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← Sitzung des Stadtplanungsausschusses (19.02.2020)

Beilage Bericht

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Beilage

Betreff:

Punkthaus für Personal am Klinikum Nord – städtebaulicher Akzent am Nordwestring

Bericht

Der Verwaltung liegt ein Antrag der CSU-Stadtratsfraktion zur Prüfung vor, in dem eine Bebauung mit einem Punkthaus am Nordwestring vorgeschlagen wird. Die Fläche ist begrenzt durch den Nordwestring und die neue U-Bahnhaltestelle „Nordwestring“ die sich in Verlängerung der Heimerichstraße befindet. Das gewünschte „höhere“ Gebäude soll dem Personal des Klinikums Nord zum Wohnen zur Verfügung gestellt werden. Im Zuge des U-Bahnausbaus wurde die Fläche am U-Bahnhof als Platz gestaltet und nördlich davon eine ca. 1.100 m² große Grünfläche angelegt.

Ausgangssituation

Im dritten Bauabschnitt der U-Bahnlinie 3 wurden die Bahnhöfe Klinikum und als vorläufiger Endbahnhof die Haltestelle Nordwestring, bis zur Eröffnung im Frühjahr 2017 ausgebaut. Bestandteil des Planfeststellungsverfahrens war eine landschaftspflegerische Begleitplanung, die aufgrund der Eingriffe in Natur und Landschaft durchzuführen war. Die landschaftspflegerische Begleitplanung sah unter anderem vor, dass 52 Ersatzbaumpflanzungen und eine mindestens 500 m² große Grünfläche am Bahnhof Nordwestring als Ausgleich für die U-Bahnbaumaßnahme realisiert werden musste. Im 2009 beschlossenen Straßenplan des Verkehrsplanungsamtes war die Fläche am Nordwestring nachrichtlich bereits als Fläche für eine Platzgestaltung durch das Stadtplanungsamt dargestellt.

Planung

Unter Berücksichtigung der bereits festgelegten Rahmenbedingungen, hat das Stadtplanungsamt im Jahr 2010 begonnen, das Umfeld der neuen U-Bahnstation mit der nördlich angrenzenden Freifläche zu planen. Der Nordwestring grenzt direkt an die Freifläche. Die vorhandene angrenzende Baustruktur ist heterogen, mit wenig prägnanten Raumkanten. Ziel war es, die grüne Platzfläche auch von der Straße aus wahrnehmbar zu gestalten. Die geplanten großkronigen Bäume sollen die Fläche optisch begrenzen und eine Raumkante ausbilden. Der Platz wird im Norden geprägt durch eine große Rasenfläche mit zwölf großkronigen Bäumen und vier Bestandsbäumen an der Vogelherdstraße, die erhalten wurden. Damit wurde dem Bedürfnis der Bewohner nach mehr Grün entsprochen und ein angenehmes Kleinklima geschaffen. Die Rasenfläche liegt niveaugleich mit dem Gehweg am Nordwestring. Es wurde Aufenthaltsqualität geschaffen, ohne die Fläche vom Straßenraum abzukapseln. Aufgrund des Grünflächendefizits im Stadtteil und der verkehrlichen Belastung durch den Nordwestring ist eine großzügige Grünfläche sinnvoll und wirkt sich wohltuend auf das Stadtklima und die Bewohner aus. Das anfallende Niederschlagswasser des versiegelten Platzes wird überwiegend in die angrenzenden Grünflächen geleitet. Für die Umsetzung der Baumaßnahme wurden auch Fördergelder verwendet. Bei der Planung wurde der Bürgerverein St. Johannis – Schniegling - Wetzendorf sowie das Klinikum beteiligt.

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Rahmenbedingungen der Wohnraumförderung

Hinsichtlich der Förderfähigkeit für eine Wohneinrichtung für Klinikumspersonal kann folgendes in Aussicht gestellt werden:

Der Freistaat hat seit 2015 im Rahmen des Wohnungspakts Bayern neben der Förderung im Bayerischen Wohnungsbauprogramm mit dem Kommunalen Wohnraumförderungsprogramm

(KommWFP) ein weiteres Förderprogramm aufgelegt. Dieses bietet, abgestimmt auf die

örtlichen Notwendigkeiten, die Chance, mit maßgeschneiderten Lösungen die Kommunen bei

der Erfüllung ihrer Aufgaben zur Schaffung von angemessenem und bezahlbarem Wohnraum

zu unterstützen. Damit ist, soweit die Auskunft durch das Staatsministerium für Bau, Wohnen

und Verkehr an den Stab Wohnen, auch die Schaffung von Wohnraum für Bedienstete gemeint.

Die Beschränkung auf einen bestimmten Personenkreis, nämlich den des kommunalen

Krankenhauspersonals, ist damit, unter Einhaltung der Einkommensgrenzen der

Wohnraumförderung, für das KommWFP kein Ausschlussgrund.

Für weitere Vorhaben mit entsprechender kommunaler Ausrichtung sollte das

Wohnraumförderungsprogramm daher in die Überlegungen zur Finanzierung einbezogen

werden, sollte ein geeigneter Standort für eine entsprechende Bebauung zur Verfügung stehen

und eine Realisierung einer Wohneinrichtung für Klinikpersonal geplant werden.

Fazit

Eine Bebauung der Grünfläche scheidet unter den zuvor genannten Aspekten aus. Die Planung zur Platzgestaltung am Nordwestring wurde am 21.05.2015 vom Stadtplanungsausschuss beschlossen. Bis zur Eröffnung der U-Bahnhaltestelle im Jahr 2017 wurde der gesamte Platz, inklusive der Grünfläche ausgebaut.

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