Beschlussvorlage Vpl/150/2020
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 28.05.2020 öffentlich Beschluss
Betreff:
Hainstraße zwischen Peterskirche / Regensburger Str. und Scharrerstraße
Anlagen: Straßenplan
Sachverhalt (kurz):
Die Kreuzung Peterskirche wird von dem entlang der Regensburger Straße verlaufenden Zweirichtungsradweg tangiert. Eine Weiterfahrt nach Süden ist zur Zeit nur möglich, wenn der Knoten zweimal gequert und die Fahrt auf der Westseite der Hainstraße fortgesetzt wird. Ab dem Platz der Opfer des Faschismus ist entlang der Münchener Straße auf beiden Seiten ein Zweirichtungsradweg vorhanden. Viele Radfahrer möchten auf der Ostseite der Hainstraße nach Süden weiterfahren um den ostseitigen Radweg entlang der Münchener Straße oder die Schultheißallee zu erreichen. Sie benutzen deshalb illegal den stadteinwärtigen Radweg entlang der Hainstraße.
Im Zuge der Bebauung des ehemaligen Auto-Kraus-Areals hat die Verwaltung deshalb einen Zweirichtungsradweg in Abstimmung mit dem Vorhabensträger geplant. Die Bebauung passt sich dem Platzbedarf für Rad- und Gehweg an. Damit wird eine durchgehende Zweirichtungsverbindung auf der Westseite von Regensburger Straße, Hainstraße und Münchener Straße ohne Unterbrechung von Wöhrd bis nach Langwasser geschaffen. Im Zuge der Planung werden die Anschlüsse an geplante bzw. zukünftige Radstreifen in der Scharrerstraße hergestellt. Die stadteinwärtige Bushaltestelle Peterskirche wird barrierearm umgebaut und die Wartefläche vergrößert. Die Planung entspricht den allgemein anerkannten Regeln der Technik.
Die heute ungünstige Führung der Radwege am Knoten Peterskirche wird im Zuge einer geplanten Erneuerung der Lichtsignalanlage in einem eigenen Projekt geplant. Die Planung für den dann noch fehlenden Abschnitt zwischen der Scharrerstraße und dem Platz der Opfer des Faschismus beinhaltet auch die Ertüchtigung des Radwegs auf der Westseite und wird dem Verkehrsausschuss zu einem späteren Zeitpunkt vorgelegt.
Nachdem der Bedarf für den Radweg nicht hauptursachlich durch das Bauvorhaben verursacht wird, finanziert die Stadt Nürnberg den Bau des Wegs entlang der Hainstraße. Die anfallenden Kosten über 514.000 € sollen aus dem Radwegeetat finanziert werden. Für die Maßnahme soll im Jahr 2020 ein Zuschussantrag nach dem BayGVFG bei der Regierung eingereicht werden.
Der Bayerische Blindenbund möchte zwischen Geh- und Radweg noch einen Trennstreifen verlegt haben, den es in dieser Form in Nürnberg (noch) nicht gibt. Diesbezüglich ist ein separater Termin mit Begutachtung einer Teststrecke im Umland vorgesehen, der derzeit Corona-bedingft nicht stattfinden kann. Da der Planungsbeschluss im AfV davon nicht abhängig ist, erfolgen Detailänderungen in dieser Hinsicht im Rahmen der weiteren Planung.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 515.000 € Folgekosten 2.120 € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Finanzierung aus dem Radwegeetat.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Bei der Planung wurden die Belange der "schwächeren" Verkehrsteilnehmer berücksichtigt. Eine Bushaltestelle wird barrierearm.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
VB
SÖR
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beschließt den Ausbau der Hainstraße zwischen Peterskirche / Regensburger Straße und Scharrerstraße gemäß Straßenplan Nr. 2.2296.2.1 vom 06.09.2019 mit letzter Änderung vom 14.01.2020.