Berichtsvorlage Vpl/137/2020
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 28.05.2020 öffentlich Bericht
Verkehrsausschuss 28.05.2020 öffentlich Bericht
Betreff:
Sichere Schulwege in St. Johannis und am Nordring
hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen vom 24.10.2019
Anlagen: Antrag_Sichere Schulwege_Die Grünen
Bericht:
Der Stadt Nürnberg ist die sichere Führung von "schwächeren Verkehrsteilnehmern" ein sehr hohes Anliegen, das sehr intensiv verfolgt wird. Allerdings muss bei der Verkehrsplanung zwischen unterschiedlichen, manchmal auch sich widersprechenden Zielen, Wünschen und Notwendigkeiten abgewogen werden.
Am signalisierten Knotenpunkt Nordwestring / Lerchenbühlstraße ist die Grünzeit für Fußgänger, die den Nordwestring überqueren wollen, zu jeder Tageszeit so groß, dass man im normalen Gehtempo bei Grünbeginn beide Furten, unabhängig von der Laufrichtung in in einem Zug überqueren kann. Aufgrund der Vielzahl der zu überquerenden Fahrstreifen ist die aktuelle Signalisierung bereits sehr fußgängerfreundlich. Dabei ist das Grün in der Fußgängersignalisierung ein Startzeichen, bei dem losgelaufen werden darf. Springt das Signal auf Rot ist eine ausreichende Räumzeit für Fußgänger berücksichtigt, die sich bereits auf der Furt befinden. In dieser sogenannten Zwischenzeit wird der querende Kfz-Verkehr noch zurückgehalten. Eine Verlängerung der Grünzeiten für Fußgänger würde zu Lasten der Koordinierung auf dem Nordwestring und damit zu Lasten des Ringbusses gehen. Die Verwaltung hat sich bewusst für die derzeitige Steuerung entschieden, da sie einen guten Kompromiss für alle Verkehrsteilnehmer darstellt.
Allerdings kann nicht ausgeschlossen werden, dass es durch rücksichtsloses und unachtsames Verhalten von Verkehrsteilnehmern zu kritischen Situationen führen kann. Folglich wird der Einsatz eines Schulwegdienstes seitens der Verwaltung befürwortet. Alle weiteren Schritte zur Umsetzung sind in die Wege geleitet worden, sodass das SchA aktuell bereits um die Besetzung bemüht ist. Für den Bereich an der Grundschule St. Johannis gibt es bereits eine bewilligte Stelle im Schwulwegdienst. Diese ist aktuell leider nicht besetzt. Da eine Akquise geeigneter Personen im Schulwegdienst äußerst schwierig ist, ist das Schulamt immer dankbar, wenn aus der Elternschaft Vorschläge und Empfehlungen für geeignete Personen kommen.
Darüber hinaus werden die Kooperation mit dem Sachbereich Verkehrserziehung der Verkehrspolizei sowie der Schulen Infoveranstaltungen durchgeführt, die insbesondere die Schüllerinnen und Schüler darüber infomieren, wie sie sich bei der Querung richtig verhalten müssen.
In der Betrachtung sollte ebenfalls die sichere Führung für Bürgerinnen und Bürger und besonders die für Schulkinder bei straßenbaulichen Maßnahmen mit einfließen. Aber auch hier lassen sich Behinderungen und Unannehmlichkeiten nicht immer gänzlich vermeiden. Die zuständigen SÖR-Abteilungen weden Einschränkungen weiterhin so gering wie möglich halten.
Sollten es dennoch Grund zur Beschwerde geben, muss diese sofort und direkt an SÖR übermittelt werden.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Es sind keine Belange mit Diversity-Relevanz betroffen.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: