Sitzungsunterlagen gesamt

Sitzungsunterlagen Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses 26.06.2020 Inhaltsverzeichnis Sitzungsdokumente 3 Tagesordnung -öffentlich- 3 Vorlagendokumente 5 TOP Ö 1 Feststellung des konsolidierten Jahresabschlusses 2017 der Stadt Nürnberg 5 Sitzungsvorlage Rpr/020/2020 5 Bericht Prüfung konsolidierter Jahresabschluss 2017 Stadt Nürnberg Rpr/020/2020 9 Stadt Nürnberg - Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Rpr/020/2020 41 TOP Ö 2 Entlastung für den konsolidierten Jahresabschluss 2017 der Stadt Nürnberg 158 Sitzungsvorlage Rpr/021/2020 158 TOP Ö 3 Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Stadt Nürnberg 161 Sitzungsvorlage Rpr/022/2020 161 Bericht Prüfung Jahresabschlüsse 2018 Stadt Nürnberg und Stiftungen Rpr/022/2020 165 Stadt Nürnberg - Jahresabschluss 2018 Anhang Rpr/022/2020 288 TOP Ö 4 Entlastung für den Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg 396 Sitzungsvorlage Rpr/023/2020 396 TOP Ö 5 Feststellung der Jahresabschlüsse 2018 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen 399 Sitzungsvorlage Rpr/024/2020 399 TOP Ö 6 Entlastung für die Jahresabschlüsse 2018 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen 402 Sitzungsvorlage Rpr/025/2020 402 2 TAGESORDNUNG Sitzung Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses Sitzungszeit Freitag, 26.06.2020, 09:00 Uhr Sitzungsort Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal TAGESORDNUNG Öffentliche Sitzung 1. Feststellung des konsolidierten Jahresabschlusses 2017 der Stadt Nürnberg Berschneider, Alois Gutachten Rpr/020/2020 2. Entlastung für den konsolidierten Jahresabschluss 2017 der Stadt Nürnberg Berschneider, Alois Gutachten Rpr/021/2020 3. Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Stadt Nürnberg Berschneider, Alois Gutachten Rpr/022/2020 4. Entlastung für den Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Berschneider, Alois Gutachten Rpr/023/2020 5. Feststellung der Jahresabschlüsse 2018 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Berschneider, Alois Gutachten Rpr/024/2020 6. Entlastung für die Jahresabschlüsse 2018 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Berschneider, Alois Gutachten Rpr/025/2020 7. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.11.2019, öffentlicher Teil 3 4 Seite 1 von 4 Beschlussvorlage Rpr/020/2020 Beratung Datum Behandlung Ziel Rechnungsprüfungsausschuss 26.06.2020 öffentlich Gutachten Stadtrat 22.07.2020 öffentlich Beschluss Betreff: Feststellung des konsolidierten Jahresabschlusses 2017 der Stadt Nürnberg Anlagen: Bericht Prüfung konsolidierter Jahresabschluss 2017 Stadt Nürnberg Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Stadt Nürnberg Sachverhalt (kurz): Der konsolidierte Jahresabschluss 2017 der Stadt Nürnberg wurde gem. Art. 103 ff. GO durch das Rechnungsprüfungsamt geprüft. Die Prüfung ergab, dass der Abschluss ordnungsgemäß aufgestellt wurde, die Feststellung wird empfohlen. Im Bericht über die Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses 2017 der Stadt Nürnberg (Anlage) vom 12.05.2020 wurden die Ergebnisse des Rechnungsprüfungsamtes zusammengefasst und hiermit dem Rechnungsprüfungsausschuss zur Begutachtung des Abschlusses 2017 vorgelegt. Nach erfolgter Begutachtung durch den Rechnungsprüfungsausschuss ist gem. Art. 102 Abs. 3 GO für die Feststellung der Stadtrat zuständig. 1. Finanzielle Auswirkungen: Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: (→ weiter bei 2.) Nein (→ weiter bei 2.) Ja Kosten noch nicht bekannt Kosten bekannt 11 5 Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Rpr/020/2020 Seite 2 von 4 Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung? (mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: 2a. Auswirkungen auf den Stellenplan: Nein (→ weiter bei 3.) Ja Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens) Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt 2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: 3. Diversity-Relevanz: Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Das Rechnungsprüfungsamt als Sachverständiger wird nicht operativ tätig. 6 Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Rpr/020/2020 Seite 3 von 4 4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen) 7 Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Rpr/020/2020 Seite 4 von 4 Gutachtenvorschlag (RprA Ö 26.06.2020): Der Rechnungsprüfungsausschuss stimmt der örtlichen Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses 2017 der Stadt Nürnberg zu. Die Prüfungsergebnisse werden vom Rechnungsprüfungsausschuss übernommen. Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Feststellung des konsolidierten Jahresabschlusses 2017 der Stadt Nürnberg gemäß Art. 102 Abs. 3 GO. Die Bilanzsumme zum 31.12.2017 beträgt 9.271.496.622,13 Euro. Der Gesamtbilanzüberschuss beträgt 126.826.395,94 Euro. Beschlussvorschlag (StR Ö 22.07.2020): Entsprechend des Gutachtens des Rechnungsprüfungsausschusses vom 26.06.2020 wird gem. Art. 102 Abs. 3 GO der konsolidierte Jahresabschluss der Stadt Nürnberg zum 31.12.2017 festgestellt. 8 Rechnungsprüfungsamt 140-14.20.00-4/2/3 Bericht für den Rechnungsprüfungsausschuss am 26.06.2020 öffentlich über die Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses 2017 der Stadt Nürnberg Mai 2020 11 9 Seite 2 von 32 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis 1 KONSOLIDIERTER JAHRESABSCHLUSS 2017 DER STADT NÜRNBERG 4 1.1 Einführung 4 1.2 Prüfungsgrundlagen und -durchführung 4 1.3 Vermögens- und Ertragslage 5 1.3.1 Vermögenslage 5 1.3.2 Ertragslage 10 2 ERGEBNISSE DER PRÜFUNG DES KONSOLIDIERTEN JAHRESABSCHLUSSES 2017 12 2.1 Feststellungen zu den Aufstellungsgrundlagen 12 2.1.1 Aufstellung und Vorlage des konsolidierten Jahresabschlusses 12 2.1.2 Organisation und Buchführung 12 2.1.3 Feststellungen und Erläuterungen zum Konsolidierungskreis 13 2.1.4 Feststellungen und Erläuterungen zur Ordnungsmäßigkeit der in den konsolidierten Jahresabschluss einbezogenen Abschlüsse und Meldedaten 15 2.1.5 Feststellungen zur Datenübermittlung 16 2.2 Umsetzung der Feststellungen aus der Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses zum 31.12.2016 16 2.2.1 Feststellungen aus der Kapitalkonsolidierung 16 2.2.2 Feststellungen aus der Schulden- sowie Aufwands- und Ertragskonsolidierung 19 2.2.3 Sonstige Feststellungen 21 2.3 Folgekonsolidierung im Rahmen der Kapitalkonsolidierung 22 2.3.1 Grundlagen 22 2.3.2 Feststellungen zur Kapitalkonsolidierung 23 2.4 Zwischenergebniseliminierung bei der WBG Nürnberg Beteiligungs GmbH 24 2.5 At-Equity-Konsolidierung 24 2.5.1 Grundlagen 24 2.5.2 Folgekonsolidierung 25 2.6 Kapitalflussrechnung 26 2.7 Angaben im konsolidierten Jahresabschluss und im Konsolidierungsbericht 29 2.8 Zusammenfassung der Prüfungsfeststellungen 29 3 ZUSAMMENGEFASSTES PRÜFUNGSERGEBNIS 32 10 Abkürzungsverzeichnis Seite 3 von 32 Abkürzungsverzeichnis ASN Eigenbetrieb Abfallwirtschaftsbetrieb Nürnberg FSN Eigenbetrieb Frankenstadion Nürnberg GO Gemeindeordnung HGB Handelsgesetzbuch KommHV-Doppik Kommunalhaushaltsverordnung Doppik NOA Noris-Arbeit Nürnberg NOI noris inklusion gGmbH NüBad Eigenbetrieb NürnbergBad NüSt Eigenbetrieb NürnbergStift SÖR Eigenbetrieb Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg StWN Städtische Werke Nürnberg GmbH SUN Eigenbetrieb Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg VAG Verkehrs-Aktiengesellschaft Nürnberg wbg wbg Nürnberg GmbH Immobilienunternehmen wbg-B WBG Nürnberg Beteiligungs GmbH wbg-K WBG KOMMUNAL GmbH 11 Seite 4 von 32 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 der Stadt Nürnberg 1 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 der Stadt Nürnberg 1.1 Einführung Mit der Einführung der Kommunalhaushaltsverordnung Doppik (KommHV-Doppik) ist die Stadt Nürnberg gemäß Art. 102a GO sowie nach § 88 ff. KommHV-Doppik dazu verpflichtet, einen konsolidierten Jahresabschluss (Konzernabschluss) aufzustellen. Dies erfolgte nach der erst- maligen Aufstellung zum 31.12.2016 nun auch mit Wirkung zum 31.12.2017. Der konsolidierte Jahresabschluss stellt einen gemeinsamen Jahresabschluss der Stadt mit den aus der Kernstadt in Form von Eigenbetrieben, Kommunalunternehmen oder in privater Rechtsform verselbständigten ausgelagerten Aufgabenträgern dar. Durch die Konsolidierung wird ein Gesamtüberblick über die finanziellen Verhältnisse und Leistungsbeziehungen sowie über das komplette Aufgabenspektrum der Kommune ermöglicht. Hierbei werden alle daran beteiligten Aufgabenträger wie eine wirtschaftliche und rechtliche Einheit abgebildet. 1.2 Prüfungsgrundlagen und -durchführung Nach Art. 103 Abs. 1 und 3 GO obliegt die Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses dem Rechnungsprüfungsausschuss unter Hinzuziehung des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Nürnberg als Sachverständigem. Die Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses ist nach Art. 103 Abs. 4 GO innerhalb von 18 Monaten nach Abschluss des Haushaltsjahres durchzu- führen. Für den konsolidierten Jahresabschluss zum 31.12.2017 wäre somit der 30.06.2019 als Prüfungsende vorgesehen gewesen. Tatsächlich wurde der konsolidierte Jahresabschluss erst Ende Mai 2019 im Stadtrat vorgestellt und Mitte Juli 2019 dem Rechnungsprüfungsamt zur Prüfung vorgelegt. Aufgrund der Komplexität der Materie sowie der teilweise unzureichen- den Dokumentation der in die Prüfung einzubeziehenden Unterlagen musste die Dauer für die Prüftätigkeiten bis Ende Januar 2020 verlängert werden. Der von der Stadt Nürnberg vorgelegte konsolidierte Jahresabschluss zum 31.12.2017 gliedert sich gemäß § 88 ff. KommHV-Doppik in folgende Bestandteile: • Konzernbilanz (Konsolidierte Vermögensrechnung, § 88 KommHV-Doppik), • Konzern- Gewinn- und Verlustrechnung (Konsolidierte Ergebnisrechnung, § 88 KommHV- Doppik), • Kapitalflussrechnung, § 88 i. V. m. § 89 KommHV-Doppik, • Eigenkapitalübersicht, § 88 i. V. m. § 89 KommHV-Doppik sowie • Anhang zum Konzernabschluss (Konsolidierungsbericht, § 88 i. V. m. § 90 KommHV- Doppik) 12 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 der Stadt Nürnberg Seite 5 von 32 Kapitalflussrechnung und Eigenkapitalübersicht wurden erstmalig zum 31.12.2017 vorgelegt. Für das Vorjahr war für die Kapitalflussrechnung von der Regierung Mittelfranken noch eine Fristverlängerung für die erstmalige Aufnahme bis zum konsolidierten Jahresabschluss für das Jahr 2017 erteilt worden. Besondere Schwerpunkte der Prüfung waren • die Abgrenzung des Konsolidierungskreises, • die Plausibilisierung der Konsolidierungspakete und die korrekte Übernahme in die Soft- ware für den konsolidierten Jahresabschluss, • die Abarbeitung der Feststellungen aus der Prüfung des Vorjahresabschlusses, • die Kapitalkonsolidierung, insbesondere die Folgekonsolidierung zum 31.12.2017, • die Zwischenergebniseliminierung bei der WBG Nürnberg Beteiligungs GmbH (wbg-B), • die At-Equity-Konsolidierung sowie • die Kapitalflussrechnung. Darüber hinaus wurde geprüft, ob der Konsolidierungsbericht alle wesentlichen Erläuterungen, die durch gesetzliche Regelungen oder den Konsolidierungsleitfaden vorgegeben sind, ent- hält. Der Prozess der Schuldenkonsolidierung, der Aufwands - und Ertragskonsolidierung so- wie der Zwischenergebniseliminierung wurden zum 31.12.2017 nur in Einzelfällen betrachtet. In den Folgejahren werden diese Prüfungen intensiviert werden. Als weiterer Schwerpunkt war die Prüfung der Eigenkapitalübersicht geplant. Diese war an- hand des Konsolidierungsprogramms nicht ausreichend nachvollziehbar. Unsere Nachfragen konnten – auch unter Hinzuziehung von Verantwortlichen des Konsolidierungsprogramms selbst – bis Prüfungsende nicht beantwortet werden. Dessen Rückmeldung mit einer komplett überarbeiteten Eigenkapitalübersicht erreichte uns erst Mitte März. Eine Prüfung war aus Zeit- gründen nicht mehr möglich Wir werden die Prüfung des Eigenkapitalspiegels daher in den Folgejahren erneut aufnehmen. Schuldenkonsolidierung sowie Aufwands- und Ertragskonsolidierung hat das Rechnungsprü- fungsamt im vorliegenden konsolidierten Jahresabschluss keiner näheren Prüfung unterzo- gen. Gleiches gilt für die Zwischenergebniseliminierung, mit Ausnahme der WBG Nürnberg Beteiligungs GmbH. In den Folgejahren werden diese Bereiche verstärkt geprüft werden. Im Gegensatz zum Vorjahr wurden zum 31.12.2017 die Reporting Packages der nachgeordneten vollkonsolidierten Aufgabenträger – mit Ausnahme der NOI – erstmalig einer prüferischen Durchsicht in Anlehnung an die vom Institut der Wirtschaftsprüfer festgestellten deutschen Grundsätze unterzogen. 1.3 Vermögens- und Ertragslage 1.3.1 Vermögenslage Im Folgenden wird die konsolidierte Vermögensrechnung der Stadt Nürnberg zum 31.12.2017 gezeigt: 13 Seite 6 von 32 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 der Stadt Nürnberg AKTIVA PASSIVA Bilanzposten 31.12.2017 EUR Vorjahr EUR Bilanzposten 31.12.2017 EUR Vorjahr EUR A. Anlagevermögen 7.971.506.584,00 7.973.893.211,04 I. Immaterielle Vermögensgegenstände 149.744.376,33 211.339.791,90 1. Konzessionen, DV-Lizenzen, sonstige Rechte 16.288.756,42 16.429.248,89 2. Geleistete Zuwendungen für Investitionen 131.707.652,26 176.143.456,40 3. Anzahlungen auf immaterielle Vermögensgegenstände 1.605.869,26 1.287.498,24 4. Geschäfts- oder Firmenwert 142.098,39 17.479.588,37 II. Sachanlagen 6.961.463.764,67 6.878.780.407,95 1. Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 241.871.273,13 232.347.636,99 2. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 2.350.427.961,16 2.251.659.126,16 3. Infrastrukturvermögen 3.197.594.191,57 3.153.029.212,83 4. Bauten auf fremdem Grund und Boden 13.644.981,82 12.555.934,88 5. Kunstgegenstände und Kulturdenkmäler 385.373.872,57 466.422.731,49 6. Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge 212.835.658,41 226.358.839,82 7. Betriebs- und Geschäftsausstattung 143.139.313,00 139.690.638,62 8. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 416.576.513,01 396.716.287,16 III. Finanzanlagen 860.298.443,00 883.773.011,19 1. Sondervermögen 6.700.000,00 6.700.000,00 2. Anteile an verbundenen Unternehmen 2.701.323,31 2.894.055,59 3. Anteile an assoziierten Unternehmen 619.932.304,22 628.221.921,64 4. Sonstige Beteiligungen 7.182.415,68 10.316.860,27 5. Ausleihungen 61.901.955,71 78.203.156,34 6. Wertpapiere des Anlagevermögens 161.880.444,08 157.437.017,35 B. Umlaufvermögen 1.257.131.528,57 1.234.295.010,76 I. Vorräte 163.244.621,47 163.700.765,88 1. Roh-, Hilfs-, Betriebsstoffe, Waren 58.047.914,70 49.906.788,78 2. Unfertige Erzeugnisse und Leistungen/fertige Erzeugnisse und Leistungen 36.381.927,21 37.933.297,44 A. Eigenkapital 1.512.004.265,69 1.494.380.337,50 I. Allgemeine Rücklage (Nettoposition) 669.849.602,50 742.388.516,50 II. Rücklagen aus nicht ertragswirksam aufzulösenden Zuwendungen/Kapitalrücklagen 195.707,20 564.342,64 III. Ergebnisrücklagen/Gewinnrücklagen 547.676.978,55 107.975.094,96 IV. Ergebnisvortrag -57.997.964,86 -37.484.745,73 V. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 126.826.395,94 122.188.880,16 VI. Ausgleichsposten für Anteile anderer Gesellschafter 219.602.954,65 192.151.789,49 VII. Unterschiedsbetrag aus der Kapitalkonsolidierung 5.850.591,71 366.596.459,48 VIII. Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag 0,00 0,00 B. Sonderposten 1.703.336.423,22 1.698.936.943,56 I. Sonderposten aus Zuwendungen 1.404.036.908,39 1.396.669.082,56 II. Sonderposten aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 220.681.131,30 225.436.607,97 III. Sonstige Sonderposten 14.165.087,53 11.297.734,03 IV. Gebührenausgleich 64.453.296,00 65.533.519,00 V. Sonderposten für Abschreibungsmehrerlöse 0,00 0,00 C. Rückstellungen 2.510.632.406,98 2.467.271.425,30 I. Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen 2.065.532.553,07 2.017.945.227,71 II. Umweltrückstellungen 29.925.360,00 29.366.276,00 III. Instandhaltungsrückstellungen 30.791.489,82 29.038.042,62 IV. Rückstellungen im Rahmen des Finanzausgleichs und von Steuerschuldverhältnissen 5.065.604,65 2.954.107,58 V. Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus Bürgschaften, Gewährverträgen und verwandten Rechtsgeschäften sowie anhängigen Gerichts- und Widerspruchsverfahren 0,00 0,00 VI. Sonstige Rückstellungen 379.317.399,44 387.967.771,39 14 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 der Stadt Nürnberg Seite 7 von 32 AKTIVA PASSIVA Bilanzposten 31.12.2017 EUR Vorjahr EUR Bilanzposten 31.12.2017 EUR Vorjahr EUR 3. Grundstücke als Vorräte (unbebaute und bebaute) 68.783.079,09 75.800.966,46 4. Sonstige Vorräte 14.690,72 35.985,50 5. Geleistete Anzahlungen auf Vorräte 17.009,75 23.727,70 II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 654.401.090,08 689.679.144,28 1. Öffentlich-rechtliche Forderungen und Forderungen aus Transferleistungen 154.566.644,42 190.701.295,92 2. Privatrechtliche Forderungen 359.086.023,75 354.046.501,51 3. Sonstige Vermögensgegenstände 103.488.546,95 73.388.554,83 4. Forderungen gegen verbundene Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen 19.840.553,75 25.412.728,73 5. Forderungen gegen den öffentlichen Bereich und Transferforderungen 17.419.321,21 46.130.063,29 III. Wertpapiere des Umlaufvermögens 0,00 0,00 IV. Liquide Mittel 439.485.817,02 380.915.100,60 C. Aktive Rechnungsabgrenzung 42.858.509,56 43.711.566,31 D. Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag 0,00 0,00 D. Verbindlichkeiten 3.507.019.511,01 3.552.696.590,76 I. Anleihen 80.000.000,00 80.446.486,93 II. Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen 2.568.745.539,70 2.684.791.473,37 III. Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung 36.766.313,81 42.514.660,67 IV. Verbindlichkeiten, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen 160.309.101,97 91.313.146,41 V. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 334.540.402,48 295.933.342,80 VI. Verbindlichkeiten aus Transferleistungen 28.388.579,38 37.976.449,74 VII. Sonstige Verbindlichkeiten 298.269.573,67 319.721.030,84 E. Passive Rechnungsabgrenzung 38.504.015,23 38.614.490,99 Summe Aktiva (Bilanzsumme) 9.271.496.622,13 9.251.899.788,11 Summe Passiva (Bilanzsumme) 9.271.496.622,13 9.251.899.788,11 Report: 0104_BY_Vermoegensrechnung (hallobtf! gmbh) 15 Seite 8 von 32 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 der Stadt Nürnberg Für die folgenden Ausführungen haben wir uns auf die Zusammensetzung der konsolidierten Vermögensrechnung zum 31.12.2017 konzentriert. Dem Bayerischen Konsolidierungsleitfaden folgend (Tz 70) wurde im Rahmen der Vollkonso- lidierung auf die Aufdeckung der stillen Reserven und Lasten verzichtet. Infolgedessen sind die Vermögensgegenstände und Schulden nicht zu ihren Verkehrswerten, sondern zu Buch- werten angesetzt. Zudem wurde der Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR), ob- wohl in den Konsolidierungskreis freiwillig einbezogen, wie schon im Vorjahr aufgrund des zum Zeitpunkt der Gesamtabschlusserstellung fehlenden Einzelabschlusses zum 31.12.2017 nicht vollkonsolidiert. Auf der Aktivseite ist das Vermögen des „Konzerns“ Stadt Nürnberg wie im Vorjahr maßgeblich durch das A nlagevermögen geprägt. Das Anlagevermögen beläuft sich auf 7.972 Mio. Euro bzw. 85,98 % der Bilanzsumme. Auf das Umlaufvermögen entfallen 1.257 Mio. Euro (13,56 %) und auf den Aktiven Rechnungsabgrenzungsposten 43 Mio. Euro (0,46 %). Etwas mehr als die Häl fte des Konzern- Anlagevermögens entfällt auf die Kernverwaltung (51,92 %). Nimmt man den Teilkonzern StWN hinzu, so verfügen die Stadt und der Teilkonzern StWN zusammen bereits über mehr als drei Viertel des Anlagevermögens (76,45 %). Das An- lagevermögen setzt sich wie folgt zusammen: Zusammensetzung Anlagevermögen „Konzern“ Stadt Nürnberg Absoluter Anteil Euro Anteil in % Immaterielle Vermögensgegenstände 149.744.376 1,88 Sachanlagen 6.961.463.765 87,33 Finanzanlagen 860.298.443 10,79 Summe Anlagevermögen 7.971.506.584 100,00 Der weit überwiegende Teil des Konzernvermögens ist in Sachanlagen gebunden (87,33 %). Davon entfallen auf die Kernverwaltung und den Teilkonzern StWN 5.181 Mio. Euro bzw. 74,42 %. Es handelt sich hierbei hauptsächlich um Kindertagesstätten, Schulen, Verwaltungs- gebäude sowie Straßen und Brücken der Stadt Nürnberg. Seitens des Teilkonzerns StWN entfällt das Sachanlagevermögen maßgeblich auf die VAG bzw. die N-ERGIE AG und damit auf Fahrzeuge für den Personen- und Güterverkehr, Gleisanlagen, Streckenausrüstung und Steuerungsanlagen. Des Weiteren sind im Sachanlagevermögen die Verteilungsanlagen und Stromerzeugungs-, Gewinnungs- und Bezugsanlagen der N-ERGIE AG enthalten. Auch das Finanzanlagevermögen entfällt hauptsächlich auf die Kernverwaltung und den Teil- konzern StWN. Deren Anteil – Kernverwaltung und StWN – beträgt 89,16 % der gesamten Konzern-Finanzanlagen. Nicht enthalten im Fi nanzanlagevermögen sind die Anteile an den vollkonsolidierten Unternehmen. Deren Anteile wurden im Rahmen der Kapitalkonsolidierung mit deren Vermögensgegenständen und Schulden verrechnet. Im Ergebnis enthalten die Fi- nanzanlagen daher vorwiegend die Anteil e an assoziierten Unternehmen. Seitens der Kern- verwaltung sind dies mit 119 Mio. Euro die Anteile an der NürnbergMesse GmbH sowie an der Flughafen Nürnberg GmbH. Bei der StWN sind unter anderem die Anteile an der infra fürth verkehr service gmbH, Fürth (ehemals Städte -Bus-Gesellschaft Fürth Nürnberg mbH, Fürth) enthalten. Die Passivseite des „Konzerns“ Stadt Nürnberg stellt sich kumuliert wie folgt dar: 16 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 der Stadt Nürnberg Seite 9 von 32 Zusammensetzung Passivseite „Konzern“ Stadt Nürnberg Absoluter Anteil Euro Anteil in % Eigenkapital 1.512.004.266 16,31 Sonderposten 1.703.336.423 18,37 Rückstellungen 2.510.632.407 27,08 Verbindlichkeiten 3.507.019.511 37,83 Passive Rechnungsabgrenzung 38.504.015 0,41 Summe Passivseite Konzernbilanz 9.271.496.622 100,00 Das Eigenkapital beläuft sich auf 16,31 % der Bilanzsumme. Zu berücksichtigen ist allerdings, dass das Konzerneigenkapital auch einen Ausgleichsposten für andere Gesellschafter in Höhe von 220 Mio. Euro ausweist. Dieser Teil des Konzerneigenkapitals entfällt auf konzernfremde Gesellschafter, insbesondere die Thüga AG, die mit 39,8 % an der N-ERGIE AG beteiligt ist. Berücksichtigt man dies in der Berechnung der Eigenkapital-Quote, so reduziert sich diese auf 13,94 %. Des Weiteren ist im Konzerneigenkapital ein passiver Unterschiedsbetrag aus Kapitalkonsoli- dierung in Höhe von 5,9 Mio. Euro enthalten. Dieser ist im Wesentlichen auf den auf Kapital- zuschüssen basierenden passiven Unterschiedsbetrag des Eigenbetriebs FSN (5,4 Mio. Euro) zurückzuführen. Bei den Rückstellungen entfällt der größte Teil auf die Pensionsrückstellungen mit 2.066 Mio. Euro (82,27 %) und davon 96,53 % auf die Kernverwaltung und den Teilkonzern StWN. Die Pensionsrückstellungen umfassen neben den Rückstellungen für Pensionen auch solche für Beihilfen und Altersteilzeit. Zu berücksichtigen ist, dass im Rahmen der Gesamtab- schlusserstellung auf eine einheitliche Bewertung verzichtet wurde. Infolgedessen wurden die Pensionsrückstellungen, die aus der Kernverwaltung resultieren, bei ihrer Ermittlung analog zum Einzelabschluss mit 6 % abgezinst. Vor dem Hintergrund des derzeitigen Zinsniveaus sind die Pensionsrückstellungen damit unterbewertet. Die Verbindlichkeiten des „Konzerns“ Stadt Nürnberg belaufen sich auf 3.507 Mio. Euro. Der Großteil, 2.569 Mio. Euro, wurde für Investitionen aufgenommen. 17 Seite 10 von 32 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 der Stadt Nürnberg 1.3.2 Ertragslage Im Folgenden wird die konsolidierte Ergebnisrechnung der Stadt Nürnberg zum 31.12.2017 im Vergleich zum Vorjahr gezeigt: Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis des Haushaltsjahres Euro Ergebnis des Vorjahres Euro 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 926.765.945,88 875.313.016,88 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 493.061.192,80 486.677.470,95 3 + Sonstige Transfererträge 5.921.202,29 5.879.550,83 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.662.186.176,01 3.663.123.881,75 5 + Auflösung von Sonderposten 81.550.382,58 63.868.199,03 6 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 216.250.719,98 209.061.981,81 7 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 366.473.325,74 358.494.040,98 8 + Sonstige ordentliche Erträge 130.425.884,94 81.760.874,23 9 + Aktivierte Eigenleistungen 101.132.957,62 102.288.215,29 10 +/- Bestandsveränderungen 1.314.985,28 10.101.265,04 S1 = Ordentliche Gesamterträge 5.985.082.773,12 5.856.568.496,79 11 - Personalaufwendungen 1.313.593.337,16 1.247.993.094,81 12 - Versorgungsaufwendungen 148.669.875,90 126.966.939,03 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.578.012.234,93 2.665.122.945,47 14 - Bilanzielle Abschreibungen 322.184.619,35 320.337.155,29 15 - Transferaufwendungen 828.145.348,99 825.432.798,67 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 570.970.008,18 489.845.216,97 S2 = Ordentliche Gesamtaufwendungen 5.761.575.424,51 5.675.698.150,24 S3 = Ergebnis der laufenden Geschäftstätigkeit 223.507.348,61 180.870.346,55 17 + Finanzerträge 87.291.698,17 75.022.841,06 18 + Erträge aus assoziierten Aufgabenträgern 1.333.031,94 7.574.446,50 19 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 182.863.910,26 122.646.521,34 20 - Aufwendungen aus Eigenkapitalveränderungen aus assoziierten Unternehmen (§ 312 (4) HGB) 4.715.711,72 7.590,52 S4 = Gesamtfinanzergebnis -98.954.891,87 -40.056.824,30 S5 = Ordentliches Gesamtergebnis 124.552.456,74 140.813.522,25 21 + Außerordentliche Erträge 14.394.008,29 17.089.953,69 22 - Außerordentliche Aufwendungen 15.893.815,76 8.259.742,65 S6 = Außerordentliches Gesamtergebnis -1.499.807,47 8.830.211,04 S7 = Gesamtjahresergebnis 123.052.649,27 149.643.733,29 23 +/- Anderen Gesellschaftern zuzurechnendes Ergebnis 3.773.746,67 -27.454.853,13 24 +/- Ergebnisvortrag 0,00 0,00 25 +/- Entnahmen aus / Zuführung zu Rücklagen 0,00 0,00 S8 = Gesamtbilanzüberschuss / -fehlbetrag 126.826.395,94 122.188.880,16 18 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 der Stadt Nürnberg Seite 11 von 32 Mit einem konsolidierten Jahresüberschuss von 126,83 Mio. Euro (Vorjahr: 122,19 Mio. Euro) wurde auch für das Jahr 2017 auf Ebene des „Konzerns“ Stadt Nürnberg wieder ein positives Ergebnis erzielt. Dieses positive Ergebnis wurde maßgeblich von den ordentlichen Gesamter- trägen in H öhe von mittlerweile knapp 6,0 Mrd. Euro beeinflusst. Diesen stehen ordentliche Gesamtaufwendungen von knapp 5,8 Mrd. Euro entgegen. Das hieraus resultierende Ergeb- nis der laufenden Geschäftstätigkeit von 223,51 Mio. Euro wird jedoch reduziert durch ein ne- gatives Gesamtfinanzergebnis von 98,95 Mio. Euro. Somit verbleibt ein ordentliches Gesamt- ergebnis in Höhe von 124,55 Mio. Euro. Nach Abzug des außerordentlichen Gesamtergebnis- ses (-1,50 Mio. Euro) sowie unter Hinzurechnung des den anderen Gesellschaftern zuzurech- nenden Ergebnisses (3,77 Mio. Euro) resultiert letztlich der oben genannte Jahresüberschuss. Die ordentlichen Gesamterträge (6,0 Mrd. Euro) setzen sich zu einem bedeutsamen Anteil (61,2 %) aus öffentlich- rechtlichen Leistungsentgelten ( 3,7 Mrd. Euro) zusammen. Hier sind unter anderem die Erträge bei der StWN mit verantwortlich. Des Weiteren wären hier auch die bei der Kernstadt erwirtschafteten Erträge aus Steuern und ähnlichen Abgaben (926,77 Mio. Euro) bzw. Zuwendungen und allgemeinen Umlagen (493,06 Mio. Euro) zu nennen. Für die ordentlichen Gesamtaufwendungen (5,8 Mrd. Euro) sind hauptsächlich Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (2,6 Mrd. Euro) sowie Personalaufwendungen (1,3 Mrd. Euro) ur- sächlich. Das negative Gesamtfinanzergebnis von 98,95 Mio. Euro ist geprägt durch Zinsen und sons- tige Finanzaufwendungen in Höhe von 182,86 Mio. Euro, welche die Finanzerträge sowie die Erträge von assoziierten Aufgabenträgern von in Summe 88,62 Mio. Euro überkompensieren. Der Saldo des außerordentlichen Gesamtergebnisses weist für das Jahr 2017 nach einem Überschuss von 8,83 Mio. Euro einen Fehlbetrag von 1,50 Mio. Euro aus. Ursächlich hierfür sind im Wesentlichen gestiegene außerordentliche Aufwendungen der StWN aufgrund von übernommenen Verlusten der Tochtergesellschaften im Rahmen der Ergebnisabführungsver- träge. Im Folgenden werden die einzelnen Bereiche der Prüfung des konsolidierten Jahresabschlus- ses dargestellt. Hier wird unter anderem nach den jeweiligen Konsolidierungsarten differen- ziert. Dabei werden zuerst deren entsprechende Wesensmerkmale und im Anschluss die im Rahmen der Prüfung hierzu getätigten Feststellungen aufgezeigt. 19 Seite 12 von 32 Ergebnisse der Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses 2017 2 Ergebnisse der Prüfung des konsolidierten Jahres- abschlusses 2017 2.1 Feststellungen zu den Aufstellungsgrundlagen 2.1.1 Aufstellung und Vorlage des konsolidierten Jahresab- schlusses Der konsolidierte Jahresabschluss ist gemäß Art. 102 Abs. 2 GO innerhalb von zehn Monaten nach Abschluss des Haushaltsjahres und damit spätestens bis zum 31.10. des Folgejahres aufzustellen und sodann dem Gemeinderat vorzulegen. Für die Stadt Nürnberg hätte der kon- solidierte Jahresabschluss 2017 demnach bis spätestens 31. Oktober 2018 aufgestellt und dem Stadtrat vorgelegt werden müssen. Diese Frist konnte nicht eingehalten werden. Tatsäch- lich wurde der konsolidierte Jahresabschluss der Stadt Nürnberg erst im Mai 2019 fertiggestellt und am 22. Mai 2019 im Stadtrat vorgelegt. Dabei ist aber zu berücksichtigen, dass die Stadt Nürnberg die erste größere Stadt in Bayern ist, die einen konsolidierten Jahresabschluss er- stellt hat. 2.1.2 Organisation und Buchführung Der konsolidierte Jahresabschluss wurde durch die Kämmerei der Stadt Nürnberg erstellt. Beim konsolidierten Jahresabschluss handelt es sich nicht um ein eigenständiges, aus einer Buchhaltung abgeleitetes Rechenwerk, sondern um eine Zusammenfassung des Jahresab- schlusses der Stadt sowie der Einzel- und Teilkonzernabschlüsse der einbezogenen verselb- ständigten Aufgabenträger. Für den konsolidierten Jahresabschluss sind eine Vielzahl an Informationen für die Kommune und jeden nachgeordneten Aufgabenträger erforderlich. Hierzu empfiehlt der Bayerische Kon- solidierungsleitfaden grundlegende Informationen, zum Beispiel zu Höhe und Art der Beteili- gung, Gesellschaftsorgane etc., in Form eines „Erhebungsbogen(s) Basisdaten“ zusamm en- zustellen.1 Seitens der Stadt Nürnberg wurden für die in den konsolidierten Jahresabschluss einbezogenen nachgeordneten Unternehmen beziehungsweise Teilkonzerne – mit Ausnahme des Eigenbetriebs „Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg“ (SÖR) – die wesentlichen Da- ten ermittelt und in Form des Erhebungsbogens festgehalten. Für die Erstellung des konsolidierten Jahresabschlusses waren umfangreiche Informationen sowohl aus den Buchführungssystemen der Stadt Nürnberg als auch der nachgeordneten Tochtergesellschaften erforderlich. Die Daten für die Stadt Nürnberg konnten unmittelbar aus dem städtischen Buchhaltungssystem SAP entnommen werden. Für die Daten der Tochter- gesellschaften war die Mitwirkung der Mitarbeiter vor Ort erforderlich, da seitens der Stadt grundsätzlich kein Zugriff auf deren Systeme möglich ist. Die hierzu erforderlichen Meldungen sind auf Microsoft Excel-Basis erfolgt. Die von den Tochtergesellschaften gemeldeten Daten mussten mitunter korrigiert bzw. ergänzt werden. Im Rahmen der Durchführung der Vollkon- solidierung, bestehend aus Kapitalkonsolidierung, Schuldenkonsolidierung, Aufwands - und Ertragskonsolidierung, Zwischenergebniseliminierung, waren diverse Einzelsachverhalte und Problemstellungen (zum Beispiel Bezuschussung von Projekten, zeitversetzte Buchungen und 1 Vgl. Bayerischer Konsolidierungsleitfaden Tz 25. 20 Ergebnisse der Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses 2017 Seite 13 von 32 Abgrenzungen, Behandlung der Umsatzsteuer, konzerninterne Sachverhalte, wie zum Bei- spiel Versorgungsbezüge oder auch ÖPP-Projekte) zu klären. Die für die Prüf ung notwendigen Unterlagen waren nicht in Papierform vorhanden. Vielmehr hatte das Rechnungsprüfungsamt Zugriff auf die im Rahmen der Erstellung des konsolidierten Jahresabschlusses entwickelten internen Dateien der Stadtkämmerei. Diese Dateien waren überwiegend auf Microsoft Excel-Basis erstellt worden. 2.1.3 Feststellungen und Erläuterungen zum Konsolidierungs- kreis Der Konsolidierungskreis legt fest, welche nachgeordneten Aufgabenträger nach Art. 102a Abs. 1 Satz 1 GO in welcher Konsolidierungsform in die Aufst ellung des Jahresabschlusses einbezogen werden. Dies hängt neben der Rechtsform vor allem vom Grad der Einflussnahme der Stadt auf die Aufgabenträger ab. So ist im Falle eines beherrschenden Einflusses der Stadt über einen nachgeordneten Aufga- benträger zwingend eine Vollkonsolidierung durchzuführen (siehe hierzu die Ausführungen im Anhang zum konsolidierten Jahresabschluss 2017 sowie die Tz 26 ff. im Konsolidierungsleit- faden Bayern). Nachgeordnete Aufgabenträger, die einem beherrschenden Einfluss der Stadt unterliegen, brauchen in den konsolidierten Jahresabschluss nicht einbezogen werden, wenn sie für die Vermittlung eines den tatsächlichen Verhältnissen entsprechenden Bildes der Vermögens -, Finanz- und Ertragslage des Konzerns von untergeordneter Bedeutung sind (vgl. Tz 34 Kon- solidierungsleitfaden Bayern). Zur Bestimmung einer untergeordneten Bedeutung dient das vom Bayerischen Staatsministerium des Inneren (BayStMI) veröffentlichte „Ermittlungs- schema für Aufgabenträger von untergeordneter Bedeutung“. Als von untergeordneter Bedeu- tung können nachgeordnete Aufgabenträger dann eingeschätzt werden, wenn jeweils die Summe der einzelnen nach der Beteiligungsquote der Kommune gewichteten Positionen ins- gesamt höchstens jeweils 5% der nach der Beteiligungsquote der Kommune gewichteten Summe der Positionen aller dem Grunde nach (Art. 102a Abs. 1 GO/Art. 88a Abs. 1 LKrO/Art. 84a Abs. 1 BezO) in den konsolidierten Jahresabschluss einzubeziehenden nachgeordneten Aufgabenträger und der Kommune selbst repräsentieren (vgl. Tz 36 Konsolidierungsleitfaden Bayern). Nicht von untergeordneter Bedeutung und somit zwingend konsolidierungspflichtig sind folglich alle nachgeordneten Aufgabenträger, welche zusammen einen Wert bis 95 % des gewichteten Wesentlichkeitskriteriums aufweisen. Eine Konsolidierung „At -Equity“ erfolgt bei einer Minderheitsbeteiligung der Stadt Nürnberg von 20 % bis 50 % am sogenannten assoziierten Unternehmen und Ausübung eines maßgeb- lichen Einflusses. Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn ihr direkt oder indirekt mindestens ein Fünftel der Stimmrechte der Gesellschafter zustehen (vgl. Tz 29/30 Konsolidierungsleitfaden Bayern). Der maßgebliche Einfluss muss im Gegensatz zum beherrschenden Einfluss bei der Vollkonsolidierung tatsächlich ausgeübt werden. Unter Zugrundelegung des oben genannten Ermittlungsschemas für Aufgabenträger von un- tergeordneter Bedeutung und durch Festlegung auf das Kriterium Bilanzsumme werden fol- gende Gesellschaften als vollkonsolidierungspflichtig in den konsolidierten Jahresabschluss der Stadt Nürnberg einbezogen. Dabei handelt es sich um alle nachgeordneten Aufgabenträ- ger, welche zusammen einen Wert bis 95 % der einzelnen Wesentlichkeitskriterien aufweisen. Des Weiteren sind noch die sogenannten „At -Equity“ in den konsolidierten Jahresabsc hluss aufzunehmenden Gesellschaften (NürnbergMesse und Flughafen Nürnberg) aufgeführt. 21 Seite 14 von 32 Ergebnisse der Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses 2017 Für eine umfassende Abbildung des Rechtsträgers Stadt Nürnberg wurden in den Konsolidie- rungskreis allerdings auch noch folgende Aufgabenträger freiwillig miteinbezogen, die gemäß dem oben dargestellten Berechnungsschema dem Grunde nach nur von untergeordneter Be- deutung wären. Dabei handelt es sich um die Eigenbetriebe NürnbergBad (NüBad), Fran- kenstadion Nürnberg (FSN) und NürnbergStift (NüSt) sowie die Beteiligungen noris inklusion gGmbH (NOI ) und Noris -Arbeit gemeinnützige Beschäft igungsgesellschaft mbH der Stadt Nürnberg (NOA). Konsolidierungskreis Einbezug Konsolidierung Stadt Nürnberg (Konzernmutter) Pflicht Vollkonsolidierung Städtische Werke Nürnberg GmbH (StWN) - TEILKONZERN Pflicht Vollkonsolidierung Kommunalunternehmen Klinikum Nürnberg (Kh) - TEILKONZERN Pflicht Vollkonsolidierung wbg Nürnberg GmbH Immobilienunternehmen (wbg) – TEILKONZERN Pflicht Vollkonsolidierung Eigenbetrieb Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN) Pflicht Vollkonsolidierung NürnbergMesse GmbH - Konzernabschluss (§ 312 VI HGB) Pflicht At-Equity Eigenbetrieb Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg (ASN) Pflicht Vollkonsolidierung Flughafen Nürnberg GmbH - Konzernabschluss (§ 312 VI HGB) Pflicht At-Equity Eigenbetrieb NürnbergBad (NüBad) freiwillig Vollkonsolidierung Eigenbetrieb Frankenstadion Nürnberg (FSN) freiwillig Vollkonsolidierung Eigenbetrieb NürnbergStift (NüSt) freiwillig Vollkonsolidierung noris inklusion gGmbH (NOI) freiwillig Vollkonsolidierung Noris Arbeit gGmbH (NOA) freiwillig Vollkonsolidierung Die Aufstellung des konsolidierten Jahresabschlusses 2017 erfolgte wie bereits in 2016 ohne Einbeziehung des Eigenbetriebes SÖR. Zum Aufstellungszeitpunkt lag für SÖR noch kein ge- prüfter Einzelabschluss 2017 vor; entsprechende Daten für die Konsolidierung fehlten damit. Bei Ermittlung des Konsolidierungskreises wurde SÖR allerdings berücksichtigt, indem Kenn- zahlen aus dem Jahresabschluss 2015 zugrunde gelegt wurden. Anhand dieser Zahlen wäre SÖR ein nachgeordneter Aufgabenträger von untergeordneter Bedeutung. Die Berücksichtigung der Kennzahlen 2015 von SÖR bei der Ermittlung des Konsolidierungs- kreises beeinflusst das Ergebnis, obwohl der Eigenbetrieb von vornherein aus dem konsoli- dierungskreis ausgeschlossen werden musste. Durch diese Vo rgehensweise und durch das Zugrundelegen veralteter Kennzahlen wird dem Konsolidierungskreis eine gewisse Unschärfe verliehen. Die Unschärfe lässt sich für das Jahr 2017 allerdings insofern relativieren, als dass sich keine Veränderung des Konsolidierungskreises ergeben hätte, wären die Kennzahlen des Eigenbetrieb SÖR aus dem Jahr 2015 nicht in die Ermittlung des Konsolidierungskreises ein- bezogen worden. 22 Ergebnisse der Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses 2017 Seite 15 von 32 2.1.4 Feststellungen und Erläuterungen zur Ordnungsmäßigkeit der in den konsolidierten Jahresabschluss einbezogenen Abschlüsse und Meldedaten 2.1.4.1 Prüfung der Jahres- und Teilkonzernabschlüsse der einbezoge- nen Aufgabenträger Für Zwecke des konsolidierten Jahresabschlusses wird der Jahresabschluss der Kommune mit den Jahresabschlüssen der nachgeordneten Aufgabenträger zu einem Gesamtabschluss verbunden. Analog § 317 Abs. 3 HGB sind im Rahmen der Prüfung des Gesamtabschlusses auch die im konsolidierten Jahresabschluss zusammengefassten Jahresabschlüsse, insbe- sondere die konsolidierungsbedingten Anpassungen in entsprechender Anwendung des § 317 Abs. 1 HGB zu prüfen. Der Jahresabschluss der Kernverwaltung zum 31.12.2017 wurde vom Rechnungsprüfungs- amt der Stadt Nürnberg geprüft. Als Ergebnis der Prüfung war festgestellt worden, dass die für die Wirtschaftsführung geltenden Vorschriften und Grundsätze insgesamt gesehen einge- halten wurden. Die Jahresabschlüsse der konsolidierten Aufgabenträger wurden von Wirtschaftsprüfern ge- prüft und jeweils mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehen. Die Durchsicht der einzelnen Prüfungsberichte sowie der wesentlichen Feststellungen ergaben keine Anhalts- punkte für die Notwendigkeit einer weiteren Prüfung. 2.1.4.2 Prüfung der Erfassung der Meldedaten Die sogenannten Berichtspakete (Reporting Packages) dienen dazu, die Jahresabschlussda- ten der einzelnen Aufgabenträger in einer standardisierten Form zu erfassen, um damit eine effiziente Weiterverarbeitung im Rahmen der Gesamtabschlusserstellung zu ermöglichen. Bei der Stadt Nürnberg wurden diese Berichtspakete in Form von Tabellenkalkulationen realisiert. Das Berichtspaket wurde von der Stadtkämmerei an die jeweiligen Aufgabenträger versendet. Für die vollkonsolidierten Aufgabenträger wurden seitens der Stadtkämmerei insbesondere folgende Positionen abgefragt: • Summen- und Saldenliste zum Abschlussstichtag, • Forderungen und Verbindlichkeiten aus Liefer - und Leistungsbeziehungen mit anderen vollkonsolidierten Aufgabenträgern zum Bilanzstichtag, • Aufwendungen und Erträge aus Lieferungen und Leistungen innerhalb des „Konzerns“ Stadt Nürnberg, • aktivierte Eigenleistungen aus konzerninternen Vorgängen sowie • weitere konsolidierungspflichtige Sachverhalte. Soweit Unstimmigkeiten in den gemeldeten Daten zwischen zwei Aufgabenträgern offenbar wurden, wurde seitens der Stadtkämmerei versucht, diese durch Nachfragen bei den jeweili- gen Aufgabenträgern zu klären und die Reporting Packages entsprechend anzupassen. Ins- besondere bei den Beziehungen zwischen der N -ERGIE AG, die zum Teilkonzern der StWN zählt, und der Stadt Nürnberg ist dies nur teilweise gelungen. 23 Seite 16 von 32 Ergebnisse der Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses 2017 Inwieweit die Meldungen der Konzerngesellschaften vollständig und richtig waren, kann vom Rechnungsprüfungsamt nicht geprüft werden. Das Rechnungsprüfungsamt hatte daher im Vorjahr empfohlen, dass die Wirtschaftsprüfer der jeweiligen Tochtergesellschaften bzw. Teil- konzerne im Rahmen ihrer Abschlussprüfung auch das Reporting Package in ihre Prüfung einbeziehen. Für den konsolidierten Jahresabschluss 2017 liegen für alle vollkonsolidierten Tochtergesell- schaften bzw. Teilkonzerne – mit Ausnahme der NOI – entsprechende Bescheinigungen über die prüferische Durchsicht vor. Die prüferische Durchsicht wurde unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsätze für die prüferische Durchsicht vorgenommen. In den Bescheinigungen wird – mit Ausnahme der StWN – bestä- tigt, dass das Reporting Package frei von wesentlichen Fehlern ist. Für den StWN -Konzern hingegen ist die prüferische Durchsicht einschränkender formuliert. Danach wurde unter an- derem nur mit einer gewissen Sicherheit ausgeschlossen, dass die im Reporting Package ent- haltenen Meldeberichte sowie die Übersicht weiterer konsolidierungspflichtiger Sachverhalte in wesentlichen Belangen nicht mit der dem Reporting-Package zugrundeliegenden Buchfüh- rung abstimmbar ist. Auch in 2017 blieb die Abstimmung zwischen dem StWN -Teilkonzern und den anderen vollkonsolidierten Unternehmen schwierig. Insbesondere bei der Abstim- mung der Liefer- und Leistungsbeziehungen zwischen der N-ERGIE AG und der Stadt Nürn- berg konnten wesentliche Beträge nicht geklärt werden. 2.1.5 Feststellungen zur Datenübermittlung Grundlage des konsolidierten Jahresabschlusses sind die Einzel- und Teilkonzernabschlüsse der einbezogenen verselbständigten Aufgabenträger. Um diese in die Konsolidierungssoft- ware „doppik al dente“ einspielen zu können, wurden, wie oben dargestellt, Microsoft Excel - gestützte Konsolidierungspakete vorgelegt. Die Prüfung ergab, dass diese Konsolidierungs- pakete im Wesentlichen korrekt in die Software übernommen worden waren. 2.2 Umsetzung der Feststellungen aus der Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses zum 31.12.2016 Aus der Prüfung des Vorjahresabschlusses haben sich einige Feststellungen ergeben. Inwie- weit diese im konsolidierten Gesamtabschluss 2017 umgesetzt wurden, war ein Schwerpunkt der diesjährigen Prüfung. 2.2.1 Feststellungen aus der Kapitalkonsolidierung 2.2.1.1 Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Erstkonsolidierung In der Bilanz der Stadt Nürnberg werden die Beteiligungen der Tochtergesellschaften ausge- wiesen. Diese spiegeln letztlich den Anteil der Stadt an den Vermögenswerten und Schulden dieser Tochterunternehmen wider. Da im Rahmen der Vollkonsolidierung die Tochtergesell- schaften mit ihren Vermögenswerten und Schulden vollständig, also zu 100 %, in die konsoli- dierte Vermögensrechnung eingehen, müssen im Gegenzug die Beteiligungen im konsolidier- ten Jahresabschluss eliminiert werden, um eine Doppelerfassung zu vermeiden.2 Deshalb wird 2 Würde keine Kapitalkonsolidierung vorgenommen, wäre das Vermögen der Tochtergesellschaft doppelt erfasst: zum einen durch den Wert der Beteiligung, zum anderen durch die Einbeziehung der Vermögensgegenstände und Schulden der Tochtergesellschaft im Rahmen des Summenabschlusses. 24 Ergebnisse der Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses 2017 Seite 17 von 32 im Rahmen der Kapitalkonsolidierung gemäß § 301 Abs. 1 Satz 1 HGB der Beteiligungsbuch- wert der Stadt an einem voll zu konsolidierenden nachgeordneten Aufgabenträger mit dem anteiligen Eigenkapital dieses Aufgabenträgers verrechnet (vgl. Tz 78 Konsolidierungsleitfa- den Bayern). Die Kapitalkonsolidierung wurde für alle vollkonsolidierten Gesellschaften mit Ausnahme von SÖR durchgeführt. Auf die Einbeziehung von SÖR wurde verzichtet, da zum Zeitpunkt der Aufstellung des konsolidierten Jahresabschlusses noch kein geprüfter Jahresabschluss für den Eigenbetrieb zum 31.12.2017 vorlag. SÖR wird voraussichtlich zum Stichtag 31.12.2018 erstmalig in den konsolidierten Jahresabschluss einbezogen. Der konsolidierte Jahresabschluss für die Stadt Nürnberg wurde erstmalig zum 31.12.2016 aufgestellt. Die Kapitalkonsolidierung war daher erstmalig zu Beginn des Konzerngeschäfts- jahres (01.01.2016) vorzunehmen (Erstkonsolidierung). Zum 31.12.2016 sowie zum 31.12.2017 wurden die Folgekonsolidierungen durchgeführt. Im konsolidierten Jahresabschluss der Stadt haben sich aus der Erstkonsolidierung zum 01.01.2016 für das Klinikum, NOI und NüSt aktive Unterschiedsbeträge in Höhe von 21,65 Mio. Euro ergeben, da der jeweilige Beteiligungsbuchwert bei der Stadt Nürnberg zum Erstkonsolidierungszeitpunkt größer als das Eigenkapital der betreffenden Tochtergesell- schaften war. Diese Unterschiedsbeträge wurden als Geschäfts- oder Firmenwerte (GoF) aus- gewiesen und beliefen sich zum 31.12.2016 nach planmäßiger Abschreibung auf 17,32 Mio. Euro. Im Rahmen der Vorjahresprüfung war festgestellt worden, dass diese Unterschiedsbe- träge aus Verlusten der nachgeordneten Aufgabenträger (Klinikum, NOI und NüSt) resultieren und damit nicht werthaltig sind. Diese Feststellung wurde zum 31.12.2017 vollumfänglich um- gesetzt und die Geschäfts- oder Firmenwerte aus der Vollkonsolidierung ausgebucht. Dadurch hat sich der Ergebnisvortrag der Stadt um 17,32 Mio. Euro gemindert. Die bereits gebuchten Abschreibungen der GoF im Jahr 2017 wurden gegen den Jahresüberschuss korrigiert. Im konsol idierten Jahresabschluss zum 31.12.2017 verbleiben demnach lediglich die Ge- schäfts- oder Firmenwerte aus den einzelnen Teilkonzernabschlüssen. Geschäfts- oder Firmenwert (GoF) auf Ebene "Konzern" Stadt beziehungsweise aus den Teil- konzernabschlüssen 31.12.2017 31.12.2016 Veränderung Euro Euro Euro Klinikum 0 12.693.752 -12.693.752 NOI 0 811.277 -811.277 NüSt 0 3.813.425 -3.813.425 GoF aus der Vollkonsolidierung 0 17.318.454 -17.318.454 Klinikum 126.708 139.987 -13.279 StWN 15.390 20.569 -5.179 wbg 0 578 -578 GoF aus den Teilkonzernab- schlüssen 142.098 161.134 -19.036 Summe GoF 142.098 17.479.588 -17.337.490 25 Seite 18 von 32 Ergebnisse der Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses 2017 2.2.1.2 Passiver Unterschiedsbetrag aus der Erstkonsolidierung Des Weiteren werden im konsolidierten Jahresabschluss passive Unterschiedsbeträge aus- gewiesen. Passive Unterschiedsbeträge entstehen, wenn der jeweilige Beteiligungsbuchwert bei der Stadt Nürnberg zum Erstkonsolidierungszeitpunkt kleiner als das Eigenkapital der be- treffenden Tochtergesellschaften war. Diese werden als Unterschiedsbeträge aus der Kapital- konsolidierung beim Eigenkapital ausgewiesen. Zum 01.01.2016 waren im Rahmen der Erstkonsolidierung passive Untersc hiedsbeträge in Höhe von 366,60 Mio. Euro ermittelt worden. Diese bestanden zum 31.12.2016 fort. Im Rahmen der Vorjahresprüfung war festgestellt worden, dass die passiven Unterschiedsbe- träge, soweit sie auf ASN, NOA, StWN, SUN und die wbg entfallen, aus vor dem 01.01.2016 erwirtschafteten Gewinnen resultieren. Da diese nicht ausgeschüttet, sondern in die Ergebnis- rücklage eingestellt worden waren, sind diese auch aus Konzernsicht der Ergebnisrücklage zuzuordnen. Zum 31.12.2017 wurden diese daher vollumfänglich – 358,12 Mio. Euro – in die Ergebnisrücklage umgebucht. FSN erwirtschaftet regelmäßig Verluste, die durch Verlustausgleichszahlungen der Stadt bzw. durch Auflösung von durch Kapitalzuschüsse gebildeten Rücklagen kompensiert werden. Eine Umgliederung des passiven Unterschiedsbetrags in die Ergebnisrücklage erfolgte daher in diesem Fall nicht. Allerdings stellte das Rechnungsprüfungsamt fest, dass der Unterschieds- betrag um 1,00 Mio. Euro zu hoch angesetzt ist. Hintergrund ist ein Investitionszuschuss der Stadtverwaltung in Höhe von 1,00 Mio. Euro, der 2014 von FSN nicht in den Sonderposten, sondern in das Eigenkapital gebucht wurde. Der Sachverhalt wurde auf Konzernebene korri- giert, allerdings wurde anstatt des passiven Unterschiedsbetrags das Konzerneigenkapital um den Investitionszuschuss verring ert. Das Rechnungsprüfungsamt empfiehlt , den Fehler im konsolidierten Jahresabschluss 2018 zu bereinigen. Für NüBad war in 2016 der Unterschiedsbetrag falsch ermittelt worden. Infolgedessen wurde in 2017 der passive Unterschiedsbetrag in Höhe von 3,04 Mio. Euro ausgebucht und der Un- terschiedsbetrag neu ermittelt. Der aus der Neuberechnung resultierende aktive Unterschieds- betrag in Höhe von 1,43 Mio. Euro ist im Wesentlichen auf Verluste zurückzuführen. Er wurde deshalb, wie vom Rechnungsprüfungsamt im vergangenen Prüfungsbericht vorgeschlagen, mit dem Ergebnisvortrag verrechnet. Die bei der StWN bzw. wbg zum 31.12.2017 ausgewiesenen passiven Unterschiedsbeträge in Höhe von insgesamt 408 TEuro resultieren aus der erstmaligen in 2017 durchgeführten Ka- pitalkonsolidierung des 25,1% -Anteils der wbg an der N -ERGIE Immobilien GmbH (StWN - Konzern). 26 Ergebnisse der Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses 2017 Seite 19 von 32 Zum 31.12.2017 stellen sich die passiven Unterschiedsbeträge wie folgt dar: Unterschiedsbetrag aus der Kapi- talkonsolidierung 31.12.2017 31.12.2016 Euro Euro ASN 0 22.416.288 FSN 5.442.7173 5.442.717 NOA 0 1.168.187 NüBad 0 3.037.016 StWN 206.206 239.629.195 SUN 0 45.127.093 wbg 201.669 49.775.963 Summe 5.850.592 366.596.459 2.2.2 Feststellungen aus der Schulden- sowie Aufwands- und Er- tragskonsolidierung 2.2.2.1 Immaterielle Vermögensgegenstände und Zuwendungen Im konsolidierten Jahresabschluss 2016 werden zum Bilanzstichtag immaterielle Vermögens- gegenstände aus geleisteten Zuwendungen für Investitionen in Höhe von 176,14 Mio. Euro ausgewiesen (Stand zum 01.01.2016: 174,17 Mio. Euro). Hiervon entfallen Posten in Höhe von rd. 47 Mio. Euro auf Zuwendungen, die die Stadt Nürnberg an Konzernunternehmen aus- gereicht hat. Nach den Festlegungen zur Erstellung des konsolidierten Jahresabschlusses sind aktuelle Zuwendungen, das heißt Investitionszuschüsse ab dem Geschäftsjahr 2016 im Rahmen der Datenmeldungen zu erfassen und zu konsolidieren. Auf die Ermittlung der Altbe- stände wurde auch aufgrund von Empfehlungen eines externen Beraters verzichtet. Begrün- det wurde das Vorgehen mit der Möglichkeit, im Rahmen der Erstellung der Eröffnungsbilanz auf Bewertungsanpassungen zu verzichten. Dieser Vorgehensweise kann nach Ansicht des Rechnungsprüfungsamtes nicht gefolgt werden, da der Bestand der immateriellen Vermö- gensgegenstände in der konsolidierten Vermögensrechnung deutlich zu hoch ausgewiesen wird. In der Eröffnungsbilanz zur konsolidierten Vermögensrechnung werden somit geleistete Zu- wendungen in einer Höhe von rund 47 Mio. Euro ausgewiesen, die auf Zuwendungen der Kernstadt an diverse Tochterunternehmen entfallen. Die wesentlichen Posten betreffen mit 40,52 Mio. Euro das Klinikum Nürnberg und mit 5,21 Mio. Euro die wbg. Dazu sind noch klei- nere Posten gegenüber FSN, NüSt und der N-ERGIE Netz GmbH enthalten. Diese internen Zuwendungen wurden im konsolidierten Jahresabschluss 2017 im Wesentli- chen bereinigt, so dass das immaterielle Vermögen aus geleisteten Zuwendungen in Summe um 44,44 Mio. Euro sank. 3 Da die Voraussetzungen des § 309 Abs. 2 HGB nicht erfüllt waren, war der passive Unterschiedsbetrag unver- ändert beizubehalten. 27 Seite 20 von 32 Ergebnisse der Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses 2017 2.2.2.2 Forderungen und Verbindlichkeiten Im Rahmen der Vorjahresprüfung hatte das Rechnungsprüfungsamt festgestellt, dass bei ein- zelnen Gesellschaften nicht alle konzerninternen Forderungen und Verbindlichkeiten eliminiert worden waren, da die Meldungen laut Reporting Package unvollständig waren. Diese Fest- stellung betrafen unter anderem die NO A und die NOI. Bei der diesjährigen Prüfung wurde deshalb besonders darauf geachtet, ob sich die Forderungen und Verbindlichkeiten für diese Gesellschaften gegenüber der Stadt Nürnberg aus dem Reporting Package mit den Werten aus den geprüften Einzelabschl üssen abstimmen lassen. Für die NOI war dies der Fall. Bei der NOA hingegen war erneut eine Differenz in Höhe von 205 TEuro nicht aufklärbar. Für die Zukunft wird deshalb empfohlen, die Forderungen und Verbindlichkeiten gegenüber Gesell- schafter laut Reporting Package auch mit den Werten aus den geprüften Einzelabschlüssen bzw. Summen- und Saldenlisten (SUSA-Listen) zu verplausibilisieren. 2.2.2.3 Konsolidierung der Leistungsbeziehungen zwischen der Stadt und der WBG KOMMUNAL GmbH Die WBG KOMMUNAL GmbH (wbg-K) übernimmt für die Stadt Nürnberg Baubetreuungsleis- tungen und ist zudem teilweise als Auftragnehmerin im Rahmen von ÖPP -Projekten für den Bau von Schulen verantwortlich. Die wbg-K wurde mit dem Zweck gegründet, die Stadt Nürn- berg bei der Umsetzung von Bauvorhaben zu unterstützen und insbesondere das städtische Hochbauamt zu entlasten. Da die wbg- K im Rahmen ihrer Geschäftstätigkeit ausschließlich für die Stadt Nürnberg tätig ist, erfolgte die Einbeziehung in den Konzernabschluss unter der fiktiven Annahme, dass die wbg -K gleichzusetzen ist mit einer städtischen Dienststelle. Auf- grund dessen wurden unter anderem die gegenseitigen Leistungen ohne Umsatzsteuer aus- gewiesen sowie die erfassten Vermögenswerte um einen Gewinnanteil entlastet. Nach Ansicht des Rechnungsprüfungsamtes wäre es jedoch sachgerechter, die konzerninternen Erfassun- gen unter Berücksichtigung der Umsatzsteuer und weiterer Kostenbestandteile auszuweisen, da es sich bei diesen Zahlungsströmen nicht um konzer ninterne Umsätze handelt. Für den konsolidierten Jahresabschluss 2017 sollte eine Anpassung der Vorgehensweise vorgenom- men werden. Im konsolidierten Jahresabschluss 2017 wurde die oben genannte Feststellung beseitigt und die gegenseitigen Leistungen inkl. Umsatzsteuer erfasst und der enthaltene Gewinnanteil her- auskonsolidiert. 2.2.2.4 Nicht eingehaltene Toleranzgrenzen Die StWN wird aufbauend auf ihrem Teilkonzernabschluss in den konsolidierten Jahresab- schluss der Stadt einbezogen. Für Zwecke der Schuldenkonsolidierung beziehungsweise der Aufwands- und Ertragskonsolidierung ist jedoch auf die Liefer- und Leistungsbeziehungen der einzelnen StWN-Tochtergesellschaften zu den jeweiligen städtischen Gesellschaften abzu- stellen. Für einzelne Liefer- und Leistungsbeziehungen konnte in 2016 die Toleranzgrenze von 100 TEuro nicht eingehalten werden. Es ergaben sich vereinzelt deutlich höhere Differenzen, die nicht aufgeklärt werden konnten. Im Rahmen der Aufstellung des Gesamtabschlusses 2017 konnte bei deutlich mehr Liefer - und Leistungsbeziehungen die Toleranzgrenze von 100 TEuro eingehalten werden. Nur bei der Liefer- und Leistungsbeziehung zwischen der Stadt Nürnberg und N-ERGIE AG ergeben sich noch höhere Differenzen. Diese betreffen vorwiegend die Verbrauchsabrechnungen i m Gas-, Strom-, Wasser und Fernwärmebereich, die bei der N -ERGIE AG über das Buchungs- 28 Ergebnisse der Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses 2017 Seite 21 von 32 system SAP IS-U4 gebucht werden. In den Folgejahren sollten weitere Anstrengungen unter- nommen werden, diese Differenzen zu reduzieren. Zum 31.12.2017 stellen sich diese wie folgt dar: Liefer- und Leistungsbeziehung zwischen N-ERGIE AG und Stadt 31.12.2017 Differenz aus Schuldenkonsolidierung -409.801 Differenz aus Aufwands- und Ertragskonsolidierung 501.538 Die Differenz aus der Schuldenkonsolidierung in Höhe von 410 TEuro ist in der Bilanzposition „sonstige Verbindlichkeiten“, die Differenz in Höhe von 502 TEuro unter den „sonstigen be- trieblichen Aufwendungen“ enthalten. 2.2.3 Sonstige Feststellungen 2.2.3.1 Kontenmapping Im Rahmen der Vorjahresprüfung hatte sich das Rechnungsprüfungsamt auch das Konten- mapping der vollkonsolidierten Gesellschaften angesehen. Dabei war festgestellt worden, dass einzelne Kontenzuordnungen fehlerhaft waren. Diese wurden in 2017 korrigiert. 2.2.3.2 Dokumentation Die für die Prüfung notwendigen Unterlagen waren wie im Vorjahr nicht in Papierform vorhan- den. Vielmehr hatte das Rechnungsprüfungsamt wieder Zugriff auf die im Rahmen der Ge- samtabschlusserstellung entwickelten internen Dateien der Stadtkämmerei. Diese Dateien waren überwiegend auf Microsoft Excel-Basis erstellt worden. Im Vorjahr war dem Rechnungs- prüfungsamt eine eigenständige Erarbeitung in angemessener Zeit nicht möglich, so dass die- ses bei der Prüfung stark auf mündliche Besprechungen und Erläuterungen angewiesen war. Vor diesem Hintergrund war die Stadtkämmerei auf die Nachhaltigkeit und erforderliche Ver- besserungen der Dokumentation hingewiesen worden. Für das Geschäftsjahr 2017 hat sich die Dokumentation verbessert. Insbesondere die Buchun- gen auf Konzernebene sind grundsätzlich in eigenen Dokumenten zusammengefasst nebst weitergehenden Erläuterungen. Dennoch sind Teilbereiche – insbesondere die Folgekonsoli- dierung aus dem Bereich der Kapitalkonsolidierung sowie die Eigenkapitalentwicklung – aus Sicht des Rechnungsprüfungsamtes nicht ausreichend dokumentiert. Nach den Grundsätzen ordnungsgemäßer Bilanzierung müssen die Buchführung – und damit auch die begründenden Unterlagen – so beschaffen sein, dass sie einem sachverständigen Dritten innerhalb ange- messener Zeit einen Überbl ick vermitteln können. Dies war insbesondere in den Bereichen der Kapitalkonsolidierung (Folgekonsolidierung) sowie Eigenkapitalübersicht nur sehr einge- schränkt gegeben. Im Konsolidierungsprogramm beziehungsweise in den dort auswertbaren Berichten kann oft, wenn überhaupt, nur mit großer Mühe nachvollzogen werden, wie sich einzelne Zahlen, die wiederum Basis für Konzernbuchungen sind, zusammensetzen. Für die Prüfung bedeutet dies großen zeitlichen Mehraufwand. Das Rechnungsprüfungsamt weist deshalb nochmals auf die Erf orderlichkeit einer entspre- chenden Dokumentation hin. In diesem Zusammenhang wird dringend empfohlen, künftig die Funktionen des Programms „doppik al dente“ dahingehend zu nutzen, Buchungen mit der ent- 4 SAP IS-U (Industry Solutions for Utilities) ist ein SAP Modul unter anderem für Versorgungsunternehmen. 29 Seite 22 von 32 Ergebnisse der Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses 2017 sprechenden Dokumentation direkt zu verknüpfen. Bei der Stadt Nürnberg besteht eine Viel- zahl von konzernrelevanten Sachverhalten, die zum Teil außerordentlich komplex sind. Aus Sicht des Rechnungsprüfungsamtes besteht sonst das Risiko, dass diese Sachverhalte zu späteren Zeitpunkten, zum Beispiel im Rahmen einer überörtlichen Prüfung, nur noch einge- schränkt nachvollziehbar sind. Dies gilt vor allem dann, wenn es auf Seiten der Stadt oder des Konsolidierungsprogrammanbieters zu einem Mitarbeiterwechsel kommen sollte. 2.2.3.3 Gesamtabschlussrichtlinie Des Weiteren hatte das Rechnungsprüfungsamt empfohlen, eine Gesamtabschlussrichtlinie zu erstellen. Diese regelt den organisatorischen Ablauf sowie fachliche Themen zur Konsoli- dierung und zum Berichtswesen. In ihr kann unter anderem die Ausübung bestehender Wahl- rechte, der Konsolidierungskreis sowie der Kontenrahmen und der Berichtsumfang festgelegt werden. Eine Erstellung ist bislang nicht erfolgt. 2.2.3.4 Konsolidierungsbericht Im Zusammenhang mit der Erstellung des konsolidierten Jahresabschlusses 2016 hat das Rechnungsprüfungsamt darauf hingewiesen, dass der konsolidierte Jahresabschluss um eine Kapitalflussrechnung und eine Eigenkapitalübersicht zu ergänzen ist (vgl. § 88 Satz 2 KommHV-Doppik i. V. m. DRS Nr. 7). Die Kapitalflussrechnung wurde gemäß einer Ausnah- megenehmigung der Regierung Mittelfranken ordnungsgemäß erstmalig für den konsolidier- ten Jahresabschluss 2017 erstellt. Auch die Eigenkapitalübersicht ist nun Bestandteil des kon- solidierten Abschlusses 2017. Allerdings wurde diese nach Abschluss der Prüfung durch den Verantwortlichen des Konsolidierungsprogramms in wesentlichen Punkten überarbeitet und an das amtliche Muster angepasst. 2.3 Folgekonsolidierung im Rahmen der Kapitalkonsolidie- rung 2.3.1 Grundlagen Nach der Erstkonsolidierung wird die Kapitalkonsolidierung in jedem nachfolgenden Jahr er- neut durchgeführt (Folgekonsolidierung). Dabei werden Veränderungen im Eigenkapital der einzelnen Aufgabenträger oder Veränderungen der Beteiligungsbuchwerte bei der Stadt Nürn- berg durch entsprechende Kapitalkonsolidierungsbuchungen berücksi chtigt. Veränderungen im Eigenkapital können zum Beispiel Einlagen oder Ergebnisabführungen darstellen. Beteili- gungsbuchwerte hingegen können sich beispielsweise aufgrund mangelnder Werthaltigkeit verändern. Ergaben sich keine Veränderungen zum Vorjahr, welche das Eigenkapital oder den Beteiligungsbuchwert betreffen, wird die Erstkonsolidierung bzw. die letztjährige Kapitalkon- solidierung lediglich wiederholt. Darüber hinaus, wird im Rahmen der Folgekonsolidierung der Geschäfts oder Firmenwert über die nach Handelsrecht übliche Nutzungsdauer von zehn Jahren abgeschrieben sowie die Ver- wendung des Konzernergebnisses gebucht. Aus der Kapitalkonsolidierung folgt, dass sich das Konzerneigenkapital im Wesentlichen aus den Eigenkapitalpositionen der Kernstadt (Netto position, Ergebnisrücklage, Verlustvorträge) sowie den passiven Unterschiedsbeträgen aus der Erstkonsolidierung zusammensetzt. Er- gänzt wird dies durch die Ausgleichsposten für die Anteile fremder Gesellschafter (insbeson- 30 Ergebnisse der Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses 2017 Seite 23 von 32 dere die Thüga AG als Gesellschafter in der N -ERGIE AG im StWN -Konzern). Rechentech- nisch wird nach der Kapitalkonsolidierung das gesamte Eigenkapital des „Konzerns“ Stadt Nürnberg bei der Kernstadt als Konzernmutter ausgewiesen. 2.3.2 Feststellungen zur Kapitalkonsolidierung Die Buchungen im Rahmen der Folgekapitalkonsolidierung konnten im Wesentlichen nach- vollzogen werden und sind mit den folgenden Ausnahmen als ordnungsgemäß zu beurteilen. Beim Eigenbetrieb FSN ergab sich eine fehlerhafte Buchung in Höhe von 1,00 Mio. Euro, die zu einem Ausweisfehler innerhalb des Eigenkapitals führte. Hintergrund ist ein Investitionszu- schuss aus dem Jahr 2014 in dieser Höhe, der im Einzelabschluss bei FSN nicht gegen den Sonderposten, sondern gegen die allgemeine Rücklage gebucht wurde. Dies sollte auf Kon- zernebene nun korrigiert werden. Daraufhin wurde die allgemeine Rücklage mit 1,00 Mio. Euro im Soll angebucht. Diese Ausbuchung der allgemeinen Rücklage auf Konzernebene hat eine Verringerung des Konzerneigenkapitals zur Folge, da die Kapitalkonsolidierungsbuchung en des Vorjahres fortgeschrieben werden. Vielmehr hätte eine Anpassung des passiven Unter- schiedsbetrags erfolgen müssen, um den Investitionszuschuss zu korrigieren. Da sich ein an- derer Unterschiedsbetrag ergeben hätte, wäre das fehlerhafte Eigenkapital von FSN bereits auf Einzelabschlussebene vor Erstkonsolidierung korrigiert worden. Das Rechnungsprüfungs- amt empfiehlt deshalb eine Umgliederung auf Konzernebene in Höhe von 1,00 Mio. Euro von der allgemeinen Rücklage in den Sonderposten. Darüber hinaus wurde bei FSN das Jahresergebnis 2016 in Höhe von -1,91 Mio. Euro mit einem geringfügig abweichenden Betrag nicht in den Ergebnisvortrag, sondern in die Gewinn- rücklagen eingestellt. Das Rechnungsprüfungsamt empfiehlt daher, eine entsprechende Um- gliederung von der Gewinnrücklage in den Ergebnisvortrag vorzunehmen. Der Eigenbetrieb SUN trägt seine Gewinne ebenfalls nicht in den Ergebnisvortrag vor, sondern in die Gewinnrücklagen. Bei der Eröffnungsbilanz zur Erstkonsolidierung hingegen wurde das Jahresergebnis 2015 im Ergebnisvortrag ausgewiesen. Dies hat zur Folge, dass sich bereits im konsolidierten Abschluss 2016 ein Ausweisfehler von Ergebnisvortrag und Gewinnrücklage in Höhe des Jahresergebnisses 2015 von SUN (5,45 Mio. Euro) ergeben hat, weil die Schluss- bilanz von SUN den Vorjahresgewinn in der Gewinnrücklage ausweist, während die Kapital- konsolidierung auf einen Ausweis im Ergebnisvortrag abzielt. Dieser Ausweisfehler erhöht sich im konsolidierten Jahresabschluss 2017 um das Jahresergebnis 2016 von SUN (9,46 Mio. Euro) auf 14,91 Mio. Euro. Das Rechnungsprüfungsamt empfiehlt daher zukünftig eine jährli- che Umgliederung des Vorjahresergebnisses von SUN von der Gewinnrücklage in den Ergeb- nisvortrag vorzunehmen sowie den bisher aufgelaufenen Ausweisfehler zu korrigieren und die Jahresergebnisse 2015 und 2016 von SUN auf Konzernebene umzugliedern. Abschließend ist zu erwähnen, dass eine Aussage über die Ordnungsmäßigkeit des in der Konzernbilanz ausgewiesenen Eigenkapitals als Ganzes nicht mit hinreichender Sicherheit getroffen werden kann, da die Buchungen auf Konzernebene, die keine Kapitalkonsolidie- rungsbuchungen sind, aber das Eigenkapital tangieren, aufgrund der Anzahl nicht gänzlich nachvollzogen werden konnten. Dies gilt vor allem für Buchungen, die systemgesteuert erfolgt sind. 31 Seite 24 von 32 Ergebnisse der Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses 2017 2.4 Zwischenergebniseliminierung bei der WBG Nürnberg Beteiligungs GmbH Zum 01.01.2017 hat die Stadt Nürnberg 49 % der Anteile an der WBG Nürnberg Beteiligungs GmbH ( wbg-B) erworben. Die verbleibenden 51 % hält die wbg. Nach dem Anteilserwerb brachte die Stadt Grundstücke im Wert von 13,81 Mio. Euro unter Aufdeckung der stillen Re- serven in die wbg -B ein. Aus der Transaktion realisierte die Stadt Nü rnberg Erträge in Höhe von 5,41 Mio. Euro. Soweit Unternehmen vollkonsolidiert werden, sind Erträge aus konzerninternen Transaktionen zu eliminieren (Zwischenergebniseliminierung). Dies ist zutreffend erfolgt. Die Konzernerträge wurden um 5,41 Mio. Euro gekürzt. Im Gegenzug wurden die Anschaffungskosten bei den eingebrachten Grundstücken ebenfalls um 5,41 Mio. Euro reduziert. 2.5 At-Equity-Konsolidierung 2.5.1 Grundlagen Bei den sogenannten assoziierten Aufgabenträgern, bei denen die Stadt Nürnberg einen maß- geblichen Einfluss, zum Beispiel aufgrund eines Anteils der Stimmrechte von mindestens 20 % bis maximal 50 % ausübt, kommt die At-Equity-Methode zur Anwendung. Im Gegensatz zur Vollkonsolidierung werden bei der At -Equity-Methode nicht die einzelnen Vermögensgegenstände, Schulden, Rechnungsabgrenzungsposten, Sonderposten, Erträge und Aufwendungen aus den Jahresabschlüssen der Aufgabenträger in den konsolidierten Jah- resabschluss übernommen. Stattdessen wird nur die Beteiligung der Stadt Nürnberg an dem assoziierten Aufgabenträger in der konsolidierten Vermögensrechnung unter einem besonde- ren Posten „Anteile an assoziierten Unternehmen“ unter den Finanzanlagen ausgewiesen. Der für den konsolidierten Jahresabschluss maßgebliche Wert der Beteiligung ist gemäß § 312 Abs. 1 HGB der Buchwert, das heißt üblicherweise die Anschaffungskosten der Beteiligung. Bei der Erstkonsolidierung wird der Buchwert der Beteiligung gegen das anteilige Eigenkapital des Aufgabenträgers aufgerechnet. Ein sich aus dieser Aufrechnung ergebender Unter- schiedsbetrag ist im Konsolidierungsbericht anzugeben und anschließend wie ein Unter- schiedsbetrag aus der Vollkonsolidierung zu behandeln. Die erstmalige Anwendung der At - Equity-Methode ist damit erfolgsneutral. In den Folgejahren werden die Anschaffungskosten der Beteiligung nach Maßgabe der Ent- wicklung des anteiligen Eigenkapitals des assoziierten Aufgabenträgers im Equity -Wert fort- geschrieben. 32 Ergebnisse der Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses 2017 Seite 25 von 32 2.5.2 Folgekonsolidierung Die Erstkonsolidierung für die Beteiligungen NürnbergMesse und Nürnberg Flughafen5 wurde zum 01.01.2016 durchgeführt. Bei der Erstkonsolidierung der NürnbergMesse wurden statt auf die Konzernabschlusswerte auf die Einzelabschlusswerte abgestellt und die Abschreibung des sich ergebenden Geschäfts- oder Firmenwerts nicht durchgeführt. Dies wurde in 2017 korri- giert bzw. nachgeholt. Der Equity -Wert wurde dann in 2017 um die anteiligen Jahresergeb- nisse und Abschreibungen auf den Geschäfts- oder Firmenwert fortgeschrieben. Die Wertentwicklung für die assoziierten Unternehmen NürnbergMesse und Flughafen Nürn- berg GmbH stellt sich im Konzernabschluss zum 31.12.2017 wie folgt dar: Anteile Kernstadt At-Equity-Wertansatz Euro Euro Bewertung zum 31.12.2016 121.994.264 Bewertung zum 31.12.2017 NürnbergMesse 85.341.994 Nürnberg Flughafen 33.268.541 Summe 118.610.535 118.610.535 Veränderung zum Vorjahr -3.383.729 Diese Veränderung setzt sich wie folgt zusam- men: Jahresergebnis 2017 NürnbergMesse (anteilig) -3.720.272 Afa Firmenwert 2017 zuzüglich Korrekturbuchun- gen aus 2017 NürnbergMesse -996.489 Jahresergebnis Nürnberg Flughafen 2017(antei- lig) 1.333.032 Summe der Veränderungen in 2017 -3.383.729 -3.383.729 Bei der Fortentwicklung des Equity -Wertes ist zu berücksichtigen, dass die Fortschreibung nach Maßgabe der Entwicklung des anteiligen Eigenkapitals des assoziierten Aufgabenträ- gers erfolgt6. Tatsächlich hat sich das Eigenkapital der NürnbergMesse in 2017 darüber hinaus vermindert. Verantwortlich dafür zeichnen vor allem Effekte aus Währungsumrechnungen7 bzw. Änderun- gen im Konsolidierungskreis der NürnbergMesse. Diese Veränderungen belaufen sich in 2017 in Summe auf 416 TEuro und sind nach Auffassung des Rechnungsprüfungsamtes ebenfalls in die Bewertung mit einzubeziehen. Eine Auswirkung auf das Konzernergebnis ergibt sich nicht, da diese Veränderungen erfolgsneutral zu behandeln sind. Der Equity-Wert würde sich damit wie folgt ändern: 5 Grundlage für die Einbeziehung at Equtiy sind jeweils die Teilkonzernabschlüsse der NürnbegMesse bzw. des Nürnberg Flughafen. Mit der Bezeichnung NürnbergMesse bzw. Nürnberg Flughaf en sind damit nicht die Ein- zelunternehmen, sondern die jeweiligen Konzernunternehmen gemeint. 6 vgl. Tz. 97 des Bayerischen Konsolidierungsleitfaden 7 Die NürnbergMesse GmbH ist an ausländischen Messegesellschaften – in China, Brasilien, Nordamerika und Indien – beteiligt, die im Konzernabschluss der NürnbergMesse vollkonsolidiert wurden. 33 Seite 26 von 32 Ergebnisse der Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses 2017 Anteile Kernstadt At-Equity-Wertansatz Euro Euro Bewertung Anteile an assoziierten Unternehmen Kernstadt zum 31.12.2017 bisher 118.610.535 Erfolgsneutrale EK -Veränderungen Nürnberg- Messe -416.422 -416.422 Bewertung Anteile an assoziierten Unternehmen Kernstadt zum 31.12.2017 neu 118.194.113 Für das Jahr 2018 ist der Wertansatz entsprechend zu korrigieren. 2.6 Kapitalflussrechnung Der konsolidierte Jahresabschluss war um eine Kapi talflussrechnung zu ergänzen (§ 88 Satz 2 KommHV-Doppik). Nachdem für das Vorjahr noch eine Ausnahmegenehmigung der Regierung von Mittelfranken erteilt wurde, wird die Kapitalflussrechnung nun erstmalig für den konsolidierten Jahresabschluss 2017 erstellt. Für die Erstellung der Kapitalflussrechnung fin- det der Deutsche Rechnungslegungsstandard DRS 21 (Kapitalflussrechnung) Anwendung (§§ 88, 89 Satz 2 KommHV-Doppik i. V. m. Tz 110 Konsolidierungsleitfaden Bayern). In der Kapitalflussrechnung sind die Zahlungsströme nach den Cashflows für die Bereiche der laufenden Geschäftstätigkeit, der Investitions- und der Finanzierungstätigkeit gesondert dar- zustellen. Ausgangspunkt der Kapitalflussrechnung ist der Finanzmittelfonds zu Beginn der Periode. Er setzt sich ausschließlich aus den Zahlungsmitteln und Zahlungsmitteläquivalenten zusammen. Der Cashflow aus der laufenden Geschäftstätigkeit wird nach der indirekten Me- thode ermittelt. Danach wird der rechnerische Finanzmittelbestand, der sogenannte Finanz- mittelfonds zum Bilanzstichtag ausgehend vom Ergebnis der konsolidierten Ergebnisrechnung berechnet, indem nicht zahlungswirksame Ergebnisbestandteile bereinigt und nicht erfolgs- wirksame Zahlungsströme ergänzt werden. Für die Bereiche der Investitions- und der Finan- zierungstätigkeit erfolgt die Darstellung der Zahlungsströme dagegen ausschließlich nach der direkten Methode. Die auch oft als „Cashflow -Rechnung“ bezeichnete Auflistung zeigt die Veränderung des Fi- nanzmittelfonds (insbesondere Kassen- und Bankbestände) gegenüber dem Vorjahr auf und unterstützt die Beurteilung des konsolidierten Jahresabschlusses hinsichtlich der dauernden Leistungsfähigkeit. Die finanzwirtschaftliche Beurteilung basiert auf der Gegenüberstellung der im Konzern erwirtschafteten Finanzmittel aus laufender Geschäftstätigkeit und der Verwen- dung für zahlungswirksame Investitions- bzw. Finanzierungstätigkeit. Die Summe der Cashflows aus laufender Geschäfts-/ Investitions- und Finanzierungstätigkeit ergibt in Zeile 44 für das Jahr 2017 eine Zunahme der Finanzmittel aus allen zahlungswirksa- men Geschäftsvorgängen um 64,32 Mio. Euro. Der Finanzmittelfond zum 31.12.2017 beläuft sich folglich auf 402,72 Mio. Euro und beinhaltet rechnerisch somit sämtliche Bestände an Zahlungsmitteln des Konzerns Stadt (Kasse, Bankkonten). Im Vergleich zum 31.12.2016 er- höhte er sich um 19,01 %. 34 Ergebnisse der Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses 2017 Seite 27 von 32 Kapitalflussrechnung (nach DRS 21) Ergebnis des Haushaltsjahres Euro 1 Periodenergebnis (Konzernjahresüberschuss/-fehlbetrag einschließlich Ergebnisanteile anderer Gesellschafter) 123.052.649,27 2 +/- Abschreibungen/Zuschreibungen auf Gegenstände des Anlagevermögens 316.834.334,94 3 +/- Zunahme/Abnahme der Rückstellungen 43.360.981,68 4 +/- Sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen/Erträge -81.290.911,63 5 -/+ Zunahme/Abnahme der Vorräte, der Forderungen aus Lieferungen und Leistungen sowie anderer Aktiva, die nicht der Investitions- oder Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind 27.854.291,17 6 +/- Zunahme/Abnahme der Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen sowie anderer Passiva, die nicht der Investitions- oder Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind 6.377.033,39 7 -/+ Gewinn/Verlust aus dem Abgang von Gegenständen des Anlagevermögens 4.534.969,10 8 +/- Zinsaufwendungen/Zinserträge 99.293.601,90 9 - Sonstige Beteiligungserträge -3.721.389,81 10 +/- Aufwendungen/Erträge aus außerordentlichen Posten 1.499.807,47 11 +/- Ertragssteueraufwand/-ertrag 11.200.172,55 12 + Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 14.394.008,29 13 - Auszahlungen aus außerordentlichen Posten -15.893.815,76 14 -/+ Ertragssteuerzahlungen -11.200.172,55 15 = Cashflow aus der laufenden Geschäftstätigkeit (Summe aus 1 bis 14) 536.295.560,01 16 + Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des immateriellen Anlagevermögens 0,00 17 - Auszahlungen für Investitionen in das immaterielle Anlagevermögen -5.916.502,72 18 + Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des Sachanlagevermögens 0,00 19 - Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen -371.287.986,60 20 + Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des Finanzanlagevermögens 0,00 21 - Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen -2.163.442,61 22 + Einzahlungen aus Abgängen aus dem Konsolidierungskreis 0,00 23 - Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis 0,00 24 + Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition 88.918.208,41 25 - Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition -1.888.123,17 26 + Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 0,00 27 - Auszahlungen aus außerordentlichen Posten 0,00 28 + Erhaltene Zinsen 26.849.313,33 35 Seite 28 von 32 Ergebnisse der Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses 2017 Kapitalflussrechnung (nach DRS 21) Ergebnis des Haushaltsjahres Euro 29 + Erhaltene Dividenden 60.442.384,84 30 = Cashflow aus der Investitionstätigkeit (Summe aus 16 bis 29) -205.046.148,52 31 + Einzahlungen aus Eigenkapitalzuführungen von Gesellschaftern des Mutterunternehmens 0,00 32 + Einzahlungen aus Eigenkapitalzuführungen von anderen Gesellschaftern 28.015.915,16 33 - Auszahlungen aus Eigenkapitalherabsetzungen an Gesellschafter des Mutterunternehmens 0,00 34 - Auszahlungen aus Eigenkapitalherabsetzungen an andere Gesellschafter -564.750,00 35 + Einzahlungen aus der Begebung von Anleihen und der Aufnahme von (Finanz-) Krediten 0,00 36 - Auszahlungen aus der Tilgung von Anleihen und (Finanz-) Krediten -111.517.603,11 37 + Einzahlungen aus erhaltenen Zuschüssen/Zuwendungen 0,00 38 + Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 0,00 39 - Auszahlungen aus außerordentlichen Posten 0,00 40 - Gezahlte Zinsen -126.142.915,23 41 - Gezahlte Dividenden an Gesellschafter des Mutterunternehmens 0,00 42 - Gezahlte Dividenden an andere Gesellschafter -56.720.995,03 43 = Cashflow aus der Finanzierungstätigkeit (Summe aus 31 bis 42) -266.930.348,21 44 Zahlungswirksame Veränderungen des Finanzmittelfonds (Summe aus 15, 30, 43) 64.319.063,28 45 +/- Wechselkurs- und bewertungsbedingte Änderungen des Finanzmittelfonds 0,00 46 +/- Konsolidierungskreisbedingte Änderungen des Finanzmittelfonds 0,00 47 + Finanzmittelfonds am Anfang der Periode 338.400.439,93 48 = Finanzmittelfonds am Ende der Periode (Summe aus 44 bis 47) 402.719.503,21 Im Rahmen der Prüfung wurde festgestellt, dass bei den drei Aktivitätsformaten (laufende Ge- schäftstätigkeit, Investition, Finanzierung) im Rahmen der Erstellung der Kapitalflussrechnung mehrere Anpassungen erforderlich waren. Laut Auskunft der Stadtkämmerei (Stk) basieren die Daten für die Kapitalflussrechnung für das Jahr 2017 noch nicht auf einem Konzern-Anlagespiegel, weswegen die Daten für 2017 ledig- lich eine Näherung darstellen können. Der Konzern- Anlagenspiegel ist zwar kein gesetzlich geforderter Bestandteil des konsolidierten Jahresabschlusses. Er erleichtert dennoch die Er- stellung und erhöht zudem die Aussagekraft der Kapitalflussrechnung. Bei Fehlen des Kon- zern-Anlagenspiegels müssen sonst, so wie in 2017 geschehen, eine Vielzahl an manuellen Umbuchungen vorgenommen werden, um im Ausweis eine korrekte Zuordnung der betreffen- den Positionen zu den jeweiligen Cashflow -Positionen zu ermöglichen. Ab der Kapitalfluss- 36 Ergebnisse der Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses 2017 Seite 29 von 32 rechnung für das Jahr 2018 soll laut Stk ein Konzern- Anlagespiegel als interne Nebenrech- nung zur Kapitalflussrechnung vorhanden sein. Der Konzern- Anlagespiegel kann dann als Grundlage für die betreffenden Daten der Kapitalflussrechnung dienen. 2.7 Angaben im konsolidierten Jahresabschluss und im Konsolidierungsbericht Gemäß § 90 KommHV -Doppik ist dem konsolidierten Jahresabschluss ein Konsolidierungs- bericht beizufügen. Dieser Bericht umfasst eine Erläuterung des konsolidierten Jahresab- schlusses sowie den Gesamtüberblick und einen Ausblick auf die künftige Entwicklung. Der Konsolidierungsbericht enthält alle Pflichtangaben. 2.8 Zusammenfassung der Prüfungsfeststellungen Nachfolgend werden die wesentlichen Prüfungsergebnisse in zusammengefasster Form wie- dergegeben: • Der konsolidierte Jahresabschluss 2017 wurde am 22. Mai 2019 im Stadtrat vorgelegt. Damit wurde die Frist zur Aufstellung und Vorlage (31. Oktober 2018) nicht eingehalten. Hingewiesen werden soll in diesem Zusammenhang aber darauf, dass die Stadt Nürnberg im Rahmen eines Pilotprojektes die erste größere Stadt in Bayern ist, die einen konsoli- dierten Jahresabschluss erstellt hat und damit eine gewisse Vorreiterfunktion erfüllt. • Die vorgelegte Dokumentation hat sich gegenüber dem Vorjahresabschluss verbessert. Inbesondere die Buchungen auf Konzernebene sind grundsätzlich in eigenen Dokumen- ten zusammengefasst. Allerdings erschwert die Vielzahl der Dateien die Zuordnung zu den Buchungen. Für die künftigen Abschlüsse empfiehlt das Rechnungsprüfungsamt aus Gründen der Nachvollziehbarkeit, die Funktion des Programms „doppik al dente“ dahin- gehend zu nutzen, die Buchungen mit der entsprechenden Dokumentation direkt zu ver- knüpfen. • Die Buchungen der Kapitalkonsolidierung erfolgen weitgehend systemgesteuert. Für die Prüfung war das Rechnungsprüfungsamt deshalb stark auf weitergehende Erläuterungen und mündliche Besprechungen mit StK beziehungsweise dem Programmanbieter ange- wiesen. Das Rechnungsprüfungsamt empfiehlt, Nachbesserungen beim Softwareanbieter einzufordern. • Auch der Eigenkapitalspiegel wird automtatisch durch die Software erstellt. Unsere Nach- fragen zur Eigenkapitalübersicht konnten seitens des Programmverantwortlichen bis Prü- fungsende nicht abschließend beantwortet werden. Nach Abschluss unserer Prüfung wurde der Eigenkapitalspiegel durch den Programmanbieter in wesentlichen Teilberei- chen überarbeitet und an das amtliche Muster angepasst. Eine Prüfung war aus Zeitgrün- den nicht mehr möglich • Soweit im Vorjahresabschluss einzelne Konten fehlerhaft zugeordnet waren, wurde dies im konsolidierten Jahresabschluss für 2017 nachgeholt. • Die Reporting Packages der vollkonsolidierten nachgeordneten Aufgabenträger wurden zum 31.12.2017, wie vom Rechnungsprüfungsamt empfohlen, erstmals durch Wirt- schaftsprüfer einer prüferischen Durchsicht unterzogen. Mit Ausnahme der NOI liegen für alle nachgeordneten Aufgabenträger entsprechende Bescheinigungen vor. 37 Seite 30 von 32 Ergebnisse der Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses 2017 • Die Datenübernahme aus den Einzelabschlüssen in den Konzernabschluss war im We- sentlichen zutreffend und vollständig. • Nicht werthaltige aktive Unterschiedsbeträge wurden ordnungsgemäß aus gebucht. Die Position Geschäfts- oder Firmenwert hat sich damit um 17,34 Mio. Euro gegenüber dem Vorjahr auf jetzt 142 TEuro verringert. • Passive Unterschiedsbeträge, die auf thesaurierten Gewinnen aus der Zeit vor dem 01.01.2016 beruhen, wurden, wie vom Rechnungsprüfungsamt empfohlen, ordnungsge- mäß in die Ergebnisrücklage umgebucht. Dies betrifft die Gesellschaften ASN, N OA, StWN, SUN und die wbg. Insgesamt handelt es sich dabei um einen Betrag von 358,12 Mio. Euro. Die zum 31.12.2017 bestehenden passiven U nterschiedsbeträge aus der StWN bzw. der wbg in Höhe von 408 TEuro sind in 2017 neu entstanden und betreffen die Kapitalkonsolidierung der N-ERGIE Immobilien GmbH. • Für FSN ist der passive Unterschiedsbetrag zurecht beibehalten worden, da er auf Ver- luste der FSN zurückzuführen ist. • Die Folgekonsolidierung des Kapitals der Eigenbetriebe FSN und SUN ist fehlerhaft und verursacht eine um 1,00 Mio. Euro zu niedrige allgemeine Rücklage im Konzerneigenka- pital sowie einen Ausweisfehler zwischen Gewinnrücklage und Ergebnisvortrag in Summe von 16,82 Mio. Euro. Davon entfallen 1,91 Mio. auf die Kapitalkonsolidierung von FSN und 14,91 Mio. Euro auf die Konsolidierung des Kapitals von SUN. • Der für NüBad in 2016 unzutreffend ermittelte passive Unterschiedsbetrag in Höhe von 3,04 Mio. Euro wurde aufgelöst und neu berechnet. Aus der Neuberechnung hat sich ein aktiver Unterschiedsbetrag in Höhe von 1,43 Mio. Euro ergeben. Dieser wurde ordnungs- gemäß mit dem Ergebnisvortrag verrechnet. • Einzelne Reporting Packages waren hinsichtlich der gemeldeten Forderungen und Ver- bindlichkeiten unvollständig. Stichproben haben bei der NOI eine Summe von 205 TEuro ergeben. • Für die Schuldenkonsolidierung sowie die Aufwands- und Ertragskonsolidierung wurde im Rahmen des konsolidierten Jahresabschlusses eine Toleranzgrenze von 100 TEuro pro konzerninterner Leistungsbeziehung festgelegt. Unterhalb dieser Toleranzgrenze waren Abweichungen zwischen Forderungen und Verbindlichkeiten beziehungsweise Aufwen- dungen und Erträgen nicht aufzuklären. Vereinzelt ergaben sich auch im laufenden Jahr deutlich höhere Differenzen, die trotz vielfältiger Anstrengungen nicht aufgeklärt werden konnten. Im Ergebnis haben sich diese aber deutlich reduziert. Sie resultieren insbeson- dere aus den Gas-, Strom-, Wasser- und Fernwärmelieferungen des StWN-Teilkonzerns an die Stadt beziehungsweise deren Töchter (ohne StWN). Für die Schuldenkonsolidie- rung belaufen sie sich auf 410 TEuro, die als sonstige Verbindlichkeiten ausgewiesen werden. Im Vorjahr betrugen diese noch 2,08 Mio. Euro (Ausweis als sonstige Vermö- gensgegenstände). Für die Aufwands - und Ertragskonsolidierung belaufen sie sich auf 502 TEuro (sonstige betriebliche Aufwendungen). Im Vorjahr betrugen diese 2,35 Mio. Euro (sonstige betriebliche Erträge) bzw. 265 TEuro (sonstige betriebliche Aufwendun- gen). • Die Zwischenergebniseliminerung im Zusammenhang mit der Einbrignung von Grundstü- cken durch die Stadt in die wbg-B wurde ordnungsgemäß durchgeführt. 38 Ergebnisse der Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses 2017 Seite 31 von 32 • Als assoziierte Unternehmen wurden die NürnbergMesse sowie der Flughafen Nürnberg At-Equity in den konsolidierten Jahresabschluss einbezogen. Bei der Erstkonsolidierung der NürnbergMesse wurde statt auf die Konzernabschlusswerte auf die Einzelabschluss- werte abgestellt und die Abschreibung des sich ergebenden Geschäfts- oder Firmenwerts nicht durchgeführt. Dies wurde in 2017 korrigiert bzw. nachgeholt. Der Equity-Wert wurde dann in 2017 um die anteiligen Jahresergebnisse und Abschreibungen auf den Geschäfts- oder Firmenwert fortgeschrieben. Allerdings sind erfolgsneutrale Änderungen des Eigen- kapitals unberücksichtigt geblieben. Dadurch ist der Wertansatz „Anteile an assoziierten Unternehmen“ um 416 TEuro zu hoch. • Die Eigenkapitalübersicht wurde erstmals für den vorliegenden konsolidierten Jahresab- schluss erstellt. Diese konnte nicht abschließend geprüft werden, da sich zum Zeitpunkt des Prüfungsabschlusses wesentliche Aspekte noch in Klärung befinden. • Für die Zukunft empfiehlt das Rechnungsprüfungsamt die Aufstellung einer Gesamtab- schlussrichtlinie. 39 Seite 32 von 32 Zusammengefasstes Prüfungsergebnis 3 Zusammengefasstes Prüfungsergebnis Die Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses 2017 wurde gemäß Art. 103 GO durchge- führt. Die Prüfung erstreckte sich dabei insbesondere auf die Abgrenzung des Konsolidie- rungskreises, die Plausibilisierung der Konsolidierungspakete und die korrekte Übernahme in die Software für den konsolidierten Jahresabschluss, die Abarbeitung der Feststellungen aus der Prüfung des Vorjahresabschlusses, die Folgekonsolidierung im Rahmen der Kapitalkon- solidierung, die At-Equity-Konsolidierung sowie die Kapitalflussrechnung. Die wesentlichen Prüfungsfeststellungen wurden unter Punkt 2.7 zusammengefasst. Unter Berücksichtigung dieser Feststellungen kommt das Rechnungsprüfungsamt zu folgendem Prüfungsergebnis: Der konsolidierte Jahresabschluss 2017 der Stadt Nürnberg entspricht im Wesentlichen den gesetzlichen Vorschriften. Die Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung werden weitgehend beachtet. Er vermittelt mit Ausnahme des noch nicht in die Konsolidierung einbezogenen Ei- genbetriebs SÖR insgesamt ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Ver- mögens-, Finanz- und Ertragslage des Konzerns „Stadt Nürnberg“. Der Konsolidierungsbericht steht im Einklang mit dem konsolidierten Jahresabschluss, vermit- telt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage der Stadt und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung der Stadt Nürnberg zutreffend dar. Das Rechnungsprüfungsamt empfiehlt dem Stadtrat, den konsolidierten Jahresabschluss 2017 nach Behandlung im Rechnungsprüfungsausschuss festzustellen und Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO zu erteilen. Nürnberg, 12.05.2020 Rechnungsprüfungsamt gez. Berschneider (59 63) (Unterschrift liegt elektronisch vor) 40 Stadt Nürnberg Konsolidierter Jahresabschluss 2017 11 41 Vorwort Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Die Stadt als Ganzes – das zweite Mal ein gutes Ergebnis Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, sehr geehrte Mitglieder des ehrenamtlichen Stadtrates, liebe Leserinnen und Leser, in diesem Jahr präsentieren wir bereits den zweiten kon- solidierten Jahresabschluss der Stadt Nürnberg – immer noch ist die Stadt Nürnberg eine der ganz wenigen Städte in Bayern, die dieses doppische Rechenwerk vor- legen können. Immer noch heißt das, in vielen Punkten absolutes Neuland zu betreten und sich intensiv in die Ausgestaltung der gesetzlichen Grundlagen beim Baye- rischen Staatsministerium des Innern einzubringen. Das Zahlenwerk des konsolidierten Abschlusses schafft die Transparenz über das komplette städtische Aufga- benspektrum, die durch die weitreichende Aufgaben- übertragung an Eigenbetriebe, Kommunalunternehmen und Gesellschaften privater Rechtsform etwas in den Hintergrund geraten ist: Die Stadt mit allen ihren Töch- tern wi rd als einheitliche Organisationseinheit darge- stellt, wirtschaftliche Verflechtungen und „konzernin- terne“ Umsätze werden herausgerechnet. Das konsolidierte Jahresergebnis 2017 fällt mit einem Überschuss von 126,83 Mio. € zufriedenstellend aus und bewegt s ich leicht über dem Vorjahresniveau (122,19 Mio. €). Gründe für das gute Ergebnis sind ne- ben guten Steuererträgen der Kernstadt z. B. auch Rück- stellungsauflösungen bei den StWN. Die Eigenkapitalbasis der Kernstadt als gründende Mut- ter mit 807 ,5 Mio. € verbreitert sich, z.B. durch Rückla- genansammlung bei den Töchtern, auf 1,51 Mrd. €. Genauso wie bei der Kernstadt steht auch bei den Töch- tern, insb. der StWN, der wbg und dem Klinikum das Thema Investitionen stark im Fokus. Das Sachanlage- vermögen erhöhte sich im Vergleich zum Vorjahr um 82,7 Mio. €. Im Gesamtkonzern konnte 2017 dennoch ein Schul- denabbau von insgesamt 47,5 Mio. € erreicht werden - im Gegensatz zum Einzelabschluss der K ernstadt; hier errechnet sich, bedingt durch die Finanzierung der 2017 fertiggestellten Gretel -Bergmann- und Johann-Pachel- bel-Schule (ÖÖP/ÖPP) eine Nettoneuverschuldung von 41,0 Mio. €. Der Gesamtsaldo der Investitionskredite und kreditähnli- chen Verbindlichkeiten im Konzern beträgt damit Ende 2017 2,81 Mrd. € und ist damit dopp elt so hoch wie bei der Kernstadt mit 1,41 Mrd. €. Das Thema Investitionen und deren Finanzierung wird in den Folgejahren ein Schwerpunkt-Thema bleiben - nicht nur im Haushalt der Kernstadt, sondern auch bei den großen Tochtergesell- schaften. Eine wichtige Rolle kommt hier den Steuererträgen zu, die immerhin 15,5 % der gesamten ordentlichen Erträge stellen und damit wesentlich für eine solide Finanzsitua- tion im Sinne der dauernden Leistungsfähigkeit des „Konzerns“ sind. Auch im Jahr 2018 erreichte die Gewer- besteuer einen sehr guten Wert von 469,9 Mio. € (0,8 Mio. € über Plan), der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer lag mit 307,8 Mio. € ebenfalls weit über dem Plan von 301 Mio. €. So wünschen wir uns allen, dass die wirtschaftliche Ent- wicklung weiterhin positiv verläuft, und Ihnen viel Spaß bei der Lektüre. Nürnberg, im Mai 2019 Dr. Ulrich Maly Harald Riedel Oberbürgermeister Stadtkämmerer Oberbürgermeister Stadtkämmerer Dr. Ulrich Maly Harald Riedel 42 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Inhaltsverzeichnis ________________________________________________________________________________ III Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis ................................................................................................................................................... III Abkürzungsverzeichnis .......................................................................................................................................... VII Abbildungsverzeichnis ............................................................................................................................................ IX Tabellenverzeichnis ................................................................................................................................................. X Glossar – Begriffserläuterungen ............................................................................................................................. XI 1 Einleitung ....................................................................................................................................................... 1 2 Gegenüberstellung Einzelabschluss und konsolidierter Jahresabschluss der Stadt Nürnberg...................... 2 3 Der Konzern Stadt Nürnberg ......................................................................................................................... 4 3.1 Allgemeines ............................................................................................................................................... 4 3.2 Konsolidierungskreis ................................................................................................................................. 4 3.2.1 Einbeziehungsarten .......................................................................................................................... 4 3.2.2 Festlegung des Konsolidierungskreises unter Einbezug von Wesentlichkeitsaspekten ................... 6 4 Konsolidierter Jahresabschluss ................................................................................................................... 10 4.1 Erstkonsolidierung zum 01.01.2016 ........................................................................................................ 10 4.2 Konsolidierungsbericht ............................................................................................................................ 10 4.2.1 Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden ...................................................................................... 10 4.2.2 Konsolidierungsgrundsätze und -methoden ................................................................................... 11 Vollkonsolidierung ................................................................................................................ 12 4.2.2.1.1 Kapitalkonsolidierung und Behandlung der Unterschiedsbeträge ................................... 12 4.2.2.1.2 Zwischenergebniseliminierung ........................................................................................ 12 4.2.2.1.3 Schuldenkonsolidierung .................................................................................................. 12 4.2.2.1.4 Aufwands- und Ertragskonsolidierung ............................................................................. 13 At Equity-Konsolidierung ...................................................................................................... 13 4.2.3 Erläuterung der Einzelpositionen: Konsolidierte Vermögensrechnung ........................................... 14 Aktiva ................................................................................................................................... 14 4.2.3.1.1 A. Anlagevermögen ......................................................................................................... 14 A. I. Immaterielle Vermögensgegenstände .................................................................................... 14 A. II. Sachanlagen ......................................................................................................................... 15 A.II.6. Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge ............................................................ 18 A.II.7. Betriebs- und Geschäftsausstattung ............................................................................... 19 A.II.8. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau ................................................................ 20 A. III. Finanzanlagen ...................................................................................................................... 21 A.III.1 Sondervermögen ............................................................................................................ 21 43 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Inhaltsverzeichnis ________________________________________________________________________________ IV A.III.2 Anteile an verbundenen Unternehmen ........................................................................... 21 A.III.3 Anteile an assoziierten Unternehmen ............................................................................. 22 A.III.4 Sonstige Beteiligungen ................................................................................................... 22 A.III.5 Ausleihungen .................................................................................................................. 23 A.III.6 Wertpapiere des Anlagevermögens ............................................................................... 24 4.2.3.1.2 B. Umlaufvermögen ......................................................................................................... 25 B. I. Vorräte ................................................................................................................................... 25 B. II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände ............................................................ 27 B. III. Wertpapiere des Umlaufvermögens ..................................................................................... 31 B. IV. Liquide Mittel ........................................................................................................................ 32 Passiva................................................................................................................................. 34 4.2.3.2.1 A. Eigenkapital ................................................................................................................ 34 A. I. Allgemeine Rücklage (Nettoposition) ..................................................................................... 34 A. II. Rücklagen aus nicht ertragswirksam aufzulösenden Zuwendungen/Kapitalrücklagen ......... 35 A. III. Ergebnisrücklagen/Gewinnrücklagen ................................................................................... 35 A.IV Ergebnisvortrag...................................................................................................................... 36 A.V Jahresergebnis ....................................................................................................................... 36 A.VI Ausgleichsposten für Anteile anderer Gesellschafter ............................................................ 37 A.VII Unterschiedsbetrag aus der Kapitalkonsolidierung ............................................................... 38 4.2.3.2.2 B. Sonderposten .............................................................................................................. 39 B.I Sonderposten aus Zuwendungen ............................................................................................ 39 B.II Sonderposten aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten ........................................................... 40 B.III Sonstige Sonderposten .......................................................................................................... 40 B.IV Gebührenausgleich ................................................................................................................ 41 4.2.3.2.3 C. Rückstellungen ........................................................................................................... 42 C.I Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen .................................................. 42 C.II Umweltrückstellungen ............................................................................................................. 43 C.III Instandhaltungsrückstellungen ............................................................................................... 43 C.IV Rückstellungen im Rahmen des Finanzausgleichs und von Steuerschuldverhältnissen ....... 44 C.V Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus Bürgschaften, Gewährverträgen und verwandten Rechtsgeschäften sowie anhängigen Gerichts- und Widerspruchsverfahren ............ 44 C.VI Sonstige Rückstellungen ....................................................................................................... 45 4.2.3.2.4 D. Verbindlichkeiten ........................................................................................................ 47 D.I Anleihen ................................................................................................................................... 47 D.II Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen ..................................................................... 47 44 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Inhaltsverzeichnis ________________________________________________________________________________ V D.III Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung ........................................................ 48 D.IV Verbindlichkeiten, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen ................................... 48 D.V Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen ................................................................ 49 D.VI Verbindlichkeiten aus Transferleistungen .............................................................................. 50 D.VII Sonstige Verbindlichkeiten ................................................................................................... 51 4.2.3.2.5 E. Passive Rechnungsabgrenzung ................................................................................. 52 E. Passive Rechnungsabgrenzung ................................................................................................ 52 Erläuterung der Einzelpositionen: Konsolidierte Ergebnisrechnung ..................................... 53 4.2.3.3.1 Ordentliche Erträge ......................................................................................................... 53 Steuern und Abgaben .................................................................................................................... 53 Zuweisungen, Zuschüsse und sonstige Transfererträge ............................................................... 54 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte .......................................................................................... 56 Privatrechtliche Leistungsentgelte ................................................................................................. 57 Kostenerstattungen und Umlagen ................................................................................................. 58 Auflösung von Sonderposten ......................................................................................................... 59 Sonstige ordentliche Erträge ......................................................................................................... 60 Aktivierte Eigenleistungen ............................................................................................................. 61 Bestandsveränderungen ................................................................................................................ 62 4.2.3.3.2 Ordentliche Aufwendungen ............................................................................................. 63 Personal- und Versorgungsaufwendungen ................................................................................... 64 Versorgungsaufwendungen ........................................................................................................... 65 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen ............................................................................. 66 Bilanzielle Abschreibungen ............................................................................................................ 67 Transferaufwendungen .................................................................................................................. 68 Sonstige ordentliche Aufwendungen ............................................................................................. 69 4.2.3.3.3 Finanzerträge und Finanzaufwendungen ........................................................................ 70 4.2.3.3.4 Außerordentliche Erträge und Aufwendungen ................................................................ 72 4.2.3.3.5 Anderen Gesellschaftern zuzurechnendes Ergebnis....................................................... 74 4.2.4 Unterschiedsbeträge und Stand der anteiligen Schulden der nach der Equity -Methode einbezogenen Aufgabenträger ...................................................................................................................... 75 4.2.5 Kapitalflussrechnung ...................................................................................................................... 76 4.2.6 Gesamtüberblick gemäß § 90 Abs. 1 Nr. 1 KommHV-Doppik ........................................................ 77 Weitere Angaben zu den konsolidierten Unternehmen ........................................................ 77 Lagebericht .......................................................................................................................... 78 4.2.6.2.1 Vermögens- und Finanzlage ........................................................................................... 78 4.2.6.2.2 Ertragslage ...................................................................................................................... 80 45 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Inhaltsverzeichnis ________________________________________________________________________________ VI Stand der Erfüllung des öffentlichen Zwecks ....................................................................... 82 Bewertung unter dem Gesichtspunkt der dauernden Leistungsfähigkeit ............................. 85 4.2.7 Künftige Entwicklung ...................................................................................................................... 86 Vorgänge von besonderer Bedeutung nach dem Schluss der Konsolidierungsperiode ...... 86 Entwicklung von Rahmenbedingungen, finanzielle und wirtschaftliche Perspektiven und Risiken……………………………………………………………………………………………………………...86 Ziele und Strategien ............................................................................................................. 90 Anlagen ................................................................................................................................................................. XV Anlage 1: Berechnung nach dem Schema „Aufgabenträger von nachgeordneter Bedeutung“ des BayStMI ... XV Anlage 2: Aufgliederung Teilkonzerne ............................................................................................................ XVII Anlage 3: Wesentlichkeitsgrenze bei konzerninternen Leistungsbeziehungen ............................................... XIX Anlage 4: Vergleich Ergebnisrechnung Konzern/Kernstadt .............................................................................. XX Anlage 5: Kapitalflussrechnung ...................................................................................................................... XXII Anlage 6: Eigenkapitalübersicht .................................................................................................................... XXV 46 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Abkürzungsverzeichnis ________________________________________________________________________________ VII Abkürzungsverzeichnis ABC Ambulantes Behandlungscentrum GmbH Abs. Absatz AllMBl Allgemeines Ministerialblatt AQUA AquaOpta GmbH Art Artikel ASN Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg AsylbLG Asylbewerberleistungsgesetz ARZ A.R.Z. Ambulantes Rehabilitationszentrum Nürnberg GmbH BAMF Bundesamt für Migration und Flüchtlinge BayNatschG Bayerisches Naturschutzgesetz BayStMI Bayerisches Staatsministerium des Innern BewertR Richtlinie „Erfassung und Bewertung kommunalen Vermögens“(Bewertungsrichtlinie) BezO Bezirksordnung für den Freistaat Bayern BilMoG Bilanzmodernisierungsgesetz CF Cashflow DRS Deutscher Rechnungslegungsstandard EStG Einkommensteuergesetz FEG Fränkische Energie Gesellschaft mbH FSN Franken Stadion Nürnberg GO Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern HGB Handelsgesetzbuch KAG Kommunalabgabengesetz KDL Krankenhaus-Dienstleistungsgesellschaft mbH KH Kommunalunternehmen Klinikum Nürnberg (Teilkonzern) KHBV Krankenhaus-Buchführungsverordnung KHG Krankenhausfinanzierungsgesetz KNL Krankenhäuser Nürnberger Land GmbH KommHV Doppik Verordnung über das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen der Gemeinden, der Landkreise und der Bezirke nach den Grundsätzen der koppelten kommunalen Buch- führung (Kommunalhaushaltsverordnung Doppik) KVN Kommunaler Versicherungsdienst Nürnberg LkrO Landkreisordnung für den Freistaat Bayern 47 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Abkürzungsverzeichnis ________________________________________________________________________________ VIII MDN MDN Main-Donau-Netzgesellschaft mbH Messe NürnbergMesse GmbH NERGI N-ERGIE Aktiengesellschaft NOA Noris Arbeit gGmbH NOI noris inklusion gGmbH NüBad NürnbergBad NüSt NürnbergStift ÖÖP Öffentlich-öffentliche Partnerschaft ÖPP Öffentlich-private Partnerschaft SÖR Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg StWN Städtische Werke Nürnberg GmbH (Teilkonzern) SUN Stadtentwässerung und Umweltanalytik Thüga AG Thüga Aktiengesellschaft Tz Teilziffer VAG Verkehrs-Aktiengesellschaft wbg Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Nürnberg mbH (Teilkonzern) 48 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Abbildungsverzeichnis ________________________________________________________________________________ IX Abbildungsverzeichnis Abbildung 1: Intensität der Beziehung im Konsolidierungskreis .............................................................................. 5 Abbildung 2: Übersicht konsolidierungspflichtiger Beteiligungen Stadt Nürnberg ................................................... 7 Abbildung 3: Erträge Konzern Stadt Nürnberg ...................................................................................................... 53 Abbildung 4: Aufwendungen Konzern Stadt Nürnberg .......................................................................................... 63 Abbildung 5: Bilanzsumme und Verbindlichkeiten je nachgeordnetem Aufgabenträger ....................................... XV Abbildung 6: Anteilig aggregierte Bilanzsummen/Verbindlichkeiten der nachgeordneten Aufgabenträger .......... XVI Abbildung 7: Teilkonzern Klinikum Nürnberg ....................................................................................................... XVII Abbildung 8: Teilkonzern Städtische Werke Nürnberg GmbH ............................................................................. XVII Abbildung 9: Teilkonzern wbg ............................................................................................................................ XVIII 49 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Tabellenverzeichnis ________________________________________________________________________________ X Tabellenverzeichnis Tabelle 1: Bilanzpositionen Einzelabschluss und konsolidierter Jahresabschluss Stadt Nürnberg 2017 ................ 2 Tabelle 2: Stadt Nürnberg und Beteiligungen 2017 ................................................................................................. 9 Tabelle 3: Schulden und Anlagevermögen der At Equity konsolidierten Beteiligungen ........................................ 75 Tabelle 4: Übersicht Kapitalflussrechnung Konzern Stadt Nürnberg 2017 ............................................................ 76 Tabelle 5: Durchschnittliche Zahl der beschäftigten Beamten und Arbeitnehmer ................................................. 77 Tabelle 6: Übersicht Vermögens- und Finanzlage Konzern Stadt Nürnberg ......................................................... 78 Tabelle 7: Kennzahlen zur Vermögenslage ........................................................................................................... 80 Tabelle 8: Ertragswirtschaftliche Kennzahlen ........................................................................................................ 81 Tabelle 9: Kommunale Aufgaben, die von Beteiligungsunternehmen und Eigenbetrieben übernommen werden 84 Tabelle 10: Übersicht Basis Wesentlichkeitsgrenze „Konzern Stadt Nürnberg“ ................................................... XIX Tabelle 11: Übersicht Prüfung Wesentlichkeitsgrenze „Konzern Stadt Nürnberg“ ............................................... XIX Tabelle 12: Vergleich Ergebnisrechnung – „Konzern Stadt Nürnberg“ - Kernverwaltung k onsolidiert - Einzelabschluss .................................................................................................................................................... XXI Tabelle 13: Kapitalflussrechnung 2017 .............................................................................................................. XXIII Tabelle 14: Eigenkapitalübersicht 2017 .............................................................................................................. XXV 50 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Glossar _________________________________________________________________________________ XI Glossar – Begriffserläuterungen At- Equity-Konsolidierung Im Gegensatz zur Vollkonsolidierung (s. dort) werden bei der Equity-Methode nicht die einzelnen Verm ögensge- genstände, Schulden, Rechnungsabgrenzungsposten, Sonderposten, Erträge und Aufwendungen aus den J ah- resabschlüssen der Aufgabenträger in den konsolidierten Jahresabschluss übernommen. Stattdessen wird nur die Beteiligung der Stadt Nürnberg an dem assoziierten Aufgabenträger in der konsolidierten Vermögensrechnung unter einem besonderen Posten „Anteile an assoziierten Unternehmen“ unter den Finanzanlagen ausgewie- sen (vgl. Tz 98 Konsolidierungsleitfade n Bayern i. V. m. § 311 Abs. 1 Satz 1 HGB). Der für den konsolidierten Jahresabschluss maßgebliche Wert der Beteiligung ist gem. § 312 Abs. 1 HGB der Buchwert, d. h. üblicherweise die Anschaffungskosten der Beteiligung. Die Equity-Methode kommt zur Anwendung bei den sog. Assoziierten Aufgabenträgern, also bei denen die Stadt Nürnberg einen maßgeblichen Einfluss, z. B. aufgrund eines Anteils der Stimmrechte von mind. 20 %, ausübt (s. auch unter „Konsolidierungskreis“). Für die Erstkonsolidierung (s. dort) ist zunächst der Buchwert der Beteiligung aus dem Einzelabschluss des Mut- terunternehmens (ausgewiesen unter den Finanzanlagen) relevant. Diesem wird das in der Bilanz des Aufgaben- trägers enthaltene Eigenkapital, welches m it der Beteiligungsquote des Mutterunternehmens am Aufgabenträger multipliziert wird, gegenübergestellt. Ein sich aus dieser Aufrechnung ergebender Unterschiedsbetrag ist im Kon- solidierungsbericht anzugeben (§ 312 Abs. 1 Satz 2 HGB, § 90 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. d, Nr. 2 KommHV-Doppik) und anschließend wie ein Unterschiedsbetrag aus der Vollkonsolidierung zu behandeln. Die erstmalige Anwendung der Equity-Methode ist also erfolgsneutral (vgl. Tz 101 Konsolidierungsleitfaden Bayern). Im Rahmen der Folgekonsolidierungen ist der Beteiligungsbuchwert fortzuschreiben unter Berücksichtigung  des anteiligen Jahresergebnisses abzüglich anteiliger Gewinnausschüttungen,  planmäßiger Auflösung passiver Unterschiedsbeträge,  planmäßiger Abschreibungen auf aktive Unterschiedsbeträge (Geschäfts- oder Firmenwert),  etwaiger Zu- sowie außerplanmäßiger Abschreibungen (vgl. Tz 103 Konsolidierungsleitfaden Bayern). Aufwands- und Ertragskonsolidierung Aufwendungen und Erträge zwischen der Stadt und nachgeordnetem Aufgabenträger und zwischen letzteren sind zu eliminieren. In der konsolidierten Ergebnisrechnung sind nur Aufwendungen und Erträge darzus tellen, die aus Geschäftsvorfällen mit A ußenstehenden, d.h. nicht in den konsolidierten Jahresabschluss einbezogenen Dritten resultieren (vgl. Tz 95 Konsolidierungsleitfaden Bayern). 51 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Glossar _________________________________________________________________________________ XII Erstkonsolidierung Zum Zeitpunkt der Erstkonsolidierung wird implizit eine konsolidierte Eröffnungsbilanz aufg estellt, bei der Stadt Nürnberg ist dies der 01.01.2016. Die Buchwerte zu diesem Stichtag sind maßgeblich für die Kapitalkonsolidierung (s. dort) und damit für die Ermittlung der Unterschiedsbeträge, die hier erfolgsneutral gebildet und in der Folge ggf. erfolgswirksam aufgelöst bzw. abgeschrieben werden (s. „Unterschiedsbetrag“). Kapitalflussrechnung Die Kapitalflussrechnung nach DRS 21 ist im Rahmen des konsolidierten Jahresabschlusses ein weiterer Aspekt zur Beurteilung der dauerhaften Leistungsfähigkeit des Konzerns Stadt Nürnberg und zwingender Bestandteil des Konsolidierungsberichts (§ 88 Satz 2 KommHV-Doppik, vgl. Tz 129 Konsolidierungsleitfaden Bayern). In der Kapitalflussrechnung sind die Zahlungsströme getrennt nach der laufenden Geschäftstätigkeit, der Investiti- ons- und der Finanzierungstätigkeit darzustellen. Hierbei entspricht die Summe der Cashflows aus diesen drei Tätigkeitsbereichen der Veränderung des Finanzmittelfonds in der Berichtsperiode, soweit diese nicht auf konsoli- dierungskreis- oder sonstigen bewertungsbedingten Änderungen beruhen. Nach der allgemein üblichen indirekten Methode wird der rechnerische Finanzmittelbestand, der sog. Finanzmittelfonds zum Bilanzstichtag ausgehend vom Ergebnis der konsolidierten Ergebnisrechnung berechnet, indem nicht zahlungswirksame Ergebnisbestand- teile bereinigt und nicht erfolgswirksame Zahlungsströme ergänzt werden. Kapitalkonsolidierung Im Rahmen der Kapitalkonsolidierung wird der Beteiligungsbuchwert der Stadt an einem voll zu konsolidierenden nachgeordneten Aufgabenträger mit dem anteiligen Eigenkapital dieses Aufgabenträgers verrechnet. (vgl. Tz 78 Konsolidierungsleitfaden Bayern). Ist der Beteiligungsbuchwert der Stadt höher als das Eigenkapital des nachge- ordneten Aufgabenträgers, so ist die Differenz als aktiver Unterschiedsbetrag (Geschäfts- oder Firmenwert) aus- zuweisen. Ist der Beteiligungsbuchwert niedriger als das Eigenkapital, so ist die Differenz als passiver Unter- schiedsbetrag (Unterschiedsbetrag aus der Kapitalkonsolidierung) darzustellen (s. auch „Unterschiedsbeträge“). Aus der Kapitalkonsolidierung folgt, dass sich das Konzerneigenkapital im Wesentlichen aus den Eigenkapitalpo- sitionen der Kernstadt (Nettoposition, Ergebnisrücklage, Verlustvorträge) sowie den passiven Unterschiedsbeträ- gen aus der Erstkonsolidierung (s. dort) zusammensetzt, ergänzt durch die Ausgleichsposten für die Anteile frem- der Gesellschafter (insb. die Thüga AG als Gesellschafter der N-ERGIE AG im StWN-Konzern). Rechentechnisch wird nach der Kapitalkonsolidierung das gesamte Eigenkapital des „Konzerns“ Stadt Nürnberg bei der Kernstadt als Konzernmutter ausgewiesen. Die Kapitalkonsolidierung ist nach Tz 80 Konsolidierungsleitfaden Bayern i. V. m. § 301 Abs. 1 HGB auf Grundlage der Erwerbsmethode nach der Neubewertungsmethode durchzuführen. Nach dem Grundsatz des Einzelerwerbs wird dabei davon ausgegangen, dass die Stadt nicht nur Anteile am Eigenkapital des voll zu konsolidierenden nachgeordneten Aufgabenträgers, sondern vielmehr de ssen Vermögensgegenstände, Schulden, Sonderposten und Rechnungsabgrenzungsposten einzeln erworben hat. Diese wären im konsolidierten Jahresabschluss mit ih- ren Zeitwerten zu dem für die Erstkonsolidierung maßgeblichen Zeitpunkt nach § 301 Abs. 2 HGB anzusetzen und damit zu diesem Zeitpunkt vorhandene stille Reserven und Lasten aufzudecken. Jedoch eröffnet Tz 70 Konsolidie- rungsleitfaden Bayern ein Wahlrecht, auf die Aufdeckung stiller Reserven und Lasten zu verzichten, welche s von der Stadt Nürnberg ausgeübt wird. Damit sind statt der Zeitwerte die Buchwerte maßgeblich. 52 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Glossar _________________________________________________________________________________ XIII Kettenkonsolidierung Die Kettenkonsolidierung ist relevant bei mehrstufigen Konzernen, d.h. wenn eine städtische Tochter selbst wieder Konzernmutter ist, wie es bei der StWN, dem Klinikum und der wbg der Fall ist. Dabei wird mit der Kapitalkonsoli- dierung auf der untersten Ebene des jeweiligen Teilkonzerns begonnen und die Ergebnisse, respektive das von den Töchtern übernommene Eigenkapital einer Gesellschaft zusammen mit dem eigenen jeweils an die nächste Ebene weitergereicht, bis am Ende dann das komplette Eigenkapital auf der obersten Hierarchie-Ebene, also bei der Stadt Nürnberg selbst angesammelt ist. Bei den Tochtergesellschaften selbst verbleiben lediglich die Aus- gleichposten für Anteile anderer Gesellschafter. Konsolidierungskreis Mit dem Konsolidierungskreis wird festgelegt, welcher nachgeordnete Aufgabenträger nach Art. 102a Abs. 1 Satz 1 GO in welcher Konsolidierungsform in die Aufstellung des Jahresabschlusses einbezogen wird (Konsolidierungs- leitfaden Bayern, Kapitel 4.1 – 4.3). Dies hängt neben der Rechtsform, vor allem vom Grad der Einflussnahme der Kommune auf die Aufgabenträger ab. So ist i m Falle eines beherrschenden Einflusses der Kommune über einen nachgeordneten Aufgab enträger zwingend eine Vollkonsolidierung (s. dort) durchzuführen. Ein mittelbarer oder unmittelbarer beherrschender Einfluss der Ko mmune liegt gemäß Tz 28 Konsoli dierungsleit- faden Bayern i. V. m. Art 102a Absatz 2 Satz 1 GO und § 290 HGB vor, wenn  ihr die Mehrheit der Stimmrechte (der Gesellschafter) zusteht,  sie das Recht hat, die Mehrheit der Mitglieder des die Finanz- und Geschäftspolitik bestimmenden Verwaltungs-, Leitungs- oder Aufsichtsorgans zu bestellen oder abzuberufen und sie gleichzeitig Gesellschafterin ist,  ihr auf Grund eines mit dem nachgeordneten Aufgabenträger geschlossenen Beherrschungsvertrages oder aufgrund einer Bestimmung in der Satzung das Recht zusteht, die Finanz- und Geschäftspolitik zu bestimmen. Dabei kommt es nicht auf die ta tsächliche Ausübung eines beherrschenden Einflusses, sondern lediglich auf die Möglichkeit eines solchen an. Jedoch kann bezüglich eines nachgeordneten Aufgabenträgers, der einem beherrschenden Einfluss der Kommune unterliegt, analog § 296 Abs. 2 HGB von e iner Einbeziehung in den konsolidierten Jahresabschluss abgesehen werden, wenn dieser für die Vermittlung eines den tatsächlichen Verhältnissen entsprechenden Bildes der Vermö- gens-, Finanz- und Ertragslage des Konzerns von untergeordneter Bedeutung ist (vgl. Tz 34 Konsolidierungs- leitfaden Bayern). Zur Beurteilung der Wesentlichkeit wird das vom BayStMI veröffentlichte „Ermittlungsschema für Aufgabenträ- ger von untergeordneter Bedeutung“ herangezogen und diejenigen Aufgabenträger herausgefiltert, denen inner- halb des „Konzerns“ Stadt Nürnberg eine untergeordnete Bedeutung zukommt. Nach diesem Schema werden Auf- gabenträger dann als von untergeordneter Bedeutung eingeschätzt, wenn jeweils die Summe der einzelnen nach der Beteiligungsquote der Stadt gewichteten Bilanzsummen dieser Aufgabenträger insgesamt höchstens je- weils 5% der Gesamtsumme aller gewichteten Bilanzsummen des städtischen Konzerns ausmacht (vgl. Tz 36 und 48 Konsolidierungsleitfaden Bayern). Zwingend konsolidierungspflichtig sind im Umkehrschluss alle nachgeordneten Aufgabenträger, welche zusammen einen Wert bis 95 % der gewichteten Konzernbilanzsumme aufweisen. Ab diesem Wert von 95 % ergibt sich aus der Einbeziehung kein wesentlicher Informationszuwachs mehr. 53 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Glossar _________________________________________________________________________________ XIV Eine Konsolidierung „At-Equity“ (s. dort) erfolgt, wenn die Stadt Nürnberg ein e Minderheitsbeteiligung von 20% bis 50% am sog. assoziierten Unternehmen hält und einen maßgeblichen Einfluss ausübt, z. B. weil ihr direkt oder indirekt mindestens ein Fünftel der Stimmrechte der Gesellschafter zustehen (vgl. Tzn 29/30 Konsolidierungs- leitfaden Bayern). Der maßgebliche Einfluss muss im Gegensatz zum beherrschenden Einfluss bei der Vollkonso- lidierung tatsächlich ausgeübt werden. Schuldenkonsolidierung Forderungen und Schulden zwischen Stadt und nachgeordnetem Aufgabenträger bzw. zwischen nachgeordneten Aufgabenträgern werden aufgerechnet (vgl. Tz 86 Konsolidierungsleitfaden Bayern). Stehen sich die zu konsoli- dierenden Forderungen und Schulden in unterschiedlicher Höhe gegenüber, können im Rahmen der Schuldenkon- solidierung sog. Aufrechnungsdifferenzen entstehen, die durch Konsolidierungsbuchungen beseitigt bzw. unter dem entsprechenden Bilanzposten „Differenzen aus der Schuldenkonsolidierung“ auszuweisen sind. Unterschiedsbetrag Ist der Beteiligungsbuchwert der Kommune höher als das Eigenkapital des nachgeordneten Aufgabenträgers, so ist die Differenz als aktiver Unterschiedsbetrag (Geschäfts- oder Firmenwert) auszuweisen. Ist der Beteiligungs- buchwert niedriger als das Eigenkapital, so ist die Differenz als passiver Unterschiedsbetrag (Unterschiedsbetrag aus der Kapitalkonsolidierung) darzustellen. Ein aktiver Unterschiedsbetrag (Geschäfts- oder Firmenwert) wird gemäß DRS 4 über 5 Jahre abgeschrieben. Ein passiver Unterschiedsbetrag ist im Normalfall als eigene Position innerhalb des Eigenkapitals auszuweisen, bei Ansammlung von Rücklagen bei der Konzerntochter seit dem, im Regelfall schon längere Zeit zurückliegenden, Erwerbs- bzw. Ausgliederungszeitpunkt gemäß E-DRS 30.142/143 jedoch unter den Konzernrücklagen. Vollkonsolidierung Die Vollkonsolidierung beinhaltet die Kapitalkonsolidierung (s. dort), die Schuldenkonsolidierung (s. dort), die Zwi- schenergebniseliminierung sowie die Aufwands- und Ertragskonsolidierung (s. dort). Durch diese Konsolidierungs- maßnahmen sollen die Beteiligungsverhältnisse zwischen der Kommune und den in den konsolidierten Jahresab- schluss einbezogenen Aufgabenträgern eliminiert und alle wirtschaftliche Verflechtungen zwischen Stadt und Auf- gabenträgern vor Erstellung des konsolidierten Jahresabschlusses aufgerechnet werden. (vgl. Tz 78 Konsolidie- rungsleitfaden Bayern). Zu den Voraussetzungen der Vollkonsolidierung siehe „Konsolidierungskreis“. Zwischenergebniskonsolidierung In den konsolidierten Jahresabschluss sind auch Vermögensgegenstände zu übernehmen, die ganz oder teil- weise auf Lieferungen oder Leistungen zwischen der Stadt und den in den konsolidierten Jahresabschluss einzu- beziehenden Aufgabenträger oder d iesen untereinander beruhen. Durch die Zwischenergebniseliminierung sind die aus diesen Lieferungen und Leistungen resultierenden Gewinne und Verluste zu neutralisieren. Das Zwischen- ergebnis ist die Differenz zwischen dem Buchwert des gelieferten Vermögensgegenstandes (Anlage- oder Um- laufvermögen) im Jahresabschluss der Stadt oder der einzubeziehenden Aufgabenträger und dem im konsoli- dierten Jahresabschluss zu berücksichtigenden Wertansatz (vgl. Tzn 92/93 Konsolidierungsleitfaden Bayern). 54 Konsolidierter Jahresabschluss2017 Einleitung _________________________________________________________________________________ 1 1 Einleitung Kommunen mit doppelter kommunaler Buchführung sind gemäß Art. 102a GO i. V. m. § 99 Abs. 1 KommHV-Doppik zur Erstellung eines konsolidierten Jahresabschlusses verpflichtet. Entsprechende Aus- führungsvorschriften finden sich im Leitfaden für den konsolidierten Jahresabschluss nach Art. 102a GO, Art. 88a LKrO, Art. 84a BezO (im Folgenden: „Kon- solidierungsleitfaden Bayern“ genannt) des Bayeri- schen Staatsministerium des Innern. Zweck des konsolidierten Jahresabschlusses ist es, die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Kom- mune und der mit ihr verbundenen rechtlich selbstän- digen Gesellschaften in privat- und öffentlich-rechtli- cher Rechtsform (z.B. GmbHs, Kommunalunterneh- men) und der rechtlich unselbständigen Organisati- onseinheiten (z.B. Eigen- und Regiebetriebe) so dar- zustellen, als ob es sich um ein einziges Unter- nehmen handeln würde (Einheitstheorie). Dies ist sinnvoll, da die Stadt Nürnberg eine Vielzahl kommu- naler Aufgaben auf verselb stständigte Aufgabenträ- ger übertragen hat und daher nur die Gesamtbe- trachtung aller Aufgabenträger - eben im Rahmen ei- nes konsolidierten Jahresabschlusses - ein vollstän- diges Bild über die Vermögens-, Finanz- und Er- tragslage ermöglicht. Daher ist diese Rechnungsle- gung aus Sicht des Bayerischen Staatsministerium des Innern eines der Kernziele der Reform des kom- munalen Haushaltsrechts. Nach Art. 102a GO sind Gemeinden, die ihr Haus- haltswesen auf die doppelte kommunale Buchfüh- rung umgestellt haben, verpflichtet ab dem fünften Haushaltsjahr nach deren Einführung auch einen konsolidierten Jahresabschluss zu erstellen, nicht je- doch vor dem 01. Januar 2012. Gesetzliche Detailre- gelungen zur Umsetzung waren jedoch erst nach Ab- schluss des sog. Modellprojekts des BayStMI im Jahr 2014 verfügbar – in Form des sog. Konsolidie- rungsleitfadens. Die Stadt Nürnberg brachte sic h sehr intensiv in dieses Modellprojekt und die Erarbei- tung des Leitfadens ein. Mit den konkreten Vorarbei- ten für den Abschluss konnte jedoch erst nach der offiziellen Veröffentlichung dieses Leitfadens für den konsolidierten Jahresabschluss begonnen werden. Daher beantragte die Stadt Nürnberg bei der Regie- rung von Mittelfranken eine Ausnahmegenehmigung zur Fristverlängerung für die erstmalige Aufstellung des konsolidierten Jahresabschlusses zum Bilanz- stichtag 31.12.2016. Diese wurde mit Schreiben der Regierung von Mittelfranken vom 30.04.2012 und 12.01.2015 erteilt. Für die Beifügung der Kapital- flussrechnung wurde eine weitere Fristverlängerung bis zum konsolidierten Jahresabschluss 2017 erteilt (02.03.2015). 55 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Gegenüberstellung zwischen Einzel- und konsolidiertem Jahresabschluss der Stadt Nürnberg _________________________________________________________________________________ 2 2 Gegenüberstellung Einzelabschluss und konsolidierter Jah- resabschluss der Stadt Nürnberg Tabellarisch werden im Folgenden der Einzelab- schluss der Stadt Nürnberg (Kernverwaltung), de r Bereich der Kernverwaltung nach der Konsolidierung und de r konsolidierte Jahresabschluss des „Kon- zerns Stadt Nürnberg“ anhand der wesentlichen Bi- lanzpositionen zum Stichtag 31.12.2017 gegenüber- gestellt, um einen Eindruck über die finanziellen Di- mensionen der Rechenwerke im Vergleich zu vermit- teln. Einzelab- schluss Stadt Nürnberg (Kernverwal- tung) 2017 in Mio. € „Konzern Stadt Nürnberg“ 2017 in Mio. € %-Abweichung Einzelab- schluss Kern- stadt / Konzern Stadt Nürnberg Stadt Nürnberg – Kernverwal- tung konsoli- diert 2017– in Mio. € % Abweichung Einzelab- schluss Kern- stadt/Kernstadt konsolidiert Aktiva 5.030,10 9.271,50 84,32 % 4.664,32 -7,27 % Anlagevermögen 4.517,78 7.971,51 76,45 % 4.138,69 -8,39 % davon Sachanla- gen/ immaterielles AV 3.970,98 7.111 79,08 % 3.931,13 -1,00 % davon Finanzanla- gen 546,81 860,30 57,33 % 207,55 -62,04 % Umlaufvermögen 477,52 1.257,13 163,26 % 407,62 -14,64 % Aktive Rech- nungsabgrenzung 34,80 42,86 23,16 % 34,79 -0,03 % Passiva 5.030,10 9.271,50 84,32 % 5.438,27 8,11 % Eigenkapital 807,50 1.512,00 87,24 % 1.292,40 60,05 % davon: Jahres- überschuss 32,07 126,83 295,48 % 24,38 -23,98 % Sonderposten 994,84 1.703,34 71,22 % 994,12 -0,07 % Rückstellungen 1.543,39 2.510,63 62,67 % 1.537,73 -0,37 % Verbindlichkeiten 1.655,53 3.507,02 111,84 % 1.585,83 -4,21 % Passive Rech- nungsabgrenzung 28,83 38,50 33,54 % 28,19 -2,22 % Tabelle 1: Bilanzpositionen Einzelabschluss und konsolidierter Jahresabschluss Stadt Nürnberg 2017 56 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Gegenüberstellung zwischen Einzel- und konsolidiertem Jahresabschluss der Stadt Nürnberg _________________________________________________________________________________ 3 Durch den Einbezug nachgeordneter Aufgabenträ- ger wird auch deren Anlage - und Umlaufvermögen im konsolidierten Jahresabschluss berücksichtigt und führt zu höheren Ansätzen in der Bilanz. Bei- spielsweise kann hier das Anlagevermögen von StWN (1.955,64 Mio. € ), SUN ( 590,43 Mio. €) oder ASN (143,09 Mio. €) und das Umlaufvermögen vom Klinikum (126,01 Mio. € - insb. Forderungen), StWN (587,73 Mio. €) und wbg (111,16 Mio. €) genannt werden. Auf die Einzelpositionen wird in Kapitel 4.2.3 näher eingegangen. Der konso lidierte Jahresabschluss weist ein um 705 Mio. € höheres Eigenkapital gegenüber dem Einzelabschluss Kernstadt aus, was einer Erhöhung um 87,24 % entspricht und insb. aus dem Einbezug des StWN -Konzern resultiert (vgl. Erläuterung zu den Positionen A.VI und A.VII). Im Vergleich zum Einzelabschluss erhöhen sich die Sonderposten im konsolidierten Jahresabschluss um 709 Mio. € (71,22 %) vor allem durch die Bilanz- positionen vom Klinikum (325,53 Mio. €) sowie StWN (173,94 Mio. € ). Die Rückstellungen steigen um 967 Mio. € und resultieren überwiegend aus dem An- satz der Rückstellungen der StWN (734,60 Mio. €). Dem im Konzern höheren Anlagevermögen stehen auch höhere Verbindlichkeiten gegenüber, die Dif- ferenz zum Einzelabschluss beträgt 1.851 Mio. € oder 111,84 %. Vor allem die Verbindlichkeiten der StWN (949,42 Mio. €), wbg (414,77 Mio. €) und SUN (325,14 Mio. € ) tragen zu den Verbindlichkeiten im Konzern bei. Die Verschuldung bei den Investitionskrediten (mit den Anleihen) und den kreditähnlichen Ver- bindlichkeiten, wie den ÖPP- und ÖÖP-Projekten zum 31.12.2017 beträgt 2.809,1 Mio. € und ist damit etwa doppelt so hoch als bei der Kernstadt mit 1.405,0 Mio. €. Konzernweit konnte ein Schuldenab- bau von 47,50 Mio. € (entsprechend 1,6 %) gegen- über dem Vorjahr realisiert werden. Dem stehen ver- mögensseitig Erhöhungen im Sachanlagevermö- gen i. H. v. 82,7 Mio. € (entsprechend 1,2 %) gegen- über. Im konsolidierten Jahresabschluss ergibt sich ein Jahresüberschuss von 126,83 Mio. €, dieser liegt somit 95 Mio. € höher als der Einzelabschluss der Stadt Nürnberg, was einer Steigerung von 295,48 % entspricht. Die Gegenüberstellung der Aktivseite des Einzelab- schlusses und der konsolidierten Kernverwaltung Stadt Nürnberg zeigt mit 366 Mio. € den Anteil der eliminierten konzerninter nen Verflechtungen auf . Dies ist insbesondere auf die konzerninterne Elimi- nierung der Anteilswerte der Konzerntöchter in den Finanzanlagen im Rahmen der Kapitalkonsoli- dierung (s. Glossar) zurückzuführen. Die Reduzie- rung im Umlaufvermögen um 70 Mio. € ergibt sich aus der Bereinigung konzerninterner Forderungen. Das nach der Kapitalkonsolidierung verbleibende Ei- genkapital des Konzerns wird komplett bei der Kern- stadt ausgewiesen, dadurch steigt dieses in dieser isolierten Betrachtung überproportional an. Bei den Verbindlichkeiten wurden aus konzerninternen Ver- flechtungen 70 Mio. € eliminiert. Aufgrund der nur in- nerhalb des Gesamtkonzerns ausgeglichenen Be- wegungen stimmen in der isolierten Betrachtung der konsolidierten Kernverwaltung die Summen von Ak- tiv- und Passivseite nicht überein. . 57 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Der Konzern Stadt Nürnberg _________________________________________________________________________________ 4 3 Der Konzern Stadt Nürnberg 3.1 Allgemeines Die Stadt Nürnberg hat eine Vielzahl kommunaler Aufgaben auf verselbst ständigte Aufgabenträger übertragen und steht damit im Zentrum eines relativ umfangreichen Beziehungsgeflechts von Eigenbe- trieben, Kommunalunternehmen, Gesellschaften in privater Rechtsform und auch Stiftungen. Bezieht man alle Tochterbeziehungen der städti- schen Töchter untereinander über vier Hierarchiestu- fen hinweg ein, verfügt die Stadt Nürnberg über mehr als 215 Beteiligungen. Der jährliche Beteiligungs- bericht gibt einen ausführlichen Überblick über die einzelnen Aufgabenträger in den unterschiedlichen Aufgabenbereichen. Der Fokus liegt dabei auf der Einzeldarstellung der Aufgabenträger und deren Auf- gabenerfüllung und nicht auf der zusammenfassen- den Gesamtsicht des Konzerns Stadt Nürnberg – im Gegensatz zum konsolidierten Jahr esabschluss nach Art. 102a GO, §§ 88ff KommHV - Doppik und den entsprechenden Vorschriften des HGB (§§ 300ff HGB). Dieser ermöglicht den Blick auf das gesamte Vermö- gen, sämtliche Schulden und das gesamte Eigenka- pital sowie das Gesamtergebnis unter Eliminierung konzerninterner Verflechtungen. So wird trotz Aufga- benverlagerung ein umfassende s Bild der Vermö- gens-, Finanz- und Ertragslage für den kommunalen Aufgabenbereich dargestellt. 3.2 Konsolidierungskreis Zweck der Abgrenzung des Konsolidierungskreises ist die Identifizierung und Festlegung derjenigen ver- selbstständigten Aufgabenbereiche der Stadt Nürn- berg, die neben der Kernverwaltung in den konsoli- dierten Jahresab schluss einzubeziehen sind. Be- trachtet wird die Stadt Nürnberg als Konzern, wobei die Kernverwaltung der Stadt Nürnberg die „Kon- zernmutter“ darstellt und die nachgeordneten Aufga- benträger die zugehörigen „Töchter“. 3.2.1 Einbeziehungsarten Vor Aufstellung des konsolidierten Jahresabschlus- ses des „Konzerns Stadt Nürnberg“, ist festzulegen welcher nachgeordnete Aufgabenträger nach Art . 102a Abs. 1 Satz 1 GO in welcher Konsolidierungs- form in die Aufstellung des Jahresabschlusses ein- bezogen wird (Konsolidierungsleitfaden Bayern, Ka- pitel 4.1 – 4.3). Dies hängt neben de r Rechtsform, vor allem vom Grad der Einflussnahme der Kom- mune auf die Aufgabenträger ab. Eine Einbeziehung kann im Wege der Vollkonsoli- dierung, der Konsolidierung „ At-Equity“ oder „ At Cost“, wobei die Intensität der Bezie hung zur Kern- verwaltung abnimmt: 58 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Konsolidierungskreis _________________________________________________________________________________ 5 Abbildung 1: Intensität der Beziehung im Konsolidierungskreis Die Kernverwaltung der Stadt Nürnberg ist als Mutter immer voll zu konsolidieren. Vollkonsolidierung Im Falle eines beherrschenden Einflusses (vgl. Glossar unter „Konsolidierungskreis“ der Kommune über einen nachgeordneten Aufgabenträger ist zwin- gend eine Vollkonsolidierung durchzuführen. Vollkonsolidierte Töchter werden mit allen Bereichen der Vermögens -, Finanz - und Ertragslage in den Konzernabschluss d.h. mit sämtlichen Vermögens- gegenständen, Schulden, Sonderposten und Rech- nungsabgrenzungsposten einbezogen und auch als „verbundene Aufgabenträger“ bezeichnet. Die Voll- konsolidierung um fasst die sog. Kapitalkonsolidie- rung (unter Berücksichtigung der Eigenkapitalanteile anderer Gesellschafter), eine Schuldenkonsolidie- rung, eine Zwischenergebniseliminierung sowie eine Aufwands- und Ertragskonsolidierung (Konsolidie- rungsleitfaden Bayern Tz 46). Zu den Begriffen vgl. Glossar. At Equity-Konsolidierung Bei lediglich maßgeblichem Einfluss wird die Kon- solidierung „At-Equity“ (vgl. Glossar) angewendet. Von den At -Equity kon solidierten Aufgabenträgern werden in den konsolidierten Jahresabschluss nicht die kompletten Schulden und das komplette Vermö- gen, sondern nur das anteilige Eigenkapital und de r Buchwert des Aufgabenträgers in der städtischen Bi- lanz zum Erstkonsolidierungszeitpunkt berücksich- tigt und ein entsprechender aktivischer oder passivi- scher Unterschiedsbetrag festgestellt. Dieser Equity- Wert des sog. assoziierten Aufgabenträger wird un- ter den Finanzanlagen in der k onsolidierten Vermö- gensrechnung ausgewiesen und über die jeweiligen Jahresergebnisse fortgeschrieben (vgl. § 311 Abs. 1 Satz 1 HGB, s. auch Glossar). At Cost - Einbezug ohne Konsolidierung Liegt weder ein beherrschender noch e in maß- geblicher Einfluss vor, wird der nachgeordnete Auf- gabenträger als eine mit (fortgeführten) Anschaf- fungskosten bewertete Beteiligung in den kon soli- dierten Jahresabschluss ohne weitere Anpassungen einbezogen. D er Beteiligungsbuchwert dieses Auf- gabenträgers wird also wie im Einzelabschluss un- verändert aus dem Jahresabschluss in den konsoli- dierten Jahresabschluss übernommen. Stellung der Unter- nehmen Intensität der Bezie- hung Einbezie- hungsart VOLLKONSOLIDIERUNG AT-EQUITY KONSOLIDIE- RUNG AT COST (zu Buchwer- ten ohne Konsolidie- rung) Verbundene Unternehmen Assoziierte Unternehmen Beteiligungen Konsolidierungskreis Stadt Nürnberg Beherrschender Einfluss Maßgeblicher Einfluss Dauer- hafte Ver- bindung 59 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Konsolidierungskreis _________________________________________________________________________________ 6 3.2.2 Festlegung des Konsolidierungskreises unter Einbezug von Wesentlichkeitsaspekten In einem ersten Schritt wurde im Rahmen der Fest- legung des Konsolidierungskreises für eine Gesell- schaft zunächst festgestellt, dass s ie dem Grunde nach in den konsolidierten Jahresabschluss einzube- ziehen ist. Jedoch kann bezüglich eines nachgeord- neten Aufgabenträgers, der einem beherrschen den Einfluss der Kommune unterliegt, analog § 296 Abs. 2 HGB von einer Einbeziehung in den konsolidierten Jahresabschluss abgesehen werden, wenn dieser für die Vermittlung eines den tatsächlichen Ver- hältnissen entsprechenden Bildes der Vermö- gens-, Finanz- und Ertragslage des Konzerns von untergeordneter Bedeutung ist (vgl. Tz 34 Konso- lidierungsleitfaden Bayern). Zur Beurteilung der Wesentlichkeit wird das vom BayStMI veröffentlichte „Ermittlungsschema für Auf- gabenträger von untergeordneter Bedeutung“ heran- gezogen. Danach wird für die Beurteilung der unter- geordneten Bedeutung nach dem Schema auf die Bi- lanzsumme, die Verbindlichkeiten, das Eigenkapital, die Rückstellungen, das Anlagevermögen sowie auf den Betriebsaufwand1 abgestellt. Die Bilanzsumme erscheint dabei als Beurteilungskriterium am umfas- sendsten und damit am geeignetsten. In diesem Sinne können nachgeordnete A ufgabenträger dann als von untergeordneter Bedeutung eingeschätzt werden, wenn die nach der Beteiligungsquote der Stadt gewichtete Bilanzsumme eines Aufgabenträ- gers höchstens jeweils 5 % der Gesamtsumme aller gewichteten Bilanzsummen des städtischen Kon- zerns ausmacht (vgl. Tzn 36 und 48 Konsolidierungs- leitfaden Bayern sowie die detailliertere Beschrei- bung unter Anlage 1). Zwingend konsolidierungspflichtig sind im Umkehr- schluss alle nachgeordne ten Aufgabenträger, wel- che zusammen einen Wert bis 95 % der gewichteten Konzernbilanzsumme aufweisen. Ab diesem Wert von 95 % ergibt sich aus der Einbeziehung kein we- sentlicher Informationszuwachs mehr. Aufgrund dieser Wesentlichkeitsbeurteilung w ären die Eigenbetriebe Nürnberg Stift und NürnbergBad, ebenso wie die Gesellschaften Noris Arbeit gGmbH und Noris inklusion gGmbH an sich nicht einbezie- hungspflichtig. Um in jedem Fall den Rechtsträger Stadt Nürnberg umfassend abzubilden, werden je- doch die beiden o ben genannten Eigenbetriebe so- wie die angeführten Gesellschaften auf freiwilliger Basis in die Konsolidierung einbezogen. Nicht einzu- beziehen sind dagegen alle Stiftungen und Zweck- verbände an denen die Stadt Nürnberg beteiligt ist. Die Aufstellung des konsolidierten Abschlusses zum 31.12.2017 erfolgte ohne Daten d es Eigenbetriebs SÖR, da dessen Einzelabschluss nicht rechtzeitig vorlag und daher ein Einbezug nicht möglich war. Die erstmalige Einbeziehung von SÖR in einen konsoli- dierten Jahresabschluss ist zum 31.12.2018 geplant. At Equity werden die NürnbergMesse GmbH und die Flughafen Nürnberg GmbH in den Abschluss einbe- zogen (Beteiligungsquoten der Stadt: 49,97 % und 50 %). Alle verbleibenden Beteiligungen, bei denen die Stadt weder beherrschenden noch m aßgeblichen Einfluss besitzt, bzw. bei denen von einer unterge- ordneten Bedeutung auszugehen ist, werden gemäß Art. 102a Abs. 2 Satz 2 GO, Tzn 33 und 34 Konsoli- dierungsleitfaden Bayern i. V. m. § 296 Abs. 2 HGB nur mit fortgeführten Anschaffungskosten berüc k- sichtigt. Jährlich ist die Ermittlung der konsolidierungspflichti- gen Aufgabenträger durchzuführen und der Konsoli- dierungskreis zu prüfen, um Änderungen in den Be- teiligungsverhältnissen berücksichtigen zu können. Der Konsolidierungskreis der Stadt Nürnberg nach Berücksichtigung von Wesentlichkeits- und Konsoli- dierungsaspekten umfasst insgesamt 19 voll zu kon- solidierende sowie zwei At-Equity zu konsolidierende Beteiligungen und ist der Übersichtlichkeit wegen so dargestellt, dass beim Klinikum, den StWN und der wbg jeweils nur der Teilkonzern als Gesamtes, ohne die einzelnen Teilkonzerntöchter, abgebildet wird (vgl. Abbildung 2): 1 entspricht bei der Stadt dem Aufwand aus laufender Verwaltungstätig- keit 1 60 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Konsolidierungskreis _________________________________________________________________________________ 7 Abbildung 2: Übersicht konsolidierungspflichtiger Beteiligungen Stadt Nürnberg In der Anlage 2 findet sich eine weitere Aufgliederung der Teilkonzerne Kommunalunternehmen Klinikum Nürnberg, Städtische Werke Nürnberg GmbH und Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Nürnberg mit den jeweils dort konsolidierungspflichtigen Tochter- gesellschaften. 61 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Konsolidierungskreis _________________________________________________________________________________ 8 Tabelle 2 führt im Folgenden alle Gesellschaften des Konsolidierungskreises mit Beteiligungsquote, Ei- genkapital und Jahresergebnis 2017 auf: Beteili-gungs- quote in % Einzel- /Teilkonzernabschluss (vor Konsolidierung): Eigenkapital 2017 in € Einzel- /Teilkonzernabschluss (vor Konsolidierung) Jahresergebnis 2017 in € Kernstadt 100,00 807.504.231 32.072.235 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 100,00 71.461.351 17.132.664 Frankenstadion (FSN) 100,00 13.821.140 -2.335.846 Nürnberg Bad (NüBad) 100,00 405.469 -7.106.648 Nürnberg Stift (NüSt) 100,00 12.218.386 4.412 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürn- berg (SÖR) 100,00 liegt nicht vor liegt nicht vor Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 100,00 61.222.282 6.666.987 Klinikum (KH) - Teilkonzern 100,00 43.312.361 -9.231.216 Klinikum Nürnberg Service GmbH 100,00 im KH-Teilkonzern enthalten im KH-Teilkonzern enthalten Klinikum Nürnberg Medical School GmbH 100,00 A.R.Z. - Ambulantes Rehabilitationszent- rum GmbH 50,00 ABC AmbulantesBehandlungsCentrum GmbH 100,00 Krankenhäuser Nürnberger Land GmbH 100,00 KDL Krankenhaus -Dienstleistungsgesell- schaft mbH 100,00 Noris Arbeit gGmbH (NOA) 100,00 417.651 -269.812 noris inklusion gGmbH (NOI) 100,00 2.528.575 -288.767 Städtische Werke (StWN) - Teilkonzern 100,00 737.780.312 80.155.251 Fränkische Energie-Gesellschaft mbH 100,00 im StWN-Teilkonzern enthalten im StWN-Teilkonzern enthalten VAG Verkehrs-Aktiengesellschaft 100,00 KVN Kommunaler Versicherungsdienst Nürnberg GmbH 100,00 N-ERGIE Aktiengesellschaft 60,20 N-ERGIE Immobilien GmbH 100,00 62 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Konsolidierungskreis _________________________________________________________________________________ 9 Beteili-gungs- quote in % Einzel- /Teilkonzernabschluss (vor Konsolidierung): Eigenkapital 2017 in € Einzel- /Teilkonzernabschluss (vor Konsolidierung) Jahresergebnis 2017 in € Überlandwerk Schäftersheim GmbH & Co. KG 100,00 Überlandwerk Schäftersheim Verwaltungs GmbH 100,00 Aqua Opta GmbH 100,00 N-ERGIE Kundenservice GmbH 100,00 N-ERGIE IT GmbH 100,00 MDN Main-Donau Netzgesellschaft mbH 100,00 N-ERGIE Service GmbH 100,00 N-ERGIE Effizienz GmbH 100,00 N-ERGIE Kraftwerke GmbH 100,00 N-ERGIE Regenerativ GmbH 100,00 N-ERGIE Solarstrom GmbH & Co. KG 100,00 N-ERGIE Sonne und Wind GmbH & Co. KG 100,00 Photovoltaikkraftwerk Bonnhof GmbH & Co. KG 62,40 Photovoltaikkraftwerk Weißenbronn GmbH & Co. KG 67,10 wbg - Teilkonzern 100,00 0 13.477.493 wbg Immohold GmbH & Co. KG 100,00 im WBG-Teilkonzern enthalten im WBG-Teilkonzern enthalten NAG Nürnberger Aufbaugesellschaft mbH 100,00 Fränkische Wohnungsbaugesellschaft mbH 100,00 NORIMA Immobilien Dienstleistungen GmbH 100,00 IS ImmoSolution GmbH 100,00 WBG KOMMUNAL GmbH 100,00 WBG Nürnberg Beteiligungs GmbH 100,00 NürnbergMesse 49,97 Flughafen 50,00 Tabelle 2: Stadt Nürnberg und Beteiligungen 2017 63 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden _________________________________________________________________________________ 10 4 Konsolidierter Jahresabschluss 4.1 Erstkonsolidierung zum 01.01.2016 Die Stadt Nürnberg hat zum 31.12.2016 erstmalig ei- nen konsolidierten Jahresabschluss nach Art. 102a GO aufgestellt. Dieser gliedert sich laut Tz 6 Konsolidierungsleitfa- den Bayern grundsätzlich in eine konsolidierte Ver- mögensrechnung und eine konsolidierte Ergebnis- rechnung (§ 88 KommHV-Doppik). Für einen konsolidierten Jahresabschluss der Stadt Nürnberg zum 31.12.2016 war implizit die Erstellung einer konsolidierten Eröffnungsbilanz zum 01.01.2016 notwendig. Zu diesem Stichtag wurden erstmalig die Beteiligungsbuchwerte mit dem anteili- gen Eigenkapital der nachgeordneten Aufgabenträ- ger aufgerechnet. Dieser als Erstkonsolidierung (vgl. Glossar) bezeichnete Vorgang ist grundsätzlich erfolgsneutral. In den meisten Fällen gelang ten die einbezogenen A ufgabenträger nicht durch Erwerb ins kommunale Umfeld, sondern entstanden durch die Ausgliederung aus der Kernverwaltung zeitlich weit vor Erstellung der doppischen Eröffnungsbilanz der Konzernmutter Stadt zum 01.01.2005 . Somit fehlt regelmäßig eine Ausgliederungsbilanz, weshalb als Zeitpunkt der Wertermittlung der Beteiligungs- buchwerte und des anteiligen Eigenkapitals auf den 01.01.2016 als Stichtag der Eröffnungsbilanz des konsolidierten Jahresabschlusses abgestellt wurde. 4.2 Konsolidierungsbericht 4.2.1 Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden Der konsolidierte Jahresabschluss setzt sich aus den handelsrechtlichen Einzelabschlüssen der einbezo- genen verselbstständigten Aufgabenbereiche und dem Einzelabschluss der Stadt Nürnberg zusam- men. Aufgrund der wirtschaftlichen Selbständigkeit der einbezogenen verbundenen Unternehmen sowie unterschiedlicher rechtlicher Rahmenbedingungen weichen deren Einzelabschlüsse hinsichtlich der Ausweis-, Ansatz und Bewertungsvorschriften vom Rechtsrahmen der Stadt Nürnberg ab, so dass es hier zu starken Differenzierung en kommt und sich hier die Frage des Umfangs der Vereinheitlichung im Rahmen der Aufstellung des konsolidierten Ab- schlusses stellt. Grundlage der Bilanzierung und Bewertung des kon- solidierten Jahresabschlusses 2017 der Stadt Nürn- berg bildet ebenso wie im Einzelabschluss grund- sätzlich die Richtlinie „Erfassung und Bewertung kommunalen Vermögens“ (Bewertungsrichtlinie – BewertR, AllMBl v. 20.10.2008), des Bayerischen Staatsministerium des Innern. Die zugrunde geleg- ten Aktivierungsgrundsätze der BewertR Bayern leh- nen sich generell an die Regelungen des Handels - und des Steuerrechts an. Gleichzeitig gestaltet der Konsolidierungsleitfaden Bayern die gesetzlichen Rahmenvorschriften der GO und KommHV -Doppik aus und ermöglicht wesentliche Vereinfachungen, so dass auf eine Vielzahl von Anpassungen und Verein- heitlichungen verzichtet werden kann. Die Gliederung der Jahresabschlüsse der verselbst- ständigten Aufgabenträger wurde entsprechend der Gliederung der konsolidierten Vermögensrechnung gemäß des Positionenplans Bay ern vereinheitlicht. Da die Jahresabschlüsse der städtischen Töchter nach unterschiedlichen Rechnungslegungsvorschrif- ten aufgestellt werden, waren hierzu vielfach ent- sprechende Umgliederungen im Rahmen der Erstel- lung des konsolidierten Jahresabschlusses no twen- dig. Eine Aufteilung von Positionen bei einer tiefer gegliederten Struktur des Positionenplans, z. B. bei den Rückstellungen erfolgte jedoch nicht, sondern in diesen Fällen wurde eine Zuordnung zur summen- mäßig überwiegenden Position vorgenommen. Im konsolidierten Jahresabschluss wurden die kon- solidierungspflichtigen Aufgabenträger mit ihren 64 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Konsolidierungsgrundsätze und -methoden _________________________________________________________________________________ 11 Buchwerten einbezogen. Gemäß Tz 70 Konsolidie- rungsleitfaden Bayern wurde eine Aufdeckung stiller Reserven und stiller Lasten bei der Erstkonsolidie- rung nicht vorgenommen. Darüber hinaus erfolgte gemäß Tz 65 Konsolidie- rungsleitfaden Bayern keine Angleichung von Ansatz und Bewertung der einzubeziehenden Töchter an die für die Stadt Nürnberg geltenden Regelungen der KommHV-Doppik. Insbesondere wurden die Pensionsrückste llungen bei der Stadt entsprechend Nr. 6.6.2 BewertR mit der Teilwertmethode berechnet, mit 6 % abgezinst sowie kein Gehalts - oder Rententrend berücksichtigt. Bei den städtischen Töchtern jedoch war gemäß § 249 HGB in der Fassung des Bilanzrechtsmodernisie- rungsgesetzes zum Stichtag 31.12. 2017 mit einem variablen Zins in Höhe von 3,68 % zu rechnen und ein Gehalts- bzw. Rententrend zu erfassen (bei den Eigenbetrieben der Stadt z.B. 2,5 % bzw. 1,75 %). Durch den variablen Abzinsungszinssatz und die Be- rücksichtigung künftiger Preis- und Kostensteigerun- gen im Sinne von Gehalts - und Rententrends orien- tiert sich die Pensionsrückstellung nach BilMoG am zu erwartenden Erfüllungsbetrag. Immaterielle Vermögensgegenstände sind zu An- schaffungskosten, vermindert um linea re Abschrei- bungen entsprechend der voraussichtlichen Nut- zungsdauer, angesetzt. Für selbst erstellte immateri- elle Vermögensgegenstände besteht nach § 72 Abs. 4 KommHV-Doppik ein Ansatzverbot – sofern solche bei den städtischen Töchtern bilanziert sind, werden diese eliminiert. Die Bewertung des Sachanlagevermögens erfolgte nach Anschaffungs - und Herstellungskosten. Den Werteverzehr des abnutzbaren Anlagevermögens stellen planmäßige lineare Abschreibungen dar, wo- bei eine Anpassung der Nutzungsdauern und Ab- schreibungsmethoden gemäß Tz 65 Konsolidie- rungsleitfaden Bayern unterblieb, z. B. auch die Ver- einheitlichung der Vorgehensweise bzgl. der Gering- wertigen Wirtschaftsgüter (GWG), die zum Teil im Jahr des Zugangs aufwandswirksam verbuc ht wer- den (Eigenbetrie be, StWN) , zum Teil wurde aber auch das Wahlrecht nach § 6 Abs. 2 a EStG zur Bil- dung sog. Sammelposten ausgeübt (Kernstadt, Kli- nikum). Des Weiteren erfolgte keine Anpassung bei Bewertungsvereinfachungsverfahren und der Defini- tion von Herstellungskosten. Für ÖÖP-Projekte wird das Wahlrecht gem. § 255 Abs. 3 HGB angewendet und die Zinsen für die Projektfinanzierungen mit zu den Herstellungskosten aktiviert. Die Forderungen aus Lieferungen und Leistungen wurden zum Nennwert berücksichtigt und erkennba- ren Risiken durch Einzel- bzw. Pauschalwertberichti- gung Rechnung getragen. Eine bei den städtischen Töchtern im Einzelab- schluss vorgenommene Netto -Bilanzierung von be- zuschussten bzw. steuerlich sondergeförderten Ver- mögensgegenständen wurde beibehalten (Tz 65 Konsolidierungsleitfaden Bayern). Gemäß Kapitel 6.5.1 und 2 BewertR werden Investitionszuschüsse von Dritten grundsätzlich als Sonderposten ausge- wiesen und mit den Abschreibungssätzen der zuge- hörigen Anlage erfolgswirksam aufgelöst. Die Verbindlichkeiten wurden zum Rückzahlungsbe- trag ausgewiesen. 4.2.2 Konsolidierungsgrundsätze und -methoden Ziel des Konsolidierungsprozesses ist die Eliminie- rung der konzerninternen Beziehungen, um gemäß der Einheitstheorie einen den tatsächlichen Verhält- nissen entsprechenden Überblick über die Vermö- gens-, Ertrags- und Finanzlage zu erhalten. Entsprechend Tzn 41-44 und Tz 70 Konsolidierungs- leitfaden Bayern wird bei den Aufgabenträgern StWN, Klinikum und wbg auf die Konzernabschlüsse abgestellt. Die von diesen Gesellschaften aufgestell- ten Jahresabschlüsse stellen aus Sicht der Stadt Nürnberg („Mutterunternehmen“) Teilkonzernab- schlüsse dar. Die Saldenabstimmung im Rahmen der Schulden - und der Aufwands-/Ertragskonsolidierung wird je- doch auf Ebene der einzelnen Tochtergesellschaften der Teilkonzerne durchgeführt. 65 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Konsolidierungsgrundsätze und –methoden _________________________________________________________________________________ 12 Vollkonsolidierung 4.2.2.1.1 Kapitalkonsolidierung und Behandlung der Unterschiedsbeträge Entsprechend Tz 79 Konsolidierungsleitfaden Bay- ern ist bei der Kapitalkonsolidierung grund sätzlich nach § 301 Abs. 1 HGB auf Grundlage der Erwerbs- methode nach der Neubewertungsmethode vorzuge- hen. Jedoch kann gemäß Tz 70 Konsolidierungsleit- faden Bayern auf die Aufdeckung stiller Reserven und stiller Lasten verzichtet werden. Die Stadt Nürn- berg nimmt diese Vereinfachungsmöglichkeit in An- spruch (s.o.). Die Kapitalkonsolidierung für mehrstufige Konzerne (d. h. nachgeordnete Aufgabenträger mit eigenen Töchtern), wie StWN, wbg und Klinikum, erfolgt unter Anwendung der sog. Kettenkonsolidierung (s. Glossar) softwaregestützt. Ist der Beteiligungsbuchwert bei der Kommune hö- her als das Eigenkapital des nachgeordneten Aufga- benträgers, so wird dieser aktive Unterschiedsbe- trag als Geschäfts - oder Firmenwert ausgewiesen und planmäßig auf fünf Jahre abgeschrieben (vgl. auch Tzn 81 -83 Konsolidierungsleitfaden Bayern). Handelt es sich jedoch lediglich um einen techni- schen aktiven Unterschiedsbetrag aufgrund vergan- gener Verluste, ist ein Ausweis im Ergebnisvortrag angezeigt. Ist der Beteiligungsbuchwert niedriger als das Eigen- kapital, so ist die Differenz als passiver Unter- schiedsbetrag (Unterschiedsbetrag aus der Kapital- konsolidierung) auszuweisen. Dieser darf entspre- chend Tz 84 Konsolidierungsleitfaden Bayern in der Folgezeit erfolgswirksam nur aufgelöst werden, wenn der Betrag am Abschlussstichtag einem reali- sierten Gewinn entspricht oder eine zum Zeitpunkt des Erwerbs der Anteile oder der erstmaligen Kon- solidierung erwartete ungünstige Entwicklung der künftigen Ertragslage des nachgeordneten Au fga- benträgers eingetreten ist oder zu diesem Zeitpunkt erwartete Aufwendungen zu berück sichtigen sind (vgl. § 309 HGB). Gemäß E-DRS 30.142/143 ist ein Unterschiedsbetrag, der aufgrund Gewinnthesaurie- rung bei einer bereits vor dem Zeitpunkt der Erstkon- solidierung gegründeten Tochter entstanden ist, in die Konzerngewinnrücklage einzustellen. 4.2.2.1.2 Zwischenergebniseliminierung Entsprechend Tz 92 Konsolidierungsleitfaden Bay- ern sind Zwischengewinne zu eliminieren. Diese fal- len an, wenn ganz oder teilweise auf konzerninterne Lieferungen oder Leistungen beruhende Vermö- gensgegenstände in den konsolidierten Jahresab- schluss übernommen werden (vgl. dazu Glossar). Gemäß Tz 49 Konsolidierungsleitfaden Bayern wird grundsätzlich auf die Zwischenergebniseliminierung verzichtet, soweit diese von untergeordneter Bedeu- tung ist. 4.2.2.1.3 Schuldenkonsolidierung Forderungen und Schulden zwischen der Stadt Nürnberg und nachgeordnetem Aufgabenträger bzw. zwischen nachgeordneten Aufgabenträgern werden aufgerechnet (vgl. Tz 86 Konsolidierungsleitfaden Bayern). Die Stadt Nürnberg setzt für die Abstimmung im Rah- men der Schuldenkonsolidierung eine Wesentlich- keitsgrenze von 100.000 € an. Falls die Differenz von Forderungen oder Verbindlichkeiten zwischen zwei zu konsolidierenden Aufgabenträgern größer als 100.000 € ist, müssen die E inzelbeträge aufge- klärt und bereinigt werden, bis der Wesentlichkeits- betrag unterschritten wird. Die Höhe der Wesentlichkeitsgrenze wurde abgelei- tet aus der Prämisse, dass das Verhältnis des Pos- tens Bilanz und Ergebnisrechnung jedes zu konsoli- dierenden Unt ernehmens zu einer maximalen Summe der Gesamtdifferenzen unter 5 % liegen muss, um die Vermittlung einer den tatsächlichen Verhältnissen entsprechenden Vermögens-, Finanz- und Ertragslage nicht zu gefährden. Für die Ermitt- lung der Gesamtdifferenz wurde angenommen, dass bei 19 unmittelbaren und mittelbaren Aufgabenträ- gern insgesamt maximal 342 Leistungsbeziehungen im „Konzern“ Stadt Nürnberg, sog. Intercompany-Be- ziehungen bestehen, für die jeweils die Wesentlich- keitsgrenze von 100.000 € anzuwenden wäre. M it 66 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Konsolidierungsgrundsätze und –methoden _________________________________________________________________________________ 13 den sich hieraus ergebenden 34,2 Mio. € ist die An- forderung des maximalen Anteils von 5% von Diffe- renzen zu Bilanz - und Ergebnisrechnungssummen im Konzern sowohl für Forderungen und Verbindlich- keiten, als auch Aufwendungen und Erträgen erfüllt. Eine detaillierte Berechnung findet sich in Anlage 3. Die nach der Schuldenkonsolidierung verbleibenden, sich jeweils unterhalb der Wesentlichkeitsgrenze be- findlichen Differenzen, werden entsprechend Tz 91 Konsolidierungsleitfaden Bayern innerhalb der Bi- lanzposition „Sonstige Vermögensgegenstände“ (Forderungen) bzw. in den „Sonstigen Verbindlich- keiten“ ausgewiesen. 4.2.2.1.4 Aufwands- und Ertragskonsolidierung Gemäß Tz 95 Konsolidierungsleit faden Bayern sind Aufwendungen und Erträge zwischen der Stadt Nürnberg und nachgeordnetem Aufgabenträger bzw. zwischen nachgeordneten Aufgabenträgern zu elimi- nieren. Auch bei der Aufwands - und Ertragskonsolidierung geht die Stadt Nürnberg von einer Wesentl ichkeits- grenze von 100.000 € pro Intercompany -Beziehung aus, siehe hierzu 4.2.2.1.3. Tz 96 Konsolidierungsleitfaden Bayern weist darauf hin, dass bei Unstimmigkeiten zwischen den gebuch- ten Werten bei der Stadt Nürnberg und bei den nach- geordneten Aufgabentr ägern im Rahmen der Auf- wands- und Ertragseliminierung zur Minimierung des Aufwands die bei der Kommune gebuchten Salden zugrunde gelegt werden können. Die Stadt Nürnberg hat diese Vereinfachungsmöglichkeit nicht explizit in Anspruch genommen, sondern weist bei Differenzen über der regulären Wesentlichkeitsgrenze in be- stimmten Sonderfällen, d.h. bei einzelnen wirtschaft- lichen Verflechtungen mit dem StWN-Konzern, dann den höheren Differenzbetrag unter der entsprechen- den Ergebnisrechnungsposition (sonstige ord entli- che Erträge/Aufwendungen) aus. At Equity-Konsolidierung Bei der Equity- Methode handelt es sich um eine ver- einfachte Form der Kapitalkonsolidierung, bei der die Anschaffungskosten der Beteiligung in den Folgejah- ren nach Maßgabe der Entwicklung des anteiligen bi- lanziellen Eigenkapitals des sog. assoziierten Auf- gabenträgers im Equity-Wert fortgeschrieben wer- den, vgl. Tz 97 Konsolidierungsleitfaden Bayern. Die Beteiligung der Kommune an dem assoziierten Aufgabenträger in der konsolidierten Vermögens- rechnung wird unter dem spe ziellen Posten A.III.3 Anteile an assoziierten Unternehmen mit entspre- chender Bezeichnung unter den Finanzanlagen aus- gewiesen (vgl. § 311 Abs. 1 Satz 1 HGB), vgl. Tz 98 Konsolidierungsleitfaden Bayern. Auch im Rahmen der Konsolidierung At -Equity wer- den aktive Unterschiedsbeträge beim Geschäfts- oder Firmenwert über eine Nutzungsdauer von fünf Jahren abgeschrieben (vgl. Tz 104 Konsolidierungs- leitfaden Bayern i. V. m. Tzn 82 und 83 Konsolidie- rungsleitfaden Bayern, § 309 HGB, DRS 4). Ein pas- siver Unterschiedsb etrag darf dagegen in den Folgejahren nur erfolgswirksam aufgelöst werden, wenn der Betrag am Abschlussstichtag einem reali- sierten Gewinn entspricht oder eine zum Zeitpunkt des Erwerbs der Anteile oder der erstmaligen Kon- solidierung erwartete ungünstige Entwicklung der künftigen Ertragslage des nachgeordneten Aufga- benträgers eingetreten ist oder zu diesem Zeitpunkt erwartete Aufwendungen zu berüc ksichtigen sind (vgl. § 309 HGB; Tzn 82 – 84,104 Konsolidierungs- leitfaden Bayern), s.a. unter Kapitel 4.2.2.1.1. 67 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Einzelpositionen –Anlagevermögen _________________________________________________________________________________ 14 4.2.3 Erläuterung der Einzelpositionen: Konsolidierte Vermögensrechnung Aktiva 4.2.3.1.1 A. Anlagevermögen A. I. Immaterielle Vermögensgegenstände 31.12.2017 € 31.12.2016 € Konzessionen, DV-Lizenzen, sonstige Rechte 16.288.756 16.429.249 Geleistete Zuwendungen für Investitionen 131.707.652 176.143.456 Anzahlungen auf immaterielle Vermögensgegenstände 1.605.869 1.287.498 Geschäfts- oder Firmenwert 142.098 17.479.588 Summe 149.744.376 211.339.792 Die Bilanzposition „Immaterielle Vermögens gegen- stände“ verringerte sich im Vergleich zu m 31.12.2016 um 61,60 Mio. €. Die Sammelposition „Konzessionen, DV -Lizenzen, sonstige Rechte “ veränderte sich gegenüber dem Vorjahr nur marginal und betrifft insb. die StWN und die Kernstadt (8,3 Mio. € bzw. 5,0 Mio. €). Nur bei der Kernstadt werden immateriellen Vermö- gensgegenstände aus geleisteten Zuwendungen ge- führt, hierbei handelt es sich vor allem um die Bezu- schussung freigemeinnütziger Träger von Kinderta- geseinrichtungen. Die Position sank in 2017 um 44,44 Mio. €, da hier 2017 die Ausreichung von In- vestitionszuschüssen der Stadt an die Töchter Klini- kum, wbg und FSN aus der Zeit vor der Erstkonsoli- dierung (0 1.01.2016) berücksichtigt wurde . Dabei wurden für diesen Zeitraum 34,56 Mio. € an Baukos- tenzuschüssen beim Klinikum z. B. für Betriebsge- bäude, Neubau West und Neubau Ost sowie 7,11 Mio. € für von der wbg gebaute Kindertagesstät- ten eliminiert. Die Position „Anzahlungen auf immaterielle Vermö- gensgegenstände“ erhöhte sich gegenüber 2016 um 0,32 Mio. € und betrifft insb. die StWN. Beim Geschäfts- oder Firmenwert wurde 2017 be- rücksichtigt, dass es sich bei den im Rahmen der Erstkonsolidierung errechneten Werte beim Klinikum (12,69 Mio. € ) sowie bei der Noris ink lusion (0,81 Mio. €) und dem NürnbergStift (3,81 Mio. €) um technische aktive Unterschiedsbeträge handelt, die aus vergangenen, aber im Einzelabschluss der Stadt noch nicht abgebildeten Verlusten resultieren und sich als Konsequenz des Verzichts auf die A ufde- ckung stiller Lasten gemäß Tz. 70 Konsolidierungs- leitfaden ergeben hatten. Damit erfolgt der Ausweis künftig unter der Position Ergebnisvortrag. 68 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Einzelpositionen –Anlagevermögen _________________________________________________________________________________ 15 A. II. Sachanlagen A.II.1. Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 31.12.2017 € 31.12.2016 € Kernstadt 216.794.305 212.799.673 Klinikum 1.460.538 1.460.538 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 18.136.354 18.087.278 wbg 5.480.075 148 Summe 241.871.273 232.347.637 Die Bilanzposition „unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte“ ver zeichnet im Saldo eine Steigerung in Höhe von 9,52 Mio. € gegenüber dem Bilanzstichtag 31.12.2016. Bei der Kernstadt resultiert der Wertzuwachs (3,99 Mio. €) vor allem aus der Neu ordnung der Grundstücke im eingeleiteten Umlegungsverfahren für das Bauentwicklungsgebiet Züricher Straße. Bei der wbg erhöhte sich die Position um 5,48 Mio. € insb. durch Einbringung von Grundstü- cken (Eduardstr., Bernhardstr., Gundelfinger Str., Hinterm Bahnhof und Colmberger Str.) seitens der Stadt in die wbg Beteiligungs GmbH als gemeinsame Tochtergesellschaft der Stadt Nürnberg und der wbg. Zwischengewinne wurden dabei eliminiert. Zur Weiterveräußerung bestimmte unbebaute Grundstücke werden grundsätzlich im Umlaufvermö- gen (vgl. B. I.3) ausgewiesen. A.II.2. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 31.12.2017 € 31.12.2016 € Kernstadt 1.255.790.758 1.180.975.394 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 24.910.059 26.502.083 Frankenstadion (FSN) 33.937.549 35.801.874 Klinikum 433.932.711 429.297.201 Noris Arbeit gGmbH (NOA) 65.378 71.977 Noris inklusion gGmbH (NOI) 6.635.608 5.132.065 Nürnberg Bad (NüBad) 41.647.881 42.919.314 Nürnberg Stift (NüSt) 30.008.915 32.392.435 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 108.815.051 111.519.208 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 0 0 wbg 414.684.051 387.047.576 Summe 2.350.427.961 2.251.659.126 69 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Einzelpositionen –Anlagevermögen _________________________________________________________________________________ 16 Die Bilanzposition „Bebaute Grundstücke und grund- stücksgleiche Rechte“ erhöhte sich gegenüber dem Vorjahr um 98,77 Mio. €. Dies ist vor allem auf die anhaltend hohen Investitio- nen im Bildungsbereich bei der Kernstadt zurückzu- führen (+74,82 Mio. €). Mehrere Kindertageseinrich- tungen wurden 2017 mit einer Bausumme von zu- sammen 11,48 Mio. € fertiggestellt (Haus für Kinder, KiHo Neunhof, KiHo Hermann-Kolb-Str., Jugendtreff Karl-Schönleben-Str.). I m Schulbereich erhöhten sich die Werte u. a. durch die Fertigstellung der Gre- tel-Bergmann-Grundschule inkl. Hort (23 ,96 Mio. €) und der Johann -Pachelbel-Realschule mit staatl. Fachoberschule II (47,81 Mio. €). Weitere große Pos- ten unter den bebauten Grundstücken der Kernstadt sind die Fertigstellung des Delphinariums II (1,07 Mio. €), Baumaßnahmen an der Ku lturwerk- statt AEG (1,17 Mio. €) sowie die Generalsanierung des Verwaltungsgebäudes Unschlittplatz (1,10 Mio. €). Beim Klinikum wurde die bauliche Entwicklung am Standort Süd durch die Erweiterung des Gebäudes E (Herz -Gefäß-Zentrum) fortgesetzt. Das Inves titi- onsvolumen dieser Maßnahme beläuft sich auf ge- samt rund 14 Mio. €. Bei der wbg erhöhten sich die bebauten Grundstü- cke gegenüber dem Vorjahr um 27,63 Mio. € vor al- lem durch fertiggestellte Wohnungen bspw. in der Ostendstraße, der Eduardstr aße und Am Nor dost- bahnhof. A.II.3. Infrastrukturvermögen (Sachanlagen im Gemeinge- brauch) 31.12.2017 € 31.12.2016 € Kernstadt 1.632.312.869 1.576.380.739 Abfallwirtschaft (ASN) 51.919.528 61.189.427 Klinikum 0 -1.775 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 991.001.401 984.057.496 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 522.360.394 531.403.325 Summe 3.197.594.192 3.153.029.213 Den größten Posten Bilanzposition „Infrastrukturver- mögen (Sachanlagen im Gemeingebrauch)“ stellen die Brücken, Straßen und Gleisanlagen der Kern- stadt dar (51,0 %) dar, gefolgt von den Verteilungs- anlagen der StWN (insb. Telekommunikationsnetz und Leitungsnetze für die Wasser - und Energiever- sorgung) mit 31 % Anteil. Die Abwassersammlungs- anlagen (Kanäle) des SUN haben mit 16,3 % eben- falls noch einen nennenswerten Anteil an der Kon- zernsumme. Die konzernweite Steigerung i. H. v. 44,56 Mio. € ge- genüber 2016 resultiert folglich aus der Erhöhung bei der Kernstadt (+55,93 Mio. €). Als größte Posten können die Fertigstellung der U -Bahnlinie U3 Klini- kum Nord/Nordwestring, Generalsanierung U-Bahn- hof Scharfreiterring, die Auße nanlagen der Gretel - Bergmann- und Johann-Pachelbel-Schule sowie die Grünanlage mit Spielplatz am Kontumazgarten ge- nannt werden. Bei den StWN veränderte sich die Position um + 6,94 Mio. €. Im Bereich N-ERGIE wurden hier Er- neuerungs- und Erweiterungsmaßnahmen für Erzeu- gungs-, Gewinnungs-, Bezugs- und Verteilungsanla- gen vorgenommen sowie im Bereich VAG nachträg- liche Kosten für die Verlängerung der Straßenbahn- linie 4 „Thon bis Am Wegfeld“ aktiviert. Bei ASN und SUN hingegen verringert sich das Inf- rastrukturvermögen hauptsächlich infolge von Ab- schreibungen (9,27 Mio. € bzw. 9,04 Mio. €). 70 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Einzelpositionen –Anlagevermögen _________________________________________________________________________________ 17 A.II.4. Bauten auf fremden Grund und Boden 31.12.2017 € 31.12.2016 € Kernstadt 10.492.426 10.693.371 Klinikum 79.738 158.656 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 3.072.814 1.703.904 Summe 13.644.982 12.555.935 Die Bauten auf fremden Grund und Boden weisen im Vergleich zum Bilanzstichtag 31.12.2016 nur eine geringfügige Erhöhung des Bestands (1,09 Mio. €) auf, die aus einer Zunahme bei den StWN i. H. v. 1,37 Mio. € resultiert. A.II.5. Kunstgegenstände und Kultur denkmäler (nur Kern- stadt) 31.12.2017 € 31.12.2016 € Summe 385.373.873 466.422.731 Die Kunstgegenstände und Baudenkmäler betreffen ausschließlich die Kernstadt. Hier werden zur Über- prüfung der Ansätze in der Eröffnungsbilanz weiter- hin Inventuren für alle noch offenen Teilbereiche durchgeführt. 2017 wurde eine Korrektur im Bereich der Archivalien der reichsstädtischen Zeit, sowie des 19. und 20. Jahrhunderts und den Sammlungen aus Plänen, Plakaten und Postkarten vorgenommen. Die Bestätigung der bilanzierten Schätzwerte der Eröff- nungsbilanz erfolgte im Rahmen der Revision nicht, weshalb diese Vermögensgegenstände zum 31.12.2017 aus dem Anlagenbestand entnommen wurden. Nachaktiviert wurde das Inventar der Holz- schuherkapelle auf dem Johanne sfriedhof in Höhe von 5,2 Mio. €. Die Revisionsergebnisse führten zu einem Rück- gang des Bestands in Höhe von 81,05 Mio. € gegen- über 2016. 71 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Einzelpositionen –Anlagevermögen _________________________________________________________________________________ 18 A.II.6. Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge 31.12.2017 € 31.12.2016 € Kernstadt 36.637.483 37.630.605 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 3.277.358 3.865.584 Frankenstadion (FSN) 1.457.900 1.657.812 Klinikum 47.963.638 48.002.481 Noris Arbeit gGmbH (NOA) 80.409 86.845 Noris inklusion gGmbH (NOI) 605.786 277.288 Nürnberg Bad (NüBad) 3.183.503 3.742.666 Nürnberg Stift (NüSt) 533.947 632.105 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 114.623.222 125.370.516 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 4.472.412 5.092.938 Wbg 0 0 Summe 212.835.658 226.358.840 Die Bilanzposition „Maschinen und technische Anla- gen, Fahrzeuge“ hat sich g egenüber dem 31.12.2016 um 13,52 Mio. € verringert und enthält v.a. ÖPNV-Fahrzeuge aus dem Bereich VAG der StWN (53,9 %), die technischen Anlagen des Klini- kums (22,5 %) sowie der Kernstadt (17,2%). Bei der Kernstadt ist im Bereich der Betriebsvorrich- tungen trotz hoher Investitionen für den Ausbau der Fernmeldenetzinfrastruktur (1,02 Mio. €) und der Brandmeldesysteme Tiefbau/Trassen (0,76 Mio. €) ein Rückgang in Höhe von 0,77 Mio. € zu verzeich- nen. Den Zugängen (2,35 Mio. €) stehen insg. hö- here Wertberichtigungen aus Anlagenabgängen (z.B. Verschrottung) und Abschreibungen (4,17 Mio. €) gegenüber, so dass sich die Position um 0,99 Mio. € verringert. Bei d en StWN ergibt sich die Reduzierung um 10,75 Mio. € hauptsächlich aufgrund die Neuinvesti- tionen übersteigende Abschreibungen. 72 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Einzelpositionen –Anlagevermögen _________________________________________________________________________________ 19 A.II.7. Betriebs- und Geschäftsausstattung 31.12.2017 € 31.12.2016 € Kernstadt 54.845.753 49.350.818 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 815.938 698.535 Frankenstadion (FSN) 261.203 421.369 Klinikum 50.589.610 52.113.613 Noris Arbeit gGmbH (NOA) 275.378 249.459 Noris inklusion gGmbH (NOI) 773.438 749.202 Nürnberg Bad (NüBad) 1.741.160 1.946.034 Nürnberg Stift (NüSt) 1.099.242 1.183.893 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 2.581.967 2.431.631 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 28.741.855 29.257.190 wbg 1.413.769 1.288.894 Summe 143.139.313 139.690.639 Zur Betriebs - und Geschäftsausstattung des Kon- zerns gehören vor allem Einrichtungen von Büros, Schulen und Kindergärten, aber auch EDV -Ausstat- tungen der Kernstadt (38,3 %) sowie die Einrichtung und Ausstattung des medizinischen Bereichs des Kli- nikums (35,3%). D ie Bilanzposition erhöht sich ge- genüber 2016 um 3,45 Mio. €. Begründet ist dies insb. durch die Investitionen in die Erstausstattung der neu gebauten staatl. Realschule/Fachoberschule II Johann -Pachelbel und der Gretel -Bergmann- Grundschule inkl. Hortbetrieb bei der Kernstadt, (gesamt +5,49 Mio. €). Die Rückgänge beim Klinikum (-1,52 Mio. €) und bei den StWN (-0,52 Mio. €) und begründen sich durch reguläre Abschreibung. 73 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Einzelpositionen –Anlagevermögen _________________________________________________________________________________ 20 A.II.8. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 31.12.2017 € 31.12.2016 € Kernstadt 202.154.758 221.100.162 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 2.169.082 81.019 Frankenstadion (FSN) 251.759 274.623 Klinikum 5.633.983 12.953.508 Noris Arbeit gGmbH (NOA) 0 0 Noris inklusion gGmbH (NOI) 5.448.675 2.437.204 Nürnberg Bad (NüBad) 0 36.319 Nürnberg Stift (NüSt) 245.915 114.697 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 121.777.582 93.723.987 wbg 50.915.700 39.989.432 Summe 416.576.513 396.716.287 Bei den Anzahlungen auf Sachanlagen handelt es sich um Anzahlungen auf noch nicht gelieferte Ver- mögensgegenstände. Unter Anlagen im Bau werden Investitionen geführt, die am Bilanzstichtag noch nicht fertig gestellt sind. Nach Fertigstellung erfolgt eine Umbuchung zum jeweiligen Bilanzposten (Akti- vierung). Erst ab diesem Zeitpunkt beginnt die plan- mäßige Abschreibung. Die Bilanzposition erhöhte sich zum Vorjahr um 19,86 Mio. €. Zugängen stehen jeweils Umbuchun- gen aufgrund Fertigstellung in die Bilanzpositionen „Bebaute Grundstücke/grundstücksgleiche Rechte“ und „Infrastrukturvermögen“ entgegen. Bei den StWN ergab sich eine Erhöhung von 28,05 Mio. € , begründet vor allem durch Anzahlun- gen der VAG für 21 U-Bahnfahrzeuge. Im Bereich der Kernstadt verringerte sich die Posi- tion gegenüber 2016 um 18,95 Mio. € . Den Zugän- gen (64,29 Mio. €) durch große, sich über Jahre er- streckende Investitionsvorhaben wie bspw. der kreu- zungsfreie Ausbau Frankenschnellweg, die Umbau- maßnahme Hochschule für Musik, der Neubau der Feuerwache 1 sowie der Ausbau U3/Südwest, ste- hen Fertigstellungen von 98,81 Mio. € , wie z.B. der Bahnlinie U3 Klinikum Nord/Nordwestring, die umge- bucht werden, entgegen. Gegenüber 2016 reduzierte sich die Position beim Klinikum um 7,32 Mio. € , begründet durch die Fer- tigstellung der beiden Stationen am Krankenhaus in Lauf mit 64 Betten (Baubeginn 2014). 74 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Einzelpositionen –Anlagevermögen _________________________________________________________________________________ 21 A. III. Finanzanlagen A.III.1 Sondervermögen 31.12.2017 € 31.12.2016 € Kernstadt 6.700.000 6.700.000 Summe 6.700.000 6.700.000 Sondervermögen existieren nur bei der Kernstadt - hier wird bis zur Einbeziehung in den konsolidierten Jahresabschluss noch die Kapitaleinlage in den Ei- genbetrieb Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR) von 6,7 Mio. € ausgewiesen. A.III.2 Anteile an verbundenen Unternehmen 31.12.2017 € 31.12.2016 € Kernstadt 1.480.709 1.480.740 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 1.220.613 1.413.314 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 1 1 Summe 2.701.323 2.894.056 Unter der Position Anteile an verbundenen Unter- nehmen sind nach der Kapitalkonsolidierung nur sol- che Unternehmensanteile enthalten, die aufgrund der Wesentlichkeitskriterien nicht in den Konsolidie- rungskreis aufgenommen wurden. Dies sind bei der Kernstadt Unternehmen wie die Stadion Betriebs- GmbH und das Klee-Center GmbH Existenzgründer- zentrum, bei den StWN diverse Photovoltaikkraft- werke und Windparks. Gegenüber dem Vorjahr ver- änderte sich die Bilanzposition um 0,19 Mio. €. Der SUN hält eine Beteiligung an der Klärschlamm- verwertung Region Nürnberg GmbH (KSVN) zum Er- innerungswert, diese wurde ebenso nicht in den kon- solidierten Jahresabschluss einbezogen. Im Rahmen der Kapitalkonsolidierung werden 304,43 Mio. € eliminiert, insb. die im Einzelabschluss der Stadt enthaltenen Buchwerte für die StWN (204,20 Mio. €), das Klinikum (78,58 Mio. €) und die wbg (18,87 Mio. €). 75 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Einzelpositionen –Anlagevermögen _________________________________________________________________________________ 22 A.III.3 Anteile an assoziierten Unternehmen 31.12.2017 € 31.12.2016 € Kernstadt 118.610.536 121.994.264 Klinikum 262.979 207.282 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 501.719.495 506.020.375 wbg -660.706 0 Summe 619.932.304 628.221.922 Bei den Anteilen an assoziierten Unternehmen ergibt sich gegenüber dem Vorjahr eine Reduzierung um 8,29 Mio. €. Hier sind hier die Buchwerte der At -Equity (s. Glossar) konsolidierten Unternehmen Nürnberg- Messe GmbH und Flughafen Nürnberg GmbH ent- halten. Die Unterschiedsbeträge aus der Erstkonso- lidierung (vgl. Glossar) zum 01.01.2016 werden un- ter 4. 2.4 dargestellt. Die Wertveränder ung im Ver- gleich zum Vorjahr entspricht den anteiligen nicht ausgeschütteten Eigenkapitalveränderungen (Über- schüsse/Fehlbeträge) sowie der Abschreibung auf den Geschäfts- oder Firmenwert (bei der Nürnberg- Messe GmbH). Andererseits sind hier die At-Equity in den jeweiligen Teilkonzernabschluss der städtischen Töchter Klini- kum und den StWN einbezogenen Unterneh- mensanteile ausgewiesen. Dabei handelt es sich z.B. um die SAPV Team Nürnberg GmbH (Klinikum) und die Thüga Holding GmbH & Co KGaA sowie di- verse winden ergie- und gaserzeugende -Unterneh- men und Stadtwerke bei den StWN. Eliminiert wurden hier die im StWN-Konzern At Equity enthaltenen wbg-Anteile inklusive der ent- sprechenden jährlichen Wertanpassungen. . A.III.4 Sonstige Beteiligungen 31.12.2017 € 31.12.2016 € Kernstadt 2.810.595 2.808.095 Noris inklusion gGmbH (NOI) 5.001 5.001 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 3.656.639 7.297.415 wbg 710.181 206.350 Summe 7.182.416 10.316.860 Die Bilanzposition „Sonstige Beteiligungen“ redu- zierte sich gegenüber dem Vorjahr um 3,13 Mio. €. Bei der Kernstadt ist hier insb. die Einlage in die Stif- tung Staatstheater Nürnberg relevant (2,5 Mio. €) . Eine nennenswerte Veränderung zum Vorjahr ergab sich nicht. Sonstige Beteiligungen in nennenswerter Höhe exis- tieren neben der Kernstadt außerdem bei den StWN, hier sind z. B. die M-Net Telekommunikations GmbH München sowie die SYNECO GmbH & Co KG i. L enthalten. Hier reduzierte sich die Position um 4,30 Mio. €. 76 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Einzelpositionen –Anlagevermögen _________________________________________________________________________________ 23 A.III.5 Ausleihungen 31.12.2017 € 31.12.2016 € Kernstadt 25.667.671 27.661.387 Klinikum 525.559 855.559 Noris inklusion gGmbH (NOI) 135.339 145.901 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 3.327.849 3.687.530 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 32.173.810 45.776.977 wbg 71.727 75.801 Summe 61.901.956 78.203.156 Gegenüber dem 31.12.2016 verringerte sich die Bi- lanzposition „Ausleihungen“ um 16,30 Mio. €. Betragsmäßig relevante Ausleihungen sind beim Ei- genbetrieb SUN und bei der Kernstadt vorhanden. Bei SUN handelt es sich insb. um den sog. B-Anteil aus der Fremdkapitalfinanzierung des Kaufoptions- preises im Rahmen der vorzeitigen Beendigung der grenzüberschreitenden Leasing-Transaktionen (Cross-Border-Leasing) für Anlagen des ehemaligen Stadtentwässerungsbetriebs (StEB) im Jahr 2009. Der B-Anteil wurde im Gegensatz zum A -Anteil auf- rechterhalten, da eine vorzeitige Beendigung mit er- heblichen Aufhebungsentschädigungen für die Stadt verbunden gewesen wäre. Die Zahlungen erfolgen durch den B-Erfüllungsübernehmer (Deutsche Bank AG) direkt an den Fremdkapitalgeber (HypoVereins- bank UniCredit Bank AG). Hierbei handelt es sich um einen abgekürzten Zahlungsstrom, bei dem SUN au- ßen vor bleibt . Forderung und Verbindlichkeit ent- sprechen sich damit exakt , 2017 erfolgte eine Til- gung von 13,21 Mio. €. Im Einzelabschluss des SUN wurde eine Bewertungseinheit gemäß § 254 Satz 1 HGB gebildet, deren Voraussetzungen jedoch im konsolidierten Jahresabschluss der Stadt nicht vor- liegen, so dass Forderung und Verbindlichkeit (s. Bi- lanzposition D.II Verb. aus Investitionskrediten) un- saldiert ausgewiesen werden. Bei der Kernstadt enthält dieser Posten insb. Woh- nungsbaudarlehen, Reparaturdarlehen zur Verbes- serung der Wohnverhältnisse, Arbeitgeber darlehen und Darlehen für experimentellen Wohnungsbau so- wie eine Darlehensforderung gegenüber dem Eigen- betrieb SÖR für die Übertragung des für SÖR be- triebsnotwendigen Vermögens abzüglich der zuge- hörigen Schulden im Rahmen der Eigenbetriebs- gründung. Die Darlehensforderung en reduzierten sich im Haushaltsjahr um geleisteten Tilgungsraten. Konzernintern eliminiert wurden 14,50 Mio. € aus der Darlehensforderung der Kernstadt gegenüber dem Klinikum Nürnberg bezüglich der Auflösung des Sondervermögens im Jahr 2010 sowie 15,00 Mio. € aus einem von der wbg an die St WN ausgereichten Darlehen mit zehnjähriger Laufzeit bis Ende 2019. 77 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Einzelpositionen –Anlagevermögen _____________________________________________________________________________________________________ 24 A.III.6 Wertpapiere des Anlagevermögens 31.12.2017 € 31.12.2016 € Kernstadt 52.282.800 47.864.359 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 60.000.000 60.000.000 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 49.597.644 49.572.659 Summe 161.880.444 157.437.017 Die Bilanzposition „Wertpapiere des Anlagevermö- gens“ stieg gegenüber dem Vorjahr um 4,44 Mio. €. Bei den Wertpapieren des Anlagevermögens der Kernstadt handelt es sich im Wesentlichen um Geld- anlagen bei den rechtlich unselbständ igen Stiftun- gen, die durch die Kernstadt verwaltet werden. Die Steigerung i. H. v. 4,42 Mio. € ergibt sich überwie- gend durch Zugänge in diesem Bereich. Beim ASN wurden Gebührenüberschüsse entspre- chend des KAG zur Vermeidung von Negativzinsen bis zur Rückzahlung im nächsten Gebührenkalkula- tionszeitraum in Anleihen der Sparkassenorganisa- tion in Höhe von 60,00 Mio. € angelegt. Bei den StWN sind hier Anteile an Wertpapierson- dervermögen (Mischfonds auf Basis von Renten und Aktien) mit einem Marktw ert zum 31.12.201 7 von 77,4 Mio. € enthalten, die teilweise zur Absicherung von Altersteilzeitwertguthaben verpfändet wurden. 78 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Einzelpositionen –Umlaufvermögen _____________________________________________________________________________________________________ 25 4.2.3.1.2 B. Umlaufvermögen Im Umlaufvermögen sind die Vermögensgegen- stände zusammengefasst, die zum kurzfristigen Ver- brauch oder zur Weiterveräußerung bes timmt sind oder der finanziellen Geschäftsabwicklung dienen. Neben Barmitteln umfasst es auch andere Vermö- gensgegenstände, die innerhalb eines Jahres in Bar- mittel umgewandelt werden können und nicht dazu bestimmt sind, längerfristig im Vermögen des Kon- zerns zu verbleiben. B. I. Vorräte B.I.1 Roh-, Hilfs-, Betriebsstoffe, Waren 31.12.2017 € 31.12.2016 € Kernstadt 260.691 257.696 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 0 0 Frankenstadion (FSN) 0 0 Klinikum 10.049.637 8.957.369 Noris Arbeit gGmbH (NOA) 112.121 100.548 Noris inklusion gGmbH (NOI) 134.174 113.251 Nürnberg Bad (NüBad) 66.231 65.884 Nürnberg Stift (NüSt) 88.432 92.119 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 43.953.293 36.968.207 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 3.383.336 3.351.716 wbg 0 0 Summe 58.047.915 49.906.789 Bei den fremdbezogenen Roh -, Hilfs- und Betriebs- stoffen und Waren, die noch unverarbeitet oder nicht verbraucht sind bzw. ohne wesentliche Be- oder Ver- arbeitung weiterveräußert werden, ergeben sich ge- genüber dem Vorjahr signifikante Mehrungen vor al- lem beim Klinikum (1,09 Mio. €) und bei den StWN (6,99 Mio. €). Bei den StWN sind diese hauptsächlich auf den Erwerb von Emissionszertifikaten in der N-ERGIE Kraftwerke GmbH zurückzuführen. Insgesamt erhöhte sich die Position zum 31.12.2017 um 8,14 Mio. €. 79 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Einzelpositionen –Umlaufvermögen _____________________________________________________________________________________________________ 26 B.I.2 Unfertige Erzeugnisse und Leistungen/fertige Erzeug- nisse und Leistungen 31.12.2017 € 31.12.2016 € Kernstadt 393.567 521.723 Klinikum 6.636.247 5.907.192 Noris inklusion gGmbH (NOI) 77.839 111.789 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 8.648.657 9.639.117 wbg 20.625.618 21.753.476 Summe 36.381.927 37.933.297 Bei der Bilanzposition „Unfertige Erzeugnisse und Leistungen sowie fertige Erzeugnisse und Leistun- gen“ ist eine Verminderung von 1,55 Mio. € gegen- über 31.12.2016 zu verzeichnen. Diese ergeben sich im Wesentlichen durch Verringerungen bei den StWN (0,99 Mio. €) und der wbg (1,13 Mio. €), wel- chen eine Erhöhung beim Klinikum (0,73 Mio. €) ge- genüber steht. Konzernintern eliminiert sind hier bei der wbg sind hier insb. die noch nicht fertiggestellten (ÖÖP-)Bauprojekte enthalten, die die wbg Kommu- nal für die Stadt abwickelt. B.I.3 Grundstücke als Vorräte (unbebaute und bebaute) 31.12.2017 € 31.12.2016 € Kernstadt 37.704.159 48.538.238 wbg 31.078.920 27.262.728 Summe 68.783.079 75.800.966 Die Position „Grundstücke als Vorräte“ verringert e sich zum Bilanzstichtag 31.12.2017 gegenüber 2016 um 7,02 Mio. €. Gemäß Bek. d. BayStMI vom 03.03.2014, Az. IB4 - 1512.5-25 sind Liegenschaften, die nicht der dauern- den Aufgabenerfüllung dienen (z. B. zur Weiter- veräußerung bestimmte Grundstücke) der Bilanzpo- sition „Grundstücke des Umlaufvermögens“ zuzuord- nen. Nur wbg und K ernstadt hielten 2017 solche Grundstücke. Bei der Kernstadt verringerte sich der Bestand im Vergleich zum Vorjahr um 10,83 Mio. € aufgrund von Anlagenabgängen . Bei der wbg er- höhte sich der Bestand in 2017 um 3,82 Mio.€. Hier sind neben den zum Verkauf best immten unbebau- ten Grundstücken auch Grundstücke mit unfertigen und fertigen Bauten enthalten, bspw. auch ein Teil der seitens der Stadt in die wbg Beteiligungs GmbH eingebrachten Grundstücke. 80 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Einzelpositionen –Umlaufvermögen _____________________________________________________________________________________________________ 27 B.I.4 Sonstige Vorräte 31.12.2017 € 31.12.2016 € Noris inklusion gGmbH (NOI) 1.776 1.247 wbg 12.915 34.738 Summe 14.691 35.986 B.I.5 Geleistete Anzahlungen auf Vorräte 31.12.2017 € 31.12.2016 € wbg 17.010 23.728 Summe 17.010 23.728 B. II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände B.II.1. Öffentlich -rechtliche Forderungen und Forderungen aus Transferleistungen 31.12.2017 € 31.12.2016 € Kernstadt 65.803.829 85.778.063 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 1.656.454 2.534.714 Klinikum 84.027.330 99.349.855 Noris inklusion gGmbH (NOI) 820.416 894.686 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 2.258.615 2.143.979 Summe 154.566.644 190.701.296 Unter der Position „Öffentlich-rechtliche Forderun- gen und Forderungen aus Transferleistungen “ sind insb. Steuer-, Abgaben- und Gebührenforderungen zusammengefasst. Die Position verringerte sich in 2017 gegenüber dem Vorjahr um 36,13 Mio. €. Summenmäßig größere Beträge sind nur beim Klini- kum und der Kernstadt zu konstatieren. Bei der Kernstadt ist die Verringerung um 19,97 Mio. € im Wesentlichen auf die Abnahme der Steuerforderun- gen (-25,5 Mio. €) bei einer Zunahme der Gebühren- forderungen um 4 Mio. € zurückzuführen. Das Klinikum verzeichnet vor allem niedrigere For- derungen aus Lieferungen und Leistungen an Kran- kenkassen und sonstige öffentliche Träger, insge- samt verringert sich die Position um 15,32 Mio. €. 81 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Einzelpositionen –Umlaufvermögen _____________________________________________________________________________________________________ 28 B.II.2. Privatrechtliche Forderungen 31.12.2017 € 31.12.2016 € Kernstadt 2.941.107 3.967.654 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 118.321 86.151 Frankenstadion (FSN) 57.887 135.938 Klinikum 20.523.886 19.770.815 Noris Arbeit gGmbH (NOA) 1.092.739 386.212 Noris inklusion gGmbH (NOI) 65.594 131.196 Nürnberg Bad (NüBad) 358.114 379.575 Nürnberg Stift (NüSt) 2.618.673 1.877.834 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 329.115.268 325.526.518 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 0 0 wbg 2.194.435 1.784.608 Summe 359.086.024 354.046.502 Der Anstieg bei den privatrechtlichen Forderungen zum Bilanzstichtag 31.12.2017 gegenüber 2016 um 5,04 Mio. € ist vor allem den StWN geschuldet, die mit 91,7 % den größten Anteil an der Konzernsumme stellt. Hier nahmen die Forderungen, insb. aus der Verbrauchsabgrenzung, um 3,59 Mio. € zu. Konzernintern wurde ein Betrag in Höhe von 7,51 Mio. € eliminiert , insb. Forderungen der N-ERGIE GmbH gegenüber der Kernstadt und dem Klinikum sowie Forderungen der wbg gegenüber Kernstadt und StWN. 82 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Einzelpositionen –Umlaufvermögen _____________________________________________________________________________________________________ 29 B.II.3 Sonstige Vermögensgegenstände 31.12.2017 € 31.12.2016 € Kernstadt 18.684.023 11.332.602 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 76.198 151.201 Frankenstadion (FSN) 7.680 16.326 Klinikum 2.809.041 1.850.923 Noris Arbeit gGmbH (NOA) 1.021.140 1.395.985 Noris inklusion gGmbH (NOI) 608.857 692.076 Nürnberg Bad (NüBad) 43.298 31.424 Nürnberg Stift (NüSt) 130.513 85.159 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 79.329.273 57.020.353 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 152.573 143.641 wbg 625.951 668.865 Summe 103.488.547 73.388.555 Die sonstigen Vermögensgegenstände enthalten vorwiegend Geschäftsvorfälle, die Erträge im abge- laufenen Geschäftsjahr darstellen, jedoch erst nach dem Bilanzstichtag zu Einnahmen führen, z.B. im Be- reich der Kernstadt bei Zuweisungen und Kostener- stattungen, Zinsen und Beteiligungserträgen. Im Vergleich z um Vorjahr erhöhte sich die Position um 30,10 Mio. €. Bei der Kernstadt resultiert die Zunahme (gesamt +7,35 Mio. €) aus höheren Abgrenzungen von Erstat- tungen gemäß AsylbLG (rund 5,5 Mio. €) sowie von Beteiligungserträgen (3,5 Mio. €). Bei den StWN, erhöht e sich die Position um 22,31 Mio. €, begründet vor allem durch Erstattungs- ansprüche aus Energiesteuern bei der N-ERGIE Ak- tiengesellschaft und der N -ERGIE Kraftwerke GmbH. Beim Klinikum erhöht sich die Position gegenüber dem 31.12.2016 um 0,96 Mio. €. Außerdem sind i n Bayern die Differenzen aus der Schuldenkonsolidierung, d.h. nicht durch Konsoli- dierungsmaßnahmen zu beseiti gende Abweichun- gen zwischen einer Forderung eines Aufgabenträ- gers einerseits und einer Verbindlichkeit eines ande- ren Aufgabenträgers andererseits, auf der Aktivseite unter der Position „Sonstige Vermögensgegen- stände“ auszuweisen. Die Bilanz zum 31.12.2016 weist einen Betrag von 2,59 Mio. € aus , zum 31.12.2017 verbleiben auf dieser Position 0,71 Mio. €, entsprechend 0,11 % der gesamten Konzern-Forderungen, somit sind diese Differenzen unwesentlich. Konzernintern wurde bei dieser Bilanzposition insge- samt ein Betrag in Höhe von 50,69 Mio. € eliminiert, der im Wesentlichen auf den Freistellungsanspruch der Stadt gegenüber dem Kommunalunternehmen Klinikum aus Beihilfe-/Pensionsrückstellungen ent- fällt. 83 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Einzelpositionen –Umlaufvermögen _____________________________________________________________________________________________________ 30 B.II.4 Forderungen gegen verbundene Unternehmen, Beteili- gungen, Sondervermögen 31.12.2017 € 31.12.2016 € Kernstadt 3.979.532 6.398.017 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 1.452.895 184.939 Frankenstadion (FSN) 0 0 Klinikum 0 276.080 Noris Arbeit gGmbH (NOA) -243.529 0 Noris inklusion gGmbH (NOI) 258.869 0 Nürnberg Bad (NüBad) 36.880 20.610 Nürnberg Stift (NüSt) 0 0 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 13.428.833 17.832.847 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 927.073 700.235 wbg 0 0 Summe 19.840.554 25.412.729 Die zusammengefasste Position der Forderungen gegen verbundene Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen reduziert sich 2017 im Vergleich zum Vorjahr um 5,57 Mio. €. Bei der Kernstadt ver- ringern sich die Forderungen um 2,42 Mio. € und bei den StWN um 4,40 Mio. €. Bei der NOA wird zum Bilanzstichtag 31.12.2017 ein negativer Betrag ausgewiesen, da hier nachträgliche Korrekturen zum Geschäftsjahr 2016 aufgrund bis- lang unterschiedlicher Periodenzuord nung vorge- nommen wurden (Projekt FIM2). Bei dieser Position ist die konzerninterne Eliminie- rung mit 86,50 Mio. €, entspricht 81,15 %, naturge- mäß besonders hoch. 84 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Einzelpositionen –Umlaufvermögen _____________________________________________________________________________________________________ 31 B.II.5 Forderungen gegen den öffentlichen Bereich und Transferforderungen 31.12.2017 € 31.12.2016 € Kernstadt 17.419.321 46.129.846 Summe 17.419.321 46.130.063 Unter der Position „Forderungen gegenüber dem öf- fentlichen Bereich und Transferforderungen“ sind nur bei der Kernstadt Beträge enthalten, insgesamt 17,42 Mio. €. D ies bedeutet eine Verringerung um 28,71 Mio. €. Hier sind vor allem die verringerten For- derungen gegenüber dem Land ( -19,6 Mio. €) und die niedrigeren Forderungen gegenüber sonstigen öffentlichen Sonderrechnungen (-9,1 Mio. €) zu nen- nen. Dies begründet sich auf – im Vergleich zu den offenen Posten 2016 – geringeren ausstehenden Er- stattungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz und die Ende 2017 bereits ausgeglichenen Forde- rungen aus Konzessionsabgaben für Gas, Strom, Wärme und Wasser in 2017. B. III. Wertpapiere des Umlaufvermögens Wertpapiere des Umlaufvermögens 31.12.2017 € 31.12.2016 € Summe 0 0 85 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Einzelpositionen – Umlaufvermögen _____________________________________________________________________________________________________ 32 B. IV. Liquide Mittel Die Position „Liquide Mittel“ hat sich um 58,57 Mio. € gegenüber 2016 erhöht. Die größten Bestände sind bei der Kernstadt (59,3 %), den StWN (25,8 %) und der wbg (12,9 %) zu konstatieren. Bei der Kernstadt haben sich die liquiden Mittel zum 31.12.2017 im Vergleich zu 2016 um rund 86,89 Mio. € erhöht. Damit spiegelt sich zum einen auch in der Bilanz die sehr gute Entwicklung bei den Steuer- einzahlungen sowie den Zuweisungen und Erstat- tungen wieder. Zum anderen haben auch Geldanla- gen der Eigenbetriebe und der verbundenen Unter- nehmen bei der Stadtkasse im Rahmen des Cash - Poolings die liquiden Mittel über den Jahreswechsel deutlich erhöht. Die korrespondierenden Forderun- gen und Verbindlichkeiten wurden im Rahmen der Schuldenkonsolidierung eliminiert. Dagegen reduzierten sich die liquiden Mittel bei den StWN um ca. 13,61 Mio. € und bei der wbg um ca. 7,39 Mio. €. Die Zahlungsfähigkeit und Liquidität de s Konzerns Stadt Nürnberg war im Jahr 2017 stets gewährleistet und sichergestellt. Liquide Mittel 31.12.2017 € 31.12.2016 € Kernstadt 260.429.314 173.534.896 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 2.261.052 6.118.434 Frankenstadion (FSN) 173.765 1.549.522 Klinikum 1.965.376 4.117.504 Noris Arbeit gGmbH (NOA) 446.963 430.143 Noris inklusion gGmbH (NOI) 1.538.790 1.213.306 Nürnberg Bad (NüBad) 484.059 423.263 Nürnberg Stift (NüSt) 1.920.377 1.552.179 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 113.253.017 126.864.909 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 403.142 1.110.955 wbg 56.609.962 63.999.989 Summe 439.485.817 380.915.101 86 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Einzelpositionen – Aktive Rechnungsabgrenzung _____________________________________________________________________________________________________ 33 C. Aktive Rechnungsabgrenzung Aktive Rechnungsabgrenzung 31.12.2017 € 31.12.2016 € Kernstadt 34.791.016 34.826.074 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 51.834 857 Frankenstadion (FSN) 310 310 Klinikum 1.313.218 1.074.129 Noris Arbeit gGmbH (NOA) 0 0 Noris inklusion gGmbH (NOI) 48.504 46.024 Nürnberg Bad (NüBad) 9.878 9.220 Nürnberg Stift (NüSt) 48.137 26.189 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 6.428.369 7.604.551 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 17.290 17.440 wbg 149.954 106.772 Summe 42.858.510 43.711.566 Die Position „Aktive Rechnungsabgrenzung“ beträgt zum 31.12.2017 insgesamt 42,86 Mio. € und verrin- gerte sich damit um 0,85 Mio. €. Unter dieser Posi- tion sind Ausgaben erfasst, die vor dem Bilanzstich- tag vorgenommen wurden, aber erst nach diesem Tag Aufwendungen darstellen. Den größten Posten bildet die Kernstadt mit 81,2 %. Der Rechnungsabgrenzungsposten enthält vor allem die Sozialhilfeleistungen nach dem SGB XII (insb. die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung) und nach dem SGB II (Grun dsicherung für Arbeits- suchende), den kommunalen Anteil für Leistu ngen der Unterkunft und Heizung und einmalige Beihilfen und Leistungen für Bildung und Teilhabe, die im De- zember 2017 im Voraus für den Monat Januar 2018 ausbezahlt wurden. Ebenso ist die bereits Ende 2017 ausbezahlte Beamtenbesoldung für Januar 2018 enthalten, sowie sonstige Vorauszahlungen für Zuschüsse, Ablösezahlungen, Mieten und Mitglieds- beiträge. Bei den StWN (Anteil 15,0 %) sind hier im Wesentli- chen Aufwendungen für Preisabsicherungen, Auf- wendungen aus einem Servicevertrag sowie Provisi- onen enthalten 87 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Einzelpositionen – Eigenkapital _____________________________________________________________________________________________________ 34 Passiva 4.2.3.2.1 A. Eigenkapital A. Eigenkapital 31.12.2017 € 31.12.2016 € Kernstadt 1.292.401.311 1.302.228.548 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 219.602.955 192.151.789 Summe 1.512.004.266 1.494.380.338 Das Eigenkapital der nachgeordneten Aufgabenträ- ger wurde zum größten Teil im Rahmen der Kapital- konsolidierung (vgl. Glossar) zum Zeitpunkt der Erst- konsolidierung (01.01.2016) mit dem Beteiligungs- buchwert bei der Kernstadt verrechnet. Damit be- steht das Eigenkapital auf Ebene des konsolidierten Jahresabschlusses vor allem aus dem Basiskapital der Kernstadt, den Rücklagen und den Minderhei- tenanteilen aus dem StWN-Teilkonzern. Gegenüber dem Vorjahr ergab sich eine Verände- rung von 17,62 Mio. €. Veränderungen des Eigenka- pitals sind in Anlage 6 „Eigenkapitalübersicht“ darge- stellt. A. I. Allgemeine Rücklage (Nettoposition) Allgemeine Rücklage (Nettoposition) 31.12.2017 € 31.12.2016 € Summe 669.849.603 742.388.517 Die Nettoposition respektive das Basiskapital bezieht sich rein auf die Kernstadt. Das Basiskapital hat sich im Vergleich zum Konzernabschluss 2016 durch Korrekturen um 72,54 Mio. € vermindert, insb. aus der Revision der Kunstgegenstände (Ausbuchung der Archivalien des Stadtarchivs). Die erfolgsneutrale Korrektur des Basiskapitals wurde entsprechend AllMBl. Nr. 4/2013 Tz 6.2. nach Ablauf der Frist nach § 93 Abs. 3 KommHV -Doppik vorgenommen. 88 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Einzelpositionen – Eigenkapital _____________________________________________________________________________________________________ 35 A. II. Rücklagen aus nicht ertragswirksam aufzulösenden Zuwendungen/Kapitalrücklagen Rücklagen aus nicht ertragswirksam aufzulösenden Zuwen- dungen/Kapitalrücklagen 31.12.2017 € (nach Ergebnisver- wendung) 31.12.2016 € (nach Ergebnisver- wendung) Summe 195.707 564.343 Die Rücklagen aus nicht ertragswirksam aufzulösen- den Zuwendungen/Kapitalrücklagen verringerten sich zum 31.12.2017 um 0,37 Mio. € gegenüber dem 31.12.2016. Von den ursprünglich bei dieser Position gemeldeten 83,60 Mio. € verblieben nach der Kapi- talkonsolidierung lediglich 0,20 Mio. €. Dieser Betrag resultiert überwiegend aus dem nicht eliminierten Anteil des Kapitalzuschusses Bayerischer Pensions- fonds/Versorgungsrücklage. A. III. Ergebnisrücklagen/Gewinnrücklagen Ergebnisrücklagen/Gewinnrücklagen 31.12.2017 € (nach Ergebnisver- wendung) 31.12.2016 € (nach Ergebnisver- wendung) Summe 547.676.979 107.975.095 Die Position Erg ebnisrücklagen/Gewinnrücklagen hat sich 2017 gegenüber 2016 um 439,70 Mio. € ver- ändert. Zum einen wurde hier in 2017 berücksichtigt, dass gemäß E-DRS 30.142/143 passive Unterschiedsbe- träge, die aus während der Konzernzugehörigkeit er- wirtschafteten Gewinnen resultieren, erfolgsneutral in die Konzernrücklage umzugliedern sind. Daraus ergab sich eine Erhöhung um 358,12 Mio. €. Zum anderen hat sich diese Position in 2017 nach den Ergebnisverwendungsbuchungen aus den Ein- zel- und Teilkonzernabschlüssen aufgrund der durch die Kernstadt, die StWN, die wbg und SUN erwirt- schafteten Jahresüberschüsse 2016 erhöht. Nähere Informationen zu den Jahresüberschüssen finden sich in den Erläuterungen zur Bilanzposition Passiva A. V. „Jahresergebnis“. 89 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Einzelpositionen – Eigenkapital _____________________________________________________________________________________________________ 36 A.IV Ergebnisvortrag 31.12.2017 € 31.12.2016 € Summe -57.997.965 -37.484.746 Im Rückgang des Ergebnisvortrags von 2016 auf 2017 um 20,51 Mio. € spiegelt sich eine Verminde- rung des StWN -Ergebnisvortrags um 28,01 Mio. € nieder. Der negative Betrag kommt zustande, in- dem gegenüber der Erstkonsolidierung in den Ein- zel- bzw. Teilkonzernabschlüssen, Überschüsse in die Rücklagen eingestellt bzw. Verluste mit der Rück- lage verrechnet wurden und damit aus dem Ergeb- nisvortrag herausgebucht wurden , beispielsweise bei der Kernstadt (Verlustvortrag Friedhofsverwal- tung), aber auch bei der wbg, der StWN und dem SUN. Zum 31.12.2017 wurden aus dem Ergebnis- vortrag 112,87 Mio. € herauskonsolidiert, ursprüng- lich wurde insgesamt ein Ergebnisvortrag von 54,88 Mio. € gemeldet. A.V Jahresergebnis A.V Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 31.12.2017 € 31.12.2016 € Summe 126.826.396 122.188.880 Auf Konzernebene ergab sich für 2017 ein Jahres- überschuss von 126,83 Mio. € , gegenüber 2016 ergab sich somit eine Steigerung um 4,64 Mio. €. Ur- sächlich für das Ergebnis sind insb. die Überschüsse im Einzel - bzw. Konzernabsc hluss bei den StWN, dem ASN, der Kernstadt sowie der wbg. Verlust e entstanden insb. beim Klinikum und dem Eigenbe- trieb NüBad. Bei der Kernstadt war vor allem ein sehr hohes Ge- werbesteueraufkommen für den Überschuss verant- wortlich sowie höhere Anteile an der Einkommens- teuer und an den Schlüsselzuweisungen. Bei den StWN ergab sich ein Überschuss insb. durch die Auf- lösung einer Rückstellung für Risiken eines abge- schlossenen Gerichtsverfahrens (51,5 Mio. €) sowie höheren Ergebnisbeiträgen der Segmente Gas, Wärme und Wasser. Beim ASN kamen Erträge aus der Teilauflösung der Rückstellung für den Ausgleich von Gebührenschwankungen aus de m vorherigen Gebührenzeitraum zum Tragen. 90 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Einzelpositionen – Eigenkapital _____________________________________________________________________________________________________ 37 Folgende Jahresergebnisse wurden von der Kernstadt und den voll konsolidierten Aufgabenträgern gemeldet: Jahresergebnis im Einzel-/Teilkonzernabschluss (Meldung = vor Konsolidierung) 31.12.2017 € 31.12.2016 € Kernstadt 32.072.235 29.385.723 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 17.132.664 32.029.132 Frankenstadion (FSN) -2.335.846 -1.907.166 Klinikum -9.231.216 -4.656.693 Noris Arbeit gGmbH (NOA) -269.812 -504.587 Noris inklusion gGmbH (NOI) -288.767 126.371 Nürnberg Bad (NüBad) -7.106.648 -6.988.010 Nürnberg Stift (NüSt) 4.412 -357.032 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 80.155.251 43.978.539 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 6.666.987 9.463.496 wbg 13.477.493 17.679.904 Summe 130.276.753 118.249.678 Die Jahresergebnisse der voll konsolidierten Aufga- benträger wurden der Kapitalkonsolidierung unterzo- gen. Für die teilkonsolidierten Gesellschaften Nürnberg- Messe GmbH und Flughafen Nürnberg GmbH ergab sich aus der Equity -Konsolidierung eine Verände- rung des Konzernjahresergebnisses von -3,38 Mio. €. Sie setzt sich wie folgt zusammen: Der anteilige Fehlbetrag f ür die NürnbergMesse GmbH beträgt 3,72 Mio. €, die Abschreibung des Geschäfts- oder Firmenwerts der NürnbergMesse 1,0 Mio. € und der anteilige Überschuss der Flughafen Nürnberg GmbH 1,33 Mio. €. Diese genannten Konsolidierungsmaßnahmen aus Voll- und Equity-Konsolidierung führten zu dem Kon- zernjahresüberschuss von 126,8 Mio. € A.VI Ausgleichsposten für Anteile anderer Gesellschafter 31.12.2017 € 31.12.2016 € Städtische Werke Nürnberg (StWN) 219.602.955 192.151.789 Summe 219.602.955 192.151.789 91 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Einzelpositionen – Eigenkapital _____________________________________________________________________________________________________ 38 Ein Ausgleichsposten für Anteile anderer Gesell- schafter verbleibt nur bei den StWN. Da bei den StWN Konzernaußenstehende am Eigenkapital der Stadtwerke-Töchter beteiligt sind (insb. hält die Thüga AG 39,8 % der N-ERGIE), wird der nach der Kapitalkonsolidierung auf konzernaußenstehende Gesellschafter entfallende Teil des Eigenkapitals ge- sondert ausgewiesen. Eliminiert wurde in dieser Po- sition der 49%-Anteil der Stadt an der WBG Beteili- gungs-GmbH. A.VII Unterschiedsbetrag aus der Kapitalkonsolidierung 31.12.2017 € 31.12.2016 € Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 0 22.416.288 Frankenstadion (FSN) 5.442.717 5.442.717 Klinikum 0 0 Noris Arbeit gGmbH (NOA) 0 1.168.187 Noris inklusion gGmbH (NOI) 0 0 Nürnberg Bad (NüBad) 0 3.037.016 Nürnberg Stift (NüSt) 0 0 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 206.206 239.629.195 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 0 45.127.093 wbg 201.669 49.775.964 Summe 5.850.592 366.596.459 Passive Unterschiedsbeträge kommen dadurch zu- stande, dass der Beteiligungsbuchwert bei der Kern- stadt kleiner als das anteilige Eigenkapital ist . Die Gründung bzw. Aufgabenübertragung in Bezug auf die nachgeordneten Aufgabenträger durch die Kern- stadt erfolgten schon vor längerer Zeit, ohne dass ein konsolidierter Jahresabschluss aufgestellt wurde . Dadurch haben die Tochtergesellschaften der Kern- stadt im Laufe der Zeit in erheblichem Maße Rückla- gen angesammelt, so dass das anteilige Eigenkapi- tal über die ursprün gliche Kapitaleinlage gestiegen ist. Ein solcher Unterschiedsbetrag hat Eigenkapital- charakter und wird in einem separaten Posten aus- gewiesen (vgl. auch Glossar). In 2017 wurden die sich im Rahmen der Erstkonsol- dierung errechnenden , aus Gewinnen der Vergan- genheit resultierenden passiven Unterschiedsbe- träge von ASN, NOA, SUN, wbg und den StWN ge- mäß E-DRS 30.142/143 in die Ergebnisrücklage um- gebucht. Lediglich der Betrag für FSN verbleibt in dieser Position, hier wurden Rücklagen aus Kapital- zuschüssen gebildet, nicht aus Gewinnen . Geringe Beträge ergeben sich aus der Konsolidierung des 25,1%-Anteils der wbg an der NIM (StWN-Konzern). 92 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Einzelpositionen – Sonderposten _____________________________________________________________________________________________________ 39 4.2.3.2.2 B. Sonderposten B.I Sonderposten aus Zuwendungen 31.12.2017 € 31.12.2016 € Kernstadt 847.375.189 814.351.920 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 0 0 Frankenstadion (FSN) 0 0 Klinikum 325.532.350 359.548.279 Noris Arbeit gGmbH (NOA) 0 0 Noris inklusion gGmbH (NOI) 1.672.525 1.407.213 Nürnberg Bad (NüBad) 5.659.000 0 Nürnberg Stift (NüSt) 4.062.888 4.866.156 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 173.943.187 174.466.009 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 45.791.770 42.029.506 wbg 0 0 Summe 1.404.036.908 1.396.669.083 Die Bilanzposition „Sonderposten aus Zuwendun- gen“ verzeichnet insgesamt einen Anstieg um 7,37 Mio. €. Die größten Posten bilden die Kernstadt (60,3 %) , das Klinikum (23,2 %) und die StWN (12,4 %). Die Steigerung um 33,02 Mio. € bei der Kernstadt resultiert insbesondere aus der Erhöhung der Son- derposten aus Zuweisungen vom Land (30,33 Mio. €) . Insgesamt wurden 71,78 Mio. € an Fördermitteln des Landes vereinnahmt, insbeson- dere für den Ausbau der U-Bahninfrastruktur U3, Kli- nikum Nord und Nordwestring (43,99 Mio. €), Zuwei- sungen für den Ausbau von Kindertageseinrichtun- gen (8,21 Mio.) und Schulen (6,93 Mio. €, u.a. Neu- bau Gretel -Bergmann-Grundschule (1 Mio. €), Mi- chael-Ende-Schule (2 Mio. €), FÖZ Paul -Moor- Schule (1,87 Mio. €)). Für den Ausbau an Kinderta- geseinrichtungen gingen Fördermittel aus Zuweisun- gen des Bundes in Höhe von 3,61 Mio. € ein, u.a. für das Kinder - und Jugendhaus (KiJH) Muggenhofer Str. 118 und dessen Außenanlage. Beim Klinikum verringert sich die Bilanzposition um 34,02 Mio. €, darunter 32,6 Mio. € aus der Eliminie- rung der von der Stadt an das Klinikum geleisteten Investitionszuschüsse vor 2015. Der Sonderposten wurde gemäß § 5 KHBV eingestellt und enthält För- dermittel nach dem KHG, Zuweisungen und Zu- schüsse der öffentlichen Hand sowie Zuwendungen Dritter, die zur Finanzierung des Anlagevermögens dienen. Bei den StWN handelt es sich um Baukostenzu- schüsse von Kunden für Neuanschl üsse und An- schlussverstärkungen, hier war ein Rückgang um 0,52 Mio. € zu verzeichnen. Die Veränderung bei NüBad im Vergleich zum Vor- jahr i. H. v. 5,66 Mio. € entfällt überwiegend auf eine 93 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Einzelpositionen – Sonderposten _____________________________________________________________________________________________________ 40 Veränderung in der Kontenzuordnung: Die materielle Erhöhung beträgt 1,19 Mio. €. Bei SUN stiegen die Sonderposten aus Zuweisun- gen um 3,76 Mio. €. Konzernintern ausgebucht wurden insgesamt 36,49 Mio €. B.II Sonderposten aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 31.12.2017 € 31.12.2016 € Kernstadt 132.577.873 136.455.005 Klinikum 0 225 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 88.103.259 88.981.377 Summe 220.681.131 225.436.608 Bei der Bilanzposition „Sonderposten aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten“ ergibt sich ein e Verringe- rung um 4,76 Mio. €. Nur die Kernstadt und SUN weisen solche Sonder- posten aus. Der Bestand bei der Kernstadt sinkt ge- genüber 2017 um 3,88 Mio. € und besteht aus Son- derposten aus Beiträgen (Wertberichtigung durch Abschreibungen von 5,34 Mio. €) sowie verein- nahmte Investitionsförderungen i. H. v. 1,88 Mio. € insbesondere im Grundstücks - und Liegenschafts- verkehr (Erschließungskostenbeiträge u. a.). Bei SUN wird ein Sonderposten in Höhe von 88,10 Mio. € aus satzungsgemäß erhobenen Kanal- herstellungs- und Verbesserungsbeiträge n ausge- wiesen, hier hat sich der Posten um 0,88 Mio. € ver- ringert. Konzernintern wurde hier nichts eliminiert . B.III Sonstige Sonderposten 31.12.2017 € 31.12.2016 € Kernstadt 14.165.088 11.297.734 Summe 14.165.088 11.297.734 Die Position „Sonstige Sonderposten“ weist zum Bi- lanzstichtag einen Betrag in Höhe von 14,17 Mio. € auf und hat sich damit um 2,87 Mio. € verändert. Die- ser Betrag resultiert allein aus der Kernstadt und enthält u. a. die Sonderposten für nicht verwendete zweckgebundene Mittel, wie Stellplatz- und Kinder- spielplatzablösungen, Ablösungen für Öko -Aus- gleichsflächen, Ausgleichszahlungen nach dem Bay- NatSchG, Gelder für Ersatzmaßnahmen nach der BaumSchVO und aus dem Verkauf von Sozialimmo- bilien. Sonderposten für K ostenerstattungsbeträge nach dem §135 a -c BauGB (Maßnahmen für den Natur- schutz) wurden 2017 erstmals gebildet. Für die Maß- nahme „Ausgleich und Ersatzmaßnahme Agnes - Gerlach-Ring“ wurden 0,42 Mio.€ vereinnahmt. 94 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Einzelpositionen – Sonderposten _____________________________________________________________________________________________________ 41 Nicht enthalten sind die noch nicht verwendete n zweckgebundenen Spenden und die Nachlässe in Abwicklung, diese werden als Verbindlichkeit ausge- wiesen. B.IV Gebührenausgleich 31.12.2017 € 31.12.2016 € Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 26.321.110 40.869.012 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 38.132.186 24.664.507 Summe 64.453.296 65.533.519 Gebührenüberschüsse kostenrechnender Einrich- tungen, die sich am Ende des Bemessungszeit- raums nach Art. 8 Abs. 6 KAG ergeben, sind als „Sonderposten für den Gebührenausgleich“ anzuset- zen (§ 73 Nr. 3 KommHVDoppik, Ziffer 6.5.4 BewR). Daher werden unter dieser Bilanzposition insb. die bei den Eigenbetrieben ASN und SUN gebildeten Rückstellungen für Gebührenschwankungen bzw. Gebührenrückzahlungen dargestellt, insgesamt ver- ringert sich dieser Posten zum Bilanzstichtag um -1,08 Mio. €. Beim ASN reduziert sich d er „angesparte“ Gebüh- renausgleichsposten um 14,55 Mio. € auf 26,32 Mio. €, da Rückstellungen aus Gebührenüber- schüssen aus dem vorherigen Kalkulationszeitraum dem Abfallgebührenhaushalt in diesem Kalkulations- zeitraum zu Gute kommen. Bei SUN werden die nach KAG errechneten Über- zahlungen zum 31.12.2017 in die Rückstell ung ein- gestellt, diese erhöht sich um 13,47 Mio. €. 95 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Einzelpositionen – Rückstellungen _____________________________________________________________________________________________________ 42 4.2.3.2.3 C. Rückstellungen C.I Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtun- gen 31.12.2017 € 31.12.2016 € Kernstadt 1.471.899.146 1.430.890.296 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 4.366.438 4.079.566 Frankenstadion (FSN) 0 0 Klinikum 26.794.695 31.570.890 Noris Arbeit gGmbH (NOA) 60.277 52.919 Noris inklusion gGmbH (NOI) 357.973 504.450 Nürnberg Bad (NüBad) 105.145 150.418 Nürnberg Stift (NüSt) 2.677.671 2.946.482 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 521.891.423 510.700.790 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 31.473.204 31.306.233 wbg 5.906.581 5.743.183 Summe 2.065.532.553 2.017.945.228 Die Position „Rückstellungen für Pensionen und ähn- liche Verpflichtungen“ hat sich zum Bilanzstichtag um 47,59 Mio. € verändert. Den größten Posten bildet die Kernstadt mit 71,3 %. Bei der Kernstadt werden die Pensionsrückstellun- gen für aktive Beamtinnen und Beamte sowie Arbeit- nehmerinnen und Arbeitnehmer sowie die Rückstel- lungen für Versorgungsempfängerinnen und Versor- gungsempfänger und ehemalige Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit Hilfe einer versicherungsma- thematischen Rechensoftware ermittelt. Der Rück- stellungsbestand 2017 ist gegenüber 2016 vor allem wegen der zu berücksichtigten Besoldungserhöhun- gen zum 01.01.2017 (2,0 %) und zum 01.01.2018 (2,35 %) um 41,01 Mio. € deutlich angestiegen. Ebenso sind enthalten d ie Pensionsrückstellung für die Beteiligungen an Versorgungsfällen (d.h. für ehe- malige städtische Beamtinnen und Beamte , die bei einem anderen Dienstherrn in die Versorgung einge- treten sind und für die die Stadt anteilig nach Dienst- zeit einen Teil der Versorgung erstatten muss) . Bei den zug rundeliegenden Personalfällen handelt es sich überwiegend um Polizeibeamte (bzw. deren Hinterbliebene), die vor Verstaatlichung der Polizei am 01.10.1974 städtische Bedienstete waren. Den zweitgrößten Posten bilden die StWN mit 25,3 %. Hier hat sich der Wert gegenüber dem Vor- jahr um 11,19 Mio. € erhöht. Grund hierfür sind u. a. Rückstellungen für Altersteilzeit- und Vorruhestands- verpflichtungen. 96 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Einzelpositionen – Rückstellungen _____________________________________________________________________________________________________ 43 C.II Umweltrückstellungen 31.12.2017 € 31.12.2016 Kernstadt 6.667.500 6.797.500 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 19.499.860 18.105.776 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 3.758.000 4.463.000 Summe 29.925.360 29.366.276 Die Position Umweltrückstellungen hat sich zum Bi- lanzstichtag um 0,56 Mio. € verändert. Den größten Posten bildet hier der ASN mit 19,50 Mio. € an Rückstellungen für die Rekultivie- rung und die Nachsorge der Reststoffdeponien Nürn- berg-Süd und Nürnberg -Nord. Die Erhöhung um 1,39 Mio. € gegenüber 2016 begründet sich aus der Aktualisierung zukünftiger Kostensteigerungen. Die Altlastenrückstellungen sind wertmäßig im Ver- gleich zum Bilanzstichtag 2016 um ca. 0,13 Mio. € gesunken (Pilotsanierung Altlastenfall Flachslander Straße). C.III Instandhaltungsrückstellungen 31.12.2017 € 31.12.2016 € Kernstadt 14.116.651 13.574.221 Klinikum 6.457.849 6.767.961 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 285.000 247.000 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 5.053.000 5.259.000 wbg 4.878.989 3.189.860 Summe 30.791.490 29.038.043 Die Position „Instandhaltungsrückstellungen“ hat sich zum Bilanzstichtag um 1,75 Mio. € gegenüber 2016 verändert. Den größten Posten bildet die Kern- stadt mit 45,8 %, gefolgt vom Klinikum (21,0 %). Auf- grund des Verbleibs des Verkehrsinfrastrukturver- mögens bei der Kernstadt erfolgt die Bildung der kor- respondierenden Instandhaltungsrückstellungen weiterhin bei dieser – nicht im für die Durchführung der Instandhaltungsmaßnahmen zuständigen Eigen- betrieb SÖR. Die Steigerung der Rückstellung für unterlassene In- standhaltung im Vergleich zu 2016 liegt überwiegend an der Ausweitung der zugrundeliegenden Hochbau- Baupauschale (+0,5 Mio. €). 97 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Einzelpositionen – Rückstellungen _____________________________________________________________________________________________________ 44 Die Position „Rückstellungen im Rahmen des Fi- nanzausgleichs und von Steuerschuldverhältnissen“ hat sich zum Bilanzstichtag um 2,11 Mio. € erhöht. Hier bildet ebenfalls die Kernstadt den größten Pos- ten mit 44,1 %. Unter dieser Position werden neben dem größten Anteil für die Bezirksumlagerückstel- lung auch Rückstellungen für Steuer vom Einkom- men und Ertrag sowie Umsatzsteuernachholungen erfasst. In 2017 wurde aufgrund der voraussichtlich höheren Belastung der Stadt du rch die Bezirksum- lage 201 9 eine weitere Rückstellung in Höhe von 0,6 Mio. € gebildet, da die Steuererträge 2017 für die Berechnung der Umlagekraft 2019 maßgeblich sind. Danach folgt die StWN mit einem Betrag von 1,19 Mio. €, vor allem aus Gewerbesteuerr ückstel- lungen. C.V Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus Bürg- schaften, Gewährverträgen und verwandten Rechtsgeschäf- ten sowie anhängigen Gerichts- und Widerspruchsverfahren 31.12.2017 € 31.12.2016 € Summe 0 0 C.IV Rückstellungen im Rahmen des Finanzausgleichs und von Steuerschuldverhältnissen 31.12.2017 € 31.12.2016 € Kernstadt 2.233.222 1.487.179 Klinikum 1.094.406 555.723 Noris Arbeit gGmbH (NOA) 123.216 161.436 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 1.194.710 370.192 wbg 420.051 379.578 Summe 5.065.605 2.954.108 98 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Einzelpositionen – Rückstellungen _____________________________________________________________________________________________________ 45 C.VI Sonstige Rückstellungen 31.12.2017 € 31.12.2016 € Kernstadt 42.816.961 22.505.181 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 8.876.957 10.219.983 Frankenstadion (FSN) 17.900 15.900 Klinikum 69.878.323 59.771.408 Noris Arbeit gGmbH (NOA) 318.130 294.067 Noris inklusion gGmbH (NOI) 417.736 713.640 Nürnberg Bad (NüBad) 615.853 1.271.064 Nürnberg Stift (NüSt) 2.161.646 2.087.705 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 207.469.772 251.027.225 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 23.508.373 24.995.041 wbg 23.235.749 15.066.559 Summe 379.317.399 387.967.771 Die Position „Sonstige Rückstellungen“ hat sich zum Bilanzstichtag um 8,65 Mio. € gegenüber dem Vor- jahr verändert. Den größten Posten bildet hier StWN mit 54,7 %. Hierunter fallen ungewisse Verpflichtungen aus dem Personalbereich (Jubiläumsverpflichtungen und Ver- pflichtungen aus Altersteilzeit und Beihilfen ) sowie Rückstellungen für besondere wirtschaftliche Risiken und drohende Verluste, Abschreibungsverpflichtun- gen, Sanierungs - und Wiederherstellungskosten, Verbindlichkeiten aus ausstehenden Rechnungen und Schadenersatzleistungen – hier sind zum 31.12.2017 ca. 88 Mio. € Drohverlustrückstellungen aus Stromliefer- und Speichernutzungsverträgen enthalten. Die Reduzierung um 43,56 Mio. € gegen- über 2016 beinhaltet u. a. die Auflösung von Drohverlustrückstellungen aus Stromlieferungsver- trägen (13,4 Mio. €) und Auflösung einer Rückstel- lung für Risiken eines abgeschlossenen Gerichtsver- fahrens (51,5 Mio. €). Als zweitgrößter Posten folgt das Klinikum mit 18,4 %, hier haben sich die sonstigen Rückstellun- gen gegenüber dem Jahr 2016 um 10,11 Mio. € er- höht. Grund hierfür sind die erhöhten Rückstellungen für Erlösrisiken aus zu erwartenden Kosten - und Preissteigerungen, die nicht adäquat vergütet wer- den, sowie Beihilfen- und ähnlichen Verpflichtungen. Bei der Stadt (11,3 %-Anteil) erhöhen sich die sons- tigen Rückstellungen zum 31.12.2017 um 20,31 Mio. € gegenüber 2016. Dieser Betrag resul- tiert v.a. aus der Neubildung von Rückstellungen für  die drohende Rückzahlungsverpflichtung für Gewerbesteuerzahlungen samt Zinsen (16,6 Mio. €),  die Risikovorsorge zu strittigen Bilanzierungs- fragen entsprechend des BKPV-Prüfberichts (6,7 Mio. €),  die ausstehende Abrechnung der VAG wegen des U-Bahnunterhalts (3,2 Mio. €) und 99 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Einzelpositionen – Rückstellungen _____________________________________________________________________________________________________ 46  die ausstehende Abrechnung des Beihilfe-Cen- ter Erlangen wegen Be arbeitungsrückständen (2,1 Mio. €). Reduziert werden konnte die Rückstellung für Verluste des Eigenbetriebes SÖR, da diese durch positive Jahresergebnisse in den Folge- jahren ausgeglichen werden. 100 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Einzelpositionen – Verbindlichkeiten _____________________________________________________________________________________________________ 47 4.2.3.2.4 D. Verbindlichkeiten D.I Anleihen 31.12.2017 € 31.12.2016 € Kernstadt 80.000.000 80.000.000 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 0 446.487 Summe 80.000.000 80.446.487 Die Veränderung auf dieser Position beträgt insge- samt 0,45 Mio. €, die allein aus Tilgungen bei den Namensgewinnschuldverschreibungen der StWN re- sultiert. Die Anleihe bei der Kernstadt wurde im Mai 2013 zusammen mit der Stadt Würzburg ausgege- ben, um zusätzliche Finanzierungsquellen zu er- schließen. Sie ist endfällig, daher ergaben sich im Berichtsjahr keine Veränderungen. Es wurde kein Betrag konzernintern eliminiert. D.II Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen 31.12.2017 € 31.12.2016 € Kernstadt 1.176.903.364 1.205.947.938 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 53.210.763 59.466.947 Frankenstadion (FSN) 9.553.009 10.559.246 Klinikum 36.592.169 42.616.117 Noris Arbeit gGmbH (NOA) 0 0 Noris inklusion gGmbH (NOI) 2.785.666 3.002.040 Nürnberg Bad (NüBad) 35.995.897 37.471.540 Nürnberg Stift (NüSt) 9.372.207 9.728.845 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 550.870.638 599.450.544 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 319.092.420 348.126.790 wbg 374.369.406 368.421.467 Summe 2.568.745.540 2.684.791.473 Der Schulde nstand aus Investitionskrediten entfällt zum größten Teil (45,8 %) auf die Kernstadt . Den größten Anteil am Schuldenabbau von 116,05 Mio. € fällt der StWN (48,58 Mio. €) zu, dann folgen die 101 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Einzelpositionen – Verbindlichkeiten _____________________________________________________________________________________________________ 48 Kernstadt (29,04 Mio. €) und das Klinikum (6,02 Mio. €), die den Schuldenaufbau bei der wbg (5,95 Mio. €) kompensieren. Bei StWN reduzierten sich insb. die kurzfristigen Ver- bindlichkeiten gegenüber Kreditinstit uten durch Til- gung eines endfälligen Bankdarlehens aus Konzern- mitteln. Bei SUN erfolgt hier neben den regulären Investiti- onskrediten auch der Ausweis und die Tilgung (13,21 Mio. €) der Verbindlichkeiten-Seite des B-An- teils des Loops aus der Auflösung des Cross-Border- Leasings (s. Position A.III.5 Ausleihungen). Die wbg investierte in den Bau und die Fertigstellung von Neubauwohnungen. Eliminiert wurde ein Betrag in Höhe von 7,39 Mio. € aus den von der Stadt an die wbg ausgereichten Wohnungsbaudarlehen. D.III Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung 31.12.2017 € 31.12.2016 € Kernstadt 29.355.102 27.749.318 Klinikum 7.411.212 5.155.561 wbg 0 9.609.782 Summe 36.766.314 42.514.661 Die Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssi- cherung verringerten sich insgesamt um 5,75 Mio. €. Insgesamt wurde konzernintern ein Betrag in Höhe von 77,75 Mio. € eliminiert, welcher aus den von der Stadt für die Eigenbetriebe und das Klinikum geführ- ten Cash-Pooling-Kontokorrentkonten resultiert. D.IV Verbindlichkeiten, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen 31.12.2017 € 31.12.2016 € Kernstadt 150.477.125 80.899.537 Frankenstadion (FSN) 9.831.977 10.413.609 Summe 160.309.102 91.313.146 Die Verbindlichkeiten, die Kreditaufnahmen wirt- schaftlich gleichkommen , erhöhten sich insgesamt um 69,00 Mio. €. Diese Veränderung betrifft zum Großteil die Kernstadt. Dort fallen unter diese Posi- tion Verbindlichkeiten aus verkauften Darlehen, Leib- renten und sonstige kreditähnliche Rechtsgeschäfte. Letztere dominieren betragsmäßig und enthalten vor allem die kreditähnlichen Rechtsgeschäfte aus der Forfaitierung mit Einredeverzicht im Rahmen von Public Private Partnership (PPP bzw. ÖPP) - Projekten im Schu lbereich: Hierbei verkauft der private Auftragnehmer seine Forderungen aus der Bauleistung respektive den Investitionskosten ge- genüber der Stadt Nürnberg an die finanzier ende Bank. Gleichzeitig stellt die Stadt Nürnberg diese Forderungen einredefrei, was sie dazu verpflichtet, den Bestandteil des Leistungsentgeltes für die Inves- tition entsprechend eines Kapitaldienstes für ein Ra- ten- oder Annuitätendarlehen (je nach Finanz ie- rungsgestaltung) an die Bank zu zahlen. Diese Form der Finanzierung ermöglicht es den Banken auf- 102 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Einzelpositionen – Verbindlichkeiten _____________________________________________________________________________________________________ 49 grund des bestehenden AAA -Ratings der öffentli- chen Hand kommunalkreditähnliche Konditionen zu vergeben. Der Bestandteil des monatlichen Leis- tungsentgeltes für Betriebsleistungen wird hingegen direkt von der Stadt Nürnberg aufwandswir ksam an den privaten Auftragnehmer ausgezahlt. Im Jahr 2017 wurden die Johann-Pachelbel-Schule und die Gretel-Bergmann-Schule fertiggestellt und die ent- sprechenden kreditähnlichen Rechtsgeschäfte wirk- sam ( 53,4 Mio. € Johann-Pachelbel-Schule und 22,2 Mio. € Gretel-Bergmann-Schule). Beim FSN handelt es sich hier um einen „Investiti- onskredit“ im Rahmen des Kfw -Infrastrukturpro- gramms: Sonderfonds „Wachstumsimpulse“ außer- halb des kommunalen Haushalts und der haushalts- rechtlichen Berücksichtigung, der speziell für die Fi- nanzierung des Umbaus des Stadions für die Fuß- ball-WM 2006 aufgenommen wurde. Konzernintern wurde kein Betrag eliminiert. D.V Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 31.12.2017 € 31.12.2016 € Kernstadt 29.965.340 33.080.730 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 2.791.450 3.374.760 Frankenstadion (FSN) 115.303 69.605 Klinikum 13.975.127 18.313.867 Noris Arbeit gGmbH (NOA) 134.952 445.716 Noris inklusion gGmbH (NOI) 836.304 385.655 Nürnberg Bad (NüBad) 417.138 368.741 Nürnberg Stift (NüSt) 327.086 679.288 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 276.768.893 229.938.319 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 4.124.274 3.291.470 wbg 5.084.534 5.985.192 Summe 334.540.402 295.933.343 Die Position „Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen“ erhöhte sich um 38,61 Mio. €. Die Ver- änderung ergibt sich zu großen Teilen durch eine Er- höhung bei den StWN um 46,83 Mio. € und resultiert im Wesentlichen aus höheren Beträgen durch Eigen- tumsvorbehalte bei der Lieferung von Roh -, Hilfs - und Betriebsstoffen. Konzernintern wurde 2017 insgesamt ein Betrag in Höhe von 37,57 Mio. € eliminiert. Davon entfallen auf die Kernstadt 8,78 Mio. €, auf das Klinikum 8,84 Mio. €, auf die StWN 16,73 Mio. €, auf NüSt 0,40 Mio. € und auf SUN 0,79 Mio. €. 103 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Einzelpositionen – Verbindlichkeiten _____________________________________________________________________________________________________ 50 D.VI Verbindlichkeiten aus Transferleistungen 31.12.2017 € 31.12.2016 € Kernstadt 2.149.712 2.479.125 Klinikum 26.003.390 35.239.695 Nürnberg Stift (NüSt) 235.477 257.630 Summe 28.388.579 37.976.450 Die Position „Verbindlichkeiten aus Transferleistun- gen“ verringerte sich um 9,59 Mio. €. Wertmäßig dominieren hier mit 91,6 % Verbindlich- keiten des Klinikums aus dem Krankenhausfinan- zierungsrecht. Bei der Kernstadt fallen unter diese Position vorwiegend zum Stichtag 31.12. 2017 noch nicht beglichene Verbindlichkeiten aus den Hilfen zur Gesundheit, um Verbindlichkeiten gegenüber dem Jobcenter und aus der Obdachlosen - und Flücht- lingshilfe. Bei NüSt handelt es sich um „Verbindlichk eiten aus nichtöffentlicher Förderung“, hier werden die bis zum Abschluss des Geschäftsjahres noch nicht zweck- entsprechend verwendeten Spenden und Z uwen- dungen Dritter ausgewiesen. Konzernintern eliminiert wurde lediglich ein Betrag in Höhe von 0,02 Mio. € bei der Kernstadt. 104 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Einzelpositionen – Verbindlichkeiten _____________________________________________________________________________________________________ 51 D.VII Sonstige Verbindlichkeiten 31.12.2017 € 31.12.2016 € Kernstadt 116.981.013 146.043.855 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 228.950 219.424 Frankenstadion (FSN) 35.917 200.391 Klinikum 19.545.729 14.515.996 Noris Arbeit gGmbH (NOA) 429.285 618.678 Noris inklusion gGmbH (NOI) 331.737 355.107 Nürnberg Bad (NüBad) 307.036 472.405 Nürnberg Stift (NüSt) 1.385.186 772.390 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 121.780.233 123.486.972 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 1.925.442 2.374.996 wbg 35.319.046 30.660.818 Summe 298.269.574 319.721.031 Die Bilanzposition „Sonstige Verbindlichkeiten“ ver- ringerte sich zum 31.12.2017 um 21,45 Mio. € ge- genüber 2016. Die Kernstadt mit 116,98 Mio. € und die StWN mit 121,78 Mio. € bilden hier die größten Posten. Unter diese Position fallen bei der Kernstadt u.a. die „Sonstigen Verbindlichkeiten von Bund und Land aus Förderung“. Darunter werden für erhaltene investive Zuschüsse bis zur Fertigstellung und Aktivierung der zugehörigen Anlage Verbindlichkeiten eingestellt. Bei Aktivierung der Anlage wird dann der zugehörige Sonderposten passiviert, die Verbin dlichkeit ist im Gegenzug auszubuchen. Ebenso fällt unter diese Position der antizipative Rechnungsabgrenzungs- posten, unter welchem solche Ausgaben erfasst sind, die nach dem Bilanzstichtag und vor Abschluss der Jahresabschlussarbeiten bewirkt wurden, jedoch bereits vor dem Stichtag zu Aufwendungen führen. Die Verringerung bei der Kernstadt wurde durch pe- riodengerechteren Zahlungsfluss, unter anderem im Bereich Hochbau, bei den Beteiligungsbeiträgen (Gewerbesteuer) sowie bei Gehaltszahlungen er- reicht. Bei den StWN sind hier vor allem Strom - und Ener- giesteuerverbindlichkeiten enthalten. Insgesamt wurden hier konzernintern 3,62 Mio. € eli- miniert. Davon fielen bei der Kernstadt 1,60 Mio. €, beim Klinikum 0,06 Mio. €, bei den StWN 1,05 Mio. € an. Die Differenzen aus der Schuldenkonsolidierung auf der Passivseite sind unter der Position „Sonstige Verbindlichkeiten“ auszuweisen (vgl. Erläuterung zu B.II.3). Die Bilanz zum 31.12.2017 weist einen Be- trag von 0,72 Mio. € auf, entsprechend 0,02 % der Verbindlichkeiten und ist somit auf einem ähnlich niedrigen Niveau wie in 2016 (0,56 Mio. €). 105 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Einzelpositionen – Passive Rechnungsabgrenzung _____________________________________________________________________________________________________ 52 4.2.3.2.5 E. Passive Rechnungsabgrenzung E. Passive Rechnungsabgrenzung 31.12.2017 € 31.11.2016 € Kernstadt 28.187.012 25.708.147 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 0 0 Frankenstadion (FSN) 0 10.000 Klinikum 1.675.331 1.292.688 Noris Arbeit gGmbH (NOA) 4.665 3.286 Noris inklusion gGmbH (NOI) 1.096.364 3.127 Nürnberg Bad (NüBad) 92.223 91.000 Nürnberg Stift (NüSt) 23.406 45.582 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 6.563.542 10.155.281 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 524.605 984.444 wbg 336.867 320.937 Summe 38.504.015 38.614.491 Unter dem passiven Rechnungsabgrenzungsposten sind Einnahmen vor dem Bilanzstichtag erfasst, so- weit sie einen Ertrag für eine bestimmte Zeit nach diesem Tag darstellen. Die Position verringerte sich insgesamt um 0,11 Mio. € gegenüber dem Vorjahr . Den Erhöhungen bei der Kernstadt (+ 2,5 Mio. €) und der NOI (+1,1 Mio. €) in 2017 steht eine Verrin- gerung der passiven Rechnungsabgrenzungsposten bei der StWN von 3,6 Mio. € zu 2016 gegenüber. Den größten Posten bildet hier die Kernstadt (28,19 Mio. €) und beinhaltet vorwiegend die Gebüh- ren der Kindertagesstätten (9,63 Mio. €) und die Vo- rauszahlungen der Gewerbesteuer (10,63 Mio. €) . Dabei handelt es sich um Vorauszahlungsanforde- rungen von Unternehmen, die ein vom Kalenderjahr abweichendes Geschäftsjahr besitzen. In 2017 ebenfalls als passiver Rechnungsabgren- zungsposten enthalten sind Kita -Verpflegungsent- gelte für 2018 i. H. v . 2,19 Mio. € und Anordnungen des Sozialamtes für 2018 i. H. v. 2,1 Mio. €. Konzernintern wurde ein Betrag in Höhe von 0,27 Mio. € eliminiert. 106 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Einzelpositionen – Ordentliche Erträge _____________________________________________________________________________________________________ 53 Erläuterung der Einzelpositionen: Konsolidierte Ergebnisrechnung 4.2.3.3.1 Ordentliche Erträge Abbildung 3: Erträge Konzern Stadt Nürnberg Die ordentlichen Gesamterträge des Konzerns Stadt Nürnberg erhöhten sich im Vergleich zum Vorjahr um 2,19 % (128,51 Mio. €) auf 5.985,08 Mio. €. Konzern- intern konsolidiert wurden 153,27 Mio. €, dies ent- spricht 2,49 % der ursprünglichen ordentlichen Ge- samterträge. Auf die Einzelpositionen je Beteiligung wird im Fol- genden näher eingegangen. Steuern und Abgaben Steuern und ähnliche Abgaben Ist 2017 in € Ist 2016 in € Kernstadt 926.765.946 875.313.017 Summe 926.765.946 875.313.017 Steuern und Abgaben fallen lediglich bei der Kern- stadt an. Die Steuererträge belaufen sich im Ist 2017 auf 926,77 Mio. €. Die Gewerbesteuer stellt die wichtigste Ertragsquelle der Stadt Nürnberg dar, gefolgt vom Gemeindeanteil an der Einkommensteuer. Des Weiteren sind in den Steuererträgen der Gemeindeanteil an der Umsatz- steuer, die Grundsteue r sowie Hunde - und Zweit- wohnungssteuer enthalten. Durch die Ertragskonsolidierung wurden 0,58 Mio. €, entsprechend 0,06 % des ursprünglichen Gesamtbe- trags, an Steuererträgen eliminiert. Steuern und ähnliche Abgaben (926,8 Mio. €) 16% Zuwendungen und allgemeine Umlagen (493,1 Mio. €) 8% Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte (3.662,2 Mio. €) 61% Auflösung von Sonderposten (81,6 Mio. €) 1% Privatrechtliche Leistungsentgelte (216,3 Mio. €) 4% Kostenerstattungen und Kostenumlagen (366,5 Mio. €) 6% Sonstige ordentliche Erträge 130,4Mio. €) 2% Aktivierte Eigenleistungen (101,1 Mio. €) 2% 107 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Einzelpositionen – Zuweisungen, Zuschüsse und sonstige Transfererträge _____________________________________________________________________________________________________ 54 Zuweisungen, Zuschüsse und sonstige Transfererträge Zuwendungen und allgemeine Umlagen Ist 2017 in € Anteil an Konzern- summe 2017 Ist 2016 in € Anteil an Konzern- summe 2016 Kernstadt 473.757.036 0,96 456.107.755 0,94 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 21.432 0,00 77.248 0,00 Frankenstadion (FSN) 0 0,00 0 0,00 Klinikum 13.683.327 0,03 25.318.858 0,05 Noris Arbeit gGmbH (NOA) 4.506.644 0,01 4.121.977 0,01 Noris inklusion gGmbH (NOI) 128.096 0,00 103.959 0,00 Nürnberg Bad (NüBad) 0 0,00 0 0,00 Nürnberg Stift (NüSt) 455.865 0,00 422.896 0,00 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 469.538 0,00 524.777 0,00 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 0 0,00 0 0,00 wbg 39.255 0,00 0 0,00 Summe 493.061.193 1 486.677.471 1 Auch bei den Zuwendungen und allgemeinen Umla- gen resultiert der überwiegende Anteil aus den Erträ- gen bei der Kernstadt (473,76 Mio. €, entspricht 96,1 %). Hier sind wesentliche Bestandteile die Schlüsselzuweisungen, der Einkommensteuerersatz (Familienleistungsausgleich), Zuweisungen vom Land aus der Grunderwerbsteuer und Zuweisungen vom Land (Sozialtransfer) sowie Zuweisungen vom Land für Lehr- und Kinderbetreuungspersonal. Elimi- niert im Rahmen der Aufwands -/Ertragskonsolidie- rung wurden lediglich 0,07 Mio. €. Mit einem Konzernanteil von 2,8 % (13,68 Mio. €) fal- len auch beim Klinikum Nürnberg bemerkenswerte Zuwendungen an. Hierbei handelt es sich um inves- tive Fördermittel nach dem KHG für Pauschal- und Einzelförderungen, die sowoh l ertrags - als auf- wandsseitig (sonstige ordentliche Aufwendungen) gebucht werden und somit ergebnisneutral sind. Die hohe Veränderung im V ergleich zum Bilanzstichtag 2016 ist den in 2017 fehlenden Fördermittel für Ein- zelmaßnahmen nach Art. 11 KHG zuzuschreiben: Im Vorjahr flossen hier Gelder für die Radiologie im Kli- nikum Süd, Bauabschnitt 4C. 108 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Einzelpositionen – Sonstige Transfererträge _____________________________________________________________________________________________________ 55 Sonstige Transfererträge Ist 2017 in € Anteil an Konzern- summe 2017 Ist 2016 in € Anteil an Konzern- summe 2016 Kernstadt 5.921.202 1,00 5.879.551 1,00 Summe 5.921.202 1 5.879.551 1 Auch die sonstigen Transfererträge fallen nur bei der Kernstadt an und enthalten vorwiegend Erstattun- gen für die Unterbringung von Asylbewerbern sowie Rückforderungen von Kindertageseinrichtungen freier Träger im Rahmen der Spitzabrechnung an- hand der tatsächlichen Belegungszahlen. 109 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Einzelpositionen – Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte _____________________________________________________________________________________________________ 56 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Erträge aus öffentlich-rechtlichen Leis- tungsentgelten Ist 2017 in € Anteil an Konzern- summe 2017 Ist 2016 in € Anteil an Konzern- summe 2016 Kernstadt 58.149.079 0,02 70.400.440 0,02 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 77.802.100 0,02 77.416.121 0,02 Frankenstadion (FSN) 0 0,00 0 0,00 Klinikum 539.505.409 0,15 531.171.989 0,15 Noris Arbeit gGmbH (NOA) 0 0,00 0 0,00 Noris inklusion gGmbH (NOI) 0 0,00 0 0,00 Nürnberg Bad (NüBad) 3.786.995 0,00 3.749.846 0,00 Nürnberg Stift (NüSt) 29.243.404 0,01 27.851.172 0,01 Städtische Werke Nürnberg (StWN)) 2.882.254.588 0,79 2.880.379.366 0,79 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 71.444.601 0,02 72.154.947 0,02 wbg 0 0,00 0 0,00 Summe 3.662.186.176 1 3.663.123.882 1 Die öffentlich-rechtlich erhobenen Leistungsentgelte entfielen mit 78,7 % hauptsächlich auf die Umsatzer- löse aus Gas -, Wasser - und Stromlieferungen bei den StWN (insb. N-ERGIE AG). Auch die Fahrpreis- entgelte der VAG sind hier mit 147,36 Mio. € enthal- ten. Konzernintern eliminiert wurden bei der StWN 56,79 Mio. € , u. a. Umsatzerlöse der N -ERGIE für Strom/Gas/Fernwärme/Wasser (von de r Kernstadt 16,5 Mio. €, Klinikum 8,8 Mio. €, wbg 8,3 Mio. €) und Umsatzerlöse für Fahrkarten/Schülertickets, von der Kernstadt i. H. v. 8,5 Mio. €. Beim Klinikum werden in dieser Position die Ent- gelte für Krankenhausleistungen (Fallpauschalen) ausgewiesen, diese machen hiermit einen Anteil von 14,7 % an den Konzernerträgen in diesem Bereich aus. Eliminiert wurden hier 2,92 Mio. €. Auf die Kernstadt entfiel mit 1,6 % nur ein relativ ge- ringer Anteil (u. a. Verpflegungsgebühren für unbe- gleitete minderjährige Flüchtlinge, Verwaltungsge- bühren, Gebühren für öffentlich -rechtliche Nutzun- gen, Auslagenersätze, sowie neu seit 2017 , Eltern- entgelte zur Verpflegung mit ca. 1,1 Mio. € ). Kon- zernintern eliminiert wurden 10,02 Mio. €. 110 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Einzelpositionen – Privatrechtliche Leistungsentgelte _____________________________________________________________________________________________________ 57 Privatrechtliche Leistungsentgelte Erträge aus privatrechtlichen Leis- tungsentgelten Ist 2017 in € Anteil an Konzern- summe 2017 Ist 2016 in € Anteil an Konzern- summe 2016 Kernstadt 40.734.223 0,19 40.218.270 0,19 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 4.595.350 0,02 5.205.492 0,02 Frankenstadion (FSN) 1.560.252 0,01 1.508.590 0,01 Klinikum 26.958.604 0,12 26.480.654 0,13 Noris Arbeit gGmbH (NOA) 4.639.746 0,02 2.417.438 0,01 Noris inklusion gGmbH (NOI) 2.597.191 0,01 2.720.477 0,01 Nürnberg Bad (NüBad) 119.824 0,00 131.640 0,00 Nürnberg Stift (NüSt) 664.521 0,00 1.008.293 0,00 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 0 0,00 0 0,00 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 38.066 0,00 18.234 0,00 wbg 134.342.944 0,62 129.352.892 0,62 Summe 216.250.720 1 209.061.982 1 Privatrechtliche Leistungsentgelte werden vor allem bei der wbg erzielt (62,1 %). Hierbei handelt es sich um Mieten. Konzernintern wurden bei dieser Position 1,98 Mio. € eliminiert. Auf die Kernstadt entfallen immerhin 18,8 %, die sich aus Mieterträgen und sonstigen privatrechtli- chen Leistungsentgelten zusammensetzen, z. B. Miete für Lichtwellenleiter im Telekommunikations- netz oder Leitungsentgelte im Bereich der Friedhofs- verwaltung. Beim Klinikum fallen 12,5 % an, den Hauptanteil stellen Erlöse aus dem Verkauf von (meist selbst her- gestellten) Medikamenten sowie Vermietungser- träge, Erlöse aus Studiengebühren und Kursgebüh- ren für Fort- und Weiterbildungen. 111 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Einzelpositionen – Kostenerstattungen und Umlagen _____________________________________________________________________________________________________ 58 Kostenerstattungen und Umlagen Kostenerstattungen und Kostenumla- gen Ist 2017 in € Anteil an Konzern- summe 2017 Ist 2016 in € Anteil an Konzern- summe 2016 Kernstadt 331.797.871 0,91 323.017.374 0,90 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 136.473 0,00 137.185 0,00 Frankenstadion (FSN) 0 0,00 0 0,00 Klinikum 17.618.654 0,05 18.491.537 0,05 Noris Arbeit gGmbH (NOA) 0 0,00 0 0,00 Noris inklusion gGmbH (NOI) 14.965.577 0,04 14.371.891 0,04 Nürnberg Bad (NüBad) 36.239 0,00 59.354 0,00 Nürnberg Stift (NüSt) 909.621 0,00 1.130.086 0,00 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 0 0,00 0 0,00 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 481.051 0,00 559.577 0,00 wbg 527.841 0,00 727.037 0,00 Summe 366.473.326 1 358.494.041 1 Die Kostenerstattungen und Kostenumlagen wiede- rum fallen fast ausschließlich bei der Kernstadt an. Dabei handelt es sich u. a. um die Erstattungen vom Bund für die Kosten der Unterkunft, auch zur Unter- bringung von Flüchtlingen, sowie Erstattungen vom Land für Transferleistungen, insb. Erstattungen nach dem AsylbLG und zur Flüchtlingsunterbringung. Ebenso finden sich hier Erstattungen von Gemein- den/Gemeindeverbänden (Kostenerstattungen für Hilfen zur Erziehung bei Kindern und Jugendlichen aus anderen Gemeind en, Gastschulbeiträge) sowie Erstattungen vom Bezirk für Hilfen zur Erziehung. Die Erhöhung im Vergleich zu 2016 (8,78 Mio. €) ergibt sich vor allem aus zeitverzögerten Erstattun- gen vom Bezirk. Aus konzerninternen Umsätzen wurden durch die Ertragskonsolidi erung bei der Kernstadt 11,12 Mio. € herausgerechnet. In geringem Umfang fallen Kostenerstattungen beim Klinikum an, insb. für Ausgleichszahlungen aus dem Ausgleichsfonds nach § 17 a Abs. 5 KHG für ausbildende Krankenhäuser. Die NOI erhält Kostenerstattungen für Maßnahmen- pauschalen im Arbeitsbereich bzw. in Wohnheimen und für Fachleistungsstunden im Ambulant Betreu- ten Wohnen. 112 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Einzelpositionen – Auflösung von Sonderposten _____________________________________________________________________________________________________ 59 Auflösung von Sonderposten Die ertragswirksame Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen ist nur bei der Kernstadt und dem Klinikum wesentlich. Hierbei handelt es sich um die ratierliche Auflösung von Investitionszuschüssen aus vorvergangenen Jahren über die Nutzungs - bzw. Bindungsdauer der Anlage. Auflösung von Sonderposten Ist 2017 in € Anteil an Konzern- summe 2017 Ist 2016 in € Anteil an Konzern- summe 2016 Kernstadt 51.823.653 0,64 41.418.617 0,65 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 0 0,00 0 0,00 Frankenstadion (FSN) 0 0,00 0 0,00 Klinikum 21.479.995 0,26 22.449.582 0,35 Noris Arbeit gGmbH (NOA) 0 0,00 0 0,00 Noris inklusion gGmbH (NOI) 8.878 0,00 0 0,00 Nürnberg Bad (NüBad) 118.358 0,00 0 0,00 Nürnberg Stift (NüSt) 242.650 0,00 0 0,00 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 3.010.572 0,04 0 0,00 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 4.866.276 0,06 0 0,00 wbg 0 0,00 0 0,00 Summe 81.550.383 1 63.868.199 1 113 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Einzelpositionen – Sonstige ordentliche Erträge _____________________________________________________________________________________________________ 60 Sonstige ordentliche Erträge Sonstige ordentliche Erträge Ist 2017 in € Anteil an Konzern- summe 2017 Ist 2016 in € Anteil an Konzern- summe 2016 Kernstadt 36.421.527 0,28 30.304.215 0,37 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 634.037 0,00 12.838.877 0,16 Frankenstadion (FSN) 0 0,00 178 0,00 Klinikum 10.399.523 0,08 5.470.891 0,07 Noris Arbeit gGmbH (NOA) 7.353 0,00 51.120 0,00 Noris inklusion gGmbH (NOI) 137.369 0,00 77.743 0,00 Nürnberg Bad (NüBad) 122.204 0,00 15.661 0,00 Nürnberg Stift (NüSt) 145.742 0,00 695.986 0,01 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 73.096.993 0,56 25.400.836 0,31 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 6.216.722 0,05 4.354.831 0,05 wbg 3.244.415 0,02 2.550.538 0,03 Summe 130.425.885 1 81.760.874 1 Bei den sonstigen ordentlichen Erträgen liegen die Schwerpunkte in 2017 bei den StWN (56,0 %) und der Kernstadt (27,9 %) sowie dem Klinikum (8,0 %). Bei den StWN bilden Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen und Erträge aus abgeschriebenen Forderungen den Schwerpunkt in dieser Position. Der im Vergleich zum Vorjahr eklatant gestiegen e Wert resultiert aus der Auflösung einer Rückstellung i. H. v. 54,50 Mio.€ für die Risiken eines nun abge- schlossenen Gerichtsverfahrens. Bei der Kernstadt sind hier insb. Erträge aus dem Abgang von Vermö- gensgegenständen, Zuschreibungen und Nachakti- vierungen als auch Erträge aus der Auflösung/Her- absetzung von Rückstellungen für Instandhaltung, für Prozessrisiken, für Altlasten und für Verlustaus- gleiche enthalten. Hier fällt 2017 ins Gewicht, dass 5,4 Mio. € für den Verlust 2010 beim Eigenbetrieb SÖR aufgrun d positiver Ergebnisse in den letzten Jahren aufgelöst werden konnten. Auch das Klinikum verbucht hierunter insb. Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen und aus dem Abgang von Vermögensgegenständen. Der konzernintern bereinigte Betrag ist mit 39,11 Mio. €, entsprechend 21,96 % der ursprüngli- chen städtischen Erträge, sehr hoch, da hier die ge- samte Konzessionsabgabe eliminiert wird. Die ertragsseitigen Differenzen aus der Ertrags - und Aufwandskonsolidierung, d.h. nicht bereinigte Aufrechnungsdifferenzen sind zwischen zwei konso- lidierten Gesellschaften, unter den sonstigen or- dentlichen Erträgen auszuweisen. Diese betragen insg. 0,65 Mio. € und damit 0,01 % der ordentlichen Erträge des Konzerns Stadt. Sie entfallen insb. auf Differenzen zwischen der Kernstadt und dem StWN- Konzern. Aufwandsseitig werden diese Differenzen unter den sonstigen ordentlichen Aufwendungen ausgewiesen (s.u.). 114 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Einzelpositionen – Aktivierte Eigenleistungen _____________________________________________________________________________________________________ 61 Aktivierte Eigenleistungen Unter dieser Bilanzposition werden die Erträge aus der Aktivierung von selbst erstellten, zu dauerhaften Nutzung bestimmten Vermögensgegenständen dar- gestellt. Der größte Teil der aktivierten Eigenleistun- gen fällt bei den StWN an (64,0 %) und entsteht z. B. durch die Herstellung von Strom - und Gasleitungen der N-ERGIE Service-Gesellschaft für die N -ERGIE AG. Auch die Bauleistungen der wbg Kommunal im Rah- men der ÖÖP-Projekte Schulen finden sich hier. Aktivierte Eigenleistungen Ist 2017 in € Anteil an Konzern- summe 2017 Ist 2016 in € Anteil an Konzern- summe 2016 Kernstadt 5.592.926 0,06 5.373.326 0,05 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 67.333 0,00 202 0,00 Frankenstadion (FSN) 0 0,00 0 0,00 Klinikum 415.694 0,00 633.263 0,01 Noris Arbeit gGmbH (NOA) 0 0,00 780 0,00 Noris inklusion gGmbH (NOI) 0 0,00 15.963 0,00 Nürnberg Bad (NüBad) 18.312 0,00 25.677 0,00 Nürnberg Stift (NüSt) 65.292 0,00 0 0,00 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 64.742.668 0,64 70.193.017 0,69 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 2.992.850 0,03 2.593.681 0,03 wbg 27.237.883 0,27 23.452.306 0,23 Summe 101.132.958 1 102.288.215 1 115 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Einzelpositionen – Bestandsveränderungen _____________________________________________________________________________________________________ 62 Bestandsveränderungen Unter dieser Position werden sowohl die Bestands- mehrungen als auch die Bestandsminderungen bei fertigen oder unfertigen Erzeugnissen erfasst. Der Bestand zum jeweiligen Bilanzstichtag schwankt na- turgemäß sehr stark. In 2017 sind die größten Er- träge dieser Position beim Klinikum zu finden (1,30 Mio.). Bei der wbg fallen hier vor allem die Investitionen im Rahmen der ÖÖP-Projekte mit der Stadt bis zur Fer- tigstellung und Übergabe an diese an, sowie Mieten und Nebenkosten bis zur Abrechnung. Das Minus in 2017 von 9,48 Mio. € ergab sich insb. durch die Fer- tigstellung und Abrec hnung der Gret el-Bergmann- Grundschule inkl. Hort, diese wurde bis zum Bilanz- stichtag 2016 als unfertige Erzeugnisse ausgewie- sen und alle Aufwendungen in diesem Zusammen- hang somit als Bestandsmehrung erfasst. Bestandsveränderungen Ist 2017 in € Anteil an Konzern- summe 2017 Ist 2016 in € Anteil an Konzern- summe 2016 Kernstadt 28.447 0,02 12.417 0,00 Klinikum 1.304.749 0,99 855.403 0,08 Noris Arbeit gGmbH (NOA) 11.573 0,01 0 0,00 Noris inklusion gGmbH (NOI) -13.027 -0,01 -2.035 -0,00 Städtische Werke Nürnberg (StWN) -269.271 -0,20 -498.020 -0,05 wbg 252.514 0,19 9.733.499 0,96 Summe 1.314.985 1 10.101.265 1 116 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Einzelpositionen – Ordentliche Aufwendungen _____________________________________________________________________________________________________ 63 4.2.3.3.2 Ordentliche Aufwendungen Abbildung 4: Aufwendungen Konzern Stadt Nürnberg Die ordentlichen Gesamtaufwendungen des Kon- zerns betragen 2017 5.761,58 Mio. € und sind damit im Vergleich zu 2016 leicht gestiegen ( 1,51 % res- pektive 85,88 Mio. €). Die Posten werden im Folgen- den je Beteiligung dargestellt und die größten Werte näher erläutert. Konzernintern konsolidiert wurden 153,81 Mio. €, dies entspricht 2,59 % der ursprünglichen ordentli- chen Gesamtaufwendungen. Personalaufwendungen (1.313,6 Mio. €) 23% Versorgungsaufwend ungen (148,7 Mio. €) 2%Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (2.578,0 Mio. €) 45% Bilanzielle Abschreibungen (322,2 Mio. €) 6% Transferaufwendung en (828,2 Mio. €) 14% Sonstige ordentliche Aufwendungen (571,0 Mio. €) 10% 117 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Einzelpositionen – Personal- und Versorgungsaufwendungen _____________________________________________________________________________________________________ 64 Personal- und Versorgungsaufwendungen Personalaufwendungen Ist 2017 in € Anteil an Konzern- summe 2017 Ist 2016 in € Anteil an Konzern- summe 2016 Kernstadt 514.026.662 0,39 479.158.947 0,38 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 22.192.327 0,02 21.339.319 0,02 Frankenstadion (FSN) 0 0,00 0 0,00 Klinikum 400.534.129 0,30 386.798.069 0,31 Noris Arbeit gGmbH (NOA) 9.855.854 0,01 8.095.634 0,01 Noris inklusion gGmbH (NOI) 14.106.375 0,01 13.324.276 0,01 Nürnberg Bad (NüBad) 4.032.143 0,00 3.871.680 0,00 Nürnberg Stift (NüSt) 18.997.037 0,01 18.583.277 0,01 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 289.512.483 0,22 280.024.775 0,22 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 20.302.263 0,02 18.681.726 0,01 wbg 20.034.064 0,02 18.115.391 0,01 Summe 1.313.593.337 1 1.247.993.095 1 Die Personalaufwendungen entfallen hauptsächlich auf die Kernstadt (39,1 %), das Klinikum (30,5 %) und die StWN (22,0 %). Bei der Kernstadt ist der Anstieg i. H. v. 34,87 Mio. € auf Tariferhöhungen bei den Arbeitnehmern (+ 2,35 % ab Februar 2017), die Besoldungserhö- hung bei den Beamten (+ 2,00 % ab Januar 2017) sowie Stellenschaffungen zurückzuführen. Beim Klinikum erhöhen sich die Personalaufwen- dungen um 3,6 % (13,74 Mio. €). bei StWN um 3,4 % (9,49 Mio. €). Die Mehrausgaben sind bei allen Beteiligungen pro- zentual ähnlich, die jeweiligen Konzernanteile verän- dern sich kaum. 118 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Einzelpositionen – Versorgungsaufwendungen _____________________________________________________________________________________________________ 65 Versorgungsaufwendungen Versorgungsaufwendungen Ist 2017 in € Anteil an Konzern- summe 2016 Ist 2016 in € Anteil an Konzern- summe 2016 Kernstadt 92.013.701 0,62 89.157.777 0,70 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 4.388 0,00 1.105.462 0,01 Frankenstadion (FSN) 0 0,00 0 0,00 Klinikum 19.833.980 0,13 20.154.135 0,16 Noris Arbeit gGmbH (NOA) 0 0,00 0 0,00 Noris inklusion gGmbH (NOI) 0 0,00 0 0,00 Nürnberg Bad (NüBad) 308.694 0,00 303.201 0,00 Nürnberg Stift (NüSt) 2.032.692 0,01 2.044.521 0,02 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 31.005.834 0,21 10.719.835 0,08 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 3.470.587 0,02 3.482.007 0,03 wbg 0 0,00 0 0,00 Summe 148.669.876 1 126.966.939 1 Die Versorgungsaufwendungen stiegen im Vergleich zum Vorjahr um 126,97 Mio. € und beinhalten über- wiegend Zuführungen zu Rückstellungen für Pensio- nen und Beihilfen für Versorgungsempfänger bei der Kernstadt. Weiterhin entfallen nennenswerte Anteile auf die StWN (20,9 %) und das Klinikum (13,3 %) für Altersversorgungsaufwendungen. Die Zuführungen zu den Pensionsrückstellungen er- höhen sich bei den Töchtern der Stadt, zwar etwas abgebremst durch eine Zinssatzänderung in 2016, durch die Marktzinsentwicklung weiter . Dies führt insb. auch die StWN als Grund für die Steigerungs- rate von 189,2 % an. Bei der Kernstadt bleibt der einschlägige Zinssatz weiter bei 6 %. Jedoch sind die Zuführungen zu Rückstellungen für Pensionen starken Schwankun- gen unterworfen. Dur ch externe Faktoren wie ge- setzliche Regelungen und Zeitpunkt des Beschlus- ses von Besoldungserhöhungen fiel die Zuführung in 2017 wegen der zu berücksichtigenden Besoldungs- erhöhungen für die Jahre 2017 und 2018 besonders hoch aus. 119 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Einzelpositionen – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen _____________________________________________________________________________________________________ 66 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Aufwendungen für Sach- und Dienst- leistungen Ist 2017 in € Anteil an Konzern- summe 2017 Ist 2016 in € Anteil an Konzern- summe 2016 Kernstadt 207.469.807 0,08 200.385.704 0,08 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 18.260.453 0,01 16.826.325 0,01 Frankenstadion (FSN) 188.041 0,00 181.366 0,00 Klinikum 124.868.517 0,05 123.697.029 0,05 Noris Arbeit gGmbH (NOA) 1.426.867 0,00 1.757.010 0,00 Noris inklusion gGmbH (NOI) 1.704.190 0,00 1.722.667 0,00 Nürnberg Bad (NüBad) 1.733.933 0,00 1.735.695 0,00 Nürnberg Stift (NüSt) 2.708.817 0,00 2.381.265 0,00 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 2.164.429.914 0,84 2.270.168.510 0,85 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 16.370.809 0,01 15.263.748 0,01 wbg 38.850.887 0,02 31.003.626 0,01 Summe 2.578.012.235 1 2.665.122.945 1 Der Schwerpunkt bei den Aufwendungen für Sach - und Dienstleistungen liegt mit einer Summe von 2.164,43 Mio. € bei den StWN (84,0 %). Es fallen hier vor allem Aufwendungen für Gas, Ein- satzstoffe der Wärmeerzeugung und andere bezo- gene Leistungen an. Herauskonsolidiert wurden 5,42 Mio. € (v.a. Erlöse aus Dampfverkäufen von ASN und Kraft-Wärme-Kopplungserlöse bei SUN) Bei der Kernstadt und dem Klinikum fallen, auch auf- grund hoher Eliminierungsbeträge nur relativ geringe Anteile an (8,0 % und 4,8 %). Beim Klinikum sind hier die gesamten Aufwendungen für den Kranken- hausbetrieb enthalten ; eliminiert wurden 12,49 Mio. €. 43,23 Mio. €, entsprechend 17,19 %, wurden bei der Kernstadt vor allem für Aufwendungen für Gas, Strom und Wasser sowie Fahrkarten herauskonsoli- diert. Als größte Posten nach der Aufwandskonsoli- dierung verbleiben im Bereich der Sach- und Dienst- leistungen die Erstattungen an den Eigenbetrieb Ser- vicebetrieb Öffentlicher Raum (69,9 Mio. €) sowie die Zuführung zu Instandhaltungsrückstellungen (14,1 Mio. €) Der Eliminierungsbetrag bei SUN beträgt 4,41 Mio. € (hauptsächlich Aufwendungen für Straßenentwässe- rung). 120 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Einzelpositionen – Bilanzielle Abschreibungen _____________________________________________________________________________________________________ 67 Bilanzielle Abschreibungen Bilanzielle Abschreibungen Ist 2017 in € Anteil an Konzern- summe 2017 Ist 2016 in € Anteil an Konzern- summe 2016 Kernstadt 106.090.778 0,33 105.937.521 0,33 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 13.514.810 0,04 13.911.016 0,04 Frankenstadion (FSN) 2.487.317 0,01 2.491.103 0,01 Klinikum 34.673.505 0,11 33.277.889 0,10 Noris Arbeit gGmbH (NOA) 132.007 0,00 127.763 0,00 Noris inklusion gGmbH (NOI) 523.344 0,00 660.058 0,00 Nürnberg Bad (NüBad) 3.252.941 0,01 2.667.237 0,01 Nürnberg Stift (NüSt) 1.776.370 0,01 1.744.656 0,01 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 119.995.061 0,37 121.350.729 0,38 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 24.629.878 0,08 24.731.653 0,08 wbg 15.108.609 0,05 13.437.529 0,04 Summe 322.184.619 1 320.337.155 1 Die Position „Bilanzielle Abschreibungen“ beinhaltet Abschreibungen auf Forderungen und Abschreibun- gen auf Anlagevermögen. Die größten Anteile entfal- len auf die StWN (37,24 %) und die Kernstadt (32,93 %), auf das Klinikum entfallen 10,76 %. Bei der Kernstadt sind hier insb. die Abschreibungen auf das Sachanlagevermögen ergebnisbestimmend (87,22 % respektive 92,53 Mio. € von gesamt 106,09 Mio. €). 121 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Einzelpositionen – Transferaufwendungen _____________________________________________________________________________________________________ 68 Transferaufwendungen Transferaufwendungen Ist 2017 in € Anteil an Konzern- summe 2017 Ist 2016 in € Anteil an Konzern- summe 2016 Kernstadt 827.325.235 1,00 824.431.128 1,00 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 4.277 0,00 3.931 0,00 Frankenstadion (FSN) 0 0,00 0 0,00 Klinikum 45.669 0,00 94.900 0,00 Noris Arbeit gGmbH (NOA) 0 0,00 0 0,00 Noris inklusion gGmbH (NOI) 61.997 0,00 66.641 0,00 Nürnberg Bad (NüBad) 818 0,00 94.466 0,00 Nürnberg Stift (NüSt) 0 0,00 0 0,00 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 391.899 0,00 536.037 0,00 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 184.110 0,00 133.265 0,00 wbg 131.344 0,00 72.430 0,00 Summe 828.145.349 1 825.432.799 1 Die Transferaufwendungen fallen hauptsächlich bei der Kernstadt an. Sie werden unterschieden in So- zialtransferaufwendungen (inkl. Bezirksumlage) und in weitere Transferaufwendungen. Die Sozialtransferaufwendungen umfassen dabei die klassischen Sozialleistungen, die die Stadt selbst zu tragen hat, wie beispielsweise die Kosten der Unter- kunft im SGB II oder die Familien- und Jugendhilfen. Hinzu kommen die Zuschüsse an soziale Einrichtun- gen, insbesondere an die freien Träger der Kinderta- gesstätten. Auch die Bezirksumlage hat, entspre- chend d er Aufgabensch werpunkte des Bezirks , im Wesentlichen den Charakter von Sozialausgaben. Die weiteren Transferaufwendungen beinhalten z.B. die Gewerbesteuerumlage sowie Zuschüsse auf- grund gesetzlicher und vertraglicher Verpflichtungen außerhalb des Sozialbereichs. Auf die Kernstadt bezogen wurden insgesamt 8,59 Mio. € (entsprechend 1,02 % der städtischen Transferaufwendungen) konsolidiert, u. a. die Ver- lustausgleiche an städtische Töchter und Eigenbe- triebe. 122 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Einzelpositionen – Sonstige ordentliche Aufwendungen _____________________________________________________________________________________________________ 69 Sonstige ordentliche Aufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Ist 2017 in € Anteil an Konzern- summe 2017 Ist 2016 in € Anteil an Konzern- summe 2016 Kernstadt 131.256.241 0,23 95.655.964 0,20 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 2.043.194 0,00 2.198.600 0,00 Frankenstadion (FSN) 102.653 0,00 91.193 0,00 Klinikum 42.095.043 0,07 56.918.357 0,12 Noris Arbeit gGmbH (NOA) 1.527.116 0,00 1.897.405 0,00 Noris inklusion gGmbH (NOI) 1.802.587 0,00 1.818.298 0,00 Nürnberg Bad (NüBad) 539.743 0,00 525.495 0,00 Nürnberg Stift (NüSt) 4.549.228 0,01 5.672.148 0,01 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 324.601.906 0,57 263.322.888 0,54 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 11.612.719 0,02 8.881.276 0,02 wbg 50.839.579 0,09 52.863.593 0,11 Summe 570.970.008 1 489.845.217 1 Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen entfallen überwiegend auf die StWN (56,9 %) sowie in gerin- gerem Umfang auf die Kernstadt (23,0 %), das Klini- kum (7,4 %) und die wbg (8,9 %). Bei den StWN wurden hierunter vor allem die Netz- nutzungsentgelte ( 251 Mio. €) verbucht. Konzern- technisch eliminiert wurden 31,14 Mio. € , (entspre- chend 8,6 % der ursprünglichen Aufwendungen der StWN), hauptsächlich die an die Kernstadt geleistete Konzessionsabgabe. Beim Klinikum werden hier die Einstellungen von Fördermitteln in die Verbindlichkeiten ausgewiesen. Bei der Kernstadt sind größere Posten enthalten für Miet- und Pachtaufwendungen inkl. Nebenkosten für Immobilien (u. a. für Obdachlosen-/Flüchtlingsunter- künfte), für die Zuführung an sonstige Rückstellun- gen gem. §74 Abs.1 Satz 2 KommHV (Erhöhung von 0,3 Mio. € in 2016 auf 29,4 Mio. € in 2017, u. a. für eine drohende Gewerbesteuerrückzahlung ) sowie für die Vergütung von Leistungen Dritter (v. a. Auf- wendungen für Sicherheitsdienste und externes Per- sonal). Konzernweit wurden immerhin 7,73 % der sonstigen ordentlichen Aufwendungen eliminiert (48,16 Mio. €). Analog zu den ertragsseitigen Differenzen aus der Ertrags- und Aufwandskonsolidierung sind die aufwandsseitigen Differenzen unter den sonstigen ordentlichen Aufwendungen auszuweisen. Diese be- tragen insg. 1,47 Mio. € und sind insbesondere auf Differenzen zwischen der Kernstadt und den StWN zurückzuführen. Betragsmäßig spielen die auf- wandsseitigen Differenzen jedoch, gemessen an der Höhe der gesamten „Sonst igen or dentlichen Auf- wendungen, mit 0,26 % nur eine untergeordnete Rolle. 123 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Einzelpositionen – Finanzerträge und Finanzaufwendungen _____________________________________________________________________________________________________ 70 4.2.3.3.3 Finanzerträge und Finanzaufwendungen Finanzerträge und Erträge aus assozi- ierten Aufgabenträgern Ist 2017 in € Anteil an Konzern- summe 2017 Ist 2016 in € Anteil an Konzern- summe 2016 Kernstadt 26.082.427 0,29 21.598.407 0,17 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 303.432 0,00 98.639 0,00 Frankenstadion (FSN) 0 0,00 0 0,00 Klinikum 36.342 0,00 33.504 0,00 Noris Arbeit gGmbH (NOA) 34.165 0,00 648 0,00 Noris inklusion gGmbH (NOI) 8 0,00 90 0,00 Nürnberg Bad (NüBad) 5.817 0,00 9 0,00 Nürnberg Stift (NüSt) 3.758 0,00 2.687 0,00 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 58.877.263 0,66 56.319.901 0,68 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 3.082.073 0,03 3.503.920 0,04 wbg 199.445 0,00 1.039.483 0,01 Summe 88.624.730 1 82.597.288 1 Auch die Finanzerträge im konsolidierten Jahresab- schluss haben ihren Ursprung insb. bei den StWN (66,4 %), hierbei handelt es sich überwiegend um Gewinnanteile aus verbundenen Unternehmen, z. B. führte die N -ERGIE einen Jahresüb erschuss 2017 von 61,8 Mio. € an die StWN ab, gemindert werden die Erträge allerdings durch Abschreibungen auf Fi- nanzanlagen (8,5 Mio. €). Die Kernstadt hat einen Anteil von 29,4 %, darin sind vor allem Erträge aus der Verzinsung der Ge- werbesteuer enthalten (17,8 Mio. €) sowie die Ge- winnanteile aus Beteiligungen (gesamt 5,14 Mio. €, insb. Sparkasse und Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung im Großraum Nürnberg). Unter den in dieser Ziffer ebenfalls enthaltenen Er- trägen aus Eigenkapitalveränderungen au s assozi- ierten Unternehmen steht in 2017 lediglich der antei- lige Jahresüberschuss des Flughafens i. H. v. 1,33 Mio. €. 124 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Einzelpositionen – Finanzerträge und Finanzaufwendungen _____________________________________________________________________________________________________ 71 Zinsen und sonstige Finanzaufwendun- gen inkl. Aufwendungen aus Eigenkapi- talveränderungen aus assoziierten Un- ternehmen (§ 312 Abs. 4 HGB) Ist 2017 in € Anteil an Konzern- summe 2017 Ist 2016 in € Anteil an Konzern- summe 2016 Kernstadt 54.444.141 0,29 41.730.315 0,34 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 5.218.194 0,03 4.931.814 0,04 Frankenstadion (FSN) 5.218.194 0,00 916.975 0,01 Klinikum 7.154.048 0,04 4.546.238 0,04 Noris Arbeit gGmbH (NOA) 13.242 0,00 7.743 0,00 Noris inklusion gGmbH (NOI) 50.960 0,00 78.243 0,00 Nürnberg Bad (NüBad) 678.949 0,00 779.729 0,01 Nürnberg Stift (NüSt) 318.060 0,00 0 0,00 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 97.650.484 0,52 48.026.050 0,39 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 12.105.267 0,06 12.493.985 0,10 wbg 9.095.401 0,05 8.754.408 0,07 Summe 187.579.622 1 122.654.112 1 Zinsen und sonstigen Finanzaufwendungen fallen vor allem bei der StWN (52,1 %) und der Kernstadt (29,0 %) an. Die StWN weisen hier neben Aufwendungen aus der Aufzinsung von Rückstellungen in Höhe von 22.,4 Mio. € seit 2017 gemäß der neuen Vorschrift des DRS 23 auch die Garantiedividenden aus nicht be- herrschenden Anteilen (Thüga AG - 56,7 Mio. €) aus. Im Vorjahr waren diese Gewinnanteile noch unter der Position „4.2.3.3.5 Anderen Gesellschaftern zuzu- rechnendes Ergebnis“ enthalten. Bei der Kernstadt sind unter den Zinsen und sonsti- gen Finanzaufwendungen vor allem Zinsaufwendun- gen für Investitionskredite i. H. v. 28,7 Mio. € und Auf- wendungen aus Erstattungszinsen i. H. v. 22,2 Mio. € abgebildet. Die o. g. Position enthält bei der Kernstadt zudem auch Aufwendungen aus Ei- genkapitalveränderungen aus assoziierten Unter- nehmen. In 2017 ist hier der anteilige Fehlbetrag der NürnbergMesse GmbH in Höhe von 3,7 Mio. € ent- halten sowie die Abschreibung des Geschäfts- und Firmenwertes aus der Equity-Konsolidierung in Höhe von rd. 1 Mio.€. 125 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Einzelpositionen – Außerordentliche Erträge und Aufwendungen _____________________________________________________________________________________________________ 72 4.2.3.3.4 Außerordentliche Erträge und Aufwendungen Außerordentliche Erträge Außerordentliche Erträge Ist 2017 in € Anteil an Konzern- summe 2017 Ist 2016 in € Anteil an Konzern- summe 2016 Kernstadt 786.099 0,05 1.699.761 0,10 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 153.582 0,01 83.313 0,00 Frankenstadion (FSN) 0 0,00 510.401 0,03 Klinikum 2.947.235 0,20 1.725.235 0,10 Noris Arbeit gGmbH (NOA) 58.973 0,00 77.153 0,00 Noris inklusion gGmbH (NOI) 66.370 0,00 197.471 0,01 Nürnberg Bad (NüBad) 552 0,00 66.979 0,00 Nürnberg Stift (NüSt) -30.425 -0,00 72.261 0,00 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 8.552.369 0,59 10.614.671 0,62 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 22.224 0,00 28.123 0,00 wbg 1.837.028 0,13 2.014.585 0,12 Summe 14.394.008 1 17.089.954 1 Die außerordentlichen Erträge sind ebenfalls über- wiegend den StWN zuzurechnen (59,4 %), daneben weisen Klinikum (20,5 %), wbg (12,8 % ) und Kern- stadt (5,5 %) noch nennenswerte Anteile auf. Bei den StWN sind hier vor allem periodenfremde Umsatzerlöse und Sch adenersatzleistungen von Versicherungen verbucht. Beim Klinikum handelt es sich überwiegend um periodenfremde Erträge sowie die ertragswirksame Auflösung des passiven Unter- schiedsbetrags aus der Kapitalkonsolidierung im Konzernabschluss des Klinikums. Der Unterschieds- betrag wurde 2006 durch den Kauf der Krankenhäu- ser Nürnberg Land (KNL) in Höhe von 9,38 Mio. € gebildet und wird um die jeweiligen Jahresfehlbe- träge aus dem Einzelabschluss der KNL vermindert. Bei der wbg sind unter dieser Position überwiegend Erstattungen aus Versicherungsschäden , Er- träge/Gutschriften aus früheren Jahren sowie Zah- lungseingänge bereits abgeschriebener Forderun- gen gebucht, bei der Kernstadt fallen hier perioden- fremde Erlöse und Schadenersatzleistungen an. 126 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Einzelpositionen – Außerordentliche Erträge und Aufwendungen _____________________________________________________________________________________________________ 73 Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliche Aufwendungen Ist 2017 in € Anteil an Konzern- summe 2017 Ist 2016 in € Anteil an Konzern- summe 2016 Kernstadt 855.918 0,05 1.514.484 0,00 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 1.460 0,00 1.108 0,00 Frankenstadion (FSN) 0 0,00 0 0,00 Klinikum 1.871.159 0,12 1.440.153 0,00 Noris Arbeit gGmbH (NOA) 34.260 0,00 37.481 0,00 Noris inklusion gGmbH (NOI) 42.185 0,00 7.068 0,00 Nürnberg Bad (NüBad) 3.558 0,00 60.937 0,00 Nürnberg Stift (NüSt) 147.998 0,01 137.514 0,00 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 12.845.653 0,81 5.034.562 100 Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 149 0,00 0 0,00 wbg 91.476 0,01 26.436 0,00 Summe 15.893.816 1 8.259.743 1 Auch die außerordentlichen Aufwendungen fallen größtenteils in die Sphäre der StWN (80,8 %). Darüber hinaus wurden bei Klinikum (11,8 %) und Kernstadt (5,4 %) noch erwähnenswerte Anteile gebucht. In allen drei Betrieben handelt es sich vorwiegend um periodenfremde Aufwendungen. 127 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Einzelpositionen – Anderen Gesellschaftern zuzurechnendes Ergebnis _____________________________________________________________________________________________________ 74 4.2.3.3.5 Anderen Gesellschaftern zuzurechnendes Ergebnis Anderen Gesellschaftern zuzurechnen- des Ergebnis Ist 2017 in € Anteil an Konzern- summe 2017 Ist 2016 in € Anteil an Konzern- summe 2016 Städtische Werke Nürnberg (StWN) 3.773.747 1,00 -27.454.853 1,00 Summe 3.773.747 1 -27.454.853 1 Bei der Position „Anderen Gesellschaftern zuzurech- nendes Ergebnis “ handelt es sich um Entnahmen aus und Einstellungen in die Minderheitenanteile der Thüga AG aus dem Teilkonzernabschluss der StWN. Im Vorjahr waren hier auch die Ergebnisausschüt- tungen enthalten, diese werden künftig entspre- chend der neuen Reg elung des DRS 23 als Garan- tiedividenden unter 4.2.3.3.3 Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen ausgewiesen. 128 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Einzelpositionen – Unterschiedsbeträge und Stand der anteiligen Schulden _____________________________________________________________________________________________________ 75 4.2.4 Unterschiedsbeträge und Stand der anteiligen Schulden der nach der Equity-Methode ein- bezogenen Aufgabenträger Bei der NürnbergMesse GmbH wurde im Rahmen der Erstkonsolidierung nach der Equity-Methode ein Geschäfts-oder Firmenwert von 4,8 Mio. € errechnet, bei der Flughafen GmbH ein passiver Unterschieds- betrag von 14,12 Mio. €. Außerdem werden hier ent- sprechend Tz 108 und 122 Konsolidierungsleitfaden Bayern die Schulden und das Anlagevermögen der nach der Equity -Methode einbezogenen Aufgaben- träger dargestellt, um Rückschlüsse auf die dau- ernde Leistungsfähigkeit im Sinne einer Gesamtsicht auf alle kommunalen Aufgabenbereiche zu ermögli- chen. Beteili- gungs- quote in % Geschäfts/Firmen- wert (+) / Passiver Unterschiedsbetrag (-) zum 31.12.2017 in € Anteilige Ver- bindlichkeiten zum 31.12.2017 in € Anteiliges An- lage-vermögen zum 31.12.2017 in € Anteiliger Jah- resüberschuss zum 31.12.2017 in € Nürnberg- Messe 49,97% 4.977.141,75 103.269.973,19 174.065.505,46 -3.720.271,68 Flughafen Nürnberg 50,00% -14.121.600,92 21.778.246,46 80.998.869,79 1.333.031,94 Tabelle 3: Schulden und Anlagevermögen der At Equity konsolidierten Beteiligungen In diesem Sinne sind unter dem Gesichtspunkt der dauernden Leistungsfähigkeit (vgl. Tz 129 Konsoli- dierungsleitfaden Bayern) aus der Beteiligung an der Messe Nürnberg anteilige Verbindlichkeiten in Höhe von 103,27 Mio. € zu berücksichtigen, was bei einem anteiligen Anlagevermögen von 174,06 Mio. € ca. 59,3 % entspricht und damit deutlich wird, dass der Verschuldung entsprechende Vermögenswerte ge- genüberstehen. Beim Flughafen bestehen zum 31.12.2017 anteilige Verbindlichkeiten in Höhe von 21,78 Mio. €, was bei einem anteiligen Anlagevermögen von 80,99 Mio. € einen Anteil von 26,8 % ergibt. 129 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Einzelpositionen – Kapitalflussrechnung _____________________________________________________________________________________________________ 76 4.2.5 Kapitalflussrechnung Die Kapitalflussrechnung nach dem aktuell anzu- wendenden Standard DRS 21 (§§ 88, 89 Satz 2 KommHV-Doppik i.V.m. Tz 110 Kon solidierungsleit- faden Bayern) wird erstmals für den konsolidierten Jahresabschluss 2017 der Stadt Nürnberg erstellt . Für den Konzernabschluss 2016 lag eine Befreiung durch die Regierung von Mittelfranken vor. Die auch oft als „Cashflow-Rechnung“ bezeichnete Auflistung zeigt die Veränderung des Finanzmittel- fonds (insb. Kassen- und Bankbestände) gegenüber dem Vorjahr auf und unterstützt die Beurteilung des konsolidierten Jahresabschlusses hinsichtlich der dauernden Leistungsfähigkeit. Die finanzwirtschaftli- che Beurteilung basiert auf der Gegenüberstellung der im K onzern erwirtschafteten Finanzmittel aus laufender Geschäftstätigkeit und der Verwendung für zahlungswirksame Investitions - bzw. Finanzie- rungstätigkeit. Die ausführliche Kapitalflussrechnung mit Erläu- terungen findet sich unter Anlage 5: Kapitalfluss- rechnung. Stadt Nürnberg 2017 Kapitalflussrechnung DRS 21 Ein- und Auszahlungsarten Ergebnis des Haushaltsjahres 2017 EUR Cashflow aus der laufenden Geschäftstätigkeit 536.295.560 - Cashflow aus der Investitionstätigkeit 205.046.149 - Cashflow aus der Finanzierungstätigkeit 266.930.348 = Zahlungswirksame Veränderungen des Finanzmittelfonds 64.319.063 + Finanzmittelfonds am Ende der Vorperiode 338.400.440 = Finanzmittelfonds am Ende der Periode 402.719.503 Tabelle 4: Übersicht Kapitalflussrechnung Konzern Stadt Nürnberg 2017 130 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Gesamtüberblick _____________________________________________________________________________________________________ 77 4.2.6 Gesamtüberblick gemäß § 90 Abs. 1 Nr. 1 KommHV-Doppik Weitere Angaben zu den konsolidierten Unternehmen Die in Tabelle 5 aufgeführten Zahlen der d urch- schnittlich beschäftigten Beamten und Arbeitnehmer wurden aus den Einzelabschlüssen/Teilkonzernab- schlüssen entnommen. Sofern nicht anders angege- ben, handelt es sich bei dem Wert um die Anzahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Beteiligung Durchschnittliche Zahl der beschäftig-ten Beamten Durchschnittliche Zahl der beschäftigten Arbeitnehmer Kernstadt 2.809 5.885 Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 11 412,91 Frankenstadion (FSN) 0 02 Klinikum 34 Vollkraftanteile (VK) 6747 VK Noris Arbeit gGmbH (NOA) 265 Noris inklusion gGmbH (NOI) 0 3003 Nürnberg Bad (NüBad) 2 71 Nürnberg Stift (NüSt) 370,10 VK Städtische Werke Nürnberg (StWN) 0 4.279 Stadtentwässeru3ng/Umweltanaly- tik (SUN) 20 374 wbg 0 265 Tabelle 5: Durchschnittliche Zahl der beschäftigten Beamten und Arbeitnehmer Für weitere Angaben insb. Sitz und Rechtsform wird auf den Beteiligungsbericht verwiesen. 2 Die Arbeitnehmer des Eigenbetriebes FSN wurden per 01.01.2008 auf andere Dienststellen der Stadt Nürnberg versetzt. Eine Angabe der Zahl der Arbeit- nehmer ist dementsprechend nicht mehr relevant. 3 Darüber hinaus waren im Geschäftsjahr 2017 im Jahresdurchschnitt 518 Menschen mit Behinderung beschäftigt. 131 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Lagebericht _____________________________________________________________________________________________________ 78 Lagebericht 4.2.6.2.1 Vermögens- und Finanzlage 31.12.2017 31.12.2016 Anlagevermögen 7.971.506.584 7.973.893.211 Immaterielle Vermögensgege n- stände 149.744.376 211.339.792 Sachanlagen 6.961.463.765 6.878.780.408 Finanzanlagen 860.298.443 883.773.011 Umlaufvermögen 1.257.131.529 1.234.295.011 Vorräte 163.244.621 163.700.766 Forderungen und sonstige Vermö- gensgegenstände 654.401.090 689.679.144 Wertpapiere des Umlaufvermö- gens 0 0 Liquide Mittel 439.485.817 380.915.101 Aktive Rechnungsabgrenzung 42.858.510 43.711.566 Summe Aktiva 9.271.496.622 9.251.899.788 Eigenkapital 1.512.004.266 1.494.380.338 Sonderposten 1.703.336.423 1.698.936.944 Rückstellungen 2.510.632.407 2.467.271.425 Verbindlichkeiten 3.507.019.511 3.552.696.591 Passive Rechnungsabgrenzung 38.504.015 38.614.491 Summe Passiva 9.271.496.622 9.251.899.788 Tabelle 6: Übersicht Vermögens- und Finanzlage Konzern Stadt Nürnberg Die Bilanzsumme beträgt zum Stichtag 31.12.2017 9.271,50 Mio. € und erhöhte sich gegenüber dem Vorjahr um 19,60 Mio. €. Das Anlagevermögen verringert sich zum Bilanz- stichtag 31.12.2017 insg. um 2,39 Mio. €, insb. auf- grund der Eliminierung der vor dem 01.01.2016 von der Stadt an die Töchter Klinikum, wbg und FSN aus- gereichten Investitionszuschüsse. Das Sachanlage- vermögen erhöht sich im Bericht sjahr um 82,68 Mio. €, was insb. auf die Fertigstellung von Schulen, Kindertagesstätten und Kultureinrichtun- gen bei der Kernstadt als auch auf Infrastrukturmaß- nahmen bei der N-ERGIE (Erneuerungs- und Erwei- terungsmaßnahmen für Erzeugungs -, Gewinnungs- 132 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Lagebericht _____________________________________________________________________________________________________ 79 und Bezugsanlagen sowie Verteilungsanlagen) und der VAG (vor allem geleistete Anzahlungen für den Erwerb der U -Bahnen und Verteilungsanlagen) zu- rückzuführen ist. Die Reduzierung der Position Finanzanlagen beträgt 23,47 Mio. €, was sich vor allem aus geringeren sonstigen Ausleihungen bei SUN ( -13,3 Mio. €) und Wertveränderungen der Anteile an assoziierten Un- ternehmen bei den StWN und der Kernstadt ergibt. Die Vorräte blieben 2017 etwa auf dem Vorjahresni- veau. Die Position Forderungen und sonstige Vermögens- gegenstände verringerte sich um 35,28 Mio. €, vor- wiegend wegen der Abnahme der Steuerforderun- gen bei der Kernstadt (-25,5 Mio. €) und niedrigerer Forderungen aus Lieferungen und Leistungen beim Klinikum (-15,32 Mio. €). Zudem verringerten sich die Forderungen gegen verbundene Unternehmen, Be- teiligungen und Sondermögen, v or allem bei der Kernstadt (-2,42 Mio. €) und den StWN (-4,4 Mio. €). Liquide Mittel erhöhten sich konzernweit um 58,57 Mio. €, insb. durch eine Ste igerung bei der Kernstadt. Beim Eigenkapital ist ein Plus von 17,62 Mio. € zu verzeichnen. Die Veränderung ergibt sich vor allem aus einer Steigerung der Ergebnis - bzw. Gewinn- rücklagen (439,70 Mio. €). Der Gesamt-Jahresüber- schuss beträgt 126,83 Mio. €, und liegt damit leicht über Vorjahresniveau. D ie Allgemeine Rücklage (Nettoposition) der Kernstadt verringerte sich um 72,54 Mio. € aufgrund Korrekturen zur Eröffnungsbi- lanz. Der im Vergleich zum Vorjahr um 20,51 Mio. € niedrigere Ergebnisvortrag geht auf einen niedrige- ren Ausgangswert bei den StWN zurück. Bei den Sonderposten war ein Anstieg um 4,40 Mio. € festzustellen, der überwiegend der Kern- stadt zuzurechnen ist (32,01 Mio. € , insb. bei Son- derposten aus Zuwendungen vom Land). Die Rückstellungen erhöhten sich um insg. 43,36 Mio. €. Ursächlich sind hier vor allem gestie- gene Pensionsrückstellungen (47,59 Mio. €, insb. Kernstadt), bei den sonstigen Rückstellungen gab es hingegen einen Rückgang um 8,65 Mio. €, vor allem bei den StWN. Die Gesamt-Verbindlichkeiten verringerten sich um 45,68 Mio. € . Der größte Rückgang am nominellen Schuldenabbau ist bei den Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen zu verzeichnen (116,05 Mio. €, insb. bei de n StWN, de r Kernstadt und dem Klinikum) , auch der Rückgang b ei den sonstigen Verbindlichkeiten in Höhe von 21,45 M io. € (insb. durch periodengerechten Zah- lungsfluss bei der Kernstadt) ist erwähnenswert. Diese erfreuliche Entwicklung kompensiert Erhöhun- gen bei den Verbindlichkeiten, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen (69,00 Mio. €, insb. Kernstadt) sowie bei den Verbindlichkeiten aus Lie- ferungen und Leistungen (38,61 Mio. €, insb . verur- sacht durch die StWN). Für die unter 4.2.1 und 4.2.2 beschriebene Inan- spruchnahme von Vereinfachungsregelungen ist gemäß Tz 71 Konsolidierungsleitfaden Bayern an dieser Stelle der Einfluss auf die Vermögens -/Fi- nanz- und Ertragslage gesondert darzustellen. Wert- mäßig relevant ist hier vor allem der Verzicht auf die Umbewertung von Pensionsrückstellungen entspre- chend Tz 65 Konsolidierungsleitfaden Bayern. Durch einen Verzicht auf die ansonsten gemäß 6.6.2 Be- wertR vorzunehmende höhere Diskontierung mit 6% sowie die Beibehaltung des Einbezugs von künftigen Preis- und Kostensteigerungen werden die Pensi- onsrückstellungen der städtischen Töchter (relevant ist hier insb. die StWN) im konsolidierten Jahresab- schluss der Stadt wesentlich höher ausgewiesen. Die Einbeziehung der konsolidierungspflichtigen Auf- gabenträger mit ihren Buchwerten und der Verzicht auf die Aufdeckung stiller Reserven und Lasten bei der Erstkonsolidierung (Tz 70 Konsolidierungsleitfa- den Bayern ) wirken sich unter der Prämisse, dass stille Reserven aufgrund des bilanziellen Vorsichts- prinzips höher sind als stille Lasten (vgl. Tz 67 Kon- solidierungsleitfaden Bayern), so aus, dass dann passive Unterschiedsbeträge höher ausgefallen wä- ren, aktive Unterschiedsbeträge seltener und kleiner. 133 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Lagebericht _____________________________________________________________________________________________________ 80 Kennzahlen zur Vermögenslage Konsolidierter Ab- schluss 31.12.2017 Kernstadt 31.12.2017 Konsolidierter Abschluss 31.12.2016 Eigenkapital- quote I Eigenkapital i. e. S .:/Bi- lanzsumme 16,3 % 16,1 % 16,2 % Eigenkapital- quote II Eigenkapital + eigenka- pitalähnliche Sonder- posten/Bilanzsumme 34,0 % 35,8 % 33,8 % Anlagende- ckung Langfristiges Kapi- tal/Anlagevermögen 101,5 % 103,8 % 101,2 % Tabelle 7: Kennzahlen zur Vermögenslage Bei diesen Bilanzkennzahlen zeigt sich, dass im Kon- zern insgesamt ähnliche Verhältnisse wie bei der Kernstadt in Bezug auf die wesentlichen Bilanzkenn- zahlen herrschen. Mit der Eigenkapitalquote I von 16,3 % bewegt sich Nürnberg aufgrund der unterschiedlichen kommunalen Rechnungslegungs- vorschriften in den verschiedenen Bundesländern eher im unteren Bereich von Städte n vergleichbarer Größenordnung ( Frankfurt 42,3 % und Essen -7,7 %). Für die Berechnung der Anlagendeckung, d. h. die Kennzahl, die darstellt, inwieweit langfristig gebun- denes Vermögen langfristig finanziert ist und damit, inwieweit die sog. „Goldene Bilanzregel“ der Fristen- kongruenz erfüllt ist, werden als langfristiges Kapital das Eigenkapital, Sonderposten, Pensions- und Bei- hilferückstellungen, Investitionskredite und kredit- ähnliche Verbindlichkeiten angesetzt. Die Anlagen- deckung des Konzerns liegt über der kritischen 100 %-Marke und hat sich im Vergleich zum Vorjahr ebenfalls leicht erhöht. 4.2.6.2.2 Ertragslage Der Jahresüberschuss in Höhe von 126,83 Mio. €, entstand insb. aus den Überschüssen bei den StWN (80,16 Mio. € ), der Kernstadt (32,07 Mio. €), dem ASN (17,13 Mio. €) und der wbg (13,48 Mio. €). Auch NüSt und SUN trug zum Überschuss bei, während das Klinikum , NüBad, FSN sowie die verlustaus- gleichsabhängigen Gesellschaften NOA und NOI Defizite aufweisen (vgl. die Darstellung der einzelnen ursprünglich gemeldeten Jahresergebnisse unter Passiva A.V Jahresergebnis). Bei der Kernstadt waren das hohe Gewerbesteuer- aufkommen sowie höhere Anteile an der Einkom- mensteuer, den Schlüsselzuweisungen und der Be- zirks- und Gewerbesteuerumlage für den Über- schuss verantwortlich. Der aus dem Konzernabschluss der StWN in den konsolidierten Jahresabschluss der Stadt überge- gangene Überschuss resultiert insb. aus der Auflö- sung einer Rückstellung für Risiken eines abge- schlossenen Gerichtsverfahrens sowie höheren Er- gebnisbeiträgen der Segmente Gas, Wärme und Wasser. Bei der wbg ist der Jahresüberschuss hauptsächlich durch die Ergebnisbeiträge aus dem Bestandsma- nagement (Hausbewirtschaftung) und aus dem Bau- trägergeschäft (Grundstücksverkäufe) geprägt. Aufgrund der Konsolidierungsbuchungen veränderte sich das Konzernergebnis zum 31.12.2017 um 3,45 Mio. €. Dieser Betrag entspricht in diesem Jahr im Wesentlichen den Ergebnisbeiträgen der At- Equity konsolidierten Unternehmen (3,38 Mio. €). 134 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Lagebericht _____________________________________________________________________________________________________ 81 Kennzahlen zur Ertragslage Auf Ebene des Konsolidierungskreises ergeben sich folgende ertragswirtschaftliche Kennzahlen: Ertragswirtschaftliche Kennzahl Konsolidierter Ab- schluss 31.12.2017 Kernstadt 31.12.2017 Konsolidierter Ab- schluss 31.12.2016 Aufwandsdeckungsgrad (ordentliche Erträge/ordentliche Aufwendungen) 103,9 % 102,9 % 103,2 % Steuerquote (Steuererträge/ordentliche Erträge) 15,5 % 46,2 % 14,9 % Personalintensität (Personal- und Versorgungsaufwendungen/ ordentliche Aufwendungen) 25,4 % 31,2 % 24,2 % Zinslastquote (Zinsaufwendungen/ordentliche Aufwendungen) 3,2 % 2,6 % 2,2 % Tabelle 8: Ertragswirtschaftliche Kennzahlen Bei diesen Kennzahlen zeigen sich Parallelen zur Kernstadt, wie beim Aufwandsdeckungsgrad und der Zinslastquote aber auch grundlegende Unter- schiede: Die Personalintensität der Kernstadt ist überdurchschnittlich – hier bedingt der Dienstleis- tungsschwerpunkt einen hohen Personaleinsatz, bei etlichen Aufgabenträgern dominiert die Infrastruktur bei geringem Personaleinsatz. Da die Steuern nur bei der Kernstadt anfallen, sinkt die Steuerquote auf Ebene des Konzerns, da die Steuererträge hier in Bezug zu den insgesamt wesentlich höheren Erträ- gen des Konzerns gesetzt werden, nicht nur zu den Erträgen der Kernstadt. Die gestiegene konzernbe- zogene Zinslastquote 2017 kommt durch die ab die- sem Jahr unter den Zinsaufwendungen auszugewie- senen Garantiedividenden des Minderheitsgesell- schafters bei der StWN (Thüga AG) zustande. 135 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Lagebericht _____________________________________________________________________________________________________ 82 Stand der Erfüllung des öffentlichen Zwecks Die Stadt Nürnberg erfüllt einen Teil ihrer kommuna- len Aufgaben für die Bürgerinnen und Bürger nicht durch die klassischen Dienststellen der Stadtverwal- tung, sondern es werden viele kommunale Aufgaben außerhalb der Kernverwaltung durch selbstständige Beteiligungsunternehmen und Eigenbetriebe wahr- genommen. Im Folgenden werden die einzelnen Auf- gabenfelder kurz dargestellt. AUFGABENFELD VERSELBSTSTÄN- DIGTER AUFGABEN- BEREICH KENNZAHLEN 2017 WESENTLICHES MERK- MAL GESCHÄFTSVER- LAUF 2017 Strom-, Gas- und Was- serversorgung Städtische Werke Nürnberg GmbH (StWN), insb. N-ERGIE Umsatzerlöse Strom: 2.142.978 T € Umsatzerlöse Gas: 436.401 T € Umsatzerlöse Wasser: 68.852 T € Gesamte Wasserabgabe: 68.791 T€ Investitionen des N-ERGIE Teilkonzerns i.H.v. 112.942 T€ v.a. in Erneuerungs- und Erweiterungsmaßnah- men für Erzeugungs-, Ge- winnungs- und Bezugsan- lagen sowie Verteilungsan- lagen; Auflösung einer Rückstel- lung für ein Gerichtsverfah- ren in Höhe von 51.495 T€ Wärmeversorgung Städtische Werke Nürnberg GmbH (StWN), insb. N-ERGIE Umsatzerlöse Fernwärme: 83.403 T € Öffentlicher Personen- nahverkehr Städtische Werke Nürnberg GmbH (StWN), insb. Verkehrs- aktiengesellschaft (VAG) Fahrgeldeinnahmen: 133.661 T € Umsatzerlöse: 168.972 T€ Preiserhöhung zum 1.1.2017 um durchschnitt- lich 2,58 % Modernisierung der Fahr- planauskunft (Verkehrsmo- dell DIVAN) Wohnraumversorgung und -bewirtschaftung wbg-Gruppe Mieterträge: 75.559,1 T € Durchschnittliche Instand- haltung: rd. 31,10 €/m² Verwaltung von 763 Woh- nungen, 71 Gewerbeeinhei- ten und 365 Garagen 1.172 Mieterwechsel (= 7,3 % Fluktuationsrate) Fertigstellung von 152 Neubauwohnungen und ei- ner Kindertagesstätte Neubauprojekte mit insge- samt 312 Wohnungen im Bau Energetische Modernisie- rung von 59 Wohneinhei- ten, Basismodernisierung von 68 Wohnungen und Umstellung der Behei- zungsart auf Fernwärme bei 72 Wohnungen Gesundheitsversorgung Klinikum Nürnberg Umsatzerlöse: 588,2 Mio. € Investitionsumfang: 30,5 Mio. € 136 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Lagebericht _____________________________________________________________________________________________________ 83 AUFGABENFELD VERSELBSTSTÄN- DIGTER AUFGABEN- BEREICH KENNZAHLEN 2017 WESENTLICHES MERK- MAL GESCHÄFTSVER- LAUF 2017 Personalaufwand: 419,5 Mio. € 2.524 Planbetten, 241 Plätze Fallzahlen vollstationär: 109.012 Verabschiedung der bauli- chen Zielplanung 2034 Diverse Umstrukturierun- gen nach Neuordnung der Vorstandsstruktur in 2017 Verwertung und Beseiti- gung von Abfällen Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) Gesamtmenge Sperrmüll: 3.897 t Gesamte Müllmenge: 247.561 t Umsatzerlöse: 87.877 T € Inbetriebnahme der Gar- tenabfallsammelstelle Will- stätterstraße 85 Errichtung einer Photovol- taikanlage auf dem Dach der KfZ-Schnellwerkstatt und KfZ-Waschhalle Sicherung bislang aufge- laufener Schadensersatz- ansprüche ggü. LKW-Kar- tell und fakultativer Aus- schlussgrund für die Kartel- lanten im Vergabeverfah- ren Ableitung und Reini- gung des Abwassers Stadtentwässerung und Umweltanalytik (SUN) Abwassergebühren: Schmutzwasser: 2,02 €/m³ Niederschlagswasser: 0,65 €/m³ Gesamteinwohnerzahl des Entsorgungsgebiets: 586.113 Länge städtisches Kanal- netz: 1.468 Km Abwassermenge: 71,9 Mio m³ Beendigung des Projekts „MePhrec“ (Metallurgi- sches Phosphorrecycling) Städtische Altenhilfe NürnbergStift (NüSt) Auslastung: 91,9 % Max. belegbare Plätze: 914 Positive Gesamtentwick- lung: Verbesserte Auslas- tungssituation, höherer Ab- schluss der Vergütungs- sätze (Steigerung um durchschnittlich 3,2 % ab 01.07.2017) und Pflege- gradverteilung in den Pfle- gegraden 4 und 5. 137 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Lagebericht _____________________________________________________________________________________________________ 84 AUFGABENFELD VERSELBSTSTÄN- DIGTER AUFGABEN- BEREICH KENNZAHLEN 2017 WESENTLICHES MERK- MAL GESCHÄFTSVER- LAUF 2017 Betrieb der Schwimm- bäder NürnbergBad (NüBad) Umsatzerlöse: 5.682 T€ Besucher: 1.113.390 Städtischer Zuschuss je Be- sucher: 6,38 € Vorbereitung der Anpas- sung der Gebührensatzung zum 01.01.2018 Betrieb einer neuen Dop- pelröhrenrutsche im Nord- ostbad Weitgehender Abschluss des Rückbaus des alten Langwasserbads Sicherstellung des lau- fenden wirtschaftlichen Betriebs des Max-Mor- lock-Stadions Eigenbetrieb Fran- kenstadion Nürnberg Umsatzerlöse: 1.560 T € Abschreibungen: 2.487 T € So. betr. Aufwendungen: 558 T€ Zuschüsse des 1. FCN für den Umbau der Südost- kurve (100.000,- €) und für die Errichtung einer Verein- zelungsanlage im Bereich der Einlasskontrolle/ Gäs- tebereich (10.000,- €) Teilhabe in Nürnberg – Angebote für erwach- sene Menschen mit Be- hinderung in Nürnberg Noris inklusion gGmbH (NOI) Quote schwerbehinderte Mitarbeiter gem. §154 SGB IX: 100 % Umfassende Sanierung der Gewächshäuser sowie des Betriebsgebäudes im Gar- tenbaubetrieb Arbeitsmarktliche und soziale Integration von arbeitslosen Jugendli- chen und Erwachsenen Noris Arbeit gGmbH (NOA) Umsatzerlöse: 12,91 Mio. € Personen mit Ausbildungs- bzw. Arbeitsvertrag: 262 Durchschnittlich 79 Teilneh- mer bei Flüchtlingsintegrati- onsmaßnahmen Projektstart „soziale Teil- habe“, hierzu Bezug der Räumlichkeiten Pillen- reuther Str. 163 sowie Ein- stellung von 72 Mitarbei- tern (befristet auf 2 Jahre) Tabelle 9: Kommunale Aufgaben, die von Beteiligungsunternehmen und Eigenbetrieben übernommen werden Weitere Details über den verselbstständigten Aufga- benbereich können den Lageberichten der einzelnen Beteiligungen entnommen werden. 138 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Lagebericht _____________________________________________________________________________________________________ 85 Bewertung unter dem Gesichtspunkt der dauernden Leistungsfähigkeit Die Darstellung der Gesamtsituation macht deutlich, dass die Stadt Nürnberg insgesamt gut aufgestellt ist und die dauernde Leistungsfähigkeit sicherstellen kann. Die Ertragslage 2017 war sehr zufriedenstellend, es konnte ein Überschuss von 126,83 Mio. € erwirt- schaftet werden. N ach der Kapitalkonsolidierung sind Gewinn-/Ergebnisrücklagen in Höhe von 547,68 Mio. € und passive Unterschiedsbeträge in Höhe von 5,85 Mio. € vorhanden. Die Eigenkapitalquote ist ausreichend, d as Anlage- vermögen ist durch langfr istiges Kapital finanziert . Nicht nur in der Kernstadt, auch bei den anderen konsolidierten Aufgabenträgern wird ein starker In- vestitionskurs gefahren, um den Herausforderungen der Zukunft zu begegnen. Konzernweit konnte die Verschuldung bei Anleihen, Investitionskrediten und kreditähnlichen Rechtsgeschäften in Summe ge- senkt werden. Dem punktuellen Anstieg der kredit- ähnlichen Rechtsgeschäfte bei der Kernstadt stehen entsprechende vermögensseitige Zuwächse gegen- über. Die Finanz- und Liquiditätslage des Konzerns ist sehr gut. 139 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Künftige Entwicklung _____________________________________________________________________________________________________ 86 4.2.7 Künftige Entwicklung Im Folgenden wird die künftige Entwicklung der ein- zelnen Beteiligungsunternehmen bzw. Eigenbetrie- ben beschrieben. Vorgänge von besonderer Bedeutung nach dem Schluss der Konsolidierungsperiode Vorgänge von besonderer Bedeutung lagen bei kei- ner Beteiligung nach dem Schluss der Konsolidie- rungsperiode vor. Entwicklung von Rahmenbedingungen, finanzielle und wirtschaftliche Perspektiven und Risiken Kernstadt: Risiken für die finanzielle Lage der Stadt Nürnberg resultieren vor allem aus der allgemeinen wirtschaftlichen und politischen Lage. Es ist weiter- hin darauf zu dringen, dass die finanziellen Belastun- gen für die Kommunen aus dem Flüchtlingszuzug, insb. auch die Kosten der Integration, z. B. für Kita - Plätze und Bildung/Beschulung durch entspre- chende Au sgleichsleistungen von Bund und Land kompensiert werden. Ein weiteres Risiko für künftige Haushalte besteht in der Entwicklung der Personal - und Versorgungsaufwendungen, die sich im Haus- haltsplanentwurf für 2019 auf 666,8 Mio. € gesteigert haben, in vielen Bereichen war in den letzten Jahren und wird weiterhin durch Aufgabenmehrungen zu- sätzliches Personal notwendig. Damit nimmt der Per- sonalhaushalt nunmehr 32,7 % der ordentlichen Auf- wendungen des Gesamthaushalts ein, mehr als in der Vorjahresplanung. Gerade auch in diesem Be- reich kann die Stadt im Fall einer konjunkturellen Ab- kühlung nur wenig flexibel reagieren. Auch aus Rich- tung der städtischen Töchter ergeben sich nicht un- erhebliche Risiken im Hinblick auf die von der Stadt zu leistenden Transferaufwendungen, so. z.B. beim Klinikum sowie bei den StWN. Finanzielle Risiken für die Zukunft birgt weiterhin der immense Investitions- bedarf in der Stadt Nürnberg. Im MIP 2019 -2022 musste das hohe Niveau des Investitionsvolumens respektive den städtischen Mitteln wieder einmal um 16,0 % gesteigert werden - für alle Jahre dieses MIP- Zeitraums sind neue Höchststände an Netto-Investi- tionsauszahlungen zu verkraften, insgesamt über 832 Mio. € und für die nähere Zukunft ist keine Ent- lastung abzusehen. Etliche Maßnahmen wurden im- mer wieder verschoben, nun sind diese Investitio- nen, gerade im Bereich von Schulen und Verkehrs- infrastruktur in den nächsten Jahren endgültig zu be- wältigen. Insgesamt ergibt sich im Rahmen einer Si- mulationsrechnung des Finanzreferats für den Zeit- raum von 2017 bis 2026 eine Finanzierungslücke - je nach getroffenen Annahmen bzgl. ÖPP-Realisierun- gen - von ca. 725 Mio. €. Damit wäre ein Anstieg der Verschuldung der Stadt im Kernhaushalt von aktuell ca. 1,3 Mrd. € auf dann über 2 Mrd. € verbunden - eine Entwicklung, die aus heutiger Sicht nur schwer zu akzeptieren ist. Und dies alles unter der Voraus- setzung, dass die Einnahmeentwicklung tatsächlich so kontinuierlich positiv ist wie in der Simulations- rechnung angenommen. Eine deutliche konjunktu- relle Abkühlung oder gar eine echte Wirtschaftskrise mit deutlichen Steuerrückgängen würde die Situation noch verschärfen. Hohe Investitionen wirken sich zu- dem unmittelbar auf künftige Ergebnisrechnungen aus, da Abschreibungen und finanzierungsbedingte Zinsaufwendungen anfallen. Ferner entstehen bei neuen Einrichtungen dauerhaft zusätzliche Betriebs- kosten (Personal, Unterhalt etc.). In der vom Finanz- referat erstellten Simulationsrechnung wird davon ausgegangen, dass die Ergebnisrechnung für das Jahr 2026 mit Folgekosten der neu anstehenden In- vestitionen i. H. v. 38 Mio. € belastet werden wird. Diese Aufwendungen sind durch entsprechende Er- träge zu decken. Um diese Risiken auf der Ausga- benseite zu vermindern, ist auch künftig sparsam zu wirtschaften und zudem im Rahmen de s laufenden Controllingprozesses die Kostenkontrolle zu intensi- vieren. Auch die Einnahmeseite wurde gestärkt: Nach reiflicher Überlegung beschloss der Stadtrat, zur Finanzierung des immensen Investitionsbedarfs eine Erhöhung der Grund - und Gewerbesteuer mi t Wirkung zum Jahr 2018. Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN): Wirtschaftliche Perspektiven für zusätzliche Geschäftsfelder sind 140 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Künftige Entwicklung _____________________________________________________________________________________________________ 87 beim Eigenbetrieb ASN auf die in der Gemeindeord- nung für den Freistaat Bayern (GO) zugelassenen Möglichkeiten begrenzt. In der Abfallwirtschaft gilt der Anschluss - und Benutzungszwang uneinge- schränkt für die Entsorgung von Privathaushalten; für das Gewerbe gilt er dagegen nur für „Abfälle zur Beseitigung“. Aufgrund der weitgehend hoheitlichen Tätigkeiten und der Finanzierung über Gebühren nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) besteht für ASN kein wirtschaftliches Risiko. Klinikum: Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für Akutkrankenhäuser werden im Wesentlichen durch drei Faktoren beeinflusst: Entwicklung der Nachfrage nach akutst ationären Krankenhausleis- tungen, Entwicklung der staatlich regulierten Leis- tungsvergütungen einschließlich der Investitionsför- derung und Entwicklung der krankenhausrelevanten Kostenarten. Der erste Faktor, die allgemeine Kran- kenhausnachfrage, wird insbeson dere durch lang- fristige demographische Trends sowie den medizini- schen Fortschritt beeinflusst. Während die demogra- phische Komponente durch eine zunehmend älter werdende Bevölkerung verbunden mit einer regional zunehmenden Bevölkerungszahl eher in Richtung zunehmende Krankenhausinanspruchnahme wirkt, kann der medizinische Fortschritt in beide Richtun- gen wirken. Insbesondere der weiterhin bestehende, vom Gesetzgeber forcierte Trend zur Verlagerung von Leistungen aus dem stationären in den ambulan- ten Sektor so wie sic h verkürzende Verweildauern aufgrund sich ändernder medizinischer Verfahren wirken dämpfend auf die Entwicklung des stationä- ren Bereichs. Insgesamt wird jedoch auch für die nächsten Jahre von einer tendenziell leicht zuneh- menden Krankenhausnachfrage ausgegangen. Im Gegensatz hierzu steht die Entwicklung bei den Leis- tungsvergütungen. Der für die Erlösentwicklung be- sonders relevante Landesbasisfallwert 2017 erhöhte sich in Bayern nur um 1,16 % und liegt damit, wie bereits im Vorjahr, deutlich unterhalb der durch- schnittlichen Kostenentwicklung, insbesondere un- terhalb der Zunahme der Personalaufwendungen aufgrund der Tarifabschlüsse für das Jahr 2017. Die Investitionsfinanzierung durch die Bundesländer ist weiterhin als unzureichend anzusehen. Insbeson- dere bei den Einzelfördermaßnahmen ist jährlich das zur Verfügung stehende Finanzvolumen nicht ausrei- chend, um die erforderlichen baulichen Ersatz - und Erweiterungsinvestitionen zu finanzieren. In Bayern hat sich die jährliche Investitionsfinanzierung im Ver- hältnis zu den Gesamtkosten der Krankenhäuser in den letzten 15 Jahren von rund 8 % auf unter 4 % halbiert. Auf der Aufwandsseite ist insbesondere die Entwicklung der Tarifgehälter in den relevanten Ta- rifverträgen TVöD und TV -Ärzte sowie die Umset- zung der neuen Entgeltordnung im TVöD von Bedeu- tung. Noris Arbeit gGmbH (NOA): Durch die Verlegung des Stammhauses und des Umweltservice verfügt die NOA mindestens bis zum Jahr 2026 über mo- derne und gut ausgestattete Betriebsstätten. Trotz der Altersstruktur sind Engpässe bei der Personal- rekrutierung noch nicht aufgetreten. Die NOA ist so- mit in der Lage, sich der jeweiligen Auftragsstruktur anzupassen. Bedeutende Förderprogramme enden zum 31.12.2018 (Bundesprogramm Soziale Teil- habe, ESF -Bundesprogramm, Einstieg Deu tsch – Lernangebot für Flüchtlinge) oder müssen neu bean- tragt werden (BIWAQ, EHAP). Die Möglichkeit neue Anträge beim ESF-Bund zu stellen bedeutet selbst- verständlich auch eine Chance. Die ESF-Förderperi- ode 2014-2020 wird hierdurch um zwei Jahre erneu- ert, so dass erneut eine vierjährige Planungssicher- heit besteht. Neben den weiteren Einnahmen benö- tigt die NOA insgesamt ca. 8 Mio. € jährlich für Ar- beitsmarkt- und Bildungsdienstleistungen, um ihren Bestand in der gegenwärtigen Größe sichern zu kön- nen. Ein solches Auftragsvolumen scheint nach heu- tigen Erkenntnissen gesichert zu sein, zumal sich die Stadt Nürnberg weiterhin mit 2 Mio. € beteiligen will. Die Gesellschaft hat geschäftsmodellbedingt keine bedeutsamen Forderungsausfälle. Verbindlichkeiten werden inne rhalb der vereinbarten Zahlungsfristen gezahlt. Im kurzfristigen Bereich finanziert sich die Gesellschaft überwiegend mittels Lieferantenkredite und über Kreditlinien verschiedener Banken. Die Li- quiditätslage ist befriedigend. Es sind keine Eng- pässe zu erwarten. Das Liquiditätsrisiko wird von der Geschäftsführung durch einen Liquiditätsplan über- wacht, der laufend aktualisiert wird. noris inklusion gGmbH (NOI) : Die Risiken durch die Gesetzgebung, die mittelbar für den Zufluss der Entgelte verantwortlich ist, welche die Haupterlöse des Unternehmens noris inklusion bilden, werden derzeit als gering erachtet. Die Marktrisiken sind un- verändert zum Vorjahr und beinhalten zwei Aspekte: Zum Einen die Verfügbarkeit „interner“ Kunden (Menschen mit Behinderung) und zum anderen bei den „externen“ Firmenkunden, die in letzter Zeit im- mer stärkeren globalen Problematiken der internati- onalen Geschäftsbeziehungen und nicht mehr an den Standort gebundener Finanzinvestoren. 141 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Künftige Entwicklung _____________________________________________________________________________________________________ 88 NürnbergBad (NüBad): Grundsätzlich wird der Ei- genbetrieb die strukturell bedingten Verluste aus der Sicherstellung einer flächendeckenden Grundversor- gung der Bevölkerung der Stadt Nürnberg mit Schwimmbädern, zu sozialverträglichen Preisen, nicht aus eigener Kraft erwirtschaften können. Für das Jahr 2018 wird laut Wirtschaftsplan mit einem Jahresverlust von 6.657 T€ geplant. Der nach Erstel- lung des Wirtschaftsplans beschlossene Verkauf des Grundstücks des alten Langwasserbads in 2018 wird jedoch aufgrund des erziel ten Buchgewinns zu ei- nem deutlich positiven Ef fekt auf die Ertragslage im kommenden Geschäftsjahr führen. Die Einnahmen decken nicht die Ausgaben des Eigenbetriebs. Durch maßvolle Gebührenerhöhungen jeweils zum Beginn der Geschäftsjahre 2017 und 2018 und die Verbes- serung der Angebotsstruktur w urden weitgehend stabile Ergebnisse angestrebt. NürnbergStift (NüSt): Das Jahr 2019 wird voraussichtlich substantielle Veränderungen für die Altenpflege mit sich bringen. Erfreulicherweise scheint die Dringlichkeit für dieses Thema im gesellschaftspolitischen Be wusstsein angekommen zu sein, was sich auch in Sofortmaßnahmen der Bundesregierung zur Verbesserung der personellen Ausstattung im stationären Bereich ausdrückt. Es bleibt abzuwarten mit welchen Konsequenzen die beabsichtigten Maßnahmen zur tariflichen Bezahlung und die weiteren Verbesserungen der Pflegeschlüssel verbunden sind, zumal die Wirkungen auf Pflegesätze und deren Finanzierung noch nicht abschätzbar sind. Sollte es zu einheitlichen Tarifbezahlungen kommen, würde dies die Angebotsposition des Nürnb ergStift verbessern. Das NürnbergStift ist mittlerweile gut für zukünftige Anforderungen gerüstet. Dabei gilt es aber insbesondere im Jahr 2019, die vertraglichen Grundlagen für einen Neubau des August -Meier- Heimes zu schaffen und am Standort Sebastianspital mit der Etablierung einer Tagespflege das Sorgeangebot in der Stadt Nürnberg weiter zu verbessern. Auch für den Standort Johannis gilt es den eingeschlagenen Weg mit Verkauf des Altstandortes an die wbg und dem Neubau auf dem Grundstück Großweidenmühle konsequent weiter zu verfolgen. Städtische Werke Nürnberg (StWN): Das Ergebnis der StWN wird weitestgehend von den Einzelergeb- nissen der Tochtergesellschaften N-ERGIE und VAG bestimmt. Die Geschäfts - und Ergebnisentwicklung der Unternehmen des StWN -Konzerns wird daher auch in Zukunft sehr stark von politischen Zielsetzun- gen und wettbewerbsbedingten Einflussfaktoren ge- prägt sein. Für das Jahr 2018 wird ein negatives Er- gebnis der Geschäftstätigkeit erwartet, das deutlich schlechter ausfallen wird als 2017. Energieversorgung: Für das Jahr 2018 geht die N-ERGIE im verabschiedeten Wirtschaftsplan von einem deutlich geringeren Ergebnis der Geschäftstä- tigkeit als im Jahr 2017 aus. Dies ist vor allem Folge der anhaltend schwierigen Wettbewerbssituation und der reg ulatorischen Belastungen. Beim Ver- schuldungsgrad ist aufgrund der weiterhin hohen In- vestitionstätigkeit und des Ergebnisrückgangs mit ei- nem leichten Anstieg bei gleichzeitigem Rückgang der Zinsdeckung zu rechnen. Durch die energiepoli- tischen Rahmenbedingungen und technische Verän- derungen wachsen die Herausforderungen an die Vertriebsaktivitäten der N-ERGIE. Dazu zählen unter anderem der sich immer schneller vollziehende Wandel auf dem Energiemarkt, die Digitalisierung, Dezentralität, Produktivität und Profitabilität. Um da- rauf reagieren zu können bietet d ie N-ERGIE Stadt- werken und Anlagenbetreibern die Möglichkeit, Teil eines Netzwerks zu werden, das eine Vielzahl von Erzeugern und Lasten über Fernwirktechnik und IT - Systeme zu einem großen virtuellen Kraftwe rk ver- bindet und die Anlagen gemeinschaftlich vermarkten kann. Im Privatkundensegment wird der Primärener- gieverbrauch voraussichtlich weiter zurückgehen, was vor allem auf gesetzliche Vorgaben (z. B. Ener- gieeinsparverordnung) und die zunehmend dezent- rale Erzeugung im Strombereich zurückzuführen ist. Verkehrsbetrieb: Im Rahmen der Wirtschaftsplanung wird im Geschäftsjahr 2018 mit einem negativen Er- gebnis der Geschäftstätigkeit in Höhe von 83,0 Mio. € gerechnet. Der Aufsichtsrat genehmigte mit dem Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2018 Investitionen von 67,5 Mio. €. Davon entfallen 56,7 % auf die Sparte U-Bahn, insbesondere für die Neubeschaffung von 21 U-Bahn-Fahrzeugen, deren Beauftragung im November 2015 erfolgte. Weitere Investitionen entfallen mit 18,7 % auf den Bereich Straßenbahn, 13,3 % auf den Geschäftsbereich Fahrweg, 7,8 % auf den Bereich Bus und 3,5 % auf sonstige Projekte. Die VAG rechnet für 2018 mit rund 7,4 Mio. € Zuschüssen der öffentlichen Hand. Die Fi- nanzierung über Abschreibungen wurd e mit rund 23,9 Mio. € geplant. Die Neube schaffung der U - Bahn-Fahrzeuge wird im Wesentlichen durch Fremd- finanzierung erfolgen. Die Förderquote des ÖPNV 142 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Künftige Entwicklung _____________________________________________________________________________________________________ 89 durch die öffentliche Hand variiert dabei je nach In- vestitionsmaßnahme. Die wesentlichen Risiken und Chancen bei der StWN ergeben sich aus den Beteiligungsergeb nissen der N-ERGIE und der VAG. Bei der N-ERGIE resultieren potenzielle Risiken hauptsächlich aus den energie- politischen und regulatorischen Rahmenbedingun- gen. Bei der VAG ergeben sich die wesentlichen Ri- siken aus der Entwicklung der Verkehrserlöse sowie aus dem politischen und regulatorischen Umfeld. Im Falle eines nur anteiligen Verlustausgleichs durch die Stadt Nürnberg ergeben sich Risiken in der Liqui- dität und der Eigenkapitalausstattung des Unterneh- mens. Nach wie vor ergeben sich Risiken aus der un- veränderten Niedrigzinsphase am Kapitalmarkt, die sich auch auf die Versorgungssysteme der Unter- nehmen in Deutschland auswirken. Andererseits bie- tet der aktuell niedrige Marktzins die Chance, die In- vestitionskosten und den damit verbundenen Zins- aufwand aus der Kreditaufnahme gering zu halten. Im gesamten StWN -Konzern sind bestandsgefähr- dende Risiken derzeit und auch für die Zukunft nicht erkennbar. Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN): Auf- grund der öffentlich-rechtlichen Rechtsform und der rechtlichen Rahmenbedingungen der Tätigkeit des Eigenbetriebs SUN sind betriebsgefährdende wirt- schaftliche Risiken nahezu ausgeschlossen. Die Ge- bühren und Entgelte für die Abwasserentsorgung werden gemäß KAG kostendeckend vorkalkuliert. Zu diesem Zweck erstellt der Eigenbetrieb neben dem Jahresabschluss nach Handelsrecht (HGB) eine Be- triebsabrechnung zum Zweck der Gebührenvor- und -nachkalkulation für die Abwasserbeseitigung ge- mäß KAG. wbg: Mit der Weiterentwicklung und Erweiterung des Portfolios im Rahmen der geplanten Investitionsstra- tegie stellt sich die wbg auf die unverändert hohe Nachfrage nach bezahlbarem, demografisch ange- passtem und energetisch effizientem Wohnraum ein. So sind für Modernisierungen und Umbauten in den nächsten fünf Jahren Ausgaben über 135 Mio. € ge- plant. Zusätzlich wird die wbg verstärkt Investitionen in den Neubau tätigen mit de m Ziel der Schaffung von etwa 1. 800 neuen Bestandswohnungen in den nächsten Jahren. Herau sforderung wird hier vor al- lem sein, die Balance zwischen den gestiegenen Baukosten und der Bereitstellung von günstigem Wohnraum zu halten. Das Bauträgergeschäft leistet einen wichtigen Beitrag zum Erfolg der Unterneh- mensgruppe. Es wird davon ausgegangen, dass die gute Marktsituation für das Bauträgergeschäft, ge- prägt durch anhaltende Nachfrage in der Metropolre- gion und ein niedriges Zinsniveau, auch in den nächsten Jahren bestehen bleibt. Auch die Reso- nanz für die im Jahr 2018 geplanten Bauträgerob- jekte ist weiterhin stabil. Das Bauträgerumsatzvolu- men der Unternehmensgruppe soll in den nächsten fünf Jahren auf jährlich durchschnittlich 28 Mio. € weiter gesteigert werden, sofern es die Marktsitua- tion zulässt. Für die weitere Zukunft gehen wir von einer posi tiven wirtschaftlichen Entwicklung für die Unternehmensgruppe aus. Die Nachfrage nach Mietwohnungen für einkom- mensschwächere Haushalte im unteren Preissem- gent ist weiterhin hoch. Durch die sinkende Anzahl an öffentlich geförderten Wohnungen rückt die WBG Nürnberg Gruppe als kommunaler Marktteilnehmer und Anbieter in diesem Segment verstärkt in den Fo- kus. Bisher konnten die deutlich gestiegenen Kosten für Wohnbauland, Erschließung und Bau über die Ver- kaufspreise an den Markt weitergegeben werden. Die Entwicklung muss jedoch aufmerksam beobach- tet werden. Bestandsgefährdende Risiken und sons- tige Risiken mit einem wesentlichen Einfluss auf die Vermögens-, Finanz - und Ertragslage bestehen nach derzeitigem Kenntnisstand auch für den Prog- nosezeitraum sowie die üb erschaubare Zukunft nicht. Für den Eigenbetrieb Frankenstadion (FSN) liegen keine Angaben vor. 143 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Künftige Entwicklung _____________________________________________________________________________________________________ 90 Ziele und Strategien Kernstadt: Für das Haushaltsjahr 2018 wurde ein Überschuss von 28,5 Mio. € geplant – ob die Stadt Nürnberg diesen Überschuss erreichen wird oder e- her ein schlechteres Ergebnis erzielen wird, ist offen. Zumindest besteht für die Gewerbesteuer wieder be- gründete Hoffnung, dass der Planwert i. H. v. 469 Mio. € erreicht werden kann. Auch bei der Ein- kommensteuer ist damit zu rechnen, dass der Plan- ansatz erreicht oder übertroffen wird. Somit werden vor allem die Entwicklungen im Aufwandsbereich für das Jahresergebnis entscheidend sein. Für das Jahr 2018 wird nach der Liquiditätsplanung und dem bis- herigen Verlauf der Ein- und Auszahlungen mit wei- terhin stabilen Bedingungen und einer insgesamt gu- ten Liquidität gerechnet. Die Aufnahme der Kassen- kredite ist hinsichtlich ihrer Höhe insgesamt rückläu- fig, aber aufgrund der besonderen Zinssituation wer- den sie dennoch weiter in Anspruch genommen. Ins- gesamt ist Vorsorge getroffen, dass die Stadt Nürn- berg im Rahmen des geplanten Kassenkreditrah- mens ihre fälligen Zahlungsverpflichtungen jederzeit erfüllen kann. Abfallwirtschaftsbetrieb ( ASN): Ziel des ASN ist die Stabilität der Gebühren zu gewährleisten und eine mögliche Gebührensenkung zu ermöglichen, sofern es die wirtschaftliche und finanzielle Lage zu- lässt. Klinikum: Der Konzern strebt weiterhin ein modera- tes Wachstum von 2,5 % p.a. an. Die Nachfrage nach stationären Krankenhausleistungen wird in der Region aufgrund der prognostizierten zunehmenden Einwohnerzahlen in Nürnberg und Umgebung sowie des demographisch bedingten steigenden Anteils äl- terer Menschen langfristig weit erwachsen. Gleich- wohl wird sich der Trend zur Verschiebung von Leis- tungen aus dem stationären in den ambulanten Sek- tor ebenfalls fortsetzen und die Verweildauern wer- den weiter sinken. Es ist davon auszugehen, dass es durch politisch initiierte Maßnahmen, w ie das Kran- kenhausstrukturgesetz, zu einer Zentralisierung von Leistungen und damit einer Marktbereinigung in der Krankenhauslandschaft kommt. Zukünftig wird es durch Mindestmengenregelungen sowie Qualitäts- vorgaben wie bspw. Personaluntergrenzen für klei- nere Häuser immer schwieriger, am Markt zu beste- hen. Diese Effekte sind bei der langfristigen Planung für das Klinikum zu berücksichtigen. Hinsichtlich der langfristigen baulichen Entwicklung wird die Zielpla- nung 2034 weitergeführt. Hierzu strebt das Klinikum für 2018 an, die Genehmigungsplanungen für die ersten Bauabschnitte an beiden Standorten Nord und Süd aus der baulichen Zielplanung 2034 für das Klinikum abzuschließen. Im Einzelnen sind dies die Errichtung eines Eltern -Kind-Zentrums am Standort Süd sowie die Errichtung von Neubauten für die psy- chiatrischen und psychosomatischen Kliniken am Standort Nord. Am Standort Lauf wird mit der Errich- tung notwendiger Logistik - und Serviceflächen be- gonnen werden. Durch den hohen erwarteten Anteil an Eigenmittelfinan zierung an diesen Baumaßnah- men wird sich die Ergebnisbelastung aus Abschrei- bungen auf nicht -gefördertes Sachanlagevermögen sowie den Finanzierungskosten in den kommenden Jahren spürbar erhöhen. Daher müssen in den kom- menden Jahren deutliche Überschüsse im Betriebs- ergebnis erzielt werden, um die Kapitaldienstfähig- keit des Konzerns sicherzustellen. Vor dem Hinter- grund der erneut zu geringen Steigerungsrate des Landesbasisfallwertes in 2018 und der auch für 2019 zu erwartenden Erhöhung unterhalb der allgemeinen Kostenentwicklung sind strukturelle Maßnahmen zur dauerhaften Senkung der Kostenbasis unvermeid- lich. Der Konzern hat hierfür ein Maßnahmenpaket erarbeitet, das flankierend zu dem angestrebten jähr- lichen Wachstum von 2,5 % den Ausbau des Skill Mix im weiß en Bereich durch bspw. Physician As- sistants und Serviceassistenten auf Stationen sowie Personalanpassungen in allen Bereichen des Kon- zerns vorsieht. Mittelfristig sollen bis 2021 so rund 7,8 Mio. € an Konsolidierungspotenzial realisiert wer- den. Von zunehmender Relevanz sind die Risiken im IT-Bereich. Wie Unternehmen anderer Branchen sind auch Krankenhäuser gezielten externen Angrif- fen mit kriminellem Hintergrund auf die IT -Systeme ausgesetzt. Dies führt zu einem zunehmenden Auf- wand, um die Erfolgsaussichten derartiger Angriffe zu reduzieren. Gleichzeitig werden mit der fortschrei- tenden Digitalisierung in den Kliniken zunehmend Daten in den IT -Systemen vorgehalten bzw. admi- nistrative und klinische Prozesse IT-gestützt abgewi- ckelt, sodass ein erfolgreicher Angriff auf das IT-Sys- tem potenziell einen erheblichen Schaden auslösen kann. Das Klinikum ist aufgrund seiner Größe als kri- tische Infrastruktur einzustufen und sieht sich daher mit hohen Anforderungen seitens des Gesetzgebers an die IT-Sicherheit konfrontiert. Für die Umsetzung dieser Vorgaben ist mit einem siebenstelligen Inves- titionsbetrag zu rechnen. Eine weitere Unwägbarkeit 144 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Künftige Entwicklung _____________________________________________________________________________________________________ 91 stellen mögliche weitere gesetzgeberische Änderun- gen der neuen Regierung und die Weiterentwicklung der Rechtsprechung dar. Diese kön nen erhebliche Auswirkungen sowohl auf die Erlös - als auch die Kostensituation des Konzerns haben. Weitere, das Ergebnis belastende, gesetzliche Änderungen in der Krankenhausfinanzierung sind zu erwarten. Chan- cen und Risiken für den Konzern ergeben sich lang- fristig im Wesentlichen aus den zukünftigen rechtli- chen Rahmenbedingungen. Noris Arbeit gGmbH (NOA): Verwirklichung der Ziele der Kinder - und Jugendhilfe (SGB VIII), der Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II) und der Sozialhilfe (SGB XIII) durch Bereitstellung befris- teter sozialversicherungspflichtiger Arbeitsgelegen- heiten in eigenen Werkstätten und durch „Arbeit bei Dritten“. Ziel ist es, durch Qualifizierung und Bera- tung den Zugang zur dauerhaften Erwerbsarbeit und zu gesellschaftlicher Teilhabe zu ermöglichen. Noris inklusion gGmbH (NOI): Ziel der noris inklu- sion gGmbH ist es, die „Eckpunkte 2020“ fortzufüh- ren: Diese bestehen vor allem in der Akzeptanz für diese gesamtgesellschaftliche Aufgabe und Sicher- stellung der dafür nötigen Finanzmittel und d ie schrittweise Sicherstellung/Herstellung der Wirt- schaftlichkeit. NürnbergBad ( NüBad): Zielsetzung und Aufgabe ist die Bereitstellung von Bädern, um das Sport- und Freizeitschwimmen der Nürnberger Bevölkerung, die Tätigkeit der wassersporttreibenden Vereine und das Schulschwimmen zu ermöglichen. NürnbergStift (NüSt): Durch die Einrichtung von zwei Projektgruppen soll längerfristigen Entwick- lungsperspektiven Rechnung getragen werden. Per- sonalgewinnung, Personalbindung und Personalent- wicklung sind die strategischen Herausforderungen der nächsten Jahre. Hierzu wird im ersten Projekt zu- sammen mit der Personalvertretung ein umfangrei- ches Aktivitäten-Bündel erarbeitet. Auch das Thema Digitalisierung wird in einem zweiten Projekt adres- siert. Dies ist deswegen von so herausragender Be- deutung, da viele Prozesse in der Altenhilfe ineffi- zient organisiert sind, die mit entsprechender digita- lisierter Unterstützung wesentliche pflegerische Res- sourcen zur Betreuung unserer Kunden freisetzen könnten. Im Vordergrund müssen dabei die Schnitt- stellen zu den Krankenhäusern, Ärzten und Apothe- ken stehen. Städtische Werke Nürnberg (StWN): Die laufen- den Entwicklungen in der Energiewirtschaft und im politischen Umfeld zeigen eine Bewegung weg von dezentralen Strukturen und den v ereinbarten Zielen des Klimaschutzes. Gleichzeitig ermöglichen neue Technologien die Vernetzung von Energiesystemen und öffnen den Weg für eine Kopplung der wesentli- chen Energieverbraucher Strom, Wärme und Ver- kehr. Über eine sinnvolle Vernetzung in dezentralen Energiesystemen können die regionale Wertschöp- fung gestärkt, der Netzausbaubedarf reduziert, Ener- gieverluste minimiert und die Versorgungssicherheit erhöht werden. Gegenüber dem zentralistischen An- satz kann ein smartes dezentrales Energiesystem außerdem effizienter und kostengünstiger sein. Die N-ERGIE unterstützt diesen Ansatz auf allen Feldern ihrer Wertschöpfung auch unter Einbindung der VAG (z.B. E-Mobilität). Die zum Teil disruptiven technolo- gischen Entwicklungen und regulatorischen Eingriffe haben wesentlichen Einfluss auf die künftigen Aktivi- täten und Ergebnisse der Gesellschaft. Die Pla- nungssicherheit für neue und bestehende Ge- schäftsmodelle ist kaum mehr gegeben. Deshalb setzt die N-ERGIE auf skalierbare und agile Modelle zur Sicherung ihrer Ertragskraft. Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN): Die Tätigkeit des Eigenbetriebs ist grundsätzlich auf die Grenzen der Stadt beschränkt. In engem Rahmen ist ein Handeln außerhalb dieser Grenzen möglich (Art. 87 Abs. 2 GO). Das Angebot von Dienstleistungen im Wettbewerb ist nur innerhalb der kommunalrechtli- chen Grenzen möglich. Der Eigenbetrieb SUN ist aber offen für Kooperationen auf der Basis öffentlich- rechtlicher Vorschriften (z.B. Gesetz über die kom- munale Zusammenarbeit). In diesem Sinn sind und werden Vereinbarungen mit Nachbargemeinden zur Übernahme von satzungsgemäßen Aufgaben ge- schlossen. wbg: Zweck der Führungsgesellschaft ist die Versor- gung breiter Schichten der Bevölkerung mit bezahl- barem Wohnraum und die Übernahme der damit ver- bundenen wirts chaftlichen Aufgaben. Die Gesell- schaft errichtet, betreut, vermittelt und verwaltet Im- mobilien aller Nutzungsformen. Darüber hinaus er- bringt sie Dienstleistungen rund um die Immobilie. Alle angebotenen Leistungen sind nutzerorientiert und marktgerecht den jeweiligen Marktanforderun- gen bzw. Kundenwünschen angepasst. D ie wbg ist zudem Planungsträger für den Stadtteil Nürnberg - Langwasser. Für den Eigenbetrieb Frankenstadion (FSN) liegen keine Angaben vor. 145 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Anlagen _________________________________________________________________________________ XV Anlagen Anlage 1: Berechnung nach dem Schema „Aufgabenträger von nachgeordneter Be- deutung“ des BayStMI Abbildung 5 und Abbildung 6 zeigen den Konsolidie- rungskreis der Stadt Nürnberg aufgelistet anhand der Verbindlichkeiten (erste Säule) und der Bilanz- summe ( zweite Sä ule) sowie deren Bedeutung für den Gesamtüberblick des Konzerns Stadt Nürnberg. Abbildung 5: Bilanzsumme und Verbindlichkeiten je nachgeordnetem Aufgabenträger Mit dem Berechnungsschema „Aufgabenträger von nachgeordneter Bedeutung“ des Bay StMI wird jähr- lich der Konsolidierungskreis für den konsolidierten Jahresabschluss der Stadt Nürnberg ermittelt. In einem ersten Schritt werden Bilanzsummen, Ver- bindlichkeiten, Eigenkapital, Anla gevermögen, Be- triebsaufwand/ordentlicher Aufwand für alle dem Grunde nach konsolidierungspflichtigen Aufgaben- träger erfasst (Art. 102a Abs. 1 Satz 1 GO). Anschlie- ßend werden diese Positionen je Aufgabenträger mit den Beteiligungsquoten gewichtet und nach der Bi- lanzsumme sortiert (als aussagekräftigstes Krite- rium). Der dritte Schritt berechnet den Anteil der ge- wichteten Positionen je Aufgabenträger mit der Ge- samtsumme der Position aller einbezogenen nach- geordneten Aufgabenträger , bspw. die gewichtete Bilanzsumme der Kernverwaltung der Stadt Nürn- berg im Verhältnis zur Bilanzsumme aller einbezoge- nen Aufgabenträger. Im vierten Schritt werden die aggregiert anteiligen Bi- lanzsummen, Verbindlichkeiten, Eigenkapital, Rück- stellungen, Anlagevermögen und Betriebsaufwand im Verhältnis zur Gesamtsumme der dem Grunde 0,0% 10,0% 20,0% 30,0% 40,0% 50,0% 60,0% Kommune (Konzernmutter) Städtische Werke Nürnberg GmbH… Kommunalunternehmen Klinikum… Eigenbetrieb SUN wbg - TEILKONZERN Eigenbetrieb ASN NürnbergMesse GmbH -… Flughafen Nürnberg GmbH -… Eigenbetrieb SÖR - Zahlen 2015! Eigenbetrieb NüBad Eigenbetrieb FSN Eigenbetrieb NüSt Heilig-Geist-Spital Stiftung noris inklusion gGmbH (vormals:… Findel- und Waisenhausstiftungen Noris Arbeit gGmbH (NOA) Kost-Pocher’sche Stiftung Fritz-Hintermayr-Stiftung Hafen Nürnberg-Roth GmbH Klee-Center GmbH… Zweckverband Kommunale… Stadion-Nürnberg-Betriebs GmbH Klein’sche Brennmaterialienstiftung Zweckverband Wasserversorgung… IGZ Innovations- und Gründerzentrum… Rudolf und Berta Mathes… Zweckverband Tierkörperbeseitigung… NürnbergStift Service GmbH 146 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Anlagen _________________________________________________________________________________ XVI nach konsolidierungspflichtigen Aufgabenträger er- rechnet. Das heißt, aus der Liste der nach der Bilanz- summe sortierten Aufgabenträger wird in die Berech- nung immer ein weiterer Aufgabenträger einbezogen und das Verhältnis zur Gesamtbilanzsumme ermittelt (analog für alle weiteren Positionen). Im Ergebnis sind diejenigen Aufgabenträger konsoli- dierungspflichtig, deren Anteile bei mindestens einer aggregiert anteiligen Position unter 95 % liegen, da die Bedeutung für den Gesamtüberblick über den Konzern Stadt Nürnberg durch die Hereinnahme die- ses Aufgabenträgers als wesentlich angesehen wird. Ab dieser Grenze w ird bei Einbezug eines weiteren nachgeordneten Aufgabenträgers kein wesentlicher Informationszuwachs gesehen, weshalb diese Betei- ligungen nicht konsolidierungspflichtig sind. Abbildung 6: Anteilig aggregierte Bilanzsummen/Verbindlichkeiten der nachgeordneten Aufgabenträger 50,0% 55,0% 60,0% 65,0% 70,0% 75,0% 80,0% 85,0% 90,0% 95,0% 100,0% Bilanz-summe Verbindlich-keiten 147 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Anlagen _________________________________________________________________________________ XVII Anlage 2: Aufgliederung Teilkonzerne Hier wird die Untergliederung der Teilkonzerne Klini- kum, StWN und wbg dargestellt. Aus Übersichtlich- keitsgründen werden nur die in den jeweiligen Teil- konzernabschlüssen konsolidierungspflichtigen Un- ternehmen aufgeführt, nicht die wegen untergeord- neter Bedeutung unberücksichtigt gebliebene n Ge- sellschaften. Klinikum Nürnberg Service GmbH Kommunalunternehmen Klinikum Nürnberg A.R.Z. Ambulantes Rehabilita ti- onszentrum Nürnberg GmbH ABC Ambulantes Behandlungs- centrum GmbH Krankenhäuser Nürnberger Land GmbH KDL Krankenhaus -Dienstleis- tungsgesellschaft mbH Klinikum Nürnberg Medical School GmbH Überlandwerk Schäftersheim Ver- waltungs GmbH Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Nürnberg mbH (wbg) FEG Fränkische Energie -Ge- sellschaft mbH VAG Verkehrs -Aktiengesell- schaft N-ERGIE Aktiengesellschaft (N-ERGIE AG) KVN Kommunaler Versicherungs- dienst Nürnberg GmbH MDN Main -Donau Netzgesellschaft mbH N-ERGIE Immobilien GmbH N-ERGIE Service GmbH Städtische Werke Nürnberg GmbH (StWN) Überlandwerk Schäftersheim GmbH & Co. KG N-ERGIE Effizienz GmbH N-ERGIE IT GmbH N-ERGIE Kundenservice GmbH AquaOpta GmbH N-ERGIE Regenerativ GmbH N-ERGIE Kraftwerke GmbH N-ERGIE Sonne und Wind GmbH & Co. KG N-ERGIE Solarstrom GmbH & Co. KG Photovoltaikkraftwerk Weißen- bronn GmbH & Co. KG Photovoltaikkraftwerk Bonnhof GmbH & Co. KG Abbildung 7: Teilkonzern Klinikum Nürnberg Abbildung 8: Teilkonzern Städtische Werke Nürnberg GmbH 148 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Anlagen _________________________________________________________________________________ XVIII Abbildung 9: Teilkonzern wbg Nürnberger Aufbaugesellschaft mbH (NAG) Fränkische Wohnungsbaugesell- schaft mbH IS IMMO Solution GmbH impleaPlus GmbH NORIMA Immobilien Dienstleistungen GmbH WBG Kommunal GmbH wbg Immohold GmbH & Co. KG Wohnungsbaugesell- schaft der Stadt Nürn- berg mbH (wbg) wbg Beteiligungs GmbH 149 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Anlagen _________________________________________________________________________________ XIX Anlage 3: Wesentlichkeitsgrenze bei konzerninternen Leistungsbeziehungen Die Höhe der Wesentlichkeitsgrenze (bezogen auf die Leistungsbeziehungen zweier Aufgabenträger ohne vorherige Verrechnung) wurde exemplarisch für das Jahr 201 5 wie folgt ermittelt: Zunächst wur- den die 13 unmittelbaren Aufgabenträger der Stadt Nürnberg mit der Bilanzsumme, den Forderungen, den Verbindlichkeiten sowie ordentlichen Erträgen und Aufwendungen erfasst. Darüber hinaus wurden bei den drei Teilkonzernen (KH, StWN, wbg) die mit- telbaren Aufgabenträger, also weitere sechs Beteili- gungen, in die Betrachtung einbezogen. Summe Posten Bilanz und Ergebnisrechnung voll zu konsolidierender Aufgabenträger (in €) Forderungen 752.056.959 Verbindlichkeiten 3.536.263.280 Ordentliche Erträge 6.040.640.775 Ordentliche Aufwendungen 5.973.424.413 Tabelle 10: Übersicht Basis Wesentlichkeitsgrenze „Konzern Stadt Nürnberg“ Ausgehend von 19 Aufgabenträgern ergeben sich maximal 342 Leistungsbeziehungen4 intern im Kon- zern Stadt Nürnberg. Unter der Prämisse, dass das Verhältnis des Pos- tens Bilanz und Ergebnisrechnung der Beteiligung zur maximalen Summe der Gesamtdifferenzen unter 5 % liegen muss, ergibt sich bei der Annahme einer Wesentlichkeitsgrenze von 100.000 € eine Maximal- gesamtdifferenz von 34,2 Mio. € 5. Im Folgenden wurde die Annahme von 100.000 € auf ihre Richtig- keit im Verhältnis zur Bilanz und Ergebnisrechnung überprüft. Die s kann Übersi cht 9 entnommen wer- den. 4 342 = 19 Beteiligungen*18 Beteiligungen, da keine Leistungsbeziehung mit sich selbst bestehen kann 5 Maximaldifferenz 34,2 Mio € = 342 Leistungsbeziehungen*100.000 €. Bilanz und Ergebnisrechnung Wesentlichkeitsgrenze (bezogen auf Leistungs-be- ziehungen von zwei Aufga- benträgern - ohne vorherige Verrechnung!) max. Summe der Differenzen Verhältnis zu Bi- lanz und Ergebnis- rechnung Forderungen 100.000,00 € 34.200.000,00 € 4,55% Verbindlichkeiten 100.000,00 € 34.200.000,00 € 0,97% Erträge (gesamt) 100.000,00 € 34.200.000,00 € 0,57% Aufwendungen (gesamt) 100.000,00 € 34.200.000,00 € 0,57% Tabelle 11: Übersicht Prüfung Wesentlichkeitsgrenze „Konzern Stadt Nürnberg“ 150 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Anlagen _________________________________________________________________________________ XX Anlage 4: Vergleich Ergebnisrechnung Konzern/Kernstadt Ergebnisrechnung 31.12.2017 Position „Konzern Stadt Nürn- berg“ in Mio. € Stadt Nürnberg – Kernverwaltung konsolidiert – in Mio. € Stadt Nürn- berg – Einzel- abschluss- in Mio. € Steuern und ähnliche Abgaben 926,77 926,77 927,78 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 493,06 473,76 473,89 Sonstige Transfererträge 5,92 5,92 5,96 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.662,19 58,15 68,44 Auflösung von Sonderposten 81,55 51,82 51,40 Privatrechtliche Leistungsentgelte 216,25 40,73 44,55 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 366,47 331,80 347,21 Sonstige ordentliche Erträge 130,43 36,42 81,77 Aktivierte Eigenleistungen 101,13 5,59 5,13 Bestandsveränderungen 1,31 0,03 0,03 Ordentliche Gesamterträge 5.985,08 1.930,99 2.006,17 Personalaufwendungen 1.313,59 514,03 514,04 Versorgungsaufwendungen 148,67 92,01 93,40 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.578,01 207,47 248,69 Bilanzielle Abschreibungen 322,18 106,09 112,95 Transferaufwendungen 828,15 827,33 846,56 Sonstige ordentliche Aufwendungen 570,97 131,26 133,68 Ordentliche Gesamtaufwendungen 5.761,58 1.878,18 1.949,34 Ergebnis der laufenden Geschäftstätigkeit 223,51 52,81 56,83 Finanzerträge 87,29 24,75 24,30 Erträge aus assoziierten Aufgabenträgern 1,33 1,33 151 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Anlagen _________________________________________________________________________________ XXI Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 182,86 49,73 51,14 Aufwendungen aus Eigenkapitalveränderungen aus assoziierten Unternehmen (§ 312 (4) HGB) 4,72 4,72 Gesamtfinanzergebnis -98,95 -28,36 26,85 Ordentliches Gesamtergebnis 124,55 24,45 29,98 Außerordentliche Erträge 14,39 0,79 3,69 Außerordentliche Aufwendungen 15,89 0,86 1,60 Außerordentliches Gesamtergebnis -1,50 -0,07 2,09 Gesamtjahresergebnis 123,05 24,38 32,07 Anderen Gesellschaftern zuzurechnendes Ergebnis 3,77 0,00 Gesamtbilanzüberschuss/ -fehlbetrag 126,83 24,38 32,07 Tabelle 12: Vergleich Ergebnisrechnung – „Konzern Stadt Nürnberg“ - Kernverwaltung konsolidiert - Einzelab- schluss 152 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Anlagen _________________________________________________________________________________ XXII Anlage 5: Kapitalflussrechnung Stadt Nürnberg 2017 Kapitalflussrechnung DRS 21 Ein- und Auszahlungsarten Ergebnis des Haushaltsjahres 2017 EUR 01 Periodenergebnis (Konzernjahresüberschuss/ -fehlbetrag einschließlich Ergebnisanteile anderer Gesellschafter) 123.052.649 02 +/- Abschreibungen/Zuschreibungen auf Gegenstände des Anlagevermögens 316.834.335 03 +/- Zunahme/Abnahme der Rückstellungen 43.360.982 04 +/- Sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen/Erträge -81.290.912 05 -/+ Zunahme/Abnahme der Vorräte, der Forderungen aus Lieferungen und Leistungen sowie anderer Aktiva, die nicht der Investitions- oder zuzuordnen sind Finanzierungstätigkeit 27.854.291 06 +/- Zunahme/Abnahme der Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen sowie anderer Passiva, die nicht der Investitions - oder Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind 6.377.033 07 -/+ Gewinn/Verlust aus dem Abgang von Gegenständen des Anlagevermögens 4.534.969 08 +/- Zinsaufwendungen/Zinserträge 99.293.602 09 - Sonstige Beteiligungserträge -3.721.390 10 +/- Aufwendungen/Erträge aus außerordentlichen Posten 1.499.807 11 +/- Ertragsteueraufwand/-ertrag 11.200.173 12 + Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 14.394.008 13 - Auszahlungen aus außerordentlichen Posten -15.893.816 14 -/+ Ertragsteuerzahlungen -11.200.173 15 = Cashflow aus der laufenden Geschäftstätigkeit (Summe aus 1 bis 14) 536.295.560 16 Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des immateriellen Anlagevermögens 0 17 - Auszahlungen für Investitionen in das immaterielle Anlagevermögen -5.916.503 18 + Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des Sachanlagevermögens 0 19 - Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen -371.287.987 20 + Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des Finanzanlagevermögens 0 21 - Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen -2.163.443 22 + Einzahlungen aus Abgängen aus dem Konsolidierungskreis 0 23 - Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis 0 24 + Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen 88.918.208 153 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Anlagen _________________________________________________________________________________ XXIII Finanzdisposition 25 - Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition -1.888.123 26 + Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 0 27 - Auszahlungen aus außerordentlichen Posten 0 28 + Erhaltene Zinsen 26.849.313 29 + Erhaltene Dividenden 60.442.385 30 = Cashflow aus der Investitionstätigkeit (Summe aus 16 bis 29) -205.046.149 31 Einzahlungen aus Eigenkapitalzuführungen von Gesellschaftern des Mutterunternehmens 0 32 + Einzahlungen aus Eigenkapitalzuführungen von anderen Gesellschaftern 28.015.915 33 - Auszahlungen aus Eigenkapitalherabsetzungen an Gesellschafter des Mutterunternehmens 0 34 - Auszahlungen aus Eigenkapitalherabsetzungen an andere Gesellschafter -564.750 35 + Einzahlungen aus der Begebung von Anleihen und der Aufnahme von (Finanz -) Krediten 0 36 - Auszahlungen aus der Tilgung von Anleihen und (Finanz-) Krediten -111.517.603 37 + Einzahlungen aus erhaltenen Zuschüssen/Zuwendungen 0 38 + Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 0 39 - Auszahlungen aus außerordentlichen Posten 0 40 - Gezahlte Zinsen -126.142.915 41 - Gezahlte Dividenden an Gesellschafter des Mutterunternehmens 0 42 - Gezahlte Dividenden an andere Gesellschafter -56.720.995 43 = Cashflow aus der Finanzierungstätigkeit (Summe aus 31 bis 42) -266.930.348 44 = Zahlungswirksame Veränderungen des Finanzmittelfonds (Summe aus 15, 30, 43) 64.319.063 45 +/- Wechselkurs- und bewertungsbedingte Änderungen des Finanzmittelfonds 0 46 +/- Konsolidierungskreisbedingte Änderungen des Finanzmittelfonds 0 FE H +/- verbleibende Cashflow-Differenzen 0 47 + Finanzmittelfonds am Anfang der Periode 338.400.440 48 = Finanzmittelfonds am Ende der Periode (Summe aus 44 bis 47) 402.719.503 Tabelle 13: Kapitalflussrechnung 2017 154 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Anlagen _________________________________________________________________________________ XXIV Die Kapitalflussrechnung soll einen Einblick in die dem Konzern zugeflossenen Finanzierungsmittel und deren Verwendung geben. Dafür werden die Zahlungsströme der Berichtsperiode der laufenden Geschäftstätigkeit, der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit zugeordnet. Im Gegensatz zur Kapitalflussrechnung der Stadt im Einzelabschluss wird der Cashflow aus laufender Geschäftstätigkeit für den Konzern nach der indi- rekten Methode ermittelt . Dabei werden ausgehend vom Periodenergebnis der konsolidierten Ergebnis- rechnung nicht zahlungswirksame Ergebnisbestand- teile bereinigt, sowie nicht erfolgswirksame Zah- lungsströme ergänzt. Der Cashflow aus der Investitionstätigkeit wird nach der direkten Methode berechnet. Er bezieht sich auf alle Aktivität en im Zusammenhang mit der Höhe des Anlagevermögens und Vermögensgegen- ständen des Umlaufvermögens, die nicht der laufen- den Geschäftstätigkeit oder dem Finanzmittelfonds zugeordnet sind. Relevant sind hier insb. die Auszah- lungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen (Zeile 19). Der Cashflow aus der Finanzierungstätigkeit (Er- mittlung ebenfalls nach der direkten Methode) er- fasst alle Aktivitäten, die sich auf die Höhe oder Zu- sammensetzung der Eigenkapitalposten und/oder Finanzschulden auswirken, aber auch entspre- chende Vergütungen zur Kapitalüberlassung (z. B. Zinsen). Zeile 36 enthält die Netto-Schuldenreduzie- rung bei Investitionskrediten und Anleihen von 116,49 Mio. € im Konzern, abzüglich der nicht z ah- lungswirksamen Tilgung des B -Anteils aus dem Cross-Border-Leasing des SUN i. H. v. 13,21 Mio. € (vgl. unter D.II Verbindlichkeiten aus Krediten für In- vestitionen) sowie die Tilgung der kreditähnlichen Verbindlichkeiten von 7,8 Mio. €. Die Zunahme der kreditähnlichen Rechtsgeschäfte führt nicht zu einem Zahlungsfluss und ist daher in Zeile 04 enthalten. Die Summe der Cashflows aus laufender Ge - schäfts-/ Investitions - und Finanzierungstätigkeit ergibt in Zeile 44 die Ab -, oder wie in 2017, die Zu- nahme der Finanzmittel aus zahl ungswirksamen Geschäftsvorgängen. Der Finanzmittelfond zum 31.12.2017 beläuft sich auf 402,72 Mio. € und bein- haltet rechnerisch somit sämtliche Bestände an Zah- lungsmitteln des Konzerns Stadt (Kasse, Bankkon- ten). Im Vergleich zum 31.12.2016 erhöht er sich um 19,01 %. 155 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Anlagen _________________________________________________________________________________ XXV Anlage 6: Eigenkapitalübersicht Eigenkapitalübersicht für das Jahr 2017 Stadt Nürnberg Stadt Minderheitsgesellschafter Gesamt- eigenkapital Allgemeine Rücklage (Nettoposition) Rücklagen aus nicht ertrags- wirksam aufzulösenden Zuwendungen Erwirtschaftetes Gesamteigenkapital Eigenkapital der Kommune Minderheiten- kapital Kumuliertes übriges Konzern- ergebnis Eigenkapital der Minderheits- gesellschafter Ergebnis- rücklage Ergebnisvortrag Jahres- überschuss / -fehlbetrag Kumuliertes übriges Konzernergebnis Stand am 31.12.2016 742.388.517 5.028.602 466.092.341 -39.598.609 118.249.678 5.442.717 1.297.603.246 192.151.789 1.489.755.035 Sonstige Einzahlungen in das Eigenkapital -70.320.456 0 0 0 0 0 -70.320.456 0 -70.320.456 Änderungen des Konsolidierungs- kreises 0 0 0 -9.543.065 0 0 -9.543.065 -13.826.250 -23.369.315 Übrige Veränderungen -2.218.458 -4.832.894 81.584.637 -8.856.291 -122.579.292 407.875 -56.494.423 41.306.618 -15.187.805 Gesamtergebnis 0 0 0 0 131.156.010 0 131.156.010 -29.203 131.126.807 Stand am 31.12.2017 669.849.603 195.707 547.676.979 -57.997.965 126.826.396 5.850.592 1.292.401.311 219.602.955 1.512.004.266 Tabelle 14: Eigenkapitalübersicht 2017 156 Konsolidierter Jahresabschluss 2017 Anlagen Nürnberg, den STADT NÜRNBERG D (Dr. Ulrich Maly) Oberbürgermeister 157 Seite 1 von 3 Beschlussvorlage Rpr/021/2020 Beratung Datum Behandlung Ziel Rechnungsprüfungsausschuss 26.06.2020 öffentlich Gutachten Stadtrat 22.07.2020 öffentlich Beschluss Betreff: Entlastung für den konsolidierten Jahresabschluss 2017 der Stadt Nürnberg Sachverhalt (kurz): Die örtliche Prüfung ist seit der Änderung der GO zum 01.08.2004 auch Grundlage für die Entlastung (Art. 102 Abs. 3 GO). Nach Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung empfiehlt der Rechnungsprüfungsausschuss dem Stadtrat, für den konsolidierten Jahresabschluss 2017 der Stadt Nürnberg die Entlastung zu erteilen. Nach erfolgter Begutachtung durch den Rechnungsprüfungsausschuss ist für die Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO der Stadtrat zuständig. 1. Finanzielle Auswirkungen: Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: (→ weiter bei 2.) Nein (→ weiter bei 2.) Ja Kosten noch nicht bekannt Kosten bekannt Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr 22 158 Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Rpr/021/2020 Seite 2 von 3 Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung? (mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: 2a. Auswirkungen auf den Stellenplan: Nein (→ weiter bei 3.) Ja Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens) Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt 2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: 3. Diversity-Relevanz: Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Das Rechnungsprüfungsamt als Sachverständiger wird nicht operativ tätig. 4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen) 159 Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Rpr/021/2020 Seite 3 von 3 Gutachtenvorschlag (RprA Ö 26.06.2020): Nach Durchführung der örtlichen Prüfung empfiehlt der Rechnungsprüfungsausschuss dem Stadtrat die Entlastung für den konsolidierten Jahresabschluss 2017 der Stadt Nürnberg gem. Art. 102 Abs. 3 GO. Beschlussvorschlag (StR Ö 22.07.2020): Der Stadtrat erteilt für den mit Stadtratsbeschluss vom 22.07.2020 festgestellten konsolidierten Jahresabschluss 2017 der Stadt Nürnberg gem. Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung. 160 Seite 1 von 4 Beschlussvorlage Rpr/022/2020 Beratung Datum Behandlung Ziel Rechnungsprüfungsausschuss 26.06.2020 öffentlich Gutachten Stadtrat 22.07.2020 öffentlich Beschluss Betreff: Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Stadt Nürnberg Anlagen: Bericht Prüfung Jahresabschlüsse 2018 Stadt Nürnberg und Stiftungen Anhang zum Jahresabschluss 2018 Stadt Nürnberg Sachverhalt (kurz): Der Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg wurde gem. Art. 103 ff. GO durch das Rechnungsprüfungsamt geprüft. Die Prüfung ergab, dass der Abschluss ordnungsgemäß aufgestellt wurde, die Feststellung wird empfohlen. Im Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2018 der Stadt Nürnberg und der Jahresabschlüsse 2018 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen (Anlage) vom 04.06.2020 wurden die Ergebnisse des Rechnungsprüfungsamtes zusammengefasst und hiermit dem Rechnungsprüfungsausschuss zur Begutachtung des Abschlusses 2018 vorgelegt. Nach erfolgter Begutachtung durch den Rechnungsprüfungsausschuss ist gem. Art. 102 Abs. 3 GO für die Feststellung der Stadtrat zuständig. 1. Finanzielle Auswirkungen: Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: (→ weiter bei 2.) Nein (→ weiter bei 2.) Ja Kosten noch nicht bekannt Kosten bekannt 33 161 Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Rpr/022/2020 Seite 2 von 4 Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung? (mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: 2a. Auswirkungen auf den Stellenplan: Nein (→ weiter bei 3.) Ja Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens) Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt 2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: 3. Diversity-Relevanz: Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Das Rechnungsprüfungsamt als Sachverständiger wird nicht operativ tätig. 162 Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Rpr/022/2020 Seite 3 von 4 4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen) 163 Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Rpr/022/2020 Seite 4 von 4 Gutachtenvorschlag (RprA Ö 26.06.2020): Der Rechnungsprüfungsausschuss stimmt der örtlichen Prüfung des Jahresabschlusses 2018 der Stadt Nürnberg zu. Die Prüfungsergebnisse werden vom Rechnungsprüfungsausschuss übernommen. Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Stadt Nürnberg gemäß Art. 102 Abs. 3 GO. Die Bilanzsumme zum 31.12.2018 beträgt 5.240.830.230,49 Euro. Das positive Jahresergebnis beläuft sich auf 31.252.366,33 Euro und wird behandelt entsprechend der Schlussbilanz zum 31.12.2018 nach Ergebnisverwendung. Beschlussvorschlag (StR Ö 22.07.2020): Entsprechend des Gutachtens des Rechnungsprüfungsausschusses vom 26.06.2020 wird gem. Art. 102 Abs. 3 GO der Jahresabschluss der Stadt Nürnberg zum 31.12.2018 festgestellt. 164 Rechnungsprüfungsamt 140-14.20.00-5/2/1 Bericht für den Rechnungsprüfungsausschuss am 26.06.2020 öffentlich über die Prüfung des Jahresabschlusses 2018 der Stadt Nürnberg und der Jahresabschlüsse 2018 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Juni 2020 33 165 Seite 2 von 123 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis 1 JAHRESABSCHLUSS 2018 DER STADT NÜRNBERG 3 1.1 Prüfungsgrundlagen und -durchführung 3 1.2 Haushaltssatzung 2018 und Planung 3 1.3 Ergebnisse der Prüfung des Jahresabschlusses 2018 5 1.3.1 Formelle Prüfungsbemerkungen 5 1.3.2 Vermögensrechnung (Bilanz) 6 1.3.3 Ergebnisrechnung 46 1.3.4 Finanzrechnung 63 1.3.5 Verpflichtungsermächtigungen (VE) 67 1.3.6 Bürgschaften 68 1.3.7 Bildung der Haushalts-/Budgetreste 2018 69 1.3.8 Anhang 70 1.3.9 Rechenschaftsbericht 70 1.4 Anlagen zum Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg 71 1.4.1 Prüfungen im Haushalts- und Wirtschaftsjahr 2018 71 1.4.2 Schlussbilanz zum 31.12.2018 (nach Ergebnisverwendung) 74 1.4.3 Ergebnisrechnung zum 31.12.2018 76 1.4.4 Finanzrechnung zum 31.12.2018 77 1.4.5 Forderungsspiegel zum 31.12.2018 78 1.4.6 Verbindlichkeitenspiegel zum 31.12.2018 79 1.4.7 Anlagenspiegel zum 31.12.2018 80 1.4.8 Rücklagen- und Rückstellungsübersicht zum Jahresabschluss 2018 81 2 JAHRESABSCHLÜSSE 2018 DER RECHTSFÄHIGEN KOMMUNALEN STIFTUNGEN 82 2.1 Vorbemerkungen 82 2.2 Jahresabschlüsse 2018 84 2.3 Prüfungsergebnisse des Jahres 2018 84 2.3.1 Einzelfeststellungen 85 2.4 Anlagen zu den Jahresabschlüssen 2018 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen 95 2.4.1 Heilig-Geist-Spital-Stiftung 95 2.4.2 Findel- und Waisenhausstiftungen 99 2.4.3 Georg Matthias und Karoline Klein’sche Brennmaterialienstiftung 103 2.4.4 Kost-Pocher’sche Stiftung 107 2.4.5 Fritz-Hintermayr-Stiftung 111 2.4.6 Johanna Sofie Wallner’sche Blinden- und Stipendienstiftung 115 2.4.7 Rudolf und Berta Mathes Wohltätigkeitsstiftung 119 3 ZUSAMMENGEFASSTES PRÜFUNGSERGEBNIS 123 166 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Seite 3 von 123 1 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg 1.1 Prüfungsgrundlagen und -durchführung Die rechtlichen Grundlagen zur Prüfung und Feststellung der Jahresabschlüsse und zur Ent- lastung sind in Art. 102 ff. der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) festgehalten. Für die Prüfung ist danach der Rechnungsprüfungsausschuss zuständig, das Rechnungsprü- fungsamt ist dabei als umfassender Sachverständiger heranzuziehen. Bei Eigenbetrieben un- terstützt dieses Verfahren zusätzlich der externe Abschlussprüfer nach Art. 107 GO. Feststel- lung und Entlastung obliegen dem Stadtrat, nach durchgeführter örtlicher Prüfung. Die Jahresabschlüsse 2018 der Eigenbetriebe Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürn- berg, Abfallwirtschaft und Stadtreinigungsbetrieb Nürnberg, NürnbergStift, Fra nken-Stadion Nürnberg, NürnbergBad sowie des Servicebetriebs Öffentlicher Raum Nürnberg sind bereits im Rechnungsprüfungsausschuss am 27.11.2019 begutachtet und vom Stadtrat am 18.12.2019 festgestellt worden. Dazu hatte das Rechnungsprüfungsamt den Bericht über die Prüfung des Haushalts- und Wirtschaftsjahres 2018 vorgelegt. Zudem wurden darin die Ein- zelprüfungen – im Wesentlichen in den Dienststellen und Unternehmen der Stadt sowie die Auftragsprüfungen bezogen auf das Haushaltsjahr 2018 – dargestellt, die Behandlung fand ebenfalls im Rechnungsprüfungsausschuss vom 27.11.2019 statt. Unter 1.4.1 des vorliegen- den Berichts sind diese Prüfungen nochmals aufgeführt. Der vorliegende Bericht dient somit der Prüfung des doppischen Jahresabschlusses 2018 der Stadt Nürnberg selbst sowie der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen zwecks abschließen- der Feststellung dieser Jahresabschlüsse und Entlastung. Unter Nr. 1.4 und Nr. 2.4 sind die geprüften Jahresabschlüsse beigefügt. Die Prüfungsergebnisse zum städtischen Absc hluss 2018 werden nachfolgend dargestellt. Aufgrund der Größenordnung des städtischen Jahresabschlusses wendet das Rechnungsprü- fungsamt einen risikoorientierten Prüfungsansatz an. Abschnitt 2 des vorliegenden Berichts beinhaltet die Prüfung der kaufmännischen Jahresab- schlüsse 2018 der von der Stadt verwalteten rechtsfähigen kommunalen Stiftungen. Abschnitt 3 beinhaltet schließlich die Zusammenfassung des Prüfungsergebnisses mit der Empfehlung zur Feststellung und Entlastung. 1.2 Haushaltssatzung 2018 und Planung Als Grundlage für die Haushaltswirtschaft des Jahres 2018 hat die Stadt Nürnberg eine Haus- haltssatzung erlassen. Die Haushaltssatzung ist am 23.11.2017 vom Stadtrat beschlossen und der Regierung von Mittelfranken mit Schreiben vom 01.12.2017 in Teilen vorgelegt worden. Der Stellenplan, wel- cher gemäß Art. 64 Abs. 2 Satz 2 GO als Bestandteil der Haushaltssatzung anzusehen ist, wurde gemeinsam mit den Jahresabschlüssen des Klinikum Nürnberg und der WBG mit Schreiben vom 11.12.2017 der Rechtsaufsicht nachgereicht. Band 2 des städtischen Haushaltsplanes sowie die Jahresabschlüsse der N-ERGIE Aktienge- sellschaft, der Städtischen Werke Nürnberg GmbH und der VAG Verkehrsaktiengesellschaft wurden der Rechtsaufsicht mit Schreiben vom 22.12.2017 gemeinsam übermittelt. 167 Seite 4 von 123 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Gemäß Art. 65 Abs. 2 GO war die Haushaltssatzung spätestens einen Monat vor Beginn des Haushaltsjahres der Rechtsaufsicht vorzulegen. Inhalt und Form entsprechen den Erforder- nissen aus Art. 63 Abs. 1 und 2 GO. Die Bekanntmachung der Haushaltssatzung erfolgte im Amtsblatt Nr. 3 vom 07.02.2018. Die Regierung von Mittelfranken hat mit Bescheid vom 25.01.2018 die nach der Gemeinde- ordnung erforderlichen Genehmigungen zu den in der Haushaltssatzung vorgesehenen Kre- ditaufnahmen und Verpflichtungsermächtigungen mit Auflagen erteilt. In ihren Nebenbestimmungen zur Haushaltssatzung legte die Regierung von Mittelfranken fest, dass für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 jeweils maximal 30 Stellenneuschaffungen zulässig sind. Als Ausnahmen wurden Stellenneuschaffungen für Schulen und Kindertages- stätten, Unterbringung/Betreuung von Asylbewerbern und Flüchtlingen sowie Stellen, welche durch Ersatzleistungen gedeckt werden können, bestimmt. Des Weiteren wurde für das Jahr 2018, im Rahmen einer Globalkonsolidierung, ein nicht im Haushaltsplan veranschlagter Betrag von 12,5 Mio. Euro zur außerordentl ichen Schuldentil- gung festgesetzt. Einsparungen und/oder Ertragsverbesserungen, welche durch gesetzliche Änderungen bedingt werden, dürfen nicht auf diese Globalkonsolidierung angerechnet wer- den. Die Rechtsaufsicht wertet das Verhältnis der Tilgungsleistungen für die Kredite zum geplanten Jahresüberschuss und dem prognostizierten Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit als po- sitiv. Die Regierung von Mittelfranken fordert die Stadt auf, dieses Ziel langfristig weiter zu verfolgen. Im Genehmigungsbescheid wurde bemängelt, dass die als Auflage festgesetzte Stellendek- kelung auch im Stellenplan 2018 (wiederholt) nicht eingehalten wurde. Im Hinblick auf den Jahresüberschuss des Ergebnishaushaltes wird allerdings keine Veranlassung gesehen, die- sen Auflagenverstoß rechtsaufsichtlich zu beanstanden. Negativ wird die weiterhin steigende Verschuldung der Stadt bewertet. Die Rechtsaufsicht for- dert als Priorität für die städtische Finanzpolitik, eine kontinuierliche Rückführung der Verschul- dung. Mit Schreiben vom 26.01.2018 wurden die Stadtratsfraktionen und -gruppen sowie die Einzel- stadträte über den Inhalt der Genehmigung durch den Kämmerer informiert. Die Haushaltssatzung trat zum Beginn des Haushaltsjahres in Kraft. Eine Nachtragshaushaltssatzung wurde für das Haushaltsjahr 2018 nicht beschlossen. 168 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Seite 5 von 123 1.3 Ergebnisse der Prüfung des Jahresabschlusses 2018 1.3.1 Formelle Prüfungsbemerkungen Der Jahresabschluss ist mit der erstmaligen Erstellung von Teilrechnungen in 2014 (Teiler- gebnis- und Teilfinanzrechnungen) vollständig. Der verwendete Kontenrahmen entspricht nicht der seit 01.01.2007 geltenden KommHV -Doppik (Kommunalhaushaltsverordnung-Dop- pik). Mit Schreiben vom 28.09.2010 beantragte die Stadt Nürnberg eine dauerhafte Ausnah- megenehmigung nach § 99 Abs. 2 KommHV-Doppik für den Kontenrahmen sowie eine einst- weilige Verlängerung der Übergangsfristen für die produktorientierte Haushaltsgliederung und die Anwendung der Haushaltsmuster. Mit Regierungsschreiben vom 31.10.2011 ist der Stadt Nürnberg nach § 99 Abs. 2 KommHV-Doppik hinsichtlich der Haushaltsführung der Gemein- den und Gemeindeverbände nach den Grundsätzen der doppelten kommunalen Buchführung (KommKR) nach VVKommH-Syst-Doppik eine dauerhafte Ausnahmegenehmigung für ihren abweichenden Kontenplan sowie eine bis 31.12.2014 befr istete Ausnahmegenehmigung für die erstmalige Erstellung der auf der örtlichen Organisation basierenden Produktbereichsglie- derung rechtsaufsichtlich genehmigt worden. Zum 01.01.2014 erfolgte die Umstellung auf die produktorientierte Haushaltsgliederung. Bereits im Rahmen der überörtlichen Prüfung 2003 – 2009 kritisierte der Bayerische Kommu- nale Prüfungsverband (BKPV) im Bereich des Kassenwesens u. a., dass Buchungen zum Teil nicht belegt sind und das von der Stadt gewählte (durch SAP vorgegebene chronologis che) Belegablagesystem nicht geeignet ist. Die ebenfalls vom Rechnungsprüfungsamt in Vorjahresprüfungen geforderte vollständige, ein- heitliche und lückenlose Belegdokumentation will die Stadt mittelfristig über die Einführung eines elektronischen Dokumentenmanagementsystems erreichen. 169 Seite 6 von 123 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg 1.3.2 Vermögensrechnung (Bilanz) 1.3.2.1 Bilanzaufbau TEUR % TEUR % TEUR % AKTIVA Langfristig Immaterielle Vermögensgegenstände, Sachanlagen 4.042.252 77,1 3.970.976 78,9 71.276 1,8 Finanzanlagen 555.380 10,6 546.809 10,9 8.571 1,6 4.597.632 87,7 4.517.785 89,8 79.847 1,8 Kurzfristig Vorräte 45.607 0,9 38.359 0,8 7.248 18,9 Forderungen 221.237 4,2 178.729 3,6 42.508 23,8 Flüssige Mittel 342.323 6,5 260.429 5,1 81.894 31,4 Rechnungsabgrenzungsposten 34.031 0,7 34.800 0,7 -769 -2,2 643.198 12,3 512.317 10,2 130.881 25,5 Summe 5.240.830 100,0 5.030.102 100,0 210.728 4,2 PASSIVA Langfristig Eigenkapital 837.159 16,0 807.482 16,0 29.677 3,7 Sonderposten 1.006.054 19,2 994.865 19,8 11.189 1,1 Rückstellungen 1.512.778 28,8 1.478.567 29,4 34.211 2,3 Verbindlichkeiten 1.446.109 27,6 1.407.380 28,0 38.729 2,8 4.802.100 91,6 4.688.294 93,2 113.806 2,4 Kurzfristig Rückstellungen 146.599 2,8 64.821 1,3 81.778 126,2 Verbindlichkeiten 260.276 5,0 248.152 4,9 12.124 4,9 Rechnungsabgrenzungsposten 31.855 0,6 28.835 0,6 3.020 10,5 438.730 8,4 341.808 6,8 96.922 28,4 Summe 5.240.830 100,0 5.030.102 100,0 210.728 4,2 31.12.201731.12.2018 Veränderung Im Berichtsjahr erhöhte sich die Bilanzsumme um 210,73 Mio. Euro oder 4,2 % auf 5,2 Mrd. Euro, dabei stieg das Anlagevermögen um 79,85 Mio. Euro. Die kurzfristigen Aktiva stiegen insbesondere aufgrund erhöhter liquider Mittel (+81,89 Mio. Euro) und gestiegener Forderungen (+42,51 Mio. Euro) um 130,88 Mio. Euro. Das Anlagevermögen einschließlich der Finanzanlagen prägt aufgabengemäß die Aktivseite. Die Passivseite wird dominiert von langfristigen Bilanzposten. Dies sind überwiegend Rück- stellungen für Pensionsverpflichtungen und Darlehensverbindlichkeiten sowie Sonderposten (v.a. Investitionszuschüsse) und das Eigenkapital. 170 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Seite 7 von 123 Die Eigenkapitalausstattung der Stadt Nürnberg liegt wie im Vorjahr bei 16,0 % der Bilanz- summe. Dabei stieg das Eigenkapital 2018 gegenüber dem Vorjahr um 3,7 % auf 837,16 Mio. Euro. Zukünftig kann eine Verbesserung der Eigenkapitalausstattung im Wesentlichen nur über positive GuV-Ergebnisse erreicht werden, was in der Regel gleichzeitig die notwendige investive Eigenfinanzierung (ohne Schulden) der Stadt ausbauen würde. 1.3.2.2 Aktivseite A. Anlagevermögen I. Immaterielle Vermögensgegenstände 31.12.2018 Euro 31.12.2017 Euro Lizenzen 7.763,00 16.498,00 EDV-Software 4.917.774,00 5.007.634,00 Immaterielle Vermögensgegenstände aus geleisteten Zuwendungen 210.135.532,00 178.517.512,00 Summe 215.061.069,00 183.541.644,00 Die immateriellen Vermögensgegenstände erhöhten sich im Berichtsjahr um 31,52 Mio. Euro bzw. 17,2 %. Hierbei stehen den Zugängen in Höhe von 12,39 Mio. Euro und den Umbuchun- gen aus den Anlagen im Bau in Höhe von 37,07 Mio. Euro Wertminderungen durch Abgänge und Abschreibungen in Höhe von 17,94 Mio. Euro gegenüber. Die Unterposition EDV-Software hat sich um 90 TEuro auf 4,92 Mio. Euro verringert. Die Zu- gänge in Höhe von 2,31 Mio. Euro entfallen analog zu den Vorjahren im Wesentlichen auf SAP-Komponenten sowie auf die Migration von Windows 10. Die Erhöhung des Bestands des immateriellen Vermögens resultiert im Wesentlichen aus der Fertigstellung der Baumaßnahme „Sebastianspital/Hochschule für Musik“ . Die Stadt hat das Grundstück samt Gebäude unentgeltlich an den Freistaat Bayern übertragen und die Umbau- kosten als geleistete Zuwendungen aktiviert. Dabei erfolgte eine Umbuchung von den Anlagen im Bau in die Anlagenklasse der geleisteten Zuwendungen in Höhe von 35,92 Mio. Euro sowie ein Zugang in der Anlagenklasse der geleisteten Zuwendungen in Höhe von 3,50 Mio. Euro. Die verbleibenden Zugänge und Umbuchungen der geleisteten Zuwendungen in Höhe von 7,73 Mio. Euro enthalten analog zu den Vorjahren im Wesentlichen Investitionszuschüsse an freigemeinnützige Träger von Kinderbetreuungseinrichtungen (u.a. KiTa Tafelfeldstraße, KiTa Am Nordostbahnhof, KiTa Krakauer Straße, KiTa Kilianstraße, KiTa Spitalhof , KiTa Felsen- straße, KiTa Delsenbachweg). Weitere Zugänge entfallen mit 665 TEuro auf Zuschüsse zur technischen Ausstattung der Kultureinrichtung Z -Bau, mit 584 TEuro auf Investitionszu- schüsse zur Eigentumsförderung, mit 596 TEuro auf die Investitionsumlage für die Stadtum- landbahn und mit 237 TEuro auf Investitionszuschüsse an Sportvereine und sonstige Zu- schüsse. 171 Seite 8 von 123 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg II. Sachanlagen 31.12.2018 Euro 31.12.2017 Euro 1. Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 221.583.127,66 216.794.305,07 2. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 1.261.973.233,76 1.255.837.568,18 3. Infrastrukturvermögen und Sachanlagen im Gemein- gebrauch 1.626.023.068,88 1.632.312.613,17 4. Bauten auf fremdem Grund und Boden 10.278.719,00 10.492.426,00 5. Kunstgegenstände und Baudenkmäler 383.133.798.70 385.373.872,57 6. Fahrzeuge 5.766.627,00 6.644.304,00 7. Maschinen, technische Anlagen, Betriebs- und Ge- schäftsausstattung 84.614.432,93 84.838.931,93 8. Anlagen im Bau 233.818.044,38 195.140.365,89 Summe 3.827.191.052,31 3.787.434.386,81 Das Sachanlagevermögen erhöhte sich insgesamt um 39,76 Mio. Euro. Die Erhöhung ist im Wesentlichen auf umfangreiche Bautätigkeiten zurückzuführen. Dies betrifft sowohl den Ge- bäudebestand (insbesondere Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen sowie Verwal- tungsgebäude) als auch das Infrastrukturvermögen (insbesondere U-Bahn- und Straßenbau). Gemäß Nr. 5.4.5.1 der Allgemeinen Finanzwirtschaftsbestimmungen der Stadt Nürnberg (AFB) soll für alle Vermögensgegenstände des Sachanlagevermögens spätestens nach acht Jahren eine körperliche Bestandsaufnahme durchgeführt werden. Dies ist zum Bilanzstichtag 31.12.2018 weiterhin noch nicht erfolgt. Bereits in den Vorjahren wurden von der Stadtkäm- merei (Rechnungswesen) vorbereitende Maßnahmen zur Erstellung eines Konzepts durchge- führt, welches zukünftig eine ordnungsgemäße Inventur (körperliche Bestandsaufnahme) in regelmäßigen Abständen gewährleisten soll. In diesem Zusammenhang wurde eine Inventur- richtlinie erstellt, die in der Sitzung des Ältestenrates und Finanzausschu ss vom 20.03.2019 beschlossen wurde. Die Inventuren wurden im Jahr 2019 begonnen und werden voraussicht- lich im Jahr 2021 abgeschlossen sein. Nach § 70 Abs. 2 S.1 KommHV-Doppik können Vermögensgegenstände des Sachanlagever- mögens, wenn sie regelmäßig ersetzt werden und ihr Gesamtwert von nachrangiger Bedeu- tung ist, mit einer gleichbleibenden Menge und einem gleichbleibenden Wert angesetzt wer- den, sofern ihr Bestand in seiner Größe, seinem Wert und seiner Zusammensetzung nur ge- ringen Veränderungen unterliegt (Festwert). Jedoch ist auch hier in der Regel alle drei Jahre eine körperliche Bestandsaufnahme durchzuführen und der Festwert entsprechend anzupas- sen. Die Stadt macht von dieser Vereinfachungsregelung im Bereich Schulbücher und Medi- enbestand Stadtbibliothek Gebrauch. Die letzte Überprüfung der Festwerte erfolgte im Jahres- abschluss 2010 (Schulbücher). Ergänzend zur körperlichen Bestandsaufnahme der Vermö- gensgegenstände des Sachanlagevermögens ist auch die Wertermittlung der Festwerte zu prüfen und ggf. anzupassen. Hiermit zusammenhängende Korrekturen sind für den Jahresab- schluss 2019 vorgesehen. Die Zusammensetzung des gesamten Sachanlagevermögens und die Veränderungen sind aus den nachfolgend beschriebenen Unterpositionen ersichtlich. 172 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Seite 9 von 123 Zu 1. Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 31.12.2018 Euro 31.12.2017 Euro Grünflächen 20.994.643,88 18.480.156,72 Ackerland 24.480.912,61 19.369.974,27 Wald, Forst 20.454.727,35 20.454.727,35 Sonstige unbebaute Grundstücke 143.718.078,94 146.553.337,85 Ruhende und fließende Gewässer 11.934.764,88 11.936.108,88 Summe 221.583.127,66 216.794.305,07 Der Bestand an unbebauten Grundstücken und grundstücksgleichen Rechten erhöhte sich insgesamt um 4,79 Mio. Euro. Hierbei stehen den Zugängen in Höhe von 10,96 Mio. Euro Wertminderungen durch Abgänge (5,66 Mio. Euro), Umbuchungen (510 TEuro) und Abschrei- bungen (3 TEuro) gegenüber. Die wesentlichen Zugänge des Berichtsjahres beinhalten die Grünfläche „An der Seckendorf- straße“ (1,68 Mio. Euro), das Ackerland „Lerchenäcker“ (2,04 Mio. Euro) und „Hohe Eiche“ (1,02 Mio. Euro) sowie das sonstige unbebaute Grundstück Nähe Dr. Gustav -Heinemann- Straße (1,48 Mio. Euro). Die größten Abgänge stellen die Umlegung „Züricher Straße“ (4,97 Mio. Euro) und der Abgang der Elias-Holl-Straße 6 und 8 (492 TEuro) dar. Der Abgang der Umlegung „Züricher Straße“ wird durch einen Zugang in der Anlagenklasse „Grund Infrastrukturvermögen in Höhe von 5,67 Mio. Euro kompensiert und stellt somit eine Umgliederung dar. Zu 2. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 31.12.2018 Euro 31.12.2017 Euro Kinderbetreuungseinrichtungen 120.493.119,00 116.079.329,00 Schulen 378.271.539,00 384.971.112,00 Wohnbauten 14.151.992,00 14.501.083,00 Verwaltungsgebäude 57.468.721,00 49.471.325,00 Betriebsgebäude 7.793.491,00 9.007.461,00 Sonstige Bauten 318.435.491,00 316.331.551,00 Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 365.358.880,76 365.475.707,18 Summe 1.261.973.233,76 1.255.837.568,18 Der Bestand der bebauten Grundstücke und grundstücksgleichen Rechte erhöhte sich im Be- richtsjahr um 6,14 Mio. Euro bzw. 0,5 %. Hierbei stehen den Zugängen und Umbuchungen aus den Anlagen im Bau in Höhe von 31,96 Mio. Euro Wertminderungen durch Abgänge (2,18 Mio. Euro) und Abschreibungen (23,64 Mio. Euro) gegenüber. 173 Seite 10 von 123 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Im Berichtsjahr waren Zugänge in den verschiedenen Anlageklassen aufgrund der Fertigstel- lung von Baumaßnahmen und der Inbetriebnahme der entsprechenden Gebäude in Höhe von 31,96 Mio. Euro zu verzeichnen. Die wesentlichen Vorgänge entfallen mit 10,91 Mio. Euro auf Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen, mit 10,34 Mio. Euro auf Sonstige Bauten sowie mit 9,76 Mio. Euro auf Verwaltungs- und Betriebsgebäude. Die wesentlichen Zugänge inkl. Umbuchungen im Bereich der Kinderbetreuungseinrichtungen (insgesamt 7,22 Mio. Euro) entfallen auf den Kinderhort in der Königshammerstraße (3,79 Mio. Euro) sowie auf das Kinder- und Jugendhaus in der Pastoriusstraße (1,83 Mio. Euro). Innerhalb der Anlagenklasse „Schulen“ waren im Berichtsjahr Zugänge inkl. Umbuchungen in Höhe von 3,69 Mio. Euro zu verzeichnen. Diese entfallen im Wesentlichen auf die fertigge- stellte Baumaßnahme des Ba uteils E der Berufs -, Fach- und Volksschule (3,21 Mio. Euro). Darüber hinaus wurden weitere Baumaßnahmen/Bauabschnitte an Volksschulen und der Adam-Kraft-Realschule im Berichtsjahr fertiggestellt. Den Zugängen steht eine Korrektur der im Vorjahr zugegangenen Gretel-Bergmann-Grundschule in Höhe von -3,81 Mio. Euro gegen- über. Die Korrektur erfolgte aufgrund der Endabrechnung der Baumaßnahme und einer daraus resultierenden Gutschrift. Zugänge und Umbuchungen im Bereich der „sonstigen Bauten“ entfallen im Wesentlichen auf Baumaßnahmen am Gebäude für Kultur Z -Bau (4,20 Mio. Euro) und einer Taekwondohalle (3,27 Mio. Euro). Die Zugänge und Umbuchungen der Anlagenklasse „Verwaltungsgebäude“ betreffen im We- sentlichen das Familienzentrum (KiKri, KiGa, Hort) in Höhe von 6,63 Mio. Euro sowie das alte Rathaus in Höhe von 2,10 Mio. Euro. Die Abgänge/Umbuchungen des Berichtsjahres resultieren im Wesentlichen aus dem Verkauf von bebauten Grundstücken und dem Abriss von Altgebäuden im Rahmen von Neubaumaß- nahmen. Zu 3. Infrastrukturvermögen und Sachanlagen im Gemeingebrauch Infrastrukturvermögen und Sachanlagen im Ge- meingebrauch 31.12.2018 Euro 31.12.2017 Euro Grund und Boden des Infrastrukturvermögens 852.978.486,49 845.843.457,78 Brücken, Tunnel, sonst. Bauten d. Infrastrukturvermö- gens 522.086.888,39 529.260.314,39 Gleisanlagen mit Streckenausrüstung 89.517.590,00 97.409.698,00 Versorgungsnetze 1.237.963,00 1.324.394,00 Straßen, Wege, Plätze und Verkehrslenkungsanlagen 160.202.141,00 158.474.749,00 Summe 1.626.023.068,88 1.632.312.613,17 174 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Seite 11 von 123 Das Infrastrukturvermögen und die Sachanlagen im Gemeingebrauch verminderten sich insgesamt um 6,29 Mio. Euro. Die Entwicklung ergab sich wie folgt: Euro Anfangsbestand 01.01.2018 1.632.312.613,17 + Zugänge/Nachaktivierungen 33.668.882,00 - Abgänge 2.358.782,15 +/- Umbuchungen 9.428.505,43 - Abschreibungen 47.028.149,57 + Zuschreibungen 0,00 Endbestand 31.12.2018 1.626.023.068,88 Die Zugänge des Berichtsjahres und Umbuchungen von bereits in Vorjahren begonnenen Baumaßnahmen in Höhe von 43,10 Mio. Euro entfallen größtenteils auf die Anlagenklassen „Grund und Boden Infrastrukturvermögen“ (9,33 Mio. Euro), „sonstige Bauten Infrastrukturver- mögen“ (13,20 Mio. Euro) und „Straßen, Wege, Plätze und V erkehrslenkungsanlagen“ (14,37 Mio. Euro). Die Zugänge des Grund und Bodens des Infrastrukturvermögens beinhalten im Wesentlichen den Zugang der Umlegungsg rundstücke Nähe Züricher Straße in Höhe von insgesamt 7,44 Mio. Euro. Innerhalb der Anlagenklasse „So nst. Bauten Infrastrukturvermögen“ sind insbesondere die Fertigstellungen der Grünanlage Norikusbucht am Wöhrdersee (2,48 Mio. Euro) und der Au- ßenanlage der Volksschule in der Viatistraße 270 (1,28 Mio. Euro) zu erwähnen. Darüber hin- aus sind wesentliche Zugänge bei den U-Bahnhöfen Nordwestring (1,82 Mio. Euro) und Klini- kum Nord (1,30 Mio. Euro) zu verzeichnen. Im Vorjahr wurde der Bauabschnitt 3 mit den Bahn- höfen Klinikum Nord und Nordwestring mit den zugehörigen Tunnelstrecken und der an den Bahnhof Nordwestring anschließenden Wendeanlage bereits in Betrieb genommen. Im Bereich „Straßen, Wege, Plätze und Verkehrslenkungsanlagen“ waren im Berichtsjahr Zu- gänge und Umbuchungen in Höhe von 14,37 Mio. Euro zu verzeichnen. Hierbei wurden unter anderem die folgenden Baumaßnahmen fertiggestellt: Marthweg (1,97 Mio. Euro), Wiener- straße (1,07 Mio. Euro), Saarbrückener Straße (871 TEuro) und Nerzstraße (862 TEuro). Die Abschreibungen haben sich trotz hohem Investitionsvolumen um 3,00 Mio. Euro auf 47,03 Mio. Euro verringert, da sich die Investitionsmaßnahmen größtenteils noch im Bau be- finden. 175 Seite 12 von 123 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Zu 4. Bauten auf fremdem Grund und Boden Bauten auf fremdem Grund und Boden 31.12.2018 Euro 31.12.2017 Euro 10.278.719,00 10.492.426,00 Der Bestand der Bauten auf fremdem Grund und Boden verringerte sich aufgrund von Ab- schreibungen um 214 TEuro. Zu 5. Kunstgegenstände und Baudenkmäler Kunstgegenstände und Baudenkmäler 31.12.2018 Euro 31.12.2017 Euro Kunstgegenstände 382.435.653,77 384.675.727,64 Baudenkmäler 698.144,93 698.144,93 Summe 383.133.798,70 385.373.872,57 Die bereits in den Vorjahren begonnenen Revisionsarbeiten bzgl. des vollständigen Nachwei- ses und der Bewertung der bilanzierten Kunstgegenstände waren zum Prüfungszeitpunkt wei- terhin nicht abgeschlossen. Insbesondere steht noch die Inventarisierung und Bewertung der Vermögensgegenstände in einzelnen Bereichen aus. Die weiteren Erkenntnisse der Inventa- risierung und Bewertung werden fortlaufend in den Folgeabschlüssen verarbeitet. Die vom BKPV bemängelte Inventarisierung der Kunstgegenstände der städtischen Museen und der Dauerleihgaben an das Germanische Nationalmuseum wurden bis zum Prüfungszeit- punkt nachgeholt. Die körperliche Best andsaufnahme der Kunst - und Sammlungsgegen- stände wurde im August 2018, die der Grafischen Sammlungen im Jahr 2019 abgeschlossen. Hinsichtlich der Bewertung der Kunstgegenstände wurde im Frühjahr 2018 damit begonnen, alle Kunstgegenstände mit einem Schätzwert über 500 TEuro nach dem mit dem BKPV abge- stimmten Mustergutachten zu bewerten. Zum Prüfungszeitpunkt lagen drei Wertgutachten vor. Es handelt sich um „Hans Baldung/Sebastiansaltar“, „Anselm Feuerbach: Amazonenschlacht“ und ein Gutachten zum „Inventar der Holzschuherkapelle. Bis spätestens Februar 2021 wer- den die restlichen Wertgutachten vorliegen. Im Bereich der Stadtbibliothek hat der BKPV bereits in der überörtlichen Prüfung der Jahres- abschlüsse 2003 bis 2009 wesentliche Teile des Wertansatzes der Drucke, Handschriften und Inkunabeln als fehlerhaft eingestuft. Diese Feststellung wurde im Rahmen de r überörtlichen Prüfung der Jahresabschlüsse 2010 bis 2016 nochmals bekräftigt und auch auf die weiteren Bereiche der Kunstgegenstände ausgeweitet. Nach Auffassung des BKPV sind die von den städtischen Sachverständigen erstellten Wertgutachten für Kunstgeg enstände unvollständig und angreifbar, da nicht alle wertbildenden Faktoren berücksichtigt werden. Darüber hinaus wird die nicht ausreichende Berücksichtigung von Verwertungsbeschränkungen bemängelt, was in der Folge zu überhöhten Wertansätzen führt. Die S tadtkämmerei hält hierzu in ihrer abschließenden Stellungnahme fest, dass auch bei der Stadtbibliothek Wertgutachten ent- sprechend des mit dem BKPV abgestimmten Mustergutachtens erstellt werden, um die bilan- zierten Werte zu belegen bzw. entsprechend fundierte Werte zu ermitteln. 176 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Seite 13 von 123 Die Archivalien des Stadtarchivs wurden zum Zeitpunkt der Eröffnungsbilanz mit einem Ge- samtwert von 89,54 Mio. Euro erfasst. Zur damaligen Wertermittlung wurden die vorhandenen Bestände in verschiedenen Gruppen zusammengefasst (Arc hivalien der reichsstädtischen Zeit, Urkunden, Amtsbücher, Akten, Fotos, Plakate, Sammlungen etc.) und mit Durchschnitts- werten bewertet. Auch diese Wertermittlung wurde vom BKPV im Rahmen der überörtlichen Prüfung als nicht angemessen eingestuft, da es sic h bei dem überwiegenden Teil der Be- stände des Stadtarchivs um Massenschriftgut handelt, für das der Stadt keine Anschaffungs- kosten entstanden sind und zudem die Einstufung als Kunstgegenstand nicht zutreffend ist. Darüber hinaus wurde im Rahmen der überört lichen Prüfung der Jahresabschlüsse 2010 bis 2016 festgestellt, dass aus überörtlicher Prüfungserfahrung im interkommunalen Vergleich städtische und staatliche Archive in der Regel in der Bilanz mit dem Erinnerungswert angesetzt werden. Aufgrund dessen wur de der Wertansatz der Vermögensge genstände des Stadtar- chivs im Jahresabschluss 2017 signifikant verringert. In diesem Zusammenhang wurden die Wertansätze für Archivalien der reichsstädtischen Zeit (36,25 Mio. Euro), Archivalien des 19./20. Jahrhunderts (24 ,0 Mio. Euro) sowie Sammlungen (Plakate, Fotos, Postkarten etc., 26,4 Mio. Euro) aus dem städtischen Anlagevermögen entnommen. Für einzeln bewertete Ob- jekte (Urkunden, Stammbücher etc.) mit einem Einzelwert über 250 TEuro und Bibliotheksgut in Höhe von 388 TEuro sollte eine Wertermittlung anhand des Mustergutac htens erfolgen. Dies wurde im Jahresabschluss 2018 verworfen, so dass die restlichen Wertansätze im Be- reich Archivalien, die nicht auf Anschaffungs- und Herstellungskosten beruhen, ebenfalls auf den Erinnerungswert korrigiert wurden. Diese Wertkorrektur in Höhe von 2,50 Mio. Euro wird im Anlagenspiegel als Abschreibung ausgewiesen und wurde erfolgsneutral gegen das Eigen- kapital gebucht. Die bilanzierten Kunstgegenstände im städtischen Vermögen haben sich im Berichtsjahr nach den vorangehenden Ausführungen revisionsbedingt um 2,50 Mio. Euro verringert. Zugänge oder Nachaktivierungen aufgrund von Wertkorrekturen gab es nicht. Zu 6. Fahrzeuge Fahrzeuge 31.12.2018 Euro 31.12.2017 Euro Pkw 598.113,00 600.376,00 Lkw 534.984,00 221.509,00 Spezialfahrzeuge 3.758.198,00 4.941.425,00 Sonstige Fahrzeuge 875.332,00 880.994,00 Summe 5.766.627,00 6.644.304,00 Der Bilanzposten Fahrzeuge verringerte sich im Berichtsjahr um 878 TEuro bzw. 13,2 %. Hier- bei stehen den Zugängen in Höhe von 1,19 Mio. Euro Wertminderungen durch Abschreibun- gen in Höhe von 2,06 Mio. Euro und Abgänge in Höhe von 8 TEuro gegenüber. Die Zugänge entfallen unter andere m mit 338 TEuro auf den Fuhrpark des Süd - bzw. West- friedhofs (zwei LKW und ein Kleintraktor) und mit 276 TEuro auf den Fuhrpark der Feuerwehr (drei Kommandowagen und ein Mehrzweckboot). 177 Seite 14 von 123 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Zu 7. Maschinen, technische Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung (BGA) Maschinen, technische Anlagen, BGA 31.12.2018 Euro 31.12.2017 Euro Maschinen und Anlagen 4.776.262,00 5.113.853,00 Technische Anlagen 6.971.647,00 3.966.001,00 Betriebsvorrichtungen 19.722.296,00 20.913.325,00 Betriebs- und Geschäftsausstattung 44.393.491,93 44.086.953,93 GWG 8.750.736,00 10.758.799,00 Summe 84.614.432,93 84.838.931,93 Die unter der Position Maschinen, technische Anlagen und Betriebs - und Geschäftsausstat- tung ausgewiesenen Vermögensgegenstände verminderten sich im Berichtsjahr um 224 TEuro auf 84,61 Mio. Euro. Die wesentlichen Zugänge des Berichtsjahres entfallen analog zu den Vorjahren auf umfang- reiche Beschaffungen von Einrichtungs- und Ausstattungsgegenständen in Kinderbetreuungs- einrichtungen und Schulen. Innerhalb der Anlagenklasse „technische Anlagen“ entfallen die wesentlichen Zugänge auf den BOS-Funk und die integrierte Leitstelle der Feuerwehr. Im Bereich der Betriebsvorrichtungen waren analog zu den Vorjahren Anschaffungskosten im Zusammenhang mit der Erweiterung der Brandmeldeempfangsanlage und dem Ausbau des Schwachstromkabelnetzes (insgesamt 1,68 Mio. Euro) zu verzeichnen. Geringwertige Wirtschaftsgüter (GWG) wurden mit einem Gesamtvolumen von 2,69 Mio. Euro beschafft (Vorjahr: 5,84 Mio. Euro). Zu 8. Anlagen im Bau Anlagen im Bau 31.12.2018 Euro 31.12.2017 Euro 233.818.044,38 195.140.365,89 Der Bilanzposten Anlagen im Bau erhöhte sich um 38,68 Mio. Euro. Hierbei stehen den Zu- gängen des Berichtsjahres in Höhe von 103,67 Mio. Euro Umbuchungen fertiggestellter Bau- maßnahmen in Höhe von 64,99 Mio. Euro gegenüber. Die Zugänge des Berichtsjahres entfallen im Wesentlichen mit 15,93 Mio. Euro auf Baumaß- nahmen im U-Bahn-Bereich (u.a. Erweiterung der U-Bahn-Linie 3 mit den Bauabschnitten 2.1 und 2.2 im Südwesten zwischen Gustav -Adolf-Straße und Großreuth bzw. Klein- reuth/Schweinau und Gebersdorf), mit 9,81 Mio. Euro auf den Neubau der Feuerwache 1 und mit 4,82 Mio. Euro auf die Baumaßnahme „Kreuzungsfreier Ausbau Frankenschnellweg“. Wei- tere wesentliche Posten entfallen auf Baumaßnahmen an Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen (u.a. Grundschule und Hort Am Thoner Espan, Kinderhort Neue Hegelstraße, Kinder- hort Forsthofstraße, Kinderhort Bauernfeinstraße) und auf Baumaßnahmen im Straßen - und Brückenbau. Die nach Fertigstellung der jeweiligen Investitionsmaßnahmen im Berichtsjahr in die entspre- chenden Anlagenklassen umgebuchten Vermögenswerte en tfallen im Wesentlichen auf die Baumaßnahmen der Hochschule für Musik, hier wurden Gesamtherstellungskosten in Höhe von rd. 36. Mio. Euro den entsprechenden Anlageklassen zugeordnet. Darüber hinaus wurden 178 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Seite 15 von 123 analog zu den Vorjahren auch im Berichtsjahr wieder zahlreiche Investitionsmaßnahmen an Kinderbetreuungseinrichtungen, Schulen und im Straßenbau abgeschlossen. Der hohe Bestand in der Unterposition „Anlagen im Bau“ verdeutlicht das hohe Investitionsvo- lumen der Stadt Nürnberg. Die wesentlichen Posten im Bestand zum 31.12.2018 entfallen mit rd. 65 Mio. Euro auf Baumaßnahmen im U -Bahn-Bereich, mit 34,56 Mio. Euro auf die Maß- nahme „Kreuzungsfreier Ausbau Frankenschnellweg“ und mit 24,22 Mio. Euro auf den Neu- bau der Feuerwache 1. Neben weiteren Baukosten für Schulen und Kinderbetreuungseinrich- tungen wie zum Beispiel Am Thoner Espan 10 (7,12 Mio. Euro) sind zum 31.12.2018 als wei- tere wesentliche Baumaßnahmen die Generalsanierung des Künstlerhauses, Brückensanie- rungen, und die Generalsanierung der Zeppelintribüne zu nennen. III. Finanzanlagen 31.12.2018 Euro 31.12.2017 Euro 1. Verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sonder- vermögen 464.024.153,22 454.353.087,84 2. Wertpapiere 18.570.187,46 17.419.332,96 3. Versorgungsrücklage 34.957.636,16 34.863.466,96 4. Ausleihungen 37.827.918,31 40.172.689,81 Summe 555.379.895,15 546.808.577,57 Zu 1. Verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 31.12.2018 Euro 31.12.2017 Euro Verbundene Unternehmen 305.915.666,96 305.915.666,96 Beteiligungen 127.229.912,41 117.229.912,41 Sondervermögen 30.878.573,85 31.207.508,47 Summe 464.024.153,22 454.353.087,84 Verbundene Unternehmen Der Buchwert der verbundenen Unternehmen hat sich nicht verändert. Nach wie vor ungeklärt ist, inwieweit die Einbringung des Sondervermögens Klinikum Nürn- berg und die darauffolgende Erhöhung des Beteiligungsbuchwerts in 2010 zutreffend war. Im Rahmen der überörtlichen Prüfung des BKPV für die Jahre 2010 bis 2016 vertritt dieser die Auffassung, dass die Erhöhung d es Beteiligungswertes in 2010 im Zusammenhang mit der Einbringung des Sondervermögens unzutreffend war, da sich durch den Vorgang der Ertrags- wert nicht erhöht habe. Folgt man der Auffassung des BKPV, würde sich der Beteiligungswert des Klinikums auf nur 15 ,34 Mio. Euro und in Folge die Position „verbundene Unternehmen“ auf nur 242,67 Mio. Euro belaufen. Sie wäre damit um 63,25 Mio. Euro zu hoch. Dem gegen- über steht aber das Gutachten des Beratungsunternehmens, so dass der Wertansatz u.E. zu Recht erfolgt is t. Eine abschließende Klärung durch die Rechtsaufsichtsbehörde steht aus. Aufgrund des Vorsichtsprinzips wurde für dieses Risiko eine Rückstellung in gleicher Höhe gebildet. 179 Seite 16 von 123 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Beteiligungen Der Buchwert hat sich wie folgt entwickelt: Stand am 31.12.2017 117.229.412,41 Euro Zugänge 10.000.000,00 Euro Stand am 31.12.2018 127.229.912,41 Euro Die Beteiligungsbuchwert erhöhte sich in 2018 um 10,00 Mio. Euro, da sich die Stadt zusam- men mit dem Freistaat Bayern verpflichtet hat, in den folgenden 10 Jahren in Summe 200,00 Mio. Euro in die NürnbergMesse GmbH einzulegen. Die Einzahlung erfolgt in zehn Jahresraten und wird von beiden Gesellschaftern hälftig getragen. Ziel ist die Finanzierung des weiteren Unternehmenswachstums und der künftigen Immobilieninvestitionen. Sondervermögen Der Buchwert hat sich wie folgt entwickelt: Stand am 31.12.2017 31.207.508,47 Euro Abschreibung -328.934,62 Euro Stand am 31.12.2018 30.878.573,85 Euro Die Abschreibung betrifft das Sondervermögen NürnbergStift. Aufgrund der aufgelaufenen Verluste in der Vergangenheit wurde eine außerplanmäßige Abschreibung wegen dauernder Wertminderung vorgenommen. Das Sondervermögen SÖR ist mit 6,70 Mio. Euro bilanziert. Der Wertansatz resultiert aus der Umwandlung des Trägerdarlehens in Eig enkapital von SÖR zum 01.01.2016. Da der BKPV im Rahmen der überörtlichen Prüfung der Jahre 2010 bis 2016 Zweifel an der Werthaltigkeit der Einlage hat, ist die korrespondierende Erhöhung des Sondervermögens umstritten und derzeit in Klärung. Aufgrund des Vorsichtsprinzips wurde für dieses Risiko im Vorjahr eine Rückstellung in gleicher Höhe gebildet. Diese besteht fort. Zu 2. Wertpapiere Der Bilanzposten erfasst die den nichtrechtsfähigen Stiftungen zuordenbaren Finanzanlagen. Zu 3. Versorgungsrücklage Die nach Art. 2 Abs. 4 des Gesetzes über die Bildung von Versorgungsrücklagen im Freistaat Bayern (BayVersRücklG) zu bildende Versorgungsrücklage wird in Anteilen am „Bayerischen Pensionsfonds“ des Bayerischen Versorgungsverbandes angelegt. Es handelt sich um einen thesaurierenden Spezialfonds. Da seit dem 01.01.2018 keine gesetzliche Verpflichtung zur Anlage mehr besteht, wurden nur die Beträge aus der Spitzabrechnung 2017 angelegt. In Summe wurden Anteile im Wert von 94 TEuro erworben. Die Versorgungsrücklage ist zum 31.12.2018 mit den Anschaffungskosten in Höhe von 34,96 Mio. Euro bilanziert. Der Kurswert des Depots zum 31.12.2018 betrug 46,29 Mio. Euro. 180 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Seite 17 von 123 Zu 4. Ausleihungen Ausleihungen sind überwiegend Darlehen, die die Stadt Nürnberg an Dritte vergibt. Dabei han- delt es sich vor allem um Wohnungsbaudarlehen sowie übrige Darlehen an städtische Eigen- betriebe oder Beteiligungsgesellschaften. Die Ausleihung an verbundene Unternehmen betrifft das Klinikum Nürnberg und resultiert aus der Auflösung des Sondervermögens im Jahr 2010. Zur Erweiterung des zum 01.01.2009 gegründeten Eigenbetriebs Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg wurden Vermögensgegenstände auf diesen übertragen. Daraus resultierte eine Nettoforderung der Stadt Nürnberg an den Eigenbetrieb, die später in ein Trägerdarlehen umgeschuldet wurde. Aufgrund planmäßiger Tilgung verringert sich dessen Wert regelmäßig um 900 TEuro jährlich. Der Ausweis des Darlehens erfolgt unter Ausleihung an Sondervermö- gen. Des Weiteren werden Wohnungsbaudarlehen, verkaufte bzw. sonstige vergebene Darlehens- forderungen aufgrund ihres langfristigen Charakters unter den Ausleihungen ausgewiesen. Bei den verkauften Darlehen handelt es sich um zinsverbilligte Darlehensforderungen des so- zialen Wohnungsbaus, die im Jahr 1996 an e ine Bank verkauft wurden. Die Verwaltung der Darlehen läuft weiterhin über die Stadt Nürnberg. Zum 31.12.2018 beläuft sich der Bestand an verkauften Darlehensforderungen auf 1,70 Mio. Euro. Er reduzierte sich gegenüber dem Vor- jahr um die von den Darlehensnehmern gezahlten Tilgungen in Höhe von 420 TEuro. Da die Stadt nur die Verwaltung der Darlehen übernimmt, besteht in gleicher Höhe (1,70 Mio. Euro) eine entsprechende Verbindlichkeit. Die Wohnungsbaudarlehen haben sich in 2018 aufgrund erbrachter Tilgungsleistungen redu- ziert. Zugleich wurde in 2018 ein weiteres Darlehen in Höhe von 300 TEuro neu ausgereicht, um den Bau neuer Mietwohnungen zu finanzieren. Zum 31.12.2018 belaufen sie sich in Summe auf 13,15 Mio. Euro. Die Forderungen aus sonstigen Darlehen bestehen vor allem gegenüber Genossenschaften, Stiftungen sowie privaten Unternehmen. Sie sind zum 31.12.2019 mit 5,69 Mio. Euro in der Bilanz ausgewiesen. Darin enthalten ist ein zinsloses Darlehen über 2,5 Mio. Euro, das über 25 Jahre mit jährlich 100 TEuro zu tilgen ist und bei Ausreichung für Zwecke der Bilanzierung abgezinst wurde. Aus der jährlichen Aufzinsung resultiert in 2018 ein Ertrag von 92 TEuro. B. Umlaufvermögen I. Vorräte 31.12.2018 Euro 31.12.2017 Euro Rohstoffe 117.214,50 117.573,00 Hilfsstoffe 11.881,97 0,00 Betriebsstoffe 52.933,74 48.157,29 Fertige Erzeugnisse und Waren 434.570,76 488.526,81 Grundstücke des Umlaufvermögens 44.990.780,08 37.704.159,04 Summe 45.607.381,05 38.358.416,14 181 Seite 18 von 123 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Der Bilanzposten Vorräte enthält unter anderem Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe in Höhe von insgesamt 182 TEuro. Wie in den Jahren zuvor setzen sich diese zusammen aus Lagerbe- ständen der Feuerwehr und des Hochbauamtes. Seit dem Jahr 2018 werden hier bei den Hilfsstoffen die Bestände an Dienstfahrscheinen ausgewiesen. Diese werden bei den Zentra- len Diensten verwaltet. Bei den fertigen Erzeugnissen und Waren in Höhe von insgesamt knapp 435 TEuro handelt es sich zum großen Teil um Druckschriften, Kataloge und Videos aus den Bereichen des Stadtarchivs, der Museen der Stadt und des KunstKulturQuartiers. Die Bestände des Kunst- KulturQuartiers beinhalten die Vorräte der Kunsthalle, der Kunstvilla und seit 2018 auch die Bestände des Kunsthauses. Im Gegensatz zu den Vorjahren erfolgte die Bestandsführung bei den Lägern des KunstKulturQuartiers nun ordnungsgemäß. Aufgrund von Aussonderung und Wertberichtigung alter Katalogbestände verminderte sich der Bilanzwert der Vorräte des KunstKulturQuartiers bis Ende 2018 um knapp 59 TEuro. Seit dem Jahr 2015 sind bei den Handelswaren zusätzlich die Bestände der Friedhofsverwaltung ausgewiesen. Diese belaufen sich für 2018 auf knapp 97 TEuro. Dabei handelt es sich um Särge, Urnen und Sargwäsche. Die Bestandsführung der Friedhofsverwaltung wird unter anderem über das SAP Modul MM (Materialwirtschaft) abgebildet. Im Gegensatz zum Vorjahr erhöhte sich diese Bilanzposition in 2018 wieder um 7,25 Mio. Euro auf 45,61 Mio. Euro. Dies ist wie schon in den Vorjahren hauptsächlich auf die Erfassung von Grundstücken im Umlaufvermögen zurückzuführen. Diese Grundstücke sollen nicht dauerhaft im Vermögen der Stadt Nürnberg verbleiben, sondern sind zur Weiterveräußerung als Ge- werbe- oder auch Wohnbauflächen bestimmt. Hier resultiert für 2018 eine Zunahme von 7,29 Mio. Euro aufgrund des Zugangs von Grundstücken. In den städtischen Bewertungsrichtlinien existieren Wertgrenzen für Lagerbildungen von 5 TEuro für Verwaltungs -, Büro - und Präsentations - sowie Reinigungsmaterial und von 10 TEuro für Labormaterial und vergleichbare Materialien wie auch für Werkstatt- und Bauma- terial. Diese Regelungen wurden vom Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband im Rah- men seiner überörtlichen Prüfung der Jahresabschlüsse 2005 bis 2009 bei der Stadt Nürnberg kritisiert. Die Stadt Nürnberg erwiderte in der Stell ungnahme hierzu, dass w eder KommHV- Doppik noch BewertR eine Definition des Begriffs „Lager“ enthalten, so dass die Stadt Nürn- berg diesen Begriff selbst zu interpretieren und festzulegen hat. Daher ist die Definition von Wertgrenzen sinnvoll und auch üblich . Durch die genannten Wertgrenzen werden niedrige wertmäßige Lagerbestände nicht erfasst. Die Inventur wurde mittels vor - bzw. nachgelagerter Stichtagsinventur durchgeführt. Eine schriftliche Inventuranweisung sowie größtenteils zweifach unterschriebene Inventurprotokolle liegen vor. II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 31.12.2018 Euro 31.12.2017 Euro 1. Abgabenforderungen 67.862.984,07 60.754.997,56 2. Privatrechtliche Forderungen aus Lieferungen und Lei- stungen 4.767.690,59 2.778.390,65 3. Forderungen gegen verbundene Unternehmen, Beteili- gungen, Sondervermögen, rechtsfähige Stiftungen 34.524.535,35 23.448.332,27 4. Forderungen gegen den öffentlichen Bereich und aus Transferleistungen 22.729.864,37 22.524.067,92 5. Sonstige Vermögensgegenstände 91.352.303,84 69.223.262,19 Summe 221.237.378,22 178.729.050,59 182 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Seite 19 von 123 Die Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände wurden mit dem Nominalwert ange- setzt. Im Gegensatz zum Vorjahr erhöhten sie sich in Summe um 42,51 Mio. Euro. Gemäß dem städtischen Wertberichtigungskonzept wurden, wie in den Vorjahren, auch für 2018 Ein- zel- und Pauschalwertberichtigungen zweifelhafter Forderungen vorgenommen. Die Summe aus Einzel - und Pauschalwertberichtigungen der zweifelhaften Forderung en nahm zum 31.12.2018 im Vergleich zum Vorjahr um 4,13 Mio. Euro auf insgesamt 44,60 Mio. Euro ab. Davon entfiel der weitaus größte Anteil in Höhe von 42,70 Mio. Euro wie in den Vorjahren auf die Wertberichtigung der Abgabenforderungen. Zudem mussten im B erichtsjahr uneinbringli- che Forderungen in Höhe von 2,40 Mio. Euro abgeschrieben werden (Vorjahr: 1,91 Mio. Euro). Die Abgabenforderungen beinhalten Forderungen aus Gebühren (15,15 Mio. Euro), Beiträgen (2,96 Mio. Euro), Steuern (48,02 Mio. Euro) sowie sonstigen öffentlich-rechtlichen Forderun- gen (1,73 Mio. Euro). Die Abgabenforderungen nahmen in 2018 im Gegensatz zum Vorjahr wieder um 7,11 Mio. Euro zu. Das lag hauptsächlich am Anstieg der Steuerforderungen um 4,32 Mio. Euro sowie an der Zunahme der Gebührenforderungen um 1,76 Mio. Euro. Die hö- heren Gebührenforderungen resultieren aus im Vergleich zum Vorjahr nochmals gestiegenen KiTa-Gebühren (+1,90 Mio. Euro). Hier werden seit dem Jahr 2017 neben den Gebühren für die Betreuung zusätzlich auch Verpflegungsgebühren im Zusammenhang mit den städtischen Kindertageseinrichtungen über SAP verwaltet. Neben den Wertberichtigungen der Steuerfor- derungen zum Bilanzstichtag in Höhe von 39,64 Mio. Euro erlangten die Zweifelhaftstellungen bei diesen Forderungen in 2018 eine Gesamthöhe von 47,94 Mio. Euro. Die privatrechtlichen Forderungen aus Lieferungen und Leistungen (hauptsächlich aus Ver- mietung, Verpachtung, Erbbaurecht usw.) hatten zum 31.12.2018 einen Gesamtsaldo von ins- gesamt 4,77 Mio. Euro. Der Forderungsbestand m usste wie in den Vorjahren kumuliert um 1,19 Mio. Euro wertberichtigt werden. Zweifelhaft gestellt wurden Forderungen in Höhe von 0,29 Mio. Euro. Bei den Forderungen gegen verbundene Unternehmen, Beteiligungen , Sondervermögen und rechtsfähige Stiftungen sind wie in den Vorjahren als bedeutsamste Posten die Kon- tokorrentkonten der verbundenen Unternehmen, Beteiligungen und Eigenbetriebe enthal- ten. Diese belaufen sich in Summe auf 31,07 Mio. Euro (Vorjahr: 17,73 Mio. Euro). Ent- sprechende Zuwächse finden sich bei den Konten der Eigenbetriebe SUN (+14,77 Mio. Euro), NürnbergStift (+855 TEuro) sowie NürnbergBad (+1,72 Mio. Euro). Dem steht die Abnahme bei der noris inklusion gGmbH ( -2,72 Mio. Euro) und bei der Noris -Arbeit gGmbH (-1,28 Mio. Euro) gegenüber. Der Anstieg der gesamten Forderungen gegen verbundene Unternehmen, Beteiligungen , Sondervermögen und rechtsfähige Stiftungen in 2018 um insgesamt 11,08 Mio. Euro gegenüber dem Vorjahr ist somit zu einem großen Teil a uf die in Summe höhere Inanspruchnahme der Kontokorrentkonten (+13,35 Mio. Euro) zurück- zuführen. Dem steht lediglich ein Rückgang bei den Forderungen gegen verbundene Un- ternehmen entgegen, da die im Vorjahr noch ausstehende Zahlung der N-Ergie AG im Rah- men der Konzessionsabgabe für das vierte Quartal 2017 in Höhe von 2,90 Mio. Euro im Jahr 2018 für das vierte Quartal bereits unterjährig ausgeglichen wurde. Die Forderungen gegenüber dem öffentlichen Bereich und aus Transferleistungen blieben im Vergleich zum Vorjahr relativ konstant. Die gesamte Zunahme beläuft sich auf lediglich 206 TEuro. Zwar erhöhten sich im Gegensatz zum Vorjahr die Forderungen gegen das Land im Zusammenhang mit den Erstattungen im Rahmen des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) nun wieder um 8,18 Mio. Euro. Dieser Anstieg wird allerdings weitgehend kompen- siert durch Rückgänge bei den Forderungen gegen den Bund ( -789 TEuro) und gegen Ge- meinden und Gemeindeverbände ( -5,18 Mio. Euro). Letztgenannte Forderungen sanken bedeutsam aufgrund d er in 2018 umfassend erfolgten Erstattungen von anderen Kommu- nen im Rahmen von Gastschulbeiträgen. Des Weiteren sanken auch die Forderungen ge- gen sonstige öffentliche Sonderrechnungen um 2,08 Mio. Euro aufgrund des Ausgleichs von 183 Seite 20 von 123 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Erstattungsansprüchen gegen das Jobcenter Nürnberg aus Asylbewerberleistungen. Bei den Forderungen gegen übrige Bereiche aus Transferleistungen ist nach wie vor ein hoher Be- stand von 5,66 Mio. Euro vorhanden. Dieser resultiert größtenteils aus Rückforderungen von Sozial- und Jugendhilfeleistungen. Bei den Forderungen gegen den öffentlichen Bereich und für Transferforderungen werden auch Wertkorrekturen gemäß dem städtischen Wertberichti- gungskonzept vorgenommen. Diese Wertminderungen belaufen sich Ende des Jahres 2018 auf 709 TEuro. In dem Zusammenhang erfolgten bei den Transferforderungen gegen private Unternehmen und übrige Bereiche Zweifelhaftstellungen in Höhe von insgesamt 934 TEuro. Die Abstimmung zwischen Hauptbuch (SAP FI) und Nebenbuch (SAP PSCD) führte in den Vorjahren in me hreren Fällen zu Abweichungen. Hier wurden Posten fälschlicherweise ins Folgejahr abgeleitet. Für 2018 mussten diese Abweichungen jedoch nicht mehr festgestellt werden, so dass die Abstimmung zwischen Haupt- und Nebenbuch wieder möglich war. Des Weiteren wurden bezüglich kreditorischer Debitoren im Vorjahr in insgesamt sieben Fällen Abweichungen zwischen Hauptbuch und Nebenbuch festgestellt. In 2017 wurden die im Ne- benbuch (SAP Debitoren) ermittelten kreditorischen Debitoren im Hauptbuch (SAP FI) fälsch- licherweise nicht in die sonstigen Verbindlichkeiten umgegliedert. Im Jahr 2018 war dies je- doch wieder der Fall. Im SAP System wurde die hierfür erforderliche Umgliederung wieder vorgenommen. Die bilanzielle Erfassung der Forderungen aus dem Vollzug der Jugend - und Sozialhilfe ein- schließlich Grundsicherung befindet sich weiterhin in einem Optimierungsprozess. Nachdem im Bereich der Gebühren für Kindertageseinrichtungen bereits seit September 2015 bei allen städtischen KiTas die Betreuungsgebühren mittels SAP ve rwaltet werden, sind hier ab dem Jahr 2017 nun auch die Verpflegungsgebühren enthalten. Die sonstigen Vermögensgegenstände setzen sich wie folgt zusammen: Sonstige Vermögensgegenstände 31.12.2018 Euro 31.12.2017 Euro Forderungen gegen Mitarbeiter 278.818,98 156.569,42 Andere sonstige Vermögensgegenstände 86.607.622,77 64.235.681,84 Umsatzsteuerforderungen 1.381.727,31 1.457.761,89 Durchlaufende Gelder 30.767,45 30.767,45 Verrechnungskonten 3.053.367,33 3.342.481,59 Summe 91.352.303,84 69.223.262,19 Die Forderungen gegen Mitarbeiter resultieren hauptsächlich aus Vorschusszahlungen (103 TEuro) sowie Rückforderungen aufgrund von Überzahlungen (166 TEuro). Im Vergleich zum Vorjahr erhöhte sich diese Position wieder um 122 TEuro größtenteils aufgrund der Vor- schüsse. Hier wurde Ende 2018 eine Zahlung an die Evangelisch-Lutherische Kirche in Bayern aus Personalkostenerstattungen für Gestellungskräfte in Höhe von knapp 93 TEuro geleistet. Die anderen sonstigen Vermögensgegenstände setzen sich größtenteils aus Forderungen aus der antizipativen Rechnungsabgrenzung zusammen. Hierbei handelt es sich um Abgren- zungsbuchungen für Erträge, die noch im Berichtsjahr realisiert werden, allerdings erst im Folgejahr zahlungswirksam zugehen. Wie schon im Vorjahr nahmen sie in 2018 nochmals um 22,37 Mio. Euro auf 86,30 Mio. Euro zu. Diese Zunahme gegenüber dem Vorjahr resultiert hauptsächlich aus der Abgrenzung der Erstattung der Grundsicherung nach SGB XII für das 184 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Seite 21 von 123 vierte Quartal 2018 in Höhe von 13,79 Mio. Euro sowie aus den noch nicht geleisteten Kosten- erstattungen vom Land im Rahmen des Asylbewerberleistungsgesetzes für das vierte Quartal 2018 in Höhe von 5,61 Mio. Euro. Zudem ist hier die Anpassung des Freistellungsanspruches der Stadt Nürnberg gegenüber de m Klinikum Nürnberg für die Versorgungsleistungen (+3,73 Mio. Euro) und für die Beihilfeleistungen (+1,60 Mio. Euro) der an das Klinikum ausge- liehenen Mitarbeiter abgegrenzt. Der bereits seit 2015 vorhandene und in den Folgejahren anteilig angepasste Freistellungsanspruch der Stadt Nürnberg gegenüber dem Klinikum Nürn- berg bezieht sich auf die in der städtischen Bilanz passivierten Pensions- und Beihilferückstel- lungen für aktive Mitarbeiter und Versorgungsempfänger, für die beim Kommunalunternehmen Klinikum aufgrund der dort abgeleisteten Dienstzeiten ebenfalls entsprechende Rückstellun- gen gebildet werden. Des Weiteren waren hier Beteiligungserträge für das vierte Quartal 2018 von 2,40 Mio. Euro abgegrenzt. Diese umfassten Anteile an der Umsatzsteuer, Einkommens- teuer und Gewerbesteuerumlage. Weitere bedeutsame Posten entfallen auf Erträge aus Ge- bühren, Eintrittsgeldern, Kostenerstattungen sowie Zinsen. Darüber hinaus werden in den an- deren sonstigen Vermögensgegenständen analog zu den Vorjahren der konstante Vorschuss für das Beihilfecenter Erlangen (310 TEuro) sowie Kautionen (1 TEuro) ausgewiesen. Die durchlaufenden Gelder enthalten bereits seit vielen Jahren hauptsächlich Altforderungen des Jugendamtes sowie von Dienststellen, welche zwischenzeitlich in den E igenbetrieb Ser- vicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg ausgelagert wurden. Die für das Jahr 2018 hier ausgewiesenen Verrechnungskonten setzen sich aus debitorischen Verrechnungskonten zusammen. Die Verrechnungskonten bilden eine Vielzahl unterschiedlichster Sachverhalte ab, die teil- weise bereits mehrere Jahre andauern. In einigen Fällen müssen nach Abwicklung dieser Ge- schäftsvorfälle die damit korrespondierenden Verrechnungskonten geschlossen werden. Die betragsmäßig bedeutsamsten Verrechnungskonten beinhalten wie schon in den Vorjahren un- ter anderem die offenen Posten im Rahmen der Kinder - und Jugendhilfe mit insgesamt 1,24 Mio. Euro. Als weitere bedeutsame Sachverhalte sind die Verrechnungen mit der Staats- oberkasse für die unterschiedlichen Arten der Ausbildungsförderung von knapp 215 TEuro so- wie die Weiterleitung der Gelder im Rahmen der einkommensorientierten Förderung von 198 TEuro zu nennen. III. Wertpapiere des Umlaufvermögens 31.12.2018 Euro 31.12.2017 Euro Summe 0,00 0,00 IV. Liquide Mittel 31.12.2018 Euro 31.12.2017 Euro 1. Kassenbestand 1.059.362,47 914.014,64 2. Bankguthaben 341.263.447,75 259.515.299,67 Summe 342.322.810,22 260.429.314,31 Im Kassenbestand ist der Barbestand der Stadtkasse mit rd. 580,5 TEuro enthalten. Die Hand- vorschüsse wurden mit rd. 231,0 TEuro und die Bestände der Zahlstellen mit 245,9 TEuro bi- lanziert. Unbare Bestände, z.B. in Form von Briefmarken, wurden ebenfalls unter den liquiden Mitteln mit rd. 1,2 TEuro eingestellt. Darüber hinaus sind zum Jahreswechsel noch nicht aus- geglichene Verrechnungskonten (KuF, SHA) mit rd. 0,8 TEuro enthalten. 185 Seite 22 von 123 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Der Bilanzposten Bankguthaben setzt sich aus de n Festgeldanlagen in Höhe von insgesamt rd. 171,60 Mio. Euro sowie den Guthaben auf den verschiedenen Geschäftskonten mit rd. 169,64 Mio. Euro zusammen. Des Weiteren waren auf einem noch nicht ausgeglichenen Ver- rechnungskonto (Stiftungen) rd. 0,4 TEuro und auf dem Clearingkonto rd. 27,4 TEuro ausge- wiesen. Bei einem der Festgeldkonten waren zum Bilanzstichtag Zinserträge in Höhe von 4.063,03 Euro gutgeschrieben, jedoch in der Finanzsoftware noch nicht gebucht. Erst mit der Überweisung auf das städtische Gesc häftskonto im neuen Jahr wurde die Zinsgutschrift be- rücksichtigt. Die für das Jahr 2018 ausgewiesenen Festgelder sind somit um diesen Betrag zu niedrig ausgewiesen. C. Aktive Rechnungsabgrenzung C. Aktive Rechnungsabgrenzung 31.12.2018 Euro 31.12.2017 Euro 1. Disagio 407,750,00 501.048,99 2. Beamtenbezüge und Beamtenversorgung für Januar 2019 15.810.799,26 15.407.476,85 3. Sozialhilfeleistungen nach dem SGB XII 5.500.073,80 6.227.838,68 4. Leistungen nach dem SGB II 0,00 9.772.142,11 5. sonstige aktive Rechnungsabgrenzungsposten 12.312.021,48 2.891.809,08 Summe 34.030.644,54 34.800.315,71 Für die Bildung von Rechnungsabgrenzungsposten wurde gemäß Nr. 3.3.8 Abs. 3 AFB eine Geringfügigkeitsgrenze von 3.000 Euro für geringfügige, regelmäßig wiederkehrende Posten festgesetzt. Auf eine Aktivierung kann demnach verzichtet werden, wenn der abzugrenzende Einzelbetrag diese Grenze nicht übersteigt und das Jahresergebnis dadurch nicht wesentlich beeinflusst wird. Der Rückgang der aktiven Rechnungsab grenzungsposten um rund 770 TEuro ist insbeson- dere auf die fehlende Abgrenzung der Sozialhilfeleistungen nach dem SGB II zurückzuführen. Zwar wurde der mtl. Zahlungslauf dieser Leistungen für Januar 2019 im Zuge der Jahresab- schlussarbeiten unter den sonstigen aktiven Rechnungsabgrenzungsposten abgegrenzt, doch die Ende Dezember 2018 mit den täglichen Zahlläufen vorschüssig für Januar 2019 gezahlten Leistungen wurden nicht abgegrenzt und erhöhten somit den Aufwand im Berichtsjahr. Aus den vorschüssig gezahlten Beamtenbezügen und -versorgungsleistungen für Januar 2019 wurde wie üblich der auf das Staatstheater, die Eigenbetriebe sowie der auf die verbun- denen Unternehmen (N-ERGIE, Sportservice, Städtische Werke Nürnberg, Verkehrs -Aktien- gesellschaft Nürnberg) entfallende Anteil von insgesamt 150 TEuro umgebucht und als For- derung gegen diese Unternehmen ausgewiesen. Die Position „ Vorschüssig ausgezahlte Sozialhilfeleistungen nach dem SGB XII “ enthält die Sozialhilfeleistungen nach dem SGB XII, die im Dezember 2018 (PROSOZ-Läufe vom 19.12., 20.12. und 27.12.2018) im Voraus für den Monat Januar 2019 ausbezahlt wurden. Aufgrund eines Personalwechsels fand im Berichtsjahr keine Abgrenzung der bis Ende De- zember 2018 von der „Arbeitsgemeinschaft zur Arbeitsmarktintegration Nürnberg“ angeforder- ten Mittel für Leistungen nach dem SGB II (Grundsicherung für Arbeitssuchende) für Januar 2019 durch das Sozialamt statt. Der im Dezember 2018 erfolgte mtl. Zahllauf für Januar 2019 wurde im Zuge der Jahres abschlussarbeiten durch Stk unter dem Posten „sonstige aktive 186 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Seite 23 von 123 Rechnungsabgrenzung“ abgegrenzt. Die in den täglichen Zahlläufen für Januar 2019 ausge- zahlten Leistungen wurden dagegen nicht abgegrenzt. Bei den sonstigen aktiven Rechnungsabgrenzungsposten wurden neben zahlreichen kleine- ren Posten insbesondere nachstehende in Folgeperioden erfolgswirksam zuzuordnende Be- träge enthalten: Vorschüssig ausgezahlte Sozialhilfeleistungen nach SGB II rd. 8,07 Mio. Euro Kassenversicherung für 2019 rd. 0,29 Mio. Euro Bayerischer Städtetag Beitrag 2019 rd. 0,20 Mio. Euro Barauszahlungen des Sozialamtes für Januar 2019 rd. 0,20 Mio. Euro BKPV Jahresbeitrag 2019 rd. 0,11 Mio. Euro Buchungsbelege lagen vor. Die im Vorjahr für Aufwendungen des Jahres 2018 gebildeten ak- tiven Rechnungsabgrenzungsposten wurden vollständig aufgelöst. 1.3.2.3 Passivseite A. Eigenkapital A. Eigenkapital (nach Ergebnisverwendung) 31.12.2018 Euro 31.12.2017 Euro I. Basiskapital 672.464.701,73 673.859.911,19 II. Rücklagen 169.551.392,48 135.709.800,11 III. Verlustvortrag (Kostendecker Marktamt und Landwirt- schaftsbehörde sowie Friedhofsverwaltung) -4.857.306,22 -2.088.096,74 Summe 837.158.787,99 807.481.614,56 Im Einzelnen ergibt sich folgende Zusammensetzung: I. Basiskapital 31.12.2018 Euro 31.12.2017 Euro 1. Basiskapital Stadt 647.309.120,28 649.809.113,28 2. Kapitalzuschuss zur Versorgungsrücklage 993.351,40 993.542,44 3. Grundstockvermögen der nichtrechtsfähigen Stiftungen 15.906.900,98 15.783.230,64 4. Zustiftungen ab 01.01.2005 bei den nichtrechtsfähigen Stiftungen 4.922.007,94 3.742.504,53 5. Zuführungen aus der Ergebnisrücklage der nichtrechts- fähigen Stiftungen 2.299.880,68 2.114.607,61 6. Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen der nicht- rechtsfähigen Stiftungen 1.033.440,45 1.416.912,69 Summe 672.464.701,73 673.859.911,19 187 Seite 24 von 123 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Zu 1. Basiskapital Stadt Das Basiskapital Stadt verringerte sich wie in den Vorjahren aufgrund einer weiteren erfolgs- neutralen Korrekturbuchung per Saldo um 2,50 Mio. Euro auf 647,31 Mio. Euro. Für das Jahr 2018 wurden Archivalien des Stadtarchivs als Korrektur zur Eröffnungsbilanz ausgebucht. Auch hierbei handelt es sich um Massenschriftgut ohne Anschaffungskosten. Zu 2. Kapitalzuschuss zur Versorgungsrücklage Als Kapitalzuschuss zur Versorgungsrücklage werden die anteiligen Zahlungen der Eigenbe- triebe, des Klinikums sowie der Stiftung Staatstheater Nürnberg ausgewiesen, da die Stadt auch für deren Beamte die Versorgungsrücklage bildet. Die Stadt Nürnberg ist nicht Mitglied im Bayerischen Versorgungsverband und verwaltet daher ihre Versorgungsrücklage selbst. Ab dem 01.01.2018 besteht keine gesetzliche Verpflichtung zur Anlage in die Versorgungs- rücklage mehr. In 2018 wurden lediglich die sich aus der Spitzabrec hnung 2017 ergebenden Beträge zugeführt; demzufolge wurde für die Eigenbetriebe/Töchter eine Spitzabrechnung vor- genommen. In Summe hat sich dieser Posten dadurch nur geringfügig erhöht. Zu 3. Grundstockvermögen der nichtrechtsfähigen Stiftungen Der Bilanzposten erhöhte sich um 123.670,34 Euro auf 15.906.900,98 Euro. Diese Verände- rung resultiert aus der Abwicklung des Nachlasses der Stifter bei der Erich und Grete Berwind Stiftung. Zu 4. Zustiftungen ab 01.01.2005 bei den nichtrechtsfähigen Stiftungen Der Bilanzposten erhöhte sich um 1.179.503,41 Euro auf 4.922.007,94 Euro. Diese Erhöhung resultiert aus Nachlässen bei drei Stiftungen sowie der Steuerrückerstattung bei einer weiteren Stiftung. Zu 5. Zuführungen aus der Ergebnisrücklage nichtrechtsfähiger Stiftungen Der Bilanzposten erhöhte sich um 185.273,07 Euro auf 2.299.880,68 Euro. Die Stiftungsverwaltung führte aus der Kapitalerhaltungsrücklage angesparte Mittel bei Erwerb von Anlagevermögen in gleicher Höhe dem Basiskapitalposten zu. Hinsichtlich der Zuführungen aus der Kapitalerhaltungsrücklage wird auf die Ausführungen zu diesem Bilanzposten verwiesen. Zu 6. Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen der nichtrechtsfähigen Stiftungen Der Bilanzposten reduzierte sich um 383.472,24 Euro auf 1.033.440,45 Euro. Die Verände- rung des Bilanzpostens resultiert aus den auf Grund von Kursentwicklungen vorgenommenen Abwertungen und Zuschreibungen auf den Wertpapierbestand sowie der tatsächlich realisier- ten Gewinne und Verluste aus dem Abgang von Anlagevermögen. Enthalten sind auch die Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen, welche bei Erwerb von Wertpapieren über pari, entsprechend der den stiftungsrechtlichen Vorgaben entwickelten Buchungssystematik gebildet wurden. 188 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Seite 25 von 123 II. Rücklagen 31.12.2018 Euro 31.12.2017 Euro 1. Ergebnisrücklage 168.304.973,13 134.610.598,19 2. Rücklage für Gebührenausgleich externer Kostendecker (Friedhofsverwaltung) 782.869,40 628.780,84 3. Kapitalerhaltungsrücklage der nichtrechtsfähigen Stiftun- gen 463.549,95 470.421,08 Summe 169.551.392,48 135.709.800,11 Zu 1. Ergebnisrücklage Die Ergebnisrücklage verändert sich nach Behandlung des Jahresüberschusses 2018 auf ei- nen Stand von 168,30 Mio. Euro. Die Erhöhung um 33,69 Mio. Euro entspricht dem positiven Ergebnis, das dem Kernhaushalt (inklusive der Ergebnisse der sogenannten Betriebe gewerb- licher Art „U-Bahn“, „Ordnungsamt-Kennzeichenverkauf“ sowie „Telekommunikationsnetz“) in 2018 in Höhe von 33,69 Mio. Euro zuzuordnen ist ohne die Ergebnisse der nichtrechtsfähigen Stiftungen (+196 TEuro), der Kostendecker Marktamt ( -69 TEuro) und Friedhofsverwaltung (- 2,57 Mio. Euro). Zu 2. Rücklage für Gebührenausgleich externer Kostendecker (Friedhofsverwaltung) Diese Sonderrücklage wurde im Jahr 2016 gebildet für die Zahngolderlöse der Friedhofsver- waltung. Die hierbei in den Vorjahren realisierten und noch nicht verbrauchten Mittel wurden aus dem Verlustvortrag der Friedhofsverwaltung umgebucht, da die Zahngolderlöse einer sat- zungsmäßigen Zweckbindung unterliegen. In 2018 nahmen diese Mittel um 154 TEuro auf 783 TEuro zu. Zu 3. Kapitalerhaltungsrücklage der nichtrechtsfähigen Stiftungen Der Bilanzposten reduzierte sich um 6.871,13 Euro auf 463.549,95 Euro. Zur Sicherstellung des Kapitalerhalts wurden aus den Jahresteilergebnissen die steuerlich un- schädlich höchstmöglichen Einstellungen in die Kapitalerhaltungsrücklage vorgenommen. Ins- gesamt wurden so rd. 178,4 TEuro aus den Teiljahresergebnissen eingestellt. Aus Mitteln der Rücklage wurden rd. 185,3 TEuro für den Erwerb von Anlagevermögen verwendet. Durch vollständig vorgenommene o.g. Einstellungen konnte in 2018 für 26 der 28 nichtrechts- fähigen Stiftungen der Kapitalerhalt als erwirtschaftet angenommen werden. Bei zwei dieser Stiftungen wu rde diese Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage nur geringfügig unter- schritten, so dass auch hier der Kapitalerhalt für das Jahr 2018 als erreicht angesehen werden kann. III. Verlustvortrag 31.12.2018 Euro 31.12.2017 Euro 1. Verlustvortrag externer Kostendecker (Marktamt und Landwirtschaftsbehörde) -2.156.904,70 -2.088.096,74 2. Verlustvortrag externer Kostendecker (Friedhofsverwal- tung) -2.700.401,52 0,00 Summe -4.857.306,22 -2.088.096,74 189 Seite 26 von 123 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Der „Verlustvortrag externer Kostendecker Marktamt“ erhöhte sich aufgrund des Verlustes in 2018 um knapp 69 TEuro auf 2,16 Mio. Euro. Für das Jahr 2018 musste auch für den externen Kostendecker Friedhofsverwaltung wieder ein Verlustvortrag in Höhe von 2,70 Mio. Euro aus- gewiesen werden. Dieser ergibt sich aus dem Verlust von Frh für 2018 nach Ergebnisverwen- dung (2,57 Mio. Euro), der Zuführung der zweckgebundenen Rücklage für Zahngolderlöse (154 TEuro) sowie der Umbuchung aus dem Sonderposten für den Gebührenausgleich (-23 TEuro). B. Sonderposten B. Sonderposten 31.12.2018 Euro 31.12.2017 Euro 1. Sonderposten aus Zuwendungen 863.932.072,82 847.811.425,77 2. Sonderposten aus Beiträgen 101.020.929,38 104.850.069,42 3. Sonderposten aus Gebührenausgleich 0,00 22.616,47 4. Sonderposten aus Kostenerstattungen 26.734.688,73 28.015.890,32 5. Sonstige Sonderposten 14.366.159,70 14.165.087,53 Summe 1.006.053.850,63 994.865.089,51 Die Sonderposten erhöhten sich im Berichtsjahr um insgesamt 11,19 Mio. Euro bzw. 1,1 %. Im Einzelnen beruht dies auf Zugängen in Höhe von 60,20 Mio. Euro, Auflösungen in Höhe von 48,00 Mio. Euro sowie Abgängen in Höhe von 1,01 Mio. Euro. Der Anstieg der Sonderposten ist im Wesentlichen auf den erhöhten Wertansatz der Sonder- posten aus Zuwendungen zurückzuführen. Insgesamt erhöhten sich diese im Berichtsjahr um 16,12 Mio. Euro auf 863,93 Mio. Euro. Hierbei stehen den Zugängen in Höhe von 58,21 Mio. Euro Wertminderungen durch Auflösungen (41,19 Mio. Euro) und Abgänge (898 TEuro) ge- genüber. Innerhalb der Sonderposten aus Zuwendungen entfallen die wesentlichen Posten mit 602,47 Mio. Euro auf Zuwendungen des Landes (Freistaat Bayern) und mit 116,14 Mio. Euro auf Investitionszuschüsse des Bundes. Im Bereich der Sonderposten aus Zuwendungen enthalten die Zugänge des Beric htsjahres als bedeutsame Posten mit rd. 18 Mio. Euro Zuweisungen nach Art. 10 Finanzausgleichsge- setz (FAG) (insbesondere für Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen), unter anderem für die Fertigstellung des Neubaus der Johann -Pachelbel-Realschule (3,80 Mio. Euro) und der Gretel-Bergmann-Grundschule (1,61 Mio. Euro). Die weiteren Zugänge entfallen mit 9,52 Mio. Euro auf die Investitionspauschale nach Art. 12 FAG und mit 9,35 Mio. Euro auf die Umlegung Nähe Züricher Straße. Die Sonderposten aus Beiträgen v erringerten sich um 3,83 Mio. Euro bzw. 3,7 % auf 101,02 Mio. Euro. Hierbei stehen sich Zugänge für passivierte Stellplatzgelder und Straßen- ausbau- und Erschließungsbeiträge in Höhe von 1,08 Mio. Euro und Auflösungen/Abgänge in Höhe von 4,91 Mio. Euro gegenüber. Die Sonderposten aus Kostenerstattungen verringerten sich im abgelaufenen Geschäftsjahr um 1,28 Mio. Euro auf 26,73 Mio. Euro. Hierbei stehen den Zugängen in Höhe von 0,92 Mio. Euro Auflösungen/Abgänge in Höhe von 2,20 Mio. Euro gegenüber. Der wesentliche Teil der Sonderposten aus Kostenerstattungen beruht auf Kostenbeteiligungen von privaten Unterneh- men für Erschließungs- und Straßenbaumaßnahmen im Rahmen von städtebaulichen Verträ- gen. 190 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Seite 27 von 123 Erhaltene Zuwendungen werden erst seit Einführung des kaufmännischen Rechnungswesens zum 01.01.2005 nach Zuschussgebern getrennt und den geförderten Vermögensgegenstän- den zugeordnet. Die Altbestände aus der Vermögensrechnung wurden zum Zeitpunkt der Er- öffnungsbilanz nicht separat erfasst, es erfolgte lediglich eine pauschale Übernahme als son- stiger Sonderposten. Durch das Projekt zur Überprüfung des städtischen Grundvermögens konnten die Zuwendungen für Grund und Boden den einzelnen Maßnahmen/Vermögensge- genständen sachgerecht zugeordnet werden und der Bestand der sonstigen Sonderposten in den Vorjahren erheblich vermindert werden. Zum 31.12.2018 werden noch Altbestände aus der kameralen Vermögensrechnung in Höhe von 3,38 Mio. Euro ausgewiesen. Darüber hinaus enthalten die „Sonstigen Sonderposten“ mit 389 TEuro Kostenbeteiligungen nach § 135a-c BauGB (Maßnahmen für den Naturschutz) und mit 10,60 Mio. Euro Sonderpo- sten für nicht verwendete Mittel (ehemals kamerale Rücklagen). Diese enthalten u.a. zweck- gebundene Gelder aus Stell - und Kinderspielplatzablösungen, Ablösungen fü r Öko -Aus- gleichsflächen, Ausgleichszahlungen nach dem Bayerischen Naturschutzgesetz (BayNatSchG) und Gelder aus dem Verkauf von Sozialimmobilien. C. Rückstellungen C. Rückstellungen 31.12.2018 Euro 31.1.2017 Euro 1. Pensionsrückstellungen 1.297.884.265,00 1.270.703.164,00 2. Rückstellungen für Altersteilzeit 4.962.919,00 8.624.331,00 3. Beihilfe- und Urlaubsrückstellungen 212.800.717,19 201.090.493,17 4. Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung 14.670.300,00 14.116.651,00 5. Rückstellungen für Altlasten 6.072.000,00 6.667.500,00 6. Bezirksumlagerückstellungen 588.000,00 1.530.000,00 7. Steuerrückstellungen 3.890.507,16 703.221,94 8. Rückstellungen für Haftungs- und Prozessrisiken 826.856,22 796.202,07 9. Rückstellungen für Verlustausgleiche an verbundene Unternehmen 5.079.000,00 9.133.000,00 10. Rückstellungen für Zweckausrichtungsverpflichtungen 116.092,92 120.642,37 11. Rückstellung für nicht ausgereichte Leistungsentgelte 29.536,44 26.176,31 12. Sonstige Rückstellungen nach § 74 Abs. 1 S. 2 KommHV-Doppik 112.457.013,98 29.876.097,60 Summe 1.659.377.207,91 1.543.387.479,76 Die Rückstellungen haben sich gegenüber dem Vorjahr deutlich erhöht. In Summe belaufen sich die Rückstellungen auf 1,66 Mrd. Euro und sind damit um 115,99 Mio. Euro höher als per Ende 2017. Dies entspricht einem Anstieg um 7,52 %. Dem Anstieg bei den Pensions - und Beihilfe-/Urlaubsrückstellungen (+27,18 Mio. Euro bzw. +11,71 Mio. Euro) sowie den sonstigen Rückstellungen (+80,76 Mio. Euro) steht ein Rückgang bei den Rückstellungen für Altersteilzeit (-3,66 Mio. Euro) gegenüber. Der größte Teil der Rückstellungen entfällt auf die Pensionsrückstellungen (78,22 %), gefolgt von den Beihilfe- und Urlaubsrückstellungen (12,82 %). 191 Seite 28 von 123 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Zu 1. Pensionsrückstellungen Pensionsrückstellungen 31.12.2018 Euro 31.12.2017 Euro Rückstellung für aktive Beamte 219.252.812,00 216.586.388,00 Rückstellung für aktive Beamte Lehrkräfte 179.400.008,00 185.124.672,00 Rückstellung für Beamte im Ruhestand 406.013.048,00 390.853.880,00 Rückstellung für ehemals städtische Beamte 42.304.046,00 43.350.687,00 Rückstellung für Beamte Lehrkräfte im Ruhestand 390.312.265,00 370.110.840,00 Rückstellung für die Versorgung von aktiven Beschäftig- ten 963.265,00 1.453.046,00 Rückstellung für die Versorgung von Beschäftigten im Ruhestand 59.638.821,00 63.223.651,00 Summe 1.297.884.265,00 1.270.703.164,00 Die Pensionsrückstellungen erhöhten sich in 2018 in Summe um 27,18 Mio. Euro bzw. um 2,14 %. Für 2018 wurde die Berechnung erstmalig unter Anwendung der neuen Heu- beck‘schen Richttafel 2018G durchgeführt. Diese berücksichtigt bei der Berechnung erstmalig auch den Zusammenhang zwischen Einkommen und Lebenserwartung. Die Rückstellungen umfassen die Versorgungsverpflichtung gegenüber städtischen Beamten und die Verpflichtungen aus tarifvertraglichen Vereinbarungen (Zusatzversorgung). Zudem wurden die Verpflichtungen gegenüber Eigenbetriebsbeschäftigten aus Vordienstzeiten bei der Kernverwaltung ermittelt und berücksichtigt. Soweit die Stadt Nürnbe rg gemäß Art. 107 b Beamtenversorgungsgesetz (BeamtVG) als frühere Dienstherrin für ehemalige Beamte verpflichtet ist, die Versorgungsbezüge im Versor- gungsfall anteilig zu tragen, sind diese ebenfalls in den Pensionsrückstellungen berücksichtigt. Dies ist der Fall, wenn Beamte von der Stadt Nürnberg versetzt oder nach vorheriger Zustim- mung beider Dienstherren in den Dienst eines anderen Dienstherren übernommen wurden. Betroffen davon sind ehemalige städtische Polizisten sowie von der Stadt zum Kommunalun- ternehmen Verkehrsüberwachung (KVÜ) gewechselte Beamte. Des Weiteren enthalten sind Rückstellungen für Pensionsverpflichtungen gegenüber ehema- ligen Klinikums -Mitarbeitern, die Ansprüche aus der Arbeiteraltversorgung haben. Soweit diese Mitarbeiter Vordienstzeiten bei der Stadt Nürnberg haben, beteiligt sich diese gegenüber dem Klinikum an den Pensionsz ahlungen. Diese Verpflichtung beläuft sich zum 31.12.2018 auf 220.000 Euro. Im Einzelnen entfallen die Pensionsrückstellungen wie folgt auf die einzelnen Gruppen: Pensionsrückstellungen nach Beschäftigungsgrup- pen 31.12.2018 Euro 31.12.2017 Euro Pensionsrückstellungen für städtische Mitarbeiter 1.255.580.219,00 1.227.352.477,00 Rückstellung für ehemalige städtische Beamte (zur Poli- zei bzw. zur KVÜ gewechselt) 42.083.846,00 43.010.687,00 Rückstellung für Pensionsverpflichtungen gegenüber ehemaligen Klinikums-Mitarbeitern 220.200,00 340.000,00 Summe 1.297.884.265,00 1.270.703.164,00 192 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Seite 29 von 123 Der Großteil der Pensionsrückstellungen entfällt auf städtische Mitarbeiter. Die Höhe dieser Rückstellungen wurde – wie in den Vorjahren auch – durch eine Berechnung mit Hilfe der zertifizierten Software „HPR Kommunal“ der Firma Haessler durchgeführt. Dabei wurde der Barwert nach dem Teilwertverfahren unter erstmaliger Verwendung der neuen von der Finanz- verwaltung allgemein anerkannten Heubeck’schen Richttaf eln (2018G) ermittelt. Diese be- rücksichtigen neben einer weiter angestiegenen durchschnittlichen Lebenserwartung in Deutschland erstmals auch sozioökonomische Faktoren. Bei der Ermittlung wurde gem. Ziff. 6.6.2 BewertR ein Zinssatz von 6 % (entsprechend den Vorgaben des Einkommensteuerge- setzes (EStG)) zugrunde gelegt. Zukünftige Gehalts- oder Rententrends wurden nicht berück- sichtigt. Durch die Abzinsung der Pensionsverpflichtungen mit 6 % sind die Pensionsrückstel- lungen vor dem Hintergrund des derzeitigen Zinsniveaus deutlich unterbewertet. Dies ist aber der gesetzlichen Regelung geschuldet. Die Höhe der Rückstellungen für ehemalige städtische Polizisten sowie ehemalige Klinikums- mitarbeiter wurden aus den geleisteten Erstattungszahlungen abgeleitet. Für die zur KVÜ ge- wechselten Beamten wurden die Rückstellungswerte aus dem dort erstellten Pensionsgutach- ten zugrunde gelegt und entsprechend der Dienstzeiten aufgeteilt. Des Weiteren werden seit Gründung des Kommunalunternehmens Klinikum immer wieder Mit- arbeiter der Stadt Nürnberg zeitweise dorthin abgeordnet. Für diese Mitarbeiter ist die Stadt Nürnberg grundsätzlich verpflichtet, die Pensionszahlungen zu übernehmen. Allerdings wurde vertraglich vereinbart, dass sich das Klinikum an diesen Zahlungen beteiligt. Be i der Stadt wurde insoweit in 2015 erstmalig ein entsprechender Freistellungsanspruch aktiviert und in den Folgejahren fortgeschrieben. Dieser beläuft sich zum 31.12.2018 auf 55,85 Mio. Euro. Nicht in der Bilanz auszuweisen sind Verpflichtungen aus der Zus atzversorgung von Arbeit- nehmern, da es sich nur um mittelbare Pensionsverpflichtungen handelt. Für diese wurden Angaben zur Art und Ausgestaltung der Versorgungszusagen, zur Höhe des Umlagesatzes sowie zur Summe der umlagepflichtigen Gehälter im Anhang gemacht. Zu 2. Rückstellungen für Altersteilzeit Rückstellungen für Altersteilzeit 31.12.2018 Euro 31.12.2017 Euro Beamte 1.744.816,00 2.178.645,00 Beamte Lehrkräfte 1.960.726,00 1.909.125,00 Arbeitnehmer 1.257.377,00 4.536.561,00 Summe 4.962.919,00 8.624.331,00 Die Rückstellungen wurden durch eigene Berechnungen mit Hilfe der versicherungsmathema- tischen Rechensoftware „Haessler Pensionsrückstellung HPR Kommunal“ ermittelt. Die für die Berechnung erforderlichen Daten wurden über eine Auswertung des SAP Moduls HCM er- zeugt und über eine Schnittstelle in die Berechnungssoftware übernommen. Die Gesamthöhe der Rückstellungen ist weiterhin stark rückläufig ( -3,66 Mio. Euro bzw. - 42,45 %). Verantwortlich dafür zeichnet wie in den Vorjahren der Tarifbereich. Dort sind ge- mäß Tarifvertrag Altersteilzeitverträge nur noch in Restrukturierungs- und Stellenabbauberei- chen und im Übrigen im Rahmen einer Quote möglich. Nachdem diese Quote bei der Stadt weiterhin überschritten ist, konnten in 2018 keine neuen Altersteilzeitverträge abgeschlossen werden. Gegenläufig ist der Trend im Beamten- und Lehrbereich, da dort Altersteilzeit leichter beantragt werden kann, so dass vermehrt neue Verträge abgeschlossen wurden. 193 Seite 30 von 123 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Zu 3. Beihilfe- und Urlaubsrückstellungen Beihilfe- und Urlaubsrückstellungen 31.12.2018 Euro 31.12.2017 Euro Rückstellungen für Beihilfen Beamte 41.604.229,00 42.325.399,00 Rückstellungen für Beihilfen Beamte Lehrkräfte 26.284.900,00 23.829.803,00 Rückstellungen für Beihilfen Versorgungsempfänger Be- amte 76.810.320,00 76.150.297,00 Rückstellungen für Beihilfen Versorgungsempfänger Be- amte Lehrkräfte 57.014.239,00 47.497.990,00 Rückstellungen für Beihilfen Arbeitnehmer 34.099,00 62.190,00 Rückstellungen für Beihilfen Versorgungsempfänger AN 2.111.215,00 2.705.972,00 Zwischensumme Beihilferückstellungen 203.859.002,00 192.571.651,00 Rückstellungen für Urlaub Beamte 3.189.039,09 3.220.829,70 Rückstellungen für Urlaub Arbeitnehmer 5.752.676,10 5.298.012,47 Zwischensumme Urlaubsrückstellungen 8.941.715,19 8.518.842,17 Summe 212.800.717,19 201.090.493,17 Die Beihilferückstellungen werden als prozentualer Anteil der jeweiligen Pensions - bzw. Ver- sorgungsrückstellungen berechnet. Die zugrundeliegenden Prozentsätze ermitteln sich aus dem Verhältnis der angefallenen Beihilfeaufwendungen für Versorgungsempfänger zu den Pensions- bzw. Versorgungszahlungen pro Beschäftigtengruppe (im Durchschnitt der letzten drei Jahre). In 2018 sind die Beihilferückstellung en erneut gestiegen und zwar um 11,29 Mio. Euro bzw. 5,86 % (im Vorjahr: 7,08 Mio. Euro bzw. 3,82 %). Veränderung der Beihilferückstellungen im Zeitablauf: Beihilferückstel- lung Beihilferückstellung Euro Veränderung zum Vorjahr Euro Veränderung zum Vorjahr % 2014 171.319.486,00 5.007.129,00 3,01 2015 177.331.590,00 6.012.104,00 3,51 2016 185.487.910,00 8.156.320,00 4,60 2017 192.571.651,00 7.083.741,00 3,82 2018 203.859.002,00 11.287.351,00 5,86 Die Urlaubsrückstellungen sind um 423 TEuro gestiegen. Für die Ermittlung wurden 220 Ar- beitstage zugrunde gelegt. Neben laufenden Zahlungen werden auch Einmalzahlungen wie Weihnachts- oder Urlaubsgeld sowie Zuführungen zu Pensionsrückstellungen berücksichtigt. Zu 4. Rückstellungen für unterlassene Instandhaltungen Die neu eingestellten Rückstellungen in Höhe von 14,67 Mio. Euro betreffen mit 8,64 Mio. Euro den Hoch- und mit 6,03 Mio. Euro den Tiefbaubereich. Die entsprechenden Meldungen der Dienststellen für die geplanten Maßnahmen und deren voraussichtlichen Kosten wurden vor- gelegt. Die zugrundeliegenden Maßnahmen konnten gemäß den Angaben im Anhang infolge fehlender Finanzmittel und mangelnder Personalkapazität im Berichtsjahr nicht durchgeführt 194 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Seite 31 von 123 werden. Der Anstieg der Rückstellungen um 554 TEuro ist im Wesentlichen auf die Auswei- tung der zugrundeliegenden Hochbaupauschale zurückzuführen. Im Tiefbaubereich wurden einzelne, bereits in den Vorjahren aufgeführte Maßnahmen mit einer aktualisierten Kosten- schätzung im Jahresabschluss 2018 fortgeführt. Zu 5. Rückstellungen für Altlasten Die Rückstellungen für die Sanierung von Altlasten verringerten sich im Berichtsjahr um 596 TEuro auf 6,07 Mio. Euro. Aufgrund von begonnenen Maßnahmen und einer aktualisier- ten Kostenschätzung konnte die Rückstellung für Alt lasten in der Sandreuthstraße entspre- chend reduziert werden. Beim Großteil der weiteren Sanierungsfälle ist der Status unverändert geblieben, es stehen weitere Untersuchungen und vorbereitende Maßnahmen an. Die Wertansätze der Rückstel- lungen wurden in diesen Fällen beibehalten. Zu 6. Bezirksumlagerückstellungen In 2016 war eine Finanzausgleichsrückstellung in Höhe von 942 TEuro für die Bezirksumlage 2018 gebildet worden. Diese konnte in 2018 entsprechend ihrer Zweckbestimmung aufgelöst werden. Die im Vorjah r gebildete Rückstellung für die Bezirksumlage 2019 in Höhe von 588 TEuro bleibt bestehen. Da sich die Umlagekraft Nürnbergs in 2020 erwartungsgemäß schlechter entwickelt als für Rest-Mittelfranken, ist für dieses Jahr mit keiner Nachzahlung zu rechnen. Eine Erhöhung der Bezirksumlagerückstellung war daher nicht veranlasst. Im Ergebnis beläuft sich die Finanzausgleichsrückstellung zum 31.12.2018 auf 588 TEuro. Zu 7. Steuerrückstellungen Die Steuerrückstellungen belaufen sich auf 3,89 Mio. Euro. Sie entfallen zu 142 TEuro auf vor- aussichtliche Umsatzsteuernachzahlungen bei den Betrieben gewerblicher Art und umfassen vorwiegend die Erkenntnisse aus der Betriebsprüfung für die Jahre 2008 bis 2015. Die Um- satzsteuerrückstellungen umfassen nur die erwarteten Zinsen zur Umsatzsteuer. Die Aufwen- dungen wurden bereits in den Vorjahren gebucht und sind als Verbindlichkeiten ausgewiesen. Die verbleibenden Steuerrückstellungen in Höhe von 3,75 Mio. Euro entfallen auf zu erwar- tende Ertragsteuerzahlungen. Davon betreffen 13 2 TEuro den laufenden Veranlagungszeit- raum 2018 und 3,62 Mio. Euro die Zeiträume ab 2008 aufgrund der Feststellungen in der lau- fenden Betriebsprüfung. Die zu erwartenden Nachzahlungen in der Betriebsprüfung entfallen überwiegend auf den Be- trieb gewerblicher Art „Telekommunikation“. Für diesen werden Nachzahlungen in Höhe von 2,51 Mio. Euro erwartet. Der verbleibende Betrag entfällt auf die Betriebe gewerblicher Art „Bestattungen“ (823 TEuro) und „Krematorium“ (285 TEuro). Im Rückstellungsbetrag sind 398 TEuro an Zinsen enthalten. Zu berücksichtigen ist, dass von den zu erwartenden Nachzahlungen aufgrund Betriebsprü- fung 1,10 Mio. Euro auf die Gewerbesteuer entfallen. Gläubiger der Gewerbesteuer ist aber die Stadt Nürnberg selbst. Da die entsprechenden Beschei de noch nicht ergangen sind, ist diese Forderung noch nicht auf der Aktivseite der Bilanz ausgewiesen. 195 Seite 32 von 123 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Zu 8. Rückstellungen für Haftungs- und Prozessrisiken Die Rückstellungen für Haftungs - und Prozessrisiken betreffen einerseits das Rechtsamt (622 TEuro), andererseits das Jugend- und Sozialamt (60 TEuro). Seitens des Rechtsamtes wurden die Prozessrisiken mittels einer Prozessliste für anhängige Verfahren ermittelt. Des Weiteren wurden mittels Rückstellung auch drohende Haftungsrisiken abgebildet. Dieser Betrag ist gegenüber dem Vorjahr unverändert und betrifft die Bürgschaft in Höhe von 145 TEuro für den in Not geratenen Sportverein DJK Sportfreunde Langwasser. Unter der Vermögensrechnung sind gem. § 75 KommHV-Doppik unter anderem auch Bürg- schaften als Eventualverbindlichkeiten auszuweisen. Zum 31.12.2018 wurden unter der Bilanz Bürgschaften in Höhe von 252 Mio. Euro (+37 Mio. Euro) ausgewiesen. Die Zunahme bei den Bürgschaften resultiert insbesondere aus weiteren Bürgschaften für die VAG zur Beschaffung von U-Bahnfahrzeugen (40 Mio. Euro). Zu 9. Rückstellungen für Verlustausgleiche an verbundene Unternehmen Die Rückstellungen enthalten die bei Aufstellung des städtischen Abschlusses voraussichtli- chen Verlustausgleiche für folgende Unternehmen: Rückstellung für Verlustausgleiche 31.12.2018 Euro 31.12.2017 Euro noris inklusion gGmbH für 2017 0,00 455.000,00 noris inklusion gGmbH für 2018 1.000.000,00 0,00 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg 2.033.000,00 6.632.000,00 Franken-Stadion Nürnberg 2.046.000,00 2.046.000,00 Summe 5.079.000,00 9.133.000,00 Für den jährlichen Verlustausgleich noris inklusion wurde 1,00 Mio. Euro zurückgestellt. Tat- sächlich belief sich der Verlust der noris inklusion für das Geschäftsjahr 2018 nur auf 805 TEuro, so dass die Rückstellung um rd. 200 TEuro zu hoch ist. Die im Vorjahr gebildete Rückstellung in Höhe von 455 TEuro für den Verlust 2017 konnte in die Position „Verbindlich- keiten“ umgegliedert werden, da der entsprechende Gesellschafterbeschluss zur Verlustüber- nahme zwischenzeitlich erfolgt ist. Die Verlustausgleichsrückstellung SÖR wurde in Höhe des Jahresverlustes 2011 aufgelöst. Sie umfasst zum 31.12.2018 nur noch den Verlust für das Geschäftsjahr 2012. Nach Auf- fassung von Rpr hätte die Verlustausgleichsrückstellung SÖR zum 31.12.2018 allerdings voll- umfänglich aufgelöst werden müssen, da bereits zum 31.12.2016 ausreichend Gewinne für den Verlustausgleich vorhanden waren. Die im Vorjahr gebildete Rückstellung in Höhe von 2,05 Mio. Euro für den Eigenbetrieb FSN bleibt bestehen. Diese betrifft den Verlust des Jahres 2017. Nachdem von FSN auch in 2019 diese Finanzmittel nicht abgerufen wurden, wird die Rückstellung in 2019 aufgelöst. Zu 10. Rückstellung für Zweckausrichtungsverpflichtungen Der Bestand an Zweckausrichtungsrückstellungen hatte sich im Vergleich zum Jahr 2017 um rd. 5 TEuro auf rd. 116 TEuro vermindert. 196 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Seite 33 von 123 Die Ausreichungen der nichtrechtsfähigen Stiftungen erfolgten aus den erwirtschafteten Über- schüssen des laufenden Wirtschaftsjahres sowie aus Mitteln der Vorjahre. Gemäß § 55 Abs.1 Nr. 5 AO i.V.m. AEAO zu § 55 Abs. 1 Nr. 5 sind zur Ausrichtung vorgesehene und nicht ver- wendete Mittel innerhalb von zwei Jahren auszurichten. Bei drei Stiftungen bestanden per 31.12.2018 noch Zweckausrichtungsverpflichtungen, wel- che bereits im Jahr 2017 gebildet worden waren. Diese wären innerhalb der o.g. Frist im Jahr 2019 auszureichen. Bei zehn Stiftungen wurden die in der Vorperiode gebildeten Zweckaus- richtungsrückstellungen vollständig ausgereicht und ein höherer End- als Anfangsbestand bi- lanziert. Bei zwei Stiftungen war kein Anfangsbestand ausgewiesen und es wurden im Laufe des Jah- res 2018 Zweckausrichtungsrückstellungen gebildet. Bei 13 Stiftungen wurden nach vollstän- diger Ausreichung der aus den Vorperioden verfügbaren Zweckausrichtungsrückstellungen ein im Vergleich zur Eröffnungsbilanz niedrigerer Betrag ausgewiesen. Zu 11. Rückstellungen für nicht ausgereichte Leistungsentgelte Gem. § 18 TVÖD besteht die grundsätzliche Verpflichtung zur jährlichen Auszahlung des fest- gestellten Leistungsentgeltvolumens. Diese Verpflichtung besteht in analoger Anwendung auch für nicht ausgeschüttete Leistungsbezüge im Beamtenbereich. Für noch nicht vollständig ausgeschüttete Leistungsentgelte und -bezüge wurde in 2018 eine Rückstellung in Höhe von 30 TEuro gebildet. Zu 12. Sonstige Rückstellungen Sonstige Rückstellungen 31.12.2018 Euro 31.1.2017 Euro Verpflichtungsüberschuss Anwesen Holsteiner Straße 21 54.000,00 60.000,00 Wertpapierkäufe bei nicht rechtsfähigen Stiftungen über dem Nennwert (über pari) 60.913,98 65.990,08 Überörtliche Prüfungskosten BKPV 280.000,00 572.507,82 Auswirkungen BKPV-Feststellungen zu Eigenkapital- ausstattung SÖR 6.700.000,00 6.700.000,00 Drohender Abschreibungsbedarf der Stammeinlage Kli- nikum wegen Rechtsauffassung BKPV 63.245.000,00 0,00 Ausstehende Rechnungen 712.000,00 5.233.000,00 Abbau überlaufender Zeitguthaben von ausscheidenden Mitarbeitern/Mitarbeiterinnen 2018 ff. 501.100,00 644.600,00 Drohende Steuerrückzahlung 16.600.000,00 16.600.000,00 Risikovorsorge für Auswirkungen Tarifabschluss 2019 auf Pensions- und Beihilferückstellungen zum Stichtag 2019 24.300.000,00 0,00 Summe 112.457.013,98 29.876.097,90 Die Drohverlustrückstellung in Höhe von 54 TEuro betrifft wie in den Vorjahren ein mit einem Nutzungsrecht belastetes Wohnobjekt. Der daraus resultierende Verpflichtungsüberschuss ist über die Laufzeit als Drohverlustrückstellung zu berücksichtigen. 197 Seite 34 von 123 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Für die nichtrechtsfähigen Stiftungen ist ein Anteil an den sonstigen Rückstellungen von 61 TEuro enthalten. Die Rückstellung für die überörtliche Prüfung betrifft mit 280 TEuro die Jahre 2017 und 2018. Davon wurden in 2018 140 TEuro neu gebildet. Von den ursprünglich eingestellten Rückstel- lungsbeträgen für die Jahre 2010 bis 2016 wurden 25 TEUR verbraucht. 408 TEUR konnten ertragswirksam aufgelöst werden, da die Prüfung zwischenzeitlich abge schlossen ist und keine weiteren Rechnungen erwartet werden. In 2016 wurde das Trägerdarlehen SÖR in Höhe von 6,70 Mio. Euro durch die Stadt in Eigen- kapital für SÖR umgewandelt. Zwischen der Stadt und dem BKPV besteht Uneinigkeit darüber, ob der Betrag zu aktivieren oder als Aufwand zu behandeln ist. Da eine abschließende Klärung noch aussteht, wurde aufgrund des Vorsichtsprinzips im Vorjahr eine entsprechende Rück- stellung gebildet. Diese besteht unverändert fort. Inwieweit die Einbringung des Sondervermöge ns Klinikum Nürnberg und die darauffolgende Erhöhung des Beteiligungsbuchwerts in 2010 zutreffend war, ist ebenfalls offen. Im Rahmen der überörtlichen Prüfung des BKPV für die Jahre 2010 bis 2016 vertritt dieser abweichend zur Stadt Nürnberg die Auffassun g, dass die Erhöhung des Beteiligungsbuchwerts unzutref- fend war, da sich der Ertragswert des Klinikums nicht erhöht habe. Eine abschließende Klä- rung durch die Rechtsaufsichtsbehörde steht aus. Bereits in 2017 hätte aufgrund des Vor- sichtsprinzips auch für diesen Sachverhalt eine Rückstellung für ungewisse Verbindlichkeiten gebildet werden müssen. Die Rückstellungsbildung in Höhe von 63,25 Mio. Euro wurde zum 31.12.2018 aufwandswirksam nachgeholt. Die Rückstellungen für ausstehende Rechnungen wurden in Höhe v on 4,52 Mio. EUR ver- braucht. Die verbleibende Rückstellung in Höhe von 712 TEuro betrifft ausstehende Rechnun- gen des Beihilfecenters. In den sonstigen Rückstellungen sind weiterhin Verpflichtungen aus dem Abbau von Zeitgut- haben ausscheidender Mitarbeiter enthalten. Dem Abbau liegen entsprechende Vereinbarun- gen zugrunde. Die Rückstellung für drohende Steuerrückzahlung in Höhe von 16,60 Mio. Euro wurde unver- ändert beibehalten, da der Fall nach wie vor offen ist. Der Rückstellungsbetrag enthält dabei nur Zinsen bis 30.06.2018. Sollte die Rückstellung weiterhin bestehen bleiben, ist der Rück- stellungsbetrag regelmäßig um die Zinsen zu erhöhen. Neu gebildet wurde aus Vorsichtsgründen eine Rückstellung für die Auswirkungen des Tarif- abschlusses 2019 auf die Pensions - und Beihilferückstellungen zum Stichtag 2019 in Höhe von 24,30 Mio. Euro. Aus Sicht von Rpr ist diese Rückstellung zum 31.12.2018 weder rechtlich begründet noch wirtschaftlich verursacht. Die Rückstellung Höhe von 24,30 Mio. Euro hätte daher nach der KommHV-Doppik erst in 2019 gebildet werden dürfen. 198 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Seite 35 von 123 D. Verbindlichkeiten 1. Anleihen 31.12.2018 Euro 31.12.2017 Euro Gemeinschaftsanleihe Nürnberg/Würzburg 80.000.000,00 80.000.000,00 Summe 80.000.000,00 80.000.000,00 Zur Umschuldung und zur Finanzierung von Investitionen wurde am 08.05.2013 zusammen mit der Stadt Würzburg eine Anleihe über 100 Millionen Euro erfolgreich am Kapitalmarkt plat- ziert. Dies ist die erste Anleihe in Deutschland, die zwei Städte gemeinsam emittiert haben. Die Anleihe richtet sich ausschließlich an institutionelle Anleger, insbesondere Versicherun- gen. Der Anteil der Stadt Nürnberg beträgt 80 Mio. Euro, wobei die Laufzeit 10 Jahre beträgt. Diese endfällige Anleihe steht im Kalenderjahr 2023 zur Rückzahlung an. 2. Verbindlichkeiten aus Krediten 31.12.2018 Euro 31.12.2017 Euro Investitionskredite ο vom Land 2.664,73 3.197,71 ο von Kreditinstituten 976.376.317,48 937.677.014,64 ο vom sonstigen inländischen Bereich 252.049.129,72 239.223.151,34 Kassenkredite 0,00 0,00 Zwischensumme 1.228.428.111,93 1.176.903.363,69 Kontokorrentkonten 8,93 79.308,38 Kontokorrent der verbundenen Unternehmen, Beteili- gungen, Sondervermögen und rechtsfähigen Stiftungen 60.450.783,20 89.304.165,81 Summe 1.288.878.904,06 1.266.286.837,88 Die Verbindlichkeiten aus Krediten vom Land i.H.v. 2,6 TEuro betreffen ein Darlehen des Bayerischen Landesamtes für Steuern (Staatsschuldenverwaltung). Das Darlehen ist durch Saldenmitteilung nachgewiesen. Die Verbindlichkeiten aus Krediten von Kreditinstituten erhöhten sich im Vergleich zum Vorjahr um rd. 38,70 Mio. Euro auf nunmehr 976,38 Mio. Euro. Diese Verbindlichkeiten betreffen Dar- lehen verschiedener Bankinstitute. Der Gesamtbetrag ist anhand von Saldenmitteilungen/-be- stätigungen nachgewiesen. Im Bereich der sonstigen inländischen Investitionskredite erhöhte sich das Kreditvolumen um rd. 12,83 Mio. Euro auf nunmehr 252,05 Mio. Euro. Bei dem dort ausgewiesenen Kreditvolu- men handelt es sich um arrangierte Schuldscheindarlehen gegenüber Versicherungen. Diese Darlehen sind durch Saldenmitteilungen bzw. Tilgungspläne nachgewiesen. 2018 wurde ein Kassenkredit über 25 Mio. Euro aufgenommen. Der durch die Haushaltssat- zung der Stadt Nürnberg für das Haushaltsjahr 2018 festgesetzte Höchs tbetrag der Kas- senkredite von 280 Mio. Euro wurde damit eingehalten. Zum Bilanzstichtag bestand kein Kas- senkredit. Die Position „Kontokorrentkonten“ beinhaltet die Bankenverrechnungskonten, die zum Stich- tag einen kreditorischen Saldo aufweisen. Nachgewiesen sind die Salden dieser Konten mit- tels Kontoauszüge. 199 Seite 36 von 123 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Der Posten Kontokorrentkonten der verbundenen Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermö- gen und rechtsfähige Stiftungen weist in Höhe von 60,45 Mio. Euro die Betriebsmittelkonten der verbundenen Unternehme n, Beteiligungen, Sondervermögen sowie die Guthaben der rechtsfähigen Stiftungen aus. Der Bestand der Kontokorrentkonten wird durch das Kassen - und Steueramt (KaSt/3) monatlich an die verbundenen Unternehmen, Eigenbetriebe und Stif- tungen gemeldet. Der Bestand zum 31.12.2018 ist mittels Rückmeldungen der verbundenen Unternehmen bestätigt. Auch die Überprüfung der Bestände der rechtsfähigen Stiftungen ergab Übereinstimmung mit den von den Stiftungen geführten Konten „liquide Mittel Stadtkasse“. Kreditwirtschaft Die folgende Tabelle zeigt die Entwicklung der Verschuldung der Stadt Nürnberg im Kernhaus- halt und ohne ÖPP-Verbindlichkeiten lt. Schuldenstatistik seit 2006: HJ Schuldenstand 01.01. Mio. Euro Netto-Neuver- schuldung Mio. Euro Schuldenstand 31.12. Mio. Euro Veränderung in % 2006 946,8 -7,5 939,3 -0,8 2007 939,3 25,3 964,6 +2,7 2008 964,6 41,1 1.005,7 +4,3 2009 1.005,7 49,4 1.055,1 +4,9 2010 1.055,1 71,1 1.126,2 +6,7 2011 1.126,2 87,8 1.214,0 +7,8 2012 1.214,0 2,0 1.216,0 +0,2 2013 1.216,0 -8,8 1.207,2 -0,7 2014 1.207,2 28,9 1.236,1 +2,4 2015 1.236,1 10,0 1.246,1 +0,8 2016 1.246,1 39,8 1.285,9 +3,2 2017 1.285,9 -29,0 1.256,9 -2,3 2018 1.256,9 51,5 1.308,4 +4,1 Im Vergleich zum Vorjahr hat sich die Verschuldung lt. o. g. Schuldenstatistik im Kernhaushalt um 51,5 Mio. Euro erhöht. Unter Berücksichtigung der ÖPP-Verbindlichkeiten beträgt die Ver- schuldung im Kernhaushalt 1.444,0 Mio. Euro. Aufgrund der weiterhin hohen Investitionstätig- keit ist auch für die kommenden Jahre mit einem weiteren Anstieg der Verschuldung zu rech- nen. Umfangreiche und nachhaltige Haushaltsverbesserungen sowie das wirksame Priorisieren der außerordentlich hohen Investitionsplanungen nach kommunalen Pflichtaufgaben und freiwilli- gen Leistungen sind desha lb, u. E. auch im Hinblick auf künftige Haushaltsgenehmigungen, unabdingbar. Wie in den Vorjahren wurde ein Kommunalschulden -Vergleich deutscher Großstädte aufge- stellt. Die Vergleichsdaten wurden dabei der Veröffentlichungen der deutschen Landesämter 200 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Seite 37 von 123 für Statistik entnommen. Grundlage für den folgenden Auszug ist dabei die Verschuldung der jeweiligen Kernhaushalte (ohne Eigenbetriebe). Schulden 2016 Schulden 2017 Schulden 2018 Euro pro Einw. 2016 Euro pro Einw. 2017 Euro pro Einw. 2018 München 766.902.000 725.107.000 680.371.000 528 493 465 Nürnberg 1.432.523.000 1.404.848.000 1.444.028.000 2.807 2.736 2.792 Augsburg 317.623.000 407.469.000 414.023.000 1.105 1.400 1.408 Regensburg 126.279.000 112.877.000. 86.860.000 859 754 572 Ingolstadt 13.002.000. 10.132.000 243.000 98 75 2 Würzburg 232.449.000 226.399.000. 214.393.000 1.852 1.795 1.690 Fürth 233.852.000 223.372.000 208.300.000 1.874 1.775 1.637 Erlangen 154.638.000 154.186.000 142.771.000 1.412 1.399 1.281 Hannover 1.497.558.000 1.706.743.000 1.730.415.000 2.814 3.147 3.231 Braunschweig 61.653.000 63.053.000 94.689.000 245 255 382 Dortmund 3.194.499.000 2.372.395.000 2.112.171.000 5.450 4.052 3604 Essen 3.660.412.000 3.342.838.000 2.807.693.000 6.283 5.737 4813 Leipzig 648.166.000 580.188.000 550.226.000 1.156 1.008 936 Dresden 5.083.000 0 107.285.000 9 0 193 Frankfurt 1.506.964.906 1.512.309.000 1.847.366.000 2.057 2.038 2.468 Kassel 454.605.757 570.279.000 592.064.000 2.296 2.863 2.948 Stuttgart 58.313.000 21.281.000 0 93 34 0 Mannheim 492.724.000 498.486.000 500.158.000 1.619 1.637 1.620 Mainz 1.198.100.000 1.181.300.000 1.154.700.000 5.711 5.517 5.345 Ludwigshafen 1.139.300.000 1.164.700.000 1.187.700.000 6.917 6.958 7.007 Im Vergleich zu den bayerischen Großstädten schneidet Nürnberg weiterhin schlecht ab und hat hier die mit Abstand höchste Verschuldung pro Einwohner zu verzeichnen. Bayernweit ist Nürnberg im Berichtsjahr fast die einzige kreisfreie Stadt, die ihre Schulden trotz Rekord-Steu- ereinnahmen weiter erhöht hat. Aktuell entspricht die Verschuldung der Stadt Nürnberg in etwa der addierten Schulden der Städte München, Augsburg, Fürth und Erlangen. Die Pro -Kopf- Verschuldung in Nürnberg ist ca. 6 mal so hoch wie in München und fast doppelt so hoch wie in Augsburg. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes betrugen die Schulden der kreisfreien Gemein- den bundesweit 46,55 Mrd. Euro, was zum 31.12.2018 einer Verschuldung von 1.650 Euro je Einwohner entspricht. Mit einer entsprechenden Verschuldung von 2.792 Euro pro Einwohner gehört Nürnberg auch im bundesweiten Ranking zu den überdurchschnittlich hoch verschul- deten kreisfreien Städten. Während die Gemeinden und Gemeindeverbände im bundesweiten Schnitt ihren Schulden- stand um 5,0 % beziehungsweise 7,0 Milliarden Euro senken konnten, steigt die Verschuldung der Stadt Nürnberg kontinuierlich an. Lediglich die durch hohe Kassenkredite belasteten 201 Seite 38 von 123 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Städte der Bundesländer Nordrhein-Westfalen und Rheinland/Pfalz weisen ein noch höheres Schuldenniveau aus, wobei selbst die meisten dieser Städte ihre Schulden in den letzten Jah- ren verringern konnten. Da für die Folgejahre mit einer weiteren Ausweitung der städtischen Verschuldung geplant wird, ist davon auszugehen, dass Nürnberg im bayernweiten Vergleich auf Dauer die am höch- sten verschuldete kreisfreie Stadt bleiben wird. Auch im bundesweiten Vergleich ist nicht mit einer Verbesserung im Ranking zu rechnen. 3. Verbindlichkeiten, die Kreditaufnahmen gleichkom- men 31.12.2018 Euro 31.12.2018 Euro Verbindlichkeiten aus verkauften Darlehen 1.697.162,94 2.117.482,35 Leibrentenverpflichtungen 294.843,08 307.883,74 Sonstige kreditähnliche Rechtsgeschäfte 135.689.146,01 148.051.758,63 Summe 137.681.152,03 150.477.124,72 Bei den verkauften Darlehen handelt es sich um zinsverbilligte Darlehensforderungen des so- zialen Wohnungsbaus, welche im Jahr 1996 an eine Bank verkauft wurden. Da vertraglich vereinbart wurde, dass die Stadt die Darlehen weiterhin verwaltet, wurde für jedes Darlehen eine Forderung sowie eine Verbindlichkeit in gleicher Höhe erfasst. Tilgungsbedingt sind die Verbindlichkeiten aus verkauften Darlehen um rd. 420 TEuro zurückgegangen, der Stand zum 31.12.2018 ist durch Saldenmitteilung nachgewiesen. Die Leibrentenverpflichtungen resultieren aus Grundstückskäufen der Stadt. Der Erwerb er- folgte ganz oder teilweise auf Leibrentenbasis. Insgesamt bestehen zum Bilanzstichtag 4 Leib- rentenverpflichtungen. Die Bewertung erfolgte gemäß Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen vom 28.11.2017 zum Kapitalwert, entsprechend der vom Statistischen Bundesamt am 20.10.2016 veröffentlichten Vervielfältiger für Bewertungsstichtage ab 01.01.2018. Die Position der sonstigen kreditähnlichen Rechtsgeschäfte wird maßgeblich durch 20 kredit- ähnliche Rechtsgeschäfte aus der Forfaitierung mit Einredeverzicht im Rahmen von Public - Private-Partnership (PPP bzw. ÖPP) -Projekten im Schulbereich geprägt. Die erforderlichen rechtsaufsichtlichen Genehmigungen liegen für alle Einzelprojekte vor. Unter Berücksichti- gung der laufenden Tilgung ergab sich zum Bilanzstichtag ein um rund 12,36 Mio. Euro gerin- gerer Saldo von 135,69 Mio. Euro, der durch Tilgungspläne nachgewiesen ist. Daneben werden unter sonstigen kreditähnlichen Rechtsgeschäften noch Verbindlichkeiten ausgewiesen, die daraus entstehen, dass Mieter städtischer Gebäude Reparaturen und In- standhaltungsmaßnahmen an den Mietobjekten auf eigene Kosten wahrnehmen und dafür im Gegenzug über einen vorgegebenen Zeitraum mietfrei wohnen dürfen (89 TEuro). 4. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 31.12.2018 Euro 31.12.2017 Euro gegenüber 1. inländischen Kreditoren 40.082.314,00 29.013.139,59 2. verbundenen Unternehmen 11.473.868,06 7.079.710,50 3. Beteiligungen 18.460,28 13.378,00 4. Sondervermögen 1.441.693,60 3.295.640,83 5. ausländischen Kreditoren 250.059,15 133.031,54 202 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Seite 39 von 123 Summe 53.266.395,09 39.534.900,46 Die Bestände zum 31.12.2018 geben die offenen Posten bei den jeweiligen Kreditoren wieder. Der Gesamtsaldo der Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen ist im Gegensatz zum Vorjahr um 13,73 Mio. Euro gestiegen. Dies ist zum größten Teil auf den bedeutsamen Anstieg um 11,07 Mio. Euro bei den Verbindlichkeiten gegenüber inländischen Kreditoren zurückzu- führen. Auch die Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen erhöhten sich um 4,39 Mio. Euro. Ein Rückgang resultiert lediglich bei den Verbindlichkeiten gegenüber Sonder- vermögen. Er beläuft sich auf 1,85 Mio. Euro. Zum Prüfungszeitpunkt waren die zum 31.12.2018 vorhandenen und fälligen Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen zu 98,84 % ausgeglichen. Zu 1. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber inländischen Kreditoren In diesem Posten werden zum 31.12.2018 knapp 3.600 Kreditoren (Vorjahr rund 3.300) aus- gewiesen. Im bedeutsam gestiegenen Gesamtsaldo der Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber inländischen Kreditoren von 40,10 Mio. Euro sind unter anderem offene Posten im Rahmen von Vorschüssen aus Beihilfeerstattungen in Höhe von 6 ,26 Mio. Euro ausgewiesen. Die für das Jahr 2018 verbuchten Hoch - und Tiefbauprojekte inklusive Sachverständigenkosten summieren sich auf 15,09 Mio. Euro. Hier ist somit eine Zunahme in Höhe von 4,47 Mio. Euro im Vergleich zum Vorjahr zu verzeichnen. Des Weiteren sind hier Zahlungsverpflichtungen aus dem Erwerb von Grundstücken von 1,40 Mio. Euro vorhanden. Weitere hier gezeigte Verbindlichkeiten resultieren aus dem Bereich der Jugendhilfe. Diese belaufen sich Ende 2018 auf 1,97 Mio. Euro. Für den Schulbereich werden zum 31.12.2018 Zahlungsverpflichtungen von 2,10 Mio. Euro ausgewiesen. Im Rahmen des U-Bahnbaus wa- ren Ende 2018 bei den Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber inländi- schen Kreditoren insgesamt noch 2,78 Mio. Euro an Verbindlichkeiten offen. Gegenüber dem Vorjahr (2,24 Mio. Euro) ist die Summe der hier im Zusammenhang mit der U-Bahn verbuch- ten Verbindlichkeiten um 535 TEuro gestiegen. Zu 2. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber verbundenen Unterneh- men Dieser Bilanzposten stieg wie auch im Vorjahr in Summe um 4,39 Mio. Euro. Dies ist unter anderem auf die hier ausgewiesenen Zahlungsverpflichtungen gegenüber der Main-Donau Netzgesellschaft mbH in Höhe von 3,55 Mio. Euro, der WBG KOMMUNAL GmbH mit 1,61 Mio. Euro sowie der wbg Nürnberg GmbH mit 1,02 Mio. Euro zurückzuführen. Die Verbindlichkei- ten gegenüber der Verkehrs-Aktiengesellschaft VAG nahmen im Vergleich zum Vorjahr um 980 TEuro auf 3,02 Mio. Euro ab. Hiervon entfallen 2,71 Mio. Euro auf Modernisierungsarbei- ten für die U-Bahn. Weitere nennenswerte Verbindlichkeiten bestanden gegenüber der N-Er- gie AG (791 TEuro) sowie der N-Ergie Service GmbH (415 TEuro). Ende 2018 waren in dieser Position zudem noch Verbindlichkeiten aus der Verlustübernahme der noris inklusion aus dem Jahr 2017 in Höhe von 455 TEuro (Vorjahr: 166 TEuro) verbucht. Zu 3. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber Beteiligungen Im Saldo in Höhe von 18 TEuro sind Ende 2018 nur Zahlungsverpflichtungen gegenüber der Nürnberg Messe GmbH ausgewiesen. Rund 11 TEuro entfallen hierbei auf die Anmietung einer Messehalle f ür die Briefwahl im Zusammenhang mit der Landtagswahl im Jahr 2018 . Zu 4. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber Sondervermögen Zum Bilanzstichtag 2018 sind hier wie auch im Vorjahr Verbindlichkeiten gegenüber dem Ei- genbetrieb Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg in Höhe von 1,05 Mio. Euro vorhanden 203 Seite 40 von 123 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg (u.a. die Erstattung für den Stadtanteil an der Straßenreinigung im zweiten Halbjahr 2018 in Höhe von knapp 763 TEuro). Die hier regelmäßig ausgewiesenen Verbindlichkeiten gegen- über NürnbergBad waren im Vergleich zum Vorjahr um 1,51 Mio. Euro rückläufig auf nur mehr 270 TEuro. Dies resultiert hauptsächlich aus der Abgrenzung der jährlichen Zahlungsverpflich- tung aus der Benutzung der Hallenbäder im Rahmen des Schulschwimmens ins Jahr 2019 (siehe hierzu die Ausführungen zur antizipativen Re chnungsabgrenzung unter Punkt 6. Son- stige Verbindlichkeiten). Zu 5. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber ausländischen Kredito- ren In diesem Bilanzposten sind unter anderem Zahlungsverpflichtungen aus dem Kauf eines Mehrzweckbootes in Höhe von knapp 114 TEuro verbucht. Dieses Boot ist als Spezialfahrzeug für den Fuhrpark der Feuerwehr bestimmt. Im Vorjahr wurden die bei den Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber inländischen und ausländischen Kreditoren sowie bei den sonstigen Verbindlichkeiten im Ne- benbuch (SAP Kreditoren) ermittelten debitorischen Kreditoren im Hauptbuch (SAP FI) fälsch- licherweise nicht in die sonstigen Vermögensgegenstände umgegliedert. Im Jahr 2018 war dies jedoch wieder der Fall. Im SAP System wurde die hierfür erforderliche Umgliederung wie- der vorgenommen. 5. Verbindlichkeiten aus Transferleistungen 31.12.2018 Euro 31.12.2017 Euro 922.991,85 2.171.059,75 Die unter dem Bilanzposten Verbindlichkeiten aus Transferleistungen ausgewiesenen Posten enthalten Zahlungsverpflichtungen für konsumtive, weitgehend soziale Zwecke. Dabei handelt es sich wie im Vorjahr zu einem großen Teil um Leistungen im Gesundheitsbereich sowie im Rahmen der Flüchtlingshilfe. Die Verbindlichkeiten aus Transferleistungen n ahmen im Ver- gleich zum Vorjahr um knapp 1,25 Mio. Euro ab. 6. Sonstige Verbindlichkeiten 31.12.2018 Euro 31.12.2017 Euro 1. Verbindlichkeiten aus Förderung von Bund und Land 64.464.894,50 50.089.073,29 2. Verbindlichkeiten aus Sozialversicherung und Lohn- steuer 3.466.900,31 3.002.358,26 3. Sonstige Verbindlichkeiten gegen Mitarbeiter 59.657,06 47.405,88 4. Durchlaufende Gelder 6.124.280,91 6.263.857,65 5. Sicherheitseinbehalte 90.287,84 137.372,44 6. Antizipative Rechnungsabgrenzungsposten 24.322.950,59 20.887.089,65 7. Verbindlichkeiten aus Förderung von sonstigen Berei- chen 7.158.006,43 8.392.937,21 8. Verbindlichkeiten aus zweckgebundenen Spenden und Zuweisungen 7.158.786,66 5.243.743,16 9. Verbindlichkeiten aus Sonderposten 4.557.065,97 4.616.327,97 10. Verbindlichkeiten aus Darlehen für Stellplatzgelder 4.762.748,61 4.869.801,44 11. Verrechnungskonten 18.781.839,54 6.573.135,63 204 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Seite 41 von 123 6. Sonstige Verbindlichkeiten 31.12.2018 Euro 31.12.2017 Euro 12. Verbindlichkeiten aus Nachlässen 3.988.722,62 6.091.693,59 13. Verbindlichkeiten aus Kautionen 668.272,53 820.226,52 14. Andere sonstige Verbindlichkeiten 31.698,94 25.665,38 15. Clearingkonten 0,00 2.172,63 Summe 145.636.112,51 117.062.860,70 Unter den Sonstigen Verbindlichkeiten werden Verrechnungskonten mit kreditorischem Saldo ausgewiesen. Die Posten mit einem debitorischen Saldo werden auf der Aktivseite der Bilanz unter B.II.5. „Sonstige Vermögensgegenstände“ gezeigt. Zu 1. Verbindlichkeiten aus Förderung von Bund und Land Unter den Verbindlichkeiten aus Förderung von Bund und Land werden Zuwendungen und Zuschüsse für investive Zwecke ausgewiesen, die nach Fertigstellung der jeweiligen Baumaß- nahmen den entsprechenden Sonderposten zugeordnet werden. Der zum 31.12.2018 ausge- wiesene Saldo in Höhe von 64,46 Mio. Euro (Vorjahr: 50,09 Mio. Euro) entfällt mit 2,05 Mio. Euro (Vorjahr: 1,88 Mio. Euro) auf Verbindlichkeiten gegenüber dem Bund und mit 62,41 Mio. Euro (Vorjahr: 48,21 Mio. Euro) auf Verbindlichkeiten gegenüber dem Land. Die Verbindlichkeiten aus Förderung gegen den Bund nahmen um rund 0,2 Mio. Euro für den Neubau der Feuerwache 1 zu. Die Verbindlichkeiten aus Förderung gegenüber dem Land haben sich im Vergleich zum Vor- jahr um 14,20 Mio. Euro auf 62,41 Mio. Euro erhöht. Dies ist im Wesentlichen auf die U-Bahn- Baumaßnahmen der Bauabschnitte Südwesten mit Großreuth, Kleinreuth und Gebersdorf zu- rückzuführen. Diese werden nach dem GVFG und dem BayÖPNVG gefördert. Zum 31.12.2018 werden in diesem Zusammenhang Fördermittel in Höhe von rund 50,50 Mio. Euro ausgewiesen, hiervon hat die Stadt im Berichtszeitraum Zuwendungen in Höhe von 7,82 Mio. Euro erhalten. Die weiteren Fördermittel des Landes entfallen unter anderem mit 7,50 Mio. Euro (Vorjahr 1,51 Mio. Euro) auf Fördermittel nach Art. 10 FAG (insbesondere für Kinderbetreuungseinrich- tungen und Schulen) sowie mit 2,29 Mio. Euro (Vorjahr: 1,39 Mio. Euro) auf Zuwendungen für die Feuerwache 1. Zu 2. Verbindlichkeiten aus Sozialversicherung und Lohnsteuer Diese Position enthält analog zu den Vorjahren größtenteils Lohn- und Kirchensteuer von An- gestellten und Arbeitern für Dezember 2018. Des Weiteren werden hier noch Verbindlichkeiten gegenüber Sozialversicherungsträgern ausgewiesen. Zu 3. Sonstige Verbindlichkeiten gegen Mitarbeiter Wie in den Vorjahren werden in diesem Bilanzposten zu einem bedeutenden Teil Reise- und Fahrtkosten ausgewiesen, die von Mitarbeitern verauslagt wurden und deswegen an sie zu erstatten sind. Zu 4. Durchlaufende Gelder 205 Seite 42 von 123 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Die Verbindlichkeiten aus durchlaufenden Geldern werden über spezielle Abstimmkonten in sog. „Durchlaufdebitoren“ erfasst. Dabei handelt es sich um ehemalige kamerale Verwahrgeld- konten sowie Spendenkonten. Der Gesamtsaldo der Durchlaufdebitoren setzt sich zum Bilanzstichtag größtenteils aus Ver- wahrgeldern und darüber hinaus aus Projektmitteln und Spend en zusammen. Im Vergleich zum Vorjahr reduzierte er sich zum 31.12.2018 lediglich moderat um knapp 140 TEuro auf 6,12 Mio. Euro. Während hier in den Vorjahren mehrfach offene Posten im Zusammenhang mit Konzessionsabgaben der Main-Donau Netzgesellschaft und der N-Ergie AG bezüglich der Lieferung von Strom und Gas sowie für Wärme und Wasser vorhanden waren, sind die ent- sprechenden Posten des Jahres 2018 bis zum Bilanzstichtag 31.12.2018 bereits vollständig ausgeglichen. Stattdessen sind Ende 2018 bei den Verwahrgeldern unter anderem Vorschuss- zahlungen des Bezirks Mittelfranken im Rahmen der Sozialhilfe von 5,08 Mio. Euro ausgewie- sen. Diese wurden Anfang 2019 ausgeglichen. In den Vorjahren war die Abstimmung zwischen Hauptbuch (SAP FI) und Nebenbuch (SAP PSCD) nicht möglich aufgrund der fälschlicherweise erfolgten Ableitung von mehreren Posten ins Folgejahr. Für 2018 mussten diese Abweichungen jedoch nicht mehr festgestellt werden, so dass bei den Durchlaufdebitoren die Abstimmung zwischen Haupt- und Nebenbuch wieder möglich war. Zu 5. Sicherheitseinbehalte Analog zu den Vorjahren bestehen die Verbindlichkeiten aus Sicherheitseinbehalten zu einem wesentlichen Teil aus einbehaltenen Beträgen im Zusammenhang mit Erweiterungs- und Un- terhaltsmaßnahmen von Schulgebäuden sowie im Kulturbereich (unter anderem Z -Bau). Zu- dem sind Sicherheitseinbehalte für Neubau - und Sanierungsmaßnahmen im Jugendhilfebe- reich zu nennen. Zu 6. Antizipative Rechnungsabgrenzungsposten In diesem Bilanzposten werden zum 31.12.2018 rund 11.100 Au fwandspositionen (Vorjahr: knapp 8.700) periodisch abgegrenzt, die erst nach dem Bilanzstichtag zahlungswirksam wer- den. Der Saldo der antizipativen Rechnungsabgrenzung nahm für 2018 im Gegensatz zum Vorjahr nun wieder um 3,44 Mio. Euro auf insgesamt 24,32 Mio. Euro zu. Wie schon im Vorjahr wurden hier zum 31.12.2018 Posten im Zusammenhang mit Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) in Summe von 5,33 Mio. Euro abgegrenzt. Zudem sind hier noch abgegrenzte Aufwendungen aus der Honorarabrechnung von SÖR in Höhe von 1,37 Mio. Euro vorhanden. Neu hinzugekommen sind in 2018 die Aufwendungen aus der zum Bilanzstichtag 2018 noch ausstehenden Erstattung an den Eigenbetrieb Nürn- bergBad für die Belegung der Schwimmbäder im Rahmen des Schulschwimmens im Jahr 2018 in Summe von 1,05 Mio. Euro. Des Weiteren wird hier auch die im Gegensatz zum Vor- jahr nun wieder erfolgte Umbuchung von kreditorischen Debitoren hin zu den sonstigen Ver- bindlichkeiten in Höhe von 2,0 Mio. Euro ausgewiesen. Wie in den Vorjahren s ind in dieser Position zudem abgegrenzte Zinsaufwendungen für Darlehen und Derivate in Höhe von 5,15 Mio. Euro enthalten. Diese Summe ist um 950 TEuro niedriger als noch im Jahr 2017 (6,10 Mio. Euro). Zu 7. Verbindlichkeiten aus Förderung von sonstigen Bereichen Die Verbindlichkeiten aus investiven Fördermitteln sonstiger Zuschussgeber (unter anderem Zweckverbände, kommunale Sonderrechnungen, EU, private Unternehmen etc.) verringerten sich im Berichtsjahr um 1,23 Mio. Euro auf 7,16 Mio. Euro. 206 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Seite 43 von 123 Analog zu den Vorjahren beinhalten die Verbindlichkeiten mit 4,89 Mio. Euro im Wesentlichen erhaltene Zuwendungen beziehungsweise Kostenbeteiligungen von privaten Unternehmen für Straßenumbau- und Erschließungsmaßnahmen. Zu 8. Verbindlichkeiten aus zweckgebundenen Spenden und Zuweisungen Die bis zum Bilanzstichtag 2018 zugeführten Gelder sind wie auch in Vorjahren hauptsächlich für schulische, soziale und kulturelle Zwecke vorgesehen. Der Bestand der zweckgebundenen Spenden ist wie in den Vorjahren nochmals um 1,92 Mio. Euro auf 7,16 Mio. Euro gestiegen. Der Zuwachs in 2018 erklärt sich zum größten Teil durch Zuführung von Nachlässen, die für den Tiergarten bestimmt sind (1,84 Mio. Euro). Bei den bislang vereinnahmten Mitteln sind somit nennenswerte Spenden für das Spielz eugmuseum und für den Tiergarten von zusam- men 3,05 Mio. Euro enthalten. Die zugeflossenen Spenden und Zuweisungen werden gemäß der im Spendenkonzept der Stadt Nürnberg geregelten Buchungslogik erst nach zweckentsprechender Verwendung er- folgswirksam in der Ergebnisrechnung erfasst. Dies kann unter Umständen erst in späteren Haushaltsjahren der Fall sein. Zu 9. Verbindlichkeiten aus Sonderposten Enthalten sind in den sonstigen Verbindlichkeiten auch verschiedene „Verbindlichkeiten aus Sonderposten“. Diese ent fallen mit 2,36 Mio. Euro auf noch nicht zu Sonderposten umge- buchte Straßenausbau- und Erschließungsbeiträge, mit 500 TEuro auf Ablösebeträge für Stell- plätze/Spielplätze für noch im Bau befindliche Anlagen und mit 1,69 Mio. Euro auf Einzahlun- gen aus der Einräumung von grundstücksgleichen Rechten auf städtischen Grundstücken. Zu 10. Verbindlichkeiten aus Darlehen für Stellplatzgelder Bereits vor dem 01.01.2005 wurden an Dritte Darlehen für den Bau von Tiefgaragen ausge- reicht. Diese in der Bilanz unter dem Punkt A.III.4 „Ausleihungen“ als Forderungen ausgewie- senen Mittel belaufen sich zum Bilanzstichtag 31.12.2018 auf insgesamt 4,76 Mio. Euro. Die Finanzierung der Darlehen erfolgte jedoch aus Stellplatzablösen, welche nach der Bayeri- schen Bauordnung zweckgebunden sind für den Bau von Stellplätzen. Somit musste den ge- nannten Forderungen als Korrektur zur Eröffnungsbilanz eine Verbindlichkeit in gleicher Höhe gegenübergestellt werden. Die rückfließenden Tilgungen müssen für den Bau von Stellplätzen verwendet werden. Für das Jahr 2018 beträgt die Summe der Tilgungen 107 TEuro. Hier wur- den allerdings eine Tilgungsrate von rund 6 TEuro nicht berücksichtigt. Diese wurde erst An- fang 2019 beglichen. Zu 11. Verrechnungskonten Die zahlreichen über Verrechnungskonten abgebildeten Geschäftsvorfälle beinhalten in vielen Fällen lediglich die Weiterleitung bestimmter Gelder. Diese Posten sind somit ergebnisneutral. Unter dem Bilanzposten Passiva D.6. „Sonstige Verbindlichkeiten“ sind die Verrechnungskon- ten mit kreditorischem Saldo zu finden. Deren Gesamtsaldo erhöhte sich zum 31.12.2018 um 12,21 Mio. Euro auf insgesamt 18,78 Mio. Euro (Vorjahr: 6,57 Mio. Euro). 207 Seite 44 von 123 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Wie im Vorjahr sind zum 31.12.2018 die betragsmäßig bedeutsamsten Posten das Verrech- nungskonto der Friedhofsverwaltung zur Sterbevorsorge und Grabpflege in Höhe von mittler- weile sogar 1,66 Mio. Euro sowie die Verrechnungskonten des Jugendamtes hinsichtlich Mün- delgelder (583 TEuro), wirtschaftlicher Jugendhilfe (604 TEuro) und Unterhaltsvorschusslei- stungen (421 TEuro) sowie seit dem Jahr 2016 auch das Verrechnungskonto für Girokonten von Schulen und Stiftungen, die außerhalb von SAP geführt werden (347 TEuro). Seit dem Jahr 2018 wäre auch noch das Verrechnungskonto bezüglich vereinnahmter Erschließungs- beiträge (431 TEuro) hervorzuheben. Hauptverantwortlich für den starken Anstieg des Ge- samtsaldos sind allerdings die Verrechnungen im Rahmen des Monitorings bei städtebauli- chen Verträgen (13,26 Mio. Euro). In 2018 wurden hier 12,88 Mio. Euro für das Monitorin g beim städtebaulichen Vertrag Lichtenreuth verbucht. Eine Vielzahl von Buchungsvorgängen auf den Verrechnungskonten ist bezüglich ihrer Sach- kontenzuordnung weiterhin zu klären, ggf. sind die entsprechenden Sachverhalte sachgerech- ter auf anderen Bilanz-/Ergebnisrechnungskonten abzubilden. In einigen Fällen (vor allem im Jugendhilfe- und auch im Kulturbereich) stammen Sachverhalte noch aus Zeiten der Kamera- listik (vor 2005). Die vorgenannten Bestände sollten nun sehr zeitnah sowie umfassend berei- nigt und die betreffenden Verrechnungskonten, sofern möglich, im Anschluss geschlossen werden. Zusammenfassend ist festzustellen, dass bei mehreren, auch betragsmäßig bedeutsamen Verrechnungskonten ein Ausgleich von offenen Posten nach wie vor nicht stattfindet. Dies ist selbst dann der Fall, wenn beispielsweise die betreffenden Debitoren bzw. Kreditoren bereits ausgeglichen sind. Die Bestände an offenen Posten auf den Verrechnungskonten nehmen infolgedessen im Laufe der Zeit immer weiter zu. Dies führt dazu, dass dies e Konten keine Transparenz und Kontrolle über die jeweiligen Sachverhalte mehr gewährleisten können. Hierzu wären beispielsweise der Jugendhilfe - (Verrechnungskonten Mündelgelder und wirt- schaftliche Jugendhilfe) oder auch der Kulturbereich (Verrechnungskonten Showsoft und Kul- turinfo) hervorzuheben. Hier sollten baldmöglichst entsprechende systemseitige Anpassungen vorgenommen werden. Die Neukonzipierung von Abläufen und der Buchungslogik bei der Friedhofsverwaltung im Rahmen der Sterbevorsorge sollte nun au ch zeitnah bei der Grab- pflege umgesetzt werden. Hiermit sollte der Bestand auf dem bisherigen Verrechnungskonto letztlich bereinigt werden können und künftig eine transparentere Erfassung im System erfol- gen. Neben den genannten Strukturanpassungen sollten zudem die bei einigen Verrechnungskon- ten bereits seit vielen Jahren vorhandenen, nennenswerten kameralen Altbestände in den Fo- kus einbezogen werden. Der Großteil hierbei sind kreditorische Posten. In den meisten Fällen dürfte u.E. keine Zahlungsverpflichtung mehr bestehen, weswegen eine konsequente Bereini- gung der Posten notwendig erscheint. Zu 12. Verbindlichkeiten aus Nachlässen Die Einzahlungen aus Nachlässen werden bis zu deren vollständigen Abwicklung auf entspre- chenden Konten verbucht. Etliche Nachlässe sind bereits seit vielen Jahren auf diesen Konten vorhanden. Im Jahr 2018 wurden einige Nachlässe ihrer testamentarisch festgelegten Zweck- bindung zugeführt. In der Folge hat sich der Gesamtsaldo der Nachlässe im Vergleich zum Vorjahr um 2,10 Mio. Euro auf 3,99 Mio. Euro reduziert. 208 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Seite 45 von 123 Zu 13. Verbindlichkeiten aus Kautionen Hier werden hauptsächlich Sicherheitsleistungen für unterschiedliche, vom Eigenbetrieb Ser- vicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg veranlasste Baumaßnahmen ausgewiesen. Der Ge- samtsaldo sank im Berichtsjahr um 152 TEuro auf 668 TEuro. Zu 14. Andere sonstige Verbindlichkeiten Diese Position enthält wie schon in den Vorjahren hauptsächlich Verrechnungen im Zusam- menhang mit Pfändungen. Zu 15. Clearingkonten In dieser Position werden Verrechnungen mit dem SAP Modul PSCD sowie im Zahlungsver- kehr dargestellt. Ende 2018 beläuft sich hier der Gesamtsaldo allerdings auf Null. E. Passive Rechnungsabgrenzung E. Passive Rechnungsabgrenzung 31.12.2018 Euro 31.12.2017 Euro 31.854.828,42 28.834.737,79 Unter dem passiven Rechnungsabgrenzungsposten sind Einnahmen vor dem Bilanzstichtag erfasst, soweit sie einen Ertrag für eine bestimmte Zeit nach diesem Tag darstellen. Vorwiegend handelt es sich dabei um Gewerbesteuervorauszahlungen (11,81 Mio. Euro), Ge- bühren für Kindertagesstätten (8,93 Mio. Euro) und Kindergartenverpflegungsentgelte (3,12 Mio. Euro). Bei der Gewerbesteuervorauszahlung handelt es sich um Vorauszahlungs - anforderungen von Unternehmen, die ein vom Kalenderjahr abweichendes Geschäftsjahr be- sitzen. Die im Vorjahr gebildeten passiven Rechnungsabgrenzungsposten wurden, soweit sie das Haushaltsjahr 2018 betrafen, ertragswirksam aufgelöst. 209 Seite 46 von 123 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg 1.3.3 Ergebnisrechnung 2018 2017 Euro Euro absolut in % 1 Steuern und ähnliche Abgaben 978.347.558,68 927.777.947,53 50.569.611,15 5,5 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 501.566.784,56 473.891.425,98 27.675.358,58 5,8 3 Sonstige Transfererträge 5.333.228,31 5.960.672,22 -627.443,91 -10,5 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 77.938.218,43 68.439.196,53 9.499.021,90 13,9 5 Auflösung von Sonderposten 48.787.723,56 51.399.267,10 -2.611.543,54 -5,1 6 Privatrechtliche Leistungsentgelte 44.380.876,37 44.548.342,59 -167.466,22 -0,4 7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 335.595.740,18 347.214.487,46 -11.618.747,28 -3,3 8 Sonstige ordentliche Erträge 80.131.615,05 81.773.389,92 -1.641.774,87 -2,0 9 Aktivierte Eigenleistungen 4.935.207,24 5.131.954,24 -196.747,00 -3,8 10 Bestandsveränderungen 96.318,33 28.446,99 67.871,34 >100,0 Ordentliche Erträge 2.077.113.270,71 2.006.165.130,56 70.948.140,15 3,5 11 Personalaufwendungen 518.451.029,41 514.042.020,13 4.409.009,28 0,9 12 Versorgungsaufwendungen 110.079.281,70 93.402.103,69 16.677.178,01 17,9 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 263.190.935,46 248.693.475,85 14.497.459,61 5,8 14 Planmäßige Abschreibungen 107.417.557,08 112.951.505,78 -5.533.948,70 -4,9 15 Transferaufwendungen 837.454.084,46 846.562.754,44 -9.108.669,98 -1,1 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 196.934.483,89 133.684.329,60 63.250.154,29 47,3 Ordentliche Aufwendungen 2.033.527.372,00 1.949.336.189,49 84.191.182,51 4,3 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 43.585.898,71 56.828.941,07 -13.243.042,36 -23,3 17 Finanzerträge 20.768.923,83 24.295.343,46 -3.526.419,63 -14,5 18 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 34.887.405,41 51.144.006,69 -16.256.601,28 -31,8 Finanzergebnis -14.118.481,58 -26.848.663,23 12.730.181,65 47,4 Ordentliches Jahresergebnis 29.467.417,13 29.980.277,84 -512.860,71 -1,7 19 Außerordentliche Erträge 3.060.020,15 3.690.453,22 -630.433,07 -17,1 20 Außerordentliche Aufwendungen 1.275.070,95 1.598.495,96 -323.425,01 -20,2 Außerordentliches Ergebnis 1.784.949,20 2.091.957,26 -307.008,06 -14,7 Jahresergebnis 31.252.366,33 32.072.235,10 -819.868,77 -2,6 Veränderung Gesamtergebnisrechnung Mit einem Jahresüberschuss von 31,25 Mio. Euro wurde 2018 ein positives Ergebnis auf Vor- jahresniveau erzielt. Hierbei konnte das um rund 12,73 Mio. Euro verbesserte Finanzergebnis das rückläufige Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit ( -13,24 Mio. Euro) in etwa kom- pensieren. Beim außerordentlichen Ergebnis von 1,78 Mio. Euro ergaben sich im Vergleich zum Vorjahr keine nennenswerten Veränderungen. 210 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Seite 47 von 123 Im Berichtsjahr sind sowohl die ordentlichen Erträge (+70,95 Mio. Euro) als auch die ordentli- chen Aufwendungen (+84,19 Mio. Euro) angestiegen. Der Ansti eg der ordentlichen Erträge war dabei insbesondere auf gestiegene Gewerbesteuererträge (+23,08 Mio. Euro), höhere Umsatzsteueranteile (+13,46 Mio. Euro), gestiegene Einkommensteueranteile (+10,48 Mio. Euro), sowie auf die um 20,05 Mio. Euro höheren Schlüsselzuweisungen zurückzuführen. Die höheren ordentlichen Aufwendungen beruhen maßgeblich auf gestiegenen sonstigen ordent- lichen Aufwendungen (+63,25 Mio. Euro) sowie Mehraufwendungen von ca. 16,68 Mio. Euro bei den Versorgungsaufwendungen. Das städtische Fin anzergebnis (-14,12 Mio. Euro) ist aufgrund des hohen Schuldenstandes grundsätzlich negativ. Die Verbesserung gegenüber dem Vorjahr (+12,73 Mio. Euro) konnte insbesondere durch geringere Zinsen und ähnlichen Aufwendungen (-16,26 Mio. Euro) erzielt werden. Dieser Rückgang war insbesondere auf deutlich geringere Erstattungszinsen für zu viel geleistete Gewerbesteuervorauszahlungen (-13,95 Mio. Euro) zurückzuführen. Der Saldo des außerordentlichen Jahresergebnisses 2018 entspricht in etwa dem Vorjahres- ergebnis (-307 TEuro). Wie bereits in den Vorjahren sind die Teilergebnisrechnungen für die Geschäftsbereiche der Stadt Nürnberg auch im Rahmen des Jahresabschlusses für 2018 ausgewiesen. Die Summe der Teilergebnisse der jeweiligen Teilhaushalte ergibt für 2018 de n gesamten Jahresüber- schuss von 31,25 Mio. Euro (Vorjahr: Jahresüberschuss 32,07 Mio. Euro), wie in nachfolgen- der Übersicht zu sehen ist: Teilhaushalt/Geschäftsbereich 31.12.2018 Euro 31.12.2017 Euro Geschäftsbereich Oberbürgermeister -22.656.904,99 -22.009.799,06 Geschäftsbereich 2. Bürgermeister -139.027.815,64 -149.145.739,92 Geschäftsbereich 3. Bürgermeister -159.588.971,34 -166.455.235,44 Geschäftsbereich Referat für Finanzen, Personal, IT und Or- ganisation (Referat I / II) -8.729.838,65 -8.685.899,27 Geschäftsbereich Referat für Umwelt und Gesundheit (Referat III) -16.922.951,42 -14.524.046,98 Geschäftsbereich Kulturreferat (Referat IV) -64.299.220,11 -60.820.991,84 Geschäftsbereich Referat für Jugend, Familie und Soziales (Referat V) -358.651.813,80 -366.604.458,81 Geschäftsbereich Planungs- und Baureferat (Referat VI) -38.741.290,25 -42.719.065,23 Geschäftsbereich Wirtschaftsreferat (Referat VII) -17.906.271,31 -8.790.143,93 Allgemeines/ Geschäftsbereichsübergreifendes 857.777.443,84 871.827.615,58 Gesamt 31.252.366,33 32.072.235,10 Die Ist- und auch die Plan-Daten zu den Erträgen und Aufwendungen sowie jeweiligen Ergeb- nissen der oben aufgeführten Teilhaushalte wurden mit den entsprechenden Posten der Ge- samtergebnisrechnung und den betreffenden Buchungsdaten im SAP abgeglichen. Hierbe i wurde für das Jahr 2018 Übereinstimmung festgestellt. Hinsichtlich der obigen Teilergebnisse wäre anzumerken, dass sämtliche Steuererträge sowie ein großer Teil der Erträge aus Zu- wendungen und allgemeinen Umlagen beim Teilhaushalt „Allgemeines/ Geschäfts bereich- sübergreifendes“ ausgewiesen werden. 211 Seite 48 von 123 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Im Folgenden werden die Ertrags- und Aufwandsposten der Ergebnisrechnung näher beleuch- tet. 1.3.3.1 Ordentliche Erträge Die Ertragslage der Stadt wird maßgeblich vom Steueraufkommen geprägt, welches rund die Hälfte der städtischen Erträge ausmacht. Mit Abstand folgen die Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen (hierin Schlüsselzuweisungen), die Kostenerstattungen und -umlagen (u.a. Er- stattungen Grundsicherung und Asylbewerberleistungen) sowie die Leistungsentgelte. 47,10% 24,15% 3,75% 2,14% 16,16% 6,71% Steuern und ähnliche Abgaben Zuweisungen und allgemeine Umlagen Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige Erträge Ordentliche Erträge 212 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Seite 49 von 123 1 Steuern und ähnliche Abgaben 31.12.2018 Euro 31.12.2017 Euro je Einwohner in Euro 2018 Stadt 2018 LD1 Grundsteuer A 290.597,72 295.206,88 0,55 0,43 Grundsteuer B 119.938.420,31 115.170.077,07 232,24 214,56 Gewerbesteuer 469.875.533,77 446.790.860,84 920,43 1.380,74 Gemeindeanteil an der Einkommen-steuer 307.837.168,00 297.360.837,00 600,49 723,06 Gemeindeanteil an der Umsatz -steuer 77.732.064,00 64.276.810,00 152,40 173,50 Umsatzsteuerhärteausgleich 0,00 1.180.420,00 --- --- Andere Steuern und steuerähnliche Einnahmen 2.673.774,88 2.703.735,74 5,25 5,95 Summe 978.347.558,68 927.777.947,53 1.911,36 2.498,24 Die maßgeblichen Steuererträge stammen aus der Gewerbesteuer sowie aus dem Gemein- deanteil an der Einkommensteuer, welche zusammen rd. 79,5 % der städtischen Steuerer- träge ergeben. 2018 stiegen die städtischen Steuererträge um rund 5,5 %. Da landesweit die Steuererträge jedoch deutlicher angestiegen sind, hat sich der bestehende Rückstand zum Pro-Kopf-Steueraufkommen vergleichbarer bayerischer Städte vergrößert. Die Entwicklung bei den Steuererträgen aus den Grundsteuern, der Einkommensteuer und der Hundesteuer entspricht weitestgehend der landesweiten Entwicklung in den bayerischen kreisfreien Städten. Bei den Gemeinde anteilen an der Umsatzsteuer liegt der städtische An- stieg von 20,9 % unter dem Durchschnitt der bayerischen kreisfreien Städte (+27,5 %). Das Gewerbesteueraufkommen 2018 ist aufgrund der Anhebung des Hebesatzes zwar um rund 5,2 % angestiegen, der durchschnittliche Gewerbesteueranstieg bei den vergleichbaren bayerischen Städten von ca. 10,3 % wurde allerdings nicht erreicht. Für 2019 kann mit in etwa gleichbleibenden Erträgen aus der Gewerbesteuer gerechnet werden. So sind zum Buchungs- stand 02.03.2020 Erträg e von 476,64 Mio. Euro (+6,76 Mio. Euro) in der Ergebnisrechnung 2019 ausgewiesen. Bei den Erträgen pro Einwohner liegen die Nürnberger Kennzahlen lediglich bei den Grund- steuern über dem Landesdurchschnitt. Während bei den sonstigen Steuern zumindest der landesweite Durchschnitt (LD) erreicht wird, liegen die maßgeblichen Erträgen aus der Gewer- besteuer und den Anteilen an der Einkommensteuer sowie Umsatzsteuer weiterhin unter dem Landesdurchschnitt. 1 Landesdurchschnitt de r bayerischen kreisfreien Gemeinden ab 100.000 Einw., Ergebnisse der Jahresrech- nungsstatistik 213 Seite 50 von 123 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Realsteuerkraft, Finanzkraft, Realsteuerhebesätze 20182 20173 2018 LD4 Realsteuerkraft5 Grundsteuer A 0,17 0,17 0,11 Grundsteuer B 42,09 42,08 40,87 Gewerbesteuer 204,75 195,36 291,19 insgesamt 247,01 237,61 301,83 Finanzkraft6 1.239 1.174 1.297 Hebesätze7 Grundsteuer A 332 332 397 Grundsteuer B 555 535 526 Gewerbesteuer 467 447 471 Trotz des Anstieges der Einwohnerzahl, führten die ansteigenden Gewerbesteuererträge zu einer höheren Realsteuerkraft als im Vorjahr (+10,60 Euro). Da allerdings im Landesdurch- schnitt die Realsteuerkraft um 30,34 Euro pro Einwohner angestiegen ist, konnte die durch- schnittliche Realsteuerkraft der bayerischen kreisfreien Städte über 100.000 Einwohner wei- terhin nicht erreicht werden. Auch bei der Finanzkraft, in der neben der Realsteuerkraft auch die Einkommensteuer - und die Umsatzsteuerbeteiligung, die Schlüsselzuweisungen, die Bezirksumlage, die Kranken- hausumlage und die bereinigte Solidarumlage berücksichtigt werden, ist aufgrund der über- durchschnittlichen Finanzkraft der Städte München (1.445) und Regensburg (1.383) ein Rück- stand zum Landesdurchschnitt zu verzeichnen. Allerdings konnte dieser Rückstand durch den Anstieg der Finanzkraft (+65 Punkte) im Berichtsjahr verringert werden. Die Realsteuerhebesätze bei der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer wurden für das B e- richtsjahr angehoben. Damit liegt der städtische Hebesatz für die Grundsteuer B weiterhin leicht über dem Landesdurchschnitt der bayerischen Städte mit mehr als 100.000 Einwohnern. Bei der Gewerbesteuer konnte durch die Hebesatzerhöhung zum 01.01.2018 zwischenzeitlich der Landesdurchschnitt der vergleichbaren Städte erreicht werden. 2 Zuweisungen und allgemeine Umlagen 2018 Euro 2017 Euro Schlüsselzuweisungen 220.388.244,00 200.337.328,00 Verwaltungsaufwand 18.266.154,90 18.253.374,30 Grunderwerbsteuer 28.215.787,01 31.028.133,93 Familienleistungsausgleich 23.054.435,00 21.818.328,00 Gesundheitsamt 3.888.372,80 3.885.591,20 Öffentlicher Personennahverkehr 5.871.675,39 4.195.483,25 2 Ergebnisse der Finanzrechnung 3 Ergebnisse der Finanzrechnung 4 Ergebnisse der Jahresrechnungsstatistik 5 Grundbeträge in Euro je Einwohner 6 in Euro je Einwohner 7 in v. H. 214 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Seite 51 von 123 2 Zuweisungen und allgemeine Umlagen 2018 Euro 2017 Euro Kraftfahrzeugsteuer 8.217.500,00 7.545.900,00 Lehr-/Kinderbetreuungspersonal 84.481.067,40 81.262.107,26 Schülerbeförderung 5.540.442,00 4.691.444,00 Kindertageseinrichtungen 58.333.803,40 56.912.210,51 Belastungsausgleich Hartz IV 13.241.026,00 12.655.132,00 sonstige Zuweisungen und Zuschüsse 32.068.276,66 31.306.393,53 Summe 501.566.784,56 473.891.425,98 Der Anstieg bei den Zuweisungen und allgemeinen Umlagen um insgesamt rd. 27,68 Mio. Euro ist insbesondere auf die um 20,05 Mio. Euro höheren Schlüsselzuweisungen zurückzu- führen. Daneben waren noch nennenswerte Ertragszuwächse bei den Zuweisungen für Lehr- /Kinderbetreuungspersonal und den Fördermaßnahmen zugunsten des Öffentlichen Perso- nennahverkehrs zu verzeichnen. Die Grunderwerbssteuererträge waren dagegen rückläufig. Der Anstieg der Schlüsselzuweisungen ist auf eine erneute Erhöhung der zu verteilenden Schlüsselmasse zurückzuführen. So erhöhten sich im Jahr 2018 die landesweit zur Verfügung stehenden Finanzausgleichsmittel um rund 285 Mio. Euro (+8,5%). Aufgrund der unterdurch- schnittlichen Steuer- und Umlagekraft der Stadt Nürnberg stiegen die Schlüsselzuweisungen um rund 20 Mio. Euro (+10 %) an. Aufgrund Verbesserungen bei den staatlichen Fördermaßnahmen zugunsten des Öffentlichen Personennahverkehrs erhöhten sich die entsprechenden Zuwendungen um 1,68 Mio. Euro auf nunmehr 5,87 Mio. Euro. Die Zuweisungen für Lehr - und Kinderbetreuungspersonal er- höhten sich aufgrund des weiteren Ausbaus der Kinderbetreuung 2018 um rund 3,2 Mio. Euro. Die Zuweisungen aus der Grunderwerbsteuer sind im Vergleich zum Vorjahr um 2,81 Mio. Euro zurückgegangen. Die Erträge liegen mit 28,22 Mio. Euro jedoch weiterhin auf einem ho- hen Niveau. Keine erwähnenswerten Veränderungen waren bei den anderen Zuwei sungen und allgemeinen Umlagen zu verzeichnen. 3 Sonstige Transfererträge 2018 Euro 2017 Euro Transfererträge außerhalb von Einrichtungen 2.931.525,44 2.942.156,94 Transfererträge innerhalb von Einrichtungen 2.401.700,17 2.650.337,76 Schuldendiensthilfen und sonstige Transfererträge 0,00 368.177,52 Summe 5.333.225,51 5.960.672,22 Die sonstigen Transfererträge betreffen Erstattungen im Sozialleistungsbereich (Sozialamt, Jobcenter und Jugendamt). Die Transfererträge lagen im Jahr 2018 rund 627 TEuro unter dem Vorjahreswert. 215 Seite 52 von 123 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2018 Euro 2017 Euro Verwaltungsgebühren 20.280.076,60 19.924.570,23 Gebühren für öffentlich-rechtliche Nutzungen 24.414.397,51 22.124.837,55 Bestattungsgebühren 2.758.782,15 3.007.704,17 Wohn- und /oder Verpflegungsgebühren 5.995.408,01 4.781.478,18 Eintrittsgelder 11.185.538,28 9.947.712,48 Elternentgelte Verpflegung Kindertagesstätten 3.712.631,80 1.057.886,10 Sonstige Benutzungsgebühren 9.591.384,08 7.595.007,82 Summe 77.938.218,43 68.439.196,53 Die öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelte erhöhten sich im Vergleich zum Vorjahr um rd. 9,50 Mio. Euro. Diese Steigerung beruht insbesondere auf Mehrerträgen bei den Gebühren für öffentlich-rechtliche Nutzungen, den Eintrittsgeldern sowie höheren sonstigen Benutzungs- gebühren. Bis auf die Bestattungsgebühren, bei denen ein Rückgang von rd. 249 TEuro zu verzeichnen war, erfolgte bei den weiteren öffentlich -rechtlichen Leistungsentgelten ein mo- derater Anstieg der Erträge. Ursache für den Anstieg bei den Gebühren für öffentlich -rechtliche Nutzungen (+2,29 Mio. Euro) waren insbesondere höhere Beiträge für Kindertagesbetreuung, was auf eine moderate Gebührenerhöhung zurückzuführen war. Die Mehrerträge bei den Eintrittsgeldern (+1,24 Mio. Euro) sind insbesondere auf ein besseres Ergebnis beim Tiergarten (+1,17 Mio. Euro) zurück- zuführen. Dieser Ertragszuwachs beruht sowohl auf der Erhöhung der Tiergarteneintrittspreise sowie weiter steigenden Besucherzahlen. So konnte mit rund 1,2 Mio. Besuchern das bereits sehr gute Vorjahresergebnis um rund 4,5 % übertroffen werden. Elternentgelte für die Verpflegung in Kindertagesstätten werden seit Mitte 2017 erhoben. Der Anstieg im Vergleich zum Vorjahr (+2,65 Mio. Euro) beruht darauf, dass 2018 nun erstmals für ein gesamtes Kindergartenjahr entsprechende Entgelte zu zahlen waren. Die höheren Erträge bei den sonstigen Benutzungsgebühren sind weitgehend auf höhere Auslagenersätze (+1,70 Mio. Euro) zurückzuführen. 5 Auflösung von Sonderposten 2018 Euro 2017 Euro Zuwendungen 41.469.500,73 43.917.904,57 Beiträge 4.918.375,59 5.407.808,77 Kostenerstattungen 2.182.732,41 1.778.197,76 sonstige Sonderposten 217.114,83 295.356,00 Summe 48.787.723,56 51.399.267,10 Die Auflösung der Sonderposten erfolgte entsprechend der Abschreibung der jeweiligen An- lagengüter. Grundlage für den Anstieg im Vergleich zum Vorjahr waren die weiter steigenden Investitionen. 216 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Seite 53 von 123 6 Privatrechtliche Leistungsentgelte 2018 Euro 2017 Euro Erträge aus Verkauf 6.372.655,62 7.096.697,56 Miet- und Pachterträge inkl. Erbbauzinsen 21.484.045,14 20.972.505,33 Werbeerträge 1.572.814,74 1.562.894,10 Ersatzleistungen 3.020.605,22 3.366.349,18 Eintrittsgelder und Erträge aus Veranstaltungen 1.707.475,42 1.888.203,67 Teilnehmerbeiträge 5.343.419,12 5.564.037,59 Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 4.879.861,11 4.097.655,16 Summe 44.380.876,37 44.548.342,59 Bei den Erträgen aus privatrechtlichen Leistungsentgelten konnte in etwa das Vorjahresniveau gehalten werden. Erwähnenswerte Veränderungen ergaben sich lediglich bei den Erträgen aus Verkauf und den sonstigen privatrechtlichen Leistungsentgelten. Die Erträge aus Verkauf verringerten sich im Vergleich zum Vorjahr um rund 724 TEu ro. Ur- sache hierfür waren insbesondere Mindererträge bei der Friedhofsverwaltung ( -642 TEuro). Die geringeren Erträge aus Eintrittsgeldern und Veranstaltungen resultieren insbesondere dar- aus, dass das Silvestival nur alle 2 Jahre stattfindet und im Berichtsjahr hieraus keine Erträge erzielt wurden. Für die Mehrerträge bei den sonstigen privatrechtlichen Leistungsentgelten (+782 TEuro), wa- ren insbesondere um rund 316 TEuro höhere Materialgelder sowie gestiegene Mieteinnahmen im Bereich des städtischen Kommunikationsnetzes (+511 TEuro) verantwortlich. 7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2018 Euro 2017 Euro Erstattung vom Bund o Grundsicherung im Alter 45.820.262,32. 41.788.511,65 o Grundsicherung bei Erwerbsminderung 10.114.079,72 14.623.124,05 o Kosten der Unterkunft (SGB II) 66.850.061,08 66.308.266,90 o sonstige 907.090,34 652.445,75 Erstattung vom Land o Sozialleistungen für Asylbewerber 74.533.256,38 86.698.385,90 o Kinderbetreuung 4.027.300,00 3.977.600,00 o sonstige 8.566.527,33 8.190.862,67 Gastschulbeiträge und Kostenersätze für Schüler 18.433.174,57 14.635.596,94 Erstattungen vom Bezirk (Sozialleistungen) 24.002.181,61 28.931.152,92 Kostenersatz für Jobcenter 10.729.470,01 9.707.236,72 Erstattungen o Verbundene Unternehmen/Beteiligungen 717.137,83 695.609,67 o Klinikum 11.178.471,80 6.664.567,07 o Eigenbetriebe (SUN, NüSt, ASN, FSN, NüBad, SÖR) 5.668.289,36 5.404.792,39 217 Seite 54 von 123 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg 7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2018 Euro 2017 Euro o Verwaltungskostenerstattung der Eigenbetriebe 9.127.922,00 9.127.922,00 o Sonderrechnungen 2.596.604,51 2.662.571,05 o Staatstheater Nürnberg 716.441,11 711.109,15 andere Erträge aus Kostenerstattungen, Kostenumlagen 41.607.470,21 46.434.732,63 Summe 335.595.740,18 347.214.487,46 Der Rückgang bei den Erträgen aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen von rd. 11,62 Mio. Euro ist insbesondere auf geringere Erstattungen des Landes im Bereich der Sozi- alleistungen für Asylbewerber sowie Mindererträgen bei den Erstattungen vom Bezirk für So- zialleistungen zurückzuführen. Dem gegenüber stehen Mehrerträge bei den Gastschulbeiträ- gen und den Erstattungen des Klinikums. Die Erstattungen des Bundes bewegen sich mit 123,69 Mio. Euro in etwa auf Vorjahresniveau. Die Mehrerträge bei der Grundsicherung im Alter sowie die Mindererträge bei Erwerbsminde- rung beruhen größtenteils auf Verwendung einer falschen Kostenstelle bei einer Buchung über 3,59 Mio. Euro. So wurden Erstattungen für die Grundsicherung bei Erwerbsminderung für das 1. Quartal 2018 versehentlich als Erstattungen für die Grundsicherung im Alter gebucht. Die Erstattungen des Landes sind insgesamt um ca. 11,44 Mio. Euro zurückgegangen. Ursache für diese Mindereinnahmen war insbesondere ein weiterer Rückgang der Anzahl der Leistungs- bezieher nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Da Aufwendungen für diesen Personenkreis vollständig erstattet werden, sanken die Erträge aus der Kostenerstattung für Asylbewerber ent- sprechend. Die Erstattungen vom Bezirk ergaben im Vergleich zum Vorjahr Mindererträge von 4,92 Mio. Euro, was insbesondere auf sinkende Kostenerstattungen im Zusammenhang mit der Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen zurückzuführen ist. Bei den Gastschulbeiträgen stiegen die Erstattungen im Vergleich zum Vorjahr um rund 3,80 Mio. Euro an. Nennenswerte Mehrerträge waren zudem bei den Erstattungen des Klini- kums (+4,51 Mio. Euro) zu verzeichnen, die insbesondere auf höhere, vom Kl inikum zu tra- gende Anteile an Pensions- und Beihilferückstellungen für Beamte zurückzuführen waren. Der Rückgang bei den anderen Erträgen aus Kostenerstattungen, Kostenumlagen (-4,83 Mio. Euro) beruht insbesondere auf geringeren Erstattungen für Aufwendungen anerkannter Asyl- bewerber, sogenannten „Fehlbelegern“, in kommunalen Gemeinschaftsunterkünften (-7,09 Mio. Euro). 8 Sonstige ordentliche Erträge 2018 Euro 2017 Euro Konzessionsabgabe 40.268.110,90 38.922.908,28 Erträge aus dem Abgang von Vermögensgegenständen 5.552.534,61 13.779.621,35 Erträge aus der Auflösung/Herabsetzung von Rückstel- lungen 14.959.190,67 16.847.569,62 Aktivierte Bauzeitzinsen 173.710,06 83.181,89 andere sonstige ordentliche Erträge 19.179.905,01 12.142.122,62 Umsatzsteuerkorrektur ILV -1.836,20 -2.013,84 Summe 80.131.615,05 81.773.389,92 218 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Seite 55 von 123 Die sonstigen ordentlichen Erträge sind um rund 1,64 Mio. Euro zurückgegangen. Die gerin- geren Erträge resultieren insbesondere aus Mindererträgen aus dem Abgang von Vermögens- gegenständen ( -8,23 Mio. Euro). Dies ist insbesondere auf geringere Erträge aus Grund- stücksverkäufen (-8,48 Mio. Euro) zurückzuführen, da hier im Vorjahr durch den Verkauf des sogenannten „Tafelgeländes“ überdurchschnittliche Erträge erzielt wurden. Der erneute Anstieg der Konzessionsabgaben um rd. 1,35 Mio. Euro sowie gestiegene andere sonstige ordentliche Erträge (+7,04 Mio. Euro) konnten den Rückgang des Postens sonstige ordentlichen Erträge nur teilweise kompensieren. 9 Aktivierte Eigenleistungen 2018 Euro 2017 Euro Aktivierte Eigenleistungen 4.935.207,24 5.131.954,24 Die aktivierten Eigenleistungen unterliegen großen jährlichen Schwankungen, aus diesem Grund hat ein Vergleich mit Vorjahreswerten generell wenig Aussagekraft. 10 Bestandsveränderungen 2018 Euro 2017 Euro Bestandsveränderungen 96.318,33 28.446,99 Der Anstieg der Bestandsveränderungen im Vergleich zum Vorjahr beruht insbesondere auf Warenmehrungen in den Beständen der städtischen Läger bei der Feuerwehr sowie den Mu- seen. 219 Seite 56 von 123 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg 1.3.3.2 Ordentliche Aufwendungen Die ordentlichen Aufwendungen sind geprägt durch die Transfer- sowie die Personal- und Ver- sorgungsaufwendungen. Diese beiden Positionen umfassen zusammen rd. 72,9 % der ge- samten ordentlichen Aufwendungen. Die ordentlichen Aufwendungen haben sich im Vergleich zum Vorjahr um rd. 84,19 Mio. Euro erhöht. Verursacht haben diese n Anstieg insbesondere die weiter ansteigenden sonstigen ordentlichen Aufwendungen (+63,25 Mio. Euro). Auch die Personal- und Versorgungsaufwendungen erhöhten sich um ca. 21,09 Mio. Euro. Im Gegen- satz dazu verringerten sich die Transferaufwendungen um rund 9,11 Mio. Euro, was insbe- sondere auf einen Rückgang bei den Leistungen für Asylbewerber zurückzuführen ist. 11 Personalaufwendungen 2018 Euro 2017 Euro Personalaufwendungen 518.451.029,41 514.042.020,13 Im Vergleich zum Vorjahr sind die Personalaufwendungen um rd. 4,41 Mio. Euro auf nunmehr 518,45 Mio. Euro angestiegen. Ursache hierfür waren insbesondere die Besoldungserhöhung zum 01.01.2018 um 2,35 % sowie die Tariferhöhung von 3,19 % zum 01.03.2018. 12 Versorgungsaufwendungen 2018 Euro 2017 Euro Versorgungsaufwendungen 110.079.281,70 93.402.103,69 Der Anstieg der Versorgungsaufwendungen um rd. 16,68 Mio. Euro ist insbesondere auf die erstmalige Anwendung der neuen Richttafeln für die Zuführungen zu Pensionsrückrückstel- lungen zurückzuführen, welche zu Mehraufwendungen von rund 8,20 Mio. Euro führte. 30,91% 12,94% 5,28% 41,18% 9,68% Personal- und Versorgungsaufwendungen Aufwendungen f. Sach- u. Dienstleistungen Abschreibungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen OrdentlichelAufwendungen 220 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Seite 57 von 123 Stellen Tatsächlich besetzte Stellen am Zahl der VK 2018 30.06.2018 30.06.2017 Kämmereihaushalt Beamte 2.623,07 2.633,67 2.761,87 Tarifbeschäftigte 4.791,81 4.624,02 5.287,24 Stellen insgesamt 7.414,88 7.257,69 8.049,11 Stadtentwässerung und Umweltanalytik Beamte 17,87 18,44 19,65 Tarifbeschäftigte 349,89 350,00 388,27 Stellen insgesamt 367,76 368,44 407,92 NürnbergStift Beamte 7,39 7,39 8,26 Tarifbeschäftigte 411,86 404,88 457,11 Stellen insgesamt 419,25 412,27 465,37 Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg Beamte 11,36 10,45 12,65 Tarifbeschäftigte 403,19 404,17 427,17 Stellen insgesamt 414,55 414,62 439,82 NürnbergBad Beamte 2,00 2,00 2,00 Tarifbeschäftigte 75,25 74,34 82,70 Stellen insgesamt 77,25 76,34 84,70 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Beamte 67,63 67,14 74,33 Tarifbeschäftigte 834,69 840,85 870,20 Stellen insgesamt 902,32 907,99 944,53 Klinikum Beamte 31,86 33,36 37,27 Staatstheater Beamte 5,00 5,00 5,00 Gesamtsumme 9.632,87 9.475,71 10.433,72 Im Zeitraum vom 30.06.2017 bis 30.06.2018 hat sich die Zahl der tatsächlich besetzten Voll- kraftstellen (VK) um 157,16 Stellen erhöht. Der Stellenplan 2018 weist inkl. der dem Klinikum und dem Staatstheater zugewiesenen Beamten nunmehr 10.433,72 VK aus und hat sich damit im Vergleich zum Vorjahr um 190,86 VK ausgeweitet. Ursächlich hierfür waren insbesondere Stellenschaffungen aufgrund neuer gesetzlicher Vorgaben durch Bund und Land (56 VK). Da- neben führten der weitere Ausbau der Kinderbetreuung (+20 VK), sowie Stellenschaffungen im Bereich Bildung/Schule (+33 VK) und in der Flüchtlingsbetreuung (+16 VK) zur Erhöhung der Stellenanzahl. 221 Seite 58 von 123 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Personalausgaben im bayernweiten Vergleich 8 2018 Euro 2017 Euro Stadt je Einwohner 1.148 1.113 LD je Einwohner 1.267 1.213 Obwohl die Anzahl der Vollkraftstellen weiter angestiegen ist, liegen die städtischen Personal- ausgaben je Einwohner auch 2018 unter dem Landesdurchschnitt vergleichbarer Städte. Wäh- rend sich bayernweit in den kreisfreien Städten mit über 100.000 Einwohnern die Personal- ausgaben je Einwohner um rd. 4,45 % erhöhten, lag die Steigerungsrate der städtischen Per- sonalausgaben lediglich bei 3,14 %. Dies liegt unter anderem auch daran, dass im Berichtsjahr rund 800 städtische Stellen nicht besetzt waren. 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2018 Euro 2017 Euro Fertigung, Vertrieb, Wareneinkauf 7.362.463,38 6.360.459,94 Energie, Wasser, Abwasser 19.564.060,59 20.389.999,90 Gebäudeunterhalt 38.005.937,14 34.818.945,77 Unterhalt unbebauter Grundstücke 3.743.270,58 4.596.949,76 Sonstiger Unterhalts- und Betriebsaufwand Grundstücke 29.632.906,07 28.594.069,92 Zuführung zu Rückstellungen 15.089.316,27 14.259.048,76 Schulische Aufwendungen 19.348.695,02 16.509.091,19 Weiterer Verwaltungs- und Betriebsaufwand 6.182.919,35 5.673.191,60 Kostenerstattungen 124.261.367,06 117.491.719,01 Summe 263.190.935,46 248.693.475,85 Die Aufwendungen für Sach - und Dienstleistungen sind im Berichtszeitraum um rd. 14,50 Mio. Euro (+5,8 %) auf 263,19 Mio. Euro angestiegen. Wesentliche Ursachen hierfür waren der Anstieg der Kostenerstattungen um rund 6,77 Mio. Euro, Mehraufwendungen für den Gebäudeunterhalt (+3,19 Mio. Euro) sowie höhere „Schulische Aufwendungen“ (+2,84 Mio. Euro). Der Anstieg der Aufwendungen für Kostenerstattungen (+6,77 Mio. Euro) beruht insbesondere auf rund 3,39 Mio. Euro höheren Erstattungen an SÖR zur Finanzierung des operativen Be- triebs im Bereich des „Grau- und Grün“-Infrastukturvermögens der Stadt. Außerdem machten sich im Berichtsjahr die um rd. 2,96 Mio. Euro gestiegenen Erstattungen an die VAG bemerk- bar. Diese Mehraufwendungen sind insbesondere auf einen zu leistenden Unterhaltsausgleich für U-Bahnanlagen i. H. v. 3,15 Mio. Euro zurückzuführen. Ursache für die um rund 2,84 Mio. Euro angestiegenen „Schulischen Aufwendungen“ war ins- besondere die Einführung der zentralen Essen versorgung in städtischen Kitas. Diese führte im Vergleich zum Vorjahr zu Mehraufwendungen bei der Mittagsbetreuung von insgesamt 1,86 Mio. Euro. 8 Durchschnittliche Personalausgaben der bayerischen kreisfreien Städte über 100.000 Einwohner gemäß Ver- öffentlichung des Bayerischen Landesamtes für Statistik und Datenverarbeitung 222 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Seite 59 von 123 14 Planmäßige Abschreibungen auf 2018 Euro 2017 Euro Forderungen 2.397.040,18 1.907.646,49 Immaterielle Vermögensgegenstände 14.215.864,03 13.875.821,15 Grundstücke, Gebäude und Gebäudeeinrichtungen 23.861.462,28 22.911.386,52 Infrastrukturvermögen 47.028.149,57 50.293.666,79 Maschinen, techn. Anlagen und Betriebsvorrichtungen 4.812.703,87 4.907.951,13 Fahrzeuge 2.057.148,13 2.045.276,37 Betriebs- und Geschäftsausstattung 7.945.943,11 7.204.713,36 Geringwertige Wirtschaftsgüter 4.770.311,29 5.165.764,51 Finanzanlagen 328.934,62 4.639.279,46 Summe 107.417.557,08 112.951.505,78 Die Aufwendungen aus Abschreibungen sind trotz des unverändert hohen Investitionsniveaus im Vergleich zum Vorjahr um 5,53 Mio. Euro zurückgegangen. Maßgeblichen Anteil daran ha- ben geringere Abschreibungen auf Finanzanlagen (-4,31 Mio. Euro). Während im Vorjahr bei den Abschreibungen auf Finanzanlagen insbesondere eine Wertkorrektur beim Klinikum von 3,91 Mio. Euro vorgenommen werden musste, führten im Berichtsjahr nur frühere Verluste des NürnbergStifts zu einer entsprechenden Wertminderung. Daneben sind auch die Abschreibungen auf das Infrastrukturvermögen (-3,27 Mio. Euro) ge- sunken. Bedingt wurde dieser Rückgang insbesondere dadurch, dass eine größere Anzahl von U-Bahn-Anlagen aufgrund abgelaufener Nutzungsdauer aus der Abschreibung fiel. 15 Transferaufwendungen 2018 Euro 2017 Euro Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen 139.486.896,25 136.547.950,30 Betriebsmittelzuschuss Staatstheater Nürnberg 19.628.396,00 19.168.396,00 Zuschüsse an kommunale Sonderrechnungen 9.666.218,06 9.943.606,71 Krankenhausumlage 13.454.963,00 10.510.259,00 Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) 125.047.798,31 138.058.934,55 Grundsicherung im Alter/bei Erwerbsminderung (SGB XII) 56.715.292,95 57.119.240,51 Hilfe zum Lebensunterhalt (SGB XII) 5.443.502,56 5.339.724,96 Hilfe zur Pflege (SGB XII) 6.477.391,03 7.200.205,52 Hilfe zur Gesundheit (SGB XII) 12.655.511,25 14.344.116,24 Asylbewerberleistungen 76.248.273,93 93.100.570,53 Bildungs- und Teilhabepaket 5.997.292,62 6.048.155,81 Jugendhilfe 87.456.061,66 84.316.561,36 Gewerbesteuerumlage (Grundbetrag) 35.415.680,59 36.370.288,83 Gewerbesteuerumlage (Deutsche Einheit) 33.695.490,41 34.811.562,17 Bezirksumlage 183.481.532,78 166.767.342,13 223 Seite 60 von 123 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg 15 Transferaufwendungen 2018 Euro 2017 Euro Zuführung verschiedene Rückstellungen 2.236.810,01 4.014.235,98 sonstige Transferleistungen 24.513.247,47 23.181.603,84 Auflösung Rückstellungen Verlustausgleiche -166.274,42 -280.000,00 Summe 837.454.084,46 846.562.754,44 Im Vergleich zum Vorjahr sind die Transferaufwendungen um rd. 9,11 Mio. Euro auf nunmehr 837,45 Mio. Euro gesunken. Minderaufwendungen ergaben sich insbesondere bei den Asyl- bewerberleistungen (-16,85 Mio. Euro), der Grundsicherung für Arbeitssuchende (-13,01 Mio. Euro) sowie der Gewerbeste uerumlage (-2,07 Mio. Euro). Zu Mehraufwendungen führte da- gegen insbesondere eine höhere Bezirksumlage (+16,71 Mio. Euro). Der Anstieg der Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen (+2,94 Mio. Euro) ist ins- besondere auf den weiter anhaltenden Ausbau der Kindertageseinrichtungen der freien Träger zurückzuführen. Weitere Mehraufwendungen entstanden durch den Anstieg der Kranken- hausumlage um rund 2,94 Mio. Euro. Die Aufwendungen bei der Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II) reduzierten sich um rund 13,01 Mio. Euro. Der Grund hierfür liegt darin, dass sowohl Anzahl als auch Höhe der Leistungsbezüge aufgrund der guten Situation a m Arbeitsmarkt gesunken sind. Nürnberg weist hier eine der bundesweit höchsten Rückgangsraten beim Leistungsbezug auf. Maßgeblich verantwortlich für den Rückgang der Transferaufwendungen waren Minderauf- wendungen für Asylbewerber. Diese sind im Berichtsjahr um 16,85 Mio. Euro auf 76,25 Mio. Euro zurückgegangen. Dies ist darin begründet, dass die Asylanträge einer Vielzahl de r im Vorjahr Leistungsberechtigten zwischenzeitlich bearbeitet wurden, wodurch insbesondere die Kosten der Unterkunft in kommunalen Gemeinschaftsunterkünften um 9,50 Mio. Euro zurück- gegangen sind. Da die Aufwendungen für Asylbewerber vom Freistaat Bayern e rstattet wer- den, stehen diesen Minderaufwendungen jedoch auch Mindererträge gegenüber, so dass sich hierdurch keine Auswirkungen auf das Jahresergebnis ergaben. Jugendhilfe 2018 Euro 2017 Euro Leistungen außerhalb von Einrichtungen 18.183.325,76 17.047.973,79 Leistungen in Einrichtungen 69.272.735,90 67.268.587,57 Summe 87.456.061,66 84.316.561,36 Die Aufwendungen im Bereich der Jugendhilfe sind im Berichtsjahr um rund 3,14 Mio. Euro weiter angestiegen. Dabei ergab sich bei den Aufwendungen der Leistungen außerhalb von Einrichtungen ein Mehraufwand von 1,14 Mio. Euro. Die Leistungen in Einrichtungen erhöhten sich um rund 2,00 Mio. Euro. Der Anstieg der Leistungen im Bereich der Jugendhilfe ist neben der allgemeinen Kostensteigerung auf höhere Fallzahlen zurückzuführen. Aufgrund von Mindereinzahlungen bei der Gewerbesteuer sind die Gewerbesteuerumlagen gesunken (-2,07 Mio. Euro). Im Gegensatz dazu führte eine um 16,71 Mio. Euro erhöhte Be- zirksumlage zu höheren Transferaufwendungen. Ursache hierfür waren insbesondere die ab 01.03.2018 wirksame Änderung der Zuständigkeit für die Übernahme der Kosten der ambu- lanten Hilfe zur Pflege sowie umfangreiche Baumaßnahmen. Die dem Bezirk dadurch entstan- denen Mehraufwendungen führten zu einer Erhöhung der Bezirksumlage von 0,7 Prozent- punkten. 224 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Seite 61 von 123 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 2018 Euro 2017 Euro Inanspruchnahme von Rechten und Diensten 57.086.073,26 55.815.375,43 Geschäftsaufwendungen 30.574.582,51 29.587.948,83 Aufwendungen für Beiträge 7.500.733,94 7.134.113,64 Aufwand aus dem Abgang von immateriellen Vermö- gensgegenständen und Sachanlagen 5.969.618,06 4.020.405,36 Verluste aus Finanzanlagen 2.846,06 46.137,05 Einzel- & Pauschalwertberichtigungen auf Forderungen -4.125.349,94 -784.854,17 Betriebliche Steueraufwendungen 792.449,65 729.090,77 Aufwendungen für Steuern vom Einkommen/Ertrag 4.047.497,85 801.601,74 andere sonstige ordentliche Aufwendungen 95.086.032,50 36.334.510,95 Summe 196.934.483,89 133.684.329,60 Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen sind im Vergleich zum Vorjahr um 63,25 Mio. Euro angestiegen. Ausschlaggebend für diese Mehraufwendungen waren insbesondere um 58,75 Mio. Euro erhöhte andere sonstige ordentliche Aufwendungen. Daneben stiegen die Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten (+1,27 Mio. Euro) sowie der Aufwand aus dem Abgang von immateriellen Vermögensgegenständen und Sachanlagen (+1,95 Mio. Euro) an. Ein Rückgang war dagegen bei den Einzel - und Pauschalwertberichti- gungen auf Forderungen (-3,34 Mio. Euro) zu verzeichnen. Für die enormen Mehraufwendungen bei den anderen sonstigen ordentlichen Aufwendungen waren insbesondere die Zuführungen zu den sonstigen Rückstellungen mit 87,73 Mio. Euro (+58,37 Mio. Euro) verantwortlich. Diese Mehraufwendungen beruhen auf Risikovorsorgen für strittige Bilanzierungsfragen bei Finanzanlagen (63,25 Mio. Euro) sowie drohenden Aufwen- dungen aus Tarifabschlüssen (24,30 Mio. Euro). Der Anstieg der Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten um 1,27 Mio. Euro war maßgeblich auf höhere Betriebsmittel konsumtiver MIP Maßnahmen sowie Mehraufwendungen bei den Kosten für Sachverständige und Gutachten zurückzuführen. Bei den Aufwendungen für Miete und Nebenkosten für die Unterbringung von anerkannten Asyl- bewerbern in kommunalen Gemeinschaftsunterkünften ( -3,52 Mio. Euro) war aufgrund des Rückgangs der Flüchtlingszahlen der im Vorjahr prognostizierte Rückgang festzustellen. Bei den Aufwendungen für Steuern waren Mehraufwendungen (+3,25 Mio. Euro) festzustellen. Verantwortlich hierfür waren vor allem Aufwendungen für die Zuführungen zu Steuerrückstel- lungen, welche sich aus der Betriebsprüfung 2008-2011 für Betriebe gewerblicher Art ergaben (3,30 Mio. Euro). Bei Einzel - und Pauschalwertberichtigungen waren dagegen erneut Minderaufwendungen festzustellen. 225 Seite 62 von 123 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg 1.3.3.3 Finanzergebnis Finanzergebnis 2018 Euro 2017 Euro Zinserträge 1.313.723,75 1.251.399,24 Verzinsung Gewerbesteuernachzahlungen 9.355.858,86 17.767.770,27 Gewinnanteile aus Beteiligungen 5.469.259,58 5.110.316,03 Sonstige Finanzerträge 4.630.081,64 165.857,92 17 Finanzerträge 20.768.923,83 24.295.343,46 Zinsaufwendungen 26.479.114,43 28.727.438,42 Sonstige Kreditbeschaffungskosten 145.603,82 174.766,40 Zinsaufwand für Kassenkredite -35.693,05 -24.432,73 Zinsaufwand für Gewerbesteuererstattungen 8.294.981,00 22.245.668,00 Sonstige Zinsen und ähnliche Aufwendungen 3.399,52 20.566,60 18 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 34.887.405,41 51.144.006,69 Finanzergebnis -14.118.481,58 -26.848.663,22 Aufgrund des städtischen Schuldenstandes und der damit verbundenen Zinsaufwendungen ist das Finanzergebnis grundsätzlich negativ. Im Vergleich zum Vorjahr hat sich das Finan- zergebnis um 12,73 Mio. Euro verbessert. Während die Finanzerträge um 3,53 Mio. Euro auf rd. 20,77 Mio. Euro gesunken sind, verringerten sich die Zinsen und ähnliche Aufwen- dungen um 16,26 Mio. Euro. Ursache für den Rückgang der Finanzerträge sind ausschließlich geringere Erträge aus der Verzinsung von Gewerbesteuernachzahlungen (-8,41 Mio. Euro). Bei den weiteren Finanzer- trägen waren jeweils Mehrerträge festzustellen. Bei den sonstigen Finanzerträgen führte ins- besondere ein enormer Anstieg der Stundungszinsen (+4,50 Mio. Euro) zu dem Ertragsan- stieg von rd. 4,64 Mio. Euro. Insbesondere aufgrund von stark gesunkenen Erstattungszinsen für geleistete Gewerbesteu- ervorauszahlungen (-13,97 Mio. Euro) war bei den Zinsen und ähnlichen Aufwendungen ein Rückgang von 16,26 Mio. Euro festzustellen. Erwähnenswert ist außerdem, dass aufgrund von negativen Zinsen die Aufnahme von Kassenkrediten zu einem Zinsertrag von rd. 36 TEuro führte. 226 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Seite 63 von 123 1.3.3.4 Außerordentliches Jahresergebnis Außerordentliches Jahresergebnis 2018 Euro 2017 Euro Schadenersatzleistungen und andere außerordentliche Erträge 303.004,77 474.141,02 periodenfremde Erträge 2.757.015,38 3.216.312,20 19 außerordentliche Erträge 3.060.020,15 3.690.453,22 Schadenersatzleistungen und andere außerordentliche Aufwendungen 237.171,02 191.595,14 periodenfremde Aufwendungen 1.037.899,93 1.406.900,82 20 außerordentliche Aufwendungen 1.275.070,95 1.598.495,96 außerordentliches Jahresergebnis 1.784.949,20 2.091.957,26 Die außerordentlichen Erträge sind im Vergleich zu 2017 um rd. 630 TEuro zurückgegangen, was insbesondere auf geringere periodenfremde Erträge zurückzuführen ist. Bei den außerordentlichen Aufwendungen war ebenfalls ein Rückgang ( -307 TEuro) zu ver- zeichnen, was insbesondere auf geringere periodenfremde Aufwendungen zurückzuführen ist. 1.3.3.5 Jahresergebnis Jahresergebnis 2018 Euro 2017 Euro 31.252.366,33 32.072.235,10 1.3.4 Finanzrechnung In der Finanzrechnung werden die im Haushaltsjahr eingegangenen Einzahlungen und gelei- steten Auszahlungen für die laufende Verwaltungstätigkeit sowie für die Investitions- und auch für die Finanzierungstätigkeit ausgewiesen. Darüber hinaus sind hier auch haushaltsunwirk- same Ein- und Auszahlungen enthalten (insbesondere der Kontokorrentbereich mit den städ- tischen Unternehmen und durchlaufende Gelder). Die Finanzrechnung wird seit dem Jahr 201 5 gemäß den betreffenden Vorgaben der KommHV-Doppik dargestellt. Dadurch weisen die Inhalte der Finanzrechnung einen höheren Detaillierungsgrad auf. Diese ausführlicheren Darstellungen sind bei der laufenden Verwal- tungstätigkeit, wie auch bei den Bereichen Investition und Finanzierung sowie bei den haus- haltsfremden und durchlaufenden Posten vorzufinden. So werden unter anderem bezüglich des Cash-Flows aus Investitions- und auch aus Finanzierungstätigkeit jeweils getrennte Sal- den für Ein - und Auszahlungen ausgewiesen. Des Weiteren wird der Saldo aus nicht haus- haltswirksamen Vorgängen dargestellt. Darin werden Ein- und Auszahlungen für Kassenkre- dite sowie für fremde Finanzmittel beziehungsweise durchlaufende Posten gezeigt. 227 Seite 64 von 123 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Die folgende Tabelle stellt einen Auszug aus der Finanzrechnung dar: Finanzrechnung 31.12.2018 TEuro 31.12.2017 TEuro +/- Cash-Flow aus der laufenden Verwaltungstätigkeit +165.070 +185.472 +/- Cash-Flow aus der Investitionstätigkeit -99.390 -74.313 +/- Cash-Flow aus der Finanzierungstätigkeit +39.179 -35.728 = Finanzmittelbestand vor Verrechnung nicht haushalts- wirksamer Vorgänge +104.859 +75.431 +/- Saldo aus nicht haushaltswirksamen Vorgängen +18.586 -2.543 = Finanzmittelbestand nach Verrechnung nicht haushalts- wirksamer Vorgänge +123.445 +72.888 +/- Finanzmittelbestand am Anfang der Periode +190.546 +117.658 = Finanzmittelbestand am Ende der Periode +313.991 +190.546 Der im Ergebnis ausgewiesene Finanzmittelbestand ist um 123,45 Mio. Euro auf 313,99 Mio. Euro gestiegen. Hierfür sind mehrere Sachverhalte ausschlaggebend: Im Gegensatz zum Vorjahr nahm der Cash-Flow aus der laufenden Verwaltungstätigkeit im Berichtsjahr zwar wieder um 20,40 Mio. Euro ab, ist mit 165,07 Mio. Euro dennoch im po- sitiven Bereich. Die Veränderung des Einzahlungsüberschusses resultiert aus einer leichten Reduzierung der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit um 844 TEuro sowie aus einer Steigerung der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit um 19,56 Mio. Euro. Auf Seiten der Einzahlungen sind wie im Vorjahr die größten Zuwächse bei den Steuern und ähnlichen Abgaben zu finden (+34,81 Mio. Euro). Hier erhöhten sich die Gewerbesteuerzah- lungen um 7,90 Mio. Euro und auch die Anteile an der Einkommensteuer um 10,20 Mio. Euro sowie an der Umsatzsteuer um 13,31 Mio. Euro. Zudem erhöhten sich die Schlüsselzuweisun- gen wie schon in den Vorjahren nochmals um 20,05 Mio. Euro. Auch die Zuweisungen vom Land für Lehrpersonal erhöhten sich um 3,30 Mio. Euro. Des Weiteren stiegen die öffentlich- rechtlichen Leistungsentgelte um 8,58 Mio. Euro. Dies ist im Wesentlichen auf den Zuwachs um 7,57 Mio. Euro im Jugendhilfebereich (Gebühren für die Nutzung von Kinderbetreuungs- einrichtungen) zurückzuführen. Im Gegensatz zu den vorgenannten Bereichen sanken die Ein- zahlungen im Rahmen von Kostenerstattungen in Summe um 56,97 Mio. Euro. Dies resultiert unter anderem aus den Abnahmen bei den Erstattungen vom Bund für Leistungen der Grund- sicherung im Alter ( -13,93 Mio. Euro) sowie von den Eigenbet rieben der Stadt Nürnberg im Rahmen der Verwaltungskostenerstattungen (-8,89 Mio. Euro). Im Zusammenhang mit der Er- stattung von Asylbewerberleistungen waren Mindereinzahlungen vom sonstigen öffentlichen Bereich (u.a. Jobcenter Nürnberg, -7,96 Mio. Euro, hauptsächlich für Unterkunftskosten) sowie vom Land (-35,59 Mio. Euro) zu verzeichnen. Die sonstigen Einzahlungen aus laufender Ver- waltungstätigkeit reduzierten sich im Gegensatz zum Vorjahr nun wieder um 13,45 Mio. Euro. Dies lag hauptsächlich an Mindereinzahlungen im Rahmen der Verzinsung von Nachforderun- gen, hauptsächlich im Bereich der Gewerbesteuer gemäß § 233a EStG (Einkommensteuer- gesetz) (-13,78 Mio. Euro). Die Auszahlungen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit werden wesentlich durch die Aus- zahlungen für Personal sowie für Versorgungsempfänger beeinflusst. Der Anstieg im Jahr 2018 in Höhe von insgesamt 17,60 Mio. Euro resultiert wie in den Vorjahren aus der Besol- dungserhöhung der Beamten und aus der Tariferhöhu ng der Angestellten. Zudem erhöhten sich die Auszahlungen für Sach - und Dienstleistungen in Summe um 20,27 Mio. Euro. Dies 228 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Seite 65 von 123 lag unter anderem an den gestiegenen Allgemeinen Erstattungen an den Eigenbetrieb Ser- vicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (+3,04 Mio. Euro) sowie an den höheren Auszahlun- gen für den Unterhalt der Grundstücke und Gebäude (+6,83 Mio. Euro). Auch die Förderung im Schulbereich stieg um 4,78 Mio. Euro. Die vorgenannten Zuwächse wurden zum Teil durch Rückgänge bei anderen Finanzfonds der Auszahlungen aus der laufenden Verwaltungstätig- keit kompensiert, wie unter anderem im Transferbereich. In Summe beläuft sich hier der Rück- gang für 2018 auf 2,83 Mio. Euro. Innerhalb dieses Finanzfonds gab es wie schon im Vorjahr allerdings wieder teilweise große Veränderungen. Hier stiegen die Zuweisungen an das Land, unter anderem im Rahmen der Krankenhausumlage nach Art. 10b FAG (+2,99 Mio. Euro) so- wie die Zuschüsse an soziale und ähnliche Einrichtungen. Bei Letztgenannten handelt es sich zu einem bedeutend en Teil um Zahlungen an freie Träger von KiTas für Personal - und Be- triebskostenzuschüsse (+2,64 Mio. Euro), Weitere Zunahmen waren bei der Hilfe von Jugend- lichen innerhalb und außerhalb von Einrichtungen (+3,11 Mio. Euro) sowie in bedeutsamen Umfang bei der Umlage an Gemeinden (Bezirksumlage) (+16,71 Mio. Euro) zu verzeichnen. Dem stehen Rückgänge bei der Sozialhilfe (-2,21 Mio. Euro) und bei den Leistungen für Asyl- bewerber (-11,72 Mio. Euro) entgegen. Des Weiteren waren Minderauszahlungen bei der Ab- rechnung der laufenden Leistungen für Unterkunft und Heizung (§ 22 Abs. 1 SGB II) mit der Bundesagentur für Arbeit ( -4,88 Mio. Euro) sowie bei der Gewerbesteuerumlage von insge- samt von 10,13 Mio. Euro zu verzeichnen. Zudem nahmen die Zinszahlungen hauptsächlich im Rahmen von Gewerbesteuererstattungen im Gegensatz zum Vorjahr in Summe wieder um 16,0 Mio. Euro ab. Der Cash-Flow aus der Investitionstätigkeit erhöhte sich in 2018 ähnlich wie schon im Vor- jahr von 74,31 Mio. Euro um 25,08 Mio. Euro auf nun insgesamt 99,39 Mio. Euro. Hierbei nah- men die Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit in Summe um 3,67 Mio. Euro zu. Die Aus- zahlungen aus der Investitionstätigkeit stiegen sogar insgesamt um 28,75 Mio. Euro. Dies lag zum einen an höheren Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken (+4,11 Mio. Euro), wie zum Beispiel in den Stadtteilen Schoppershof, Schniegling und Großreuth bei Schweinau. Zum anderen erhöhten sich auch die Auszahlungen für Baumaßnahmen in Summe um 14,10 Mio. Euro. Hier wären die Hochbaumaßnahmen, vo r allem im Schulbereich sowie der Neubau der Feuerwache 1 hervorzuheben (+8,75 Mio. Euro). Die von SÖR durchgeführten Maßnahmen im Straßen - und Brückenbau führten zu Mehrauszahlungen in Höhe von 5,35 Mio. Euro im Vergleich zum Vorjahr. Weitere Steigerungen bei den Auszahlungen entfal- len auf den Erwerb von Finanzvermögen (+12,81 Mio. Euro). Dies betrifft unter anderem die Kapitalerhöhung bei der NürnbergMesse sowie die Kapitaleinlage bei der wbg. Die Auszah- lungen für Investitionsfördermaßnahmen hingegen redu zierten sich um 5,45 Mio. Euro auf 16,83 Mio. Euro. Diese Abnahme betrifft hauptsächlich die Bautätigkeiten bei der Hochschule für Musik. Die gewährten Baukostenzuschüsse für Kindertageseinrichtungen blieben mit 11,02 Mio. Euro weitgehend konstant. Auf Seiten der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit ist im Rahmen von Investitionszu- weisungen und –beiträgen sowie ähnlichen Entgelten ein Zuwachs von insgesamt 2,85 Mio. Euro gegeben. Hierbei wären Mehreinzahlungen vom Bund und Land hauptsächlich für den Neubau von Schulen sowie Sanierungsarbeiten im Kulturbereich (zusammen +12,99 Mio. Euro) zu nennen. Diese werden allerdings unter anderem durch Mindereinzahlungen vom Land im Bereich der Gemeindeverkehrsfinanzierung und des Öffentlichen Personennahver- kehrs sowie durch geringere Beiträge im Baubereich (zum Beispiel Stellplatzablöse) zu einem großen Teil (-9,10 Mio. Euro) kompensiert. Höheren Einzahlungen aufgrund von Grundstücks- verkäufen (+5,02 Mio. Euro) stehen gesunkene Einnahmen aus Wertpapierverkäufen (-3,90 Mio. Euro) entgegen. Beim Cash-Flow aus der Finanzierungstätigkeit ist im Gegensatz zum Vorjahr nun wieder ein Einzahlungsüberschuss zu verzeichnen, da mehr Kredite aufgenommen als getilgt wurden. 229 Seite 66 von 123 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Dieser Einzahlungsüberschuss beträgt für das Jahr 2018 39,18 Mio. Euro (Vorjahr: Auszah- lungsüberschuss 35,73 Mio. Euro). Der Saldo aus nicht haushaltswirksamen Vorgängen beläuft sich für das Jahr 2018 auf insgesamt 18,59 Mio. Euro. Darin sind Ein- und Auszahlungen aus der Inanspruchnahme von Kassenkrediten (jeweils 79,14 Mio. Euro) sowie für fremde Finanzmittel beziehungsweise durchlaufende Posten (jeweils knapp 4,1 Mrd. Euro) enthalten. Letztgenannte Posten werden auf die einzelnen Geschäftsbereiche der Stadtverwaltung verteilt. Beim Vergleich der Planansätze und der zugehörigen Ist-Werte im Jahr 2018 war festzustel- len, dass zum einen der Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit mit einem Einzahlungsüber- schuss von 165,07 Mio. Euro um rund 61,82 Mio. Euro über dem Planwert lag. Dies resultiert hauptsächlich aus höher als erwartet ausgefallenen Steuern (+8,80 Mio. Euro), Zuwendungen (+5,33 Mio. Euro) sowie sonstigen Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (+13,93 Mio. Euro). Lediglich die Kostenerstattungen blieben um 20,67 Mio. Euro unterhalb der Planung. Die Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit lagen sogar um 48,93 Mio. Euro unter dem Planwert. Hier waren neben den Personalauszahlungen ( -14,88 Mio. Euro) hauptsächlich die Transferauszahlungen (-24,76 Mio. Euro) niedriger als geplant. Im Rahmen der Investitionstätigkeit blieb der Auszahlungsüberschuss (99,39 Mio. Euro) um 62,07 Mio. Euro unter dem Plan - Wert. Dies ist zum größten Teil darauf zurückzuführen, dass die Aus- zahlungen für Baumaßnahmen um 68,02 Mio. Euro unterhalb des Ansatzes lagen. Beim Abgleich des Finanzmittelbestands, der vom Kassen - und Steueramt gemeldet wurde, und dem im SAP verbuchten Bestand war wie in den Vorjahren wieder eine Differenz vorhan- den. Für das Jahr 2018 beträgt diese rund 75 TEuro. Der Bayerische Kommunale Prüfungs- verband (BKPV) beanstandete in seinem Bericht über die überörtliche Prüfung der Jahresab- schlüsse 2010 bis 2016 der Stadt Nürnberg Differenzen in den Finanzrechnungen der Jahres- abschlüsse für die Jahre 2010 und 2013 bis 2015. Hierbei weichen die vom Stad trat festge- stellen Abschlüsse „von den in elektronischer Form geführten Büchern ab“. Insofern wurden für die betreffenden Jahre, soweit technisch noch möglich, Korrekturbuchungen im SAP vor- genommen. Für 2010 war die Korrektur in Höhe von 133,00 Euro aufgrund der Einführung des neues Hauptbuchs im Jahr 2013 nachträglich nun nicht mehr möglich. Berichtigungen konnten für die Jahre 2013 (-53.163,45 Euro), 2014 (3.428,35 Euro) und 2015 (401,85 Euro) erfolgen. Eine nochmalige Feststellung der betreffenden Jahres abschlüsse im Stadtrat war aufgrund der Marginalität der Beträge nicht erforderlich. Wie bereits seit 2015 sind zur Finanzrechnung für die gesamte Stadtverwaltung im Rahmen des Jahresabschlusses des Jahres 2018 auch Teilfinanzrechnungen für die einzelnen G e- schäftsbereiche der Stadt Nürnberg ausgewiesen. Diese Teilfinanzrechnungen wurden mit der Gesamtfinanzrechnung abgeglichen. Bei dieser Prüfung wurden auch sämtliche Finanzpositi- onsintervalle in die Betrachtung mit einbezogen. Hier war festzustellen, dass die einzelnen Teilfinanzrechnungen rechnerisch richtig ermittelt wurden. Die Summen der jeweiligen Finanz- positionsintervalle, Zwischen- und Gesamtergebnisse aus den einzelnen Teilfinanzrechnun- gen stimmen auch mit den entsprechenden Posten der Gesamtfinanzr echnung des Jahres 2018 überein. Die Summe der Finanzmittelbestände der jeweiligen Teilhaushalte ergibt den gesamten Endbestand an Finanzmitteln von 313,99 Mio. Euro, wie in nachfolgender Übersicht zu sehen ist. 230 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Seite 67 von 123 Teilfinanzrechnung/Geschäftsbereich 31.12.2018 Euro 31.12.2017 Euro Geschäftsbereich Oberbürgermeister -27.343.069,11 -26.624.664,37 Geschäftsbereich 2. Bürgermeister -154.472.237,22 -145.015.503,68 Geschäftsbereich 3. Bürgermeister -107.683.406,47 -119.085.508,87 Geschäftsbereich Referat für Finanzen, Personal, IT und Or- ganisation (Referat I/II) -53.275.417,23 3.398.857,98 Geschäftsbereich Referat für Umwelt und Gesundheit (Referat III) -11.458.786,46 -10.845.235,66 Geschäftsbereich Kulturreferat (Referat IV) -54.760.377,37 -60.280.788,97 Geschäftsbereich Referat für Jugend, Familie und Soziales (Referat V) -367.129.504,84 -355.864.170,63 Geschäftsbereich Planungs- und Baureferat (Referat VI) -29.877.521,43 -39.496.949,95 Geschäftsbereich Wirtschaftsreferat (Referat VII) -19.743.567,15 -13.868.624,30 Allgemeines/ Geschäftsbereichsübergreifendes 1.139.735.032,45 958.228.325,85 Gesamt 313.991.145,17 190.545.737,40 Im Geschäftsbereich Referat für Jugend, Familie und Soziales (Referat V) sind die Transfer- auszahlungen mit 530,51 Mio. Euro (Vorjahr: 543,85 Mio. Euro) wieder die maßgebliche Größe für den letztlich resultierenden Finanzmittelbestand. Sämtliche Steuereinzahlungen in Höhe von 981,28 Mio. Euro (Vorjahr: 946,47 Mio. Euro) sowie ein großer Teil der Einzahlun- gen aus Zuwendungen (62 % von 497,72 Mio. Euro) sind in der Teilfinanzrechnung „Allgemei- nes/Geschäftsbereichsübergreifendes“ ausgewiesen. Dieser enthält ebenso mit 286,83 Mio. Euro Transferauszahlungen in maßgeblicher Höhe. 1.3.5 Verpflichtungsermächtigungen (VE) Durch die Haushaltssatzung 2018 wurden neue Ermächtigungen zur Leistung von Auszahlun- gen für Investitionsmaßnahmen in künftigen Jahren (VE) in Höhe von 390.821.000,00 Euro festgesetzt. Die Regierung von Mittelfranken bestimmte in ihrem Ge nehmigungsbescheid, dass die Verp flichtungsermächtigungen nur bis zur Hälfte der Ge samtbeträge freigegeben werden dürfen. Ausgenommen von dieser Beschränkung wurden hiervon die Ansätze für die U-Bahn, die Schulen und Kindertagesstätten, für den kreuzungsfreien Ausbau des Franken- schnellweges sowie für eine Eigenkapitalerhöhung der „Nürnberg Messe“ (genehmigte Aus- nahmen). Zusammen mit Verpflichtungsermächtigungen aus Vorjahren standen insgesamt 690.252.000 Euro bzw. 301.767.000 Euro – ohne o.g. genehmigte Ausnahmen – zur Verfügung. Hiervon wurden 233.060.000 Euro (=33,8 %) bzw. 117.369.000 Euro (=38,9 %) – ohne o.g. genehmigte Ausnahmen – freigegeben. 231 Seite 68 von 123 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Im Vorjahr wurden 28,6 % des Gesamtbetrages freigegeben. Damit wurde sowohl dem Stadtratsbeschluss vom 23.11.2017, die VE – ohne die genehmigten Ausnahmeansätze – nur bis zur Hälfte freizugeben, als auch der entsprechenden Auflage der Regierung von Mittelfranken entsprochen. Die Freigaben erfolgten vorwiegend für Bauvorhaben. Für die genehmigten Ausnahmeansätze wurden 29,8 % freigegeben. 1.3.6 Bürgschaften Die Übersicht zeigt den Stand und die Entwicklung der von der Stadt übernommenen Bürg- schaften. Es werden Anzahl und Bürgschaftssummen wie folgt dargestellt: HJ Stand 31.12.2018 urspr. verbürgter Gesamtbetrag Anzahl Verpflichtungsbe- trag Mio. Euro Mio. Euro 2000 49 247,618 273,967 2001 59 290,661 304,819 2002 62 339,414 354,806 2003 76 395,790 410,617 2004 81 387,934 412,229 2005 85 412,869 459,197 2006 77 233,574 266,723 2007 75 217,418 247,240 2008 74 204,356 243,911 2009 74 193,616 243,564 2010 71 170,794 211,064 2011 60 155,321 202,822 2012 58 137,253 192,520 2013 52 114,418 177,309 2014 44 102,751 174,429 2015 45 316,056 367,218 2016 34 238,279 265,395 2017 32 216,369 245,875 2018 31 253,839 283,506 Wie bereits im Jahr 2017 besteht der höchste Gesamtbetrag, mit welchem die Stadt für einen einzelnen Dritten aus Bürgschaften in Anspruch genommen werden kann bei der VAG. Es wurde hier eine weitere Bürgschaft in Höhe von 40 Mio. Euro übernommen, so dass auf diese 232 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Seite 69 von 123 Beteiligung der Stadt Nürnberg nunmehr rd. 71 % der ursprünglich verbürgten Gesamtbeträge entfallen. Von der Stadt Nürnberg waren im Rahmen der Sozialhilfe anstelle der Zahlung von Mietkau - tionen Bürgschaften übernommen worden. Zum 31.12.2013 (letzter erfasster Stichtag) bestan- den noch 276 Einzelbürgschaften, welche in der Vergangenheit statistisch als eine Bürgschaft erfasst waren. Es handelt sich hier um Altfälle vor dem Jahr 2005. Eine genaue Ermittlung des Bestandes an Mietverhältnissen, für welche die Stadt Nürnberg bei einem Zahlungsausfall eintreten muss, kann laut Sozialamt nicht mehr geleistet werden, da die Beendigung von Miet- verhältnissen nicht immer gemeldet wurde bzw. überwacht werden konnten. Die Stadt Nürn- berg wurde im Jahr 2018 aus keinen Bürgschaftsverhältnissen in Anspruch genommen, auch nicht aus o.g. Mietverhältnissen. 1.3.7 Bildung der Haushalts-/Budgetreste 2018 Aus der Bewirtschaftung des städtischen Haushaltes 2018 hätten auf Grund nicht ausge- schöpfter Mittelansätze folgende Haushalts- bzw. Budgetreste in das Haushaltsjahr 2019 über- tragen werden können: Aufwendungen (Ergebnishaushalt/konsumtiv) 68.118.366,15 Euro (davon Baupauschale und konsumtive MIP-Maßnahmen 48,0 % / weitere konsumtive Aufwendungen 52,0 %) Auszahlungen (Finanzhaushalt/investiv) 370.362.541,13 Euro Durch die Stadtkämmerei (K1-, K2-, K3-, K5- und I1-Teilbudgets) sowie durch Verfügung von Herrn Ref. I/II vom 30.08.2019 (I2 -Teilbudget), wurden nachfolgend aufgeführte Haus- halts/Budgetreste in das Haushaltsjahr 2019 übertragen: Aufwendungen (Ergebnishaushalt/konsumtiv) 53.911.185,24 Euro (davon Baupauschale und konsumtive MIP-Maßnahmen 52,4 % / weitere konsumtive Aufwendungen 47,6 %) Auszahlungen (Finanzhaushalt/investiv) 308.344.123,82 Euro Generell beeinflussen die Haushaltsreste nicht mehr das Ergebnis des Jahres, in dem sie ge- bildet werden. Bis zum Haushaltsjahr 2016 wurde die Übertragung der gesamten Haushalts-/Budgetreste in die nachfolgende Periode durch dringliche Anordnung des Oberbürgermeisters verfügt und in nachfolgender Sitzung des Stadtratsgremiums genehmigt. Seit dem Haushaltsjahr 2017 wer- den nicht ausgeschöpfte I2-Teilbudgetansätze (Investitionen für MIP-Maßnahmen) durch Ver- fügung des Stadtkämmerers übertragen. Die Zuständigkeit zur Übertragung von Budgetresten liegt gemäß Budgethandbuch (am 28.01.2015 durch den Stadtrat beschlossen) in Zuständig- keit des Ältestenrates und Finanzausschuss. Nach Auffassung von Rpr kommt in den Ausfüh- rungen über die Zuständigkeiten im Budgethandbuch (Nr. 5 sowie Nr. 8.5) nicht eindeutig zum Ausdruck, dass Reste aus dem I2-Teilbudget hiervon nicht erfasst werden sollen. Rpr sah bei der Prüfung des Jahresabschlusses 2017 bereits den Bedarf an einer Klarstellung bzw. Rege- lung. 233 Seite 70 von 123 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Erfolgte die Übernahme der weiteren Haushal ts-/Budgetreste (ohne investive MIP - Haushaltsreste I2) für das Haushaltsjahr 2017 weiterhin über dringliche Anordnung durch Herrn Oberbürgermeister, so geschah dies für die nicht ausgeschöpften Mittelansätze des Jahres 2018 durch die Stadtkämmerei. Der im Budgethandbuch vorgesehene Beschluss (s.o.) wurde nicht eingeholt. In der Sitzung des Ältestenrates und Finanzausschuss wurde ein de- taillierter Bericht zum Übertrag der Haushalts-/Budgetreste 2018 auf das Jahr 2019 (ohne in- vestive MIP-Haushaltsreste I2) vorgelegt. Die Stadtkämmerei begründet die Abweichung zur Regelung im Budgethandbuch damit, dass auf Grund zwischenzeitlicher neuer Erkenntnisse, insbesondere Teilnehmerumfrage bei der Bayerischen Kämmereileitertagung, die Übertragung der Budget- und Haushaltsreste als Ge- schäft der laufenden Verwaltung eingeschätzt wurde. Die Regelung im Budgethandbuch in der Version des Jahres 2015 wird deswegen als überholt angesehen. Laut Aussage der Kämmerei werden die entsprechenden Anpassungen, zusammen mit wei- teren notwendig gewordenen Änderungen, in eine neue Version des Budgethandbuches ein- fließen und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt werden. 1.3.8 Anhang Der Anhang entspricht im Wesentlichen § 86 KommHV-Doppik. 1.3.9 Rechenschaftsbericht Der Rechenschaftsbericht steht mit dem Jahresabschluss sowie den bei der Prüfung gewon- nenen Erkenntnissen im Einklang; er vermittelt ein den tatsächlichen Verhältnissen entspre- chendes Bild der Haushaltslage. Risiken der künftigen Entwicklung wurden dargestellt. Der Rechenschaftsbericht entspricht § 87 KommHV-Doppik. 234 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Seite 71 von 123 1.4 Anlagen zum Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürn- berg 1.4.1 Prüfungen im Haushalts- und Wirtschaftsjahr 2018 Folgende Prüfungen wurden dargestellt im Bericht des Rechnungsprüfngsamtes vom 06.11.2019:  Erstanalyse des doppischen Jahresabschlusses 2018 der Stadt  Prüfungen im Bereich Produkte/Dienststellen o Finanzbuchhaltung – Kassen- und Steueramt o Gewerberechtliche Angelegenheiten – Ordnungsamt o Personenstandswesen – Standesamt o Telekommunikationsnetz – Feuerwehr o Aufwand für berufliche Schulen – Wirtschaftsschule Nunnenbeckstraße o Veranstaltungen der Erwachsenenbildung – Bildungscampus Nürnberg o Weitere Hilfen (8. und 9. Kapitel SGB XII) – Amt für Existenzsicherung und soziale Integration - Sozialamt o Betreuungsleistungen – Amt für Existenzsicherung und soziale Integration – Sozial- amt o Erziehungsbeistandschaft nach §§ 30, 35 a SGB VIII – Amt für Kinder, Jugendliche und Familien – Jugendamt o Kommunale Einrichtungen der Jugendarbeit – Amt für Kinder, Jugendliche und Fami- lien – Jugendamt o Verkehrsplanung – Verkehrsplanungsamt o Marktwesen – Marktamt und Landwirtschaftsbehörde o Sondernutzungen – Liegenschaftsamt o Marktwesen und Landwirtschaftsbehördliche Angelegenheiten – Prüfung der Wirt- schaftsführung – Marktamt und Landwirtschaftsbehörde o Künstlersozialversicherung o Dezentrale Erfassung zahlungsrelevanter Daten  Vergabeprüfungen in Verwaltungsbereichen  Kassenprüfungen (Dienststellen und Eigenbetriebe) 235 Seite 72 von 123 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg  IuK-Prüfungen o Mitarbeit in zentralen IT-Projekten o Begleitende Prüfung der Migration des SAP-Business-Warehouse auf das Nachfol- geprodukt SAP BW/4 HANA o Begleitende Prüfung der DMS-Einführung und SAP-Datenarchivierung o Begleitende Prüfung der Einführung der elektronischen Rechnungsbearbeitung – e- Rechnung o Personal-Service-Portal und elektronische Arbeitszeiterfassung o Anwendergruppe Vergabemanagementsystem o Vergabeprüfungen IuK  Technische Prüfungen o Bereich städtischer Hochbau, Eigenbetrieb Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürn- berg, U-Bahnbauamt und Eigenbetrieb Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürn- berg o Kostenprüfungen im Bauinvestitionscontrolling-Prozess (BIC) o Vergabeprüfungen in den Bereichen Vergabeordnung für freiberufliche Leistungen (VOF) und Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) o Auftragsprüfungen bei der Flughafen Nürnberg GmbH  Betätigungsprüfung (Prüfung der Steuerung und Kontrolle der städtischen Unternehmen bzw. Beteiligungen)  Klinikums-Prüfung o Jahresabschluss 2018 – Prüfung/Analyse  Prüfung der Eigenbetriebe o Prüfung und Analyse der Jahresabschlüsse 2018 der Eigenbetriebe o Vergabeprüfungen  Prüfung Staatstheater Nürnberg o Jahresabschlussprüfung 2017/2018 236 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Seite 73 von 123  Auftragsprüfungen o Prüfung der Jahresrechnungen bzw. -abschlüsse 2018 in verschiedenen externen Einrichtungen (Europäische Metropolregion Nürnberg (EMN), Haus der Heimat e.V. (HdH) u.a.)  Vorprüfung von Verwendungsnachweisen für Bundes-, Landes- und/oder EU-Zuschüsse  Maßnahmen der beim Rechnungsprüfungsamt angesiedelten „Zentralen Anlaufstelle für Korruptionsprävention“  Beratung und Mitarbeit in städtischen Projekten bzw. Arbeitsgruppen 237 Seite 74 von 123 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg 1.4.2 Schlussbilanz zum 31.12.2018 (nach Ergebnisverwendung) A. Anlagevermögen 4.597.632.016,46 4.517.784.608,38 I. Immaterielle Vermögensgegenstände 215.061.069,00 183.541.644,00 II. Sachanlagen 3.827.191.052,31 3.787.434.386,81 1. Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 221.583.127,66 216.794.305,07 2. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 1.261.973.233,76 1.255.837.568,18 3. Infrastrukturvermögen und Sachanlagen im Gemeingebrauch 1.626.023.068,88 1.632.312.613,17 4. Bauten auf fremden Grund und Boden 10.278.719,00 10.492.426,00 5. Kunstgegenstände und Baudenkmäler 383.133.798,70 385.373.872,57 6. Fahrzeuge 5.766.627,00 6.644.304,00 7. Maschinen, techn. Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 84.614.432,93 84.838.931,93 8. Anlagen in Bau 233.818.044,38 195.140.365,89 III. Finanzanlagen 555.379.895,15 546.808.577,57 1. Verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 464.024.153,22 454.353.087,84 2. Wertpapiere 18.570.187,46 17.419.332,96 3. Versorgungsrücklage 34.957.636,16 34.863.466,96 4. Ausleihungen 37.827.918,31 40.172.689,81 B. Umlaufvermögen 609.167.569,49 477.516.781,04 I. Vorräte 45.607.381,05 38.358.416,14 II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 221.237.378,22 178.729.050,59 1. Abgabenforderungen 67.862.984,07 60.754.997,56 2. Privatrechtl. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 4.767.690,59 2.778.390,65 3. Forderungen gegen verbundene Unternehmen, Beteiligungen, 34.524.535,35 23.448.332,27 Sondervermögen und rechtsfähige Stiftungen davon: Kontokorrentkonten der verbundenen Unternehmen, Beteiligungen, 31.071.654,66 17.725.893,33 Sonderv ermögen und rechtsfähigen Stiftungen 4. Forderungen gegen den öffentl. Bereich und Transferleistungen 22.729.864,37 22.524.067,92 5. Sonstige Vermögensgegenstände 91.352.303,84 69.223.262,19 III. Wertpapiere des Umlaufvermögens 0,00 0,00 IV. Liquide Mittel 342.322.810,22 260.429.314,31 1. Kassenbestand 1.059.362,47 914.014,64 2. Bankguthaben 341.263.447,75 259.515.299,67 C. Aktive Rechnungsabgrenzung 34.030.644,54 34.800.315,71 S U M M E D E R A K T I V A 5.240.830.230,49 5.030.101.705,13 A K T I V A 31.12.201731.12.2018in € in € 238 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Seite 75 von 123 A. Eigenkapital 837.158.787,99 807.481.614,56 I. Basiskapital 672.464.701,73 673.859.911,19 1. Basiskapital Stadt 647.309.120,28 649.809.113,28 2. Kapitalzuschuss zur Versorgungsrücklage 811.750.138,59 993.351,40 993.542,44 3. Grundstockvermögen der nichtrechtsfähigen Stiftungen 15.906.900,98 15.783.230,64 4. Zustiftungen ab 01.01.2005 bei den nichtrechtsfähigen Stiftungen 4.922.007,94 3.742.504,53 5. Zuführung aus der Ergebnisrücklage der nichtrechtsfähigen Stiftungen 25.408.649,40 2.299.880,68 2.114.607,61 6. Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen der nichtrechtsf. Stiftungen 1.033.440,45 1.416.912,69 811.750.138,59 II. Rücklagen 169.551.392,48 135.709.800,11 1. Ergebnisrücklage 168.304.973,13 134.610.598,19 2. Rücklage für Gebührenausgleich externe Kostendecker 782.869,40 628.780,84 3. Kapitalerhaltungsrücklage der nichtrechtsfähigen Stiftungen 463.549,95 470.421,08 III. Verlustvortrag -4.857.306,22 -2.088.096,74 B. Sonderposten 1.006.053.850,63 994.865.089,51 1. Sonderposten aus Zuwendungen 863.932.072,82 847.811.425,77 2. Sonderposten aus Beiträgen 101.020.929,38 104.850.069,42 3. Sonderposten aus Gebührenausgleich 0,00 22.616,47 4. Sonderposten aus Kostenerstattungen 26.734.688,73 28.015.890,32 5. Sonstige Sonderposten 14.366.159,70 14.165.087,53 C. Rückstellungen 1.659.377.207,91 1.543.387.479,76 1. Pensionsrückstellungen 1.515.647.901,19 1.297.884.265,00 1.270.703.164,00 2. Rückstellungen für Altersteilzeit 4.962.919,00 8.624.331,00 3. Beihilfe- und Urlaubsrückstellungen 212.800.717,19 201.090.493,17 4. Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung 143.729.306,72 14.670.300,00 14.116.651,00 5. Rückstellungen für Altlasten 6.072.000,00 6.667.500,00 6. Bezirksumlagerückstellungen 588.000,00 1.530.000,00 7. Steuerrückstellungen 3.890.507,16 703.221,94 8. Rückstellungen für Haftungs- und Prozessrisiken 143.729.306,72 826.856,22 796.202,07 9. Rückstellungen für Verlustausgleiche an verbundene Unternehmen 5.079.000,00 9.133.000,00 10. Rückstellungen für Zweckausrichtungsverpflichtungen 116.092,92 120.642,37 11. Rückstellung nicht ausgereichte Leistungsentgelte 29.536,44 26.176,31 12. Sonstige Rückstellungen nach § 74 Abs. 1 S. 2 KommHV-Doppik 112.457.013,98 29.876.097,90 D. Verbindlichkeiten 1.706.385.555,54 1.655.532.783,51 1. Anleihen 80.000.000,00 80.000.000,00 2. Verbindlichkeiten aus Krediten 1.288.878.904,06 1.266.286.837,88 davon: Investitionskredite vom Land 2.664,73 3.197,71 Investitionskredite von Kreditinstituten 976.376.317,48 937.677.014,64 Investitionskredite vom sonstigen inländischen Bereich 252.049.129,72 239.223.151,34 Kontokorrentkonten 8,93 79.308,38 Kontokorrentkonten der verbundenen Unternehmen, Beteiligungen, Sonderver- 60.450.783,20 89.304.165,81 mögen und rechtsfähigen Stiftungen 3. Verbindlichkeiten, die Kreditaufnahmen gleichkommen 137.681.152,03 150.477.124,72 4. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 1.368.878.904,06 53.266.395,09 39.534.900,46 5. Verbindlichkeiten aus Transferleistungen 922.991,85 2.171.059,75 6. Sonstige Verbindlichkeiten 145.636.112,51 117.062.860,70 E. Passive Rechnungsabgrenzung 31.854.828,42 28.834.737,79 S U M M E DER P A S S I V A 5.240.830.230,49 5.030.101.705,13 P A S S I V A 31.12.2017in €31.12.2018in € 239 Seite 76 von 123 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg 1.4.3 Ergebnisrechnung zum 31.12.2018 Ergebnisrechnung IST Haushaltsjahr 2018 Ansatz Haushalts- jahr 2018 übertragene Haus- haltsermächtigung aus Vorjahren 1) Fortgeschriebener Planansatz IST Haushaltsjahr 2017 VergleichIst/fort- geschriebener Planansatz 2) EUR EUR EUR EUR EUR EUR 1 Steuern und ähnliche Abgaben -978.347.558,68 -972.480.000,00 -972.480.000,00 -927.777.947,53 -5.867.558,68 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen -501.566.784,56 -492.403.872,87 152.223,92 -492.251.648,95 -473.891.425,98 -9.315.135,61 3 + Sonstige Transfererträge -5.333.228,31 -5.853.603,52 -5.853.603,52 -5.960.672,22 520.375,21 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -77.938.218,43 -72.227.209,84 50.000,00 -72.177.209,84 -68.439.196,53 -5.761.008,59 5 + Auflösung von Sonderposten -48.787.723,56 -50.475.807,20 -50.475.807,20 -51.399.267,10 1.688.083,64 6 + Privatrechtliche Leistungsentgelte -44.380.876,37 -42.772.272,06 10.000,00 -42.762.272,06 -44.548.342,59 -1.618.604,31 7 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen -335.595.740,18 -334.687.425,33 288.329,82 -334.399.095,51 -347.214.487,46 -1.196.644,67 8 + Sonstige ordentliche Erträge -80.131.615,05 -46.539.438,00 -46.539.438,00 -81.773.389,92 -33.592.177,05 9 + Aktivierte Eigenleistungen -4.935.207,24 -4.013.273,48 -4.013.273,48 -5.131.954,24 -921.933,76 10 +/- Bestandsveränderungen -96.318,33 -28.446,99 -96.318,33 S1 = Ordentliche Erträge (= Zeilen 1 bis 10) -2.077.113.270,71 -2.021.452.902,30 500.553,74 -2.020.952.348,56 -2.006.165.130,56 -56.160.922,15 11 - Personalaufwendungen 518.451.029,41 528.635.183,82 863.006,23 529.498.190,05 514.042.020,13 -11.047.160,64 12 - Versorgungsaufwendungen 110.079.281,70 90.821.400,00 90.821.400,00 93.402.103,69 19.257.881,70 13 - Aufwend. für Sach- u. Dienstleistungen 263.190.935,46 249.105.588,16 20.588.155,59 269.693.743,75 248.693.475,85 -6.502.808,29 14 - Planmäßige Abschreibungen 107.417.557,08 107.388.426,00 6.000,00 107.394.426,00 112.951.505,78 23.131,08 15 - Transferaufwendungen 837.454.084,46 877.614.744,40 199.366,80 877.814.111,20 846.562.754,44 -40.360.026,74 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 196.934.483,89 120.200.668,32 31.717.341,63 151.918.009,95 133.684.329,60 45.016.473,94 S2 = Ordentliche Aufwendungen (= Zeilen 11 bis 16) 2.033.527.372,00 1.973.766.010,70 53.373.870,25 2.027.139.880,95 1.949.336.189,49 6.387.491,05 S3 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigk. (=Saldo S1,S2) -43.585.898,71 -47.686.891,60 53.874.423,99 6.187.532,39 -56.828.941,07 -49.773.431,10 17 + Finanzerträge -20.768.923,83 -16.328.830,23 -16.328.830,23 -24.295.343,46 -4.440.093,60 18 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 34.887.405,41 35.639.484,00 35.639.484,00 51.144.006,69 -752.078,59 S4 = Finanzergebnis (= Saldo Zeilen 17 und 18) 14.118.481,58 19.310.653,77 19.310.653,77 26.848.663,23 -5.192.172,19 S5 = Ordentliches Ergebnis (= S3 und S4) -29.467.417,13 -28.376.237,83 53.874.423,99 25.498.186,16 -29.980.277,84 -54.965.603,29 19 + Außerordentliche Erträge -3.060.020,15 -197.521,94 -197.521,94 -3.690.453,22 -2.862.498,21 20 - Außerordentliche Aufwendungen 1.275.070,95 36.200,00 51.173,00 87.373,00 1.598.495,96 1.187.697,95 S6 = Außerordentliches Ergebnis (=Saldo Zeilen 19 / 20) -1.784.949,20 -161.321,94 51.173,00 -110.148,94 -2.091.957,26 -1.674.800,26 S7 = Jahresergebnis (= S5 und S6) -31.252.366,33 -28.537.559,77 53.925.596,99 25.388.037,22 -32.072.235,10 -56.640.403,55 1) Enthalten sind die Budgetüberträge aus 2017 sowie die Haushaltsreste auf den übertragbaren Sachkonten (laut den beschlossenen Haushaltsplanvermerken). 2) Im Folgenden gilt: Positive Differenzbeträge (+) sind gleichbedeutend mit einer Verbesserung des Ergebnishaushaltes gegenüber den geplanten Werten. Negative Differenzbeträge (-) sind gleichbedeutend mit einer Verschlechterung des Ergebnishaushaltes. 240 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Seite 77 von 123 1.4.4 Finanzrechnung zum 31.12.2018 Finanzrechnung IST Haushaltsjahr 2018 Ansatz Haushalts- jahr 2018 übertragene Haus- haltsermächtigung aus Vorjahren 1) Fortgeschriebener Planansatz IST Haushaltsjahr 2017 VergleichIst/fort- geschriebener Planansatz 2) EUR EUR EUR EUR EUR EUR 1 Steuern und ähnliche Abgaben -981.280.780,17 -972.480.000,00 -972.480.000,00 -946.472.502,65 -8.800.780,17 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen -497.717.576,14 -492.387.275,87 152.223,92 -492.235.051,95 -470.405.330,09 -5.482.524,19 3 + Sonstige Transfereinzahlungen -5.349.186,87 -5.853.603,52 -5.853.603,52 -6.009.505,94 504.416,65 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelt -76.467.976,17 -72.197.209,84 50000,00 -72.147.209,84 -67.889.994,51 -4.320.766,33 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte -44.062.752,02 -42.385.217,04 10000,00 -42.375.217,04 -44.416.010,31 -1.687.534,98 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen -314.021.937,83 -334.687.425,33 288.329,82 -334.399.095,51 -370.990.458,36 20.377.157,68 7 + Sonstige Einzahlungen lfd. Verwaltung -73.455.778,45 -59.524.410,96 -59.524.410,96 -86.901.095,51 -13.931.367,49 8 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen -1.148.020,13 -1.098.115,99 -1.098.115,99 -1.263.011,59 -49.904,14 S1 = Einzahl.laufende Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 1 - 8) -1.993.504.007,78 -1.980.613.258,55 500.553,74 -1.980.112.704,81 -1.994.347.908,96 -13.391.302,97 9 - Personalauszahlungen 485.171.512,10 500.050.347,48 1.587.880,21 501.638.227,69 468.252.397,69 -16.466.715,59 10 - Versorgungsauszahlungen 107.973.942,53 108.639.000,00 108.639.000,00 107.297.932,78 -665.057,47 11 - Auszahl. für Sach- und Dienstleistung. 259.207.161,09 264.305.884,83 38.015.829,59 302.321.714,42 238.935.439,69 -43.114.553,33 12 - Transferauszahlungen 846.018.959,65 870.781.044,40 199.366,80 870.980.411,20 848.846.237,73 -24.961.451,55 13 - Sonstige Auszahlungen lfd. Verwaltung 94.204.070,97 98.027.379,19 13.615.966,65 111.643.345,84 93.681.158,09 -17.439.274,87 14 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 35.858.713,41 35.561.184,00 35.561.184,00 51.862.925,48 297.529,41 S2 = Auszahl. laufende Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 9-14) 1.828.434.359,75 1.877.364.839,90 53.419.043,25 1.930.783.883,15 1.808.876.091,46 -102.349.523,40 S3 = Saldo laufende Verwaltungstätigkeit (= Saldo S1, S2) -165.069.648,03 -103.248.418,65 53.919.596,99 -49.328.821,66 -185.471.817,50 -115.740.826,37 15 + Einzahl. aus Investitionszuwendungen -63.480.233,14 -66.314.000,00 -66.314.000,00 -57.112.618,29 2.833.766,86 16 + Einzahl. aus Beiträgen u.ä. Entgelten -3.917.557,18 -7.638.000,00 -7.638.000,00 -7.436.190,88 3.720.442,82 17 + Einzahl. Veräußerung von Sachvermögen -19.097.392,46 -7.000.000,00 -7.000.000,00 -14.072.033,43 -12.097.392,46 18 + Einzahl. Veräußerung v. Finanzvermögen -375.000,00 -390.000,00 -390.000,00 -4.273.222,66 15.000,00 19 + Einzahl. sonstige Investitionstätig. -2.074.904,61 -2.587.000,00 -2.587.000,00 -2.374.252,48 512.095,39 S4 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (=Zeilen 15-19) -88.945.087,39 -83.929.000,00 -83.929.000,00 -85.268.317,74 -5.016.087,39 20 - Auszahl. für Erwerb von Grundstücken 16.147.854,80 18.691.000,00 9.569.422,80 28.260.422,80 12.038.536,31 -12.112.568,00 21 - Auszahl. für Baumaßnahmen 117.101.428,23 185.120.000,00 253.628.272,39 438.748.272,39 103.001.055,55 -321.646.844,16 22 - Auszahl. Erwerb bewegl. Sachvermögen 19.298.328,34 14.744.000,00 20.392.246,72 35.136.246,72 15.918.390,97 -15.837.918,38 23 - Auszahl. für Erwerb von Finanzvermögen 18.655.522,14 10.528.900,00 10.528.900,00 5.841.032,93 8.126.622,14 24 - Auszahl. für Investitionsförderungen 16.831.581,47 15.252.000,00 29.550.228,22 44.802.228,22 22.282.653,18 -27.970.646,75 25 - Auszahl. sonstige Investitionstätig. 300.000,00 1.050.000,00 1.050.000,00 500.000,00 -750.000,00 S5 = Auszahlungen aus Investitionstätigk. (=Zeilen 20-25) 188.334.714,98 245.385.900,00 313.140.170,13 558.526.070,13 159.581.668,94 -370.191.355,15 S6 = Saldo aus Investitionstätigkeit (= Saldo S4, S5) 99.389.627,59 161.456.900,00 313.140.170,13 474.597.070,13 74.313.351,20 -375.207.442,54 S7 = Finanzierungsmittelübersch./-fehlb. (=Saldo S3, S6) -65.680.020,44 58.208.481,35 367.059.767,12 425.268.248,47 -111.158.466,30 -490.948.268,91 26a + Einzahlungen aus Kreditaufnahmen -125.000.000,00 -110.500.000,00 -110.500.000,00 -50.000.000,00 -14.500.000,00 26b + Einz., Kreditaufnahme wirtsch.gleichk. S8 = Einzahlungen aus Finanzierungstätigk. (=Z. 26a, 26b) -125.000.000,00 -110.500.000,00 -110.500.000,00 -50.000.000,00 -14.500.000,00 27a - Auszahlungen für die Kredittilgung 73.475.251,76 62.560.000,00 62.560.000,00 78.544.574,40 10.915.251,76 27b - Ausz., Tilgung kreditähnlicher Rechtsg 12.345.276,41 12.417.000,00 12.417.000,00 7.183.385,10 -71.723,59 S9 = Auszahl. aus Finanzierungstätigk. (=Z. 27a, 27b) 85.820.528,17 74.977.000,00 74.977.000,00 85.727.959,50 10.843.528,17 S10 = Saldo Finanzierungstätigkeit (= Saldo S8, S9) -39.179.471,83 -35.523.000,00 -35.523.000,00 35.727.959,50 -3.656.471,83 S11 = Finanzmittelübersch./-fehlbetrag (= Saldo S7, S10) -104.859.492,27 22.685.481,35 367.059.767,12 389.745.248,47 -75.430.506,80 -494.604.740,74 28 + Einzahlungen aus der Auflösung von Liquiditätsreser 29 - Auszahlungen für die Bildung von Liquiditätsreserve S12 = Sal. a.d Inanspruchn. v. Liquiditätsres (=Sal .Z28.29) 30 + Einzahlungen aus der Aufnahme von Kassenkrediten -79.138.630,74 -98.314.500,00 -98.314.500,00 -54.931.018,63 19.175.869,26 31 - Auszahlungen für die Tilgung von Kassenkrediten 79.138.630,74 98.314.500,00 98.314.500,00 54.931.018,63 -19.175.869,26 32 + Einzahl. fremder Finanzmittel/ durchlaufender Po. -4.087.436.850,57 -4.134.827.280,81 -4.087.436.850,57 33 - Auszahl. fremder Finanzmittel/ durchlaufender Po. 4.068.850.935,07 4.137.370.286,39 4.068.850.935,07 S13 = Sal. aus nicht hhwirks. Vorgängen (= Sal. S12, Z.33) -18.585.915,50 0,00 0,00 2.543.005,58 -18.585.915,50 34 + Anfangsbestand an Finanzmitteln -190.545.737,40 -65.000.000,00 -65.000.000,00 -117.658.236,18 -125.545.737,40 S14 = Liquide Mittel (= Saldo S11, S13 und Z. 34) -313.991.145,17 -42.314.518,65 367.059.767,12 324.745.248,47 -190.545.737,40 -638.736.393,64 35 + Anfangsbestand sonst. Liquid. S15 = Endbestand Liquiditätsreserven (=S14 und Z.35) -313.991.145,17 -42.314.518,65 367.059.767,12 324.745.248,47 -190.545.737,40 -638.736.393,64 1) Enthalten sind die Budgetüberträge aus 2017 sowie die Haushaltsreste auf den übertragbaren konsumtiven und investiven Sachkonten. Nicht enthalten sind ausstehende Einzahlungen für Investitionen (ehemalige Haushaltseinzahlungsreste) und noch nicht ausgeschöpfte Kreditermächtigungen aus Vorjahren. 2) Im Folgenden gilt: Positive Differenzbeträge (+) sind gleichbedeutend mit einer Verbesserung des Finanzhaushaltes gegenüber den geplanten Werten. Negative Differenzbeträge (-) sind gleichbedeutend mit einer Verschlechterung des Finanzhaushaltes gegenüber den geplanten Werten. 241 Seite 78 von 123 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg 1.4.5 Forderungsspiegel zum 31.12.2018 Arten der Forderungen Stand zu Beginn des Haushaltsjahres 01.01.2018 Veränderung im Haushaltsjahr +/i mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr mit einer Restlaufzeit von mehr als einem bis zu 5 Jahren mit einer Restlaufzeit von mehr als 5 Jahren Stand am Ende des Haushaltsjahres 31.12.2018 EUR EUR EUR EUR EUR EUR 1. Öffentlich-rechtliche Forderungen 60.754.997,56 7.107.986,51 67.803.802,29 49.059,00 10.122,78 67.862.984,07 1.1 Gebührenforderungen 13.390.246,24 1.763.380,84 15.147.450,16 6.176,92 0,00 15.153.627,08 1.2 Beitragsforderungen 2.114.993,17 842.828,12 2.908.332,53 39.365,98 10.122,78 2.957.821,29 1.3 Steuerforderungen 43.697.273,33 4.323.590,00 48.020.863,33 0,00 0,00 48.020.863,33 1.4 sonst. öff.rechtliche Forderungen 1.552.484,82 178.187,55 1.727.156,27 3.516,10 0,00 1.730.672,37 2. privatrechliche Forderungen aus L. u. L. 2.778.390,65 1.989.299,94 4.767.690,59 0,00 0,00 4.767.690,59 3. Ford. gg. verb. Unt, Beteilig., SV, rf. Stift 23.448.332,27 11.076.203,08 34.524.535,35 0,00 0,00 34.524.535,35 3.1 Forderungen gegen verbundene Unternehmen 12.607.620,95 -6.671.172,93 5.936.448,02 0,00 0,00 5.936.448,02 3.2 Forderungen gegen Beteiligungen 19.165,57 -6.911,47 12.254,10 0,00 0,00 12.254,10 3.3 Forderungen gegen Sondervermögen 10.658.829,77 17.774.287,48 28.433.117,25 0,00 0,00 28.433.117,25 3.4 Forderungen gegen rechtsfähige Stiftungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.5 Forderungen gg. komm. Arbeitsgemeinschaften 162.715,98 -20.000,00 142.715,98 0,00 0,00 142.715,98 4. Ford. gege. öffentl. Bereich u. Transferlei 22.524.067,92 205.796,45 22.729.864,37 0,00 0,00 22.729.864,37 5. sonstige Vermögensgegenstände 69.223.262,19 22.129.041,65 91.352.303,84 0,00 0,00 91.352.303,84 Summe aller Forderungen 178.729.050,59 42.508.327,63 221.178.196,44 49.059,00 10.122,78 221.237.378,22 242 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Seite 79 von 123 1.4.6 Verbindlichkeitenspiegel zum 31.12.2018 Verbindlichkeiten Stand zu Beginn des Haushaltsjahres 01.01.2018 Veränderung im Haushaltsjahr +/- mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr mit einer Restlaufzeit von mehr als einem bis zu 5 Jahren mit einer Restlaufzeit von mehr als 5 Jahren Stand am Ende des Haushaltsjahres 31.12.2018 EUR EUR EUR EUR EUR EUR 1. Anleihen 80.000.000,00 0,00 0,00 80.000.000,00 0,00 80.000.000,00 2. Verbindlichkeiten aus Investitionskrediten 1.176.903.363,69 51.524.748,24 89.608.940,67 234.781.473,31 904.037.697,95 1.228.428.111,93 2.1 vom Bund 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.2 vom Land 3.197,71 -532,98 532,98 2.131,75 0,00 2.664,73 2.3 vom sonstigen öffentlichen Bereich 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.4 von verbundenen Untern., Beteil., Sondervermögen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.5 von sonst. öffentlichen Sonderrechnungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.6 vom Kreditmarkt 937.677.014,64 38.699.302,84 79.621.052,73 194.829.921,72 701.925.343,03 976.376.317,48 2.7 vom sonstigen inländischen Bereich 239.223.151,34 12.825.978,38 9.987.354,96 39.949.419,84 202.112.354,92 252.049.129,72 3. Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung 89.383.474,19 -28.932.682,06 60.450.792,13 0,00 0,00 60.450.792,13 3.1 Kassenkredite von Kreditinstituten 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.2 Kontokorrentkonten 79.308,38 -79.299,45 8,93 0,00 0,00 8,93 3.3 Kontokorrent der verb. U., Bet., Stiftungen 89.304.165,81 -28.853.382,61 60.450.783,20 0,00 0,00 60.450.783,20 4. Verbindlichkeiten, die Kreditaufnahmen gleichkommen 150.477.124,72 -12.795.972,69 137.681.152,03 4.1 Hypotheken-, Grund- und Rentenschulden 2.117.482,35 -420.319,41 1.697.162,94 4.2 Leibrentenverträge 307.883,74 -13.040,66 294.843,08 4.3 Sonstige kreditähnliche Rechtsgeschäfte 148.051.758,63 -12.362.612,62 135.689.146,01 5. Verbindlichkeit aus Lieferung und Leistung 39.534.900,46 13.731.494,63 53.266.395,09 5.1 von Sondervermögen 3.295.640,83 -1.853.947,23 1.441.693,60 5,2 von verbundenen Unternehmen 7.079.710,50 4.394.157,56 11.473.868,06 5.3 von Beteiligungen 13.378,00 5.082,28 18.460,28 5.4 vom sonstigen inländischen Bereich 29.013.139,59 11.069.174,41 40.082.314,00 5.5 vom sonstigen ausländischen Bereich 133.031,54 117.027,61 250.059,15 6. Verbindlichkeiten aus Transferleistungen 2.171.059,75 -1.248.067,90 922.991,85 7. Sonstige Verbindlichkeiten 117.062.860,70 28.573.251,81 145.636.112,51 7.1 gegenüber Bund und Land Förderung 50.089.073,29 14.375.821,21 64.464.894,50 7.2 gegenüber dem sonstigen öffentl./privaten Bereich 66.973.787,41 14.197.430,60 81.171.218,01 8. Summe Verbindlichkeiten 1.655.532.783,51 50.852.772,03 1.706.385.555,54 Nachrichtlich: 1. Schulden der Sondervermögen mit Sonderrechnung 1.1 aus Krediten 1) 407.297.968,35 -75.215.093,75 332.082.874,60 1.2 aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften 9.780.060,00 -578.560,00 9.201.500,00 243 Seite 80 von 123 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg 1.4.7 Anlagenspiegel zum 31.12.2018 Anschaffungs- und Herstellungskosten Abschreibungen Anfangsstand Zugang Abgang Umbuchungen 2) Nachaktivie- rungen Endstand Anfangsstand Abschreibungen im GJ Abgang Umbuchungen Nachaktivie- rungen Zuschreibungen Endstand Anfangsstand Endstand 01.01.2018 + - + / - + 31.12.2018 01.01.2018 + - + / - + + 31.12.2018 01.01.2018 31.12.2018 in € in € in € in € in € in € in € in € in € in € in € in € in € in € in € I. Immaterielle Vermögensgegenst ände 291.582.881,20 12.385.404,61 -5.085.786,58 37.069.228,23 0,00 335.951.727,46 -108.041.237,20 -14.215.864,03 1.366.442,77 0,00 0,00 0,00 -120.890.658,46 183.541.644,00 215.061.069,00 II. Sachanlagen 6.217.810.673,01 181.444.500,28 -14.558.209,06 -38.387.079,96 649,00 6.346.310.533,27 -2.430.376.286,20 -92.975.711,25 4.200.919,49 0,00 0,00 31.597,00 -2.519.119.480,96 3.787.434.386,81 3.827.191.052,31 1. Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 216.884.126,56 10.961.867,85 -5.659.708,86 -510.180,40 0,00 221.676.105,15 -89.821,49 -3.156,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -92.977,49 216.794.305,07 221.583.127,66 2. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 1.879.492.828,59 16.293.487,76 -2.801.031,93 15.675.851,90 0,00 1.908.661.136,32 -623.655.260,41 -23.644.599,28 624.377,37 -12.420,24 0,00 0,00 -646.687.902,56 1.255.837.568,18 1.261.973.233,76 3. Infrastrukturvermögen und Sachanlagen im Gemeingebrauch 3.190.612.113,10 33.668.234,00 -2.940.305,23 9.428.461,05 648,00 3.230.769.150,92 -1.558.299.499,93 -47.028.149,57 581.523,08 44,38 0,00 0,00 -1.604.746.082,04 1.632.312.613,17 1.626.023.068,88 4. Bauten auf fremdem Grund und Boden 12.684.198,85 0,00 0,00 0,00 0,00 12.684.198,85 -2.191.772,85 -213.707,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -2.405.479,85 10.492.426,00 10.278.719,00 5. Kunstgegenstände und Baudenkmäler 385.373.872,57 252.434,94 0,00 8.000,00 0,00 385.634.307,51 0,00 -2.500.508,81 0,00 0,00 0,00 0,00 -2.500.508,81 385.373.872,57 383.133.798,70 6. Fahrzeuge 32.703.068,42 1.187.913,13 -1.136.986,99 0,00 0,00 32.753.994,56 -26.058.764,42 -2.057.148,13 1.128.544,99 0,00 0,00 0,00 -26.987.367,56 6.644.304,00 5.766.627,00 7. Maschinen, techn. Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattun 260.191.872,85 13.644.161,19 -1.566.428,02 1.008.928,21 1,00 273.278.535,23 -186.111.739,92 -12.759.180,15 1.412.726,02 11.758,75 0,00 31.597,00 -197.414.838,30 74.080.132,93 75.863.696,93 8. GWG, Tiere 44.728.226,18 2.692.305,48 -453.748,03 68.276,72 0,00 47.035.060,35 -33.969.427,18 -4.769.262,31 453.748,03 617,11 0,00 0,00 -38.284.324,35 10.758.799,00 8.750.736,00 9. Anlagen in Bau 195.140.365,89 103.671.864,15 0,00 -64.994.185,66 0,00 233.818.044,38 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 195.140.365,89 233.818.044,38 10. Abrechnungen Hilfsanlagen 3) 0,00 -927.768,22 0,00 927.768,22 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 III. Finanzanlagen 622.284.585,02 12.322.691,34 -3.114.109,23 0,00 0,00 631.493.167,13 -75.476.007,45 -805.610,58 0,00 0,00 0,00 168.346,05 -76.113.271,98 546.808.577,57 555.379.895,15 1. Verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 525.828.251,95 10.000.000,00 0,00 0,00 0,00 535.828.251,95 -71.475.164,11 -328.934,62 0,00 0,00 0,00 0,00 -71.804.098,73 454.353.087,84 464.024.153,22 1) 1) 2. Wertpapiere 18.773.464,41 1.928.522,14 -376.868,56 0,00 0,00 20.325.117,99 -1.354.131,45 -476.675,96 0,00 0,00 0,00 75.876,88 -1.754.930,53 17.419.332,96 18.570.187,46 3. Versorgungsrücklage 34.863.466,96 94.169,20 0,00 0,00 0,00 34.957.636,16 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 34.863.466,96 34.957.636,16 4. Ausleihungen/ Genossenschaftsant eile 42.819.401,70 300.000,00 -2.737.240,67 0,00 0,00 40.382.161,03 -2.646.711,89 0,00 0,00 0,00 0,00 92.469,17 -2.554.242,72 40.172.689,81 37.827.918,31 Summe Anlagevermögen 7.131.678.139,23 206.152.596,23 -22.758.104,87 -1.317.851,73 649,00 7.313.755.427,86 -2.613.893.530,85 -107.997.185,86 5.567.362,26 0,00 0,00 199.943,05 -2.716.123.411,40 4.517.784.608,38 4.597.632.016,46 ANLAGENSPIEGEL Buchwerte 244 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Seite 81 von 123 1.4.8 Rücklagen- und Rückstellungsübersicht zum Jahresab- schluss 2018 Rücklagen- und Rückstellungen Stand zum 31.12.2016 Stand zum 31.12.2017 Veränderung im Haushaltsjahr +/- Stand zum 31.12.2018 EUR EUR EUR EUR 1. Basiskapital (Allgermeine Rücklage) 721.417.400,26 649.809.113,28 -2.499.993,00 647.309.120,28 2. Ergebnis-Rücklage 102.514.641,36 134.610.598,19 33.694.374,94 168.304.973,13 3. Verlustvortrag (bilanzierende Einheiten) -1.796.510,93 -2.088.096,74 -2.769.209,48 -4.857.306,22 1. Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen 1.430.890.296,00 1.471.899.146,00 34.807.040,00 1.506.706.186,00 1.1. Pensionsverpflichtungen 1.231.423.525,00 1.270.703.164,00 27.181.101,00 1.297.884.265,00 Pensionsrückstellungen Anwartschaften Beamte 201.325.920,00 216.586.388,00 2.666.424,00 219.252.812,00 Pensionsrückstel.Anwartschaften Beamte Lehrkräfte 177.400.274,00 185.124.672,00 -5.724.664,00 179.400.008,00 Versorgungsrückst. Anwartschaften Arbeitnehmer 1.569.395,00 1.453.046,00 -489.781,00 963.265,00 Pensionsrückstellungen Versorgungsempf.Beamte 383.928.778,00 390.853.880,00 15.159.168,00 406.013.048,00 Pensionsrückstellungen Erstatt. Beamte BeamtVG 44.605.773,00 43.350.687,00 -1.046.641,00 42.304.046,00 Pensionsrückstel.Versorgungsempf.Beamte Lehrkr. 354.874.159,00 370.110.840,00 20.201.425,00 390.312.265,00 Versorgungsrückstellung Versorg-empf. Arbeitnehmer 67.719.226,00 63.223.651,00 -3.584.830,00 59.638.821,00 1.2. Altersteilzeit und ähnliche Maßnahmen, Beihilfen 199.466.771,00 201.195.982,00 7.625.939,00 208.821.921,00 Rückstellungen für Altersteilzeit Beamte 2.551.711,00 2.178.645,00 -433.829,00 1.744.816,00 Rückstellungen f.Altersteilzeit Beamte Lehrkräfte 1.720.303,00 1.909.125,00 51.601,00 1.960.726,00 Rückstellungen für Altersteilzeit Arbeitnehmer 9.706.847,00 4.536.561,00 -3.279.184,00 1.257.377,00 Rückstellungen für Beihilfen Beamte 39.343.191,00 42.325.399,00 -721.170,00 41.604.229,00 Rückstellungen für Beihilfen Beamte Lehrkräfte 22.835.495,00 23.829.803,00 2.455.097,00 26.284.900,00 Rückstellungen Beihilfen Versorg.empfänger Beamte 74.801.074,00 76.150.297,00 660.023,00 76.810.320,00 Rückstellungen Beihilfen Versorg.empfänger Lehrer 45.542.598,00 47.497.990,00 9.516.249,00 57.014.239,00 Rückstellungen für Beihilfen Arbeitnehmer 67.170,00 62.190,00 -28.091,00 34.099,00 Rückstellungen Beihilfen Versorg.empf.Arbeitnehmer 2.898.382,00 2.705.972,00 -594.757,00 2.111.215,00 2. Altlasten 6.797.500,00 6.667.500,00 -595.500,00 6.072.000,00 3. Unterlassenene Instandhaltung 13.574.221,00 14.116.651,00 553.649,00 14.670.300,00 4. Finanzausgleich und Steuerschuldverhältnisse 1.487.178,65 2.233.221,94 2.245.285,22 4.478.507,16 5. Drohende Verpflicht. Bürgsch., anhäng. Gerichtsverf. 489.369,26 796.202,07 30.654,15 826.856,22 6. Sonstige Rückstellungen 23.297.811,35 47.674.758,75 78.948.599,78 126.623.358,53 Rückstellungen für Urlaub Beamte 2.970.699,41 3.220.829,70 -31.790,61 3.189.039,09 Rückstellungen für Urlaub Arbeitnehmer 5.700.388,18 5.298.012,47 454.663,63 5.752.676,10 Rückstellungen für Verlustausgleiche verb. Untern. 13.347.000,00 9.133.000,00 -4.054.000,00 5.079.000,00 Rückstellungen f. Zweckausrichtungsverpflichtungen 95.202,30 120.642,37 -4.549,45 116.092,92 Rückst. nicht ausger. Leistungsentgelte/-bezüge 42.067,02 26.176,31 3.360,13 29.536,44 Sonstige Rückstell. (ggf. § 74I2 KommHV-Doppik) 1.142.454,44 29.876.097,90 82.580.916,08 112.457.013,98 7. Summe aller Rückstellungen 1.476.536.376,26 1.543.387.479,76 115.989.728,15 1.659.377.207,91 245 Seite 82 von 123 Jahresabschlüsse 2018 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen 2 Jahresabschlüsse 2018 der rechtsfähigen kommu- nalen Stiftungen 2.1 Vorbemerkungen Im Prüfungsjahr 2018 wurden im Zuständigkeitsbereich der Stiftungsverwaltung bei der Stadt- kämmerei sowohl bei den rechtsfähigen als auch bei den nichtrechtsfähigen Stiftungen keine Neugründungen durchgeführt. Ebenso wurde im Jahr 2018 keine Verwaltung einer bereits be- stehenden Stiftung übertragen. Somit bestanden zum Jahresende 28 nichtrechtsfähige und 23 selbständige, rechtsfähige Stif- tungen. Die nichtrechtsfähigen Stiftungen werden im Rahmen des städtischen Haushaltes ge- führt und sind im städtischen Abschluss mit abgebildet. Die rechtsfähigen Stiftungen sind in folgende Gruppen gegliedert: Gruppe A kommunal verwaltete kommunale Stiftungen  Heilig-Geist-Spital-Stiftung  Findel- und Waisenhausstiftungen  Georg Matthias und Karoline Klein`sche Brennmaterialienstiftung  Kost-Pocher`sche Stiftung  Fritz-Hintermayr-Stiftung  Johanna Sofie Wallner`sche Blinden- und Stipendienstiftung  Rudolf und Berta Mathes Wohltätigkeitsstiftung Gruppe B allgemeine Stiftungen, die kommunal verwaltet sind  Sigmund-Schuckert-Stiftung  Stiftung Lokalstudienfonds Nürnberg  Stiftung für Bildung und Unterricht Nürnberg  Stiftung zur Förderung der Sechsten Fakultät der Universität Erlangen-Nürnberg  Heinrich Gröschel Stiftung  Heinz und Inge Tschech Stiftung  Dr. Hans und Dr. Elisabeth Birkner Stiftung  Rudolf Volland Stiftung  Leo und Trude Denecke Stiftung 246 Jahresabschlüsse 2018 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Seite 83 von 123  Max und Rosemarie Hübschmann Stiftung  Frieda und Helmut Schweimer-Stiftung  Ursula-Fischer-Schwanhäußer-und-Gebhard-Schönfelder-Stiftung  Rudolf und Eberhard Bauer Stiftung Gruppe C andere kommunale Stiftungen, die nicht kommunal verwaltet sind  Friedrich Freiherr von Haller`sche Forschungsstiftung in Nürnberg  Hedwig Linnhuber – Dr. Hans Saar-Stiftung  Bäume für Nürnberg Stiftung Die Stiftungen verfügten per 31.12.2018 über ein Eigenkapital von insgesamt rd. 268 Mio. Euro (Vorjahr rd. 266 Mio. Euro). Aus der Bewirtschaftung dieser Vermögen konnten 2018 Ausrichtungen (Stiftungsgaben, S tipendien, Zuschüsse) von ca. 5,1 Mio. Euro erwirt- schaftet werden. Haushaltssatzung, Haushaltspläne Für die Stiftungen der Gruppe A sind aufgrund Art. 20 Abs. 3 BayStG ( Bayerisches Stiftungs- gesetz) und in sinngemäßer Anwendung der Art. 63 ff. GO für das J ahr 2018 eigene Haus- haltspläne aufgestellt und jeweils eine Haushaltssatzung erlassen worden. Diese Sonderhaus- haltspläne wurden in der Sitzung des Stadtrates am 23.11.2017 beschlossen. Für die übrigen rechtsfähigen Stiftungen (Gruppen B und C) sind entsprechende Sonderhaus- haltspläne aufgestellt worden. Für die Haushaltssatzungen 2018 der kommunal verwalteten kommunalen Stiftungen (Gruppe A), die keine genehmigungspflichtigen Bestandteile enthielten, wurde die rechtsaufsichtliche Würdigung mit Schreiben der Regierung von Mittelfranken vom 04.01.2018 bestätigt. Die Stiftungshaushalte sind damit sachlich und formal ordnungsgemäß zustande gekommen. Die Berichte des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes (BKPV) über die im Jahr 2018 durchgeführte stiftungsrechtliche Prüfung der Stiftungen der Kategorien B und C lagen dem Rpr zum Zeitpunkt der örtlichen Prüfung noch nicht vor. Die Prüfberichte des BKPV (vom 22.03.2018) zur überörtlichen Prüfung der Jahresabschlüsse 2010 bis 2016 der Stiftungen der Kategorie A waren bei der Stadt Nürnberg bereits eingegan- gen. In diesen Berichten wurden rein stiftungsspezifische Feststellungen des vorherigen Be- richts (15.10.2010) als erledigt betrachtet und keine neuen Prüfungsfeststellungen (stiftungs- spezifisch) getroffen. Vom BKPV getroffene Feststellungen zum gesamtstädtischen Jahresab- schluss treffen auch auf die A -Stiftungen zu, da diese zwar über jeweils eigene Rechnungs- kreise bilanziert, aber ansonsten nach den gleichen Grundsätzen wie der städtische Gesamt- haushalt geführt werden. 247 Seite 84 von 123 Jahresabschlüsse 2018 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen 2.2 Jahresabschlüsse 2018 Für die Stiftungen der Gruppe A erfolgte die Prüfung der kaufmännischen Jahresabschlüsse 2018 gemäß Art. 20 Abs. 3 BayStG i.V.m. Art. 103 Abs. 1 und 3 GO durch das Rechnungs- prüfungsamt. Die Jahresabschlüsse 2018 der rechtsfähigen Stiftungen wurden auf Grundlage der „Verord- nung über das Haushalts -, Kassen- und Rechnungswesen der Gemeinden, der Landkreise und der Bezirke nach den Grundsätzen der doppelten kommunalen Buchführung“ (Kommu- nalhaushaltsverordnung-Doppik – KommHV-Doppik) erstellt. Die nachfolgend zusammengestellten Werte wurden dabei ausgewiesen und geprüft: Stiftung Bilanzsumme zum 31.12.2018 Euro Bilanzsumme zum 31.12.2017 Euro Jahresergebnis 2018 Euro Heilig-Geist-Spital-Stiftung 44.470.534,42 44.625.641,69 390.839,45 Findel- und Waisenhausstiftungen 4.223.014,88 4.162.560,61 103.186,40 Georg Matthias und Karoline Klein`sche Brennmaterialienstiftung 1.502.252,49 1.426.896,32 54.616,07 Kost-Pocher`sche Stiftung 12.872.408,00 12.710.481,24 42.119,92 Fritz-Hintermayr-Stiftung 3.366.861,34 3.458.018,30 26.997,18 Johanna Sofie Wallner`sche Blin- den- und Stipendienstiftung 182.287,71 190.720,63 1.060,36 Rudolf und Berta Mathes Wohltä- tigkeitsstiftung 801.119,58 794.078,02 7.945,79 Summe 67.418.478,42 67.368.396,81 626.765,17 Die Feststellung der Abschlüsse der A-Stiftungen erfolgt durch den Stadtrat. 2.3 Prüfungsergebnisse des Jahres 2018 Für die nach den Grundsätzen der doppelten kaufmännischen Buchführung erstellten Jahres- abschlüsse der Stiftungen der Gruppe A ergaben sich folgende Prüfungsergebnisse: Die Buchführung und die Jahresabschlüsse entsprachen den Vorschriften. Die Jahresab- schlüsse vermittelten unter Beachtung der Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsp rechendes Bild der Vermögens -, Finanz- und Ertrags- lage der Stiftungen. Im Rahmen der Prüfung der Jahresabschlüsse 2018 ergaben sich keine Anhaltspunkte dafür, dass die Ordnungsmäßigkeit der Haushaltsführung in Frage gestellt werden müsste. Um den Erhalt der Stiftungsvermögen zu gewährleisten, ermittelte die Stiftungsverwaltung die gemäß § 62 Nr.3 AO (Abgabenordnung) steuerlich unschädlich höchstmögliche Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage (höchstmögliche Einstellung). Bei tatsächlicher Zuführung di e- ses berechneten Wertes kann der Erhalt des jeweiligen Stiftungsvermögens als im Berichts- jahr erwirtschaftet betrachtet werden. Wäre dies bei einer Stiftung nicht erreicht worden, so wäre der Anfangsbestand des Eigenkapitals mit dem Verbraucherpreisindex für Deutschland 248 Jahresabschlüsse 2018 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Seite 85 von 123 indexiert und mit dem Jahresendbestand verglichen worden. Bei erreichtem Inflationsaus- gleich wäre ebenfalls von einem erwirtschafteten Kapitalerhalt ausgegangen worden. Da bei allen Stiftungen der Kapitalerhalt über die höchstmögliche Einstellung in die Kapitalerhaltungs- rücklage möglich war, musste diese Berechnung nicht durchgeführt werden. 2.3.1 Einzelfeststellungen 2.3.1.1 Stiftungsübergreifende Feststellungen Vortragsprüfung und Abgleich Daten Finanzbuchhaltung Die in den Bilanzen ausgewiesenen Anfangsbestände konnten mit den Jahresendbeständen des Vorjahresabschlusses abgeglichen werden. Bei der Kost -Pocher`sche Stiftung stimmte der im Jahresergebnis 2018 für das Jahr 2017 ausgewiesene Wert nicht mit dem Jahreser- gebnis 2017 und der Saldenbilanz überein . Ansonsten entsprachen die Daten der Bilanzen den Werten der Saldenbilanzen, welche aus der Finanzbuchhaltung generiert wurden. Abgleich Sachanlagevermögen und Immaterielle Vermögensgegenstände/Abschreibungen Die in der Gewinn - und Verlustrechnung erfassten Abschreibungen des Sachanlagevermö- gens waren mit den bilanzierten Veränderungen und durchgeführten Wertberichtigungen ab- gleichbar. Ebenso war eine Abstimmung der bilanzierten Anfangs- und Endbestände mit den im Anlagespiegel ausgewiesenen Werten möglich. Forderungen Miet- und Pachterträge/Verwaltung durch externe Immobilienverwalter Stiftungseigene Immobilien werden durch das Liegenschaftsamt (LA) sowie durch externe Im- mobilienverwaltungen betreut. Die aus der Vermietung der Liegenschaften erzielt en Über- schüsse werden von den Immobilienverwaltern jährlich an die Stadt überwiesen. Die Stadt erhält hierfür Jahresabrechnungen, in welchen die Mieteinahmen und Ausgaben aufgeführt werden Die Abrechnungen der externen Immobilienverwaltungen gingen bei LA ein und sind dort als zuständige Fachdienststelle zu prüfen. Die Stiftungsverwaltung konnte Rpr keinen Prüfvermerk des LA über die Prüfung der Abrechnungen 2017 (diese fließen in die Ergebnis- rechnung 2018 ein) vorlegen. Erst nach mehrmaliger Anfrage der St iftungsverwaltung wurde durch den zuständigen Sachbearbeiter bei LA per E -Mail mitgeteilt, dass auf Grund Eigentü- merwechsels keine vertiefte Prüfung der Abrechnungen erfolgen konnte. Inwieweit eine ord- nungsgemäße Prüfung stattgefunden hat, ist aufgrund des fehlenden Vermerks von LA nicht ersichtlich. Rpr empfiehlt der Stiftungsverwaltung gegenüber der Fachdienststelle dringend auf eine ordnungsgemäße Prüfung, mit Bestätigung der der sachlich- und rechnerischen Richtig- keit, zu bestehen. Forderungen Miet- und Pachterträge/Verwaltung durch städtisches Liegenschaftsamt Für Jahr 2018 (Abrechnung des Mietjahres 2017) wurde durch das Liegenschaftsamt eine Datei erzeugt und an die Stiftungsverwaltung übermittelt. Diese Datei enthielt die benötigten Informationen über die aus den jeweiligen einzelnen Mietverhältnissen resultierenden Erträge sowie Rückstände. Die entsprechenden Buchungen in die Finanzsoftware wurden von der Stiftungsverwaltung in Stichproben mit den hinterlegten Vertragsdaten abgeglichen. Die Stif- tungsverwaltung stellte hierbei keine Fehler fest und dokumentierte ihren Abgleich mit Vermerk vom 11.02.2019. Wertpapiere Im Bereich der nichtrechtsfähigen Stiftungen entsprach das Verfahren zur Bewertung des Wertpapierbestandes der für die A -Stiftungen praktizierten Vorgehensweise. Es wurden bei 249 Seite 86 von 123 Jahresabschlüsse 2018 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen den nichtrechtsfähigen Stiftungen vier Stiftungen als Stichprobe selektiert und bei diesen aus- führlich und vollständig der ausgewiesene Wertpapierbestand geprüft. Bestandteil dieser Prü- fung war die korrekte Aktivierung, Ermittlung des Ertrages bzw. Verlustes aus dem Abgang von Finanzanlagen sowie die Abwertungen und Zuschreibungen. Außerdem wurde die Bildung und Auflösung von Drohverlustrückstellungen für Wertpapiere, welche über -pari erworben wurden geprüft. Überwiegend werden dieselben Finanzanlagen wie bei den nichtrechtsfähigen Stiftungen vor- gehalten. Bei den untersuchten Stiftungen wurde der gesamte Wertpapierbestand geprüft und keine Fehler festgestellt. Des Weiteren wurden in der von der Stiftungsverwaltung aus der Wertpapierkartei generierten Aufstellung keine offensichtlichen Fehler festgestellt. Das Rech- nungsprüfungsamt geht hier aus einem systembezogenen Ansatz davon aus, dass in den Bi- lanzen 2018 der A -Stiftungen die korrekten Werte für den vorgehaltenen Wertpapierbestand ausgewiesen werden. Maßgebend für Finanzanlagen im Bereich der A-Stiftungen war bisher, dass diese gemäß Art. 20 Abs. 3 BayStG i.V.m. Art. 74 Abs. 2 Satz 2 GO sicher sein müssen und ausreichend Ertrag erzielen sollen. Damit stand der Aspekt der Sicherheit vor dem des Ertrags. Eine Anlage von Stiftungsvermögen in Aktien wurde für diese Stiftungskategorie in der Vergangenheit als nicht ausreichend sicher angesehen. In seinem Schreiben an die Regierungen vom 01.03.2016 sieht das Bayerische Staatsministerium des Inneren, für Bau und Verkehr nunmehr die Rege- lungen aus Art. 6 Abs. 1 BayStG auch für die A-Stiftungen als vorrangig anwendbar. Das Mi- nisterium hält es daher „unter den derzeitigen Rahmenbedingungen“ für nicht zu beanstanden, wenn den üblichen sicheren Anlageformen auch Aktien mit Ertrag bringenden Dividenden bei- gemischt werden. Weiterhin sind in den Wertpapierdepots bis auf wenige Ausnahmen festverzinsliche Anleihen deutscher Kreditinstitute (überwiegend Landesbanken Sparkassen etc.) enthalten. Andere vorgehaltene Wertpapiere waren bisher bereits stiftungsrechtlich zulässig und ersch ienen (Sichtweise Jahr 2018) augenscheinlich ausreichend sicher. Die Stiftungsverwaltung hat hier vor Kaufentscheidungen Informationen zur Sicherheit der Finanzanlage eruiert und ihre Re- cherchen (z.B. Rating) dokumentiert. Liquide Mittel Der Zahlungsverkehr aller Stiftungen wird (bis auf ein stiftungseigenes Bankkonto des Forst- betriebes der Heilig -Geist-Spital-Stiftung Nürnberg) über das Kassen - und Steueramt abge- wickelt. Hierzu wurde für die anfallenden Ein - und Auszahlungen der Stiftungen jeweils ein Kontokorrentkonto eingerichtet. Der hier in der städtischen Finanzbuchhaltung gebuchte Saldo muss dem bei der jeweiligen Stiftung ausgewiesenen Wert entsprechen. Das Rechnungsprü- fungsamt nahm hier einen Abgleich zwischen dem Jahresendsaldo des Bilanzpostens bei der Stadt und den Stiftungen vor. Die in der städtischen Bilanz per 31.12.2018 gebuchten kumulierten Kontokorrenkonten der A-Stiftungen stimmten mit der Summe (2.482.525,25 Euro) der unter den liquiden Mitteln er- fassten Werte aller A -Stiftungen (zuzüglich Bankguthaben Heilig -Geist-Spital-Stiftung) über- ein. Für das Bankguthaben zum 31.12.2018 der Heilig-Geist-Spital-Stiftung war der Abgleich des Kontoauszuges mit dem in der Teilbilanz ausgewiesenen Wert möglich (19.983,93 Euro) mög- lich. 250 Jahresabschlüsse 2018 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Seite 87 von 123 Stiftung Liquide Mittel zum 31.12.2018 Euro Liquide Mittel zum 31.12.2017 Euro Heilig-Geist-Spital-Stiftung9 2.048.189,16 2.014.234,49 Findel- und Waisenhausstiftungen 75.192,37 78.244,99 Georg Matthias und Karoline Klein`sche Brenn- materialienstiftung 199.268,95 164.012,12 Kost-Pocher`sche Stiftung 47.784,94 201.332,90 Fritz-Hintermayr-Stiftung 91.540,54 108.997,88 Johanna Sofie Wallner`sche Blinden- und Stipen- dienstiftung 11.765,05 17.090,68 Rudolf und Berta Mathes Wohltätigkeitsstiftung 28.768,17 17.637,95 Summe 2.502.509,18 2.601.551,01 Der für die Berechnung der Verzinsung der Kontokorrentkonten vereinbarte Basiszinssatz (Eu- ribor) ergab auf Grund der aktuellen Situation auf dem Kreditmarkt keine Zinserträge. Alterna- tive kurzfristige und sichere Anlagen der liquiden Mittel wären nicht wirtschaftlich möglich ge- wesen (nur geringe Zinserträge bei hohem Verwaltungsaufwand unjd Risiko). 2.3.1.2 Prüfungsergebnisse zu den einzelnen Stiftungen Für die Jahresabschlüsse 2018 wurde für alle A -Stiftungen die geforderte Sicherstellung des Kapitalerhalts, die erwirtschaftete Rentabilität sowie die zeitlich vorgeschriebene Verwendung der gebildeten Zweckausrichtungsrückstellungen geprüft. Heilig-Geist-Spital-Stiftung Nürnberg WB Wohnbauten / Abschreibungen GuV Die Brandmeldezentrale der Mauthalle musste im Jahr 2017 wegen eines Defektes erneuert werden. Um den Brandschutz wieder sicherzustellen, war der Einbau einer neuen Anlage not- wendig. Insgesamt muss der Brandschutz in der Mauthalle erweitert werden. Die alte Brand- meldezentrale lies diese Erweiterung jedoch nicht zu, weshalb bei der neu eingebauten Brand- meldeanlage die notwendige Kapazitätserhöhung berücksichtigt wurde. Die Stiftungsverwal- tung vertrat hier im Vorjahr die Auffassung, dass erst mit der Abnahme der Erweiterung auch die Brandmeldezentrale als fertiggestellte Brandschutzanlage einzustellen und solange als „Anlage Bau“ zu bilanzieren wäre. Die Brandmeldezentrale ging bereits im Jahr 2017 mit den vorhandenen Installationen in Betrieb und wäre daher als fertiggestellt zu buchen gewesen. Die Brandmeldeanlage wurde nunmehr im Berichtsjahr als fertiggestellt aus den Anlagen im Bau umgebucht. Die bereits im Jahr 2017 zu berücksichtigende Abschreibung in Höhe von 747,67 Euro wurde allerdings bisher nicht nachgeholt. Aktivbilanzposten Kapitalerhalt Vorleistungen/Passivbilanzposten Basiskapital Die Stiftung wies bereits in den Vorjahren zum 31.12. 2018 keine Kapitalerhaltungsrücklage aus. Stattdessen wurde der Aktivbilanzposten „Kapitalerhalt (Vorleistungen)“ abgebaut. Wie in 9 Der Saldo der Heilig-Geist-Spital-Stiftung setzte sich aus dem Bankguthaben des stiftungseigenen Forstbetrie- bes in Höhe von 19.983,93 Euro und den liquiden Mitteln beim Kassen - und Steueramt in Höhe von 2.028.205,23 Euro zusammen. 251 Seite 88 von 123 Jahresabschlüsse 2018 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen vorherigen Prüfberichten ausgeführt, handelt es sich hierbei um bereits durchgeführte Tilgun- gen von Krediten zur notwendigen Sanierung stiftungseigener Immobilien, welche im Basiska- pital (Passivposten) berücksichtigt werden müssen. Kredittilgungen erhöhen demzufolge die Zuführungen aus der Ergebnisrücklage und zugleich den aktiven Bilanzposten „Kapitalerhal- tung (Vorleistungen)“. Der Bilanzposten wird durch Einstellungen, welche betragsmäßig an- hand der Berechnungsmodi zur Ermittlung der höchstmöglichen Einstellung in die Kapitaler- haltungsrücklage ermittelt werden, abgebaut bzw. soll in Zukunft durch diese Einstellungen aufgelöst werden. Die Reduzierung der Vorleistungen enthält eine Korrektur aus dem Jahr 2017 in Höhe von 19.219,68 Euro. Bei der Berechnung der zulässigen Absetzung des Bilanz- postens „Vorleistungen/Kapitalerhalt“ wurde im Jahr 2017 bei den „Zinserträgen aus sonstiger öffentlicher Sonderrechnung“ in Höhe von 51.659,02 Euro das Vorzeichen falsch übertragen. Entsprechend des Berechnungsschemas zur Ermittlung der steuerli ch höchstmöglichen Ein- stellung aus dem Jahresergebnis war diese in Folge um 1/3 dieses Betrages zu hoch ermittelt worden. Gewinn- und Verlustrechnung Es wurde 2018 ein Jahresgewinn in Höhe von 390.839,45 Euro ausgewiesen. Im Jahr 2017 war ein höheres Jahresergebnis von 481.437,88 Euro erzielt worden. Damit wurde das Jah- resergebnis 2018 um 90.598,43 Euro niedriger ausgewiesen (ca. 18,8 %). Hierbei betrug der Rückgang bei den Erträgen rd. 47,7 TEuro (ca. 5,7 %) und die Steigerung bei den Aufwen- dungen rd. 43,0 TEuro (ca. 1,8 %). Insgesamt wurde ein um rd. 70,6 TEuro besseres Ergebnis erzielt, als bei der Aufstellung des Haushaltes ursprünglich prognostiziert. Die wesentlichen Veränderungen zum Vorjahr werden nachfolgend kurz skizziert. Im Vergleich zum Vorjahr konnten die Miet- und Pachterträge aus der Bewirtschaftung der Immobilien zwar um rd. 32,4 TEuro gesteigert werden, jedoch reduzierte sich der Erlös aus dem Holzverkauf der stiftungseigenen Forsten um rd. 48,8 TEuro. Zurückzuführen war dies auf die Entwicklung des Holzmarktes in Folge des trockenen Sommers (Schädlingsbefall). Des Weiteren wurden im Jahr 2018 um 10,5 Teuro weniger Herabsetzungen von Rückstellungen gebucht als im Vorjahr. Besonders schlug sich die Erhöhung der Aufwendungen für den Unte rhalt der stif- tungseigenen Gebäude im Jahresergebnis nieder. Im Vergleich zum Vorjahr war hier eine Steigerung um rd. 57,2 Teuro festzustellen. Die Erträge aus der Bewirtschaftung der Finanz- anlagen verschlechterten sich um rd. 16,8 Teuro. Der Verschlechterung des Jahresergebnisses steht eine auf den ersten Blick irritierende Ver- besserung der berechneten Rentabilität gegenüber (siehe Ausführungen zur Rentabilität) . Dies ist darauf zurückzuführen, dass die berechnete Rentabilität die erwirtschaftete Leistungs- fähigkeit abbilden soll und daher die Entwicklung des Eigenkapitals sowie der zur Ausrichtung geleisteten Mittel berücksichtigt. Im Jahr 2017 wurde zwar ein höherer Betrag an Ausrichtungs- mitteln ausgewiesen, jedoch reduzierte sich das Eigenkapital um rd. 251,2 Teuro. Der Abbau des Eigenkapitals ist darauf zurückzuführen, dass erwirtschaftete Mittel nicht in die Kapitaler- haltungsrücklage eingestellt, sondern für diese Stiftung spezifisch zur Reduzierung des Aktiv- postens „Kapitalerhalt/Vorleistungen“ verwendet werden müssen. Kapitalerhalt In das Schema zur Berechnung der höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalrücklage wur- den die korrekten Daten aus der Ergebnisrechnung übertragen. Anhand der Berechnungen hätte sich eine höchstmögliche Einstellung von 410.059,13 Euro ergeben. Diese wurde nicht in die Kapitalerhaltungsrücklage eingestellt, sondern, als stiftungsspezifi- scher Sonderfall, zum Abbau der Vorleistungen auf der Aktivseite verwendet. Gleichzeitig wurde dieser Bilanzposten um die geleisteten Tilgungen in Höhe von 19.342,48 Euro erhöht. 252 Jahresabschlüsse 2018 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Seite 89 von 123 Des Weiteren ist im Berechnungsschema eine Korrektur in Höhe von 19.219,68 Euro berück- sichtigt (siehe Ausführungen zum Aktivbilanzposten „Vorleistungen Kapitalerhalt“). Der aktive Bilanzposten „Kapitalerhalt (Vorleistunge n)“ reduzierte sich somit zum 31.12.2018 von 1.315.811,50 Euro um 371.476,97 Euro auf 944.314,53 Euro. Insgesamt ist Rpr der Auf- fassung, dass der Erhalt des Stiftungsvermögens im Bilanzjahr 2018 als erwirtschaftet ange- sehen werden kann. Rentabilität Das Rechnungsprüfungsamt ermittelte den erzielten Überschuss der Stiftung anhand der Dif- ferenz zwischen dem Eigenkapital per 31.12.2018 (43.382,46 TEuro) und dem ausgewiese- nen Anfangsbestand (43.369,2 TEuro) zuzüglich der Ausrichtungsmittel (650,7 TEuro). Für die Heilig-Geist-Spital-Stiftung Nürnberg wurden die Überschüsse (welche für den Kapi- talerhalt und zur Ausrichtung verwendet werden) somit mit rd. 663,8 TEuro absolut berechnet (Vorjahr 591,9 TEuro), was in Relation zum Anfangsbestand von rd. 43.369,2 TEuro einer Rentabilität von rd. 1,5 % (Vorjahr. 1,4 %) entspricht. Dies entspricht auch den Berechnungen der Stiftungsverwaltung. Damit verbesserte sich die Rentabilität der Stiftung um rd. 58,8 TEuro bzw. ca. 0,1 %-Punkte. Die Rentabilität konnte die Steigerun g des auf das Jahr bezogenen Verbraucherpreisindexes für Deutschland (1,9 %) nicht voll decken. Die berechnete Rentabi- lität lag jedoch auf dem Niveau des marktüblichen Zinssatzes von 1,5 %. Zweckausrichtungsrückstellung Gemäß § 55 Abs.1 Nr. 5 AO i.V.m. AEA O zu § 55 Abs. 1 Nr. 5 AO sind zur Ausrichtung vor- gesehene und nicht verwendete Mittel innerhalb von zwei Jahren auszurichten. Aus dem Jahr 2016 waren noch Zweckausrichtungsrückstellungen in Höhe von rd. 168,5 TEuro vorhanden. Diese wurden vollständig ausg eschüttet. Neue Zweckausrichtungsrückstellungen wurden in Höhe von rd. 66,6 TEuro gebildet. Die Mittel der aus dem Vorjahr vorhandenen Zweckausrich- tungsrückstellung wurden somit entsprechend der steuerlichen Vorschriften zeitnah ausge- reicht. Findel- und Waisenhausstiftungen Kapitalerhalt Die Kapitalerhaltungsrücklage der Stiftung erhöhte sich von 122.815,75 Euro um 3.359,31 Euro auf 126.175,06 Euro. Für das Jahr 2018 ergab die Berechnung der höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalerhal- tungsrücklage einen Betrag von 103.186,40 Euro. Die Veränderung der Kapitalerhaltungsrücklage im Jahr auf 2018 resultierte aus der Überfüh- rung in das Basiskapital in Höhe 99.827,09 Euro (Erwerb von Anlagevermögen) und der Zu- führung in Höhe von 103.186,40 Euro aus dem Jahresergebnis. Auf Grund der höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage kann der Kapital- erhalt der Stiftung somit für das Jahr 2018 als erwirtschaftet angesehen werden. Rentabilität Das Rechnungsprüfungsamt ermittelte den erzielten Überschuss der Stiftung anhand der Dif- ferenz zwischen dem Eigenkapital per 31.12.2018 (rd. 4.198,2 TEuro) und dem ausgewiese- nen Anfangsbestand (rd. 4.139,1 TEuro) zuzüglich der Ausrichtungsmittel (rd. 208,3 TEuro). Für die Stiftung wurden die Überschüsse (welche für d en Kapitalerhalt und zur Ausrichtung 253 Seite 90 von 123 Jahresabschlüsse 2018 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen verwendet werden) somit mit rd. 267,4 TEuro absolut berechnet, was in Relation zum Anfangs- bestand von rd. 4.139,1 TEuro einer Rentabilität von rd. 6,4 % entspricht. Die im Vergleich zum Vorjahr festzustellende Verschlechterung der Rentabilität von 7,0 % auf nunmehr 6,4 % war hauptsächlich auf das niedrigere Zinsergebnis (um rd. 21,8,2 TEuro) zurückzuführen. Diese Kostensteigerung konnte durch die Verbesserung der Erträge aus Miet - und Pachtein- nahmen (rd. 6,5 Teuro). dem im Vergleich zum Vorjahr nicht angefallenen Verlusten aus dem Abgang von Anlagevermögen (rd. 8,0 TEuro) und der geringeren Einstellung in die Drohver- lustrückstellungen (2,4 TEuro) abgemildert werden. Im Hinblick auf die ermittelte Rentabilität von 6,4% (Rückgang 0,6 %-Punkte) ist die Leistungs- fähigkeit der Stiftung immer noch positiv zu bewerten. Im Vergleich zur erreichten Rentabilität lag der marktübliche Zinssatz im Betrachtungszeitraum bei ca. 1,5 % und die Steigerung des Verbraucherpreisindexes bei 1,9 %. Zweckausrichtungsrückstellung Gemäß § 55 Abs.1 Nr. 5 AO i.V.m. AEAO zu § 55 Abs. 1 Nr. 5 AO sind zur Ausrichtung vor- gesehene und nicht verwendete Mittel innerhalb von zwei Jahren auszurichten. Aus dem Jahr 2017 waren noch Zweckausrichtungsrückstellunge n in Höhe von rd. 18,8 TEuro vorhanden. Diese wurden vollständig ausgeschüttet. Neue Zweckausrichtungsrückstellungen wurden in Höhe von rd. 21,5 TEuro gebildet. Die Mittel der aus dem Vorjahr vorhandenen Zweckausrich- tungsrückstellung wurden somit entsprech end der steuerlichen Vorschriften zeitnah ausge- reicht. Georg Matthias und Karoline Klein`sche Brennmaterialienstiftung Kapitalerhalt Die Kapitalerhaltungsrücklage der Stiftung verminderte sich von 50.121,16 Euro um 5.383,93 Euro auf 44.737,23 Euro. Die Veränderung des Saldos im Jahr 2018 resultierte aus der Überführung in das Basiskapital in Höhe von 60.000,00 Euro (Erwerb von Wertpapieren) und der steuerlich höchstmöglichen Zuführung von 54.616,07 Euro aus dem Jahresergebnis. Für das Jahr 2018 ergab die Berechnung der steuerlich höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage einen Betrag von 54.616,07 Euro. Dieser Wert wurde aus dem Jah- resergebnis in voller Höhe eingestellt. Auf Grund der höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage kann der Kapital- erhalt der Stiftung somit für das Jahr 2018 als erwirtschaftet angesehen werden. Rentabilität Das Rechnungsprüfungsamt ermittelte den erzielten Überschuss der Stiftung anhand der Dif- ferenz zwischen dem Eigenkapital per 31.12.2018 (rd. 1.341,7 TEuro) und dem ausgewiese- nen Anfangsbestand (rd. 1.307,0 TEuro), zuzüglich der Ausrichtungsmittel (109,8 TEuro). Für die Stiftung wurden die Überschüsse (welche für den Kapitalerhalt und zur Ausrichtung ver- wendet werden) somit mit rd. 144,5 TEuro (Vorjahr 150,9 TEuro) absolut berechnet, was in Relation zum Anfangsbestand von rd. 1.307,0 TEuro einer Rentabilität von rd. 11,1 % (Vorjahr 11,9 %) entspricht. Damit bewegt sich die Rentabilität der Stiftung knapp unterhalb des Vor- jahresniveaus. 254 Jahresabschlüsse 2018 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Seite 91 von 123 Im Hinb lick auf die ermittelte Rentabilität von 11,1% (Rückgang 0,8 %-Punkte) ist die Lei- stungsfähigkeit der Stiftung als sehr positiv zu bewerten. Im Vergleich zur erreichten Rentabi- lität lag der marktübliche Zinssatz im Betrachtungszeitraum bei ca. 1,5 % und die Steigerung des Verbraucherpreisindexes bei 1,9 %. Zweckausrichtungsrückstellung Gemäß § 55 Abs.1 Nr. 5 AO i.V.m. AEAO zu § 55 Abs. 1 Nr. 5 AO sind zur Ausrichtung vor- gesehene und nicht verwendete Mittel innerhalb von zwei Jahren auszurichten. Aus dem Jahr 2016 waren noch Zweckausrichtungsrückstellungen in Höhe von rd. rd. 6,1 Teuro vorhanden, welche im Jahr 2018 ihrer Verwendung zugeführt wurden. Aus den im Jahr 2017 gebildeten Zweckausrichtungsrückstellungen in Höhe von rd. 110,7 TEuro wurden weitere rd. 61,6 TEuro ausgereicht, womit aus dieser Periode noch rd. 49,1 TEuro zur Ausschüttung anstehen. Dieser Betrag ist innerhalb o.g. Zweijahresfrist spätestens im Jahr 2019 auszureichen. Kost-Pocher`sche Stiftung Kapitalerhalt Die Kapitalerhaltungsrücklage de r Stiftung reduzierte sich von 77.661,86 Euro um 27.917,58 Euro auf 49.744,28 Euro. Die Veränderung des Saldos im Jahr 2018 resultierte aus der Überführung in das Basiskapital in Höhe von 70.037,50 Euro (Erwerb von Anlagevermö- gen) und der o.g. vollen höchs tmöglichen Zuführung von 42.119,92 Euro aus dem Jahreser- gebnis. Für das Jahr 2018 ergab die Berechnung der steuerlich höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage einen Betrag von 42.119,92 Euro. Dieser Wert wurde aus dem Jah- resergebnis in voller Höhe eingestellt. Auf Grund der höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage kann der Kapital- erhalt der Stiftung somit für das Jahr 2018 als erwirtschaftet angesehen werden. Rentabilität Die Stiftung wies ein um rd. 16,1 TEuro schlechteres Jahresergebnis als im Vorjahr aus. Das Rechnungsprüfungsamt ermittelte den erzielten Überschuss der Stiftung anhand der Differenz zwischen dem Eigenkapital per 31.12.2018 (12.816,3 TEuro) und dem ausgewiesenen An- fangsbestand (12.531,1 TEuro) zuzügli ch der erwirtschafteten Ausrichtungsmittel von rd. 79,8 TEuro. Im Gegensatz zur Berechnung der Stiftungsverwaltung, welche in ihren Erläute- rungen eine Eigenkapitalrentabilität von rd. 2,9 % auswies, bereinigte Rpr in seinen Berech- nungen den Endbestand des Eigenkapitals um die im Jahr 2018 mit einem Wert von 375,0 TEuro % vorgenommene Zustiftung, welche das Eigenkapital entsprechend erhöhte. Rpr ist der Auffassung, dass die Rentabilität den Erfolg aus der Bewirtschaftung der Stiftung wiederspiegeln sollte. Rpr kam somit auf eine Eigenkapitalrentabilität von rd. -0,1 %. Dieser Wert spiegelt auch den im Vergleich zur Vorperiode ausgewiesenen Rückgan g des Rech- nungsergebnisses um rd. 16,1 TEuro auf rd. 42,1 TEuro. Im Hinblick auf die derzeit ungünsti- gen Zinserträge für neu erworbene Finanzanlagen wurde in der Berechnung des Rpr außer Acht gelassen, inwieweit die Mittel aus der Zustiftung im Berichtsjahr bereits zu einer Verbes- serung beitragen konnten. Die Rentabilität der Stiftung verschlechterte sich im Vergleich zum Vorjahr (1,2 %) nunmehr um 1,3 %-Punkte. 255 Seite 92 von 123 Jahresabschlüsse 2018 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Zurückzuführen war die negative Rentabilität darauf, dass keine Erträge aus dem Abgang von Anlagevermögen (Vorjahr 24,9 rd. TEuro) mehr realisiert werden konnten und rd. 8,9 TEuro weniger Zinserträge als in der Vorperiode anfielen. Der Sachverhalt, dass trotz des positiven Jahresergebnisses nunmehr keine Rentabilität mehr ausgewiesen wurde ist darauf zurückzu- führen, dass entsprechend des mit dem BKPV abgestimmten Verfahrens nur tatsächlich rea- lisierte Kursverluste des Wertpapierbestandes ergebniswirksam gebucht wurden. Nicht reali- sierte Kursverluste wurden direkt gegen das Eigenkapital gebucht und reduzieren dieses (im Fall rd. 131,9 TEuro), ohne in der Ergebnisrechnung berücksichtigt zu werden. Der Grund für diese Vorgehensweise liegt darin, dass man bei den überwiegend festverzinslichen Wertpa- pieren davon ausgeht, diese bis zum Ende der Laufzeit vorzuhalten und die Berücksichtigung nicht realisierter Kursverluste im Jahresergebnis ansonsten die Leistungsfähigkeit der Stiftun- gen (Ausrichtungen) massiv beeinträchtigen würde. Zweckausrichtungsrückstellung Gemäß § 55 Abs.1 Nr. 5 AO i.V.m. AEAO zu § 55 Abs. 1 Nr. 5 AO sind zur Ausrichtung vor- gesehene und nicht verwendete Mittel innerhalb von zwei Jahren auszurichten. Aus dem Jahr 2017 waren noch Zweckausrichtungsrückstellungen in Höhe von rd. 18.338,37 Euro vorhan- den. Diese wurden vollständig ausgeschüttet. Neue Zweckausrichtungsrückstellungen wurden in Höhe von rd. 12.103,36 Euro gebildet. Die Mittel der aus dem Vorjahr vorhandenen Zweck- ausrichtungsrückstellung wurden somit entsprechend der steuerlichen Vorschriften zeitnah ausgereicht. Fritz-Hintermayr Stiftung Kapitalerhalt Entsprechend § 62 Abs. 1 Nr. 3 AO wurde für die Stiftung eine höchstmögliche Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage von 26.997,18 Euro ermittelt. Dieser Betrag konnte in die Kapi- talerhaltungsrücklage aus dem Jahresergebnis 2018 voll eingestellt werden. Die Kapitalerhaltungsrücklage der Stiftung reduzierte sich von 71.539,23 Euro um 22.804,93 Euro auf 48.734,30 Euro. Die Veränderung des Saldos im Jahr 2018 resultierte aus der Überführung in das Basiskapital in Höhe von 49.802,11 Euro (Erwerb von Anlagevermö- gen) und der o.g. höchstmöglichen Zuführung von 26.997,18 Euro. Auf Grund der höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage kann der Kapital- erhalt der Stiftung somit für das Jahr 2018 als erwirtschaftet angesehen werden. Rentabilität Das Rechnungsprüfungsamt ermittelte den erzielten Überschuss der Stiftung anhand der Dif- ferenz zwischen dem Eigenkapital per 31.12.2018 (3.298,1 TEuro) und dem ausgewiesenen Anfangsbestand (3.386,4 TEuro) zuzüglich der Ausrichtungsmittel (rd. 55,1 TEuro). Für die Stiftung wurden die Überschüsse (welche für den Kapitalerhalt und zur Ausrichtung zu ver- wenden sind) somit mit rd. -33,2 TEuro absolut berechnet, was in Relation zum Anfangsbe- stand des Eigenkapitals von rd. 3.386,4 TEuro einer Rentabilität von rd. -1,0 % entspricht. Im Vergleich zum Vorjahr (0,3 %) sank die Rentabilität somit um ca. 1,3 %-Punkte. Hauptsächlich zurückzuführen für die Entwicklung der Eigenkapitalrentabilität waren die im Vergleich zum Vorjahr um rd. 67,1 TEuro geringeren Erträge aus der Auflösung von Rückstel- lungen, nicht mehr zu verzeichnenden Erträge aus dem Abgang von Finanza nlagen von 256 Jahresabschlüsse 2018 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Seite 93 von 123 4,9 TEuro und gesunkene Zinserträge von 19,5 TEuro. Die Einbußen konnten durch den Weg- fall von Verlusten aus dem Abgang von Finanzanlagen (Vorjahr 16,4 TEuro) und die geringe- ren eingestellten Drohverlustrückstellungen (16,6 TEuro) nicht ausgeglichen werden. Wie auch die Stiftungsverwaltung selbst in den Ausführungen zum Jahresabschluss erläutert, lag die Rentabilität deutlich unter dem im Betrachtungszeitraum marktüblichen Zinssatz von ca. 1,5 % und der Steigerung des Verbraucherpreisindexes von 1,9 %. Zweckausrichtungsrückstellung Gemäß § 55 Abs.1 Nr. 5 AO i.V.m. AEAO zu § 55 Abs. 1 Nr. 5 AO sind zur Ausrichtung vor- gesehene und nicht verwendete Mittel innerhalb von zwei Jahren auszurichten. Aus dem Jahr 2017 waren noch Zweckausrichtungsrückstellungen in Höhe von rd. 31,0 TEuro vorhanden. Diese wurden vollständig ausgeschüttet. Neue Zweckausrichtungsrückstellungen wurden in Höhe von rd. 22,1 TEuro gebildet. Die Mittel der aus dem Vorjahr vorhandenen Zweckausrich- tungsrückstellung wurden somit entsprechend der steuerlichen Vorschriften zeitnah ausge- reicht. Johanna Sofie Wallner`sche Blinden- und Stipendienstiftung Stiftung Kapitalerhalt Für das Jahr 2018 wurde entsprechend § 62 Abs. 1 Nr. 3 AO für die Stiftung eine höchstmög- liche Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage in Höhe von 1.060,36 Euro ermittelt. Dieser Betrag konnte in die Kapitalerhaltungsrücklage aus dem Jahresergebnis 2018 voll eingestellt werden. Der Erhalt des Stiftungsvermögens konnte somit als erwirtschaftet bewertet werden. Die Kapitalerhaltungsrücklage der Stiftung reduzierte sich von 13.856,14 Euro um 3.939,64 Euro auf 9.916,50 Euro. Die Veränderung des Saldos im Jahr 2018 resultierte aus der Überführung in das Basiskapital in Höhe von 5.000,00 Euro (Erwerb von Anlagevermögen) und der o.g. steuerlich höchstmöglichen Zuführung von 1.060,36 Euro. Rentabilität Das Rechnungsprüfungsamt ermittelte den erzielten Überschuss der Stiftung anhand der Dif- ferenz zwischen dem Eigenkapital 2018 (179,3 TEuro) und dem ausgewiesenen Anfangsbe- stand (186,3 TEuro) zuzüglich der Ausrichtungsmittel (rd. 4,1 TEuro). Für die Stiftung wurden die Überschüsse (welche für den Kapitalerhalt und zur Ausrichtung zu verwenden sind) somit mit rd. 2,9 TEuro absolut berechnet, was in Relation zum Anfangsbe- stand des Eigenkapitals von rd. 186,3 TEuro einer Rentabilität von rd. -1,6 % entspricht. Somit verschlechterte sich der erzielte Überschuss im Vergleich zum Vorjahr (1,2 %) um ca. 2,8 %. Das Rechnungsergebnis der Stiftung verschlechterte sich um rd. 0,5 TEuro und konnte mit rd. 1,1 TEuro noch positiv ausgewiesen werden. Der Sachverhalt, dass trotz des positiven Jah- resergebnisses nunmehr eine negative Rentabilität ausgewiesen wurde ist dar auf zurückzu- führen, dass entsprechend de s mit dem BKPV abgestimmten Buchungsverfahrens nur tat- sächlich realisierte Kursverluste des Wertpapierbestandes ergebniswirksam gebucht wurden. Nicht realisierte Kursverluste wurden direkt in das Eigenkapital gebucht und reduzieren dieses (im Fall um rd. 8,1 TEuro), ohne in der Ergebnisrechnung berücksichtigt zu werden. Der Grund für diese Vorgehensweise liegt darin, dass man bei den überwiegend festverzinslichen Wert- papieren davon ausgeht, diese bis zum Ende der Laufzeit vorgehalten werden und die Berück- sichtigung nicht realisierter Kursverluste im Jahresergebnis ansonsten die Leistungsfähigkeit der Stiftungen (Ausrichtungen) massiv beeinträchtigen würde. 257 Seite 94 von 123 Jahresabschlüsse 2018 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Wie auch die Stiftungsverwaltung selbst in den Ausführungen zum Jahresabschluss erläutert, lag die Rentabilität deutlich unter dem im Betrachtungszeitraum marktüblichen Zinssatz von ca. 1,5 % und der Steigerung des Verbraucherpreisindexes von 1,9 %. Zweckausrichtungsrückstellung Gemäß § 55 Abs.1 Nr. 5 AO i.V.m. AEAO zu § 55 Abs. 1 Nr. 5 AO sind zur Ausrichtung vor- gesehene und nicht verwendete Mittel innerhalb von zwei Jahren auszurichten. Aus dem Jahr 2017 waren noch Zweckausrichtungsrückstellungen in Höhe von rd. 453,31 Euro vorhanden. Diese wurden vollständig ausgeschüttet. Neue Zweckausrichtungsrückstellungen wurden in Höhe von rd. 1.076,06 Euro gebildet. Die Mittel der aus dem Vorjahr vorhandenen Zweckaus- richtungsrückstellung wurden somit entsprechend der steuerlichen Vorschriften zeitnah au s- gereicht. Rudolf und Berta Mathes Wohltätigkeitsstiftung Kapitalerhalt Für das Jahr 2018 wurde entsprechend § 62 Abs. 1 Nr. 3 AO für die Stiftung eine höchstmög- liche Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage in Höhe von 7.945,79 Euro ermittelt. Dieser Betrag wurde in die Kapitalerhaltungsrücklage eingestellt. Der Kapitalerhalt kann somit als erwirtschaftet angenommen werden. Die Erhöhung der Kapitalerhaltungsrücklage von 33.805,55 Euro um 7.945,79 Euro auf 41.751,34 Euro ergab sich aus o.g. Einstellung aus dem Jahresergebnis. Eine Übertragung in das Basiskapital auf Grund des Erwerbs von Anlagevermögen fand im Berichtsjahr 2018 nicht statt. Rentabilität Das Rechnungsprüfungsamt ermittelte den erzielten Überschuss der Stiftung anhand der Dif- ferenz zwischen dem Eigenkapital 2018 (rd. 778,7 TEuro) und dem ausgewiesenen Anfangs- bestand (rd. 774,9 TEuro) zuzüglich der erwirtschafteten Ausrichtungsmittel von rd. 17,4 TEuro. Für die Stiftung wurden die Überschüsse (welche für den Kapitalerhalt und zur Ausrichtung zu verwenden sind) somit mit rd. 21,2 TEuro absolut berechnet, was in Relation zum Anfangsbestand des Eigenkapitals von rd. 774,9 TEuro, einer Rentabilität von rd. 2,7 % (Vorjahr 2,2 %) entspricht. Die Rentabilität konnte die Steigerung des auf das Jahr bezogenen Verbraucherpreisindexes für Deutschland (1,9 %) voll decken. Die berechnete Rentabilität lag über dem Niveau des marktüblichen Zinssatzes von 1,5 %. Zweckausrichtungsrückstellung Die aus den Vorperioden vorhandene Zweckausrichtungsrückstellung in Höhe von rd. 6,6 TEuro wurden vollständig ausgereicht und neue Rückstellungen für Ausrichtungen in Höhe von rd.11,6 TEuro gebildet, so dass sich ein neuer Endbestand in dieser Höhe ergab. Die Mittel der aus dem Vorjahr vorhandenen Zweckausrichtungsrückstel lung wurden somit ent- sprechend der steuerlichen Vorschriften zeitnah ausgereicht. 258 Jahresabschlüsse 2018 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Seite 95 von 123 2.4 Anlagen zu den Jahresabschlüssen 2018 der rechtsfä- higen kommunalen Stiftungen 2.4.1 Heilig-Geist-Spital-Stiftung Schlussbilanz zum 31.12.2018 (nach Ergebnisverwendung) A K T I V A 31.12.2018 in € 31.12.2017 in € A. Anlagevermögen 41.333.699,55 41.158.049,50 I. Immaterielle Vermögensgegenstände 4.399,00 5.752,00 II. Sachanlagen 28.040.095,04 28.425.159,72 1. Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 2.944.537,34 2.944.537,34 2. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 24.915.048,63 25.253.353,63 3. Infrastrukturvermögen und Sachanlagen im Gemeingebrauch 29.695,00 32.309,00 4. Bauten auf fremden Grund und Boden 0,00 0,00 5. Kunstgegenstände und Baudenkmäler 149.958,07 149.958,07 6. Fahrzeuge 193,00 346,00 7. Maschinen, techn. Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 15,00 111,00 8. Geringwertige Wirtschaftsgüter 648,00 1.179,00 9. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 0,00 43.365,68 III. Finanzanlagen 13.289.205,51 12.727.137,78 1. Verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 0,00 0,00 2. Wertpapiere 13.289.205,51 12.727.137,78 3. Ausleihungen 0,00 0,00 B. Umlaufvermögen 2.192.503,48 2.151.764,01 I. Vorräte 0,00 0,00 II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 144.314,32 137.529,52 1. Abgaben-, Gebühren-, Beitragsforderungen 0,00 0,00 2. Privatrechtl. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 7.377,13 3.984,85 davon zweifelhafte Forderungen 2.554,83 2.554,83 3. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 0,00 0,00 4. Forderungen gegen den öffentl. Bereich und Transferleistungen 3.551,30 14.612,51 5. Sonstige Vermögensgegenstände 133.385,89 118.932,16 III. Liquide Mittel 2.048.189,16 2.014.234,49 1. Kassenbestand 0,00 0,00 2. Bankguthaben 19.983,93 7.623,87 3. Kontokorrent Stadt Nürnberg 2.028.205,23 2.006.610,62 C. Aktive Rechnungsabgrenzung 16,86 16,68 D. Kapitalerhaltung (Vorleistungen) 944.314,53 1.315.811,50 SUMME DER AKTIVA 44.470.534,42 44.625.641,69 259 Seite 96 von 123 Jahresabschlüsse 2018 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen P A S S I V A 31.12.2018 in € 31.12.2017 in € A. Eigenkapital 43.382.308,46 43.369.192,13 I. Basiskapital 41.497.301,46 41.414.800,13 1. Grundstockvermögen 30.916.575,68 30.916.575,68 2. Zustiftungen ab 01.01.2005 340.000,00 10.000,00 3. Zuführungen aus der Ergebnisrücklage 6.063.460,98 6.044.118,50 4. Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen 4.177.264,80 4.444.105,95 II. Rücklagen 0,00 0,00 1. Kapitalerhaltungsrücklage 0,00 0,00 III. Gewinn (+) / Verlust (-) 0,00 0,00 IV. Sonderposten 1.885.007,00 1.954.392,00 1. Sonderposten aus Zuwendungen 1.091.330,00 1.133.946,00 2. Sonderposten aus Beiträgen 1.121,00 1.121,00 3. Sonderposten aus Kostenerstattungen 0,00 0,00 4. Sonstige Sonderposten 792.556,00 819.325,00 B. Rückstellungen 611.929,01 498.001,65 1. Rückstellungen für Zweckausrichtungsverpflichtungen 66.636,00 168.537,22 2. Rückstellung für Instandhaltungsverpflichtungen 497.000,00 288.000,00 3. Sonstige Rückstellung n. § 74 I S. 2 KommHV-D. 48.293,01 41.464,43 C. Verbindlichkeiten 476.091,95 758.242,91 1. Verbindlichkeiten aus Krediten 353.268,31 372.610,79 2. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 30.903,46 19.316,50 3. Sonstige Verbindlichkeiten 91.920,18 366.315,62 D. Passive Rechnungsabgrenzung 205,00 205,00 SUMME DER PASSIVA 44.470.534,42 44.625.641,69 260 Jahresabschlüsse 2018 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Seite 97 von 123 Ergebnisrechnung zum 31.12.2018 Teilergebnisrechnung Ist 2018 Planansatz 2018 RE 2017 Vgl. Ansatz/Ist 2018 51410000 Zuweisungen v om Land 11.217,15- 6.000- 8.240,10- 5.217,15 51480000 Spenden/Zuschüsse übrig.Bereich(dezent.) 150,00- 150,00 ** + Erträge aus Zuweisungen und Zuschüsse 11.367,15- 6.000- 8.240,10- 5.367,15 54110000 Erträge aus Verkauf priv atrechtlich 151.173,65- 215.000- 199.962,35- 63.826,35- 54120000 Miet- und Pachterträge aus Immo.(230) 1.932.022,48- 1.840.900- 1.900.218,09- 91.122,48 54120020 Miet-und Pachterträge a.Immo (dezent.) 35.608,21- 34.900- 36.377,54- 708,21 54120100 Erbbauzinsen (230) 45.547,67- 44.300- 44.206,82- 1.247,67 54120300 Jagdpacht 589,08- 600- 589,08- 10,92- ** + Privatrechtliche Leistungsentgelte 2.164.941,09- 2.135.700- 2.181.353,88- 29.241,09 54280000 Erstattungen v on übrigen Bereichen 400- 400,00- ** + Erträge Kostenerstattungen, -umlagen 400- 400,00- 51610000 Auflös. v . Sonderposten aus Zuw. Land 4.747,00- 4.747- 4.745,00- 51650000 Auflös. v . SoPo Zusch. v erb.U/Bet./SV 37.869,00- 37.869- 37.867,00- 55310000 Auflösung v on sonstigen Sonderposten 26.769,00- 26.769- 26.766,00- ** + Ertr. a.d. Aufl. v. Sonderp. f. Inves 69.385,00- 69.385- 69.378,00- 55220000 Verzugs- und Beitreibungsentgelte 53,25- 100- 151,84- 46,75- 55500000 Erträge a. Abgang v . Finanzanlagen 200,00- 55830000 Ertr. Auflös./Herabsetz. Rückstellungen 1.492,90- 30.991,90- 1.492,90 55832000 Ertr.Aufl/Herab. Instandhaltungsrückst. 288.000,00- 269.000,00- 288.000,00 58120000 Erlösschmälerung wg. USt-Korrektur ILV 8.314,55- 10.997,93- 8.314,55 ** + Sonstige ordentliche Erträge 297.860,70- 100- 311.341,67- 297.760,70 *** = Ordentliche Erträge 2.543.553,94- 2.211.585- 2.570.313,65- 331.968,94 60131000 Regelzahlung (Arbeiter) 52.819,50 67.000 56.366,09 14.180,50 ** - Personalaufwendungen Aktiv 52.819,50 67.000 56.366,09 14.180,50 60231000 Beiträge Versorgungskassen - Arbeiter 3.872,07 6.000 3.682,95 2.127,93 60331000 Arbeitgeberanteil Sozialv ersich.Arbeiter 9.458,83 10.500 10.321,45 1.041,17 60391005 Beiträge zur Berufsgenossenschaft 4.261,32 5.600 4.009,62 1.338,68 64120100 Aufwendung Aus-/Fortbildung, Umschulung 99,96 200 100,04 64130000 Dienstreisen und Dienstfahrten 3.032,47 2.800 3.086,24 232,47- 64160000 Dienst- u.Schutzkleidung/pers.Ausrüstung 823,80 2.000 1.734,99 1.176,20 ** - Personalaufwendungen Passiv 21.548,45 27.100 22.835,25 5.551,55 62141000 Verbrauchsmittel und Betriebsstoffe 5.099,29 3.000 2.218,84 2.099,29- 62210000 Aufwendungen für Betriebsstrom 19.721,96 16.600 21.795,50 3.121,96- 62220100 Aufwendungen für Heizgas (640) 36,05 36,05- 62230000 Aufwendungen für Fernwärme (640) 36.554,38 30.400 45.129,70 6.154,38- 62270000 Aufwendungen für Wasser 3.157,00 3.600 3.467,92 443,00 62280000 Abwasser - Niederschlagswasser (210) 4.020,20 4.000 4.020,20 20,20- 62280100 Abwasser - Schmutzwasser (210) 19.652,06 25.500 26.847,33 5.847,94 62310000 Fahrzeugunterhalt-o.Steuer/Versicherung 9,95 86,75 9,95- 62320003 Gebäudeunterhalt (dezentral/K1) 269.395,12 280.200 235.410,90 10.804,88 62320103 Unterhalt Gebäudetechnik (dezentral/bw) 73.124,97 206.000 49.910,22 132.875,03 62320200 Unterhalt Grün-/Außenanlagen an Gebäuden 104,01 448,21 104,01- 62320320 Unterhalt der Wälder 17.469,82 7.000 9.520,25 10.469,82- 62320410 Grabpflege 663,19 400 347,46 263,19- 62330000 Unterhalt v on Straßen, Wegen, Plätzen 252,88 8.000 1.822,66 7.747,12 62340000 Unterhalt für Maschinen/techn. Anlagen 933,50 62360100 Buchbinder- und Restaurierungsarbeiten 13.000,00 13.000 13.000,00 62370020 Reinigungsentschädig.(Hausmeister;SK120) 21.116,12 21.000 20.873,81 116,12- 62370200 Straßenreinigungsgebühren (210) 19.403,32 19.400 19.403,32 3,32- 62370300 Kaminkehrergebühren (230) 600 600,00 62370310 Kaminkehrergebühren (dezentral) 583,72 100 547,46 483,72- 62370500 Sonstiger Aufwand Geb.-/Grundstücksbew. 15.911,86 7.054,90 15.911,86- 62380000 Zuführung zur Instandhaltungsrückst. K5 497.000,00 288.000,00 497.000,00- 62460000 Entschädigung und Arbeitsprämien 500,00 500 500,00 62520000 Erstattungen Gemeinden/Gemeindev erbände 610,00 610,00- 62520100 Erstattungen an die Stiftungsv erwaltung 216.256,58 230.600 210.481,50 14.343,42 62570200 Erstattung priv ate Unternehmen 2.056,32 2.100 2.056,32 43,68 ** - Aufwendungen Sach- u. Dienstleistungen 1.235.698,80 872.000 963.876,75 363.698,80- 94101000 AfA immat.Vermögensgegenst.d.Anlagev erm. 1.353,00 1.353 1.354,00 94102000 AfA Gebäude und Gebäudeeinrichtungen 381.670,68 380.925 380.925,00 745,68- 94103000 AfA Infrastrukturv erm./Sachanl.i.Gemgebr 2.614,00 2.614 2.613,00 94106000 AfA Fahrzeuge 153,00 153 154,00 94107000 AfA Betriebs- u.Geschäftsausstattung 96,00 570 195,00 474,00 94108000 AfA GWG's 531,00 534,60 531,00- ** - Abschreibungen 386.417,68 385.615 385.775,60 802,68- 63123810 Ausrichtung (Stiftungsgaben) 324.820,00 223.800 395.321,00 101.020,00- 63123830 Ausrichtung (Zuschuss Einzelpers/Einri.) 427.806,42 427.300 462.441,96 506,42- 63920000 Zuführ./Aufl. Rückstellung Zweckausricht 101.901,22- 14.706,36- 101.901,22 ** - Transferaufwendungen 650.725,20 651.100 843.056,60 374,80 64210000 Miet- und Pachtaufwendungen für Immo 2.520,00 2.500 2.520,00 20,00- 64230000 Gebühren 1.643,64 2.616,00 1.643,64- 64250000 Bankspesen/Geldv erkehr 226,20 200 178,50 26,20- 64270000 Gerichts-/Anwalts-/Gerichtsv ollzieherkos 100 100,00 64270200 Kosten für ärztliche Untersuchungen 200 200,00 64310100 Bürobedarf und -ausstattung 155,45 300 21,59 144,55 64330000 Zeitungen und Fachliteratur 613,40 600 595,06 13,40- 64350000 Fernmeldegebühren 1.575,84 1.700 1.715,34 124,16 64370000 Gästebewirtung 28,26 28,26- 64390000 Nutzungsentg./Pflege Software/Lizenzen 714,00 700 714,00 14,00- 64390100 Vergütungen für Leistungen Dritter 837,84 600 762,20 237,84- 64390200 Aufwendungen für Abfallbeseitigung 21.607,00 18.900 20.953,02 2.707,00- 64390400 Aufwendungen für Werbung und Inserate 100 100,00 64390700 Transportkosten, Umzugskosten 21.447,28 25.000 16.026,27 3.552,72 64410000 Vers.-Beitr.(o.Kfz-Versicher.beitr./300) 3.442,39 3.200 3.199,08 242,39- 64410100 Beiträge zur Gebäudev ersicherung (230) 9.504,64 9.100 9.238,91 404,64- 64420000 Kfz-Versicherungsbeiträge (300) 407,81 400 407,81 7,81- 64430000 Aufwendungen für Mitgliedschaften 1.049,95 900 1.013,95 149,95- 64493000 Aufwendungen aus Einzelwertberichtigung 1.329,00- 64510000 Verluste Abgang Finanzanlagen/Beteilig. 26.395,90 64710200 Grundsteuer (dezentral) 74.165,92 71.600 71.514,20 2.565,92- 64980000 Zuführung Sonst. Rückstellung §74KommHV 8.131,48 8.400 15.060,46 268,52 64990000 Vermischte Aufwendungen 25,12 100 25,12 74,88 ** - Sonstige ordentliche Aufwendungen 148.096,22 144.600 171.628,41 3.496,22- *** = Ordentliche Aufwendungen 2.495.305,85 2.147.415 2.443.538,70 347.890,85- **** = Ergebnis der laufenden Verwaltungstäti 48.248,09- 64.170- 126.774,95- 15.921,91- 57160000 Zinserträge v on sons.öffent.Sonderrechn. 57.659,02 57170000 Zinserträge v on Kreditinstituten 331.394,69- 258.400- 404.644,31- 72.994,69 57930000 Erträge Wertpapieren des Anlagev ermögens 357,20- 1.200- 1.527,60- 842,80- ** + Finanzerträge 331.751,89- 259.600- 348.512,89- 72.151,89 65170000 Zinsaufwendungen an Kreditinstitute 3.441,96 3.500 3.460,55 58,04 65610000 Verzugszinsen 40,00 40,00- ** - Zinsen und ähnliche Aufwendungen 3.481,96 3.500 3.460,55 18,04 *** = Finanzergebnis 328.269,93- 256.100- 345.052,34- 72.169,93 ***** = Ordentliches Jahresergebnis 376.518,02- 320.270- 471.827,29- 56.248,02 59210000 Periodenfremde Erträge (K1) 16.500,00- 20.663,03- 16.500,00 ** + Außerordentliche Erträge 16.500,00- 20.663,03- 16.500,00 69210000 Periodenfremde Aufwendungen (K1) 2.178,57 11.052,44 2.178,57- ** - Außerordentliche Aufwendungen 2.178,57 11.052,44 2.178,57- *** = Außerordentliches Jahresergebnis 14.321,43- 9.610,59- 14.321,43 ****** = Jahresergebnis vor ILV 390.839,45- 320.270- 481.437,88- 70.569,45 ******* = Ergebnis nach ILV 390.839,45- 320.270- 481.437,88- 70.569,45 ******** Jahresergebnis nach Ergebnisvortrag 390.839,45- 320.270- 481.437,88- 70.569,45 261 Seite 98 von 123 Jahresabschlüsse 2018 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Anlagenspiegel zum 31.12.2018 Anschaffungs- und Herstellungskosten Zu- und Abschreibungen Buchwert Posten des Anlagevermögens Anfangs- stand Zugang Abgang Umbuchungen Endstand Anfangsstand (kumuliert) Abschreibungen im Wirtschaftsjahr Zuschreibungen im Wirtschaftsjahr Abschreibungen auf die Spalte 3 - Abgänge Endstand Endstand Endstand 01.01.2018 + - + / - 31.12.2018 01.01.2018 + - - 31.12.2018 31.12.2018 31.12.2017 EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 I. Immaterielle Vermögensgegenstände 1. Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte, sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten 13.532,81 13.532,81 7.780,81 1.353,00 9.133,81 4.399,00 5.752,00 Zwischensumme: 13.532,81 0,00 0,00 0,00 13.532,81 7.780,81 1.353,00 0,00 0,00 9.133,81 4.399,00 5.752,00 II. Sachanlagen 1. Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 2.944.537,34 2.944.537,34 0,00 0,00 2.944.537,34 2.944.537,34 2. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 40.088.767,03 40.088.767,03 14.835.413,40 338.305,00 15.173.718,40 24.915.048,63 25.253.353,63 3. Infrastrukturvermögen und Sachanlagen im Gemeingebrauch 77.490,61 77.490,61 45.181,61 2.614,00 47.795,61 29.695,00 32.309,00 4. Bauten auf fremden Grund und Boden 0,00 0,00 5. Kunstgegenstände und Baudenkmäler 149.958,07 149.958,07 0,00 0,00 149.958,07 149.958,07 6. Fahrzeuge 2.197,18 2.197,18 1.851,18 153,00 2.004,18 193,00 346,00 7. Maschinen, techn. Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 21.091,78 21.091,78 20.980,78 96,00 21.076,78 15,00 111,00 8. Geringwertige Wirtschaftsgüter 2.891,28 2.891,28 1.712,28 531,00 2.243,28 648,00 1.179,00 9. Anlagen im Bau 43.365,68 -43.365,68 0,00 0,00 0,00 0,00 43.365,68 Zwischensumme: 43.330.298,97 0,00 0,00 0,00 43.286.933,29 14.905.139,25 341.699,00 0,00 0,00 15.246.838,25 28.040.095,04 28.425.159,72 III. Finanzanlagen 1. Verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 0,00 0,00 1) 1) 0,00 0,00 2. Wertpapiere 13.642.002,83 1.032.908,88 204.000,00 14.470.911,71 914.865,05 333.809,65 66.968,50 1.181.706,20 13.289.205,51 12.727.137,78 3. Ausleihungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Zwischensumme: 13.642.002,83 1.032.908,88 204.000,00 0,00 14.470.911,71 914.865,05 333.809,65 66.968,50 0,00 1.181.706,20 13.289.205,51 12.727.137,78 G e s a m t s u m m e 56.985.834,61 1.032.908,88 204.000,00 0,00 57.771.377,81 15.827.785,11 676.861,65 66.968,50 0,00 16.437.678,26 41.333.699,55 41.158.049,50 1) Nicht realisierte Zu- und Abschreibungen auf Wertpapiere werden über die Eigenkapital-Position "Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen" verbucht. Entsprechend erfolgt keine erfolgswirksame Buchung; die Anpassung vollzieht sich auf Bestandskonten. Nur bei realisierten Kursgewinnen bzw. Kursverlusten erfolgt eine erfolgswirksame Verbuchung. 262 Jahresabschlüsse 2018 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Seite 99 von 123 2.4.2 Findel- und Waisenhausstiftungen Schlussbilanz zum 31.12.2018 (nach Ergebnisverwendung) A K T I V A 31.12.2018 in € 31.12.2017 in € A. Anlagevermögen 4.072.032,17 4.016.319,18 I. Immaterielle Vermögensgegenstände 0,00 0,00 II. Sachanlagen 2.553.689,79 2.553.759,79 1. Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 320.251,79 320.251,79 2. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 2.233.438,00 2.233.508,00 III. Finanzanlagen 1.518.342,38 1.462.559,39 1. Verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 0,00 0,00 2. Wertpapiere 1.518.342,38 1.462.559,39 B. Umlaufvermögen 150.982,71 146.241,43 I. Vorräte 0,00 0,00 II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 75.790,34 67.996,44 1. Abgaben-, Gebühren-, Beitragsforderungen 0,00 0,00 2. Privatrechtl. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 7.343,89 7.343,89 3. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 0,00 0,00 4. Forderungen gegen den öffentl. Bereich und Transferleistungen 0,00 0,00 5. Sonstige Vermögensgegenstände 68.446,45 60.652,55 III. Liquide Mittel 75.192,37 78.244,99 1. Kassenbestand 0,00 0,00 2. Bankguthaben 0,00 0,00 3. Kontokorrent Stadt Nürnberg 75.192,37 78.244,99 C. Aktive Rechnungsabgrenzung 0,00 0,00 SUMME DER AKTIVA 4.223.014,88 4.162.560,61 263 Seite 100 von 123 Jahresabschlüsse 2018 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen P A S S I V A 31.12.2018 in € 31.12.2017 in € A. Eigenkapital 4.198.207,23 4.139.134,93 I. Basiskapital 4.072.032,17 4.016.319,18 1. Grundstockvermögen 2.900.182,23 2.900.182,23 2. Zustiftungen ab 01.01.2005 43.435,87 43.435,87 3. Zuführungen aus der Ergebnisrücklage 1.219.010,94 1.119.183,85 4. Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen -90.596,87 -46.482,77 II. Rücklagen 126.175,06 122.815,75 1. Kapitalerhaltungsrücklage 126.175,06 122.815,75 III. Gewinn 0,00 0,00 IV. Sonderposten 0,00 0,00 B. Rückstellungen 23.552,69 22.729,88 1. Rückstellungen für Zweckausrichtungsverpflichtungen 21.542,40 18.760,75 2. Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung 0,00 0,00 3. Rückstellungen für Altlasten 0,00 0,00 4. Sonstige Rückstellung n. § 74 I S. 2 KommHV-D. 2.010,29 3.969,13 C. Verbindlichkeiten 1.254,96 695,80 1. Verbindlichkeiten aus Krediten 0,00 0,00 2. Verbindlichkeiten, die Kreditaufnahmen gleichkommen 0,00 0,00 3. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 0,00 0,00 4. Sonstige Verbindlichkeiten 1.254,96 695,80 D. Passive Rechnungsabgrenzung 0,00 0,00 SUMME DER PASSIVA 4.223.014,88 4.162.560,61 264 Jahresabschlüsse 2018 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Seite 101 von 123 Ergebnisrechnung zum 31.12.2018 Teilergebnisrechnung Ist 2018 Planansatz 2018 RE 2017 Vgl. Ansatz/Ist 2018 54120000 Miet- und Pachterträge aus Immo.(230) 25,56- 25,56- 25,56 54120020 Miet-und Pachterträge a.Immo (dezent.) 83.166,59- 74.400- 76.618,13- 8.766,59 54120100 Erbbauzinsen (230) 234.400,19- 234.400- 234.400,19- 0,19 ** + Privatrechtliche Leistungsentgelte 317.592,34- 308.800,00- 311.043,88- 8.792,34 55830000 Ertr. Auflös./Herabsetz. Rückstellungen 2.569,96- 10.572,25- 2.569,96 ** + Sonstige ordentliche Erträge 2.569,96- 10.572,25- 2.569,96 *** = Ordentliche Erträge 320.162,30- 308.800,00- 321.616,13- 11.362,30 62320003 Gebäudeunterhalt (dezentral/K1) 11.702,99 24.000 14.425,15 12.297,01 62320103 Unterhalt Gebäudetechnik (dezentral/bw) 7.000 7.000,00 62370500 Sonstiger Aufwand Geb.-/Grundstücksbew. 8.955,73 7.146,90 8.955,73- 62520100 Erstattungen an die Stiftungsv erwaltung 15.400,32 15.200 13.247,29 200,32- 62570200 Erstattung priv ate Unternehmen 2.570,40 2.600 2.570,40 29,60 ** - Aufwendungen Sach- u. Dienstleistungen 38.629,44 48.800,00 37.389,74 10.170,56 94102000 AfA Gebäude und Gebäudeeinrichtungen 70,00 100 69,00 30,00 ** - Abschreibungen 70,00 100,00 69,00 30,00 63123830 Ausrichtung (Zuschuss Einzelpers/Einri.) 205.550,00 187.000 214.334,57 18.550,00- 63920000 Zuführ./Aufl. Rückstellung Zweckausricht 2.781,65 7.770,23- 2.781,65- ** - Transferaufwendungen 208.331,65 187.000,00 206.564,34 21.331,65- 64230000 Gebühren 95,76 2.594,00 95,76- 64250000 Bankspesen/Geldv erkehr 71,40 71,40- 64410000 Vers.-Beitr.(o.Kfz-Versicher.beitr./300) 152,03 200 137,55 47,97 64510000 Verluste Abgang Finanzanlagen/Beteilig. 7.978,25 64980000 Zuführung Sonst. Rückstellung §74KommHV 611,12 1.400 3.005,69 788,88 ** - Sonstige ordentliche Aufwendungen 930,31 1.600,00 13.715,49 669,69 *** = Ordentliche Aufwendungen 247.961,40 237.500,00 257.738,57 10.461,40- **** = Ergebnis der laufenden Verwaltungstäti 72.200,90- 71.300,00- 63.877,56- 900,90 57160000 Zinserträge v on sons.öffent.Sonderrechn. 7.384,30 57170000 Zinserträge v on Kreditinstituten 30.985,50- 23.200- 46.994,76- 7.785,50 ** + Finanzerträge 30.985,50- 23.200,00- 39.610,46- 7.785,50 *** = Finanzergebnis 30.985,50- 23.200,00- 39.610,46- 7.785,50 ***** = Ordentliches Jahresergebnis 103.186,40- 94.500,00- 103.488,02- 8.686,40 ****** = Jahresergebnis vor ILV 103.186,40- 94.500,00- 103.488,02- 8.686,40 ******* = Ergebnis nach ILV 103.186,40- 94.500,00- 103.488,02- 8.686,40 ******** Jahresergebnis nach Ergebnisvortrag 103.186,40- 94.500,00- 103.488,02- 8.686,40 265 Seite 102 von 123 Jahresabschlüsse 2018 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Anlagenspiegel zum 31.12.2018 Anschaffungs- und Herstellungskosten Zu- und Abschreibungen Buchwert Posten des Anlagevermögens Anfangs- stand Zugang Abgang Umbuchungen Endstand Anfangsstand (kumuliert) Abschreibungen im Wirtschaftsjahr Zuschreibungen im Wirtschaftsjahr Abschreibungen auf die Spalte 3 - Abgänge Endstand Endstand Endstand 01.01.2018 + - + / - 31.12.2018 01.01.2018 + - - 31.12.2018 31.12.2018 31.12.2017 EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 I. Immaterielle Vermögensgegenstände 1. Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte, sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten Zwischensumme: 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 II. Sachanlagen 1. Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 320.251,79 320.251,79 0,00 0,00 320.251,79 320.251,79 2. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 2.528.316,00 2.528.316,00 294.808,00 70,00 294.878,00 2.233.438,00 2.233.508,00 3. Infrastrukturvermögen und Sachanlagen im Gemeingebrauch 4. Bauten auf fremden Grund und Boden 5. Kunstgegenstände und Baudenkmäler 6. Fahrzeuge 7. Maschinen, techn. Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 8. Anlagen im Bau Zwischensumme: 2.848.567,79 0,00 0,00 0,00 2.848.567,79 294.808,00 70,00 0,00 0,00 294.878,00 2.553.689,79 2.553.759,79 III. Finanzanlagen 1. Verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 0,00 0,00 1) 1) 0,00 0,00 2. Wertpapiere 1.596.008,91 99.897,09 1.695.906,00 133.449,52 47.379,10 3.265,00 177.563,62 1.518.342,38 1.462.559,39 Zwischensumme: 1.596.008,91 99.897,09 0,00 0,00 1.695.906,00 133.449,52 47.379,10 3.265,00 0,00 177.563,62 1.518.342,38 1.462.559,39 G e s a m t s u m m e 4.444.576,70 99.897,09 0,00 0,00 4.544.473,79 428.257,52 47.449,10 3.265,00 0,00 472.441,62 4.072.032,17 4.016.319,18 1) Nicht realisierte Zu- und Abschreibungen auf Wertpapiere werden über die Eigenkapital-Position "Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen" verbucht. Entsprechend erfolgt keine erfolgswirksame Buchung; die Anpassung vollzieht sich auf Bestandskonten. Nur bei realisierten Kursgewinnen bzw. Kursverlusten erfolgt eine erfolgswirksame Verbuchung. 266 Jahresabschlüsse 2018 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Seite 103 von 123 2.4.3 Georg Matthias und Karoline Klein’sche Brennmaterialien- stiftung Schlussbilanz zum 31.12.2018 (nach Ergebnisverwendung) A K T I V A 31.12.2018 in € 31.12.2017 in € A. Anlagevermögen 1.296.936,29 1.256.914,19 I. Immaterielle Vermögensgegenstände 0,00 0,00 II. Sachanlagen 477.954,19 477.954,19 1. Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 0,00 0,00 2. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 426.825,00 426.825,00 3. Infrastrukturvermögen und Sachanlagen im Gemeingebrauch 0,00 0,00 4. Bauten auf fremden Grund und Boden 0,00 0,00 5. Kunstgegenstände und Baudenkmäler 51.129,19 51.129,19 III. Finanzanlagen 818.982,10 778.960,00 1. Verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 0,00 0,00 2. Wertpapiere 818.982,10 778.960,00 B. Umlaufvermögen 203.958,10 168.473,13 I. Vorräte 0,00 0,00 II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 4.689,15 4.461,01 1. Abgaben-, Gebühren-, Beitragsforderungen 0,00 0,00 2. Privatrechtl. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 0,00 0,00 3. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 0,00 0,00 4. Forderungen gegen den öffentl. Bereich und Transferleistungen 0,00 0,00 5. Sonstige Vermögensgegenstände 4.689,15 4.461,01 III. Liquide Mittel 199.268,95 164.012,12 1. Kassenbestand 0,00 0,00 2. Bankguthaben 0,00 0,00 3. Kontokorrent Stadt Nürnberg 199.268,95 164.012,12 C. Aktive Rechnungsabgrenzung 1358,10 1.509,00 SUMME DER AKTIVA 1.502.252,49 1.426.896,32 267 Seite 104 von 123 Jahresabschlüsse 2018 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen P A S S I V A 31.12.2018 in € 31.12.2017 in € A. Eigenkapital 1.341.673,52 1.307.035,35 I. Basiskapital 1.296.936,29 1.256.914,19 1. Grundstockvermögen 739.576,66 739.576,66 2. Zustiftungen ab 01.01.2005 0,00 0,00 3. Zuführungen aus der Ergebnisrücklage 598.181,13 538.181,13 4. Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen -40.821,50 -20.843,60 II. Rücklagen 44.737,23 50.121,16 1. Kapitalerhaltungsrücklage 44.737,23 50.121,16 III. Gewinn 0,00 0,00 IV. Sonderposten 0,00 0,00 B. Rückstellungen 160.578,97 119.234,97 1. Rückstellungen für Zweckausrichtungsverpflichtungen 158.842,87 116.809,09 2. Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung 0,00 0,00 3. Sonstige Rückstellung n. § 74 I S. 2 KommHV-D. 1.736,10 2.425,88 C. Verbindlichkeiten 0,00 626,00 1. Verbindlichkeiten aus Krediten 0,00 0,00 2. Verbindlichkeiten, die Kreditaufnahmen gleichkommen 0,00 0,00 3. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 0,00 0,00 4. Sonstige Verbindlichkeiten 0,00 626,00 D. Passive Rechnungsabgrenzung 0,00 0,00 SUMME DER PASSIVA 1.502.252,49 1.426.896,32 268 Jahresabschlüsse 2018 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Seite 105 von 123 Ergebnisrechnung zum 31.12.2018 Teilergebnisrechnung Ist 2018 Planansatz 2018 RE 2017 Vgl. Ansatz/Ist 2018 51470000 Zuschüsse/Spenden priv .Untern. Zahlung 500,00- 500,00 ** + Erträge aus Zuweisungen und Zuschüsse 500,00- 500,00 54120100 Erbbauzinsen (230) 157.500,00- 157.500- 157.500,00- ** + Privatrechtliche Leistungsentgelte 157.500,00- 157.500,00- 157.500,00- 55500000 Erträge a. Abgang v . Finanzanlagen 837,06- 55830000 Ertr. Auflös./Herabsetz. Rückstellungen 1.250,24- 2.576,00- 1.250,24 ** + Sonstige ordentliche Erträge 1.250,24- 3.413,06- 1.250,24 *** = Ordentliche Erträge 159.250,24- 157.500,00- 160.913,06- 1.750,24 62320410 Grabpflege 648,13 600 400,37 48,13- 62520100 Erstattungen an die Stiftungsv erwaltung 9.339,19 7.200 6.874,80 2.139,19- ** - Aufwendungen Sach- u. Dienstleistungen 9.987,32 7.800,00 7.275,17 2.187,32- 63123810 Ausrichtung (Stiftungsgaben) 67.740,00 107.400 50.847,20 39.660,00 63920000 Zuführ./Aufl. Rückstellung Zweckausricht 42.033,78 59.905,47 42.033,78- ** - Transferaufwendungen 109.773,78 107.400,00 110.752,67 2.373,78- 64230000 Gebühren 95,04 2.576,00 95,04- 64250000 Bankspesen/Geldv erkehr 71,40 71,40- 64980000 Zuführung Sonst. Rückstellung §74KommHV 560,46 1.000 760,46 439,54 ** - Sonstige ordentliche Aufwendungen 726,90 1.000,00 3.336,46 273,10 *** = Ordentliche Aufwendungen 120.488,00 116.200,00 121.364,30 4.288,00- **** = Ergebnis der laufenden Verwaltungstäti 38.762,24- 41.300,00- 39.548,76- 2.537,76- 57160000 Zinserträge v on sons.öffent.Sonderrechn. 2.869,48 57170000 Zinserträge v on Kreditinstituten 15.853,83- 13.400- 18.826,53- 2.453,83 ** + Finanzerträge 15.853,83- 13.400,00- 15.957,05- 2.453,83 *** = Finanzergebnis 15.853,83- 13.400,00- 15.957,05- 2.453,83 ***** = Ordentliches Jahresergebnis 54.616,07- 54.700,00- 55.505,81- 83,93- ****** = Jahresergebnis vor ILV 54.616,07- 54.700,00- 55.505,81- 83,93- ******* = Ergebnis nach ILV 54.616,07- 54.700,00- 55.505,81- 83,93- ******** Jahresergebnis nach Ergebnisvortrag 54.616,07- 54.700,00- 55.505,81- 83,93- 269 Seite 106 von 123 Jahresabschlüsse 2018 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Anlagenspiegel zum 31.12.2018 Anschaffungs- und Herstellungskosten Zu- und Abschreibungen Buchwert Posten des Anlagevermögens Anfangs- stand Zugang Abgang Umbuchungen Endstand Anfangsstand (kumuliert) Abschreibungen im Wirtschaftsjahr Zuschreibungen im Wirtschaftsjahr Abschreibungen auf die Spalte 3 - Abgänge Endstand Endstand Endstand 01.01.2018 + - + / - 31.12.2018 01.01.2018 + - - 31.12.2018 31.12.2018 31.12.2017 EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 I. Immaterielle Vermögensgegenstände 1. Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte, sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten Zwischensumme: 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 II. Sachanlagen 1. Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 2. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 426.825,00 426.825,00 426.825,00 426.825,00 3. Infrastrukturvermögen und Sachanlagen im Gemeingebrauch 4. Bauten auf fremden Grund und Boden 5. Kunstgegenstände und Baudenkmäler 51.129,19 51.129,19 51.129,19 51.129,19 6. Fahrzeuge 7. Maschinen, techn. Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 8. Anlagen im Bau Zwischensumme: 477.954,19 0,00 0,00 0,00 477.954,19 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 477.954,19 477.954,19 III. Finanzanlagen 1. Verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 0,00 0,00 1) 1) 0,00 0,00 2. Wertpapiere 862.147,46 60.000,00 922.147,46 83.187,46 21.777,90 1.800,00 0,00 103.165,36 818.982,10 778.960,00 Zwischensumme: 862.147,46 60.000,00 0,00 0,00 922.147,46 83.187,46 21.777,90 1.800,00 0,00 103.165,36 818.982,10 778.960,00 G e s a m t s u m m e 1.340.101,65 60.000,00 0,00 0,00 1.400.101,65 83.187,46 21.777,90 1.800,00 0,00 103.165,36 1.296.936,29 1.256.914,19 270 Jahresabschlüsse 2018 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Seite 107 von 123 2.4.4 Kost-Pocher’sche Stiftung Schlussbilanz zum 31.12.2018 (nach Ergebnisverwendung) A K T I V A 31.12.2018 in € 31.12.2017 in € A. Anlagevermögen 12.766.565,09 12.453.452,60 I. Immaterielle Vermögensgegenstände 0,00 0,00 II. Sachanlagen 8.919.900,00 8.919.900,00 1. Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 0,00 0,00 2. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 8.919.900,00 8.919.900,00 3. Infrastrukturvermögen und Sachanlagen im Gemeingebrauch 0,00 0,00 4. Bauten auf fremden Grund und Boden 0,00 0,00 5. Kunstgegenstände und Baudenkmäler 0,00 0,00 6. Fahrzeuge 0,00 0,00 7. Maschinen, techn. Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 0,00 0,00 III. Finanzanlagen 3.846.665,09 3.533.552,60 1. Verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 0,00 0,00 2. Wertpapiere 3.846.665,09 3.533.552,60 B. Umlaufvermögen 105.842,91 257.028,64 I. Vorräte 0,00 0,00 II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 58.057,97 55.695,74 1. Abgaben-, Gebühren-, Beitragsforderungen 0,00 0,00 2. Privatrechtl. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 5.948,88 5.993,50 3. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 0,00 0,00 4. Forderungen gegen den öffentl. Bereich und Transferleistungen 11.744,20 11.744,20 5. Sonstige Vermögensgegenstände 40.364,89 37.958,04 III. Liquide Mittel 47.784,94 201.332,90 1. Kassenbestand 0,00 0,00 2. Bankguthaben 0,00 0,00 3. Kontokorrent Stadt Nürnberg 47.784,94 201.332,90 C. Aktive Rechnungsabgrenzung 0,00 0,00 SUMME DER AKTIVA 12.872.408,00 12.710.481,24 271 Seite 108 von 123 Jahresabschlüsse 2018 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen P A S S I V A 31.12.2018 in € 31.12.2017 in € A. Eigenkapital 12.816.309,37 12.531.114,46 I. Basiskapital 12.766.565,09 12.453.452,60 1. Grundstockvermögen 10.118.645,44 10.118.645,44 2. Zustiftungen ab 01.01.2005 438.805,65 63.805,65 3. Zuführungen aus der Ergebnisrücklage 807.576,92 737.539,42 4. Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen 1.401.537,08 1.533.462,09 II. Rücklagen 49.744,28 77.661,86 1. Kapitalerhaltungsrücklage 49.744,28 77.661,86 III. Gewinn 0,00 0,00 IV. Sonderposten 0,00 0,00 B. Rückstellungen 42.297,45 44.051,20 1. Rückstellungen für Zweckausrichtungsverpflichtungen 12.103,36 18.338,37 2. Rückstellung für Instandhaltungsverpflichtungen 0,00 0,00 3. Sonstige Rückstellung n. § 74 I S. 2 KommHV-D. 30.194,09 25.712,83 C. Verbindlichkeiten 13.801,18 135.315,58 1. Verbindlichkeiten aus Krediten 0,00 0,00 2. Verbindlichkeiten, die Kreditaufnahmen gleichkommen 0,00 0,00 3. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 0,00 500,00 4. Sonstige Verbindlichkeiten 13.801,18 134.815,58 5. Kontokorrent Stadt Nürnberg 0,00 0,00 D. Passive Rechnungsabgrenzung 0,00 0,00 SUMME DER PASSIVA 12.872.408,00 12.710.481,24 272 Jahresabschlüsse 2018 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Seite 109 von 123 Ergebnisrechnung zum 31.12.2018 Teilergebnisrechnung Ist 2018 Planansatz 2018 RE 2017 Vgl. Ansatz/Ist 2018 54120100 Erbbauzinsen (230) 34.902,72- 35.500- 35.475,40- 597,28- ** + Privatrechtliche Leistungsentgelte 34.902,72- 35.500,00- 35.475,40- 597,28- 55402001 Erträge aus Abgang bebauter Grundstücke 1.200,00- 55500000 Erträge a. Abgang v . Finanzanlagen 2.363,98- 55830000 Ertr. Auflös./Herabsetz. Rückstellungen 52,96- 21.362,03- 52,96 ** + Sonstige ordentliche Erträge 52,96- 24.926,01- 52,96 *** = Ordentliche Erträge 34.955,68- 35.500- 60.401,41- 544,32- 62520100 Erstattungen an die Stiftungsv erwaltung 12.911,94 17.700 12.303,08 4.788,06 ** - Aufwendungen Sach- u. Dienstleistungen 12.911,94 17.700,00 12.303,08 4.788,06 63123830 Ausrichtung (Zuschuss Einzelpers/Einri.) 85.993,60 67.700 73.738,55 18.293,60- 63920000 Zuführ./Aufl. Rückstellung Zweckausricht 6.235,01- 8.894,81 6.235,01 ** - Transferaufwendungen 79.758,59 67.700,00 82.633,36 12.058,59- 64230000 Gebühren 38,88 972,00 38,88- 64250000 Bankspesen/Geldv erkehr 71,40 71,40- 64510000 Verluste Abgang Finanzanlagen/Beteilig. 10.985,03 64980000 Zuführung Sonst. Rückstellung §74KommHV 4.534,22 4.600 8.746,83 65,78 ** - Sonstige ordentliche Aufwendungen 4.644,50 4.600,00 20.703,86 44,50- *** = Ordentliche Aufwendungen 97.315,03 90.000 115.640,30 7.315,03- **** = Ergebnis der laufenden Verwaltungstäti 62.359,35 54.500,00 55.238,89 7.859,35- 57160000 Zinserträge v on sons.öffent.Sonderrechn. 16.034,64 57170000 Zinserträge v on Kreditinstituten 104.479,27- 89.100- 129.446,61- 15.379,27 ** + Finanzerträge 104.479,27- 89.100,00- 129.446,61- 15.379,27 *** = Finanzergebnis 104.479,27- 89.100,00- 129.446,61- 15.379,27 ***** = Ordentliches Jahresergebnis 42.119,92- 34.600,00- 74.207,72- 7.519,92 ****** = Jahresergebnis vor ILV 42.119,92- 34.600,00- 74.207,72- 7.519,92 ******* = Ergebnis nach ILV 42.119,92- 34.600,00- 74.207,72- 7.519,92 ******** Jahresergebnis nach Ergebnisvortrag 42.119,92- 34.600,00- 74.207,72- 7.519,92 273 Seite 110 von 123 Jahresabschlüsse 2018 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Anlagenspiegel zum 31.12.2018 Anschaffungs- und Herstellungskosten Zu- und Abschreibungen Buchwert Posten des Anlagevermögens Anfangs- stand Zugang Abgang Umbuchungen Endstand Anfangsstand (kumuliert) Abschreibungen im Wirtschaftsjahr Zuschreibungen im Wirtschaftsjahr Abschreibungen auf die Spalte 3 - Abgänge Endstand Endstand Endstand 01.01.2018 + - + / - 31.12.2018 01.01.2018 + - - 31.12.2018 31.12.2018 31.12.2017 EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 Immaterielle Vermögensgegenstände Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte, sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten Zwischensumme: 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Sachanlagen Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 9.429.859,00 9.429.859,00 509.959,00 0,00 509.959,00 8.919.900,00 8.919.900,00 Infrastrukturvermögen und Sachanlagen im Gemeingebrauch Bauten auf fremden Grund und Boden Kunstgegenstände und Baudenkmäler Fahrzeuge Maschinen, techn. Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Anlagen im Bau Zwischensumme: 9.429.859,00 0,00 0,00 0,00 9.429.859,00 509.959,00 0,00 0,00 0,00 509.959,00 8.919.900,00 8.919.900,00 Finanzanlagen Verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 1) 0,00 0,00 Wertpapiere 3.695.241,95 445.037,50 4.140.279,45 161.689,35 135.635,01 3.710,00 293.614,36 3.846.665,09 3.533.552,60 Zwischensumme: 3.695.241,95 445.037,50 0,00 0,00 4.140.279,45 161.689,35 135.635,01 3.710,00 0,00 293.614,36 3.846.665,09 3.533.552,60 G e s a m t s u m m e 13.125.100,95 445.037,50 0,00 0,00 13.570.138,45 671.648,35 135.635,01 3.710,00 0,00 803.573,36 12.766.565,09 12.453.452,60 274 Jahresabschlüsse 2018 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Seite 111 von 123 2.4.5 Fritz-Hintermayr-Stiftung Schlussbilanz zum 31.12.2018 (nach Ergebnisverwendung) A K T I V A 31.12.2018 in € 31.12.2017 in € A. Anlagevermögen 3.249.408,61 3.314.853,90 I. Immaterielle Vermögensgegenstände 0,00 0,00 1. Immaterielle Vermögensgegenstände aus geleisteten Zuwendungen 0,00 0,00 II. Sachanlagen 0,00 0,00 III. Finanzanlagen 3.249.408,61 3.314.853,90 1. Verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 0,00 0,00 2. Wertpapiere 3.249.408,61 3.314.853,90 B. Umlaufvermögen 117.452,73 143.164,40 I. Vorräte 0,00 0,00 II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 25.912,19 34.166,52 1. Abgaben-, Gebühren-, Beitragsforderungen 0,00 0,00 2. Privatrechtl. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 0,00 0,00 3. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 0,00 0,00 4. Forderungen gegen den öffentl. Bereich und Transferleistungen 0,00 0,00 5. Sonstige Vermögensgegenstände 25.912,19 34.166,52 III. Liquide Mittel 91.540,54 108.997,88 1. Kassenbestand 0,00 0,00 2. Bankguthaben 0,00 0,00 3. Kontokorrent Stadt Nürnberg 91.540,54 108.997,88 C. Aktive Rechnungsabgrenzung 0,00 0,00 SUMME DER AKTIVA 3.366.861,34 3.458.018,30 275 Seite 112 von 123 Jahresabschlüsse 2018 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen P A S S I V A 31.12.2018 in € 31.12.2017 in € A. Eigenkapital 3.298.142,91 3.386.393,13 I. Basiskapital 3.249.408,61 3.314.853,90 1. Grundstockvermögen 2.735.970,00 2.735.970,00 2. Zustiftungen ab 01.01.2005 0,00 0,00 3. Zuführungen aus der Ergebnisrücklage 622.794,31 572.992,20 4. Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen -109.355,70 5.891,70 II. Rücklagen 48.734,30 71.539,23 1. Kapitalerhaltungsrücklage 48.734,30 71.539,23 III. Gewinn (+) /Verlust (-) 0,00 0,00 IV. Sonderposten 0,00 0,00 B. Rückstellungen 24.078,43 36.025,17 1. Rückstellungen für Zweckausrichtungsverpflichtungen 22.122,66 31.029,37 2. Rückstellung für Instandhaltungsverpflichtungen 0,00 0,00 3. Sonstige Rückstellung n. § 74 I S. 2 KommHV-D. 1.955,77 4.995,80 C. Verbindlichkeiten 44.640,00 35.600,00 1. Verbindlichkeiten aus Krediten 0,00 0,00 2. Verbindlichkeiten, die Kreditaufnahmen gleichkommen 0,00 0,00 3. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 0,00 0,00 4. Sonstige Verbindlichkeiten 44.640,00 35.600,00 5. Kontokorrent Stadt Nürnberg 0,00 0,00 D. Passive Rechnungsabgrenzung 0,00 0,00 SUMME DER PASSIVA 3.366.861,34 3.458.018,30 276 Jahresabschlüsse 2018 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Seite 113 von 123 Ergebnisrechnung zum 31.12.2018 Teilergebnisrechnung Ist 2018 Planansatz 2018 RE 2017 Vgl. Ansatz/Ist 2018 55500000 Erträge a. Abgang v . Finanzanlagen 4.866,20- 55830000 Ertr. Auflös./Herabsetz. Rückstellungen 3.410,72- 70.465,84- 3.410,72 ** + Sonstige ordentliche Erträge 3.410,72- 75.332,04- 3.410,72 *** = Ordentliche Erträge 3.410,72- 75.332,04- 3.410,72 62320410 Grabpflege 1.946,11 700 751,89 1.246,11- 62520100 Erstattungen an die Stiftungsv erwaltung 8.728,31 9.500 9.555,27 771,69 ** - Aufwendungen Sach- u. Dienstleistungen 10.674,42 10.200,00 10.307,16 474,42- 63123830 Ausrichtung (Zuschuss Einzelpers/Einri.) 63.995,00 44.900 50.507,60 19.095,00- 63920000 Zuführ./Aufl. Rückstellung Zweckausricht 8.906,71- 1.589,40 8.906,71 ** - Transferaufwendungen 55.088,29 44.900,00 52.097,00 10.188,29- 64230000 Gebühren 512,76 512,76- 64250000 Bankspesen/Geldv erkehr 71,40 71,40- 64510000 Verluste Abgang Finanzanlagen/Beteilig. 16.416,56 64980000 Zuführung Sonst. Rückstellung §74KommHV 370,69 1.100 13.987,17 729,31 ** - Sonstige ordentliche Aufwendungen 954,85 1.100,00 30.403,73 145,15 *** = Ordentliche Aufwendungen 66.717,56 56.200,00 92.807,89 10.517,56- **** = Ergebnis der laufenden Verwaltungstäti 63.306,84 56.200,00 17.475,85 7.106,84- 57160000 Zinserträge v on sons.öffent.Sonderrechn. 8.199,23 57170000 Zinserträge v on Kreditinstituten 90.304,02- 79.300- 118.008,59- 11.004,02 ** + Finanzerträge 90.304,02- 79.300,00- 109.809,36- 11.004,02 *** = Finanzergebnis 90.304,02- 79.300,00- 109.809,36- 11.004,02 ***** = Ordentliches Jahresergebnis 26.997,18- 23.100,00- 92.333,51- 3.897,18 ****** = Jahresergebnis vor ILV 26.997,18- 23.100,00- 92.333,51- 3.897,18 ******* = Ergebnis nach ILV 26.997,18- 23.100,00- 92.333,51- 3.897,18 ******** Jahresergebnis nach Ergebnisvortrag 26.997,18- 23.100,00- 92.333,51- 3.897,18 277 Seite 114 von 123 Jahresabschlüsse 2018 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Anlagenspiegel zum 31.12.2018 Anschaffungs- und Herstellungskosten Zu- und Abschreibungen Buchwert Posten des Anlagevermögens Anfangs- stand Zugang Abgang Umbuchungen Endstand Anfangsstand (kumuliert) Abschreibungen im Wirtschaftsjahr Zuschreibungen im Wirtschaftsjahr Abschreibungen auf die Spalte 3 - Abgänge Endstand Endstand Endstand 01.01.2018 + - + / - 31.12.2018 01.01.2018 + - - 31.12.2018 31.12.2018 31.12.2017 EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 I. Immaterielle Vermögensgegenstände 1. Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte, sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Zwischensumme: 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 II. Sachanlagen 1. Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 2. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 3. Infrastrukturvermögen und Sachanlagen im Gemeingebrauch 4. Bauten auf fremden Grund und Boden 5. Kunstgegenstände und Baudenkmäler 6. Fahrzeuge 7. Maschinen, techn. Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 8. Anlagen im Bau Zwischensumme: 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 III. Finanzanlagen 1. Verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 0,00 0,00 1) 1) 0,00 0,00 2. Wertpapiere 3.549.591,83 249.802,11 200.000,00 3.599.393,94 234.737,93 119.958,00 4.710,60 349.985,33 3.249.408,61 3.314.853,90 Zwischensumme: 3.549.591,83 249.802,11 200.000,00 0,00 3.599.393,94 234.737,93 119.958,00 4.710,60 0,00 349.985,33 3.249.408,61 3.314.853,90 G e s a m t s u m m e 3.549.591,83 249.802,11 200.000,00 0,00 3.599.393,94 234.737,93 119.958,00 4.710,60 0,00 349.985,33 3.249.408,61 3.314.853,90 1) Nicht realisierte Zu- und Abschreibungen auf Wertpapiere werden über die Eigenkapital-Position "Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen" verbucht. Entsprechend erfolgt keine erfolgswirksame Buchung; die Anpassung vollzieht sich auf Bestandskonten. Nur bei realisierten Kursgewinnen bzw. Kursverlusten erfolgt eine erfolgswirksame Verbuchung. 278 Jahresabschlüsse 2018 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Seite 115 von 123 2.4.6 Johanna Sofie Wallner’sche Blinden- und Stipendienstif- tung Schlussbilanz zum 31.12.2018 (nach Ergebnisverwendung) A K T I V A 31.12.2018 in € 31.12.2017 in € A. Anlagevermögen 169.357,30 172.471,30 I. Immaterielle Vermögensgegenstände 0,00 0,00 II. Sachanlagen 0,00 0,00 III. Finanzanlagen 169.357,30 172.471,30 1. Verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 0,00 0,00 2. Wertpapiere 169.357,30 172.471,30 B. Umlaufvermögen 12.930,41 18.249,33 I. Vorräte 0,00 0,00 II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 1.165,36 1.158,65 1. Abgaben-, Gebühren-, Beitragsforderungen 0,00 0,00 2. Privatrechtl. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 0,00 0,00 3. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 0,00 0,00 4. Forderungen gegen den öffentl. Bereich und Transferleistungen 0,00 0,00 5. Sonstige Vermögensgegenstände 1.165,36 1.158,65 III. Liquide Mittel 11.765,05 17.090,68 1. Kassenbestand 0,00 0,00 2. Bankguthaben 0,00 0,00 3. Kontokorrent Stadt Nürnberg 11.765,05 17.090,68 C. Aktive Rechnungsabgrenzung 0,00 0,00 SUMME DER AKTIVA 182.287,71 190.720,63 279 Seite 116 von 123 Jahresabschlüsse 2018 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen P A S S I V A 31.12.2018 in € 31.12.2017 in € A. Eigenkapital 179.273,80 186.327,44 I. Basiskapital 169.357,30 172.471,30 1. Grundstockvermögen 160.203,40 160.203,40 2. Zustiftungen ab 01.01.2005 0,00 0,00 3. Zuführungen aus der Ergebnisrücklage 16.567,32 11.567,32 4. Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen -7.413,42 700,58 II. Rücklagen 9.916,50 13.856,14 1. Kapitalerhaltungsrücklage 9.916,50 13.856,14 III. Gewinn (+)/Verlust (-) 0,00 0,00 1. Gewinn/Verlust lfd. Haushaltsjahr 0,00 0,00 IV. Sonderposten 0,00 0,00 B. Rückstellungen 3.013,91 4.393,19 1. Rückstellungen für Zweckausrichtungsverpflichtungen 1.076,06 453,31 2. Rückstellung für Instandhaltungsverpflichtungen 0,00 0,00 3. Sonstige Rückstellung n. § 74 I S. 2 KommHV-D. 1.937,85 3.939,88 C. Verbindlichkeiten 0,00 0,00 1. Verbindlichkeiten aus Krediten 0,00 0,00 2. Verbindlichkeiten, die Kreditaufnahmen gleichkommen 0,00 0,00 3. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 0,00 0,00 4. Sonstige Verbindlichkeiten 0,00 0,00 D. Passive Rechnungsabgrenzung 0,00 0,00 SUMME DER PASSIVA 182.287,71 190.720,63 280 Jahresabschlüsse 2018 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Seite 117 von 123 Ergebnisrechnung zum 31.12.2018 Teilergebnisrechnung Ist 2018 Planansatz 2018 RE 2017 Vgl. Ansatz/Ist 2018 55830000 Ertr. Auflös./Herabsetz. Rückstellungen 2.389,60- 2.152,31- 2.389,60 ** + Sonstige ordentliche Erträge 2.389,60- 2.152,31- 2.389,60 *** = Ordentliche Erträge 2.389,60- 2.152,31- 2.389,60 62320410 Grabpflege 200 139,00 200,00 62520100 Erstattungen an die Stiftungsv erwaltung 262,25 200 184,75 62,25- ** - Aufwendungen Sach- u. Dienstleistungen 262,25 400,00 323,75 137,75 63123810 Ausrichtung (Stiftungsgaben) 3.500,00 900 2.000,00 2.600,00- 63920000 Zuführ./Aufl. Rückstellung Zweckausricht 622,75 793,05- 622,75- ** - Transferaufwendungen 4.122,75 900,00 1.206,95 3.222,75- 64230000 Gebühren 230,88 230,88- 64250000 Bankspesen/Geldv erkehr 71,40 71,40- 64510000 Verluste Abgang Finanzanlagen/Beteilig. 2.152,31 64980000 Zuführung Sonst. Rückstellung §74KommHV 387,57 800 1.763,72 412,43 ** - Sonstige ordentliche Aufwendungen 689,85 800,00 3.916,03 110,15 *** = Ordentliche Aufwendungen 5.074,85 2.100,00 5.446,73 2.974,85- **** = Ergebnis der laufenden Verwaltungstäti 2.685,25 2.100,00 3.294,42 585,25- 57160000 Zinserträge v on sons.öffent.Sonderrechn. 948,22 57170000 Zinserträge v on Kreditinstituten 3.745,61- 3.000- 5.797,47- 745,61 ** + Finanzerträge 3.745,61- 3.000- 4.849,25- 745,61 *** = Finanzergebnis 3.745,61- 3.000,00- 4.849,25- 745,61 ***** = Ordentliches Jahresergebnis 1.060,36- 900,00- 1.554,83- 160,36 ****** = Jahresergebnis vor ILV 1.060,36- 900,00- 1.554,83- 160,36 ******* = Ergebnis nach ILV 1.060,36- 900,00- 1.554,83- 160,36 ******** Jahresergebnis nach Ergebnisvortrag 1.060,36- 900,00- 1.554,83- 160,36 281 Seite 118 von 123 Jahresabschlüsse 2018 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Anlagenspiegel zum 31.12.2018 Anschaffungs- und Herstellungskosten Zu- und Abschreibungen Buchwert Posten des Anlagevermögens Anfangs- stand Zugang Abgang Umbuchungen Endstand Anfangsstand (kumuliert) Abschreibungen im Wirtschaftsjahr Zuschreibungen im Wirtschaftsjahr Abschreibungen auf die Spalte 3 - Abgänge Endstand Endstand Endstand 01.01.2018 + - + / - 31.12.2018 01.01.2018 + - - 31.12.2018 31.12.2018 31.12.2017 EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 I. Immaterielle Vermögensgegenstände 1. Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte, sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten Zwischensumme: 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 II. Sachanlagen 1. Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 2. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 3. Infrastrukturvermögen und Sachanlagen im Gemeingebrauch 4. Bauten auf fremden Grund und Boden 5. Kunstgegenstände und Baudenkmäler 6. Fahrzeuge 7. Maschinen, techn. Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 8. Anlagen im Bau Zwischensumme: 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 III. Finanzanlagen 1. Verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 1) 1) 0,00 0,00 2. Wertpapiere 183.457,69 5.000,00 188.457,69 10.986,39 8.222,00 108,00 19.100,39 169.357,30 172.471,30 Zwischensumme: 183.457,69 5.000,00 0,00 0,00 188.457,69 10.986,39 8.222,00 108,00 0,00 19.100,39 169.357,30 172.471,30 G e s a m t s u m m e 183.457,69 5.000,00 0,00 0,00 188.457,69 10.986,39 8.222,00 108,00 0,00 19.100,39 169.357,30 172.471,30 1) Nicht realisierte Zu- und Abschreibungen auf Wertpapiere werden über die Eigenkapital-Position "Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen" verbucht. Entsprechend erfolgt keine erfolgswirksame Buchung; die Anpassung vollzieht sich auf Bestandskonten. Nur bei realisierten Kursgewinnen bzw. Kursverlusten erfolgt eine erfolgswirksame Verbuchung. 282 Jahresabschlüsse 2018 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Seite 119 von 123 2.4.7 Rudolf und Berta Mathes Wohltätigkeitsstiftung Schlussbilanz zum 31.12.2018 (nach Ergebnisverwendung) A K T I V A 31.12.2018 in € 31.12.2017 in € A. Anlagevermögen 728.204,20 735.853,60 I. Immaterielle Vermögensgegenstände 0,00 0,00 II. Sachanlagen 588.695,70 597.258,70 1. Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 0,00 0,00 2. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 588.695,70 597.258,70 III. Finanzanlagen 139.508,50 138.594,90 1. Verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 0,00 0,00 2. Wertpapiere 139.508,50 138.594,90 B. Umlaufvermögen 72.915,38 58.224,42 I. Vorräte 0,00 0,00 II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 36.474,45 30.667,39 1. Abgaben-, Gebühren-, Beitragsforderungen 0,00 0,00 2. Privatrechtl. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 0,00 0,00 3. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 0,00 0,00 4. Forderungen gegen den öffentl. Bereich und Transferleistungen 0,00 0,00 5. Sonstige Vermögensgegenstände 36.474,45 30.667,39 III. Liquide Mittel 36.440,93 27.557,03 1. Kassenbestand 7.672,76 9.919,08 2. Bankguthaben 0,00 0,00 3. Kontokorrent Stadt Nürnberg 28.768,17 17.637,95 C. Aktive Rechnungsabgrenzung 0,00 0,00 SUMME DER AKTIVA 801.119,58 794.078,02 283 Seite 120 von 123 Jahresabschlüsse 2018 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen P A S S I V A 31.12.2018 in € 31.12.2017 in € A. Eigenkapital 778.749,24 774.896,92 I. Basiskapital 736.997,90 741.091,37 1. Grundstockvermögen 715.000,00 715.000,00 2. Zustiftungen ab 01.01.2005 0,00 0,00 3. Zuführungen aus der Ergebnisrücklage 31.228,95 31.228,95 4. Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen -9.231,05 -5.137,58 II. Rücklagen 41.751,34 33.805,55 1. Kapitalerhaltungsrücklage 41.751,34 33.805,55 III. Gewinn (+)/Verlust (-) 0,00 0,00 IV. Sonderposten 0,00 0,00 B. Rückstellungen 12.421,20 9.262,02 1. Rückstellungen für Zweckausrichtungsverpflichtungen 11.586,20 6.551,20 2. Rückstellung für Instandhaltungsverpflichtungen 0,00 0,00 3. Sonstige Rückstellung n. § 74 I S. 2 KommHV-D. 835,00 2.710,82 C. Verbindlichkeiten 7.702,76 9.919,08 1. Verbindlichkeiten aus Krediten 0,00 0,00 2. Verbindlichkeiten, die Kreditaufnahmen gleichkommen 0,00 0,00 3. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 0,00 0,00 4. Sonstige Verbindlichkeiten 7.702,76 9.919,08 5. Kontokorrent Stadt Nürnberg 0,00 0,00 D. Passive Rechnungsabgrenzung 2.246,38 0,00 SUMME DER PASSIVA 801.119,58 794.078,02 284 Jahresabschlüsse 2018 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Seite 121 von 123 Ergebnisrechnung zum 31.12.2018 Teilergebnisrechnung Ist 2018 Planansatz 2018 RE 2017 Vgl. Ansatz/Ist 2018 54120020 Miet-und Pachterträge a.Immo (dezent.) 54.261,84- 55.000- 55.208,16- 738,16- ** + Privatrechtliche Leistungsentgelte 54.261,84- 55.000,00- 55.208,16- 738,16- 55500000 Erträge a. Abgang v . Finanzanlagen 72,52- 55830000 Ertr. Auflös./Herabsetz. Rückstellungen 2.098,32- 1.130,00- 2.098,32 ** + Sonstige ordentliche Erträge 2.098,32- 1.202,52- 2.098,32 *** = Ordentliche Erträge 56.360,16- 55.000,00- 56.410,68- 1.360,16 62320003 Gebäudeunterhalt (dezentral/K1) 1.559,59 15.400 4.450,97 13.840,41 62320410 Grabpflege 342,40 300 338,80 42,40- 62370500 Sonstiger Aufwand Geb.-/Grundstücksbew. 16.439,11 17.600 17.156,34 1.160,89 62520100 Erstattungen an die Stiftungsv erwaltung 3.264,51 3.000 3.654,77 264,51- 62550000 Erstattungen an v erb. Unt./Bet./Sonderv . 2.127,54 2.100 2.093,99 27,54- ** - Aufwendungen Sach- u. Dienstleistungen 23.733,15 38.400,00 27.694,87 14.666,85 94102000 AfA Gebäude und Gebäudeeinrichtungen 8.563,00 8.600 8.562,00 37,00 ** - Abschreibungen 8.563,00 8.600,00 8.562,00 37,00 63123810 Ausrichtung (Stiftungsgaben) 12.390,00 5.900 25.020,00 6.490,00- 63920000 Zuführ./Aufl. Rückstellung Zweckausricht 5.035,00 11.920,63- 5.035,00- ** - Transferaufwendungen 17.425,00 5.900,00 13.099,37 11.525,00- 64230000 Gebühren 43,20 1.130,00 43,20- 64250000 Bankspesen/Geldv erkehr 76,49 4,90 76,49- 64980000 Zuführung Sonst. Rückstellung §74KommHV 222,50 800 522,50 577,50 ** - Sonstige ordentliche Aufwendungen 342,19 800,00 1.657,40 457,81 *** = Ordentliche Aufwendungen 50.063,34 53.700,00 51.013,64 3.636,66 **** = Ergebnis der laufenden Verwaltungstäti 6.296,82- 1.300,00- 5.397,04- 4.996,82 57160000 Zinserträge v on sons.öffent.Sonderrechn. 956,91 57170000 Zinserträge v on Kreditinstituten 3.028,35- 2.400- 3.850,88- 628,35 ** + Finanzerträge 3.028,35- 2.400,00- 2.893,97- 628,35 *** = Finanzergebnis 3.028,35- 2.400,00- 2.893,97- 628,35 ***** = Ordentliches Jahresergebnis 9.325,17- 3.700,00- 8.291,01- 5.625,17 69210000 Periodenfremde Aufwendungen (K1) 1.379,38 1.803,16 1.379,38- ** - Außerordentliche Aufwendungen 1.379,38 1.803,16 1.379,38- *** = Außerordentliches Jahresergebnis 1.379,38 1.803,16 1.379,38- ****** = Jahresergebnis vor ILV 7.945,79- 3.700,00- 6.487,85- 4.245,79 ******* = Ergebnis nach ILV 7.945,79- 3.700,00- 6.487,85- 4.245,79 ******** Jahresergebnis nach Ergebnisvortrag 7.945,79- 3.700,00- 6.487,85- 4.245,79 285 Seite 122 von 123 Jahresabschlüsse 2018 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Anlagenspiegel zum 31.12.2018 Anschaffungs- und Herstellungskosten Zu- und Abschreibungen Buchwert Posten des Anlagevermögens Anfangs- stand Zugang Abgang Umbuchungen Endstand Anfangsstand (kumuliert) Abschreibungen im Wirtschaftsjahr Zuschreibungen im Wirtschaftsjahr Abschreibungen auf die Spalte 3 - Abgänge Endstand Endstand Endstand 01.01.2018 + - + / - 31.12.2018 01.01.2018 + - - 31.12.2018 31.12.2018 31.12.2017 EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 I. Immaterielle Vermögensgegenstände 1. Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte, sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten Zwischensumme: 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 II. Sachanlagen 1. Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 2. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 695.281,30 695.281,30 98.022,60 8.563,00 106.585,60 588.695,70 597.258,70 3. Infrastrukturvermögen und Sachanlagen im Gemeingebrauch 4. Bauten auf fremden Grund und Boden 5. Kunstgegenstände und Baudenkmäler 6. Fahrzeuge 7. Maschinen, techn. Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 8. Anlagen im Bau Zwischensumme: 695.281,30 0,00 0,00 0,00 695.281,30 98.022,60 8.563,00 0,00 0,00 106.585,60 588.695,70 597.258,70 III. Finanzanlagen 1. Verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 1) 2. Wertpapiere 150.765,19 5.007,07 155.772,26 12.170,29 4.488,07 394,60 16.263,76 139.508,50 138.594,90 Zwischensumme: 150.765,19 5.007,07 0,00 0,00 155.772,26 12.170,29 4.488,07 394,60 0,00 16.263,76 139.508,50 138.594,90 G e s a m t s u m m e 846.046,49 5.007,07 0,00 0,00 851.053,56 110.192,89 13.051,07 394,60 0,00 122.849,36 728.204,20 735.853,60 1) Nicht realisierte Zu- und Abschreibungen auf Wertpapiere werden über die Eigenkapital-Position "Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen" verbucht. Entsprechend erfolgt keine erfolgswirksame Buchung; die Anpassung vollzieht sich auf Bestandskonten. Nur bei realisierten Kursgewinnen bzw. Kursverlusten erfolgt eine erfolgswirksame Verbuchung. 286 Zusammengefasstes Prüfungsergebnis Seite 123 von 123 3 Zusammengefasstes Prüfungsergebnis Der Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg und die Jahresabschlüsse 2018 der rechtsfä- higen, von der Stadt verwalteten kommunalen Stiftungen wurden gemäß der Art. 103 und Art. 106 GO vom Rechnungsprüfungsamt geprüft. Als Ergebnis der Prüfung (im Einzelnen in den beiden, dem Rechnungsprüfungsausschuss vorgelegten Berichten zum Jahresabschluss 2018 wiedergegeben) kann festgestellt werden, dass die für die Wirtschaftsführung geltenden Vorschriften und Gr undsätze insgesamt gese- hen eingehalten wurden. Das Ergebnis der Teilinventur der städtischen Archivalien ist im Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg eingearbeitet worden. Auch die restlichen Überprüfungen und Anpassungen werden vom Rechnungsprüfungsamt in der Projektarbeit begleitet. Unter Berücksichtigung der noch ausstehenden Restinventuren vermittelt der Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens -, Finanz- und Er- tragslage. Mit einem Jahresgewinn von ca. 31,2 Mio. Euro im Jahresabschluss 2018 konnte in etwa auf dem Niveau des Vorjahres (+32,1 Mio. Euro) wieder ein deutlich positives Jahresergebnis er- zielt werden. Der weitere Anstieg der Verschuldung im Kernhaushalt in 2018 um 39 Mio. Euro auf 1,444 Mrd. Euro sowie die angesichts des sehr hohen Investitionsvolumens geplante wei- tere Nettokreditaufnahme in den Folgejahren machen weiterhin große Anstrengungen zu wirk- samen Haushaltsverbesserungen erforderlich. Das Rechnungsprüfungsamt empfiehlt dem Stadtrat, die o.g. Jahresabschlüsse nach Behand- lung im Rechnungsprüfungsausschuss festzustellen und Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO zu erteilen. Nürnberg, 04.06.2020 Rechnungsprüfungsamt gez. Berschneider (59 63) (Unterschrift liegt elektronisch vor) 287 Jahresabschluss 2018 Anhang 33 288 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Inhaltsübersicht _________________________________________________________________________________ Inhaltsübersicht Inhaltsübersicht ....................................................................................................................................................... 2 Allgemeine Erläuterungen ....................................................................................................................................... 5 Bilanzierungs- und Bewertungsgrundsätze ............................................................................................................. 5 Erläuterungen zur Bilanz/Vermögenslage ............................................................................................................... 6 AKTIVA ............................................................................................................................................................... 6 A. Anlagevermögen ........................................................................................................................................ 6 A. I. Immaterielle Vermögensgegenstände ............................................................................................... 6 Immaterielle Vermögensgegenstände ............................................................................................. 6 A. II. Sachanlagen ..................................................................................................................................... 7 1. Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte ........................................................... 7 2. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte ............................................................... 8 3. Infrastrukturvermögen (Sachanlagen im Gemeingebrauch) ........................................................ 8 4. Bauten auf fremden Grund und Boden ........................................................................................ 8 5. Kunstgegenstände, Baudenkmäler .............................................................................................. 8 6. Fahrzeuge ................................................................................................................................. 10 7. Maschinen und technische Anlagen, Geschäftsausstattung ..................................................... 10 8. Anlagen im Bau ......................................................................................................................... 10 A. III. Finanzanlagen ............................................................................................................................... 11 1. Sondervermögen ....................................................................................................................... 13 2. Sonstige Wertpapiere ................................................................................................................ 13 3. Versorgungsrücklage ................................................................................................................. 15 4. Ausleihungen an verbundene Unternehmen ............................................................................. 15 4. Ausleihungen an Sondervermögen ........................................................................................... 16 4. Sonstige Ausleihungen und Genossenschaftsanteile ................................................................ 16 B. Umlaufvermögen ...................................................................................................................................... 17 B. I. Vorräte ............................................................................................................................................. 17 Vorräte ........................................................................................................................................... 17 B. II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände ...................................................................... 17 1. Abgabenforderungen ................................................................................................................. 17 2. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen .......................................................................... 18 3. Forderungen gegen verbundene Unternehmen......................................................................... 18 289 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Inhaltsübersicht _________________________________________________________________________________ 3. Forderungen gegen Beteiligungen ............................................................................................ 18 3. Forderungen gegen Sondervermögen ....................................................................................... 19 3. Forderungen gegen rechtsfähige Stiftungen und kommunale Arbeitsgemeinschaften .............. 19 4. Forderungen gegenüber dem öffentlichen Bereich und Transferleistungsforderungen ............. 19 5. Sonstige Vermögensgegenstände ............................................................................................. 20 Andere sonstige Vermögensgegenstände ..................................................................................... 21 B. III. Wertpapiere des Umlaufvermögens .............................................................................................. 21 B. IV. Liquide Mittel ................................................................................................................................. 22 1. Kassenbestand/2. Bankbestand ................................................................................................ 22 C. Aktive Rechnungsabgrenzung ................................................................................................................. 22 C. ARAP: Disagio .......................................................................................................................... 22 C. ARAP: Vorschüssig ausbezahlte Bezüge/Leistungen ............................................................... 22 C. ARAP ........................................................................................................................................ 23 PASSIVA .......................................................................................................................................................... 24 A. Eigenkapital .............................................................................................................................................. 24 A. I. Basiskapital ...................................................................................................................................... 24 A. II. Rücklagen ....................................................................................................................................... 25 A. III. Verlustvortrag ................................................................................................................................ 26 A. IV. Jahresergebnis .............................................................................................................................. 26 B. Sonderposten ........................................................................................................................................... 27 1. Sonderposten aus Zuwendungen .............................................................................................. 27 2. Sonderposten aus Beiträgen ..................................................................................................... 28 3. Sonderposten aus Gebührenausgleich...................................................................................... 29 4. Sonderposten aus Kostenerstattungen ..................................................................................... 29 5. Sonstige Sonderposten ............................................................................................................. 30 C. Rückstellungen ......................................................................................................................................... 30 1. Pensions-/Versorgungsrückstellungen ...................................................................................... 30 2. Rückstellungen für Altersteilzeit ................................................................................................. 31 3. Beihilfe- und Urlaubsrückstellungen .......................................................................................... 31 4. – 11. Aufwandsrückstellungen ................................................................................................... 32 D. Verbindlichkeiten ...................................................................................................................................... 35 290 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Inhaltsübersicht _________________________________________________________________________________ 1. Anleihen ..................................................................................................................................... 35 2. Verbindlichkeiten aus Krediten .................................................................................................. 35 2. Verbindlichkeiten aus Kontokorrentkonten der verbundenen Unte rnehmen, Beteiligungen, Sondervermögen und rechtsfähigen Stiftungen ............................................................................. 36 3. Verbindlichkeiten, die Kreditaufnahmen gleichkommen ............................................................ 38 4. Verbindlichkeiten aus Lieferung und Leistung ........................................................................... 39 5. Verbindlichkeiten aus Transferleistungen .................................................................................. 40 6. Sonstige Verbindlichkeiten von Bund und Land aus Förderung ................................................ 40 6. Sonstige Verbindlichkeiten vom sonstigen öffentlichen und privaten Bereich ........................... 41 6. Sonstige Verbindlichkeiten ........................................................................................................ 42 E. Passive Rechnungsabgrenzung ............................................................................................................... 43 Sonstige Angaben ................................................................................................................................................. 44 Korrekturen zur Eröffnungsbilanz .......................................................................................................................... 50 Erläuterungen zur Ergebnisrechnung .................................................................................................................... 51 Erträge .............................................................................................................................................................. 52 Aufwendungen .................................................................................................................................................. 63 Erläuterungen zur Finanzrechnung ....................................................................................................................... 75 Rechenschaftsbericht ............................................................................................................................................ 79 Lage der Stadt Nürnberg .................................................................................................................................. 80 Ertragslage ....................................................................................................................................................... 81 Vermögenslage ................................................................................................................................................. 87 Finanzierungslage ............................................................................................................................................ 89 Liquiditätslage ................................................................................................................................................... 92 Prognosebericht .................................................................................................................................................... 96 Risikobericht .......................................................................................................................................................... 96 Stiftungen der Stadt Nürnberg 2018 ................................................................................................................. 98 291 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Allgemeine Erläuterungen, Bilanzierungs- und Bewertungsgrundsätze _________________________________________________________________________________ 5 Allgemeine Erläuterungen Der Jahresabschluss der Stadt Nürnberg wurde nach den Vorschriften der Gemeindeordnung (GO) unter Beachtung der ergänzenden Regelungen der Kommunalhaushaltsverordnung-Doppik (KommHV - Doppik) erstellt. In der Bilanz sowie der Erge bnisrechnung der Stadt Nürnberg sind einzelne Posten zur übersichtlicheren Darstellung zusammengefasst; diese Posten werden mit den erforderlichen Erläuterungen im Anhang ge- sondert beschrieben. Die Haushaltssatzung 2018 wurde am 23.11.2017 vom Stadtrat beschlossen und mit Schreiben vom 01.12.2017 der Rechtsaufsichtsbehörde vorgelegt. Die rechtsaufsichtliche Genehmigung durch die Re- gierung von Mittelfranken erging mit Bescheid vom 25.01.2018. Die Bekanntmachung erfolgte im Amts- blatt Nr. 3 vom 07.02.2018. Das Geschäftsjahr der Stadt Nürnberg umfasst den Zeitraum vom 01.01 bis 31.12 eines jeden Jahres. Bilanzierungs- und Bewertungsgrundsätze Für die Bilanzierungs - und Bewert ungsfragen der Stadt Nürnberg wurde eine Bilanzierungs - und Be- wertungsrichtlinie erstellt, die auch Sonderregelun- gen bzw. Vereinfachungsverfahren für die Erstellung der Eröffnungsbilanz enthält. Für die Schlussbilanz wurde grundsätzlich die Richtlinie „Erf assung und Bewertung kommunalen Vermögens“ (Bewertungs- richtlinie – BewertR), AllMBl v. 20.10.2008) des Bay- erischen Staatsministerium des Innern angewendet. Auf die Erfassung der Vermögensgegenstände, de- ren Anschaffungs- und Herstellungskosten (AHK) im Einzelnen wertmäßig 250 € netto nicht übersteigen (geringwertige Wirtschaftsgüter), wurde verzichtet. Die zugrunde gelegten Aktivierungsgrundsätze der BewertR Bayern lehnen sich generell an die Rege- lungen des Handels- und des Steuerrechtes an. Das Vermögen der nichtrechtsfähigen Stiftungen ist zu aktivieren und wird in Teilbilanzen gesondert darge- stellt. Grundlage für die Aktivierung ist das wirtschaft- liche Eigentum. Ver mögensgegenstände werden nach der Brutto -Methode angesetzt, d. h. Vermö- gensgegenstände werden mit ihrem vollen Wert in- klusive Zuschüssen aktiviert. Die Zuschüsse werden als Sonderposten passiviert und analog des zugehö- rigen Anlagengutes aufgelöst. Für bestimmte Anlagegüter wurden aufgrund des Wirtschaftlichkeitsprinzips die folgenden Ver einfa- chungsverfahren angewandt: • Festbewertung: z. B. für den Tierbestand im Tier- garten Nürnberg • Gruppenbewertung: z. B. für Sammlungen in Mu- seen 292 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Erläuterungen zur Bilanz/Vermögenslage _________________________________________________________________________________ 6 Erläuterungen zur Bilanz/Vermögenslage In der Schlussbilanz wurden die Vermögensgegen- stände und Schulden der Stadt mit den nac hfolgen- den Werten angesetzt. Betragsmäßig erhebliche Un- terschiede gegenüber dem Vorjahr werden kurz er- läutert. AKTIVA A. Anlagevermögen A. I. Immaterielle Vermögensgegenstände Lizenzen, EDV-Software Ansatz zu fortgeführten AHK Immaterielle Vermögensgegen- stände aus geleisteten Zuwendun- gen Ansatz zum Zuschussbetrag, vermindert um bis zum Bilanzstichtag auf- gelaufene Abschreibungen (Abschreibungsdauer: Bindungsdauer des Zuschusses, ansonsten 10 Jahre) Immaterielle Vermögensgegenstände 31.12.2018 € 31.12.2017 € Lizenzen 7.763,00 16.498,00 EDV-Software 4.917.774,00 5.007.634,00 Immaterielle Vermögensgegenstände aus geleisteten Zu- wendungen 210.135.532,00 178.517.512,00 Summe 215.061.069,00 183.541.644,00 Die Erhöhung der Bilanzposition immaterielle Ver- mögensgegenstände (31,52 Mio. €) ist insbesondere auf die Fertigstellung des Bauvorhabens der Hoch- schule für Musik zurückzuführen. Die Zuwendungen für den Umbau des ehemaligen Sebastianspitals, den Neubau des Orchesterprobensaals und der An- schaffung von Musikinstrumenten betrugen 39,42 Mio. €. 293 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Bilanz - Aktiva _________________________________________________________________________________ 7 A. II. Sachanlagen Unbebaute Grundstü- cke und grundstücks- gleiche Rechte Die Bewertung folgt dem Primat der Anschaffungs - und Herstellungskosten gem. § 77 Abs. 1 KommHV-Doppik; Ziffer 7.2.2 ff. BewertR. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Bebaute Grundstücke werden als Grundstück und Gebäude getrennt erfasst. F ür das Grundstück gelten die Bewertungsgrundsätze für unbebaute Grundstücke (Ziffer 7.2.3 BewertR). Infrastrukturvermögen und Sachanlagen im Gemeingebrauch Ansatz primär auf Basis der AHK Die Ersatzbewertung der Infrastruktur - und Gemeinbedarfsflächen basiert auf dem Be- wertungskonzept für das Infrastrukturvermögen Stadt Nürnberg. Bauten auf fremden Grund und Boden Ansatz zu fortgeführten AHK Kunstgegenstände und Baudenkmäler Kunstgegenstände werden grundsätzlich nach den folgenden Verfahren bewertet: - AHK (wenn mit vertretbarem Aufwand ermittelbar) - Vorsichtige Schätzwerte interner Sachverständiger - Erinnerungswert (1 €) Fahrzeuge Ansatz zu fortgeführten AHK Maschinen und techni- sche Anlagen sowie Betriebs- und Ge- schäftsausstattung Ansatz zu fortgeführten AHK Anlagen in Bau Ansatz zu AHK 1. Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 31.12.2018 € 31.12.2017 € Grünflächen 20.994.643,88 18.480.156,72 Ackerland 24.480.912,61 19.369.974,27 Wald, Forsten 20.454.727,35 20.454.727,35 Sonstige unbebaute Grundstücke 143.472.119,49 146.307.453,56 Natur- und Landschaftsschutzgebiete 245.959,45 245.884,29 Ruhende und fließende Gewässer 11.934.764,88 11.936.108,88 Summe 221.583.127,66 216.794.305,07 294 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Bilanz - Aktiva _________________________________________________________________________________ 8 2. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Kindertageseinrichtungen 120.493.119,00 116.079.329,00 Schulen 378.271.539,00 384.971.112,00 Wohnbauten 14.151.992,00 14.501.083,00 Verwaltungsgebäude 57.468.721,00 49.471.325,00 Betriebsgebäude 7.793.491,00 9.007.461,00 Sonstige Bauten 318.435.491,00 316.331.551,00 Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 365.358.880,76 365.475.707,18 Summe 1.261.973.233,76 1.255.837.568,18 3. Infrastrukturvermögen (Sachanlagen im Gemeinge- brauch) Grund und Boden des Infrastrukturvermögens 852.978.486,49 845.843.457,78 Brücken, Tunnel, sonstige Bauten des Infrastrukturvermögens 522.086.888,39 529.260.314,39 Gleisanlagen mit Streckenausrüstung 89.517.590,00 97.409.698,00 Versorgungsnetze 1.237.963,00 1.324.394,00 Straßen, Wege, Plätze und Verkehrslenkungsanlagen 160.202.141,00 158.474.749,00 Summe 1.626.023.068,88 1.632.312.613,17 4. Bauten auf fremden Grund und Boden Bauten auf fremden Grund und Boden 10.278.719,00 10.492.426,00 5. Kunstgegenstände, Baudenkmäler Kunstgegenstände 382.435.653,77 384.675.727,64 Baudenkmäler 698.144,93 698.144,93 Summe 383.133.798,70 385.373.872,57 Die Bilanzposition unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte verzeichnet im Saldo einen Zuwachs in Höhe von 4,79 Mio. €. Der Wertzuwachs resultiert aus dem Erwerb von Acker - und Grünflächen. 295 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Bilanz - Aktiva _________________________________________________________________________________ 9 Die Steigerung der Bilanzposition bebaute Grundstü- cke und grundstücksgleiche Rechte in Höhe von 6,13 Mio. € ist vor allem auf den Bau von Verwaltungsge- bäuden und Kindertageseinrichtungen zurückzufüh- ren. Im Bereich der Kindestageseinrichtungen (4,41 Mio. €) wurden im Wesentlichen fertiggestellt: KiHo Kö- nigshammerstr. (3,76 Mio. €), Kinder - und Jugend- haus Pastoriusstr. (1,82 Mio. €). Den Zugängen (2,88 Mio. €) und Umbuchungen (4,33 Mio. €) stehen Ab- schreibungen i. H. v. 2,79 Mio. gegenüber. Die Wertminderung im Schulbereich (6,69 Mio. €) be- gründet sich insb. durch Abschreibungen der beste- henden Gebäude. Den Zugängen (0,04 Mio. €) und Umbuchungen (3,65 Mio. €) stehen Wertberichtigun- gen aus Abschreibungen (10,06 Mio. €) und ein Ab- gang in Höhe von 0,27 Mio. € (Abriss der Depen- dance VS Zugspitzstraße) gegenüber. Die Investitionen zur Pos ition Verwaltungsgebäude finden sich insb. in dem Bau des Familienzentrums (6,56 Mio.€) und den Umbaumaßnahmen am Rat- haus Hauptmarkt 18 (2,05 Mio. €). Den Zugängen (4,82 Mio. €) und Umbuchungen (4,84 Mio. €) stehen Wertberichtigungen aus Abschreibungen i. H. v. 1,66 Mio. € gegenüber. Die Wertminderung zur Pos ition Betriebsgebäude i. H. v. 1,21 Mio. € ist insb. auf die Übertragung des Gebäudes Veilhofstr. 34 (1,08 Mio.€) auf den Frei- staat Bayern zum Betrieb einer Hochschule für Musik zurückzuführen. Die Wertsteigerung bei den sonstigen Bauten (2,10 Mio €) resultiert aus der Fertigstellung des Gebäudes für Kultur (Z-Bau) (4,15 Mio.€) und die Taekwando- halle in der Bertolt-Brecht-Str. (3,27 Mio.€). Den Zu- gängen (6,67 Mio €) und den Umbuchungen (3,66 Mio.€) stehen Wertberichtigungen aus Abschreibun- gen i.H.v. 8,08 Mio.€ und Abgänge i.H.v. 0,47 Mio. € entgegen. Die Position bebaute Grundstücke und grundstücks- gleiche Rechte ( -0,11 Mio. €) zeigt eine leicht rück- läufige Wirkung aufgrund der Differenz von Erwer- ben und Verkäufen. Die Bilanzposition Infrastrukturvermögen, Sachanla- gen im Gemein gebrauch verzeichnet insgesamt ei- nen Rückgang i. H. v. 6,29 Mio. €. Beim Grund und Boden des Infrastrukturvermögens gibt es einen Zugang i.H.v. 7,13 Mio. €, der vor allem auf die Umlegung Züricher Str. II zurückzuführen ist. Trotz der Investitionen im Bereich Brücken, Tunneln und sonstigen Bauten i.H.v. 18,03 Mio. € ergibt sich aufgrund der Abschreibungen (25,18 Mio.€) ein Rückgang i.H.v. 7,17 Mio. €. Die Zugänge finden sich vor allem im Bereich Wöhrder See Grünanlage Nori- kusbucht (2,48 Mio. €), U-Bahn digitale Funktechnik (1,81 Mio. €) U-Bahn Nordwestring (1,81 Mio. €), Au- ßenanlage Volksschule Viatisstr. 270 (1,28 Mio. €) und U-Bahn Klinikum Nord (1,29 Mio.€). Im Bereich Stra ßen, Wege, Plätze kommt es trotz Abschreibungen i.H.v. 11,94 Mio. € zu einer Er hö- hung um 1,73 Mio. €. Beim Infrastrukturvermögen stehen insgesamt den Zugängen (33,67 Mio. €) und Umbuchungen (9,43 Mio. €) Wertberichtigungen aus Abschreibungen (46,45 Mio. €) und Anlagenabgänge in Höhe von 2,94 Mio. € gegenüber. Bei den Anlagenabgängen handelt es sich unter anderem um Einwurfflurstücke der Umlegung Züricher Str. II (1,40 Mio. €). Die Bilanzposition der Kunstgegenstände verzeich- net einen Rückgang in Höhe von 2,24 Mio. € , insb. aufgrund Wertkorrekturen zu den Archivalien des Stadtarchivs von 2,5 Mio. €. Diese mussten im Rah- men der Revision als Korrektur der Eröffnungsbilanz auf den Erinnerungswert ausgebucht, da der Stadt hierfür keine Anschaffungskosten entstanden sind. Weiterhin ging der Stadt Nürnberg 2018 unter ande- rem ein Kunstwerk „Das schlafende Nashorn“ zu und hierbei auch vier Betonsitzbänke im Wert von 12.000 € diesem Kunstobjekt zugerechnet. 2019 erfolgt hier- für eine Umbuchung hin zur Anlagenklasse Betriebs- und Geschäftsausstattung sonstiger Gegenstände. Die Revision Kunst- und Sammlungsgegenstände ist noch nicht abgeschlossen. Um die Wertansätze der Eröffnungsbilanz hinreichend begründen zu können, werden in allen noch offenen Teilbereichen weiterhin Inventuren durchgeführt. Bis zum Abschluss der Überprüfung wird diese Bilan zposition auch in den künftigen Jahren Veränderungen erfahren. 296 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Bilanz - Aktiva _________________________________________________________________________________ 10 6. Fahrzeuge 31.12.2018 € 31.12.2017 € Fahrzeuge 5.766.627,00 6.644.304,00 7. Maschinen und technische Anlagen, Geschäftsausstat- tung Maschinen 4.776.265,00 5.113.856,00 Technische Anlagen 6.971.647,00 3.966.001,00 Betriebsvorrichtungen 19.722.296,00 20.913.325,00 Betriebs- und Geschäftsausstattung 44.393.491,93 44.086.953,93 Geringwertige Wirtschaftsgüter (ab 2008) 8.750.736,00 10.758.799,00 Summe 84.614.432,93 84.838.931,93 8. Anlagen im Bau 31.12.2018 € 31.12.2017 € Anlagen im Bau 233.818.044,38 195.140.365,89 Die Anlagenklassen Fahrzeuge ( -0,88 Mio. €) und Maschinen (-0,34 Mio. €) entwickelten sich rückläu- fig, da die Wertberichtigungen aus Abschreibungen und Abgängen die Wertsteigerungen aus Zugängen und Umbuchungen übersteigen. Bei der Anlagenklasse Technische Anlagen gibt es einen Zuwachs i. H. v. 3,04 Mio.€. Dieser ergibt sich aus der Errichtung und Erweiterung des Kommunika- tionssystems der Feuerwehr (4,05 Mio. €). Die Bilanzposition Betriebsvorrichtungen verzeichnet trotz Investitionen für den Ausbau des städtischen Netzes Trassen/Tiefbau (0,65 Mio. €) und der Brand- meldesysteme Tiefbau/Trassen (0,76 Mio. €) einen Rückgang in Höhe von 1,19 Mio. € aufgrund der Wertberichtigungen aus Abschreibungen und Ab- gängen. Einen leichten Zuwachs verzeichnen die Position Be- triebs- und Geschäftsausstattung (0,31 Mio. €) auf- grund der Investition in die IT-Netzwerktechnik (0,49 Mio. €). Die rückläufige Entwicklung der Geringwertigen Wirt- schaftsgüter in Höhe von 2,01 Mio. € ist ebenfalls den Wertberichtigungen aus Abschreibungen und Ab- gängen geschuldet. Die Anlagenklasse Anlagen im Bau erhöht sich auf- grund noch nicht fertiggestellter Baumaßnahmen um 38,68 Mio. €. Den Zugängen (103,67 Mio. €) stehen Umbuchungen (-65 Mio. €) entgegen. In den Zugängen finden sich vor allem große, sich über Jahre er streckende Investitionsvorhaben wie dem Neubau der Feuerwache 1 (9,81 Mio. €), Grund- schule und Hort Am Thoner Espan 10 (4,91 Mio. €), Ausbau U3/Südwest (6,92 Mio. €), Aufstockung Brandschutz Peter-Vischer-Schule (2,95 Mio. €), Er- satzneubau Brücke Klenzestr. (2,80 Mio. €), Erwerb mehrerer Grundstücke Gemarkung Schniegling (2,70 Mio. €), Neubau Tu rnhalle Zugspitzstr. (2,70 Mio. €), Neubau KiHo Hegelstraße (2,47 Mio. €), Nel- son-Mandela-Platz (2,46 Mio. €), Neubau KiHo Grimmstr. 16 (2,20 Mio.€), Neubau KiHo Forsthofstr. (1,67 Mio. €) , Neubau KiHo Reichelsdorfer Schul- gasse 6 (1,50 Mio.€) , Erweiterung Grundschule Wandererstr. (1,49 Mio. €), Proesler Straße (1,4 Mio. €) sowie der Umweltstation Wöhrder See (1,32 Mio. €). 297 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Bilanz - Aktiva _________________________________________________________________________________ 11 A. III. Finanzanlagen Anteile an verbundenen Unter nehmen, Beteiligungen, Sondervermögen Ansatz in Höhe der Kapitaleinlage , ggf. vermindert um Abschreibun- gen. B ei fehlender Kapitaleinlage (z.B. Zweckverbände, bestimmte Sondervermögen und bei vollständiger dauernder Wertminderung ) zum Erinnerungswert von 1 € Wertpapiere des Anlagevermögens Ansatz zum Nennwert, ggf. vermindert um Abschreibungen Versorgungsrücklage Ansatz zu Anschaffungskosten Ausleihungen Ansatz zum Nominalbetrag abzüglich Tilgungen, ggf. vermindert um Abschreibungen 1. Verbundene Unternehmen Anteilsbesitz in % (31.12.2018) 31.12.2018 € 31.12.2017 € IGZ Innovations- und Gründerzentrum Nürnberg- Fürth-Erlangen GmbH 56,34 20.000,00 20.000,00 Klee-Center Existenzgründungszentrum GmbH 100,00 430.000,00 430.000,00 Kommunalunternehmen Klinikum Nürnberg (Kh) 100,00 78.583.665,53 78.583.665,53 NOA.kommunal GmbH 100,00 25.000,00 25.000,00 Noris Arbeit gGmbH (NOA) 100,00 25.600,00 25.600,00 noris inklusion gemeinnützige GmbH 100,00 2.759.442,28 2.759.442,28 NürnbergStift Service GmbH 100,00 25.000,00 25.000,00 Projektentwicklungsgesellschaft St. Leonhard-Nord 94,90 24.260,80 24.260,80 Stadion-Nürnberg-Betriebs-GmbH 100,00 930.879,53 930.879,53 Städtische Werke Nürnberg GmbH (StWN) 100,00 204.200.000,00 204.200.000,00 wbg Immohold Verwaltungs-GmbH 100,00 25.000,00 25.000,00 wbg Nürnberg GmbH Immobilienunternehmen 40,00 5.040.000,00 5.040.000,00 WBG Nürnberg Beteiligung GmbH 49,00 13.826.818,82 13.826.818,82 Summe 305.915.666,96 305.915.666,96 298 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Bilanz - Aktiva _________________________________________________________________________________ 12 1. Beteiligungen (inkl. Zweckverbände) Anteilsbesitz in % (31.12.2018) 31.12.2018 € 31.12.2017 € Afk – Aus- und Fortbildungskanäle GmbH für elekt- ronische Medien 1,00 255,65 255,65 EnergieRegioN GmbH 5,00 1.250,00 1.250,00 Flughafen Nürnberg GmbH 50,00 31.083.418,02 31.083.418,02 Gesellschaft für kulturelle Freiräume 35,00 8.750,00 8.750,00 Hafen Nürnberg-Roth GmbH 19,00 291.650,00 291.650,00 Kunst- und Kulturpädagogisches Zentrum (KpZ) 50,0 1,00 1,00 Landesgewerbeanstalt Bayern Nürnberg 1,10 1,00 1,00 NürnbergMesse GmbH 49,969 93.336.399,80 83.336.399,8 Partnerschaften Deutschland - Berater der öffentli- chen Hand GmbH 0,14 2.500,00 2.500,00 Stiftung „Internationale Akademie Nürnberger Prin- zipien“ --- 5.000,00 5.000,00 Stiftung Staatstheater Nürnberg --- 2.491.907,00 2.491.907,00 WISO-Führungskräfte-Akademie (WFS) 0,75 766,94 766,94 Zollhof Betreiber GmbH 8,00 8.000,00 8.000,00 Planungsverband Region Mittelfranken --- 1,00 1,00 Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehr- alarmierung --- 1,00 1,00 Zweckverband Gewerbepark Nürnberg-Feucht --- 1,00 1,00 Zweckverband Hochschule für Musik --- 1,00 1,00 Zweckverband kommunale Verkehrsüberwachung (KVÜ) --- 1,00 1,00 Zweckverband Sondermüllentsorgung Mittelfranken --- 1,00 1,00 Zweckverband Sparkasse Nürnberg --- 1,00 1,00 Zweckverband Stadt-Umland-Bahn --- 1,00 1,00 Zweckverband Tierkörperbeseitigung Nordbayern --- 1,00 1,00 Zweckverband Verkehrsverbund Großraum Nürn- berg --- 1,00 1,00 Zweckverband Wasserversorgung Schwarzach- gruppe --- 1,00 1,00 Zweckverband zur Abwasserbeseitigung im unteren Schwarzachthal --- 1,00 1,00 299 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Bilanz - Aktiva _________________________________________________________________________________ 13 Zweckverband zur Wasserversorgung des Knob- lauchslandes --- 1,00 1,00 Summe 127.229.912,41 117.229.912,41 Die Erhöhung bei den Finanzanlagen aus Beteiligun- gen beruht auf der Kapitalerhöhung bei der Nürn- bergMesse GmbH in Höhe von 10 Mio. €. In gleicher Höhe erfolgte eine Einlage durch den weiteren Hauptgesellschafter Freistaat Bayern. Beide Gesell- schafter haben sich dazu verpflichtet, beginnend ab dem Jahr 2018, jährlich 10 Mio. € über einen Zeit- raum von 10 Jahren als Kapitalerhöhung an die NürnbergMesse GmbH auszureichen. 1. Sondervermögen 31.12.2018 € 31.12.2017 € Abfallwirtschaft und Stadtreinigungsbetrieb Nürnberg (ASN) 1,00 1,00 Stadtentwässerung und Umweltanalytik (SUN) 1,00 1,00 Frankenstadion Nürnberg (FSN) 6.280.240,00 6.280.240,00 NürnbergBad (NüBad) 2.181.102,24 2.181.102,24 NürnbergStift (NüSt) 15.717.229,61 16.046.164,23 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) 6.700.000,00 6.700.000,00 Summe 30.878.573,85 31.207.508,47 Der Buchwert des Eigenbetriebs NürnbergStift hat sich gegenüber dem Vorjahr um 329 T€ verringert. Begründet ist dies dadurch, dass ein e außerplanmäßige Abschreibung entsprechend des Verlusts 201 3 aufgrund einer vo- raussichtlich dauerhaften Wertminderung vorgenommen wurde. 2. Sonstige Wertpapiere 31.12.2018 € 31.12.2017 € Stiftung „Nürnberg - Stadt des Friedens und der Menschen- rechte“ 1.288.560,50 1.315.460,74 Heinrich und Amalie Lang-Stiftung 1.595.099,41 1.348.069,86 Eberhard und Fanny Ermann'sche Stiftung 948.854,28 946.732,38 Otto Lauterbach-Stiftung 1.336.770,10 1.348.811,95 300 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Bilanz - Aktiva _________________________________________________________________________________ 14 Marie-Hack-Stiftung 3.664.941,55 3.675.808,45 Fritz und Eugenie Übelhör-Stiftung 84.232,50 80.822,00 Andreas-Winterbauer-Stiftung 251.125,62 245.312,92 Kunst- und Kulturstiftung der Nürnberger Nachrichten 1.066.221,80 1.076.199,25 Andreas-Staudt-Stiftung 200.750,03 192.225,23 Dr. Ing. Eduard-Kurz-Stiftung 71.351,80 65.864,00 Johann und Liselotte Lehner Stiftung 1.888.310,60 1.051.530,05 Emil und Lydia Kudrnac-Stiftung 275.579,00 274.757,60 Spaeth-Falk-Hammerbacher-Stiftung 93.505,40 89.928,60 Bärbel Schröder - und Claus Schmidt Stiftung 93.990,69 97.896,26 Auxiliar-Stiftung 142.839,00 139.115,00 Gustav Riedner – Karl Weißmann - Stipendienstiftung 322.803,10 322.052,00 Barbara, Dr. Wilhelm und Klara Doni Stiftung 118.687,60 119.951,95 Altstadtfreunde Nürnberg Stiftung 122.577,10 123.361,90 Margarete-Weigel-Stiftung 533.844,90 541.293,27 Leonhard Wagner Stiftung 235.036,10 231.559,35 Marie und Hugo Lemnitzer-Stiftung 170.653,90 137.602,20 Ernst und Berta Wurzer Stiftung 756.149,00 775.634,60 Werner und Elisabeth Krauß Stiftung 139.095,30 142.851,85 Adolf-und-Gertraud-Müller-Stiftung 588.856,08 603.615,40 Erwin-und-Monika-Telle-Stiftung 423.517,74 434.560,34 Dorothea-Herzog-Kulturstiftung 50.211,53 50.211,53 Stiftung Jürgen Wolff für Emanzipation und Kultur 40.582,50 40.553,00 Erich und Grete Berwind Stiftung 2.066.040,33 1.947.551,28 Summe 18.570.187,46 17.419.332,96 301 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Bilanz - Aktiva _________________________________________________________________________________ 15 Der Bestand an Sonstigen Wertpapieren der recht- lich unselbstständigen Stiftungen erhöhte sich von 2017 auf 2018 um 1 ,15 Mio. € auf rd. 18,6 Mio. €. Bei den Bestandsveränderungen wird auf die abgerechneten Wertpapieraufträge abg e- stellt. Darin sind auch die realisierten Kursge- winne/-verluste enthalten, welche über die Ergeb- nisse aus Vermögensumschichtungen abzubilden sind. Die Zugänge in 2018 betragen insgesamt rd. 1 ,9 Mio. €. Sie beinhalten neben der Wiederanlage endfälliger oder verkaufter Wertpapiere auch die Anlage von liquiden Mitteln, welche als Inflations- ausgleich dienen. Daneben wurden Barmittel in Höhe von insgesamt rund 1,3 Mio. € als Zustiftung ins Grundstockvermögen verschiedener nicht- rechtsfähiger Stiftungen eingebrach t und in Wert- papiere angelegt. Die Abgänge belaufen sich auf rd. 0,38 Mio. € (zu Anschaffungswerten). Zusätzlich wurden Abschrei- bungen (buchmäßige Abwertungen) zum Bilanz- stichtag in Höhe von 0, 48 Mio. € und buchmäßige Zuschreibungen in Höhe von ca. 76 T€ getätigt. Aus fälligen Wertpapieren und Aktienverkäufen wurden insgesamt Kursgewinne i. H. v. ca. 1 T€ und Kursverluste i. H. v. rd. 3 T€ realisiert. 3. Versorgungsrücklage 31.12.2018 € 31.12.2017 € Bayerischer Pensionsfonds (Versorgungsrücklage) 34.957.630,26 34.863.450,43 Versorgungsrücklage (noch anzulegen) 5,90 16,53 Summe 34.957.636,16 34.863.466,96 Dieser Posten enthält d ie von der Stadt Nürnberg nach dem BayVersRücklG der Versorgungsrücklage zugeführten Beträge, die in Anteile am Bayerischen Pensionsfonds ( einem thesaurierenden Spezial- fonds) angelegt wurden. Seit dem 01.01.2018 be- steht keine gesetzliche Verpflichtung mehr zur An- lage. In 2018 wurden lediglich die B eträge aus der Spitzabrechnung 2017 angelegt (+ 94 T€) . Eine Zu- führung darüber hinaus ist nicht mehr erforderlich und unterblieb daher. 4. Ausleihungen an verbundene Unternehmen 31.12.2018 € 31.12.2017 € Ausleihungen an verbundene Unternehmen 6.993.240,00 6.993.240,00 Summe 6.993.240,00 6.993.240,00 Bei den „Ausleihungen an verbundene Unterneh- men“ ist ein Darlehen an das Kommunalunterneh- men Klinikum ausgewiesen, das nicht regulär getilgt wird. 302 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Bilanz - Aktiva _________________________________________________________________________________ 16 4. Ausleihungen an Sondervermögen 31.12.2018 € 31.12.2017 € Ausleihungen an Sondervermögen 10.300.000,00 11.200.000,00 Summe 10.300.000,00 11.200.000,00 Bei der Ausleihung an Sondervermögen handelt es sich um eine Darlehensforderung gegenüber dem Ei- genbetrieb SÖR für die Übertragung des für SÖR be- triebsnotwendigen Vermögens abzüglich der zuge- hörigen Schulden von der Stadt an SÖR im Rahmen der Eigenbetriebsgründung. Die Darlehensforderung reduzierte sich im Haushaltsjahr um die geleisteten Tilgungsraten. 4. Sonstige Ausleihungen und Genossenschaftsanteile 31.12.2018 € 31.12.2017 € Verkaufte Darlehensforderungen 1.697.162,85 2.117.482,26 Sonstige vergebene Darlehensforderungen 18.837.015,46 19.861.467,55 Genossenschaftsanteile 500,00 500,00 Summe 20.534.678,31 21.979.449,81 Bei den verkauften Darlehen handelt es sich um zins- verbilligte Darlehensforderungen des sozialen Woh- nungsbaus, welche im Jahr 1996 an eine Bank ver- kauft wurden. Im Forde rungskaufvertrag wurde ver- einbart, dass die Stadt Nürnberg weiterhin die Darle- hen verwaltet; die halbjährig eingehenden Zins- und Tilgungsbeträge stehen der Bank zu und werden von der Stadt Nürnberg weitergeleitet. Die vertraglichen Vereinbarungen zwischen der Stadt Nürnberg und den Darlehensnehmern blieben hierbei unberührt. Bilanziell wurde der Sachverhalt in der Weise abge- bildet, dass je eine Forderung und eine Verbindlich- keit in gleicher Höhe erfasst wurden, die unter Be- rücksichtigung der Tilgungen fortgeschrieben wer- den. Die entsprechende Verbindlichkeit ist unter der Position „Verbindlichkeiten, die Kreditaufn ahmen gleichkommen“ (Passiva D. 2.) ausgewiesen. Der zum Bilanzstichtag ausgewie sene Bestand der ver- kauften Darlehensforderungen hat sich gegenüber dem Vorjahr in Höhe der im Berichtsjahr getätigten Tilgungen der Darlehensnehmer reduziert. Der Posten „Sonstige vergebene Darlehensforderun- gen“ beinhaltet im Wesentlichen Wohnungsbau dar- lehen, Reparaturdarlehen zur Verbesserung der Wohnverhältnisse, Arbeitgeberdarlehen und Dar le- hen für experimentellen Wohnungsbau. Die Redu- zierung des Bestandes um kumuliert 1 Mio. € gegen- über dem Vorjahr res ultiert aus Neuausreichungen und Tilgungen sowie Zuschreibungen für ein unver- zinsliches Darlehen. Die Stadt Nürnberg hält einen Anteil an der Einkaufs- genossenschaft deutscher Städte im Wert von 500 €. 303 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Bilanz - Aktiva _________________________________________________________________________________ 17 B. Umlaufvermögen B. I. Vorräte Vorräte 31.12.2018 € 31.12.2017 € Roh-, Hilfs - und Betriebsstoffe, Fertigungsmaterial, fertige Er- zeugnisse 616.600,97 654.257,10 Grundstücke 44.990.780,08 37.704.159,04 Summe 45.607.381,05 38.358.416,14 Die Bestandsveränderung der Position Roh-, Hilfs - und Betriebsstoffe, Fertigungsmaterial, fertige Er- zeugnisse ist vor allem dem Inventurergebnis 2018 beim KunstKulturQuartier, Abteilung Kunst und Aus- stellungen geschuldet. Im Zuge der Revision wurde der Lag erbestand an Katalogen, Prospekten u.ä. im Standort Kunsthalle und Kunsthalle auf seine Verwendbarkeit hin über- prüft. Altbestände wurden tlw. entsorgt. Die Bewer- tung der Restbestände nach dem strengen Niederst- wertprinzip überprüft. Der Bilanzposition Grund stücke des Umlaufvermö- gens sind Liegenschaften zugeordnet, die nicht der dauernden Aufgabenerfüllung dienen (vgl. Bek. d. BayStMI vom 03.03.2014, Az. IB4-1512.5-25). B. II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 1. Abgabenforderungen 31.12.2018 € 31.12.2017 € Gebührenforderungen 15.153.627,08 13.390.246,24 Beitragsforderungen 2.957.821,29 2.114.993,17 Steuerforderungen 48.020.863,33 43.697.273,33 Sonstige öffentlich-rechtliche Forderungen 1.730.672,37 1.552.484,82 Summe 67.862.984,07 60.754.997,56 Die Außenstände bei Abgabenforderungen erhöhten sich im Vergleich zum Vorjahr um rund 7,1 Mio. €, wobei die Steuerforderungen um 4,3 Mio. € und der Gebührenforderungen um 1,7 Mio. € zu nahmen – dies erklärt sich auch durch den Anstieg der Forde- rungen insgesamt in diesem Bereich . Einzelwertbe- richtigungen kritischer Forderungen (Insolvenza n- 304 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Bilanz - Aktiva _________________________________________________________________________________ 18 meldung des Schuldners bzw. langjähriger Außen- stand) als auch Pauschalwertberichtigungen des restlichen Forderungsbestands sind hierbei berück- sichtigt. Die Summe der Einzel - und Pauschalwertberichti- gungen belief sich bei den Steuerforderungen im Be- richtsjahr auf einen Betrag von rund 39 Mio. € und verringerten sich somit gegenüber dem Vorjahr um 4,32 Mio. €. Bei den Gebührenforderungen wurden 1,9 Mio.€, bei den Beitragsforderungen 0, 7 Mio. € und bei den sonstigen öf fentlich-rechtlichen Forde- rungen 0,4 Mio.€ wertberichtigt. 2. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 31.12.2018 € 31.12.2017 € Privatrechtliche Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 4.767.690,59 2.778.390,65 Summe 4.767.690,59 2.778.390,65 Die privatrechtlichen Forderungen aus Lieferungen und Leistungen (darunter fallen z. B. Forderungen aus Miet- und Pachtverträgen, Erbbaurechtsverein- barungen u.v.m.) haben sich im Vergleich zum Vor - jahr um rund 1,99 Mio. € erhöht. Die Einzel- und Pau- schalwertberichtigungen betragen hierbei 1,2 Mio. € (Vorjahr: 1,3 Mio. €). 3. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 31.12.2018 € 31.12.2017 € Forderungen gegen verbundene Unternehmen 1.199.204,53 3.872.764,81 Kontokorrentkonto noris inklusion gGmbH 3.817.243,49 6.534.856,14 Kontokorrentkonto Noris Arbeit gGmbH (NOA) 920.000,00 2.200.000,00 Summe 5.936.448,02 12.607.620,95 Im Bereich der Forderungen gegen verbundene Un- ternehmen ist eine Ab nahme des Forderungsbe- stands um 6,67 Mio. € zu verzeichnen. Dies ist vor allem den zum Stichtag niedrigeren Forderungen bei den Kontokorrentkonten geschuldet. 3. Forderungen gegen Beteiligungen 31.12.2018 € 31.12.2017 € Forderungen gegen Beteiligungen 12.254,10 19.165,57 Summe 12.254,10 19.165,57 305 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Bilanz – Aktiva _____________________________________________________________________________________________________ 19 3. Forderungen gegen Sondervermögen 31.12.2018 € 31.12.2017 € Forderungen gegen Sondervermögen 2.098.706,08 1.667.792,58 Kontokorrentkonto Eigenbetrieb Stadtentwässerung und Um- weltanalytik (SUN) 14.765.057,09 0,00 Kontokorrentkonto Eigenbetrieb NürnbergStift (NüSt) 4.406.553,03 3.551.955,79 Kontokorrentkonto Eigenbetrieb NürnbergBad (NüBad) 7.162.801,05 5.439.081,40 Summe 28.433.117,25 10.658.829,77 Die Position „Forderungen gegen Sondervermögen“ erhöhte sich um 17,77 Mio. €. Die Zunahme resultiert überwiegend aus dem Saldo des Kontokorrentkon- tos SUN in Höhe von 14,76 Mio. € - 2017 bestand hier noch eine Verbindlichkeit von 22,05 Mio. € sowie einer Erhöhung beim Kontokorrentkonto NüBad von 1,73 Mio. €. Die Kontokorrentkonten der weiteren Ei- genbetriebe sind aufgrund des Saldos unter den Ver- bindlichkeiten ausgewiesen. 3. Forderungen gegen rechtsfähige Stiftungen und kommu- nale Arbeitsgemeinschaften 31.12.2018 € 31.12.2017 € Liquide Mittel EMN Europäische Metropolregion 142.715,98 162.715,98 Summe 142.715,98 162.715,98 4. Forderungen gegenüber dem öffentlichen Bereich und Transferleistungsforderungen 31.12.2018 € 31.12.2017 € Forderungen gegen den Bund 15.336,57 804.414,82 Forderungen gegen das Land 14.397.561,40 6.222.069,02 Forderungen gegenüber Gemeinden und Gemeindeverbänden 2.063.274,40 7.246.382,82 Forderungen gegenüber Zweckverbänden 295.264,14 207.041,65 Forderungen gegenüber Sozialversicherungsträgern 16.435,73 53.421,81 Forderungen gegenüber sonstigen öffentl. Sonderrechnungen 845.112,27 2.925.863,50 Forderungen gegenüber privaten Unternehmen 141.788,28 157.121,70 Forderungen gegenüber übrigen Bereichen 5.664.314,14 5.620.973,19 306 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Bilanz – Aktiva _____________________________________________________________________________________________________ 20 Wertberichtigungen zu den Forderungen gegenüber dem öffent- lichen Bereich und Transferleistungsforderungen -709.222,56 -713.220,59 Summe 22.729.864,37 22.524.067,92 Zum Bilanzstichtag 31.12.2018 nahmen die Gesamt- forderungen der Position Forderungen gegenüber dem öffentlichen Bereich und Transferleistungsfor- derungen im Vergleich zum Vorjahr nur geringfügig zu (+ 0,2 Mio. €). Innerhalb der einzelnen Forde- rungspositionen ergaben sich teilweise starke Verän- derungen. Die Forderungen gegen das Land nah- men um 8,17 Mio. € zu, resultierend aus Ausständen bei Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsge- setz. Im Gegenzug nahmen die Forderungen gegen- über Gemeinden und Gemeindeverbänden um 5,18 Mio. €, insb. aus Gastschulbeitragsforderungen aus Vorjahren und die Forderungen gegenüber sonstige öffentliche Sonderrechnungen um 2,08 Mio. € ab. Die Einzel- und Pauschalwertberichtigungen im Be- reich der sonstigen öffentlich -rechtlichen Forderun- gen und Transferleistungsforderungen belaufen sich für 2018 auf 0,7 Mio. €. 5. Sonstige Vermögensgegenstände 31.12.2018 € 31.12.2017 € Forderungen gegen Mitarbeiter 278.818,98 156.569,42 Andere sonstige Vermögensgegenstände 86.607.622,77 64.235.681,84 Umsatzsteuer/Vorsteuer-Rückforderung 1.381.727,31 1.457.761,89 Noch nicht ausgeglichener Lieferantenskonti 0,00 0,00 Durchlaufende Gelder 30.767,45 30.767,45 Verrechnungskonten 3.053.367,33 3.342.481,59 Summe 91.352.303,84 69.223.262,19 Die Summe der Sonstigen Vermögensgegenstände erhöhte sich gegenüber dem Vorjahr um 22,13 Mio. €. Stark schwankend sind hier unter anderem die „Anderen sonstige Vermögensgegenstände“, diese werden im Anschluss näher erläutert. Unter der Position „Forderung en gegen Mitarbeiter“ werden Vorschüsse, Dauervorschüsse, Überzahlun- gen aus laufenden Bezügen und Rückforderungen aus Überzahlungen ausgewiesen. Die Position „Noch nicht ausgeglichener Lieferan- tenskonto“ ist aufgrund des Saldos zum Bilanzstich- tag unter den Verbindlichkeiten ausgewiesen. 307 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Bilanz – Aktiva _____________________________________________________________________________________________________ 21 Andere sonstige Vermögensgegenstände 31.12.2018 € 31.12.2017 € Andere sonstige Vermögensgegenstände (Rechnungsabgren- zung) 86.296.217,92 63.924.064,56 Vorschuss Beihilfecenter Stadt Erlangen 310.000,00 310.000,00 Forderungen aus Kautionen und Darlehen (PKF) 1.404,85 1.604,85 Schadensersatzforderungen 0,00 0,00 Verrechnungskonten u. ä. 0,00 12,43 Summe 86.607.622,77 64.235.681,84 „Andere sonstige Vermögensgegenstände“ sind Ge- schäftsvorfälle, die Erträge im abgelaufenen Ge- schäftsjahr darstellen, jedoch erst nach dem Bilanz- stichtag zu Einnahmen führen. Unter anderem han- delt es sich dabei um Forderungen aus Gebühren und Eintrittsgeldern, Zuweisungen und Kostenerstat- tungen sowie Zinsen und Beteiligungserträgen. Die Position stieg zum Bilanzstichtag 31.12.201 8 um 22,37 Mio. € im Vergleich zu 2017. Wesentliche Gründe für den höheren Bestand sind die antizipative Rechnungsa bgrenzung der Erstat- tung der Grundsicherung nach SGB XII in Höhe von 13,8 Mio. €, die Abgrenzu ng von Erstattungen ge- mäß AsylbLG von rund 5,6 Mio. €, sowie die Anpas- sung des Freistellungsanspruchs gegen das Klini- kum ( Pensionen) von rund 3, 7 Mio. € und Beihilfe von rund 1,6 Mio. €. B. III. Wertpapiere des Umlaufvermögens Wertpapiere des Umlaufvermögens 31.12.2018 € 31.12.2017 € Wertpapiere des Umlaufvermögens 0,00 0,00 Summe 0,00 0,00 308 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Bilanz – Aktiva _____________________________________________________________________________________________________ 22 B. IV. Liquide Mittel 1. Kassenbestand/2. Bankbestand 31.12.2018 € 31.12.2017 € Kassenbestand 1.059.362,47 914.014,64 Bankbestand (Zahlungsverkehr) 169.162.214,34 152.539.033,12 Bankbestand (Festgelder) 172.101.233,41 106.500.512,34 Summe 342.322.810,22 260.429.314,31 Die liquiden Mittel zum 31.12.2018 haben sich im Vergleich zu 2017 um rund 82 Mio. € erhöht. Damit spiegeln sich in der Bilanz die (wie im Vorjahr) wei- terhin hohen Einzahlungen aus der laufenden Ver- waltungstätigkeit (z.B. bei Steuern und Zuweisun- gen) wieder. Die Zahlungsfähigkeit und Liquidität der Stadt Nürnberg war im Jahr 2018 stets gewährleistet und sichergestellt. C. Aktive Rechnungsabgrenzung C. ARAP: Disagio 31.12.2018 € 31.12.2017 € Disagio 407.750,00 501.048,99 Summe 407.750,00 501.048,99 Das für die Anleihe und ein Darlehen aktivierte Disagio wird über die Laufzeit abgeschrieben. C. ARAP: Vorschüssig ausbezahlte Bezüge/Leistungen 31.12.2018 € 31.12.2017 € Vorschüssig ausgezahlte Bezüge 15.810.799,26 15.407.476,85 Vorschüssig ausgezahlte Sozialhilfeleistungen SGB XII 5.500.073,80 6.227.838,68 Vorschüssig ausgezahlte Sozialhilfeleistungen SGB II 0,00 9.772.142,11 Summe 21.310.873,06 31.407.457,64 309 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Bilanz – Aktiva _____________________________________________________________________________________________________ 23 Der Rechnungsabgrenzungsposten „Vorschüssig ausbezahlte Bezüge“ enthält die Besoldung, die ver- mögenswirksamen Leistungen sowie die Pfändun- gen für Januar 2019, die bereits im Dezember 2018 ausbezahlt wurden. Die den Eigenbetrieben, dem Klinikum und dem Staatsth eater verauslagten Be- züge wurden jeweils als Forderungen in die Bilanz eingestellt und sind in der aktiven Rechnungsab- grenzung nicht enthalten. Die Position „Vorschüssig ausgezahlte Sozialhilfe- leistungen SGB XII“ enthält zum 31.12.2018 die So- zialhilfeleistungen nach dem SGB XII, die im Dezem- ber 2017 im Voraus für den Monat Januar 2018 aus- bezahlt wurden. Die Sozialhilfe nach SGB XII um- fasst die Hilfe zum Lebensunterhalt, die Grundsiche- rung im Alter und bei Erwerbsminderung, die Hilfen zur Gesundheit, die Ei ngliederungshilfe für behin- derte Menschen, die Hilfe zur Pflege, die Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierig keiten und die Hilfe in anderen Lebenslagen. In 2018 waren Zahlungen an das Jobcenter Nürn- berg-Stadt in der Position „Sonstige aktive R ech- nungsabgrenzungsposten“ enthalten anstelle in der Position „Vorschüssig ausgezahlte Sozialhilfeleistun- gen SGB II“. Hier handelt es sich um Beträge, die im Dezember 2018 fällig waren, tatsächlich aber bereits Leistungen für Januar 2019 darstellen. C. ARAP 31.12.2018 € 31.12.2017 € Sonstige aktive Rechnungsabgrenzungsposten 12.312.021,48 2.891.809,08 Summe 12.312.021,48 2.891.809,08 Unter dieser Position sind Ausgaben erfasst, die vor dem Bilanzstichtag vorgenommen wurden, aber erst nach diesem Tag Aufwendungen darstellen. Vorwie- gend handelt es sich hierbei um Vorauszahlungen für Zuschüsse, Ablösezahlungen, Mieten sowie um Mit- gliedsbeiträge. Aufgrund der Vielz ahl an abgren- zungsrelevanten Fällen bei der Stadt Nürnberg wurde für die Rechnungsabgrenzung eine Geringfü- gigkeitsgrenze in den Allgemeinen Finanzwirt- schaftsbestimmungen der Stadt Nürnberg (AFB) festgelegt. Danach wird bei jenen Sachverhalten auf eine Aktivierung verzichtet, bei denen der abzugren- zende Betrag lediglich bis zu 3.000 € beträgt und es sich um in ungefähr gleicher Höhe regelmäßig wie- derkehrende Beträge handelt, die das Jahreserge b- nis nicht we sentlich beeinflussen (vgl. Nr. 3.3.8 (3) AFB). Im Vergleich zum Vorjahr haben sich die sonstigen aktiven Rechnungsabgrenzungsposten um rund 9,4 Mio. € erhöht, begründet unter anderem durch die Abgrenzung des kommunalen Anteils für Leistungen nach dem SGB II (Leistungen für Unterkunft und Hei- zung bzw. einma lige Beihilfen für Erstausstattung von Wohnung und Bekleidung) von 8,1 Mio. €. Diese wurden in 2018 versehentlich nicht über den aktiven Rechnungsabgrenzungsposten „Vorschüssig ausge- zahlte Sozialhilfeleistungen SGB II“ abgegrenzt. So- mit ergab sich eine Verschiebung innerhalb des akti- ven Rechnungsabgrenzungspostens im Vergleich zum Vorjahr. 310 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Bilanz - Passiva _____________________________________________________________________________________________________ 24 PASSIVA A. Eigenkapital A. I. Basiskapital Das Basiska pital beläuft sich zum Jahr 2018 auf 647,3 Mio. € und hat sich damit im Saldo um 2,5 Mio. € vermindert. Dies resultiert aus einer erneuten Korrektur von 2,5 Mio. € bei den Archivalien des Stadtarchivs, die als Korrektur der Eröffnungsbilanz auf den Erinnerungswert ausgebucht werden mussten, da der Stadt hierfür keine Anschaffungskosten entstanden sind. Bei der Korrektur des Basiskapitals ist zu beachten, dass nach § 93 Abs. 3 KommHV -Doppik die Frist für eine erfolgsneutrale Korrektur des Basiskapi tals zwar bereits abgelaufen ist; hiervon darf jedoch in begründe- ten Ausnahmefällen abgewichen werden. Die Korrektur der Eröffnungsbilanz wurde erfolgsneutral verbucht und bewirkt daher eine Anpassung des Eigen- kapitals ohne Auswirkung in der Ergebnisrechnung. Die Position „ Kapitalzuschuss (Bayerischer Pensi ons- fonds/ Versorgungsrücklage)“ enthält die von den Ei- genbetrieben, dem Klinikum und der Stiftung „Staats- theater Nürnberg“ gezahlten Zuschüsse für die von der Stadt gebildete Versorgungsrücklage für deren Beamte. Diese Zuschüsse sind als Kapitalzuschuss zu behan- deln und werden unter der Eigenkapitalposition „Kapi- talzuschuss (Bayerischer Pensionsfonds/ Versorgungs- rücklage)“ ausgewiesen. Ab dem 01.01.2018 besteht keine gesetzliche Verpflichtung zur Anlage in die Ver- sorgungsrücklage mehr. In 2018 wurden ledig lich die sich aus der Spitzabrechnung 2017 ergebenden Be- träge zugeführt; demzufolge wurde für die Eigenbe- triebe /Töchter eine Spitzabrechnung vorgenommen. In Summe hat sich dieser Posten dadurch nur geringfügig erhöht. 1. – 6. Basiskapital 31.12.2018 € (nach Ergebnisver- wendung) 31.12.2017 € (nach Ergebnisver- wendung) Basiskapital Stadt 647.309.120,28 649.809.113,28 Kapitalzuschuss (Bayerischer Pensionsfonds/ Versorgungsrück- lage) 993.351,40 993.542,44 Grundstockvermögen nichtrechtsfähiger Stiftungen 15.906.900,98 15.783.230,64 Zustiftungen nichtrechtsfähiger Stiftungen 4.922.007,94 3.742.504,53 Zuführungen aus den Ergebnisrücklagen nichtrechtsfähiger Stif- tungen 2.299.880,68 2.114.607,61 Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen nichtrechtsfähiger Stiftungen 1.033.440,45 1.416.912,69 Summe 672.464.701,73 673.859.911,19 311 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Bilanz - Passiva _____________________________________________________________________________________________________ 25 Bei der Heinrich und Amalie Lang-Stiftung erfolgte in 2018 eine Zustiftung in Höhe von 298 T€, die Johann und Liselotte Lehner Stiftung Nürnberg erhielt eine Zustiftung von 851 T€, die Marie und Hugo Lemnitzer Stiftung erhielt eine Zustiftung von 30 T€ und bei der Erich und Grete Berwind Stiftung erfolgte eine Erhö- hung des Grundstückvermögens von rd. 124 T€. Die Position „Zuführungen aus der Ergebnisrück- lage“ enthält grundsätzlich Aufstockungen des Ba- siskapitals der Stiftungen durch zusätzliche Wertpa- pierankäufe aus Mitteln der Kapitalerhaltungsrückla- gen in Höhe von ca. 185 T€, um die reale Kapitaler- haltung (Inflationsausgleich) sicherzustellen. Die Position „Ergebnisse aus Vermögensumschich- tungen“ enthält Gewinne abzüglich realisierter Kurs- verluste aus dem Abgang von Finanzanlagen, die zu- sätzlich in Wertpapieren angelegt und im Rahmen der Ergebnisverwendung dem Basiskapital zugeführt wurden. Daneben wurden die nicht realisierten Kurs- gewinne bzw. - verluste zum Bilanzstichtag abge bil- det. Im Vorjahr wurden für die zu erwartenden Kurs- verluste sonstige Rückstellungen nach § 74 Abs. 1 Satz 2 KommHV-Doppik gebildet. Auch die Neutrali- sierung erfolgt über die Ergebnisse aus Vermögen- sumschichtungen. A. II. Rücklagen 1. - 2. Rücklagen 31.12.2018 € (nach Ergebnisver- wendung) 31.12.2017 € (nach Ergebnisver- wendung) Ergebnisrücklage 168.304.973,13 134.610.598,19 Sonderrücklage für Zahngolderlöse (Friedhofsverwaltung) 782.869,40 628.780,84 Kapitalerhaltungsrücklage nichtrechtsfähiger Stiftungen 463.549,95 470.421,08 Summe 169.551.392,48 135.709.800,11 Die Ergebnisrücklage wird jährlich um die erzielten Überschüsse und Verluste fortgeschrieben. Im Be- richtsjahr hat sie sich nach der Ergebnisverwendung des Jahresergebnisses 2018 aufgrund des durch die „Kernstadt“ erwirtschafteten Jahresüberschusses um 33,7 Mio. € erhöht. Nähere Informationen über die Zusammensetzung des Jahresüberschusses fin- den sich in den Erläuterungen zur Bilanzposition Passiva A. IV. „Jahresergebnis“. Die Sonderrücklage für Zahngolderlöse der Fried- hofsverwaltung enthält die realisierten aber noch nicht verbrauchten Mittel aus Zahngolderlösen , da diese einer satzungsmäßigen Zweckbindung unter- liegen. In 2018 erhöhte sich ihr Bestand um 154,1 T€, da die aus Zahngolderlösen gebundenen Mittel zugenommen haben. Die Kapitalerhaltungsrücklage dient der realen Kapi- talerhaltung (Inflationsausgleich) der Stiftungen. Steuerrechtlich wird die freie Rücklage nach § 62 Abs. 1 Nr. 3 AO n. F. dazu verwendet. Die Ka- pitalerhaltungsrücklage der nichtrechtsfähigen Stif- tungen verringerte sich in 2018 um 6,9 T€ auf ins- gesamt 463,6 T€. Im Rahmen der Ergebnisverwen- dung erfolgten Zuführungen von insgesamt 178,4 T€. Gleichzeitig erfolgten Entnahmen in Höhe von 185,3 T€ für Investitionen in festverzinsliche Wertpapiere. Die Verrechnung mit dem Basiskapital 312 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Bilanz - Passiva _____________________________________________________________________________________________________ 26 erfolgte bei der Position „Zuführungen aus der Er- gebnisrücklage“ (siehe Erläuterung zu Position Pas- siva A. I.). A. III. Verlustvortrag Verlustvortrag 31.12.2018 € (nach Ergebnisver- wendung) 31.12.2017 € (nach Ergebnisver- wendung) Verlustvortrag externer Kostendecker (Marktamt) -2.156.904,70 -2.088.096,74 Verlustvortrag externer Kostendecker (Friedhofsverwaltung) -2.700.401,52 0,00 Summe -4.857.306,22 -2.088.096,74 Der Verlustvortrag des Marktamtes erhöhte sich nach der Ergebnisverwendung des Jahresergebnis- ses 2018 um 69 T€ auf rund 2,16 Mio. €. Die Fried- hofsverwaltung, welche im Vorjahr noch einen gerin- gen Gewinnvortrag ausweisen konnte (bilanziell ab- gebildet als Sonderposten, siehe Passiva B. 3.), er- wirtschaftete in 2018 einen Verlust, weswegen sich nach der Ergebnisverwendung des Jahresergebnis- ses 2018 und der Zuführung zur zweckgebundenen Rücklage für Zah ngolderlöse (siehe Passiva A. II) wieder ein Verlustvortrag ergibt (Höhe: 2,7 Mio. €). . A. IV. Jahresergebnis Jahresergebnis 31.12.2018 € (vor Ergebnisverwen- dung) 31.12.2017 € (vor Ergebnisverwen- dung) Jahresergebnis 31.252.366,33 32.072.235,10 Im Haushaltsjahr 2018 wurde ein Jahresüberschuss in Höhe von rund 31,3 Mio. € erwirtschaftet, welcher sich wie folgt zusammensetzt: 313 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Bilanz - Passiva _____________________________________________________________________________________________________ 27 Jahresergebnis 31.12.2018 € („-„ = Defizit) 31.12.2017 € („-„ = Defizit) „Kernstadt“ (inkl. bilanzierende Einheiten außer Marktamt und Friedhofsverwaltung) 33.694.374,94 32.095.956,83 Nichtrechtsfähige Stiftungen 195.728,78 292.849,09 Externer Kostendecker Marktamt -68.807,96 -291.585,81 Externer Kostendecker Friedhofsverwaltung -2.568.929,43 -24.985,01 Summe 31.252.366,33 32.072.235,10 B. Sonderposten Die Sonderposten wurden erst mit Einführung der Doppik zum 01.01.2005 genauestens den einzelnen Bewertungsbereichen zugewiesen. Bei der Über- nahme der Altbestände aus der Vermögensrech- nung konnte diese Zuordnung aus technischen Gründen teilweise nicht erfolgen. 1. Sonderposten aus Zuwendungen 31.12.2018 € 31.12.2017 € Sonderposten aus Zuweisungen vom Bund 116.144.729,54 112.696.421,54 Sonderposten aus Zuweisungen vom Land 602.474.177,51 600.745.071,64 Sonderposten aus Zuweisungen von Gemeinden und Gemein- deverbänden 999.179,40 994.332,40 Sonderposten aus Zuweisungen von Zweckverbänden 5.492,83 9.685,83 Sonderposten aus Zuweisungen von sonstigen öffentlichen Be- reichen 6.303,83 6.323,83 Sonderposten aus Zuschüssen von kommunalen Sonderrech- nungen 1.933.645,96 2.096.858,96 Sonderposten aus Zuschüssen von sonstigen öffentlichen Son- derrechnungen 3.709.503,79 3.983.737,79 Sonderposten aus Zuschüssen von privaten Unternehmen 19.357.891,54 19.393.666,78 314 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Bilanz - Passiva _____________________________________________________________________________________________________ 28 Sonderposten aus Zuschüssen von übrigen Bereichen 108.774.949,34 97.015.933,92 Sonderposten aus Zuweisungen von der EU 10.526.199,08 10.869.393,08 Summe 863.932.072,82 847.811.425,77 Die Bilanzposition Sonderposten aus Zuwendungen verzeichnet einen Anstieg um 16,12 Mio. €. An Zuweisungen des Bundes wurden insgesamt 7,91 Mio. € vereinnahmt. Gefördert wurden insb. städtebauliche Straßenbaumaßnahmen i. H. v. 3,69 Mio. € (u. a. Zuwendung KIP Bahnhof splatz i. H. v. 1,48 Mio. €); der Ausbau von Kindertageseinrichtun- gen (0,31 Mio. €); das Kulturhaus Z -Bau (2,72 Mio. €) sowie der Breitensport (Neubau Taekwondo-Halle 0,85 Mio. €). Den Zugängen stehen Wertberichtigun- gen i. H. v. 4,46 Mio. € entgegen. Im Saldo verbleibt ein Anstieg i. H. v. 3,45 Mio. €. Die Fördermittel des Landes saldieren sich auf 36,42 Mio. €. Gefördert wurde insbesondere Bauvorhaben an den Schulen (11,89 Mio. €), der Ausbau an Kin- dertageseinrichtungen (6,01 Mio. €); der städtebauli- che Straßenausbau inkl. Straßenbeleuch tung und Lärmschutz (2,84 Mio. €), die U -Bahninfrastruktur (1,98 Mio. €), der Breitensport (Taekwondohalle 0,92 Mio. €) und die Hochschule für Musik (2,39 Mio. €). Fertiggestellt wurden u.a. die Kindertageseinrich - tungen Königshammer (3 -gruppiger KiHo 1,0 6 Mio. €), das Haus für Kinder (1,45 Mio. €) und das Famili- enzentrum Rothenburger Str. 45 (1 Mio. €) sowie der Neubau der Johann-Pachelbel-Realschule inkl. FOS (4,41 Mio. €). Nachgelagert wurden vereinnahmt: Zu- schüsse für die in den Vorjahren fertig geste llten Schulen Gretel -Bergmann-Grundschule (1,67 Mio. €), Michael-Ende-Grundschule (1,50 Mio. €) und das FÖZ Paul-Moor-Schule (1,50 Mio. €). Abzüglich der Wertberichtigungen aus Abschreibung und Abgang verbleibt bei der Bilanzposition Zuwei- sungen des Landes eine Wertsteigerung i. H. v. 1,73 Mio. €. Die Investitionspauschale betrug 9,52 Mio. €. Die Erhöhung der Position „Zuschüsse von übrigen Bereichen“ i. H. v. 11,76 Mio. € beinhaltet u. a. Inves- titionszuschüsse und Spendengelder für die Hoch- schule für Mus ik (1,81 Mio. €), technische Ausstat- tung Z-Bau (0,67 Mio. €) und den Tiergarten (0,9 Mio. €). Weiterhin 0,11 Mio. € an Sonderposten unentgelt- lich zugegangener Kunst - und Sammlungsgegen- stände sowie Sonderposten für Grundstücksumle- gungsverfahren i. H. v. 9,8 1 Mio. € (u.a. Umlegung Züricher Str. i. H. v. 7,15 Mio. €). 2. Sonderposten aus Beiträgen 31.12.2018 € 31.12.2017 € Sonderposten aus Beiträgen 101.020.929,38 104.850.069,42 Die Position Sonderposten aus Beiträgen verzeich- net einen Rückgang i. H. v. -3,83 Mio. €. Die Gründe finden sich in den Wertberichtigungen aus Abgang (0,05 Mio. €) und Abschreibungen (4,86 Mio. €). Die- sen stehen Zugänge i. H. v. 1,08 Mio € entgegen. 315 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Bilanz - Passiva _____________________________________________________________________________________________________ 29 3. Sonderposten aus Gebührenausgleich 31.12.2018 € 31.12.2017 € Sonderposten aus Gebührenausgleich 0,00 22.616,47 In dieser Position werden eventuelle Gewinnvorträge der externen Kostendecker ausgewiesen. Der im Vorjahr noch vorhandene Gewinnvortrag für den externen Kostendecker Friedhofsverwaltung hat sich aufgrund des in 2018 erwirtschafteten Verlusts und der Zuführung zur zweckgebundenen Rücklage für Zahngolderlöse (siehe Passiva A. II.) in einen Verlustvortrag umgewandelt (siehe Passiva A. III.). Für den zweiten externen Kostendecker Marktamt besteht ebenfalls ein Verlustvortrag. Folglich beträgt der Sonderposten aus Gebührenausgleich in 2018 0,00 €. 4. Sonderposten aus Kostenerstattungen 31.12.2018 € 31.12.2017 € Sonderposten aus Kostenerstattungen vom Bund 854.905,00 906.268,00 Sonderposten aus Kostenerstattungen vom Land 245.897,40 205.407,40 Sonderposten aus Kostenerstattungen von Gemeinden und Ge- meindeverbänden 163.152,00 171.125,00 Sonderposten aus Zuweisungen von Zweckverbänden 11.400,00 19.002,00 Sonderposten aus Kostenerstattungen von sonstigen öffentli- chen Bereichen 114.346,00 115.523,00 Sonderposten aus Kostenerstattungen von kommunalen Son- derrechnungen 2.144.562,20 2.715.424,20 Sonderposten aus Kostenerstattungen von sonstigen öffentli- chen Sonderrechnungen 3.551.230,10 3.757.936,10 Sonderposten aus Kostenerstattungen von privaten Unterneh- men 17.878.440,16 18.319.860,63 Sonderposten aus Kostenerstattungen von übrigen Bereichen 1.770.755,87 1.805.343,99 Summe 26.734.688,73 28.015.890,32 316 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Bilanz - Passiva _____________________________________________________________________________________________________ 30 5. Sonstige Sonderposten 31.12.2018 € 31.12.2017 € Sonstige Sonderposten 3.377.946,59 3.592.439,59 Sonderposten Kostenerstattungsbeträge §135 a-c BauGB 389.386,00 418.114,00 Sonderposten für nicht verwendete Mittel 10.598.827,11 10.154.533,94 Summe 14.366.159,70 14.165.087,53 Der Rückgang bei den Bilanzpositionen „Sonderpos- ten aus Kostenerstattungen“ ( -1,28 Mio. €), „Sons- tige Sonderposten“ (- 0,20 Mio. €) und „Sonderpos- ten für Kostenerstattungsbeträge nach dem § 135 a –c BauGB (Maßnahmen für den Naturschutz) i. H. v. -0,03 Mio. € ist auf die Wertberichtigungen durch Ab- schreibungen zurückzuführen. Bei der Position „Sonderposten für nicht verwendete Mittel“ handelt es sich um zweckgebundene Mittel. Im Einzelnen sind dies Stellplatz - und Kinderspiel- platzablösungen, Ablösungen für Öko-Ausgleichsflä- chen, Ausgleichszahlungen nach dem BayNatSchG, Gelder für Ersatzmaßnahmen nach der BaumSchVO und aus dem Verkauf von Sozi al-immobilien. Nicht enthalten sind die noch nicht verwendeten zweckge- bundenen Spenden und die Nachlässe in Abwick- lung, diese werden als Verbindlichkeit ausgewiesen. C. Rückstellungen 1. Pensions-/Versorgungsrückstellungen 31.12.2018 € 31.12.2017 € Pensionsrückstellung Anwartschaften aktive Beamte 219.252.812,00 216.586.388,00 Pensionsrückstellung Anwartschaften aktive Beamte Lehrkräfte 179.400.008,00 185.124.672,00 Versorgungsrückstellung Anwartschaften Arbeitnehmer 963.265,00 1.453.046,00 Rückstellung Versorgungsempfänger Beamte 406.013.048,00 390.853.880,00 Rückstellungen Beteiligungen an Versorgungsfällen 42.304.046,00 43.350.687,00 Rückstellung Versorgungsempfänger Beamte Lehrkräfte 390.312.265,00 370.110.840,00 Versorgungsrückstellung Versorgungsempfänger Arbeitnehmer 59.638.821,00 63.223.651,00 Summe 1.297.884.265,00 1.270.703.164,00 Die Pensionsrückstellungen für aktive Beamte/innen und Arbeitnehmer/innen sowie die Rückstellun gen 317 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Bilanz - Passiva _____________________________________________________________________________________________________ 31 für Versorgungsempfänger/innen und ehemalige Ar- beitnehmer/innen wurden durch eigene Berechnun- gen mit Hilfe einer versicherungsmathematischen Rechensoftware ermittelt. Insgesamt betrachtet ist der Rückstellungsbestand 201 8 gegenüber 201 7 u.a. wegen der erstmaligen Anwendung der neuen Heubeck Richttafel 2018G moderat angestiegen. Es ist anzunehmen, dass der nun neu in die Richttafel 2018G eingebaute sozioökonomische Faktor, der ei- nen Zusammenhang zwischen Einkommen und Le- benserwartung herstellt (Lebenserwartung steigt mit zunehmenden Einkommen an) für die Zunahme mit- verantwortlich ist. Die Pensionsrückstellung für die Beteiligungen an Versorgungsfällen (d.h. für ehemalige städtische Be- amte/Beamtinnen, die bei einem anderen Dienst - herrn in die Versorgung eingetreten sind und für die die Stadt anteilig nach Dienstzeit einen Teil der Ver- sorgung erstatten muss) wurden wie im Vorjahr durch eigene Berechnungen ermittelt und fortge - schrieben. Bei den zugrundeliegenden Personalfäl- len handelt es sich überwiegend um Polizeibeamte (bzw. deren Hinterbliebene), die vor Verstaatlichung der Polizei am 01.10.1974 städtische Bedienstete waren. 2. Rückstellungen für Altersteilzeit 31.12.2018 € 31.12.2017 € Rückstellung für Altersteilzeit Beamte 1.744.816,00 2.178.645,00 Rückstellung für Altersteilzeit Beamte Lehrkräfte 1.960.726,00 1.909.125,00 Rückstellung für Altersteilzeit Arbeitnehmer 1.257.377,00 4.536.561,00 Summe 4.962.919,00 8.624.331,00 Die Rückstellungen für Altersteilzeit wurden anhand der Personaldaten der maßgeblichen Al tersteilzeit- fälle mit Hilfe einer versicherungsmathematischen Rechensoftware ermittelt. Im Beamten - und Lehrer- bereich ist der Trend zu beobachten, dass wieder vermehrt neue Altersteilzeitverträge abgeschlossen werden, im Jahr 2018 z.B. waren es 19 neue Ver- träge. Im Tarifbereich wären in 2018 hingegen neue Altersteilzeitverträge nur in Restrukturierungs - und Stellenabbaubereichen und im Übrigen im Rahmen einer Quote möglich gewesen (gemäß dem Tarifver- trag TV FlexAZ). Nachdem diese Quote bei der Stadt in 201 8 nochmal überschritten wurde, war der Ab- schluss neuer Altersteilzeitverträge im Tarifbereich nicht möglich. Daher ging der Bestand bei den ATZ- Rückstellung für Arbeitnehmer in 2018 deutlich zu- rück. Im Jahr 2019 hingegen ist der Abschluss neuer ATZ-Verträge im Angestelltenbereich wegen Unter- schreitung der oben genannten Quote erstmals wie- der möglich. 3. Beihilfe- und Urlaubsrückstellungen 31.12.2018 € 31.12.2017 € Rückstellung für Beihilfen Beamte 41.604.229,00 42.325.399,00 Rückstellung für Beihilfen Beamte Lehrkräfte 26.284.900,00 23.829.803,00 318 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Bilanz - Passiva _____________________________________________________________________________________________________ 32 Rückstellung für Beihilfen Versorgungsempfänger Beamte 76.810.320,00 76.150.297,00 Rückstellung für Beihilfen Versorgungsempfänger Beamte Lehr- kräfte 57.014.239,00 47.497.990,00 Rückstellung für Beihilfen Arbeitnehmer 34.099,00 62.190,00 Rückstellungen für Beihilfen Versorgungsempfänger Arbeitneh- mer 2.111.215,00 2.705.972,00 Rückstellung für Urlaub Beamte 3.189.039,09 3.220.829,70 Rückstellung für Urlaub Arbeitnehmer 5.752.676,10 5.298.012,47 Summe 212.800.717,19 201.090.493,17 Die Höhe der Beihilferückstellungen ermittelt sich als prozentualer Anteil der jeweiligen Pensions - bzw. Versorgungsrückstellungen, wobei sich die zugrun- deliegenden Prozentsätze aus dem Verhältnis Pen- sions- bzw. Versorgungszahlungen zu den jeweils angefallenen Beihilfeaufwendungen pro Be schäftig- tengruppe (im Durchschnitt der letzten drei Jahre) er- geben. Analog zu den Pensionsrückstellungen sind damit auch die Beihilferückstellungen in 201 8 (im Vergleich zu 2017) angestiegen. Für die Urlaubsrückstellungen wurden die zum Bi- lanzstichtag noch nicht angetretenen „Rest“-Urlaubs- tage ermittelt und bewertet. 4. – 11. Aufwandsrückstellungen 31.12.2018 € 31.12.2017 € Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung 14.670.300,00 14.116.651,00 Rückstellungen für Altlasten 6.072.000,00 6.667.500,00 Bezirksumlagerückstellungen 588.000,00 1.530.000,00 Steuerrückstellungen 3.890.507,16 703.221,94 Rückstellungen für Haftungs- und Prozessrisiken 826.856,22 796.202,07 Rückstellungen für Verlustausgleiche verbundene Unternehmen 5.079.000,00 9.133.000,00 Rückstellungen für Zweckausrichtungsverpflichtungen 116.092,92 120.642,37 Rückstellung für nicht ausgereichte Leistungsentgelte 29.536,44 26.176,31 Sonstige Rückstellungen nach § 74 Abs. 1 Satz 2 KommHV - Doppik 112.457.013,98 29.876.097,90 319 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Bilanz - Passiva _____________________________________________________________________________________________________ 33 Summe 143.729.306,72 62.969.491,59 Die zum Jahresabschluss 2017 gebildeten Rückstel- lungen für unterlassene Instandhaltung im Bereich Tiefbau wurden anhand der tatsächlichen Durchfüh- rung der einzelnen Maßnahmen in 2018 beurteilt und im Jahresabschluss 201 8 buchungsmäßig abgewi- ckelt. Aufgrund des Verbleibs des Verkehrsi nfra- strukturvermögens bei der Kernstadt erfolgt die Bil- dung der korrespondierenden Instandhaltungs rück- stellungen weiterhin bei dieser – nicht im für die Durchführung der Instandhaltungsmaßnahmen zu- ständigen Eigenbetrieb SÖR. Die neu gebildeten Rückstellu ngen i. H. v. ca. 14,67 Mio. € sind durch die Hochbau-Baupauschale und das Tiefbau-Jahresbauprogramm belegt. Die zu- grundeliegenden Maß nahmen konnten in 201 8 in- folge fehlender Finanzmittel und mangelnder Perso- nalkapazität nicht durchgeführt werden. Im Ti efbau- bereich wurden einzelne Maßnahmen auch bereits 2017 in die Rückstellung aufgenommen und nun mit einer aktualisierten Kostenschätzung im Jahresab- schluss 2018 fortgeschrieben, sofern die Umsetzung nun 2019 vorgenommen werden soll. Die Steigerung der Rückstellung für unterlassene Instandhaltung im Vergleich zu 2017 liegt überwiegend an der Auswei- tung der Hochbau-Baupauschale (+0,4 Mio. €). Die Altlastenrückstellungen sind wertmäßig im Ver- gleich zum Bilanzstichtag 2017 um ca. 0,6 Mio. € ge- sunken. Dieser Rückgang hängt überwiegend mit dem Altlastenfall Sandreuthstraße zusammen, bei dem die Sanierung derzeit durchgeführt wird. Weiterhin wurde im Jahresabschluss 201 8 geprüft, ob auch eine Rückstellung für die Bezirksumlage 2020 gebildet werden muss. Mit der errechneten Um- lagekraft der Stadt Nürnberg 2020 (vornehmlich aus den Steuererträgen 2018 sowie der Schlüsselzuwei- sung 2019) und der Information, da ss die Umlage- kraft 2020 im gesamten Regierungsbezirk Mittelfran- ken um einen bestimmten Prozentsatz gegenüber 2019 gestiegen ist, konnte festgestellt werden, dass die Stadt Nürnberg einen unterdurchschnittlichen Zu- wachs bei der Umlagekraft gegenüber den anderen mittelfränkischen Gebietskörperschaften aufweist. Damit konnte keine Rückstellung für die Stadt Nürn- berg für die Bezirksumlage 2020 gebildet werden. In den Jahren seit 20 13 mussten folgende Bezirks- umlagezahlungen an den Bezirk Mittelfranken ge - leistet werden: 2018 2017 2016 2015 2014 2013 Bezirksumlagezahlungen (in T€) 183.482 166.767 159.323 152.454 151.964 139.818 Der Steuerrückstellungsbestand für (ergebniswirk- same) Nachzahlungen von Umsatzsteuer ans Fi - nanzamt bei den Betrieben gewerblicher Art konnte um ca. 60 T€ auf 142 T€ gesenkt werden. Diese Sen- kung resultiert vor allem aus den geleisteten Nach- zahlungen in 2018 an die Finanzverwaltung. In Bezug auf Steuern vom Einkommen und Ertrag fallen für die Betriebe gewerblicher Art (BgA) „Bestat- tungsdienst“ und „Krematorium“ insg. voraussichtlich noch ca. 1.239 T€ an Nachzahlungen bezüglich Kör- perschaftsteuer, Solidaritätszuschlägen, Gewerbe- steuer und Kapitalertragssteuer für vergangene Ge- schäftsjahre an. Die beim BgA „Bestattungsdienst“ in 2017 gebildete Steuerrückstellung in Höhe von 214 T€ konnte aufgelöst werden, allerdings mussten auf- grund der Feststellungen der Betriebsprüfung 2011 aus dem Vorsichtsprinzip heraus 822 T€ an neuen Rückstellungen gebildet werden. Zusätzlich war für das Ergebnis 2018 eine Steuerrückstellung in Höhe von 11 T€ beim BgA „Bestattungsdienst“ zu bilden. Beim BgA „Krematorium“ konnte der Rückstellungs- bestand aus dem Vorjahr durch entsprechende Zah- lungen an das Finanzamt in 2018 einerseits reduziert 320 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Bilanz - Passiva _____________________________________________________________________________________________________ 34 werden (um 62 T€), allerdings ergab sich für das Ge- schäftsjahr 2018 eine voraussichtliche Steuernach- zahlung vom Einkommen und Ertrag in Höhe von 121 T€, für die ebenfalls eine entsprechende Rück- stellung zu bilden w ar. Zudem war auch beim BgA „Krematorium“ (analog zum Bestattungsdienst) eine Rückstellung in Höhe von 284,5 T€ wegen der Be- triebsprüfung 2011 zu bilden. Beim BgA „Telekom- munikationsnetz“ musste im Jahresabschluss 2018 wegen Feststellungen der Betriebsprüfung aus dem Vorsichtsprinzip heraus eine Steuerrückstellung von insg. 2,5 Mio. € gebildet werden. Die in den Vorjah- ren gebildeten Steuerrückstellungen beim BgA „The- aterparkhaus“ waren hingegen im Jahresabschluss 2018 vollständig aufzulösen. Die Rückstellungsbeträge für die Prozessrisiken wur- den vom Rechtsamt der Stadt Nürnberg ermittelt. Im Rahmen der Verantwortung für die Sozialgerichts- barkeit wurde auch beim Jugendamt und beim Sozi- alamt eine entsprechende Bewertung des Risikos der Stadt Nürnberg aus anhängigen Prozessen vor- genommen. Der Rückstellungsbestand 2018 ist we- gen einer größeren Anzahl von neuen Rechtsstreitig- keiten (insb. im Bereich des Baurechtes) gegenüber dem Bestand 2017 leicht angestiegen (31 T€). Die im Jahresabschluss 2017 eingestellte Rückstel- lungen für den erwarteten Verlust der noris inklusion 2017 (455 T€) wurde im Abschluss 2018 wieder auf Verbindlichkeit gegenüber verbundenen Unterneh- men umgebucht (siehe Bilanzposition Passiva D. 4 „Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistun- gen“), da für den Ausgleich des Verlustes eine ent- sprechende Beschlussfassung bzw. Willensbekun- dung durch die Stadt Nürnberg als Alleingesellschaf- terin vorliegt. Für den erwarteten Verlust 2018 der noris inklusion wurde wiederum eine Verlustaus- gleichsrückstellung in Höhe von 1 Mio. € vorgemerkt. Die Rückstellung für den Eigenbetrieb SÖR (Verluste aus den Jahren 2011 und 2012 in Höhe von 6,6 Mio €, gebildet zum Jahresabschluss 2014) , wurde um 4,6 Mio. € reduziert, da der SÖR-Verlust des Jahres 2011 durch positive Jahresergebnisse 2013 bis 2016 ausgeglichen werden konnten und somit diesbezüg- lich keine Inanspruchnahme der Stadt mehr erfolgen wird. Die im Jahresabschluss 2017 gebildete Verlustaus- gleichsrückstellung für den Eigenbetrieb FSN in Höhe von 2,1 Mio. € wurde hingegen im Abschluss 2018 beibehalten, da weiterhin aufgrund der Liquidi- tätssituation eine hinreichende Wahrschei nlichkeit der Auszahlung in 2019 besteht. Bei den nichtrechtsfähigen Stiftungen sind gemäß ei- ner Vorgabe des Bayerischen Kommunalen Prü - fungsverbandes die im abgelaufenen Jahr nicht ver- brauchten Ausrichtungsmittel jeweils als Rückstel - lung für Zweckausrichtungsverpflichtungen auszu- weisen. Die Höhe der Rückstellung unterliegt in Ab - hängigkeit von den Ausreichunge n einer mittleren Schwankungsbreite. In 20 18 wurde wieder eine Rückstellung für nicht ausgeschüttete Leistungsentgelte und -bezüge (ana- loge Anwendung der Dienstvereinbarung auch im Beamtenbereich) gebildet. Die zum Bilanzstichtag 31.12.2018 nicht ausgeschütteten Leistungsentgelte bzw. -bezüge betrugen für die Stadt Nürnberg ca. 30 T€. Diese wären grundsätzlich auch in 201 8 auszu- schütten gewesen. Der zum Bilanzstichtag 31.12.2017 noch vorhandene Leistungsentgeltrest aus 2017 i. H. v. ca. 26 T€ für die Sta dt wurde auf das neue Leistungsentgeltvolumen 201 8 angerech- net und der Dienstvereinbarung entsprechend an die Beschäftigten ausgezahlt. Bei den sonstigen Rückstellungen nach § 74 Abs. 1 Satz 2 KommHV-Doppik waren folgende Sachverhalte zu berücksichtigen: Bei den nichtrechtsfähigen Stiftungen waren Rück- stellungen in Höhe von ca. 6 1 T€ zu bilden, da ein Teil der für die jeweiligen Stiftungen erworbenen Wertpapiere über dem Nennwert (über pari) gekauft wurde. Die Kapitalrückzahlung erfolgt jedoch zum Nennwert. Dem Unterschiedsbetrag bei Endfälligkeit des Wertpapieres wird durch die Rückstellungsbil- dung auf die Laufzeitdauer Rechnung getragen. Der entsprechende Rückstellungsbestand betrug im Jah- resabschluss 2017 ca. 66 T€ und war dem entspre- chend um ca. 5 T€ zu verringern. Der sich aus einer Überlas sungsvereinbarung von Wohnraum ergebende Verpflichtungsüberschuss, der als Drohverlustrückstellung in 2011 erstmalig bi- lanziert wurde, konnte zeitanteilig um weitere 6 T€ auf 54T€ reduziert werden. Die sonstige Rückstellung für die Prüfungskosten der überörtlichen Rechnungsprüfung konnte um 293 T€ in 201 8 auf 280 T€ reduziert werden, da entspre- chende Zahlungen an den BKPV aus der Rückstel- lung bezahlt wurden. 321 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Bilanz - Passiva _____________________________________________________________________________________________________ 35 Die im Jahr 2017 gebildete Rückstellung für ausste- hende Beihilferechnungen wurde um 1,4 Mio. € ver- ringert, da der Bearbeitungsrückstand im Beihilfe- Center weiter abgebaut werden konnte. Auch die Rückstellung für eine ausstehende Rech- nung der VAG wegen des U-Bahnunterhaltes wurde im Jahresabschluss 2018 aufgelöst, da die zugrun- deliegende Rechnung im Mai 2018 eingegangen ist. Außerdem wurden für folgende Sachverhalte neue Rückstellungen in 2018 gebildet: • Risikovorsorge für Auswirkungen des Tarif- abschlusses 2019 auf die Pensions - und Beihilferückstellungen zum Stichtag 2019 (24,3 Mio. €) • Möglicher Abschreibungsbedarf der Kh - Stammkapitaleinlage wegen der Rechtsauf- fassung des BKPV zu nachträglichen Kapi- taleinlagen (63,2 Mio. €) D. Verbindlichkeiten 1. Anleihen 31.12.2018 € 31.12.2017 € Anleihen 80.000.000,00 80.000.000,00 Summe 80.000.000,00 80.000.000,00 Die Anleihe wurde i m Mai 2013 zusammen mit der Stadt Würzburg (Anteil der Stadt Nürnberg: 80 Mio. €) ausgegeben, um zusätzliche Finanzieru ngsquel- len zu erschließen. Sie ist endfällig, daher ergaben sich im Berichtsjahr keine Veränderungen bei dieser Position. 2. Verbindlichkeiten aus Krediten 31.12.2018 € 31.12.2017 € Investitionskredite vom Land 2.664,73 3.197,71 Investitionskredite von Kreditinstituten 976.376.317,48 937.677.014,64 Investitionskredite vom sonstigen inländischen Bereich 252.049.129,72 239.223.151,34 Kontokorrentkonten 8,93 79.308,38 Kontokorrentkonten der verbunden Unternehmen, Beteiligun- gen, Sondervermögen und rechtsfähigen Stiftungen 60.450.783,20 89.304.165,81 Summe 1.288.878.904,06 1.266.286.837,88 322 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Bilanz - Passiva _____________________________________________________________________________________________________ 36 Der Schuldenstand aus Investitionskrediten und der in 2013 ausgegebenen Anleihe beträgt zum 31.12.2018 1.308 Mio. € (Vorjahr: 1.257 Mio. €), hier hat also nominell ein Schuldenaufbau stattgefunden. Unter Einbezug der kreditähnlichen Rechtsgeschäfte aus ÖPP-/ÖÖP-Projekten (vgl. D.3.) ergibt sich aller- dings e in gesamter Schuldenstand in Höhe von 1.444 Mio. € (Vorjahr: 1. 405 Mio. €, d.h. Nettoneu- verschuldung 39 Mio. €). Die Position „Kontokorrentkonten“ beinhaltet die Bankverrechnungskonten, die zum Stichtag einen kreditorischen Saldo aufweisen. Der Posten „Kontokorrentkonten der verbunden Un- ternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen und rechtsfähigen Stiftungen“ nachfolgend im Detail: 2. Verbindlichkeiten aus Kontokorrentkonten der verbunde- nen Unternehme n, Beteiligungen, Sondervermögen und rechtsfähigen Stiftungen 31.12.2018 € 31.12.2017 € Kontokorrentkonto Eigenbetrieb NürnbergStift (NüSt) 0,00 0,00 Kontokorrentkonto Eigenbetrieb Stadtentwässerung und Um- weltanalytik (SUN) 0,00 22.048.129,33 Kontokorrentkonto Eigenbetrieb SÖR 8.747.652,66 9.371.537,63 Kontokorrentkonto Eigenbetrieb Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg (ASN) 14.681.053,10 37.467.475,20 Kontokorrentkonto Eigenbetrieb Frankenstadion Nürnberg (FSN) 341.315,77 512.768,16 Kontokorrentkonto Stiftung Staatstheater 1.931.926,78 512.652,97 Kontokorrentkonto Stadtion Nürnberg Betriebs-GmbH 450.000,00 0,00 Kontokorrentkonto Messe Nürnberg 0,00 0,00 Kontokorrentkonto NürnbergStift-Service GmbH 9.746,08 4.106,56 Kontokorrentkonto Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwa- chung im Großraum Nürnberg (KVÜ) 13.647,39 122.531,97 Kontokorrentkonto Verwahrkto. Projekt Schulen-SKE 444.289,27 304.331,59 Kontokorrentkonto Flughafen 20.000.000,00 0,00 Verwahrkonto Paul-Moor-Schule 13.605,20 10.366,44 Rücklagenkonto Grundschule St. Leonhard 22.000,00 10.000,00 Verwahrkonto Grundschule St. Leonhard 19.720,14 8.210,22 Rücklagenkonto Johann-Pachelbel-Realschule/Staatl. FOS II 163.517,67 33.761,49 323 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Bilanz - Passiva _____________________________________________________________________________________________________ 37 Verwahrkonto Johann-Pachelbel-Realschule/Staatl. FOS II 40.879,41 8.440,39 Rücklagenkonto Grundschule Zugspitzstraße 15.452,84 2.000,00 Verwahrkonto Grundschule Zugspitzstraße 8.389,38 1.125,18 Festgelder Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung im Großraum Nürnberg (KVÜ) 1.500.750,00 1.500.000,00 Liquide Mittel Heilig-Geist-Spital-Stiftung 2.028.205,23 2.006.610,62 Liquide Mittel Findel-/Waisenhausstiftung 75.192,37 78.244,99 Liquide Mittel Klein’sche Brennmaterialstiftung 199.268,95 164.012,12 Liquide Mittel Kost-Pocher’sche Stiftung 47.784,94 201.332,90 Liquide Mittel Fritz-Hintermayr-Stiftung 91.540,54 108.997,88 Liquide Mittel Wallner’sche Blinden- und Stipendienstiftung 11.765,05 17.090,68 Liquide Mittel Mathes Wohltätigkeitsstiftung 28.768,17 17.637,95 Liquide Mittel Sigmund-Schuckert-Stiftung 2.900.846,10 11.220.173,49 Liquide Mittel Stiftung Lokalstudienfonds 22.861,47 53.914,83 Liquide Mittel Stiftung für Bildung und Unterricht 12.634,65 31.775,33 Liquide Mittel Stiftung zur Förderung der 6. Fakultät der FAU Er- langen-Nürnberg 10.622,91 15.078,57 Liquide Mittel Heinrich Gröschel Stiftung 46.785,25 64.619,91 Liquide Mittel Dr. Hans und Dr. Elisabeth Birkner Stiftung 195.542,32 177.518,77 Liquide Mittel Heinz und Inge Tschech Stiftung 37.140,29 35.821,79 Liquide Mittel Rudolf Volland Stiftung 70.454,25 101.002,35 Liquide Mittel Leo und Trude Denecke Stiftung 226.476,87 218.332,04 Liquide Mittel Hübschmann Stiftung 3.777,09 19.983,16 Liquide Mittel F.u H. Schweimer Stiftung 33.321,57 33.000,89 Liquide Mittel Fischer-Schwanhäußer/Schönfelder St 20.205,25 11.582,61 Liquide Mittel R. u. E. Bauer Stiftung 8.761,34 16.678,33 Liquide Mittel Haller’sche Forschungsstiftung 256.482,53 251.063,68 324 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Bilanz - Passiva _____________________________________________________________________________________________________ 38 Liquide Mittel Linnhuber – Dr. Saar Stiftung 405.815,19 320.732,94 Liquide Mittel Bäume für Nürnberg Stiftung 31.599,24 37.040,39 Liquide Mittel SÖR 2010 5.280.985,94 2.184.482,46 Summe 60.450.783,20 89.304.165,81 Der Bestand der Kontokorrentkonten ist mit den ver- bundenen Unternehmen, Beteiligungen, Sonderver- mögen und rechtsfähigen Stiftungen abgestimmt. 3. Verbindlichkeiten, die Kreditaufnahmen gleichkommen 31.12.2018 € 31.12.2017 € Verbindlichkeiten aus verkauften Darlehen 1.697.162,94 2.117.482,35 Leibrentenverträge 294.843,08 307.883,74 Sonstige kreditähnliche Rechtsgeschäfte 135.689.146,01 148.051.758,63 Summe 137.681.152,03 150.477.124,72 Die Position „Verbindlichkeiten aus verkauften Darle- hen“ ist die Gegenposition zu den unter Bilanzposi- tion Aktiva A. III. 4. „Ausleihungen“ ausgewiesenen verkauften Darlehensforderungen. Nähere Informati- onen zu den verkauften Darlehen finden sich im An- hang unter der o. a. Bilanzposition. Die Bewertung der Leibrentenverpflichtungen aus Grundstücksgeschäften erfolgte zum Kapitalwert entsprechend § 14 Abs. 1 Satz 4 BewG in Verbin- dung mit der Veröffentlichung der Vervielfältiger (für Bewertungsstichtage ab dem 01. Januar 2017) durch das Bundesministerium der Finanzen vom 4 . No- vember 2016. Unter der Position „sonstige kreditähnliche Rechts- geschäfte“ sind zum einen Verbindlichkeiten aus der mietfreien Bereitstellung von städtischen Räumlich- keiten erfasst. Diese V erbindlichkeiten (Saldo zum 31.12.2018: 89 T€, Vorjahr: 106,7 T€), sind dadurch entstanden, dass die Mieter auf ihre Kosten Instand- haltungs- bzw. Herstellungsmaßnahmen an den Mie- tobjekten vorgenommen haben und dafür als Gegen- leistung die Räumlichkeiten über einen festgelegten Zeitraum mietfrei nutzen dürfen. Des Weiteren sind unter dieser Position die kredit- ähnlichen Rechtsgeschäfte aus der Forfaitierung mit Einredeverzicht im Rahmen von Public Private Part- nership (PPP bzw. ÖPP) -Projekten im Schulbereich ausgewiesen (Stand zum 31.12.201 8: 136 Mio. €, Vorjahr: 148 Mio. €). Hierbei verkauft der private Auftragnehmer seine Forderungen aus der Bauleistung respektive den Investitionskosten ge- genüber der Stadt Nürnberg an die finanzierende Bank. Gleichzeitig stellt die Stadt Nürnberg diese Forderungen einredefrei, was sie dazu verpflichtet, den Bestandteil des Leistungsentgeltes für die Inves- tition entsprechend eines Kapitaldienstes für ein Ra- ten- oder Annuitätendarlehen (je nach Finanzie- rungsgestaltung) an die Bank zu zahlen. Diese Form der Finanzierung ermöglicht es den Banken auf- grund des bes tehenden AAA -Ratings der öffent li- chen Hand kommunalkreditähnliche Konditionen zu 325 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Bilanz - Passiva _____________________________________________________________________________________________________ 39 vergeben. Der Bestandteil des monatlichen Leis- tungsentgeltes für Betriebsleistungen wird hingegen direkt von der Stadt Nürnberg au fwandswirksam an den privaten Auftragnehmer ausgezahlt. Die Ab- nahme 2018 resultiert aus den ordentlichen Tilgun- gen. 4. Verbindlichkeiten aus Lieferung und Leistung 31.12.2018 € 31.12.2017 € Noch nicht ausgeglichener Lieferantenskonto -19.009,77 -15.386,09 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen (Inland) 40.101.323,77 29.028.525,68 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen (verbundene Unternehmen) 11.473.868,06 7.079.710,50 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen (Beteiligun- gen) 18.460,28 13.378,00 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen (Sonderver- mögen) 1.441.693,60 3.295.640,83 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen (Ausland) 250.059,15 133.031,54 Summe 53.266.395,09 39.534.900,46 Die Gesamtsumme der Verbindlichkeiten aus Liefe- rungen und Leistungen (LuL) ist zum Stichtag 31.12.2018 gegenüber dem Vorjahr um 13,71 Mio. € gestiegen. Im Einzelnen haben sich die Verbindlich- keiten aus LuL (Inland) um 11,1 Mio. € erhöht. Grund sind unter anderem höhere offene Posten für Vor- schüsse aus Beihilfeerstattungen (+5,8 Mio. €), für Hoch- bzw. Tiefbauprojekte inkl. Sachverständigen- kosten (+4,5 Mio. €) sowie Aufwendungen für Grund- stücke (+1,5 Mio. €). Der Bestand der Verbindlichkeiten aus LuL (verbun- dene Unternehmen) stieg zum Stichtag 31.12.201 8 um 4,4 Mio. €, dies ist insb. mit höheren offenen Pos- ten für Projekte der Main-Donau Netzgesellschaft mbH (+3,5 Mio. €) und gegenüber der wbg Kommu- nal GmbH (+ 1,5 Mio. €) bzw. wbg (+1,0 Mio. €) zu begründen. Dem gegenüber stehen gesunkene Ver- bindlichkeiten gegenüber der VAG (-1,0 Mio. €) und der NOA (-0,8 Mio. €). Die Verbindlichkeiten aus LuL ( Sondervermögen) und (Ausland) sind gegenüber dem Vorjahr um 1,8 Mio. € gesunken. 326 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Bilanz - Passiva _____________________________________________________________________________________________________ 40 5. Verbindlichkeiten aus Transferleistungen 31.12.20187 € 31.12.2017 € Verbindlichkeiten aus Transferleistungen 922.991,85 2.171.059,75 Summe 922.991,85 2.171.059,75 Unter diese Position fallen Verbindlichkeiten aus Transferleistungen für konsumtive Zwecke. Im We- sentlichen handelt es sich hierbei um zum Stichtag 31.12.2018 noch nicht beglichene Verbindlichkeiten aus den Hilfen zur Gesundheit, um Verbindlichkeiten gegenüber dem Jobcenter und aus der Obdachlo- sen- und Flüchtlingshilfe. Diese sanken gegenüber dem Vorjahr um 1,2 Mio. €. 6. Sonstige Verbindlichkeiten von Bund und Land aus För- derung 31.12.2018 € 31.12.2017 € Verbindlichkeiten aus Förderung gegen den Bund 2.051.450,00 1.877.784,91 Verbindlichkeiten aus Förderung gegen das Land 62.413.444,50 48.211.288,38 Summe 64.464.894,50 50.089.073,29 Die „Sonstigen Verbindlichkeiten von Bund und Land aus Förderung“ werden für erhaltene investive Zu- schüsse bis zur Fertigstellung und Aktivierung der zugehörigen Anlage eingestellt. In diesem Moment wird der zugehörige Sonderposten passiviert, die Verbindlichkeit ist im Gegenzug auszubuchen. Die Verbindlichkeiten aus Förderung gegen den Bund nahmen um rund 0,2 Mio. € für den Neubau der Feuerwache 1 zu. Die Position „Verbindlichkeiten aus Förderung gegen das Land“ erhöhte sich zum Stichtag 31.12.2018 um rund 14,5 Mio. €. Dies resultiert im Wesentlichen aus der Förderung nach Art. 10 FAG für Baumaßnahmen im Schulbereich (+5 Mio. €), der Finanzierungsbetei- ligung des Landes nach dem Bayerischen Gemein- deverkehrsfinanzierungsgesetz (BayGVFG) und dem Gesetz über den öffentlichen Personennahver- kehr in Bayern (BayÖPNVG) für den für den Ausbau der U-Bahnlinie 3, Abschnitt Südwest Großreuth bis Schweinau (+8 Mio.€). 327 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Bilanz - Passiva _____________________________________________________________________________________________________ 41 6. Sonstige Verbindlichkeiten vom sonstigen öffentlichen und privaten Bereich 31.12.2018 € 31.12.2017 € Verbindlichkeiten aus Sozialversicherung/Lohnsteuer 3.466.900,31 3.002.358,26 Verbindlichkeiten gegen Mitarbeiter 59.657,06 47.405,88 Durchlaufende Gelder 6.124.280,91 6.263.857,65 Sicherheitseinbehalte 90.287,84 137.372,44 Sonstige Verbindlichkeiten 71.430.091,89 57.520.620,55 Clearingkonten 0,00 2.172,63 Summe 81.171.218,01 66.973.787,41 Die Summe der sonstigen Verbindlichkeiten vom sonstigen öffentlichen und privaten Bereich sind ge- genüber dem Vorjahr um 14,2 Mio. € gestiegen. Unter den „Verbindlichkeiten gegen Mitarbeiter“ wer- den im Wesentlichen Verbindlichkeiten aus Reise - kostenersätzen und anderen Erstattungen ausge- wiesen, die zum Stichtag noch nicht beglichen wa - ren. Bei den Verbindlichke iten aus durchlaufenden Gel- dern handelt es sich um zum Bilanzstichtag nicht zu- ordenbare Zahlungseingänge, deren Klärung und Zuordnung zum relevanten Konto noch aussteht. Diese verringerten sich zum Bilanzst ichtag 31.12.2018 gegenüber 201 7 geringfügig um 0,14 Mio. €. 328 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Bilanz - Passiva _____________________________________________________________________________________________________ 42 Der Posten „Sonstige Verbindlichkeiten“ lässt sich wie folgt aufschlüsseln: 6. Sonstige Verbindlichkeiten 31.12.2018 € 31.12.2017 € Antizipative Rechnungsabgrenzungsposten 24.322.950,59 20.887.089,65 Verbindlichkeiten aus Ratengeschäften 0,00 0,00 Verbindlichkeiten aus Förderung (außer Bund/Land) 7.158.006,43 8.392.937,21 Verbindlichkeiten aus zweckgebundenen Mitteln 7.158.786,66 5.243.743,16 Verbindlichkeiten aus Sonderposten 4.557.065,97 4.616.327,97 Verbindlichkeiten aus Darlehen für Stellplatzgelder 4.762.748,61 4.869.801,44 Verrechnungskonten 18.781.839,54 6.573.135,63 Verbindlichkeiten aus Nachlässen 3.988.722,62 6.091.693,59 Verbindlichkeiten aus Kautionen 668.272,53 820.226,52 Andere sonstige Verbindlichkeiten 31.698,94 25.665,38 Summe 71.430.091,89 57.520.620,55 Unter dem antizipativen Rechnungsabgrenzungs- posten sind solche Ausgaben erfasst, die nach dem Bilanzstichtag und vor Abschlu ss der Jahresab- schlussarbeiten getätigt wurden, jedoch bereits vor dem Stichtag zu Aufwendungen führen. Bei der Stadt Nürnberg fallen eine Vielzahl an Geschäftsvorfällen an, die zum Jahresabschluss abzugrenzen sind. Diese Position ist um rund 3,4 Mio. € im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. Begründet ist dies vor allem durch die wieder erfolgte Umbuchung der kreditori- sche Debitoren auf die sonstigen Verbindlichkeiten und nicht erfolgte Erstattungen an NüBad für die Be- legung der Schwimmbäder für Schulschwimmen 2018. Die „Verbindlichkeiten aus Förderung (außer Bund/Land)“ werden für erhaltene investive Zu- schüsse bis zur Aktivierung der geförderten Bau- maßnahmen eingestellt. Die Höhe der damit zu pas- sivierenden Zuwendungen hat sich im Vergleich zum Vorjahr um rund 1,2 Mio. € geändert, durch die Fer- tigstellung der Hochschule für Musik. Die Zunahme bei den Verbindlichkeiten aus zweck- gebundenen Mitteln um 1,9 Mio. € liegt u. a. an Aus- schüttungen an den T iergarten im Rahmen von Nachlässen. Die Verbindlichkeiten aus Sonderposten und die Ver- bindlichkeiten aus Darlehen für Stellplatzgelder be- wegen sich in 2018 auf dem Vorjahresniveau. Über Verrechnungskonten werden solche Sachver- halte abgewickelt, die nicht im städtischen Haushalt abgebildet werden sollen, da hierbei die Stadt ledig- lich die Weiterleitung fremder Gelder übernimmt. Die Verbindlichkeiten aus Nachlässen reduzierten sich zum Bilanzstichtag 31.12.2018 gegenüber dem Vorjahr um 2,1 Mio. €. 329 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Bilanz - Passiva _____________________________________________________________________________________________________ 43 E. Passive Rechnungsabgrenzung Passive Rechnungsabgrenzung 31.12.2018 € 31.12.2017 € Sonstige passive Rechnungsabgrenzungsposten 31.854.828,42 28.834.737,79 Unter dem passiven Rechnungsabgrenzungsposten sind Einnahmen vor dem Bilanzstichtag erfasst, so- weit sie einen Ertrag für eine bestimmte Zeit nach diesem Tag darstellen. Im Vergleich zum Vorjahr wurde eine um 3,02 Mio. € höhere Abgrenzungsposition erfasst. Große Sum- men sind enthalten für die Gebühren der Kinderta- gesstätten ( 8,93 Mio. € ) und die Vorauszahlungen der Gewerbesteuer (11,81 Mio. €). Dabei handelt es sich um Vorauszahlungsanforderungen von Unter- nehmen, di e ein vom Kalenderjahr abweichendes Geschäftsjahr besitzen. In 201 8 ebenfalls als passiver Rechnungsabgren- zungsposten enthalten sind Kita -Verpflegungsent- gelte für 2019 i. H. von 3,11 Mio. €. 330 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Korrekturen zur Eröffnungsbilanz _____________________________________________________________________________________________________ 44 Sonstige Angaben a) Haftungsverhältnisse und Sachverhalte, aus denen sich finanzielle Verpflichtungen ergeben können Im Anhang sind Haftungsverhältnisse, die in der Bi- lanz nicht auszuweisen sind und Sachverhalte, aus denen sich finanzielle Verpflichtungen ergeben kön- nen (sog. Eventual verbindlichkeiten) anzugeben (§ 86 Abs. 2 Nrn. 5 und 6 KommHV-Doppik). Eventualverbindlichkeiten 31.12.2018 € 31.12.2017 € Bürgschaften: - Wohnungs- und Siedlungswesen - Handel, Industrie und Gewerbe - Soziales - Sonstiges Summe 20.770.059,67 210.478.040,83 2.404.487,56 18.805.158,26 252.457.746,32 21.176.000,18 171.353.735,68 2.657.194,01 19.537.100,52 214.724.030,52 Patronatserklärungen, die ein bürgschaftsähnliches Rechtsver- hältnis begründen: Handel, Industrie und Gewerbe 1.383.204,64 1.644.935,68 Weitere Haftungsübernahmen:1 • Entschädigungen beim Heimfall/Vertragsablauf von Erbbau- rechtsverträgen für die vorhandene Bausubstanz • Garantiezahlungen aufgrund von Rahmenverträgen für Woh- nungen zur Unterbringung von Obdachlosen • Altlastenbeseitigung bei Haftungsfreistellung der auf öffentli- chen Flächen evtl. nach dem Eigentumsübergang auftreten- den Bodenverunreinigungen. • Haftung i.H.v. 40 % für die Verbindlichkeiten des Zweckver- bands Gewerbepark Nürnberg-Feucht; in gleicher Höhe p ar- tizipiert die Stadt an dessen Vermögen (§ 18 Abs. 1 ZGNF - Satzung) Summe 1,00 1,00 1,00 1,00 4,00 1,00 1,00 1,00 1,00 4,00 Gesamtsumme 253.840.950,96 216.368.966,20 1 Der Wert kann nicht exakt quantifiziert werden; auch eine Schätzung nach vernünftiger kaufmännischer Beurteilung ist nicht mö glich. Daher wird hierfür nach dem Vollständigkeitsgebot ein Erinnerungswert von 1,00 € angegeben, in der Gesamtsumme aber nicht berücksichtigt. 331 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Korrekturen zur Eröffnungsbilanz _____________________________________________________________________________________________________ 45 Darüber hinaus können sich aus der Übernahme von Verlusten gegenüber Eigenbetrieben und verbunde- nen Unternehmen künftig finanzielle Belastungen er- geben. Die Zunahme bei den Bürgschaften im Bereich „Han- del, Industrie und Soziales“ resultiert insb. aus weite- ren Bürgschaften für die VAG zur Beschaffung von U-Bahnfahrzeugen (40 Mio. €). Siehe hierzu auch unter D.3 - kreditähnliche Verpflichtungen. b) Drohende finanzielle Verpflichtungen, sofern keine Wertminderung der betroffenen Vermö- gensgegenstände notwendig ist Drohende finanzielle Verpflichtungen aus der Ver- mögensverwaltung, für die keine Wertminderung der betroffenen Gegenstände vorgenommen wurde (§ 86 Abs. 2 Nr. 11 KommHV-Doppik), liegen nicht vor, da Vermögensgegenstände bei dauerhafter Wert- minderung wertberichtigt werden. Zudem ist in der Schlussbilanz 2018 für unterlassene Instandhaltung eine Rückstellung i. H. v. rund 14,7 Mio. € enthalten. c) Verpflichtungen aus kreditähnlichen Rechts- geschäften (vgl. § 86 Abs. 2 Nr. 9 KommHV-Dop- pik) Die Verpflichtungen aus kreditähnlichen Rechtsge- schäften zum 31.12.2018 ergeben sich aus der Bi- lanzposition „Verbindlichkeiten, die Kreditaufnahmen gleichkommen“ (s. Bilanzposition Passiva D. 3). Art 01.01.2018 € Zugang € Abnahme € 31.12.2018 € Leibrenten aus Grundstücksgeschäf- ten 307.883,74 - 13.040,66 294.843,08 Mietaufrechnungen 106.650,14 - 17.336,21 89.313,93 Verkaufte Darlehen 2.117.482,35 - 420.319,41 1.697.162,94 ÖPP-Projekt Schulen 147.945.108,49 0,00 12.345.276,41 135.599.832,08 Summe 150.477.124,72 0,00 12.795.972,69 137.681.152,03 332 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Korrekturen zur Eröffnungsbilanz _____________________________________________________________________________________________________ 46 Zusätzlich bestehen folgende Verpflichtungen, die nicht als Verbindlichkeit in der Bilanz ausgewiesen sind: Art Jährliche Belastung € Vertragsdatum Laufzeit Eisarena Nürnberg Tilgungszuschuss 732.179,00 29.07.1999 30 Jahre Kunstpädagogisches Zentrum (KPZ) – Übernahme von 50 % des laufenden Geschäftsbedarfs 36.800,00 04.01.2002 (26.03.1968/ 24.11.1982) Auf unbestimmte Zeit 10 Erbbaurechte 651.165,87 diverse i. d. R. 99 Jahre d) Gesetzliche oder vertragliche Einschränkun- gen des in der Bilanz ausgewiesenen Grund und Bodens sowie von Gebäuden und anderen Bau- ten (vgl. § 86 Abs. 2 Nr. 10 KommHV-Doppik) Die Nutzung, Verfügbarkeit und Verwertung des in der Bilanz der Stadt Nürnberg ausgewiesenen Ver- mögens unterliegt teilweise Beschränkungen. Ein wesentlicher Grund dafür liegt in vergebenen Erb- baurechten. Durch die Vergabe dieser Erbbaurechte wurde das Grundvermögen der Stadt allerdings we- der im Bestand angetastet noch in seinem Wert ge- schmälert. Die mit Erbbaurecht belasteten Wohnbaugrundstü- cke mit einer Grundfläche von ca. 335.000 m² sind jedoch nicht mehr disponibel, stehen also dem allge- meinen Grundstücksmarkt nicht mehr zur Verfügung. Neben den Erbbaurechtsverträgen für Wohnbau- grundstücke bestehen noch Erbbaurechtsverträge über • gewerbliche Grundstücke mit einer Grund- fläche von ca. 160.000 m², • Grundstücke für die Nutzung durch Sport- vereine mit einer G rundfläche von ca. 555.000 m² • Grundstücke für die Nutzung durch Kin der- gärten mit einer Grundfläche von ca. 20.000 m² Während der Vertragslaufzeit des Erbbaurechts (zwischen 30 und 99 Jahren) kann über die Grund- stücke nicht frei verfügt werden. Weitere Eins chrän- kungen der Nutzung, Verfügbarkeit und Verwertung können sich auch aus Grunddienstbarkeiten (z.B. eingeräumte Geh-, Fahrt- oder Leitungsrechte, Nieß- brauch) ergeben. e) Anzahl der im Haushaltsjahr zum 31. Dezember des Haushaltsjahres beschäftigten Beamten und Arbeitnehmer (vgl. § 86 Abs. 2 Nr. 15 KommHV - Doppik Am 31. Dezember 201 8 waren bei der Stadt (ohne Klinikum, jedoch einschließlich der Eigenbetriebe) insgesamt durchschnittlich 11. 407 Personen be- schäftigt, davon durchschnittlich 8.464 Arbeitnehmer und 2.943 Beamte. f) Art und Ausgestaltung von Versorgungszusa- gen, die nicht in der Bilanz auszuweisen sind - Zusatzversorgung- (vgl. § 86 Abs. 2 Nr. 12 KommHV-Doppik) Die Stadt Nürnberg meldet ihre tarifbeschäftigten Ar- beitnehmer/-innen bei der Zusatzversorgungskasse der Bayerischen Gemeinden an und berechnet, überweist und versteuert die arbeitgeberfinanzierten 333 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Korrekturen zur Eröffnungsbilanz _____________________________________________________________________________________________________ 47 Umlagen und Beiträge für die späteren Betriebsren- ten der Beschäftigten. Der aktuelle Umlagesatz be- trägt 3,75%, der Zusatzbeitragssatz 4%. Es werden nur Umlagen und Beiträge für aktive Arbeitnehmer/- innen der Stadt Nürnberg an die Zusatzversorgungs- kasse abgeführt. Im Jahr 2017 handelte es sich hier- bei um eine Gesamtsumme von ca. 18,4 Mio. €. Grundlage für die durch den Arbeitgeber abzuführen- den Beträge ist das sog. zusatzversorgungspflichtige Einkommen, dies entspricht grundsätzlich dem steu- erpflichtigen Arbeitslohn abzüglich der vermögens- wirksamen Leistungen und des Job-Ticket-Zuschus- ses. g) Angaben zu Oberbürgermeister, Bürgermeis- tern, Stadtratsmitgliedern und Ortssprecher n (vgl. § 86 Abs. 2 Nr. 16 KommHV-Doppik) Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg: Dr. Maly, Ulrich (SPD) Weitere Bürgermeister: 2. Bürgermeister: Vogel, Christian (SPD) 3. Bürgermeister: Dr. Gsell, Klemens (CSU) 334 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Korrekturen zur Eröffnungsbilanz _____________________________________________________________________________________________________ 48 Ehrenamtliche Stadtratsmitglieder ab 01.05.2014 (bis 31.12.2018) Partei Familienname Vorname Partei Familienname Vorname SPD Ahmed Nasser CSU Dr. Heimbucher Otto SPD Arabackyj Claudia CSU Heinemann Rita SPD Bär Eva CSU Henning Werner SPD Bauer Sonja CSU Höffkes Max SPD Bieswanger Jasmin CSU König Marcus SPD Dr. Blaschke Ulrich CSU Krieglstein Andreas SPD Blumenstetter Renate CSU Prof. Dr. Lipfert Cornelia SPD Brehm Thorsten CSU Loos Andrea SPD Dix Harald CSU Müller Max SPD Fernandez Rivera Antonio CSU Pirner Thomas SPD Gradl Lorenz CSU Bis 12.12.2018: Regitz Barbara SPD Groh Gerhard CSU Ab 12.12.2018: Nachtigall Rainer SPD Gsänger Werner CSU Prof. Dr. Scheurlen Wolfram SPD Härtel Elke CSU Schuh Konrad SPD Dr. Hüttinger Daniela CSU Sendner Kilian SPD Karambatsos Claudia CSU Thiel Joachim SPD Kayser Christine GRÜNE Bielmeier Andrea SPD Kir Aynur GRÜNE Friedel Andrea SPD Kontsek Martina GRÜNE Krannich-Pöhler Monika SPD Liberova Diana GRÜNE Leo Elke SPD Meissner Fabian GRÜNE Mletzko Joachim SPD Penzkofer-Röhrl Gabriele GRÜNE Walthelm Britta SPD Dr. Prölß-Kammerer Anja LINKE Bahadir Özlem SPD Raschke Gerald LINKE Padua Marion SPD Russo Hans LINKE Schüller Titus SPD Soldner Ilka BIA Luft Fridrich SPD Strohhacker Katja BIA Ollert Ralf SPD Vogel Christian FWN Dr. Beck Hartmut SPD Wojciechowski Anita FWN Dörfler Jürgen SPD Yilmaz Yasemin ÖDP Gehrke Jan SPD Zadek Ruth ÖDP Schrollinger Thomas CSU Alesik Aliki FDP Bis 17.10.2018: Dr. Alberternst Christiane 335 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Korrekturen zur Eröffnungsbilanz _____________________________________________________________________________________________________ 49 CSU Bälz Claudia FDP Ab 17.10.2018: Liebel Alexander CSU Böhm Kerstin Guten Grosse-Grollmann Stephan CSU Buchsbaum Helmine PIRATEN Bengl Michael CSU Christ Alexander CSU Dr. Gsell Klemens Berufsmäßige Stadtratsmitglieder: Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation: Harald Riedel Umweltreferat: Dr. Peter Pluschke Kulturreferat: Prof. Dr. Julia Lehner Referat für Jugend, Familie und Soziales Reiner Prölß Baureferat: Daniel F. Ulrich Wirtschaftsreferat: Dr. Michael Fraas Ortssprecher: Stadtteil Brunn: Herbert Kratzer h) Weitere Angaben Die Stadt nimmt das Wahlrecht zur Aktivierung von Bauzeitzinsen wahr. . 336 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Korrekturen zur Eröffnungsbilanz _____________________________________________________________________________________________________ 50 Korrekturen zur Eröffnungsbilanz Folgende notwendige Korrekturen von Bilanzpositio- nen beziehen sich auf den Zeitpunkt der Erstellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2005 und werden daher erfolgsneutral verbucht, d. h. direkt mit dem Ei- genkapital, respektive Basiskapital, verrechnet: Position Auswirkungen auf das Eigenkapital € Wertkorrektur Archivalien beim Stadtarchiv, da für diese keine Anschaffungskosten bei der Stadt entstanden sind - 2.499.993,00 Summe Eigenkapitaländerung/Verminderung Basiskapi- tal Stadt Nürnberg - 2.499.993,00 Siehe zu den Korrekturen der Eröffnungsbilanz auch unter Bilanzposition Passiva A. I. „Basiskapital“. 337 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Ergebnisrechnung – Allgemeine Erläuterungen _____________________________________________________________________________________________________ 51 Erläuterungen zur Ergebnisrechnung Die Ergebnisrechnung 2018 schließt mit einem Jah- resüberschuss i. H. v. 31,3 Mio. € ab. Im ursprüngli- chen Plan wur de mit einem Überschuss von 28,5 Mio. € gerechnet. Der Überschuss wird im Rahmen der Ergebnisver- wendung in die Ergebnisrücklage eingestellt (berei- nigt um bilanzierende Einheiten). Die Gewerbesteuer überstieg mit 470 Mio. € am Ende knapp den Planwert von 469 Mio. € und noch mehr das Vorjahresergebnis von 447 Mio. €. Auch beim Einkommensteueranteil (308 Mio. € statt ge- planten 301 Mio. €) wurden überplanmäßige Erträge erzielt, sowie der Vorjahreswert von 297 Mio. € weit übertroffen. Daraus wird deutlich, dass der seit 2009 anhaltend positive Trend bei der Gewerbesteuer nur 2014 mit einem Rückgang von 40,2 Mio. € unterbrochen wurde. Während die Erträge aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer seit 2010 kontinuierlich anstei- gen, unterliegen die Erträge aus Schlüsselzuweisun- gen starken Schwankungen. Auch hier wurde 201 8 wieder ein Spitzenwert erzielt. Die Bezirksumlage stieg in 201 8 weiter auf 183 Mio. € an. Abb. 1: Entwicklung wichtiger Erträge und Aufwendungen des Gesamthaushaltes Einer Analyse der ordentlichen Erträge und Aufwen- dungen kommt besondere Bedeutung zu, da bei ei- ner Gegenüberstellung beider Zahlen die Leistungs- fähigkeit einer Kommune in Bezug auf die Deckungs- fähigkeit ihrer Aufwendungen aus den E rträgen be- urteilt werden kann. Die Aufwendungen und Erträge sind dabei um die Finanzerträge und -aufwendungen und außerordentliche Positionen bereinigt. In 2018 sind die ordentlichen Erträge gegenüber dem Vorjahr um 3,5 % oder 70,9 Mio. € gestiegen. Die ordentlichen Aufwendungen weisen eine Steige- rung von 84,2 Mio. € (entsprechend 4,3 %) auf. Es 291 352 354 379 424 384 390 436 447 470 191 182 192 210 228 243 262 275 297 308169 135 161 148181 153 173 181 200 220 98 124 132 145 140 152 152 159 167 183 0 50 100 150 200 250 300 350 400 450 500 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 in Mio. Euro Gewerbesteuer Einkommensteuer- anteil Schlüsselzuweisung Bezirksumlage 338 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Ergebnisrechnung – Erträge _____________________________________________________________________________________________________ 52 ergibt sich dadurch ein rechnerischer Aufwandsde- ckungsgrad (ordentliche Erträge/ordentliche Aufwen- dungen) in Höhe von 102,1 %. Da diese Kennzahl über 100 % liegt, k onnten die ordentlichen Aufwen- dungen vollständig durch ordentliche Erträge ge- deckt werden. Im Vorjahr lag diese Kennzahl bei 102,9 %. Im Folgenden werden nun die einzelnen Positionen der Ergebnisrechnung detaillierter betrachtet. Erträge Steuererträge (in €) Ist 2018 Plan 2018 Ist 2017 Grundsteuer A -290.597,72 -270.000,00 -295.206,88 Grundsteuer B -119.938.420,31 -120.000.000,00 -115.170.077,07 Gewerbesteuer -469.875.533,77 -469.000.000,00 -446.790.860,84 Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer -307.837.168,00 -301.000.000,00 -297.360.837,00 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer -77.732.064,00 -79.760.000,00 -64.276.810,00 Härtefallausgleich Gewerbesteuer -1.180.420,00 Hundesteuer -1.815.818,21 -1.650.000,00 -1.746.252,22 Zweitwohnungssteuer -857.956,67 -800.000,00 -957.483,52 Summe -978.347.558,68 -972.480.000,00 -927.777.947,53 Steuererträge Die Steuererträge belaufen sich im Ist 2018 auf 978,3 Mio. € und liegen damit 5,9 Mio.€ über dem Planwert von 927,8 Mio. €. Gegenüber dem Ist des Vorjahres konnte ein erfreuliches Plus von 50,7 Mio. € erzielt werden. Die Mehrerträge sind wesentlich durch die Gewerbe- steuer als wichtigste Ertragsquelle der Stadt Nürn- berg begründet: Dem Planwert von 469,0 Mio. € ste- hen tatsächliche Erträge in Höhe von 469,9 Mio. € gegenüber, das bedeutet ein Plus von 0,9 Mio. €. Im Vergleich zu 2017 haben sich die Gewerbesteuerer- träge sogar um 23,1 Mio. € erhöht. Der seit 2009 an- haltende positive Trend bei der Gewerb esteuer wurde nur durch eine Konjunkturdelle im Jahr 2014 unterbrochen. Auch der Gemeindeanteil an der Einkommens- teuer hat sich erneut, sowohl gegenüber dem Vor- jahr (+ 10,5 Mio. €, respektive + 3,5 %), als auch ge- genüber der Planung (+ 6,8 Mio. €), deutlich verbes- sert und überschreitet den im letzten Jahr erzielten Wert von 297,4 Mio. € mit einem neuen Höchstwert von 307,8 Mio. €. Beim Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer wurde der Planwert um 2,0 Mio. € unterschritten, das Vor- jahresergebnis hingegen um 13,5 Mio. € übertroffen. Der Umsatzsteuer -Härtefallausgleich ist ab 2018 entfallen. Die Erträge aus der Grundsteuer B unterschritten den Plan geringfügig, fielen aber 4,8 Mio. € höher 339 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Ergebnisrechnung – Erträge _____________________________________________________________________________________________________ 53 aus als im Vorjahr. Grundsteuer A, Hunde - und Zweitwohnungssteuer weichen nur geringfügig von den Plan- und Vorjahreswerten ab. Auf der folgenden Seite finden Sie eine grafische Darstellung der Ent- wicklung der Steuererträge seit 1999. Die erste Ta- belle zeigt die absoluten Werte der einzelnen Steu- erarten. Bei einer Indexierung der Werte mit dem Ba- sisjahr 1999 zeigen sich im Verlauf deutliche Unter- schiede. Insgesamt haben sich die Steuererträge um 72,5 % erhöht. Die Umsatzsteuer ist durch politische Sondereffekte überproportional gestiegen. Abb. 2: Entwicklung der Steuererträge seit 1999 absolut 340 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Ergebnisrechnung – Erträge _____________________________________________________________________________________________________ 54 Abb. 3: Entwicklung der Steuererträge seit 1999 indexiert 341 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Ergebnisrechnung – Erträge _____________________________________________________________________________________________________ 55 Zuweisungen, Zuschüsse und sonstige Transfererträge Wie bereits im Jahresabschluss 2017 ist auch 2018 bei den Erträgen aus Zuweisungen und Zuschüssen ein erheblicher Anstieg zu berichten: Die Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen liegen um 27,7 Mio. € (5,8 %) über dem Rechnungsergebnis des Jahres 2017 und 9,2 Mio. € (1,9 %) über dem Plan. Die Schlüsselzuweisungen fielen um 3,4 Mio. € hö- her aus als geplant, im Vergleich zum Vorjahr war sogar ein Anstieg um 20,1 Mio. € zu verzeichnen. Ur- sächlich hierfür war insbesondere die erneute Stei- gerung der zu verteile nden Schlüsselmasse: Lag diese bayernweit für 2017 noch bei 3,357 Milliarden €, betrug sie für 2018 3,668 Milliarden €, was einem Anstieg von über 9 % entspricht. Dieser hohe Anstieg für 2018 beinhaltet auch die sog. „Ländermilliarde“ aus dem 5-Mrd. €-Entlastungspaket für die Kommu- nen: Der Anteil des Freistaates Bayern von rund 155 Millionen € wurde komplett der Schlüsselmasse für die Schlüsselzuweisungen zugeführt. Beim Einkommensteuerersatz (Familienleis- tungsausgleich) beträgt das Ist für das Jahr 2018 23,1 Mio. €, das sind 1,2 Mio. € mehr als 2017. Der Planansatz lag bei 22,0 Mio. €. Die Zuweisungen vom Land aus der Grunder- werbsteuer sind im Vergleich zum Vorjahr um 2,8 Mio. € niedriger ausgefallen, der Planwert wurde um 3,8 Mio. € unterschritten. Die Erträge 2018 liegen mit 28,2 Mio. € aber immer noch auf einem sehr hohen Niveau. Der Grund hierfür liegt in der weiterhin hohen Umsatzlage auf dem Immobilienmarkt. Mit den „Zuweisungen vom Land (Sozialtransfer)“ beteiligt sich der Freistaat an den Zuschüssen für die Kinderbetreuungseinrichtungen freier Träger. Die Er- träge fielen 2018 um 1,4 Mio. € höher als im Vorjahr aus, die Planung wurde jedoch um 4,0 Mio. € unter- schritten. Bei den Zuwendungen vom Land (Belastungs- ausgleich Hartz IV) ergaben sich Mehrerträg e im Vergleich zur Planung von 3,2 Mio. €, gegenüber 2017 von 0,6 Mio. €. Dies lag insbesondere an den anteiligen Zuweisungen, die sich aus dem hohen Mindestentlastungsniveau je Einwohner 2018 erga- ben. Die hohen Mehrerträge gegenüber dem Ist 2017 im Bereich der Zuweisungen für Kita -/Schulbetrieb (+4,8 Mio. €) lassen sich im Wesentlichen auf die Zu- weisungen vom Land für Lehr - und Kinderbetreu- ungspersonal zurückführen. Hier sind, den Planwert exakt treffend, Mehrerträge gegenüber dem Vorjahr in Höhe von 3,2 Mio. € zu verzeichnen, entsprechend dem Fortschritt des Ausbaus der Kinderbetreuung. Bei den „ Sonstigen Zuweisungen, Zuschüssen, Spenden“ gingen mehr Erträge ein als geplant. Bei den Spenden und Nachlasserträgen gingen 2,3 Mio. € überplanmäßige Erträge ein , sowie 0,9 Mio. € an Zuwendungen der VAG für Lichtkuppeln in den U-Bahnstationen. Gegenüber dem Ist 2017 wurden Mehrerträge in Höhe von 1,8 Mio. € realisiert, was vor allem an höheren Erträgen aus Stellplatzgeldern liegt (1,0 Mio. €). Bei den sonstigen Transfererträgen haben sich im Vergleich zum Plan geringfügige Mindererträge er- geben. Dies ist u. a. auf Erstattungen für die Unter- bringung von Asylbewerbern sowie Rückforderun- gen von Kindertageseinrichtungen freier Träger im Rahmen der Spitzabrechnung anhand der tatsächli- chen Belegungszahlen zurückzuführen. 342 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Ergebnisrechnung – Erträge _____________________________________________________________________________________________________ 56 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen (in €) Ist 2018 Plan 2018 Ist 2017 Schlüsselzuweisungen vom Land -220.388.244,00 -217.000.000,00 -200.337.328,00 Zuweisung zum Verwaltungsaufwand -18.266.154,90 -18.221.500,00 -18.253.374,30 Zuweisungen Land Grunderwerbssteuer -28.215.787,01 -32.000.000,00 -31.028.133,93 Einkommensteuerersatz (Familienleistungsausgleich) -23.054.435,00 -22.000.000,00 -21.818.328,00 Zuweisungen vom Land -24.924.879,77 -23.767.892,25 -23.668.311,40 Zuweisungen vom Land (Belastungsausgleich Hartz IV) -13.241.026,00 -10.000.000,00 -12.655.132,00 Zuweisungen vom Land (Sozialtransfer) -58.333.803,40 -62.378.600,00 -56.912.210,51 Zuweisung für Schulbetrieb/Beförderung -91.754.748,40 -91.028.840,88 -87.609.937,26 Sonstige Zuweisungen, Zuschüsse, Spenden -23.387.706,08 -16.007.039,74 -21.608.670,58 Summe -501.566.784,56 -492.403.872,87 -473.891.425,98 Sonstige Transfererträge (in €) Ist 2018 Plan 2018 Ist 2017 Leistungen v. Sozialleistungsträgern avE -1.521.772,90 -1.168.249,88 -1.597.429,80 Sonstige Ersatzleistungen avE -282.845,16 -325.000,00 -263.937,55 Kostenbeitr./Aufwendungsersatz/Kostener- satz. iE -1.582.986,12 -1.617.749,60 -1.530.386,13 Leistungen von Sozialleistungsträgern iE -763.577,66 -732.599,56 -1.017.614,40 Sonstiges -1.182.046,47 -2.010.004,48 -1.551.304,34 Summe -5.333.228,31 -5.853.603,52 -5.960.672,22 343 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Ergebnisrechnung – Erträge _____________________________________________________________________________________________________ 57 Leistungsentgelte Die Leistungsentgelte werden in öffentlich -rechtlich und privatrechtlich erhobene Entgelte unterschieden. Die Leistungsentgelte fielen um 7,3 Mio. € höher aus als geplant, das Rechnungsergebnis 2017 überstie- gen sie um 9,3 Mio. €. Bei den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten bewegen sich die realisierten Erträge um 5,7 Mio. € über dem Planwert, gegenüber dem Vorjahr wurden 9,5 Mio. € mehr eingenommen: Gegenüber dem Plan wurde bei den Verwaltungsge- bühren ein Mehrertrag von 0,7 Mio. € erzielt, z. B. im Bereich der Bauordnungsbehörde und des Einwoh- neramts. Die Mehrerträge bei der Bauordnungsbe- hörde sind auf die anhaltend rege Bautätigkeit und dem damit verbundenen Anstieg der Genehmi- gungsverfahren zurückzuführen. Die letztjährigen Steigerungen beim Brands chutz (Lehrgänge mit externen Teilnehmern) und bei der Friedhofsverwaltung konnten für 2018 nicht gehalten werden, hier gingen die Erträge um jeweils 0,2 Mio. € zurück. 2017 wurden unter den „ Sonstigen öffentlich- rechtlichen Entgelten“ erstmals Elternentge lte zur Verpflegung erhoben – 2018 ist hier erstmals ein ge- samtes Kindergartenjahr enthalten, so dass hierfür Mehrerträge von 2,7 Mio. € generiert wurden - der Planwert wurde allerdings nicht ganz erreicht ( - 0,1 Mio. €). Die Auslagenersätze stiegen insbeso ndere bei der Bauordnungsbehörde gegenüber dem Plan und dem Vorjahr um 1,8 bzw. 1,7 Mio. €. Die Erträge aus Auslagenersätzen wurden vorher in gleicher Höhe als Aufwand für externe Sachverständige ver- auslagt. Der Anstieg ist auf die unverändert hohe Zahl der Bauanträge bzw. der sonstigen Anträge, die eine Standsicherheitsprüfung notwendig machen, zurückzuführen. Bei den privatrechtlichen Leistungsentgelten wur- den überplanmäßige Erträge in Höhe von 1,6 Mio. € erzielt, die z. B. aus zusätzlichen Mieterträgen (+ 0,7 Mio. €) und Verkaufserträgen (+ 0,6 Mio. € - z. B. bei Frh) und Ersatzleistungen für Kopierkosten (+ 0,5 Mio. €) herrühren. Im Vergleich zum Vorjahr bewegt sich das Rechnungsergebnis 2018 auf ähnlichem, nur geringfügig niedrigerem Niveau. 344 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Ergebnisrechnung – Erträge _____________________________________________________________________________________________________ 58 Erträge aus Leistungsentgelten (in €) Ist 2018 Plan 2018 Ist 2017 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte davon: -77.938.218,43 -72.227.209,84 -68.439.196,53 Verwaltungsgebühren -20.280.076,60 -19.539.699,00 -19.924.570,23 Gebühren für öffentlich-rechtl. Nutzungen -24.414.397,51 -24.117.323,84 -22.124.837,55 Bestattungsgebühren öffentlich-rechtl. -2.758.782,15 -3.000.000,00 -3.007.704,17 Wohn-/Verpflegungsgebühren öff.-rechtl. -5.995.408,01 -5.070.300,00 -4.781.478,18 Eintrittsgelder (öffentlich-rechtl.) -11.185.538,28 -9.365.335,00 -9.947.712,48 Sonstige öffentlich-rechtliche Entgelte -13.304.015,88 -11.134.552,00 -8.652.893,92 Privatrechtliche Leistungsentgelte -44.380.876,37 -42.772.272,06 -44.548.342,59 Erträge aus Verkauf privatrechtlich -3.255.712,30 -3.628.410,00 -3.747.638,17 Miet- und Pachterträge -18.508.404,94 -17.866.428,85 -17.956.246,16 Erbbauzinsen -2.956.631,38 -2.914.620,89 -2.992.497,05 Ersatzleistungen -3.020.605,22 -2.433.057,14 -3.366.349,18 Privatrechtliche Eintrittsgelder -1.414.590,68 -1.295.515,00 -1.660.552,85 Privatrechtliche Teilnehmerbeiträge -5.343.419,12 -5.220.585,00 -5.564.037,59 Sonstige privatrechtliche Entgelte -9.881.512,73 -9.413.655,18 -9.261.021,59 Summe -122.319.094,80 -114.999.481,90 -112.987.539,12 345 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Ergebnisrechnung – Erträge _____________________________________________________________________________________________________ 59 Kostenerstattungen und Umlagen Die Kostenerstattungen und Kostenumlagen sanken 2018 gegenüber 2017 um 11,6 Mio. € (-3,3 %). Der Plan- wert wurde hingegen um 0,9 Mio. € überschritten. Die Erträge aus Erstattungen vom Bund lagen um 18,2 Mio. € unter dem Plan, gegenüber dem Vorjahr wurden Mehrerträge in Höhe von 0,3 Mio. € erzielt. Grund für die Abweichung zum Plan sind die Erstattungen für die Kos- ten der Unterkunft zur Unterbringung von Flüchtlingen (-13,8 Mio. € ggü. Plan). Der Bund gewährt hier eine Zu- satzerstattung zur 100%-igen Refinanzierung der Unter- kunftskosten von anerkann ten Geflüchteten. Auch bei den Erstattungen für Grundsicherung (4. Kap. SGB XII) wurde der Planwert um 5,0 Mio. € unterschritten, da auf- grund des Bayerischen Teilhabegesetzes die Zuständig- keit für 400 Personen in der Eingliederungshilfe an den Bezirk abgegeben wurde. Bei den Erstattungen vom Land findet sich die gravie- rendste Abweichung bei den „Erstattungen für Transfer- leistungen“: Von hier verbuchten 78,5 Mio. € im Ist 2018 entfallen 74,5 Mio. € auf die Leistungen nach dem Asyl- bewerberleistungsgesetz (Vorjahr: 86,7 Mio. €). Dies be- deutet eine Planüberschreitung von 6,2 Mio. € und einen Rückgang gegenüber dem Vorjahr von 12,2 Mio. € und erklärt damit die Gesamtabweichung in der Position „Er- stattungen vom Land“ (7,6 Mio. € über Plan, 11,4 Mio. € unter dem Vorjahrswert). Diese Zahlen spiegeln wider, dass nun die Anzahl der Leistungsbeziehenden nach dem Asylbewerberleis- tungsgesetz mit der Bearbeitung der Asylanträge weiter sinkt, wenn auch nicht so schnell, wie geplant. Die Er- träge aus Kostenerstattungen nach d em Asylbewerber- leistungsgesetz korrespondieren mit entsprechenden Aufwendungen für Asylbewerber im Transferleistungs- bereich. Die Erstattungsquote für diese Aufwendungen beträgt nahezu 100 %. Bei den Erstattungen von Gemeinden/Gemeindever- bänden waren insgesamt 7,1 Mio. € mehr als geplant zu verzeichnen, insb. bei den Gastschulbeiträgen wurde der Planwert um 4,6 Mio. € übertroffen. Im Vergleich zum Vorjahr wurden 5,6 Mio. € mehr erzielt, insb. 3,7 Mio. € mehr bei den Gastschulbeiträgen. Die Erstattungen vom Bezirk liegen um 0,2 Mio. € un- ter dem Planansatz und 4,9 Mio. € unter dem Vorjahres- wert. Die Abweichungen zum Vorjahr sind insb. auf Er- stattungen für Hilfen zur Erziehung und die Inobhut- nahme nach § 42 SGB VIII für minderjährige Flüchtlinge, zurückzuführen (– 4,4 Mio. € bzw. – 5,9 Mio. €): Im Vor- jahr waren hier zeitverzögerte Erstattungen für die Jahre 2015 und 2016 enthalten gewesen. Bei der Hilfe zur Pflege SGB XII waren hingegen 4,4 Mio. € mehr, bei der Hilfe zur Gesundheit SGB XII 1,3 Mio. € mehr Erträge als 2017 zu verzeichnen – hier handelt es sich um die Er- stattungen für die trotz der neuen Zuständigkeit des Be- zirks nach dem Bayerischen Teilhabegesetz von März bis November 2018 auf die Stadt delegierte Aufgabener- füllung. Die Erstattungen von Zweckverbänden, kommuna- len Sonderrechnungen enthalten vor allem den Aus- gleich der Aufwendungen für Miete und Nebenkosten für die Unterbringung von anerkannten Asylbewerbern in kommunalen Gemeinschaftsunterkünften, sog. Fehlbe- legern (siehe sonstige ordentliche Aufwe ndungen), wenn diese Leistungsbezieher im SGB II sind. Hier gin- gen die Werte im Vergleich zum Vorjahr um 5,5 Mio. ggü. der Planung um 1,4 Mio. € zurück. Bei dem Posten „Erstattungen von privaten Unterneh- men u. a .“ handelt es sich um Kostenerstattungen von öffentlichen Unternehmen, bei denen die Stadt nicht überwiegend beteiligt ist, von privaten Unternehmen so- wie vom übrigen Bereich (Privatpersonen und gemein- nützige Stiftungen). Ein Großteil des Rechnungsergeb- nisses 2017 dieser Position machen bspw. die Erstattun- gen von der Zentralen Abrechnungsstelle der Kranken- kassen (ZAST) an die Integrierte Leitstelle der Feuer- wehr für die Durchführung der Alarmierung des Ret- tungsdienstes aus (4,7 Mio. €). In Bezug auf den Plan ergaben sich Mehrerträge von 2,0 Mio. €, i m Vergleich zum Vorjahr wurden in dieser Position rund 0,1 Mio. € mehr erzielt. Bei der Position „VKE Eigenbetriebe“ handelt es sich um die Verwaltungskostenerstattungen der Eigenbetriebe an die Stadt. 346 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Ergebnisrechnung – Erträge _____________________________________________________________________________________________________ 60 Erträge aus Kostenerstattungen und Umlagen (in €) Ist 2018 Plan 2018 Ist 2017 Erstattungen vom Bund -123.691.493,46 -141.866.600,00 -123.372.348,35 Erstattungen vom Land -87.427.083,71 -79.845.650,73 -98.866.848,57 Erstattungen von Gemeinden/ Gemeindeverbän- den -24.683.947,24 -17.546.400,69 -19.086.558,05 Erstattungen Bezirk (Sozialleistungen) -24.002.181,61 -24.191.802,30 -28.931.152,92 Erstattungen von Zweckverbände, kommunalen Sonderrechnungen -37.309.879,13 -38.723.427,32 -42.859.064,17 Erstattungen vom NürnbergStift -268.703,21 -389.993,56 -229.322,02 Erstattungen vom ASN -768.121,26 -735.902,50 -801.574,44 Erstattungen vom Klinikum -11.178.471,80 -6.346.800,00 -6.664.567,07 Erstattungen von SUN -1.935.569,50 -1.674.534,58 -1.830.470,85 Erstattungen von NürnbergBad -282.203,31 -447.568,52 -386.508,19 Erstattungen vom FSN -168.024,36 -131.600,00 -146.486,56 Erstattungen von SÖR -2.245.667,72 -1.944.263,00 -2.010.430,33 VKE Eigenbetriebe -9.127.922,00 -9.127.912,00 -9.127.922,00 Erstattungen priv. Unternehmen u.a. -11.790.030,76 -11.052.780,89 -12.190.124,79 Erstattungen vom Staatstheater Nürnberg -716.441,11 -662.189,24 -711.109,15 Summe -335.595.740,18 -334.687.425,33 -347.214.487,46 Sonstige ordentliche Erträge Die ertragswirksame Auflösung von Sonderpos- ten, ins besondere von Zuschüssen aus vergange- nen Jahren, ist gegenüber 2017 gesunken (- 2,6 Mio. €). Dies resultiert daraus, dass bei gefördertem Inf- rastrukturvermögen einige Anlagen durch Ablauf der Nutzungsdauer vollständig abgeschrieben sind. Ge- sunkene Abschreibungen korrelieren dann mit ent- sprechend geringere n Erträgen aus der Auflösung der Sonderpos ten für erh altene Investitionszuwen- dungen. Die sonstigen ordentlichen Erträge sanken gegen- über dem Vorjahr um 1,6 Mio. € . Dies ist vor allem auf die Position „Sonstiges“ zurückzuführen. Hier waren 2017 außergewöhnlich hohe Erträge aus dem Verkauf unbebauter Grundstücke im Umlauf- vermögens über dem Buchwert, insb. des sog. Tafel- geländes zur Wohnbebauung (10,6 Mio. €) angefal- len. Des Weiteren sind hier die Erträge aus dem Abgang von Vermögensgegenständen, Zuschreibungen und 347 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Ergebnisrechnung – Erträge _____________________________________________________________________________________________________ 61 Nachaktivierungen mit 5,7 Mio. € (Vorjahr: 13,9 Mio. €) enthalten. Hinzu kommen Erträge aus der Auflösung/Herabset- zung von Rückstellungen (außer Personalrückstel- lungen) in Höhe von 13,9 Mio. € (Vorjahr: 14,9 Mio. €): Darunter fallen u. a. Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen für Inst andhaltung, für Pro- zessrisiken, für Altlasten und Verlustausgleiche. Auf- grund positiver Ergebnisse in den letzten Jahren konnten 4,6 Mio. € Rückstellungen für den Verlust 2011 beim Eigenbetrieb SÖR aufgelöst werden. Wie die Erträge aus der Neutralisation von Rückstellun- gen entziehen sich auch die Erträge aus der Auflö- sung/Herabsetzung von Rückstellungen weitgehend einer Planung. 2018 konnten höhere Erträge aus der Konzessions- abgabe (+1,3 Mio.) im Vergleich zu 2017 – und auch im Vergleich zum Plan – generiert werden. Bei den Ausgleichszahlungen aus U mlegungsverfahren wurde der Planwert, wie bereits im Vorjahr, nicht er- reicht. Erträge aus der Auflösung Sonderposten (in €) Ist 2018 Plan 2018 Ist 2017 Erträge aus Auflösung Sonderposten -48.787.723,56 -50.475.807,20 -51.399.267,10 Sonstige ordentliche Erträge (in €) Ist 2018 Plan 2018 Ist 2017 Ordnungsrechtliche Erträge (Bußgelder) -893.045,61 -353.800,00 -649.140,90 Verzugs- und Beitreibungsentgelte -2.757.013,63 -2.025.800,00 -3.438.217,35 Erträge a. d. Gewähr. v. Bürgschaften, Gewähr- verträge usw. -156.999,84 -701.000,00 -488.227,80 Erträge aus Ausgleichszahlungen -793.781,58 -1.500.000,00 -87.223,92 Konzessionsabgabe -40.268.110,90 -39.000.000,00 -38.922.908,28 Aktivierte Bauzeitzinsen -173.710,06 -328.000,00 -83.181,89 Neutralisation Zahlungen Aufwandsrückstellung -12.561.243,22 -1.002.000,00 -6.180.111,98 Sonstiges -22.527.710,21 -1.628.838,00 -31.924.377,80 Summe -80.131.615,05 -46.539.438,00 -81.773.389,92 Die aktivierten Eigenleistungen unterliegen großen jährlichen Schwankungen. Grund hierfür sind die da- rin enthaltenen aktivierten Eigenleistungen für Hono- rare. Diese sind nur schwer planbar, da erst nach Ab- schluss einer Maßnahme die Honorarabrechnung Aktivierte Eigenleistungen, Honorare -4.935.207,24 -4.013.273,48 -5.131.954,24 Bestandsveränderungen -96.318,33 -28.446,99 348 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Ergebnisrechnung – Erträge _____________________________________________________________________________________________________ 62 durchgeführt wird, was sich teilweise auch Jahre hin- ziehen kann, wenn z.B. Rechtsstreitigkeiten beste- hen. Die Erträge aus der Bestandsveränderung von Vor- räten resultieren aus Bestandsmehrungen anlässlich durchgeführter Inventuren bei Lagerbeständen z. B. von Katalogen, Plakaten etc. bei den städtischen Museen. Hier können die Bestände jährlich variieren. 349 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Ergebnisrechnung - Aufwendungen _____________________________________________________________________________________________________ 63 Aufwendungen Personal- und Versorgungsaufwendungen Die Personal- und Versorgungsaufwendungen sind insgesamt um 21,1 Mio. € gegenüber dem Vor- jahr gestiegen, gegenüber der Planung beträgt der Anstieg 9,1 Mio. €. Bei den Personalaufwendungen für aktive Mitarbeiter liegt der Wert 4,4 Mio. € über dem Vorjahr, aber 10,2 Mio. € unter dem Planwert . Bei den Versorgungsaufwendungen entstanden hingegen überplanmäßige Aufwendungen in Höhe von 19,3 Mio. € (Veränderung gegenüber dem Vor- jahr: + 16,7 Mio. €). Personalaufwendungen: Im Bereich der Personalaufwendunge n sind insbe- sondere Mehraufwendungen gegenüber 2017 bei den Bezügen und Vergütungen i. H. v. 14,5 Mio. € entstanden. Der Anstieg gegenüber 2017 ist auf die Tariferhöhung bei den Arbeitnehmern (durchschnitt- lich + 3,19 % ab März 2018), die Besoldungserhö- hung bei den Beamten (+ 2,35 % ab Januar 2018) sowie Stellenschaffungen zurückzuführen. Insgesamt blieben die Aufwendungen für Bezüge und Vergütungen jedoch 13,0 Mio. € unter dem Plan- wert für 2018. Dies ist vor allem auf die Vergütungen für Arbeitnehmer zurückzuführen. Bei der Ermittlung dieses Planwertes wu rden u.a. die Stellenschaffun- gen für 201 8 berücksichtigt. Die neu geschaffenen Stellen konnten jedoch nicht vollständig besetzt wer- den. Die Position „Sonstige Rückstellungen für Aktive“ beinhaltet im Wesentlichen die Veränderung der Rückstellungen für Altersteilzeit. Diese sind seit Jah- ren rückläufig, da zunehmend ATZ-Verträge von An- gestellten auslaufen und Neuverträge derzeit nur von Beamten oder verbeamteten Lehrern abgeschlossen werden können (wegen entgegenstehender tarifver- traglicher Regelung en für A ngestellte). Der insge- samt negative Betrag ergibt sich aus den Neutralisa- tionen wegen der sukzessiven Auflösung der Alters- teilzeitrückstellung; diese fallen jedoch von Jahr zu Jahr geringer aus. Die Zuführungen zu den Pensionsrückstellungen für aktive Mitarbeiter/-innen fielen gegenüber dem Vorjahr um 18,1 Mio. € geringer aus, da im Jahres- abschluss 2017 nicht nur die Besoldungserhöhun- gen zum 01.01.2017 um 2,0 % zu verarbeiten waren, sondern auch die im Bayerischen Gesetz - und Ver- ordnungsblatt vom 18. Juli 2017 veröffentlichte Erhö- hung zum 01.01.2018 um 2,35 %. Zum Bilanzstich- tag 31.12.2018 war für die Aktiven hingegen keine Besoldungserhöhung zu berücksichtigen . Dies konnte in der Planung 201 8 bereits eingearbeitet werden, daher ergab sich hier eine Planabweichung von nur 1,0 Mio. € . Die erstmals anzuwendenden Heubeck-Richttafeln 2018G führten im Bereich der Aktiven nur zu kleineren Anpassungen. Zum Teil wa- ren sogar Rückgänge bei den Pensionsrückstel- lungswerten zu verzeichnen. Versorgungsaufwendungen: Die Versorgungsaufwendungen beinhalten überwie- gend Zuführungen zu Rückstellungen für Pensio- nen und Beihilfen für Versorgungsempfänger . Die Zuführung zu der Pensionsrückstellung erhöhte sich hier um 12,5 Mio. € gegenüber dem Plan 201 8 und um 8,2 Mio. € ge genüber dem Vorjahr . Dieser Anstieg gegenüber dem Plan bzw. dem Vorjahr be- ruht u.a. auf der erstmaligen Anwendung der neuen Heubeck-Richttafeln 2018G, die bei den Versor- gungsempfängern einen gegenteiligen Effekt im Ver- gleich zu den Aktiven haben. Es ist an zunehmen, dass der nun neu in die Richttafel 2018G eingebaute sozioökonomische Faktor, der einen Zusammen- hang zwischen Einkommen und Lebenserwartung herstellt (Lebenserwartung steigt mit zunehmenden Einkommen an) für den deutlichen Anstieg bei den Versorgungsempfängern verantwortlich ist. Diesem Umstand konnte mangels Kenntnis in der Planung 2018 noch keine Rechnung getragen werden. Aber auch bei den Beihilferückstellungen für die Ver- sorgungsempfänger gab es eine deutliche Steige- rung (+7,2 Mio. € gegenüber dem Plan, +8,6 Mio. € gegenüber dem Vorjahr). Hier schlug unter anderem die Tatsache zu Buche, dass die Bearbeitungsrück- stände des BeihilfeCenters in 2018 überwiegend auf- gearbeitet wurden und so auch mehr Beihilfe ausge- zahlt wurde. Da die Höhe der ausgezahlten Beihilfen eine Grundlage für die Berechnung der Beihilferück- stellung ist, kann so die deutliche Steigerung in 2018 gegenüber Plan und Vorjahr erklärt werden. 350 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Ergebnisrechnung - Aufwendungen _____________________________________________________________________________________________________ 64 Betrachtet man noch einmal d ie Zuführungen zu den Pensions- und Beihilferückstellungen für ak- tive Mitarbeiter und Versorgungsempfänger zu- sammen, mussten hierfür gegenüber dem Vorjahr 0,2 Mio. € und gegenüber dem Plan 21,3 Mio. € mehr aufgewendet. Personalaufwendungen (Aktive) (in €) Ist 2018 Plan 2018 Ist 2017 Personalaufwendungen 518.451.029,41 528.635.183,82 514.042.020,13 Bezüge Beamte 403.317.360,20 416.341.842,30 388.794.353,44 Bezüge Beamte-Lehrkräfte 80.584.757,27 82.307.065,19 79.113.488,71 Vergütungen Arbeitnehmer 76.233.261,60 76.581.972,02 74.392.729,27 Weitere Vergütungen 238.726.406,47 249.142.289,26 226.841.445,37 Sonstige Rückstellungen für Aktive 7.772.934,86 8.310.515,83 8.446.690,09 Beiträge Versorgungskassen 18.431.816,68 19.162.169,52 17.475.221,86 AG-Anteile Sozialversicher., Pausch.LSt 48.930.992,74 47.877.982,74 45.966.809,41 Beihilfen für Aktive 10.444.575,64 9.510.863,79 7.763.310,55 Zuf./Aufl. Pensionsrückstellung Aktive 37.326.284,15 35.742.325,47 54.042.324,87 Zuf./Aufl. Beihilferückstellung Aktive -3.235.178,85 -4.845.000,00 -5.522.666,13 Versorgungsaufwendungen 110.079.281,70 90.821.400,00 93.402.103,69 Neutralisation Versorgung/Beihilfen 85.858.431,89 85.906.000,00 83.163.710,52 Versorgung Beamte und Lehrkräfte 8.644.729,00 9.041.000,00 9.048.782,37 Versorgung Arbeitnehmer 16.620.331,81 13.700.000,00 13.075.635,80 Beihilfen für Versorgungsempfänger -107.877.902,94 -104.975.600,00 -101.868.360,06 Zuführ./Aufl. Pensionsrückst. Versorgung 106.833.691,94 87.150.000,00 89.982.335,06 Zuführ./Aufl. Beihilferückst. Versorgung 86.567.362,39 74.062.000,00 78.320.355,55 Summe Personal - und Versorgungsaufwen- dungen insgesamt 628.530.311,11 619.456.583,82 607.444.123,82 Abb. 7 zeigt die Entwicklung der Zuführungen zu Al- tersteilzeit- und Pensionsrückstellungen. Diese sind durch externe Faktoren (gesetzliche Regelungen, Zeit- punkt des Beschlusses von Besoldungs erhöhungen) 351 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Ergebnisrechnung - Aufwendungen _____________________________________________________________________________________________________ 65 starken Schwankungen unterworfen, z. B. fiel die Zu- führung zu de n Pensionsrückstellungen 2017 wegen zu berücksichtigender Besoldungserhöhungen für die Jahre 2017 und 2018 besonders hoch aus, auch 2013 beispielsweise war diese Besonderheit gegeben. Bei den Zuführungen zur Altersteilzeitrückstellung wird der Rückgang aufgrund der Änderungen der gesetzli- chen/tarifvertraglichen Rahmenbedingungen seit dem Jahr 2010 sehr deutlich, mittlerweile beträgt die Zufüh- rung weit unter 1 Mio. €. Auf der Zeitstrahlachse wird zusätzlich die Entwicklung der Bezüge und Vergütungen als Referenzwert in Mio. € abgebildet. Abb. 4: Entwicklung der Zuführungen zu Altersteilzeit- und Pensionsrückstellungen2 2 Die auf der Zeitstrahlachse angegebenen Bezüge und Vergütungen für die einzelnen Jahre stellen die Summe der in der o. a. Tabelle („Personal - und Versorgungsaufwendungen“) aufgeführten Bezüge für Beamte/ Beamte-Lehrkräfte, Vergütungen für Arbeitnehmer und weitere Vergütungen dar. Aufgrund der Umstrukturierung der Ergebnisrechnung ab 2014 mit der Umstellung auf den produktorientierten Haushalt, ergaben sich Verschiebungen innerhalb der Positionen der Personalaufwendungen im Vergleich zur Glie derung bis 2013. Damit eine aussagekräftige Vergleichbarkeit möglich ist, wurden in dieser Grafik auch die Werte bis 2013 nach neuer Logik angepasst. 86 64 86 70 80 73 125 110 113 105 129 120 13 8 23 6 8 2 6 1 1 1 1 1 0 25 50 75 100 125 150 Ist 2007 Ist 2008 Ist 2009 Ist 2010 Ist 2011 Ist 2012 Ist 2013 Ist 2014 Ist 2015 Ist 2016 Ist 2017 Ist 2018 285 299 315 295 301 312 333 349 356 377 389 403 in Mio. € Zuführung Pensionsrückstellungen Zuführung Altersteilzeitrückstellungen 352 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Ergebnisrechnung – Aufwendungen _____________________________________________________________________________________________________ 66 Sachaufwendungen und Abschreibungen Die Aufwendungen für Sach - und Dienstleistun- gen stiegen insgesamt gegenüber dem Vorjahr um 14,5 Mio. €. Der Planwert wurde um 14,1 Mio. € überschritten. Unter d er Rubrik „ Verbrauchsmittel und Ge- brauchsgegenstände“ fielen die Aufwendungen für Gebrauchsgegenstände unter 250 € um jeweils rd. 0,9 Mio. € höher als der Plan - und der Vorjahrwert aus. Bei der Position „ Strom, Gas, Wasser/Abwasser “ wurden die Planwerte um 3,0 Mio. € unterschritten, der Vorjahreswert um 0,8 Mio. €. Dies ergibt sich aus teilweise geringeren Verbrauchsmengen sowie einer günstigeren Preisentwicklung. Im Bereich „Gebäudeunterhalt, -technik“ sind Ein- sparungen gegenüber dem Plan in Höhe von 4,2 Mio. € und Mehraufwendungen gegenüber dem Ist 2017 in Höhe von 3,3 Mio. € ersichtlich. Die Min- deraufwendungen gegenüber dem Plan sind vorwie- gend bei der Baupauschale aufgrund von Rückstän- den bei der Abarbeitung der Maßnahmen entstan- den. Unter der Position „Unterhalt sonstiges Grundver- mögen“ wurde der Vorjahreswert insb. wegen gerin- gerer konsumtiver Bestandteile von MIP -Maßnah- men im Tiefbau um insg. 0,9 Mio. € unterschritten, der Planwert wegen höherer Aufwendungen im Tele- kommunikationsnetz (Spülbohrung für die Leitungs- unterquerung des Main-Donau-Kanals) überschritten (0,6 Mio. €). Unter der Rubrik „ Lehrmittel, Schülerbeförderung u.ä.“ erhöhten sich die Aufwendungen im Vergleich zum Vorjahr um 3,1 Mio. €. Dabei führte d ie Einfüh- rung der zentralen Essensversorgung in städtischen Kitas seit September 2017 in 2018 zu Erhöhungen bei den Aufwendungen aus der Mittagsbetreuung in Höhe von insg esamt 1,86 Mio. € gegenüber 2017. Bei den Schülerbeförderungskosten für Unterrichts - und Schulwege entstanden Mehraufwendungen von rund 327.000 Euro, da die Anzahl der zu befördern- den Schüler der Berufsintegrationsklassen angestie- gen ist. Die Position „ Erstattungen an Dritte “ beinhaltet 73,3 Mio. € im Ist 2018 für den Servicebetrieb Öffent- licher Raum (SÖR) zur Finanzierung des operativen Betriebs im Bereich des „Grau- und Grün“-Infrastruk- turvermögens der Stadt. Diese Aufwendungen stie- gen gegenüber 2017 um 3,4 Mio. € an, entsprechend 4,8 %, u.a. aufgrund von Kostensteigerungen, insb. im Personalbereich. Diese Erstattungen an die VAG sind zum größten Teil auf den durch die Stadt zu leistenden Unterhaltsausgleich für die U-Bahnan- lagen zurückzuführen. Hier war für 2016 in 2018 erst- mals wieder ein Ausgleich von rund 3,1 Mio. € zu leisten. Aufgrund dieser beiden Sachverhalte wurde auch d er Vorjahreswert bei den „Erstattungen für Dritte“ insgesamt um insgesamt 6,8 Mio. € über- schritten. Der Planwert wurde bei den „Erstattungen für Dritte“ insgesamt um 3,1 Mio. € nicht eingehalten. Dies ist neben der erwähnten Erstattung an die VAG (+ 1,2 Mio. € gegenüber dem Plan) insb. auf höhere Erstat- tungen für Heimunterbri ngung an Gemeinden zu- rückzuführen (+ 1,4 Mio. € gegenüber dem Plan). Sachaufwendungen und Abschreibungen (in €) Ist 2018 Plan 2018 Ist 2017 Aufwendungen Sach- und Dienstleistungen 263.190.935,46 249.105.588,16 248.693.507,31 Verbrauchsmittel und Gebrauchsgegenstände 7.362.463,38 6.297.300,15 6.360.491,40 Strom, Gas, Wasser/Abwasser, Kfz etc. 19.564.060,59 22.520.888,17 20.389.999,90 Gebäudeunterhalt, -technik 36.672.967,56 40.846.058,33 33.416.834,34 Unterhalt sonstiges Grundvermögen 5.078.120,24 4.524.919,42 5.999.061,19 353 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Ergebnisrechnung – Aufwendungen _____________________________________________________________________________________________________ 67 Gebäudereinigung, Müll, Kanal, sonst. 29.047.419,58 28.738.547,70 28.069.431,53 Lehrmittel, Schülerbeförderung u.ä. 24.709.729,36 26.272.995,08 21.611.742,76 Erstattungen an Dritte 124.261.367,06 121.170.151,40 117.491.719,01 Sonstiges 16.494.807,69 -1.265.272,09 15.354.227,18 Abschreibungen 107.417.557,08 107.388.426,00 112.951.505,78 Unter „Sonstiges“ sind u. a. die Zuführungen zur In- standhaltungsrückstellung (Ist 2018: 14,7 Mio. €, Vorjahr 14,1 Mio. € ) und zu den Rückstellungen für Altlasten (Ist 2018: 0,4 Mio. €) enthalten, die mangels valider Werte nicht geplant werden. Der mit -1,3 Mio. € negative Planwert der Position „Sonstiges“ resul- tiert aus der Globalkonsolidierung (2018: 2,6 Mio. €), die zentral haushaltsentlastend ist, stellvertretend für Haushaltsverbesserungen im Ist unter den jeweiligen verschiedenen Ertrags- und Aufwandspositionen. Die Position Abschreibungen beinhaltet Abschrei- bungen auf Forderungen u nd Abschreibungen auf Anlagevermögen. Die Abschreibungen auf Sachan- lagevermögen sind 2018 gegenüber dem Vorjahr trotz des hohen Investitionsniveaus erstmalig wieder etwas zurückgegangen (von 106,4 Mio. € auf 104,7 Mio. €), insb. im Bereich des Infrastrukturvermögens. Der Grund besteht darin, dass eine größere Anzahl von U -Bahn-Anlagen wegen abgelaufener Nut- zungsdauer aus der Abschreibung fiel. Die Abschrei- bungen auf Finanzanlagen fallen mit 0,4 Mio. € um 4,3 Mio. € geringer aus als im Vorjahr, da 2018 nur beim Eigenbetrieb NürnbergStift frühere Verluste entsprechend der Ausgleichsregelungen nach der Eigenbetriebsverordnung als voraussichtlich dau- ernde Wertminderung berücksichtigt werden muss- ten. 2017 war auch eine Wertkorrektur beim Klinikum vorzunehmen. Transferaufwendungen Die Transferaufwendungen werden unterschieden in Sozialtransferaufwendungen und in weitere Trans- feraufwendungen. Die Sozialtransferaufwendungen umfassen dabei die klassischen Sozialleistungen, die die Stadt selbst zu tragen hat, wie beispielsweise die Kosten der Unter- kunft im SGB II oder die Familien- und Jugendhilfen. Hinzu kommen die Zuschüsse an soziale Einrichtun- gen, insbesondere an die freien Träger der Kinderta- gesstätten. Diese Teilmenge der Transferaufwen- dungen mit einem Volumen von 521 Mio. € (Vorjahr: 547 Mio. €) repräsentiert ca. 26 % der gesamten or- dentlichen Aufwendungen. Gedanklich hinzuaddie- ren sollte man an dieser Stelle noch die Bezirksum- lage, die aufgrund der Au fgabenschwerpunkte des Bezirks im Wesentlichen ebenfalls aus Sozialausga- ben besteht. Zusammen stellen diese Positionen mit insgesamt 704 Mio. € (Vorjahr: 714 Mio. €) rd. 35 % der ordentlichen Aufwendungen des Nürnberger Stadthaushalts dar. Die weiteren Tra nsferaufwendungen mit 133 Mio. € (ohne Bezirksumlage) beinhalten sonstige Aus- gleichszahlungen. Diese sind z.B. die Gewerbesteu- erumlage, Verlustausgleiche an städtische Töchter und Eigenbetriebe, weitere Zuschüsse aufgrund ge- setzlicher und sozialer Verpflic htungen, die aller- dings nicht den Sozialbereich betreffen, sowie Zu- weisungen an das Land u.a. im Rahmen der Kran- Sozialtrans- feraufwendungen Sozialleistungen, Zuschüsse an sozi- ale Einrichtungen Weitere Trans- feraufwendungen Weitere Zuschüsse und Zuweisungen, Verlustausgleiche, Gewerbesteuerum- lage, Kranken- hausumlage Bezirksumlage 354 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Ergebnisrechnung – Aufwendungen _____________________________________________________________________________________________________ 68 kenhausumlage. In der unten aufgeführten tabellari- schen Darstellung und in den nachfolgenden Erläu- terungen beinhaltet dieser Block auch die oben an- gesprochene Bezirksumlage. Sozialtransferaufwendungen mit Bezirksumlage Die Zuschüsse an soziale Einrichtungen aus ge- setzlicher oder vertraglicher Verpflichtung stie- gen gegenüber dem Vorjahreswert um 3,2 Mio. €, diese Position steigt seit Jahren aufgrund des anhal- tenden Platzausbaus bei Kindertageseinrichtungen freier Träger nachhaltig an. Der Anstieg überschritt die Planung um 0,6 Mio. €. Die Position Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminde- rung (SGB XII) sank gegenüber dem Vorjahr um 0,3 Mio. € oder 0,5 %. Gegenüber dem Plan blieb der Wert um 5,5 Mio. € unter den Erwartungen zurück , da aufgrund des Bayerischen Teilhabegesetzes alle Leistungsbezieher, welche auch ambulante Einglie- derungshilfen erhalten, nun Lei stungen vom Bezirk erhalten. Die Kosten der Grundsicherung werden seit 2014 zu 100% vom Bund erstattet (siehe dazu auch unter „Erträge aus Kostenerstattungen und Umlagen“). Unter den sonstigen Hilfen außerhalb von Einrich- tungen wurden 0,2 Mio. € weniger als im Vorjahr aus- gegeben, der Planwert um 2,1 Mio. € unterschritten. Dies ist insbesondere auf die Sozialberatung von Flüchtlingen in kommunalen Unterkünften zurückzu- führen - hier wurden mit dem Zurückgehen der Bele- gung von Gemeinschaftsunterkünften 0,7 Mio. € we- niger als 2017, 2,0 Mio. € weniger als geplant aufge- wendet. Bei den Familien - und Jugendhilfen stiegen die Aufwendungen im Vergleich zu 2016 um 3,1 Mio. €, respektive 3,7 %, liegen aber 2,0 Mio. € unter dem Planwert. Der Anstieg im Vergleich zum Vo rjahr re- sultiert aus Fallzahl - und Stundensteigerungen bei der Einzelintegration (z. B. aufgrund zusätzlicher Be- gleitung in der Tagesstätte, nicht nur in der Schule). Im Plan 2018 waren höhere Mittel für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge veranschlagt. Durch die stark rückläufigen Fallzahlen wurden diese nicht aus- geschöpft. Bei Asylbewerberleistungen sind gegenüber dem Vorjahr 16,1 Mio. € bzw. 18,2 % weniger aufgewen- det worden. Dies ist darin begründet, dass die Asyl- anträge einer Vielzahl der 2017 leistungsberechtigen Asylbewerber mittlerweile bearbeitet wurden. Ge- rade auch die Kosten der Unterkunft in kommunalen Gemeinschaftsunterkünften gingen mit Beendigung der Asylverfahren um 9,5 Mio. € bzw. 17 % zurück. Verlängerte Bearbeitungszeiten beim BAMF und Klageverfahren führten hingegen zu einer höheren Zahl an Leistungsbeziehern als geplant und damit zu einer Überschreitung des Planansatzes um 4,1 Mio. €. Die erbrachten Leistungen werden in voller Höhe vom Land erstattet (siehe dazu auch unter „Erträge aus Kostenerstattungen und Umlagen“). Die Kosten der Unterkunft und Heizung beim Ar- beitslosengeld II (enthalten in der Position „AL II v.a. Kosten der Unterkunft (SGB II)“) gingen gegen- über dem Vorjahr um 12,8 Mio. € zurück ( - 9,5 %) und lagen mit 20,1 Mio. € (14,1 %) unter Planungs- niveau. Der Grund liegt darin, dass sowohl Anzahl als auch Höhe der Leistungsbezüge aufgrund der guten Situation am Arbeitsmarktes gesunken ist – Nürnberg weist hier eine der bundesweit höchsten Rückgangsraten beim Leistungsbezug auf. 355 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Ergebnisrechnung – Aufwendungen _____________________________________________________________________________________________________ 69 Transferaufwendungen (in €) Ist 2018 Plan 2018 Ist 2017 insgesamt 837.454.084,46 877.614.744,40 846.562.754,44 Sozialtransferaufwendungen (in €) Ist 2018 Plan 2018 Ist 2017 Zuschüsse an soziale Einrichtungen (gesetz- lich/vertraglich - Art 1/4) 122.978.810,21 122.387.698,00 119.731.796,21 Zuschüsse an soziale Einrichtungen (freiwillig - Art 5) 16.508.086,04 16.985.800,00 16.816.154,09 Hilfe zum Lebensunterhalt, Grundsicherung im Alter (SGB XII) 62.158.795,51 67.699.500,00 62.458.965,47 Hilfe zur Pflege (SGB XII) 6.477.391,03 7.944.000,00 7.200.205,52 Hilfe zur Gesundheit (SGB XII) 13.209.104,79 12.884.500,00 15.067.328,81 Sonstige Hilfen außerhalb von Einrichtungen 8.649.437,44 10.747.850,00 8.856.699,99 Familien- und Jugendhilfe 87.456.061,66 89.424.600,00 84.316.561,36 Asylbewerberleistung. (HLU und andere Hilfen) 72.555.447,64 68.455.000,00 88.707.107,07 Alg II, vor allem Kosten der Unterkunft (SGB II) 125.047.798,31 145.840.000,00 138.058.934,55 Bildungs- und Teilhabepaket 5.997.292,62 6.559.500,00 6.048.155,81 Sonstige 61.638,03 125.000,00 84.166,89 Summe 521.099.863,28 549.053.448,00 547.346.075,77 Bezirksumlage Die Bezirksumlage stieg 2017 gegenüber dem Vorjahr spürbar an (+16,7 Mio. €, d. h. + 10,0 %). Im Vergleich zur Planung ergibt sich ein Delta von 0,4 Mio. €. Bezirksumlage (in €) Ist 2018 Plan 2018 Ist 2017 Bezirksumlage 183.481.532,78 183.100.000,00 166.767.342,13 356 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Ergebnisrechnung – Aufwendungen _____________________________________________________________________________________________________ 70 Weitere Transferaufwendungen Die „Weiteren Transferaufwendungen“ beinhalten 55,5 Mio. € an weiteren Zuschüssen, die aus ge- setzlichen oder rechtlichen Verpflichtungen ent- stehen, z. B. an das Sta atstheater (19,6 Mio. €), an das Germanische Nationalmuseum oder an die Nürnberger Symphoniker. Ferner ist mit 13,5 Mio. € die Krankenhausumlage enthalten. Die Position „ Verlustausgleiche Eigenbetriebe und verbundene Unternehmen“ ist um 2,5 Mio. € niedriger als im Vorjahr und 14,5 Mio. € unter Plan ausgefallen. Hierin sind die für das Jahr 2018 gezahl- ten Verlustausgleiche an die Eigenbetriebe NüBad und FSN sowie die Zuführungen zu Verlustaus- gleichsrückstellungen der städtischen Töchter, z. B. für die noris inklusion gGmbH (1,0 Mio. € in 2018) enthalten. Planerisch war die Dotierung einer Ver- lustausgleichsrückstellung für die StWN mit 10 Mio. € vorgesehen, die sich im Ist als nicht notwendig her- ausgestellt hat. Der im Plan noch als Verlustaus- gleich an die Umweltanalytik bei SUN geführte Be- trag von 1,8 Mio. € wird im Ist unter den Kostener- stattungen ausgewiesen. Die Gewerbesteuerumlage bemisst sich an den je- weiligen Gewerbesteuereinzahlungen des Jahres. Sie beträgt in 2018 69,1 Mio. € und liegt damit um 0,2 Mio. € unter dem Planwert und 2,1 Mio. € unter dem Ist 2017. Weitere Transferaufwendungen in € Ist 2018 Plan 2018 Ist 2017 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Verlustaus- gleiche) 55.477.709,39 54.635.545,40 50.251.992,69 Verlustausgleiche Eigenbetriebe und verbun- dene Unternehmen 7.213.272,42 25.696.051,00 9.782.256,87 Gewerbesteuerumlage 69.111.171,00 69.296.000,00 71.181.851,00 Zuführungen zu sonst. Transferaufwands -Rück- stellungen 1.236.810,01 1.513.235,98 Neutralisation Rückstellungszahlung Trans- feraufwendungen -166.274,42 -4.166.300,00 -280.000,00 Summe 132.872.688,40 145.461.296,40 132.449.336,54 Sonstige ordentliche Aufwendungen Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen über- schreiten den Planwert um 76,7 Mio. € oder 63,8 %. Gegenüber dem Ist 2017 fielen sie um 63,3 Mio. €, entsprechend 47,3 % höher aus. Bei den Aufwendungen für Betriebsmittel kon- sumtiver MIP-Maßnahmen handelt es sich um nicht aktivierungsfähige Bestandteile von im MIP veran- schlagten Investitionen (dort gesondert ausgewie- sen). Hier ist ein Minderau fwand gegenüber dem Plan in Höhe von 5,6 Mio. €, gegenüber dem Vorjahr eine Steigerung von 1,9 Mio. €, ersichtlich. Der Rückgang bei der Position „Miet- und Pachtauf- wendungen für Immobilien, Erbbauzins “ gegen- über 2017 (-2,8 Mio. €, entsprechend 7,2 %) ist auf geringere Aufwendungen für Miete und Nebenkosten für die Unterbringung von anerkannten Asylbewer- bern in kommunalen Unterkünften (Fehlbelegern) zurückzuführen. Diese Mietkosten werden der Stadt Nürnberg erstattet (siehe Kostenerstattungen von 357 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Ergebnisrechnung – Aufwendungen _____________________________________________________________________________________________________ 71 kommunalen Sonderrechnungen). Im Plan waren diese Mietkosten mit 4,6 Mio. € höher veranschlagt. Bei den Vergütungen für Leistungen Dritter war gegenüber dem Vorjahr ein Anstieg um 0,6 Mio. € zu verzeichnen, der u.a. auf das Projektbüro Kultur- hauptstadt, Betreuungsleistungen für unbegle itete minderjährige Flüchtlinge sowie die Hauswirtschafts- kräfte für die zentrale Essensversorgung in städti- schen Kindertageseinrichtungen entfällt – der Plan- wert wurde um 0,9 Mio. € unterschritten. Ausgleichszahlungen im Rah men von Grun d- stücksumlegungen wurden in 2018 nur in geringem Umfang fällig. Unter die sonstigen ordentlichen Aufwendungen fal- len z. B. die Verluste aus dem Abgang von Vermö- gensgegenständen, die nicht geplant werden kön- nen. Das Ist 2018 betrug hierfür 6,0 Mio. €. Im Vor- jahr fielen hier nur 4,0 Mio. € an. Auch die Einstellung in die Einzelwertberichtigung von Forderungen ist schlecht planbar. Auch in diesem Jahr war die Auflö- sung höher als die Neueinstellung ( -4,3 Mio. €), im Vorjahr lag der Wert bei - 0,9 Mio. €. Enthalten sind außerdem Zuführungen zu Steuerrückstellungen aus der Betriebsprüfung 2008-2011 i.H. v. 3,3 Mio. € für die Betriebe gewerblicher Art Telekommunikati- onsnetz, Krematorium und Bestattungswesen. Den größten Umfang nehmen in diesem Jahr di e Zufüh- rungen zu den sonstigen Rückstellungen mit 87,7 Mio. € ein (Vorjahr 29,4 Mio. €). Hierin wurden u.a. Risiken aus strittigen Bilanzierungsfragen bei Fi- nanzanlagen (63,25 Mio. €) und eine Risikovorsorge für drohende Aufwendungen aus Tarifabschlüssen (24,3 Mio. €) berücksichtigt. Aufwendungen für den Geschäftsbetrieb städtischer Dienststellen, wie z. B. Porto und Drucksachen, sind ebenfalls in den sonstigen ordentlichen Aufwendun- gen enthalten. Sonstige ordentliche Aufwendungen (in €) Ist 2018 Plan 2018 Ist 2017 Sonstiger Personal- und Dienstaufwand 4.616.558,18 4.993.489,13 4.196.536,88 Entschädigung für Mitglieder des Stadtrats 2.129.821,90 2.156.000,00 2.109.678,13 Betriebsmittel (konsumtive MIP-Maßnahme) 9.104.885,52 14.659.000,00 7.172.178,60 Miet- und Pachtaufwand Immobilien, Erbbauzins 36.657.800,70 41.235.492,05 39.486.340,75 Mieten/ Pachten/Leasing bewegliche Sachen 3.050.539,31 3.840.846,99 3.144.612,14 Mietaufwand für Heime und Pensionen 1.562.287,83 1.450.000,00 1.465.984,66 Kosten für Sachverständige und Gutachten 5.016.722,33 4.141.905,10 3.109.144,69 Nutzungsentgelte/ Pflege Software/Lizenzen 5.295.458,55 6.134.496,57 4.771.468,67 Vergütungen für Leistungen Dritter 10.577.489,70 11.518.443,58 9.998.622,72 Versicherungsbeiträge (inklusive KUV) 6.377.495,78 6.433.669,30 6.052.531,38 Aufwendungen aus Ausgleichszahlungen 105.342,41 2.335.000,00 17.480,00 Sonstige ordentliche Aufwendungen 112.653.773,17 21.302.325,60 52.329.181,71 358 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Ergebnisrechnung – Aufwendungen _____________________________________________________________________________________________________ 72 Neutralisierung Rückstellung sonst. ordentl. Auf- wendungen -213.691,49 -169.430,73 Summe 196.934.483,89 120.200.668,32 133.684.329,60 Finanzergebnis Das Finanzergebnis fällt um 12,7 Mio. €, entspre- chend 47,4 %, besser aus als im Vorjahr und um 5,2 Mio. € besser als im Plan 2018. Der wesentliche Grund für das bessere Ergebnis ge- genüber dem Vorjahr sind geringere Aufwendungen aus Erstattungszinsen aus der Gewerbesteuer (- 14,0 Mio. €, entspr icht - 63 %), gegenüber dem Plan stieg diese Position um 0,3 Mio. € (+4 %). Im Gegenzug sanken die Erträge aus der Verzin- sung der Gewerbe-/und Umsatzsteuer um 0,6 Mio. € (- 6 %) im Vergleich zum Plan bzw. 8,4 Mio. € im Vergleich zu 2017 (- 47 %). Bei den Zinsaufwendungen für Investitionskre- dite war erneut ein Rückgang zu verzeichnen: Hier sind 0,9 Mio. € weniger angefallen als geplant und sogar 2,2 Mio. € weniger als im Vorjahr (- 8 %). Auch in 2018 ermöglichte das anhaltend niedrige Zinsni- veau und tlw. sogar die Auszahlung von Negativzin- sen den Zinsaufwand für Investitionskredite trotz der hohen Investitionssummen stabil zu halten bzw. so- gar zu senken. Aufgrund des starken Rückgangs der Gewerbe- steuer-Erstattungszinsen sank die Zinslastquote je- doch insgesamt von 2,6 % auf 1,7 %. Bei den Gewinnanteilen aus Beteiligungen ist 2018 eine Gewinnausschüttung der Sparkasse i. H. v. 3,6 Mio. € (Vorjahr: 3,3 Mio. €) enthalten. Die Aus- schüttung des Zweckverbands Kommunale Ver- kehrsüberwachung im Großraum Nürnberg betrug in beiden Jahren 1,8 Mio. €. Finanzergebnis (in €) Ist 2018 Plan 2018 Ist 2017 Finanzerträge davon: -20.768.923,83 -16.328.830,23 -24.295.343,46 Zinserträge -1.313.723,75 -1.098.130,23 -1.251.398,24 Erträge Gewinnanteile aus Beteiligungen -5.482.399,60 -5.030.700,00 -5.135.780,84 Verzinsung Gewerbe-/Umsatzsteuer § 233a AO -9.364.386,78 -10.000.000,00 -17.795.924,79 Stundungszinsen und andere Finanzerträge -4.608.413,70 -200.000,00 -112.239,59 Zinsen und ähnliche Aufwendungen davon: 34.887.405,41 35.639.484,00 51.144.006,69 Zinsaufwendungen für Investitionskredite, insb. an Kreditinstitute 26.479.114,43 27.388.540,00 28.727.438,42 Erstattungszinsen (Gewerbesteuer) 8.294.981,00 8.000.000,00 22.245.668,00 359 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Ergebnisrechnung – Aufwendungen _____________________________________________________________________________________________________ 73 Sonstige Zinsaufwendungen 113.309,98 250.944,00 170.900,27 Summe 14.118.481,58 19.310.653,77 26.848.663,23 360 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Ergebnisrechnung – Aufwendungen _____________________________________________________________________________________________________ 74 Außerordentliches Ergebnis Im Bereich des außerordentlichen Ergebnisses ge- staltet sich die Planung naturgemäß schwierig. Die periodenfremden Erträge 201 8 enthalten insb. 2,4 Mio. € aus Konzessionsabgaben für Strom, Gas und Wasser für 2017. Unter den periodenfremden Aufwendungen 2018 ist die Spitzabrechnung Straßenentwässerungsanteil 2017 i. H. v. 0,9 Mio. € enthalten. Außerordentliches Ergebnis (in €) Ist 2018 Plan 2018 Ist 2017 Schadenersatzleistungen und andere außeror- dentliche Erträge -303.004,77 -95.621,94 -474.141,02 Periodenfremde Erträge -2.757.015,38 -101.900,00 -3.216.312,20 Schadenersatzleistungen und andere außeror- dentliche Aufwendungen 237.171,02 21.000,00 191.595,14 Periodenfremde Aufwendungen 1.037.899,93 15.200,00 1.406.900,82 Summe -1.784.949,20 -161.321,94 -2.091.957,26 361 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Finanzrechnung _____________________________________________________________________________________________________ 75 Erläuterungen zur Finanzrechnung Finanzrechnung (in €) Ist 2018 Plan 2018 (+ Reste 2017) Ist 2017 Cashflow aus laufender Verwaltungstätig- keit -165.069.648,03 -49.328.821,66 -185.471.817,50 + Einzahlungen Investitionszuweisungen -63.480.233,14 -66.314.000,00 -57.112.618,29 + Einzahlungen Investitionsbeiträge -3.917.557,18 -7.638.000,00 -7.436.190,88 + Veräußerung von Sachvermögen -19.097.392,46 -7.000.000,00 -14.072.033,43 + Veräußerung von Finanzvermögen -375.000,00 -390.000,00 -4.273.222,66 + Einzahlungen sonstige Investitionstätigkeit -2.074.904,61 -2.587.000,00 -2.374.252,48 = Einzahlungen Investitionstätigkeit -88.945.087,39 -83.929.000,00 -85.268.317,74 - Auszahlungen Erwerb Grundstücke 16.147.854,80 28.260.422,80 12.038.536,31 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 117.101.428,23 438.748.272,39 103.001.055,55 - Auszahlungen bewegl. Sachvermögen 19.298.328,34 35.136.246,72 15.918.390,97 - Auszahlungen Erwerb Finanzvermögen 18.655.522,14 10.528.900,00 5.841.032,93 - Investitionsförderungsmaßnahmen 16.831.581,47 44.802.228,22 22.282.653,18 - Auszahlungen sonst. Investitionstätigkeit 300.000,00 1.050.000,00 500.000,00 = Auszahlungen Investitionstätigkeit 188.334.714,98 558.526.070,13 159.581.668,94 = Cashflow aus Investitionstätigkeit 99.389.627,59 474.597.070,13 74.313.351,20 = Finanzierungsmittelüberschuss/-fehlbe- trag -65.680.020,44 425.268.248,47 -111.158.466,30 + Aufnahme von Krediten für Investitionen -125.000.000,00 -110.500.000,00 -50.000.000,00 + Einzahlungen aus kreditähnlichen Vorgän- gen 0,00 0,00 0,00 = Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit -125.000.000,00 -110.500.000,00 -50.000.000,00 - Tilgung von Krediten aus Investitionen 73.475.251,76 62.560.000,00 78.544.574,40 362 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Finanzrechnung _____________________________________________________________________________________________________ 76 - Tilgung aus kreditähnlichen Vorgängen 12.345.276,41 12.417.000,00 7.183.385,10 = Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 85.820.528,17 74.977.000,00 85.727.959,50 = Cashflow aus Finanzierungstätigkeit -39.179.471,83 -35.523.000,00 35.727.959,50 = Finanzierungsmittelüberschuss/-fehlbe- trag -104.859.492,27 389.745.248,47 -75.430.506,80 + Auflösung von Liquiditätsreserven 0,00 0,00 0,00 - Bildung von Liquiditätsreserven 0,00 0,00 0,00 = Saldo Liquiditätsreserven 0,00 0,00 0,00 + Aufnahme von Kassenkrediten -79.138.630,74 -98.314.500,00 -54.931.018,63 - Tilgung von Kassenkrediten 79.138.630,74 98.314.500,00 54.931.018,63 + Einzahlungen durchlaufende Posten -4.087.436.850,57 0,00 -4.134.827.280,81 - Auszahlungen durchlaufende Posten 4.068.850.935,07 0,00 4.137.370.286,39 = Saldo aus nicht haushaltswirksamen Vor- gängen -18.585.915,50 0,00 2.543.005,58 + Anfangsbestand an Finanzmitteln -190.545.737,40 -65.000.000,00 -117.658.236,18 = Endbestand an Finanzmitteln -313.991.145,17 324.745.248,47 -190.545.737,40 + Anfangsbestand sonstiger Liquiditätsreser- ven 0,00 0,00 0,00 = Endbestand an Liquiditätsreserven -313.991.145,17 324.745.248,47 -190.545.737,40 Der Cashflow aus der laufenden Verwaltungstätig- keit 2018 verminderte sich gegenüber dem Jahr 2017 um ca. 20,4 Mio. € auf 165,1 Mio. €, was in etwa 89 % des Vorjahreswertes entspricht. Die Einzahlun- gen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit sind im Vergleich mit 2017 fast gleichgeblieben (minus 0,8 Mio. €), allerdings haben sich bei einzelnen Einzah- lungsarten folgende Veränderungen ergeben: • Mehr Steuereinzahlungen (Gewerbesteuer +7,9 Mio. €, Gemeindeanteil an der Einkom- mens- und Umsatzsteuer +23,5 Mio. €) sowie mehr Schlüsselzuweisungen (+20,1 Mio. €). • Weniger Erstattungen vom Bun d und vom Land (-48,3 Mio. €). Im Vergleich dazu entwickelten sich die laufenden Auszahlungen um ca. 19,6 Mio. € nach oben. Den Großteil dieses Anstiegs machen die Personal - und Versorgungsauszahlungen aus, die im Vergleich zu 2017 um 17,6 Mio. € angewachsen sind, was auf die Besoldungserhöhung der Beamten zum 01.01.2018 (+2,35 %) sowie auf die Tariferhöhung der Angestell- ten zum 01.03.2018 (durchschnittlich 3,19 %) zu- rückzuführen ist. Der Anstieg bei den Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen mit ca. 2 0,3 Mio. € 363 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Finanzrechnung _____________________________________________________________________________________________________ 77 (u.a. wegen gestiegener Erstattung an SÖR wegen der für die Stadt erbrachten Leistungen, außerdem vermehrte Unterhaltsaufwendungen in die Infrastruk- tur usw.) wurde durch weniger Auszahlungen bei den Zinsen und sonstigen Finanzauszahlungen fast kom- plett aufgefangen. Die Zinsen sind vor allem wegen Minderauszahlungen an Erstattungszinsen der Ge- werbesteuer stark gesunken (-14,0 Mio. €). Der Cashflow aus der laufenden Verwaltungstätig- keit ist ein Indikator für die dauernde Leistungsfähig- keit. Er dient zunächst zur Deckung der ordentlichen Tilgungen, nur übersteigende Beträge können zur Fi- nanzierung von Investitionen eingesetzt werden. Der Cashflow aus der laufenden Verwaltungstätigkeit war in 2018 so hoch, dass selbst nach Abzug der or- dentlichen Tilgungen noch ca. 79,2 Mio. € als Finan- zierungsbeitrag aus Eigenmitteln für die getätigten Investitionen 2018 vorhanden waren. Für die Investi- tionen 2018 musste ein städtischer Eigenmittelanteil in Höhe von 99,4 Mio. € aufgebracht werden; dieser konnte zu 79,7 % aus dem (nach Abzug der Tilgun- gen) verbleibenden Cashflow aus laufender Verwal- tungstätigkeit gedeckt werden. Der Cashflow aus Investitionstätigkeit weist im Be- richtsjahr einen Auszahlungsüberschuss aus, der um 25,1 Mio. € über dem entsprechenden Vorjahreswert (74,3 Mio. €) liegt. Die Einzahlungen aus der Investi- tionstätigkeit stiegen dabei im Vergleich zu 2017 leicht um ca. 3,7 Mio. € an, wobei hier durchaus auch größere Schwankungen von Jahr zu Jahr möglich sind. So unterliegen z.B. die Investitionszuw eisun- gen und –zuschüsse naturgemäß von Jahr zu Jahr einer relativen Schwankungsbreite, da der Abruf von Fördermitteln von der Anzahl der förderfähigen Bau- maßnahmen und dem jeweiligen Baufortschritt ab- hängt. Gleichzeitig erhöhten sich auf der Auszahlungsseite die Mittelabflüsse für den Erwerb von Grundstücken und für Baumaßnahmen gegenüber dem Rech- nungsergebnis 2017 um 4,1 Mio. € bzw. um 14,1 Mio. €. Bei den Grundstücksgeschäften zeigt sich da- mit auch in den Zahlen der Finanzrechnung der seit einigen Jahren anhaltende Anstieg der Immobilien- preise in Nürnberg. Bei den Auszahlungen für Bau- maßnahmen waren z.B. beim Straßenbau deutliche Mehrauszahlungen im Vergleich zu 2017 (+11,3 Mio. €) vorhanden, was auch mit der aktuell hohen Aus- lastung des Baugewerbes zusammenhängt. Der Cashflow aus Finanzierungstätigkeit betrug im Berichtsjahr 39,2 Mio. €, d.h. es wurden per Saldo im Berichtsjahr 2018 39,2 Mio. € mehr Kredite neu auf- genommen als vorhandene Kredite getilgt. In der Planung 2018 wurde mit einer geringfügig kleineren Nettoneuverschuldung von 35,5 Mio. € gerechnet. Der sog. „Saldo aus nicht haushaltswirksamen Vor- gängen“ bildet insbesondere die nicht haushaltswirk- samen Ein- und Auszahlungen ab, wie z.B. aus dem Liquiditätsmanagement (Kassenkredite) oder durch- laufende Gelder. Für den Anfangs- und Endbestand an Finanzmitteln wurden die Bestände auf den jeweiligen Be - standskonten der Bilanzpositionen Liquide Mittel, Kassenkredite und Kontokorrentverbindlichkeiten herangezogen. 364 Anhang zum Jahresabschluss 2018 Finanzrechnung _____________________________________________________________________________________________________ 78 Nürnberg, den S T A D T N Ü R N B E R G (Dr. Ulrich Maly) Oberbürgermeister 365 79 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2018 366 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2018 Rechenschaftsbericht _____________________________________________________________________________________________________ 80 Lage der Stadt Nürnberg Geographische Lage Nürnberg ist die größte Stadt Frankens und aufgrund der zentralen Lage in Nordbayern das Zentrum der Region. Nach der Einwohnerzahl (5 35.890 im April 2019 lt. Melderegister) ist sie die zweitgrößte Stadt in Bayern und die vierzehntgrößte in Deutschland. Mit den Nac hbarstädten Fürth, Erlangen und Schwabach sowie den angrenzenden Landkreisen ist Nürnberg Teil eines bedeutenden europäischen Wirtschaftsraumes mit einer zentralen Lage in Eu- ropa. Die Bedeutung der Wirtschaftsregion Nürnberg wurde dadurch unterstrichen, dass sie im Jahr 2005 durch die Ministerkonferenz für Raumordnung in den Kreis der elf Metropolregionen Deutschlands aufge- nommen wurde. Die Europäische Metropolregion Nürnberg (EMN) soll als Motor von Entwicklungen sowohl in sozialer und gesellschaftlicher Hinsicht, als auch auf kultureller, wirtschaftlicher und technologi- scher Ebene fungieren und damit die Ziele des euro- päischen Raumentwicklungskonzepts , Wirtschafts- wachstum, Beschäftigung, Wettbewerbsfähig keit, sozialen Zusammenhalt und Nachhaltigkeit fördern. Wirtschaftsstruktur Nürnberg ist High-Tech-, Industrie- und innovativer Dienstleistungsstandort. Seit den siebziger Jahren entwickelte sich die Stadt zum Dienstleistungszent- rum mit hohen Anteilen von produktionsnahen Dienstleistungen wie Beratung, Planung, Markt- und Verbraucherforschung und einer hohen Beschäf tig- tendichte und Unter nehmenspräsenz im Sektor der Informations- und Kommunikations technik. Aktuell sind über drei Viertel (79,6 %) aller in Nürnberg sozi- alversicherungspflichtig Beschäftigten im Dienstleis- tungssektor tätig. Im Vergleich der großen deutschen Städte ist jedoch Nürnbergs Beschäftigtenanteil im Industriesektor bzw. im verarbeitenden Gewerbe im- mer noch bemerkenswert hoch. Nürnberg ist das Handelszentrum Nordbayerns mit hoher Einkaufszentralität. Das Güterverkehrszent - rum im Nürnberger Hafen ist der größte multimodale Umschlagplatz im süddeutschen Raum. Die Ex port- quote Nürnbergs liegt über dem Bundesdurchschnitt, wobei Nürnberg von seiner zentralen Lage im euro- päischen Wi rtschaftsraum profitiert. Begünstigt durch die verkehrsgeografische Lage ist Nürn berg traditioneller Standort von Betrieben aus dem Ver- kehrs- und Logistiksektor mit zukunftsweisen den Modellprojekten der Kommunikations- und Verkehrs- wirtschaft. Die Schwerpunkte der Nürnberger Industrie liegen in den Bereichen Energie-, Kommunikations-, Verkehr- stechnik, Mess- und Regeltechnik sowie Automati- sierungs- und Ferti gungstechnik mit bedeutenden Firmen wie Bosch, Conti Temic, Diehl, Leoni, MAN und Siemens. Traditionell stark ist auch die Schreib- geräteindustrie mit Firmen wie Faber -Castell (Stein bei Nürnberg), LYRA und Staedtler und die Nah- rungs- und Genussmittelindustrie ( Nürnberger Leb- kuchen, Nürnberger Bratwürste). Arbeitsmarkt Der Wirtschaftsstandort Nürnberg entwickelt sich po- sitiv und hat eine hohe Attraktivität als Lebens - und Arbeitsort. In keinem Jahr zuvor gab es im Stadtge- biet so viele sozialver sicherungspflichtig Beschäf- tigte wie aktuell ( 313.621 SVB im Dezember 201 8). Über die Hälfte (52,3%) der Männer und Frauen, die in Nürnberg arbeiten, wohnen nicht hier, sondern sind Einpendlerinnen und Einpendler. Dies verdeut- licht die wichtige Arbeitsmarktfunktion Nürnbergs weit über die Stadtgrenzen hinaus für Nordbayern. Die Arbeitslosigkeit ist im Vergleich zu Ba yern hoch - im bundesweiten Vergleich der 20 größten deut- schen Städte hat Nürnberg jedoch eine gute Posi- tion. Dies gilt besonders im Vergleich mit anderen großen klassischen Produktionsstandorten die einen ähnlichen Strukturwandel wie Nürnberg durchge- macht haben. Die Arbeitslosenquote im Stadtgebiet ist mit 5,2 % im Juli 201 9 eine der niedrigsten seit Mitte der 90er Jahre (Vorjahre: Juli 201 8 5,2 %, Juli 2017 5,8 %, Juli 201 6 6,3 %, Juli 201 5 7,0 %. (Quelle: Statistik der Bundesagentur für Arbeit). 367 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2018 Rechenschaftsbericht _____________________________________________________________________________________________________ 81 Ertragslage Im Folgenden werden die wichtigsten Positionen kurz zusammengefasst , die durch Abweichungen vom Plan bzw. vom Ist des Vorjahres maßgeblich für den Jahresüberschuss von 31,3 Mio. € waren. in Mio. € ( SAP-Logik: Erträge mit Minus -, Aufwendungen mit Pluszeichen) Ist 2018 Plan 2018 Ist 2017 Gewerbesteuer -469,9 -469,0 -446,8 Einkommensteueranteil -307,8 -301,0 -297,4 Schlüsselzuweisungen -220,4 -217,0 -200,3 Zuweisungen vom Land (Lehr-/Kinderbetreu- ungspersonal.) -84,5 -84,5 -81,3 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -77,9 -72,2 -68,4 Erstattungen vom Land (Transferleistungen) 78,5 72,6 -91,0 Erträge aus dem Abgang von Vermögen 5,6 0 -13,7 Bezüge und Vergütungen 403,3 416,3 388,8 Pensionsrückstellungen (Saldo Zufüh- rung/Auflösung) 119,7 108,1 129,5 Zuschuss an soziale/ähnliche Einrichtungen - Art 1 122,9 122,3 119,6 Laufende Leistungen für Unterkunft/Heizung (KdU) (§ 22 I SGB II) 122,7 142,8 135,5 Verlustausgleiche an städtische Töchter inkl. Zuführung zu Rückstellungen, abzüglich Neutralisationen 7,0 21,5 9,5 Abschreibungen auf Finanzanlagen 0,3 0 4,6 Aufwendungen für Gebäudeunterhalt, -tech- nik 36,7 40,8 33,4 Bezirksumlage 183,5 183,1 166,8 Gewerbesteuerumlage 69,1 69,3 71,2 Sonstige Rückstellungen 87,7 0,2 29,4 Finanzergebnis 14,1 19,3 26,8 368 Damit ergibt sich für den Verlauf der wichtigsten Erträge Gewerbesteuer, Einkommensteueranteil und Schlüssel- zuweisungen im Ist das in Abb. 4 dargestellte Bild. Zum Vergleich wird hierbei auch die Entwicklung des Auf- wands aus der Bezirksumlage dargestellt. Daraus wird deutlich, dass der seit 2009 anhaltend posi- tive Trend bei der Gewerbesteuer nur 2014 mit einem Rückgang von 40,2 Mio. € unterbrochen wurde, bereits im Jahr 2016 war mit 435,8 Mio. € wieder eine Erholung über den Spitzenwert von 2013 zu verzeichnen. In 2018 überschritten die Erträge aus der Gewerbe- steuer den Vorjahreswert erneut mit einem neuen Höchststand von 469,9 Mio. €. Während die Erträge aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer seit 2010 kontinuierlich ansteigen, unterliegen die Erträge aus Schlüsselzuweisungen star- ken Schwankungen. Auch hier wurde 2018 wieder ein Spitzenwert erzielt und erstmals die 220 Mio. € -Grenze überschritten. Die Bezirksumlage stieg in 2018 weiter auf 183,5 Mio. € Die Ergebnisrücklage beträgt nach Ergebnisverwen- dung 168,3 Mio. € (2017: 134,6 Mio. €). Sie dient dem Ausgleich künftiger Jahresfehlbeträge. Die folgende Darstellung veranschaulicht die Ent- wicklung der Jahresergebnisse und der Ergebnis- rücklage seit 2005.Hierbei wird erkennbar, dass seit 2005 dreimal (2007, 2009 und 2014) Fehlbeträge er- wirtschaftet wurden, die aber dank der Überschüsse in den anderen Jahren durch eine Rücklagenent- nahme ausgeglichen werden konnten. 2016 war die Ergebnisrücklage wieder über dem Stand von 2012 und konnte 2017 und 2018 weiter gesteigert werden. Abb. 1: Entwicklung der Jahresergebnisse und der Ergebnisrücklage 14 -3 3 -18 13 16 19 17 -27 7 29 32 31 56 69 62 64 49 65 81 102 118 91 99 103 135 168 -50 0 50 100 150 200 20052006200720082009201020112012201320142015201620172018 Millionen € Jahresergebnis (Überschuss = +) Ergebnisrücklag e (nach Ergebnisverw.) 369 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2018 Rechenschaftsbericht _____________________________________________________________________________________________________ 83 Kennzahlen zur Ertragslage Steuern und Umlagen Kennzahl Berechnung 2018 2017 2016 2015 2014 2013 2012 Durchschnittli- cher Anteil der Steuern pro Ein- wohner Steuern/ Einwoh- nerzahl 1.826 €/EW 1.743 €/EW 1.665 €/EW 1.555 €/EW 1.524 €/EW 1.579 €/EW 1.469 €/EW Steuerquote Steuern/ ordentliche Erträge 47,1 % 46,3 % 46,2 % 47,7 % 49,4 % 50,2 % 50,4 % Anteil der Schlüsselzuwei- sungen pro Ein- wohner Schlüsselzuweisun- gen/ Einwohnerzahl 411 €/EW 376 €/EW 342 €/EW 329 €/EW 297 €/EW 352 €/EW 292 €/EW Anteil der Schlüsselzuwei- sungen an den ordentlichen Er- trägen Schlüsselzuweisun- gen/ ordentliche Er- träge 10,6 % 10,0% 9,6 % 9,5 % 10,1 % 11,2 % 10,0 % Zuwendungs- quote Zuweisungen/ or- dentliche Erträge 24,6 % 23,6 % 23,9 % 25,3 % 23,8 % 25,5 % 24,4 % Anteil der Be- zirksumlage pro Einwohner Bezirksumlage/ Ein- wohnerzahl 342 €/EW 313 €/EW 294 €/EW 301 €/EW 289 €/EW 272 €/EW 286 €/EW Anhand der Steuerquote wird deutlich, dass m it ca. 50 % der ordentlichen Erträge Steuern die bedeu- tendste Einnahmequelle der Stadt Nürnberg darstel- len. 2016 wurde hier der bisher niedrigste Anteil er- reicht, selbst im Krisenjahr 2009 betrug hier der Wert 48 %. Der nochmalige Rückgang der Quote gegen- über 2015 war trotz höherer absoluter Steuererträge auf die stark erhöhten Kostenerstattungen und Zu- weisungen im Zusammenhang mit den gestiegenen Flüchtlingszahlen zurückzuführen. 2018 war dieser Effekt wieder am Abklingen u nd die Quote erhöhte sich wieder deutlich. Die Schlüsselzuweisungen pro Einwohner stiegen in den letzten 5 Jahren stetig an. Die Bezirksumlage pro Einwohner stieg seit 2009 im Trend eklatant an. Der Rückgang 2015 war auf die stark gestiegene Einwohnerzahl bei nahezu konstant gebliebener Umlage zurückzuführen. 370 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2018 Rechenschaftsbericht _____________________________________________________________________________________________________ 84 Kennzahlen zu Aufwendungen Kennzahl Berechnung 2018 2017 2016 2015 2014 2013 2012 Aufwandsde- ckungsgrad ordentliche Er- träge/ ordentliche Aufwendungen 102,1 % 102,9 % 102,9 % 102,3 % 99,1 % 102,2 % 102,8 % Transferauf- wandsquote Transferaufwand/ ordentliche Auf- wendungen 41,2 % 43,4 % 45,7 % 42,8 % 43,1 % 41,4 % 44,4 % Personalin- tensität = Personalauf- wandsquote Personalaufwen- dungen/ ordentli- che Aufwendun- gen 30,9 % 31,2 % 30,8 % 32,7 % 33,2 % 34,7 % 31,7 % Durchschnitt- liche Ab- schreibungs- quote des Sachanlage- vermögens/ Immateriellen Vermögens Abschreibungen auf immaterielles Vermögen und Sachanlagever- mögen/ immateri- elles Vermögen und Sachanlage- vermögen 2,6 % 2,7 % 2,6 % 2,5 % 2,5 % 2,5 % 2,9 % Abschrei- bungsentlas- tung Erträge aus der Auflösung von Sonderposten/ Abschreibungen auf Anlagevermö- gen (ohne Finanz- anlagen 46,6 % 48,3 % 48,9 % 49,0 % 48,0% 47,1 % 49,6 % Der Aufwandsdeckungsgrad weist aus, inwieweit die ordentlichen Erträge die ordentlichen Aufwendungen abdecken. Entsprechend des Ausweises eines Jah- resüberschusses ist diese Kennzahl 201 8 weiterhin über der 100 %-Marke, etwas geringer als 2017 und 2016. Lediglich 2014 war diese aufgrund des Fehl- betrags unterschritten. Die Transferaufwandsquote übersprang 2011 nach- haltig die 40 %-Marke. 2012 erhöhte sich die Quote nochmals aufgrund des überproportionalen Anstiegs der Transferaufwendungen (z.B. Verlustausgleichs- rückstellungen, Bezirksumlage etc.). Der Rückgang 2015 trotz erheblicher Steigerung der Transferauf- wendungen im Vergleich zum Vorjahr war auf den starken Anstieg anderer Aufwandsarten, insb. der Aufwendungen für Sach - und Dienstleistungen (Flüchtlingsunterbringung) und der Abschreibungen auf Finanzanlagen zurückzuführen , 2016 traten diese Sachverhalte wieder in den Hintergrund und damit stieg die Quote wieder etwas an . 2018 hinge- gen gingen die Transferaufwendungen aufgrund ge- ringere Sozialtransferaufwendungen und Verlustaus- gleichen im Verhältnis nochmals etwas zurück. Personal stellt den wichtigsten Inputfaktor für die Er- stellung der kommunalen Dienstleistungen dar. Die Personalaufwandsquote ist besonders abhängig von der Entwicklung der entsprechenden Rückstellun- gen: 2013 stieg sie insb. aufgrund erhöhter Rückstel- lungszuführungen – 2012, 2014 und 2016 war die 371 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2018 Rechenschaftsbericht _____________________________________________________________________________________________________ 85 Quote entsprechend geringerer Rückstellungszufüh- rungen rückläufig. 2016 kamen erhöhte Transferauf- wendungen hinzu, die den relativen Anteil der Perso- nalaufwendungen verringerten. 2017 kamen wiede- rum neben Besoldungserhöhungen und Stellen- schaffungen auch erhöhte Rückstellungszuführun- gen zum Tragen, die Quote erhöhte sich wieder . 2018 hingegen spielte diese Faktoren eine geringere Rolle, die Quote ging etwas zurück. Die durchschnittliche Abschreibungsquote des Sach- anlage- und immateriellen Vermögens beschreibt, um welchen Betrag sich das städtische Anlagever- mögen pro Jahr verminderte, wenn nicht entspre- chend reinvestiert würde. Die Quote betrug seit 2008 fast konstant 2,6 - 2,7 %, 2012 stieg sie erstmals auf 2,9 %. 2013 bis 2015 hingegen fiel die Kennzahl auf- grund der im Zuge der Grundstück srevision gestie- genen Anlagenwerte trotz gestiegener absoluter Ab- schreibungen auf 2,5 % zurück, seit 2016 steigt die Quote nun wieder geringfügig an. Die Kennzahl Abschreibungsentlastung zeigt auf, in- wieweit die Belastungen aus Abschreibungen durch Erträge aus Sonderpostenauflösungen verringert werden. Daraus wird der Einfluss der Drittfinanzie- rung auf den Werteverzehr deutlich. Dieser Wert steigt durch Aktivierung stark geförderter In vestitio- nen (z.B. U-Bahn) an, wie z. B. im Jahr 2010 . 2013 hingegen war der Förderungsanteil der neu aktivier- ten Anlagen nur gering, wodurch die Quote zurück- ging. 2014 und 2015 stieg sie wieder geringfügig an, seit 2016, insb. 2018 ging sie wieder leicht zurück. Zinsaufwand Kennzahl Berechnung 2018 2017 2016 2015 2014 2013 2012 Zinsaufwand pro Einwohner Zinsaufwand/ Einwoh- nerzahl 65 €/EW 96 €/EW 79 €/EW 76 €/EW 89 €/EW 88 €/EW 97 €/EW Zins-Steuerquote Zinsaufwand/ Steuerer-träge 3,6 % 5,5 % 4,7 % 4,9 % 5,9 % 5,6 % 6,6 % Zinslastquote Zinsaufwand/ ordentli-che Aufwendungen 1,7 % 2,6 % 2,3% 2,4 % 2,9 % 2,9 % 3,4 % Der Zinsaufwand pro Einwohner erreichte 2011 den höchsten Stand seit 2008. Ursache hierfür war der sehr hohe Zinsaufwand von rund 54 Mio. € , dessen Steigerung jedoch vorwiegend auf die 2011 stark ge- stiegenen Erstattungszinsen aus Gewerbesteuer zu- rückzuführen ist. 2012 gingen letztere auf Normal- maß zurück und damit auch diese Kennzahl. 2013 hatte das niedrige Zinsniveau eine weitere Verringe- rung zur Folge. 2015 konnte durch das historisch niedrige Zinsniveau die Kennzahl deutlich auf einen Tiefstand gebracht werden. 2014, 2016 und auch 2017 jedoch glichen stark gestiegene Erstattungszin- sen aus Gewerbesteuer die Verringerung bei den Kreditzinsen mehr als aus, so dass eine, 2017 sogar deutliche Steigerung der Kennzahl zustande kam . 2018 wiederum entfiel die steigernde Wirkung erhöh- ter Erstattungszinsen. Die Zins-Steuerquote stellt den Anteil der Steuerver- wendung für Zinsen dar. 2012 konnte dieser bereits deutlich gesenkt werden. Ursächlich hierfür ist einer- seits der um ca. 5 Mio. € gesunkene Zinsaufwand im Zähler, sowie andererseits eine St eigerung um ca. 54 Mio. € bei den Steuererträgen im Nenner. 2013 verstärkte sich dieser Effekt nochmals, so dass der bis dahin niedrigste Wert der Zins -Steuerquote aus dem Jahr 2006 (6,5 %) mit 5,6 % noch weit untertrof- fen werden konnte. 2014 schlug hier jedoch der Ein- bruch der Gewerbesteuer sowie der Anstieg der Er- stattungszinsen aus Gewerbesteuer zu Buche, so 372 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2018 Rechenschaftsbericht _____________________________________________________________________________________________________ 86 dass die Kennzahl trotz weiter gesunkenem Durch- schnittszins für Investitionskredite wieder anstieg. 2015 hingegen konnte die Zins-Steuerquote den be- reits niedrigen Wert aus 2013 untertreffen, da nicht nur die Zinsaufwendungen zurückgingen, sondern auch die Steuererträge insgesamt wieder etwas an- stiegen. 2016 lieferte mit weiter gestiegenen Steu- ererträgen den bisher niedrigsten Wert seit 2005 – 2017 wu rde der Anstieg bei den Steuererträgen durch den Anstieg bei den Gewerbesteuer -Erstat- tungszinsen jedoch überkompensier t und führte zu einer deutlichen Erhöhung, genau dieser Effekt ver- kehrte sich 2018 mit niedrigen Erstattungszinsen ins Gegenteil. Auch bei der Zinslastquote machte sich ab 2015 der weitere Rückgang der Zinsaufwendungen für die In- vestitionskredite, 2017 jedoch auch wieder gestie- gene, 2018 gesunkene Gewerbesteuer-Erstattungs- zinsen bemerkbar. Abb. 2: Zusammensetzung der ordentlichen Erträge (inkl. Finanzerträge) Die Grafik veranschaulicht die immense Bedeutung der Steuererträge im Verhältnis zu den anderen Ertragsarten: Steuern 46,64% Erträge aus Zuweisungen und Zuschüsse 23,91% Leistungsentgelte 5,83% Erträge Kostenerstattungen, Kostenumlagen 16,00% Sonstige ordentliche Erträge 3,82% Erträge Auflösung Sonderposten 2,33% Sonstiges 0,49% Finanzerträge 0,99% 373 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2018 Rechenschaftsbericht _____________________________________________________________________________________________________ 87 Abb. 3: Zusammensetzung der ordentlichen Aufwendungen (inkl. Zinsen) Bei den Aufwendungen stellen sich die Personal- und Transferaufwendungen als maßgebliche Positionen dar: Vermögenslage Kennzahlen zur Vermögenslage Kennzahl Berechnung 2018 2017 2016 2015 2014 2013 2012 Reinvestiti- onsquote Bruttoinvestitions- auszahlungen/ Jah- resabschreibungen 162 % 144 % 142 % 151 % 149 % 166 % 148 % Sachanla- gen-Sonder- postenquote Sonderposten/ Sachanlagevermö- gen 24,9 % 25,1 % 24,5 % 22,5 % 23,3 % 22,9 % 27,2 % Personalaufwendungen 25% Versorgungsaufwend ungen 5% Transferaufwendungen 40% Aufwendungen f. Sach- u. Dienstleistungen 13% Sonstige ordentliche Aufwendungen 10% Abschreibungen 5% Zinsen und ähnliche Aufwendungen 2% 374 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2018 Rechenschaftsbericht _____________________________________________________________________________________________________ 88 Die Reinvestitionsquote beim Sachanlagevermögen bewegt sich 201 7 immer noch leicht unter dem Ni- veau von 2015 und 2014. In den Jahren 2005/ 2006 betrug diese Kennzahl jedoch nur 133 %/ 139 %. Den höchsten Wert wies bisher das Jahr 2010 mit 201% auf. Die Kennzahl beschreibt, inwieweit Investitionen die, durch die Abschreibungen verursachten, Wertminde- rungen am Anlagevermögen ausgleichen und stellt damit einen Indikator für den Substanzerhalt dar. Hier werden die Auswirkungen des in den letzten Jahren stark aufgestockten Investitionsplans deutlich – d.h. es ist gut zu erkennen, dass die Stadt Nürn- berg in hohem Maße Vermögensaufbau über die Re- investition von Abschreibungen hinaus betreibt. Die Sachanlagen-Sonderpostenquote gibt an, wie viel Prozent des Sachanlagevermögens der Stadt Nürnberg durch investive Zuwendungen Dritter fi- nanziert wurden – in diesem Maße werden auch die Belastungen des Ergebnishaushalts durch Abschrei- bungen über Erträge aus der Auflösung der Sonder- posten ausgeglichen. 2012 übertraf diese Quote so- gar den bislang höchsten Wert aus dem Jahr 2008 (26,5 %). Wie bereits in den Jahre n 2011 und 2016 zeigt auch das Jahr 2017, dass diese Kennzahl nicht synchron zur Kennzahl Abschreibungsentlastung (s.o.) verlaufen muss, z.B. kann bei erhöhter Aktivie- rung nicht abzuschreibendem, nur teilweise geför- dertem Anlagevermögen (bebaute Grundstücke, s. Bilanzposition Aktiva A. II. 2.) das Sachanlagevermö- gen steigen ohne dass die Abschreibungen steigen, und damit die Sachanlagen-Sonderpostenquote sinkt, ohne dass die Abschreibungsentlastung sinkt. 2015 hingegen sank der Bestand der Sonderposten aufgrund notwendiger Korrekture n im Zuge der Überprüfung der Grundstücksbestände. Die Sonder- posten waren insb. Gegenstand der 2015 abgewi- ckelten dritten Tranche. 2012 bis 2014 sowie 2018 verliefen die beiden Quoten kongruent . 375 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2018 Rechenschaftsbericht _____________________________________________________________________________________________________ 89 Finanzierungslage Kennzahlen zur Finanzierungslage Kennzahl Berechnung 2018 2017 2016 2015 2014 2013 2012 Eigenka- pitalquote I Eigenkapital (ohne Stiftungen)/ Bilanz- summe 15,5 % 15,6 % 16,7 % 18,4 % 16,0 % 16,8 % 5,0 % Eigenka- pitalquote II (Eigenkapital + Sonderposten)/ Bi- lanzsumme 34,7 % 35,4 % 36,2 % 36,7 % 48,4 % 48,1 % 30,8 % Anlagen- deckung Langfristiges Kapi- tal/ Anlagevermö- gen 104,5 % 103,8 % 103,3 % 101,9 % 101,1 % 101,2 % 101,3 % Die Eigenkapitalquote stieg 2013 eklatant aufgrund der Korrekturen im Basiskapital im Rahmen der 1. Tranche der Revision des Grundstückbestands und der Zuführung des Jahresüberschusses. 2014 musste ein geringfügiger Rückgang hingenommen werden, da zwar das Basiskapital nochmal s leicht nach oben korrigiert werden konnte (2. Tranche Re- vision Grundstücksbestand abzüglich Korrekturen bei der Position Kunstgegenstände), die Bilanz- summe entsprechend der Erhöhungen bei Rückstel- lungen und Verbindlichkeiten aber wesentlich stärker stieg. 2015 hingegen legte das Basiskapital aufgrund der dritten und letzten Tranche der Revision des Grundstückbestands noch einmal deutlich zu. 2016 schließlich schlug wieder die Bildung von Sonder- posten im Bereich der Kunstgegenstände negativ zu Buche, 2017 die Korrektur der Wertansätze im Be- reich des Stadtarchivs – hier fiel auch 2018 noch eine kleinere Korrektur an (2,5 Mio. €). Mit der Eigenkapitalquote von 1 5,5 % bewegt sich Nürnberg aufgrund der unterschiedlichen kommu - nalen Rechnungslegungsvorschriften in den ver - schiedenen Bundesländern eher im unteren Bereich von Städten vergleichbarer Größen ordnung. In diesem Bereich liegt auch Dortmund mit einer etwas höheren Eigenkapitalquote von 23,1 % zum 31.12.2017. Hingegen hatten 2016 die Städte Hannover und Stuttgart eine Eigenkapitalquote von 68,28 % bzw. 82,82 %. Die Städte Essen und Wuppertal, die bislang als Beispiel für niedrigere Eigenkapitalquoten herangezogen wurden, weisen nun zum 31.12.2017 ein negatives Eigenkapital auf. Bei der Eigenkapitalquote II, d.h. unter Einbezug der Sonderposten, stellt sich die Situation um einiges freundlicher dar. Auch hier ist deutlich die Verbesse- rung der Quote durch die Korrekturen im Rahmen der Überprüfung des Grundstücksbestands erkenn- bar. Die Anlagendeckung, d. h. die Kennzahl, die dar- stellt, inwieweit langfristig gebundenes Vermögen langfristig finanziert ist und damit, inwieweit die sog. „Goldene Bilanzregel“ der Fristenkongruenz erfüllt ist, stieg 2007 geringfügig, aber sukzessive an und hat 2011 die 100 %-Marke erstmalig überschritten. Seitdem ist der Zielwert von mindestens 100 % auch in 2018 erfüllt, hier sogar mit einem Spitzenwert. Als langfristiges Kapital werden das Eigenkapital, Son- derposten, Pensions- und Beihilferückstellungen so- wie Kredit- und kreditähnliche Verbindlichkeiten an- gesetzt. Die Passivseite der Bilanz der Stadt Nürnberg wird veranschaulicht durch Abbildung 4. 376 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2018 Rechenschaftsbericht _____________________________________________________________________________________________________ 90 Abb. 4: Passivseite der Bilanz 2018 Der Schuldenstand aus Investitionskrediten und der in 2013 ausgegebenen Anleihe beträgt zum 31.12.2018 1.308 Mio. € (Vorjahr: 1.257 Mio. €), die Neuverschuldung beträgt hier also 51 Mio. €. Unter Einbezug der kreditähnlichen Rechtsgeschäfte aus ÖPP-/ÖÖP-Projekten ergibt ein Schuldenstand in Höhe von 1. 444 Mio. € (Vorjahr: 1. 405 Mio. €, d.h. eine Nettoneuverschuldung von 39,2 Mio. €). Die fol- gende Grafik veranschaulicht den Anstieg der lang- fristigen Verbindlichkeiten zur Investitionsfinanzie- rung seit 2001. Im Jahr 2012 konnte die Entwicklung zwar gebremst und in 2013 eine leichte Entschul- dung erreicht werden. Seit 2014 war eine Schulden- aufnahme infolge der extrem gestiegenen Investiti- onsbedarfe jedoch nicht mehr vermeidbar. Dies wird in 2018 insbesondere in den Zahlen des Kernhaus- haltes deutlich. . Basiskapital Stadt; 12,37% Ergebnisrücklage; 3,21% Eigenkapital nichtrechtsfähige Stiftungen+ Kostendecker; 0,48%Verlustvortrag Gebührenhaushalte; -0,09%Sonderposten; 19,20% Rückstellungen; 31,66% Verbindlichkeiten aus Krediten, Anleihen; 26,12% Weitere Verbindlichkeiten und Passive Rechnungsab- grenzung; 7,05% 377 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2018 Rechenschaftsbericht _____________________________________________________________________________________________________ 91 Abb. 5: Entwicklung des Schuldenstandes, der Investitionskredite und der Anleihe 378 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2018 Rechenschaftsbericht _____________________________________________________________________________________________________ 92 Liquiditätslage Kennzahlen zur Liquiditätslage Die Darstellung der wichtigsten Einflussfaktoren und die Analyse der bedeutendsten Abweichungen fin- den sich im Anhang, Abschnitt Finanzrechnung. Kennzahl Berechnung 2018 2017 2016 2015 2014 2013 2012 Dynamischer Ver- schuldungsgrad in Jahren (Fremdkapital - Liquide Mittel - kurzfristige Forde- rungen)/ Cashflow aus laufender Verwaltungstä- tigkeit 17 15 41 141 66 31 25 Eigenfinanzierungsan- teil der Investitionen I in % Cashflow aus laufender Verwaltungstätigkeit/ In- vestitionsauszahlungen 88 119 45 10 28 53 64 Eigenfinanzierungs- anteil der Investitio- nen II (unter Berück- sichtigung investiver Einzahlungen) in % Cashflow aus laufender Verwaltungstätigkeit/ Cashflow aus Investiti- onstätigkeit 166 254 107 27 58 111 194 Eigenfinanzierungs- anteil der Investitio- nen III (II nach De- ckung ordentlicher Tilgungen) in % (Cashflow aus laufender Verwaltungstätigkeit - or- dentliche Tilgun- gen)/Cashflow aus Inves- titionstätigkeit 49 79 45 -21 -13 19 32 Tilgungsquote (or- dentliche Tilgungen und Sondertilgun- gen) in % Tilgungen/Cashflow aus laufender Verwaltungstä- tigkeit 45 42 105 288 140 95 50 Der dynamische Verschuldungsgrad setzt die Effek- tivverschuldung (hier: inkl. Rückstellungen) ins Ver- hältnis zum Cashflow aus laufender Verwaltungstä- tigkeit und stellt damit fiktiv dar, wie lange es unter der (unrealistischen) Prämisse eines über die Jahre konstant bleibenden Cashflows au s laufender Ver- waltungstätigkeit (und dessen ausschließlicher Ver- wendung zur Schuldentilgung, d.h. bei völligem Ver- zicht auf Investitionen) dauern würde, diese Schul- den mittels der operativen Finanzmittelüber schüsse zu tilgen. Damit ist der Wert umso posit iver, je nied- riger er ist. Obige Zeitreihe zeigt die enorme Variabi- lität dieses Werts einer fiktiven Entschuldungsdauer. 2015 wies hier mit 141 Jahren aufgrund eines extrem geringen Cashflows aus laufender Verwaltungstätig- keit den zweitschlechtesten Wert d er letzten sechs Jahre aus. Der bisherige Negativrekord lag in 2009 mit 194 Jahren. 2018 weist nun, gerade aufgrund des hohen Liquiditätsbestands, mit 17 Jahren den zweit- besten Wert seit 2005 aus- der beste Wert lag bei 15 Jahren im Jahr 201 7. Die extremen Schwankungen 379 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2018 Rechenschaftsbericht _____________________________________________________________________________________________________ 93 machen die beschränkte Aussagekraft dieser Kenn- zahl deutlich. Der Eigenfinanzierungsanteil der Investitionen I stellt dar, inwieweit Investitionen aus den operativen Fi- nanzmittelüberschüssen finanziert werden können und setzt daher den Cashflow aus laufender Verwal- tungstätigkeit ins Verhältnis zu sämtlichen Investiti- onsauszahlungen. Auch dieser Wert schwankt relativ stark, wie aus obiger Zeitreihe ersichtlich. Dabei bleibt unberücksichtigt, dass sehr viele Investitions- maßnahmen zum Teil durch Zuschüsse finanziert werden. Setzt man daher zum Vergleich den Cashflow aus laufender Verwaltungstätigkeit ins Verhältnis zum Cashflow aus Investitionstätigkeit und berücksichtigt so auch sämtliche investive Einzahlungen ( Eigenfi- nanzierungsanteil der Inv estitionen II) ergeben sich durchweg höhere Werte. Der Aussagewert auch die- ser Kennzahl ist jedoch beschränkt: Dem Konzept der dauernden Leistungsfähigkeit liegt zugrunde, dass der Cashflow aus laufender Verwaltungstätig- keit zunächst zur Deckung der ordent lichen Tilgun- gen dient, nur übersteigende Beträge können zur Fi- nanzierung von Investitionen eingesetzt werden und bilden damit einen Eigenfinanzierungsbeitrag. Unter Berücksichtigung dieser Priorisierung ergeben sich die Werte des Eigenfinanzierungsanteils III. Hier- durch verschlechtern sich die Werte wieder – ein ne- gativer Saldo dieser Größe , wie er 201 5 mit - 21 % (bereits 2014 sowie 2011 und 2009) vorliegt, zeigt an, dass kein positiver Finanzierungsbeitrag für In- vestitionen erzielt werden konnte. 2015 lag dies ins- besondere am extrem geringen Cashflow aus laufen- der Verwaltungstätigkeit. 2018 hingegen konnte bei hohem Cashflow aus laufender Verwaltungstätigkeit und sehr niedrigem Cashflow aus Investitionstätig- keit mit 49 % der zweitbeste Wert nach 2017 erreicht werden. Auch die absolute Höhe des Cashflows aus laufen- der Verwaltungstätigkeit kann somit im Zeitablauf, als Indikator für die dauernde Leistungsfähigkeit an- gesehen werden. Die Grafik in Abbildung 6 veran- schaulicht die Entwicklung dieses mögliche n Eigen- finanzierungsbeitrags – auch hierin spiegelt sich die enorme Schwankungsbreite entsprechend o.g. Werte über die letzten Jahre wider: 380 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2018 Rechenschaftsbericht _____________________________________________________________________________________________________ 94 Abb. 6: Eigenfinanzierungsbeitrag Eine ähnliche Aussage aus einem anderen Blickwin- kel trifft die sog. Tilgungsquote, die den Anteil der Til- gungen, hier inkl. Sondertilgungen, am Cashflow aus laufender Verwaltungstätigkeit betrachtet und damit feststellt, zu welchem Anteil der letztere für die Leis- tung der Tilgungsauszahlungen benötigt wird (ge- mäß des Konzepts der dauernden Leistungsfähigkeit steht hier zusätzlich jedoch auch die Investitionspau- schale nach Art. 12 FAG zur Verfügung) . Bei einem Wert über 100 % reicht dieser nicht aus, bei einem Wert unter 100 % verbleibt ein Überschuss. Die Kennzahl schwankt sehr stark mit den Einzahlungen. 2012 musste nur die Hälfte des Cashflows für die Til- gung verwendet werden – ein sehr guter Wert, der in deutlichem Gegensatz zu den Werten in 2010 und 2011 steht. 2013 unterschritt der Wert noch knapp die 100 %-Grenze – nur ein geringer Überschuss verblieb. Allerdings war dies den hohen Sondertil- gungen in diesem Jahr geschuldet - ohne Sondertil- gungen läge der Wert bei 64 % und damit nur mode- rat schlechter als 2012. 2015 wies mit 288 % den schlechtesten Wert seit 2005 überhaupt auf. 201 8 hingegen lieferte auch hier mit 45 % ein Spitzene r- gebnis. 0,00 20,00 40,00 60,00 80,00 100,00 120,00 140,00 160,00 180,00 200,00 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 in Mio. Euro Cashflow aus laufender Verwaltungstätigkeit ordentliche Tilgungen 381 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2018 Rechenschaftsbericht _____________________________________________________________________________________________________ 95 Analyse der Liquiditätssituation Die Bewirtschaftung der Kassenmittel sowie die Si- cherstellung der Liquidität sind Kassenaufgaben. Im Rahmen der Liquiditätsplanung und unter Berück- sichtigung der aktuellen Finanzsituation kommt hier- bei zur Überbrückung von Liquiditätsengpässen auch die Aufnahme von Kassenkrediten in Betracht. Der in der Haushaltssatzung festgesetzte Höchstbe- trag für Kassenkredite liegt seit 2009 unverändert bei 280 Mio. Euro. Guthaben werden von der Kasse mit unte rschiedli- chen Laufzeiten entweder als Tages - oder Festgel- der zur Erzielung eines rentablen Zinsertrages bei Kreditinstituten angelegt und verwaltet , wobei das derzeitige Marktumfeld kaum Zinserträge für kurzfris- tige Geldanlagen impliziert, wenn nicht sogar Zins- belastungen drohen. Die Zahlungsfähigkeit der Stadt Nürnberg war im Jahr 2018 zu jeder Zeit gewährleistet. Zeitweise war die Aufnahme von Tagesgeldern und Kassenkredi- ten zur Liquiditätssicherung erforderlich. Die Auf- nahme der Kassenkredite und Tagesge ldern sowie die Anlage der Festgelder erfolgten nach den aktuel- len Marktzinsen. Die Grafik in Abbildung 7 zeigt den Verlauf der Kas- senkredite, Festgeldanlagen, Tagesgelder bei Kre- ditinstituten sowie die Kontostände beim Hauptkonto der Sparkasse Nürnberg na ch monatlichen Durch- schnittswerten. Abb. 7: Durchschnittliche Entwicklung der Kassenkredite, Festgelder und Tagesgelder 2018 382 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2018 Rechenschaftsbericht _____________________________________________________________________________________________________ 96 Prognosebericht Für das aktuelle Haushaltsjahr 2019 wurde ein Über- schuss von rund 0,4 Mio. € geplant – ob die Stadt Nürnberg diesen Überschuss erreichen wird oder e- her ein schlechteres Ergebnis erzielen wird, ist offen. Gerade bei der Gewerbesteuer besteht die Befürch- tung, dass de r Planwert i. H. v. 4 84 Mio. € nicht er- reicht werden kann. Auch der Einkommensteueran- teil bleibt möglicherweise unter Plan, die Schlüssel- zuweisungen hingegen liegen über dem Plan. Für das Jahr 201 9 wird nach der Liquiditätsplanung und dem bisherigen Verlauf der Ein- und Auszahlun- gen mit weiterhin stabilen Bedingungen und einer insgesamt guten Liquidität gerechnet. Bisher war nur einmalig eine punktuelle Aufnahme von Kassenkre- dite nötig, aber auf Grund der besonderen Zinssitua- tion sind diese aber sogar finanziell vorteilhaft für die Stadt. Insgesamt ist Vorsorge getroffen, dass die Stadt Nürnberg im Rahmen des geplanten Kassenk- reditrahmens ihre fälligen Zahlungsverpflichtungen jederzeit erfüllen kann. Risikobericht Risiken für die finanzielle Lage der Stadt Nürnberg resultieren vor allem aus der allgemeinen wirtschaft- lichen und politischen Lage. Insbesondere eine kon- junkturelle Abkühlung mit Rückgängen der Gewerbe- steuererträge würde sich massiv auf den städtischen Haushalt auswirken, da hier die bedeutendste Ein- nahmequelle unmittelbar betroffen ist. Mit einer schlechteren gesamtwirtschaftlichen Lage ist zudem auch in der Regel ein Anstieg der Transferaufwen- dungen verbunden, bei denen in den letzten 2 Jahre eine gewisse Entspannung eingetreten war. Ein weiteres Risiko für künftige Haushalte besteht in der Entwicklung der Personal- und Versorgungsauf- wendungen, die sich im Haushaltsplanentwurf für 2020 auf 689 Mio. € gesteigert haben, in vielen Be- reichen waren in den letzten Jahren und sind weiter- hin durch Aufgabenmehrungen zusätzliches Perso- nal notwendig. Damit nimmt der Personalhaushalt nunmehr 34,3 % der ordentlichen Aufwendungen des Gesamthaushalts ein, mehr als in der Vorjahres- planung. Gerade auch in diesem Bereich kann die Stadt im Fall einer konjunkturellen Abkühlung nur wenig flexibel reagieren. Hinsichtlich der städtischen Töchter hat sich die Ge- samtrisikolage seit dem letzten Berichtsstichtag nicht wesentlich verändert. Nicht mehr bet roffen ist der Flughafen (Wettbe- werbsumfeld und wirtschaftliche Situation von Flug- gesellschaften). 2018 war das erfolgreichste Jahr in der 64-jährigen Flughafengeschichte der Flughafen Nürnberg GmbH: Mit 4,46 Millionen Passagieren übertraf der Albrecht Dürer Airport Nürnberg den bis- herigen Höchstwert von 2008 (damals 4,27 Millio- nen). Dabei ging der Zuwachs von 6,7 Prozent in 2018 mit einer deutlich verbesserten Marktdurchdrin- gung im Kerneinzugsgebiet einher sowie mit einer Erhöhung des Incoming- Verkehrs. Der Konzernum- satz liegt inzwischen bei deutlich über 100 Mio. € und das Jahresergebnis erreicht mit über 4,0 Mio. € ebenfalls einen historischen Höchstwert. Durch eine Umfinanzierung im Sommer 2018 konnte der Kon- zern die Finanzierungskosten deutlich senken und ist für die Investitionen der näheren Zukunft gut gerüs- tet. Im Vergleich zum sehr zufriedenstellenden Vorjah- reszeitraum stellt sich die Entwicklung bei der Flug- hafen Nürnberg GmbH im ersten Quartal 2019 etwas weniger positiv dar. Ab Nürnberg flogen im ersten Quartal 2019 rund 3,5 % erlösrelevante Einsteiger weniger ab als im Vorjahresquartal. Die wesentliche Ursache für die Unterschreitung liegt in der Insolvenz der Germania sowie in der Reduzierung der Fre- quenzen nach Berlin durch Eurowings. Die Städtische Werke Nürnberg GmbH (StWN) hat in ihren Konzerngesellschaften (N -ERGIE, VAG) wei- terhin erheblichen Finanzierungsbedarf. Zum einen sind auf Ebene der N -ERGIE bei zunehmendem Wettbewerbsdruck, insbesondere im Netzbereich, 383 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2018 Rechenschaftsbericht _____________________________________________________________________________________________________ 97 große Investitionen im Zusammenhang mit der Ener- giewende zu finanzieren, zum anderen ergibt sich auch bei der VAG Finanzierungsbedarf im dreistelli- gen Millionenbereich. Im Rahmen des öffentlichen Auftrages der VAG werden derzeit neue U-Bahn Zü- gen (4 -Wagen-Gliederzug) für den Betrieb der U - Bahn-Linie U 1 beschafft. Die neuen U -Bahn Züge dienen dem Ersatz der bislang eingesetzten Trieb- wagen, deren Weiterbetrieb aufgrund der hohen Le- bensdauer nicht mehr wirtschaftlich ist. Die Finanzie- rung der Ersatzbeschaffung sowie weiterer notwen- diger Investitionen in ortsfeste Infrastruktur und den Fuhrpark stellt die VAG vor große Herausforderun- gen. Die Stadt Nürnberg unterstützt der Finanzierung der U-Bahnzüge durch eine EU -beihilferechtskonforme städtische Bürgschaft und trägt dem Kapitalbedarf im StWN - Teilkonzern durch eine Kapital- und Liquidi- tätsstärkung aus dem „Konzern Stadt“ heraus Rech- nung. Etwas angespannter als zuletzt stellt sich die Situa- tion beim Klinikum Nürnberg dar. Das Klinikum (Kommunalunternehmen) schließt das Geschäfts- jahr 2018 mit einem Jahresfehlbetrag von rund 5,08 Mio. € (Vorjahr: Jahresfehlbetrag von rund 8,39 Mio. €) ab. Eine große wirtschaftliche Herausforderung für das Klinikum Nürnberg stellt weiterhin d ie mittel - und langfristige Sicherstellung der finanziellen Hand- lungsfähigkeit dar. Vor dem Hintergrund des investiv bedingten erheblichen Liquiditätsbedarfs der kom- menden Jahre, zählt hierzu insbesondere, eine aus- reichende Innenfinanzierung zu gewährleist en und den Fremdfinanzierungsbedarf auf ein tragfähiges Niveau zu begrenzen. Um auch mittel- und langfristig finanziell handlungsfähig zu bleiben, ist die in der Vergangenheit angestrebte „Schwarze Null“ auf- grund der hohen eigenfinanzierten Investitionsbe- darfe zukünftig nicht mehr ausreichend, um sicher- zustellen, dass das Klinikum wirtschaftlich aus eige- ner Kraft seinen Versorgungsauftrag erfüllen kann. Der eingeschlagene Pfad aus gesundem Leistungs- wachstum und angemessenen Konsolidierungsmaß- nahmen muss daher konsequent fortgesetzt werden. Finanzielle Risiken für die Zukunft birgt weiterhin der immense Investitionsbedarf in der Stadt Nürnberg. Im MIP 2019-2022 musste das hohe Niveau des In- vestitionsvolumens respektive den städtischen Mit- teln wieder einmal um 16,0 % auf 767 Mio. € gestei- gert werden. Auch für den MIP 2020 -2023 wird der Bedarf an Netto -Investitionsauszahlungen nicht ab- nehmen und auch für die nähere Zukunft ist keine Entlastung abzusehen. Etliche Maßnahmen wurden immer wieder verschoben, nun sind diese Investitio- nen, gerade im Bereich von Schulen und Verkehrs- infrastruktur in den nächsten Jahren endgültig zu be- wältigen. Insgesamt ergibt sich im Rahmen einer Si- mulationsrechnung des Referats für Finanzen, Per- sonal, IT und Organisation für den Zeitrau m von 2019 bis 2030 eine Finanzierungslücke - je nach ge- troffenen Annahmen bzgl. ÖPP-Realisierungen - von ca. 513 Mio. €. Damit wäre ein Anstieg der Verschul- dung der Stadt im Kernhaushalt von aktuell ca. 1,4 Mrd. € auf dann ca. 2 Mrd. € verbunden. Hinzu kom- men noch die kreditähnliche Verschuldung aus zu re- alisierenden ÖPP/ÖÖP -Projekten. Eine deutliche Abschwächung der Konjunktur mit den damit verbun- denen rückläufigen Steuererträgen ist dabei noch nicht explizit berücksichtigt. Hohe Investitionen wirken sich zudem unmittelbar auf künftige Ergebnisrechnungen aus, da Abschrei- bungen und finanzierungsbedingte Zinsaufwendun- gen anfallen. Ferner entstehen bei neuen Einrichtun- gen dauerhaft zusätzliche Betriebskosten (Personal, Unterhalt etc.). Um diese Risiken auf der Ausgabenseite zu vermin- dern, ist auch künftig sparsam zu wirtschaften und zudem im Rahmen des laufenden Controllingprozes- ses die Kostenkontrolle zu intensivieren. 384 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2018 Anlage zum Rechenschaftsbericht: Stiftungen der Stadt Nürnberg 2018 __________________________________________________________________________________________________ 98 Stiftungen der Stadt Nürnberg 2018 Von der Stadtkämmerei werden folgende 23 rechts- fähige und 28 nichtrechtsfähige Stiftungen verwal- tet. Im Jahr 2018 wurde keine neue Stiftung gegrün- det, jedoch fanden zahlreiche Vorgespräche für Stif- tungsgründungen und Stiftungsübernahmen für das Jahr 2019 statt. Bezeichnung Buchungs- kreis/Finanz- kreis Geschäfts- bereich Gründungs- jahr Rechtsfähige Kommunale Stiftungen Heilig-Geist-Spital-Stiftung Nürnberg 2301 2031 1339 Findel- und Waisenhausstiftungen 2302 2032 1368 Georg Matthias und Karoline Klein’sche Brennmaterialienstiftung 2303 2033 1890 Kost-Pocher’sche Stiftung 2304 2034 1921 Fritz-Hintermayr-Stiftung 2305 2035 1968 Johanna Sofie Wallner’sche Blinden- und Stipendienstiftung 2306 2036 1966 Rudolf und Berta Mathes Wohltätigkeitsstiftung 2307 2037 2004 Rechtsfähige Allgemeine Stiftungen, die kommunal verwaltet sind Sigmund-Schuckert-Stiftung 2401 2041 1948 Stiftung Lokalstudienfonds 2402 2042 1809 Stiftung für Bildung und Unterricht 2403 2043 1966 Stiftung zur Förderung der Sechsten Fakultät der Universität Er- langen-Nürnberg 2404 2044 1961 Heinrich Gröschel Stiftung 2405 2045 1992 Dr. Hans und Dr. Elisabeth Birkner Stiftung 2406 2046 1999 Heinz und Inge Tschech Stiftung 2407 2047 2001 Rudolf Volland Stiftung 2408 2048 2002 Leo und Trude Denecke Stiftung 2409 2049 2004 Max und Rosemarie Hübschmann Stiftung 2410 204A 2005 Frieda und Helmut Schweimer-Stiftung 2411 204B 2006 Ursula-Fischer-Schwanhäußer-und-Gebhard-Schönfelder-Stif- t 2412 204C 2016 Rudolf und Eberhard Bauer Stiftung 2413 204D 2017 Rechtsfähige Allgemeine Stiftungen, die nicht kommunal verwaltet sind Friedrich Freiherr von Haller’sche Forschungsstiftung 2501 2051 1954 Hedwig Linnhuber – Dr. Hans Saar-Stiftung 2502 2052 2004 Bäume für Nürnberg Stiftung 2503 2053 2013 385 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2018 Anlage zum Rechenschaftsbericht: Stiftungen der Stadt Nürnberg 2018 __________________________________________________________________________________________________ 99 Bezeichnung Buchungs- kreis/ Finanz- kreis Geschäfts- bereich Gründungsjahr Nichtrechtsfähige Stiftungen Stiftung "Nürnberg - Stadt des Friedens und der Menschen- ht " 1000 001A 2000 Heinrich und Amalie Lang-Stiftung 1000 202A 1966 Eberhard und Fanny Ermann'sche Stiftung 1000 202B 1954 Otto Lauterbach-Stiftung 1000 202C 1962 Marie-Hack-Stiftung 1000 202D 1970 Fritz und Eugenie Übelhör Stiftung 1000 202E 1970 Andreas-Winterbauer-Stiftung 1000 202F 1974 Kunst- und Kulturstiftung der Nürnberger Nachrichten 1000 202G 1977 Andreas-Staudt-Stiftung 1000 202H 1978 Dr. Ing. Eduard-Kurz-Stiftung 1000 202I 1980 Johann und Liselotte Lehner Stiftung Nürnberg 1000 202J 2001 Emil und Lydia Kudrnac-Stiftung 1000 202K 2002 Späth-Falk-Hammerbacher-Stiftung Nürnberg 1000 202L 2002 Bärbel Schröder und Claus Schmidt Stiftung 1000 202M 2007 Auxiliar-Stiftung 1000 202N 2008 Gustav Riedner – Karl Weißmann – Stipendienstiftung 1000 202O 2008 Barbara, Dr. Wilhelm und Klara Doni Stiftung 1000 202P 2008 Altstadtfreunde Nürnberg Stiftung 1000 202Q 2008 Margarete-Weigel-Stiftung 1000 202R 2009 Leonhard Wagner Stiftung 1000 202S 2009 Marie und Hugo Lemnitzer Stiftung 1000 202T 2010 Ernst und Berta Wurzer Stiftung 1000 202U 2011 Werner und Elisabeth Krauß Stiftung 1000 202V 2011 Adolf-und-Gertraud-Müller-Stiftung 1000 202W 2011 Erwin-und-Monika-Telle-Stiftung 1000 202X 2012 Dorothea-Herzog-Kulturstiftung 1000 202Y 2013 Stiftung Jürgen Wolff für Emanzipation und Kultur 1000 202Z 2015 Erich und Grete Berwind Stiftung 1000 2021 2015 386 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2018 Anlage zum Rechenschaftsbericht: Stiftungen der Stadt Nürnberg 2018 __________________________________________________________________________________________________ 100 1. Vermögen der einzelnen Stiftungen Nachfolgend wird das Aktivvermögen und Passivka- pital in TEUR zum 31.12.2018 (nach der Ergebnis- verwendung) ausgewiesen. Für die rechtsfähigen Stiftungen können weitere De- tails den einzelnen Jahresabschlüssen entnommen werden. Die nichtrechtsfähigen Stiftungen werden im Rahmen des städtischen Jahresabschlusses kumu- liert erläutert. Stiftung Aktiva 2018 Passiva 2018 davon Eigenkapital Fremdkapital Gesamt Liquide Mittel Gesamt davon Gewinn (vor Erg.verwendung) davon Verbind-lichkeiten Rechtsfähige Stiftungen Tsd. € Tsd. € Tsd. € Tsd. € Tsd. € Heilig-Geist-Spital-Stiftung 44.470 2.048 44.470 391 476 Findel- und Waisenhaus- stiftungen 4.223 75 4.223 103 1 Klein’sche Brennmateria- lenstiftung 1.502 199 1.502 54 0 Kost-Pocher’sche Stiftung 12.872 48 12.872 42 13 Fritz-Hintermayr-Stiftung 3.367 92 3.367 26 44 Wallner’sche Blinden- und Stipendienstiftung 182 12 182 1 0 Rudolf und Berta Mathes Wohltätigkeitsstiftung 801 36 801 8 7 Sigmund-Schuckert-Stif- tung 159.669 5.670 159.669 2.029 499 Stiftung Lokalstudienfonds 4.151 23 4.151 29 1 Stiftung für Bildung und Un- terricht 1.060 12 1.060 3 0 Stiftung zur Förderung der Sechsten Fakultät der Uni- versität Erlangen-Nürnberg 204 10 204 1 0 Heinrich Gröschel Stiftung 2.527 47 2.527 13 19 Dr. Hans und Dr. Elisabeth Birkner Stiftung 2.499 195 2.499 17 62 Heinz und Inge Tschech Stiftung 489 37 489 4 8 Rudolf Volland Stiftung 1.617 70 1.617 9 25 Leo und Trude Denecke Stiftung 527 226 527 2 195 Max und Rosemarie Hüb- schmann Stiftung 56 3 56 0,3 0 Frieda und Helmut Schwei- mer Stiftung 787 33 787 3 23 Ursula-Fischer-Schwan- häußer-und-Gebhard- Schönfelder-Stiftung 130 20 130 1 12 387 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2018 Anlage zum Rechenschaftsbericht: Stiftungen der Stadt Nürnberg 2018 __________________________________________________________________________________________________ 101 Rudolf und Eberhard Bauer Stiftung 539 8 539 1 0 Friedrich Freiherr von Hal- ler’sche Forschungsstiftung 1.930 256 1.930 12 215 Hedwig Linnhuber - Dr. Hans Saar-Stiftung 8.232 406 8.232 80 210 Bäume für Nürnberg Stif- tung 207 31 207 0,5 16 Summe rechtsfähige Stif- tungen 252.046 9.563 252.046 2.832 1.830 Stiftung Aktiva 2018 Passiva 2018 davon Eigenkapital Fremdkapital Gesamt liquide Mit-tel Gesamt davon Gewinn (vor Erg.verwendung) davon Verbind-lichkeiten Nichtrechtsfähige Stiftun- gen Tsd. € Tsd. € Tsd. € Tsd. € Tsd. € Heinrich und Amalie Lang- Stiftung 1.614 7 1.614 9 0 Eberhard und Fanny Er- mann'sche Stiftung 962 11 962 5 0 Otto Lauterbach- Stiftung 1.367 16 1.367 9 0 Marie-Hack-Stiftung 8.304 243 8.304 71 122 Fritz und Eugenie Übelhör Stiftung 93 8 93 0,4 0 Andreas-Winterbauer-Stif- tung 613 36 613 5 6 Kunst- und Kulturstiftung der Nürnber- ger Nachrichten 1.111 34 1.111 8 21 Andreas-Staudt- Stiftung 209 6 209 1 0 Dr. Ing. Eduard-Kurz-Stif- tung 76 4 76 0,3 0 Johann und Liselotte Lehner Stiftung Nürnberg 2.175 31 2.175 10 8 Emil und Lydia Kudrnac-Stiftung 284 6 284 2 0 Späth-Falk-Hammerbacher- Stiftung Nürnberg 98 4 98 1 1 Bärbel Schröder und Claus Schmidt Stiftung 98 3 98 1 0 Auxiliar-Stiftung 152 8 152 1 0 Gustav Riedner – Karl Weißmann – Stipendienstif- tung 337 13 337 2 0 388 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2018 Anlage zum Rechenschaftsbericht: Stiftungen der Stadt Nürnberg 2018 __________________________________________________________________________________________________ 102 Barbara, Dr. Wilhelm und Klara Doni Stiftung 128 8 128 1 0 Altstadtfreunde Nürnberg Stiftung 129 5 129 1 0 Margarete-Weigel-Stiftung 1.069 65 1.069 15 8 Leonhard Wagner Stiftung 249 12 249 2 3 Marie und Hugo Lemnitzer Stiftung 176 5 176 1 0 Ernst und Berta Wurzer Stif- tung 873 41 873 15 5 Werner und Elisabeth Krauß Stiftung 148 7 148 1 0 Adolf-und-Gertraud-Müller- Stiftung 616 23 616 11 3 Stiftung „Nürnberg – Stadt des Friedens und der Menschenrechte“ 1.324 24 1.324 9 11 Erwin-und-Monika- Telle-Stiftung 438 12 438 4 2 Dorothea-Herzog-Kulturstif- tung 53 2 53 0,3 0 Stiftung Jürgen Wolff für Emanzipation und Kultur 44 3 43 0,2 0 Erich und Grete Berwind Stiftung 2.280 68 2.280 9 23 Summe nichtrechtsfähige Stiftun- gen 25.023 706 25.023 196 213 Summe insgesamt nicht- rechtsfähige und rechtsfä- hige Stiftungen 277.069 10.269 277.069 3.028 2.043 2. Bilanzkennzahlen Die für jede Stiftung ermittelten Kennzahlen Eigenka- pitalrentabilität und Anlagendeckungsgrad sind ein guter Maßstab zur Kontrolle der Jahresergebnisse der Stiftungen. Die Eigenkapitalrentabilität der Stiftung stellt die Ver- zinsung des Eigenkapitals (EK) der Stiftung dar. Sie gibt das Verhältnis des bereinigten Jahresergebnis- ses zum Eigenkapital der Stiftung zum Jahresende wieder. Die Eigenkapitalrentabilität sollte über dem marktüblichen Zins für langfristige Kapitalanlagen lie- gen. Sofern dieses Ziel im Jahresabschluss 2018 bei einzelnen Stiftungen nicht erreicht wurde, ist dies ins- besondere auf buchmäßige Abwertungen von Wert- papieren zurückzuführen. Diese neutralisieren sich in aller Regel bei Fälligkeit des Wertpapiers, da eine Rückzahlung zu 100 % erfolgt. Bei manchen Stiftun- gen weicht die Eigenkapitalrentabilität hingegen sehr deutlich nach oben ab. Dies ist in der Regel auf au- ßergewöhnliche Vorgänge wie Zustiftungen im Be- richtsjahr zurückzuführen. Der Anlagendeckungsgrad spiegelt das Verhältnis des Eigenkapitals der Stiftung zum Anlagevermögen 389 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2018 Anlage zum Rechenschaftsbericht: Stiftungen der Stadt Nürnberg 2018 __________________________________________________________________________________________________ 103 (AV) wider. Dieser Wert sollte rund 100 % betragen, denn dann ist das komplette Eigenkapital in Anlage- vermögen investiert. In aller Regel liegt der Wert bei den Stiftungen etwas über 100 %, da d ie Kapitaler- haltungsrücklage, welche im Eigenkapital enthalten ist, noch nicht in Wertpapieren angelegt worden ist. Stiftung Eigenkapital- rentabilität 2018 Anlagende- ckungsgrad 2018 (EK/AV) Heilig-Geist-Spital-Stiftung 1,53% 102,67% Findel- und Waisenhausstiftungen 6,41% 103,10% Klein’sche Brennmaterialenstiftung 10,87% 103,45% Kost-Pocher’sche Stiftung 2,88% 100,39% Fritz-Hintermayr-Stiftung -0,99% 101,50% Wallner’sche Blinden- und Stipendienstiftung -1,60% 105,86% Rudolf und Berta Mathes Wohltätigkeitsstiftung 2,74% 106,94% Sigmund-Schuckert-Stiftung 2,53% 100,65% Stiftung Lokalstudienfonds -1,54% 100,96% Stiftung für Bildung und Unterricht -0,31% 100,84% Stiftung zur Förderung der Sechsten Fakultät der Universität Erlangen-Nürn- berg -0,92% 104,26% Heinrich Gröschel Stiftung 0,34% 101,38% Dr. Hans und Dr. Elisabeth Birkner Stiftung 3,82% 106,66% Heinz und Inge Tschech Stiftung 4,03% 102,40% Rudolf Volland Stiftung -1,49% 101,19% Leo und Trude Denecke Stiftung -1,59% 105,80% Max und Rosemarie Hübschmann Stiftung -0,05% 105,87% Frieda und Helmut Schweimer Stiftung 1,52% 101,85% Ursula-Fischer-Schwanhäußer-und-Gebhard-Schönfelder-Stiftung -3,76% 102,63% Rudolf und Eberhard Bauer Stiftung 88,59% 101,31% Friedrich Freiherr von Haller’sche Forschungsstiftung 0,17% 101,52% Hedwig Linnhuber - Dr. Hans Saar-Stiftung 2,25% 102,68% Bäume für Nürnberg Stiftung 12,92% 104,54% Gesamtbetrachtung rechtsfähige Stiftungen 2,42% 101,64% Heinrich und Amalie Lang-Stiftung 17,86% 101,06% Eberhard und Fanny Ermann'sche Stiftung 0,73% 100,81% Otto Lauterbach-Stiftung 0,02% 101,28% Marie-Hack-Stiftung 1,46% 104,99% Fritz und Eugenie Übelhör Stiftung -0,35% 109,73% Andreas-Winterbauer-Stiftung 2,83% 106,42% Kunst- und Kulturstiftung der Nürnberger Nachrichten 0,16% 101,22% Andreas-Staudt-Stiftung 0,56% 103,26% Dr. Ing. Eduard-Kurz-Stiftung 1,96% 106,92% Johann und Liselotte Lehner Stiftung Nürnberg 48,93% 101,92% Emil und Lydia Kudrnac-Stiftung 0,07% 102,67% Späth-Falk-Hammerbacher-Stiftung Nürnberg 0,24% 103,29% Bärbel Schröder und Claus Schmidt Stiftung -2,01% 103,97% Auxiliar-Stiftung 0,81% 106,07% Gustav Riedner – Karl Weißmann – Stipendienstiftung -0,39% 104,02% Barbara, Dr. Wilhelm und Klara Doni Stiftung 0,85% 106,32% 390 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2018 Anlage zum Rechenschaftsbericht: Stiftungen der Stadt Nürnberg 2018 __________________________________________________________________________________________________ 104 Altstadtfreunde Nürnberg Stiftung -2,64% 104,83% Margarete-Weigel-Stiftung 2,66% 104,96% Leonhard Wagner Stiftung 1,14% 103,89% Marie und Hugo Lemnitzer Stiftung 18,76% 103,01% Ernst und Berta Wurzer Stiftung -0,52% 103,10% Werner und Elisabeth Krauß Stiftung -0,61% 105,36% Adolf-und-Gertraud-Müller-Stiftung 0,78% 103,57% Stiftung „Nürnberg – Stadt des Friedens und der Menschenrechte“ -1,11% 101,51% Erwin-und-Monika-Telle-Stiftung -1,47% 102,69% Dorothea-Herzog-Kulturstiftung 1,79% 103,26% Stiftung Jürgen Wolff für Emanzipation und Kultur 1,67% 105,46% Erich und Grete Berwind Stiftung 6,41% 101,79% Gesamtbetrachtung nichtrechtsfähige Stiftungen 5,97% 103,26% Gesamtbetrachtung alle Stiftungen 2,74% 101,79% 3. Zweckausrichtung Die nachfolgende Übersicht weist die Zweckausrich- tungen für 2018 und 2017 aus. 2018 sind insgesamt 6.647 Anträge mit einem Aus- zahlungsvolumen in Höhe von 5.061 TEUR bearbei- tet worden. Details zu den Zweckausrichtungen der einzelnen Stiftungen finden sich unter „5. Zweckaus- richtungsstatistik 2017/2018“. Stiftungsausrichtungen und Zuschüsse Anzahl in T€ Anzahl in T€ Abweichung Abweichung in % (gerundet) 2018 2018 2017 2017 (in T€) 1. Stiftungsgaben 6.235 3.103 6.762 2.687 + 416 + 15 % 2. Stipendien 261 388 277 411 - 23 - 5 % 3. Zuschüsse an Institutionen 151 1.570 157 1.667 - 97 + 6 % Summe 6.647 5.061 7.196 4.765 + 296 + 6 % 391 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2018 Anlage zum Rechenschaftsbericht: Stiftungen der Stadt Nürnberg 2018 __________________________________________________________________________________________________ 105 4. Beratungsleistungen durch die Stiftungs-verwaltung Die Beratung potenzieller Stifterinnen und Stifter bzw. Spenderinnen und Spender erfolgt in Einzelge- sprächen. Fragen zum Prozedere der Stiftungsgrün- dung, Zustiftung, Rechtsform, steuerliche Aspekte, Testament und Satzung sind einige Bereiche dieser Beratung. Bei bedürftigen Personen, die in den Genuss von Stiftungsmitteln kommen wollen, erfolgt die Erstbera- tung durch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des „All- gemeinen Sozialdienstes des Jugendamtes (ASD; J/B3)“ sowie durch die des „Sozialpädagogischen Fachdienstes des Amtes für Existenzsicherung und soziale Integration – Sozialamt (SFD; SHA/2-2)“. Die Anzahl der Beratungen gemäß der Tabelle betreffen rein die der Stiftungsverwaltung. *) schriftlich, telefonisch, persönlich Stiftungsberatungen* der Stiftungsverwaltung Beratung von Stif- tungsneugründer und Spendenwil- lige Beratung von Sti- pendienantrag- stellern Beratung von bedürftigen An- tragstellern Beratung Projektanträge Anzahl Beratungsgespräche 2018 56 290 1800 151 Anzahl Beratungsgespräche 2017 47 288 1760 183 392 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2018 Anlage zum Rechenschaftsbericht: Stiftungen der Stadt Nürnberg 2018 __________________________________________________________________________________________________ 106 5. Zweckausrichtungsstatistik 2017/2018 2017 2018 2017 2018 1. Nichtrechtsfähige Stiftungen 1.1 Heinrich und Amalie Lang-Stiftung - für Bedürftige Stiftungsgaben 23 78 6.450 24.300 1.2 Eberhard und Fanny Ermann'sche Stiftung - für Bedürftige Stiftungsgaben 35 28 11.300 9.150 1.3 Otto-Lauterbach-Stiftung - für Kriegsblinde und im Krieg Ertaubte Stiftungsgaben 14 12 20.500 17.400 1.4 Marie-Hack-Stiftung - für Institutionen der Blinden und Körperbehindertenhilfe Zuschüsse 9 10 136.305 164.956 1.5 Fritz und Eugenie Übelhör-Stiftung - für studierende Söhne aus Freidenkerkreisen Stipendien 0 1 0 2.100 1.6 Andreas-Winterbauer-Stiftung - für junge Menschen in Ausbildung Stipendien 10 2 14.900 2.500 Kunst- und Kulturstiftung 1.7 der Nürnberger Nachrichten - Förderung von Kunst und Kultur 16 14 12.700 13.800 1.8 Andreas-Staudt-Stiftung - Förderung von Bildung und Kultur Stipendien 2 1 1.300 900 1.9 Dr. Ing. Eduard-Kurz-Stiftung - für begabte bedürftige junge Nürnberger Stipendien 0 1 0 1.800 1.10 Johann und Liselotte Lehner Stiftung - für begabte Nürnberger Schüler und Studierende Stipendien 11 23 9.100 18.000 1.11 Emil u. Lydia Kudrnac Stiftung - Förderung von Waisen Zuschüsse an KJH 1 1 1.700 3.900 1.12 Spaeth-Falk-Hammerbacher Stiftung - Erforschung der Sozial-, Wirtschafts-, Technik- und Industriegeschichte Nürnbergs im 18. und 19. Jhd. 1 1 2.000 1.245 1.13 Bärbel Schröder und Claus Schmidt Stiftung - Förderung des Tierschutzes Zuschüsse 1 1 400 1.400 1.14 Auxiliar-Stiftung - Förderung der Partnerstädte Zuschüsse 1 1 1.562 1.700 1.15 Riedner-Weißmann-Stipendienstiftung - Förderung Willstätter-Gymnasium Zuschüsse/Stipendien 1 1 1.500 2.800 1.16 Barbara, Dr. Wilhelm und Klara Doni Stiftung - für Nürnberger Schüler und Studierende Stipendien 1 2 1.100 1.500 1.17 Altstadtfreunde Nürnberg Stiftung - Förderung der Altstadtfreunde Nürnberg Zuschüsse 2 2 1.771 1.550 1.18 Margarete-Weigel-Stiftung - für Bedürftige, insbesondere Kinder Stiftungsgaben 48 36 18.250 15.700 - für Mündel des Jugendamtes Zuschüsse 1 1 9.100 4.173 1.19 Leonhard Wagner Stiftung - Förderung der Georg-Simon-Ohm-Hochschule Zuschüsse 1 1 3.000 2.950 Stiftung/Stiftungszweck Zweckbestimmung Zuschüsse durch Beschluss des Kuratoriums Anzahl Betrag (€) Zuschüsse durch Beschluss des Kuratoriums 393 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2018 Anlage zum Rechenschaftsbericht: Stiftungen der Stadt Nürnberg 2018 __________________________________________________________________________________________________ 107 2017 2018 2017 2018 1. Nichtrechtsfähige Stiftungen 1.20 Marie und Hugo Lemnitzer-Stiftung - Förderung von Obdachlosen Zuschüsse 2 2 1.400 1.400 - Ausbau von Radwegen Zuschüsse 0 0 0 0 1.21 Ernst und Berta Wurzer Stiftung - Förderung von Projekten für Senioren Zuschüsse 2 1 6.910 5.000 1.22 Werner und Elisabeth Krauß Stiftung - Förderung Blindeninstitutsstiftung Rückersdorf Zuschüsse 1 1 750 1.200 1.23 Adolf und Gertraud Müller Stiftung - Förderung von Einrichtungen für Sterbens- und Demenzkranke Zuschüsse 1 3 6.774 6.399 1.24 Stiftung "Nürnberg - Stadt des Friedens und der Zuschüsse durch Beschluss Menschenrechte" des Stiftungsrates 11 11 24.827 21.827 1.25 Erwin-und-Monika-Telle-Stiftung - für die Kinder- und Jugendhilfe Zuschüsse 4 5 8.299 12.559 1.26 Dorothea-Herzog-Kulturstiftung - Förderung der Stiftung Staatstheater Nürnberg Zuschüsse 1 0 1.299 0 1.27 Stiftung Jürgen Wolff für Emanzipation und Kultur - Förderung der bildenden Kunst Zuschüsse 1 0 400 -5 - Förderung der Emanzipation Zuschüsse 0 0 0 0 Erich und Grete Berwind Stiftung 1.28 - Förderung von Behinderten und Sehbehinderten Stiftungsgaben 0 1 0 4.500 - für Institutionen der Blinden- und Behindertenhilfe Zuschüsse 1 1 20.860 1.600 202 2.260 324.458 348.323 2. Rechtsfähige Stiftungen 2.1 Heilig-Geist-Spital-Stiftung a) für Bedürftige Stiftungsgaben 1.286 1.016 395.321 324.820 b) Erstattung v. Mietaufwendungen an SenA u. Nüst Zuschüsse 1 1 416.678 415.463 c) Nachlass Rahnhöfer Zuschüsse 1 1 1.400 1.100 d) Projektförderung Zuschüsse 4 1 44.364 11.244 2.2 Findel- und Waisenhausstiftungen Zuschüsse an städt. Kinder- a) Pflege und Erziehung verwaister Kinder und Jugendheim 1 1 210.807 205.000 b) Zustiftung Petz Ausflugsfahrten KJH 1 1 3.528 550 2.3 Klein'sche Brennmaterialienstiftung - für Bedürftige Stiftungsgaben 155 177 50.847 67.740 2.4 Kost-Pocher'sche Stiftung - Förderung von Kunst und Wissenschaft und allg. Wohlfahrt Zuschüsse an Institutionen 20 23 73.739 85.994 2.5 Fritz-Hintermayr-Stiftung - für gemeinnützige und mildtätige Zwecke 6 10 50.508 63.995 2.6 Wallner'sche Blinden- und Stipendienstiftung a) für Blinde Stiftungsgaben 4 7 2.000 3.500 b) für Studierende an der Wirtschafts- und sozialwissenschaftlichen Fakultät Stipendien 0 0 0 0 2.7 Rudolf und Berta Mathes Wohltätigkeitsstiftung - für bedürftige Nürnberger Stiftungsgaben 74 37 25.020 12.390 Summe nichtrechtsfähige Stiftungen Stiftung/Stiftungszweck Zweckbestimmung Zuschüsse durch Beschluss des Kuratoriums Anzahl Betrag (€) 394 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2018 Anlage zum Rechenschaftsbericht: Stiftungen der Stadt Nürnberg 2018 __________________________________________________________________________________________________ 108 2017 2018 2017 2018 Rechtsfähige Stiftungen 2.8 Sigmund-Schuckert-Stiftung a) für Ausbildung evangelischer junger Nürnberger Stipendien 142 143 296.700 282.250 b) für bedürftige evangelische Nürnberger Stiftungsgaben 5.123 4.843 2.156.666 2.628.226 c) Projektförderung Zuschüsse 4 4 137.222 122.516 2.9 Stiftung Lokalstudienfonds a) für würdige junge Nürnberger Stipendien 98 78 70.750 61.500 b) für Einrichtungen, die der höheren Bildung dienen Zuschüsse an Institutionen 5 4 3.750 1.100 2.10 Stiftung für Bildung und Unterricht a) für würdige junge Nürnberger in Ausbildung Stipendien 6 2 5.000 1.500 b) für Bildungseinrichtungen Zuschüsse an Institutionen 2 1 800 1.300 c) Nachlass Kröner - für begabte Kinder Stipendien 0 3 0 3.500 d) Zustiftung Kozempel - für Studierende Stipendien 1 1 1.600 1.300 2.11 Stiftung zur Förderung der 6. Fakultät der Universität Erlangen-Nürnberg - Beschaffung von Büchern für die Bibliothek Zuschüsse 1 1 3.000 1.600 2.12 Heinrich Gröschel Stiftung a) Förderung der Altenhilfe und des Tiergartens Zuschüsse 6 3 26.780 17.342 b) für würdige junge Nürnberger Stipendien 5 4 9.000 7.800 2.13 Dr. Hans und Dr. Elisabeth Birkner Stiftung a) Förderung des ärztlichen Nachwuchses, Medizinische Ausstattung der Kliniken 8 3 134.237 112.948 b) Vergabe des Dr. Birkner Preis 1 2 5.000 6.000 2.14 Heinz und Inge Tschech Stiftung - Förderung Gehörloser, Behinderter u. deren Einrichtungen Zuschüsse 5 5 13.054 7.775 2.15 Rudolf Volland Stiftung - Unterstützung bedürftiger Künstler 9 10 22.269 33.529 2.16 Leo und Trude Denecke Stiftung - Förderung Nürnberger Hospizeinrichtungen Zuschüsse 1 0 1.680 0 2.17 Max und Rosemarie Hübschmann Stiftung - Förderung der Blindenanstalt e.V. Zuschüsse 1 0 1.047 0 2.18 Frieda und Helmut Schweimer Stiftung - Förderung der Kinder-, Jugend- und Tierhilfe 2 2 7.600 9.500 2.19 Ursula-Fischer-Schwanhäußer-und-Gebhard- Schönfelder-Stiftung - Förderung der Kinder-, Jugendhilfe 5 5 9.900 12.450 Rudolf und Eberhard Bauer Stiftung - 0 - 0 2.20 Freiherr von Haller'sche Forschungsstiftung Zuschüsse durch Beschluss - Förderung wissenschaftlicher Arbeiten des Beirats 1 1 30.000 15.000 2.21 Hedwig Linnhuber - Dr. Hans Saar-Stiftung a) Förderung wissenschaftlicher Arbeiten Zuschüsse durch Beschluss des Kuratoriums 6 4 55.288 32.403 b) Förderung der Altstadtfreunde e.V. Zuschuss gem. Satzung 1 1 139.000 126.000 2.22 Bäume für Nürnberg Stiftung Zuschüsse durch Beschluss - Schaffung und Pflege von Grün im Stadtgebiet Nbg. des Vorstands 8 10 36.154 37.003 Summe rechtsfähige Stiftungen 6.994 8.423 4.440.708 4.716.356 Summe nichtrechtsfähige Stiftungen 202 2.260 324.458 348.323 Summe insgesamt 7.196 10.683 4.765.166 5.064.679 1) Heilig-Geist-Spital-Anwesen: Mietrückerstattung an SenA 27.539,33 € und NüSt 387.923,40 €. Zuschüsse durch Beschluss des Kuratoriums Zuschüsse durch Beschluss des Kuratoriums Stiftung/Stiftungszweck Zweckbestimmung Zuschüsse durch Beschluss des Kuratoriums Zuschüsse durch Beschluss des Kuratoriums Anzahl Betrag (€) 395 Seite 1 von 3 Beschlussvorlage Rpr/023/2020 Beratung Datum Behandlung Ziel Rechnungsprüfungsausschuss 26.06.2020 öffentlich Gutachten Stadtrat 22.07.2020 öffentlich Beschluss Betreff: Entlastung für den Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Sachverhalt (kurz): Die örtliche Prüfung ist seit der Änderung der GO zum 01.08.2004 auch Grundlage für die Entlastung (Art. 102 Abs. 3 GO). Nach Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung empfiehlt der Rechnungsprüfungsausschuss dem Stadtrat, für den Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg die Entlastung zu erteilen. Nach erfolgter Begutachtung durch den Rechnungsprüfungsausschuss ist für die Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO der Stadtrat zuständig. 1. Finanzielle Auswirkungen: Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: (→ weiter bei 2.) Nein (→ weiter bei 2.) Ja Kosten noch nicht bekannt Kosten bekannt Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr 44 396 Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Rpr/023/2020 Seite 2 von 3 Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung? (mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: 2a. Auswirkungen auf den Stellenplan: Nein (→ weiter bei 3.) Ja Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens) Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt 2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: 3. Diversity-Relevanz: Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Das Rechnungsprüfungsamt als Sachverständiger wird nicht operativ tätig. 4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen) 397 Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Rpr/023/2020 Seite 3 von 3 Gutachtenvorschlag (RprA Ö 26.06.2020): Nach Durchführung der örtlichen Prüfung empfiehlt der Rechnungsprüfungsausschuss dem Stadtrat die Entlastung für den Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg gem. Art. 102 Abs. 3 GO. Beschlussvorschlag (StR Ö 22.07.2020): Der Stadtrat erteilt für den mit Stadtratsbeschluss vom 22.07.2020 festgestellten Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg gem. Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung. 398 Seite 1 von 3 Beschlussvorlage Rpr/024/2020 Beratung Datum Behandlung Ziel Rechnungsprüfungsausschuss 26.06.2020 öffentlich Gutachten Stadtrat 22.07.2020 öffentlich Beschluss Betreff: Feststellung der Jahresabschlüsse 2018 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Sachverhalt (kurz): Die Jahresabschlüsse 2018 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen wurden gem. Art. 103 ff. GO durch das Rechnungsprüfungsamt geprüft. Die Prüfung ergab, dass die Abschlüsse ordnungsgemäß aufgestellt wurden, die Feststellung wird jeweils empfohlen. Im Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2018 der Stadt Nürnberg und der Jahresabschlüsse 2018 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen (Anlage, siehe TOP Ö 3) vom 04.06.2020 wurden die Ergebnisse des Rechnungsprüfungsamtes zusammengefasst und hiermit dem Rechnungsprüfungsausschuss zur Begutachtung der Abschlüsse 2018 vorgelegt. Nach erfolgter Begutachtung durch den Rechnungsprüfungsausschuss ist gem. Art. 102 Abs. 3 GO für die Feststellung der Stadtrat zuständig. 1. Finanzielle Auswirkungen: Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: (→ weiter bei 2.) Nein (→ weiter bei 2.) Ja Kosten noch nicht bekannt Kosten bekannt Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr 55 399 Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Rpr/024/2020 Seite 2 von 3 Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung? (mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: 2a. Auswirkungen auf den Stellenplan: Nein (→ weiter bei 3.) Ja Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens) Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt 2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: 3. Diversity-Relevanz: Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Das Rechnungsprüfungsamt als Sachverständiger wird nicht operativ tätig. 4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen) 400 Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Rpr/024/2020 Seite 3 von 3 Gutachtenvorschlag (RprA Ö 26.06.2020): Der Rechnungsprüfungsausschuss stimmt der örtlichen Prüfung der Jahresabschlüsse 2018 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen zu. Die Prüfungsergebnisse werden vom Rechnungsprüfungsausschuss übernommen. Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Feststellung der Jahresabschlüsse 2018 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen gemäß Art. 102 Abs. 3 GO. Jahresabschlusszahlen 2018: Stiftung Bilanzsumme zum 31.12.2018 Euro Jahresergebnis 2018 Euro Heilig-Geist-Spital-Stiftung 44.470.534,42 390.839,45 Findel- und Waisenhausstiftungen 4.223.014,88 103.186,40 Georg Matthias und Karoline Klein`sche Brennmaterialienstiftung 1.502.252,49 54.616,07 Kost-Pocher`sche Stiftung 12.872.408,00 42.119,92 Fritz-Hintermayr-Stiftung 3.366.861,34 26.997,18 Johanna Sofie Wallner`sche Blinden- und Stipendienstiftung 182.287,71 1.060,36 Rudolf und Bertha Mathes Wohltätigkeitsstiftung 801.119,58 7.945,79 Die Jahresergebnisse werden verwendet entsprechend der jeweiligen Schlussbilanz zum 31.12.2018 nach Ergebnisverwendung. Beschlussvorschlag (StR Ö 22.07.2020): Entsprechend des Gutachtens des Rechnungsprüfungsausschusses vom 26.06.2020 werden gem. Art. 102 Abs. 3 GO die Jahresabschlüsse 2018 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen festgestellt. 401 Seite 1 von 3 Beschlussvorlage Rpr/025/2020 Beratung Datum Behandlung Ziel Rechnungsprüfungsausschuss 26.06.2020 öffentlich Gutachten Stadtrat 22.07.2020 öffentlich Beschluss Betreff: Entlastung für die Jahresabschlüsse 2018 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Sachverhalt (kurz): Die örtliche Prüfung ist seit der Änderung der GO zum 01.08.2004 auch Grundlage für die Entlastung (Art. 102 Abs. 3 GO). Nach Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung empfiehlt der Rechnungsprüfungsausschuss dem Stadtrat, für die Jahresabschlüsse 2018 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen die Entlastung zu erteilen. Nach erfolgter Begutachtung durch den Rechnungsprüfungsausschuss ist für die Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO der Stadtrat zuständig. 1. Finanzielle Auswirkungen: Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: (→ weiter bei 2.) Nein (→ weiter bei 2.) Ja Kosten noch nicht bekannt Kosten bekannt Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr 66 402 Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Rpr/025/2020 Seite 2 von 3 Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung? (mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: 2a. Auswirkungen auf den Stellenplan: Nein (→ weiter bei 3.) Ja Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens) Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt 2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: 3. Diversity-Relevanz: Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Das Rechnungsprüfungsamt als Sachverständiger wird nicht operativ tätig. 4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen) 403 Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Rpr/025/2020 Seite 3 von 3 Gutachtenvorschlag (RprA Ö 26.06.20209): Nach Durchführung der örtlichen Prüfung empfiehlt der Rechnungsprüfungsausschuss dem Stadtrat die Entlastung für die die Jahresabschlüsse 2018 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen gem. Art. 102 Abs. 3 GO. Beschlussvorschlag (StR Ö 22.07.2020): Der Stadtrat erteilt für die mit Stadtratsbeschluss vom 22.07.2020 festgestellten Jahresabschlüsse 2018 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen gem. Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung. 404