Sachverhalt Zentrale Anlaufstelle Migration Juli 2020

Zentrale Anlaufstelle Migration: Zwischenbericht und Ausblick

Die Kommission für Integration empfahl in ihrer Sitzung vom 21.03.2019 die (Wieder- bzw. Neu-) Einrichtung der Zentralen Anlaufstelle Migration (ZAM) als Erstanlaufstelle für alle Ratsuchenden im Kontext von Zuwanderung und Integration in Nürnberg. Auf Basis der drei Bestandteile ZAM-Beratung (ZAMBe) mit Lotsenfunktion sowie begleitender Vermittlung mit Verweisstruktur, Test- und Meldestelle (TuM) des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zur Einstufung und Zusteuerung zu den Integrationskursen und der Zentralen Servicestelle zur Anerkennung ausländischer Qualifikationen (ZAQ) soll diese laut Empfehlung im Sinne einer niedrigschwelligen Erstberatung fungieren. Weitere inhaltlich sinnvolle Dienste und Angebote sollen, sofern möglich, angegliedert werden. Bis eine geeignete Liegenschaft angemietet und bezugsfertig sei, sollten ZAMBe und TuM ihren Vorläuferbetrieb aufnehmen. Die Finanzierung soll durch Drittmittel gedeckt werden. (Detaillierte Informationen zu Vorgeschichte, Konzeption und Aufbau sind dem in der Kommission für Integration am 21.03.2019 unter TOP Ö 4 vorgelegten Sachverhalt zu entnehmen.) Ziel bleibt weiterhin eine gemeinsame, integrierte Anlaufstelle. Die Verwaltung erstattet nachfolgend Bericht über den aktuellen Sachstand zum Aufbau der ZAM, der Arbeit der ZAMBe, TuM und ZAQ und der Anmietung einer geeigneten Liegenschaft.

Zentrale Anlaufstelle Migration-Beratung (ZAMBe)

Zum 1. Juli 2019 nahm die ZAM-Beratung am Standort Marienstr. 6 ihre Arbeit zur Unterstützung aller Ratsuchenden im Kontext Zuwanderung, Migration und Integration auf. Sie hat eine Lotsenfunktion und bietet (Verweis-)Beratung mit begleitender Vermittlung für Menschen mit Migrationsgeschichte. Die ZAM-Beratung ist eine Kooperation der Stadt Nürnberg mit den Trägern der freien Wohlfahrtspflege (AWO, BRK, Caritas, Johanniter, Stadtmission). Das Beratungsteam besteht aus städtischen Mitarbeitenden (Referat für Jugend, Familie und Soziales/Regiestelle für Flucht und Integration) und Mitarbeitenden der fünf Träger mit Erfahrungen in der Flüchtlings- und Integrationsarbeit (Sozialbetreuung in Gemeinschaftsunterkünften) und/oder Migrationsberatung. (Während die ZAM-Beratung Lotsen- und Verweisberatung bietet, liegt der Fokus bei der durch das BAMF geförderten Migrationsberatung auf der langfristigen sozialpädagogischen Begleitung.) Ergänzend stellt die Stadt Nürnberg eine (durch Ziffer 2.2. BIR geförderte) Managementstelle für die Teamkoordination, als interne und externe Ansprechpartnerin, zur Förderung der Vernetzung der Beteiligten sowie zur Verwaltung. Vertretungen aller Träger arbeiten bei der Ausgestaltung, dem Auf- und Ausbau eng zusammen. Die Personalstellen werden überwiegend durch die Beratungs- und Integrationsrichtlinien (BIR) des Bayerischen Staatsministerium des Inneren, für Sport und Integration (StMI) und ergänzend durch die Stadt Nürnberg gefördert. Die Förderkriterien (BIR) sowie die anteilige Eigenfinanzierung erlauben es, die Zielgruppe der ZAM-Beratung sehr offen zu gestalten. Das niedrigschwellige Konzept sieht Öffnungszeiten ohne Termin und anonyme Beratung vor. Dank der intensiven Netzwerkarbeit und der Unterstützung aller Beteiligten kann ein stetiger Anstieg der Ratsuchenden verzeichnet werden. Aufgrund dessen wurden zwischenzeitlich sowohl die Personalkapazitäten aller Träger sowie die Öffnungszeiten ausgebaut.

Statistik der ZAM-Beratung vom Juli 2019 bis Mitte März 2020

Die Daten der Ratsuchenden werden ausschließlich anonymisiert erfasst. Persönliche Daten (wie bspw. Alter oder Herkunftsland), die für die Beratung nicht relevant sind, werden nicht

erfragt oder erfasst. Es ist in der Statistik daher in den verschiedenen Rubriken immer auch ein prozentualer Anteil „unbekannt/keine Angabe“ zu finden. Im Zeitraum von Juli 2019 bis einschließlich Mitte März 2020 wurden 904 Kontakte erfasst. 86 Prozent (in Zahlen: 779) aller Ratsuchenden standen zum ersten Mal im Kontakt mit der ZAM- Beratung. Von allen Beratungskontakten erfolgten 68 Prozent (617) persönlich, 30 Prozent (274) telefonisch und ein Prozent (13) schriftlich. Die Beratungskontakte stiegen kontinuierlich an. Im Laufe des März 2020 musste aufgrund der Coronavirus-Pandemie die persönliche Beratung bis Mitte Mai eingestellt werden und ist auch derzeit nur in Einzelfällen möglich. Beratungen werden derzeit, wenn möglich, telefonisch und per E-Mail durchgeführt.

ZAM-Beratung: Anzahl und Bezugsperson der Beratungskontakte (07/2019 - 03/2020)

200 185 185

7

9

25

Jul-19 Aug-19 Sept-19 Oct-19 Nov-19 Dec-19 Jan-20 Feb-20 Mar-20 Eigene Person Angehörige Dritte unklar

Abbildung 1: Anzahl und Bezugsperson der Beratungskontakte in der ZAM-Beratung Juli 2019 bis Mitte März 2020; Regiestelle für Flucht und Integration; eigene Darstellung

62 Prozent (in Zahlen: 558) der Beratungen fanden im direkten Kontakt mit den Ratsuchenden statt. 15 Prozent (132) der Beratungen beinhalteten Fragen für Angehörige und 22 Prozent (195) waren Beratungen für sogenannte Dritte (bspw. von Ehrenamtlichen). In 2 Prozent (19) der Beratungen war keine Angabe möglich.1 Von 904 Ratsuchenden waren 476 (53 %) männlich, 424 (47 %) weiblich und weniger als ein Prozent (4) divers bzw. ohne Angabe. Die Kontakte hatten (soweit bekannt) größtenteils Bezug zu bzw. die Herkunft aus dem Irak (10 %) und Syrien (10 %). Bei 9 Prozent (85) der Ratsuchenden ist die Herkunft unbekannt.2 Aus den europäischen Ländern sind insbesondere Rumänien (6 %) und die Türkei (5 %) unter den Herkunftsländern der Ratsuchenden vertreten. Insgesamt wurden von Juli 2019 bis Mitte März 2020 Ratsuchende aus 82 Ländern beraten.

1 Die Beratungskontakte mit unklarer Bezugsperson (19) sind ausschließlich auf den September 2019 zurückzuführen. Hierbei gab es leider Schwierigkeiten in der Dokumentationsabsprache. Seit diesem Zeitpunkt ist durchgehend jeder Beratungskontakt inkl. Bezugsperson erfasst. 2 Dies ist insbesondere darauf zurückzuführen, dass nach der Herkunft auch nicht gefragt wird, wenn sie für den Beratungsinhalt keine Relevanz hat.

Die Beratungsinhalte waren sehr verschieden. Im Jahr 2019 wurden die Beratungsthemen noch sehr einfach dokumentiert. Da aber vermehrt mehrere Anliegen pro Beratungskontakt bestanden und die Thematiken spezifischer bzw. detaillierter wurden, wurde die Dokumentation bzw. Statistik zum Jahreswechsel weiterentwickelt. Die Beratungen weisen eine hohe Themenvielfalt und Themenspanne auf. Gut ein Drittel der Beratungen im Zeitraum von Juli bis Dezember 2019 konnten keiner festen Kategorie zugeordnet werden, sondern erstreckten sich von Fragen rund um das Thema der finanziellen Hilfen, über Fragen zu (drohenden) Behinderungen bis hin zu Fragen zu Kindern, die im Ausland leben. 20 Prozent der Beratungen fanden im Jahr 2019 zum Themenkomplex Wohnen statt (z.B. Umzug nach Nürnberg, Wohnungssuche, Wohngeldanträge, drohende Obdachlosigkeit). Während 2019 die Beratungskategorie Sprache noch dritthäufigstes Thema war, sind von Januar bis Mitte März 2020 254 Beratungskontakte im Themenfeld Sprache (28 %) durchgeführt worden. Im Jahr 2020 ist dies daher bislang die höchste Beratungskategorie. Das Themenfeld Sprache ist insbesondere durch das Pilotvorhaben Kommunaler Deutschspracherwerb in den Vordergrund gerückt.3 Die Themen Ausländer- bzw. Aufenthaltsrecht sind sowohl 2019 (7 %; 31) als auch 2020 (7 %; 61) in Beratungen behandelt worden. Soziale Leistungen sind im Jahr 2020 in den Beratungskontakten stärker in den Fokus gerückt (2020: 7 %; 59). Gesundheitliche Themen (2019: 3; 2020: 10) oder Fragen zu Erziehung und Familie (2019: 2; 2020:17) blieben in den Beratungskontakten eher selten. Die ZAM-Beratung dient insbesondere als Lotsenfunktion und Verweisberatung. Die meisten der Kontakte (55 %; 493) lagen bei einer Dauer von 10 bis 30 Minuten. Wenn Ratsuchende mehrere Fragen hatten oder eine Sprachbarriere vorhanden war, wurden auch Beratungen von mehr als 30 Minuten durchgeführt (11 %; 104).

Abbildung 2: Dauer der Beratungskontakte in der ZAM-Beratung Juli 2019 bis Mitte März 2020; Regiestelle für Flucht und Integration; eigene Darstellung

Zwischenfazit

Diese Zwischenbilanz kann lediglich als erste beobachtende Tendenz gewertet werden und es werden weiterhin Nachjustierungen in der Beratung sowie in der Statistik erforderlich sein. Die Statistik weist auf einen steigenden Beratungsbedarf hin (siehe Abbildung 1). Aufgrund der Einstellung der persönlichen Beratung ab Mitte März 2020 sind die Beratungen abrupt eingebrochen. Die Bezugsgruppen der ZAM-Beratung (siehe Abbildung 1) unterstreichen die Notwendigkeit einer Lotsenfunktion nicht nur direkt für Ratsuchende, sondern auch vertraute Dritte wie bspw. Angehörige oder Ehrenamtliche. Die Beratungsdauer und die Themenvielfalt zeigen den Bedarf nach Orientierung. Die Statistik erfasst die Beratungsthemen lediglich in neun abstrakten Themenfeldern. Um jedoch die Vielfalt und Vielschichtigkeit der Beratungsanfragen zu erfassen und die Notwendigkeit der ZAM-Beratung als Lotsenfunktion in Nürnberg zu verstehen, sind im Folgenden zwei Beispiele geschildert:

3 In der Kommission für Integration am 02.07.2020 wird hierzu ein gesonderter Bericht eingebracht, weshalb an dieser Stelle nicht genauer darauf eingegangen wird.

 Familie F.: Zugang zur ZAM-Beratung durch das Wohnungsamt Nach einem mehrjährigen Auslandsaufenthalt ist die Familie (Kinder und Mutter haben die deutsche, Vater eine andere Staatsangehörigkeit) wieder nach Nürnberg gezogen und derzeit bei Verwandten untergekommen. Sie suchen eine geeignete Wohnung. Jetzt benötigen sie Tipps zur Milderung der akuten Mittellosigkeit und zur Wohnungssuche.  Abklärung der Möglichkeiten zu Sozialleistungen (bspw. JobCenter); Infoblatt „Tipps zur Wohnungssuche“, Liste mit Kontakten der Wohnungsgesellschaften in Nürnberg, Checkliste „Wohnung gefunden“ und Infoblatt zum Antrag „Erstausstattung Wohnung“ wird ausgegeben; Info über das Kitaportal Nürnberg und die Servicestelle Kitaplatz; ergänzende Hinweise auf Stellen mit Second-Hand-Ware, Adressen der Tafel e.V.  Der Ehrenamtliche Herr W. ruft gemeinsam mit dem EU-Bürger M. in der ZAMBe an. M. lebt seit 6 Jahren in Deutschland. Er hat gerade seine Arbeit verloren und möchte nun einen Integrationskurs machen, um seine Jobchancen zu verbessern.  Herr M. wird beim Antrag auf Berechtigung zu einem Integrationskurs und auch bezüglich eines Antrags auf Kostenbefreiung unterstützt. Des Weiteren wird über sonstige mögliche finanzielle Hilfen, wie z.B. Nürnberg Pass, Wohngeld, Leistungen nach SGB II gesprochen. Für die langfristige Beratung wird er an die Migrationsberatung verwiesen.

Jede gesetzliche Änderung oder neue Programme bringen steigende Anfragen mit sich. Im Jahr 2020 stiegen bspw. die Anfragen aus dem Ausland aufgrund des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes. Die Themenvielfalt wird daher sehr wahrscheinlich weiterhin zunehmen. Informationen, Flyer und Ansprechpartner der ZAM-Beratung sind auch im Internet unter https://www.nuernberg.de/internet/integration/zambe.html zu finden.

Kommunale Test- und Meldestelle Nürnberg (TuM)

Vor dem Hintergrund der hohen Fluchtzuwanderung der Jahre 2015/16 setzte sich das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) das Ziel, Zuwanderer/-innen beim Zugang zum Integrationskurs besser zu unterstützen. Um dieses Ziel zu erreichen, sollten die Verfahrensabläufe vereinheitlicht und verbindlicher gestaltet werden. Das BAMF pilotiert hierzu seit Frühjahr 2017 ein neues Verfahren zur optimierten Zusteuerung in die Kurse: die zentralen bzw. kommunalen Test- und Meldestellen (TuM). Dabei absolvieren die Teilnehmer/-innen (TN) den Einstufungstest nicht bei einem zugelassenen Kursträger, sondern zentral in einer TuM. In der Regel erhalten sie noch am Testtag vom BAMF eine Kursplatzzuweisung. Gleichzeitig wird der Kursplatz beim Träger reserviert. Hierdurch sollen die Zugangszeiten der Teilnehmer/-innen von Integrationskursen verkürzt, die Eintrittsquote in die Kurse erhöht und ein nachhaltiger Kursbesuch gewährleistet werden. Darüber hinaus soll sichergestellt werden, dass jeder getestete Teilnehmende – trägerunabhängig – das für ihn am besten passende Kursangebot erhält. Dies erfordert das Vorhandensein bzw. den Ausbau eines Angebots an Spezialkursen (Jugend-/Eltern-/Frauenkurs etc.) über das allgemeine Kursangebot hinaus. Die kommunale Test- und Meldestelle (TuM) in Nürnberg wurde im Rahmen des Pilotprojektes „Optimierte Integrationskurszusteuerung“ des BAMF eingerichtet. Sie ist dabei eine von insgesamt 29 Test und-Meldestellen und eine von fünf kommunalen Test- und Meldestellen in Deutschland, d.h. sie ist nicht in Liegenschaften des BAMF angesiedelt. Ziele der TuM sind laut BAMF ein schnellerer Kurseinstieg, ein nachhaltiger Kursbesuch und die Qualitätssteigerung durch eine passgenaue Einstufung und Zusteuerung. Die zentrale Testung sowie die anschließende Zusteuerung der TN findet seit dem 01.03.2019 jeweils montags und donnerstags zwischen 13:30 und 17:00 Uhr in den Räumen des Bildungszentrums Nürnberg am Gewerbemuseumsplatz 2 statt. Das Bildungszentrum Nürnberg wurde

zudem vom BAMF damit beauftragt, die Einstufungen zu organisieren und durchzuführen, was in Zusammenarbeit mit freiberuflichen Kursleitungen geschieht. Im Anschluss daran erfolgt die Zusteuerung in Integrationskurse durch die Regionalkoordinatoren und -koordinatorinnen des BAMF. Die Zielgruppe der TuM in Nürnberg sind dabei Personen aus dem Stadtgebiet Nürnberg und dem Nürnberger Land mit einer Verpflichtung zur Teilnahme an einem Integrationskurs ab dem 01.03.2019. Eine erfolgreiche Arbeit der TuM erfordert folglich auch eine Zusammenarbeit mit den entsprechenden verpflichtenden Behörden, d.h. mit der Ausländerbehörde, dem Jobcenter sowie dem Sozialamt aus Nürnberg und dem Nürnberger Land. Der konkrete Prozess innerhalb der TuM gestaltet sich wie folgt: Um 13:30 Uhr begrüßt zunächst ein BAMF-Mitarbeiter (meist unterstützt durch eine einstufende Lehrkraft) die Teilnehmenden und erklärt den weiteren Ablaufs des Testtags. Danach werden die TN namentlich in alphabetischer Reihenfolge anhand einer vom BAMF vorab bereitgestellten Teilnehmerliste aufgerufen und sowohl die Identität als auch die Gültigkeit der Verpflichtung überprüft. Teilnehmer/-innen ohne Voranmeldung werden direkt an das BAMF weitergeleitet. Die Regionalkoordinator/-innen überprüfen dann die Personalien und aktualisieren die Teilnehmerliste. Währenddessen beginnt bereits die erste Testgruppe mit dem schriftlichen Baustein der Einstufung. Die zweite Testgruppe, die hauptsächlich aus von der ABH Nürnberg zugeleiteten Personen besteht, startet im Anschluss. Nach der Auswertung des schriftlichen Bausteins und der Durchführung der Interviews folgt die Zusteuerung in passende Integrationskurse durch Mitarbeiter/-innen des BAMF auf Grundlage des Gesamtergebnisses der Einstufung. Idealerweise werden in der TuM 20 Personen pro Testtag eingestuft, wobei es hier allerdings Schwankungen in beide Richtungen gibt. Im vergangenen Jahr 2019 wurden so an 68 Testtagen 896 Personen eingestuft. Im Jahr 2020 wurden bis zur corona-bedingten Unterbrechung der TuM 281 Einstufungen an 16 Testtagen durchgeführt. Die Finanzierung der TuM erfolgt durch pauschale Kostenerstattung des BAMF pro Testung.

Zwischenfazit

Ausgehend von vergleichsweise guten Werten konnte sich die kommunale Test- und Meldestelle Nürnberg seither bei der angestrebten Verkürzung der Zugangszeiten sowie bei realisierten Kurseintritten gegenüber dem Bundesdurchschnitt stetig weiter verbessern. Vor allem die passgenaue Zusteuerung unter Zuhilfenahme der Expertise der Pädagogischen Regionalkoordination und die daraus resultierende stärkere Berücksichtigung der Spezialkurse hat einen großen Einfluss auf den nachhaltigen Kursbesuch, was sich insgesamt an deutlich weniger Kursabbrüchen festmachen lässt. Aus Sicht des Bundesamtes spricht nach momentanem Stand nichts dagegen, die erfolgreiche Arbeit der Test- und Meldestelle auch über die Pilotierung hinaus – vielleicht in etwas abgewandelter Form – fortzusetzen. Siehe hierzu auch: https://bz.nuernberg.de/themen/projekte-foerderungen/test-und-meldestelle

Zentrale Servicestelle zur Anerkennung ausländischer Qualifikationen (ZAQ)

Die Zentrale Servicestelle zur Anerkennung ausländischer Qualifikationen (ZAQ) ist bereits seit Juni 2012 die Anlaufstelle für Migrantinnen und Migranten in Nordbayern, die sich an Menschen aus allen Berufssparten mit im Ausland erworbenen Qualifikationen richtet. Räumlich ist die ZAQ-Zentrale derzeit in der Färberstr. 41 (2. Stock) angesiedelt. Dort bietet sie Fachberatung und Information zur Anerkennung oder Bewertung ausländischer Qualifikationen, informiert über die Grundlagen und Verfahren der beruflichen Anerkennung in Deutschland und berät Ratsuchende zur Antragstellung und möglichen finanziellen Fördermöglichkeiten für die

Anerkennung. Die ZAQ bietet zusätzlich Beratung zu Qualifizierungen im Kontext der Anerkennungsgesetze des Bundes und der Länder. Ratsuchende erhalten Beratung zu Anpassungsqualifizierungen bzw. Ausgleichsmaßnahmen, um die volle Anerkennung und danach eine qualifikationsadäquate Beschäftigung zu erreichen. Die Rechtslage zu den Themen Fachkräftezuwanderung und Anerkennung ausländischer Qualifikationen ist komplex und die Zuständigkeiten sind unübersichtlich. Eine Vielzahl an Gesetzen und Regulierungen ermöglicht in fast allen Berufen den Zugang zu einem Anerkennungs- oder Bewertungsverfahren einer im Ausland erworbenen Qualifikation. Je nach Beruf, Aufenthaltsstatus, Herkunftsland und Wohnort ergeben sich individuelle Situationen und Beratungsbedarfe, auf die in der Beratung einzelfallbezogen eingegangen wird. Mit ihrem Angebot trägt die ZAQ zum qualifikationsadäquaten Einstieg von Menschen mit ausländischen Qualifikationen in den Arbeitsmarkt und damit zur Fachkräftesicherung bei. Die Servicestelle zur Anerkennung ausländischer Qualifikationen (ZAQ) ist eingebunden in das Bayerische IQ-Netzwerk MigraNet, das im Auftrag des Bundes die Umsetzung des Berufsqualifizierungsfeststellungsgesetzes (BQFG) begleitet.

Aktuell ermittelte Zahlen der Anerkennungsberatung

Quelle: MigraNet-Datenbank (Stand 19.06.2020)

Aufgrund der Einschränkungen im Zuge der Corona-Pandemie berät die ZAQ derzeit telefonisch und per E-Mail; die Nachfrage nach Beratung zur Anerkennung besteht fort. Die ZAQ ist durch Bundes- und EU-Mittel finanziert und konnte zuletzt zwei weitere Fachberater einstellen (9/2019 eine Vollzeitstelle, 12/2019 eine Teilzeitstelle).

Zwischenfazit

Aufgrund des Personalaufwuchses (eine weitere Einstellung ist in Planung), der aus der fortbestehend hohen Nachfrage nach Fachberatungen resultiert, besteht am zentralen Standort der ZAQ in der Färberstraße mittlerweile ein Mangel an Büroräumen. Zwei für die Qualifizierungsberatung zuständige Fachberater/-innen sind deshalb seit August 2019 an einem anderen Standort tätig. Da diese Situation die enge Zusammenarbeit des Teams und die engmaschige Kundenbetreuung erschwert, sollte dies nur eine vorübergehende Lösung sein, bis der Umzug in eine gemeinsame Liegenschaft der geplanten ZAM möglich ist. Eine baldmögliche räumliche Zusammenlegung der ZAQ mit der ZAM-Beratung und der TuM im gemeinsamen Gebäude ist vor diesem Hintergrund wünschens- und erstrebenswert und wäre auch für die gemeinsamen Arbeitsprozesse ideal. Weitere Informationen unter: https://bz.nuernberg.de/themen/projekte-foerderungen/zentraleservicestelle-zur-anerkennung-auslaendischer-qualifikationen-in-der-metropolregion-nuernberg-zaq

Anmietung einer Liegenschaft für die Zentrale Anlaufstelle Migration

Im nicht-öffentlichen Teil des Rechts- und Wirtschaftsausschusses wurde am 03.07.2019 die Anmietung eines geeigneten Anwesens mit Büro- und Seminarräumen zu festgelegten Konditionen auf Grundlage des vom Vermieter vorgelegten Mietangebots genehmigt, in denen auch die Unterbringung der Zentralen Anlaufstelle Migration (ZAM) mit den drei Einheiten ZAM-Beratung, TuM und ZAQ vorgesehen war. Im nächsten Schritt wurden erforderliche Umbaumaßnahmen mit dem Vermieter abgestimmt und seitens Vermieter nach mehrmonatigen Verhandlungen ein neues Mietangebot vorgelegt, das hinsichtlich Laufzeit, Miethöhe und weiteren Konditionen deutlich vom ursprünglichen Angebot abwich und nach Einschätzung von ZSGM (Zentrale Steuerung Gebäudemanagement) über den marktüblichen Konditionen lag. Aufgrund der hohen Priorität der Errichtung der Zentralen Anlaufstelle Migration erfolgten intensive Nachverhandlungen mit dem Vermieter. Auch das zuletzt vom Vermieter vorgelegte Mietangebot war deutlich zu hoch. Eine Anmietung kam schlussendlich nicht zustande, da die vom Vermieter geforderte Miethöhe bei weitem die Vergleichswerte des Grundstücksmarktberichtes des Gutachterausschusses4 überstieg. Die Stadt Nürnberg hat daraufhin die Mietverhandlungen beendet. Die Suche nach einem geeigneten Gebäude wird nun neu aufgenommen und mit hohem Nachdruck verfolgt.

Ausblick

Auch wenn alle drei Bestandteile der Zentralen Anlaufstelle Migration (ZAM) - ZAMBe, TuM und ZAQ - zwischenzeitlich in Betrieb sowie fachlich voll etabliert sind, sich in ihrer Arbeit bestmöglich aufeinander beziehen und inhaltlich im Sinne der Klient/-innen und Kund/-innen mit Zuwanderungsgeschichte möglichst eng zusammen arbeiten, so bleibt die Zusammenlegung der ZAMBe, TuM und ZAQ mit weiteren inhaltlich sinnvollen Diensten und Angeboten unter dem gemeinsamen Dach der ZAM vordringliches und mit Nachdruck zu verfolgendes Ziel. Bis eine geeignete Liegenschaft angemietet und bezugsfertig ist, werden die beschriebenen Einrichtungen ihren bisherigen Betrieb fortsetzen, wobei gemäß der Empfehlung vom 21.03.2019 keine Festlegungen getroffen werden dürfen, die einer späteren Zusammenführung in räumlicher Hinsicht und in Bezug auf Abläufe und Prozesse entgegenstehen. Darüberhinaus sind die Kosten für die ZAM möglichst durch Drittmittel zu decken und insbesondere in der TuM ist auch weiterhin die Kostendeckung für die Testung von zur Teilnahme am Integrationskurs verpflichteten Personen (vor allem aus dem Nürnberger Land) gegenüber dem BAMF anzustreben.

Die Suche nach einer geeigneten Liegenschaft für die Errichtung der Zentralen Anlaufstelle Migration ist nun neu aufzunehmen und das Ziel der Anmietung zu wirtschaftlich vertretbaren Konditionen mit hoher Priorität zu verfolgen. Dies auch vor dem Hintergrund der sich aufgrund der Corona-Pandemie erwartbaren Verschlechterung der Wirtschaftslage, die sich nicht negativ auf Integrationsprozesse und -verläufe auswirken darf.

4 Nach § 192 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sind zur Ermittlung von Grundstückswerten und für sonstige Wertermittlungen selbstständige, unabhängige, nicht weisungsgebundene „Gutachterausschüsse“ zu bilden. Diese besonderen Wertermittlungsgremien sind besetzt mit Fachleuten aus den Bereichen des Baurechts, des Vermessungswesens, der Finanzverwaltung, der Immobilienwirtschaft und der Architektur. Vorsitzender des Nürnberger Gutachterausschusses ist Frank Seidler, Ltd. Vermessungsdirektor.