Beschlussvorlage Vpl/152/2020
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 28.05.2020 öffentlich Beschluss
Betreff:
Ausbau der Zeltnerstraße zwischen Sandstraße und Frauentorgraben
Anlagen: Straßenplan
Sachverhalt (kurz):
An der westlichen Seite der Zeltnerstraße, Ecke Frauentorgraben wird zur Zeit ein neues Firmengebäude erstellt. Dies wurde zum Anlass genommen die Grundstücksgrenze zu arrondieren, um den Querschnítt der nördlichen Zeltnerstraße zu überplanen und damit ein Angebot für Radfahrende zu schaffen.
Im Zuge der Neuaufteilung des Querschnitts können in der Zeltnerstraße beidseitig Radstreifen markiert und damit das Radwegenetz im Zulauf zur Altstadt um ein wichtiges Teilstück erweitert werden. Mit der Pflanzung von Bäumen am westlichen Fahrbahnrand und in einem neu angelegten Grünstreifen in der Fahrbahnmitte wird die Zeltnerstraße städtebaulich erheblich aufgewertet. Die geplante Pflanzung von 10 Bäumen trägt zur Verbesserung des Stadtklimas bei. Das Querprofil der Straße wird so ausgeführt, dass das Oberflächenwasser der Straße und des westlichen Gehweges in die anliegenden Grünstreifen versickern kann.
Grundsätzliche Änderungen im Verkehrsablauf werden durch den Umbau der Straße nicht erzeugt.
Die anfallenden Kosten der Umbaumaßnahme betragen nach Kostenschätzung rund 1.276.000 €. Die Finanzierung ist bislang nicht gesichert. Die Maßnahme soll mit AfV-Beschluss ins BIC- Verfahren eingebracht werden. Mit Aufnahme in den MIP könnte die Maßnahme 2022 umgesetzt werden. Evtl. durch die Hochbaumaßnahme entstandene Schäden im öffentlichen Raum müssen vom Investor behoben werden. Eine Förderung der Maßnahme nach aktuell gültigen Förderrichtlinien ist nicht möglich.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 1.276.000 € Folgekosten 4.325 € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 1.276.000 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Maßnahme muss zur Sicherstellung der Finanzierung noch den BICund MIP-Prozess durchlaufen.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Es gibt keine Hinweise, dass bestimmte Personengruppen durch den Ausbau der Straße besonders benachteiligt sind.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
VB
SÖR
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beschließt den Ausbau der Zeltnerstraße gemäß Straßenplan Nr. 2.2052.2.2 vom 15.03.2013 mit letzter Änderung vom 17.04.2020 und empfiehlt im Bedarfsfall die erforderlichen Grundstücksgeschäfte zu tätigen.