/des ersten Werkleiterin/Werkleiters erfolgt gemäß der Vertretungsregelung der Bürgermeister und der berufsmäßigen Stadtratsmitglieder in der jeweils gültigen Fassung (Handbuch der Verwaltung Nr. 001.15). 3Die Stellvertreterinnen/Stellvertreter der zwei weiteren Werkleiter/-innen werden von der Werkleitung berufen.

§ 2

Aufgaben der Werkleitung

(1) Die Werkleitung leitet den Eigenbetrieb und trägt dafür die Gesamtverantwortung. (2) Die Werkleitung führt die laufenden Geschäfte des Eigenbetriebs und entscheidet in den Angelegenheiten, die nicht nach dem Gesetz, der Betriebssatzung oder dieser Geschäftsanweisung anderen Entscheidungsträgern vorbehalten bzw. übertragen sind.

§ 3

Arbeits- und Verfahrensweise der Werkleitung

(1) 1Die Werkleitung berät und entscheidet grundsätzlich in regelmäßigen gemeinsamen Sitzungen, die von der/dem ersten Werkleiter/-in einberufen und geleitet werden. 2Die Einladung muss den weiteren Werkleiterinnen/Werkleitern spätestens drei Werktage vor der jeweiligen Sitzung der Werkleitung mit der Tagesordnung einschließlich Vorlagen zugehen. 3Die/Der erste Werkleiter/-in muss innerhalb einer Woche eine Sitzung einberufen, wenn terminliche Zwänge dies erfordern. 4Ist die/der erste Werkleiter/-in verhindert, beruft die/der Vertreter/-in die Sitzung ein.

(2) 1Die Tagesordnung wird von der/dem ersten Werkleiter/-in aufgestellt, wobei die Vorschläge der weiteren Werkleiter/-innen zu berücksichtigen sind. 2Zu den einzelnen Tagesordnungspunkten sind grundsätzlich von der jeweiligen Fachabteilung schriftliche Vorlagen zu erstellen. (3) 1Die Werkleitung ist beschlussfähig, wenn zwei Werkleiter/-innen anwesend sind. 2Ein Beschluss der Werkleitung bedarf der Zustimmung der/des ersten Werkleiterin/Werkleiters und einer/eines weiteren Werkleiterin/Werkleiters. (4) Die Ergebnisse der Sitzungen der Werkleitung werden in einer Niederschrift festgehalten. (5) Die Werkleitung kann bestimmen, dass über bestimmte Geschäfte im Umlaufverfahren entschieden werden kann.

§ 4

Aufgaben der Werkleiter/-innen

(1) 1Die/Der erste Werkleiter/-in trägt als berufsmäßige/r Stadträtin/ Stadtrat in den Entscheidungsgremien des Stadtrats (Vollversammlung, Werkausschuss und andere Ausschüsse) und in Stadtratskommissionen vor und stellt die Anträge. 2Sie/Er hat dabei die Stellungnahme der Werkleitung mitzuteilen. 3Diese hat gegebenenfalls die abweichende Auffassung der/des in einer Abstimmung nach § 3 Abs. 3 unterlegenen weiteren Werkleiterin/Werkleiters wiederzugeben. 4Die weiteren Werkleiter/-innen können auf Wunsch der/des ersten Werkleiterin/Werkleiters bzw. des Werkausschusses Vortragsrecht über ihre Geschäftsbereiche erhalten. (2) 1Im Rahmen der Gesamtverantwortung der Werkleitung sind die Werkleiter/-innen innerhalb ihrer Geschäftsbereiche für die Sachbehandlung sowie für die Vorbereitung der Entscheidungen der Werkleitung und des Stadtrats (Vollversammlung, Werkausschuss und andere Ausschüsse) zuständig; soweit die Erledigung von bestimmten Geschäften übertragen wurde, obliegt ihnen auch die Entscheidung. 2Die Rechte und Befugnisse der/des ersten Werkleiterin/Werkleiters als kommunale/r Wahlbeamtin/Wahlbeamter bleiben davon unberührt. (3) Die Werkleiter/-innen haben die Beschlüsse der Werkleitung in ihren Geschäftsbereichen zu vollziehen. (4) Die Werkleiter/-innen haben gegenseitig Informationsrecht, Informationspflicht sowie uneingeschränktes Initiativrecht. Eine laufende Information über den Geschäftsgang ist zu pflegen, insbesondere über wichtige Vorgänge und Vorhaben, wenn diese zu Entscheidungen der Werkleitung bzw. des Stadtrats führen können oder als Angelegenheiten des laufenden Geschäfts von besonderer kommunal-, unternehmenspolitischer oder öffentlichkeitswirksamer Bedeutung sind.

§ 5

Geschäftsbereiche der zwei weiteren Werkleiter/-innen

(1) Von den zwei weiteren Werkleiterinnen/Werkleitern nimmt eine/r die Aufgaben des kaufmännischen Geschäftsbereichs, und eine/r die Aufgabe des Geschäftsbereichs Stadtentwässerung und Umweltanalytik wahr. (2) Der kaufmännische Geschäftsbereich umfasst alle organisatorischen und personellen Aufgaben, das Finanz- und Rechnungswesen sowie das Berichts- und Beschlusswesen. (3) Der Geschäftsbereich Stadtentwässerung und Umweltanalytik umfasst Planung, Bau, Betrieb und Unterhalt aller Einrichtungen zur Abwasserbeseitigung und die Aufgaben der Grundstücksentwässerung sowie den Betrieb des Labors für Umweltanalytik, insbesondere Untersuchungs- und Beratungsaufgaben entsprechend der Satzung für das Labor für Umweltanalytik der Stadt Nürnberg. (4) 1Die weiteren Werkleiter/-innen tragen jeweils für ihre Geschäftsbereiche die Verantwortung. 2Im Zuge ihrer Aufgabenerledigung haben die Geschäftsbereiche rechtzeitig einander sachgerecht zu informieren und sich abzustimmen. 3Soweit auftretende Konflikte nicht einvernehmlich bereinigt werden können, entscheidet die Werkleitung.

§ 6

Zeichnungsbefugnis

(1) 1Die weiteren Werkleiter/-innen sind jeweils in ihren Geschäftsbereichen einzeln zeichnungsbefugt. 2Im Übrigen zeichnen die weiteren Werkleiter/-innen für ihren Geschäftsbereich jeweils mit der/dem kaufmännischen Werkleiter/-in, soweit nicht die/der erste Werkleiter/-in gemäß § 4 Abs. 1 tätig wird. 3Für verpflichtende Erklärungen gilt § 9 SUNBS. (2) Die Werkleitung ist berechtigt, die Zeichnungsbefugnis zu übertragen. (3) Mit Übertragung der Zeichnungsbefugnis wird regelmäßig auch die Entscheidungsbefugnis delegiert.

§ 7

Personalbefugnisse

(1) Die Werkleitung ist für alle Personalangelegenheiten zuständig, die der Stadtrat nach Art. 88 Abs. 3 Satz 4 in Verbindung mit Art. 43 Abs. 1 Satz 3 Halbsatz 1 und Abs. 2 Satz 1 Gemeindeordnung jeweils mit Zustimmung des Herrn OBM auf diese übertragen hat.

(2) Innerhalb der Werkleitung wird für die übertragenen Personalbefugnisse folgende Auftei-

lung festgelegt:

Azubis

Anwärter

Referendare

Praktikanten

BGr. A2 - A9 (Z)

EGr. 1 – EGr. 9c

BGr. A10 - A12

EGr. 10 – EGr. 12

BGr. A 13 - A14 (Z)

EGr. 13 – EGr. 14 (Z)

kaufmännische/r

Werkleiter/-in

Dringliche Anordnung

(3) Im Verhinderungsfall gilt a) für die/den erste/n Werkleiter/-in die Vertretungsregelung der Bürgermeister und der berufsmäßigen Stadtratsmitglieder in der jeweils gültigen Fassung (Handbuch der Verwaltung Nr. 001.15); b) für die/den kaufmännische/n Werkleiter/-in und die/den technische/n Werkleiter/-in, dass sie sich zunächst gegenseitig vertreten.

§ 8

Werkleitungsverfügungen/Werkleiterverfügungen

(1) Die Abwicklung der Dienstgeschäfte innerhalb des Eigenbetriebs wird durch Verfügungen der Werkleitung/Werkleiter/-innen geregelt. (2) Dabei sind in den Verfügungen die Vorgaben des Stadtrats, insbesondere im Hinblick auf Umweltschutz, Datenschutz, Gleichstellung der Geschlechter und sozialverträgliche Arbeitsbedingungen zu beachten.

§ 9

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

(1) Die/Der erste Werkleiter/-in vertritt das Unternehmen gegenüber der Presse und im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit. (2) 1Wichtige Angelegenheiten der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit werden in der Werkleitung vorberaten. 2Dies gilt insbesondere für Konzeptionen zur Presse- und Öffentlichkeitsarbeit sowie für wichtige Initiativen und wichtige Veröffentlichungen. (3) 1Über Einzelvorgänge des laufenden Betriebs können die weiteren Werkleiter/-innen jeweils für ihren Geschäftsbereich Auskünfte an Presse, Funk und Fernsehen erteilen. 2Hierüber ist die/der erste Werkleiter/-in unverzüglich, möglichst vorher, zu informieren. (4) 1Wichtige Angelegenheiten, insbesondere bedeutsame Presseverlautbarungen und Pressekonferenzen stimmt der Eigenbetrieb mit der/dem Oberbürgermeister/-in rechtzeitig ab. 2Im Übrigen ist das Presse- und Informationsamt möglichst vor der Unterrichtung von Presse, Funk und Fernsehen zu informieren.

§ 10

Städtische Referate und Dienststellen

Die Zusammenarbeit zwischen dem Eigenbetrieb Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg und den städtischen Referaten und Dienststellen erfolgt auf der Grundlage von Vereinbarungen.

§ 11

Inkrafttreten

Diese Geschäftsanweisung tritt am 1. August 2020 in Kraft.

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Stadtentwässerung und 14.07.2020 öffentlich Gutachten

Umweltanalytik Nürnberg (SUN)

Rechnungsprüfungsausschuss 10.12.2020 öffentlich Gutachten

Stadtrat 16.12.2020 öffentlich Beschluss

Betreff:

Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung und

Umweltanalytik Nürnberg (SUN)

Anlagen: Jahresabschluss und Lagebericht SUN 2019 Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers (Prüfungsbericht)

Sachverhalt (WerkA SUN): Für den Schluss eines jeden Wirtschaftsjahres ist gem. § 20 Eigenbetriebsverordnung (EBV) ein Jahresabschluss (Anlage 1) aufzustellen, der aus der Bilanz, der Gewinn- und Verlustrechnung und dem Anhang besteht.

Der aufgestellte Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs SUN wurde von der Bavaria Treu AG gem. § 25 Abs. 2 EBV geprüft und uneingeschränkt testiert. Der Prüfungsbericht inkl. Bestätigungsvermerk (Testat) kann der Anlage 2 entnommen werden. Die Begutachtung der Feststellung wird empfohlen.

Nach erfolgter Begutachtung durch den Werkausschuss ist gem. § 25 Abs. 3 EBV der Stadtrat für die Feststellung zuständig.

Sachverhalt (RprA): Der Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs SUN wurde geprüft. Die örtliche Prüfung bei Eigenbetrieben baut nach Art. 106 Gemeindeordnung (GO) auf der Abschlussprüfung nach Art. 107 GO durch einen externen Abschlussprüfer mit auf. Der uneingeschränkt testierte Jahresabschluss wurde vom zuständigen Werkausschuss wie erforderlich begutachtet.

Für die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses ist der Rechnungsprüfungsausschuss zuständig, das Rechnungsprüfungsamt ist Sachverständiger (Art. 103 GO). Die Begutachtung der Feststellung wird empfohlen.

Nach erfolgter Begutachtung durch den Rechnungsprüfungsausschuss ist gem. Art. 102 Abs. 3 GO für die Feststellung der Stadtrat zuständig.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja kaufm. Angelegenheit - ohne Auswirkungen auf unterschiedliche Personengruppen. Dadurch sind keine Diversity-Aspekte betroffen.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Gutachtenvorschlag (WerkA SUN Ö 14.07.2020): Der Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers vom 15.05.2020 wird zur Kenntnis genommen. Der Jahresabschluss zum 31.12.2019 des Eigenbetriebs SUN wird begutachtet.

Der Werkausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebs SUN gem. § 25 Abs. 3 EBV.

Die Bilanzsumme zum 31.12.2019 beträgt 578.804.728,62 Euro Der Jahresgewinn beträgt 12.518.539,34 Euro

Gutachtenvorschlag (RprA Ö 10.12.2020): Der Rechnungsprüfungsausschuss stimmt der örtlichen Prüfung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebs SUN zu. Die Prüfungsergebnisse werden vom Rechnungsprüfungsausschuss übernommen.

Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebs SUN gem. Art. 102 Abs. 3 GO.

Die Bilanzsumme zum 31.12.2019 beträgt 578.804.728,62 Euro. Der Jahresgewinn beträgt 12.518.539,34 Euro.

Beschlussvorschlag (StR Ö 16.12.2020): Entsprechend der Gutachten des Werkausschusses und des Rechnungsprüfungsausschusses wird gem. Art. 102 Abs. 3 GO der Jahresabschluss des Eigenbetriebs SUN zum 31.12.2019 mit folgendem Ergebnis festgestellt:

1. Die Bilanzsumme zum 31.12.2019 beträgt 578.804.728,62 Euro. 2. Die Gewinn- und Verlustrechnung schließt mit einem Jahresgewinn von 12.518.539,34 Euro ab. 3. Der Jahresgewinn wird auf neue Rechnung vorgetragen. 4. Der Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebs SUN wird gem. § 25 Abs. 4 EBV öffentlich bekanntgegeben.

Jahresabschluss

zum 31. Dezember 2019

des Eigenbetriebes

Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg

Bilanz – Gewinn- und Verlustrechnung - Anhang

Inhaltsverzeichnis Seite

1. Bilanz zum 31. Dezember 2019 3 Aktiva 3 Passiva 4

2. Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit vom 01.01. – 31.12.2019 5

3. Erläuterungen 6 3.1. Allgemeine Erläuterungen 6 3.2. Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden 6 3.3. Erläuterungen zu den einzelnen Bilanzposten 8 3.4. Erläuterungen zu den Positionen der Gewinn- und Verlustrechnung 18

4. Sonstige Angaben 20 4.1. Werkleitung 20 4.2. Werkausschuss 20 4.3. Prüfungshonorar 20 4.4. Angaben zum Personal 21 4.5. Sonstige finanzielle Verpflichtungen 21 4.6. Nachtragsbericht 21 4.7. Gewinnverwendung 21

5. Anlagen Anlage 1 Anlagenspiegel 23 Anlage 2 Auflösung von Sonderposten 25 Anlage 3 Verbindlichkeitenspiegel zum 31.12.2019 27 Anlage 4 Erfolgsübersicht zum 31.12.2019 27 Anlage 5 Anlagen im Bau 2019 28 Anlage 6 Technische Daten 29

1. Bilanz zum 31. Dezember 2019

2. Gewinn- und Verlustrechnung

3. Erläuterungen

3.1. Allgemeine Erläuterungen

Die Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN) ist ein Eigenbetrieb der Stadt Nürnberg.

Für den Eigenbetrieb gelten insbesondere die Bayerische Gemeindeordnung, die Eigenbetriebsverordnung Bayern und die Betriebssatzung der SUN (zuletzt geändert am 10. November 2016).

Der Jahresabschluss 2019 der SUN wurde nach den Vorschriften des § 20 der Eigenbetriebsverordnung Bayern und dem HGB wie für große Kapitalgesellschaften aufgestellt.

Die vorliegende Bilanz 2019 wurde nach den Vorschriften des HGB unter Anwendung der Formblätter der Verwaltungsvorschriften zur Eigenbetriebsverordnung Bayern erstellt. Gemäß § 265 Abs. 5 HGB wurde die Bilanz um die entwässerungsspezifischen Posten „Abwasserreinigungsanlagen“, „Abwassersammlungsanlagen“, sowie die Posten „Fahrzeuge“, „Sonderposten für Investitionszuschüsse zum Anlagevermögen“ und „Sonderposten für empfangene Ertragszuschüsse“ erweitert.

Im Interesse einer besseren Klarheit und Übersichtlichkeit werden die nach den gesetzlichen Vorschriften bei den Posten der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung anzubringenden Vermerke ebenso wie die Vermerke, die wahlweise in der Bilanz bzw. Gewinn- und Verlustrechnung oder im Anhang anzubringen sind, weitestgehend in Bilanz bzw. Gewinn- und Verlustrechnung dargestellt.

Die Gewinn- und Verlustrechnung wurde nach dem Gesamtkostenverfahren aufgestellt.

3.2. Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden

Entgeltlich von Dritten erworbene Immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens werden zu Anschaffungskosten aktiviert und entsprechend ihrer voraussichtlichen Nutzungsdauer linear abgeschrieben. Dabei werden entgeltlich erworbene EDV-Programme über eine betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer von vier Jahren abgeschrieben. Eine Ausnahme bilden die EDV-Programme mit Anschaffungskosten unter 800,00 EUR (brutto); diese werden sofort in voller Höhe aufwandswirksam erfasst.

Sachanlagen, einschließlich der im Bau befindlichen Anlagen, wurden entsprechend den handelsrechtlichen Vorschriften mit den Anschaffungs- und Herstellungskosten, vermindert um planmäßige Abschreibungen, bewertet.

In die Herstellungskosten der selbsterstellten Anlagen wurden neben den direkt zurechenbaren Kosten auch anteilige Gemeinkosten in angemessenem Umfang einbezogen. Eigene Leistungen für Planung und Bauaufsicht sind entsprechend dem für die Maßnahmen erbrachten Leistungsumfang zu Selbstkosten berücksichtigt. Bauzeitzinsen (307.827,00 EUR) werden während der Bauzeit der Maßnahmen aktiviert.

Die planmäßigen Abschreibungen erfolgen grundsätzlich linear und zeitanteilig. Dabei wird nach den in den Finanzbestimmungen des Eigenbetriebs (FB-SUN) festgelegten Nutzungsdauern, sowie in begründeten Ausnahmefällen mit der tatsächlichen Nutzungsdauer, abgeschrieben. Darüber hinaus werden außerplanmäßige Abschreibungen vorgenommen, wenn die Wertminderung voraussichtlich von Dauer ist. Geringwertige Wirtschaftsgüter werden bis zu einem Anschaffungspreis von 800,00 EUR (brutto) im Jahr des Zugangs vollständig abgeschrieben.

Die Finanzanlagen sind zu Anschaffungskosten bzw. dem niedrigeren beizulegenden Wert ausgewiesen. Die bestehenden Finanzanlagen wurden bereits im Vorjahr durch außerplanmäßige Abschreibungen auf den jeweiligen Erinnerungswert von 1,00 EUR abgeschrieben.

Vom Eigenbetrieb wurden für die nicht durch Fördermittel gedeckten Kosten eines Pilotprojekts der KSVN GmbH entsprechende Kreditbeträge ausgereicht. Der ausgereichte Gesamtbetrag wird im Posten „Ausleihungen“ auf der Aktivseite der Bilanz ausgewiesen, wurde jedoch aufgrund der Finanzlage der GmbH bereits in 2018 auf den Erinnerungswert von 1,00 EUR abgeschrieben.

Die Vorräte werden grundsätzlich mit durchschnittlichen Einstandspreisen, unter Beachtung des Niederstwertprinzips, bewertet.

Forderungen und Sonstige Vermögensgegenstände werden mit dem Nominalwert angesetzt. Den erkennbaren Ausfallrisiken bei Forderungen (z. B. laufende Verfahren bei der Vollstreckungsabteilung der Stadt Nürnberg, Insolvenzen) wurde durch entsprechende Wertberichtigungen Rechnung getragen. Neben Einzelwertberichtigungen wurde zur Abdeckung des allgemeinen Kreditrisikos eine Pauschalwertberichtigung gebildet. Den Forderungen aus Schmutzwassergebühren liegen Berechnungen zur Periodenabgrenzung sowie die erfolgten Abrechnungen zugrunde.

Der Kassenbestand und die Guthaben bei Kreditinstituten sind zum Nennwert angesetzt.

Der aktive Rechnungsabgrenzungsposten beinhaltet Einzahlungen vor dem 31.12.2019 für Aufwendungen, die spätere Wirtschaftsjahre betreffen.

Gemäß § 1 Abs. 3 der Betriebssatzung wird der Eigenbetrieb ohne Stammkapital geführt.

Gewährte Zuschüsse und Zuwendungen der öffentlichen Hand für Investitionen werden unter dem Sonderposten für Investitionszuschüsse zum Anlagevermögen ausgewiesen. Die Auflösung des Sonderpostens erfolgt entsprechend der Abschreibung der geförderten Vermögensgegenstände.

Der Sonderposten für empfangene Ertragszuschüsse betrifft die von Dritten geleisteten Zuschüsse (im Wesentlichen Verbesserungs- und Kanalherstellungsbeiträge). Der von den Gebührenzahlern über Verbesserungsbeiträge beizubringende Finanzierungsbetrag wurde im Jahr 2018 vollständig abgelöst. Somit finden ab dem Jahr 2019 ausschließlich Zugänge in Form von Kanalherstellungsbeiträgen statt. Die Auflösung erfolgt analog dem Sonderposten für Investitionszuschüsse.

Die Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen sind auf der Grundlage eines versicherungsmathematischen Gutachtens der Stadt Nürnberg ermittelt worden. Der Berechnung liegen die Richttafeln 2018 G von Prof. Dr. Klaus Heubeck zugrunde.

Die Rückstellungen wurden pauschal mit dem von der Deutschen Bundesbank veröffentlichten durchschnittlichen Marktzinssatz der vergangenen zehn Jahre abgezinst, der sich bei einer angenommenen Restlaufzeit von 15 Jahren ergibt. Dieser betrug 2,71 % (Vorjahr: 3,21 %; Quelle: Deutsche Bundesbank).

Zusätzlich wurde gemäß BilMoG ein Trend für zukünftige Gehaltssteigerungen i. H. v. 2,50 % (Zusammensetzung: 1,75 % Tariferhöhung + 0,75 % Karrieretrend pro Jahr) sowie eine Rentendynamik i. H. v. 1,75 % einbezogen. Auf die Berücksichtigung eines Fluktuationstrends wurde aufgrund von Erfahrungswerten verzichtet. Die Veränderung der Rückstellung ist nach den Vorschriften des BilMoG in eine Personalaufwands- und eine Zinsaufwandskomponente aufgeteilt.

In der Rückstellung enthalten sind auch Pensionsverpflichtungen für ehemalige Mitarbeiter, die sich schon vor der Eigenbetriebsgründung im Jahr 1996 im Ruhestand befanden, sowie Versorgungsempfänger, für die nach Art. 28 Abs. 1 Satz 1 EGHGB ein Passivierungswahlrecht besteht.

Von der Wahlmöglichkeit nach Art. 67 Abs. 1 Satz 1 EGHGB, Zuführungen zu den Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen bis spätestens 31. Dezember 2024 in jedem Geschäftsjahr zu mindestens einen fünfzehntel anzusammeln, wurde bei der Umstellung auf BilMoG in 2010 kein Gebrauch gemacht.

Für ungewisse Verbindlichkeiten waren sonstige Rückstellungen nach Maßgabe vernünftiger kaufmännischer Beurteilung mit Ihrem notwendigen Erfüllungsbetrag angesetzt. Entsprechend dem Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz werden Rückstellungen mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr mit dem ihrer Restlaufzeit entsprechenden durchschnittlichen Marktzinssatz der vergangenen sieben Geschäftsjahre abgezinst. Die angewandten Abzinsungssätze wurden bei der Deutschen Bundesbank abgefragt.

Für unterlassene Instandhaltungen, die im ersten Quartal des Folgejahres nachgeholt werden, wurde keine Rückstellung gebildet.

Verbindlichkeiten sind mit ihren Erfüllungsbeträgen angesetzt.

Darlehen, die die Stadt Nürnberg für den Eigenbetrieb ab 1996 bei Kreditinstituten aufgenommen hat, wurden gemäß der Regelung der Eigenbetriebsverordnung Bayern als Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten ausgewiesen.

3.3. Erläuterungen zu den einzelnen Bilanzposten

Aus Gründen der Klarheit und Übersichtlichkeit des Anhangs werden zusammengehörige Angaben, die sich sowohl auf Bilanz- als auch auf GuV-Posten beziehen, generell bei den zugehörigen Bilanzposten dargestellt.

Anlagevermögen

Die Posten des Anlagevermögens und ihre Entwicklung sind in einem eigenständigen Anlagenspiegel aufgegliedert.

Die erworbenen immateriellen Vermögensgegenstände umfassen im Wesentlichen Software.

Finanzanlagen

Auf Grundlage des Gesellschaftsvertrages vom 27.03.2012 wurde die Klärschlammverwertung Region Nürnberg GmbH, Adolf-Braun-Straße 33, 90429 Nürnberg (kurz: KSVN) gegründet. An dieser ist die Stadtentwässerung und Umweltanalytik zu 100 % beteiligt, die Anschaffungskosten beliefen sich auf 25 TEUR. Aufgrund der Bevollmächtigung der SUN zur Gründung dieser GmbH durch den Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg wird die Beteiligung im Vermögen des Eigenbetriebs ausgewiesen. Gegenstand der Gesellschaft ist die Sammlung und Aufbereitung des Klärschlamms von Abwasserbetrieben. Dabei soll die im Klärschlamm enthaltene Energie genutzt und die Inhaltsstoffe zur weiteren Verwertung aufbereitet werden. Auf Grundlage der Geschäftsentwicklung wurden die Anteile an der KSVN bereits zum Bilanzstichtag 31.12.2014 auf einen Erinnerungswert i. H. v. 1,00 EUR abgeschrieben und mit diesem auch weiterhin in der Bilanz der SUN fortgeführt.

Die Ausleihungen an die KSVN GmbH beliefen sich zum Bilanzstichtag weiterhin auf insgesamt 2.150 TEUR, in 2019 fanden keine weiteren Ausleihungen statt. Da die Versuchsanlage zum Mephrec-Verfahren nicht zum gewünschten Erfolg führte, wird die Umsetzung dieses Konzeptes nicht mehr weiterverfolgt. Stattdessen ist die Umsetzung einer herkömmlichen Schlammtrocknungsanlage angedacht. Diese befindet sich jedoch erst in der Sondierungsphase, womit die Fortschreibung des bereits im Vorjahr erreichten Erinnerungswertes von 1,00 EUR dem wirtschaftlichen Wert der Ausleihung entspricht.

Forderungen aus Lieferungen und Leistungen

Die Forderungen aus Lieferungen und Leistungen belaufen sich auf 2.092 TEUR.

Forderungen gegen die Stadt Nürnberg

EUR

Guthaben Betriebsmittelkonto 28900102 7.907.362,57

Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 448.679,98

Die Forderungen gegen die Stadt Nürnberg sind zum Bilanzstichtag gegenüber dem Vorjahr deutlich gestiegen, weil das beim Kassen- und Steueramt geführte Betriebsmittelkonto zum 31.12.2019, im Gegensatz zum Vorjahr, einen erheblich positiven Bestand ausweist.

Stammkapital

Der Eigenbetrieb Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg hat lt. § 1 Abs. 3 der Betriebssatzung vom 15.12.1995 in der Fassung vom 10.11.2016 kein Stammkapital.

Gewinnrücklage

Gemäß Stadtratsbeschluss vom 18.12.2018 wurde das Jahresergebnis 2018 in Höhe von 6.189 TEUR in die Gewinnrücklage eingestellt.

Sonderposten für Investitionszuschüsse zum Anlagevermögen

Beim Sonderposten für Investitionszuschüsse handelt es sich im Wesentlichen um Staatszuschüsse und verrechnete Abwasser- und Niederschlagswasserabgaben. Verrechnungsanträge für bereits abgeschlossene bzw. laufende Investitionsmaßnahmen wurden seitens der SUN beim Wasserwirtschaftsamt gestellt, jedoch liegen bis zum Zeitpunkt der Bilanzerstellung zum Teil noch keine entsprechenden Bescheide vor. Für genehmigte Verrechnungen erfolgten im Jahr 2019 entsprechende Passivierungen. Die Auflösung von bereits in den Vorjahren passivierten Investitionszuschüssen erfolgte planmäßig.

Sonderposten für empfangene Ertragszuschüsse

Die Position enthält vor allem die satzungsgemäß erhobenen Kanalherstellungs- und Verbesserungsbeiträge in Höhe von 1,255 TEUR. Weiterhin wurden in 2019 aufgrund von Erschließungsverträgen Abwassersammlungsanlagen in Höhe von 160 TEUR in das Eigentum der SUN übernommen. Für bereits bestehende Anlagen wurden an eine Tochterfirma der Stadt Nürnberg Vorfinanzierungskosten i. H. v. 92 TEUR zurückerstattet.

Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen

Aus der Abzinsung der Pensionsrückstellungen mit dem durchschnittlichen Marktzinssatz der vergangenen zehn Jahre (32.489.823 EUR) ergibt sich im Vergleich zur Abzinsung mit dem durchschnittlichen Marktzinssatz der vergangenen sieben Jahre (35.669.486 EUR) ein Unterschiedsbetrag in Höhe von 3.179.663 EUR. Dieser Unterschiedsbetrag ist für Ausschüttungen gesperrt.

Steuerrückstellung

Eine Steuerrückstellung war für das laufende Geschäftsjahr nicht zu bilden.

Sonstige Rückstellungen

Die Sonstigen Rückstellung enthalten im Wesentlichen folgende Rückstellungen:

EUR

erwartete Rückzahlungen aus Gebühren 57.448.401,00 Schmutzwasserabgabe / Niederschlagswasserabgabe 11.778.574,86 Maßnahmen Dritter 7.181.051,00 Instandhaltung 2.445.000,00 ausstehende Rechnungen 2.264.800,00 Beihilfe für Beamte 2.262.877,00 Drohverluste 850.000,00 Urlaubsguthaben / Zeitguthaben 1.693.474,00 Abbruchkosten 125.000,00 Altersteilzeit 126.028,00 andere sonstige Rückstellungen 310.767,00

Summe: 86.485.972,86

zu erwartete Rückzahlungen aus Gebühren

Die Rückstellung betrifft mit 1.848 TEUR direkte Verpflichtungen aus der Rückzahlung von Abwassergebühren sowie mit 55.600 TEUR die um den Gebührenüberschuss 2019 aufgestockte Rückstellung zum Ausgleich von Gebührenschwankungen (Schmutz- und Niederschlagswasser).

zu Schmutzwasserabgabe/ Niederschlagswasserabgabe

Die Abwasserabgabe ist ein Instrument des Gewässerschutzes. Sie soll insbesondere einen Anreiz zu besseren Reinigungsmaßnahmen schaffen. Deshalb können Investitionsmaßnahmen, die diesem Ziel dienen mit der Abgabe verrechnet werden. Bis mittels endgültiger Bescheide feststeht, ob die erfolgten Baumaßnahmen mit der Abwasserabgabe verrechnet werden können, wird eine entsprechende Rückstellung für die Abgabepflicht gebildet.

In 2019 wurde ein Teil der Niederschlagswasserabgabe 2016 (1.212 TEUR) mit entsprechenden Investitionen verrechnet und in den Sonderposten für Investitionszuschüsse aufgenommmen. Für die Niederschlagswasserabgabe 2017 betrug dieser Verrechnungsanteil 300 TEUR. Aus den Niederschlagswasserabgaben 2016 – 2018 konnte insgesamt ein Betrag i. H. v. 4.878 TEUR nicht mit Investitionen verrechnet werden und stand in 2019 zur Zahlung an. In dieser Höhe wurde die Rückstellung verbraucht. Aufgrund von vorläufigen Bescheiden für die Abwasserabgabe KW 1 und KW 2 2019, sowie einer qualifizierten Schätzung für die Niederschlagswasserabgabe 2019, wurde für das Jahr 2019 ein Betrag i. H. v. 4.219 TEUR neu eingestellt.

zu Maßnahmen Dritter

Unter Maßnahmen Dritter sind Kanalbaumaßnahmen zu verstehen, die von externen Bauträgern durchgeführt werden. Diese verpflichten sich in städtebaulichen Verträgen bzw. individuellen Vereinbarungen mit der SUN, die im Zuge der Baumaßnahme erstellten Kanäle nach Fertigstellung der SUN unentgeltlich zu übereignen. Im Gegenzug werden dem Bauträger die satzungsgemäß fälligen Kanalherstellungs- und Verbesserungsbeiträge erlassen. Die SUN aktiviert die fertiggestellten Kanäle anhand der Kostennachweise des Bauträgers und bildet, im Gegenzug für die unentgeltliche Übereignung, einen entsprechenden Passivposten. In der Rückstellung werden vertraglich vereinbarte Baumaßnahmen abgebildet, welche bereits abgeschlossen wurden, jedoch der Eigentumsübergang für die neu erstellten Kanäle noch nicht stattgefunden hat.

zu Instandhaltung

Es handelt sich um nötige Sanierungs- und Instandhaltungsmaßnahmen, die voraussichtlich in den Folgejahren anfallen. Nach den Ansatzvorschriften des BilMoG sind neue Rückstellungen für Instandhaltungen ab dem Jahr 2010 nur noch bei Nachholung im ersten Quartal des Folgejahres zulässig. Die vorhandenen Rückstellungen wurden somit vollständig in Geschäftsjahren, welche vor dem 01.01.2010 geendet haben, gebildet.

zu ausstehenden Rechnungen

Die Rückstellung betrifft noch zu erwartende Rechnungen für Leistungen, die bereits in 2019 erbracht wurden.

zu Beihilfe für Beamte

Nach einem Urteil des Bundesfinanzhofes vom 30.01.2002 muss für Beihilfeberechtigte im Pensionszeitraum eine Rückstellung gebildet werden. Die Bildung der Rückstellung erfolgte auf Grundlage eines versicherungsmathematischen Gutachtens der Stadt Nürnberg

Die Entwicklung der Rückstellung wird in nachfolgender Tabelle dargestellt:

EUR

Stand zum 01.01. 2.062.210,00 Zuführung 43.069,00 Zinsanteil Zuführung 157.598,00

Stand zum 31.12. 2.262.877,00

zu Drohverluste

Wie im Posten „Finanzanlagen“ des Anlagevermögens bereits dargestellt, ist die SUN an der Klärschlammverwertung Region Nürnberg GmbH (kurz: KSVN) durch eine Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Stadt Nürnberg zur Gründung dieser GmbH ermächtigt gewesen und hält deshalb hundert Prozent der Anteile dieser GmbH. Ziel der Gesellschaft war die Verwertung von Klärschlamm anhand des Mephrec-Verfahrens. Um die Funktionsfähigkeit des Verfahrens zu prüfen, war für den Zeitraum 2015 bis 2017 der Bau und Betrieb einer Versuchsanlage vorgesehen. Das Projekt wurde zum 31.10.2017 beendet.

Im Werkausschuss vom 19.11.2019 wurde über das weitere Vorgehen zur Errichtung einer Klärschlammverwertungsanlage mit 30.000 Mg/a Trockensubstanz abgestimmt. Vorbehaltlich der Ergebnisse der Genehmigungs- und Refinanzierungsplanung wird das Realisierungskonzept politisch unterstützt. Dem weiteren geplanten Vorgehen wurde zugestimmt. Dabei werden für die Projektierung und Geschäftsbesorgung durch die KSVN GmbH über den Zeitraum von 2020 bis 2024, unter Maßgabe der Vorgaben durch Ref. I/II, Mittel i. H. v. 12,2 Mio. EUR bereitgestellt. Im Gegenzug für diese Ausgaben erhält die SUN das Eigentum an den Planungen und Ergebnissen.

Im abgelaufenen Geschäftsjahr 2019 fanden aufgrund der Neukonzeptionierung der Schlammverwertung keine weiteren Ausleihungen mehr statt. Für den Ausgleich der bisherigen Ausleihung i. H. v. 2.150 TEUR soll eine möglichst ertragssteuerneutrale Ablösung gefunden werden, die allerdings zum Bilanzstichtag noch nicht feststand. Deshalb bleibt die Drohverlustrückstellung in der bisherigen Höhe erhalten.

Berechnung der Drohverlustrückstellung zum 31.12.2019

EUR

Ausleihungen an KSV GmbH 2.150.000,00 bisherige AfA 2.149.999,00

Werthaltigkeit der Ausleihung zum 31.12.2018 1,00

abzgl. voraussichtliche Tilgung 2020 lt. Wirtschaftsplan der KSVN GmbH 0,00 zu erwartende Restschuld der Ausleihung im Folgejahr 1,00

davon Wertberichtigung 100% (da keine Rückzahlung mehr geplant) 0,00

Kreditrahmen des Betriebsmittelkredites 3.000.000,00 abzgl. bisher ausgeschöpfte Mittel -2.150.000,00 insgesamt noch zu bildende Drohverlustrückstellung 850.000,00 zzgl. noch nicht berichtigter Wert der Ausleihung 0,00 verbleibendes Risiko insgesamt 850.000,00 abzgl. bereits vorhandene Drohverlustrückstellung -850.000,00

die Drohverlustrückstellung ist zu reduzieren um 0,00

zu Altersteilzeit

Wie bereits im Vorjahr erfolgte die Bildung der Rückstellung für Altersteilzeit auf Grundlage eines durch die Stadt Nürnberg berechneten versicherungsmathematischen Gutachtens. Die Berechnung erfolgte nach der IDW-Methode für das bei der Stadt Nürnberg angewandte Altersteilzeitblockmodell.

Die Entwicklung der Rückstellung für Altersteilzeit wird in nachfolgender Tabelle dargestellt.

EUR

Stand zum 01.01. 59.922,00 Zuführung 65.177,00 Zinsanteil Zuführung 929,00

Stand zum 31.12. 126.028,00

Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Nürnberg

EUR

Verbindlichkeiten Betriebsmittelkonto 28900102 0,00

Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 563.024,96

Zum Bilanzstichtag besteht auf dem Betriebsmittelkonto, im Gegensatz zum Vorjahr, ein Guthaben, welches unter den Forderungen geg. der Stadt Nürnberg ausgewiesen wird. Diese Entwicklung ist vor allem auf die Aufnahme von Darlehen mit einem Gesamtvolumen i. H. v. 32 Mio. EUR zurückzuführen.

Beschreibung von Finanzinstrumenten der SUN

US-Cross-Border-Leasing für die Anlagen der Abwasserreinigung und –ableitung

Die Stadt Nürnberg hat Verträge über grenzüberschreitende Leasing-Transaktionen für Anlagen des ehemaligen Stadtentwässerungsbetriebs (StEB) abgeschlossen. Die Leasinggeschäfte umfassten die Klärwerke sowie das gesamte Kanalnetz, einschließlich der dazugehörenden Pumpwerke und Sonderbauwerke. Die Anlagen wurden an US-Investoren vermietet (Hauptmietvertrag) und gleichzeitig von der Stadt wieder zurückgemietet (Untermietvertrag). Die Abwicklung erfolgte über für diesen Zweck gegründete US-Trusts. Die Hauptmietverträge hatten eine Laufzeit bis zu 99 Jahren, die Untermietverträge liefen maximal 28 Jahre. Aus dieser Transaktion konnte der StEB einen Barwertvorteil von 38.925.076,07 EUR erwirtschaften, der lt. Beschluss des Stadtrats zum Jahresabschluss 2003 im Jahr 2005 in zwei Tranchen an die Stadt Nürnberg abgeführt wurde. Damit wurde die Stadt Nürnberg Träger von Rechten und Pflichten aus diesen Verträgen. Nachdem der Erfüllungsübernehmer des Eigenkapitalanteils aufgrund unzureichender Bonität aus der Transaktion über das Kanalnetz (CBL 2) der SUN ausgeschieden war, hat der US-Investor der Stadt Nürnberg im Februar 2009 die vorzeitige Beendigung des Vertrages gegen die Zahlung des Kaufoptionspreises angeboten. Die Stadt hat dieses Angebot angenommen. Die Transaktion wurde zum 31.03.2009 beendet. Der Kaufoptionspreis setzte sich zusammen aus einem Eigen- und einem Fremdkapitalanteil. Der Fremdkapitalanteil wiederum splittete sich in einen A- und einen B-Anteil auf. Der A-Anteil wurde im Zuge der Auflösung des Vertrages vollständig beendet. Der B-Anteil aus der Fremdkapitalfinanzierung wurde dagegen aufrechterhalten, da eine vorzeitige Beendigung mit erheblichen Aufhebungsentschädigungen für die Stadt verbunden gewesen wäre. Die Zahlungen erfolgen durch den B-Erfüllungsübernehmer (Deutsche Bank AG) direkt an den Fremdkapitalgeber (HypoVereinsbank UniCredit Bank AG). Hierbei handelt es sich um einen abgekürzten Zahlungsstrom, bei dem die SUN außen vor bleibt. Bis einschließlich 2009 wurden die Positionen noch getrennt unter den Finanzanlagen (Ausleihung an Deutsche Bank) bzw. als Darlehensverbindlichkeit (HypoVereinsbank) ausgewiesen. Ab dem Jahr 2010 wurde aus beiden gleichwertigen Positionen eine Bewertungseinheit gemäß § 254 Satz 1 HGB gebildet. Dies war möglich, da die Zahlungsverpflichtung der Deutschen Bank sowie die Fälligkeit für Zins und Tilgung bei der HypoVereinsbank sowohl terminlich als auch der Höhe nach zusammenfallen. Zudem werden beide Positionen in US-Dollar geführt, sodass auch Währungsdifferenzen ausgeschlossen werden können. Des Weiteren war der Sicherungszusammenhang bereits beim Abschluss des CBL 2 gegeben. Der Wertansatz zum Bilanzstichtag sowie die weitere Wertentwicklung werden gemäß § 285 Nr. 23 HGB in nachfolgender Tabelle wiedergegeben.

Zins- und Tilgungsplan

zur Ausleihung an die Deutsche Bank AG bzw. zur Darlehensverbindlichkeit gegenüber

der HypoVereinsbank UniCredit Bank AG

Tilgung Zins Zahlbetrag Darlehenssaldo

Zins- bzw. Fälligkeitsdatum

USD USD USD USD

02.01.2019 969.583,25 1.747.015,03 2.716.598,28 26.032.194,61

Durchschnittlicher Dollarkurs per 02.01.2019 1 USD = 1,1397 EUR

bewerteter

fortgeführter

Zinsen EUR Zahlbetrag EUR Darlehenssaldo

Saldovortrag 01.01.2019 EUR Darlehenssaldo EUR

per 02.01.2019 per 02.01.2019 EUR

per 02.01.2019

per 31.12.2019

23.582.338,74 1.532.872,71 2.383.608,21 22.731.603,24 23.172.685,25

Unterschiedsbetrag = Währungsdifferenz (Gewinn) per 31.12.2019: 441.082,01

Durchschnittlicher Dollarkurs per 31.12.2019 1 USD = 1,1234 EUR

Fortgeführter Zins- und Tilgungsplan

Tilgung Zins Zahlbetrag Darlehenssaldo

Zins- bzw. Fälligkeitsdatum

USD USD USD USD

02.01.2020 0,00 1.684.282,99 675.999,67 27.040.477,93

02.01.2021 0,00 1.749.518,92 469.148,91 28.320.847,94

02.01.2022 0,00 1.832.358,86 0,00 30.153.206,80

02.01.2023 0,00 1.950.912,48 0,00 32.104.119,28

02.01.2024 0,00 2.077.136,52 0,00 34.181.255,80

02.01.2025 0,00 2.211.527,25 0,00 36.392.783,05

02.01.2026 0,00 2.354.613,06 0,00 38.747.396,11

02.01.2027 0,00 2.506.956,53 0,00 41.254.352,64

02.01.2028 0,00 2.669.156,62 0,00 43.923.509,26

02.01.2029 43.923.509,26 2.841.851,05 46.765.360,31 0,00

Derivatgeschäfte

Die effiziente Steuerung der Darlehen der SUN hinsichtlich Laufzeit und Zinsgestaltung (Portfoliomanagement) macht den Einsatz derivativer Zinsinstrumente sinnvoll. Deren Einsatz wurde durch den Beschluss des Stadtrats vom 23.07.2003 für die Stadt und die SUN genehmigt. Der Abschluss derivativer Zinsinstrumente bei SUN ist ausschließlich auf der Grundlage bestehender oder neu abzuschließender Grundgeschäfte (Kreditverträge) zulässig. Koordination, Konzeption und Abschluss dieser Geschäfte erfolgen mit dem Finanzreferat der Stadt Nürnberg und auf der Basis einer gesonderten Abteilungsanweisung. SUN dokumentiert jedes einzelne Geschäft und weist die Verbindung zum zugehörigen Grundgeschäft nach.

In 2019 wurde kein neues Derivatgeschäft abgeschlossen.

In nachfolgender Tabelle werden die zum Bilanzstichtag vorhandenen Payerswaps mit ihrem Marktwert dargestellt.

ausstehender Buchwert

Marktwert per

Nominalbetrag des Zins- Darlehens Grundgeschäft

Laufzeit 31.12.2019

Payerswaps in satz % -konto-Nr. per 31.12.2019

EUR

TEUR TEUR

18.300 14.08.12 - 15.08.22 1.957.661,84 4,000 41065 18.300

4.250 13.12.06 - 13.12.21 337.694,50 3,918 41072 4.250

4.250 15.02.09 - 15.02.28 818.487,30 4,400 41077 4.750

3.4. Erläuterungen zu den Positionen der Gewinn- und Verlustrechnung

Umsatzerlöse

EUR

Einleitungsgebühr Schmutzwasser 62.183.872,73

Einleitungsgebühr Niederschlagswasser 18.681.385,22

Zuführung zur Rückstellung zum Ausgleich von Gebührenschwankungen -4.636.000,00

Straßenentwässerungsanteil der Stadt 9.300.000,00

Erlöse Umweltanalytik 3.094.206,73

sonstige Umsatzerlöse aus Abwasserbeseitigung 6.510.923,83

weitere Umsatzerlöse 1.186.120,30

Summe: 96.320.508,81

Weitere Umsatzerlöse

Die weiteren Umsatzerlöse beinhalten im Wesentlichen Erlöse des Kanalbetriebs für weiterverrechnete Reinigungs- und Unterhaltsleistungen i. H. v. 373.016,18 EUR. Unter diese Rubrik fällt auch die Kostenerstattung für den durch SUN-Mitarbeiter geleisteten Winterdienst i. H. v. 223.169,60 EUR im Winter 2018/19. Weiterhin werden hierunter Erlöse für Planprüfungsgebühren der Grundstücksentwässerung i. H. v. 135.754,35 EUR und für Personalkostenersatz, vor allem für den Betrieb des Schadstoffmobils durch den Bereich Umweltanalytik, i. H. v. 115.171,99 EUR ausgewiesen.

Sonstige betriebliche Erträge

Die sonstigen betrieblichen Erträge betreffen im Wesentlichen die Auflösung der Sonderposten für Investitionszuschüsse zum Anlagevermögen bzw. empfangenen Ertragszuschüsse (5.009 TEUR).

Periodenfremde Erträge (506 TEUR) betreffen hauptsächlich die Erstattung von Stromsteuer für das Jahr 2018 durch den Energielieferanten. Dies hängt mit der rückwirkenden Einordnung der SUN als Stromerzeuger ab 01.01.2018 durch das Hauptzollamt Nürnberg in 2019 zusammen.zusammen.

Sonstige betriebliche Aufwendungen

Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen betreffen im Wesentlichen die Abwasserabgabe (4.219 TEUR) und die Verwaltungskosten der Stadt Nürnberg (3.117 TEUR).

Insgesamt stiegen die sonstigen betrieblichen Aufwendungen gegenüber dem Vorjahr leicht an. Dies ist vor allem auf Aufwandserhöhungen bei der Datenverarbeitung durch das Amt für Digitalisierung, IT und Prozessorganisation (DIP) um 128 TEUR und durch höhere Softwareaufwendungen (+ 104 TEUR) zurückzuführen. Die SUN gehört zu den Betrieben mit kritischer Infrastruktur und hat damit u. a. die Pflicht, in den Datenschutz zu investieren.

Finanzergebnis

Die Zinserträge betreffen ausschließlich die Abzinsung der in 2019 gebildeten Rückstellungen (6 TEUR).

Im Geschäftsjahr wurde die Beteiligung an der KSVN weiterhin mit einem Erinnerungswert von 1,00 EUR fortgeschrieben. Da die Ausleihungen an die KSVN GmbH bereits im Vorjahr auf einen Erinnerungswert i. H. v 1,00 EUR abgeschrieben worden sind, war in 2019 keine weitere Abschreibung mehr vorzunehmen. Der nominelle Wert der Ausleihungen beträgt zum Bilanzstichtag weiterhin 2.150 TEUR. Für das Jahr 2020 wird eine Ablösung des Darlehens angestrebt..

Die Zinsaufwendungen betreffen hauptsächlich Bankdarlehen (2.444 TEUR) und Derivate (1.198 TEUR). Der Zinsaufwand für Pensionsrückstellungen stieg weiterhin um 189 TEUR auf insgesamt 2.858 TEUR.

4. Sonstige Angaben

4.1. Werkleitung

Erster Werkleiter: Dr. Peter Pluschke, Umweltreferent der Stadt Nürnberg Technischer Werkleiter: Burkard Hagspiel, Diplom-Ingenieur (FH) Kaufmännische Werkleiterin: Claudia Ehrensberger, Diplom-Volkswirtin

Die Aktivbezüge der Werkleitung in 2019 betrugen 240.721,45 EUR, die laufenden Versorgungsbezüge ausgeschiedener Werkleiter betrugen 83.592,17 EUR.

4.2. Werkausschuss

Vorsitzender: Dr. Ulrich Maly, Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg

Stadtrat Prof. Dr. Hartmut Beck Hochschullehrer a. D. Stadtrat Antonio Fernandez Rivera Kaufmann Stadtrat Lorenz Gradl Bautechniker Stadtrat Gerhard Groh Steuerfahnder Stadtrat Werner Henning Handwerksmeister Stadtrat Max Höffkes Rechtsanwalt Stadträtin Christine Kayser Innenarchitektin Stadträtin Monika Krannich-Pöhler Architektin Stadtrat Thomas Pirner Handwerksmeister Stadtrat Hans Russo Software-Entwickler Stadtrat Kilian Sendner Kaufmann i. R. Stadträtin Ruth Zadek Bildende Künstlerin

Den Mitgliedern des Werkausschusses werden von SUN keine Sitzungsgelder bezahlt. Die Vergütung wird dem Eigenbetrieb indirekt im Rahmen der Verwaltungskostenerstattung der Stadt Nürnberg belastet.

4.3. Prüfungshonorar

Das Prüfungshonorar in Höhe von 24.395,00 EUR (inkl. MwSt.) für das Geschäftsjahr 2019 berücksichtigt nur Leistungen im Zusammenhang mit der Jahresabschlussprüfung, außerdem erfolgte die prüferische Durchsicht des Reporting Packages für den Konzernabschluss 5.950,00 EUR (incl. MwSt).

4.4. Angaben zum Personal

Durchschnittlicher Personalbestand im Jahr 2019

Personenbezogen

Beamte 18 Angestellte 221 Arbeiter 168

Zwischensumme Stammpersonal: 407

Auszubildende 18 Praktikanten, Bundesfreiwilligendienst 3

Summe: 428

4.5. Sonstige finanzielle Verpflichtungen

Es bestehen Mietverpflichtungen p.a. in Höhe von rund 108 TEUR. Diese fallen für die Räume in der Peuntgasse, für Durchleitungsentgelte und für die Nutzung von fremden Grundstücken (z. B. Staatsforst) für Kanäle und Stromleitungstrassen an. Es bestehen sonstige finanzielle Verpflichtungen für die Nutzung des Nürnberger Hafenbeckens zur Einleitung von Regenwasser bis zum Jahr 2055 in Höhe von 36 TEUR pro Jahr. Dies entspricht insgesamt 1.296 TEUR an Nutzungsentgelten. Zu diesen Verpflichtungen ist noch die jeweils gültige Umsatzsteuer hinzuzurechnen.

Im Rahmen der Anlagen im Bau wurden für die Folgejahre bereits finanzielle Verpflichtungen in Form von Aufträgen eingegangen. Diese belaufen sich für den Bereich der Abwasserableitung zum Bilanzstichtag auf ca. 27.500 TEUR und im Falle der Abwasserreinigung auf 12.000 TEUR.

4.6. Nachtragsbericht

Quantitative Angaben zum Einfluss der Coronakrise auf die beobachteten Kennzahlen sind zum Zeitpunkt der Aufstellung des Lageberichts noch nicht verlässlich möglich. Diese hängen von dem Ausmaß und der Dauer der Beeinträchtigungen durch das Virus und die darauffolgende wirtschaftliche Erholung ab. Aufgrund eines Notfalldienstplans mit eingeschränkter Arbeitszeit bei der SUN und Kurzarbeit bei einigen Auftragnehmern sind Verzögerungen bei Baumaßnahmen und Unterhaltsarbeiten absehbar. Nicht abschätzbar ist die Entwicklung der verbrauchten Frischwassermenge, welche den Schmutzwassergebühren zugrunde liegt. Der rückläufige Verbrauch von gewerblichen Abnehmern aufgrund von Produktionseinschränkgungen kann durch den höheren Verbrauch der Privathaushalte infolge der Ausgangsbeschränkung vermutlich nicht vollständig kompensiert werden.

4.7. Gewinnverwendung

Der Jahresgewinn 2019 beträgt 12.518.539,34 EUR. Es wird vorgeschlagen, den Jahresgewinn 2019 in die Gewinnrücklage einzustellen. Die Gewinnrücklage beträgt nach der Einstellung 79.929.486,67 EUR und steht für den Ausgleich von Verlusten der Gebührenkalkulation (Gebührenausgleich) und bei Überschreitung des Marktzinses gegenüber dem kalkulatorischen Zins (Zinsausgleich) zur Verfügung.

Anlage 1: Anlagenspiegel

In folgenden Positionen sind in der Spalte „Zugang“ Bauzeitzinsen enthalten: Anlagen im Bau Ableitung: 225.467,00 Anlagen im Bau Reinigung: 82.360,00 Gesamt: 307.827,00

Anlage 2: Auflösung von Sonderposten

1)Spalte 6 ./. Spalte 11 2)(Spalte 8 x 100) : Spalte 6 3)(Spalte 12 x 100) : Spalte 6

Beiträge 55300 3.315.264,45

Zuwendungen 55400 1.693.698,71

Gesamtsumme 5.008.963,16

Anlage 3: Verbindlichkeitenspiegel zum 31.12.2019

Anlage 4: Erfolgsübersicht zum 31.12.2019

Anlage 5: Anlagen im Bau 2019

Anlage 6: Technische Daten

31.12.2018 31.12.2019

Einwohnerzahl der Stadt 543.435 543.606

davon am Kanalnetz angeschlossen 542.972 543.142 Anzahl der Einwohner, deren Abwasser zur Behandlung in Nachbargemeinden übergeleitet wird -3.486 -3.471 Einwohnerzahl der Kommunen, deren Abwasser in das Kanalnetz des Eigenbetriebes eingeleitet wird 50.604 51.080

Gesamteinwohnerzahl des Entsorgungsgebietes 590.090 590.751

Getrennte Entsorgungsanlagen Anzahl 2 2 Größte Tageseinleitung (Klärwerk 1) m3/Tag 362.210 359.183

Kläranlagen Anzahl 2 2

Klärwerk 1 Einw.Gleichwerte 1.400.000 1.400.000 Klärwerk 2 Einw.Gleichwerte 230.000 230.000

Reinigungsstufen

Mechanik in den Klärwerken 1 und 2 Biologie in den Klärwerken 1 und 2 P-Elimination in den Klärwerken 1 und 2 N-Elimination in den Klärwerken 1 und 2 Filtration in den Klärwerken 1 und 2

Stromerzeugungsanlagen

(nur Notstrom) Anzahl 4 4

Leistung kW 1.550 1.550

Stromerzeugung in den

Blockheizkraftwerken KW 1 kWh 20.804.500 21.128.100

Regenüberlaufbecken/

Regenrückhaltebecken Anzahl 42 43

Stauraumkanäle Anzahl 29 31

Abwasserpumpwerke Anzahl 33 34

gesamtes Speichervolumen in

Regenbecken/Stauraumkanälen/

m3 535.373 537.217

Pumpwerken

Grundstücksanschlüsse Anzahl 71.782 71.993

Lagebericht 2019

des Eigenbetriebs

Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg

Inhaltsverzeichnis Seite

I. Grundlage des Unternehmens 3

A. Geschäftsmodell 3 B. Organisation und Steuerung 4 C. Forschung und Entwicklung 5

II. Geschäftsentwicklung 5

1. Entwicklung der Umsatzerlöse 6 2. Entwicklung der Aufwendungen 8 3. Jahresergebnis 9 4. Entwicklung des Eigenkapitals 9 5. Entwicklung der Rückstellungen 10 6. Lage der Liquidität 11

III. Chancen und Risiken zukünftiger Entwicklung 12

1. Marktrisiken 12 2. Betriebsrisiken 12 3. Risikomanagement 13 4. Umweltbelange 13 5. Risiken aus dem Finanzbereich 13 6. Risiken der Corona-Pandemie 13

IV. Prognosebericht 14

1. Voraussichtliche Entwicklung des Eigenbetriebs 14 2. Festlegung der Gebühren zur Abwasserentsorgung 14 3. Auswirkungen der Corona-Pandemie 14

V. Weitere Sachverhalte gemäß § 24 Eigenbetriebsverordnung Bayern 14

1. Änderungen im Bestand der Grundstücke und grundstücksgleichen Rechte 14 2. Änderungen im Bestand, Leistungsfähigkeit und Ausnutzungsgrad der wich- 15 tigsten Anlagen 3. Stand Anlagen im Bau und geplante Bauvorhaben 15 4. Personalangaben 15

Anlage 1 Überleitungsrechnung für die Gebühren 17

Im Bericht können zwischen Teilsummen und Gesamtsummen kaufmännische Rundungsdifferenzen auftauchen.

I. Grundlage des Unternehmens

A. Geschäftsmodell

Der Werkbereich Stadtentwässerung (SUN/S) baut und betreibt die Anlagen zur Ableitung (Kanalnetz) und Reinigung (Klärwerke) des in Nürnberg anfallenden Abwassers. Dabei handelt es sich um eine kommunale Pflichtaufgabe.

Der Werkbereich Umweltanalytik (SUN/U) betreibt die öffentlichen Einrichtungen der Labore für Abwasserund Umweltanalytik (Luft, Boden) und erbringt Leistungen aufgrund von Beschlüssen des Stadtrats und seiner Ausschüsse, auf Antrag von Dienststellen der Stadt Nürnberg (Stadt) sowie für Dritte. Das Labor für Abwasseranalytik ist verantwortlich für die abwasseranalytischen Untersuchungen der Klärwerke, des Kanalbetriebes und der Industrieabwässer. Mit diesen Aufgabenstellungen ist das Labor überwiegend für die Stadtentwässerung tätig. Das Labor für Umweltanalytik betreibt darüber hinaus die Luftmessstationen und führt Schadstoffmessungen in Raumluft und Böden durch.

An die städtische Kanalisation waren 543.142 (= 99,9 % aller Einwohner) Einwohner der Stadt zum 31.12.2019 angeschlossen. Die Eigentümer der im Stadtgebiet gelegenen Grundstücke sind nach der Entwässerungssatzung der Stadt berechtigt und verpflichtet, ihre Grundstücke an die öffentliche Entwässerungsanlage des Eigenbetriebs SUN anzuschließen (Anschlusszwang). Das anfallende Schmutzwasser ist ausschließlich in die öffentliche Entwässerungsanlage einzuleiten (Benutzungszwang). Von 3.471 Einwohnern wurde das Abwasser an anliegende Gemeinden übergeleitet.

SUN übernimmt außerdem Abwässer aus den anliegenden Gemeinden und Gemeindeteilen  Kalchreuth  Oberasbach  Schwaig  Stein  Wolkersdorf (Stadt Schwabach)  sowie von einigen Anwesen der Stadt Fürth.

Die angeschlossenen Einwohner der genannten Gemeinden und Gemeindeteile repräsentieren mit 51.080 Einwohnern 8,6 % der insgesamt an die Nürnberger Kläranlagen angeschlossenen Einwohner.

Auf Basis einer vertraglichen Vereinbarung übernimmt SUN darüber hinaus die Abwässer des Gewerbeparks Nürnberg-Feucht.

Das städtische Kanalnetz hat eine Gesamtlänge von 1.486 km einschließlich der Kanäle mit großen Querschnitten (Stauraumkanäle). Es umfasst 34 Pumpwerke und 43 Regenüberlaufbecken und Regenrückhaltebecken. Stauraumkanäle und Regenrückhalte- und überlaufbecken bieten ein Rückhaltevolumen von ca. 537.217 m³, um Mischwasser zu speichern und den Klärwerken zuzuführen.

SUN betreibt die folgenden Kläranlagen mit einer Gesamtkapazität von 1.630.000 Einwohnerwerten:

 Klärwerk 1 (1.400.000 Einwohnerwerte)  Klärwerk 2 ( 230.000 Einwohnerwerte)

In den Kläranlagen wurde im Berichtsjahr eine Abwassermenge von 60,1 Mio. m³ (Vorjahr 61,9 Mio. m³) behandelt. Im Berichtszeitraum wurde kein Verstoß gegen die wasserrechtlichen Auflagen festgestellt.

B. Organisation und Steuerung

Die Werkleitung besteht aus drei Werkleitern (erster Werkleiter, technischer Werkleiter, kaufmännische Werkleiterin).

Die Organisation innerhalb der Werkbereiche orientiert sich an den betrieblichen Hauptleistungen.

Werkbereich Stadtentwässerung:

Der Werkbereich besteht aus drei Abteilungen:

 Abwasserableitung: Planung, Bau, Betrieb und Unterhalt des Kanalnetzes, einschließlich Sonderbauwerke  Abwasserreinigung: Planung, Bau, Betrieb und Unterhalt der Klärwerke, einschließlich der Anlagen zur Klärschlamm-Behandlung  Satzungsvollzug/Grundstücksentwässerung: Prüfung und Genehmigung der Planungen privater und industrieller Grundstücksentwässerungsanlagen.

Unterstützt wird die Aufgabenerfüllung durch Stabsmitarbeiter für Öffentlichkeitsarbeit, Qualitäts- und Umweltmanagement sowie durch Beauftragte für Arbeitssicherheit und für Gewässerschutz.

Werkbereich Umweltanalytik:

Der Werkbereich besteht aus zwei Abteilungen:

 Umweltmanagement: Mit den Sachgebieten Kundenmanagement und Probenmanagement.  Analytik: Mit den Sachgebieten Analytik 1 und Analytik 2.

Kaufmännischer Bereich:

Der kaufmännische Bereich verantwortet die Querschnittsfunktionen des Eigenbetriebs mit den Sachgebieten:

 Werkleitungsangelegenheiten, Allgemeine Verwaltung, Personal und Organisation  Finanzen und Rechnungswesen  Materialwirtschaft und Hausverwaltung  Kommunikation und Datenverarbeitung

Der Bereich wird von der kaufmännischen Werkleiterin geführt.

C. Forschung und Entwicklung

Der Eigenbetrieb SUN betreibt auf eigene Kosten keine Forschungs- und Entwicklungsprojekte. Mit dem „MePhrec“ (Metallurgisches Phosphorrecycling) beteiligte sich der SUN an einem geförderten Forschungs- und Entwicklungsprojekt. Das Projekt „MePhrec“ wurde zum 31.10.2017 beendet. Der Abschlussbericht wurde im ersten Halbjahr 2018 vorgelegt. Mit Beschluss des Werkausschusses vom 18.12.2018 wurde das Vorhaben Klärschlammverschmelzung zugunsten des Baus einer Klärschlamm-Monoverbrennung mit Lagerung der Asche bis zur Wiederverwertung des Phosphors aufgegeben.

Unter Beachtung des Vorsichtsprinzips wurden bei SUN die ausgereichten Darlehen an die KSVN bisher teilweise außerplanmäßig abgeschrieben und es wurde eine Rückstellung für drohende Verluste gebildet. Die KSVN GmbH hat in ihrem Wirtschaftsplan 2018/2019 keine Rückzahlung des Kredites mehr geplant. Das bisher beabsichtigte Geschäftsmodell den Kredit über die Erlöse aus der Klärschlammverschmelzung mit Phosporrecycling zu refinanzieren, ist nicht mehr realisierbar. Daher wurde der gesamte ausgereichte Kreditbetrag in Höhe von 2.150 TEUR in 2018 abgeschrieben. Die Rückstellung für drohende Verluste wurde im Gegenzug an die noch nicht ausgeschöpfte Kreditlinie angepasst (850 TEUR).

II. Geschäftsentwicklung

Die Gewinn- und Verlustrechnung schließt mit einem Jahresgewinn von 12.519 TEUR. Das Jahresergebnis hat sich gegenüber dem Vorjahr um 6.330 TEUR verbessert. Folgende Faktoren haben das Ergebnis beeinflusst.

Die Umsatzerlöse stiegen im Vergleich zu 2018 um 8.565 TEUR an.

Wesentliche Ursache dafür war die um 7.604 TEUR niedrigere Erlösschmälerung aus Gebühren.

Der Materialaufwand ist um insgesamt 607 TEUR gestiegen, hauptsächlich durch höhere Aufwendungen für Chemikalien (1.055 TEUR). Gegenläufig war dabei der geringere Aufwand für Energie (-717 TEUR).

Der Personalaufwand in Höhe von 26.956 TEUR liegt um 1.473 TEUR über dem Wert des Vorjahres.

Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen sind gegenüber dem Vorjahr leicht gestiegen (254 TEUR). Die Kosten für Softwarenutzung- und Pflege sind im um 104 TEUR wegen verschiedener Updates gestiegen. Auch die Kosten für die Datenverarbeitung durch DIP haben sich um 128 TEUR erhöht.

Die Bilanzsumme hat sich gegenüber dem letzten Bilanzstichtag um 11.128 TEUR erhöht. Auf der Vermögensseite ist ein erfreulicher Anstieg des Anlagevermögens (+4.478 TEUR) zu verzeichnen. Auch die Forderung gegenüber der Stadt Nürnberg ist im Vergleich zum Vorjahr wesentlich angestiegen (+7.696 TEUR). Zurückgegangen sind Forderungen aus Lieferungen und Leistungen (-737 TEUR).

Das infolge des Jahresergebnisses 2019 gestiegene Eigenkapital und gestiegene Sonstige Rückstellungen (+5.686 TEUR), denen gesunkene Verbindlichkeiten (-4.902 TEUR) gegenüberstehen, sind die Hauptgründe für die Veränderung auf der Kapitalseite.

Die Eigenkapitalquote i.H.v. 13,8 % (Vj.: 11,9 %) wird vor dem Hintergrund der zu vereinnahmenden Gebühren und Kostenerstattungen nicht negativ beurteilt.

1. Entwicklung der Umsatzerlöse

Für die Nutzung der öffentlichen Entwässerungsanlage des Werkbereiches Stadtentwässerung wird über die Entwässerungssatzung (EWS) mit Gebühren- und Beitragsatzung (EWS-BGS) gemäß Art. 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) eine Gebühr erhoben.

Die Umsatz- und Gebührenentwicklung der letzten Jahre stellt sich wie folgt dar:

Die Umsatzerlöse nahmen im Vergleich zu 2018 um 8.565 TEUR zu. Dies liegt an einer erhöhten Frischwassermenge (+1.106 Tsd. m³) und entsprechend erhöhten Schmutzwassergebühren. Die Gebühren für die Analytik (-72 TEUR), der Starkverschmutzergebühren (-206 TEUR), des Straßenentwässerungsanteils (-1.559 TEUR) und die sonstigen Einleitungsgebühren (-74 TEUR) gingen hingegen zurück. Die Gebühren aus umliegenden Gemeinden sind um +634 TEUR angestiegen wie auch die sonstigen Entgelte (+134 TEUR). Die Rückstellung für Gebührenrückerstattungen fällt um 7.604 TEUR geringer aus als im Vorjahr.

Zum besseren Überblick in grafischer Darstellung:

Umsatzerlöse (TEUR)

120.000

100.000

80.000

60.000

40.000

20.000

-20.000 2015 2016 2017 2018 2019

Schmutzwassergebühr Niederschlagswassergebühr Sonstige Einleitungsgebühren Rückstellung für Gebührenerstattungen Straßenentwässerungsanteil Starkverschmutzergebühren Gebühren von umliegenden Gemeinden Gebühren für Analytik sonstige Entgelte weitere Umsatzerlöse (neu 2016)

Die Entwicklung der Einleitungsgebühren und von zugrundeliegenden rechnerisch ermittelten Verrechnungsmengen (Frischwassermenge und die veranlagten angeschlossenen Grundflächen) stellen sich wie folgt dar:

2. Entwicklung der Aufwendungen

2.1. Entwicklung der Aufwendungen insgesamt

Die Entwicklungen der Aufwendungen stellt sich wie folgt dar:

Zur besseren Übersicht in grafischer Darstellung:

Entwicklung der Aufwendungen

100.000

80.000

60.000

40.000

20.000

-20.000

Materialaufwand u. Instandhaltung Personalaufwand und Sozialabgaben Abschreibungen sonstige betriebliche Aufwendungen* sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschreibungen auf Finanzanlagen Zinsen und ähnliche Aufwendungen sonstige Steuern

Der gesamte Aufwand war 2019 um 2.372 TEUR etwas höher als 2018, die Aufwendungen für Zinsen und Abschreibungen gingen weiter zurück, die weiteren Aufwände stiegen moderat. Ein deutlicher Anstieg war bei den sonstigen Steuern in Form der Stromsteuer zu verzeichnen, da die SUN rückwirkend seit 01.01.2018 vom Hauptzollamt Nürnberg als Energieerzeuger geführt wird und diese nun direkt abführen muss.

2.2. Entwicklung der Personalaufwendungen

Der Personalaufwand in Höhe von 26.956 TEUR liegt um 1.473 TEUR über dem Wert des Vorjahres. Tarifsteigerungen, Höhergruppierungen aufgrund der neuen Entgeltordnung, Stellenhebungen und eine Verbesserung bei der Stellenausstattung führten zu einem Anstieg der Personalkosten um 7%.

3. Jahresergebnis

Die Gewinn- und Verlustrechnung schließt mit einem Jahresgewinn von 12.519 TEUR und damit um 6.330 TEUR über dem Ergebnis vom Vorjahr.

Wesentliche Ursache dafür war die um 7.604 TEUR niedrigere Erlösschmälerung aus Gebühren.

Der Materialaufwand ist um insgesamt 607 TEUR gestiegen, hauptsächlich durch höhere Aufwendungen für Chemikalien (1.055 TEUR). Gegenläufig war dabei der geringere Aufwand für Energie (-717 TEUR).

Der Personalaufwand in Höhe von 26.956 TEUR liegt um 1.473 TEUR über dem Wert des Vorjahres.

Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen sind gegenüber dem Vorjahr leicht gestiegen (254 TEUR).

4. Entwicklung des Eigenkapitals

Mit Beschluss des Stadtrates vom 21.11.2019 zur Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs SUN wurde das Jahresergebnis 2018 (6.189 TEUR) den Gewinnrücklagen (nun 67.411 TEUR) zugewiesen. Das Eigenkapital steigt aufgrund des positiven Jahresergebnisses 2019 auf 79.930 TEUR an. Die Eigenkapitalquote beträgt nun 13,8 % (Vorjahr 11,9 %). Die gegenüber Kapitalgesellschaften als niedrig sich darstellende Quote ist aber vor dem Hintergrund des Anschluss- und Benutzungszwangs und den kostendeckenden Gebühren gemäß Kommunalabgabengesetz vertretbar.

Unter Berücksichtigung des Sonderpostens für Investitionszuschüsse zum Anlagevermögen (44.407 TEUR) und des Sonderpostens für empfangene Ertragszuschüsse (87.865 TEUR), die dem Eigenkapital als gleichwertig angesehen werden können, steigt die Eigenkapitalquote auf 36,7%.

5. Entwicklung der Rückstellungen

Die Entwicklung der Rückstellung sind noch detailliert im Anhang Bilanz – GuV, S. 10ff erläutert. Insgesamt ist die Entwicklung als unauffällig einzuordnen.

6. Lage der Liquidität

Aufgrund der Sonderkasse des SUN, die in das Cash-Management der Stadt Nürnberg integriert ist, ist die Liquidität gewährleistet. Über die Liquiditätssituation und die finanzielle Entwicklung gibt folgende nach DRS 2 erstellte Kapitalflussrechnung Aufschluss:

2019 2018 TEUR TEUR

1. Jahresüberschuss 12.518,50 6.188,70

2. Abschreibungen auf Gegenstände des Anlagevermögens 24.228,70 25.615,20 3. Aktivierte Eigenleistungen -2.834,30 -2.481,00 4. Zunahme langfristiger Rückstellungen (ohne Saldierung 7.988,30 13.813,00 Deckungsvermögen) 5. Veränderungen Wertberichtigungen auf Forderungen -25,3 -28,5 6. Saldo sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen/Erträge -5.009,00 -4.954,10 (Auflösung Sonderposten / EEZ)

7. Cashflow nach DVFA/SG 36.866,90 38.153,30

8. Abnahme (Vj.: Zunahme) der kurzfristigen Rückstellungen -2.302,70 1.039,30 9. Gewinn aus Abgang von Gegenständen des Anlagevermögens -33,1 -29,6 10. Abnahme (Vj.: Zunahme) sonstiger kurzfristiger Aktiva 1.122,60 -110,8 11. Abnahme (Vj.: Zunahme) sonstiger kurzfristiger Passiva -1.526,40 2.944,00 12. Saldo zahlungswirksame Zinsaufwendungen/Zinserträge 3.641,60 4.831,80

13. Cashflow aus der laufenden Geschäftstätigkeit 37.768,90 46.828,00

14. Auszahlungen für Investitionen in das immaterielle Anlagevermögen -164,6 -209,5 15. Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des 42,1 111,5 Sachanlagevermögens 16. Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen -25.619,70 -23.093,60 17. Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen 0 -185

18. Cashflow aus der Investitionstätigkeit -25.742,20 -23.376,60

19. Einzahlungen aus der Valutierung von Darlehen 32.000,00 0 20. Auszahlung aus der planmäßigen Tilgung von Darlehen -20.610,70 -21.646,40 21. Auszahlung aus der außerplanmäßigen Tilgung von Darlehen 0 -38.979,70 22. Gezahlte Zinsen -3.641,60 -4.831,80 23. Zugang Empfangene Ertragszuschüsse/Investitionszuschüsse 2.835,60 5.288,30

24. Cashflow aus der Finanzierungstätigkeit 10.583,30 -60.169,60

25. Zahlungswirksame Veränderung des Finanzmittelfonds 22.610,00 -36.718,20 26. Finanzmittelfonds zum 1.1. -14.267,00 22.451,20 27. Finanzmittelfonds zum 31.12. 8.343,00 -14.267,00

III. Chancen und Risiken zukünftiger Entwicklung

1. Marktrisiken

Der Eigenbetrieb erfüllt die kommunale Pflichtaufgabe der Abwasserentsorgung für die Stadt im Rahmen der Daseinsvorsorge. Die einschlägigen Satzungen im Ortsrecht der Stadt legen den Anschluss- und Benutzungszwang hinsichtlich der öffentlichen Entwässerungsanlage (Klärwerke und Kanalnetz) für die im Stadtgebiet gelegenen Grundstücke fest.

Für die Möglichkeit des Anschlusses an die Entwässerungsanlagen werden Beiträge erhoben. Für die Benutzung der öffentlichen Entwässerungsanlagen werden Abwassergebühren erhoben. Die Berechnung der Gebühren und Beiträge erfolgt auf Basis des Bayerischen Kommunalabgabengesetzes (KAG) nach dem Kostendeckungsprinzip.

Aufgrund dieser Rahmenbedingungen bestehen für den Werkbereich Stadtentwässerung keine unmittelbaren wirtschaftlichen Risiken.

Der Werkbereich Umweltanalytik ist verantwortlich für die abwasseranalytischen Untersuchungen der Klärwerke, den Kanalbetrieb und die Industrieabwasserkontrolle. Mit diesen Aufgabenstellungen wird der Bereich überwiegend für die Stadtentwässerung tätig. Weitere Aktivitäten des Labors für Umweltanalytik für die Stadt werden durch entsprechende Kostenerstattungen gedeckt. Im Rahmen der zur Verfügung stehenden Kapazitäten erbringt der Werkbereich außerdem Leistungen für andere Kommunen und für Dritte. Diese werden kostendeckend auf der Basis der Gebührensatzung für das Labor für Umweltanalytik (UAGebS) abgerechnet.

2. Betriebsrisiken

Für die Klärwerke 1 und 2 liegen Wasserrechtsbescheide vor, die eine Laufzeit bis zum Jahr 2020 haben. Die Zulassungen für die Anlagen im Kanalnetz sind erteilt und werden bei Fälligkeit neu beantragt. Die Auflagen aus den Wasserrechtsbescheiden, insbesondere die Einhaltung der Grenzwerte des gereinigten Abwassers, werden laufend durch Eigen- und Fremdüberwachung kontrolliert. Im Berichtszeitraum wurde kein Verstoß gegen die wasserrechtlichen Auflagen festgestellt.

Um die ständige Betriebsbereitschaft zu erhalten, sind die Anlagen mit entsprechenden Redundanzen ausgelegt. Der Eigenbetrieb SUN unterhält zu diesem Zweck außerdem eigene Werkstätten für die Wartung, Instandhaltung und Reparatur der Anlagen. Der ständige Betrieb der Anlagen wird sichergestellt durch:

• Schichtdienst an 365 Tagen im Jahr im Bereich der Klärwerke und

• Rufbereitschaft im Bereich des Kanalnetzes.

Der Eigenbetrieb SUN hat ein integriertes Qualitäts- und Umweltmanagementsystem (QUMS) für alle Teilbereiche gemäß DIN EN ISO 9001 und 14001 eingeführt und konnte die entsprechende Zertifizierung im Juli 2003 erstmals erreichen. Es werden jährlich Überwachungs- bzw. Rezertifizierungsaudits durchgeführt.

Der Werkbereich Umweltanalytik ist darüber hinaus ein akkreditiertes Labor nach DIN EN ISO 17025. Die Akkreditierung ist Voraussetzung für die Übernahme nahezu aller Aufträge und Aufgabenstellungen, die dem Werkbereich erteilt werden. Das Labor weist damit seine Leistungsfähigkeit ständig im Rahmen von Ringversuchen nach und erbringt im Routinebetrieb, wie auch bei der Durchführung von Spezialuntersuchungen, Leistungen auf hohem qualitätsgesichertem Niveau. Damit sind auch Risiken durch fehlerhafte Analytik weitgehend ausgeschlossen.

3. Risikomanagement

In 2009 wurde beschlossen im Rahmen des QUMS ein umfassendes Risikomanagement einzuführen. Die Abteilungen von SUN werden im dreijährigen Turnus gebeten eine Risikoinventur durchzuführen und die erkannten Risiken in einem Formblatt nach Schadensausmaß und Eintrittswahrscheinlichkeit zu bewerten. Erkannte bzw. bestehende Ansätze zur Risikominimierung wurden ebenfalls genannt, sodass das Restrisiko dargestellt werden kann. Die letzte Risikoinventur wurde zum Jahreswechsel 2019/2020 durchgeführt. Die Ergebnisse liegen voraussichtlich im 2. Quartal 2020 vor und werden in Führungsbesprechungen thematisiert.

4. Umweltbelange

Im Rahmen des integrierten QUMS werden für alle Teilbereiche des Eigenbetriebs SUN die Umweltbelange gemäß DIN EN ISO 14001 berücksichtigt und im Zuge der Überwachungs- und Rezertifizierungsaudits regelmäßig überprüft.

Ein Nachhaltigkeitsbericht wird im 2jährigen Turnus erarbeitet und auch im Internet veröffentlicht (http://www.nuernberg.de/internet/sun/veroeffentlichungen.html).

5. Risiken aus dem Finanzbereich

Steuerung des Darlehensportfolios des Eigenbetriebs SUN mit derivativen Zinsinstrumenten

Die effiziente Steuerung der Darlehen des Eigenbetriebs SUN hinsichtlich Laufzeit und Zinsgestaltung (Portfoliomanagement) macht den Einsatz derivativer Zinsinstrumente sinnvoll. Deren Einsatz wurde durch Beschluss des Stadtrates vom 23.07.2003 für die Stadt und für den Eigenbetrieb SUN genehmigt.

Derivative Zinsinstrumente sind:  Symmetrische konnexe Zinsprodukte (insbesondere Swaps und zusammengesetzte Produkte z.B. Doppelswap),  Asymmetrische konnexe Zinsprodukte (insbesondere Caps und zusammengesetzte Produkte asymmetrischer konnexer Zinsprodukte z.B. Collar) und  Kombinationen (z.B. Swaption, Swap mit Cap).

Der Abschluss derivativer Zinsinstrumente beim Eigenbetrieb SUN ist ausschließlich auf der Grundlage bestehender oder neu abzuschließender Grundgeschäfte (Kreditverträge) zulässig. Koordination, Konzeption und Abschluss dieser Geschäfte erfolgten in Abstimmung mit dem Finanzreferat der Stadt und auf der Basis einer gesonderten Werkleiterverfügung. SUN dokumentiert jedes einzelne Geschäft und weist die Verbindung zum zugehörigen Grundgeschäft nach.

6. Risiken aufgrund der Corona-Pandemie

Aufgrund der Corona-Pandemie ist mit Risiken für die Geschäftsentwicklung und den zukünftigen Geschäftsverlauf des Eigenbetriebs SUN zu rechnen. Zu nennen sind Risiken aus der Verzögerung bei der Durchführung von Instandhaltungs-, Modernisierungs- und Baumaßnahmen verbunden mit dem Risiko von Kostensteigerungen und der Verzögerung von geplanten Einnahmen. Von einer Verschlechterung der Finanzierungsbedingungen wird derzeit nicht ausgegangen, da die Finanzierung über die Stadt Nürnberg erfolgt. Durch eine deutliche Ausweitung der technischen Voraussetzungen für Homeoffice konnte bisher die Beeinträchtigung der internen Geschäftsprozesse deutlich begrenzt werden.

Die Werkleitung beobachtet laufend die weitere Entwicklung zur Identifikation der damit verbundenen Risiken und reagiert bedarfsweise unter Zugrundelegung des Risikomanagementsystems des Unternehmens mit angemessenen Maßnahmen zum Umgang mit den identifizierten Risiken. Davon umfasst sind auch Maßnahmen zur Anpassung von operativen Geschäftsprozessen unter Nutzung neuer technologischer Möglichkeiten.

IV. Prognosebericht

1. Voraussichtliche Entwicklung des Eigenbetriebs

Die Tätigkeit des Eigenbetriebs ist grundsätzlich auf die Grenzen der Stadt beschränkt. In engem Rahmen ist ein Handeln außerhalb dieser Grenzen möglich (Art. 87 Abs. 2 GO). Das Angebot von Dienstleistungen im Wettbewerb ist nur innerhalb der kommunalrechtlichen Grenzen möglich. Der Eigenbetrieb SUN ist aber offen für Kooperationen auf der Basis öffentlich-rechtlicher Vorschriften (z.B. Gesetz über die kommunale Zusammenarbeit). In diesem Sinn sind und werden Vereinbarungen mit Nachbargemeinden zur Übernahme von satzungsgemäßen Aufgaben geschlossen.

2. Festlegung der Gebühren zur Abwasserentsorgung

Die seit 01.01.2013 erhobenen Abwassereinleitungsgebühren für

 Schmutzwasser in Höhe von 2,02 EUR/m³ (auf Basis Frischwasserverbrauch)  Niederschlagswasser in Höhe von 0,65 EUR/m² (auf Basis der versiegelten und angeschlossenen Grundstücksflächen)

hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 15.11.2011 beschlossen.

Für die Kostenüberdeckung in 2018 wurde eine Rückstellung für Gebührenerstattung gebildet. Deren Auflösung wurde in die Gebührenberechnung der nächsten Kalkulationsperiode (2020 – 2023) einbezogen.

Für den Kalkulationszeitraum 2020 – 2023 wurde vom Werkausschuss mit Beschluss vom 19.02.2019 eine Senkung der Schmutzwassergebühr auf 1,67 EUR/m³ und der Niederschlagswassergebühr auf 0,43 EUR/m³ vorgeschlagen. Eine entsprechende Anpassung der Satzung ist erfolgt.

3. Auswirkungen der Corona-Pandemie

Quantitative Angaben zum Einfluss der Coronakrise auf die beobachteten Kennzahlen sind zum Zeitpunkt der Aufstellung des Lageberichts noch nicht verlässlich möglich. Diese hängen von dem Ausmaß und der Dauer der Beeinträchtigungen durch das Virus und die darauffolgende wirtschaftliche Erholung ab. Es könnte allerdings zu einer negativen Abweichung bei einzelnen Kennzahlen kommen. Nicht abschätzbar ist die Entwicklung der Frischwassermenge. Dem Ausfall des Verbrauchs von gewerblichen Abnehmern steht der höhere Verbrauch der Privathaushalte infolge der Ausgangsbeschränkung gegenüber.

V. Weitere Sachverhalte gemäß § 24 Eigenbetriebsverordnung Bayern

1. Änderungen im Bestand der Grundstücke und grundstücksgleichen Rechte

Verkäufe/Käufe: Im Berichtsjahr wurde kein Grundstück gekauft und keines verkauft.

Grunddienstbarkeiten: Es wurden sechs neue Dienstbarkeiten eingetragen. Es wurden keine Löschungen von Dienstbarkeiten vorgenommen.

2. Änderungen im Bestand, Leistungsfähigkeit und Ausnutzungsgrad der wichtigsten An-

lagen

Die Angaben sind in Anlage 6 zum Anhang ersichtlich.

3. Stand Anlagen im Bau und geplante Bauvorhaben

Der Bestand der Anlagen im Bau ist mit 39.748 TEUR gegenüber dem Vorjahr (40.891 TEUR) leicht zurückgegangen.

Die Aufstellung der Anlagen im Bau zum 31.12.2019 ist in Anlage 5 zum Anhang ersichtlich.

Die Planung der Investitionsausgaben für Baumaßnahmen 2020 bis 2023 der Bereiche Abwasserableitung und Abwasserreinigung ist ein Anstieg auf 38 bis 49 Mio. EUR für die Jahre 2020 – 2023 vorgesehen.

Geplante Investitionsschwerpunkte in den Jahren 2020 - 2023 im Bereich der Abwasserableitung (124 Mio. EUR) sind im Wesentlichen die Kanalsanierung, die Kanalerneuerungen, Kanalmaßnahmen am Frankenschnellweg, das Regenrückhaltebecken Wertachstrasse, Gebietssanierung Wasserschutzgebiet Erlenstegen) und weitere Maßnahmen. Die Ergebnisse der hydraulischen Kanalnetzüberrechnung werden das Investitionsprogramm beeinflussen. Der Bedarf an neuem Wohnraum wird auch die entwässerungstechnische Erschließung von neuen Baugebieten nach sich ziehen.

Bei der Abwasserreinigung (52 Mio. EUR im gleichen Zeitraum) ist eindeutiger Investitionsschwerpunkt die Klärschlammbehandlungsanlagen. Weitere Investitionsfelder sind die Ertüchtigung der Schwachlastbelebungsanlagen, die Modernisierung der Prozessleittechnik, der allgemeine Klärwerksausbau und die Erweiterung der mechanischen Anlagen, die Modernisierung des Wasserweges, die Sanierung des Klärwerkes II und die Strukturplanung.

Darüber hinaus werden in der Höhe noch nicht bekannte Investitionskosten für den Bau des Kanalbetriebshofes sowie der Laborerneuerung im Rahmen von Reko Sun anfallen.

4. Personalangaben

Personalstand

Zum 31.12.2019 beschäftigte der Eigenbetrieb SUN 412 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (Personal). Darüber hinaus befanden sich 17 Mitarbeiter in der Ausbildung. Die Stellenbesetzung gemessen in Vollzeitäquivalenten (VZÄ) liegt am Ende des Berichtsjahres mit 390,61 Beschäftigten (Vorjahr 380,26) unter dem Stellenplan (421,57).

Bei Wiederbesetzungen von Planstellen und der Genehmigung von Projekten erfolgt die Prüfung der Notwendigkeit durch die Werkleitung in jedem Einzelfall.

Anzahl der Beschäftigten zum 31.12.2019

16,75

Anlage 1

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Stadtentwässerung und 14.07.2020 öffentlich Gutachten

Umweltanalytik Nürnberg (SUN)

Rechnungsprüfungsausschuss 10.12.2020 öffentlich Gutachten

Stadtrat 16.12.2020 öffentlich Beschluss

Betreff:

Entlastung für den Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung und

Umweltanalytik Nürnberg (SUN)

Sachverhalt (WerkA SUN): Der Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs SUN wurde nach Art. 107 Gemeindeordnung (GO) sowie § 25 Abs. 2 Eigenbetriebsverordnung (EBV) geprüft und uneingeschränkt testiert. Die Begutachtung der Entlastung wird empfohlen.

Nach erfolgter Begutachtung durch den Werkausschuss ist gem. Art. 102 Abs. 3 GO der Stadtrat für die Entlastung zuständig.

Sachverhalt (RprA):

Die örtliche Prüfung ist seit der Änderung der GO zum 01.08.2004 auch Grundlage für die Entlastung (Art. 102 Abs. 3 GO).

Nach Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung empfiehlt der Rechnungsprüfungsausschuss dem Stadtrat, für den Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs SUN die Entlastung zu erteilen.

Nach erfolgter Begutachtung durch den Rechnungsprüfungsausschuss ist für die Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO der Stadtrat zuständig.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja kaufm. Angelegenheit - ohne Auswirkungen auf unterschiedliche Personengruppen. Dadurch sind keine Diversity-Aspekte betroffen.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Gutachtenvorschlag (WerkA SUN Ö 14.07.2020):

Der Werkausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Entlastung für den Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs SUN gem. Art. 102 Abs. 3 GO.

Gutachtenvorschlag (RprA Ö 10.12.2020):

Nach Durchführung der örtlichen Prüfung empfiehlt der Rechnungsprüfungsausschuss dem Stadtrat die Entlastung für den Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs SUN gem. Art. 102 Abs. 3 GO.

Beschlussvorschlag (StR Ö 16.12.2020):

Der Stadtrat erteilt für den mit Stadtratsbeschluss vom 16.12.2020 festgestellten Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs SUN gem. Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung.