Niederschrift -öffentlich-

NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE ÖFFENTLICHE

SITZUNG DES WERKAUSSCHUSSES

STADTENTWÄSSERUNG UND UMWELTANALYTIK

NÜRNBERG (SUN)

Sitzungsdatum: Dienstag, 14.07.2020 Beginn: 15:20 Uhr Ende 15:49 Uhr Ort: Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal

ANWESENHEITSLISTE

Vorsitzender

Vogel, Christian

Ausschussmitglieder

Betz, Florian Bieswanger, Jasmin Bock, Mike Eichelsdörfer, Daniela Gradl, Lorenz Groh, Gerhard Henning, Werner Kayser, Christine Küfner, Kai Pirner, Thomas Sahin, Cengiz Sendner, Kilian Sormaz, Ümit

1. Stellvertreter

Schuh, Konrad Vertretung für Frau Nicole Alesik

Abwesende und entschuldigte Personen:

Ausschussmitglieder

Alesik, Nicole

TAGESORDNUNG

Öffentliche Sitzung

6. Siedlungen Süd BA 1, Minervastraße

Stauraumkanal (SRK) Neulandsiedlung Objektplan 7. Übertragung von Personalbefugnissen und Umsetzung in der Geschäftsanweisung für die Werkleitung des Eigenbetriebs Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (GA-SUN) hier: Änderung aufgrund geänderter Übertragungen von Personalbefugnissen nach Art. 88 Abs. 3 Satz 4 i.V. m. Art. 43 Abs. 1 Satz 3 Halbsatz 1 und Abs. 2 Satz 1 Gemeindeordnung jeweils mit Zustimmung des Herrn OBM auf die Werkleitungen 8. Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN) 9. Entlastung für den Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN)

10. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.06.2020, öffentlicher Teil

3. Bürgermeister Christian Vogel eröffnet um 15:20 Uhr die öffentliche Sitzung des Werkausschusses Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN), begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit des Werkausschusses (SUN) fest.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

Siedlungen Süd BA 1, Minervastraße

Stauraumkanal (SRK) Neulandsiedlung

Objektplan

Herr BM Vogel 00:00:18 lässt sodann abstimmen. Einstimmig beschlossen, entsprechend Vorschlag der Verwaltung.

Beschlussvorschlag: Der Werkausschuss SUN beschließt den Objektplan für die Maßnahme „Siedlungen Süd BA1, Minervastraße, Stauraumkanal (SRK) Neulandsiedlung“. Die voraussichtlichen Kosten belaufen sich auf 22.597.000 Euro. Die anfallenden Folgekosten betragen rund 969.900 Euro/Jahr.

Einstimmig beschlossen

Ja 14 Nein 0

Übertragung von Personalbefugnissen und Umsetzung in der Geschäftsanweisung

für die Werkleitung des Eigenbetriebs Stadtentwässerung und Umweltanalytik

Nürnberg (GA-SUN)

hier: Änderung aufgrund geänderter Übertragungen von Personalbefugnissen nach

Art. 88 Abs. 3 Satz 4 i.V. m. Art. 43 Abs. 1 Satz 3 Halbsatz 1 und Abs. 2 Satz 1

Gemeindeordnung jeweils mit Zustimmung des Herrn OBM auf die Werkleitungen

Herr BM Vogel 00:00:39 lässt sodann abstimmen. Einstimmig beschlossen, entsprechend Vorschlag der Verwaltung.

Beschlussvorschlag: Die Geschäftsanweisung SUN (GA-SUN) wird beschlossen.

Einstimmig beschlossen

Ja 14 Nein 0

Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung

und Umweltanalytik Nürnberg (SUN)

Herr BM Vogel 00:00:56

Frau Ehrensberger 00:02:02

Herr Unterrainer (Prüfer) 00:10:22

Herr BM Vogel 00:17:51

StR Sendner 00:18:10

StR Sahin 00:18:54

StR Groh 00:19:49

Herr BM Vogel 00:21:19

Herr Unterrainer 00:21:30

Frau Ehrensberger 00:22:27

Herr Unterrainer 00:23:26

Frau Ehrensberger 00:23:54

StR Sormaz 00:25:59

Frau Ehrensberger 00:26:35

Herr BM Vogel 00:27:39 lässt sodann abstimmen. Einstimmig begutachtet, entsprechend Vorschlag der Verwaltung.

Gutachtenvorschlag (WerkA SUN Ö 14.07.2020): Der Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers vom 15.05.2020 wird zur Kenntnis genommen. Der Jahresabschluss zum 31.12.2019 des Eigenbetriebs SUN wird begutachtet.

Der Werkausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebs SUN gem. § 25 Abs. 3 EBV.

Die Bilanzsumme zum 31.12.2019 beträgt 578.804.728,62 Euro Der Jahresgewinn beträgt 12.518.539,34 Euro

Gutachtenvorschlag (RprA Ö 10.12.2020): Der Rechnungsprüfungsausschuss stimmt der örtlichen Prüfung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebs SUN zu. Die Prüfungsergebnisse werden vom Rechnungsprüfungsaus-schuss übernommen.

Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebs SUN gem. Art. 102 Abs. 3 GO.

Die Bilanzsumme zum 31.12.2019 beträgt 578.804.728,62 Euro. Der Jahresgewinn beträgt 12.518.539,34 Euro.

Beschlussvorschlag (StR Ö 16.12.2020): Entsprechend der Gutachten des Werkausschusses und des Rechnungsprüfungsausschusses wird gem. Art. 102 Abs. 3 GO der Jahresabschluss des Eigenbetriebs SUN zum 31.12.2019 mit folgendem Ergebnis festgestellt:

1. Die Bilanzsumme zum 31.12.2019 beträgt 578.804.728,62 Euro. 2. Die Gewinn- und Verlustrechnung schließt mit einem Jahresgewinn von 12.518.539,34 Euro ab. 3. Der Jahresgewinn wird auf neue Rechnung vorgetragen. 4. Der Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebs SUN wird gem. § 25 Abs. 4 EBV öffentlich bekanntgegeben.

Einstimmig beschlossen

Ja 14 Nein 0

Entlastung für den Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung

und Umweltanalytik Nürnberg (SUN)

Herr BM Vogel 00:28:34 lässt sodann abstimmen. Einstimmig begutachtet, entsprechend Vorschlag der Verwaltung.

Gutachtenvorschlag (WerkA SUN Ö 14.07.2020):

Der Werkausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Entlastung für den Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs SUN gem. Art. 102 Abs. 3 GO.

Gutachtenvorschlag (RprA Ö 10.12.2020):

Nach Durchführung der örtlichen Prüfung empfiehlt der Rechnungsprüfungsausschuss dem Stadtrat die Entlastung für den Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs SUN gem. Art. 102 Abs. 3 GO.

Beschlussvorschlag (StR Ö 16.12.2020):

Der Stadtrat erteilt für den mit Stadtratsbeschluss vom 16.12.2020 festgestellten Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs SUN gem. Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung.

Einstimmig beschlossen

Ja 14 Nein 0

Herr BM Vogel 00:28:48 lässt sodann abstimmen. Einstimmig beschlossen.

Beschluss:

Die Niederschrift über die Sitzung vom 23.06.2020 - öffentlicher Teil - hat zur Kenntnis gedient und wird genehmigt.

Einstimmig beschlossen

Ja 14 Nein 0

Der öffentliche Teil der heutigen Sitzung des Werkausschusses Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN) ist hiermit geschlossen.

Christian Vogel Claudia Payne 3. Bürgermeister Schriftführung