Berichtsvorlage Stpl/181/2020
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtplanungsausschuss 09.07.2020 öffentlich Bericht
Betreff:
Bebauungsplan Nr. 4641 "Wetzendorf"
für ein Gebiet südlich der Schleswiger Straße, westlich der Lerchenstraße, nördlich der Parlerstraße und der Wetzendorfer Straße sowie östlich der Prälat-Nicol-Straße und der
Wachtelstraße
Sachstandsbericht
Antrag der ÖDP vom 05.07.2020 zu TOP 13 (Tischvorlage)
Anlagen: Antrag der ÖDP zu TOP 13 05072020 (Tischvorlage) Bericht Übersichtsplan vom 15.06.2020 Übersichtsplan Teilbereiche Übersichtsplan Grünflächen
Bericht: Auf Grundlage der im Februar 2019 im Stadtplanungsausschuss vorgelegten Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Ergebnisse verschiedener Fachplanungen wurde der Rahmenplan für das Entwicklungsgebiet Wetzendorf überarbeitet und vertieft. Im weiteren Verlauf führten konkretisierte Rahmenbedingungen und die Weiterentwicklung der Planung zur erneuten Notwendigkeit von Anpassungen. Insbesondere sind die Rechtsfolgen der vorläufigen Sicherung des Überschwemmungsgebietes „Wetzendorfer Landgraben“ und die mangelnde Grundstücksverfügbarkeit im Bereich des Quartierszentrums mit der Planung in Einklang zu bringen. Die Auswirkungen werden im Bericht dargelegt.
Die Entwicklung soll in Teilbebauungsplänen für den Teilbereich A (Parlerstraße) und den Teilbereich B (Schleswiger Straße) erfolgen. Die Entwicklung Teilbereich A erfolgt prioritär. Der Teilbereich A umfasst die Flächen für den zukünftigen "Wetzendorfer Park“. Für die Umsetzung der Planung ist ein Umlegungsverfahren erforderlich.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Diversity-Relevanz wird im weiteren Verfahren in der Begründung zum Bebauungsplan dargestellt.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: