Beschlussvorlage Vpl/157/2020
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 28.05.2020 öffentlich Beschluss
Betreff:
Kreisverkehrsanlage in Worzeldorf und Umbau von Bushalten zwischen Kornburg und
Worzeldorf
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 06.08.2018
Anlagen: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 06.08.2018 Sachverhalt Vermerk des 3. BM mit Anmerkungen zu TOP 12.2 vom 25.05.2020 Straßenplan Seckendorfstraße_2_1960_2_4_11_04_19 Straßenplan Seckendorfstraße_2_1960_2_3_11_04_19 Straßenplan Spitzwegstraße_2_1960_2_2_27_08_19
Sachverhalt (kurz):
In der Spitzwegstraße (Staatsstraße) an der Einmündung Worzeldorfer Hauptstraße (Kreisstraße) wurde ein Kreisverkehr geplant. Ziel soll sein, den Verkehrsfluss im Zentrum von Worzeldorf zu verbessern. Im Zuge der Maßnahme ist auch der Umbau von Bushaltestellen zwischen Kornburg und Worzeldorf erforderlich. Durch das Gesamtkonzept wird der Verkehrsfluss in der Spitzwegstraße verstetigt und die Qualität des Busverkehrs der VAG erhöht. Zudem wird eine vorhandene Lichtsignalanlage abgebaut und zwei Lichtsignalanlagen erneuert und mit dem Bake-Funk-System für eine Busbeschleunigung ausgestattet. Davon profitiert auch die im Buskonzept Nürnberg-Süd vorgeschlagene neue Buslinie von Kornburg bis zur Meistersingerhalle.
In der Entscheidungsvorlage wird das Gesamtkonzept ausführlich erläutert.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 2.220.000 € Folgekosten 10.000 € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 2.220.000 € davon Sachkosten 10.000 € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Einstellung im MIP erforderlich
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Bei der Planung wurden die Belange der "schwächeren" Verkehrsteilnehmer berücksichtigt. Bushaltestellen werden barrierearm.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
VB
SÖR
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beschließt die Straßenpläne
- Spitzwegstraße/ Worzeldorfer Hauptstraße Kreisverkehr Plan Nr.2.1960.2.2 vom 16.03.2012
(mit letzter Änderung vom 27.08.2019),
- Seckendorfstraße/Kornburger Hauptstraße, Bushaltestelle Kornburg Nord Plan Nr.
2.1960.2.3 vom 13.04.2012 (mit letzter Änderung vom 11.04.2019),
- Seckendorfstraße/ Kornburger Hauptstraße, Haltestelle Schenkendorfstraße PLan Nr.
2.1960.2.4 vom 13.04.2012 (mit letzter Änderung vom 11.04.2019) und empfielt, im Bedarfsfall erforderliche Grundstücksgeschäfte zu tätigen.
Der geplante Ausbau entspricht den Abwägungen der Belange gemäß §1 Abs. 4 bis 7 BauGB und den Anforderungen des § 125 Abs.2 BauGB i. V. m. § 1 Abs. 4 bis 7 BauGB.