Dringliche Anordnung des Oberbürgermeisters der Stadt Nürnberg gemäß Art. 37 Abs. 3 Gemeindeordnung
Stellenplan Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN) Entfristung Stelle Nr. 800.2749 und Stelle Nr. 800.6510 Fristverlängerung Stelle Nr. 800.2112 und Stelle Nr. 800.2115
l Die umstehend vorgeschlagene Entfristung zu Stelle Nr. 800.2749 und Stelle Nr. 800.6510 und Fristverlängerung zu Stelle Nr. 800.2112 und Stelle Nr. 800.2115 im Stellenplan SUN wird genehmigt.
Die Dringlichkeit erfolgt anlässlich der Gesamtumstände des ausgerufenen Katastrophenfalls (Coronavirus). N. SUN/K-1/WVB zur Bekanntmachung im Auflageweg in der nächstmögliche Sitzung des Werkausschusses/SUN Norzgmei wi EN
EEE Nürnberg,
DER OBERBÜRGERMEISTER
Beratung Datum Behandlung Ziel Werkausschuss Stadtentwässerung und 31.03.2020 RX öffentlich Beschluss Umweltanalytik Nürnberg (SUN) [] nichtöffentlich [_] Gutachten
Betreff: Stellenplan Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN) Entfristung Stelle Nr. 800.2749 und Stelle Nr. 800.6510 Fristverlängerung Stelle Nr. 800.2112 und Stelle Nr. 800.2115
Anlagen:
Sachverhalt (kurz): Stelle Nr. 800.2749, Gerätewart Atemschutz, EGr. 8 TVöD Gerätewart Atemschutz ist eine Daueraufgabe. Während des befristeten Zeitfensters seit 01.06.2018 wurde festgestellt, dass keine realistischen Optimierungspotenziale vorliegen, vor allem bei den Aufwendungen für die Unterweisungen. Deswegen soll der Fristvermerk F 06.20, wegfallen.
Stelle Nr. 800.6519, IT-Sicherheitsbeauftragte/-r, EGr. 12 TVöD Das IT-Sicherheitsgesetz (ITSiG) ist am 25. Juli 2015 in Kraft getreten (BGBl. Nr. 31/1324). Gemäß $10 BSIG ist im ITSIG festgelegt, dass die Schwellenwerte zur Einstufung der kritischen Infrastruktur in einer Rechtsverordnung (BSi-KritisV) definiert werden. Diese wurde für den Bereich Wasser/Abwasser zum 03.05.2016 erlassen. Gemäß der dort aufgeführten Schwellwerte (500.000 Einwohnergleichwerte für Klärwerke und Leitwarten, 500.000 tatsächliche Einwohner im Bereich Kanalisation) ist SUN Betreiber dreier kritischer Infrastrukturanlagen: 1.das Klärwerk 1 (Ausbaugröße: 1 400 000 Einwohnerwerte), 2.das Leitsystem für Klärwerk 1 und Kiärwerk 2 (Ausbaugröße: 1 830 000 Einwohnerwerte) 3. die Kanalisation inklusive Leitsystem (ca. 530. 000 angeschlossene Einwohner) Der/Die IT-Sicherheitsbeauftragte ist eine Daueraufgabe. Deswegen soll der Fristvermerk, F 06.20 im Stellenplan wegfallen.
Stelle Nr. 800.2112, Bauingenieur/-in, EGr. 12 TVöD Stelle Nr. 800.2115, Bau-/Verfahrensingenieur/-in, EGr. 12 TVöD
Die beiden Stellen wurden für die Arbeitnehmerüberlassung zugunsten der KSV GmbH geschaffen. Inzwischen sind beide Beschäftigte bei der KSV GmbH unbefristet beschäftigt.
Um auf unvorhersehbare Entwicklungen zeitnah reagieren zu können, soll aus Vorsichtsgründen eine Fristverlängerung bis 06/2021 an den beiden o.g. Stellen vorgenommen werden.
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- Finanzielle Auswirkungen:
oO
Noch offen, ob finanzielte Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(> weiter bei 2.)
Nein (— weiter bei 2.)
Ja
[| Kosten noch nicht bekannt
Ül Kosten bekannt
Gesamtkosten Folgekosten € pro Jahr
[] dauerhaft [|] nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € | davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € | davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung? {mit Ref. 1/11 / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) & Ja
un} Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Do
Nein (— weiter bei 3.) & Ja
[|] Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
[Ü] Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
XI Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen) X Ja
OD Nein [Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Stellenentfristungen sind diversity-neutral zu betrachten. &X Nein
DO Ja
L
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
FT] RA Werpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
X PRSUN
Gutachten-/Beschlussvorschlag: Der Werkausschuss beschließt im Stellenplan SUN den Wegfall des Fristvermerks an der Stelle Nr. 800.2749 und an der Stelle Nr. 800.6510.
Der Werkausschluss beschließt im Stellenplan SUN die Fristverlängerung bis 06/2021 bei der Stelle Nr. 800.2112 und bei der Stelle Nr. 800.2115.