Sachverhaltsdarstellung

POA, 17.03.2020

Kosten für externe Gutachten

Mit Antrag vom 2. Dezember 2019 bittet FDP-Stadtrat Liebel die Verwaltung, die Entwicklung der Kosten für externe Gutachten in den letzten fünf Jahren darzulegen.

Als Ausgangspunkt wird eine Berichterstattung in der Süddeutschen Zeitung über die Landeshauptstadt München zitiert. Dort wird von einer „bemerkungswerten Zunahme“ in den letzten Jahren gesprochen und die Zahl von 256 Millionen € als Gesamtsumme der letzten fünf Jahre genannt. Pro Jahr sind demnach in München rund 50 Millionen € im Durchschnitt verausgabt worden, bei der knapp dreifachen Größe zu Nürnberg bezogen auf die Einwohnerzahl.

Im Juni vergangenen Jahres berichteten die Nürnberger Nachrichten nach einer entsprechenden Nachfrage bei der Verwaltung bereits über das Thema („Nürnberg gibt eine Million Euro pro Jahr für externe Berater aus“, nordbayern.de vom 27.06.2019).

Definition und Festlegung des Analyseumfangs

Die Begriffe „externe Gutachten“ bzw. „externe Beratung“ sind nicht vollkommen trennscharf zu definieren. In der folgenden Analyse wurde die externe Erledigung von gesetzlichen oder freiwilligen Aufgaben berücksichtigt, bei der Wissen von außen in die Verwaltung einfließt, oder es sich um eine Kapazitätsverstärkung mit der Ergebnispräsentation in Form eines Berichts oder Gutachtens handelt. Reine Outsourcingtätigkeiten sind hiervon explizit ausgenommen. Dabei wurden nur rein konsumtive Bestandteile ausgewertet. Soweit im Baubereich gesetzliche Gutachten, z.B. für eine Brandschutzprüfung für das Bauwerk in der Bilanz als Baunebenkosten aktiviert werden, sind diese nicht miteinbezogen. Ebenfalls herausgerechnet wurden sogenannte durchlaufende Posten für externe Gutachten bei der Bauordnungsbehörde, die im Nachgang den privaten Bauherren in Rechnung gestellt werden.

Frage 1: Quantitative Entwicklung 2015 bis 2019

In den vergangenen fünf Jahren wurden im Bereich der Kernstadt ohne Eigenbetriebe rund 7,07 Mio. € für externe Gutachten und Beratung bei der Stadt aufgewendet. Naturgemäß ist bei einzelnen sehr großen Beratungsaufträgen mit einer Laufzeit von über einem Jahr auch in der kumulierten Jahressumme mit einer gewissen Bandbreite von Schwankungen zu rechnen.

Insgesamt ist in den letzten beiden Jahren ein deutlich ansteigender Trend zu erkennen. Dieser ist insbesondere auf die Vielzahl der Projekte im Rahmen der Strategieprojekte in der Querschnittsverwaltung (Personalamt, IT/Digitalisierung, Organisation) zurückzuführen (siehe hierzu Frage 2). In Relation zum Gesamthaushalt entspricht damit der hohe Wert des Jahres 2019 für Gutachterkosten einem Anteil von 0,1%, bezogen auf die Personal- und Sachaufwendungen errechnet sich ein Anteil von 0,25%. Bei der Landeshauptstadt München liegt der Vergleichswert zu 0,1% beim Gesamthaushalt bei rund 0,7 %, basiert auf dem oben genannten Durchschnittswert. Bei der Stadt Nürnberg ist vor dem Hintergrund dieser Zahlen von einem äußerst wirtschaftlichen Einsatz von Beratungsunternehmen auszugehen.

Frage 2: Analyse der Bereiche

Folgende Schwerpunkte lassen sich dabei herausstellen:

DIP – Amt für Digitalisierung,

Informationstechnologie und

Prozessoptimierung

Gutachten insbesondere zur Steuerthematik, Bewertung,

Marktanalysen insbesondere im Beteiligungswesen

Entwicklung und Analyse bei den steuerfinanzierten Eigenbetrieben

Die sogenannten „steuerfinanzierten Eigenbetrieben“ umfassen alle Eigenbetriebe der Stadt Nürnberg, die regelmäßig oder von Fall zu Fall mit Steuermitteln in Form von Verlustausgleichen aus allgemeinen Haushaltsmitteln subventioniert werden. Dem gegenüber stehen die gebührenfinanzierten Eigenbetriebe SUN und ASN, die an dieser Stelle ausgeklammert sind.

Die Entwicklung von externen Gutachterkosten stellt sich wie folgt dar:

Für die Eigenbetriebe ergibt sich somit im 5-Jahreszeitraum eine Summe von 1,84 Mio. €, so dass sich die Gesamtsumme von Stadt und steuerfinanzierten Eigenbetrieben auf rund 8,91 Mio. € addiert bzw. auf 1,78 Mio. € pro Jahr beläuft.

Erläuterungen zu den Eigenbetrieben:

Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR): Insbesondere Gutachten für Boden- und Raumluftanalytik, Pensionen, Altersteilzeit, Unfälle. Im Jahr 2018 wurden Rückstellungen in Höhe von 56.089 € für den Prozess „LKW-Kartell“ gebildet.

NürnbergStift (NüSt): Inklusive Beratungsleistungen, z.B. für Vermarktung Gelände August-Meier-Heim und zur strategischen Weiterentwicklung, Controlling-Unterstützung, sowie Verkehrswertermittlung, Machbarkeitsstudie für NüSt-Objekte

NürnbergBad (NüBad): Inklusive Erstellung Jahresabschlüsse, Gutachten zum Volksbad (2015/16) und diverser baulicher Gutachten (z.B. Flachdachprüfung)

Frankenstadion Nürnberg (FSN): Bauliche Begutachten und Schadensanalysen, Wertermittlungen sowie eine Studie zur Entwicklung eines Besitz- und Betreibermodells