Sitzungsvorlage

Beschlussvorlage Vpl/167/2020

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 09.07.2020 öffentlich Beschluss

Betreff:

Buskonzept Süd

hier: Antrag der Stadtratsfraktionen SPD, CSU, Bündnis 90/Die Grünen, ödp

vom 07.07.2017

Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 07.11.2017

Antrag der ödp-Stadtratsfraktion vom 01.03.2018

Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 14.05.2019

Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 29.05.2019

Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 30.09.2019

Anlagen: Linienplan - Maßnahmenuebersicht Linienplan - Umsetzung Stufe 1 Antrag der Stadtratsfraktionen SPD, CSU, Bündnis90/Die grünen, ödp vom 07.07.2017 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 07.11.2017 Antrag der ödp-Stadtratsfraktion vom 01.03.2018 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 14.05.2019 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 29.05.2019 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 30.09.2019

Sachverhalt (kurz):

Im April 2020 hat der Stadtrat im Ferienausschuss die Weiterführung der Planungen zum Buskonzept Süd beschlossen. Das Buskonzept Süd ist als modulares System konzipiert. Das heißt, dass die einzelnen Teilpakete betrieblich eigenständig funktionieren und unabhängig voneinander umgesetzt werden können. Die mit dem benachbarten Aufgabenträger Landkreis Roth und den betroffenen Gemeinden Wendelstein und Schwanstetten abgestimmten stadtgrenzüberschreitenden Maßnahmen könnten nun in einer ersten Stufe des Buskonzepts Süd umgesetzt werden. Folgende Maßnahmen sind in Stufe 1 enthalten:

Buslinie 53 (Expressbus) Die neue Linie 53 soll von der Meistersingerhalle über Bauernfeindstraße und Kornburg bis nach Schwand geführt werden. Der Abschnitt Meistersingerhalle - Kornburg soll im 20/20/40- Takt bedient werden. Außerhalb Nürnbergs wird sich das Taktangebot insgesamt nicht ändern und dem heutigen Umfang der Linie 51 entsprechen. Im Abschnitt Kornburg - Schwand wird die heute von der Linie 51 angebotene unregelmäßige Fahrtenhäufigkeit mit weitgehend 20'-Takt in der Hauptverkehrszeit (HVZ), 60'-Takt in der Normalverkehrszeit (NVZ) und einzelnen Fahrten in der Schwachverkehrszeit (SVZ) (20/60/einzelne Fahrten) weiterhin angeboten und durch das Angebot der neuen Linie 53 ersetzt. Die Linie 53 soll den Charakter einer Expressbuslinie erhalten und bedient nicht alle auf dem Linienweg liegenden Haltestellen. Auf Wunsch des Landkreises Roth soll die Expressbuslinie 53 zunächst auf Probe eingeführt werden. Die Evaluationsergebnisse können dann als Entscheidungsgrundlage für eine dauerhafte Einführung der Linie dienen. Für den Probebetrieb wurde bereits ein Förderantrag bei der Regierung von Mittelfranken für einen Zuschuss zum Betriebskostendefizit eingereicht. Die Rückmeldung hierzu steht noch aus.

Damit die neue Expressbuslinie 53 eine attraktive Alternative zur Fahrt mit dem eigenen Auto ist, muss sie auch schnell sein. Deshalb wird sie zum einen auf direktem Weg über die Schwanstetter Straße und Münchener Straße geführt. Zum anderen werden ab dem Stadtteil Worzeldorf stadteinwärts nur noch Haltestellen mit Verknüpfungsfunktion (Harnischschlag, Bauernfeindstraße, Bayernstraße) oder an wichtigen Zielorten (Volksfestplatz, Doku-Zentrum, Meistersingerhalle) sowie zur Behebung von Erschließungsdefiziten (Oskar-von-Miller-Straße) bedient. Neben der Verknüpfung zur U-Bahnlinie U1 entstehen mit der Einführung der neuen Expressbuslinie 53 für die entlang der Linie liegenden Stadt- und Ortsteile im Nürnberger Süden neue Direktverknüpfungen zu den Straßenbahnlinien 6 und 8, zum Ringbus und weiteren Buslinien. Außerdem entstehen Direktverbindungen zu den bedeutenden Zielorten Volksfestplatz, Dutzendteich, Doku-Zentrum und Meistersingerhalle (zukünftig auch Konzerthaus) sowie den Schulstandorten an der Meistersingerhalle. Da die neue Expressbuslinie auf direktem Weg entlang der zentralen Hauptverkehrsstraßen geführt wird, sind verschiedene Beschleunigungs- und Bevorrechtigungsmaßnahmen wie ÖV- Steuerungen an Lichtsignalanlagen sowie die Einrichtung von Busspuren und Buskaps vorgesehen, um die Fahrzeit zu stabilisieren und damit dem Ziel gerecht zu werden, eine schnelle und verlässliche Busverbindung bereitstellen zu können. Welche Infrastrukturmaßnahmen im Einzelnen zielführend sind sowie deren finanzieller Aufwand wird derzeit geprüft. Die einzelnen geplanten Maßnahmen werden dem AfV gesondert zum Beschluss vorgelegt. Die neue Linie 53 kann zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 ihren Betrieb aufnehmen. Die Umsetzung der Beschleunigungsmaßnahmen erfolgt schrittweise nach der Einführung. Es entstehen für die Linie 53 auf Nürnberger Stadtgebiet jährliche Betriebskosten von ca. 1,3 Mio €. Dem stehen zusätzliche Fahrgeldeinnahmen gegenüber, die vorab nicht belastbar quantifiziert werden können, voraussichtlich aber nur einen kleineren Teil der Mehraufwendungen decken können.

Buslinie 51 Die Buslinie 51 soll von Kornburg nach Kleinschwarzenlohe Nord zu den dortigen Nahversorgern verlängert werden. Vorgesehen ist die Verlängerung aller Fahrten in der Hauptund Nebenverkehrszeit (Montag bis Freitag Betriebsbeginn bis ca. 20.30 Uhr, Samstag ca. 8.00 - 20.30 Uhr). Während der Schwachverkehrszeiten (Montag bis Freitag ab 20.30 Uhr, Samstag vor ca. 8.00 Uhr und nach ca. 20.30 Uhr, Sonntag ganztags) wird die Buslinie 51 weiterhin in Kornburg Schleife enden. In den Schwachverkehrszeiten soll die Linie 51 künftig zwischen Frankenstraße und Worzeldorf im 20'-Takt verkehren (bisher 40'-Takt im Spätverkehr) und von dort weiter als Linie 52 nach Langwasser Mitte fahren. Das geändere Linienkonzept ermöglicht es, in Kornburg die Linie 51 im Spätverkehr (40'-Takt) im Linienwechsel mit der Linie 62 zu betreiben. Damit kann die bisherige Angebotslücke in der Schwachverkehrszeit zwischen Katzwang und Kornburg geschlossen werden. Die VAG schätzt die Betriebskosten für die zusätzlichen Kilometer auf jährlich ca. 0,5 Mio €. Die erforderliche neue Haltestelle mit Wendemöglichkeit in Kleinschwarzenlohe wird vom Markt Wendelstein eingerichtet werden. Die Verlängerung nach Kleinschwarzenlohe Nord wird im Rahmen des ÖDLA durch die Stadt Nürnberg beauftragt. Der Landkreis Roth und der Markt Wendelstein sind an Kosten und Einnahmen dieser auf ausschließlichen Wunsch der Stadt Nürnberg erfolgenden Verlängerung nicht beteiligt. Die neue Haltestelle soll in Abstimmung mit den Partnern im Verbund in einer neutralen Zone eintarifiert werden, so dass für Fahrgäste aus Nürnberg keine zusätzliche Tarifstufe erforderlich ist, um die Nahversorger zu erreichen.

Buslinie 81 (Rufbus) Um die Anbindung des Siedlungsbereichs Holzheim zu verbessern und einen barrierearmen Zugang zum Busangebot in Holzheim zu ermöglichen, soll ein Rufbus-Angebot (= ohne Aufpreis für Fahrgäste) zwischen dem Siedlungsbereich Holzheim und der Bushaltestelle

Holzheim (Schleife) mit Anschluss an die Buslinie 61 Richtung Nürnberg hergestellt werden. Darüber hinausgehende Weiterführungen des Rufbusses zur Haltestelle Mühlhof oder zum S- Bahnhof Reichelsdorf stellen einen Parallelverkehr zu den Buslinien 61 und 82 dar. Angesichts der erheblichen zusätzlich entstehenden Kosten wird dies nicht weiterverfolgt. Für den Rufbus müssen Fahrgäste ihren Fahrtwunsch mindestens 30 Minuten vor der Fahrt nach Fahrplan telefonisch anmelden. Das Bedarfsangebot wird mit Taxifahrzeugen bedient. Bei Bedarf kann bei der Bestellung angegeben werden, dass ein barrierefreies Fahrzeug benötigt wird. Die neue Bedarfslinie soll im Taktraster 20/20/40 (HVZ/NVZ/SVZ) verkehren. In Holzheim sollen drei neue Haltestellen eingerichtet werden. Das Angebot ist zuschlagfrei zum regulären VGN-Tarif nutzbar. Die Kosten für das Rufbusangebot können unter Berücksichtigung der Einwohnerzahlen in Holzheim nur grob geschätzt werden. Bei einer durchschnittlichen Nutzung von 10% der angebotenen Fahrtmöglichkeiten resultieren ca. 110 T€ p.a. Betriebsaufwand. Ab einer deutlich höheren Nutzung von über 30% aller Fahrtmöglichkeiten entstünden ein Betriebsaufwand von ca. 340 T€, was in etwa dem Aufwand entspräche, dieses Angebot als reguläre Kleinbuslinie zu betreiben. Da keine neue Erschließung zur vorhandenen Haltestelle Holzheim entsteht, sind keine signifikanten Fahrgastgewinne zu erwarten. Das Zusatzangebot soll zunächst für zwei Jahre als Probebetrieb eingeführt werden. Die Betriebsaufnahme kann unabhängig von einem Fahrplanwechsel erfolgen.

Die Finanzierung der Maßnahmen stehen nach Abstimmung mit Ref.I/II unter dem Vorbehalt der Finanzierung bei den Haushaltsberatungen.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die entstehenden jährlichen Mehrkosten durch die Angebotsanpassungen entstünden zunächst bei der VAG Verkehrs-Aktiengesellschaft / StWN Nürnberg GmbH. Den Kosten wären noch Erlöse aus den Fahrgastzuwächsen gegenzurechnen. Der jährliche Verlustausgleich der Stadt Nürnberg würde sich entsprechend verändern. (→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Bereitstellung eines barrierefreien und guten ÖPNV-Angebots betrifft Kinder, Jugendliche, ältere Menschen sowie sensorisch und körperlich eingeschränkte Bevölkerungsgruppen in besonderem Maße.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

VAG

Ref.I/II

BgA

Beschlussvorschlag:

1. Der Verkehrsausschuss stimmt entsprechend der Entscheidungsvorlage dem Vorschlag zur Angebotsverbesserung im Rahmen einer ersten Stufe des Buskonzepts Süd zu.

2. Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, in Abstimmung mit der VAG, die Expressbuslinie 53 (Meistersingerhalle - Kornburg - Schwand) zunächst für einen Probebetrieb zum Fahrplanwechsel Dezember 2020 umzusetzen. Die hierfür erforderlichen Schritte sind einzuleiten und die finanziellen Mittel zu sichern.

3. Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, in Abstimmung mit der VAG, das Angebotskonzept zur Verlängerung der Buslinie 51 zu den Nahversorgern in Kleinschwarzenlohe zum Fahrplanwechsel Dezember 2020 umzusetzen. Die hierfür erforderlichen Schritte sind einzuleiten und die finanziellen Mittel zu sichern.

4. Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, in Abstimmung mit der VAG die Umsetzung der Buslinie 81 ("Rufbus") für einen zweijährigen Probebetrieb voranzutreiben. Die hierfür erforderlichen Schritte sind einzuleiten und die finanziellen Mittel zu sichern.

5. Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, in Abstimmung mit der VAG die Öffentlichkeit im Nürnberger Süden in Kooperation mit dem betroffenen Landkreis rechtzeitig über die Angebotsverändung zu informieren.