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← Sitzung des Verkehrsausschusses (28.05.2020)

Vermerk des 3. BM mit Anmerkungen zu TOP 12.2 vom 25.05.2020

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Verkehrsausschuss am 28.05.2020 Fiir 17, ıprt up 2 Le See Vermerk des 3.BM miit t A Anmerkk ungen zu U, Li! ia |5 Teimin: Y TOP 12.2 „Kreisverkehrsanlage in Worzeldorf und Umbau von Bushaltestellen zwischen Kornburg und Worzeldorf“ , [4 weg tape Stk v/ l. Ref VI/Vpl hat die in der Vorlage im TOP 12.2 enthaltene Planung für einen Umbau der Kreuzung Worzeldorfer Hauptstraße / Spitzwegstraße (Staatsstraße) in einen Kreisverkehr zum Beschluss eingereicht. Die fachliche Planung (Planungsstand Leistungsphase 2/3 nach HOAI) obliegt der Verkehrsplanung und wird so zur Kenntnis genommen. Die Umsetzung der Planung bedarf noch einer weiteren, intensiven Detailplanung (Leistungsphase 4 und 5). Zudem ist mit der Regierung von Mittelfranken abzustimmen, ob ein planungsrechtliches Genehmigungsverfahren — und wenn ja welches (Planfeststellung, Plangenehmigung) — durchzuführen ist oder ob auf Antrag ein sog. „Negativattest* erteilt werden kann. Letzteres wird nur gelingen, wenn die Auswirkungen auf Dritte und Umweltbelange untergeordnet sind. Um dies bewerten zu können, sind vorab Vereinbarungen mit Grundstückseigentümern der benötigten Grundstücke (Grunderwerb) sowie die Erstellung eines Landschafispflegerischen Begleitplans mit Darstellung der naturschutzrechtlichen Eingriffssituation, deren Bewertung und daraus abgeleitete Ausgleichsmaßnahmen erforderlich. Eine spezielle artenschutzrechtliche Prüfung für eine ganzjährige Vegetationsperiode vervollständigt diese Unterlagen. Die überschlägige Kostenermittlung ergab auf Grundlage der erstellten Planung einen investiven Finanzierungsaufwand zur baulichen Umsetzung der Maßnahme von rd. 1,65 Mio. EUR. Ob und in welcher Höhe Zuschüsse nach dem bayerischen GVFG möglich sind, ist mit der Regierung von Mittelfranken noch zu klären. Die Zuschussantragsfrist für die Aufnahme ins nächstjährige Förderprogramm ist der 30.8. Hierfür ist ein entsprechender Zuschussantrag

nung incl. Klärung aller derzeit noch offenen Themen sowie einer detaillierten Kostenberechnung zur Prüfung vorzulegen. Der derzeitige Zustand des im Unterhalt der Stadt (SÖR) liegenden Straßenabschnittes der Spitzwegstraße zwischen Finkenschlag und Worzeldorfer Kirchsteig ist in einem sehr schlechten Zustand. Die Fahrbahn ist erheblich geschädigt und weist an vielen Stellen und insbesondere im Kreuzungsbereich Worzeldofer Hauptstraße / Spitzwegstraße Fahrbahndurchbrüche, Verdrückungen/Unebenheiten sowie viele Risse auf. Der Fahrbahnaufbau entspricht nicht mehr den heutigen Verkehrsbelastungsanforderungen. Um die Verkehrssicherheit aufrechterhalten und einen wirtschaftlichen Unterhalt durchführen zu können, ist eine Sanierung des Straßenabschnittes dringend notwendig. Nachdem der Streckenabschnitt auch für die ab der 2. Jahreshälfte 2021 beginnende Erneuerung der Hafenbrücken als wichtige Umleitungsstrecke dient, müssen notwendige Sanierungen noch vor der Baumaßnahme Hafenbrücken abgeschlossen sein. Daher plant SÖR, den ca. 615 m langen Abschnitt in den 6-wöchigen Sommerferien 2020 zu sanieren, d.h. die Asphalttrag- und -deckschicht abzufräsen und mit einer neuen Gesamtstärke von 20 cm zu erneuern. Dies erfolgt unter Vollsperrung. Für den Busverkehr gibt es bereits ein mit der VAG intensiv abgestimmtes Ersatzverkehrskonzept. Nachdem sich die vorgelegte Planung zur Erstellung eines Kreisverkehrs innerhalb des Sanierungsabschnittes der Spitzwegstraße befindet und der Kreisel schnell umgesetzt werden soll, wird bei der Sanierung 2020 dieser Umbaubereich (ca. 1.700 m? von insgesamt ca.

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5.000 m?) zunächst ausgespart. Damit werden auch die anteiligen Aufwendungen von rd. .120 T€ zurückgestellt.

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Sollte aufgrund der notwendigen Planungs-, Genehmigungs- und/oder Finanzierungserfordernisse eine zeitliche Umsetzung des Kreisels in 2021 nicht möglich sein, soll dann die in 2020 zurückgestellte Sanierung in diesem Abschnitt vervollständigt werden, um die Verkehrsbelastungen während der Hafenbrückenerneuerung dann auch verkehrssicher bewältigen zu können. Der Bau der Kreisverkehrsanlage würde dann nach Ende der Hafenbrückenerneuerung erfolgen.

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RefVi zur Auflage im AfV am 28.5.2020

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