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← Sitzung des Werkausschusses Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR) (18.03.2020)

Sitzungsvorlage

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Beschlussvorlage SÖR/226/2020

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Servicebetrieb 18.03.2020 öffentlich Bericht

Öffentlicher Raum (SÖR)

Betreff:

Streuobstwiesen in Teilbereichen großer Parkanlagen

hier: Antrag der Stadtratsgruppe Freie Wähler vom 19.03.2019

Anlagen: Antrag_Grünflächenkonzept_FW Stellungnahme WWA

Sachverhalt (kurz):

zu Punkt 1 Streuobstwiesen sind eine extensive Wirtschaftsform in der Landwirtschaft und für die Ansprüche einer urbanen Umwelt nicht geeignet. SÖR realisiert die gewünschten Auswirkungen auf die Natur mit Mitteln, die die Nutzung durch die Bürger nicht einschränken. Laut Grünanlagensatzung dienen die Grünanlagen in erster Linie der Erholung. Für eine Nutzungsänderung der Grünanlagen, sprich Umwandlung von Liegewiesen in „nicht mehr betretbare Blumenwiesenflächen“ ist aus Sicht SÖR dringend eine Bürgerbeteiligung erforderlich, um eine breite Basis für die Reduzierung von intensiv nutzbaren Flächen in der dicht besiedelten Stadt zu erhalten.

zu Punkt 2 Flächen auf denen Spielplätze errichtet werden können, sind in der Stadt eine heißumkämpfte Mangelware und müssen so intensiv wie möglich bespielt werden. Das belastet die Pflanzstandorte enorm, so dass nur bestimmte Pflanzen widerstandsfähig genug sind, um den Spieldruck zu überleben. SÖR etabliert Wildgehölze standardmäßig nach fachlichen Gesichtspunkten.

zu Punkt 3 Der Zustand der Grasnarbe in der Hallerwiese zeugt vom Nutzungsdruck. Viele Bürger stellen den Anspruch, den Rasen an der Hallerwiese sehr kurz zu halten, um als Liegewiese und speziell als Freischankfläche am Schnepperschütz zur Verfügung zu stehen, Blumenzwiebeln und extensive Wiesen werden dabei niedergetreten. Selbstverständlich ergänzt SÖR regelmäßig die Grasnarbe durch Einsaat mit geeignetem Saatgut. Eine weitere Extensivierung ist hier nicht möglich. Die Mahdfrequenz wird gewöhnlich dem Nutzungsdruck angepasst. Nürnberg ist hier seit mindestens 20 Jahren deutschlandweit an der Spitze der Städte mit den niedrigsten Mähfrequenzen.

zu Punkt 4 Siehe beiliegende Stellungnahme des bayerischen Wasserwirtschaftsamtes Nürnberg.

zu Punkt 5 Die Kosten für die ergriffenen Maßnahmen sind im Unterhaltsbudget enthalten.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Stehen allen Bürgerinnen/Bürgern gleichermaßen zur Verfügung

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

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