Berichtsvorlage Vpl/154/2020
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 28.05.2020 öffentlich Bericht
Betreff:
Verkehrssicherheit in der Rednitzstraße
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 22.07.2019
Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.07.2019
Anlagen: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 22.07.2019 Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.07.2019 Sachverhalt
Bericht:
Die Stadtratsfraktionen der SPD und von Bündnis 90/ Die Grünen haben die Überprüfung der Verkehrssituation auf der Rednitzstraße (Staatsstraße 2407) zwischen der Ansbacher Straße (Bundesstraße 14) und Weißenburger Straße (Bundesstraße 2) in Bezug auf Verkehrssicherheit und eine mögliche Verkehrsberuhigung beantragt. In Folge der Anträge wurden erneute Verkehrszählungen durchgeführt, die Unfallstatistik ausgewertet und eine aktuelle Lärmberechnung aufgrund der Verkehrszahlen erstellt.
Aufgrund der Ergebnisse wird zunächst stufenweise vorgegangen. In einem ersten Schritt wird zwischen der Kreuzung Rednitzstraße/ Röthenbacher Hauptstraße/ Jägerstraße/ Zwieselbachweg und der Weißenburger Straße auf einem ca. 265m langen Teilstück die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h beschränkt.
Die Auswirkungen der streckenbezogenen Geschwindigkeitsbeschränkung sollen über einen längeren Zeitraum beobachtet werden. Zur Beurteilung der Wirksamkeit der Maßnahme sind erneute Verkehrserhebungen und -beobachtungen erforderlich. Nach Auswertung der gewonnenen Erkenntnisse muss bei Bedarf geprüft werden, ob und welche weiteren Maßnahmen - wie z.B. weit restriktivere Maßnahmen wie ein LKW-Durchfahrtsverbot - zur Verbesserung der Verkehrssituation rechtssicher umgesetzt werden können.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Verkehrsbeschränkung betrifft alles Gruppen der Bevölkerung gleichermaßen positiv wie negativ.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: