1 2 Bericht Fortschreibung Masterplan 2020

zur Sitzung des gemeinsamen Jugendhilfe- und Schulausschusses vom 18.06.2020 Sachverhalt

Fortschreibung 2020: Masterplan zur Bedarfs- und Ausbauplanung für ganztägige Bildung,

Betreuung und Erziehung durch Unterricht und Betreuung für Grundschulkinder in Nürnberg

Ziele und Aufbau und des vorliegenden Berichts

Die Ausschussvorlage beinhaltet eine umfassende Fortschreibung der Planung zur Schulraumentwicklung und ganztägigen Bildung, Betreuung und Erziehung von Grundschulkindern. Sie basiert auf den aktuellen Annahmen vom Stadtplanungsamt zu den künftigen Neubauaktivitäten im Stadtgebiet sowie den Daten zur kleinräumigen Bevölkerungsprognose vom Amt für Stadtforschung und Statistik. Berücksichtigung finden zudem erste Hochrechnungen zur Bedarfsentwicklung durch die geplante Einführung eines Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für alle Kinder im Grundschulalter ab dem Jahr 2025. Über die Befunde der Ende 2019 aktualisierten kleinräumigen Bevölkerungsprognose und die damit verbundenen Auswirkungen auf den Ausbaubedarf von Kindertageseinrichtungen und Schulen hat die Verwaltung bereits am 4. März 2020 im Stadtrat berichtet. Im Stadtrat erging der Beschluss, die notwendigen Planungen zur Schulraumentwicklung und Kindertagesbetreuung fortzuschreiben und nach Beschluss im Jugendhilfe- sowie im Schulausschuss in das BIC- bzw. MIP-Verfahren1 einzuspeisen und alle Möglichkeiten der Beschleunigung auszuschöpfen. Der vorliegende Bericht trägt dem Auftrag aus dem Stadtrat mit Fokus auf Nürnberger Grundschulkinder Rechnung.

Gegenstand der Berichterstattung sind folgende Punkte:

• Unter Punkt 1 werden einleitend die zentralen Begrifflichkeiten erläutert.

• Punkt 2 gibt eine Übersicht zur bisherigen Planungspraxis bei der Bedarfs- und Ausbauplanung

für die ganztägige Bildung, Betreuung und Erziehung in Nürnberg.

• Unter Punkt 3 werden der aktuelle Stand zur Unterrichts- und Betreuungsversorgung darge-

stellt (siehe Unterpunkt 3.1) sowie die künftigen Herausforderungen in Folge der aktualisierten kleinräumigen Bevölkerungsprognose und der Einführung des neuen Rechtsanspruchs für Nürnberg skizziert (siehe Unterpunkt 3.2).

• Punkt 4 beinhaltet eine regionale Analyse der Bedarfssituation für die weitere Ausbauplanung

auf Ebene von neun Planungsregionen (siehe Unterpunkt 4.1). Die Ergebnisse dieser Analyse finden dann Eingang in die Fortschreibung der sog. „A-Maßnahmenliste“ (siehe Beilage). Unterpunkt 4.2 beinhaltet dann abschließend die Beschlussvorlage für den weiteren Planungsund Umsetzungsprozess.

1. Erläuterung zu zentralen Begrifflichkeiten

Zur besseren Lesbarkeit und begrifflichen Klarheit werden in diesem Bericht folgende Begriffe verwendet:  Ganztägige Bildung, Betreuung und Erziehung: Dieser Begriff beschreibt die gemeinsame Planungsverantwortung von Referat für Schule und Sport2 (Sachaufwandsträger) und Jugendamt (Träger der öffentlichen Jugendhilfe) über den gesamten Tag eines Schulkindes. Es wird als Oberbegriff für die Begriffe „Unterricht“ und „Betreuung“ verwendet.

1 BIC = Bauinvestitionscontrolling MIP = Mittelfristiger Investitionsplan 2 Das Referat IV Schule und Sport war bis zum 30.04.2020 Geschäftsbereich des 3. Bürgermeisters. Dementsprechend wird in dieser Vorlage je nach zeitlichem Geschehen vor dem 30.04.2020 der Begriff „Geschäftsbereich Schule und Sport“ und ab dem 01.05.2020 die Bezeichnung „Referat für Schule und Sport“ verwendet.

 Unterricht: Dieser Begriff beschreibt die Planungsverantwortung des Referats für Schule und Sport (Sachaufwandsträger) für die Unterrichtsversorgung. Dabei verkürzt der Begriff den umfassenden Bildungs- und Erziehungsauftrag von Schulen auf den Bereich Unterricht. Diese Verkürzung wird zur begrifflichen Klarheit in Kauf genommen.  Betreuung: Dieser Begriff beschreibt die Planungsverantwortung vorrangig des Jugendamts (Träger der öffentlichen Jugendhilfe) für die Versorgung mit Betreuungsangeboten. Dabei verkürzt der Begriff den umfassenden Bildungs- und Erziehungsauftrag von Kindertageseinrichtungen (z.B. Horte, Häuser für Kinder, altersgemischte Einrichtungen) und weiteren Angebotsformen (z.B. Mittagsbetreuung, Ganztagsschule) auf den Begriff Betreuung. Diese Verkürzung wird zur begrifflichen Klarheit in Kauf genommen.

2. Masterplan zur Bedarfs- und Ausbauplanung für ganztägige Bildung, Betreuung und Erziehung

durch Unterricht und Betreuung für Grundschulkinder in Nürnberg

Die ganztägige Bildung, Betreuung und Erziehung einschließlich einer zeitgemäßen baulichen Ausstattung von Grundschulen hat in der kommunalen Bildungs- und Sozialpolitik der Stadt Nürnberg seit mehr als zehn Jahren einen hohen Stellenwert. Bereits seit 2003 finden regelmäßig gemeinsame Sitzungen des Jugendhilfeausschusses und des Schulausschusses statt, die Ausdruck eines regelmäßigen Fachaustausches auf kommunaler Ebene sind, der Anfang der 90er Jahre begann. Auch in Zukunft wird die ganztägige Bildung, Betreuung und Erziehung eine gesamtstädtische Aufgabe mit großen Herausforderungen sein:  Nürnberg ist nach wie vor eine Stadt mit dynamischem Bevölkerungswachstum und somit auch steigenden Kinderzahlen. Vor diesem Hintergrund wird auch die Nachfrage nach altersentsprechenden Plätzen in regional sinnvoll zugeordneten Schulen und für ganztägige Bildung, Betreuung und Erziehung weiterhin hoch bleiben.  Mit der durch die Bundesregierung geplanten Einführung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz für Kinder im Grundschulalter ab 2025 wird der Handlungsdruck zum Ausbau einer bedarfsgerechten Infrastruktur in der ganztägigen Bildung, Betreuung und Erziehung perspektivisch nochmals deutlich zunehmen.  Viele Grundschulen in Nürnberg sind bereits heute hinsichtlich ihrer Unterrichtskapazität deutlich überbelegt, ohne dass die Raumbedarfe für bedarfsorientierte ganztägige Angebote in näherer und fernerer Zukunft bereits quantitativ und qualitativ berücksichtigt wären.  Nürnberg verfügt, neben schulischen Ganztagsangeboten (offene und gebundene Ganztagsschule, Mittagsbetreuungen), durch den konsequenten Ausbau mit Kindertageseinrichtungen (Horten) im Vergleich zu anderen Kommunen zwar über eine gute, weitgehend flächendeckende Infrastruktur einer ganztägigen Bildung, Betreuung und Erziehung mit hoher Versorgungsqualität in vielfältiger Trägerschaft. Doch auch hier ist der Nachfragedruck nach wie vor ungebrochen.  Aufgrund der demografischen Entwicklung steht ein weiterer Anstieg der Schulkinderzahlen bevor, der nicht nur hinsichtlich der Unterrichtsversorgung, sondern in Verbindung mit der anstehenden Einführung des Rechtsanspruchs für Grundschulkinder verdeutlicht, dass die ganztägige Bildung, Betreuung und Erziehung von Grundschulkindern die Stadt Nürnberg noch über lange Zeit vor große planerische, investive und personelle Herausforderungen und Anstrengungen stellen wird.

Die skizzierten Herausforderungen verlangen eine gesamtstädtische Planungsperspektive, in welcher die zur Verfügung stehenden Planungsinstrumente von Jugendhilfe und Schule systematisch aufeinander abgestimmt und zum Einsatz gebracht werden.

Die Verknüpfung der Planungsfelder „Jugendhilfe“ und „Schule“ findet arbeitsorganisatorisch ihren Niederschlag in der vom Geschäftsbereich Schule und Sport und dem Referat für Jugend, Familie und

Soziales installierten Arbeitsgruppe „Schulentwicklungs- und Jugendhilfeplanung“, welche Ende 2010 mittels Bericht im gemeinsamen Schul- und Jugendhilfeausschuss bestätigt wurde. Dieser innerhalb der Stadtverwaltung tätigen Arbeitsgruppe angehörig sind alle planungsrelevanten Akteure seitens des Jugendamts und der kommunalen Schulverwaltung. Dies umfasst die Leitungsebene beider Bereiche, die Schul- und Jugendhilfeplaner/-innen, Beschäftigte aus den jeweils zuständigen Fachabteilungen für Kindertageseinrichtungen und Schulentwicklung sowie die jeweiligen Fachbereiche für Baumaßnahmen. Die Arbeitsgruppe wurde mit der Aufgabe betraut, gemeinsame Datengrundlagen, Instrumente und Verfahrensweisen für eine abgestimmte kommunale Bedarfs- und Ausbauplanung zu entwickeln und regelmäßig fortzuschreiben. Die Arbeitsgruppe begleitet zudem die Umsetzung der jeweiligen Maßnahmenplanungen bis zum erfolgreichen Abschluss, also der Inbetriebnahme der Einrichtungen.

Die nachfolgend dargestellte strategische Grundlage für die Planung und Umsetzung ganztägiger Bildungs-, Betreuungs- und Erziehungsangebote in Nürnberg sind der „Masterplan“, der „Nürnberger Weg“ und verschiedene Modellprojekte zur Erprobung neuer ganztägiger Bildungskonzepte in Kooperation von Schule und Jugendhilfe.

Seit 2014 dient der von Geschäftsbereich Schule und Sport und Referat für Jugend, Familie und Soziales gemeinsam entwickelte „Masterplan zur Bedarfs- und Ausbauplanung für Unterricht und ganztägige Schulkinderbetreuung für Grundschulkinder in Nürnberg“3 als kommunales Planungsinstrument für den bedarfsgerechten Ausbau der ganztägigen Bildungs-, Betreuung- und Erziehungsangebote. Planungsgrundlage für die regelmäßige Fortschreibung des Masterplans ist eine kleinräumige Schulkinderprognose. Die Schulkinderprognose berücksichtigt aktuelle Annahmen zur Geburtenentwicklung, Zuwanderung und Bauaktivitäten und basiert auf der kleinräumigen Bevölkerungsprognose des Amts für Stadtforschung und Statistik. In der kleinräumigen Bevölkerungsprognose des Amts für Stadtforschung und Statistik werden wiederum die aktualisierten Neubaumaßnahmen als Planungsdaten des Stadtplanungsamts berücksichtigt. Die Erstellung und Bewertung der kleinräumigen Planungsdatenbasis erfolgt in enger Abstimmung mit dem Stab Stadtentwicklung, dem Stadtplanungsamt und dem Amt für Stadtforschung und Statistik. Folgendes Schaubild gibt eine Übersicht zum jährlichen Workflow und den beteiligten Akteuren im Zuge der kleinräumigen Bedarfs- und Ausbauplanung.

3 Mit der vorliegenden Fortschreibung 2020 wird der Titel in „Masterplan zur Bedarfs- und Ausbauplanung für ganztägige Bildung, Betreuung und Erziehung durch Unterricht und Betreuung für Grundschulkinder in Nürnberg“ verändert.

Durch diesen integrierten Planungsansatz können in jährlichen Aktualisierungszyklen die kleinräumigen Planungsdaten aktualisiert, fortgeschrieben, gemeinsam Folgeabschätzungen von Stadt(teil)entwicklungsprozessen vorgenommen, Planungsunsicherheiten eingeschätzt und entsprechende Veränderungen sowie flexible Reaktionen im Planungsprozess vorgenommen werden. Zunächst dienen die so ermittelten Planungsgrunddaten der Aktualisierung und Fortschreibung der Standortdaten u.a. für alle Nürnberger Grundschulen im Rahmen der Schulraumentwicklungsplanung, da die quantitativen Rahmendaten für die Schulkinderbetreuung nur im Kontext der jeweiligen Standortentwicklung einer Grundschule ermittelbar und zu entwickeln sind. Die aktualisierten Daten für die Schulentwicklungsplanung finden dann Eingang in eine integrierte Schulraumentwicklungs- und Jugendhilfeplanung zur ganztägigen Bildung, Betreuung und Erziehung von Grundschulkindern. Dort wird unter Berücksichtigung der standortbezogenen Versorgungssituation zum schulischen Raumangebot und den vor Ort vorhandenen Betreuungsangeboten (schulischer Ganztag, Mittagsbetreuung, Horte) pro Nürnberger Grundschulsprengel mittels Bedarfsindikatoren (z.B. Nachfrageentwicklung und Versorgungsdefizite aufgrund der Schülerprognose, zeitliche Dringlichkeit, Sanierungsbedarfe und besondere Standortfaktoren wie z. B. umfassende Neubauaktivitäten) der Handlungsbedarf bewertet und bezüglich seiner Dringlichkeit priorisiert. Zentrales Ergebnis des Masterplans ist die sog. „A-Maßnahmenliste“, in welcher die hoch priorisierten (Priorität A) Maßnahmen zum Ausbau der Infrastrukturen für die weiterführenden Haushalts- und Bauplanungen konkret benannt und dem Schul- und Jugendhilfeausschuss zum Beschluss vorgelegt und anschließend in das BIC- und MIP-Verfahren eingespeist werden. Darüber hinaus werden auch ggf. notwendige Interimsbauten benannt, ohne die eine Unterrichts- und Betreuungsversorgung vorübergehend nicht sichergestellt werden kann. Mit dem Masterplan verfügt die Stadt Nürnberg als eine von wenigen Großstädten in Deutschland bereits über ein etabliertes Steuerungsinstrument, das nicht nur die schulischen Planungen und die Planungen der Jugendhilfe integriert, sondern auch das Stadtplanungsamt und das Amt für Stadtforschung und Statistik am Planungsprozess beteiligt.

In der gemeinsamen Schul- und Jugendhilfeausschusssitzung am 30.11.2017 wurde der „Nürnberger Weg in der ganztägigen Bildung, Betreuung und Erziehung von Grundschulkindern“ vorgestellt. Der „Nürnberger Weg“ ist eine zwischen dem Geschäftsbereich Schule und Sport und dem Referat für Jugend, Familie und Soziales gemeinsam entwickelte und abgestimmte Konzeption für die konkrete Planung und Verantwortung der ganztägigen Bildung, Betreuung und Erziehung von Grundschulkindern am jeweiligen Schulstandort. Die Konzeption betont die gemeinsame Planungs- und Steuerungsverantwortung von Schule und Jugendhilfe als gemeinsame Aufgabe. Im Fokus stehen dabei Standorte mit Baumaßnahmen (Neubau/Erweiterung) und gemeinsame Angebotsformen von Jugendhilfe und Schule. Im „Nürnberger Weg“ wurde als Ziel festgelegt „eine Versorgungsquote von mindestens 80% zu erreichen (bei Einführung eines Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung 90%), wovon mindestens 60% als verbindliches Angebot mit längerer Betreuungsdauer von pädagogischen Fachkräften inklusive Früh-, Spät-, Freitagnachmittags- und Ferienbetreuung angeboten wird.“ Damit wurde die bisher gültige Ausbaustrategie von 60% Hortversorgung und 20% schulische Angebote (Mittagsbetreuung sowie offener und gebundener Ganztag) an Standorten mit Baumaßnahmen (Neubau/Erweiterung) zu einer Gesamt-Versorgungsquote von mindestens 80%, perspektivisch 90%, in einem qualitativ hochwertigen Angebot mit Fachkräften zusammengeführt. Unter anderem wurde festgelegt, dass „für jeden Schulsprengel ein abgestimmtes Betreuungs- und Bildungsangebot entwickelt wird, das verschiedene schulische und außerschulische Angebote kombiniert, Konkurrenzsituationen minimiert, Bestandsschutz für Horte gewährt und den Vorgaben des ‚Nürnberger Wegs‘ entspricht.“ Durch die unterschiedlichen Versorgungsquoten von 80%, 90% und 100% wird zum einen auf die unterschiedlichen Bedarfe der Familien in den Stadtteilen eingegangen und andererseits werden durch die konkreten Baumaßnahmen die tatsächlich bestehenden Entwicklungsmöglichkeiten vor Ort ausgeschöpft. Der „Nürnberger Weg“ ist seit 2018 auch Grundlage der Fortschreibungen des Masterplans.

3. Aktueller Stand und Herausforderungen für ganztägige Bildung, Betreuung und Erziehung für

Grundschulkinder in Nürnberg

Wie in anderen bayerischen Großstädten auch hat sich die Nachfrage nach ganztägiger Bildung, Betreuung und Erziehung im Grundschulalter in Nürnberg, ausgehend von einem ohnehin schon hohen Level, insbesondere in den innerstädtischen Grundschulsprengeln noch erhöht. Für sehr viele Elternhäuser ist für eine auskömmliche wirtschaftliche Basis und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf eine verlässliche und möglichst qualitätsvolle Ganztagsbetreuung ihrer Kinder im Grundschulalter zwingend erforderlich. Oft ist die Lebenswirklichkeit städtischer Familien durch die Notwendigkeit der Berufstätigkeit (soweit vorhanden) beider Elternteile geprägt sowie durch die Anforderungen hoher Flexibilität, was die Arbeitszeiten anbetrifft.

Zudem hat die Diskussion um den kommenden Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter den Blick auf diejenigen Ganztagsbetreuungsformen gelenkt, die rechtsanspruchskonform sind. Gilt es doch bei notwendigen Schulerweiterungen und Schulneubauten die Chance zu nutzen und neben zeitgemäßem Schulbau, dessen Raumplanungen neue und flexible Lernformen ermöglichen, insbesondere auch die rechtsanspruchskonforme Ganztagsbetreuung am und für den jeweiligen Grundschulstandort bedarfsgerecht zu planen und umzusetzen.

Die ganztägige Bildung, Betreuung und Erziehung für Grundschulkinder ist bisher in Bayern weitgehend durch ein grundsätzlich additives System von Unterricht und Betreuung gekennzeichnet, in der Regel mit Unterricht als Halbtagsunterricht am Vormittag und einem danach einsetzenden Betreuungsangebot. Bestandteil der hier vorliegenden Fortschreibung des Masterplans ist es, dieses grundsätzlich additive System durch eine integrierte Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplanung zu einem gemeinsam verantworteten Angebot an qualitativ hochwertiger ganztägiger Bildung, Betreuung und Erziehung in einem quantitativ ausreichenden Umfang in der Stadt Nürnberg weiterzuentwickeln. Durch diese Masterplanung gelingt es mittels gemeinsamer Baumaßnahmen von Schule und Jugendhilfe zunehmend, nicht nur ganztägige pädagogisch verzahnte und innovative Konzepte zu ermöglichen, sondern auch als Kommune flächen- und kosteneffizient zu handeln.

3.1. Aktueller Stand

3.1.1. Unterrichtsversorgung von Nürnberger Grundschulkindern

Nürnberg verfügt im Jahr 2020 über ein Netz von 51 öffentlichen Grundschulen, mit Hilfe derer im laufenden Schuljahr 2019/2020 die Unterrichtsversorgung von rund 16.000 Schulkindern sichergestellt wird. Für diese Schulstandorte, von denen sechs zusätzlich noch über Dependancen verfügen, ist die Stadt Nürnberg der Sachaufwandsträger4.

In der Bevölkerungsprognose 2019, auf deren Basis die neueste Schulraumentwicklungsplanung des Geschäftsbereichs Schule und Sport vorgelegt wurde5, wird aufgrund des anhaltenden Bevölkerungswachstums in ganz Nürnberg eine Steigerung der Schulkinderzahlen erwartet, mit einem Höchststand für die Grundschulkinder zum Schuljahr 2025/2026 mit konservativ gerechnet ca. 17.780 Schulkindern in Regelklassen zuzüglich der Schulkinder in den sog. Deutschklassen6. In der Prognose nicht dargestellt werden können die Zuwächse in den Jahrgangsstufen 2 bis 4, weshalb von insgesamt mindestens 18.000 Schulkindern (plus Deutschklassen-Schulkinder) an den öffentlichen Grundschulen auszugehen ist.

4 Nach Bayerischem Schulfinanzierungsgesetz (BaySchFG) Art. 3 ist „der nicht zum Personalaufwand (Art. 2) gehörende übrige Aufwand […] Schulaufwand. Er umfasst den für den ordnungsgemäßen Schulbetrieb und Unterricht erforderlichen Sachaufwand sowie den Aufwand für das Hauspersonal.“ 5 Stadtrat vom 04.03.2020: TOP 4: „Aktuelle Bevölkerungsvorausberechnung 2019-2035 – Auswirkungen auf Kita-Ausbau und Schulraumplanung“ 6 Die früheren Übergangsklassen werden im Grund- und Mittelschulbereich jetzt als Deutschklassen bezeichnet.

In den Masterplanfortschreibungen seit 2017 wurde die Situation vieler Grundschulen dahingehend charakterisiert, dass sich die Belegung am oberen Rand ihrer Raumkapazitäten befinde, ohne dass die weiteren Raumbedarfe für eine bedarfsorientierte schulische Ganztagsbetreuung quantitativ und qualitativ bereits berücksichtigt seien. Diese Situation hat sich regional an vielen Standorten derart verschärft, dass die anstehenden Klassenmehrungen dort nicht mehr aufgefangen werden können.

Als Maßnahmen zur Deckung des langfristigen Gesamt-Unterrichtsraumbedarfs für die Unterrichtsversorgung an Grundschulen werden – unter Zugrundelegung der Unterrichtskapazität von Schulgebäuden der Grundschulen – deshalb weiterhin grundsätzlich in Betracht genommen:  Schulneubauten  falls überhaupt noch möglich: Bestandserweiterungen  ggf. in Einzelfällen die moderate Erhöhung von Klassenstärken  Kapazitätsverschiebungen z. B. durch Sprengelanpassungen Nachdem sich infolge der weiterhin steigenden Bevölkerungszahlen, aber auch durch innerstädtische Nachverdichtung auf Bestandsgrundstücken und die (absehbare) Ausweisung und Bebauung neuer Wohnareale die Situation bei den Grundschulen zum Teil nochmals signifikant verschärft hat und weiterhin verschärfen wird, erweist es sich angesichts der Bebauungsdichte in innerstädtischen Schulsprengeln als zunehmend schwierig, das in der Stadt Nürnberg verfolgte Prinzip „kurze Beine – kurze Wege“7 durch entsprechend erreichbare Schulstandorte mit erforderlicher Größe und Raumausstattung umzusetzen.

Zur Deckung des langfristigen Gesamt-Unterrichtsraumbedarfs für die Unterrichtsversorgung an Grundschulen müssen zusätzlich weitere Planungs- und Gestaltungsmaßnahmen ergriffen werden, um neue oder größere Grundschulstandorte zu bekommen:  Verlagerung und Umwidmung einzelner Mittelschul- und Berufsschulstandorte in Schulsprengeln mit wachsendem Grundschulbedarf in dichtbesiedelten Stadtlagen, z.B.: o MS und GS Friedrich-Wilhelm-Herschel-Schule o MS und GS Scharrerschule o MS und GS Thusneldaschule o B 14 – GS Süd / Schönweißstraße o B5 – GS Reutersbrunnenschule  Kooperation mit dem Bezirk Mittelfranken auf einem Areal für einen gemeinsamen Schulstandort Förderzentrum/Grundschule im Nürnberger Westen (GS West). Aufgrund des anhaltenden Bevölkerungswachstums und der daraus resultierenden Gleichzeitigkeit einer Vielzahl benötigter Neu- und Erweiterungsbaumaßnahmen für Grundschulen kann eine Unterrichtsversorgung und Betreuungsversorgung in den kommenden Jahren ohne Interimslösungen nicht gewährleistet werden. Diese teilweise komplexen Interimslösungen sind zwingend erforderlich und nicht optional. Details zu zeitlichen und örtlichen Abläufen und Abhängigkeiten (z.B. Zug-um-Zug- Lösungen) sind der A-Maßnahmenliste des Masterplans 2020 zu entnehmen.

3.1.2. Betreuungsversorgung von Nürnberger Grundschulkindern

In Verbindung mit dem klassischen Schulunterricht am Vormittag gibt es in der ganztägigen Bildung, Betreuung und Erziehung im Grundschulalter eine Vielfalt an Angeboten und Modellen, die sich quantitativ und qualitativ unterscheiden. Die einzelnen Angebotsformen sind teilweise bayernweit geregelt, teilweise aber auch Modellprojekte, und unterscheiden sich hinsichtlich der Betreuungszeiten (Anzahl an Tagen und Dauer am einzelnen Tag), der Flexibilität bzw. Verbindlichkeit, der Qualifikation des Personals, der Raumstandards, des pädagogischen Angebots, des Elternbeitrags uvm.

7 Für Grundschulkinder besteht Beförderungspflicht, wenn der Weg zu dem Ort, an dem regelmäßig Unterricht stattfindet, länger als zwei Kilometer ist (siehe Schülerbeförderungsverordnung – SchBefV, § 2 Abs. 2 Pkt. 1).

Überblick über die verschiedenen Angebotsformen:  Horte sind Kindertageseinrichtungen in der Verantwortung der Jugendhilfe. Kinderhorte betreuen in ihrer Einrichtung ausschließlich Grundschulkinder. Häuser für Kinder haben neben Hortgruppen auch Kindergartengruppen und/oder Kinderkrippengruppen. Altersgemischte Einrichtungen besuchen beispielsweise Kindergartenkinder und Grundschulkinder gemeinsam. Die Regelfinanzierung erfolgt über das Bayerische Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (BayKiBiG) und Elternbeiträge werden erhoben. Horte haben die ganze Woche (Montag bis Freitag) und ganzjährig (inkl. Ferien) geöffnet. Es werden pädagogische Fachkräfte (Erzieherinnen und Erzieher) oder pädagogische Ergänzungskräfte entsprechend dem Fachkräftegebot und dem Anstellungsschlüssel nach BayKiBiG eingesetzt.  Die Mittagsbetreuung ist ein Angebot in der Verantwortung der jeweiligen Grundschule. Die Regelfinanzierung erfolgt über eine pauschale Förderung und Elternbeiträge werden erhoben. Mittagsbetreuungen unterscheiden sich je nach Angebotsform (regulär, verlängert, verlängert mit erhöhter Förderung) hinsichtlich der täglichen Betreuungsdauer und der Anzahl an Betreuungstagen. Nach kultusministerieller Bekanntmachung wird sozialpädagogisches Fachpersonal sowie anderes geeignetes Personal eingesetzt, das über die für die jeweilige Form der Mittagsbetreuung erforderliche pädagogische und fachliche Qualifikation oder ausreichende Erfahrung in der Erziehungs- oder Jugendarbeit verfügt.  Die gebundene Ganztagsschule ist ein verbindliches schulisches Angebot in eigens dafür gebildeten Klassen, das von Montag bis Donnerstag in der Regel von 8.00 Uhr bis 16.00 Uhr stattfindet. Dabei stehen die vormittäglichen und nachmittäglichen Aktivitäten der Schülerinnen und Schüler in einem konzeptionellen Zusammenhang. Der Pflichtunterricht ist im Sinne eines rhythmisierten Tagesablaufs auf den Vormittag und den Nachmittag verteilt. Die Finanzierung erfolgt über zusätzliche Lehrerwochenstunden und eine pauschale finanzielle Förderung. Die Teilnahme während der Kernzeit ist mit Ausnahme der Kosten für die Mittagsverpflegung grundsätzlich kostenfrei. Es werden Lehrkräfte und ggf. externes Personal eingesetzt.  Die offene Ganztagsschule ist ein Angebot für klassenübergreifende Gruppen, das unter schulischer Gesamtverantwortung von einem außerschulischen Träger umgesetzt wird. Die offene Ganztagsschule wird von Montag bis Donnerstag bis 16.00 Uhr angeboten und von den dafür angemeldeten Schulkindern an mindestens zwei Tagen verbindlich besucht. Die offene Ganztagsschule kann auch als Kurzgruppe bis 14.00 Uhr angeboten werden. Die Regelfinanzierung erfolgt als pauschale Förderung. Die Teilnahme im festgelegten Zeitraum ist mit Ausnahme der Kosten für die Mittagsverpflegung grundsätzlich kostenfrei. Die Leitung erfolgt durch eine Person mit pädagogischer Fachqualifikation (z.B. Erzieher/in, Sozialpädagoge/in) oder Lehramtsbefähigung, das weitere Personal muss über eine angemessene Fachkompetenz verfügen.  In Hortklassen werden Kinder einer Jahrgangsstufe zusammengefasst, die gemeinsam als Gruppe in denselben Hort gehen. Die Hortklassen entwickeln die ganztägige Bildung, Erziehung und Betreuung weiter, indem sie die bisher additiven Systeme Halbtagsschule und Hort besser miteinander verzahnen. Die Umsetzung der Hortklassen erfordert zusätzliche personelle Ressourcen, die für den Hort aus kommunalen Mitteln zur Verfügung gestellt werden. Das Staatliche Schulamt in der Stadt Nürnberg unterstützt die Hortklassen nach Möglichkeit ebenfalls mit zusätzlichen personellen Ressourcen.  Die Integrierte Ganztagsbildung ist ein gemeinsam verantwortetes Angebot von Jugendhilfe und Schule. Mit dem an der Michael-Ende-Grundschule in St. Leonhard entwickelten Modell wird ein innovatives Ganztagsschulkonzept umgesetzt, bei dem sich Hort und gebundene Ganztagsschule räumlich und personell zum Modellprojekt „Integrierte Ganztagsbildung“ verbinden. Lehrkräfte und pädagogische Fachkräfte arbeiten zusammen, die Rhythmisierung des gesamten Tages für die teilnehmenden Schulkinder wird gemeinsam umgesetzt. Die Modellförderung ermöglicht eine bedarfsgerechte Ressourcenausstattung von Grundschule und Hort. Die in der Kooperationsvereinbarung zwischen Freistaat Bayern und Stadt Nürnberg vereinbarte Evaluation des Modellprojekts

durch die beiden staatlichen Institute der Ministerien ISB und IFP wurde trotz mehrmaligen Aufforderungen durch den 3. Bürgermeister und den Sozialreferenten der Stadt Nürnberg leider immer noch nicht begonnen.  Die Kooperative Ganztagsbildung ist ein gemeinsam verantwortetes Angebot von Jugendhilfe und Schule. Das Modellprojekt „Kooperative Ganztagsbildung“ wird in Nürnberg aktuell an der Gretel- Bergmann-Grundschule mit Kinderhort Bertolt-Brecht-Straße umgesetzt und soll laut Beschluss im bayerischen Ministerrat zukünftig auf 50 Standorte bayernweit ausgeweitet werden. Das Modell zeichnet sich durch die Wahlmöglichkeit zwischen den Betreuungsformen Hort-Klassik, Mittagshort und gebundener Ganztagsschule (in Kooperation mit dem Hort) aus. Die Modellförderung ist zum Zeitpunkt der Berichtslegung des Masterplans 2020 noch nicht geregelt.  Der Begriff Kombieinrichtung bezeichnet die Bauweise einer Kindertageseinrichtung, die in einem Gebäude zusammen mit der Grundschule errichtet wird. Die Kombieinrichtung zeichnet sich durch die integrierte Bauweise von Grundschule und Hort als Innovation mit synergetischen Effekten aus. Basis ist die enge Kooperation von Schule (Grundschule) und Jugendhilfe (Hort), die durch gemeinschaftlich nutzbare Raumarrangements und Infrastrukturen dargestellt wird. Grundsätzlich sollen alle pädagogisch nutzbaren Räume und Flächen im gesamten Gebäude den Kindern für Bildung, Betreuung und Erziehung ganztägig zur Verfügung stehen. Durch diese Synergieeffekte sind für eine Kombieinrichtung ein reduziertes Raumprogramm und damit Flächenreduktionen des Hortes möglich, wodurch die Baukosten wesentlich verringert werden können. Gleichzeitig wird durch die integrierte Bauweise eine hohe Betreuungsqualität und ein familienfreundliches Angebot ermöglicht. Die Kombieinrichtung ist in den Investitionskosten grundsätzlich und unabhängig von einem Modellprojekt förderfähig8. Der spätere Betrieb kann als Hort, Hortklasse, Kooperative Ganztagsbildung, Integrierte Ganztagsbildung, oder eine weitere, heute noch unbekannte Ganztagsangebotsform erfolgen, solange es sich um eine gemäß BayKiBiG geförderte Einrichtung handelt.

Aktuelle Ausbau- und Versorgungssituation bei der Betreuung

Nürnberg verfügt durch den konsequenten Ausbau der letzten Jahre in der ganztägigen Bildung, Betreuung und Erziehung bei der Betreuung über eine gute, weitgehend flächendeckende Infrastruktur. Fokussiert auf die Horte konnte eine hohe Qualität in der ganztägigen Bildung, Betreuung und Erziehung sowie eine vielfältige Trägerschaft erreicht werden.

Stand

2002

Stand

2007

Stand

12/2018

Stand

SJ 2019/20

Im Schuljahr 2019/2020 stehen für rund 16.000 Schülerinnen und Schüler an öffentlichen Grundschulen9 8.201 Hortplätze (davon 562 Plätze in Zentralhorten) zur Verfügung, was einer Hort-Versorgungsquote von 51 % entspricht.

8 siehe JHA/SchulA 27.06.2019 TOP 4: „Investitionskostenförderung von Kombieinrichtungen zum Ausbau der ganztägigen Bildung, Betreuung und Erziehung im Grundschulalter“ 9 Die Masterplan beschränkt sich in der Planungsverantwortung für Unterricht und Betreuung auf die öffentlichen Grundschulen, da die Stadt Nürnberg für diese Sachaufwandsträger ist. Bei Grundschulen in freier oder kirchlicher Trägerschaft ist der jeweilige Träger Sachaufwandsträger.

Zusätzlich zu den Hortplätzen stehen für 24% der Nürnberger Grundschulkinder schulische Betreuungsangebote in Form von Mittagsbetreuungen sowie offener und gebundener Ganztagsschule zur Verfügung (insgesamt 3.750 Plätze):  3.237 Plätze in 241 Gruppen der Mittagsbetreuung (regulär, verlängert und verlängert mit erhöhter Förderung)  280 Plätze in gebundenen Ganztagsklassen (GS Scharrerschule, GS Konrad-Groß-Schule, GS Insel Schütt); Plätze der Integrierten Ganztagsbildung (GS Michael-Ende-Schule) und Plätze im gebundenen Ganztag der Kooperativen Ganztagsbildung (GS Gretel-Bergmann-Schule) werden bei den Hortzahlen erfasst.  233 Plätze in Gruppen der offenen Ganztagsschule (GS Georg-Paul-Amberger-Schule, GS Friedrich-Hegel-Schule) Somit steht aktuell für 75 % der Grundschulkinder ein Betreuungsangebot und damit ein ganztägiges Bildungs-, Betreuungs- und Erziehungsangebot zur Verfügung (11.951 Plätze insgesamt).

3.2. Herausforderungen und Perspektiven zur ganztägigen Bildung, Betreuung und Erziehung für

Grundschulkinder in Nürnberg

Die ganztägige Bildung, Betreuung und Erziehung für Grundschulkinder in Nürnberg mit Unterricht und Betreuung ist geprägt von zwei Problemkreisen. Dies sind zum einen weiterhin steigende Schulkinderzahlen aufgrund der demografischen Entwicklung, zum anderen die zum Jahr 2025 geplante Einführung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter. Da sich beide Entwicklungen zudem zeitlich überlagern, stellen sie besondere Herausforderungen für die nähere Zukunft dar.

3.2.1. Veränderungen der Rahmenbedingungen durch die aktualisierte kleinräumige Bevölke-

rungsprognose

Über die Befunde der Ende 2019 aktualisierten Bevölkerungsprognose und die damit verbundenen Auswirkungen auf den Ausbaubedarf von Schulen und Betreuungsangeboten von Grundschulkindern hat die Verwaltung bereits am 4. März 2020 im Stadtrat berichtet (näheres siehe Unterlagen im Ratsinformationssystem). Im Stadtrat erging der Beschluss, die notwendigen Planungen zur Schulraumentwicklung und für entsprechende Betreuungsbedarfe auf Basis der aktualisierten Bevölkerungsprognose fortzuschreiben, nach Beschluss im Jugendhilfe- sowie im Schulausschuss in das BIC- bzw. MIP- Verfahren einzuspeisen und alle Möglichkeiten der Beschleunigung auszuschöpfen. Wie im Stadtrat berichtet ist, die „nochmalige Erhöhung des angenommenen zukünftigen Infrastrukturbedarfs in bestimmten Teilgebieten der Stadt […] hauptsächlich auf drei Faktoren zurückzuführen:  auf gestiegene Geburtenzahlen,  auf eine höhere Zahl von Zuzügen und  auf die Einbeziehung und differenzierte Einschätzung der Verwirklichung von mehr Neubau- Maßnahmen in die Berechnungen.“10

Durch die nun vorliegende Bevölkerungsvorausberechnung 2019 und die daraus abzuleitende Schulkinderprognose war eine Fortschreibung der darauf aufbauenden Schulraumentwicklungsplanung sowie die Planung entsprechender Betreuungsangebote für Grundschulkinder nötig. Nürnberg wächst aufgrund steigender Geburten und vor allem einer positiven Wanderungsbilanz deutlich stärker und schneller, als dies noch vor wenigen Jahren erwartet worden war, mit Auswirkungen auf die Entwicklung der Schulkinderzahlen zunächst im Grundschulalter. Wurden im Rahmen der Schulraumentwicklungsplanung von 2015 für das Jahr 2026 noch rund 15.600 Schülerinnen und Schüler für die öffentlichen Grundschulen prognostiziert, so muss man auf Basis der neuesten Schulkinderprognose von 2019

10 siehe Stadtrat 04.03.2020 TOP 4: Aktuelle Bevölkerungsvorausberechnung 2019-2035 – Auswirkungen auf Kita-Ausbau und Schulraumplanung“

alleine in diesem Bereich bis zum Jahr 2026 mit einem weiteren Wachstum auf jenseits der 18.000er Grenze ausgehen.

Demnach wird der Höchststand der Grundschulkinderzahlen für das Schuljahr 2025/2026 mit ca. 17.780 Schülerinnen und Schülern (plus Deutschklassen-Schulkinder) und 810 Klassen (plus Deutsch- Klassen, derzeit 18) erwartet und ist nach momentanem Stand der Prognosen dann wieder leicht rückläufig auf ca. 17.670 (plus Deutschklassen-Schulkinder) im Schuljahr 2029/2030. Daraus ergibt sich ein Plus von 91 Grundschulklassen in 2025/2026 im Vergleich zum laufenden Schuljahr 2019/2020. Ein deutlich höherer Anstieg der Schulkinderzahlen ist regional vor allem im Nürnberger Norden, Westen und Süden prognostiziert. Dies korrespondiert vor allem mit einer dynamischen Wohnraumentwicklung vor Ort. In Folge dessen tritt auch vor allem in diesen Regionen ein höherer Bedarf an Räumen für Unterricht und Betreuung zutage, welcher durch die bisherigen Planungen noch nicht abgedeckt werden konnte.

3.2.2. Veränderungen der Rahmenbedingungen durch die Einführung eines Rechtsanspruchs auf

Ganztagsbetreuung für alle Kinder im Grundschulalter ab 2025

Sachstand zur Einführung des Rechtsanspruchs auf Bundesebene Im März 2018 vereinbarten CDU/CSU und SPD im Koalitionsvertrag auf Bundesebene unter anderem die Einführung eines Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung ab 2025 für alle Kinder im Grundschulalter. Die Einführung wird seither durch eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe begleitet, die sich hinsichtlich des möglichen zeitlichen Umfangs als Berechnungsgrundlage verständigte. Demnach würde der Rechtsanspruch acht Zeitstunden an fünf Wochentagen (40 Stunden pro Woche) umfassen und auch die Ferien mit Ausnahme einer Schließzeit von 4 Wochen (also Abdeckung von 10 der 14 Ferienwochen im Jahr) einschließen.

Auf Basis dieser Informationen und bundesweiter Studien und Werte wurde eine kommunale Abschätzung der Auswirkungen der geplanten Einführung eines Rechtsanspruchs auf die Stadt Nürnberg vorgenommen. Es ist davon auszugehen, dass vor diesem Hintergrund stadtweit eine 90%ige Versorgungsquote erreicht werden müsste. Legt man diese zugrunde, wären ausgehend vom heutigen Angebot bis zum Jahr 2025 in Nürnberg insgesamt noch etwa 5.000 Plätze zu schaffen. Dabei wird angenommen, dass der Bestand an Mittagsbetreuungsplätzen als bedarfsdeckendes Angebot mit kürzeren Betreuungszeiten und niedrigeren Betreuungsstandards im bisherigen Umfang (obwohl nicht rechtsanspruchskonform) weitergeführt werden kann. Von den bis 2025 notwendigen zusätzlichen rund 5.000 Plätzen sind etwa 2.000 Plätze bereits in Planung und können bei entsprechender Priorisierung und Beschleunigung bis 2025 realisiert werden. Dies bedeutet jedoch auch, dass ohne über die bisherigen Planungen hinausgehende Maßnahmen im Jahr 2025 etwa 3.000 Plätze fehlen würden.

Die Ausgestaltung des Rechtsanspruchs ist seitens des Bundes bislang nicht konkretisiert worden. Dadurch fehlt es den Kommunen an einer verlässlichen Planungsgrundlage. Um den Rechtsanspruch rechtzeitig umzusetzen, müssen die Rahmenbedingungen für die kommunale Umsetzung schnellstmöglich geklärt sein. In der Bund-Länder-Arbeitsgruppe wurde eine Länderöffnungsklausel gewünscht.

Unsichere staatliche Planungsgrundlage zur Umsetzung auf Landesebene Obwohl seit spätestens März 2018 bekannt ist, dass der Rechtsanspruch im Grundschulalter ab dem Jahr 2025 kommen soll, wurden seitens des Freistaats Bayern ebenfalls kaum verlässliche Grundlagen für die kommunale Planung geschaffen. Es ist völlig unklar, wie die Landesregierung beabsichtigt, den absehbaren Rechtsanspruch des Bundes zeitgerecht in Bayern umzusetzen. Bislang fehlen Handlungsempfehlungen an Kommunen, um ihre Betreuungsangebote dauerhaft und verlässlich finanziert auszubauen. Das Modellprojekt Kooperative Ganztagsbildung könnte eine Perspektive bieten, allerdings ist der Ausbau des Modells bisher auf 50 Standorte begrenzt und zudem selbst die Betriebskostenfinanzierung am bereits in Betrieb genommenen ersten Nürnberger Standort zum Zeitpunkt der Berichtslegung des Masterplans 2020 noch nicht geklärt.

Auswirkungen des geplanten Rechtsanspruchs auf kommunaler Ebene Für die Ausgestaltung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter soll laut Koalitionsvertrag das Sozialgesetzbuch VIII, das Kinder- und Jugendhilfegesetz, genutzt werden. Diese Ausgestaltung begründet voraussichtlich einen subjektiven Rechtsanspruch des einzelnen Kindes, vergleichbar mit den bestehenden Rechtsansprüchen für Unter-3-Jährige und Kindergartenkinder. Bei einer solchen Umsetzung im SGB VIII würde sich der Rechtsanspruch an die Kommune richten. Dies bedeutet, dass die Kommunen und nicht das Land oder der Bund dazu verpflichtet sind, den Rechtsanspruch zu erfüllen.

Die Stadt Nürnberg hat mit den bestehenden Instrumenten „AG Schulentwicklungs- und Jugendhilfeplanung“, „Masterplan“, „Nürnberger Weg“ sowie Modellstandorten frühzeitig in den Planungsprozessen auf den absehbaren Rechtanspruch lösungsorientiert reagiert. Dennoch ergeben sich für die Kommune weitere weitreichende Auswirkungen:

Auswirkungen des Rechtsanspruchs auf die Personalgewinnung Die Qualität pädagogischer Prozesse und Angebote bemisst sich an der Qualität der pädagogischen Interaktionen. Um eine hohe Qualität zu gewährleisten, die notwendig ist, um Kinder zu bilden, zu betreuen und zu erziehen, muss quantitativ genügend Personal mit einer ausreichend hohen Qualifizierung zu Verfügung stehen. Ohne Fachpersonal können keine Plätze angeboten werden. Durch den Ausbau der Angebote für Unter-3-Jährige (Kinderkrippe) und Kinder bis zur Einschulung (Kindergarten) ist bereits jetzt ein sehr enger Arbeitsmarkt entstanden. Dieser offenkundige Fachkräftemangel wird sich durch den Ausbau der Betreuungsangebote im Grundschulalter zwangsläufig verschärfen. Abgesehen vom Schulversuch „Fachkraft für Grundschulkindpädagogik“11 bleiben Land und Bund hinsichtlich des erforderlichen Personalbedarfs im Moment ebenfalls solide Antworten schuldig. Die Stadt Nürnberg hat mit OptiPrax12 vorausschauend ein attraktives Angebot geschaffen, um zusätzliche Fachkräfte zu gewinnen. Die Bemühungen in diese Richtung müssen aber verstetigt und noch weiter intensiviert werden13.

Auswirkungen des Rechtsanspruchs auf die öffentliche Raumplanung (Flächenkonkurrenz) Um die notwendigen Plätze der ganztägigen Bildung, Betreuung und Erziehung im Grundschulalter zu schaffen, sind Flächen notwendig. Die zunehmende Verknappung der Flächen in der Stadt Nürnberg zeigt sich auch in diesem Bereich. Der Masterplan und der „Nürnberger Weg“ sind sinnvolle Instrumente, um flächenschonend ganztägige Bildung, Betreuung und Erziehung mit Unterricht und Betreuung umzusetzen. Dennoch zeigt sich, dass oft zu wenige oder regional nicht passend gelegene Flächen für Neubau- oder Erweiterungsbaumaßnahmen vorhanden sind. Bei bestehenden Flächen treten allzu häufig Konkurrenzsituationen zu anderen Bedarfen (z.B. Grünfläche, Verkehr, Wohnungsbau) auf, was die Grundproblematik einer regional stimmigen, bedarfsorientierten Planung von ganztägiger Bildung, Betreuung und Erziehung Nürnberger Grundschulkinder z.T. noch verschärft.

3.2.3. Perspektiven zur ganztägigen Bildung, Betreuung und Erziehung für Grundschulkinder in

Nürnberg

Die vorangestellten Ausführungen machen deutlich, dass die Realisierung des neuen Rechtsanspruchs im Grundschulalter ab 2025 bei zeitgleich steigenden Kinderzahlen in der Gesamtstadt und die parallele Gewährleistung der bereits bestehenden Rechtsansprüche im Krippen- und Kindergartenalter für die Stadt Nürnberg - wie für viele andere Kommunen in Bayern auch - eine Herkulesaufgabe darstellt, die bis 2025 kaum zu bewältigen sein wird. Und aufgrund der Folgen der Corona-Krise gelten nunmehr

11 siehe SchulA/JHA 28.11.2019 TOP 4 „Ganztägige Bildung, Betreuung und Erziehung im Grundschulalter“; Sachverhalt ab Seite 5 Abschnitt „Schulversuch Fachkraft für Grundschulkindbetreuung“ 12 Modellversuch „Erzieherausbildung mit optimierten Praxisphasen (OptiPrax)“. Zuletzt als Zwischenbericht im Jugendhilfeausschuss vom 18.09.2019 13 siehe Ferienausschuss 22.04.2020 TOP 4 „Ausbildungsmarkt, Verstärkung der schulischen Berufsausbildung für den Abschlussjahrgang 2020 im nächsten Schuljahr“

bei sämtlichen Investitions- und Bauvorhaben zusätzliche Finanzierungsengpässe und Verzögerungsrisiken, die sich auf den Umfang und das Tempo des weiteren Ausbaus der Bildungs- und Betreuungsinfrastrukturen für Grundschulkinder zwangsläufig auswirken werden. Ein intensiver politischer Diskurs zur Umsetzung des geplanten Rechtsanspruchs unter veränderten Vorzeichen wird daher auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene noch zu führen sein. Abhängig davon gilt es dann in der Folge auszuloten, wie auf der kommunalen Ebene zusätzliche Mittel für Investitionen und Betriebskosten wie auch zur Planung und Begleitung der Bauvorhaben bereitgestellt und ausgehend davon der Ausbau weiter vorangetrieben werden kann. Parallel dazu gilt es die Frage zu klären, wie der Personalbedarf künftig gedeckt werden kann.

Bezogen auf die weitere Entwicklung der Unterrichtskapazitäten in den Grundschulen lässt sich die Schulverwaltung, wo immer möglich, u.a. von den Grundsätzen für die Berücksichtigung zeitgemäßer und innovativer Konzepte bei der Unterrichtsgestaltung, der Umsetzung von Inklusion und der Nutzung moderner Medien zur Unterrichtsgestaltung leiten, wie sie insbesondere in den staatlichen Vollzugshinweisen zum Vollzug der Schulbauverordnung (sog. Flächenbandbreiten) für die Grundschulen zum Ausdruck kommen.14

4. Fortschreibung Masterplan 2020

4.1. Regionale Befunde zur Bedarfssituation und weiteren Ausbauplanung

Für die Fortschreibung des Masterplans 2020 wurden eigene Planungsregionen erstellt. Diese wurden zwischen dem Referat für Schule und Sport und dem Jugendamt abgestimmt. Sie ermöglichen eine verbesserte Betrachtung auf regionaler Ebene, sodass Zusammenhänge über mehrere Grundschulsprengel hinweg und in einem räumlichen Bezug zueinander dargestellt und analysiert werden können. Die Planungsregionen wurden anhand verschiedener Kriterien festgelegt. Dabei wurden sozialräumliche Zusammenhänge (z.B. Stadtteilbezug), Zusammenhänge in der Schulraumentwicklungsplanung, Bürgerversammlungsgebiete, bestehende Planungen (z.B. im Mittelschulbereich oder Kita-Notprogramm) sowie die regionalgenaue Zuordnung von Grundschulsprengeln (1 Sprengel in 1 Region) berücksichtigt. Grundsätzlich ist dabei anzumerken, dass ein Grundschulsprengel Teil der Errichtungsverordnung der jeweiligen Grundschule ist und damit von der Regierung von Mittelfranken bestimmt wird. Sprengelanpassungen bedürfen eines aufwändigen und abgestimmten inhaltlich komplexen Errichtungsverordnungsänderungsverfahrens15.

Planungsregion Nord-Westen

Grundschulnamen mit Sprengelnummer: GS Großgründlach 43, GS Friedrich-Staedler-Schule 36, GS Wahlerschule 22, GS Thoner Espan 52, GS Theo-Schöller-Schule 48, GS St. Johannis 01, GS Ludwig-Uhland-Schule 52, GS Friedrich-Hegel-Schule 34, und die neuen Grundschulstandorte GS Forchheimer Straße und GS Knoblauchsland, sowie alle diesen Grundschulstandorten zugeordneten Horte, Mittagsbetreuungen etc.

Bis zur Fertigstellung der GS Forchheimer Straße und weiterer Erweiterungsbaumaßnahmen im Nürnberger Nord-Westen ist eine Interimslösung zur Sicherstellung der Unterrichtsversorgung der dortigen Grundschulkinder zwingend notwendig, spätestens ab dem Schuljahr 2021/2022. Dabei gelten folgende Voraussetzungen bzw. folgendes Ablaufszenario: 1) Teilweise Auslagerung von Klassen der MS Ludwig-Uhland-Schule in relevanter Größe an die Pilotystraße (Gebäude Berufsschule, aktuell teilgenutzt)

14 Bayerisches Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst; Vollzug der Schulbauverordnung (SchulBauV) vom 15.09.2017; siehe auch Schul- und Jugendhilfeausschuss 30.11.2017 TOP 2 „Flächenbandbreiten, Vollzug der Schulbauverordnung (SchulbauV)“ 15 Art. 26 und Art. 32 BayEUG analog

2. Klassenaufwuchs im Grundschulbereich an der Ludwig-Uhland-Schule wird im Schulgebäude Ludwig-Uhland-Schule aufgefangen und Klassenaufwuchs der GS Friedrich-Hegel-Schule könnte zunächst ebenfalls im Schulgebäude Ludwig-Uhland-Schule aufgefangen werden. 3) Planung eines 5-zügigen Neubaus für die GS Ludwig-Uhland-Schule am Standort Ludwig-Uhland-Schule 4) Teilweise Umzug der GS und MS Ludwig-Uhland-Schule in den fertiggestellten Neubau, der Standort Pilotystraße muss dabei weiterhin erhalten bleiben für MS 5) Generalsanierung des dringend sanierungsbedürftigen Bestands-Schulhauses Ludwig-Uhland- Schule voraussichtlich in zwei Bauabschnitten für zukünftige alleinige MS-Nutzung 6) Rückführung MS-Klassen (Pilotystraße) an Standort Ludwig-Uhland-Schule nach Abschluss Sanierung 7) Durchführung erforderliche Baumaßnahmen an GS Friedrich-Hegel-Schule 8) Nach Fertigstellung Baumaßnahmen an GS Friedrich-Hegel-Schule Rückführung der Klassen an Friedrich-Hegel-Schulstandort

Weitere Details zur Planungsregion Nord-Westen siehe A-Maßnahmenliste. Diese sind:  GS Friedrich-Hegel-Schule  GS Ludwig-Uhland-Schule  Interimslösung Nord  GS St. Johannis  GS Dr.-Theo-Schöller-Schule  GS Wahlerschule  GS Forchheimer Straße

Planungsregion Nord-Osten

Grundschulnamen mit Sprengelnummer: GS Buchenbühl 27, GS Ziegelstein 19, GS Konrad-Groß-Schule 37, GS Gebrüder-Grimm-Schule 17, GS Bismarckschule 10, GS Bartholomäus-Schule 62, sowie alle diesen Grundschulstandorten zugeordneten Horte, Mittagsbetreuungen etc.

Die Zunahme der Schulkinderzahl in der Planungsregion soll an der GS Konrad-Groß-Schule aufgefangen werden. Hierfür ist ein Schulerweiterungsbau um 3 zusätzliche Züge für die Grundschule (Zielgröße 5 Züge) am Standort notwendig. Das Betreuungsangebot ist nach dem „Nürnberger Weg“ unter Berücksichtigung gewachsener Betreuungsstrukturen im Sprengel zu entwickeln. Der Standort ist ein möglicher zusätzlicher Standort für das Modellprojekt Integrierte Ganztagsbildung (vgl. Michael-Ende- Schule).

Weitere Details zur Planungsregion Nord-Osten siehe A-Maßnahmenliste. Diese sind:  GS Ziegelstein  GS Konrad-Groß-Schule

Planungsregion Osten

Grundschulnamen mit Sprengelnummer: GS Laufamholz 33, GS Theordor-Billroth-Schule 09, GS Thusnelda-Schule 53, GS Zerzabelshof mit Viatis- und Siedlerstr. 55, sowie alle diesen Grundschulstandorten zugeordneten Horte, Mittagsbetreuungen etc.

In der Planungsregion ist eine Erweiterung der GS Zerzabelshof am Standort Siedlerstraße um bis zu zwei Züge sowie eine Erweiterung der GS Laufamholz um einen Zug notwendig.

Weitere Details zur Planungsregion Osten siehe A-Maßnahmenliste. Diese sind:  GS Zerzabelshof (Dep. Siedlerstraße)  GS Laufamholz

Planungsregion Westen

Grundschulnamen mit Sprengelnummer: GS Friedrich-Wanderer-Schule 56, GS Reutersbrunnenschule 42, GS Knauerschule 29, GS Carl-von-Ossietzky-Schule 38, GS Michael-Ende-Schule 49, GS Henry-Dunant-Schule 11, GS Georg-Paul-Amberger-Schule 61 und die neuen Grundschulstandorte: GS West und GS Tiefes Feld, sowie alle diesen Grundschulstandorten zugeordneten Horte, Mittagsbetreuungen etc.

Im gesamten Nürnberger Westen besteht ein großer Raummangel, sodass die Versorgung mit Unterricht ohne Interimsbau nicht gewährleistet werden kann. Sukzessive wird die Versorgung mit Unterricht und Betreuung über den Hort-Erweiterungsbau GS Friedrich-Wanderer, den Neubau der GS West und die Erweiterung der GS Reutersbrunnenschule nach Abschluss aller damit verbundenen Baumaßnahmen sichergestellt. Bis zur Fertigstellung dieser genannten Baumaßnahmen (siehe A-Maßnahmen je Standort) im Nürnberger Westen ist ein Interimsbau zur Sicherstellung der Unterrichtsversorgung zwingend notwendig, spätestens ab dem Schuljahr 2021/2022. Deshalb ist ein Interimsbau für zwei Züge (8 Klassen) für voraussichtlich 5 Jahre am Standort Deutschherrnwiese erforderlich. Der Interimsbau muss neben den notwendigen schulischen Räumen für Unterricht ein Betreuungsanbot im Umfang von 6 Hortgruppen beinhalten. Darüber hinaus müssen geeignete Außenflächen in ausreichendem Umfang zur Verfügung stehen. Zudem wird die Möglichkeit der Unterbringung von 2 Kindergarten- Gruppen (Kita-Notprogramm) im Interimsbau als Alternative zur Planung an der Feuerwache geprüft.

Neubau GS West: Zur Entlastung soll eine neue 3-zügige Grundschule (angestrebte Zielgröße: 12 Klassen) mit Betreuungsangebot (gemäß „Nürnberger Weg“) auf dem Gelände der Paul-Ritter-Schule, dem Zentrum für Hörgeschädigte des Bezirks Mittelfranken, mit einem gemeinsamen pädagogischen Konzept errichtet werden. Ziel ist eine enge Kooperation zwischen Regel-Grundschule und Zentrum für Hörgeschädigte. Bei Berücksichtigung der notwendigen Außenflächen, des inklusiven Ansatzes und der Möglichkeit die GS Reutersbrunnenschule mit 6 Zügen zu führen, wird statt einer 4-Zügigkeit nun die ursprüngliche Planung mit 3 Zügen wieder aufgegriffen und weiterverfolgt, wodurch auch eine zügigere Umsetzung möglich sein könnte.

An der GS Friedrich-Wanderer-Schule kann die Beschulung derzeit nur durch Auflösung von Fachunterrichtsräumen bzw. Doppelnutzungen im Haus und Raumerweiterung durch einen Modulfestanbau gewährleistet werden. Aufgrund steigender Schulkinderzahlen im Nürnberger Westen wächst der Schulstandort kurz- bis mittelfristig sogar auf 7 Züge (28 Klassen) an. Auf dem Gelände wird ein Neubau mit einem 5-gruppigen Hort und 4 AUR errichtet. Nach Fertigstellung der GS West wird der Standort auf eine 5-Zügigkeit zurückgeführt. Die 4 AUR im Neubau werden dann dem Hort zugeführt, sodass dieser zu einem 6-gruppigen Hort erweitert werden kann. Abhängig von einer zukünftigen Wohnbebauung auf dem AEG-Nordareal besteht die Option die GS Friedrich-Wanderer-Straße auf 6 Züge zu erhöhen. Hierzu ist dann voraussichtlich ein weiterer Erweiterungs-/Ersatzbau notwendig, der aktuell noch nicht genau benannt werden kann.

Weitere Details zur Planungsregion Westen siehe A-Maßnahmenliste. Diese sind:  GS Friedrich-Wanderer-Schule  GS Reutersbrunnenschule  Interim Westen (als Dep. GS Reutersbrunnenschule)  GS West  GS Carl-von-Ossietzky-Schule  GS Henry-Dunant-Schule  GS Tiefes Feld

Planungsregion Süd-Westen

Grundschulnamen mit Sprengelnummer: GS Gebersdorf 65, GS Birkenwaldschule 20, GS Helene-von- Forster-Schule 44, GS Eibach mit Dep. Hopfengartenweg 14, GS Erich-Kästner-Schule 12, sowie alle diesen Grundschulstandorten zugeordneten Horte, Mittagsbetreuungen etc.

In der Planungsregion Süd-Westen entsteht für die GS Nürnberg-Eibach ein Neubau einer 3,5-zügigen Grundschule (angestrebte Zielgröße: 14 Klassen) zuzüglich eines Raumangebots zur Verlagerung der 6 DFK-Klassen (Diagnose- und Förderklassen des SFZ Eva-Seligmann-Schule) aus der GS Helene-von-Foster-Schule und 150 Plätzen Kombieinrichtung gemäß „Nürnberger Weg“. Im Neubau der Grundschule wird ein pädagogisches Konzept zur Kooperation zwischen Regelschule und DFK-Klassen umgesetzt. Zusätzlich wird ein 5-gruppiger Hort als integrative Einrichtung errichtet, der in ein 3-gruppiges „Hort- Modul“ (75 Plätze) und in ein 2-gruppiges „DFK-Hort-Modul“ unterteilt ist. Das „DFK-Hort-Modul“ ist ein Hort am Förderzentrum am Standort Fürreuthweg für die Kinder der DFK mit 36 DFK-Hortplätzen. Durch die Verlagerung der DFK-Klassen kann die Klassenmehrung der GS Helene-von-Forster-Schule vor Ort gelöst und eine zweite Baumaßnahme vermieden werden. Die Dependance Hopfengartenweg bleibt schulisch (6 Klassen) sowie in der bestehenden Betreuungsstruktur erhalten (75 Hortplätze + Mittagsbetreuung). Ebenso bleiben die bestehenden Einrichtungen freier Träger (50 Plätze) am Standort Eibach erhalten.

Am Standort Erich-Kästner-Schule ist eine Sanierung mit Erweiterung bzw. Ersatzneubau notwendig. Möglicherweise Nutzung GS Eibach (Altbau nach Umzug der GS Eibach in Neubau) als Auslagerungsstandort während Baumaßnahme. Entwicklung eines Betreuungskonzepts am Standort nach dem „Nürnberger Weg“ abhängig von Betreuungsstrukturen und bereits bestehenden Planungen (z.B. KiGa Im Steinlach, Hort Dollnsteiner Str.).

Weitere Details zur Planungsregion Süd-Westen siehe A-Maßnahmenliste. Diese sind:  GS Erich-Kästner-Schule  GS Nürnberg-Eibach

Planungsregion Südliche Vororte

Grundschulnamen mit Sprengelnummer: GS Max-Beckmann-Schule 08, GS Martin-Luther-King-Schule 31, GS Katzwang 28, sowie alle diesen Grundschulstandorten zugeordneten Horte, Mittagsbetreuungen etc.

An der GS Max-Beckmann-Schule erfolgt eine Erweiterung um einen Zug. Für die Betreuungsversorgung erfolgt eine Erweiterung (Red Box) mit 3 Hortgruppen.

Mit Beginn der Bebauung im Baugebiet Kornburg Nord wird ein Hortneubau mit 8 Gruppen (200 Plätze) am Standort Am Bruckweg errichtet. Dadurch kann der Hort aus der GS Martin-Luther-Schule ausziehen, wodurch die dann für die Unterrichtsversorgung aufgrund des zu erwartenden Anstiegs der Schulkinderzahlen benötigten Räume zur Verfügung stehen.

Weitere Details zur Planungsregion Südliche Vororte siehe A-Maßnahmenliste. Diese sind:  GS Max-Beckmann-Schule  GS Martin-Luther-King-Schule

Planungsregion Mitte / Altstadt

Grundschulnamen mit Sprengelnummer: GS Paniersplatz 39, GS Insel Schütt 25, sowie alle diesen Grundschulstandorten zugeordneten Horte, Mittagsbetreuungen etc.

An der GS und MS Insel Schütt wird eine Fassadensanierung durchgeführt (voraussichtlicher Beginn August 2020). Dazu wird die GS Insel Schütt (ohne Hort) vorübergehend an den Standort der GS Bartholomäusschule (Containeranlage und Mitnutzung von Flächen im Schulhaus) ausgelagert. Die Mittelschule verbleibt während der Sanierungsarbeiten im Schulhaus.

Weitere Details zur Planungsregion Mitte / Altstadt siehe A-Maßnahmenliste. Diese sind:  GS Insel Schütt  GS Paniersplatz

Planungsregion Südstadt

Grundschulnamen mit Sprengelnummer: GS Wiesenschule 64, GS Kopernikusschule 15, GS Holzgartenschule 63, GS Friedrich-Wilhelm-Herschel-Schule 21, GS Sperberschule 51, GS Maiacher Straße 32, GS Scharrerschule 47 und die neuen Grundschulstandorte GS Brunecker Str., GS Süd / Schönweißstr., sowie alle diesen Grundschulstandorten zugeordneten Horte, Mittagsbetreuungen etc.

In der gesamten Nürnberger Südstadt besteht ein großer Raummangel, sodass die Versorgung mit Unterricht ohne Neugründung einer Grundschule Süd / Schönweißstraße (im Bestand nach Auszug der B14) und einer 5-zügigen Interimsschule (siehe A-Maßnahme „Interimsschule Süd“) bis zur Fertigstellung der Mittelschule Ost und der damit verbundenen Erweiterung der GS Scharrerschule nicht gewährleistet werden kann.

In der Nürnberger Südstadt ist der Bau einer 5-zügigen Interimsschule zur Sicherstellung der Unterrichtsversorgung zwingend notwendig, spätestens ab dem Schuljahr 2021/2022. Die Grundschule wird als eigenständige Grundschule geführt und muss über die notwendigen Flächen (Unterrichtsbereich, Arbeitsbereich päd. Personal, Verwaltungsbereich, Arbeitstechnischer Bereich und Aufenthaltsbereich, Küche- und Speisebereich) verfügen. Die ganztägige Bildung, Betreuung und Erziehung wird über 100% als Kombieinrichtung, also 500 Plätze, gewährleistet. Deshalb muss der Bau der Interimsschule auch den Raumbedarf von 500 Plätzen Kombieinrichtung umfassen. Darüber hinaus müssen geeignete Außenflächen in ausreichendem Umfang zur Verfügung stehen. Eine geeignete Fläche muss noch gefunden werden, eine entsprechende Instruktion wird veranlasst. Notfalls muss, ggf. unter Verdrängung des Schul- und Breitensports, eine Sportfläche in der Südstadt geprüft werden. (Evtl. unter Rückzahlung von Fördergeldern. Anschließend muss die Fläche als Sportplatz wiederhergestellt werden). Für den Besuch der Interims-Grundschule erfolgt eine Zuweisung aus allen Sprengeln der Nürnberger Südstadt durch das Staatliche Schulamt der Stadt Nürnberg, unter Berücksichtigung des individuellen Schulwegs (maximal 2 Kilometer).

Weitere Details zur Planungsregion Südstadt siehe A-Maßnahmenliste. Diese sind:  GS Maiacher Straße  GS Friedrich-Wilhelm-Herschel-Schule  GS Süd / Schönweißstr.  Interimsschule Süd  GS Scharrerschule  GS Brunecker Str.

Planungsregion Süd-Osten

Grundschulnamen mit Sprengelnummer: GS Regenbogenschule 41, GS Bauernfeindschule 07, GS Kettelerschule 30, GS Gretel-Bergmann-Schule mit Dep. Zugspitzstr. 60, GS Adalbert-Stifter-Schule 26, GS Astrid-Lindgern-Schule 45, GS Georg-Ledebour-Schule 16, GS Altenfurt 18, GS Fischbach 13, sowie alle diesen Grundschulstandorten zugeordneten Horte, Mittagsbetreuungen etc.

An der GS Regenbogenstraße erfolgt ein Neubau auf dem Schulgrundstück. Der geplante Neubau des Hortes wird mit der Fortschreibung 2020 des Masterplans um 2 Klassenräume (AUR) ergänzt, wodurch sich wiederum der Hortbedarf erhöht. Neubau von 100 Hortplätzen (4 Gruppen) und 2 AUR.

Für die GS Astrid-Lindgren-Schule wird ein Neubau mit der gesamten Grundschulstufe des SFZ Nürnberg-Langwasser (Zusammenführung der beiden Standorte) errichtet. Für die ganztägige Bildung, Betreuung und Erziehung ist ein Konzept nach dem „Nürnberger Weg“ zu entwickeln und eine entsprechende Anzahl an Plätzen als Kombieinrichtung im Neubau vorzusehen. Dabei soll möglichst ein pädagogisches Konzept mit dem Ziel eines inklusiven Angebots entwickelt werden. Nach Auszug der Grundschulstufe am Standort Glogauer Straße befindet sich dort die Mittelstufe des SFZ Nürnberg-Langwasser, die dann über ausreichend Raumkapazitäten verfügt.

Weitere Details zur Planungsregion Süd-Osten siehe A-Maßnahmenliste. Diese sind:  GS Regenbogenschule  GS Astrid-Lindgren-Schule

4.2. Beschlussvorlage für den weiteren Planungsprozess

Damit die beschriebenen Maßnahmen umgesetzt werden können, bittet die Verwaltung den gemeinsamen Jugendhilfe- und Schulausschuss um folgenden Beschluss:

„Der gemeinsame Jugendhilfe- und Schulausschuss beschließt die vorgelegten Maßnahmen (siehe A- Maßnahmenliste) und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung. Hierzu wird die Verwaltung beauftragt, die beschlossene fortgeschriebene A-Maßnahmenliste in das BIC- und MIP-Verfahren einzuspeisen und alle Möglichkeiten der Beschleunigung, mit Priorität der Maßnahmen „Interimslösung Nord“, „Interim Westen“ und „Interimsschule Süd“, auszuschöpfen. Zur Umsetzung der Maßnahmen gilt es, die erforderlichen Ressourcen sowohl bei H als auch bei der wbg-K sowie auch in den betroffenen Dienststellen J und Ref.IV/SchA sicherzustellen.

2021 soll eine weitere Fortschreibung des Masterplans erfolgen und dem gemeinsamen Ausschuss über die Umsetzung der beschlossenen A-Maßnahmen berichtet werden.“

Eine Aktualisierung der Bevölkerungsvorausberechnung durch das Amt für Stadtforschung und Statistik wird im Jahr 2020 nicht erfolgen, diese kann erst im Jahr 2021 fortgeschrieben werden. Daher wird es im kommenden Jahr keine aktualisierte Schulkinderprognose geben. Dennoch wird dem gemeinsamen Ausschuss vorgeschlagen, eine Fortschreibung des Masterplans im Jahr 2021 vorzunehmen.