Sitzung gesamt öffentlich

Sitzungsunterlagen

Sitzung der Kommission für

Integration

02.07.2020

Inhaltsverzeichnis

Sitzungsdokumente 3 Tagesordnung -öffentlich- 3 Vorlagendokumente 4 TOP Ö 1 Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Integrationsbereich 4 Bericht OBM/060/2020 4 TOP Ö 2 Zentrale Anlaufstelle Migration (ZAM) 7 Bericht OBM/061/2020 7 Sachverhalt Zentrale Anlaufstelle Migration_Juli 2020 OBM/061/2020 10 Schaubild ZAM_Juli 2020 OBM/061/2020 17 Sachverhalt ZAM_Konzept und Aufbau_März 2019 OBM/061/2020 18 Antrag_der_SPD_Stadtratsfraktion_vom_25_08_2016 OBM/061/2020 22 TOP Ö 3 Pilotvorhaben Kommunales Programm Deutschspracherwerb 24 Bericht OBM/059/2020 24 Beschluss_des_Integrationsrats_vom_17_04_2018 OBM/059/2020 28 Sachverhalt_Kommunales Programm Deutschspracherwerb_Juli_2020 OBM/059/2020 29 TOP Ö 4 Statistischer Jahresbericht 2019 des Einwohneramtes und des Amtes für 53 Stadtforschung und Statistik über ausländische Staatsangehörige und Menschen mit Migrationshintergrund in Nürnberg Bericht OBM/058/2020 53 Statististischer_Jahresbericht_für_2019 OBM/058/2020 57 TOP Ö 5 Integrations- und Kulturarbeit an Schulen, hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion 84 vom 27.02.2019 Bericht 3. BM/089/2020 84 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion zur Integrations- und Kulturarbeit 3. BM/089/2020 87 Sachverhalt der Ämter für Allgemeinbildende und Berufliche Schulen 3. BM/089/2020 88 Stellungnahme des Geschäftsbereich für Kultur 3. BM/089/2020 93 Übersicht über Schulplatzmiete 3. BM/089/2020 104

TAGESORDNUNG

Sitzung

Sitzung der Kommission für Integration

Sitzungszeit

Donnerstag, 02.07.2020, 15:00 Uhr

Sitzungsort

Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal

TAGESORDNUNG

Öffentliche Sitzung

1. Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Integrationsbereich Bericht

König, Marcus

2. Zentrale Anlaufstelle Migration (ZAM) Bericht

König, Marcus

3. Pilotvorhaben Kommunales Programm Deutschspracherwerb Bericht

König, Marcus

4. Statistischer Jahresbericht 2019 des Einwohneramtes und des Bericht

Amtes für Stadtforschung und Statistik über ausländische OBM/058/2020

Staatsangehörige und Menschen mit Migrationshintergrund in

Nürnberg

König, Marcus

5. Integrations- und Kulturarbeit an Schulen, hier: Antrag der CSU- Bericht

Stadtratsfraktion vom 27.02.2019 3. BM/089/2020

6. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.03.2020,

öffentlicher Teil

Beratung Datum Behandlung Ziel

Kommission für Integration 02.07.2020 öffentlich Bericht

Betreff:

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Integrationsbereich

Bericht: Ausgehend vom aktuellen Sachstandsbericht zur Corona-Pandemie in der Sitzung des Stadtrats am 17.06.2020 erfolgt ein mündlicher Bericht zu den spezifischen Auswirkungen der Pandemie auf den Integrationsbereich. Ein besonderer Fokus wird hierbei auf die Situation von geflüchteten Personen gelegt. Eingangs wird die Corona-Beauftragte der Stadt Nürnberg, Frau Schüßler, eine allgemeine Situationsbeschreibung vornehmen. Anschließend folgen Berichte aus dem Referat für Jugend, Familie und Soziales sowie dem Referat für Schule und Sport.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Im Mittelpunkt stehen die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zugewanderte und inbesondere geflüchtete Personen und deren Integration.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Ref. IV

Ref. V

Beratung Datum Behandlung Ziel

Kommission für Integration 02.07.2020 öffentlich Bericht

Betreff:

Zentrale Anlaufstelle Migration (ZAM)

Bericht: Die Kommission für Integration empfahl in ihrer Sitzung am 21.03.2019 die (Wieder- bzw. Neu-) Einrichtung der Zentralen Anlaufstelle Migration (ZAM) als Erstanlaufstelle für alle Ratsuchenden im Kontext von Zuwanderung und Integration in Nürnberg. Auf Basis der drei Bestandteile ZAM-Beratung (ZAMBe) mit Lotsenfunktion sowie begleitende Vermittlung mit Verweisstruktur, Test- und Meldestelle (TuM) des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zur Einstufung und Zusteuerung zu den Integrationskursen und der Zentralen Servicestelle zur Anerkennung ausländischer Qualifikationen (ZAQ) soll diese im Sinne einer niedrigschwelligen Erstberatung fungieren. Die Verwaltung erstattet Bericht über den aktuellen Sachstand zum Aufbau der ZAM, die Arbeit der ZAMBe, TuM und ZAQ und die Anmietung einer geeigneten Liegenschaft.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Finanzierung der ZAQ und TuM erfolgt durch Drittmittel, die der ZAM-Beratung durch städtische und Drittmittel.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die ZAM soll Menschen mit Zuwanderungsgeschichte als Erstanlaufstelle dienen, um durch niedrigschwellige Beratungs- und weitere Angebote deren Integration und gleichberechtigte Teilhabe zu befördern.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Koordinierungsgruppe Integration

Rat für Integration und Zuwanderung

2. BM/BCN // Ref. V/ReFI

Zentrale Anlaufstelle Migration: Zwischenbericht und Ausblick

Die Kommission für Integration empfahl in ihrer Sitzung vom 21.03.2019 die (Wieder- bzw. Neu-) Einrichtung der Zentralen Anlaufstelle Migration (ZAM) als Erstanlaufstelle für alle Ratsuchenden im Kontext von Zuwanderung und Integration in Nürnberg. Auf Basis der drei Bestandteile ZAM-Beratung (ZAMBe) mit Lotsenfunktion sowie begleitender Vermittlung mit Verweisstruktur, Test- und Meldestelle (TuM) des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zur Einstufung und Zusteuerung zu den Integrationskursen und der Zentralen Servicestelle zur Anerkennung ausländischer Qualifikationen (ZAQ) soll diese laut Empfehlung im Sinne einer niedrigschwelligen Erstberatung fungieren. Weitere inhaltlich sinnvolle Dienste und Angebote sollen, sofern möglich, angegliedert werden. Bis eine geeignete Liegenschaft angemietet und bezugsfertig sei, sollten ZAMBe und TuM ihren Vorläuferbetrieb aufnehmen. Die Finanzierung soll durch Drittmittel gedeckt werden. (Detaillierte Informationen zu Vorgeschichte, Konzeption und Aufbau sind dem in der Kommission für Integration am 21.03.2019 unter TOP Ö 4 vorgelegten Sachverhalt zu entnehmen.) Ziel bleibt weiterhin eine gemeinsame, integrierte Anlaufstelle. Die Verwaltung erstattet nachfolgend Bericht über den aktuellen Sachstand zum Aufbau der ZAM, der Arbeit der ZAMBe, TuM und ZAQ und der Anmietung einer geeigneten Liegenschaft.

Zentrale Anlaufstelle Migration-Beratung (ZAMBe)

Zum 1. Juli 2019 nahm die ZAM-Beratung am Standort Marienstr. 6 ihre Arbeit zur Unterstützung aller Ratsuchenden im Kontext Zuwanderung, Migration und Integration auf. Sie hat eine Lotsenfunktion und bietet (Verweis-)Beratung mit begleitender Vermittlung für Menschen mit Migrationsgeschichte. Die ZAM-Beratung ist eine Kooperation der Stadt Nürnberg mit den Trägern der freien Wohlfahrtspflege (AWO, BRK, Caritas, Johanniter, Stadtmission). Das Beratungsteam besteht aus städtischen Mitarbeitenden (Referat für Jugend, Familie und Soziales/Regiestelle für Flucht und Integration) und Mitarbeitenden der fünf Träger mit Erfahrungen in der Flüchtlings- und Integrationsarbeit (Sozialbetreuung in Gemeinschaftsunterkünften) und/oder Migrationsberatung. (Während die ZAM-Beratung Lotsen- und Verweisberatung bietet, liegt der Fokus bei der durch das BAMF geförderten Migrationsberatung auf der langfristigen sozialpädagogischen Begleitung.) Ergänzend stellt die Stadt Nürnberg eine (durch Ziffer 2.2. BIR geförderte) Managementstelle für die Teamkoordination, als interne und externe Ansprechpartnerin, zur Förderung der Vernetzung der Beteiligten sowie zur Verwaltung. Vertretungen aller Träger arbeiten bei der Ausgestaltung, dem Auf- und Ausbau eng zusammen. Die Personalstellen werden überwiegend durch die Beratungs- und Integrationsrichtlinien (BIR) des Bayerischen Staatsministerium des Inneren, für Sport und Integration (StMI) und ergänzend durch die Stadt Nürnberg gefördert. Die Förderkriterien (BIR) sowie die anteilige Eigenfinanzierung erlauben es, die Zielgruppe der ZAM-Beratung sehr offen zu gestalten. Das niedrigschwellige Konzept sieht Öffnungszeiten ohne Termin und anonyme Beratung vor. Dank der intensiven Netzwerkarbeit und der Unterstützung aller Beteiligten kann ein stetiger Anstieg der Ratsuchenden verzeichnet werden. Aufgrund dessen wurden zwischenzeitlich sowohl die Personalkapazitäten aller Träger sowie die Öffnungszeiten ausgebaut.

Statistik der ZAM-Beratung vom Juli 2019 bis Mitte März 2020

Die Daten der Ratsuchenden werden ausschließlich anonymisiert erfasst. Persönliche Daten (wie bspw. Alter oder Herkunftsland), die für die Beratung nicht relevant sind, werden nicht

erfragt oder erfasst. Es ist in der Statistik daher in den verschiedenen Rubriken immer auch ein prozentualer Anteil „unbekannt/keine Angabe“ zu finden. Im Zeitraum von Juli 2019 bis einschließlich Mitte März 2020 wurden 904 Kontakte erfasst. 86 Prozent (in Zahlen: 779) aller Ratsuchenden standen zum ersten Mal im Kontakt mit der ZAM- Beratung. Von allen Beratungskontakten erfolgten 68 Prozent (617) persönlich, 30 Prozent (274) telefonisch und ein Prozent (13) schriftlich. Die Beratungskontakte stiegen kontinuierlich an. Im Laufe des März 2020 musste aufgrund der Coronavirus-Pandemie die persönliche Beratung bis Mitte Mai eingestellt werden und ist auch derzeit nur in Einzelfällen möglich. Beratungen werden derzeit, wenn möglich, telefonisch und per E-Mail durchgeführt.

ZAM-Beratung: Anzahl und Bezugsperson der Beratungskontakte (07/2019 - 03/2020)

200 185 185

7

9

25

Jul-19 Aug-19 Sept-19 Oct-19 Nov-19 Dec-19 Jan-20 Feb-20 Mar-20 Eigene Person Angehörige Dritte unklar

Abbildung 1: Anzahl und Bezugsperson der Beratungskontakte in der ZAM-Beratung Juli 2019 bis Mitte März 2020; Regiestelle für Flucht und Integration; eigene Darstellung

62 Prozent (in Zahlen: 558) der Beratungen fanden im direkten Kontakt mit den Ratsuchenden statt. 15 Prozent (132) der Beratungen beinhalteten Fragen für Angehörige und 22 Prozent (195) waren Beratungen für sogenannte Dritte (bspw. von Ehrenamtlichen). In 2 Prozent (19) der Beratungen war keine Angabe möglich.1 Von 904 Ratsuchenden waren 476 (53 %) männlich, 424 (47 %) weiblich und weniger als ein Prozent (4) divers bzw. ohne Angabe. Die Kontakte hatten (soweit bekannt) größtenteils Bezug zu bzw. die Herkunft aus dem Irak (10 %) und Syrien (10 %). Bei 9 Prozent (85) der Ratsuchenden ist die Herkunft unbekannt.2 Aus den europäischen Ländern sind insbesondere Rumänien (6 %) und die Türkei (5 %) unter den Herkunftsländern der Ratsuchenden vertreten. Insgesamt wurden von Juli 2019 bis Mitte März 2020 Ratsuchende aus 82 Ländern beraten.

1 Die Beratungskontakte mit unklarer Bezugsperson (19) sind ausschließlich auf den September 2019 zurückzuführen. Hierbei gab es leider Schwierigkeiten in der Dokumentationsabsprache. Seit diesem Zeitpunkt ist durchgehend jeder Beratungskontakt inkl. Bezugsperson erfasst. 2 Dies ist insbesondere darauf zurückzuführen, dass nach der Herkunft auch nicht gefragt wird, wenn sie für den Beratungsinhalt keine Relevanz hat.

Die Beratungsinhalte waren sehr verschieden. Im Jahr 2019 wurden die Beratungsthemen noch sehr einfach dokumentiert. Da aber vermehrt mehrere Anliegen pro Beratungskontakt bestanden und die Thematiken spezifischer bzw. detaillierter wurden, wurde die Dokumentation bzw. Statistik zum Jahreswechsel weiterentwickelt. Die Beratungen weisen eine hohe Themenvielfalt und Themenspanne auf. Gut ein Drittel der Beratungen im Zeitraum von Juli bis Dezember 2019 konnten keiner festen Kategorie zugeordnet werden, sondern erstreckten sich von Fragen rund um das Thema der finanziellen Hilfen, über Fragen zu (drohenden) Behinderungen bis hin zu Fragen zu Kindern, die im Ausland leben. 20 Prozent der Beratungen fanden im Jahr 2019 zum Themenkomplex Wohnen statt (z.B. Umzug nach Nürnberg, Wohnungssuche, Wohngeldanträge, drohende Obdachlosigkeit). Während 2019 die Beratungskategorie Sprache noch dritthäufigstes Thema war, sind von Januar bis Mitte März 2020 254 Beratungskontakte im Themenfeld Sprache (28 %) durchgeführt worden. Im Jahr 2020 ist dies daher bislang die höchste Beratungskategorie. Das Themenfeld Sprache ist insbesondere durch das Pilotvorhaben Kommunaler Deutschspracherwerb in den Vordergrund gerückt.3 Die Themen Ausländer- bzw. Aufenthaltsrecht sind sowohl 2019 (7 %; 31) als auch 2020 (7 %; 61) in Beratungen behandelt worden. Soziale Leistungen sind im Jahr 2020 in den Beratungskontakten stärker in den Fokus gerückt (2020: 7 %; 59). Gesundheitliche Themen (2019: 3; 2020: 10) oder Fragen zu Erziehung und Familie (2019: 2; 2020:17) blieben in den Beratungskontakten eher selten. Die ZAM-Beratung dient insbesondere als Lotsenfunktion und Verweisberatung. Die meisten der Kontakte (55 %; 493) lagen bei einer Dauer von 10 bis 30 Minuten. Wenn Ratsuchende mehrere Fragen hatten oder eine Sprachbarriere vorhanden war, wurden auch Beratungen von mehr als 30 Minuten durchgeführt (11 %; 104).

Abbildung 2: Dauer der Beratungskontakte in der ZAM-Beratung Juli 2019 bis Mitte März 2020; Regiestelle für Flucht und Integration; eigene Darstellung

Zwischenfazit

Diese Zwischenbilanz kann lediglich als erste beobachtende Tendenz gewertet werden und es werden weiterhin Nachjustierungen in der Beratung sowie in der Statistik erforderlich sein. Die Statistik weist auf einen steigenden Beratungsbedarf hin (siehe Abbildung 1). Aufgrund der Einstellung der persönlichen Beratung ab Mitte März 2020 sind die Beratungen abrupt eingebrochen. Die Bezugsgruppen der ZAM-Beratung (siehe Abbildung 1) unterstreichen die Notwendigkeit einer Lotsenfunktion nicht nur direkt für Ratsuchende, sondern auch vertraute Dritte wie bspw. Angehörige oder Ehrenamtliche. Die Beratungsdauer und die Themenvielfalt zeigen den Bedarf nach Orientierung. Die Statistik erfasst die Beratungsthemen lediglich in neun abstrakten Themenfeldern. Um jedoch die Vielfalt und Vielschichtigkeit der Beratungsanfragen zu erfassen und die Notwendigkeit der ZAM-Beratung als Lotsenfunktion in Nürnberg zu verstehen, sind im Folgenden zwei Beispiele geschildert:

3 In der Kommission für Integration am 02.07.2020 wird hierzu ein gesonderter Bericht eingebracht, weshalb an dieser Stelle nicht genauer darauf eingegangen wird.

 Familie F.: Zugang zur ZAM-Beratung durch das Wohnungsamt Nach einem mehrjährigen Auslandsaufenthalt ist die Familie (Kinder und Mutter haben die deutsche, Vater eine andere Staatsangehörigkeit) wieder nach Nürnberg gezogen und derzeit bei Verwandten untergekommen. Sie suchen eine geeignete Wohnung. Jetzt benötigen sie Tipps zur Milderung der akuten Mittellosigkeit und zur Wohnungssuche.  Abklärung der Möglichkeiten zu Sozialleistungen (bspw. JobCenter); Infoblatt „Tipps zur Wohnungssuche“, Liste mit Kontakten der Wohnungsgesellschaften in Nürnberg, Checkliste „Wohnung gefunden“ und Infoblatt zum Antrag „Erstausstattung Wohnung“ wird ausgegeben; Info über das Kitaportal Nürnberg und die Servicestelle Kitaplatz; ergänzende Hinweise auf Stellen mit Second-Hand-Ware, Adressen der Tafel e.V.  Der Ehrenamtliche Herr W. ruft gemeinsam mit dem EU-Bürger M. in der ZAMBe an. M. lebt seit 6 Jahren in Deutschland. Er hat gerade seine Arbeit verloren und möchte nun einen Integrationskurs machen, um seine Jobchancen zu verbessern.  Herr M. wird beim Antrag auf Berechtigung zu einem Integrationskurs und auch bezüglich eines Antrags auf Kostenbefreiung unterstützt. Des Weiteren wird über sonstige mögliche finanzielle Hilfen, wie z.B. Nürnberg Pass, Wohngeld, Leistungen nach SGB II gesprochen. Für die langfristige Beratung wird er an die Migrationsberatung verwiesen.

Jede gesetzliche Änderung oder neue Programme bringen steigende Anfragen mit sich. Im Jahr 2020 stiegen bspw. die Anfragen aus dem Ausland aufgrund des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes. Die Themenvielfalt wird daher sehr wahrscheinlich weiterhin zunehmen. Informationen, Flyer und Ansprechpartner der ZAM-Beratung sind auch im Internet unter https://www.nuernberg.de/internet/integration/zambe.html zu finden.

Kommunale Test- und Meldestelle Nürnberg (TuM)

Vor dem Hintergrund der hohen Fluchtzuwanderung der Jahre 2015/16 setzte sich das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) das Ziel, Zuwanderer/-innen beim Zugang zum Integrationskurs besser zu unterstützen. Um dieses Ziel zu erreichen, sollten die Verfahrensabläufe vereinheitlicht und verbindlicher gestaltet werden. Das BAMF pilotiert hierzu seit Frühjahr 2017 ein neues Verfahren zur optimierten Zusteuerung in die Kurse: die zentralen bzw. kommunalen Test- und Meldestellen (TuM). Dabei absolvieren die Teilnehmer/-innen (TN) den Einstufungstest nicht bei einem zugelassenen Kursträger, sondern zentral in einer TuM. In der Regel erhalten sie noch am Testtag vom BAMF eine Kursplatzzuweisung. Gleichzeitig wird der Kursplatz beim Träger reserviert. Hierdurch sollen die Zugangszeiten der Teilnehmer/-innen von Integrationskursen verkürzt, die Eintrittsquote in die Kurse erhöht und ein nachhaltiger Kursbesuch gewährleistet werden. Darüber hinaus soll sichergestellt werden, dass jeder getestete Teilnehmende – trägerunabhängig – das für ihn am besten passende Kursangebot erhält. Dies erfordert das Vorhandensein bzw. den Ausbau eines Angebots an Spezialkursen (Jugend-/Eltern-/Frauenkurs etc.) über das allgemeine Kursangebot hinaus. Die kommunale Test- und Meldestelle (TuM) in Nürnberg wurde im Rahmen des Pilotprojektes „Optimierte Integrationskurszusteuerung“ des BAMF eingerichtet. Sie ist dabei eine von insgesamt 29 Test und-Meldestellen und eine von fünf kommunalen Test- und Meldestellen in Deutschland, d.h. sie ist nicht in Liegenschaften des BAMF angesiedelt. Ziele der TuM sind laut BAMF ein schnellerer Kurseinstieg, ein nachhaltiger Kursbesuch und die Qualitätssteigerung durch eine passgenaue Einstufung und Zusteuerung. Die zentrale Testung sowie die anschließende Zusteuerung der TN findet seit dem 01.03.2019 jeweils montags und donnerstags zwischen 13:30 und 17:00 Uhr in den Räumen des Bildungszentrums Nürnberg am Gewerbemuseumsplatz 2 statt. Das Bildungszentrum Nürnberg wurde

zudem vom BAMF damit beauftragt, die Einstufungen zu organisieren und durchzuführen, was in Zusammenarbeit mit freiberuflichen Kursleitungen geschieht. Im Anschluss daran erfolgt die Zusteuerung in Integrationskurse durch die Regionalkoordinatoren und -koordinatorinnen des BAMF. Die Zielgruppe der TuM in Nürnberg sind dabei Personen aus dem Stadtgebiet Nürnberg und dem Nürnberger Land mit einer Verpflichtung zur Teilnahme an einem Integrationskurs ab dem 01.03.2019. Eine erfolgreiche Arbeit der TuM erfordert folglich auch eine Zusammenarbeit mit den entsprechenden verpflichtenden Behörden, d.h. mit der Ausländerbehörde, dem Jobcenter sowie dem Sozialamt aus Nürnberg und dem Nürnberger Land. Der konkrete Prozess innerhalb der TuM gestaltet sich wie folgt: Um 13:30 Uhr begrüßt zunächst ein BAMF-Mitarbeiter (meist unterstützt durch eine einstufende Lehrkraft) die Teilnehmenden und erklärt den weiteren Ablaufs des Testtags. Danach werden die TN namentlich in alphabetischer Reihenfolge anhand einer vom BAMF vorab bereitgestellten Teilnehmerliste aufgerufen und sowohl die Identität als auch die Gültigkeit der Verpflichtung überprüft. Teilnehmer/-innen ohne Voranmeldung werden direkt an das BAMF weitergeleitet. Die Regionalkoordinator/-innen überprüfen dann die Personalien und aktualisieren die Teilnehmerliste. Währenddessen beginnt bereits die erste Testgruppe mit dem schriftlichen Baustein der Einstufung. Die zweite Testgruppe, die hauptsächlich aus von der ABH Nürnberg zugeleiteten Personen besteht, startet im Anschluss. Nach der Auswertung des schriftlichen Bausteins und der Durchführung der Interviews folgt die Zusteuerung in passende Integrationskurse durch Mitarbeiter/-innen des BAMF auf Grundlage des Gesamtergebnisses der Einstufung. Idealerweise werden in der TuM 20 Personen pro Testtag eingestuft, wobei es hier allerdings Schwankungen in beide Richtungen gibt. Im vergangenen Jahr 2019 wurden so an 68 Testtagen 896 Personen eingestuft. Im Jahr 2020 wurden bis zur corona-bedingten Unterbrechung der TuM 281 Einstufungen an 16 Testtagen durchgeführt. Die Finanzierung der TuM erfolgt durch pauschale Kostenerstattung des BAMF pro Testung.

Zwischenfazit

Ausgehend von vergleichsweise guten Werten konnte sich die kommunale Test- und Meldestelle Nürnberg seither bei der angestrebten Verkürzung der Zugangszeiten sowie bei realisierten Kurseintritten gegenüber dem Bundesdurchschnitt stetig weiter verbessern. Vor allem die passgenaue Zusteuerung unter Zuhilfenahme der Expertise der Pädagogischen Regionalkoordination und die daraus resultierende stärkere Berücksichtigung der Spezialkurse hat einen großen Einfluss auf den nachhaltigen Kursbesuch, was sich insgesamt an deutlich weniger Kursabbrüchen festmachen lässt. Aus Sicht des Bundesamtes spricht nach momentanem Stand nichts dagegen, die erfolgreiche Arbeit der Test- und Meldestelle auch über die Pilotierung hinaus – vielleicht in etwas abgewandelter Form – fortzusetzen. Siehe hierzu auch: https://bz.nuernberg.de/themen/projekte-foerderungen/test-und-meldestelle

Zentrale Servicestelle zur Anerkennung ausländischer Qualifikationen (ZAQ)

Die Zentrale Servicestelle zur Anerkennung ausländischer Qualifikationen (ZAQ) ist bereits seit Juni 2012 die Anlaufstelle für Migrantinnen und Migranten in Nordbayern, die sich an Menschen aus allen Berufssparten mit im Ausland erworbenen Qualifikationen richtet. Räumlich ist die ZAQ-Zentrale derzeit in der Färberstr. 41 (2. Stock) angesiedelt. Dort bietet sie Fachberatung und Information zur Anerkennung oder Bewertung ausländischer Qualifikationen, informiert über die Grundlagen und Verfahren der beruflichen Anerkennung in Deutschland und berät Ratsuchende zur Antragstellung und möglichen finanziellen Fördermöglichkeiten für die

Anerkennung. Die ZAQ bietet zusätzlich Beratung zu Qualifizierungen im Kontext der Anerkennungsgesetze des Bundes und der Länder. Ratsuchende erhalten Beratung zu Anpassungsqualifizierungen bzw. Ausgleichsmaßnahmen, um die volle Anerkennung und danach eine qualifikationsadäquate Beschäftigung zu erreichen. Die Rechtslage zu den Themen Fachkräftezuwanderung und Anerkennung ausländischer Qualifikationen ist komplex und die Zuständigkeiten sind unübersichtlich. Eine Vielzahl an Gesetzen und Regulierungen ermöglicht in fast allen Berufen den Zugang zu einem Anerkennungs- oder Bewertungsverfahren einer im Ausland erworbenen Qualifikation. Je nach Beruf, Aufenthaltsstatus, Herkunftsland und Wohnort ergeben sich individuelle Situationen und Beratungsbedarfe, auf die in der Beratung einzelfallbezogen eingegangen wird. Mit ihrem Angebot trägt die ZAQ zum qualifikationsadäquaten Einstieg von Menschen mit ausländischen Qualifikationen in den Arbeitsmarkt und damit zur Fachkräftesicherung bei. Die Servicestelle zur Anerkennung ausländischer Qualifikationen (ZAQ) ist eingebunden in das Bayerische IQ-Netzwerk MigraNet, das im Auftrag des Bundes die Umsetzung des Berufsqualifizierungsfeststellungsgesetzes (BQFG) begleitet.

Aktuell ermittelte Zahlen der Anerkennungsberatung

Quelle: MigraNet-Datenbank (Stand 19.06.2020)

Aufgrund der Einschränkungen im Zuge der Corona-Pandemie berät die ZAQ derzeit telefonisch und per E-Mail; die Nachfrage nach Beratung zur Anerkennung besteht fort. Die ZAQ ist durch Bundes- und EU-Mittel finanziert und konnte zuletzt zwei weitere Fachberater einstellen (9/2019 eine Vollzeitstelle, 12/2019 eine Teilzeitstelle).

Zwischenfazit

Aufgrund des Personalaufwuchses (eine weitere Einstellung ist in Planung), der aus der fortbestehend hohen Nachfrage nach Fachberatungen resultiert, besteht am zentralen Standort der ZAQ in der Färberstraße mittlerweile ein Mangel an Büroräumen. Zwei für die Qualifizierungsberatung zuständige Fachberater/-innen sind deshalb seit August 2019 an einem anderen Standort tätig. Da diese Situation die enge Zusammenarbeit des Teams und die engmaschige Kundenbetreuung erschwert, sollte dies nur eine vorübergehende Lösung sein, bis der Umzug in eine gemeinsame Liegenschaft der geplanten ZAM möglich ist. Eine baldmögliche räumliche Zusammenlegung der ZAQ mit der ZAM-Beratung und der TuM im gemeinsamen Gebäude ist vor diesem Hintergrund wünschens- und erstrebenswert und wäre auch für die gemeinsamen Arbeitsprozesse ideal. Weitere Informationen unter: https://bz.nuernberg.de/themen/projekte-foerderungen/zentraleservicestelle-zur-anerkennung-auslaendischer-qualifikationen-in-der-metropolregion-nuernberg-zaq

Anmietung einer Liegenschaft für die Zentrale Anlaufstelle Migration

Im nicht-öffentlichen Teil des Rechts- und Wirtschaftsausschusses wurde am 03.07.2019 die Anmietung eines geeigneten Anwesens mit Büro- und Seminarräumen zu festgelegten Konditionen auf Grundlage des vom Vermieter vorgelegten Mietangebots genehmigt, in denen auch die Unterbringung der Zentralen Anlaufstelle Migration (ZAM) mit den drei Einheiten ZAM-Beratung, TuM und ZAQ vorgesehen war. Im nächsten Schritt wurden erforderliche Umbaumaßnahmen mit dem Vermieter abgestimmt und seitens Vermieter nach mehrmonatigen Verhandlungen ein neues Mietangebot vorgelegt, das hinsichtlich Laufzeit, Miethöhe und weiteren Konditionen deutlich vom ursprünglichen Angebot abwich und nach Einschätzung von ZSGM (Zentrale Steuerung Gebäudemanagement) über den marktüblichen Konditionen lag. Aufgrund der hohen Priorität der Errichtung der Zentralen Anlaufstelle Migration erfolgten intensive Nachverhandlungen mit dem Vermieter. Auch das zuletzt vom Vermieter vorgelegte Mietangebot war deutlich zu hoch. Eine Anmietung kam schlussendlich nicht zustande, da die vom Vermieter geforderte Miethöhe bei weitem die Vergleichswerte des Grundstücksmarktberichtes des Gutachterausschusses4 überstieg. Die Stadt Nürnberg hat daraufhin die Mietverhandlungen beendet. Die Suche nach einem geeigneten Gebäude wird nun neu aufgenommen und mit hohem Nachdruck verfolgt.

Ausblick

Auch wenn alle drei Bestandteile der Zentralen Anlaufstelle Migration (ZAM) - ZAMBe, TuM und ZAQ - zwischenzeitlich in Betrieb sowie fachlich voll etabliert sind, sich in ihrer Arbeit bestmöglich aufeinander beziehen und inhaltlich im Sinne der Klient/-innen und Kund/-innen mit Zuwanderungsgeschichte möglichst eng zusammen arbeiten, so bleibt die Zusammenlegung der ZAMBe, TuM und ZAQ mit weiteren inhaltlich sinnvollen Diensten und Angeboten unter dem gemeinsamen Dach der ZAM vordringliches und mit Nachdruck zu verfolgendes Ziel. Bis eine geeignete Liegenschaft angemietet und bezugsfertig ist, werden die beschriebenen Einrichtungen ihren bisherigen Betrieb fortsetzen, wobei gemäß der Empfehlung vom 21.03.2019 keine Festlegungen getroffen werden dürfen, die einer späteren Zusammenführung in räumlicher Hinsicht und in Bezug auf Abläufe und Prozesse entgegenstehen. Darüberhinaus sind die Kosten für die ZAM möglichst durch Drittmittel zu decken und insbesondere in der TuM ist auch weiterhin die Kostendeckung für die Testung von zur Teilnahme am Integrationskurs verpflichteten Personen (vor allem aus dem Nürnberger Land) gegenüber dem BAMF anzustreben.

Die Suche nach einer geeigneten Liegenschaft für die Errichtung der Zentralen Anlaufstelle Migration ist nun neu aufzunehmen und das Ziel der Anmietung zu wirtschaftlich vertretbaren Konditionen mit hoher Priorität zu verfolgen. Dies auch vor dem Hintergrund der sich aufgrund der Corona-Pandemie erwartbaren Verschlechterung der Wirtschaftslage, die sich nicht negativ auf Integrationsprozesse und -verläufe auswirken darf.

4 Nach § 192 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sind zur Ermittlung von Grundstückswerten und für sonstige Wertermittlungen selbstständige, unabhängige, nicht weisungsgebundene „Gutachterausschüsse“ zu bilden. Diese besonderen Wertermittlungsgremien sind besetzt mit Fachleuten aus den Bereichen des Baurechts, des Vermessungswesens, der Finanzverwaltung, der Immobilienwirtschaft und der Architektur. Vorsitzender des Nürnberger Gutachterausschusses ist Frank Seidler, Ltd. Vermessungsdirektor.

Stand : 27.05.2020

Zentrale Anlaufstelle Migration (ZAM)

Zentrale

Zentrale Test und

ZAM-Beratung Servicestelle

Meldestelle (TuM)

(ZAMBe)

zur Anerkennung

https://www.nuernberg.de/internet/integration/zambe.html

ausländischer

Testung ZAMBe-Management

Qualifikationen

Ref.V/ReFI-ZAMBe BCN/BZ

(ZAQ)

Beratung/Lotsen (Kurs-)Zusteuerung https://bz.nuernberg.de/themen/projektefoerderungen/zaq/ BAMF

Gewerbemuseumsplatz 2 BCN/BZ 90403 Nürnberg

Färberstr. 41 90402 Nürnberg

Ref.V/ReFI-ZAMBe

Dieses Projekt wird aus Mitteln des Bayerischen Staatsministeriums des Inneren, für Sport und Integration gefördert.

Marienstr. 6 90402 Nürnberg ReFI= Regiestelle für Flucht und Integration BCN= Bildungscampus Nürnberg BZ = Bildungszentrum BAMF = Bundesamt für Migration und Flüchtlinge

Zentrale Anlaufstelle Migration: Konzeption und Aufbau

I. Ausgangslage und bisherige Beschlüsse

Im Herbst 2015 wurde die frühere Zentrale Anlaufstelle Migration (ZAM) in der Unteren Talgasse 8 als verbindliche Einstufungs- und Prüfungsstelle des Bildungszentrums (BZ) für alle Integrationskurse in räumlicher Verbindung mit der Migrationsberatung der Wohlfahrtsverbände aufgelöst. Mit Beschluss des Rats für Integration und Zuwanderung vom 27.10.2015, einer Stellungnahme der Koordinierungsgruppe Integration vom 19.11.2015 und im Rahmen der Befassung in der Kommission für Integration am 03.12.2015 wurde bereits kurz danach ein fortbestehender Bedarf an einer Koordination des Zugangs zu Integrationskursen und zu Beratungsangeboten für Neuzugewanderte festgestellt. Mit dem Antrag `Gemeinsame Anlaufstelle Integration´ der SPD-Stadtratsfraktion vom 25.08.2016 und dem Beschluss des Rats für Integration `Zentrale Anlaufstelle Integration´ vom 15.11.2016 wurde dieses Anliegen noch einmal bekräftigt. In der Kommission für Integration am 29.06.2017 gab die Verwaltung einen Zwischenbericht über ihre Arbeit an der Konzeption und dem Aufbau einer neuen `Zentralen Anlaufstelle Migration´, ohne damals bereits ein vollständiges Konzept vorzulegen.

Als Eckpunkte einer neuen Zentralen Anlaufstelle Migration (ZAM) wurden festgehalten:

1. Zielgruppe sind prinzipiell alle nach Nürnberg Zugewanderten mit Bleibeabsicht und Integrationsbedarf.

2. Als Zielvorgabe wurde die Erleichterung des Zugangs zu den beiden wesentlichen Integrationsinstrumenten des Bundes, nämlich den Integrationskursen (durchgeführt durch zugelassene Integrationskursträger) und der Migrationsberatung (durchgeführt durch die Migrationsberatungsstellen der Wohlfahrtsverbände) formuliert.

3. Weiterhin wurde die Kooperation zwischen der Stadt Nürnberg und den Trägern der Migrationsberatungen, sowie die Zusammenarbeit mit weiteren relevanten Akteuren, wie der Arbeitsagentur, dem Jobcenter und eine Beteiligung des BAMF (in der Funktion der Zusteuerung der Teilnehmer/innen zu Integrationskursen) festgehalten.

Als Aufgaben einer neuen ZAM wurden neben dem Empfang (Anliegensklärung, Allgemeine Orientierung zum Leben in Nürnberg und zur Förderung der Integration) die Erstberatung für Neuzugewanderte durch die Träger der Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer (MBE) und der Jugendmigrationsdienste (JMD) (Arbeiterwohlfahrt, Bayerisches Rotes Kreuz, Caritasverband und Stadtmission) und die Einstufung, Zusteuerung und perspektivisch Abschlussprüfung für die Integrationskurse sowie Sprachberatung und -vermittlung beschrieben. Offen bleiben musste damals die Art der Beteiligung des BAMF, da von dort keine Festlegung getroffen worden war, ob es die Kurseinstufungen selbst durchführen oder damit das BZ und/oder andere Sprachkursanbieter beauftragen wollte.

II. Konzeption und Aufbau der neuen Zentralen Anlaufstelle Migration

Die Zentrale Anlaufstelle Migration (ZAM) soll als Erstanlaufstelle für alle Ratsuchenden im Kontext von Zuwanderung und Integration dienen. Im Sinne einer niedrigschwelligen Erstberatung hält sie Informationen zu folgenden Themenkreisen für (neu) nach Nürnberg zugewanderte Menschen bereit:

1. Beratung mit Lotsenfunktion sowie begleitende Vermittlung mit Verweisstruktur 2. Einstufung und Zusteuerung zu den Integrationskursen: Test- und Meldestelle (TuM) des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge 3. Beratung zur Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse und Qualifikationen (ZAQ)

Die ZAM vereint künftig verschiedene Angebote und Stellen:

1. ZAM-Beratung

Die ZAM-Beratung bietet eine Erst- und Lotsenberatung für Neuzugewanderte. Das Beratungsteam besteht aus Mitarbeitenden der Stadt Nürnberg (Ref. V/Regiestelle für Flucht und Integration) und Mitarbeitenden der freien Wohlfahrtspflege bzw. der Träger der Sozialbetreuung und Migrationsberatung.

Die Personalstellen zur Beratung werden überwiegend durch die Beratungs- und Integrationsrichtlinien (BIR) des Bayerischen Staatsministerium des Inneren, für Sport und Integration (StMI) und ergänzend durch die Stadt Nürnberg gefördert (Ziffer 2.1. BIR - Flüchtlingsund Integrationsberatung). Dies bedeutet einen stetigen Arbeitsaufwand durch die jährliche Beantragung und Abrechnung sowie geforderte Statistiken. Die Verbände können aber auch durch das BAMF geförderte Stellen der Migrationsberatung (MBE) oder das BMFSFJ im Rahmen des Bundes Kinder- und Jugendplans geförderte Stellen der Jugendmigrationsdienste (JMD) einbringen.

Zur Organisation des Beratungsbereichs wird im Rahmen der Richtlinien zusätzlich eine Personalstelle ZAM-Management (Befristung bis 12/2019) gefördert (Ziffer 2.2. BIR - Besondere Maßnahmen), welche außerdem für die Koordination aller Akteure, den Strukturaufbau, interne und externe Ansprechpartner, Multiplikator und für Öffentlichkeitsarbeit, Netzwerkarbeit und Verwaltung zuständig ist.

2. Einstufung und Zusteuerung zu den Integrationskursen: Test- und Meldestelle (TuM)

In der Test- und Meldestelle (TuM) des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) am Bildungszentrum der Stadt Nürnberg (BZ) wird die zentrale Testung der zur Teilnahme am Integrationskurs verpflichteten Personen aus Nürnberg Stadt und dem Nürnberger Land durch das BZ im Auftrag des BAMF gemäß § 20a Abs. 5 IntV durchgeführt. An die zentrale Testung durch das BZ schließt sich die Zusteuerung in die passenden Integrationskurse gemäß § 7 Abs. 3 IntV durch das BAMF an. Die verpflichteten Teilnehmer/innen bekommen so einen konkreten Kursplatz zugewiesen.

Pro Testung entrichtet das BAMF eine Pauschale in Höhe von 30,- Euro und mietet im Zuge der Zusteuerung durch BAMF-Mitarbeiter/innen Büroräume in städtischen Räumlichkeiten an.

Die Stadt Nürnberg steht hinsichtlich der Finanzierung in Gesprächen mit dem BAMF, da nach überschlägigen Berechnungen eine vollständige Deckung der bei BZ entstehenden Kosten durch die Pauschale sowie die Mietzahlungen nicht sichergestellt ist. Dies ist auch insofern von Bedeutung, als es sich hier nicht nur um eine vom Bund übertragene Aufgabe handelt, sondern auch keine kommunale Zuständigkeit der Stadt Nürnberg für die zu testenden Personen mit Wohnsitz im Landkreis Nürnberger Land besteht. Sollte sich auf Grundlage nachgewiesener Kosten keine ausreichende Refinanzierung ergeben, wird die Stadt Nürnberg erneut auf das BAMF zugehen und gegebenenfalls auch die Organisation der TuM und die Beauftragung des BZ grundsätzlich in Frage stellen.

Perspektivisch ist auch die Durchführung von Abschlusstests, Sprachberatung und Zugang zu weiteren Sprachangeboten geplant.

3. Zentrale Servicestelle zur Anerkennung ausländischer Qualifikationen (ZAQ)

Die Zentrale Servicestelle zur Anerkennung ausländischer Qualifikationen (ZAQ) ist Anlaufstelle für Migrantinnen und Migranten in Nordbayern, die sich an Menschen aus allen Berufs-

sparten mit im Ausland erworbenen Qualifikationen richtet. Sie informiert über die Grundlagen und Verfahren der beruflichen Anerkennung in Deutschland und berät Ratsuchende zur Anerkennung ihrer im Ausland erworbenen Berufsabschlüsse. Bei Bedarf erfolgt eine Begleitung beim Anerkennungsverfahren. Interessierte werden an die jeweils zuständigen Stellen verwiesen, zum Beispiel an die zuständigen Kammern. Die ZAQ bietet zusätzlich Beratung zu Qualifizierungen im Kontext der Anerkennungsgesetze des Bundes und der Länder. Ratsuchende erhalten Beratung zu Anpassungsqualifizierungen bzw. Ausgleichsmaßnahmen, um die volle Anerkennung und danach eine qualifikationsadäquate Beschäftigung zu erreichen.

III. Aktueller Sachstand und Übergangsphase

1. Anmietung einer Liegenschaft: Die drei Einheiten der Zentralen Anlaufstelle Migration sollen in einem gemeinsamen Gebäude vereint werden. Hierzu wird bereits seit 2016 nach einem geeigneten Gebäude gesucht. Die Eignung des Gebäudes ist an bestimmte Voraussetzungen geknüpft (zentrale Lage, gute ÖPNV-Anbindung, entsprechende räumliche Gegebenheiten und Kapazitäten). Aktuell befindet sich die Stadt Nürnberg in Verhandlungen über die Anmietung einer geeigneten Immobilie. Eine verlässliche Aussage über den weiteren zeitlichen Ablauf kann derzeit nicht getätigt werden, da bislang noch kein Mietvertrag besteht und die Planungen noch nicht abgeschlossen sind.

Die Immobilie erfüllt alle benannten Anforderungen und eignet sich als Bürogebäude. In diesem Gebäude bestehen neben der ZAM weitere räumliche Kapazitäten.

Eine räumliche Verbindung und enge Verzahnung der ZAM mit weiteren städtischen Angeboten, Einheiten und Dienststellen im Kontext Zuwanderung und Integration ist sinnvoll und wird angestrebt.

Hierbei sind derzeit die Regiestelle für Flucht und Integration des Referates für Jugend, Familie und Soziales, sowie die Fachstelle für Flüchtlinge (Sozialamt) und das Team Bildung und Teilhabe des Sozialamts im Gespräch. Je nach Raumkapazität könnten weitere Einheiten des Sozialreferats und des Bildungszentrums hinzukommen. Ziel ist es, durch die räumliche Nähe und gemeinsame Steuerungsinstrumente der beteiligten Einheiten die Prozessabläufe bestmöglich aufeinander abzustimmen, um für die Besucherinnen und Besucher der ZAM eine hohe Servicequalität zu erreichen.

2. ZAM-Beratung: Der Start der ZAM-Beratung mit Personalressourcen des Sozialreferats und ergänzt durch die Träger der Wohlfahrtspflege ist spätestens für das II. Quartal 2019 in einem Vorläuferbetrieb in der Marienstr. 6 (1. Stock) geplant. Die Räumlichkeiten werden derzeit eingerichtet und die konzeptionellen Vorbereitungen getroffen. Es wird offene Sprechzeiten sowie die Möglichkeit zur Terminvereinbarung geben. Die Öffnungszeiten werden auf die Öffnungszeiten der TuM abgestimmt. Je nach Personalkapazitäten können die Öffnungszeiten im Laufe des Jahres 2019 ausgebaut werden. Mit den Trägern der freien Wohlfahrtspflege werden derzeit Kooperationsgespräche durchgeführt, in denen deren Beteiligung abgestimmt wird (z.B. deren Personalressourcen).

3. Einstufung und Zusteuerung zu den Integrationskursen: Test- und Meldestelle (TuM): Das Bildungszentrum wurde im Januar 2019 vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) beauftragt, ab 01.03.2019 die Test- und Meldestelle (TuM) für zur Teilnahme an Integrationskursen verpflichtete Personen für Nürnberg Stadt zu betreiben. Auf Wunsch des BAMF soll als Neuerung zudem auch die Testung der zur Teilnahme an Integrationskursen verpflichteten Personen aus dem Nürnberger Land durchgeführt werden. Das Bundesamt machte damit von seiner Befugnis gemäß § 20a Abs. 5 IntV Gebrauch und beauftragte das Bildungszentrum Nürnberg mit der zentralen Testung. Im Anschluss zur Testung wird das

Bundesamt gem. § 7 Abs. 3 IntV die eingestuften Teilnehmer in entsprechende Integrationskurse zusteuern.

Durch die Test- und Meldestelle wird der Personenkreis der zum Integrationskurs verpflichteten Teilnehmer/innen erfasst. Teilnehmer/innen mit einer BAMF-Berechtigung können/sollen weiterhin durch jeden Träger getestet werden. Ausschließlich die verpflichtenden Behörden (Ausländerbehörde, Sozialamt, Jobcenter) aus Stadt Nürnberg/Lkr. Nürnberger Land werden ihre Teilnehmer/innen über ein extra geschaffenes Buchungstool in die TuM einladen. Perspektivisch ist geplant, dass alle Teilnehmer/innen, verpflichtete und nicht verpflichtete, die Test- und Meldestelle durchlaufen. Die konkrete Umsetzung ist laut BAMF aber nicht vor 2020 angedacht.

Vorübergehend findet die Testung am Gewerbemuseumsplatz 2 an zwei Nachmittagen (montags und donnerstags) statt, bis Anmietung und Bezug des gemeinsamen Gebäudes erfolgt sind.

4. ZAQ: Die Zentrale Servicestelle zur Anerkennung ausländischer Qualifikationen in der Metropolregion Nürnberg (ZAQ) befindet sich aktuell in der Färberstr. 41 (2. Stock) und setzt dort ihre bewährte Arbeit fort, bevor die räumliche Zusammenlegung mit der ZAM-Beratung und der TuM im gemeinsamen Gebäude möglich ist.

Beschlüsse

1. Die Kommission für Integration empfiehlt die Einrichtung einer Zentralen Anlaufstelle Migration mit den beschriebenen Bestandteilen sowie der Perspektive, weitere inhaltlich sinnvolle Dienste und Angebote, sofern möglich und sinnvoll, anzugliedern. Bis eine geeignete Liegenschaft angemietet und bezugsfertig ist, sind die beschriebenen Vorläufereinrichtungen in Betrieb zu nehmen, wobei keine Festlegungen getroffen werden dürfen, die einer späteren Zusammenführung in räumlicher Hinsicht und in Bezug auf Abläufe und Prozesse entgegenstehen.

2. Finanzierung: Die Verwaltung wird beauftragt, die Kosten für die ZAM weitmöglich durch Drittmittel zu decken. Insbesondere ist in der TuM die Kostendeckung für die Testung von zur Teilnahme am Integrationskurs verpflichteten Personen (vor allem aus dem Nürnberger Land) gegenüber dem BAMF anzustreben. Bis zum Abschluss des Vorläuferbetriebs ist ein Finanzierungskonzept zu entwickeln und mit der Querschnittsverwaltung abzustimmen.

Beratung Datum Behandlung Ziel

Kommission für Integration 02.07.2020 öffentlich Bericht

Betreff:

Pilotvorhaben Kommunales Programm Deutschspracherwerb

Anlagen: Beschluss_des_Integrationsrats_vom_17_04_2018 Sachverhalt_Kommunales Programm Deutschspracherwerb_Juli_2020

Sachverhalt (kurz): Auf den Antrag des Integrationsrates vom April 2018 hin, „eine Integrations- und Sprachoffensive zeitnah zu entwickeln, um allen Zugewanderten (insbesondere Neuzuwanderern aus den EU-Staaten und Geflüchteten) die Teilnahme an kostenlosen oder kostengünstigen Integrations- und Deutschkursen zu ermöglichen“, führte das Bildungsbüro eine Praxisforschung durch, bei der das Angebot in Nürnberg detailliert untersucht wurde. Auf dieser Basis wurden in der Ausschussvorlage für die Sitzung der Kommission für Integration vom 21.3.2019 die Lücken und offenen Bedarfe zwischen dem Ist-Stand der bestehenden Sprachförderung in Nürnberg und dem vom Rat für Integration und Zuwanderung formulierten Anspruch benannt sowie Handlungsempfehlungen entwickelt, um die ermittelten Lücken zu schließen. Die Kommission für Integration bat daraufhin die Verwaltung, „um Ausarbeitung eines Konzeptes unter besonderer Berücksichtigung der dringlichen Bedarfe auf Grundlage dieser Handlungsempfehlungen mitsamt Kostenschätzungen und Finanzierungsvorschlägen, das anschließend der Kommission für Integration vorgelegt werden soll“. Das daraufhin vom Bildungsbüro entwickelte Konzept für ein Pilotvorhaben wurde am 23. Oktober 2019 vom Stadtrat einstimmig beschlossen und wird seither umgesetzt. Das Bildungsbüro berichtet über den bisherigen Verlauf und stellt erste Ergebnisse und Erkenntnisse vor.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Im Mittelpunkt steht die sprachliche Integration von nach Nürnberg neu zugewanderten Menschen.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Koordinierungsgruppe Integration

Ref. IV, Ref. V

Rat für Integration und Zuwanderung

Pilotvorhaben „Kommunales Programm Deutschspracherwerb"

GLIEDERUNG

Gliederung ......................................................................................................................... 1 1 Ziel und Struktur des Pilotvorhabens .................................................................... 2 1.1 Zur Entstehung ..................................................................................................... 2 1.2 Grundlagen .......................................................................................................... 3 1.3 Vorhandene Strukturen in Nürnberg: Das Sprachbildungssystem des BAMF, niedrigschwellige Sprachkurse und die ZAM-Beratung ...................................... 5 1.3.1 System der Sprach- und Integrationskurse des BAMF...................................... 5 1.3.2 Niedrigschwellige Sprachkurse ......................................................................... 6 1.3.3 ZAM-Beratung ................................................................................................... 8 1.4 Neu aufgebaute Strukturen .................................................................................. 8 1.4.1 TuM-Stadt ......................................................................................................... 8 1.4.2 Städtisch finanzierte Kurse ................................................................................ 9 1.4.3 Gesamtkoordination durch das Bildungsbüro .................................................. 10 1.4.4 Härtefallkommission ........................................................................................ 11 1.5 Neu entwickelte Verfahren während des Pilotvorhabens ................................... 11 2 Monitoring und Evaluation ................................................................................... 12 2.1 ZAM-Beratung .................................................................................................... 14 2.2 Städtische Testungen und Kurse ....................................................................... 17 2.3 Sprachkurse im Kommunalen Programm Deutschspracherwerb ....................... 19 2.4 Neu entwickelte Verfahren zur Vermittlung in BAMF-Kurse ............................... 20 3 Zusammenfassung bisheriger Erfahrungen aus dem Pilotvorhaben ................... 22

1 Ziel und Struktur des Pilotvorhabens

Die Sprachbildung ihrer Bürgerinnen und Bürgern mit Zuwanderungsgeschichte liegt im Interesse der Kommune, da ein gutes, funktionierendes und friedliches Zusammenleben auf sprachlicher Verständigung basiert – dies gilt unabhängig vom jeweiligen Aufenthaltsstatus und der jeweiligen Aufenthaltsdauer der Mitbürgerinnen und Mitbürger. Dieses Verständnis liegt dem Pilotvorhaben Kommunales Programm Deutschspracherwerb zugrunde.

1.1 Zur Entstehung

Auf Antrag des Integrationsrates vom April 2018, „eine Integrations- und Sprachoffensive zeitnah zu entwickeln, um allen Zugewanderten (insbesondere Neuzuwanderern aus den EU- Staaten und Geflüchteten) die Teilnahme an kostenlosen oder kostengünstigen Integrationsund Deutschkursen zu ermöglichen“,1 führte das Bildungsbüro eine Praxisforschung durch, bei der das Angebot in Nürnberg detailliert untersucht wurde. Auf dieser Basis wurden in der Ausschussvorlage für die Sitzung der Kommission für Integration vom 21. März 2019 die offenen Bedarfe zwischen dem Ist-Stand der bestehenden Sprachförderung in Nürnberg und dem vom Rat für Integration und Zuwanderung formulierten Anspruch benannt sowie Handlungsempfehlungen entwickelt, um die ermittelten Lücken zu schließen (https://online-service2.nuernberg.de/buergerinfo/vo0050.asp?__kvonr=20775). Die Kommission für Integration bat daraufhin die Verwaltung, „namentlich das Bildungsbüro und die Koordinierungsgruppe Integration, in Abstimmung mit dem Geschäftsbereich Schule und dem Sozialreferat und unter Beteiligung der Zentralen Anlaufstelle Migration (ZAM), um Ausarbeitung eines Konzeptes unter besonderer Berücksichtigung der dringlichen Bedarfe auf Grundlage dieser Handlungsempfehlungen mitsamt Kostenschätzungen und Finanzierungsvorschlägen, das anschließend der Kommission für Integration vorgelegt werden soll“.2 Das daraufhin vom Bildungsbüro entwickelte Konzept für ein Pilotvorhaben (siehe https://online-service2.nuernberg.de/buergerinfo/vo0050.asp?__kvonr=21693) wurde am 23. Oktober 2019 vom Stadtrat einstimmig beschlossen und wird seither umgesetzt. Mit Blick auf das Ende des Pilotvorhabens am 31. Oktober 2020 erstattet das Bildungsbüro nun über den bisherigen Verlauf und die bislang gewonnenen Erkenntnisse Bericht.

1 Beschluss des Integrationsrates vom 17.04.2018. 2 Empfehlung der Kommission für Integration vom 21.03.2019.

1.2 Grundlagen

Die Sprachbildung von Neuzugewanderten im Erwachsenenalter wurde 2005 mit dem Zuwanderungsgesetz auf Bundesebene gebündelt und wird derzeit vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) administriert. Allerdings weist dieses Sprachbildungssystem mit Blick auf das Ziel eines stringenten Deutschspracherwerbs `für alle und von Anfang an´ Lücken auf: Nicht alle (neu) Zugewanderten haben Zugang zum Sprachkurssystem des Bundes. Hinzu kommt, dass sich aufgrund ändernder Migrationsbewegungen,3 Gesetzesänderungen4 und rechtlicher Einordnungen5 die offenen Bedarfe und Zugangsmöglichkeiten im Bereich der Sprachbildung (rasch) ändern können. Die Zuwanderergruppen, für die es keinen passenden Kurs gibt, ändern sich teils sehr schnell. Manchen Gruppen fehlen dagegen lediglich Informationen, um ihr (teilweise neu eingeführtes)6 Recht auf einen vom Bund finanzierten Sprachkurs wahrzunehmen. Ziel des Pilotvorhabens ist es daher, in Nürnberg ein kommunales System zu etablieren, das in der Lage ist, flexibel auf sich ändernde Bedarfe zu reagieren und die vom Sprachbildungssystem des Bundes nicht gedeckten Lücken zu schließen. Im Mittelpunkt steht der Aufbau tragfähiger Strukturen einer systematischen Erstberatung und Weiterleitung von Neuzugewanderten zu passenden Spracherwerbsangeboten vor Ort. Für eine dauerhafte Etablierung eines kommunalen Systems zum Deutschspracherwerb braucht es Ressourcen in verschiedenen Bereichen:

1. für eine zielgruppenspezifische Information und Beratung,

2. für die Vernetzung und Koordination der beteiligten Akteure, das Monitoring der sich ändernden Bedarfs- und Angebotsstruktur, die Qualitätsbeobachtung des Angebots, die Weiterentwicklung der Programmstruktur sowie

3. um Einstufungstestungen durchzuführen und um Kurse und Prüfungen anzubieten, die derzeit fehlen.

Der Einsatz kommunaler Ressourcen kommt immer nur dann infrage, wenn keine anderen Angebote und Strukturen zur Verfügung stehen (Subsidiaritätsprinzip). Personen, die über

3 https://www.bpb.de/gesellschaft/migration/dossier-migration/252254/globale-migration, letzter Zugriff: 10.06.2020. 4 Z.B. Migrationspaket von 2019: https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/201 9/06/migrationspaket.html, letzter Zugriff: 10.06.2020. 5 Z.B. Stichwort „Bleibeperspektive“: https://www.bamf.de/SharedDocs/FAQ/DE/IntegrationskurseAsylbewerber/001bleibeperspektive.html?nn=282388, letzter Zugriff: 10.06.2020. 6 So haben sich die Zugangsvoraussetzungen zu vom Bund finanzierten Kursen mit dem Inkrafttreten des Ausländerbeschäftigungsförderungsgesetzes am 1.08.2019 für einige Zuwanderndengruppen geändert.

das Angebot des BAMF nicht versorgt werden, können möglicherweise in ein niedrigschwelliges Sprachangebot vermittelt werden, das anderweitig finanziert oder ehrenamtlich organisiert ist. Erst als letzte Möglichkeit soll auf städtisch finanzierte Sprachbildungsangebote zurückgegriffen werden. Die städtisch finanzierten Sprachkurse stehen nicht mehr schulpflichtigen Menschen offen, die

1. in Nürnberg wohnhaft sind,

2. keinen Zugang zu Integrationskursen oder berufsbezogenen Deutschkursen des BAMF haben,7 3. berechtigt zum Erwerb eines Nürnberg-Passes sind.8

Mit dem Pilotvorhaben Kommunales Programm Deutschspracherwerb sollten Erkenntnisse gewonnen werden, inwieweit (dauerhafter) Bedarf an einem kommunalen Sprachbildungssystem besteht und wie Zielgruppenansprache, Flexibilität und Sprachbildungserfolg der Teilnehmenden weiter optimiert werden können. Erste Ergebnisse werden im Folgenden vorgestellt. Die Koordination des Pilotvorhabens wurde durch das Bildungsbüro im Rahmen des Programms „Koordination der Bildungsangebote von Neuzugewanderten“ übernommen, welches das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) aufgelegt hatte. Dieses Programm endet im Oktober 2020 und befristet damit auch die Pilotphase. Das Kommunale Programm Deutschspracherwerb nutzt alle bereits bestehenden Strukturen und Angebote und versucht sie im Sinne der Zielgruppe bestmöglich zu verknüpfen und zu ergänzen. Bestehende Strukturen sind insbesondere das Zuweisungs- und Kurssystem des BAMF (in Abbildung 1 hellgrau hinterlegt), die ZAM-Beratung und die Angebote der niedrigschwelligen Sprachkursanbieter in Nürnberg (beide dunkelgrau). Weiß hinterlegt sind Elemente dargestellt, die im Rahmen des Kommunalen Programms Deutschspracherwerb neu eingeführt wurden.

7 In fraglichen Fällen wird dies über die Einholung einer Ablehnung durch das BAMF geprüft, bei bestimmten Merkmalskombinationen der Bewerber/-innen ist aufgrund der Eindeutigkeit der Sachlage kein schriftlicher Nachweis erforderlich. 8 Die Bewerber/-innen müssen nicht zwingend den Nürnberg-Pass besitzen, es genügt, die Voraussetzungen hierfür zu erfüllen.

Abb. 1: Institutionelle Struktur des Kommunalen Programms Deutschspracherwerb

Quelle: Eigene Darstellung.

1.3 Vorhandene Strukturen in Nürnberg: Das Sprachbildungssystem des BAMF,

niedrigschwellige Sprachkurse und die ZAM-Beratung

1.3.1 System der Sprach- und Integrationskurse des BAMF

Nürnberg ist einer von wenigen Modellstandorten für eine kommunale Test- und Meldestelle des Bundesamts. Das bedeutet, dass Personen, die von Jobcenter, Ausländerbehörde oder Sozialamt zu einer Teilnahme an einem Integrationskurs verpflichtet wurden, in der kommunalen Test- und Meldestelle (hier BAMF-TuM genannt) von Mitarbeitenden des Bildungszentrums auf ihr aktuelles Sprachniveau getestet und von einem Mitarbeitenden des BAMF einem entsprechenden Integrationskurs-Modul zugewiesen werden. Personen, die sich selbständig um eine Integrationskursberechtigung gekümmert haben sowie Teilnehmende mit einer Berechtigung für berufsbezogene Sprachkurse des BAMF (DeuFöV) werden nicht in der TuM getestet, sondern können sich nach wie vor dezentral von einem selbständig ausgesuchten Sprachkursträger einstufen lassen. Perspektivisch sollen alle Integrationskurs-Teilnehmenden aus dem Stadtgebiet Nürnberg in der BAMF-TuM getestet werden. Ein Zeitpunkt hierfür

kann allerdings noch nicht genannt werden, er ist in erster Linie von der räumlichen Zusammenführung der einzelnen Teilbereiche der Zentralen Anlaufstelle Migration abhängig. Prinzipiell bieten die Integrationskurse Sprachbildung bis zum Lernziel Sprachniveau B1 gemäß des Gemeinsamen Europäischen Referenzrahmens für Sprachen (GER)9 an und werden vom Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat finanziert. Die berufsbezogenen Sprachkurse gemäß Verordnung über die berufsbezogene Deutschsprachförderung (DeuFöV) schließen prinzipiell an das Sprachniveau B1 an und führen in der Praxis aktuell bis zum Zielsprachniveau C1. Allerdings wurden 2019 im Zuge des `Migrationspakets´ zusätzliche Module eingeführt, die im Rahmen von DeuFöV bereits mit dem Zielsprachniveau A2 beginnen, sodass sich aktuell gewisse Überlappungen ergeben. Die berufsbezogenen Deutschkurse des BAMF werden vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales finanziert. Außerdem administriert das BAMF sogenannte Erstorientierungskurse für Asylbewerberinnen und Asylbewerber mit sogenannter unklarer Bleibeperspektive.10 Diese haben jedoch kein definiertes Sprachlernziel und werden deshalb im Folgenden als niedrigschwellige Sprachkurse betrachtet. Zwischen dem BAMF und der Stadt Nürnberg besteht eine enge Zusammenarbeit, die sich im Rahmen des Pilotvorhabens weiter intensiviert hat. Durch zielgruppenorientierte Öffentlichkeitsarbeit, die Arbeit der ZAM-Beratung, durch die Schulung und Vernetzung weiterer Beratungsakteure und den Aufbau problemorientierter Verweisstrukturen trägt das kommunale Programm nachweislich zu einer Verbesserung des Zugangs in die bestehenden BAMF- Kurse bei und unterstützt damit das System des Bundes.

1.3.2 Niedrigschwellige Sprachkurse

In einer Praxisforschung des Bildungsbüros (2018/19) wurde die Vielzahl an niedrigschwelligen Sprachkursen in Nürnberg untersucht. Diese Kurse übernehmen eine wichtige Funktion in der hiesigen Sprachbildungslandschaft, indem sie meist kostenlos und sehr flexibel Mög-

9 Der Gemeinsame Europäische Referenzrahmen (GER) befasst sich mit der Beurteilung von Fortschritten in den Lernerfolgen bezüglich einer Fremdsprache. Ziel ist, die verschiedenen europäischen Sprachzertifikate untereinander vergleichbar zu machen und einen Maßstab für den Erwerb von Sprachkenntnissen zu schaffen. Es werden sechs aufeinander aufbauende Sprachkenntnisstufen unterschieden: A1 Anfänger, A2 Grundlegende Kenntnisse, B1 Fortgeschrittene Sprachverwendung, B2 Selbständige Sprachverwendung, C1 Fachkundige Sprachkenntnisse, C2 Annähernd muttersprachliche Kenntnisse. 10 Seit 2015 ist die Bleibeperspektive ein wichtiges Kriterium für den Zugang zum Arbeitsmarkt und zu bestimmten Bildungsangeboten wie u.a. den Sprachkursen des BAMF. Die Bleibeperspektive wird einer Person aufgrund ihres Herkunftslandes zugeschrieben. Das Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat legt die Liste der betreffenden Länder auf Grundlage der unbereinigten Schutzquote von mind. 50 % des entsprechenden Herkunftslandes fest. Von 2015 bis 2019 waren Iran, Irak, Somalia, Syrien und Eritrea Länder mit sogenannter guter Bleibeperspektive. Seit 2019 nur noch die letztgenannten beiden Länder.

lichkeiten bieten, einen Einstieg in die deutsche Sprache zu finden oder erworbene Sprachkenntnisse (z.B. aus BAMF-Kursen) anzuwenden, zu verfestigen und zu vertiefen sowie gezielt auf Prüfungen vorbereiten. Statt an aufenthaltsrechtlichen Merkmalen orientieren sie sich eher an Lebenslagen oder Geschlecht der Kurssuchenden, wodurch Personen zielgerichtet adressiert werden, die sonst kein passendes Angebot fänden. Außerdem werden diese Kurse teilweise als Überbrückung, Ergänzung und Anschluss in Bezug auf Integrationsund andere Regelsprachkurse genutzt. Allerdings sind die niedrigschwelligen Sprachkurse häufig befristet und / oder projektförmig finanziert oder sind als ehrenamtlich organisierte Angebote vom Engagement Einzelner abhängig. In der Folge ist das Angebot in Nürnberg einem permanenten und schnellen Wandel unterworfen. Einheitliche Qualitätsstandards können nicht erwartet und keine anerkannten Zertifikate von den Teilnehmenden erworben werden. Die Träger dieser Kurse waren untereinander bislang kaum vernetzt gewesen. Gegenseitige Absprachen und systematisches (Beratungs-)Wissen übereinander gab es folglich ebenfalls nicht. Die niedrigschwelligen Kurse fokussieren sich nach wie vor stark auf untere Sprachniveaus. Um diese Angebote zu stärken und in das Kommunale Programm Deutschspracherwerb einzubinden, rief das Bildungsbüro im Rahmen des Pilotvorhabens das Veranstaltungsformat des `Fachtages Sprache´ ins Leben. Hier vernetzen sich Anbieter niedrigschwelliger Sprachkurse untereinander und mit Mitarbeitenden in der Migrations- und Sprachberatung sowie mit weiteren Akteuren, die beim Deutschspracherwerb eine Rolle spielen. Ein Arbeitsergebnis ist die `Sprachmatrix´ für niedrigschwellige Sprachkursangebote, die online (auf der Homepage des Bildungsbüros www.integrationdurchbildung.nuernberg.de) eine stetig aktualisierte Übersicht dieser Kurse mit konkreten Kursterminen ermöglicht – vergleichbar mit der Integrationskursmatrix, die für den Bereich der BAMF-Kurse in Nürnberg bereits seit langem existiert. Damit wurde in Nürnberg die Transparenz des Angebots deutlich erhöht und eine neue Beratungsgrundlage geschaffen. Beim nächsten Fachtag, dessen Termin aufgrund der coronabedingten Ausgangs-und Kontaktbeschränkungen verschoben werden musste, wollen die Träger ihre Angebote inhaltlich näher vorstellen und den Versuch unternehmen, ihr Angebot besser aufeinander abzustimmen.

1.3.3 ZAM-Beratung

Ein Teil der Zentralen Anlaufstelle Migration (ZAM) ist die ZAM-Beratung (ZAMBe). Diese hat eine Lotsenfunktion und ist (Verweis-)Beratungsstelle für alle Menschen mit Zuwanderungsgeschichte. Das Beratungsteam besteht aus städtischen Mitarbeitenden und Mitarbeitenden der freien Wohlfahrtspflege mit Erfahrungen und Netzwerken in der Flüchtlings- und Integrationsarbeit. Die Personalstellen werden überwiegend durch die Beratungs- und Integrationsrichtlinien (Ziffer 2.1. BIR) des Bayerischen Staatsministerium des Inneren, für Sport und Integration (StMI) gefördert. Sprache ist eines von vielen Beratungsthemen, nimmt jedoch einen besonderen Stellenwert ein, seit die ZAM-Beratung eine zentrale Funktion im Kommunalen Programm Deutschspracherwerb innehat. Nürnbergerinnen und Nürnberger, die keinen Zugang zu einem passenden Sprachkurs haben, werden durch gezielte Öffentlichkeitsarbeit, Beratungsinstitutionen und durch `Mund-zu-Mund-Propaganda´ zur ZAM-Beratung empfohlen. Dort werden in einem persönlichen Gespräch der Sprachbildungsbedarf sowie potenzielle Zugänge zu Sprachkursen abgeklärt. Häufig können etwaige Missverständnisse behoben werden, sodass die Personen entgegen ihren Erwartungen doch Zugang zu einem BAMF-Kurs haben oder die Mitarbeitenden der ZAM-Beratung finden ein geeignetes niedrigschwelliges Angebot. Wenn es kein passendes Angebot gibt und die Ratsuchenden die Zugangskriterien erfüllen (kein Zugang zu BAMF- Kursen, Nürnberg-Pass-Berechtigung, wohnhaft in der Stadt Nürnberg), werden sie in städtisch finanzierte Sprachkurse zugelassen. Weitere und detailliertere Informationen zur ZAM-Beratung sind dem gesonderten Bericht zur Zentralen Anlaufstelle Migration (ZAM) in der Kommission für Integration vom 02.07.2020 zu entnehmen.

1.4 Neu aufgebaute Strukturen

1.4.1 TuM-Stadt

Personen, die von der ZAM-Beratung in das städtisch finanzierte Sprachkurssystem geleitet wurden, werden zum nächstmöglichen Testtermin der TuM-Stadt eingeladen. Die Testungen finden inhaltlich analog zu den Testungen der BAMF-Integrationskurse statt und werden von pädagogischem Personal des Bildungszentrums der Stadt Nürnberg durchgeführt. Es

wird das Ausgangssprachniveau der Teilnehmenden ebenso ermittelt wie besondere pädagogische Bedarfe. Darunter fallen zum Beispiel Alphabetisierungsbedarf, Bedarf an Zweitschrifterwerb, grundsätzliche Vorbildung (Stichwort „Lernen lernen“) für Lernungewohnte. Außerdem werden persönliche Lebenslagen (z.B. Kinderbetreuung, Pflege, Arbeitszeiten) im Gespräch erfragt und soweit möglich berücksichtigt. Im Anschluss an die Testungen schreiben Mitarbeiter/-innen des Bildungsbüros den Teilnehmenden Stundenkontingente für Kursmodule bei den Trägern Bildungszentrum und Noris-Arbeit (NOA) gut. Die Stundenkontingente orientierten sich an Ausgangs- und Zielsprachniveau der Getesteten. Die Testungen konnten während des Pilotvorhabens im Haus des Spiels (Pellerhaus) stattfinden, mit Unterstützung durch die im Haus ansässigen Dienststellen. So öffnete das Haus des Spiels während der Testungen das Spielearchiv und die Spielecoaches, die dort im freiwilligen sozialen Jahr tätig sind, führten die Kinder der Teilnehmenden in die Spielmöglichkeiten ein. Als hilfreich erwies sich die Anwesenheit von Beraterinnen der ZAM-Beratung während der Testungstermine. So konnten kurzfristig entstehende Rückfragen und Unterstützungsbedarfe bei einzelnen Teilnehmenden unkompliziert bedient werden. Für die Übergangszeit bis zum tatsächlichen Kursstart wurden die Teilnehmenden bei Bedarf in niedrigschwellige Sprachkursangebote und Sprachcafés empfohlen.

1.4.2 Städtisch finanzierte Kurse

Die städtisch finanzierten Kurse finden während des Pilotvorhabens beim Bildungszentrum und bei der Noris-Arbeit (NOA) statt. Entgegen den ursprünglichen Planungen, neu eingerichtete Kurse für die Teilnehmenden am kommunalen Programm anzubieten, besucht ein Teil der Teilnehmenden nun individuell entsprechend ihrer Bedarfe und Einstufungen bestehende Kurse. Dies erschien sinnvoll, weil die Gruppe der Testteilnehmenden hinsichtlich ihres Ausgangssprachniveaus und ihrer sonstigen Bedarfe sehr heterogen war. Zudem ist es auch aus pädagogischer Hinsicht zielführend, Teilnehmende in den Sprachkursen hinsichtlich persönlicher Merkmale wie Herkunftssprache, Aufenthaltstitel etc. zu mischen. Komplette Kurse wurden daher vor allem für spezielle Personengruppen eingerichtet, die mit dem Regelprogramm der Sprachkursträger nicht bedient werden konnten. Dies sind etwa die Vorkurse für Lernungewohnte und die A1-Kurse mit Kinderbetreuung bei der NOA.

1.4.3 Gesamtkoordination durch das Bildungsbüro

Das Bildungsbüro hat das Kommunale Programm Deutschspracherwerb in enger Abstimmung mit den Projektpartnern, insbesondere dem Bildungszentrum und der ZAM-Beratung, und zahlreichen weiteren Akteuren entwickelt und passt das System permanent neuen Entwicklungen und Erkenntnissen an. Ein detailliertes Monitoring und die gemeinsame Reflexion der Ergebnisse mit den beteiligten Partnern liefern dabei die Grundlage sowohl für Systemanpassungen als auch für tagesaktuelle Verwaltungsprozesse. Ausgehend von den Rückmeldungen aus der ZAM-Beratung werden gemeinsam mit dem Bildungszentrum und den Kollegen/-innen des Hauses des Spiels jeweils die Termine und der personelle Einsatz für die Einstufungstests geplant. Entsprechend der Testergebnisse klärt das Bildungsbüro die Passung zwischen Bedarf und vorhandenem Kursangebot und sorgt in enger Abstimmung mit dem Bildungszentrum und der Noris-Arbeit gegebenenfalls für die Einrichtung einzelner Kursmodule. Zudem ist es für die Qualitätsbeobachtung zuständig. In zahlreichen bilateralen Gesprächen zum Beispiel mit Migrationsberatungsstellen oder Trägern niedrigschwelliger Sprachkurse konnten verbindliche Kooperationen und ein engagiertes Netzwerk unterschiedlicher Professionen etabliert werden, das im `Fachtag Sprache´ seinen Ausdruck findet. Das Bildungsbüro verantwortet die Zuweisung der Finanzmittel an die Sprachkursträger und führt das Monitoring zu Teilnehmendenzahlen in der Beratung, Testung und in den Sprachkursen durch. Im Schulterschluss mit den Kooperationspartnern (insbesondere Referat V/Regiestelle für Flucht und Integration mit der ZAM-Beratung) wird für die Verbreitung der neuen Möglichkeiten durch das Kommunale Programm Deutschspracherwerb bei der Zielgruppe gesorgt. Dies beinhaltet Medienarbeit, vor allem aber die permanente Bewerbung gegenüber der Fachöffentlichkeit in entsprechenden Gremien, Newslettern und Internetpräsenzen. Zudem soll die Gesamtheit der Sprachbildungsmöglichkeiten aktiv in ethnischen Communities in Nürnberg beworben werden. Exemplarisch wurde hierfür eine Veranstaltung geplant, die sich an die rumänische Community in Nürnberg wendet. Auf Basis dieser Veranstaltung sollte ein Konzept entwickelt, und für den Transfer in andere Communities vorbereitet werden. Die Veranstaltung musste wegen der Corona-Pandemie verschoben werden und wird nun voraussichtlich erst im Herbst stattfinden. Aus der Praxis der ZAM-Beratung werden Ratsuchende, für die auf den ersten Blick ein passendes Sprachkursangebot existiert und solche, deren Bedarf Lücken sichtbar macht, gemeldet. Über die individuelle Zulassung der einzelnen Teilnehmenden in das städtische

System wird in einer sogenannten „Härtefallkommission“ beraten, welche vom Bildungsbüro organisiert sowie vor- und nachbereitet wird. Systematische Lücken werden mit weiteren Netzwerkpartnern besprochen und nachhaltige Lösungen angestrebt. Das Bildungsbüro beobachtet zudem permanent gesetzliche Änderungen, die zu veränderten Zugangsvoraussetzungen führen und strebt entsprechend systematische Lösungen für die betroffenen Teilnehmendengruppen an (vgl. dazu 1.5).

1.4.4 Härtefallkommission

Die „Härtefallkommission“ besteht aus drei stimmberechtigten Mitgliedern aus dem Menschenrechtsbüro, dem Sozialamt und der Arbeiterwohlfahrt Nürnberg als Trägerin von niedrigschwelligen Sprachangeboten sowie von Integrationsarbeit. Die ZAM-Beratung und das Bildungsbüro stellen die strittigen Fälle vor und die Mitglieder entscheiden über die Aufnahme einzelner Personen ins städtische Sprachprogramm. Damit die Mitglieder fundierte Entscheidungen über die einzelnen Fälle treffen können, wurde ein Leitfaden erarbeitet, der die Härtefälle in Ansätzen vergleichbar machen soll und dafür sorgt, dass die Mitglieder eine ausreichende Informationsbasis für ihre Entscheidungen haben. Bei der Erstellung des Leitfadens hat sich das Bildungsbüro an der Arbeit der bayerischen Härtefallkommission orientiert. Die Kommission kommt in Abhängigkeit von der Zahl der Fälle etwa alle drei Monate zusammen. Bei den Sitzungen werden neben dem Entscheiden von Zulassungen ins Sprachprogramm auch strukturelle Hürden und Lösungen besprochen.

1.5 Neu entwickelte Verfahren während des Pilotvorhabens

Die Gruppen, die keinen passenden Kurs finden oder besuchen dürfen, ändern sich teils kurzfristig. Das liegt wie eingangs beschrieben zum Beispiel an sich ändernden Migrationsbewegungen oder an gesetzlichen Neuerungen, die auch neue Zugangsmöglichkeiten beinhalten können. So eröffnete das Ausländerbeschäftigungsförderungsgesetz vom 1.8.2019 für Geflüchtete im Anerkennungsverfahren mit unklarer Bleibeperspektive, die bis dahin nach Deutschland eingereist waren, den Zugang zu Integrationskursen, sofern sie „arbeitsmarktnah“11 sind oder noch nicht schulpflichtige Kinder haben. Zudem wurde „arbeitsmarktnahen“ Geduldeten der Zugang zu den berufsbezogenen Sprachkursen (nach DeuFöV) geöffnet, sofern sie bereits sechs Monate in Duldung leben.

11 Als „arbeitsmarktnah“ gelten Asylbewerberinnen und Asylbewerber, die arbeitslos, arbeits- oder ausbildungssuchend gemeldet sind, sich in Ausbildung oder Beschäftigung befinden oder an Berufsvorbereitungsmaßnahmen oder an der ausbildungsvorbereitenden Phase der Assistierten Ausbildung teilnehmen.

Für beide Gruppen erarbeitete das Bildungsbüro gemeinsam mit den Kooperationspartnern ein Konzept, um diese Gruppen zügig und flächendeckend zu erreichen und etablierte Strukturen, die es den Betroffenen erleichterten, die Zugangsvoraussetzungen herzustellen. So wurden gemeinsam mit der ZAM-Beratung, dem Amt für Existenzsicherung und soziale Integration – Sozialamt Nürnberg und der Agentur für Arbeit zwei Verfahren etabliert, mit dem die neuen Integrationskurs- und Berufssprachkursberechtigten zügig ihre Arbeitsmarktnähe bescheinigt bekommen und zu einem Kurs zugelassen werden. Bei den Integrationskursen erfolgt diese Zulassung über eine freiwillige Verpflichtung12 durch das Sozialamt, bei den Berufssprachkursen werden die Zugewanderten nach einer Testung im Rahmen des Kommunalen Programms Deutschspracherwerb von der Arbeitsagentur berechtigt. Über die Flüchtlings- und Integrationsberatungen wurden diese Verfahren flächendeckend beworben, die ZAM-Beratung unterstützte bei der Beantragung. Statistische Angaben zu diesen Verfahren in Nürnberg finden sich unter Punkt 2.4.

2 Monitoring und Evaluation

Für die stetige Weiterentwicklung der Strukturen des Kommunalen Programms Deutschspracherwerbs sowie als Grundlage für politische Entscheidungen führt das Bildungsbüro ein detailliertes Monitoring mit anonymisierten Nutzerdaten durch. Abbildung 2 gibt einen Überblick über den bisherigen Prozess, vom Antrag des Integrationsrats, über die Konzeptentwicklung bis zur praktischen Umsetzung des Kommunalen Programms Deutschspracherwerb (siehe auch Abschnitt 1.1). Daneben zeigt die Grafik erste Daten zur Entwicklung der Beratungs- und Teilnehmendenzahlen.

12 Verpflichtung ist der verwaltungstechnische Fachterminus. De facto wird in diesem Verfahren vor der Ausstellung einer Verpflichtung geprüft, ob die betreffende Person aus freien Stücken den Sprachkurs beim BAMF machen möchte.

Abb. 2: Meilensteine und Nutzungszahlen in der bisherigen Programmentwicklung

Anmerkung 1: *TT = Testtag; Anmerkung 2: Die Anzahl der Teilnehmenden “neue Verfahren” definiert sich über die Anzahl der in der BAMF-TuM durch das Sozialamt zum Integrationskurs verpflichteten Personen sowie die Anzahl derjenigen Personen, die nach einer Testung im Rahmen des Pilotvorhabens bei der Agentur für Arbeit zu einem Berufssprachkurs berechtigt wurden. Quelle: Eigene Darstellung.

Zu erkennen ist die deutliche Wirkung der Öffentlichkeitsarbeit für das Pilotprogramm: In den ersten Monaten nach Öffnung der ZAM-Beratung (Juli bis Dezember 2019) suchten durchschnittlich zehn Personen Unterstützung beim Spracherwerb. Mit der zielgerichteten Bewerbung ab Dezember 2019 im kommunalen Programm stieg die Anzahl der Beratungsfälle sprunghaft an. So wurden von Anfang Dezember 2019 bis Ende März 2020 durchschnittlich 69 und damit knapp siebenmal so viele Beratungen im Themengebiet Sprache pro Monat durchgeführt wie zuvor. Außerdem zeigte sich neben der zunehmenden Anzahl der im Programm getesteten und zu städtischen Kursen zugewiesenen Personen auch eine Vielzahl an Vermittlungen über neu im Programm entwickelte Verfahren (vgl. Punkte 1.5 und 2.4). Von März bis Juni 2020 stagnierten die Teilnehmendenzahlen, da aufgrund der Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen im Zuge der Corona-Pandemie nur noch telefonische und schriftliche Kontakte in der ZAM-Beratung, keine städtischen Testungen und ebenfalls keine Anmeldungen oder Kurse bei den Trägern mehr möglich waren.

2.1 ZAM-Beratung

Abbildung 3 ermöglicht einen detaillierten Blick auf die Fallzahlen im Kontext des Kommunalen Programms Deutschspracherwerb. Sichtbar wird nochmals der deutliche Anstieg der Beratungen zum Thema Sprache bei der ZAM-Beratung mit Beginn des Pilotvorhabens. So wurden dort seither 254 Gespräche zum Thema Sprache durchgeführt, gegenüber 70 Gesprächen in den sechs Monaten zuvor. Deutlich wird auch, dass bei weitem nicht alle Personen in städtisch finanzierte Kurse einmündeten. So konnte der Großteil der Ratsuchenden (199 Personen) anderweitig, zum Beispiel durch Integrationskurse, versorgt werden. 93 Personen und damit etwa 35 % der erfolgreich zugewiesenen Personen wurde durch gemeinsam mit den Partnern entwickelte Verfahren in BAMF- Sprachkurse vermittelt (siehe Punkt 1.5 und 2.4). Das städtische Programm trägt damit auch messbar zu einem verbesserten Zugang zu den bereits bestehenden Sprachkursen des Bundes bei. 55 Personen und damit 15,9 % der Beratenen wurde ein Sprachtest in der TuM-Stadt und im Anschluss die Teilnahme an städtisch finanzierten Sprachkursplätzen ermöglicht. 47 von ihnen nahmen tatsächlich am Sprachtest teil und wurden in Kurse beim Bildungszentrum (38) und bei der NOA (5 Vorkurs, 3 Kinderbetreuungskurs) zugelassen. Eine Person konnte nach dem Test in einen Alpha-Integrationskurs vermittelt werden. Die Grafik zeigt ausschließlich die Beratungskontakte in der ZAM-Beratung zum Themenfeld Sprache auf. Die gesamten Beratungskontakte und weitere Themengebiete der ZAM- Beratung sind im gesonderten Bericht zur Zentralen Anlaufstelle Migration (Kommission für Integration 2. Juli 2020) zu finden.

Abb. 3: Teilnehmendenzahlen in Beratungen, Testungen und Sprachkursen, Juli 2019 bis März

Anzahl Personen

Anmerkung 1: Die Anzahl der Teilnehmenden “ Verfahren Verpflichtungen Sozialamt” definiert sich über die Anzahl der in der BAMF-TuM durch das Sozialamt zum Integrationskurs verpflichteten Personen. Es ist nicht auszuschließen, dass einzelne Personen auch ohne das neue Verfahren verpflichtet wurden. Quelle: Eigene Darstellung.

Im Sinne einer niedrigschwelligen und vertrauensvollen Beratungssituation werden in der ZAM-Beratung keine personenbezogenen Daten erfasst oder erfragt. Für das Monitoring im Kommunalen Programm Deutschspracherwerb wurden jedoch zentrale Daten anonym erhoben. Da für den Zugang zum BAMF-Kurssystem Nationalität und Bleibeperspektive und neuerdings auch das Zuzugsjahr von zentraler Bedeutung sind, sind diese Informationen auch für den Zugang zum städtischen System relevant. Mit einer Gesamtzahl von 34 Personen verfügte der Großteil der Getesteten über eine Duldung (vgl. Abb. 4). Personen mit Duldung sind in der Regel nicht zur Teilnahme am Integrationskurs berechtigt, werden allerdings zu den berufsbezogenen Deutschkursen ab dem Ausgangssprachniveau A1 zugelassen, sofern sie als arbeitsmarktnah gelten. Aufgrund des unter Punkt 2.4 beschriebenen Verfahrens für diese Gruppe werden einige dieser Personen in das System des BAMF wechseln können, sobald sie über das kommunale Programm das Sprachniveau A 1 erreicht haben werden. Unter den acht Personen mit Daueraufenthaltstitel waren fünf bereits vor 2015 nach Deutschland gekommen und bekamen aufgrund ausreichend langer Aufenthaltsdauer in Deutschland nachholend die Gelegenheit zum strukturierten Spracherwerb.

Neun Teilnehmende verfügten zum Zeitpunkt der Aufnahme ins städtische Programm über den Titel einer Aufenthaltsgestattung, befanden sich demnach im laufenden Asylverfahren. Bei dieser Gruppe wird der Zugang zum Integrationskurs daran geknüpft, ob sie eine sogenannte gute Bleibeperspektive haben. Von 2015 bis August 2019 wurde Menschen aus den folgenden fünf Fluchtherkunftsländern diese sogenannte gute Bleibeperspektive zugeschrieben: Iran, Irak, Somalia, Eritrea und Syrien. Seit August 2019 wurde die Zahl dieser Länder allerdings (aufgrund einer Schutzquote von weniger als 50 % bei Iran, Irak und Somalia) auf zwei begrenzt (Eritrea und Syrien). Für Geflüchtete aus allen weiteren Herkunftsländern mit sogenannter unklarer Bleibeperspektive, die nach dem 1. August 2019 eingereist sind, besteht kein Zugang zu BAMF-geförderten Kursen während des Verfahrens (Aufenthaltstitel der Gestattung). Bislang war nur eine Person in den Testungen, die seit August 2019 aus einem Land mit sogenannter unklarer Bleibeperspektive kam. Laut Einschätzung der Asylsozialberater/-innen ist mit einer steigenden Nachfrage aus dieser Gruppe nach Verlassen der Ankerzentren zu rechnen, das in der Regel mit verstärkten Bestrebungen nach strukturiertem Spracherwerb einhergeht. Außerdem wurden bislang vier EU-Bürger ins städtische Programm aufgenommen, zum Teil als „Härtefälle“.

Abb. 4: Rechtliche Grundlage für den Aufenthalt der ins städtische Programm zugewiesenen

Personen

Anzahl Personen

Duldung/drohende Abschiebung

Aufenthaltsgestattung

34 Daueraufenthaltstitel

EU-Bürger

n=55 Quelle: Eigene Darstellung.

Um ein passgenaues Kursangebot für die Teilnehmenden zu finden, wurden bereits bei der Erstberatung die Lebensumstände, wie Bedarf an Kinderbetreuung, zeitliche Einschränkungen oder andere besondere Erfordernisse erfragt. Es zeigte sich, dass 14 Personen einen

Teilzeitkurs suchten, sechs benötigten Kinderbetreuung während des Kurses. Einen Teilzeitkurs strebten die Ratsuchenden vor allem aus gesundheitlichen Gründen an oder weil sie (Schul-) Kinder betreuen mussten. Die meisten wollten die deutsche Sprache lernen, um eine Arbeitsstelle zu finden (41). Aber auch Deutschkenntnisse für den Alltag (39), für eine Ausbildung (9) oder auch für ein Studium (1) wurden genannt. Als Zielberufe nannten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer eine breite Palette sowohl an Ausbildungsberufen, z.B. Altenund Krankenpflege (6 Nennungen), als auch an akademischen Berufen (z.B. BWL, Ingenieur, Biologin). Zum Teil werden aber zunächst auch nur Helferberufe angestrebt.

2.2 Städtische Testungen und Kurse

Abbildung 3 zeigt auch die Teilnehmendenzahlen bei den städtischen Testungen und die Zuweisungen zu den Sprachkursen. Ersichtlich wird die hohe Motivation der Zielgruppe, aber auch, dass die im Pilotprogramm bewusst einfach gehaltenen unbürokratischen Verfahren sowie die vertrauensbasierte Beratungsarbeit in der ZAM-Beratung mit dazu beitrugen, dass nahezu alle Personen, die eingeladen wurden, auch bei am Testtag erschienen. Von den 55 zugelassenen Personen wurden 47 erfolgreich getestet. Nur acht Personen, von denen zwei entschuldigt waren (wegen Krankheit bzw. einem zeitgleichen Termin bei der Ausländerbehörde), kamen nicht zum zugewiesenen Testtermin. Das Kommunale Programm Deutschspracherwerb erreichte ein äußerst heterogenes Zielpublikum. Etwas weniger als die Hälfte (44,7 %) aller getesteten Personen waren Frauen. Der Altersdurchschnitt der Getesteten lag bei 37,6 Jahren, wobei die jüngste Person 23 und die Älteste 75 Jahre alt war. Der Großteil (36,2 %) der Befragten war zwischen 30 und unter 40 Jahren alt, es nahmen aber auch viele Personen unter 30 (25,2 %) sowie zwischen 40 und unter 50 Jahren (26,1 %) an den Testungen teil. Auch der formale Bildungsstand (vgl. Abb. 5) der Menschen war sehr unterschiedlich. So profitieren einerseits Zugewanderte mit sehr niedrigem Bildungsstand, die teilweise berichteten, überhaupt keine Schule besucht zu haben, andererseits wurden aber auch Menschen mit abgeschlossenen beruflichen und akademischen Ausbildungen in städtische Kurse aufgenommen. Personen mit wenig Bildungserfahrung brauchen eine intensivere Betreuung, da sie zunächst erst langsam an strukturiertes Lernen (“Lernen lernen”) herangeführt werden müssen. Deswegen wurden bereits bei der Konzeption des Pilotprogramms Vorkurse mit sozialpädagogischer Betreuung bei der NOA eingeplant.

Abb. 5: Bildungsstand der Getesteten

Anteile (in %)

Kein Schulbesuch

10,6% 21,3% Primarbereich (z.B. Grundschule)

17,0% Sekundarbereich I (z.B. Mittel-, Realschule)

12,8% Sekundarbereich II (z.B. Gymnasium, Fachoberschule)

17,0% Beruflicher Bereich (z.B. Berufsfachschule, Duales System) 21,3% Tertiärer Bereich (z.B. Universität)

n=47 Quelle: Eigene Darstellung.

In Abbildung 6 sind die Ergebnisse der Spracheinstufungstests dargestellt. Deutlich wird, dass der überwiegende Teil (70,2 %) der Teilnehmerinnen und Teilnehmer gar keine (A0) oder geringe (A1) Sprachkenntnisse aufweist. Jeweils knapp 14,9 % der Befragten hat grundlegende (A2) oder schon fortgeschrittene (B1) Kenntnisse. Auffällig ist auch, dass mit 27,7 % ein signifikanter Teil derjenigen mit geringen oder keinen Sprachkenntnissen schon vor mehr als fünf Jahren nach Deutschland zugewandert ist. Auch unter denen, die zwischen 2015 und 2018 zugewandert sind, spricht der Großteil der Getesteten nämlich über 70 % gar nicht oder auf niedrigem Niveau Deutsch. Fünf Personen waren nicht oder nicht ausreichend alphabetisiert, außerdem gab es einen Zweitschriftlerner (d.h. nicht in lateinischer Sprache alphabetisiert).

Abb. 6: Festgestelltes Sprachniveau

Anteile (in %)

14,9% A0

27,7% A1 14,9%

A2

B1 42,6%

n=47 Quelle: Eigene Darstellung.

2.3 Sprachkurse im Kommunalen Programm Deutschspracherwerb

In Folge der Testergebnisse wurden die Teilnehmenden entweder in Kurse der Noris-Arbeit (7) oder zum Bildungszentrum (39) verwiesen, eine Person konnte anderweitig versorgt werden.

Bildungszentrum

Entsprechend der Testergebnisse bekamen die Teilnehmenden Stundenkontingente für Kursmodule bei den Trägern Bildungszentrum und Noris-Arbeit (NOA) gutgeschrieben. Diese orientierten sich an Ausgangs- und Zielsprachniveau der Getesteten. Die Anzahl der zugewiesenen Stunden liegt dabei im Regelfall zwischen 300 und 500 Stunden und wird jeweils so gewählt, dass im BZ-Kurssystem das nächst höhere Sprachniveau oder das für die berufliche Karriere (zum Beispiel Ausbildung oder Berufstätigkeit) benötigte Niveau erreicht werden kann. Zum Vergleich: Ein BAMF-geförderter Allgemeiner Integrationskurs umfasst bis zu 600 Unterrichtssunden Sprachförderung und daran anschließend 100 Unterrichtsstunden der kulturellen und politischen Bildung im Orientierungskurs. Für Personen, die berechtigt waren einen Berufssprachkurs des BAMFs zu besuchen (DeuFöV) wurden 100 bzw. 200 Stunden vergeben (siehe hierzu 3.1 Neue Verfahren - DeuföV), da für diese Kurse das Ausgangssprachniveau A1 notwendig ist. Das Kommunale Programm Deutschspracherwerb bietet so die Möglichkeit, diese Zugangsberechtigung zu erreichen.

Abbildung 7 gibt einen Überblick über die bisher (nach zwei Testtagen) zugewiesenen Stunden. 19 Teilnehmenden wurden 400 Stunden und damit vier Kursmodule im BZ ermöglicht. Bei zwölf wurden 300 Stunden zugewiesen und insgesamt acht Personen erhielten 200 Stunden oder weniger.

Abb. 7. Zugewiesene Stunden im Kurssystem des Bildungszentrums

Anzahl Personen

1 1 @-Kurs

200+DeuFöv

n=38 Quelle: Eigene Darstellung.

Nach der Testung gehen die Teilnehmenden des kommunalen Sprachprogramms zunächst wie alle anderen BZ-Kunden/-innen zur zentralen Sprachkursberatung des Bildungszentrums, wo sie beraten und entsprechend der Testergebnisse in ein konkretes Modul aufgenommen werden. Von den 38 berechtigten Personen haben sich bis zur Ausgangs-und Kontaktbeschränkung bereits 30 Personen bei der Kursberatung des Bildungszentrums gemeldet. Es ist davon auszugehen, dass sich die restlichen acht Personen nach Wiedereröffnung noch anmelden oder sie werden vom Bildungsbüro nochmals kontaktiert.

NOA-Kurse

Insgesamt acht Personen warten derzeit darauf, von der NOA nach der Wiederaufnahme des regulären Kursbetriebs in einen Kurs aufgenommen zu werden, fünf Personen in einen Vorkurs “Lernen lernen” und drei in einen Kurs mit Kinderbetreuung.

2.4 Neu entwickelte Verfahren zur Vermittlung in BAMF-Kurse

Gemeinsam mit der ZAM-Beratung, dem Amt für Existenzsicherung und soziale Integration

• Sozialamt Nürnberg und der Agentur für Arbeit wurden zwei Verfahren etabliert, mit dem

Zugewanderte, die durch das Ausländerbeschäftigungsförderungsgesetz vom 1.8.2019 neu zu einem Integrationskurs- oder Berufssprachkurs berechtigt sind, zügig in einen dieser Kurse gelangen (vgl. Punkt 1.5). Abbildung 8 zeigt die Anzahl der durch das Sozialamt bei der Test- und Meldestelle des BAMF verpflichteten Personen im Zeitverlauf. Die Wirkung des bereits Ende 2019 eingeführten Verfahrens ist deutlich zu sehen. Sowohl die Anzahl der durch das Sozialamt verpflichteten Personen steigt deutlich an, als auch deren Anteil an allen bei der BAMF-TuM gemeldeten Personen. Im Jahr 2019 hielt sich die Zahl auf sehr niedrigem einstelligem Niveau. Nach Einführung des Verfahrens im Jahr 2020 konnten allein in den zweieinhalb Monaten bis zur Ausgangs-und Kontaktbeschränkung Mitte März 60 Personen mittels einer Verpflichtung durch das Sozialamt an einem Integrationskurs teilnehmen.

Abb. 8: Anzahl der durch das Sozialamt verpflichteten Personen sowie deren Anteil an allen

verpflichteten Personen in der BAMF-TuM, März 2019 bis März 2020

25%

20%

15%

10%

5%

0 0% Mrz 19 Apr 19 Mai 19 Jun 19 Jul 19 Aug 19 Sep 19 Okt 19 Nov 19 Dez 19 Jan 20 Feb 20 Mrz 20

Durch das Sozialamt gemeldete Personen Anteil an allen gemeldeten Personen (in %)

Quelle: Stadt Nürnberg, Bildungszentrum. Eigene Darstellung.

Das Verfahren zu den Berufssprachkursen wurde im Februar 2020 konzipiert. Seither stellten 27 Personen mit Unterstützung der NOA einen DeuföV-Kurs-Antrag bei der Agentur für Arbeit, die Berechtigung erhalten sie, sobald die Kurse nach Ende der Ausgangs-und Kontaktbeschränkungen beginnen können. Hinzu kommen vier Personen, denen durch das Pilotprogramm ermöglicht wird, in zwei Modulen beim Bildungszentrum das erforderliche A1-Niveau zu erreichen, um im Anschluss in einen BAMF-DeuföV-Kurs zu wechseln.

3 Zusammenfassung bisheriger Erfahrungen aus dem Pilotvorhaben

Das Kommunale Programm Deutschspracherwerb soll ein System etablieren, das in der Lage ist, flexibel auf sich rasch ändernde Bedarfe zu reagieren und die Lücken zu schließen, die das Sprachbildungssystem des Bundes lässt. Durch eine bessere Bewerbung, Beratung und Koordinierung der vorhandenen Sprachbildungsangebote soll mehr Menschen ein strukturierter und erfolgreicher Deutschspracherwerb ermöglicht werden. Bereits in der relativ kurzen Zeit von Anfang des Pilotvorhabens bis zum Beginn der Ausgangs-und Kontaktbeschränkungen Mitte März zeigte das Programm eine deutliche Wirkung. Im Folgenden werden wichtige Ergebnisse und Erkenntnisse zusammengefasst:

 Der starke Anstieg der Beratungen zum Thema Sprache bei der ZAM-Beratung verdeutlicht den hohen Informationsbedarf bei Menschen mit Zuwanderungsgeschichte in ihrer großen Heterogenität (Herkunft, Alter, Geschlecht und Aufenthaltstitel).

 Ratsuchende kommen oftmals auf Empfehlung von anderen Beratungsstellen oder von Ehrenamtlichen in die ZAM-Beratung. Dies unterstreicht den Wert einer zentralen Sprachberatung, die zudem in der Lage ist, nicht eindeutige oder schwierige Konstellationen fundiert zu betrachten, im Zweifel zuständige Behörden und Dienststellen zu Rate zu ziehen und gegebenenfalls auf städtisch finanzierte Kursplätze zurückzugreifen.

 Die Statistik der ZAM-Beratung zeigt zudem auf, dass der Beratungsbedarf zum Thema Sprache oftmals mit weiteren Fragen einhergeht oder aufgrund einer Beratung in einem anderen Themenkomplex überhaupt erst bekannt wird.

 Die städtisch finanzierten Sprachkursplätze sind zwar elementarer Baustein für den Erfolg des Programms, stellen unter den Sprachkursangeboten jedoch nicht die einzige Möglichkeit dar. Lediglich 15,9 % der Beratenen mündeten tatsächlich in städtische Sprachkurse ein, ein großer Teil der Vermittlungen führte die Ratsuchenden in niedrigschwellige Angebote oder BAMF-Kurse. Somit trägt das Kommunale Programm Deutschspracherwerb auch zu einem verbesserten Zugang zur existierenden und bewährten Sprachförderung des Bundes bei.

 Die Etablierung von abgestimmten Verfahren zwischen verschiedenen Behörden ist notwendig, um spezifischen Zielgruppen den Zugang zu vom Bund finanzierten Sprachkursen zu ermöglichen, bedarf aber hoher Koordinationsleistungen. Da auch künftig damit zu rechnen ist, dass sich durch Gesetzgebung und Rechtsprechung die Zugänge zum

Sprachkurssystem des Bundes de jure ändern, werden auch bis auf weiteres solche Koordinationsleistungen notwendig sein, um den entsprechenden Gruppen de facto zu ihrem Recht zu verhelfen.

 Die große Heterogenität der Teilnehmerschaft erfordert unbürokratische und passgenaue Lösungen für Testungen und Kursgestaltung. Bewährt haben sich beispielsweise die Spielmöglichkeiten für Kinder und die Präsenz der ZAM-Beratung an den Testtagen. Der Bedarf an Kursen mit Kinderbetreuung, aber auch an Sondermodulen wie dem Vorkurs `Lernen lernen´ der NOA sowie an Kursen zur Prüfungsvorbereitung ist vorhanden. Künftig könnten weitere Bedarfe entstehen bzw. sich ändern. Hier gilt es, flexibel zu reagieren.

 Aufgrund der Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen wegen der Corona-Pandemie können bis zum jetzigen Zeitpunkt leider keine Aussagen über die Kursteilnahme und den Lernerfolg der Teilnehmenden getroffen werden.

 Die von unterschiedlichen Trägern angebotenen niedrigschwelligen Sprachkurse in Nürnberg bieten wertvolle Möglichkeiten unabhängig vom, aber auch in Kombination mit dem kommunalen Sprachprogramm. So konnten solche Angebote beispielsweise als sinnvolle Überbrückung bis zum Kursstart empfohlen werden.

 Die Träger zeigten auf dem `Fachtag Sprache´ einen festen Willen zur Kooperation, obgleich die oft spärliche und teils auch ehrenamtliche Personalstruktur hier als limitierender Faktor berücksichtigt werden muss. Nichtsdestotrotz wird der erstmalig unternommene Anlauf einer stadtweiten Vernetzung von allen Seiten als gewinnbringend wahrgenommen. So wünschten sich alle am `Fachtag Sprache´-Beteiligten weitere Netzwerkveranstaltungen zum Austausch der Anbieter untereinander, 94 % wünschten sich weitere Fachtage.

 Es gibt nach wie vor kein systematisches Bildungsangebot für Personen, die ihr Kontingent an Sprachkursstunden beim BAMF aufgebraucht haben, ohne das Zielniveau B1 zu erreichen. Da diese Gruppe als zahlenmäßig stark eingeschätzt wird und man von besonderen didaktischen Herausforderungen ausgehen muss, ist hier auch künftig nach einer gemeinsamen Lösung im Verbund mit den Partnern der Stadt Nürnberg, insbesondere mit BAMF und Jobcenter, zu suchen.

 Bei EU- Bürger/-innen, die zum Zweck der Erwerbstätigkeit nach Nürnberg kommen, tritt oftmals die Situation ein, dass ein strukturierter Spracherwerb gegenüber einer raschen Arbeitsaufnahme hintangestellt wird und in der Folge die im Herkunftsland erworbenen

Qualifikationen dauerhaft entwertet werden könnten. Diese Gruppe sollte noch einmal genauer in den Blick genommen werden.

 Personen mit sogenannter unklarer Bleibeperspektive, die nach dem August 2019 eingereist sind, haben grundsätzlich keinen Zugang zu BAMF-Kursen und bilden deswegen eine wichtige Zielgruppe des Kommunalen Programms Deutschspracherwerb. Das sind derzeit alle Geflüchteten, die nicht aus Syrien oder Eritrea kommen. Sie werden nach Einschätzung von Flüchtlings- und Migrationsberater/-innen künftig eine steigende Nachfrage generieren, wenn sie die Anker-Zentren verlassen und sich um nächste Integrationsschritte wie den Spracherwerb bemühen.

In den ersten Wochen des Pilotvorhabens konnten detaillierte Erkenntnisse zum Beratungsund Unterstützungsbedarf gewonnen sowie wichtige Strukturen und Kooperationen etabliert werden. Diese werden in den kommenden Monaten weiter ausgebaut und evaluiert. Im Oktober werden der Kommission für Integration weitere Ergebnisse und Erkenntnisse vorgestellt und Vorschläge für die Fortführung und Weiterentwicklung des Kommunalen Programms Deutschsprachspracherwerb gemacht.

Beratung Datum Behandlung Ziel

Kommission für Integration 02.07.2020 öffentlich Bericht

Betreff: Statistischer Jahresbericht 2019 des Einwohneramtes und des Amtes für Stadtforschung und Statistik über ausländische Staatsangehörige und Menschen mit Migrationshintergrund

in Nürnberg

Anlagen: Statististischer_Jahresbericht_für_2019

Bericht: Die in der Bundesrepublik Deutschland lebenden Ausländerinnen und Ausländer werden mit ihrem Aufenthaltsstatus im Ausländerzentralregister (AZR) zentral statistisch erfasst. Das AZR wird für Deutschland vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) geführt und stellt den Ausländerbehörden jeweils im Februar für ihren örtlichen Zuständigkeitsbereich die Statistik zum Stichtag 31.12. des Vorjahres zur Verfügung. Daneben gibt das Amt für Stadtforschung und Statistik der Stadt Nürnberg (StA) statistische Monatsberichte ("Nürnberger Statistik aktuell") heraus, die sich u.a. auf den Anteil der in Nürnberg lebenden Ausländer am Bevölkerungsstand und an der Bevölkerungsbewegung in Nürnberg beziehen. Erweitert wird diese Betrachtung durch eine Auswertung der in Nürnberg lebenden Menschen mit Migrationshintergrund (familiärer Migrationshintergrund und Bezugsland). Zusätzlich führt das innerhalb der Stadtverwaltung Nürnberg für den Vollzug des Ausländerrechts zuständige Einwohneramt (EP) für bestimmte Ausländergruppen und über die Einbürgerung ausländischer Staatsangehöriger interne Statistiken.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Unterschiedliche Betroffenheit aufgrund Nationalität, Aufenthaltsdauer und Lebensalter aufgrund gesetzlicher Festlegungen

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Koordinierungsgruppe Integration

Ausländerinnen und Ausländer bzw. Menschen mit Migrationshintergrund in Nürnberg (Stand 31.12.2019)

Vorbemerkung

Die in der Bundesrepublik Deutschland lebenden ausländischen Staatsangehörigen werden mit ihrem Aufenthaltsstatus im Ausländerzentralregister (AZR) zentral statistisch erfasst. Das AZR wird für Deutschland vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) geführt und stellt den Ausländerbehörden jeweils im Februar für ihren örtlichen Zuständigkeitsbereich die Statistik zum Stichtag 31.12. des Vorjahres zur Verfügung.

Daneben gibt das Amt für Stadtforschung und Statistik der Stadt Nürnberg (StA) statistische Monatsberichte ("Nürnberger Statistik aktuell") heraus, die sich u.a. auf den Anteil der in Nürnberg lebenden ausländischen Staatsangehörigen am Bevölkerungsstand und an der Bevölkerungsbewegung in Nürnberg beziehen. Erweitert wird diese Betrachtung durch eine Auswertung der in Nürnberg lebenden Menschen mit Migrationshintergrund (familiärer Migrationshintergrund und Bezugsland).

Zusätzlich führt das innerhalb der Stadtverwaltung Nürnberg für den Vollzug des Ausländerrechts zuständige Einwohneramt (EP)

 für bestimmte Ausländer/-innengruppen und  über die Einbürgerung ausländischer Staatsangehöriger

interne Statistiken.

Die nachstehenden Zahlen sind diesen 3 Statistiken entnommen; sie beziehen sich auf den Stand

31.12.2019.

Um Missverständnisse zu vermeiden, wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die in diesem Bericht genannten Zahlen, Kapitel „H.“ ausgenommen, sich nur auf Ausländer/-innen „im rechtlichen Sinne“ und nicht insgesamt auf Menschen mit Migrationshintergrund, wie z. B. Aussiedler/-innen und Eingebürgerte, beziehen.

A. Bevölkerungsstand (Quelle: AZR)

Zum 31.12.2019 lebten in Nürnberg insgesamt 133.491 Ausländer/-innen aus über 170 Ländern, davon Männer 69.623 Frauen 63.772 Unbekannt 96

Dies entsprach zum 31.12.2019 einem Anteil von 24,91 % der Gesamtbevölkerung (Stand Melderegister zum 31.12.2019: 535.886) und bedeutet eine Zunahme gegenüber dem Stand vom 31.12.2018 (129.190) um 4.301 Personen (3,33 %). Es ist anzumerken, dass im Jahr 2019 insgesamt 1.203 Ausländer/-innen eingebürgert wurden. Doppelstaater sind in der Gesamtzahl der ausländischen Personen nicht enthalten. In diese Gesamtzahl sind dagegen ca. 2.200 Asylbewerber/-innen und ca. 1.790 Ausreisepflichtige einbezogen.

B.1 In Nürnberg lebende Personen in der Zuständigkeit der ABH Nürnberg (EP2)

Gliederung nach Nationalitäten (ab 25 Personen) – Absteigend nach Anzahl (Quelle: AZR)

*) Bisher ohne konkret Zuordnung geführt **) Nationalitäten bisher unter „Sonstige“ geführt

B.2 In Nürnberg lebende Personen mit Zuständigkeit der Zentralen Ausländerbehörde

(ZAB) Mittelfranken

Alphabetisch nach Staatsangehörigkeiten, Stichtag: 31.12.2019 (Quelle: ZAB Mittelfranken)

Gesamt 1176

C. Aufenthaltsstatus (Quelle: AZR)

D. Wechsel in die deutsche Staatsangehörigkeit 2019

D.1 Einbürgerungen (Quelle: EP)

Gliederung nach Anspruchs- und Ermessenseinbürgerung, sowie neu gestellte Einbürgerungsanträge

D.2 Wechsel der ausländischen Staatsangehörigkeit in die deutsche nach Staaten

(Quelle: StA, Melderegisterabzug)

Die Differenz zwischen „Einbürgerungen in 2019“ (D.1) und „Wechsel in die deutsche Staatsangehörigkeit“ (Summe D.2) ist darauf zurückzuführen, dass in der nachfolgenden Tabelle alle Nürnbergerinnen und Nürnberger enthalten sind, bei denen im Jahr 2019 der Wechsel in die deutsche Staatsangehörigkeit in Nürnberg oder einer anderen Gemeinde erfolgt ist.

E. Ausländer in Nürnberg am 31.12.2019 (Quelle: StA, Melderegisterabzug)

Deutsche und ausländische Bevölkerung nach Geschlecht und Altersgruppen

Ausländerzentralregister und Einwohnermelderegister sind eigenständige Verwaltungsregister mit unterschiedlichen Rechtsgrundlagen. So werden im Ausländerzentralregister alle ausländischen Personen erfasst, die sich nicht nur vorübergehend in Deutschland aufhalten. I. d. R. ist ein Aufenthalt bis zu drei Monaten möglich ohne Erfassung im allgemeinen Bestand des Ausländerzentralregisters. Die dem Melderegister zugrundeliegenden Datenquellen erfassen jedoch alle Personen, die sich gemäß den Meldevorschriften der Bundesländer anmelden, auch bei vorübergehendem Aufenthalt.

Während das Ausländerzentralregister zentral für Deutschland vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) geführt wird, werden die Melderegister auf Basis der Meldegesetze i.d.R. von den einzelnen Kommunen mit jeweils unterschiedlichen Melde- und Berichtswegen selbst gepflegt. Deshalb können Veränderungen bei Nichtdeutschen (z.B. Zuzug, Fortzug, Einbürgerung) bei den örtlich zuständigen Ausländerbehörden und damit im Einwohnermelderegister bereits registriert worden sein, während diese Daten noch nicht an das Ausländerzentralregister übermittelt wurden.

Es muss außerdem berücksichtigt werden, dass das Melderegister alle nichtdeutschen Staatsangehörigen mit Wohnsitz in Nürnberg ausweist, die ausländerrechtliche Zuständigkeit zum Teil aber bei der Zentralen Ausländerbehörde Mittelfranken liegt (B2.: 1176 Personen).

Aus diesen Gründen weichen die Ausländerzahlen in beiden Registern voneinander ab. In Nürnberg liegen deshalb die Bestandszahlen der ausländischen Bevölkerung im Melderegister um 2.157 unter den Bestandszahlen der ABH Nürnberg (EP2) aus dem Ausländerzentralregisters.

E.1 Deutsche und ausländische Bevölkerung nach Geschlecht und Altersgruppen am 31.12.2019

(Quelle: StA, Melderegisterabzug)

E.2 Bevölkerung nach Staatsangehörigkeit und Altersgruppen am 31.12.2019

(Quelle: StA, Melderegisterabzug)

F. Geburten und Sterbefälle von Ausländern im Jahr 2019 (Quelle: StA, Melderegisterabzug)

G. Zu- und Wegzüge von Ausländern im Jahr 2019 (Quelle: StA, Melderegisterabzug)

H. Menschen mit Migrationshintergrund in Nürnberg (Quelle StA, Melderegisterabzug)

Nach der Definition des Statistischen Bundeamtes gilt:

„Eine Person hat einen Migrationshintergrund, wenn sie selbst oder mindestens ein Elternteil nicht mit deutscher Staatsangehörigkeit geboren wurde." Einen Migrationshintergrund haben nach dieser Definition grundsätzlich alle aus dem heutigen Ausland Zugewanderten sowie deren Nachkommen in erster Generation und zwar unabhängig davon, welche Staatsangehörigkeit sie besitzen, ebenso alle Ausländer unabhängig davon, wo sie geboren sind. Aber auch in Deutschland geborene Deutsche können einen Migrationshintergrund haben, sei es als Kinder von Aussiedlern, Spätaussiedlern oder Eingebürgerten oder als „ius soli“- Kinder ausländischer Eltern.

Um die Zahl der Menschen mit Migrationshintergrund in Nürnberg zu ermitteln, wird bei StA ein Statistisches Verfahren (MigaPro) eingesetzt, mit dem für jede in der Stadt gemeldete Person durch Kombination der im Melderegister gespeicherten Merkmale über die Staatangehörigkeit(en), den Geburtsort sowie das Jahr und das Herkunftsland des Zuzugs eine entsprechende Zuordnung vorgenommen wird. Für Personen mit deutscher Staatangehörigkeit wird zusätzlich das im Datensatz vorhandene Merkmal über die Art der deutschen Staatsangehörigkeit (z.B. bei Eingebürgerten) verwendet.

Um eine Zuordnung des Migrationshintergrunds zu Länder- bzw. Staatengruppen vornehmen zu können wird in dem Verfahren ein sogenanntes „Bezugsland“ ermittelt. Dies ist bei Ausländern deren Staatsangehörigkeit, bei Deutschen mit Migrationshintergrund deren zweite Staatsangehörigkeit oder, wenn nicht vorhanden, entweder das Geburtsland oder das Herkunftsland. Kindern unter 18 Jahren ohne eigenen Migrationshintergrund wird der Migrationshintergrund der Eltern zugeordnet.

Da für Personen aus der ehemaligen Sowjetunion, dem ehemaligen Jugoslawien und der früheren Tschechoslowakei sowohl alte nicht mehr gültige Länderschlüssel wie auch die neuen Gebietsschlüssel im Melderegister gespeichert sind, sind in der Tabelle die entsprechenden Bezugsländer zusammengefasst.

Personen, die während oder unmittelbar nach dem zweiten Weltkrieg als Flüchtlinge oder Vertriebene nach Deutschland zugezogen sind, gelten nicht als Menschen mit Migrationshintergrund. Zur Abgrenzung hierfür stehen neben dem Geburtsort keine Angaben zum Zeitpunkt der erfolgten Zuwanderung zur Verfügung, sondern nur Informationen zum - eventuell erst später - erfolgten Zuzug nach Nürnberg. Aus diesem Grund dürften die Zahlen mit Bezugsland Polen und ehemalige Tschechoslowakei leicht überhöht sein.

Eine detaillierte Beschreibung von MigaPro sowie Ergebnisse für die Statistischen Bezirke ab dem Jahre 2008 können der Sonderveröffentlichung „Menschen mit Migrationshintergrund in Nürnberg“ entnommen werden.

H.1 Bevölkerung in der Hauptwohnung nach Migrationshintergrund und Bezugsland am 31.12.2019

(Quelle: StA, Melderegisterabzug)

H.2 Bevölkerung in der Hauptwohnung mit Migrationshintergrund seit 2010

(Quelle: StA, Melderegisterabzug)

I. Amtsinterne Statistik des EP