Sitzung gesamt Öffentlich – Haushaltssperre

Sitzungsunterlagen

Sitzung des Ältestenrats und

Finanzausschusses

04.03.2020

Inhaltsverzeichnis

Sitzungsdokumente 3 Tagesordnung -öffentlich- 3 Ergänzung/Nachreichung Ö 5 Vorlagendokumente 6 TOP Ö 1 Jahresbericht des Amtes für Internationale Beziehungen 6 Bericht IB/003/2020 6 Deckblatt IB/003/2020 9 Jahresbericht 2019 IB/003/2020 10 TOP Ö 2 Zuweisungen Straßenausbaupauschalen 45 Sitzungsvorlage SÖR/224/2020 45 Sachverhalt SÖR/224/2020 49 * TOP Ö 3 Bericht der Friedhofsverwaltung (Frh) zum Haushalt 2018; Produkte 51 "Ordnungsrechtliche Bestattungen" und "Friedhofsverwaltung (hoheitlich)" Bericht Frh/009/2020 51 Bericht Haushalt2018 Frh/009/2020 55 TOP Ö 4 Verwendung der Edelmetallerlöse des Krematoriums 61 Sitzungsvorlage Frh/008/2020 61 * TOP Ö 4.1 Mitgliedschaft im Verein zum Kommunalen Kompensationsmanagement 65 Sitzungsvorlage Ref.III/105/2020 65 Vereinssatzung Ref.III/105/2020 70 Beitragssatzung Ref.III/105/2020 77 Antrag der CSU und SPD vom 05.06.2019 Ref.III/105/2020 80 * TOP Ö 4.2 Mitgliedschaft im Europäischen Netzwerk der Umwelthauptstädte 81 Sitzungsvorlage Ref.III/106/2020 81 Entscheidungsvorlage Ref.III/106/2020 85 TOP Ö 5 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.12.2019, öffentlicher Teil 87 Sitzungsvorlage Ref.I/II/154/2020 87

TAGESORDNUNG

Sitzung

Sitzung des Ältestenrats und Finanzausschusses

Sitzungszeit

Mittwoch, 04.03.2020, 11:00 Uhr

Sitzungsort

Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal

TAGESORDNUNG

Öffentliche Sitzung

1. Jahresbericht des Amtes für Internationale Beziehungen Bericht

IB/003/2020 Maly, Ulrich, Dr.

2. Zuweisungen nach Art. 13h BayFAG (Straßenausbaupauschalen; Bericht

Mindereinnahmen der Stadt Nürnberg im Vergleich zu den bisher SÖR/224/2020

tatsächlich vereinnahmten Straßenausbaubeiträgen;

Drohende Mindereinnahmen aus der Spitzabrechnung der

Straßenausbaubeiträge mit dem Freistaat Bayern nach Art. 19

Abs. 9 KAG (laufende bzw. fertiggestellte Ausbaumaßnahmen)

Vogel, Christian

3. Bericht der Friedhofsverwaltung (Frh) zum Haushalt 2018; Bericht

Produkte "Ordnungsrechtliche Bestattungen" und Frh/009/2020

"Friedhofsverwaltung (hoheitlich)"

Pluschke, Peter, Dr.

4. Verwendung der Edelmetallerlöse des Krematoriums Beschluss

Bezuschussung des Vorprojekts für ein Sanierungskonzept der Frh/008/2020

Grüfte auf den kirchlichen Friedhöfen St. Johannis und St. Rochus

unter Einschluss der dazugehörenden Epitaphien und Arkaden

Pluschke, Peter, Dr.

4.1 Mitgliedschaft im Verein zum Kommunalen Beschluss

Kompensationsmanagement Ref.III/105/2020

Pluschke, Peter, Dr.

4.2 Mitgliedschaft im Europäischen Netzwerk der Umwelthauptstädte Beschluss

Pluschke, Peter, Dr.

5. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.12.2019, Beschluss

öffentlicher Teil Ref.I/II/154/2020

Sitzung des Ältestenrats und Finanzausschusses

Termin: Mittwoch, 04.03.2020, 11:00 Uhr

Ort: Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal

EINLADUNGSERGÄNZUNG

Ich nehme Bezug auf die bereits zugestellte Einladung zur Sitzung des Ältestenrats und Finanzausschusses am 04.03.2020 und ergänze diese gemäß § 23 Abs. 2 StRGeschO wie folgt:

Öffentliche Sitzung

3. Bericht der Friedhofsverwaltung (Frh) zum Haushalt 2018; Bericht

Produkte "Ordnungsrechtliche Bestattungen" und

"Friedhofsverwaltung (hoheitlich)"

Pluschke, Peter, Dr.

4.1 Mitgliedschaft im Verein zum Kommunalen Beschluss

Kompensationsmanagement

Pluschke, Peter, Dr.

4.2 Mitgliedschaft im Europäischen Netzwerk der Umwelthauptstädte Beschluss

Pluschke, Peter, Dr.

Stadt Nürnberg, 24.02.2020 Mit freundlichen Grüßen

Dr. Ulrich Maly Oberbürgermeister

Berichtsvorlage IB/003/2020

Beratung Datum Behandlung Ziel

Ältestenrat und Finanzausschuss 04.03.2020 öffentlich Bericht

Betreff:

Jahresbericht des Amtes für Internationale Beziehungen

Anlagen: Deckblatt Jahresbericht 2019

Bericht:

Das Amt für Internationale Beziehungen berichtet auftragsgemäß über die Arbeit des vergangenen Jahres und stellt die Planungen für die kommenden Monate vor. Im Mittelpunkt stehen 12 Städtepartnerschaften Nürnbergs und die Regionalpartnerschaft mit Shenzhen, außerdem freundschaftliche Beziehungen und Kooperationen mit Kommunen in Deutschland, Italien, Montenegro, Rumänien, Sri Lanka und in den Palästinensischen Gebieten. Berichtet wird auch über Sonderaufgaben und -projekte sowie weitere internationale Aktivitäten.

Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage IB/003/2020

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja "Diversity" ist angemessen berücksichtigt, bestimmte Personengruppen sind nicht unterschiedlich betroffen.

Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage IB/003/2020

Amt für Internationale Beziehungen

der Stadt Nürnberg

Jahresbericht 2019

I. Vorbemerkung S. 2

II. Bilanz 2019 und Perspektiven für das Jahr 2020

A. Städtepartnerschaften

Antalya (Türkei) S. 2. Atlanta (USA) S. 3. Charkiw (Ukraine) S. 4. Córdoba (Spanien) S. 5. Glasgow (Großbritannien / UK) S. 6. Hadera (Israel) S. 7. Kavala (Griechenland) S. 8. Krakau (Polen) S. 9. Nizza (Frankreich) S. 10. Prag (Tschechische Republik) S. 11. San Carlos (Nicaragua) S. 12. Shenzhen (China) S. 13. Skopje (E.J.R. Mazedonien) S.

B. Kommunale Freundschaften und Kooperationen

Bar (Montenegro) S. 2. Braşov/Kronstadt (Rumänien) S. 3. Gera (Deutschland) S. 4. Kalkudah, Eravur, Kattankudy und Kalmunai (Sri Lanka) S. 5. Klausen und Montan (Italien) S. 6. Nablus (Westjordanland / Palästinensische Gebiete) S.

C. Sonderaufgaben und – projekte

Koordination kommunaler Entwicklungspolitik (KEPOL) S. 2 Markt der Partnerstädte 3. Weitere internationale Aktivitäten S.

III. Finanzen 2019 S.

Amt für Internationale Beziehungen

der Stadt Nürnberg

Jahresbericht 2019

I. Vorbemerkung S. 2

II. Bilanz 2019 und Perspektiven für das Jahr 2020

A. Städtepartnerschaften

Antalya (Türkei) S. 3 2. Atlanta (USA) S. 4 3. Charkiw (Ukraine) S. 6 4. Córdoba (Spanien) S. 8 5. Glasgow (Großbritannien / UK) S. 10 6. Hadera (Israel) S. 13 7. Kavala (Griechenland) S. 14 8. Krakau (Polen) S. 15 9. Nizza (Frankreich) S. 17 10. Prag (Tschechische Republik) S. 18 11. San Carlos (Nicaragua) S. 19 12. Shenzhen (China) S. 21 13. Skopje (Nordmazedonien) S. 22

B. Kommunale Freundschaften und Kooperationen

Bar (Montenegro) S. 23 2. Braşov / Kronstadt (Rumänien) S. 24 3. Gera (Deutschland) S. 26 4. Kalkudah, Eravur, Kattankudy und Kalmunai (Sri Lanka) S. 27 5. Klausen und Montan (Italien) S. 28 6. Nablus (Westjordanland / Palästinensische Gebiete) S. 29

C. Sonderaufgaben und – projekte

Koordination kommunaler Entwicklungspolitik (KEPOL) S. 29 2 Markt der Partnerstädte S. 32 3. Weitere internationale Aktivitäten S. 33

III. Finanzen 2019 S. 35

I. Vorbemerkung

Zum dreißigsten Mal verfasste das Amt für Internationale Beziehungen (IB) einen umfangreichen Jahresbericht, der dem Ältestenrat vor Veröffentlichung zur Begutachtung vorgelegt wurde. Eine geeignete Gelegenheit, kurz darüber nachzudenken, ob solche Dokumentationen noch sinnvoll und zeitgemäß sind:

Abgesehen von der Tatsache, dass bei der Gründung von IB im Jahre 1990 eine jährliche Berichterstattung zur Pflicht erklärt wurde, sah es das IB-Team von Anfang an als eine wichtige Aufgabe an, die Nürnberger Bevölkerung über ein Tätigkeitsfeld umfassend zu informieren, das selbst von den meisten Mitgliedern des Stadtrates nach wie vor als „Kür“ angesehen wird.

Wozu, fragt sich tatsächlich so mancher, muss Nürnberg mit über zwanzig Städten auf vier Kontinenten zusammenarbeiten, wenn daheim noch so manches Problem auf eine Lösung wartet? Die Antwort ist in einer eng verflochtenen Welt klar und einfach: weil die Vernetzung und Kooperation der Städte einen unverzichtbaren Beitrag zur Lösung globaler Herausforderungen leistet. Mit dem Wissen, der Kompetenz und dem Engagement der Kommunen kann eine wesentlich größere Wirkung erzeugt werden als allein durch staatliche Zusammenarbeit.

So ist im Laufe der Jahre aus einer Abteilung für Städtepartnerschaften ein Arbeitsbereich geworden, der sich immer mehr mit interkommunalen Pflichtaufgaben des 21. Jahrhunderts beschäftigen muss. Die Arbeit für die ‚Eine Welt‘ im Sinne der Agenda 2030 und ihrer 17 Nachhaltigkeitsziele ist nicht eine, die man erledigt, wenn man noch Zeit und Geld erübrigen kann, sondern sie entwickelt sich (leider) immer mehr zu einer existenziellen Notwendigkeit.

Wenn das stimmt, so wäre in Zukunft nicht weniger, sondern mehr Öffentlichkeitsarbeit für die internationalen Beziehungen der Stadt Nürnberg gefordert. Der vorliegende Tätigkeitsbericht ist demzufolge also sehr sinnvoll – ob er in seiner gedruckten Form noch zeitgemäß ist, ist eine andere Frage.

Unfraglich ist, dass sich der Unterzeichner nach fast einem Vierteljahrhundert an der Spitze von IB aus den städtischen Diensten verabschiedet. Dank engagierter Kolleginnen und Kollegen, verständnisvoller Oberbürgermeister und konstruktiver Stadträtinnen und Stadträte war die Arbeit nicht Last, sondern (fast immer) Freude. Dafür sei allen Dank!

Februar 2020

Dr. Norbert Schürgers Leire des Amtes für Internationale Beziehungen der Stadt Nürnberg

II. Bilanz 2019 und Perspektiven für das Jahr 2020

A. Städtepartnerschaften

1. Antalya (Türkei)

Städtepartnerschaft seit 1997

Politische und wirtschaftliche Situation: Die schwierige politische und wirtschaftliche Situation in der Türkei wirkt sich nach wie vor auf die partnerschaftliche Arbeit mit Antalya aus. Bei den türkischen Kommunalwahlen im März vollzog sich ein Politikwechsel: der bisherige Oberbürgermeister Menderes Türel (AKP) wurde von seinem Herausforderer Muhittin Böcek (CHP) abgelöst. Auch die nachfolgende Umstrukturierungsphase wirkte sich lähmend auf die Zusammenarbeit aus.

Schwerpunkt der Zusammenarbeit: Die von der Nürnberger Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen im August 2017 beantragte Pflanzung eines „Baums der Menschenrechte“ in Antalya konnte nun in Kooperation mit dem „Deutsch-Türkischen Frauenclub Nordbayern e.V.“ (DTFC) und einem Frauenverein in Antalya im zentralen Stadtteil Muratpasa umgesetzt werden. Allerdings erwies sich diese Reise als nicht ganz unproblematisch – vor allem weil die Stadt Antalya von Seiten des Stadtteils nicht bei den Planungen berücksichtigt wurde. Stadträtin Aynur Kir (SPD) sowie Daniel Nevaril vom Amt für Internationale Beziehungen (IB) und Riza Özlek als Vertreter des Partnerschaftsvereins IN:SAN nahmen an der Pflanzung teil und führten Gespräche mit Antalyas neuem Oberbürgermeister Muhittin Böcek sowie mit Kollegen vom Amt für Auslandsbeziehungen über Projekte für 2020.

Weitere Projekte: Der zwischen Antalya, Skopje und Nürnberg geplante Fachaustausch über Depressionen musste auf das Jahr 2020 verschoben werden. Das Projekt soll durch die „Servicestelle Kommunen in der Einen Welt“ (SKEW) finanziert werden, allerdings sind zahlreiche Änderungen im Antrag vorzunehmen.

Begegnungen und Delegationsbesuche: In Zusammenarbeit mit der Frauenbeauftragten der Stadt Nürnberg wurde ein Besuchsprogramm für Frauenvereine aus Antalya und Nablus in Nürnberg erstellt, bei dem bezüglich Antalya der „Deutsch-Türkische Frauenclub Nordbayern e.V.“ (DTFC) involviert war. Am Internationalen Workshop des Kreisjugendrings Nürnberg-Stadt zu Jugendkulturen in Europa und der Welt, mit dem ein internationales Jugendcamp im Jahr 2025 vorbereitet wurde, nahmen zwei Fachkräfte aus Antalya teil.

Aktivitäten des Partnerschaftsvereins: Der Verein IN:SAN ist nach wie vor engagiert; dessen Mitglieder betreuten Gäste aus der Türkei und betrieben in 2019 wieder in Eigenregie die Antalya-Bude auf dem Markt der Partnerstädte.

Planungen für 2020: In 2020 ist ein Fachaustausch zum Thema „freiwillige Feuerwehren“ geplant. Eventuell finden auch Begegnungen der Presseclubs beider Städte statt.

2. Atlanta (USA)

Städtepartnerschaft seit 1998

Politische und wirtschaftliche Situation: Georgia gilt als einer der unternehmerfreundlichsten und wettbewerbsfähigsten Staaten der USA und als eine der führenden Regionen in Luft- und Raumfahrt, Agrar- und Automobilindustrie, Energie, Logistik und Umwelttechnik, mit einem hohen Anteil ausländischer Investitionen und einem starken Exportsektor. Trumps „America First“ Politik lässt jedoch Direktinvestitionen einbrechen, die Handelspolitik schreckt ausländische Investoren ab. Umso wichtiger ist der Austausch von bayerischen und fränkischen Unternehmen mit Geschäftsleuten in Atlanta. Im Dialog mit den Partnern des Amtes für Internationale Beziehungen der Stadt Nürnberg (IB) herrscht einhellig die Meinung, dass Protektionismus und Abschottung keine Lösung und transatlantische Kooperationen mehr denn je erforderlich sind.

Schwerpunkte der Zusammenarbeit: Bayerische Firmen in den USA beklagen oft das Fehlen des dualen Bildungssystems vor Ort. Um ein duales System im US-Bundesstaat Georgia aufzubauen, hat das Bayerische Staatsministerium für Unterricht und Kultus im Jahr 2017 ein Memorandum of Understanding (MoU) mit Georgia unterzeichnet. Ziel ist es, die Zusammenarbeit zwischen den bayerischen Berufsschulen und den Georgia Technical Colleges zu fördern. Gemeinsam mit der neuen Leitung der europäischen Repräsentanz des Georgia Department of Economic Development in München, der Vereinigung der bayerischen Wirtschaft und der Joachim Herz Stiftung beteiligte sich IB an verschiedenen Seminaren zur Förderung von Berufsqualifikation in Bayern und Georgia. Mit Vertreterinnen und Vertretern von Technical Colleges aus Atlanta und Nürnberger Berufsschulen wurde über die Ziele der Zusammenarbeit und über bestehende Möglichkeiten diskutiert, Fördergelder für Berufsqualifikationen in Georgia zu erhalten, um mehr Auszubildenden Auslandsaufenthalte in den USA zu ermöglichen.

Zum vierten Mal veranstaltete die gemeinnützige Organisation „German-American Cultural

Foundation“ einen Weihnachtsmarkt nach deutschem Vorbild in Atlanta, in diesem Jahr

erstmals mitten in Downtown Atlanta im Centennial Olympic Park. Angeordnet wie ein Dorf

inmitten von Hochhäusern und Wolkenkratzern standen 60 Holzbuden aus Deutschland. Das

Angebot reichte von Weihnachtsschmuck, Holzspielwaren, Glasornamenten, Strickwaren,

selbstgemachten Seifen, Süßigkeiten, Lebkuchen und anderen deutschen Backwaren bis zu

Bratwurst, Baggers, Leberkäs-Semmeln und natürlich Glühwein. Die Firma Käthe Wohlfahrt

hat vor Ort in die größte Bude innerhalb Nordamerikas investiert, da laut Hauptorganisator

Dennis Wagner „so ein großes Potential im Atlanta Christkindl Market steckt, dass wir mit allen

Verantwortlichen einen Fünfjahresvertrag abschließen konnten“. Als Nürnberger Botschafterin

war das Christkind der Jahre 2017/18 auf dem „Atlanta Christkindl Market“ im Einsatz und

sprach bei der Eröffnung den Prolog. Die deutsche Generalkonsulin wie auch der

stellvertretende Leiter des Bürgermeisteramts der Stadt Atlanta betonten bei dieser

Gelegenheit die enge Verbindung zwischen Atlanta und Nürnberg und verwiesen auf die

vielfältigen Austauschprojekte, die seit 1998 in den Bereichen Bildung, Erinnerungskultur,

Wirtschaft und Verkehr organisiert werden. Der Erlös des „Atlanta Christkindl Market“ kommt

dem „German Cultural Fund“ zugute, der kulturelle und soziale Projekte zwischen Deutschland

und den USA finanziert und damit auch die Städtepartnerschaft zwischen Nürnberg und

Atlanta unterstützt.

Weitere Projekte: Da die Verständigung mit den USA schwieriger geworden ist, sind Begegnungsprogramme für junge Menschen von zentraler Bedeutung. Der Schüleraustausch zwischen dem Sigmund- Schuckert Gymnasium und der Maynard Jackson High School sowie der Besuch der Global Ambassadors Atlanta wurden fortgesetzt, dieser Austausch hilft, den Horizont zu erweitern, auch durch die Beschäftigung mit Themen wie z.B. Menschenrechte. Zudem ist mit der

Vernetzung des Key Club des Deutsch-Amerikanischen Instituts Nürnberg mit Schüler- und Jugendgruppen aus Atlanta eine Ausweitung der Reichweite und des Engagements gelungen. Am internationalen Workshop des Kreisjugendrings Nürnberg-Stadt, der in Kooperation mit IB geplant und durchgeführt wurde, nahm eine Kollegin des International Office der Stadt Atlanta teil und erarbeitete mit den Vertreterinnen und Vertretern von 11 Partnerstädten und befreundeten Kommunen sowie den regionalen Organisatorinnen und Organisatoren in verschiedenen Arbeitsgruppen ein umfangreiches Projektpaket für das geplante, internationale Jugendcamp 2025 im Rahmen der Nürnberger Kulturhauptstadtbewerbung. Vorbehaltlich der noch offenen Finanzierung sollen schon im Jahr 2020 Nürnberger Jugendliche am Videofestival re:imagine/ATL in Atlanta teilnehmen und junge Street Art Künstler in Atlanta im Rahmen von „Living Walls“ mit ihrer Kunst den öffentlichen Raum verschönern.

Begegnungen und Delegationsbesuche: Zur Weiterentwicklung des Programms “Azubis in die USA“ reisten auf Initiative des Deutsch- Amerikanischen Instituts (DAI) und IB die Leiter des Instituts für Pädagogik und Schulpsychologie Nürnberg (IPSN) und der Beruflichen Schule B1 sowie der Präsident des Atlanta-Nürnberg-Komitees (ANKO) nach Atlanta. Die Reise wurde von der deutschen Bundesregierung im Rahmen des Deutschlandjahrs in den USA finanziert. Bei Terminen in Unternehmen und Colleges und bei der Auslandshandelskammer (AKK) konnten über die Möglichkeiten für zukünftige Praktika gesprochen und konkrete Austauschaktionen für Auszubildende geplant werden. Um die Kooperation von Bayern und Georgia zu stärken, nutzten Staatsminister Dr. Florian Herrmann und eine hochrangige Delegation eine USA-Reise für politische Gespräche in Atlanta und besuchten neben dem Center of Innovation for Aerospace an der Georgia Tech Universität – vermittelt durch IB – auch die neue Leiterin des Center for Civil and Human Rights.

Die Deutsch-Amerikanische Handelskammer in Atlanta und die Arbeitsgemeinschaft Medizintechnik organisierten in Atlanta eine Geschäftsanbahnung für deutsche Unternehmen und Zulieferer zum Thema Produktionstechnik im Bereich der Gesundheitswirtschaft. Bei diesem Projekt handelte es sich um eine projektbezogene Fördermaßnahme im Rahmen des Markterschließungsprogramms des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) für kleine und mittlere Unternehmen, die im Auftrag des BMWi durchgeführt wird. Die mehrtägige Geschäftsreise richtete sich an deutsche Unternehmen, die Wirtschaftsbeziehungen zu den USA auf- oder ausbauen möchten. Im Mittelpunkt standen die Beratung zu aktuellen Trends und Entwicklungen im Bereich der Gesundheitswirtschaft bzw. Medizintechnik, sowie Diskussionen und Treffen mit potenziellen Geschäfts- und Kooperationspartnern.

Aktivitäten der Partnerschaftsvereine: Die beiden Komitees ANKO in Nürnberg und NACO in Atlanta haben sich nach personellen Umstrukturierungen konzeptionell neu aufgestellt. Es ist erfreulich, dass ANKO neue Mitglieder verzeichnen kann. Zum zweiten Mal kamen Mitglieder von KONTAKT-Outreach Nürnberg-Fürth mit ANKO Vertreterinnen und -Vertretern zusammen, um bei USamerikanischem Buffet mit Truthahn, amerikanischem Kuchen und Egg Nog nach US-Vorbild „Thanksgiving" zu feiern. Auch in Atlanta interagiert der Vorsitzende so erfolgreich, dass er von der Stadt Atlanta zum Präsidenten der Sister City Commission ernannt wurde. Damit ist Nürnberg in Atlanta ideal vertreten und schneidet bei der Überprüfung der Relevanz der Städtepartnerschaft durch das International Office der Stadt Atlanta überdurchschnittlich gut ab.

Planungen für 2020: Mit den Partnern von IB in Atlanta wie dem deutschen Generalkonsulat, dem Goethe Zentrum, den deutsch-amerikanischen Industrie- und Handelskammern, den Universitäten und Partner High Schools sowie dem International Office Atlanta hat die für Atlanta zuständige IB-

Mitarbeiterin Christina Plewinski bei ihrem Besuch im Herbst viele neue Ideen für weitere Austauschprojekte in den Bereichen Jugendkultur, Bildung, Wirtschaftsentwicklung, Verkehr und Stadtplanung, Kunst und Menschenrechte bzw. Bürgerrechte entwickelt, die im Jahr 2020 umgesetzt werden sollen. Besonders erfreulich ist das Interesse der neuen Leiterin des Center for Civil and Human Rights an der weiteren Zusammenarbeit mit Nürnberg. Frau Savitt kennt Nürnberg und die hiesige Menschenrechtsarbeit aus früheren Besuchen und Projekten mit dem Memorium Nürnberger Prozesse sehr gut und möchte mit einer Delegation nach Nürnberg kommen, um sich insbesondere über gelungene Integrationsprojekte für Geflüchtete zu informieren. Die Vernetzung von Nürnberger Berufsschulen mit Colleges in Atlanta wird 2020 in gegenseitige, vorbereitende Besuche von Lehrkräften und Fachpersonal und ein Pilotprojekt mit der Clark Atlanta University - Department of Art and Fashion zum praxisbezogenen Fachbesuch von Studierenden der Nürnberger Modeschulen münden. Bei der Finanzierung soll die Herz-Stiftung neben der German Cultural Foundation eine zentrale Rolle spielen und das IPSN hofft auf die Unterzeichnung eines Memorandum of Understanding zur finanziellen Absicherung von langfristigen Austauschmaßnahmen im Berufsschulbereich und damit einer verbesserten Internationalisierung von bayerischen Ausbildungsberufen.

Öffentlichkeitsarbeit: Der Austausch und die Erfahrungen von Jugendlichen bei Reisen nach Atlanta oder Nürnberg wurden und werden regelmäßig durch Blog-Einträge dokumentiert sowie in verschiedenen Medien, Diskussionsrunden und Abschlusspräsentationen thematisiert. Über das Programm „Azubis in die USA“ und die Nürnberg Beteiligung wurde unter https://wunderbartogether.org berichtet. Der Key Club und die US-amerikanische Generalkonsulin sprachen mit Medienvertretern über ihre Erfahrungen und verglichen die hiesige Medienlandschaft und Pressearbeit mit der Situation in den USA. Die Ergebnisse zu den Themen Menschenrechte und Fake News präsentierten die Jugendlichen als Film auf der website des DAI in Nürnberg. Die Projektarbeit in Atlanta des AK Menschenrechte im Nürnberger Sigmund-Schuckert- Gymnasium zum Thema „Immigration“ kann unter https://atlantanbg.wordpress.com eingesehen werden. Auch der Besuch des Nürnberger Christkinds in Atlanta wurde in lokalen Medien thematisiert.

3. Charkiw (Ukraine)

Städtepartnerschaft seit 1990

Politische Situation: Im Jahr 2019 fanden in der Ukraine nicht nur Präsidentschaftswahlen, sondern auch vorgezogene Parlamentswahlen statt. Zum neuen Präsidenten wurde der Geschäftsmann und Schauspieler Wolodymyr Selenskyj gewählt. Kurz nach seiner Amtseinführung hat Präsident Selenskyj das Parlament aufgelöst und Neuwahlen angekündigt, die seiner Partei "Diener des Volkes” mit 254 von 450 Sitzen im Parlament einen überwältigenden Wahlsieg bescherten. 43 Sitze erhielt die prorussische Oppositions-Plattform, 26 Sitze fielen auf Julia Timoschenkos Vaterlandspartei, 25 Sitze auf Poroschenkos "Europäische Solidarität" und 5 % für Holos (Stimme) des Rocksängers Vakartschuk. Zur Auswahl standen 22 Parteien mit Parteilisten (die eine Frauenquote von 30 Prozent einhalten mussten) und über 3.000 Kandidatinnen und Kandidaten.

Schwerpunkt der Zusammenarbeit: Den Schwerpunkt im Berichtszeitraum bildeten kulturelle Aktivitäten: vor allem zwei Ausstellungen, ein Theateraustausch und der Besuch eines Graffiti-Künstlers prägten die Partnerschaftsarbeit mit der Stadt Charkiw im Jahr 2019. In der Nürnberger Bunsen Goetz Galerie wurde eine Ausstellung des Charkiwer Künstlers Gamlet Zinkovsky mit dem Titel „Ein Ort, um besser zu werden“ gezeigt, und in der Beruflichen Schule B6 (Bereich Fotografie) fand eine gemeinsame Ausstellung von Fotographen aus Charkiw und Nürnberg im Rahmen des

Fotografenaustausches zwischen der B6 und Charkiw statt. Ein besonderes Projekt war „Das europäische Amt für Rituale: der Frieden“, ein Austausch von jungen Schauspielern aus Nürnberg, Charkiw und Moskau mit drei begehbaren „site-specific Theaterperformances“. Im September kamen vier Graffiti-Künstler und zwei Journalisten nach Nürnberg, um das „Beton Liebe Festival“ in Langwasser und das „Offen Auf AEG“ zu besichtigen.

Weitere Projekte: Ein pädagogischer Mitarbeiter des „DoKuPäd – Pädagogik rund um das Dokumentationszentrum“ – besuchte das Forum „Local Democracy: Building Trust. Youth Dimension“ in Charkiw und hielt einen Vortrag. Auch beim Marathon der Stadt Charkiw in Frühjahr waren wieder 12 Nürnberger Läufer am Start. Ein paar Monate später folgten 10 laufbegeisterte Ukrainer der Gegeneinladung der Stadt Nürnberg und nahmen am Marathon der Metropolregion Nürnberg teil. Am ersten Wochenende im August kamen zwei „LGBTI- Aktivisten“ aus Charkiw, um an der Christopher Street Day-Parade teilzunehmen. Bald darauf hat in Charkiw zum ersten Mal ein „Pridemarch“ mit über 3.000 Teilnehmern stattgefunden, jedoch ohne die eigentlich geplante Beteiligung von Interessenten aus Nürnberg.

Begegnungen und Delegationsbesuche: Drei offizielle Delegationen aus Charkiw kamen im Berichtszeitraum nach Nürnberg: die erste Delegation zu Fachgesprächen über „Sicherheit und Immobilienverwaltung“ mit Valentyn Topchii, Direktor des Departements für die Zusammenarbeit mit Rechtsschutzorganen und Zivilschutz des Rates der Stadt Charkiw und weiteren Delegationsmitgliedern. Die zweite Delegation bestand aus zwei Mitarbeitern der Stadt Charkiw, die im Juli an einem vom Kreisjugendring Nürnberg-Stadt durchgeführten, internationalen Workshop zu Jugendkulturen in Europa teilnahmen. Zur dritten Delegation, die in der Vorweihnachtszeit nach Nürnberg reiste, gehörten der Berater des Oberbürgermeisters der Stadt Charkiw, die Leiterin des Departements für administrative Leistungen und Verbrauchermarkt und drei weitere Delegationsmitglieder.

Aktivitäten der Vereine: Der Partnerschaftsverein Nürnberg-Charkiw war dem Amt für Internationale Beziehungen (IB) auch im Berichtszeitraum ein sehr geschätzter Kooperationspartner, der unter anderem bei der Beurteilung der aktuellen Lage in Charkiw, bei der Informationsbeschaffung und bei der Einschätzung, Planung und Umsetzung von Projekten sowie bei der Beantragung von Fördermitteln einen wertvollen Beitrag für die gemeinsame Arbeit im Rahmen der Städtepartnerschaft leistete. Der Partnerschaftsverein hat im Sommer sowohl eine Freundschaftsreise nach Lemberg, Kiew und Charkiw unter der Leitung von Prof. Diether Götz als auch einen Austausch von Schülerinnen und Schülern durchgeführt.

Die 18 Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Freundschaftsreise waren tief beeindruckt, nicht nur von besuchten Städten und historischen Sehenswürdigkeiten, sondern auch von Begegnungen und Vorträgen über die aktuelle Situation und den Projekten des Partnerschaftsvereins in Charkiw. Gleichzeitig reisten 10 Schülerinnen und Schüler des Sigmund-Schuckert-Gymnasiums nach Kiew und Charkiw, um sich mit 10 Charkiwer Schülerinnen und Schülern und mit Unterstützung durch das Nürnberger Haus in Charkiw intensiv mit dem Thema „Erinnerung und Menschenrechte“ auseinanderzusetzen. Dabei standen der Maidan in Kiew, Regierungsgebäude und das Parlament, aber auch Gedenkstätten zum Holodomor (eine schwere Hungersnot mit Millionen Toten in den 1930-er Jahren) und zum Zweiten Weltkrieg sowie Terror und Holocaust im Fokus.

Umgekehrt waren 10 ukrainische Schülerinnen und Schüler bei ihren Freunden in Nürnberg und dem Sigmund-Schuckert-Gymnasium zu Gast. Zum Besuchsprogramm gehörten – zusammen mit der Menschenrechts-Arbeitsgruppe des Gymnasiums – ein Gespräch mit Stadträtin Diana Liberova und mit der Leiterin des städtischen Menschenrechtsbüros, Martina Mittenhuber, sowie eine Auseinandersetzung mit Filmen des Menschenrechtsfilmfestivals.

Das Dokumentationszentrum Reichsparteitagsgelände und das Memorium Nürnberger Prozesse machten auf Gäste und Gastgeber einen besonders tiefen Eindruck. Darüber hinaus wurden humanitäre Hilfsmaßnahmen und soziale Aktionen fortgesetzt, beispielsweise die Versorgung von Menschen mit geringem Einkommen durch den Partnerschaftsverein und die Sozialstation der Ökumenischen Partnerschaft Nürnberg – Charkiw.

Sonstiges: Wie jedes Jahr war die Stadt Charkiw mit einer Bude auf dem Markt der Partnerstädte vertreten, und das Kindertheater "Sorvanci" ("Die Schlingel") trat mit 40 Kindern aus Charkiw auf dem Christkindlesmarkt auf.

Planungen für 2020: Im Jahr 2020 können beide Städte das 30-jährige Bestehen ihrer Partnerschaft feiern, geplant sind außerdem u.a. ein neues Projekt im Bereich Energieeffizienz, ein Fotografenaustausch, eine Ausstellung in Nürnberg mit Werken von ukrainischen Künstlern und eine deutschukrainische Schülerbegegnung.

4. Córdoba (Spanien)

Städtepartnerschaft seit 2010

Politische und wirtschaftliche Situation: Seit vier Jahren ist Spanien von politischer Instabilität und Unsicherheit geprägt. Die Polarisierung zwischen linken und rechten Parteien hat bis Redaktionsschluss die Bildung einer Regierung verhindert. Auf kommunaler Ebene fand in Córdoba im Juni 2019 ein Wechsel an der Stadtspitze statt: der Kandidat der konservativen Partei Partido Popular und Jurist José María Bellido hat die bisherige, zur sozialistischen Arbeiterpartei PSOE gehörende Bürgermeisterin Isabel Ambrosio abgelöst. Er wurde mit Unterstützung der rechten Partei Ciudadanos und der rechtsextremen Partei Vox gewählt. Die Arbeitslosenquote in Spanien lag im Dezember 2019 bei 11% und in Córdoba sogar bei 22,5%.

Schwerpunkt der Zusammenarbeit: Der Jugend- und Schüleraustausch ist einer der wichtigsten Bausteine dieser Städtepartnerschaft. Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte des Johannes-Scharrer- Gymnasiums und des Hans-Sachs-Gymnasiums arbeiten eng mit den cordobesischen Instituten Maimónides und Averroes zusammen. Nun wird auch ein Austausch zwischen Schülerinnen und Schülern des Albrecht-Dürer-Gymnasiums und des Instituts „Grupo Cántico“ im Rahmen eines Projekts zu „historischer Erinnerung“ durchgeführt. Vier cordobesische Schülerinnen und ein Lehrer waren im Oktober auf Einladung des Städtepartnerschaftsvereins Conoris e.V. in Nürnberg zu Gast. Sie informierten sich über Nürnberg in der Zeit des Nationalsozialismus und besuchten u.a. das Dokumentationszentrum Reichsparteitagsgelände und das Memorium Nürnberger Prozesse. Angeregt zu diesem Projekt hatte ein Denkmal auf dem Platz „Glorieta Ciudad de Núremberg“ mit einer Metalltafel, die viele Namen und einige Konzentrationslager enthält, unter der Überschrift: „Zu Ehren und Erinnerung an die 345 cordobesischen Opfer der Nazi-Herrschaft, die während des II. Weltkrieges in Konzentrationslager deportiert wurden, weil sie die Freiheit verteidigten." Im Jahr 2020 wird dieser Schüleraustausch fortgesetzt.

Weitere Projekte: Bei einem andalusischen Abend mit Musik und Autorenlesung zu Jahresbeginn in der Villa Leon stellte der Berliner Ethnologe und Autor Cluse Krings seinen Roman „Der vierte Spiegel“ vor. Im Mittelpunkt dieses Romans steht Abd al-Rahman, der Emir von Córdoba im 8. Jahrhundert. In Kooperation mit Conoris e.V. und dem Centro Español wurden im Jahr 2019 mehrere Ausstellungen gezeigt, z.B. die Ausstellung "Córdoba –Kulturerbe" mit historischen und architektonischen Fotos von Dr. Pablo de la Riestra und Theo Noll im Foyer des Heilig-

Geist-Hauses / Internationalen Hauses. Diese Ausstellung war zuvor „Auf AEG“ zu sehen. Bei einer weiteren Ausstellung im Foyer des Internationalen Hauses, "Córdoba Contemporánea“, waren zeitgenössische Gemälde und Skulpturen von 11 renommierten Künstlern aus der Partnerstadt wie María José Ruiz und José Manuel Belmonte zu besichtigen. Zur Ausstellungseröffnung durch Stadtrat Gerhard Groh kamen zahlreiche Interessenten. Der Nürnberger Künstler Fridrich Federico Popp präsentierte in der historischen Wassermühle San Antonio in Córdoba Metallskulpturen, Masken, Modelle und Tischskulpturen, angekündigt und gewürdigt in lokalen Medien. Federico Popp, Mitbegründer des Conoris e.V., ist in Nürnberg seit Jahrzehnten als „Schrottkünstler“ bekannt und beteiligte sich an zahlreichen Ausstellungen. Hauptberuflich war er zuletzt als Geschäftsführer des Nürnberger Integrationsrates tätig.

Im Rahmen des Projekts "Kriege stoppen, Waffen abschaffen" reisten zwei Vertreter des Papiertheaters Nürnberg, Johannes Volkmann und Susanne Winter, nach Córdoba und präsentierten dieses Projekt in sechs Sekundarschulen unter dem Motto "Plastikwaffen weltweit sammeln!". Kinder und Jugendliche waren eingeladen, Spielzeugwaffen für eine Friedensskulptur, die in der Kongresshalle des Reichsparteitagsgeländes geformt wurde, zu spenden. Im Rahmen des Streetart-Projekts "Betonliebe" in Nürnberg-Langwasser wurde der Künstler Sake Leneka aus Córdoba für ein Wandprojekt des Gemeinschaftshauses Langwasser eingeladen, er gestaltete eine Wandfläche des VFl Sportzentrums in der Salzbrunner Straße von ca. 80 qm. Nach einem vorbereitenden Deutschkurs wurden 18 cordobesische Jugendliche als Fachkräfte in den Bereichen Hotellerie, Gastronomie und Informatik von Betrieben in der Metropolregion Nürnberg eingestellt. Dieses Projekt läuft unter dem Namen „JobExpert“ und wird vom Ausbildungsring Ausländische Unternehmer (AAU) in Kooperation mit der „Cámara de Comercio de Córdoba“ mit finanzieller Unterstützung der ZAV (Zentrale Auslands- und Fachvermittlung der Bundesagentur für Arbeit) durchgeführt. IB unterstützt und begleitet auch diese Jugendlichen.

Begegnungen und Delegationsbesuche: Beim Jahresempfang des Amtes für Internationale Beziehungen (IB) im Januar wurde Juan Gregorio Ramírez, Präsident des Rats des Stadtteils Zona Norte von Córdoba, im Heilig-Geist- Haus / Internationalen Haus Nürnberg mit der IB-Ehrenurkunde ausgezeichnet. Juan Gregorio Ramírez und sein Rat haben sich für eine Städtepartnerschaft zwischen Nürnberg und Córdoba seit dem Jahr 2008 sehr engagiert und unterstützten alle Kontakte und Austauschmaßnahmen zwischen Nürnberg und Córdoba, beispielsweise den Austausch des Johannes-Scharrer- und des Hans-Sachs-Gymnasiums mit den Partnern in Córdoba. Conoris e.V. konnte in Zusammenarbeit mit dem Rat der Zona Norte auch mehrere Sozial- und Umweltprojekte erfolgreich durchführen.

Bei der 10. Bürgerreise nach Córdoba mit 20 Nürnbergerinnen und Nürnbergern standen Sehenswürdigkeiten in Andalusien und Begegnungen mit Bürgern und offiziellen Vertretern der Stadt Córdoba sowie ein Bürgerfest im Kulturzentrum Zona Norte auf dem Programm. Umgekehrt nahmen 22 Cordobesen an der ersten Bürgerreise nach Nürnberg teil. Bei einer Besichtigung der Altstadt und des Germanischen Nationalmuseums und einem Besuch des Dokumentationszentrums Reichsparteitagsgelände lernten die spanischen Gäste die Stadtgeschichte, die Erinnerungskultur und die Menschenrechtsarbeit in Nürnberg kennen. Im Rathaus wurden die Gäste von Stadtrat Gerhard Groh, in Vertretung von Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly, zusammen mit den Stadträten Rita Heinemann und Grosse-Grollmann sehr herzlich empfangen.

Die Leiterin der Städtischen Museen von Córdoba, Mercedes Valverde Candil, kam erneut nach Nürnberg und traf mit Dr. Heike Zech und Birgit Schübel, wissenschaftliche Mitarbeiterinnen des Germanischen Nationalmuseums (GNM), zu Fachgesprächen über den Prunkpokal von Balthasar Nickel (1510-1558) in Córdoba zusammen. Das GNM möchte im

Jahr 2020 einen Bericht über den Prunkpokal veröffentlichen und Frau Valverde zu einer internationalen Konferenz über Goldschmiedearbeit des Mittelalters in Nürnberg einladen. Auf Einladung der Technischen Hochschule Nürnberg war Dr. Luis Alvarez, Professor der Universität von Córdoba, in Nürnberg zu Gast und hielt verschiedene Vorträge an der Technischen Hochschule. Seit 2017 findet ein Austausch von Studierenden der sozialwissenschaftlichen Fakultät der TH Nürnberg mit der Facultad de Ciencias de la Educación der Universität Córdoba statt.

Aktivitäten des Partnerschaftsvereins: Neben verschiedenen Aktivitäten finanzierte Conoris e.V. die oben bereits erwähnte Nürnberg- Reise einer Schüler-Lehrer-Gruppe des Instituts „Grupo Cántico“. Zur Erinnerung an die Opfer des Nazi-Terrors zwischen 1933 und 1945 fand außerdem eine Kranzniederlegung durch Conoris-Mitglieder am Denkmal der republikanischen Spanier im KZ Mauthausen statt. Allein in Mauthausen und Gusen wurden ca. 10.000 Spanier als Zwangsarbeiter interniert, 7.000 in diesen Lagern ermordet. Auch in anderen KZs gab es viele spanische Opfer. Nachdem diese Opfer in Spanien lange Zeit ignoriert wurden, wollte Conoris ein Signal gegen das Vergessen setzen.

Öffentlichkeitsarbeit: Die Städtepartnerschaft zwischen Nürnberg und Córdoba wurde in das Historische Lexikon Bayerns aufgenommen. Das Lexikon besteht seit 2006 und richtet sich an wissenschaftlich arbeitende wie auch historisch interessierte Menschen. Wie bereits andere Partnerstädte Nürnbergs wurde nun auch Córdoba in der Zeitschrift Leben & Raum der Schultheiß Projektentwicklung AG ausführlich vorgestellt. Darüber hinaus wurde in der Zeitschrift Videles vom Wohnstift Rathsberg in Erlangen ein Artikel über die Städtepartnerschaft Nürnberg- Córdoba veröffentlicht.

Planungen für 2020: Der Schüleraustausch wird fortgesetzt, ebenso die Unterstützung von cordobesischen Jugendlichen bei Praktika in Nürnberg. Geplant ist auch eine Ausstellung des cordobesischen Künstlers Manuel Navarro in Nürnberg sowie eine weitere Bürgerreise nach Córdoba, dieses Mal mit einem umfassenden Programm zum spanischen Bürgerkrieg und dessen Erinnerungskultur. Außerdem ist ein Jubiläumfest zum 10-jährigen Bestehen der Partnerschaft Nürnberg-Córdoba im Mai 2020 vorgesehen.

5. Glasgow (Großbritannien /UK)

Städtepartnerschaft seit 1985

Politische und wirtschaftliche Situation: Die Hängepartie um den Brexit und der bevorstehende EU-Austritt des „Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland“ wird von der Mehrzahl der Schotten sehr kritisch gesehen. Bei der britischen Parlamentswahl am 13. Dez. 2019 errang die SNP (schottische Nationalpartei) 48 der 59 schottischen Parlamentssitze und damit ein Plus von 13 Sitzen im Vergleich zur letzten Wahl 2017. Die Parteichefin der SNP, Nicole Sturgeon, kündete im Anschluss an den Wahlerfolg einen neuen Antrag für ein Unabhängigkeitsreferendum an. Bei Redaktionsschluss befand sie sich im Gespräch mit Boris Johnson, der als Prime Minister ein Referendum genehmigen müsste. Bislang verweigert er sein Einverständnis, da das Referendum 2014 aussagekräftig gewesen sei. Ein illegales Referendum, wie in Katalonien, lehnt Sturgeon entschlossen ab. Großbritannien ist einer der wichtigsten Handelspartner Bayerns und soll auch in Zukunft ein interessanter Markt bleiben. Sowohl die bayerischen IHKs als auch die britische Botschaft in Berlin bieten umfassende Informationen zum Brexit.

Schwerpunkte der Zusammenarbeit: Die Entwicklung des deutsch-britischen Verhältnisses nach dem Austritt aus der Europäischen Union war das vorrangige Thema bei diversen Diskussionsrunden und Informationsveranstaltungen. Die „Jungen Europäischen Föderalisten Erlangen-Nürnberg“ luden für die Veranstaltung „Brexit is there an Exit“ unter anderem Gary Paterson, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Strathclyde University Glasgow, zu einer öffentlichen Diskussionsrunde ein, bei der vor allem die jugendpolitische Sichtweise über die Konsequenzen des Brexits im Fokus standen. Wie es für die aktuell gut 1.400 britischen Staatsbürgerinnen und -bürger in Nürnberg nach dem Brexit weitergeht, konnte mit dem Politikreferenten der britischen Botschaft auf Einladung der Deutsch-Britischen Gesellschaft diskutiert werden, denn die Befürchtungen der britischen Partner des Amtes für Internationale Beziehungen (IB) in Nürnberg aufgrund verschärfter Regulierungen als Drittstaatsangehörige sind groß.

Die Veranstaltungsreihe Import/Export des Staatstheaters Nürnberg mit IB als Kooperationspartner lud dazu ein, die Idee eines geeinten Europas und die Idee von Unabhängigkeit im Dialog mit Gästen aus Großbritannien zu betrachten. Nürnberger Produktionen sowie englischsprachige Gastbeiträge aus Großbritannien wurden in den Kammerspielen und in der 3. Etage des Staatstheaters aufgeführt. Aus Glasgow reisten Künstlerinnen und Künstler an, um mit „Death Becomes Us“ und „Cadaver Police In Quest Of Aquatraz Exit“ zwei Werke des Programms „Dear Europe“ zum Besten zu geben, das am Schottischen Nationaltheater in Glasgow angesichts des bevorstehenden Brexits entstanden ist. Unter dem Motto „What the hell is a Ceilidh“ tanzten bei der Blauen Nacht Hunderte von Besucherinnen und Besucher im blau beleuchteten, historischen Rathaussaal nach den Klängen der „Caulbums Ceilidh Band“ aus Glasgow. Vielfältige musikalische Erlebnisse garantierten sowohl eine Oper in der Inszenierung von Linda Ormiston aus Glasgow als auch die Band „Komodo Kolektif“ aus Glasgow, die bei der Konzertreihe „Zychedelic Vol. XXI“ im Z- Bau zu Gast war.

Weitere Projekte: Trotz oder gerade wegen des bevorstehenden Brexits bemüht sich IB, mit der städtepartnerschaftlichen Arbeit die ohnehin intensiven Beziehungen zu Glasgow noch weiter zu vertiefen. Ob man an die erfolgreichen und vielfältigen Erasmus- und Erasmus+- Programme denkt, an die zahllosen Schulaustauschmaßnahmen und Begegnungen von Jugendlichen, an die Mobilität von Arbeitskräften, an den Ausbau von Geschäftskontakten: zahlreiche Bürgerinnen und Bürger von Glasgow und Nürnberg haben sich in den vergangenen Jahrzehnten besser kennengelernt, haben durch vielfältige kulturelle, soziale, wirtschaftliche und politische Projekte und Veranstaltungen neue Kontakte geknüpft und dabei Unterschiede und Gemeinsamkeiten erfahren: Unterstützt durch das Förderprogramm Erasmus+ organisierten unter anderem die Modeschulen Nürnberg, die Fachakademie für Ernährungs- und Versorgungsmanagement, die Berufliche Schule für kaufmännische und soziale Berufe in Zusammenarbeit mit IB grenzüberschreitende Kooperationen mit dem „Glasgow Kelvin College“ und dem „City of Glasgow College“ und konnten dadurch den Schülerinnen und Schülern die Besonderheiten des Gastlandes näherbringen und landesspezifische handwerkliche Fähigkeiten vermitteln. Das städtische Kinder- und Jugendhaus Nordlicht unternahm mit seinen Jugendlichen eine Reise zur Partnerorganisation „Glasgow Life“ und konnte dadurch interkulturelle Erfahrungen im Umgang mit den schottischen Teilnehmerinnen und Teilnehmern erzielen.

Begegnungen und Delegationsbesuche: Zum alljährlichen „Glasgow Weekend“ reisten Lord Provost Eva Bolander und Delegation sowie Künstlerinnen und Künstler nach Nürnberg und gestalteten eine vielbeachtete, dreitägige Veranstaltungsreihe. Die Künstlergruppe aus Glasgow gab insgesamt 4 Konzerte, wobei der Auftritt in der Straßenambulanz vor rund 100 Obdachlosen und Menschen mit geringem Einkommen den schottischen Musikerinnen und Musikern besonders am Herzen

lag. Beim ausverkauften schottischen Tanzabend „Ceilidh“ im Großen Saal „Auf AEG“, beim „Burns Supper“ und beim schottischen Brunch im Le Méridien Grand Hotel konnten 3.957,20 Euro gesammelt und – zusammen mit einer Zuwendung von IB – insgesamt 5.000 Euro für ein Projekt des „Straßenkreuzer e.V.“ und dessen schottischem Pendant „Big Issue“ zur Verfügung gestellt werden.

Zum Thema „beispielhafte Museumspädagogik“ ist Nürnberg für die nächsten zwei Jahre Projektpartner der städtischen Museen in Glasgow. „Learning from Art and History“ war der Titel der ersten Aktion und beinhaltete Begegnungen im Kunstpädagogischen Zentrum des Germanischen Nationalmuseums KPZ und einen Erfahrungsaustausch mit dem Memorium Nürnberger Prozesse. Anlässlich des 74. Jahrestages der Eröffnung des „Nürnberger Hauptkriegsverbrecherprozesses" stellte der Forensiker Robert McNeil aus Glasgow dar, wie wichtig forensisches Beweismaterial für Gerichte ist. In einem Vortrag und Künstlergespräch „Remembering Srebrenica – Erinnern durch Kunst“ sprach der Gast aus Glasgow u.a. über seine persönliche Form der Aufarbeitung seiner Erfahrungen im ehemaligen Jugoslawien. In Vorbereitung eines internationalen Jugendcamps im Jahr 2025, das als Beitrag zur Bewerbung Nürnbergs als Kulturhauptstadt Europas gilt, wurden in Kooperation mit dem Kreisjugendring Nürnberg-Stadt bei einem Workshop mit Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus 12 Partnerstädten (einschließlich Glasgow) interessante Ergebnisse erzielt.

Aktivitäten des Partnerschaftsvereins: Der Freundeskreis Glasgow-Nürnberg beteiligt sich jedes Jahr mit einem Whisky-Stand und einer Tombola am „Ceilidh“ im Januar, um Gelder für Veranstaltungen und Projekte zu sammeln. Einen Teil der Mittel erhielten die Schülerinnen und Schüler der Berufsvorbereitung mit besonderer pädagogischer Förderung in der Alfred-Welker-Berufsschule, die zum dritten Mal einen Schüleraustausch mit der „Parkhall Secondary School“ in Glasgow durchführte, zusätzlich finanziert durch EU-Gelder und IB. Am Europatag war der Freundeskreis auf Einladung des Bürgervereins Nürnberg St. Jobst-Erlenstegen mit einem Informationsstand vertreten und bereicherte das Fest mit einem Dudelsackspieler und selbst gemachten Scones und Shortbread. Darüber hinaus wurde und wird regelmäßig ein englischsprachiger Stammtisch angeboten.

Sonstiges: Die Sprachschule Live Language in Glasgow bietet seit 2019 Englischkurse für Anfängerinnen und Anfänger sowie fortgeschrittene Interessierte und Vorbereitungskurse für Sprachzertifikate an. Wer aus Nürnberg kommt, kann dabei Geld sparen, denn „Live Language“ gewährt bei Anmeldungen aus Nürnberg zehn Prozent Rabatt.

Planungen für 2020: Nicht nur in Nürnberg ist das Jahr 2020 ein Wahljahr: Nach dem Rücktritt von Lord Provost Eva Bolander wird Ende Januar 2020 ein neuer Lord Provost gewählt. Die Kontakte der Noris Inklusion zum schottischen Pendant „Enable Glasgow“ sollen regelmäßig durch Besuchsprogramme für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit besonderem Betreuungsbedarf noch weiter intensiviert werden. Zum 40. Jubiläum der Noris Inklusion organisiert IB mit den schottischen Kolleginnen und Kollegen einen „Open Air Ceilidh“ für Menschen mit und ohne Behinderung auf dem Nürnberger Kornmarkt, für diese Veranstaltung konnte die beliebte „Caulbums Ceilidh Band“ aus Glasgow gewonnen werden. 30 Jahre Logenpartnerschaft feiert die Freimaurerloge „Albrecht Dürer“ mit der „Glasgow Pollock Lodge“, die schottischen Partner werden zu einem Fest nach Nürnberg eingeladen.

Der Erlös des „Glasgow Weekend“ wird im Beethoven-Jahr 2020 teilweise dem Projekt „Musik anders hören“ zugutekommen: In Kooperation mit dem Goethe-Institut in Glasgow ist eine Konferenz mit Konzerten und Filmveranstaltungen geplant, zu dem der Nürnberger Gebärdenchor eingeladen wird. Insbesondere soll damit das Thema „Inklusion von Gehörlosen“ in Nürnberg und Glasgow unterstützt und ein Austausch in Gang gesetzt werden.

Die Boxabteilung des 1. ASC Nürnberg-Süd lädt eine Boxtruppe aus Glasgow zu zwei Vergleichskämpfen nach den Regeln des olympischen Boxens beim Frühlingsvolksfest ein und wird gegen Jahresende zur Rückrunde nach Glasgow reisen. Der Nürnberger Highland Circle beabsichtigt, sich auf der Village Whisky Messe mit dem Partnerverein aus Glasgow zu präsentieren. Passend zum Brexit haben die Kollegen des Projektbüros im städtischen Kulturreferat das Thema „Welcome UK“ für das Bardentreffen 2020 ausgesucht und in Kooperation mit IB die Band „Talisk“ eingeladen. Auch der erfolgreiche Bandaustausch mit dem Z-Bau und Radio Z sowie die zahlreichen Jugend- und Schulprojekte werden fortgeführt.

Öffentlichkeitsarbeit: Über das Glasgow Weekend wurde sowohl in den lokalen Printmedien als auch den einschlägigen sozialen Medien intensiv berichtet. Das Online Magazin „Franken Life“ postete Videos vom „Ceilidh“ und „Burns Supper“. In den Jahresberichten der beruflichen Schulen sowie in Magazinen über EU-Projekte wurden Artikel der Teilnehmerinnen und Teilnehmer von Austauschmaßnahmen publiziert und die Reisen auf facebook und in blogs zweisprachig dargestellt.

6. Hadera (Israel)

Städtepartnerschaft seit 1995

Politische und wirtschaftliche Situation: Tzika Gendelmann ist nach wie vor Bürgermeister der Stadt. Hadera wächst stetig weiter, das Stadtbild ist von Baustellen und Kränen geprägt. Von den typischen Orangenplantagen ist kaum noch etwas übrig, die meisten Plantagen mussten großen Bauprojekten weichen.

Schwerpunkt der Zusammenarbeit: Im Mittelpunkt der Aktivitäten mit Hadera steht die Begegnung und der Austausch junger Menschen. So kam die Musikschule Hadera zu einem 10-tägigen Besuch im Juli nach Nürnberg. Die Schülerinnen und Schüler wohnten teils in Gastfamilien und gaben mit ihren Nürnberger Partnern mehrere Konzerte, unter anderem bei der Israelitischen Kultusgemeinde Nürnberg (IKGN) und im Opernhaus. Für die Gäste wurde ein abwechslungsreiches Rahmenprogramm mit Ausflügen etc. organisiert. Bereits im Juni gastierte das Arab Jewish Orchestra in Nürnberg. Das 2002 gegründete Ensemble vereint junge jüdische, muslimische, christliche und drusische Musiker.

Begegnungen und Delegationsbesuche: Im Juni reiste die SPD-Stadtratsfraktion nach Israel und besuchte neben Hadera auch Tel Aviv, Jerusalem und Nablus. Darüber hinaus hatten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer einer erneuten Bürgerreise nach Israel Gelegenheit, die Partnerstadt kennenzulernen und an einem Empfang für die Gäste aus Nürnberg teilzunehmen.

Aktivitäten des Partnerschaftsvereins: Bei der Gründungsversammlung des „Vereins zur Förderung der Städtepartnerschaft Hadera- Nürnberg e.V.“ im Herbst 2019 wurde Diana Liberova zur Vorsitzenden und Daniel Ulrich zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Der Verein will die bestehende Städtepartnerschaft intensivieren, darüber hinaus ist ein Ziel des Vereins, die Freundschaft von Menschen in Deutschland und Israel zu entwickeln, zu fördern und zu pflegen. Neben kulturellen und wirtschaftlichen Projekten und Veranstaltungen steht der interreligiöse Dialog im Zentrum der Aktivitäten des Vereins. Die israelische Generalkonsulin Sanda Simovich besuchte Nürnberg unter anderem mit der Absicht, den neugegründeten Partnerschaftsverein kennenzulernen.

Planungen für 2020: Im Rahmen des alljährlichen Austauschs der beiden Musikschulen reisen im Juni 2020 junge Musiker nach Israel, begleitet von einer Delegation. Außerdem plant der neue

Partnerschaftsverein, erste Veranstaltungen in Nürnberg durchzuführen und die Ziele des Vereins einer breiten Öffentlichkeit vorzustellen.

7. Kavala (Griechenland)

Städtepartnerschaft seit 1999

Politische und wirtschaftliche Situation: Im Jahr 2019 fanden in Griechenland u.a. Kommunal- und Parlamentswahlen statt, sowohl auf nationaler Ebene als auch auf kommunaler Ebene wurden bisherige Amtsinhaber abgelöst. So setzte sich bei der Kommunalwahl in Kavala der Kandidat der „Bewegung für Veränderung“ (KINAL), Theodoros Mouriadis, in einer Stichwahl gegen die bisherige (Ober-)Bürgermeisterin Dimitra Tsanaka (Nea Dimokratia) durch, der neue (Ober-)Bürgermeister von Kavala ist seit 1. September 2019 im Amt. Laut Thomas Bormann / ARD-Studio Athen rechnet die griechische Regierung im Jahr 2020 mit einem Wirtschaftswachstum von 2,8 Prozent, und es wird erwartet, dass die Arbeitslosenquote in Griechenland von zuletzt 17 Prozent auf ca. 15,5 Prozent sinken wird.

Schwerpunkt der Zusammenarbeit: 20 Jahre Städtepartnerschaft zwischen Kavala und Nürnberg bildeten im Jahr 2019 den Schwerpunkt der Aktivitäten mit Kavala. Im Februar wurde bei einem vom Amt für Internationale Beziehungen (IB) und Bürgermeisteramt organisierten Festakt und Empfang im Historischen Rathaussaal und in der Ehrenhalle des Rathauses mit Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly, Bürgermeisterin Dimitra Tsanaka, Vizebürgermeister Ilias Kalantaridis und vielen weiteren Gästen das Partnerschaftsjubiläum gefeiert, auch die 30-jährige Kooperation der Technischen Hochschule Nürnberg mit ihrem Partner in Kavala – dem Eastern Macedonia and Thrace Institute of Technology – wurde bei dieser Gelegenheit vom Präsidenten der Technischen Hochschule Nürnberg, Prof. Dr. Michael Braun, gewürdigt.

Das Städtepartnerschaftsjubiläum war außerdem der Anlass für eine Delegationsreise von Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly nach Kavala mit den Stadträtinnen Aliki Alesik, Andrea Bielmeier und Diana Liberova sowie Dr. Norbert Schürgers und Beate Kreisl (IB). Dabei standen ein Festakt im Innenhof des Archäologischen Museums mit Bürgermeisterin Dimitra Tsanaka, ihrem designierten Nachfolger Theodoros Mouriadis und ihrem Vorgänger Konstantinos Simitsis wie auch die Teilnahme an der Eröffnung des internationalen Festivals „Cosmopolis“ im Mittelpunkt. In Nürnberg sorgten fränkische und griechische Musik sowie Tanzgruppen von griechischen Vereinen im Innenhof des Nachbarschaftshauses Gostenhof beim gut besuchten Sommerfest zum Partnerschaftsjubiläum für die passende Stimmung. Für die Medienwerkstatt Franken waren die OB-Delegationsreise nach Kavala wie auch die beiden Jubiläumsveranstaltungen in Nürnberg ein Anlass, mit Unterstützung durch IB ein neues Filmportrait von Kavala und dieser Städtepartnerschaft zu erstellen.

Weitere Projekte: Leider vorläufig „auf Eis“ gelegt werden musste das seit 2018 geplante „Bio-Projekt“ mit Kavala (sowie Lauf und dessen Partnerstadt Drama): aus verschiedenen Gründen hatte sich die Konkretisierung des Projekts immer wieder verzögert; seit dem Amtsantritt des neuen Bürgermeisters von Kavala war (und ist) zudem offen, ob BM Mouriadis diesem Projekt, das die „Förderung der ökologischen Landwirtschaft und der Kooperation zwischen Bio-Akteuren in den Regionen Nürnberg und Kavala“ zum Ziel hat, aufgeschlossen gegenüber steht, und beim Besuch von Repräsentanten der Stadt Kavala und der Region Ostmakedonien und Thrakien im Dezember 2019 (siehe „Begegnungen und Delegationsbesuche“) entstand schließlich der Eindruck, dass zunächst eine Zusammenarbeit bei anderen Themen, beispielsweise erneuerbare Energien und Energiesparmaßnahmen und/oder Stadt- und Regionalentwicklung, bevorzugt wird.

Begegnungen und Delegationsbesuche: Außer der OB-Delegationsreise nach Kavala und dem Besuch von BM Tsanaka und Vize-BM Kalantaridis zum Festakt im Nürnberger Rathaus fand im Jubiläumsjahr ein Besuch weiterer Repräsentanten der Stadt Kavala und der Region Ostmakedonien und Thrakien statt: im Dezember kamen der ehemalige Bürgermeister von Kavala und jetzige Vize-Gouverneur der Region Ostmakedonien und Thrakien, Konstantinos Simitsis, ein weiterer Vize-Gourverneur dieser Region, Konstantinos Antoniadis, sowie Stadtrat Konstantinos Pefanis als Stellvertreter von Bürgermeister Theodoros Mouriadis nach Nürnberg, um sich u.a. über erneuerbare Energien und Energiesparmaßnahmen zu informieren. Auf Einladung der Deutsch- Griechischen Gesellschaft Mittelfranken reisten außerdem Schülerinnen und Schüler mit Lehrkräften des Gymnasiums Nr. 1 in Kavala nach Nürnberg. Bürgermeister Dr. Klemens Gsell empfing die jungen Gäste sowie Schülerinnen und Schüler des Johannes-Scharrer- Gymnasiums im Rathaus, und für das Jahr 2020 ist der Gegenbesuch einer Schüler-Lehrer- Gruppe des Johannes-Scharrer-Gymnasiums in Kavala vorgesehen. Mit der Gründung des Deutsch-Griechischen Jugendwerks – das allerdimgs erst nach weiteren Verhandlungen mit Griechenland seine Arbeit aufnehmen wird – ist die Hoffnung verbunden, dass der Austausch junger Menschen zwischen Nürnberg und Kavala intensiviert werden kann.

Aktivitäten des Partnerschaftsvereins: Neben den alljährlichen Vereinsaktivitäten wie z.B. Betreuung der Kavala-Bude auf dem Markt der Partnerstädte, der Organisation verschiedener Veranstaltungen und der Sammlung weiterer PCs für Kavala beteiligte sich der Partnerschaftsverein „Philos“ am Sommerfest neben dem Nachbarschaftshaus Gostenhof und am städtischen „Tag der offenen Tür“ im Nachbarschaftshaus, hier mit Informationen zu Kavala und dem neuen Filmportrait der Medienwerkstatt.

Sonstiges: An der 9. Jahreskonferenz der Deutsch-Griechischen Versammlung (DGV IX) in Erding haben von Nürnberger Seite Stadträtin Aliki Alesik als Vertreterin von OB Dr. Maly und die für Griechenland zuständige IB-Mitarbeiterin Beate Kreisl teilgenommen. Die 10. Jahreskonferenz der DGV im Jahr 2020 wird in Athen stattfinden. Das Seniorenheim „Poulideion“ in Kavala war im Jubiläumsjahr als Empfänger von Spenden aus Nürnberg für humanitäre oder soziale Projekte und Einrichtungen ausgewählt: vom Partnerschaftsverein „Philos“ wurde der Erlös des Sommerfestes in Höhe von 1.200,- Euro und von IB Spendeneinnahmen in Höhe von 8.381,- Euro an diese Einrichtung überwiesen.

Planungen für 2020: Nach den Jubiläumsaktivitäten im Jahr 2019 ist in der Partnerschaft mit Kavala nun wieder „normaler Alltag“ mit den üblichen Aktivitäten angesagt. Bereits im Februar 2020 wird der Besuch eines Chors der Musikschule Kavala in Nürnberg erwartet, umgekehrt reisen Schülerinnen und Schüler des Johannes-Scharrer-Gymnasiums mit Begleitpersonen nach Kavala und im Mai 2020 ist eine Bürgerreise nach Kavala mit Rundreise durch Nordgriechenland geplant. Mit Stadtrat Konstantinos Pefanis hat IB vereinbart, Vorschläge für die zukünftige Zusammenarbeit zwischen beiden Städten auszutauschen.

8. Krakau (Polen)

Städtepartnerschaft seit 1979

Politische Situation: Seit fünf Jahren wird Polen von der nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit regiert (PIS), die in einer der beiden Parlamentskammern (Sejm) die absolute Mehrheit hat. Auch die Kulturpolitik leidet darunter, viele Institutionen werden von der Partei als zu elitär und zu wenig patriotisch angesehen und mit parteitreuen Personen besetzt. Etwas anders ist es in den Großstädten, darunter auch in Krakau, wo demokratische Parteien die Mehrheit haben.

Schwerpunkte der Zusammenarbeit: Im Jahr 2019 stand das 40-jährige Bestehen der Städtepartnerschaft Nürnberg-Krakau im Vordergrund. Die Feierlichkeiten zu diesem Anlass wurden von den wichtigsten Protagonisten dieser Städtepartnerschaft gemeinsam vorbereitet und durchgeführt. So haben die Verkehrsbetriebe Nürnberg und Krakau jeweils ein Straßenfest gestaltet, historische Straßenbahnen, Straßenbahnkapellen und Fahrten inkl. Führungen durch die beiden Städte lockten zahlreiche Bürgerinnen und Bürger an. Die VAG Nürnberg hat bereits im Vorfeld einen modernen Straßenbahnzug mit Krakauer Motiven (Gestaltung: Kasia Prusik-Lutz) und einem entsprechenden Schriftzug beklebt, der bis heute auf verschiedenen Linien durch Nürnberg unterwegs ist.

Das Nürnberger Haus in Krakau und das Krakauer Haus in Nürnberg organisierten Kunstaktionen im öffentlichen Raum, vom ‚ensemble Kontraste‘ und von ‚Thalias Kompagnons‘ wurde in Krakau „Der Karneval der Tiere“ aufgeführt, und das renommierte Kammerorchester „Sinfonietta Cracovia“ gastierte im ausgebuchten Heilig-Geist-Saal in Nürnberg. Offizielle Delegationen mit Oberbürgermeister Dr. Maly und Präsident Majchrowski besuchten die jeweilige die Partnerstadt und übergaben „bleibende“ Geschenke: Während Oberbürgermeister Maly einen Bienenstock an die Stadt Krakau übergab, spendete Präsident Majchrowski dem Nürnberger Tiergarten eine Bank und einen Baum. In Krakau fand darüber hinaus ein „Nürnberger Picknick“ mit Programm für große und kleine Teilnehmer statt, und vor der Nürnberger Café-Bar „Wanderer“ stand ein Krakauer Food-Truck, umrahmt von einer kleinen Kunstaktion des Krakauer Hauses.

Weitere Projekte: Neben den Feierlichkeiten rund um das Jubiläum wurde die alltägliche Partnerschaftsarbeit nicht vergessen. An dem vom Kreisjugendring Nürnberg-Stadt durchgeführten Workshop zu Jugendkulturen in Europa und der Welt, mit dem ein internationales Jugendcamp im Jahr 2025 vorbereitet werden sollte, nahmen u. a. Vertreter von Jugendorganisationen aus Krakau teil. Davon beeindruckt luden die Krakauer Gäste einige Vertreter aus Nürnberg zu einem Meinungsaustausch nach Krakau ein, woraus sich wiederum weitere Projekte für 2020 ergaben. Auch die Nürnberger Lebenshilfe und die Peter-Vischer-Schule haben ihren Austausch mit Partnereinrichtungen in Krakau fortgesetzt. Regelmäßige Austauschprojekte im musischen Bereich realisieren auch die Vereine „Saitenwirbel“ und „Vibrafonissimo“.

Die beiden Partnerschaftshäuser in Krakau und Nürnberg funktionieren weiterhin tadellos: die Konzerte, Kunstaktionen und Begegnungsprojekte finden großen Anklang beim Publikum und viel Beachtung in den Medien. Zu den wichtigsten Projekten gehören die seit 15 Jahren durchgeführten Filmwochen. Die Deutsche Filmwoche in Krakau wird in Zusammenarbeit mit und größtenteils aus Mitteln der Filmförderung German Films durchgeführt, die Polnische Filmwoche hingegen durch den Verein „Fajny Film“ (intensiv gefördert durch die Stadt Nürnberg) und das Krakauer Haus. Die Leiterin des Krakauer Hauses, Katarzyna Prusik-Lutz, bemüht sich stets um Projekte im öffentlichen Raum (vor allem mit dem Projekt „Inselkunst“), was verwaltungstechnisch oftmals nicht einfach ist, aber regen Zuspruch beim Publikum findet. Nach fast 25 Jahren kann die Arbeit der beiden Häuser als überaus positiv betrachtet werden. Das Gemeinschaftshaus Langwasser setzt trotz Umbau die Zusammenarbeit mit dem Kulturzentrum Nowa Huta in Krakau fort. Besonders schön war der Beitrag der Krakauer Graffiti-Künstlerin Aleksandra Toborowicz im Rahmen des Projekts „Betonliebe“, das auf einer der Wände bis heute zu sehen ist.

Aktivitäten der Vereine: Im Krakauer Haus haben zwei Vereine ihren Sitz: Die Deutsch-Polnische Gesellschaft in Franken und der Krakauer Turm Verein. Beide Vereine sind sehr aktiv und bereichern das Programm des Krakauer Hauses. Unter den vielen Projekten der Deutsch-Polnischen- Gesellschaft in Franken verdient die Gedenkveranstaltung: „80 Jahre Kriegsbeginn – Überfall

auf Polen – 75 Jahre Warschauer Aufstand“, die überaus sorgfältig vorbereitet und sehr gut besucht wurde, eine besondere Erwähnung. Auch das Informationszentrum und Reisebüro „Polenreisen“ erweitert mit thematischen Reisen, nicht nur nach Krakau, das Angebot des Krakauer Hauses.

Planungen für 2020: Die Feierlichkeiten und Projekte im Zusammenhang mit dem 40. Jubiläum dieser Städtepartnerschaft waren teilweise sehr aufwändig, weshalb für 2020 keine Großprojekte geplant sind. IB wird weiterhin die Aktivitäten der Partnerschaftshäuser unterstützen, gemeinsam mit der Frauenbeauftragten eine kleine Konferenz mit engagierten Frauen aus Krakau realisieren und die Jugendprojekte, die sich aus dem „Youth United N2025“ Projekt ergeben haben, vorantreiben.

9. Nizza (Frankreich)

Städtepartnerschaft seit 1954

Allgemeine Situation: Laut Auswärtigem Amt ist Frankreich „Deutschlands engster und wichtigster Partner in Europa. Mit keinem anderen Land gibt es eine so regelmäßige und intensive Abstimmung auf allen politischen Ebenen und in allen Politikbereichen.“ Deutschland und Frankreich bleiben „füreinander auch die wichtigsten Handelspartner in Europa.“ Darüber hinaus gestalten zahlreiche Institutionen und Kooperationen wie z.B. das Deutsch-Französische Jugendwerk und der gemeinsame Fernsehsender ARTE sowie nicht zuletzt mehr als 2.200 kommunale Partnerschaften die bilateralen Beziehungen. Mit dem Vertrag von Aachen, der im Januar 2019 unterzeichnet wurde, haben sich Deutschland und Frankreich laut Bundesregierung beispielsweise auf eine noch engere Zusammenarbeit und Abstimmung bei Themen wie Digitalisierung, Bildung und Technologie, auf eine zügige Umsetzung von Abkommen in Bereichen wie Umwelt, Gesundheit und Nachhaltigkeit und die Berücksichtigung von Klimaschutz in allen Politikbereichen sowie nicht zuletzt auf die Einrichtung eines gemeinsamen Bürgerfonds, aus dem Städtepartnerschaften und Bürgerinitiativen unterstützt werden sollen, verständigt.

Schwerpunkt der Zusammenarbeit: Das 65-jährige Bestehen der Städtepartnerschaft Nürnberg-Nizza stand im Mittelpunkt der Aktivitäten des Berichtsjahres. Nachdem Erlangen das 55-jährige Partnerschaftsjubiläum mit Rennes im E-Werk gefeiert hatte, entstand auch bei den mit Nizza und Frankreich verbundenen Vereinen in Nürnberg der Wunsch, eine größere Feier zu organisieren. So wurde am 20. Oktober 2019, dem Tag der Vertragsunterzeichnung, ein entsprechender Empfang in der Ehrenhalle des Nürnberger Rathauses mit Bürgermeister Dr. Klemens Gsell sowie Gästen aus Nizza – Bürgermeister Rudy Salles und Stadträtin Dr. Christiane Dinges-Amiel – organisiert. Im Gegenzug lud der Oberbürgermeister von Nizza, Christian Estrosi, Nürnbergs Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly zum dortigen Jubiläumsempfang und zur Eröffnung des Weihnachtsmarktes ein. In Vertretung von OB Dr. Maly reiste BM Dr. Gsell, begleitet von Franz Gebhardt / Freundeskreis Nürnberg-Nizza, zu diesen Anlässen in die südfranzösische Partnerstadt. Mit einer großen Lebkuchen-Spende konnte auch ein Nürnberg-Stand auf dem Marché Noel in Nizza bestückt werden.

Weitere Projekte: Das geplante Klimaschutzprojekt zwischen der Veit-Stoß-Realschule und dem Lycée Parc Imperial in Nizza stieß unerwartet auf viele Widerstände, wurde aber dennoch in kleinen Schritten weiter vorangetrieben. Angeregt von Nürnbergs Umweltreferent Dr. Peter Pluschke sollen Schülerinnen und Schüler mit Hilfe von Photovoltaik-Anlagen auf den Dächern der Schulen die Sonnenenergie-Erträge ablesen, auf eine Internetplattform eintragen und sich darüber austauschen. Während in Nürnberg schon alles bereit für den Start ist, hat die Schule

in Nizza sich aus unklaren Gründen Bedenkzeit erbeten. Das Projekt wird tatkräftig von der deutsch-französischen Institution Tandem unterstützt. Eine mehrköpfige Klimaschutz- Delegation aus Nizza bekräftigte in Nürnberg die Absicht, das Projekt im Jahr 2020 auch in Nizza umzusetzen.

Begegnungen und Delegationsbesuche: An einer Veranstaltung zum Tag der deutsch-französischen Freundschaft in der Veit-Stoß- Realschule im Januar nahm Stadträtin Dr. Christiane Dinges-Amiel aus Nizza teil. Einen Austausch von Schülerinnen und Schülern organisierten das Willstätter-Gymnasium und die Beruflichen Schulen B1 und B8. Zu einer Lesung in der Israelitischen Kultusgemeinde in Nürnberg kam eine jüdische Autorin aus Nizza, Isabelle Sieurin. Eine Rugby-Gruppe wurde in Nürnberg ebenso empfangen wie eine Mädchen-Hockey-Mannschaft.

Aktivitäten der Vereine: Der Vorsitzende des „Freundeskreises Nürnberg-Nizza“, Gerhard Trubel, organisierte einen „Nürnberg Informationstag“ im Centre Culturel Franco-Allemand (CCFA) in Nizza. Acht französische Schüler wurden vom Verein für ein Praktikum nach Nürnberg geholt und untergebracht, und der Deutsch-Französische Club veranstaltete eine Musikveranstaltung mit Nizza-Liedern in Nürnberg. Vermittelt vom Deutsch-Französischen Institut (DFI) wurde eine Ausstellung mit Aufnahmen der Fotografin Pia Parolin aus Nizza zum Thema „Nice promenades“ im Foyer des Internationalen Hauses / Heilig-Geist-Hauses gezeigt. Auch ein Sprachkurs des DFI mit 20 Jugendlichen in Nürnberg und Nizza wurde vom Amt für Internationale Beziehungen (IB) unterstützt. Der Verein organisierte auch ein Weinfest. Regelmäßig findet weiterhin jeden Monat ein Stammtisch statt. Katia Laisney-Trubel vom Freundeskreis Nürnberg-Nizza hat den Nizza-Stand auf dem Markt der Partnerstädte übernommen, nachdem der frühere Betreiber überraschend absagte.

Planungen für 2020: Der nächste deutsch-französische Tag zum Jahrestag der Unterzeichnung des Elysée- Vertrags wird am 22. Januar 2020 mit einer Veranstaltung in der Peter-Henlein-Realschule gefeiert. Zahlreiche Schüler-, Praktikanten- und Sportaustauschmaßnahmen sind geplant. Der Deutsch-Französische Club organisiert im März ein erneutes Konzert mit der beliebten Sängerin Julie Marie und eine Lesung mit Pascal Coletta in der Stadtbibliothek. Eventuell organisiert der Freundeskreis Nürnberg-Nizza zum Jahrestag der Vertragsunterzeichnung mit Nizza ein weiteres Fest.

10. Prag (Tschechische Republik)

Städtepartnerschaft seit 1990

Politische Situation: Seit November 2018 wird Prag von Primator Zdeněk Hřib und einer Koalition aus den Parteien Piraten, TOP 09-STAN und „Praha sobě“ regiert. Die Hauptstadt Tschechiens hat, wie viele europäische Metropolen, eine Reihe von Problemen zu bewältigen. Insbesondere steigende Mieten, Verkehrsprobleme etc. stellen für Primator Hřib Kernthemen dar, die er primär bearbeiten möchte.

Schwerpunkt der Zusammenarbeit: Im Mittelpunkt steht der Schüler- und Jugendaustausch, beispielsweise der Staatlichen Fachoberschule II, die ein Austauschprogramm mit Praktikum, Sprachanimation und kulturellem Rahmenprogramm mit den Prager Partnern organisierte, und der Fachakademie für Sozialpädagogik, in 2019 mit einer Studienfahrt nach Prag. Auch die Modeschule der Beruflichen Schule B5 kooperiert seit Jahren mit Prag, an der Modenschau der B5 in Nürnberg nahmen auch Schülerinnen aus Prag teil. Bereits zum siebten Mal hielten sich zwei Schülerinnen der Prager Tierpflegerschule zu einem Praktikum in Nürnberger Tiergarten auf.

Weitere Projekte: Das Symphonische Orchester des Prager Konservatoriums war mit zwei Solistinnen in Nürnberg zu Gast und hat unter der Leitung von Miriam Němcová im Heilig-Geist-Saal u.a. Werke von F. Mendelssohn-Bartholdy, W.A. Mozart, B. Smetana und A. Dvořák aufgeführt. Im Staatstheater Nürnberg gab es in der Reihe „Import Export“ den Schwerpunkt Tschechien, mit einem vielfältigen Veranstaltungsprogramm, und die Nürnberger Schembart-Gesellschaft trat mit der tschechischen Gruppe Cantus Firmus in Nürnberg auf. Ein Nürnberger Kulturpreisträger, das Kollektiv „Hemdendienst“, gestaltete einen Abend in der „Kasárna karlin“, einem alternativen Kulturzentrum in einer ehemaligen Kaserne, und der Songwriter „Mäkkelä“ gastierte im Sommer auf mehreren Festivals in und um Prag. Zwei tschechische Bands, „Electric Lady“ und eine „Judas Priest Coverband“, traten auf der Zabo Kirchweih und der Gostenhofer Kirchweih auf – hier einwickelt sich seit einigen Jahren ein reger Austausch.

In der ehemaligen Synagoge in Ottensoos und im „Bernsteinzimmer“ in Nürnberg wurde bei einer Buchpräsentation und Lesung ein Werk des Prager Oberrabbiners Karol Sidon, „Traum von meinem Vater“, vorgestellt, und in der Buchhandlung Bücherwurm Zerzabelshof las der tschechische Autor Jaroslav Rudiš aus seinem Roman „Winterbergs letzte Reise". Das Nürnberger Stadtteilzentrum „Desi“ veranstaltete im Herbst einen Vortrag zum Thema „Unabhängige Frauen in der Rockmusik“ mit der Referentin Pavla Jonssonová. Bereits im Sommer trafen sich tschechische und deutsche Koordinatoren von One Europe e.V. in Nürnberg, um zukünftige Aktivitäten zu planen.

Aktivitäten des Partnerschaftsvereins: Der Freundeskreis Nürnberg-Prag ist nach wie vor sehr engagiert und bietet das ganze Jahr über ein attraktives Programm, mit zahlreichen Vorträgen, Lesungen, Exkursionen und „Stammtischen“. Die Zusammenarbeit mit dem Amt für Internationale Beziehungen wurde in den letzten Jahren wieder intensiviert.

Planungen für 2020: Anlässlich der 30-jährigen Partnerschaft beabsichtigt der Prager Primator Zdeněk Hřib, mit einer Delegation im Januar ein Gastspiel der Prager Philharmonie mit dem Tenor Jonas Kaufmann in der Nürnberger Tafelhalle zu besuchen. Zum Partnerschaftsjubiläum sind noch weitere Aktionen in beiden Städten geplant, beispielsweise die Teilnahme von Nürnberger Bands am „United island of Prague“ Festival im Juni 2020. Vorgesehen ist auch eine Gemeinschaftsausstellung der Nürnberger Künstler Thomas Bergner und Alexandre Karaivanov in Kooperation mit dem Goethe-Institut und Centre Francais in Prag.

11. San Carlos (Nicaragua)

Städtepartnerschaft seit 1985

Politische Situation: Im Frühjahr 2018 entwickelten sich Proteste in Nicaragua gegen eine geplante Sozialreform und Rentenkürzungen zu einem landesweiten Aufstand gegen die Regierung von Präsident Daniel Ortega. Er zog die Reform zurück, die Menschen forderten aber weiterhin seinen Rücktritt. Nach Angaben von Menschenrechtsgruppen sind seitdem in Nicaragua über 500 Menschen ums Leben gekommen und Hunderte Menschen von den Sicherheitskräften verschleppt worden. Wie sich die Situation im Land und die Zusammenarbeit mit San Carlos entwickelt, war bei Redaktionsschluss nicht absehbar.

Schwerpunkt der Zusammenarbeit: Im Mittelpunkt der Partnerschaftsarbeit im Jahr 2019 stand das Projekt „Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz, Waldschutz und Wiederaufforstung mit Schwerpunkt Quellgebiete sowie Umweltbildung in San Carlos“ im Rahmen des Förderprogramms für

Kommunale Klimaschutz- und Klimaanpassungsprojekte (FKKP) des Bundesministeriums für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit (BMZ). Das Projekt (Volumen: knapp € 250.000) wird in Zusammenarbeit mit der Stadt Erlangen, die ebenso Partnerstadt von San Carlos ist, der Stadt San Carlos und dem Verein ASODELCO realisiert.

Begegnungen und Delegationsbesuche: Der Jugendaustausch spielt weiterhin eine wichtige Rolle. Der vierwöchige Aufenthalt von sechs Jugendlichen aus San Carlos im Juni/Juli 2019 in Nürnberg war der Höhepunkt des Jahres. Von herausragender Bedeutung für diese Städtepartnerschaft war außerdem der rund 10-tägige Aufenthalt von drei Verwaltungsmitarbeitern aus Nürnberg und zwei Verwaltungsmitarbeitern aus Erlangen in San Carlos im Herbst 2019. Im dichten Besuchsprogramm stand neben verschiedenen Begegnungen mit offiziellen Vertretern der Stadt San Carlos und seinen Bürgerinnen und Bürgern das Klimaschutzprojekt (FKKP) im Mittelpunkt. Umgekehrt reiste eine offizielle Delegation aus San Carlos mit Bürgermeister Jhonny Gutiérrez an der Spitze nach Nürnberg und Erlangen, beim fünftägigen Aufenthalt im November standen u.a. Treffen mit dem Nürnberger Stadtrat Antonio Fernandez und den Oberbürgermeistern von Nürnberg und Erlangen auf dem Programm.

Aktivitäten des Partnerschaftsvereins: Das größte Projekt des Städtepartnerschaftsvereins Nürnberg - San Carlos e.V. ist nach wie vor das Projekt „ARETE“, bei dem es vor allem um ein Zentrum für die psychosoziale Betreuung von Frauen und Kindern geht. Das von der Deutschen Hilde Duevel geleitete Zentrum widmet sich der Prävention von Gewalt in den Familien, der medizinischen und psychosozialen Betreuung von Opfern, deren Rechtsberatung und Begleitung. ARETE sorgt dafür, dass die Bürgerrechte und die persönliche Integrität der Opfer garantiert werden. Wie seit bereits Jahrzehnten ist die Unterstützung des laufenden Betriebs des Kulturzentrums Tertulia ein weiterer Schwerpunkt des Vereins. Darüber hinaus wird immer wieder die Nähkooperative in San Miguelito, einer Nachbarstadt von San Carlos, unterstützt. Die dort lebende Deutsche Frieda Weiß hat sowohl einen „Notfallfonds“ wie auch die Bildungsoffensive San Miguelito aufgebaut – beides Projekte zur Unterstützung und Verbesserung der Situation von armen Bürgerinnen und Bürgern dieser Stadt. Der komplett ehrenamtliche Betrieb der San-Carlos-Bude auf dem Markt der Partnerstädte stellt jedes Jahr eine personelle Herausforderung für den Verein dar, die aber von rund 80 Ehrenamtlichen aktiv bewältigt wird.

Sonstiges: Im April 2019 haben sich rund 30 Städtepartnerschaftsbeauftragte und andere Vertreter oder Vertreterinnen der europäischen Partnerstädte von San Carlos in Groningen getroffen und vereinbart, sich in Zukunft um mehr Koordination und Kommunikation bezüglich der Projektarbeit in San Carlos zu bemühen. Wie jedes Jahr nahm das Amt für Internationale Beziehungen (IB) am Zentralamerikatag der Evangelischen Lutherischen Kirche Bayern teil. Hier werden vor allem viele junge Menschen angesprochen. Außerdem wurde die junge Musikgruppe XIMENA bei der Produktion einer CD unterstützt.

Planungen für 2020: Höhepunkt der persönlichen Begegnungen wird im August 2020 erneut der Jugendaustausch mit einem vierwöchigen Aufenthalt von Jugendlichen aus Nürnberg und Erlangen in San Carlos sein. Davon abgesehen haben die Universität UPF und die Vereine ASODELCO und ARETE Projektanträge angekündigt.

Öffentlichkeitsarbeit: Wie auch bei anderen Städtepartnerschaften wurden vor allem mittels Rundmails mehrere Hundert Interessenten dieser Städtepartnerschaft sowie Multiplikatoren, Schulen und Medien über laufende Aktivitäten und Entwicklungen im Rahmen der Partnerschaft mit San Carlos informiert. Zudem hat der zuständige IB-Mitarbeiter an mehreren öffentlichen Veranstaltungen des Städtepartnerschaftsvereins Nürnberg – San Carlos e.V. unterstützend teilgenommen.

12. Shenzhen (China)

Regionalpartnerschaft seit 1997

Politische und wirtschaftliche Situation: Laut Auswärtigem Amt in Berlin haben sich die deutsch-chinesischen Beziehungen seit 1972 „zu großer Vielfalt, beachtlicher Dichte und zunehmender politischer Substanz entwickelt. Mit einem Handelsvolumen von knapp 200 Milliarden Euro war China auch 2018 der wichtigste Handelspartner Deutschlands. Angesichts der wachsenden Unsicherheitsfaktoren, internationalen Krisen und globalen Herausforderungen kommt der Zusammenarbeit und Abstimmung im Rahmen der ‚Umfassenden Strategischen Partnerschaft‘ zwischen Deutschland und China eine große Bedeutung zu. China sieht Deutschland nicht nur wirtschaftlich, sondern auch politisch als seinen Schlüsselpartner in Europa … Es bleibt ein wichtiges Interesse Deutschlands, dass China seine wirtschaftliche Entwicklung fortsetzt, rechtsstaatliche Strukturen und Sozialsysteme entwickelt, mehr politische und ökonomische Partizipation zulässt und Minderheitenfragen friedlich löst“.

Der Handelskonflikt mit den USA schwächt die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt. Zudem ist "Made in China" weltweit weniger nachgefragt. Das Wachstum der chinesischen Wirtschaft hat sich dadurch stark verlangsamt. Im dritten Quartal 2019 legte die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt nur noch um sechs Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum zu, wie das Statistikamt in Peking mitteilte. Laut IHK Nürnberg für Mittelfranken pflegen fast 600 hiesige Firmen Geschäftsbeziehungen zu China.

Schwerpunkt der Zusammenarbeit: Der Höhepunkt der Partnerschaftsarbeit im Jahr 2019 war der Besuch des Generalsekretärs der Kommunistischen Volkspartei CPC Shenzhen, Weizhong Wang, in Nürnberg. Bei einem vorbereitenden Delegationsbesuch und vielen Vorbesprechungen wurde der eintägige Besuch des Generalsekretärs minutiös vorbereitet und durchgeführt. Ein weiterer Höhepunkt war im September das Konzert des Shenzhen Symphony Orchestra mit 120 Musikern in der Neustädter Kirche in Erlangen unter der Leitung des in Berlin lebenden Dirigenten Lin Daye und in Kooperation mit dem Nürnberger Hans-Sachs-Chor.

Weitere Projekte: Die Nürnberger Künstlerin Heike Hahn organisierte eine Fotoausstellung von Sun Chuanbin im Foyer des Internationalen Hauses und mehrere Vorträge zu ihren China-Reisen.

Begegnungen und Delegationsbesuche: Es wurden verschiedene Delegationen aus den Bereichen Wirtschaft, Stadtplanung, Umwelt und e-Government in Nürnberg empfangen. Im Rahmen des Künstleraustausches verbrachte die Künstlerin Gu Xueling vom „Shenzhen Fine Arts Institute“ im August vier Wochen in Nürnberg. Im November reiste die Nürnberger Künstlerin Victoria Hertel nach Shenzhen. Die Stadt Erlangen regte die Teilnahme des Künstlers Dick Ng am Comic-Salon in Erlangen an. An einem Workshop zur Vorbereitung eines internationalen Jugendcamps im Jahr 2025 in Nürnberg nahmen drei Jugendvertreter aus Shenzhen teil, und der Schüler-Lehrer-Austausch wurde mit mehreren Begegnungen fortgesetzt. Außerdem reiste Schauspieldirektor Philipp Gloger mit zwei Mitarbeitern nach Peking und Shenzhen.

Aktivitäten des Partnerschaftsvereins: Der Verein zur Förderung der Partnerschaft Region Nürnberg – Shenzhen SNPV e.V. mit seinen beiden Vorsitzenden Professor Guido Rumstadt und Huanhuan Wang organisierte zahlreiche Veranstaltungen, vor allem im musikalischen Bereich, darunter auch das Deutsch- Chinesische Neujahrskonzert in Kooperation mit dem Konfuzius-Institut. Gleich zu Beginn des Jahres wurde relativ kurzfristig eine Präsentation Chinesischen Kunsthandwerks im Foyer des Internationalen Hauses mit Teezeremonie, Kalligraphie und Traditioneller Chinesischer Medizin TCM veranstaltet. Außerdem wurde die Reise einer Wirtschaftsdelegation unter der

Leitung von IHK-Präsident Dirk von Vopelius u.a. nach Heyuan im Dezember geplant und durchgeführt. Auch wenn es der Verein geschafft hat, Sponsoren wie die Kosmetikfirma Ojesh oder die Logistik-Firma Geis, zu finden, wünscht sich der Verein weitere finanzielle Mittel, um noch mehr Projekte vor allem im musikalischen Bereich durchführen zu können.

Sonstiges: Das Konfuzius-Institut Nürnberg-Erlangen widmet sich nicht nur der Vermittlung der chinesischen Sprache, sondern engagiert sich auch im kulturellen Bereich: der im Oktober 2018 eröffnete „Kunstraum“ in der Pirckheimer Straße erweist sich als großer Erfolg; die Kuratorin des Kunstraums, Nora Gantert, hat es geschafft, mehrere sehr interessante Künstler nach Nürnberg zu locken, deren Ausstellungen die Nürnberger Kunstszene bereichern. Mit Unterstützung des Amtes für Internationale Beziehungen wurde zum Jahresende eine Ausstellung der Künstlerin Vvzela Kook aus Hongkong gezeigt, die vor allem mit Videoinstallationen ihre Kunstideen präsentierte.

Planungen für 2020: Im Februar gibt es wieder ein deutsch-chinesisches Neujahrskonzert in Kooperation mit dem Konfuzius-Institut und dem Partnerschaftsverein. Ein weiteres Highlight wird der Chinesische Gourmet-Abend im Grand Hotel sein. Dieser Abend erfordert intensive Vorbereitungen und ist bereits ausverkauft. Außerdem ist wieder ein Künstleraustausch geplant, diesmal mit Schwerpunkt Erlangen. Zwei Künstler vom Shenzhen Fine Arts Institute können im März im Stadtmuseum Erlangen ausstellen, zwei hiesige Künstler, Roger Liebesch aus Erlangen und Lena Dobner, reisen im Herbst nach China. Darüber hinaus ist eine Projektzusammenarbeit im Bereich Klimaschutz angefragt.

Öffentlichkeitsarbeit: Vor allem über das Konzert des Shenzhen Symphony Orchestra in Erlangen und über die Künstlerin Vvzela Kook wurde berichtet. Frau Yun, die seit Jahren den Shenzhen-Stand auf dem Markt der Partnerstädte betreibt, schaffte es sogar auf die Titelseite der Nürnberger Zeitung.

13. Skopje (Nordmazedonien)

Städtepartnerschaft seit 1982

Politische und wirtschaftliche Situation: Der Prozess der Umbenennung des Landes von „E.J.R. Mazedonien“ in „Republik Nordmazedonien“ wurde nach einem Referendum in Nordmazedonien und nach der Ratifizierung durch das nordmazedonische und das griechische Parlament im Jahr 2019 abgeschlossen, begleitet von massiven Protesten in beiden Ländern. Damit konnte der langjährige Namensstreit mit Griechenland beigelegt werden, der den EU-Beitritt von Nordmazedonien bisher verhindert hatte. Unmittelbar nach der Einigung wurde der Beitrittprozess des Landes zur NATO gestartet. Die EU-Kommission hat ihren Mitgliedern ebenfalls den Beitritt von Nordmazedonien empfohlen. Obgleich die wichtigste Auflage für eine Aufnahme der EU-Beitrittsgespräche erfüllt ist, wurden die Verhandlungen seitens der EU jedoch gestoppt. Leider ist die wirtschaftliche Lage der Stadt und auch der Bevölkerung des ganzen Landes weiterhin schwierig.

Schwerpunkt der Zusammenarbeit: Der Austausch von Experten steht im Mittelpunkt der Kooperation mit Skopje, insbesondere mit dem Ziel, die Luftqualität der von Smog geplagten Stadt zu verbessern. Dazu wurde bei und von der „Servicestelle Kommunen in der Einen Welt“ (SKEW) ein NAKOPA-Projekt zur Etablierung eines Schornsteinreinigungssystems nach deutschem Vorbild und eine „Integrierte Fachkraft“ mit Expertise im Umweltbereich beantragt und bewilligt. Ein Experte wurde bereits gefunden, die Gespräche dauerten bei Redaktionsschluss aber noch an. Damit

und mit diesem Projekt soll eine Fokussierung der Zusammenarbeit mit Skopje auf die Ziele der Agenda 2030 bzw. deren Ziele für nachhaltige Entwicklung in die Wege geleitet werden.

Weitere Projekte: Zwei Mitarbeiter des Zoos in Skopje kamen zu Fachgesprächen mit Kollegen nach Nürnberg. Anschließend wechselte ein Seelöwe aus dem Nürnberger Tiergarten in die Einrichtung in Skopje, begleitet von einem Tierpfleger aus Nürnberg, der die Kollegen in Skopje im Umgang mit dem Seelöwen schulte. Fortgesetzt wurde auch der Fachaustausch zwischen dem Roten Kreuz Nürnberg und dem Roten Kreuz in Skopje, dieses Mal zum Thema Hausnotruf. Die Stadtbibliothek in Skopje wird umstrukturiert, nicht zuletzt deshalb wurde der Fachaustausch zwischen den beiden Stadtbibliotheken im Jahr 2019 fortgesetzt und intensiviert. Der für 2019 gemeinsam mit Antalya geplante Fachaustausch über Depressionen, der über einen Antrag bei der SKEW finanziert werden soll, musste auf 2020 verschoben werden. Der Antrag muss überarbeitet und auch die Dolmetscher-Probleme müssen gelöst werden. Tanja Frkovic vom nordmazedonischen Handwerkerverband „Mata“ betrieb zum wiederholten Mal den Skopje- Stand auf dem Markt der Partnerstädte.

Begegnungen und Delegationsbesuche: Höhepunkt im Berichtszeitraum war eine Delegationsreise von Nürnbergs Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly nach Skopje, mit der er den Besuch seines Amtskollegen Petre Shilegov aus dem Vorjahr erwiderte. Mehrere Jugendbegegnungen fanden statt: zum wiederholten Mal besuchte eine Gruppe der Jugendhilfeeinrichtung in der Reutersbrunnenstraße das Waisenhaus 11. Oktober in Skopje und die Basketballabteilung des Nürnberger Post SV erwiderte den letztjährigen Besuch einer Mädchenbasketballmannschaft aus Skopje. Am Internationalen Workshop zu Jugendkulturen des Kreisjugendrings Nürnberg-Stadt nahmen drei Fachkräfte aus Skopje teil.

Aktivitäten des Partnerschaftsvereins: Der Partnerschaftsverein besteht leider nur noch auf dem Papier und organisiert außer einer Folkloregruppe keine nennenswerten Aktivitäten.

Sonstiges: Die angehende Pianistin Dani Zogovska aus Skopje trifft sich immer wieder zum „Mentoring“ mit Prof. Manz von der Hochschule für Musik Nürnberg.

Planungen für 2020: Da die zuständige Sachbearbeiterin bis Oktober 2020 in Elternzeit ist, müssen die Aktivitäten etwas zurückgefahren werden. Die Vertretung wird dennoch den Fachaustausch über Depressionen und weitere Aktivitäten vorantreiben: so wurde eine Delegation aus Skopje zum Thema „Straßenbahnen“ nach Nürnberg eingeladen und ein dreiwöchiges Auslandspraktikum von zwei Berufsschülerinnen der Viva-Europa-Gruppe der Beruflichen Schule B7 in Skopje geplant. Ein Fachaustausch der Betriebsräte bzw. Personalvertretungen der Stadtverwaltungen von Skopje und Nürnberg ist angedacht, eventuell kann auch wieder ein Künstleraustausch stattfinden.

B. Kommunale Freundschaften und Kooperationen

1. Bar (Montenegro)

Freundschaftliche Beziehungen seit 2006

Politische und wirtschaftliche Situation: Der kleine Balkanstaat, der nur 630.000 Einwohner zählt, aber seit 2006 ein unabhängiger Staat ist, bemüht sich seit Jahren um die Aufnahme in die EU. Bereits 2010 wurden die Voraussetzungen für den Beitritt erfüllt und zwei Jahre später konnten die konkreten Verhandlungen mit der EU-Kommission aufgenommen werden. Größte Hemmnisse des ab

2025 möglichen Beitritts sind nach wie vor die hohe Korruption und kriminelle Strukturen in manchen Politikbereichen. Am 5. Juni 2017 wurde Montenegro NATO-Mitglied. Wichtigste Einnahmequelle des Landes ist der Tourismus, der 21 % des Bruttoinlandsproduktes ausmacht. Seit Jahren zählt Montenegro zu den drei wachstumsstärksten Reiseländern der Welt.

Schwerpunkt der Zusammenarbeit: Die „Fränkisch-Montenegrinische Gesellschaft (FRAMOG)“, die vor 16 Jahren in Nürnberg gegründet wurde, ist mit über 300 Mitgliedern die eigentliche Trägerin dieser Kommunalbeziehung, so dass das Amt für Internationale Beziehungen (IB) nur beratend und in wenigen Fällen mitorganisierend und mitfinanzierend tätig ist. Ein Schwerpunkt im Jahr 2019 war wieder das Projekt „Hilfe für behinderte Menschen in Montenegro“, für das wieder mehrere tausend Euro gesammelt und gespendet wurden. Bereits in den Jahren zuvor hat die Gesellschaft zahlreiche soziale und humanitäre Projekte in Montenegro unterstützt.

Weitere Aktivitäten des Vereins: Neben den oben aufgeführten Aktivitäten veranstaltete die FRAMOG erneut ein großes Fest im Nürnberger Rathaus zum Unabhängigkeitstag des Staates Montenegro, darüber hinaus Studienreisen nach Montenegro, Informationsabende und Stammtische. Auf diese Weise erreicht die Gesellschaft jedes Jahr mehrere tausend Menschen in der gesamten Metropolregion Nürnberg. Die „Bar-Bude“ auf dem Markt der Partnerstädte ist zum festen Bestandteil des internationalen Weihnachtsmarkts in Nürnberg geworden: hier informiert der FRAMOG-Präsident Ljubo Dabovic persönlich über sein Heimatland und läßt die zahlreichen Besucherinnen und Besucher die hochprozentigen Erzeugnisse Montenegros ausführlich testen.

Begegnungen und Delegationsbesuche: Im vergangenen Jahr kamen nicht nur zahlreiche Politiker aus Montenegro zu Besuch nach Nürnberg, sondern es reisten auch wieder Bürgergruppen aus Nürnberg auf den Balkan, um sich vor Ort ein Bild des Landes machen zu können.

Planungen für 2020: Stichwortartig sei genannt: Hilfsprojekte für Behinderte in Montenegro, Delegationsbesuche, Treffen von Unternehmern, Bürgerreisen, Teilnahme an Messen und Weihnachtsmarkt sowie Feier zum Unabhängigkeitstag im Nürnberger Rathaus.

2. Braşov/Kronstadt (Rumänien)

Freundschaftliche Beziehungen seit 2006

Politische Situation: Mit dem ambitionierten Motto „europäischer Zusammenhalt“ hatte Rumänien die EU- Ratspräsidentschaft in der ersten Hälfte des Jahres übernommen. Das Land hofft auf einen Neuanfang nach der Wiederwahl von Klaus Johannis zum Staatspräsidenten und der Ernennung von Ludovic Orban zum neuen Premierminister. Prioritäten von Orbans neuem Kabinett sollen laut allgemeiner Deutscher Zeitung für Rumänien „die Wiederherstellung des makroökonomischen Gleichgewichts, die Nachbesserung von wirtschaftsschädigenden Maßnahmen der Vorgängerregierung, Förderung von Investitionen, eine Festigung des Rechtsstaates und des europäischen Weges des Landes“ sein.

Schwerpunkte der Zusammenarbeit: Einen Einblick in die „Hospitality-Ausbildung“ in Braşov gewann eine Gruppe von Studierenden der Fachakademie für Ernährungs- und Versorgungsmanagement (Berufliche Schule B7): die Nürnberger Gruppe konnte die Fachschule im Gaststättengewerbe sowie die Kolping- Hotelschule in Braşov, dem ehemaligen Kronstadt, kennenlernen, eine Zusammenarbeit

besprechen und nicht zuletzt traditionelle rumänische Speisen mit den rumänischen Partnern zubereiten. Für die Nürnberger diente die Begegnung auch als Anregung für die Veranstaltung „Tafel der Esskultur“ im Rahmen der Bewerbung Nürnbergs als Europäische Kulturhauptstadt 2025, wo die Studierenden die rumänische Küche vorstellten. Dank seiner geografischen Lage war Braşov erneut der Ausgangspunkt für eine achttägige Entdeckungstour von mehr als zwanzig Nürnberger Bürgerinnen und Bürgern durch Siebenbürgen und die mit Nürnberg befreundete Stadt Braşov, die vom TUI Reisecenter in Kooperation mit dem Amt für Internationale Beziehungen (IB) organisiert wurde.

Weitere Projekte: Im Oktober fand die erste internationale Kunstbiennale in Braşov statt. Die Kuratorinnen in Braşov und Nürnberg wählten zwölf prominente Künstlerinnen und Künstler aus Rumänien, den USA und Deutschland für Einzelausstellungen aus, wobei vier Künstlerinnen und Künstler die Metropolregion Nürnberg vertraten. Die Faszination von Geometrie, Linie und rechtem Winkel zeigte eine Ausstellung des Künstlers Dimitru Schiopu im Foyer des Internationalen Hauses, ebenfalls kuratiert von der angesehenen Tiny Griffon Gallery in Nürnberg. Beide Ausstellungen wurden auch an der Universität Transilvania Kronstadt in den Räumen der philologischen Fakultät präsentiert.

Begegnungen und Delegationsbesuche: Beim traditionellen „Tag der Stadt“ in Braşov erlebten und besichtigten der Leiter von IB, Dr. Norbert Schürgers, und Stadtrat Werner Henning die hervorragende Gastfreundschaft, kulturelle Vielfalt und historische Sehenswürdigkeiten. Im Gespräch mit der Stadtspitze und der Leiterin der Abteilung für internationale Beziehungen betonten die Vertreter Nürnbergs, dass ein Ausbau der Beziehungen nur mit verlässlichen Partnern stattfinden kann und ein zusätzlicher Ansprechpartner für Projekte mit Nürnberg benötigt wird. Dieser Wunsch wird nun durch einen Sachbearbeiter aus dem IB-Braşov, der gezielt zu einer einwöchigen Hospitation in Nürnberg während des Fachkräfteaustausches „Youth United N2025“ eingeladen wurde, erfüllt: Bodgan Muntean nahm sehr engagiert an den Workshops teil, brachte viele Ideen für zukünftige Jugendprojekte zwischen Braşov und Nürnberg ein und nahm aus Nürnberg ein besseres Verständnis für die Arbeitsweise der Nürnberger Partnerinnen und Partner mit nach Brasov.

Ein erster Erfolg der neuen personellen Zuständigkeiten konnte bereits im Sommer bei einem herausragenden kulturellen Projekt verzeichnet werden: beim Besuch des Bach-Chors St. Lorenz in Braşov klappte die Terminierung des gewünschten Empfangs im Rathaus reibungslos und die über 60 Chorsängerinnen und -sänger sowie 10 Musikerinnen und Musiker wurden bei ihrem Auftritt in der Schwarzen Kirche in Braşov begeistert vom dortigen Publikum gefeiert. Beim traditionellen Oktoberfest in Braşov konnte Stadtrat Henning erneut mit Vertreterinnen und Vertretern der deutschen Minderheit in Rumänien sowie konsularischen Vertreterinnen und Vertretern Deutschlands, Österreichs, Italiens und Polens über die Freundschaft zwischen Nürnberg und Braşov sprechen.

Aktivitäten der Vereine: Die EU-Ratspräsidentschaft Rumäniens wurde von allen deutsch-rumänischen Kultureinrichtungen in Nürnberg als Gelegenheit genutzt, die Verbindungen zwischen Rumänien und Bayern darzustellen. Am Europatag präsentierten sich viele engagierte, gut integrierte und überdurchschnittlich qualifizierte rumänische Staatsbürger bei einem Festakt des Generalkonsulats in München und mit Informationsständen auf dem Europaplatz in Nürnberg. Erneut organisierte der deutsch-rumänische Verein „Romanima“ ein Sommerfest am Nürnberger Kornmarkt mit über sechstausend Besucherinnen und Besuchern, an dem Gäste aus der Region Braşov teilnahmen und bei dem erneut ein vielfältiges Kulturprogramm, u.a. mit der Volkstanzgruppe „Romanima“, dem musikalischen Theater „Ambasadorii“ und Street Dance Auftritten international erfolgreicher Tänzer, sowie kulinarische Spezialitäten

geboten waren. „Romanima“ betreute auch wieder die Braşov-Bude auf dem Markt der Partnerstädte.

Planungen für 2020: Die verbesserten Kontakte zum Rathaus in Braşov lassen mit Zuversicht auf die Zukunft der Beziehungen zu Braşov blicken: der Austausch, insbesondere im Bereich Bildung und Jugendarbeit, soll intensiviert werden, und der Kreisjugendring Nürnberg-Stadt steht in den Startlöchern für eine Reise eines Nürnberger Jugendhauses nach Braşov, um die Idee eines länderübergreifenden Malworkshops für die zweite Runde der Kulturhauptstadtbewerbung Nürnbergs zu verwirklichen. Die gewünschte Schulpartnerschaft zwischen dem Johannes- Honterus-Lyceum (Gymnasium) und dem Nürnberger Willstätter-Gymnasium wird nach dem vorbereitenden Besuch des Schulleiters aus Braşov in Nürnberg mit einem Austausch der 9. Klassen starten. Das Projekt „Schlau“ der beruflichen Schulen führt eventuell zu einer Annäherung an Bildungseinrichtungen in Braşov zum Thema Übergang Schule-Beruf, und der Zoo in Braşov möchte einen Erfahrungsaustausch mit dem Nürnberger Tiergarten starten. Kunstaktionen, Ausstellungen und Literaturprojekte sowie Delegationsbesuche zu traditionellen Festivitäten runden das vielfältige Jahresprogramm ab.

Öffentlichkeitsarbeit: In der deutsch-rumänischen Sendung „Redactia Luceafarul“ in Radio Z wurde die Bürgerreise und die Reise von Herrn Dr. Schürgers und Stadtrat Henning vorgestellt. Dazu interviewte die Redakteurin, die selbst familiäre Wurzeln in Braşov hat, auch die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Bürgerreise und die Reiseleiter. Stadtrat Henning konnte außerdem in einer Sendung von Radio Braşov über die Austauschprojektezwischen Nürnberg und Braşov berichten. Weitere Berichte über Aktivitäten zwischen Nürnberg und Braşov waren zu finden in der Allgemeinen Deutschen Zeitung für Rumänien ADZ (Besuch der B7 und Konzertreise des Bach-Chors unter www.adz.ro), in der Siebenbürgischen Zeitung und in lokalen Medien (Kulturprojekte, v.a. Kunstbiennale und Nürnberger Beteiligung, Deutsch-Rumänisches Sommerfest und Besuch der Delegation aus Braşov in Nürnberg).

3. Gera (Deutschland)

Freundschaftliche Beziehungen seit 1990

Allgemeine Situation: Seit den Kommunalwahlen im April 2018 steht Julian Vonarb aus Freiburg im Breisgau als parteiloser Oberbürgermeister an der Spitze der mit Nürnberg befreundeten Stadt in Thüringen. Seine Hauptanliegen sind die Wirtschafts- und Tourismusförderung. Wie Nürnberg hat sich auch Gera als Kulturhauptstadt 2025 beworben, Julian Vonarb hat die Bewerbung vor der Kommission persönlich vorgetragen.

Schwerpunkt der Zusammenarbeit: Der kulturelle Austausch stand auch im Jahr 2019 im Mittelpunkt. Nürnberg organisierte eine Bürgerreise zum Thema „100 Jahre Bauhaus“ nach Dessau und Gera. Oberbürgermeister Vonarb ließ es sich nicht nehmen, die Bürgergruppe persönlich im Rathaus zu begrüßen.

Weitere Projekte: Im Foyer des Heilig-Geist-Hauses / Internationalen Hauses Nürnberg wurde eine Ausstellung mit Werken der Geraer Künstler Walter Schwarzentrub und Barbara Toch gezeigt. Bäckerei Laudenbach aus Gera hat erneut die Gera-Bude auf dem Nürnberger Markt der Partnerstädte betreut, besonders beliebt sind die Stollen dieser Bäckerei.

Planungen für 2020: Im Juni findet eine weitere Bürgerreise zum Thema „100 Jahre Bauhaus“ nach Dessau, Weimar und Gera statt. Die Bundesregierung plant am 21. März 2020 einen Begegnungstag mit Gera anlässlich 30 Jahre Mauerfall.

4. Kalkudah, Eravur, Kattankudy und Kalmunai (Sri Lanka)

Patenschaft seit 2005

Vorgeschichte: Seit der verheerenden Flutkatastrophe Ende Dezember 2004 unterhält das Amt für Internationale Beziehungen (IB) mit Kalkudah, einem Fischerdorf im Bezirk Batticaloa an der Ostküste Sri Lankas, freundschaftliche Beziehungen. Auf Wunsch der Bundesregierung hatte die Stadt Nürnberg eine Patenschaft für diesen kleinen Ort übernommen und sorgte mit Spenden von Nürnberger Bürgern und Unternehmen für erste Hilfsmaßnahmen und den Wiederaufbau einer Wohnsiedlung und anderer lokaler Infrastruktur. In engster Abstimmung mit IB leistet der 2006 gegründete Verein „Nürnberger helfen Menschen in Sri Lanka e.V.“ (Srilankahilfe Nürnberg) seit 14 Jahren humanitäre Hilfe – in Kalkudah und in einer Reihe von Gemeinden, die nicht nur vom Tsunami, sondern auch von den von 2006 bis 2009 andauernden, gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Tamilen und Singhalesen schwerstens betroffen waren. Seit 2005 betreiben die knapp 20 Mitglieder der Srilankahilfe die Bude „Kalkudah – Kalmunai, Sri Lanka“ auf dem Markt der Partnerstädte beim Nürnberger Christkindlesmarkt. Dafür importieren sie alljährlich Spielzeug und Geschenkartikel aus Sri Lanka. Die Einnahmen aus dieser Arbeit fließen in Projekte in der Ostküstenregion Sri Lankas.

Schwerpunkte der Zusammenarbeit: Zum fünften Mal reisten Mitglieder des Vereins im März 2019 an die Ostküste, um die Projekte zu besuchen, die sie finanziert und unterstützt haben. Höhepunkt der Reise war die feierliche Einweihung der Vorschule in der Siedlung „Klein-Nürnberg“ in Eravur. Der Bau, in den der Verein knapp 30.000 Euro investierte, bietet rund 80 Kindern im Alter von 3 bis 5 Jahren Spielund Lernmöglichkeiten in unmittelbarer Nähe ihres Wohnquartiers. Von dieser Einrichtung profitieren nicht nur die Kinder der Familien, die in der im Jahr 2014 fertiggestellten Siedlung „Klein Nürnberg“ wohnen. Inzwischen wurde – von anderen gemeinnützigen Organisationen finanziert – in unmittelbarer Nachbarschaft der Siedlung weitergebaut. Auch den dort lebenden Bewohnern kommt die neue Vorschule zugute. Im Jahr 2019 hat ein weiteres Mal der Monsun die Ostküstenregion schwer getroffen. Allein im Bezirk Batticaloa waren davon 15.000 Familien betroffen, 2.300 von ihnen mussten evakuiert werden. Die Srilankahilfe überwies 2.500 Euro, die für Lebensmittel und Kleidung der in Not geratenen Familien in Kattankudy und Umgebung genutzt wurden.

Planungen für 2020: In Eravur gibt es seit einigen Jahren ein von der gemeinnützigen „UL Dawood Foundation“ unterhaltenes Lern- und Ausbildungszentrum, in dem Schüler der Sekundarstufe zum einen darin unterstützt werden, die Pflichtschulzeit erfolgreich zu beenden. Zum anderen sollen sie auf den Einstieg in das Berufsleben beziehungsweise in ein Studium vorbereitet werden. Seit langem zeigt sich jedoch, dass der Bedarf an schulischer und berufsvorbereitender Förderung viel größer ist als das, was die bisher existierende Einrichtung leisten kann. Die Organisation, mit der die Srilankahilfe bereits seit 2013 bei der Realisierung der Projekte in Eravur kooperiert, möchte ihre Aktivitäten – angesichts der Tatsache, dass es dort weit und breit kein weiteres Förderzentrum dieser Art gibt – ihr Angebot ausweiten. Dafür benötigen sie ein größeres Gebäude, in dem jährlich rund 300 Schüler der Sekundarstufe und Schulabgänger gefördert und auf die praktisch-berufliche beziehungsweise universitäre Zukunft vorbereitet werden sollen. Neben Beratung und Unterstützung in grundlegenden schulischen Fächern soll auch IT- und Sprachunterricht (Singhalesisch, Englisch) angeboten werden.

Dem Verein lag seit Oktober 2019 eine ausführliche Kalkulation zum Bau des Zentrums sowie dessen Möblierung und technische Ausstattung vor. Das Grundstück wird von der Gemeinde Eravur gestellt, Lehrer und Hilfskräfte werden von der Dawood Foundation rekrutiert und bezahlt. Die Mitglieder der Srilankahilfe haben sich einstimmig entschieden, dieses Projekt, das im Jahr 2020 realisiert werden soll, zu finanzieren und zu unterstützen. Darüber hinaus

plant der Verein, in enger Abstimmung mit IB Projekte der medizinischen Versorgung und Vorsorge in der Region zu unterstützen und einen Austausch zwischen Gesundheitseinrichtungen in Sri Lanka und in Deutschland zu vermitteln.

5. Klausen und Montan (Italien)

Freundschaftliche Beziehungen seit 1970 bzw. 2012

Politische und wirtschaftliche Situation: Deutschland und Österreich sind laut Institut für Wirtschaftsforschung in Bozen die wichtigsten Handelspartner Südtirols, auch bezüglich Übernachtungszahlen von Touristen steht Deutschland an erster Stelle, mit weiter steigender Tendenz. Die „Autonome Provinz Bozen- Südtirol“ hat insgesamt so viele Einwohner wie Nürnberg, nämlich rund 530.000 Einwohner. Auch wenn Klausen mit ca. 5.200 Einwohnern und Montan mit rund 1.700 Einwohnern erheblich kleiner sind, können die Beziehungen zwischen Nürnberg und diesen Südtiroler Gemeinden als ausgesprochen eng und herzlich bezeichnet werden. Dazu tragen nicht zuletzt die Bürgermeisterinnen der beiden Gemeinden bei, Maria Gasser Fink (Klausen) und Monika Delvai Hilber (Montan) hoffen, bei den Gemeindewahlen in Südtirol im Mai 2020 in ihrem Amt bestätigt zu werden.

Schwerpunkt der Zusammenarbeit: Seit Jahren sind Klausen und Montan insbesondere an tourismusfördernden Aktivitäten wie z.B. die Klausen-Montan-Bude auf dem Nürnberger Markt der Partnerstädte und der alljährliche Gruppenbesuch von Kommunalpolitikern, Verwaltungsangestellten, Musikern und Tourismusexperten (beiderlei Geschlechts) im Dezember in Nürnberg, bei dem jeweils auch Auftritte der Musiker auf dem Christkindlesmarkt und dem Markt der Partnerstädte stattfinden, interessiert. Am Gruppenbesuch 2019 nahmen 25 Personen, darunter die Bürgermeisterinnen von Klausen und Montan, teil. Außerdem wurde beim Herbstvolksfest in Nürnberg ein weiteres Mal ein Thementag „Südtirol“ unter Beteiligung von Klausen und Montan mit Südtiroler Musikern, Apfel- und Törggeleköniginnen, Vertreterinnen und Vertretern der Tourismusvereine und Gemeindeverwaltung von Montan und nicht zuletzt Weinproben und Südtiroler Spezialitäten veranstaltet.

Begegnungen und Delegationsbesuche: In Vertretung von Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly nahm Bürgermeister Dr. Klemens Gsell mit der Klausener Bürgermeisterin Maria Gasser Fink am „Gassltörggelen“ in Klausen teil. Die regelmäßigen Treffen der Nürnberger Rathauskickers mit einer Bürgermeister-Auswahl aus verschiedenen Südtiroler Gemeinden wurden im Berichtszeitraum mit einem Freundschaftsspiel in Nürnberg und einem Gegenbesuch in Südtirol fortgesetzt. Jugendvertreterinnen und –vertreter aus Klausen und Montan beteiligten sich an einem vom Kreisjugendring Nürnberg-Stadt durchgeführten Workshop zu Jugendkulturen in Europa, mit dem ein internationales Jugendcamp im Jahr 2025 vorbereitet werden sollte. Darüber hinaus reisten Jugendliche des Kinder- und Jugendhauses Nordlicht und dessen Leiter nach Klausen, dort traf die Gruppe sowohl mit Klausener Jugendlichen als auch mit Bürgermeisterin Maria Gasser Fink zusammen.

Planungen für 2020: Im August 2020 ist erneut eine Gruppenreise des Kinder- und Jugendhauses Nordlicht nach Klausen und voraussichtlich auch Montan geplant, im Jahr 2021 wird ein Gegenbesuch von jungen Menschen aus Südtirol in Nürnberg erwartet. Neben gegenseitigen Besuchen der Nürnberger Rathauskickers und ihrer Partner in Südtirol ist auch wieder mit einem Gruppenbesuch von Kommunalpolitikern, Verwaltungsangestellten, Musikern und Tourismusexperten (beiderlei Geschlechts) im Dezember in Nürnberg zu rechnen, und wie jedes Jahr werden Klausen und Montan auch auf dem Markt der Partnerstädte vertreten sein. Zum 50. „Geburtstag“ der freundschaftlichen Beziehungen zwischen Nürnberg und Klausen

findet eventuell eine Jubiläumsveranstaltung in Klausen statt, und im Herbst 2020 ist eine weitere Bürgerreise nach Klausen und/oder Montan vorgesehen.

6. Nablus (Westjordanland / Palästinensische Gebiete)

Freundschaftliche Beziehungen seit 2015

Politische Situation: Bis zum Sommer war Adly Yaish Bürgermeister von Nablus, seit August hat sein Koalitionspartner Sameeh Tubaileh das Amt inne. 2019 war im Westjordanland ein eher ruhiges Jahr, unbeeinflusst von der kritischen Situation in Gaza.

Schwerpunkt der Zusammenarbeit: Im Mittelpunkt der Kooperation mit Nablus stehen technische Unterstützung und nachhaltige Projekte, beispielsweise Photovoltaikanlagen, sowie eine Zusammenarbeit bei ausgewählten Themenfeldern der Stadtentwicklung.

Begegnungen und Delegationsbesuche: Die Frauenbeauftragte und das Amt für Internationale Beziehungen (IB) haben vereinbart, alljährlich rund um den internationalen Frauentag im März Frauen aus Nürnbergs Partnerstädten einzuladen. Den Auftakt bildeten Frauendelegationen aus Nablus und Antalya, die u.a. über Perspektiven ihres Engagements und Herausforderungen im Alltag von Frauen in ihrer Heimat berichteten. Darüber hinaus wurden IT-Mitarbeiter der Stadt Nablus bei einem Webinar von Nürnberger Kollegen geschult. Zwei ausrangierte Löschzüge der Nürnberger Feuerwehr kamen nach mehrmonatiger Zollprozedur Anfang 2019 in Nablus an; ein paar Monate später folgte eine Schulung durch Nürnberger Feuerwehrleute, an der sich die gesamte Belegschaft der Feuerwehr von Nablus beteiligte. Im September nahm Bürgermeister Sameeh Tubaileh mit einer Delegation an einer Deutsch-Palästinensischen Partnerschaftskonferenz in Brühl sowie an der Verleihung des Internationalen Nürnberger Menschenrechtspreises teil und unterzeichnete in Nürnberg – zusammen mit Bürgermeister Christian Vogel – eine Freundschaftserklärung.

Aktivitäten des Vereins: Die „Initiative zur Förderung der Beziehungen zwischen Nürnberg und Nablus“ (INNA) vermittelte einen Besuch der „Nablus Circus School“ in Nürnberg und unterstützt die Aktion „Nablus green and clean“.

Planungen für 2020: Die Arbeitsgespräche über die Verkehrssituation und -probleme in Nablus sollen wieder aufgenommen werden, nicht zuletzt um einen passenden Partner für ein gemeinsames Projekt zu finden.

C. Sonderaufgaben und -projekte

1. Koordination kommunaler Entwicklungspolitik (KEPOL)

Diese Projektstelle wurde vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) über die Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW) in einer ersten Phase vom 1.6.2017 – 31.5.2019 zu 90 % finanziert und ist beim Amt für Internationale Beziehungen (IB) angesiedelt. Hintergrund ist, dass die Bundesregierung das entwicklungspolitische Engagement der Kommunen stärken und ausbauen möchte. Nürnberg legte sich hierbei auf folgende Schwerpunktthemen fest:

a) Stärkung von Nord-Süd-Partnerschaften b) Umsetzung der Agenda 2030 mit ihren 17 Zielen zur nachhaltigen Entwicklung (auch SDG’s

Sustainable Development Goals – genannt)

Es geht somit um die Förderung einer nachhaltigen Entwicklung in Nürnberg wie auch in Kooperation mit Nürnbergs Partnerstädten. Partnerkommunen im globalen Süden der Welt stehen im Vordergrund bei Großprojekten. Das SDG 17 (Partnerschaften zur Erreichung der Ziele) steht für den Großteil der Aktivitäten, die im Jahr 2019 stattgefunden haben. Um die Arbeit über die zwei Projektjahre hinaus fortsetzen zu können, wurde ein Folgeprojekt beantragt und bewilligt. Die KEPOL-Koordinatorin wird somit ihre Arbeit vom 1.6.2019 – 31.5.2021 mit neuen Aufgabenstellungen in den gleichen Schwerpunkten fortsetzen.

Im Jahr 2019 wurden wichtige Prozesse angestoßen bzw. optimiert, beispielsweise die Erarbeitung des „Konzepts zur kommunalen Entwicklungspolitik der Stadt Nürnberg“. Im Zentrum sollte die kommunale Entwicklungszusammenarbeit der Stadt Nürnberg auf internationaler Ebene mit dem Fokus auf Kommunen im globalen Süden stehen. Es wurden Vorschläge aus der interessierten Zivilgesellschaft in die Planung aufgenommen, und mit allen relevanten städtischen Dienststellen wurden einzelne Themenbereiche diskutiert. Die KEPOL- Koordinatorin erarbeitete die Vorlage für das Konzept, welchem der Stadtrat im Mai 2019 einstimmig zustimmte.

a) Stärkung von Nord-Süd-Partnerschaften

Afrika: Die von den Vereinten Nationen ausgerufene „Internationale Dekade für Menschen afrikanischer Abstammung“ (2015-2024) ist ein Anlass, den Nachbarkontinent Afrika mehr in den Blickpunkt zu rücken. Hierfür wurden und werden der Dialog und der Austausch mit den afrikanischen Communities in Nürnberg gepflegt. In einer Veranstaltung im Januar 2019 erläuterte die KEPOL-Koordinatorin die weitere Vorgehensweise bezüglich Projektpartnerschaft mit den Städten Sokodé und Aného in Togo, welche auf breite Zustimmung stieß. Nach eingehender Analyse der Gegebenheiten, Bedarfe und finanziellen Möglichkeiten erarbeitete der neu gegründete Togo-Arbeitskreis (mit je einem Vertreter zweier Togo-Vereine in Nürnberg, dem Klimaschutzbeauftragten der Stadt Nürnberg sowie der KEPOL- Koordinatorin) einen Entwurf zur Verbesserung der Stromversorgung der Krankenhäuser und Berufsschulen in Sokodé und Aného. Für die vier Einrichtungen ist die Installation von Photovoltaikanlagen geplant; kommunaler Fachaustausch ist hierbei ein Baustein. Das Projekt soll auch die Ausbildungssituation der Berufsschulen (durch eine eigene Demonstrationsanlage) sowie die Gesundheitsversorgung der Krankenhäuser verbessern. Ein der Bayerischen Staatskanzlei vorgelegter Finanzierungsantrag wurde im Sommer 2019 positiv beschieden, die meisten Vorarbeiten konnten bis Jahresende durchgeführt werden. Im Jahr 2020 folgen der Materialeinkauf, der Transport, die Installation und die Einweisung vor Ort.

Im Juni 2019 gab es in Togo die ersten Kommunalwahlen der Geschichte. Die neuen Bürgermeister von Sokodé und Aného besuchten Nürnberg kurz nach ihrer Amtseinführung und schenkten dem Photovoltaikprojekt auch aufgrund der Verknüpfung verschiedener Nachhaltigkeitsziele (Gesundheit, Bildung, saubere und bezahlbare Energie: SDGs 3, 4 und 7) große Aufmerksamkeit. Parallel dazu wurde für Oktober eine Psychiatrie-Fachtagung mit Aného (Togo) sowie Antalya (Türkei) und Skopje (Nordmazedonien) geplant. Zielsetzung und Inhalt sind der Fachaustausch über Depressionen, die in diesen Ländern ganz unterschiedliche Symptome aufweisen, sowie die Stärkung der Expertise von Fachleuten in Nürnberg, wo mehr und mehr Migranten behandelt werden. Aufgrund von planerischen Schwierigkeiten wurde die Tagung auf Herbst 2020 verschoben.

Höhepunkt des Jahres war zweifellos die SDG-Partnerschaftskonferenz „Die Agenda 2030 – Sechs afrikanische Kommunen und die Europäische Metropolregion Nürnberg“ vom 6. bis 8. November 2019, finanziert durch die SKEW. Die KEPOL-Koordinatorin organisierte die Konferenz in Zusammenarbeit mit den Städten Neumarkt, Schwabach und Fürth sowie der Fairen Metropolregion. Innerhalb der Stadt Nürnberg war das Referat für Umwelt und Gesundheit der maßgebliche Kooperationspartner. 10 SDG-Partnerschaftskonferenzen wurden bisher bundesweit durchgeführt, die SDG-Konferenz in Nürnberg war die erste in Bayern und aufgrund der Beteiligung einer Region, die sich ausschließlich auf afrikanische Partner konzentriert, ein Novum. Unter den insgesamt 150 Konferenzteilnehmerinnen und teilnehmern befanden sich 33 Vertreterinnen und Vertreter von Kommunen, aber auch der Zivilgesellschaft in vier afrikanischen Ländern. Die Konferenz wurde zur großen Zufriedenheit aller Beteiligten durchgeführt; die konkreten Ergebnisse unterliegen noch einer Analyse und Bewertung. Aus den Städten Sokodé und Aného sowie Bassar in Togo nahmen drei Delegationen à 5 Personen teil. Mit den ersten beiden Städten unterhält IB eine befristete Projektpartnerschaft; mit Bassar sind das Klinikum Nürnberg sowie die Berufliche Schule 11 durch Partnerschaften verbunden. Vor der eigentlichen Konferenz fand daher ein Begleitprogramm mit Fachaustausch und –besuchen sowie Hospitationen statt, welches für die jeweiligen Partnerschaften von großer Bedeutung war, denn nur in Ausnahmefällen können Menschen aus Afrika nach Europa reisen; die Visumsbestimmungen sind sehr streng.

Nablus (Palästinensische Gebiete): Die Frauenbeauftragte und die KEPOL-Koordinatorin hatten für den Gleichstellungsaktionsplan 2018-2020 beschlossen, künftig jedes Jahr im „Frauenmonat“ März den Fachaustausch mit Frauen aus Partnerstädten zu fördern. 2019 wurden gleich zwei Delegationen eingeladen: aus der Partnerstadt Antalya (Türkei) reisten drei Frauen, aus Nablus (Palästinensische Gebiete) kamen fünf Frauen für rund eine Woche nach Nürnberg und absolvierten ein dichtes Besuchsprogramm. Daneben nahmen die Gäste auch an einer Frauendemonstration und am offiziellen Empfang anlässlich des Internationalen Tags der Frauen im Historischen Rathaussaal teil. In einer gemeinsamen, öffentlichen Veranstaltung informierten die beiden Delegationen über „Female perspectives on women’s lives and struggles in Nablus and Antalya“.

b) Umsetzung der Agenda 2030 mit ihren 17 Zielen zur nachhaltigen Entwicklung

(„SDGs“)

SDGs in der Stadtverwaltung: Der Prozess zur Erarbeitung von Nachhaltigkeitsstrategien in den vier städtischen Dienststellen Menschenrechtsbüro und Frauenbeauftragte, Amt für Kultur und Freizeit, Gesundheitsamt sowie Amt für Internationale Beziehungen (IB) wurde 2019 abgeschlossen; Strategiepapiere wurden verfasst, diskutiert und verabschiedet. Mit den Nachhaltigkeitsstrategien dieser vier Pilotdienststellen sollen weitere Dienststellen motiviert und ermutigt werden, ähnliche Prozesse einzuleiten. Mit drei städtischen Einheiten finden hierzu bereits Gespräche statt. Das Referat für Umwelt und Gesundheit organisiert nun jedes Jahr ein bis zwei innerstädtische SDG-Tagungen, an denen die KEPOL-Koordinatorin mitwirkt. Eine Publikation und weitere Sensibilisierungsmaßnahmen sind in Arbeit.

SDGs und die Stadtgesellschaft: Bei der „Zukunftskonferenz zur Agenda 2030“ des Referats für Umwelt und Gesundheit im März moderierte die KEPOL-Koordinatorin den Workshop zum SDG 17: „Globale Partnerschaften für nachhaltige Entwicklung mit neuem Leben füllen“. Und bei den „Stadt(ver- )führungen“ wurden zum zweiten Mal auch die SDGs unter dem Titel „Die Agenda 2030 umsetzen – sofort und überall“ von IB gemeinsam mit Bluepingu angeboten. Das Interesse an den Zielen für nachhaltige Entwicklung war trotz des sperrigen Themas überraschend groß.

„Kommunale Entwicklungspolitik: Ergebnisse und Perspektiven aus zwei Jahren Koordinationsarbeit“ waren der Inhalt einer Veranstaltung am 11. April 2019 im Heilig-Geist- Saal für Interessierte aus der Stadtverwaltung, Kommunalpolitik und Stadtgesellschaft, die zugleich den Abschluss der ersten beiden „KEPOL-Jahre“ bildete.

Planungen für 2020:

Das Photovoltaikprojekt in Sokodé und Aného (Togo) soll in 2020 durchgeführt und abgeschlossen werden. Die bereits erwähnte Psychiatrie-Tagung mit Aného, Skopje und Antalya ist nun für Oktober 2020 geplant. Der Prozess zur Implementierung der SDGs soll in weiteren Dienststellen der Stadt Nürnberg initiiert bzw. durchgeführt werden, u.a. im Bewerbungsbüro Kulturhauptstadt. Im Rahmen des „grenzenlos“-Fests im Nürnberger Tucherschloss im August ist eine Reihe von Bildungsangeboten zu Afrika geplant; hier wird mit den afrikanischen Communities in Nürnberg zusammengearbeitet. Um die Städtefreundschaft mit Nablus zu intensivieren, wird eine Reise von Vertreterinnen des Stadtrats, der Stadtverwaltung und der Zivilgesellschaft nach Nablus mit dortigem Workshop organisiert; als Themen sind das SDG 5 (Geschlechtergerechtigkeit) und eventuell Stadtplanung vorgesehen. Zur Vorbereitung dieser Reise fanden in Nablus bereits Gespräche mit der KEPOL-Koordinatorin und einer Vertreterin der Initiative zur Förderung der Beziehungen zwischen Nürnberg und Nablus e.V. (INNA) statt.

2. Markt der Partnerstädte

Seit 37 Jahren wird in unmittelbarer Nähe des Nürnberger Christkindlesmarktes vom Amt für Internationale Beziehungen (IB) der Markt der Partnerstädte organisiert. In den mittlerweile 24 Buden dieses Marktes werden landestypische Produkte – zumeist Kunsthandwerk, Weihnachtsartikel und/oder kulinarische Spezialitäten – angeboten. Wie im Vorjahr waren alle Partnerstädte und befreundeten Kommunen auf dem Markt der Partnerstädte vertreten: Antalya (Türkei), Atlanta (USA), Bar (Montenegro), Braşov/Kronstadt (Rumänien), Charkiw (Ukraine), Córdoba (Spanien), Gera (Thüringen), Glasgow (Großbritannien), Hadera (Israel), Kalkudah (Sri Lanka), Kavala (Griechenland), Klausen und Montan (Italien), Krakau (Polen), Nablus (Palästinensische Gebiete), Nizza (Frankreich), Prag (Tschechien), San Carlos (Nicaragua), Santiago de Cuba (Kuba), Shenzhen (China) und Skopje (Nordmazedonien) sowie Venedig und Verona (Italien). Bei zwei Buden wechselten die Betreiber: Frau Laisney- Trubel übernahm die Nizza-Bude und präsentierte viele Neuheiten, darunter eine typisch französische Zwiebelsuppe. Auch die erst im Vorjahr hinzugekommene Afrika-Bude bekam einen neuen Betreiber: Herr Quamdessou vom Togo-Verein übernahm den Stand und hatte ebenfalls viele Neuheiten zu bieten.

In der IB-Bude wurden im Jahr 2019 kunsthandwerkliche Produkte aus Einrichtungen für Kinder mit Behinderung in Krakau und Sarajewo sowie aus einer Einrichtung für psychisch kranke Menschen in Prag verkauft. Die vom Nürnberger Lithographen Rudolf Rieß gestaltete Glühweintasse mit einem kolorierten Nashorn, das dem weltberühmten Werk des Nürnberger Künstlers Albrecht Dürer nachempfunden ist, konnte ebenso (wieder) erworben bzw. für den Glühweinverkauf verwendet werden. Der Erlös dieser Bude kommt, wie immer, humanitären Projekten und Einrichtungen zugute.

An der Rückwand des Rathauses Hauptmarkt 18 gab es zwei große Plakate, die Informationen zu den Partnerstädten boten. Ein neuer Hingucker war der sogenannte Partnerschaftsbaum mit Schildern, die die Himmelsrichtungen der Partnerstädte anzeigen, gestaltet von der Beruflichen Schule B11. Abgerundet wurde und wird das Angebot des Marktes der Partnerstädte durch ein Veranstaltungsprogramm, bei dem – wie schon in den vergangenen Jahren – der Auftritt des aktuellen Nürnberger Christkinds am letzten Markttag einen letzten Höhepunkt darstellt, verbunden mit einer Spende der Händler an eine soziale Einrichtung (statt gegenseitiger Geschenke).

3. Weitere internationale Aktivitäten

Europa: Vom 21. Februar bis 8. März wurde im Foyer des Internationalen Hauses / Heilig-Geist-Hauses eine Ausstellung über Sir Arthur Sullivan, einem bedeutenden Komponisten des 19. Jahrhunderts aus Großbritannien, gezeigt. In Kooperation mit dem Deutsch-Irischen Freundeskreis fand im März die „St. Patrick’s Night Out“, eine Veranstaltung mit Musik und Tanz anlässlich des irischen Nationalfeiertags, im Internationalen Haus / Heilig-Geist-Haus statt. Der St. Patricks Day ist seit 1607 fester Bestandteil des irischen Kalenders und wird weltweit von Iren, irischen Emigranten und zunehmend auch von Irland-Fans gefeiert. Unter dem Titel „Dürer – Meister der Renaissance“ wurden von Januar bis Mai 70 Original- Kupferstiche (Gravuren) von Albrecht Dürer in der Kathedrale, im Diözesanmuseum und im Círculo Artístico von Barcelona in Spanien präsentiert. Unter den Exponaten befanden sich u.a. die Werke „Melancholie“, „Ritter, Tod und Teufel“ und die „Ehrenpforte Maximilians I“. Das Amt für Internationale Beziehungen (IB) unterstützte die Kuratorin der Ausstellung, Helena Alonso, bei der Kontaktvermittlung und Kooperation mit dem Albrecht-Dürer-Haus in Nürnberg. In Sevilla und Málaga ist eine Ausstellung des Nürnberger Künstlers Thomas Grätz geplant.

Seit der erfolgreichen und in Tschechien vielbeachteten Beteiligung Nürnbergs am Kulturhauptstadtjahr von Pilsen im Jahr 2015 gibt es weiterhin jedes Jahr eine Zusammenarbeit oder ein gemeinsames Projekt. So wurde am Nachbarschaftsfest des Deutsch-Tschechischen Zukunftsfonds teilgenommen, und im Sommer fand ein von IB vermitteltes und organisiertes Meeting mit Hans-Joachim Wagner, dem Leiter des Nürnberger Bewerbungsbüros N2025, im DEPO2015, dem Hauptort des Kulturhauptstadtjahres 2015 in Pilsen, statt. Der Nürnberger Street Art Künstler Julian Vogel gestaltete eine seiner weltweit bestehenden „World Peace Walls“ in einer Unterführung, der „Fresh Air Gallery“. Seine Arbeit fand in den lokalen und überregionalen Medien große Resonanz. Im Jahr 2020 soll die Zusammenarbeit mit Pilsen fortgesetzt werden.

Lateinamerika: In Kooperation mit dem Lateinamerikanischen Kulturzentrum Ceclam e.V. fand im Internationalen Haus Nürnberg unter dem Titel „Monseñor Óscar Romero – Sein Zeugnis für Gerechtigkeit" ein Vortrag von Pfarrerin Gisela Voltz und Andrea Heck statt. Erzbischof Óscar Arnulfo Romero kämpfte in El Salvador zugunsten von Armen und Unterdrückten für ein gerechteres, politisches System und wurde im März 1980 während einer Messe erschossen. Sein kompromissloses Eintreten für die Menschenrechte machte ihn zu einer Symbolfigur für eine Kirche an der Seite der Armen. Im Oktober 2018 wurde Óscar Romero von Papst Franziskus heiliggesprochen. Eine Ausstellung mit Werken von Arao Pinto aus Brasilien und Douglas Téllez aus Nicaragua konnte in Zusammenarbeit mit Ceclam e.V. im Foyer des Internationalen Hauses Nürnberg präsentiert werden. IB unterstützte Ceclam e.V. auch bei seinen Konzerten und Vortragsreihen im Südpunkt.

Naher und Mittlerer Osten: Eine hochkarätige Delegation aus Israel kam nach Nürnberg, um über gemeinsame Projekte zu sprechen und die Beziehungen zu intensivieren. Zur Delegation gehörten Betsalel Kupervaser, Abteilungsleiter des „Israel Ministry of Education“, Dr. Gila Flam, Direktorin der Abteilung Musik des Holocaust der Nationalbibliothek von Israel und der „Hebrew University of Jerusalem“, Udi Klein, Generaldirektor der Kunsthochschule Tel Aviv, Iris Sasson-Fraenkel, Generaldirektorin der Jugendabteilung der Kunsthochschule Tel Aviv, und Danny Donner, Abteilungsleiter Musik des Musikkonservatoriums Tel Aviv. Der Schüleraustausch des Nürnberger Hans-Sachs-Gymnasiums mit der Türkei – mit einer Schule in Istanbul – wurde fortgesetzt und zum wiederholten Mal von IB unterstützt.

Im Foyer des Internationalen Hauses Nürnberg war die Ausstellung „Iran – From Evin with Love" mit ca. 40 Exponaten, die inhaftierte Frauen im Evin-Gefängnis in Teheran hergestellt haben, zu besichtigen. Gezeigt wurden u. a. Puppen, kleine Schriftstücke, eine Friedenstaube, eine gehäkelte Tasche – alles in Päckchen verpackt und an verschiedene Adressen in Den Haag geschickt, wo die iranische Frauenrechtlerin und Kuratorin der Ausstellung sowie „Writer in Exile" der Stadt Nürnberg von 2011 bis 2013, Mansoureh Shojaee, diese zu einer Ausstellung zusammenstellte. Die Ausstellung entstand aus einer Forschungsarbeit von Mansoureh Shojaee an der Universität Amsterdam für das virtuelle Frauenmuseum Teheran. Die Ausstellung wurde von „Frauen in der Einen Welt – Zentrum für interkulturelle Frauenalltagsforschung und internationalen Austausch e.V.“, „Amnesty International“, „Iranian Women Movement Museum“, Menschenrechtsbüro und Frauenbeauftragter der Stadt Nürnberg mit Unterstützung durch IB veranstaltet.

III. Finanzen 2019

Das Amt für Internationale Beziehungen berichtet über das abgelaufene Jahr 2019 wie folgt:

Ausgaben (gerundet):

Antalya 5.820 € Afrin + Togo 2.090 € Atlanta 9.700 € Charkiw 17.050 € Cordoba 21.320 € Glasgow 18.430 € Grenzenlos-Fest 360 € Hadera 3.200 € Kavala 20.580 € Krakau 41.710 € Nizza 15.560 € Prag 7.410 € San Carlos 25.530 € Skopje 6.650 € Sonst. Internat. Koop. 19.840 € Eurocities 17.730 € (davon Mitgliedsbeitrag 16.390,00 €) Öffentlichkeitsarbeit 12.580 € Übergreifende Projekte 2.140 € Markt der Partnerstädte: 4.930 €

(Kost:L111120001 und Z111120002, Zusk1 160_001 bis 160_030) (Stand: 03.02.2020)

Enthalten in obigen Ausgaben sind Zuschussausgaben an Schulen, Jugendeinrichtungen, Vereine, Gruppen, Privatpersonen usw. für städtepartnerschaftliche Aktivitäten:

Atlanta (2)* 900 € Antalya (1) 240 € Charkiw (8)* 3.930 € Glasgow (3)* 7.150 € Cordoba (5)* 960 € Hadera (2)* 2.500 € Kavala (2)* 9.700 € Krakau (5)* 5.600 € Nizza (4)* 2.700 € Prag (6)* 4.360 € San Carlos (1)* 600 € Skopje (3)* 2.200 € Sonst. Internationale Koop. (7)* 9.060 € Öffentlichkeitsarbeit (1)* 2.000 € Togo (1)* 240 € *Anzahl der Maßnahmen Shenzhen (Regionalpartnerschafts-Fonds) Ausgaben: 31.590 € Einnahmen: (u.a. Beitragszahlungen der Regionalpartner) 27.700 €

SÖR/224/2020

Beratung Datum Behandlung Ziel

Ältestenrat und Finanzausschuss 04.03.2020 öffentlich Bericht

Betreff: Zuweisungen nach Art. 13h BayFAG (Straßenausbaupauschalen; Mindereinnahmen der Stadt Nürnberg im Vergleich zu den bisher tatsächlich vereinnahmten Straßenausbaubeiträgen; Drohende Mindereinnahmen aus der Spitzabrechnung der Straßenausbaubeiträge mit dem Freistaat Bayern nach Art. 19 Abs. 9 KAG (laufende bzw. fertiggestellte Ausbaumaßnahmen)

Sachverhalt (kurz):

Der Stadt Nürnberg drohen durch die Straßenausbaupauschalen nach Art. 13h FAG in den Jahren 2019-2022 folgende Mindereinnahmen im Vergleich zum Jahresdurchschnitt an vereinnahmten Straßenausbaubeiträge der Jahre 2008-2017:

2019: - 607.000,00 € 2020: + 45.000,00 € 2021: - 60.000,00 € 2022: - 220.000,00 €

gesamt 2019-2022 rund: - 842.000,00 €.

Es drohen der Stadt Nürnberg weitere Mindereinnahmen aus der Spitzabrechnung der Straßenausbaubeiträge mit dem Freistaat Bayern, weil gegenwärtig die vollziehende Behörde (Regierung von Mittelfranken) pauschalierte Haushaltsansätze in den genehmigten Haushalten nicht anerkennt. Allein in den Haushalten 2014-2017 wurden für KAG-Maßnahmen bei der Stadt Nürnberg pauschalierte Ansätze in Höhe von rund 7,4 Mio. € gebildet. Abhängig von der daraus realisierten Investitionssumme und den jeweils beitragsfähigen Maßnahmen mit unterschiedlichen %-Sätzen, kann das bei durchschnittlich 40 %igem Beitragssatz einen Einnahmeausfall von rund 3 Mio. € bedeuten.

Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Ref. I/II

Bericht zur Sitzung des Ältestenrats und Finanzausschusses, Anlage

Der Bescheid über die Zuweisungen an die Gemeinden nach Art. 13 h BayFAG (Straßenausbaupauschalen) 2019 vom Landesamt für Statistik (Datum 02.12.2019) ist bei SÖR am 02.12.2019 eingegangen. Die Berechnungsgrundlagen im Bescheid sind -soweit von SÖR prüfbar- in Ordnung.

Nach Art. 13 h BayFAG stellt der Freistaat Bayern ab dem Jahr 2019 Straßenausbaupauschalen zur Verfügung: für 2019 insg. 35 Mio. € für 2020 ff insg. 85 Mio. € Endausbau 150 Mio. €

Daneben gibt es ein Kontingent für die Spitzabrechnung, d. h. die Gemeinden, die bestimmte Kriterien erfüllen (Straßenausbaubeitragssatzung vorhanden, tatsächlich angewandt oder Straßenausbaumaßnahmen schon in einem zur Genehmigung vorgelegten Haushalt enthalten) können einen Antrag stellen, die entgangenen Beiträge erstattet zu bekommen.

Mittel für die Spitzabrechnung für 2019 insg. 65 Mio. € für 2020 ff insg. 65 Mio. € Die Spitzabrechnung läuft aus, wenn alle Erstattungsanträge für Altmaßnahmen abgearbeitet sind.

Die Kriterien für die Verteilung der Pauschalen entwickeln sich folgedermaßen:

2019 bis 2021 nach dem Verhältnis der von den Gemeinden in den Jahren 2008 bis 2017 durchschnittlich vereinnahmten Straßenausbaubeiträgen (2019: 35 %, 2020: 25 % und 2021: 15 %), im Übrigen nach dem Verhältnis der Siedlungsflächen, jeweils im Vergleich zu den anderen anspruchsberechtigten Gemeinden in Bayern.

Für 2019 ist nun der Bescheid über die Zuweisungen nach Art. 13 h BayFAG (Straßenausbaupauschalen) eingegangen.

Aus der Berechnungsgrundlage des Bescheides ergibt sich, dass die Stadt Nürnberg von der jeweiligen Verteilmasse für Bayern folgende Anteile erhält:

 nach den tatsächlich erhobenen Straßenausbaubeiträgen (2008-2017) rund 2,79 % und  nach den Siedlungsflächen rund 2,58 %.

Das bedeutet:

die Stadt Nürnberg erhält durch die Pauschalen 2019 insgesamt 911.638 € und damit um 607.178,08 € weniger, als sie im Schnitt zwischen 2008 bis 2017 pro Jahr eingenommen hat.
Die Verteilmasse wird ab dem Jahr 2020 von 35 Mio. € auf 85 Mio. € steigen, d. h. die Zuweisungen an die Gemeinden werden sich erhöhen. Ab 2020 erhalten aber im Gegenzug alle Gemeinden die Pauschalen, d.h. der Kreis der anspruchsberechtigten Gemeinden vergrößert sich ebenfalls. Der Anteil der Stadt Nürnberg an der Verteilungsmasse nach Siedlungsflächen sinkt von 2,584761 % auf rund 1,55 %.

Die Gesamtzuweisung (Pauschalen nach tatsächlichen Einnahmen und Siedlungsflächen) entwickelt sich wie folgt:

Jahr	2019	2020	2021	2022
Gesamtzuweisung Stadt Nürnberg	911.638,23 €	1.563.185,82 €	1.458.711,49 €	1.302.000,00 €
Mindereinnahmen zu Jahren 2008-17	- 607.177,85 €	+ 44.369,74 €	- 60.104,59 €	- 216.816,08 €

Insgesamt kann festgestellt werden, dass die Stadt Nürnberg durch die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge und den Ausgleich durch die Straßenausbaupauschalen relevante Mindereinnahmen zu verzeichnen hat.

Eine weitere Betrachtung in die Zukunft kann noch nicht erfolgen, weil einerseits im Endausbau eine Aufstockung der Mittel für die Pauschale auf gesamt 150 Mio. € pro Jahr geplant ist und andererseits die nötigen Straßenausbaumaßnahmen steigen werden. Eine Steigerung wird auch deshalb erfolgen müssen, weil gemäß der gesetzlichen Vorgaben Ausschlussfristen bestehen für Maßnahmen, bei denen das Erschließungsbeitragsrecht für die erstmalige Herstellung nicht mehr angewendet werden kann. Außerdem wird der Ausbau- und Erneuerungsbedarf tendenziell stark steigen, weil gerade die Straßen ab den 1960er Jahren und vor allem Kanäle (Lebensdauer durch Rechtsprechung verkürzt) erneuerungsbedürftig werden.

Darüber hinaus drohen Einahmeverluste von geschätzt 3 Mio.€ aus der Spitzabrechnung nach Art. 19 Abs. 9 KAG wegen der Nichtanerkennung von pauschalierten Haushaltsansätzen für KAG- Maßnahmen in den Haushalten der Stadt Nürnberg.

Gemäß aller Verlautbarungen und Zusagen der Bayerischen Staatsregierung im Jahr 2018, sollte die Neufassung des Kommunalabgabengesetz (KAG) bezüglich der Straßenausbausatzung für die Kommunen kostenneutral umgesetzt werden. Die Neufassung fand genau unter dieser Maßgabe die Zustimmung der Kommunen. Wenn nun am aufgezeigten Beispiel der Stadt Nürnberg die Kommunen auf einen erheblichen Anteil der Einnahmen gemäß der alten KAG – Fassung verzichten müssen, gibt dies weder die getroffenen Zusagen wieder, noch ist es zielführend. Für die Stadt Nürnberg stellt dies eine erhebliche Mehrbelastung in den jährlichen Aufwendungen dar. Die dringend erforderlichen Sanierungsleistungen für das Straßennetz werden somit nicht unerheblich erschwert.

Die Stadt Nürnberg appelliert daher an die Bayerische Staatsregierung gemäß der Zusagen aus dem Jahr 2018, die aktuelle Praxis zu überprüfen und derartige Härtefälle zu beseitigen, sowie die Vollzugshindernisse bei der Anerkennung der pauschalierten Haushaltsansätze zu beseitigen.

Diese beiden Problemfelder wurden vorab in einem Brief an den Bayerischen Innenminister Herrmann und den Bayerischen Städtetag thematisiert.

Berichtsvorlage Frh/009/2020

Beratung Datum Behandlung Ziel

Ältestenrat und Finanzausschuss 04.03.2020 öffentlich Bericht

Betreff: Bericht der Friedhofsverwaltung (Frh) zum Haushalt 2018; Produkte "Ordnungsrechtliche

Bestattungen" und "Friedhofsverwaltung (hoheitlich)"

Anlagen: Bericht Haushalt2018

Bericht:

Die Friedhofsverwaltung berichtet regelmäßig über ihre Finanzergebnisse. Infolge der aufwändigen und zeitintensiven Vorbereitung der neuen Bestattungs- und Friedhofssatzung sowie der dazugehörigen Gebührensatzung, die zum 01.10.2019 in Kraft traten, verschob sich die sonst zum Ende des Folgejahres fällige Berichterstattung für das Haushaltsjahr 2018 von Dezember 2019 auf diese Sitzung.

Der Bericht mit den Eckwerten und Bewertungen der Finanzergebnisse der im Wettbewerb stehenden kommunalen Bestattungswirtschaftsbetriebe und Betriebe gewerblicher Art "Städtischer Bestattungsdienst" und "Krematorium" wird im nichtöffentlichen Teil vorgelegt.

Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Es handelt sich um einen Finanzbericht über das Geschäftsjahr 2018 ohne Maßnahmecharakter.

Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Stk

Bericht der Friedhofsverwaltung (Frh) zum Haushaltsjahr 2018

- öffentlicher Teil -

1. Die Rechnungsergebnisse 2018 im Überblick

Die Friedhofsverwaltung berichtet jährlich über ihr Finanzergebnis. Zu beachten ist, dass in Auswertungen aus SAP/BW für das Controlling Erträge mit negativem Vorzeichen aufgeführt sind, Aufwände als positive Zahlen. Zahlen in diesem Bericht folgen dieser Logik.

Die Ergebnisse für das Produkt Bestattungsdienst/Krematoriumsbetrieb, in dem der Städtische Bestattungsdienst und das Krematorium Nürnberg, beides steuerrechtlich Betriebe gewerblicher Art (BgA), zusammengefasst sind, werden in einem gesonderten Bericht nichtöffentlich erläutert und bewertet. Beide Betriebe stehen als kommunale Bestattungswirtschaftsbetriebe in direktem Wettbewerb mit privaten Unternehmen des Bestattungsgewerbes.

Der vorliegende öffentliche Teil befasst sich mit den detaillierten Ergebnissen der Produkte Friedhofsverwaltung (hoheitlich) und ordnungsrechtliche Bestattungen. Die beiden Produkte haben im letzten Jahr mit folgendem finanzwirtschaftlichen Ergebnis nach internen Leistungsbeziehungen abgeschlossen:

Produkt ordnungsrechtliche Bestattungen	476.153 Euro

Produkt Friedhofsverwaltung (hoheitlich)	1.779.615 Euro

2. Produkt ordnungsrechtliche Bestattungen - orB (122100)

Lfd. Nr.	Bezeichnung	2015 Ist	2016 Ist	2017 Ist	2018 Plan	2018 Ist	Veränderung 2018/2017 Ist
1 2 3	orB: Ermittlungsverfahren orB: behördlich angeordnete Fälle orB: erfolgreiche Ermittlungen	684 90 594	890 104 786	805 105 700	800 120 680	680 121 559	-125 16 -141

Im Vollzug der Aufgabe, ordnungsrechtlichen Bestattungen durchzuführen, handelt die Friedhofsverwaltung als Ordnungsbehörde. Dies drückt sich auch in der Produktnummer aus. Da diese Aufgabe bei der Stadt Nürnberg aus organisatorisch-pragmatischen Gründen nicht durch das Ordnungsamt, sondern durch die Friedhofsverwaltung wahrgenommen wird, ist sie strikt vom Aufgabenkatalog der kostendeckenden Einrichtung Friedhofsverwaltung (hoheitlich) zu trennen. Das Produkt „ordnungsrechtliche Bestattungen (orB“) - 122100 kann

auch keinem der anderen Produkte der Friedhofsverwaltung zugeordnet werden. Es ist deshalb innerhalb der Friedhofsverwaltung finanzwirtschaftlich eigenständig.

2.1 Kennzahlen

Im Jahr 2017 mussten noch 805 ordnungsrechtlichen Ermittlungsverfahren durchgeführt werden. Die Zahl der Ermittlungen des Jahres 2019 fiel deshalb mit 680 Fällen spürbar rückläufig aus (-125 Fälle). Ungeachtet dessen stieg die Zahl der behördlich angeordneten Fälle an (+16 Fälle / +15%).

Der mehrjährige Vergleich bestätigt, dass die Fallzahlen starken Schwankungen unterworfen sind. Sie sind von der Friedhofverwaltung nicht beeinflussbar.

Die im Vorfeld einer Bestattung erfolgreich durchgeführten 559 Ermittlungen kennzeichnen die eigentliche und wichtige Bedeutung der Arbeit des Sachgebietes. Ein Bestattungsfall im Niedrigpreissegment (hoheitliche Gebühren und private Entgelte) kostet ca. 2.500 Euro. Das bedeutet, dass durch die Arbeit des Sachgebiets 559 Hinterbliebene dazu angehalten wurden, im Gesamtvolumen von jährlich ca. 1,5 Mio. Euro Bestattungsaufträge zu erteilen und eine ersatzweise Kostenübernahme von der Stadt Nürnberg abgewendet werden konnte. Die Aufträge gingen dabei je nach Wahl der Hinterbliebenen an private Bestattungsunternehmen oder den Städtischen Bestattungsdienst.

2.2 Finanzergebnis

		Plan 2018 V.0/10	Delta Ist 2018 / Plan 2018	Ist 2018
Kostenart		EUR		EUR
1000GES_BUDGET.19	Gesamtbudget Produkte 2019 - Berichte	468.983	7.171	476.153
1000K1_BUDGET.19	K 1 - Sachbudget	182.500	-21.741	160.759
1000K1_ERTRAG.19	K1 Erträge	-132.000	26.796	-105.204
53110000	Verwaltungsgebühren	-120.000	19.996	-100.004
53210100	Bestattungsgebühren öffentlich-rechtlich		-5.200	-5.200
1000K1_AUFWAND.19	K1 Aufwendungen	314.500	-48.536	265.964
64390210	Bestattungsaufwand (Ersatzvornahme/740)	312.000	-46.458	265.542
1000K2_BUDGET.19	K 2 - Personalbudget (nur Aktive)	258.771	29.506	288.278
1000K4_BUDGET.19	K 4 - Interne Leistungsbeziehungen	27.011	105	27.116
1000K5_BUDGET.19	K 5 - Sonstiges	700	-700	0

Das Produkt ist auf der Ertragsseite durch die Einnahmen aus Verwaltungsgebühren sowie den öffentlich-rechtlichen Bestattungsgebühren und auf der Aufwandsseite durch den öffentlich-rechtlichen und gewerblichen Bestattungsaufwand sowie die Personalkosten gekennzeichnet.

Die Erträge beliefen sich auf -105.204 EUR. Sie sind das Ergebnis erfolgreicher Nachforschungen nach Hinterbliebenen, die im Nachhinein bereit waren oder verpflichtet werden konnten, den zunächst von der Stadt Nürnberg vorschussweise getragenen Bestattungsaufwand (Ist 2018: 265.542 EUR) zu erstatten. Auch aus Erbmassen können durch aufwändige Verhandlungen mit Gerichten und Nachlassverwaltern noch Einkünfte erzielt werden. Der

Bearbeitungszeitraum vom Sterbefall bis zum Geldeingang kann sich über mehrere Jahre hinziehen. Ein direkter Zusammenhang der Erträge mit den kalenderjährlichen Fallzahlen lässt sich daher nicht herstellen.

Das Personalbudget liegt mit 288.278 Euro um 29.506 EUR über dem Plan (258.772 EUR). Dies liegt daran, dass die Personalkosten bei der Haushaltsplanung auf Grundlage der Normkosten in Verbindung mit den durchschnittlichen Personalkosten der vorangehenden Perioden errechnet wurden.

3. Produkt hoheitliche Friedhofsverwaltung (553000)

3.1 Kennzahlenentwicklung

Lfd. Nr.	Bezeichnung	2015 Ist	2016 Ist	2017 Ist	2018 Plan	2018 Ist	Veränderung 2018/2017 Ist
1	Sterbezahlen	5.780	5.650	5.757	5.600	5.678	-79
2 3 4	Gräber gesamt belegte Gräber Belegungsgrad	71.234 60.894 85,50%	69.930 58.653 83,90%	70.300 58.760 83,60%	70.000 59.500 85,00%	70.554 58.044 82,27%	254 -716
5	Trauerhallennutzungen	3.645	3.034	3.158	3.300	3.094	-64
6 7 8	Beisetzungen - davon Erdbeisetzungen - davon Urnenbeisetzungen	5.256 1.556 3.700	4.763 1.366 3.397	4.989 1.463 3.526	4.700 1.400 3.300	5.013 1.390 3.623	24 -73 97

Die Nürnberger Sterbezahlen sanken im Vergleich zum Vorjahr um 79 Sterbefälle auf insgesamt 5.678 Sterbefälle.

Die Zahl der Gräber insgesamt stieg leicht an. Dies liegt daran, dass neue Grabfelder, in der Regel Urnengemeinschaftsanlagen, angelegt und bereits vorhandene, aber bislang gesperrte Gräber, wieder freigegeben wurden.

Die Zahl der belegten Gräber sank erneut. Hier setzt sich der bundesweite Trend der Grabaufgaben fort, der sich in Nürnberg mit 1 % im Vergleich zum Vorjahr aber noch moderat darstellt.

Generell ist die Friedhofsverwaltung ständig bestrebt, die Nürnberger Friedhöfe attraktiv zu gestalten. Sie hält dazu eine große Vielfalt von Grabformen für die Bürger vor. So wurde beispielsweise in jüngster Vergangenheit das satzungsmäßige Grabangebot um die Urnenkulturgräber erweitert. Diese Grabart erfährt einen sehr regen Zuspruch. Einen weiteren großen

Erfolg stellen seit vielen Jahren die Naturgräber dar, die ebenfalls einen konstant hohen Belegungsgrad aufweisen. Wachsender Beliebtheit erfreuen sich auch Urnentrauerfeiern, die an Stelle von Einäscherungsfeiern und späterer schlichter Urnenbeisetzung angeboten werden. Die Bestrebungen, zuverlässige und moderne Leistung anzubieten, werden nicht zuletzt durch ein hohes Maß an Engagement durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Friedhofsverwaltung gestützt.

Im Jahr 2018 hat sich im Vergleich zum Vorjahr die Zahl der Bestattungen stabilisiert und gefügig auf insgesamt 5013 Beisetzungen erhöht. Dass sich dieser Trend nicht in der Zahl der belegten Gräber widerspiegelt, liegt daran, dass häufig in bereits bestehenden Gräbern nachbestattet wird.

Bei den Bestattungsarten übertrafen die Urnenbeisetzungen mit 3.623 Fällen den angesetzten Planwert von 3.300 Fällen und den Vorjahreswert (3.526 Urnenbeisetzungen). Hingegen sank die Zahl der Erdbeisetzungen im Vergleich zum Vorjahr um 73 Fälle. Sie blieben sogar noch hinter dem Planwert von 1.490 Beisetzungen zurück (-90 Erdbeisetzungen). Der Trend zur Urnenbesetzung zu Lasten der Erdbestattungen ist damit ungebrochen und schlug stärker als erwartet durch.

Dass die Zahl der Beisetzungen auf den Friedhöfen unter den verzeichneten Sterbezahlen der Nürnberger Bürgerschaft liegen, ist darauf zurückzuführen, dass auswärtige Angehörige die verstorbenen Familienmitglieder bei sich in Ortsnähe beisetzen, und dass die städtischen Friedhöfe z. B. auch mit Friedwäldern und Ruheforsten konkurrieren.

Die Trauerhallennutzungen für Trauer- und Beisetzungsfeiern (ohne Raumnutzungen für Abschiednahmen) sanken im Vergleich zum Jahr 2017 um 64 Fälle. Dies ist zum einen auf die Konkurrenzsituation mit privaten Trauerhallen, zum anderen auf eine zunehmende Zahl von Feiern an Orten außerhalb des Friedhofs, insbesondere in Kirchen, zurückzuführen. Der Betrieb der Trauerhallen ist defizitär.

3.2 Finanzergebnis

Produkt 553000 Friedhofsverwaltung (hoheitlich)
		Plan 2018 €	Delta Ist zu Plan 2018 €	Ist 2018 €	Ist 2017 €	Ist 2016
						€
1	+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen	0	-5.594	-5.594	-4.773	-26.098
2	+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte	-9.638.000	374.737	-9.263.263	-9.800.805	-8.660.241
3	+ Auflösung von Sonderposten	-15.470	-12.202	-27.672	-27.754	-15.470
4	+ Privatrechtliche Leistungsentgelte	-112.162	-14.620	-126.782	-138.980	-139.300
5	+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen	-535.000	-20.156	-555.156	-535.028	-535.028
6	+ Sonstige ordentliche Erträge	0	-47.343	-47.343	-343.805	-13.596
7	+ Aktivierte Eigenleistung	0	0	0	-36.540	0
8	+ Bestandsveränderungen	0	0	0	0	0
S1= Ordentliche Erträge (= Zeilen 1 bis 6)		-10.300.632	274.822	-10.025.810	-10.887.685	-9.389.733
7	- Personalaufwendungen	7.821.713	-377.425	7.444.289	7.503.358	6.795.388
8	- Versorgungsaufwendungen	479.300	-166.189	313.111	373.276	461.387
9	- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen	1.688.965	221.894	1.910.859	1.459.680	1.758.075
10	- Planmäßige Abschreibungen	717.590	-90.089	627.501	669.360	677.521
11	- Transferaufwendungen	0	0	0	0	0
12	- Sonstige ordentliche Aufwendungen	734.167	34.665	768.832	895.360	832.197
S2= Ordentliche Aufwendungen (= Zeilen 7 bis 12)		11.441.735	-377.143	11.064.592	10.901.034	10.524.570
S3= Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit		1.141.103	-102.322	1.038.782	13.349	1.134.836
13	+ Finanzerträge	0	0	0	0	0
14	- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen	308.517	4.322	312.839	342.341	366.698
S4= Finanzergebnis (= Saldo Zeilen 13 und 14)		308.517	4.322	312.839	342.341	366.698
S5= Ordentliches Ergebnis (= S3 und S4)		1.449.620	-98.000	1.351.621	355.690	1.501.535
15	+ Außerordentliche Erträge	-200	200	0	-6.953	-16.750
16	- Außerordentliche Aufwendungen	0	33.255	33.255	0	-6.606
S6= Außerordentliches Ergebnis		-200	33.455	33.255	-6.953	-23.356
17	-/+ Steuern vom Einkommen und vom Ertrag	0	0	0	0	0
18	-/+ Sonstige Steuern	0	0	0	5.460	5.605
S7= Ergebnis vor internen Leistungsbeziehungen		1.449.420	-64.545	1.384.876	354.196	1.483.784
19	+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen	-500.000	0	-500.000	-500.000	-500.000
20	- Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen	885.131	9.608	894.739	984.419	924.458
S8= Ergebnis aus internen Leistungsbeziehungen		385.131	9.608	394.739	484.419	424.458
S9= Ergebnis nach internen Leistungsbeziehungen		1.834.551	-54.936	1.779.615	838.616	1.908.242

Das Gesamtergebnis des Produkts liegt für das Jahr 2018 bei 1.779.615 EUR. Es bewegt sich damit nahe an der Planung, es liegt mit -54.936 EUR knapp unterhalb des geplanten Betrags. Bei den ordentlichen Erträgen konnte der Planansatz nicht erreicht werden und liegt auch unter dem Ergebnis 2017. Dies wurde durch Einsparungen auf Seiten der ordentlichen Aufwendungen kompensiert.

Im Bereich der Erträge wirkt sich deutlich das Verhältnis der Bestattungsarten aus. Für die Auftraggeber stellt die Urnenbestattung, sowohl im Hinblick auf die Friedhofs- und Grabnutzungsgebühren als auch bei den Bestattungsgebühren, die kostengünstigere Variante dar. Davon profitiert das Krematorium Nürnberg zu Lasten der Friedhöfe der Stadt Nürnberg.

Innerhalb der ordentlichen Aufwendungen liegen die Sach- und Dienstleistungen mit 1.910.859 EUR erkennbar über dem veranschlagten Planwert von 1.688.965 EUR. Erklärbar ist dies hauptsächlich mit Unterhaltsaufwendungen i. H. v. 169.000 EUR. Diese Aufwendungen wurden bereits im Vorjahr geplant. Die Maßnahmen wurden jedoch erst verspätet im Jahr 2018 durchgeführt. Neben einer Zuführung zur Instandhaltungsrücklage i. H. v. 133.700 EUR kam es zudem infolge von langfristigen Personalausfällen zu erhöhten Aufwendungen bei der Gebäudereinigung.

Die Personal- und Versorgungsaufwendungen sowie die planmäßigen Abschreibungen unterschritten ihren jeweiligen Planansatz.

3.3 Gebührenrechtlicher Aspekt

Das Produkt 553000 muss neben dem finanzwirtschaftlichen auch aus dem gebührenrechtlichen Blickwinkel betrachtet werden. Darauf hinzuweisen ist, dass das finanzwirtschaftliche Rechnungsergebnis nicht mit dem gebührenfähigen Rechnungsergebnis übereinstimmt, da bestimmte Positionen (i. H. v. rd. 700.000 EUR, z. B. aus Rückstellungen für Versorgungsleistungen, Abschreibungen auf Gebührenforderungen und Shuttleservice auf den Friedhöfen) nicht oder nicht in der Höhe des Ergebnisses der Finanzrechnung in die Gebührenrechnung (Kalkulation) einfließen dürfen. Kostendeckende Gebühren garantieren deshalb kein ausgeglichenes finanzwirtschaftliches Rechnungsergebnis, es ist im Grunde wegen neutraler Kosten nicht erreichbar. Werden die ansatzfähigen Kosten erwirtschaftet, wäre es aus Sicht der Friedhofsverwaltung konsequent, die Differenz zum finanzwirtschaftlichen Ergebnis jährlich durch den städtischen Haushalt auszugleichen.

Ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass zum 01.10.2019 eine Neufassung der Friedhofsund Bestattungsgebührensatzung (BFGebS) in Kraft getreten ist. Hier wurden nicht alleine nur neue Gebührenhöhen festgesetzt, sondern auch weitreichende strukturelle Änderungen der Gebührentatbestände. Die Grundlage bildet eine vollständige Neukalkulation, die alle gebührenfähigen Beträge enthält. Wie schon seit vielen Jahren wegen sinkender Nachfrage nach Gräbern und hoheitlichen Bestattungsleistungen üblich, wurde auch bei dieser Gebührenanpassung der kalkulatorische Spielraum sehr weit gefasst. Dies erscheint aufgrund der Marktsituation weiterhin vernünftig. Eine sinkende Nachfrage und steigende Preise für ein Produkt lassen sich auf Dauer nicht vereinbaren, wenn den Bürgerinnen und Bürgern Alternativen zur Verfügung stehen.

Fazit

Das Ergebnis der hoheitlichen Friedhofsverwaltung verfehlt nur knapp (0,33 %) den Planwert. Dabei belasten gebührenrechtliche Neutralpositionen i. H. v. rund 700.000 EUR den Haushalt. Lässt man diese Positionen außer Acht, beläuft sich das bereinigte Defizit auf rund 1.100.000 EUR.

Nürnberg, 07.02.2020

Friedhofsverwaltung

Frh/008/2020

Beratung Datum Behandlung Ziel

Ältestenrat und Finanzausschuss 04.03.2020 öffentlich Beschluss

Betreff:

Verwendung der Edelmetallerlöse des Krematoriums

Bezuschussung des Vorprojekts für ein Sanierungskonzept der Grüfte auf den kirchlichen Friedhöfen St. Johannis und St. Rochus unter Einschluss der dazugehörenden Epitaphien

und Arkaden

Sachverhalt (kurz):

Die aus dem 18. und 19. Jahrhundert stammenden Grüfte auf den kirchlichen Friedhöfen St. Johannis und St. Rochus sind in einem besorgniserregenden Zustand. Es bedarf erheblicher und langfristiger Anstrengungen sowie des Einsatzes bedeutender finanzieller Mittel, um diese unter Denkmalschutz stehenden unterirdischen Bestattungsbauwerke zu sanieren und als Teil der jahrhundertealten Begräbniskultur in Nürnberg zu erhalten.

Im Anschluss an den Bericht im Ältestenrat am 24.07.2019 lud die Evang.-Luth. Friedhofsverwaltung St. Johannis und St. Rochus Vertreter des Bayerischen Landesamts für Denkmalpflege, des Landeskirchliches Baureferats, München, des Kirchengemeindeamts Nürnberg, die Stadtheimatpflegerin der Stadt Nürnberg sowie Vertreter der Stadt Nürnberg zu einem runden Tisch ein, um das weitere Vorgehen zu besprechen. Für die Stadt Nürnberg nahmen der Umwelt- und Gesundheitsreferent, der Leiter der Friedhofsverwaltung und die Untere Denkmalschutzbehörde bei der Bauordnungsbehörde teil.

Die Aktivitäten dieses runden Tisches mündeten am 11.12.2019 im Pfarramt St. Johannis in die Vorstellung eines "Angebots über Bestandserfassung und Konzeption für die Sicherung und Instandsetzung gefährdeter Gruftkonstruktionen" des Achitekturbüro Conn und Dirsch, Fürth, vom 03.11.2019, erstellt in Zusammenarbeit mit dem Büro B+D Ingenieure, Bayreuth. Diese Firmen arbeiten bereits im kirchlichen Bereich sehr erfolgreich bei der Sanierung von Kirchendenkmälern. Das Angebot hatte absprachegemäß die Evang.-Luth. Friedhofsverwaltung in Auftrag gegeben.

Nach Vorstellung und Erläuterung des Konzepts verständigten sich die Verantwortlichen der o. g. Körperschaften bzw. Dienststellen am 11.12.2019 als ersten Schritt auf ein Vorprojekt, dessen Ziel es sein soll, durch den Einsatz und das Zusammenspiel verschiedener modernen Untersuchungs- und Dokumentationsmethoden die Schäden zu erfassen, eine Kartierung vorzunehmen und technische Vorschläge für das Vorgehen bei der Sanierung der schadhaften Grüfte zu erstellen. In einem zweiten Schritt sollen die Ergebnisse aus dem Vorprojekt in einem ersten Bauabschnitt repräsentativ und beispielgebend in Mustersanierungen umgesetzt werden. Im dritten Schritt ist vorgesehen, aus den Erkenntnissen der Mustersanierungen konkrete Handlungs- und Finanzierungsbedarfe für das langfristige Sanierungskonzept im Ganzen zu erarbeiten. Das weitere Vorgehen ist jedoch nach Abschluss des Vorprojekts (erster Schritt) nochmals neu zu bewerten.

Bezüglich der Finanzierung des Vorprojekts wurde vorbehaltlich der Zustimmung der Gremien vereinbart, es mit einem Finanzrahmen von maximal 80.000 EUR auszustatten, der wie folgt getragen wird:

Evang. Kirche 30.000 EUR

Freistaat Bayern 30.000 EUR Stadt Nürnberg 20.000 EUR

Der Anteil des Freistaates Bayern soll auf Antrag der Evang.-Luth. Friedhofsverwaltung vom Landesamt für Denkmalschutz aus dem Entschädigungsfonds erbracht werden. Den Anteil der Kirche finanzieren Landeskirche und Friedhofsträger, dessen Anteil mindestens 10 % davon betragen muss. Als Friedhofsträger wird künftig ein kirchlicher Zweckverband mit dem Namen "Evangelisch-Lutherischer Friedhofsverband Nürnberg" handeln, der sich gerade konstituiert.

Der Anteil der Stadt Nürnberg am Vorprojekt kann aus den Netto-Erlösen, die im Krematorium aus der Verwertung von Edelmetallrückständen nach Abzug von Steuern entstehen, finanziert werden. Nach § 2 Abs. 1 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für das Krematorium der Stadt Nürnberg sind diese Erlöse zur Förderung einer Kultur der Pietät, des Sterbens und der Totenruhe zu verwenden. Die Sanierung der historisch wertvollen Grüfte auf den Friedhöfen St. Johannis und St. Rochus steht mit dieser Zweckbindung sehr gut im Einklang.

Die Friedhofsverwaltung schlägt deshalb vor, das Vorprojekt mit einen zweckgebundenen Zuschuss in Höhe von maximal 20.000 EUR zu unterstützen.

Die Folgekosten für die Mustersanierungen und das langfristige Sanierungskonzept sind noch verlässlich abzuschätzen. Über einen Anteil der Stadt Nürnberg ist jeweils gesondert zu entscheiden. Die Kosten können in ihrer vermutlichen Größenordnung mit großer Wahrscheinlichkeit nicht mehr aus den zweckgebundenen Erlösen aus der Verwertung der Edelmetallrückstände bezuschusst werden, sondern werden über die Bereitstellung von Haushaltsmitteln aufgebracht werden müssen.

Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Der Finanzbedarf des langfristigen Sanierungskonzepts soll über das heute bezuschusste Vorprojekt definiert werden. Ob und in welchen Umfang sich die Stadt neben Landeskirche, Träger und Landesamt für Denkmalschutz auch künftig beteiligt, ist noch zu entscheiden.

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 20.000 € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Finanzierung ist durch den Fond der Edelmetallerlöse des Krematoriums Nürnberg gesichert.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die mit dem Zuschuss geförderte kulturhistorische Einzigartigkeit und geschichtliche Besonderheit der Friedhöfe St. Johannis und St. Rochus ist für alle Besucherinnen und Besucher erlebbar.

Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Ref. I/II/Stk

Beschlussvorschlag:

Dem kirchlichen Zweckverband "Evangelisch-Lutherischer Friedhofsverband Nürnberg" i. Gr. wird gemäß § 2 Abs. 1 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für das Krematorium der Stadt Nürnberg zur Finanzierung des Vorprojekt für ein Sanierungskonzept der Grüfte auf den kirchlichen Friedhöfen St. Johannis und St. Rochus ein zweckgebundener Zuschuss in Höhe von maximal 20.000 EUR gewährt.

Der Zuschuss ist Zug um Zug gegen Vorlage entsprechender Kostennachweise zu zahlen.

Beratung Datum Behandlung Ziel

Ältestenrat und Finanzausschuss 04.03.2020 öffentlich Beschluss

Betreff:

Mitgliedschaft im Verein zum Kommunalen Kompensationsmanagement

Anlagen: Vereinssatzung Beitragssatzung Antrag der CSU und SPD vom 05.06.2019

Sachverhalt (kurz):

Die Bereitstellung von Kompensationsflächen in Rahmen der verbindlichen Bauleitplanung stellt eine immer schwieriger werdende Herausforderung dar. Grundsätzlich zu unterscheiden ist zwischen naturschutzrechtlich (§ 1a BauGB) und artenschutzrechtlich begründeten Kompensations-Erfordernissen. Während Ausgleichsbedarfe nach § 1a BauGB im Regelfall innerhalb des Nürnberger Stadtgebietes bewältigt werden können, gelingt es beim artenschutzrechtlichen Ausgleich bei raumgreifenden Arten (Bodenbrüter) kaum mehr, die erforderlichen Maßnahmen innerhalb des Stadtgebietes bereitstellen zu können.

Mit Hilfe städtebaulicher Verträge, des städtischen Ökokontos und des Landschaftspflegeverbandes Nürnberg gelingt die Herstellung und Pflege von Ausgleichsflächen im Rahmen der Bauleitplanung bislang weitgehend im Nürnberger Stadtgebiet. Mit Blick auf die großen Stadtentwicklungsgebiete (Tiefes Feld, Wetzendorf, Schnepfenreuth, etc.) sind weitere Handlungsspielräume wünschenswert, auch um den Preis, dass diese (v.a. für den Artenschutz) nicht mehr innerhalb der Stadtgrenzen realisierbar sind.

Auf Initiative und Einladung der Stadt Erlangen haben seit Herbst 2018 zahlreiche Gespräche stattgefunden, mit dem Ziel innerhalb der Kulisse des Naturraums Mittelfränkisches Becken ein interkommunales Kompensationsmanagement zu organisieren. Grundidee ist es, eine Plattform zu etablieren, bei der Kommunen, die über Potentialflächen verfügen, mit Kommunen zusammengebracht werden, die Kompensationsflächenbedarf haben. Gegenstand des interkommunalen Kompensationsmanagements sollen Liegenschaften sein, die im Eigentum der jeweiligen Kommune sind oder für die Kommune andere Zugriffsmöglichkeiten bestehen. Für Kooperationen zwischen zwei Gemeinden sollen die Prinzipien von Freiwilligkeit und gegenseitigem Einvernehmen gelten.

Zur Organisation der angestrebten Kooperation ist in einem ersten Schritt ein Verein gegründet werden (s. beiliegende Satzung). Inhaltlich-fachlich würde sich der Verein zunächst auf die Bereitstellung von Ausgleichsflächen nach § 1a BauGB beschränken. Ein Management für artenschutzrechtlich begründete Kompensationserfordernisse würde in einem zweiten Schritt folgen können.

Eine Mitgliedschaft der Stadt Nürnberg in dem am 14. Januar 2020 in Markt Erlbach unter Beteiligung u. a. auch der Städte Schwabach und Erlangen gegründeten Verein wird unter folgenden Aspekten vorgeschlagen:

1.) Das Interkommunale Kompensationsmanagement lässt perspektivisch erweiterte Handlungsspielräume für zukünftige Verfahren der verbindlichen Bauleitplanung (Bebauungs-

planung) erwarten. Das Mehr an Optionen bei der Bereitstellung von Kompensationsflächen ist im Interesse der baulichen Stadtentwicklung in Nürnberg. 2.) Auch wenn die in Nürnberg vorrangig zu bewältigende Artenschutzthematik zunächst noch nicht Gegenstand der Vereinsaktivitäten sein soll: Die Mitgliedschaft im Verein ermöglicht es, an der weiteren Ausgestaltung der interkommunalen Kooperation im Sinne und Interesse der Stadt Nürnberg mitwirken zu können. 3.) Die Bereitstellung vom Kompensationsflächen über private Ökokonten wird in Bayern inzwischen von verschiedenen Akteuren als wirtschaftliches Geschäftsmodell betrieben. Der Charme einer interkommunalen Kooperation besteht darin, diesem "Geschäft" eine nichtkommerzielle regionale Zusammenarbeit entgegenzusetzen. Konstellationen, bei denen Gemeinden in den Grenzen anderer Kommunen "wildern", sind unter den Vereinsmitgliedern ausgeschlossen. 4.) Die interkommunale Kooperation mit Nachbarstädten kann dazu beitragen, dass Grundstücke auf Nürnberger Stadtgebiet, die im Eigentum der Nachbarstädte sind, im Sinne der landschaftsplanerischen Zielsetzungen der Stadt Nürnberg entwickelt werden.

Die Mitgliedschaft in dem zu gründenden Verein ist mit Kosten verbunden. Der vorliegende Entwurf der Vereinssatzung sieht im Verbund mit der Beitragssatzung für die Stadt Nürnberg einen Beitrag in Höhe von 64.806 EURO vor. Für die Städte mit Einwohnerzahlen über 100.000 Ew. ist dieser Beitrag gedeckelt, so dass Erlnagen und Nürnberg die gleichen Beitragssätze zahlen.

Fazit:

Die Mitgliedschaft der Stadt Nürnberg in dem Verein "Interkommunales Kompensationsmanagement im Mittelfränkischen Becken" wird von der Verwaltung empfohlen. Von der Mitgliedschaft nicht berührt ist die bei der Suche nach geeigneten Kompensationsmaßnahmen zu beachtende Entscheidungskaskade. Ein Ausgleich außerhalb der Stadtgrenzen kommt demnach nur dann in Betracht, wenn Möglichkeiten in unmittelbarer Nähe zum Eingriffsort (1. Priorität) oder innerhalb des Stadtgebietes (2. Priorität) nicht bestehen.

Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten 64.806 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv 64.806 € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Beitrag Nürnbergs ist noch nicht festgelegt, da sich die Satzung noch in Beratung befindet

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die verschiedenen Bevölkerungsgruppen sind gleichermaßen von den Auswirkungen der Mitgliedschaft betroffen.

Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Ref. VI

Ref. I/II

Beschlussvorschlag:

Der Ältestenrat und Finanzausschuss beschließt die Mitgliedschaft der Stadt Nürnberg im Verein "Interkommunales Kompensationsmanagement im Mittelfränkischen Becken" und beauftragt die Verwaltung, die Mitgliedschaft in die Wege zu leiten.

V e r e i n s s a t z u n g

Interkommunales Kompensationsmanagement e.V.

(IKoMBe e.V.)

___________________________________________________________________________

STAND 14.01.2020

Beschlossen in der Gründungsversammlung am 14.01.2020 Eingetragen im Vereinsregister Erlangen am tt.mm.jjjj

Präambel

Unter Berücksichtigung der Problematik der Verknappung von ökologischen Ausgleichsflächen einerseits und dem berechtigten Wunsch der Kommunen an der Entwicklung ihrer Standorte andererseits wird für die Zukunft ein gemeinsames interkommunales Flächenmanagement angestrebt. Dabei sollen auch die unterschiedlichen Interessen der Mitgliedsgemeinden untereinander ausgeglichen werden.

§ 1 Name, Sitz und Geschäftsjahr (1) Der Verein führt den Namen „Interkommunales Kompensationsmanagement“, kurz „IKoMBe e.V.“ (2) Der Verein hat seinen Sitz in Erlangen. (3) Der Verein soll in das Vereinsregister eingetragen werden und führt dann den Zusatz „e.V.“. (4) Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr.

§ 2 Zweck (1) Vereinszweck sind die Landschaftspflege sowie der Natur- und Umweltschutz im Hinblick auf Vermeidung oder Ausgleich von Eingriffen der Mitgliedskommunen, bei Baumaßnahmen oder der Bauleitplanung, durch Zusammenarbeit der Vereinsmitglieder und gegenseitige Unterstützung über bestehende Gemeindegrenzen hinweg. (2) Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch die Vermittlung von naturund artenschutzrechtlichen Maßnahmen auf den Gebieten der Mitgliedsgemeinden, insbesondere im Rahmen der Eingriffsregelung. Dies umfasst u.a. die überörtliche Koordination von Maßnahmen und die zugehörige Abstimmung zwischen mehreren beteiligten Gemeinden innerhalb des Naturraums sowie die Abstimmung mit agrarstrukturellen Belangen. (3) Aufgabe des Vereins ist es, den rechtlichen Rahmen vorzubereiten, um den ökologischen Ausgleich zu koordinieren. Dies kann insbesondere durch Führung von Ökokonten oder eines vergleichbaren Flächenmanagements erfolgen. (4) Der Verein leistet einen Beitrag zur Realisierung der Grundsätze des Naturschutzes und der Landschaftspflege im Sinne des § 2 des Bundesnaturschutzgesetzes und des Art. 1 des Bayerischen Naturschutzgesetzes, insbesondere durch: a) die Verbesserung und Sicherung der naturschutzfachlichen Wertigkeit von Flächen im Naturraum Mittelfränkisches Becken b) die gemeindeübergreifende Konzeption und Management geeigneter Maßnahmen für die ökologische Aufwertung c) Umweltbildung und Information über die Ziele von Naturschutz und Landschaftspflege. (5) Der Verein ist zu allen Maßnahmen und Geschäften berechtigt, durch die der Satzungszweck unmittelbar oder mittel gefördert werden kann. (6) Der Verein kann die Erfüllung einzelner Aufgaben auch auf Hilfspersonen im Sinne

des § 57 Abs. 1 Satz 2 AO übertragen. Der Verein kann sich hierfür auch anderer Unternehmen bedienen, sich an ihnen beteiligen oder andere Unternehmen errichten. (7) Der Verein verfolgt ausschließlich gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung,

§ 3 Grundsätze (1) Der Verein ist selbstlos tätig. Er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. (2) Mittel des Vereins dürfen nur für satzungsmäßige Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder des Vereins erhalten in ihrer Eigenschaft als Mitglieder keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. (3) Der Verein darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigen. Alle Inhaber von Vereinsämtern sind ehrenamtlich tätig. (4) Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins fällt das Vermögen des Vereins an eine juristische Person des öffentlichen Rechts zwecks Verwendung für die Förderung von Landschaftspflege, Natur- und Umweltschutz. (5) Die Mitglieder des Vereins verpflichten sich, die Aktivitäten des Vereins zu fördern. Die Mitglieder des Vereins verpflichten sich gegenüber dem Verein und gegenüber den anderen Mitgliedern des Vereins, eigene bilaterale Aktivitäten mit Vereinsmitgliedern zu unterlassen, welche unter den Zweck des Vereins gem. § 2 fallen.

§ 4 Mitgliedschaft (1) Die gesetzlichen Vertreter/Bevollmächtigten der Gründungsmitglieder unterzeichnen die Satzung. (2) Über die Aufnahme weiterer Gebietskörperschaften beschließt die Mitgliederversammlung auf Vorschlag des Vorstands nach vorausgegangenem schriftlichen Aufnahmeantrag des Bewerbers. (3) Eine Mitgliedschaft ist nur für kommunale Gebietskörperschaften möglich. Über Ausnahmen beschließt die Mitgliederversammlung.

§ 5 Beendigung der Mitgliedschaft (1) Die Mitgliedschaft wird durch Austritt oder durch Ausschluss beendet. Ein ausgetretenes oder ausgeschlossenes Mitglied hat keinen Anspruch auf einen Anteil am Vereinsvermögen. (2) Der Austritt ist nur zum Jahresende möglich. Er ist mit einer Frist von drei Monaten schriftlich gegenüber dem Vorstand zu erklären. (3) Der Ausschluss eines Mitglieds ist aus wichtigem Grund möglich, insbesondere soweit ein Mitglied vorsätzlich den Interessen des Vereins zuwiderhandelt. Vor der Beschlussfassung ist dem Mitglied unter Setzung einer angemessen Frist Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Der Beschluss des Vorstands über die Ausschließung ist zu begründen und dem Betroffenen schriftlich bekannt zu geben. Dem Betroffenen steht das Recht der Berufung an die Mitgliederversammlung zu. Die Berufung ist

innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des Ausschlussbeschlusses gegenüber dem Vorstand schriftlich einzulegen. Sie ist zu begründen. Die Mitgliederversammlung entscheidet innerhalb von zwei Monaten nach Eingang der Berufung über diese.

§ 6 Einnahmen und Beiträge (1) Die Mitglieder leisten jährliche Beiträge, die jeweils zum 1. Mai eines Jahres fällig werden. Die Mitgliederversammlung beschließt über die Höhe der Mitgliedsbeiträge in einer gesonderten Beitragssatzung. (2) Die gesamten Aufwendungen des Vereins werden grundsätzlich umgelegt. Der Umlageschlüssel ergibt sich grundsätzlich aus der Einwohnerzahl der jeweiligen Kommune. Maßgebend ist die vom Statistischen Landesamt jeweils zum 1. Januar des vorhergehenden Jahres festgestellte Einwohnerzahl. (3) Sonderbeiträge können in der Beitragssatzung vorgesehen werden.

§ 7 Mitgliederversammlung (1) Jedes Mitglied hat eine Stimme. (2) Jedes Mitglied wird vom gesetzlichen Vertreter oder einem vom gesetzlichen Vertreter beauftragten Dritten, vertreten. (3) Die Mitgliederversammlung wird vom Vorstand in Textform unter Angabe der Tagesordnung und unter Einhaltung einer Frist von mindestens einem Monat einberufen. In begründeten Fällen kann die Frist auf mindestens 1 Woche verkürzt werden. (4) Eine Mitgliederversammlung ist einzuberufen: a) einmal im Jahr, b) wenn es das Interesse des Vereins erfordert, c) wenn ein Drittel der Mitglieder dies schriftlich unter Angabe der Gründe und des Zwecks verlangt. (5) Der Mitgliederversammlung ist vorbehalten:  die Änderung der Satzung  Erlass und Änderung einer Geschäftsordnung  Aufstellung und Änderung von Leitlinien für das operative Geschäft  die Genehmigung des Haushaltsplanes  die Beschlussfassung über Programme, die sich über mehrere Haushaltsjahre erstrecken  die Änderung der Beiträge  die Wahl des Vorsitzenden und der zwei stellvertretenden Vorsitzenden  die Zustimmung zum Beitritt neuer Mitglieder  die Genehmigung des Jahresabschlusses sowie die Entlastung des Vorstandes  die Auflösung des Vereins

(6) Die Mitgliederversammlung fasst ihre Beschlüsse einstimmig. Stimmenthaltungen sind nicht möglich. Bei Wahlen findet die einfache Mehrheit Anwendung. Stimmenthaltungen werden nicht mitgezählt. (7) Abstimmungen erfolgen grundsätzlich öffentlich und durch Handzeichen. Abweichend hiervon kann eine geheime oder schriftliche Abstimmung erfolgen, wenn mindestens ein Drittel der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder dies beantragt. (8) Über die Mitgliederversammlung ist eine Ergebnisniederschrift anzufertigen, die vom Versammlungsleiter und vom Schriftführer zu unterzeichnen ist.

§ 8 Vorstand (1) Der Vorstand ist das Vertretungs- und Verwaltungsorgan des Vereins; er ist zuständig für alle Angelegenheiten, die nicht ausdrücklich der Mitgliederversammlung vorbehalten sind. (2) Die Mitglieder des Vorstands werden gewählt und werden durch die gesetzlichen Vertreter der Mitgliedsstädte und Mitgliedsgemeinden oder dessen beauftragte Vertreter vertreten. Eine Rotation der Vorstandschaft zwischen den Kommunen wird angestrebt. (3) Der Vorstand des Vereins besteht aus dem Vorsitzenden, dem stellvertretenden Vorsitzenden, dem Kassenführer sowie dem Schriftführer. Die Vorstandsmitglieder werden von der Mitgliederversammlung auf die Dauer von drei Jahren, gewählt. (4) Vorstand im Sinne des § 26 BGB sind der Vorsitzende und der stellvertretende Vorsitzende. Der Vorstand vertritt den Verein gerichtlich und außergerichtlich. Jedes Vorstandsmitglied ist einzelvertretungsberechtigt. Für das Innenverhältnis des Vereins gilt, dass der zweite stellvertretende Vorsitzende nur bei Verhinderung des Vorsitzenden und des ersten stellvertretenden Vorsitzenden vertreten darf. (5) Der Vorstand kann Aufgaben, für die er zuständig ist, dauernd oder im Einzelfall, auf einzelne seiner Mitglieder übertragen.

§ 9 Arbeitsweise des Vorstands (1) Der Vorstand fasst seine Beschlüsse in der Regel in Vorstandssitzungen, die vom Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung von einem stellvertretenden Vorsitzenden, in Textform einberufen werden. Dabei ist eine Einberufungsfrist von mindestens drei Tagen einzuhalten. (2) Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens zwei Vorstandsmitglieder, darunter der Vorsitzende oder ein stellvertretender Vorsitzender anwesend sind. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Leiters der Vorstandssitzung. Ein Vorstandsbeschluss kann auf schriftlichem Weg gefasst werden, wenn alle Vorstandsmitglieder ihre Zustimmung zu der zu beschließenden Regelung erklären. (3) Über die Sitzung ist eine Ergebnisniederschrift anzufertigen, die insbesondere die Beschlüsse und gegebenenfalls die Beauftragten bzw. den Ausführungsmodus beinhalten. Die Niederschriften sind vom Protokollführer und dem Sitzungsleiter zu unterschreiben. (4) Der Vorstand kann zu seinen Sitzungen Fachberater hinzuziehen, die jedoch kein Stimmrecht haben.

§ 10 Geschäftsstelle (1) Der Vorstand bedient sich bei der Erfüllung seiner Aufgaben einer Geschäftsstelle. (2) Die Aufgaben und Befugnisse der Geschäftsstelle werden in der Geschäftsordnung geregelt. (3) Die Geschäftsstelle kann mit Mitgliedskommunen Geschäftsbesorgungsverträge abschließen. (4) Soweit diese nicht unmittelbar vom Verein getragen werden, leistet der Verein der Gemeinde Kostenersatz für die mit dem Betrieb der Geschäftsstelle verbundenen Sach- und Personalkosten.

§ 11 Geschäftsordnung Der Verein gibt sich eine Geschäftsordnung, die weiteren Regelungen, insbesondere hinsichtlich der Unterstützung bei  der Erstellung von planerischen Konzepten,  der Bewertung von Kompensationsflächen und -maßnahmen,  der Zuordnung von Kompensationsflächen und -maßnahmen zu den jeweiligen Eingriffen  eines Vorgehens in Konfliktfällen trifft.

§ 12 Prüfung des Vereins Der Verein wird von der Mitgliederversammlung bzw. einem von ihr bestellten Prüfer geprüft. Der Verein verpflichtet sich, sich bzgl. seiner jährlichen Rechnungsprüfung einem Kontrollverfahren zu unterziehen, das gleich oder vergleichbar mit dem öffentlicher Einrichtungen ist (z.B. Kommunaler Prüfungsverband, Staatl. Rechnungsprüfungsstelle, Kreisrechnungsprüfungsstelle). Der Vereinsprüfer wird durch Beschluss bestimmt.

§ 13 Fachbeirat (1) Der Verein kann einen Fachbeirat berufen. Der Fachbeirat hat die Aufgabe, den Verein in allen Fragen der Umsetzung des Vereinszweckes zu beraten und zu unterstützen. (2) Die Mitglieder des Fachbeirats werden durch Beschluss von der Mitgliederversammlung berufen.

§ 14 Auflösung (1) Über die Auflösung des Vereins kann nur in einer mit diesem Tagesordnungspunkt einberufenen außerordentlichen Mitgliederversammlung Beschluss gefasst werden. (2) Ist die Liquidation des Vereinsvermögens erforderlich, insbesondere im Falle der Auflösung oder der Entziehung der Rechtsfähigkeit des Vereins, so sind die im Amt befindlichen Mitglieder des Vertretungsvorstands die Liquidatoren.

Unterschriften der Gründungsmitglieder:

Markt Emskirchen

Stadt Erlangen

Markt Markt Erlbach

Gemeinde Georgensgmünd

Gemeinde Hagenbüchach

Stadt Herzogenaurach

Stadt Nürnberg

Gemeinde Röttenbach

Markt Schnaittach

Stadt Schwabach

Markt Schwanstetten

Gemeinde Wilhelmsdorf

B e i t r a g s s a t z u n g 2020

Interkommunales Kompensationsmanagement e.V.

(IKoMBe e.V.)

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STAND 10.01.2020

Beschlossen in der Gründungsversammlung am 14.01.2020 Eingetragen im Vereinsregister Erlangen am tt.mm.jjjj

Präambel

Gemäß § 6 der Satzung des Vereins „Interkommunales Kompensationsmanagement“ hat die Mitgliederversammlung vom 14. Januar 2020 folgende Beitragssatzung 2020 erlassen:

§ 1 Regelbeitrag (1) Die Mitglieder leisten jährliche Beiträge, die jeweils zum 1. Mai eines Jahres fällig werden. (2) Die gesamten Aufwendungen des Vereins werden grundsätzlich umgelegt. Der Umlageschlüssel ergibt sich aus der Einwohnerzahl der jeweiligen Kommune. Maßgebend ist die vom Statistischen Landesamt jeweils zum 1. Januar des vorhergehenden Jahres festgestellte Einwohnerzahl. (3) Rechnerische Mitgliedsbeiträge von Kommunen mit 100.000 Einwohnern und mehr werden auf die betroffenen Kommunen gleichverteilt. (4) Für Geschäftsjahre ab 2020 gelten folgende Mitgliedsbeiträge:

Mitgliedskommune	Einwohnerzahl 31.12.2018	Mitgliedsbeitrag Euro pro Jahr
Markt Emskirchen	6.038	1.242
Stadt Erlangen	111.962	64.806
Markt Markt Erlbach	5.690	1.170
Gemeinde Georgensgmünd	6.706	1.379
Gemeinde Hagenbüchach	1.449	298
Stadt Herzogenaurach	23.126	4.755
Stadt Nürnberg	518.365	64.806
Gemeinde Röttenbach	3.198	658
Markt Schnaittach	3.369	693
Stadt Schwabach	40.792	8.388
Markt Schwanstetten	7.289	1.499
Gemeinde Wilhelmsdorf	1.488	306
Summe	729.472	150.000

(5) Mitglieder, welche dem Verein hinzutreten schulden im Jahr des Zutritts den vollen Jahresbeitrag unabhängig vom konkreten Beitrittsdatum. (6) Mitglieder, die unterjährig ausscheiden erhalten den Jahresbeitrag des Austrittsjahres nicht anteilig erstattet.

§ 2 Sonderbeiträge (1) Kommunen, die durch die Vermittlungsleistung des Vereins erforderlichen Ausgleichsbedarf realisieren können, leisten gegenüber dem Verein eine angemessene Aufwandsentschädigung. Die Höhe der Aufwandsentschädigung bemisst sich nach dem tatsächlichen Aufwand bei der Flächensuche und -zuordnung. (2) Weitere Einnahmen kann der Verein durch projektbezogene Sondervereinbarungen mit den einzelnen Mitgliedern sowie durch Zuschüsse erzielen.

* * *

11..44

ÖÖ

Beratung Datum Behandlung Ziel

Ältestenrat und Finanzausschuss 04.03.2020 öffentlich Beschluss

Betreff:

Mitgliedschaft im Europäischen Netzwerk der Umwelthauptstädte

Anlagen: Entscheidungsvorlage

Sachverhalt (kurz):

Im Jahr 2014 hat die Europäische Kommission einen Vorschlag der Stadt Kopenhagen aufgegriffen und für alle Städte, die mit dem Titel Umwelthauptstadt Europas ausgezeichnet worden waren sowie alle jeweiligen Finalteilnehmer ein Kooperations-Netzwerk begründet: „European Green Capital Network“ - EGCN).

Zurückgehend auf den Status Nürnbergs als Finalist des Europäischen Wettbewerbs um die Umwelthauptstadt Europas für die Jahre 2012/13 wurde auch Nürnberg zur Teilnahme eingeladen und wirkt seither mit. Die weiteren deutschen Städte in dem Kreis sind: Hamburg, Essen, Münster, Freiburg, Frankfurt.

Die im Rahmen der Mitgliedschaft anfallenden Aufwendungen, d. h. die Reisekosten, übernimmt die Europäische Kommission (durch die mit der Koordination des Netzwerks beauftragte Institutionen, derzeit in Kooperation „eurocities“ und „ICLEI – Local Governments for Sustainability“). Über den reinen Erfahrungsaustausch hinaus profiliert sich das Netzwerk zunehmend auch als Stimme in den Europäischen Institutionen mit Stellungnahmen, Dialog mit Vertretern der Generaldirektionen und öffentlichen Debatten als Teil der Fachkonferenzen des Netzwerks.

Nicht zuletzt im Hinblick auf Nürnbergs Bewerbung als Kulturhauptstadt Europas kann das Netzwerk der Umwelthauptstädte auch der Präsenz Nürnbergs auf der Europäischen Landkarte dienen. Der Austausch mit den Städten, die sich engagiert für eine fortschrittliche Umwelt- und Klimaschutzpolitik, Förderung des bürgerschaftlichen Engagements und Stärkung der urbanen Resilienz einsetzen, dient auch der eigenen Qualifizierung. In diesem Sinne sollte die aufgenommene Mitwirkung aus Sicht des Referats für Umwelt und Gesundheit fortgeführt werden.

Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Mit der Mitgliedschaft sind keine gender-differenzierten Konsequenzen verbunden

Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Beschlussvorschlag:

Die Stadt Nürnberg wirkt mit im Kooperations-Netzwerk „European Green Capital Network – EGCN“ und wird dabei vom Referat für Umwelt und Gesundheit vertreten. Das Referat berichtet einmal jährlich den Stadtratsgremien über die Arbeit des Netzwerks.

Mitgliedschaft im Europäischen Netzwerk der Umwelthauptstädte

Im Jahr 2010 hatte sich die Stadt Nürnberg um den Titel der Europäischen Umwelthauptstadt beworben, der damals für die Jahre 2012 und 2013 ausgelobt worden war. Mit der Bewerbung musste ein umfangreicher Fragebogen ausgefüllt werden. Auf der Grundlage der Auswertung dieser Fragebogen erreichte Nürnberg die Finalrunde (gemeinsam mit den Städten Barcelona, Malmö, Nantes, Reykjavík und Vitoria-Gasteiz). In der zweiten Runde konnten sich alle Finalteilnehmer in Brüssel einer Jury stellen und einerseits ihre Stadt vorstellen; andererseits prüfte die Jury in einer Art Fachkolloquium die vorgelegten Unterlagen und befasste sich eingehend mit dem umweltpolitischen Zielsystem der Städte. Am 21.10.2010 erfolgte dann in der damaligen Europäischen Umwelthauptstadt Stockholm im Rahmen einer Festveranstaltung die Schlussrunde des Wettbewerbs und die Bekanntgabe der Umwelthauptstädte Europas in den Jahren 2012 und 2013 – es handelte sich um die spanische Stadt Vitoria-Gasteiz und um die französische Stadt Nantes. Die Entscheidung beruhte nicht allein auf den Ergebnissen der Fachbewertung, sondern war unter Abwägung weiterer Gesichtspunkte (Berücksichtigung von Städten unterschiedlicher Größenordnung; nationaler Proporz, Küstenstädte/Binnenstädte …) getroffen worden. Nachdem in den Jahren 2011 Hamburg und 2017 Essen als deutsche Vertreter den Titel gewonnen hatten, sind derzeit die Chancen für eine deutsche Bewerbung nicht günstig einzuschätzen, so dass derzeit nicht an eine erneute Bewerbung gedacht wird.

die hohe Kompetenz dieser Städte zu nutzen, um vorbildliche Lösungen für eine nachhaltige

Stadtentwicklung zu identifizieren, ihre Übertragbarkeit zu diskutieren und in die internationale Debatte einzubringen (letztlich wirkt sich dies dann auch auf die Förderpolitik der EU aus);

eine Plattform zu schaffen, um die für eine nachhaltige Entwicklung Europas erforderlichen

Veränderungsprozesse anzustoßen und in die Europäischen sowie die globalen politischen Prozesse hinein zu tragen.

Zurückgehend auf den Status Nürnbergs als Finalist des Europäischen Wettbewerbs um die Umwelthauptstadt Europas wurde auch Nürnberg zur Teilnahme eingeladen und hat seither an verschiedenen Sitzungen teilgenommen. Die weiteren deutschen Städte in dem Kreis sind: Hamburg, Essen, Münster, Freiburg, Frankfurt.

Über den reinen Erfahrungsaustausch hinaus profiliert sich das Netzwerk zunehmend auch als Stimme in den Europäischen Institutionen mit Stellungnahmen, Dialog mit Vertretern der Generaldirektionen und öffentliche Debatten, die Teil der regelmäßigen Fachkonferenzen des Netzwerks sind.

Der gemeinsamen Außendarstellung des Netzwerks diente auch ein Kochbuch mit typischen, gesunden Speisen aus den Mitgliedsstädten: „Great Food from European Green Cities”. Alle beteiligten Städte sind in dem Buch kurz vorgestellt und präsentieren jeweils ein Rezept. Nürnberg ist mit einem Emmer Rezept vertreten. Dieses Buch wurde inzwischen sogar mit einem internationalen Literaturpreis für Kochbücher ausgezeichnet.

Aktuell befasst sich das Netzwerk mit der Entwicklung von einfach handhabbaren Intrumentarien zur Bewertung der Nachhaltigkeit kommunaler Pläne und Projekte („EGCN Future Proof Toolkits“). Die ersten Informationsmaterialien basieren auf Beispielen aus Städten des Netzwerks, im Einzelnen: Oslo’s Regenwasser-Management-Strategie, Nijmegen’s partizipatives Projekt zum Hochwasserschutz, Hamburg’s Planung zur Realisierung von 100 neuen begrünten Dächern und der Masterplan Grün der Stadt Lissabon.

Die Europäische Kommission will das Netzwerk noch weiter stärken und sein Potenzial zur Entwicklung von konkreten Leitbildern einer nachhaltigen kommunalen Entwicklung nutzen. Von den Mitgliedskommunen wird eine proaktive Haltung zu diesen Arbeitsprozessen erwartet und damit auch eine politische Entscheidung zur Mitwirkung im Netzwerk.

Nicht zuletzt im Hinblick auf Nürnbergs Bewerbung als Kulturhauptstadt kann das Netzwerk der Umwelthauptstädte auch dazu dienen, Nürnberg auf der Europäischen Landkarte regelmäßig erscheinen zu lassen. Der fachliche Austausch mit den Städten, die sich engagiert für eine fortschrittliche Umwelt- und Klimaschutzpolitik, Förderung des bürgerschaftlichen Engagements zu diesen Themenfeldern und Stärkung der urbanen Resilienz einsetzen dient auch der eigenen Qualifizierung. In diesem Sinne sollte die aufgenommene Mitwirkung aus Sicht des Referats für Umwelt und Gesundheit fortgeführt werden.

Ref.I/II/154/2020

Beratung Datum Behandlung Ziel

Ältestenrat und Finanzausschuss 04.03.2020 öffentlich Beschluss

Betreff:

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.12.2019, öffentlicher Teil

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Ref.I/II/154/2020

Beschlussvorschlag:

Die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Ältestenrat- und Finanzausschusses vom 18.12.2019 wird genehmigt.