Beschlussvorlage Ref.III/103/2020
Beratung Datum Behandlung Ziel
Umweltausschuss 11.03.2020 öffentlich Beschluss
Betreff: Einleitung eines Verfahrens zur Unterschutzstellung des ehemaligen HIG-Süd, gemäß
beiliegendem Plan, als Landschaftsschutzgebiet
Anlagen: Entscheidungsvorlage und Plan
Sachverhalt (kurz):
Es wird vorgeschlagen, die Verwaltung mit der Einleitung eines Verfahrens zur Unterschutzstellung des ehemaligen Hafenindustriegebietes Süd (HIG Süd) als Landschaftsschutzgebiet zu beauftragen. Bei der Fläche handelt es sich um ca. 25 ha Wald südlich der Wiener Straße. Mit der im Jahr 2019 abgeschlossenen 12. FNP- Änderung ist die Fläche nicht mehr als gewerbliche Baufläche, sondern aktuell als Fläche für Wald dargestellt. Mit der Ausweisung dieser Waldfläche und eines nördlich angrenzenden Offenlandstreifens mit dem Entengraben als Landschaftsschutzgebiet und der Einbeziehung in das Landschaftsschutzgebiet Nr.1 Eichenwaldgraben - Stockweiher wird die letzte Lücke des wertvolllen europäischen Schutzgebietes Natura 2000 südlich der Wiener Straße im Landschaftsschutzgebiet geschlossen.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Ref.III/103/2020
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Beauftragung zur Einleitung eines Unterschutzstellungsverfahrens des ehemaligen HIG--Süd als Landschaftsschutzgebiet hat keine Diversity- Relevanz.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Ref.III/103/2020
Beschlussvorschlag:
Der Umweltausschuss beschließt die Verwaltung mit der Einleitung eines Unterschutzstellungsverfahrens für die Waldfläche des ehemaligen Hafenindustriegebietes Süd (HIG-Süd) und eines sich nördlich angrenzenden Offenlandstreifens mit dem Entengraben als Landschaftsschutzgebiet zu beauftragen.