NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE ÖFFENTLICHE
SITZUNG DES BAU- UND VERGABEAUSSCHUSSES
- DIREKT IM ANSCHLUSS AN DEN WERKA (SUN) -
Sitzungsdatum: Dienstag, 23.06.2020 Beginn: 15:13 Uhr Ende 15:34 Uhr Ort: Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal
ANWESENHEITSLISTE
Vorsitzender
Vogel, Christian
Ausschussmitglieder
Alesik, Nicole Bieswanger, Jasmin Bock, Mike Buholzer Sepúlveda, Ernesto Eichelsdörfer, Daniela Gradl, Lorenz Groh, Gerhard Henning, Werner Küfner, Kai Pirner, Thomas Sahin, Cengiz Sendner, Kilian Sormaz, Ümit
2. Stellvertreter
Meissner, Fabian Vertretung für Frau Christine Kayser
Referenten
Riedel, Harald Ulrich, Daniel
Weitere Anwesende: Herr Hantke / UB Herr Schuster /ZD Frau Klahr / ZD Herr Knaupp / H/ZA-KEM
Abwesende und entschuldigte Personen:
Ausschussmitglieder
Kayser, Christine
TAGESORDNUNG
Öffentliche Sitzung
- Entwicklung von Szenarien für eine "Sanierungsstrategie Gebäude bis 2035" und einer "Potenzial- und Umsetzungsstrategie Photovoltaik auf städtischen Dächern bis 2035" Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 18.09.2019
2. U-Bahn Nürnberg, Linie U1
Weichenerneuerung Scharfreiterring Teil 2 - Objektplan
3. U-Bahn Nürnberg, Linie U1
Brandschutzstufe 6 - Nachtragsobjektplan
4. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.05.2020, öffentlicher Teil
- Bürgermeister Christian Vogel eröffnet um 15:13 Uhr die öffentliche Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses - direkt im Anschluss an den WerkA (SUN) -, begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit des Bau- und Vergabeausschusses fest.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
Entwicklung von Szenarien für eine "Sanierungsstrategie Gebäude bis 2035" und
einer "Potenzial- und Umsetzungsstrategie Photovoltaik auf städtischen Dächern
bis 2035"
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 18.09.2019
-
BM Vogel: 00:13
berufsm. StR Ulrich: 00:25 bittet, den heutigen Bericht als Zwischenbericht zu verstehen, da sich durch die seit wenigen Tagen geänderten rechtlichen Regelungen neue Rahmenbedingungen ergeben haben. Er schildert die Problematik bei privaten Flächen, große hierfür geeignete städtische Flächen sind kaum mehr vorhanden. Bis Ende 2020 wird eine detaillierte Vorlage, welche auch den neuen Antrag der Stadtratsfraktion der Grünen mit beinhaltet, vorgelegt werden.
StR Groh: 03:47
- BM Vogel: 04:45
StR Sendner: 05:01
berufsm. StR Ulrich: 05:14 entgegnet, dass es inzwischen auch technische Alternativen für einen Teil von Baudenkmälern gibt.
- BM Vogel: 06:59
Der Bericht dient der Kenntnis
U-Bahn Nürnberg, Linie U1
Weichenerneuerung Scharfreiterring Teil 2 - Objektplan
-
BM Vogel: 07:11
Beschluss:
Der Bau- und Vergabeausschuss beschließt den Objektplan für die Weichenerneuerung Scharfreiterring bei der U-Bahn Nürnberg in Höhe von 2.139.637,50 Euro Gesamtkosten gemäß der Entscheidungsvorlage.
Einstimmig beschlossen
U-Bahn Nürnberg, Linie U1
Brandschutzstufe 6 - Nachtragsobjektplan
-
BM Vogel: 07:37
StR Bock: 07:50
StR Groh: 09:30
berufsm. StR Ulrich: 09:52 antwortet, dass es bei den Anlagen der U-Bahn keinen generellen Bestandsschutz gibt. Vielmehr ist immer der aktuelle Stand der Technik maßgebend. Neue Erkenntnisse führen als neue Auflagen dann auch zu weiteren Kosten, und nennt als Beispiel die Veränderung der Montage der Zugzielanzeiger.
Herr Hantke: 12:41 klärt auf, dass letztlich 1,3 Mio. zusätzliche Ausgaben für die Stadt anfallen. Davon werden von den anrechenbaren Kosten 50 % gefördert.
berufsm. StR Ulrich: 14:04
StR Bock: 14:43
Herr Hantke: 15:14
berufsm. StR Ulrich: 16:30 bietet StR Bock an, die Diskrepanz der unterschiedlichen Summen in der Entscheidungsvorlage zum Sachverhalt kurz schriftlich zu klären.
Herr Hantke: 16:54
StR Groh: 18:01
Herr Hantke: 18:41
StR Sormaz: 19:20
berufsm. StR Ulrich: 19:50
StR Sormaz: 20:16
berufsm. StR Ulrich: 20:25
- BM Vogel: 20:44
Beschluss:
Der Bau- und Vergabeausschuss beschließt den Nachtragsobjektplan für die Brandschutzstufe 6 bei der U-Bahn Nürnberg in Höhe von 1.381.939 Euro gemäß der Entscheidungsvorlage. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 8.898.000 Euro (o. MWSt).
Einstimmig beschlossen
| 4. | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.05.2020, öffentlicher Teil |
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Beschluss:
Die Niederschrift über die Sitzung vom 26. Mai 2020 - öffentlicher Teil - hat zur Kenntnis gedient und wird genehmigt.
Einstimmig beschlossen
Der öffentliche Teil der heutigen Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses ist hiermit geschlossen.
Christian Vogel Sabine Rabl 3. Bürgermeister Schriftführung