Sitzung gesamt öffentlich

TAGESORDNUNG

Sitzung

Sitzung des Werkausschusses Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR)

Sitzungszeit

Mittwoch, 18.03.2020, 09:00 Uhr

Sitzungsort

Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal

TAGESORDNUNG

Öffentliche Sitzung

1. Melanchthon-Gymnasium – Sanierung Schulsportanlage und Beschluss

Pausenhof SÖR/228/2020

Objektplan

2. Wöhrder Talübergang/ Bartholomäusstraße, Radstreifen mit Beschluss

Kreuzungsumbau Bauvereinstraße, Aufhebung der SÖR/230/2020

Einbahnrichtung

Objektplan

3. Grünanlagen Röthenbach-Ost Beschluss

Objektplan SÖR/231/2020

4. Sanierung Brücke Rothenburger Straße über den Main-Donau- Beschluss

Kanal SÖR/236/2020

Nachtragsobjektplan Nr. 1

5. Eine Dorfmitte für Buch Bericht

hier: Antrag der Stadtratsfraktion der SPD-Stadtratsfraktion vom Antrag 2015/70

26.02.2015

6. Streuobstwiesen in Teilbereichen großer Parkanlagen Bericht

hier: Antrag der Stadtratsgruppe Freie Wähler vom 19.03.2019 SÖR/226/2020

7. Sanierung der Camerariusstraße Bericht

hier: Antrag der Stadtratsfraktion CSU vom 06.05.2019 SÖR/227/2020

8. Stadtteilpark St. Peter Bericht

hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 09.12.2019 SÖR/229/2020

9. Weiher im Marienbergpark / Zwischenbericht Bericht

hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 20.01.2020 SÖR/234/2020

10. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.02.2020,

öffentlicher Teil

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Servicebetrieb 18.03.2020 öffentlich Beschluss

Öffentlicher Raum (SÖR)

Betreff:

Melanchthon-Gymnasium – Sanierung Schulsportanlage und Pausenhof

Genehmigung Objektplan

Anlagen: Erläuterungsbericht SÖR Erläuterungsbericht Adler&Olesch Kostenberechnung Entwurfsplan

Sachverhalt (kurz):

Die Schulsportanlage auf dem Pausenhof des Melanchthon-Gymnasiums in der Sulzbacher Straße 32 besteht aus zwei auf Asphalt linierten Spielfeldern und einer 100 m Laufbahn aus Kunststoff. Die vorhandenen Schulhof- und Sportflächen sind abgewirtschaftet. Die Laufbahnen befinden sich in einem sehr schlechten Zustand. Auf Teilflächen löst sich bereits der Kunststoffbelag ab und durch eingewachsene Wurzeln hebt sich der Belag an. Weder die Laufbahn noch die asphaltierten Spielfelder erfüllen die sport- und schutzfunktionellen Eigenschaften einer Sportanlage.

Es ist deshalb eine Sanierung und Neuordnung der Schulhofflächen notwendig, mit dem Ziel, den Schülerinnen und Schülern ein möglichst vielseitiges Sportangebot an der Schule zu ermöglichen und die Aufenthaltsqualität für Pausen, Unterricht im Freien und Nachmittagsbetreuung zu verbessern.

Die Maßnahme hat das BIC-Verfahren durchlaufen. Der Stadtrat hat die Umsetzung der Maßnahme im Rahmen der Haushaltsberatungen beschlossen. Deshalb werden die für die Genehmigung des Objektplans erforderlichen Unterlagen vorgelegt.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 1.700.000 € Folgekosten 25.000 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 1.700.000 € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: über MIP-Nr. 856 vorbehaltlich der Haushaltsgenehmigung

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Neben der Schulnutzung wird die Nutzung außerhalbs des Schulbetriebs durch Kinder und Jugendliche unabhängig von Geschlecht, Herkunft, sozialem Stand etc. ermöglicht. Barrierefreie Sportflächen.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

SchA

Stk

Rpr

850.1-G.07 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Planung und Bau Grün Anlage 1

Er l äut er ungsber i cht

zur Baumaßnahme: Melanchthon-Gymnasium – Sanierung Schulsportanlage und Pausenhof Sulzbacher Straße 32 (Orts- bzw. Straßenbezeichnung)

Gesamtbaukosten: 1.700.000 €

A) Allgemeiner Teil

1. Kurze Begründung der Maßnahme: Die Schulsportanlage auf dem Pausenhof des Melanchthon-Gymnasiums besteht aus zwei auf Asphalt linierten Spielfeldern und einer 100 m Laufbahn aus Kunststoff. Diese befindet sich in einem sehr schlechten Zustand. Auf Teilflächen löst sich der Kunststoffbelag ab. Wurzeln sind in die ungebundene Tragschicht eingewachsen und heben den Belag an. Weder die Laufbahn noch die asphaltierten Spielfelder erfüllen die sport- und schutzfunktionellen Eigenschaften einer Sportanlage. Aufgrund der räumlichen Situation (u.a. Höhen, Entwässerung) ist eine Sanierung der Schulsportanlage nur in Verbindung mit der Umgestaltung des gesamten Pausenhofs sinnvoll. Ziele sind den Schülern ein möglichst vielseitiges Sportangebot direkt an der Schule zu ermöglichen und die Aufenthaltsqualität für Pausen, Unterricht im Freien und Nachmittagsbetreuung zu verbessern. 2. Baugrundstück: (Angaben über Größe, Lage, Beschaffenheit, Eigentumsverhältnisse und Bauhindernisse) Das Melanchthon-Gymnasium, das sich zwischen Sulzbacher Straße, Merkelsgasse, Nunnenbeckstraße und einem Grundstück mit verschiedenen sozialen Einrichtungen des Bayerischen Roten Kreuzes befindet, verfügt über einen Pausenhof mit integrierter Schulsportanlage. Die Sanierungsmaßnahme umfasst eine Fläche von ca. 4.700 m² auf Teilflächen der Flurstücke 79, 79/2 und 81 der Gemarkung Gärten bei Wöhrd. Die Flurstücke befinden sich in städtischem Eigentum.

3. Entwurfsanordnung: (Erläuterung der Planung)

siehe Erläuterungsbericht Adler & Olesch

4. Abwicklung des Bauvorhabens: (Bauzeit, Bauabschnitte)

Bauzeit: Mitte bis Ende 2021, Fertigstellungs- und Entwicklungspflege bis 2024 5. Zahl, Art und Größe der zu gewinnenden Nutzflächen: (z.B. Schmuckgrün, Spielplatzflächen, Sportflächen, Ruheplätze, kleingärtnerische Nutzflächen usw.)

6. Biodiversität / Naturschutzrelevante Planungsinhalte

Die Großbäume entlang der östlichen Grundstücksgrenze bleiben erhalten. Um das Basketballspielfeld herzustellen, muss ein Baum entfernt werden, der unter die BaumSchVO fällt sowie ein weiterer verpflanzt werden. Es ist geplant zwölf neue Hochstämme zu pflanzen: Celtis australis (Südlicher Zürgelbaum) und Sophora japonica (Japanischer Schnurbaum). Diese sind geeignet für extreme, innerstädtische Pflanzsituationen, hitze- und trockenheitsverträglich. Ca. 450 m² Grünfläche werden mit Sträuchern, Stauden und Gräsern neu bepflanzt bzw. Pflanzen ergänzt.

Bisher erfolgt die Ableitung des gesamten Oberflächenwassers in den öffentlichen Kanal. Die Sportflächen werden nun versickerungsfähig ausgeführt. Die Einleitmenge in den Kanal wird deutlich reduziert. 7. Ergebnis der Verhandlungen mit den Aufsichtsbehörden und beteiligten Dritten: (evtl. Einsprüche) Denkmalschutz: Die Baumaßnahme liegt im Bereich einer Verdachtsfläche für ein Bodendenkmal (mittelalterliche und frühneuzeitliche Gärten östlich der Stadtbefestigung). Für die Aufgrabungen ist eine denkmalschutzrechtliche Erlaubnis nach Art. 7 des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes beantragt. Die Aufgrabungsarbeiten sollen durch Archäologen beobachtet und ggf. Befunde dokumentiert und geborgen werden. Da das Hauptgebäude des Melanchthon-Gymnasiums als Baudenkmal eingetragen ist, wurde auf Basis des Vorentwurfs eine denkmalfachliche Stellungnahme eingeholt. Es besteht ein denkmalfachliches Einverständnis mit der Schulhofgestaltung.

Schallschutz: Aufgrund des geringen Angebotes an öffentlichen Sportanlagen ist es Planungsziel, die Anlage für Jugendliche außerhalb der Schulzeiten nutzbar zu machen. Eine schalltechnische Untersuchung auf Basis der Sportanlagenlärmschutzverordnung (18. BImSchV) und des Gesetzes über Anforderungen an den Lärmschutz bei Kinder- und Jugendspieleinrichtungen (KJG) kommt zu dem Ergebnis, dass die Immissionsrichtwerte für allgemeine Wohngebiet eingehalten werden können. Der Betrieb einer Jugendspieleinrichtung wäre demnach an Werk-, Sonn- und Feiertagen von 7.00 Uhr bis 22.00 Uhr möglich. Um auf die Belange der direkten Anwohner des Schulgrundstücks Rücksicht zu nehmen und Beeinträchtigungen zu mindern, sollen die Öffnungszeiten auf die vom Stadtrat beschlossenen Öffnungszeiten für Schulhöfe beschränkt werden:

01.04. bis 31.10. 8.00 bis 21.00 Uhr 01.11. bis 31.03. 8.00 bis 18.00 Uhr an Sonn- und Feiertagen geschlossen

Baugenehmigung: Da die öffentliche Nutzung des Pausenhofs und der Schulsportanlage nach Schulbetrieb bisher nicht genehmigt ist, ist eine Baugenehmigung erforderlich. Der Bauantrag wurde im Juli 2019 gestellt.

Feuerwehr: Eine Rettung im Hof über die Drehleitern ist nicht vorgesehen. Nach Aussage der Feuerwehr soll aber die Brandbekämpfung vom Hof aus möglich sein. Die notwendigen Radien und die Feuerwehraufstellflächen entlang der Fassaden sind im Entwurf berücksichtigt. Die Feuerwehr Nürnberg hat der Planung zugestimmt. 8. Geplante Finanzierung unter Angabe evtl. Beiträge Dritter: MIP-Nr. 856. Für die Herstellung der Freisportanlage werden nach Art. 10 FAG Landesmittel in Höhe ca. 175.000 € als Zuwendungen erwartet. 9. Folgekosten im Unterhalt, Bedarfsträger: 25.000 €/Jahr

B) Baubeschreibung (Art der Vegetation, technische Angaben über Be- und Entwässerung, Wege- und Platzflächen, Treppen und Mauern sowie sonstige bauliche Einrichtungen und Inventar) siehe Erläuterungsbericht Adler & Olesch

Aufgestellt: gez. Ellerbrok (77978) Nürnberg, den 14.01.2020

MELANCHTHON-

GYMNASIUM

GENERALSANIERUNG

SCHULSPORTANLAGE

NÜRNBERG

BAUHERR: SERVICEBETRIEB ÖFFENTLICHER RAUM NÜRNBERG, SÖR 1 - G SULZBACHER STR. 2 - 6 90489 NÜRNBERG

PLANUNG: ADLER & OLESCH LANDSCHAFTSARCHITEKTEN GMBH MARIENSTR. 8 90402 NÜRNBERG

ERLÄUTERUNGSBERICHT

ZUM ENTWURF

NÜRNBERG, 03.06.2019

ERLÄUTERUNG ALLGEMEIN

A. Planungsabsicht

Die Stadt Nürnberg plant die Sanierung der vorhandenen Schulsportanlage des Melanchthon- Gymnasiums an der Sulzbacher Straße 32. Innerhalb der Außenanlagen im Hof des Gymnasiums sind Felder für Kleinfeldfußball/ -handball, Basketball und Volleyball sowie eine Weitsprunganlage und 2 50m-Laufbahnen vorgesehen. Weiterhin werden mit dem Melanchthon-Forum und der Erneuerung des vorhandenen Straßenbahncafés Aufenthaltsflächen zur Nutzung innerhalb der Pause und als grünes Klassenzimmer geschaffen. Stellplatzflächen für PKW und Flächen für die Feuerwehr werden neu geordnet.

B. Bestandssituation

Die auf dem Baugrundstück vorhandenen Sportanlagen mit zwei Spielfeldern und zwei Laufbahnen werden inkl. der vorh. Asphalt- und Pflasterflächen vollständig abgeräumt. Die Bestandsbäume werden soweit möglich erhalten.

Kampfmittelreste können auf dem gesamten Gelände vorhanden sein. Aushubarbeiten sind durch einen fachkundigen Feuerwerker zu überwachen und zu dokumentieren.

Gem. Auskunft aus der Altlastendatenbank der Stadt Nürnberg wird die Liegenschaft des Melanchthon-Gymnasiums nicht als Altlastenverdachtsfläche geführt. Lt. Geotechnischem Bericht des Sachverständigenbüro Dipl.-Geol. P. Aleis vom 26.10.18 wurden die beprobten Asphaltkerne nach RuVA-StB 01 als teerfrei, die Mischproben des Erdaushubs gem. LAGA Boden als Z1.1 bzw. Z1.2 eingestuft. Der Tartanbelag enthält erhöhte Blei-, Chrom- und Zinkwerte.

Die Zufahrt und Erschließung des Baufelds erfolgt über die vorhandene Einfahrt in den Hof über die Merkelsgasse.

Auf dem Baufeld ist nach Abtrag der Oberflächenbefestigungen eine denkmalschutzfachliche Erkundung vorgesehen.

C. Planungsgedanke, Materialien, Qualitäten

Auf dem Schulhof besteht eine Vielzahl funktionaler Anforderungen: So sind neben Sportflächen und Pausenhofbereichen auch Flächen für die Feuerwehr und für PKW-Stellplätze nachzuweisen.

Durch die Neuordnung des Schulhofs erfolgt eine optische und räumliche Gliederung in zwei Hauptbereiche: Der grüne, innenliegende Bereich beinhaltet teilbefestigte, baumüberstandene Flächen sowie die Sportflächen, jeweils mit einem „grünen Rücken“ aus Bestandsbäumen im Osten. Der graue, außenliegende Bereich mit Asphaltoberfläche schafft Raum für Erschließung, Parken und Feuerwehrflächen entlang der Gebäudefassaden.

Im grünen Bereich wird das vorhandene Straßenbahncafé als ruhiger Rückzugsort flächenmäßig erweitert und mit der Pflanzung einer mehrstämmigen Kirsche in Schirmform aufgewertet. Im Anschluss folgt das Melanchthon-Forum mit großzügig angeordneten Sitzelementen aus Beton (mit und ohne Holzauflage) als Ort für Lernen im Freien aber auch für Aufenthalt während der Pausenzeiten. Hier wird eine beschattende Baumpflanzung aus Sophora japonica im Raster vorgesehen. Für beide Bereiche wird das vorhandene Granit- bzw. Schlackegroßsteinpflaster mit grüner Kräuterfuge als Oberflächenbelag verwendet und ergänzt. Die Sportflächen mit reseda- oder maigrünem EPDM-Belag bilden das dritte Element des grünen Bereichs und schließen im Süden an das Forum an. Um ein normgerechtes Gefälle zu erreichen, werden die Sportflächen abgesenkt und liegen maximal drei Stufen tiefer als das Forum. Den südlichen Abschluss bilden, als deutliche Abgrenzung zu den anschließenden Verkehrsflächen, Sitzelemente aus Beton die zum Beobachten des Sportgeschehens einladen.

Die umgebenden, funktionalen Asphaltflächen werden mit einer gerasterten Markierung aus Punkten aufgewertet, in die die Markierung der Stellplätze zurückhaltend integriert werden kann. Eingestreut ins Raster verteilen sich die Buchstaben des griechischen Alphabets als Reminiszenz an die humanistische Ausrichtung des Gymnasiums über den Belag.

Die im Rahmen des P-Seminars Geographie von den Schülern erarbeiteten Textvorschläge zur Abbildung der Schulgeschichte werden als lasergravierte Stahlplatten in den Pausenhof integriert.

Die anzulegenden Sportanlagen beinhalten abstimmungsgemäß folgende Elemente:

• 1 x Spielfeld für Kleinfeldfußball / Kleinfeldhandball 20 x 36m

• 1 x Spielfeld für Basketball 14 x 24 m

• 1 x Spielfeld für Volleyball 9 x 18 m

• 1 x Weitsprung, Anlauf ca. 24m

• 2 x 50 m-Laufbahn

Die teilweise reduzierten Abmessungen der Spielfelder sowie der reduzierte Startraum und Auslauf der Laufbahnen wurden mit der Schule abgestimmt.

Ballfangzäune sollen nach Möglichkeit nur in sehr reduzierter Menge eingesetzt werden. Derzeit ist ein Ballfangzaun H 4m zwischen Forum und Kleinfeldfußball/ -handball sowie im erweiterten Torbereich zwischen Kleinfeldfußball/ -handball und Basketballfeld geplant.

Kunststoffbeläge werden wasserdurchlässig ausgeführt.

Pflanzflächen werden mit 30cm Oberboden angedeckt. Die Pflanzung erfolgt, soweit im Wurzelbereich der Bestandsbäume möglich, als Schotterbeetpflanzung in einer Mischung aus Sträuchern, Stauden und Gräsern. Die Auswahl der neu zu pflanzenden Bäume erfolgt unter Berücksichtigung der klimatischen Veränderungen und greift auf geeignete Arten wie Celtis australis und Sophora japonica zurück. Alle Bäume erhalten Baumgruben gem. FLL-Richtlinie inkl. der zugehörigen Substrate.

Alle Vegetationsflächen erhalten eine Fertigstellungspflege gem. DIN 18916/ 18917 und eine Entwicklungspflege gem. DIN 18919.

D. Fahrradstellplätze

Die vorhandenen Fahrradstellplätze im Bereich der „offenen Pausenhalle“ (= EG des Anbaus von 1970) bleiben unverändert, da die Fläche außerhalb des Bearbeitungsumgriffs liegt.

E. PKW-Stellplätze

Lt. Stellungnahme der BoB vom 24.09.18 sind auf dem Schulgelände gem. rechtskräftigem Bescheid 14 PKW-Stellplätze nachzuweisen. Der Nachweis von sieben weiteren Stellplätzen für Schulräume in der Rudolphstraße 30 ist gem. Auskunft von SÖR mit Mail vom 26.10.18 nicht mehr relevant, da es laut Liegenschaftsamt in diesem Gebäude keinen Nutzungsvertrag über Schulräume mehr gibt.

Auf dem Gelände werden mit Neuordnung der Außenanlagen 20 PKW-Stellplätze ausgewiesen, um den Bedürfnissen des Nutzers entgegenzukommen.

F. Feuerwehr

Nach Angaben von SÖR ist kein Plan über die Feuerwehraufstellflächen auf dem Pausenhof des Melanchthon-Gymnasiums vorhanden, eine Rettung im Hof über die Drehleitern ist nicht vorgesehen. Nach Aussage der Feuerwehr soll aber die Brandbekämpfung vom Hof aus möglich sein. Dafür wird die Zufahrt in den Hof mit den notwendigen Radien und die Fahrt der Feuerwehr entlang der Fassaden eingeplant. Feuerwehrfahrkurven sowie mögliche Aufstellflächen wurden planerisch mit der Feuerwehr Nürnberg, Hr. Rochow abgestimmt und freigegeben.

G. Niederschlagswasserableitung

Das auf den Asphalt- und Pflasterflächen anfallende Niederschlagswasser wird, wie im Bestand, an den städt. Kanal abgegeben.

Die Ableitung der notwendigen Drainagen unter den wasserdurchlässigen Kunststoffbelägen erfolgt in eine Rigole, die im südlichen Hofbereich angeordnet wird.

Da die Maßnahme lt. SUN als Sanierung des Bestands angesehen wird und durch Versickerung/ Entsiegelung eine deutliche Reduzierung der Einleitmenge erreicht wird, ist nach Abstimmung mit SUN, Fr. Behr keine Rückhaltung auf dem Gelände erforderlich.

Aufgestellt: Nürnberg, 03.06.2019 – Fu Adler & Olesch Landschaftsarchitekten GmbH

Projekt: Stadt Nürnberg Melanchthon-Gymnasium – Sanierung Schulsportanlage Servicebetrieb Öffentlicher Raum Planung und Bau Grün

Bedarfsträger: 3. BM Baudienststelle: SÖR/1-G

Zusammenstellung Gesamtkosten

Aufgestellt: Nürnberg, 20.02.2020 SÖR/1-G Planung und Bau Grün

i.A. Ellerbrok (77978)

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Servicebetrieb 18.03.2020 öffentlich Beschluss

Öffentlicher Raum (SÖR)

Betreff:

Wöhrder Talübergang/ Bartholomäusstraße, Radstreifen mit Kreuzungsumbau

Bauvereinstraße, Aufhebung der Einbahnrichtung

Objektplan

Anlagen: Objektplan

Sachverhalt (kurz):

Die Baumaßnahme umfasst den Radweg-Lückenschluss sowie den Umbau der Kreuzung im Bereich zwischen Wöhrder Talübergang und Bartholomäusstraße bzw. Umgestaltung der Kreuzung Bauvereinstraße und Georg- Strobel-Straße mit Abbau der LSA. Der Radverkehr wird auf Radstreifen auf Fahrbahnniveau bzw. gemeinsam als Geh- und Radweg geführt. Die Breite ist mit 2,0 m bzw. 3,50 m vorgesehen. Mit der Markierung der Radstreifen auf dem Wöhrder Talübergang wird eine wichtige Lücke im Radwegenetz für Radfahrer geschlossen, die von der Sulzbacher Straße Richtung Dürrenhofstraße und Bahnhofstraße fahren möchten. Bei dem Kreuzungsumbau wird die Einführung der Zweibahnregelung sowohl in der Bartholomäusstraße als auch in der Bauvereinstraße berücksichtigt. Dadurch reduzieren sich die Konflikte zwischen Fußgänger und Radfahrern auf dem Weg, somit wird die Verkehrssicherheit sowie für die Fußgänger als auch für die Radfahrer erheblich erhöht.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 2.203.000 € Folgekosten 3.100 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 2.203.000 € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Zuschuss durch Projektträger Jülich ist beantragt. Zuschussbescheid ist noch offen. ????

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Wurde im Rahmen der Vpl-Planung geklärt.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Der Werkausschuss SÖR beschließt den Objektplan für die im Betreff genannte Maßnahme in Höhe von 2.203.000 € Gesamtbaukosten.

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Servicebetrieb 18.03.2020 öffentlich Beschluss

Öffentlicher Raum (SÖR)

Betreff:

Grünanlagen Röthenbach-Ost

Objektplan

Anlagen: Objektplan Entwurfsplan

Sachverhalt (kurz):

Die Bebauung im Stadtteil Röthenbach Ost ist zwischenzeitlich nahezu vollständig erfolgt. Ein Teil des gemäß Bebauungsplan bzw. Grünordnungsplan Nr. 4153 vorgesehenen Grünzuges ist mit dem Platz der Deutschen Einheit bereits realisiert worden. Mit der vorliegenden Planung soll nun der Grünzug komplettiert werden.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 2.850.000 € Folgekosten 150.073 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 2.850.000 € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Finanzierung aus MIP; MIP-Nr. 776

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Öffentliche Grünanlagen tragen zur Gleichberechtigung/Gleichstellung und Chancengleichheit bei und eröffnen Einwohnern aus anderen Gesellschaften einen Zugang.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Der vorgelegte Objektplan für die Grünanlagen Röthenbach-Ost mit Gesamtkosten i.H.v. 2.850.000,00 EURO wird genehmigt.

o TW

beiter SÖR/1-G

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Servicebetrieb 18.03.2020 öffentlich Beschluss

Öffentlicher Raum (SÖR)

Betreff:

Sanierung Brücke Rothenburger Straße über den Main-Donau-Kanal

Nachtragsobjektplan Nr. 1

Anlagen: Entscheidungsvorlage Gesamtkosten

Sachverhalt (kurz):

Der vorliegende Nachtragsobjektentwurf umfasst die Maßnahme für die Sanierung und Instandsetzung der Brücke Rothenburger Straße über den Main-Donau-Kanal sowie die Umlegung des Steuerkabels der Lichtsignalanlage Rothenburger Straße (LSA 841).

Für die Maßnahme wurde der Direkte Objektplan am 11.07.2018 durch den Werkausschuss Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR) mit Gesamtkosten in Höhe von brutto 6,1 Mio. € genehmigt.

Im Zuge der Bauausführung haben sich Mehrkosten in Höhe von rd. 1,3 Mio. € brutto ergeben, die einen neuen Finanzierugnsrahmen von 7,4 Mio. € erforderlich machen.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 7.400.000 € Folgekosten 200 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 7.400.000 € davon Sachkosten 200 € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Das Bauwerk dient der öffentlichen Verkehr und damit der gesamten Gesellschaft.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Der Werkausschuss beschließt den Nachtragsobjektplan Nr. 1 für die Sanierung der Brücke Rothenburger Straße ü. d. Main-Donau-Kanal und die Umlegung des Steuerkabels der LSA 861. Die Gesamtkosten betragen 7.400.000,00 EUR Die erforderlichen Ausgabemittel können wie folgt finanziert werden: 6.100.000 EUR MIP-Nr. 691: E5410069100U "BW 1.207 Sanierung Brücke Rothenburger Straße ü. d. MDK" 1.300.000 EUR über die noch eingehenden außerplanmäßigen Zuwendungen in Höhe von 1,7 Mio. Euro (Bescheid der Regierung von Mittelfranken vom 21.11.2019 Festbetragsförderung), da die Brücke bisher rein städtisch finanziert wurde.

Sanierung und Instandsetzung

BW 1.207: Brücke Rothenburger Straße über den Main-Donau-Kanal (MDK)

und Erneuerung LSA 841: Signalanlage Rothenburger Straße

hier: Nachtragsobjektplan Nr. 1

Kurztext: Sanierung Brücke Rothenburger Straße und und Umverlegung Steuerkabel LSA 841

Sachverhalt

Für die Maßnahme wurde der Direkte Objektplan am 11.07.2018 durch den Werkausschuss Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR) mit Gesamtkosten in Höhe von 6.100.000 Euro genehmigt.

Die veranschlagten Kosten des direkten Objektplans werden überschritten. Die aufwendige Verlegung der in einem der drei Hohlkästen befindlichen 110kV Leitung der N-ERGIE und die Arbeiten im Bereich dieser Leitung verursachten einen Bauzeitverzug und Mehrkosten, welche so nicht erwartet wurden. Außerdem ergaben sich Mehrkosten durch einen unerwartet umfangreichen Höhenausgleich auf der Brückentafel.

Als zusätzliche Ursache für die Kostensteigerung ist die während der Baumaßnahme aufgekommene Asbestproblematik. Die Erkenntnis, dass in den 60er und 70er Jahren asbesthaltige Bitumenabdichtung auf Brücken verbaut wurde, ist erst während der Baumaßnahme bekannt geworden. Kurzfristig angeordnete Beprobungen des Materials ergaben, dass sowohl bei der Brücke Rothenburger Straße als auch bei anderen Vorhaben (Brücken Hügelstraße und Adenauerbrücke) in der Bitumenabdichtung unter den Brückenkappen Asbest enthalten ist.

Es musste hierfür in Abstimmung mit dem Gewerbeaufsichtsamt ein Sanierungskonzept erstellt werden, welches den Umgang mit dem Gefahrstoff Asbest auf der Baustelle regelt. Die Kosten für den Abbruch der Kappen und den Abtrag der Abdichtung sowie die Entsorgung des belasteten Materials führen zu hohen Mehrkosten, welche so nicht vorhersehbar waren.

Der vorliegende Nachtragsobjektentwurf umfasst die Kostenmehrung, die sich im Zuge der Bauausführung ergeben hat sowie eine Abschätzung der noch anstehenden Mehrkosten.

Es liegen ansonsten keine Änderungen zum genehmigten Sanierungs- und Instandsetzungsentwurf vor.

Bauzeit

Der Baubeginn war am 05.03.2019. Die Gesamtbauzeit der Maßnahme wird statt der geplanten 12 etwa 16-18 Monate betragen. Die Fertigstellung der Baumaßnahme ist aktuell Ende Juli 2020 geplant.

Baukosten

Die Projektkosten betragen laut beiliegender Kostenzusammenstellung insgesamt inklusive Mehrwertsteuer 7.400.000,00 EUR.

Es werden damit Mehrkosten in Höhe von insgesamt 1.300.000,00 Euro angezeigt. Die Mehrkosten liegen bei etwa 21,2% Prozent der bereits genehmigten Gesamtkosten aus dem Direkten Objektplan.

Für die Verstärkungsmaßnahme und die etwas breitere Ausführung der Geh-bzw. Radwege auf der Brücke wird der Stadt Nürnberg von der Regierung von Mittelfranken durch Bescheid vom 12.11.2019 eine Festbetragsförderung von 1.700.000,00 € in Aussicht gestellt. Dies führt insgesamt zu reduzierten städtischen Eigenmitteln.

Finanzierung und Mittelbedarf

Im Rahmen des BIC-Prozesses wurde der „Projekt-Freeze“ in der Sitzung des Ältestenrates am 24.05.2017 beschlossen.

Die Finanzierung erfolgt über die IA-Nummer:

E5410069100U „BW 1.207 Sanierung Brücke Rothenburger Str. ü. d. MDK“

Für Planungsleistungen wurden zwischen 2014 und 2015 bereits Mittel in Höhe von insgesamt 381.000 EUR freigegeben.

Im MIP 2018/2021 sind die Haushaltsmittel in Höhe von insgesamt 6,100 Mio. EUR berücksichtigt.

Es wurde folgender Mittelbedarf angemeldet:

MIP-Nr. 691 E5410069100U BW 1.207 ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Mittelbedarf 2015-2017: 381.000 EUR Mittelbedarf 2018: 300.000 EUR Mittelbedarf 2019: 3.900.000 EUR Mittelbedarf 2020: 1.519.000 EUR ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Gesamtkosten 6.100.000 EUR

Zur weiteren Finanzierung der Maßnahme werden insgesamt noch 1.300.000 EUR benötigt.

Zur Deckung der Mehrkosten sollen – nach Rücksprache mit SÖR/V-2 bzw. Ref.II/Stk – die noch eingehenden außerplanmäßigen Zuwendungen in Höhe von 1,7 Mio. Euro (Bescheid der Regierung von Mittelfranken vom 21.11.2019 Festbetragsförderung) herangezogen werden, da die Brücke bisher rein städtisch finanziert wurde.

Folgekosten

Für den Brückenunterhalt entstehen durch den Einbau einer Beleuchtung in den Hohlkammern zusätzlich jährliche Folgekosten. Diese zusätzlichen jährlichen Folgekosten belaufen sich auf ca. 200 EUR.

Für die Brückenbeleuchtung und die Lichtsignalanlage bleiben die jährlichen Folgekosten gegenüber den dafür bereits bestehenden Ansätzen weiterhin unverändert.

BW 1.207: Brücke Rothenburger Straße über den Main-Donau-Kanal

KOSTENZUSAMMENSTELLUNG

NOP 2.928.068 195.247 629.111 300.000 250.000 180.000 95.000 35.000 2.500 11.000 300.000

4.925.927

4.925.927 935.926

5.861.853

123.099

668.957 15.673 50.000 58.000 25.000 23.889

Objektplan vom

Baukosten 11.07.2018 Bemerkungen

Auftragssumme Fa. Rädlinger Brückensanierung (netto) 3.343.855 € siehe Bauvertrag Nachträge bereits genehmigt Nachträge Stand 13.02.2020 noch nicht genehmigt Höhenausgleich auf Brückentafel Zulage Abwasserbehandlung zusätzl. Behelfsverkehrsführungen zusätzl. Abbrucharbeiten noch ausstehende Nachträge (Höhenausgleich BA2, Verkehrssicherung, 3.Verkehrsphase, HDW- Arbeiten) Höhenausgleich BA2 Verkehrssicherung 3. Verkehrsphase HDW-Arbeiten Spartenverlegung HKIII (N-ERGIE, Feuerwehr) Zwischenfinanzierung, Schadenersatzansprüche EHS/K+K wg. Planungsfehler Kosten durch verlängerte Bauzeit Herstellung Straßenoberfläche im Anschlussbereich und bauzeitl. Verkehrsführung Fußgänger Installation Beleuchtung in den Hohlkästen Kostenschätzung Baumfällarbeiten/ Rückschnitt 2.500 € Kostenschätzung Ersatzpflanzungen 9.000 € Kostenschätzung Entsorgungskosten (Durmin) 53.400 zusätzlich Asbest + DKII Material Zwischensumme 3.408.755 € 10% Unvorhergesehenes 340.876 € Nettosumme 3.749.631 € 19,00 % Mehrwertsteuer 712.430 €

Summe Baukosten (Brutto) 4.462.060 €

• 2,10% Bauverwaltungskosten (brutto) für Projektmanagement 93.703 €

Ingenieurleistungen siehe Ingenieurvertrag

Objektplanung, Tragwerksplanung, bes. Leistungen, Ingenieurbüro EHS 668.957 € bestehender Vertrag Nachträge OSA 15.673 € bestehender Vertrag Nachtrag Verkehrsplanung und verlängerte Bauzeit Prüfstatik für Nachrechnung in Planungsphase 68.879 € bestehender Vertrag Prüfstatik für Ausführungsplanung 42.196 € bestehender Vertrag Geologisches Gutachten mit Abfalltechnischer Bewertung 17.000 € Ist-Kosten

5.250 2.300 25.000 5.000

879.069

879.069 167.023

1.046.092

10.834

10.620 1.750 11.000 14.887 3.950 12.000 5.000 70.000 240 5.000 2.500

136.947 211.000

211.000 7.389.825 1.700.000 7.400.000

Videoverkehrszählung für Zuschussantrag 5.000 € Ist-Kosten Elektroplanung für Beleuchtung der Hohlkästen 5.000 € Angebot H1-Prüfung 25.000 € Vermessungskosten GEO 5.000 € Zwischensumme Planungskosten 852.705 € 10% Uvhg 85.271 €

Nettosumme 937.976 € 19,00 % Mehrwertsteuer 178.215 €

Summe Planungskosten (Brutto) 1.116.191 €

• ca. 3,36 % Bauverwaltungskosten Tragwerksplanung aus Planungskostenrichtlinie 10.834 €

Sonstige Kosten

Vergabeverfahren GCA für Planungsleistungen 10.620 € Ist-Kosten Voruntersuchungen SUN 1.750 € Ist-Kosten Netzanschlussvertrag MDN Beleuchtung Hohlkästen Ist-Kosten Gebühr ssG Ist-Kosten Umverlegung FW-Kabel im Spartendüker 50.000 € Voruntersuchungen Suchschlitze Widerlager 3.950 € Ist-Kosten Beprobungen R&H Umwelt Haufwerke Boden, Beton mit Asbest, Bitumenklebemasse; BK 10.950 € Auftrag R&H Beratung und fachgutachterliche Stellungnahme R&H Umwelt Auftrag R&H Miete Lagerfläche, angesetzt für 18 Monate Bauzeit 11.000 € Mietvertrag LA Artenschutzrechtliche Stellungnahme, saP 5.000 € Ist-Kosten Baubegleitende Abnahmen 5.000 € Veröffentlichung, Sondernutzungen MDK, Wasserrecht etc. 2.500 €

Summe Sonstiges (Brutto) 100.770 €

LSA Rothenburger Straße/SWT

Kostenschätzung SÖR/1-E/2 LSA 841 (Brutto inkl. BVK) 38.000 € Verlegung Steuerkabel, mobile LSA 275.000 €

Summe LSA 841 (inkl. BVK, Brutto) 313.000 €

Summe Gesamtkosten 6.096.558 €

Kostensteigerung um 21,2 % zum genehmigten Objektplan

Zuwendungen nach GVFG

Summe Gesamtkosten gerundet 6.100.000 €

•

SPD spd@stadt.nuemberg .de U1, U11 Lorenzkirche Rathaus Tel 0911/231-2906 STADTRATSFRAKTION www .spd-stadtratsfraktion.nuemberg.de Bus 36, 46,47 Rathaus 90403 Nümberg Fax0911/231-3895 NÜRNBERG

SPD Stadtratsfraktion 1 Rathaus 1 90403 Nürnberg An den Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg Dr. Ulrich Maly Rathaus 90403 Nürnberg

Nürnberg, 26. Februar 2015

Eine Dorfmitte für Buch

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

in Buch gibt es keine richtige Dorfmitte oder einen kleinen Platz mit Aufenthaltsqualität Auch einen Spielplatz gibt es nicht.

Bisher scheiterten alle Ansätze, die Defizite zu beheben, an fehlenden Flächen. Im Rahmen des Neubaus des Feuerwehrhauses ergibt sich aber möglicherweise Spiel raum, auch dessen Umfeld neu zu gestalten.

Vor diesem Hintergrund stellt die SPD-Stadtratsfraktion zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden

Antrag:

Die Verwaltung

• prüft die Einrichtung eines Spielplatzes und nimmt ggf. vor Ort Gespräche auf,

um Mittel für das Projekt "Aus 1 macht 3" zu akquirieren.

• entwirft Vorschläge für die Gestaltung des Platzes vor dem Feuerwehrhaus mit

Grün und Sitzmöglichkeiten.

Mit freundlichen Grüßen

Thorsten Brehm stv. Vorsitzender

Antrag als Vorlage DÜ Antrag 2015/70

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Servicebetrieb 18.03.2020 öffentlich Bericht

Öffentlicher Raum (SÖR)

Betreff:

Eine Dorfmitte für Buch

hier: Antrag der Stadtratsfraktion der SPD-Stadtratsfraktion vom 26.02.2015

Anlagen: Antrag_SPD_Dorfmitte_Buch

Sachverhalt (kurz):

Der Neubau des Feuerwehrgerätehauses Buch wird derzeit durch die wbg Kommunal GmbH realisiert. Die Fertigstellung der laufenden Baumaßnahme - also der Neubau des neuen Feuerwehrgebäudes, der darauffolgende Abbruch des alten Gebäudes sowie die wiederum darauffolgende Herstellung der Außenanlagen und Parkplätze – ist bis Ende 2022 geplant. Im Anschluss an diese Baumaßnahme kann eine Aufwertung der Bucher Dorfmitte im Umfeld des Feuerwehrhauses erfolgen.

Vorplatz mit Grün und Sitzmöglichkeiten

Im Zusammenhang mit dem Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Buch soll die verbleibende Fläche im Westen als kleiner Vorplatz gestaltet werden. Die Fläche liegt am Rande von Buch, so dass er sich nach Einschätzung des Stadtplanungsamts nur bedingt als „Dorfmitte“ eignet. Stpl wurde mit der Planung für eine Umgestaltung der Fläche beauftragt. In Gesprächen mit der WBG-Kommunal wurde der Planungsablauf des Bauvorhabens erörtert. Es zeigte sich, dass eine Platzgestaltung erst nach Abbruch des vorhandenen Feuerwehrgerätehauses sinnvoll ist. Bei der Platzgestaltung sind die vorhandenen technischen Einrichtungen (Trafostation der E- NERGIE und das Pumpwerk des Stadtentwässerungsbetriebs) zu berücksichtigen, da diese weiterhin benötigt werden und folglich erhalten werden müssen. Zu diesen Einrichtungen führen zahlreiche Leitungen und Kanäle. Daher muss im Planungsverfahren geklärt werden, ob aufgrund der vorhandenen Leitungstrassen Baumpflanzungen möglich sind oder ob eine Begrünung in anderer Form vorgesehen werden kann. Der Vorentwurf wird derzeit erstellt und die notwendige Abstimmung mit den Leitungsträgern und der WBG ist für Sommer 2020 vorgesehen.

Spielplatz östlich des neuen Feuerwehrhauses

Die für die Errichtung eines Spielplatzes vorgeschlagene Fläche östlich des neuen Feuerwehrhauses befindet sich im Eigentum der Stadt Nürnberg und steht für einen Ausbau grundsätzlich zur Verfügung. Sofern der Kinderspielplatz an dieser Stelle situiert wird, ist eine sichere fußläufige Anbindung in Abstimmung mit Vpl noch zu klären. Möglicherweise muss entlang des Georg-Ziegler-Weges ein Gehweg angelegt werden. Hierfür wäre eine gesonderte Finanzierung notwendig.

Die Finanzierung des Spielplatzneubaus kann über die SÖR Spielplatzpauschale erfolgen. Da die über die Pauschale zur Verfügung stehenden Mittel bereits bis 2022 fest verplant sind, ist ein Planungs-und Baubeginn für den Spielplatz frühestens ab 2023 möglich. Eine Co-Finanzierung über „Aus 1 mach 3“ Mittel ist möglich und wünschenswert. Die Aufnahme von Gesprächen mit möglichen Spendern kann parallel zur Planung erfolgen.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Auswirkungen auf verschiedene gesellschaftliche Gruppen

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Stpl

J

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Servicebetrieb 18.03.2020 öffentlich Bericht

Öffentlicher Raum (SÖR)

Betreff:

Streuobstwiesen in Teilbereichen großer Parkanlagen

hier: Antrag der Stadtratsgruppe Freie Wähler vom 19.03.2019

Anlagen: Antrag_Grünflächenkonzept_FW Stellungnahme WWA

Sachverhalt (kurz):

zu Punkt 1 Streuobstwiesen sind eine extensive Wirtschaftsform in der Landwirtschaft und für die Ansprüche einer urbanen Umwelt nicht geeignet. SÖR realisiert die gewünschten Auswirkungen auf die Natur mit Mitteln, die die Nutzung durch die Bürger nicht einschränken. Laut Grünanlagensatzung dienen die Grünanlagen in erster Linie der Erholung. Für eine Nutzungsänderung der Grünanlagen, sprich Umwandlung von Liegewiesen in „nicht mehr betretbare Blumenwiesenflächen“ ist aus Sicht SÖR dringend eine Bürgerbeteiligung erforderlich, um eine breite Basis für die Reduzierung von intensiv nutzbaren Flächen in der dicht besiedelten Stadt zu erhalten.

zu Punkt 2 Flächen auf denen Spielplätze errichtet werden können, sind in der Stadt eine heißumkämpfte Mangelware und müssen so intensiv wie möglich bespielt werden. Das belastet die Pflanzstandorte enorm, so dass nur bestimmte Pflanzen widerstandsfähig genug sind, um den Spieldruck zu überleben. SÖR etabliert Wildgehölze standardmäßig nach fachlichen Gesichtspunkten.

zu Punkt 3 Der Zustand der Grasnarbe in der Hallerwiese zeugt vom Nutzungsdruck. Viele Bürger stellen den Anspruch, den Rasen an der Hallerwiese sehr kurz zu halten, um als Liegewiese und speziell als Freischankfläche am Schnepperschütz zur Verfügung zu stehen, Blumenzwiebeln und extensive Wiesen werden dabei niedergetreten. Selbstverständlich ergänzt SÖR regelmäßig die Grasnarbe durch Einsaat mit geeignetem Saatgut. Eine weitere Extensivierung ist hier nicht möglich. Die Mahdfrequenz wird gewöhnlich dem Nutzungsdruck angepasst. Nürnberg ist hier seit mindestens 20 Jahren deutschlandweit an der Spitze der Städte mit den niedrigsten Mähfrequenzen.

zu Punkt 4 Siehe beiliegende Stellungnahme des bayerischen Wasserwirtschaftsamtes Nürnberg.

zu Punkt 5 Die Kosten für die ergriffenen Maßnahmen sind im Unterhaltsbudget enthalten.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Stehen allen Bürgerinnen/Bürgern gleichermaßen zur Verfügung

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Rathausgruppe Nürnberg

FREIE WÄHLER Herrn OB Dr. Maly Rathaus 90403 Nürnberg Stadt Nürnberg Eingegangen am: 19. März 2019 bm

2 2. MRZ. 2019

OBlRBr^tÜ »R(^-4 Ü. L, J •: , ZD/2-POST ZentraleEinlaufstelle - 22. MRZ. 2019 , - 23/1 Z 1 ur J Z-. •••-. s Kt*.

• nC.vort vQi A >serv

2Y ! 'jnq vorteacn Sehr geehrter Hr. Oberbürgermeister, liP 5 Antwort zur Unter­ z.w.V. schrift vorlegen

das Volksbegehren zur Rettung der Bienen hat in Nürnberg in kürzester Zeit die erforderliche Zahl von Unterschriften erreicht, was die bürgerliche Wertschätzung des Themas unterstreicht. Bei genauerer Betrachtung der Forderungen der Antragsteller zeigt sich deutlich, daß das aktuelle Grünflächenkonzept der Stadt wie auch geplante bauliche Veränderungen im innerstädtischen Bereich in die falsche Richtung laufen.

Das von der Stadtspitze und dem Baureferat forcierte Modell von immer mehr » Chill-Out-Zonen « in der Stadt, auch gepaart mit weiterer Gastronomie, siehe Wöhrder Wiese, Hallerwiese, Umfeld Dutzendteich, Pegnitzauen-West oder auch der Uferöffnung an der Insel Schütt. Weitere Tatorte im kommunalen Feldzug gegen grüne Oasen und Ruhezonen für den Menschen sind durch die Uferöffnung am Henkersturm und Nägeleinsplatz geplant. Das wären wohlgemerkt innerhalb einer Uferlänge von 300 Metern entlang der Wasserader Pegnitz drei neue Ufer- Öffnungen !!! Auch widerspricht es den Anforderungen von mehr GRÜN IN DER GROSSSTADT als dringend notwendige Ausgleichsflächen für zunehmend versiegelte Böden, auch werden Parks wie Hallerwiese durch von uns nicht nachvollziehbare Gastro-Genehmigungen oder auch der nördliche Burggraben durch Großveranstaltungen als Habitat von Flora + Fauna wie auch Ruhezonen für den Stadtmenschen sprichwörtlich mit den Füßen getreten. Vor diesem Hintergrund ist der Internet-Museen-Block der Stadt Nürnberg mit dem Beitrag » Es grünt so grün, wenn Nürnbergs Wiesen blühen « zum Thema Hallerwiese als Deutschlands ältesten Park nur noch als klassische Farce zu verstehen.

FREIE WÄHLER im Nürnberger Rat Postfach Fünferplatz 2 90403 Nürnberg Dipl. Betriebswirt FH Jürgen H.Dörfler, Stadtrat + Sprecher, doerfler-fw-nuernbera@online.de Prof. Dr. Hartmut Beck, Stadtrat, hartmut.beckl @amx.de. www.freiewaehler-nuernbera.de

FW

FREIE WÄHLER S. 2 Antrag vom 19.März 2019

Die Freien Wähler stellen deshalb im sachlich zuständigen Ausschuß nachfolgenden Antrag mit der Bitte um Bericht der Verwaltung:

ANTRAG

Die Verwaltung erstellt eine Machbarkeitsstudie folgenden Inhalts:

1. Können Streuobstwiesen in Teilbereichen großer Parkanlagen wie z.B. Marienberg, Kontumazgarten, Wöhrder Wiese oder auch Dutzendteich angelegt werden? 2) Ist auf den Flächen städtischer Spielplätze Raum für die zusätzliche Anpflanzung von Obstbäumen, Bienennährgehölzen oder auch Wildfruchthecken zum Nutzen von Vögeln und Bienen? 3) Mit welchem Aufwand kann die zertrampelte und marode Grasnarbe der Parkanlage Flallerwiese komplett mit einer Samenmischung ursprünglichen Charakters wie Landblumenmischung oder auch Bienenweide angesät werden, welche unterjährig nicht gemäht wird? 4) Ist eine beidseitige Neubepflanzung und damit Aufwertung der Uferböschung entlang der Pegnitz zwischen Halltorbrücke und Lederersteg z.B. mit Weißdorn, Eberesche, Bienenweide oder auch Berberitze (beispielhaft genannt), also mit für Bienen und Vögel zuträglichen Stauden und Gehölzen möglich? 5) Für die Punkte 1, 3 + 4 legt die Verwaltung eine Kostenschätzung vor.

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Horst Dörfler/Stadtrat

Wasserwirtschaftsamt

Nürnberg

Abteilungsleiter Städte Nürnberg, Fürth, Erlangen, Schwabach Hans-Dietrich Uhl

Aktenzeichen 1.4-4441-N-4010/2020

Antrag der Stadtratsfraktion der Freien Wähler Aufwertung der Uferböschung der Pegnitz durch Neubepflanzung

„Ist eine beidseitige Neubepflanzung und damit Aufwertung der Uferböschung entlang der Pegnitz zwischen Halltorbrücke und Lederersteg, z. B. mit Weißdorn, Eberesche, Bienenweide oder auch Berberitze (beispielhaft genannt), also mit für Bienen und Vögel zuträglichen Stauden und Gehölzen möglich?“

Das Ufer der Pegnitz zwischen Hallertor und Lederersteg ist bereits jetzt überwiegend mit Gehölzen bestanden. Die Entfernung vorhandener Gehölze und Ersatzpflanzungen zur Förderung von Bienentrachtpflanzen ist aus ökologischen Gesichtspunkten heraus nicht sinnvoll. Entwicklungsziel sollten standorttypische Pflanzengesellschaften sein. Einer Bepflanzung gehölzfreier Uferböschungen steht aus gewässerökologischer Sicht nichts entgegen. Zur Bepflanzung der Uferlinie / unteren Uferböschung werden zur Förderung der Gewässerökologie vorwiegend Gehölzarten verwendet, die in der sog. Weichholzaue standorttypisch sind (z. B. Schwarz-Erle). Diese Gehölze sind in der Lage, auch ins Grundwasser bzw. ins Gewässer hinein zu wurzeln und bilden mit ihrem Wurzelwerk wichtige Lebensräume für verschiedene Tierarten im Gewässer. Im Rahmen einer solchen Bepflanzung oder auch im Bereich eines bereits vorhanden, lückigen Gehölzsaums ist es allerdings gut möglich, als Ergänzung zusätzlich gezielt Bienennährgehölze zu pflanzen. Insgesamt sollten in Gewässernähe generell standorttypische und gebietsheimische Arten verwendet werden. Aspekte des Gewässerunterhalts und des Hochwasserabflusses sprechen im urbanen Raum gegen Neuetablierung eines durchgehenden, lückenlosen beidseitigen

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Standort Telefon / Telefax E-Mail / Internet

Allersberger Str. 17/19 +49 911 23609-0 poststelle@wwa-n.bayern.de 90461 Nürnberg +49 911 23609-101 www.wwa-n.bayern.de

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Gehölzsaums. Eine Abstimmung der vorgesehenen Maßnahmen mit dem Wasserwirtschaftsamt wäre gut. In einigen Bereichen hat sich auf den gehölzfreien Gewässerböschungen Japanischer Staudenknöterich (Fallopia) etabliert. Dieser gilt zwar als Bienenweide, als standortuntypischer Neophyt bildet er hier jedoch z. T. geschlossene Bestände und behindert mit seinem aggressiven Wuchs das Aufkommen anderer Pflanzen. Bevor betroffene Flächen bepflanzt werden können, müssen daher die Fallopia-Bestände möglichst vollständig beseitigt werden.

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Servicebetrieb 18.03.2020 öffentlich Bericht

Öffentlicher Raum (SÖR)

Betreff:

Sanierung der Camerariusstraße

hier: Antrag der Stadtratsfraktion CSU vom 06.05.2019

Anlagen: Antrag_Sanierung der Camerariusstraße_CSU

Sachverhalt (kurz):

Die Camerariusstraße ist eine Einbahnstraße in Funktion einer Haupterschließungsstraße für das angrenzende bebaute Gebiet, welche von der Zeltnerstraße zur Steinbühler Straße führt und eine Länge von ca. 145 m aufweist. An der Einmündung in die Steinbühler Straße besteht die Möglichkeit, links in Richtung Süden zu fahren. Diese Möglichkeit besteht an der südlich parallel gelegenen Stromerstraße nicht. Deshalb hat die Camerariusstraße besondere Bedeutung für den aus dem Gebiet ausfahrenden Verkehr in Richtung Süden.

Im Falle einer Sanierung besteht seitens der Verkehrsplanung Planungsbedarf, da der Verkehr ungeordnet ist und der Straßenquerschnitt samt Aufteilung nicht den aktuellen Planungsstandards entspricht. In Anbetracht der realen Stellplatzsituation sind die verbleibenden Gehwegbreiten nicht ausreichend.

Die Fahrbahn besteht auf einer Länge von ca. 125 m aus Granitgroßsteinpflaster, welches sich nicht im besten aber verkehrssicheren Zustand befindet. Eine Sanierung oder ein Ausbau der Camerariusstraße würde daher vor allem hinsichtlich der Lärmsituation Verbesserungen mit sich bringen.

Da die Camerariusstraße keine Hauptverkehrsstraße im Nürnberger Straßennetz ist, sind für ihren Ausbau keine Zuwendungen nach BayGVFG zu erwarten. Im Zuge der Planung mit zugehöriger Instruktion kann aber geklärt werden, ob zur Finanzierung der Maßnahme Mittel aus der Städtebauförderung beantragt werden können. Die Camerariusstraße liegt derzeit nicht im Geltungsbereich eines Sanierungsgebietes, eine Bezuschussung über die Städtebauförderung ist aktuell nicht möglich. Allerdings wurde im September-Stadtplanungsausschuss die Verwaltung per Beschluss beauftragt, die Vorbereitungen zur Ausweisung eines neuen Stadterneuerungsgebietes Gostenhof-Ost / Tafelhof voranzutreiben und die für die zügige Durchführung der Sanierungsmaßnahmen erforderlichen Personal- und Finanzmittel zu ermitteln. Die Camerariusstraße liegt innerhalb eines möglichen Potenzialraumes für das Gebiet. Sollte sich der Stadtrat für das neue Gebiet entscheiden, könnte die Maßnahme förderfähig sein, sofern damit eine deutliche Aufwertung des Straßenraumes (Fuß- und Radwegeverbindungen, Baumpflanzungen, Sitzgelegenheiten etc.) verbunden wäre.

Die Camerariusstraße wird als Umleitungsstrecke für den Ausbau des Frankenschnellwegs nicht benötigt. Außerdem werden während der Bauarbeiten am Frankenschnellweg auch keine wesentlichen temporären Verlagerungen des Verkehrs auf die Cameraiusstraße erwartet, so dass eine Straßenbaumaßnahme in der Camerariusstraße keine größeren Auswirkungen auf das Bauprojekt Frankenschnellweg mit sich bringt.

Augrund des Umfangs der Sanierungs- bzw. Ausbaumaßnahme und den damit zu erwartenden Kosten von über einer halben Million EUR ist diese als Einzelansatz im Mittelfristigen Investitionsplan zu veranschlagen. Sobald für die Camerariusstraße eine entsprechende Straßen(Gestaltungs-)planung vorliegt, kann zur Finanzierung der Maßnahmenumsetzung die Klärung mit der Zuschussgeberseite erfolgen und die Maßnahme seitens SÖR für das BIC- Verfahren angemeldet werden. Bei positiver Bewertung kann dann die Aufnahme in den MIP erfolgen. Realistischerweise kann mit einer Umsetzung der Maßnahme nicht vor 2022 gerechnet werden.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Kosten können erst nach Vorliegen der umzusetzenden Planung ermittelt werden. Die Finanzierung ist erst nach Aufnahme in den MIP möglich.

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Diversity-Relevanz ist im Zuge der Planung zu prüfen.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Ref. VI

Fraktion der Christlich-Sozialen Union im Stadtrat zu Nürnberg

CSU-Stadtratsfraktion Rathausplatz 2 90403 Nürnberg Wolff'scher Bau des Rathauses Zimmer 58 Herrn Oberbürgermeister Rathausplatz 2 Dr. Ulrich Maly 90403 Nürnberg Rathausplatz 2 Telefon: 0911 231-2907 W'ffM (JäR) Telefax: 0911231-4051 90403 Nürnberg E-Mail: csu@stadt.nuernberg.de OBER90RG : MEISTER l- •> www.csu-stadtratsfraktion.nuernberg.de

0 7. MAI 2019

/.......... Mr 06.05.2019 Krieglstein / Alesik

Sanierung der Camerariusstraße

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Camerariusstraße ist eine wichtige Verbindungstrasse zwischen dem Altstadtring und der Zufahrt zur Südstadt bzw. zum Frankenschnellweg. Im direkten Umfeld befinden sich wichtige öffentliche Einrichtung, Hotels und weitere Dienstleistungsunternehmen.

Sie ist eine der wenigen Hauptverkehrsstraßen in Nürnberg, bei der der Straßenbelag noch aus Großstein­ pflastern besteht.

Im Hinblick auf eine verbesserte örtliche Erschließung, aber auch unter Berücksichtigung des zugenomme­ nen Individualverkehrs und der damit verbundenen Lärmbelästigung halten wir eine Sanierung für erfor­ derlich.

Vor dem Hintergrund eines Ausbaus des Frankenschnellwegs, könnte die Route durch Camerariusstraße auch ein wichtiger Baustein für den baustellenbedingten Umleitungsverkehr darstellen.

Die CSU-Stadtratsfraktion stellt zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden

Antrag:

Die Verwaltung plant die Sanierung der Camerariusstraße und stellt die Mittel für den mittelfristi­ gen Investitionsplan bereit.

A19042900 Sanierung Camerariusstraße.docx

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Servicebetrieb 18.03.2020 öffentlich Bericht

Öffentlicher Raum (SÖR)

Betreff:

Stadtteilpark St. Peter

hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 09.12.2019

Anlagen: Antrag_Stadtteilpark für St. Peter_SPD Lageplan mit Einzugsbereich 250m

Sachverhalt (kurz):

Gemäß der Untersuchung der quantitativen Versorgung mit öffentlichen Grünflächen (Parkanlagen) im Masterplan Freiraum weist der Planungsbereich 6 Glockenhof / Gleißhammer, in dem sich der Stadtteil St. Peter befindet, ein Grünflächendefizit von -18,9 ha auf. Auch bei der Untersuchung der Spielflächen durch den Rahmenplan „Spielen in der Stadt“ weist der Planungsbereich 6 ein Defizit auf. Der Spielflächenfehlbedarf in Glockenhof / Gleißhammer beträgt -7,3 ha.

Mit dem Neubau des Luitpoldviertels auf dem ehemaligen Autohaus-Kraus-Gelände werden ca. 900 neue Einwohner (450 WE) hinzukommen. Dadurch werden sich die Defizite zusätzlich vergrößern, da die im zugehörigen Bebauungsplan ausgewiesenen öffentlichen Grün- und Spielflächen mit 0,2 ha private Grünfläche und 0,05 ha öffentliche Spielfläche nicht dem gestiegenen Bedarf entsprechen. Eine Verbesserung der Grünflächenversorgung des Stadtteils St. Peter wäre demnach dringend erforderlich.

Bei der zur Aufwertung vorgeschlagenen Fläche im Umfeld des EDEKA handelt es sich um eine rund 0,1 ha große bereits vorhandene Fläche im Straßenbegleitgrün. Grünflächen mit einer Größe von 0,1 bis 1,5 ha werden in der Regel als Nachbarschafts-parks kategorisiert. Ihr Einzugsbereich beträgt 250 m / 5 Gehminuten. Parkanlagen mit größerer Wirkung für das Quartier oder den Stadtteil müssten deutlich größer bemessen sein. Bei Quartiersparks mit einer Größe von 1 bis 10 ha wird von einem Einzugsgebiet von 550 m / 10 Gehminuten ausgegangen. Stadtteilparks mit einer Größe von 7 bis 40 ha haben einen Einzugsbereich von 1000 m / 20 Gehminuten.

Grundsätzlich werden Flächen des Straßenbegleitgrüns von SÖR nicht mit Spiel- und Sitzmöglichkeiten ausgestattet. Da das Straßenbegleitgrün auf der Rückseite des EDEKA- Markts mit einer Breite von knapp 35 m relativ breit ist, wäre im Falle der Velburger Straße eine Ausstattung mit Sitzmöglichkeiten, einem Bodenspiel und Pflanzflächen, vorbehaltlich der Finanzierung, denkbar. Die im Antrag gewünschte Qualität eines „Stadtteilparks für Jung und Alt“ ist auf der Fläche jedoch nicht erreichbar.

Bei einer einfachen Ausstattung der Fläche mit den im Antrag aufgeführten Elementen wäre mit Kosten von rund 100.000 € zu rechnen. Die Bearbeitung der Planungsaufgabe könnte frühestens ab Jahr 2021 in das Planungsprogramm von SÖR aufgenommen werden, unter Berücksichtigung der laufenden Projekte und zur Verfügung stehenden Personalressourcen.

Auf Grund der sehr hohen Herstellungs- und Unterhaltskosten kann der Neubau von Brunnenanlagen derzeit nur bei der Planung großen Grünanlagen wie Stadteil- oder Quartiersparks berücksichtigt werden. Die Anlage von Brunnen in kleinen Nachbarschaftsparks und in Flächen des Straßenbegleitgrüns ist auf Grund der Vielzahl von vergleichbaren Objekten, die dann im Sinne der Gleichbehandlung mit Brunnen ausgestattet werden müssten, für die Stadt Nürnberg nicht möglich.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Auswirkungen auf verschiedene gesellschaftliche Gruppen wurden berücksichtigt

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

SPD

spd@stadt.nuemberg.de U1, U11 Lorenzkirche Rathaus Tel 0911 /231-2906 STADTRATSFRAKTION www.spd-stadtratsfraktion.nuemberg.de Bus 36, 46, 47 Rathaus 90403 Nürnberg Fax 0911 /231-3895 NÜRNBERG

C 3ERBÜRGERMEISTER

ü 9. UhZ. ,019

SPD Stadtratsfraktion | Rathaus | 90403 Nürnberg

/.......Nr.......... An den Oberbürgermeister i

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Zur Stellungnahme der Stadt Nürnberg Zur Dr. Ulrich Maly Kts. 4 Antwort vor Absen- ----, dung vorlegen Rathaus VL ' X 5 Antwort zur Unterz.w.V. sohrift vorlegen 90403 Nürnberg

Nürnberg, 9. Dezember 2019 Kir/Aynur

Stadtteilpark für St. Peter

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

dem Stadtteil St. Peter fehlt nach wie vor der zentrale Ortskern, der für Begegnungen und das Miteinander von Jung und Alt sorgt. Der dicht bebaute Stadtteil gewinnt zwar durch das Neubauprojekt Luitpoldviertel mit viel Grün ein neues Gesicht, doch das behebt die Problematik des Stadtteils hinsichtlich einer zentralen Parkanlage, die im Stadtteil als „Markenzeichen“ gelten könnte, nicht. Da auch mittel- bis langfristig keine wesentliche Erweiterung der Grün-und Freiraumpotentiale im Stadtteil möglich sein wird, wäre es sinnvoll, auf qualitativ-kleinräumige Lösungen zurückzugreifen, die die Aufenthaltsqualität im Quartier erhöhen und neue Möglichkeiten schaffen für das Miteinander und das Sich-Begegnen im Viertel.

Daher stellt die SPD-Stadtratsfraktion zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden

Antrag:

Die Verwaltung prüft die Möglichkeit eines zentral gelegenen „Stadtteilparks für Jung und Alt“ in St. Peter. Als möglicher Standort sollte die Örtlichkeit im Umfeld der Supermarktkette Edeka in der Velburger Str. 3 geprüft werden. Diese Örtlichkeit liegt sehr zentral im Stadtteil und ermöglicht durch die nahegelegene Schule, das Jugendkulturzentrum Luise und der Supermarktkette Edeka viele Begegnungen. Ein Stadtteilpark mit Sitzbänken, Tischen und einem Bodenspiel wie Schach oder Mühle wäre sehr wünschenswert. Ferner sollte überprüft werden, ob ein kleiner Springbrunnen in das Gesamtbild der Gestaltung integriert werden kann. Zusätzlich sollte eine optische Aufwertung durch eine Bepflanzung angestrebt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Anja Prölß-Kammerer Stadtratsfraktion Nürnberg Fraktionsvorsitzende

SPD

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Servicebetrieb 18.03.2020 öffentlich Bericht

Öffentlicher Raum (SÖR)

Betreff:

Weiher im Marienbergpark / Zwischenbericht

hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 20.01.2020

Anlagen: Antrag_Weiher im Marienbergpark_CSU

Sachverhalt (kurz) / Zwischenbericht:

Grundsätzlich ist es ein naheliegender Lösungsansatz, die Wasserfläche durch Tieferlegung der Weihersohle wieder sichtbar zu machen. Folgende Punkte sollten jedoch zuvor geklärt bzw. abgearbeitet oder beschlussmäßig behandelt werden:

1. Die Maßnahme erfordert wasserrechtliche und/oder baurechtliche Genehmigungen. Die Beprobung und Untersuchung des anfallenden Materials durch SUN ist bereits angestoßen. Es ist vor Antragstellung darüber zu befinden, ob das Material an Ort und Stelle wieder eingebaut werden kann. 2. Der Wasserspiegel im Weiher stand am 05.02.2020 um 20 cm höher als im benachbarten Biotop des BN und ca. 45 cm höher als das Grundwasser im nördlich gelegenen Pegel N0081. Das ist theoretisch über die vorliegenden Grundwassergleichen zu erklären. Es ist jedoch nicht auszuschließen, dass sich in der Weihersohle in Verbindung mit den Sedimenten in den letzten Jahrzehnten eine schwer durchlässige Schicht gebildet hat, und die Räumung der oberen Schicht ohne sichtbaren Erfolg bliebe. 3. Aktuell wird untersucht, ob alte Drainagen aus den Zeiten des ersten Flughafens noch in irgendeiner Weise wirksam sein könnten. Dies sollte vor einer etwaigen Maßnahme abschließend geklärt sein. 4. Der Umfang der Maßnahmen erfordert vergaberechtlich ein Ausschreibungsverfahren mit öffentlicher Ausschreibung, bei reduziertem Umfang mindestens eine beschränkte Ausschreibung.

Der im Antrag vorgegebene Zeitrahmen ist unter diesen Voraussetzungen (Wasserrecht, Ausschreibungsverfahren) nicht einzuhalten. Der Wasserspiegel ist in Folge der Regenfälle der vergangenen Wochen gestiegen. Eine Räumung müsste jedenfalls außerhalb der Reproduktionszeiten der Tierwelt erfolgen

Kosten

Bei der Tieferlegung der Weihersohle um 50cm wären 10.000cbm Material zu entsorgen bzw. wieder einzubauen.

Analog den Kosten zur Räumung des Dutzendteiches wären zur Entsorgung ca. 80,- bis 85 € je cbm notwendig – 800.000,- bis 850.000,-€. Bei Erhöhung der Tiefe oder Verringerung der Fläche erhöht bzw. verringert sich diese Summe entsprechend.

Bei Wiedereinbau des Materials ist, vorausgesetzt es werden keine Schadstoffe bei der Beprobung gefunden, mit einer deutlichen Verringerung der Kosten zu rechnen. Der Anteil der Kosten für die Entsorgung liegt bei 80% - Wiedereinbau wäre entsprechend günstiger. Die Maßnahme wäre dann mit ca. 30,- bis 35,-€ je cbm zu kalkulieren.

Machbarkeitsstudie

Eine umfassende Machbarkeitsstudie mit Variantenprüfung wird derzeit von SÖR erstellt. Sobald die Ergebnisse vorliegen und bewertet wurden, werden im SÖR Werkausschuss mögliche Handlungswege aufgezeigt.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Für alle Bevölkerungsgruppen zugänglich.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Fraktion der Christlich-Sozialen Union im Stadtrat zu Nürnberg

CSU-Stadtratsfraktion Rathausplatz 2 90403 Nürnberg Wolff scher Bau des Rathauses Zimmer 58 Herrn Oberbürgermeister Rathausplatz 2 Dr. Ulrich Maly 90403 Nürnberg Rathausplatz 2 Telefon: 0911 231-2907 Telefax: 0911 231-4051 90403 Nürnberg E-Mail: csu@stadt.nuernberg.de www.csu-stadtratsfraktion.nuernberg.de

2001.2020 . Dr. Heimbucher

Weiher im Marienbergpark

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

in den letzten Jahren ist der große Weiher im Marienbergpark bereits mehrmals nahezu oder vollständig tro­ ckengefallen. Die Ursache hierfür sind entweder die geringeren Jahresniederschläge oder eine Absenkung des Grundwassers in der Region.

Unabhängig von der Ursachenprüfung sollte umgehend eine zumindest teilweise Tieferlegung der Weihersohle durch Ausbaggern vorgenommen werden, wie dies in den letzten Jahren bereits mehrfach bei den angrenzenden Biotopweihern ebenfalls durchgeführt wurde.

Insbesondere für die im Marienbergpark vorkommenden Amphibienarten und Wasservögel ist die Erhaltung der Wasserfläche von größter Bedeutung, aber auch für die Parkbesucher ist der Erhalt einer Wasserfläche als land­ schaftsgestalterisches Moment wichtig.

Die CSU-Stadtratsfraktion stellt daher zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden

Antrag:

Beim großen Weiher im Marienbergpark wird umgehend eine Tieferlegung der Weihersohle zumindest in Teilbereichen vorgenommen und das Grundwasser freigelegt, damit Wasserflächen erhalten bzw. neu geschaffen werden.

Die Arbeiten sind spätestens Anfang März 2020 abzuschließen, da andernfalls eine wesentliche Schädi­ gung der vorkommenden Amphibienarten zu besorgen ist.

A20012000 Marienbergweiher.docx