Beschlussvorlage Stpl/167/2020
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtplanungsausschuss 28.05.2020 öffentlich Beschluss
Betreff:
Aufwertung des Platzes der Opfer des Faschismus
Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen vom 31.01.2020
Antrag der SPD - Stadtratsfraktion vom 03.02.2020
Antrag der Stadtratsgruppe Die Linke vom 25.05.2020 (dringlich-Tischvorlage)
Anlagen: Antrag_Platz Opfer des Faschismus_Die Grünen_v310120 Antrag_Platz Opfer des Faschismus als öffentlicher Erinnerungsort_SPD_v0302020 dringlAntr_Tischvorlage_Neugestaltung_Platz-der-Opfer-des-Faschismus_2505202_DiLi Entscheidungsvorlage Luftbild Schrägluftbild Aufwertung Umfeld der Gedenkstätte Vorentwurf SÖR vom 17.03.2020 Übersichtsplan Platz der Opfer des Faschismus mit Wettbewerbsumgriff und angrenzenden Baumaßnahmen
Sachverhalt (kurz): Der Platz der Opfer des Faschismus befindet sich derzeit in einem vernachlässigten und unbefriedigenden Zustand. Er liegt nördlich der Wodan- und westlich der Münchener Straße und grenzt an einen stark befahrenen Verkehrsknotenpunkt. Sein heutiges Erscheinungsbild wird dem Anspruch, ein Ort des Gedenkens zu sein, nicht gerecht. Es mangelt an Aufenthaltsqualität.
Deshalb wird das direkte Umfeld des Gedenksteins an der Wodanstraße kurzfristig einer Übergangssanierung unterzogen und aufgewertet. Dafür stehen 100.000 .- Euro zur Verfügung.
Als weiterer Schritt soll mittel- bis langfristig ein städtebaulicher Wettbewerb durchgeführt werden, der den baulichen Veränderungen im Gebiet, wie dem Neubau des Konzerthauses, des Martin-Behaim-Gymnasiums und der Baumaßnahmen der KIB im Norden Rechnung trägt und den Platz aufwertet. Dafür stehen ebenfalls Mittel im Stpl Haushalt bereit.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 100.000 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv 210.000 € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Aufwertung dient allen Bevölkerungsgruppen gleichermassen.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
SÖR
Ref. IV
Ref. I/II
Beschlussvorschlag: Der Stadtplanungsausschuss beauftragt die Verwaltung, einen städtebaulichen Realisierungswettbewerb durchzuführen, der den Platz der Opfer des Faschismus als Ort des Gedenkens grundlegend gestalterisch und funktional erneuert, aufwertet und in die Umgebung integriert. Dabei werden die geplanten baulichen Veränderungen in der unmittelbaren Umgebung des Platzes, wie der Neubau des Konzerthauses, die Neubebauung des Martin- Behaim-Gymnasium sowie der geplante Neubau eines Hochhauses an der Stelle des N-ERGIE Bürohochhauses Berücksichtigung finden. Die Einbettung in die städtische Erinnerungskultur soll damit einhergehend überprüft werden.