Sitzungsunterlagen
Sitzung des
Stadtplanungsausschusses
19.02.2020
Inhaltsverzeichnis
Sitzungsdokumente 3 Ergänzung zur Tagesordnung 3 Vorlagendokumente 4 * TOP Ö 1 Bilanz verbindliche Bauleitplanung 2009-2019 4 Bericht Stpl/145/2020 4 Beilage Stpl/145/2020 8 Übersichtsplan Stpl/145/2020 10 Übersichtstabelle Stpl/145/2020 11 Steckbriefe Stpl/145/2020 12 * TOP Ö 3.1 "Möglichkeitsräume": Plätze und Straßen für sozial-ökologische 20 Nachbarschaftsideen Bericht Stpl/148/2020 20 Antrag_sozial-ökologische Nachbarschaftsideen_SPD Stpl/148/2020 22 Antrag_sozial-ökologische Nachbarschaftsideen_SPD_Haushaltsberatungen 24 Stpl/148/2020
Sitzung des Stadtplanungsausschusses
Termin: Mittwoch, 19.02.2020, 15:00 Uhr
Ort: Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal
EINLADUNGSERGÄNZUNG
Ich nehme Bezug auf die bereits zugestellte Einladung zur Sitzung des Stadtplanungsausschusses am 19.02.2020 und ergänze diese gemäß § 23 Abs. 2 StRGeschO wie folgt:
Öffentliche Sitzung
3.1 "Möglichkeitsräume": Plätze und Straßen für sozial-ökologische Bericht
Nachbarschaftsideen
hier: Anträge der SPD-Stadtratsfraktion vom 08.08.2019 und
12.11.2019
- mdl. Bericht -
Ulrich, Daniel
Außerdem werden die Beilagen nachgereicht zu:
1. Bilanz verbindliche Bauleitplanung 2009-2019 Bericht
Ulrich, Daniel
Stadt Nürnberg, 10.02.2020 Mit freundlichen Grüßen
Dr. Ulrich Maly Oberbürgermeister
Berichtsvorlage Stpl/145/2020
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtplanungsausschuss 19.02.2020 öffentlich Bericht
Betreff:
Bilanz verbindliche Bauleitplanung 2009-2019
Anlagen: Beilage Übersichtsplan Übersichtstabelle Steckbriefe
Bericht: Das Wachstum der Stadt Nürnberg seit 2008 wurde fast vollständig durch Innenentwicklung abgebildet. Einen erheblichen Teil dieser Innenentwicklung machen Bauleitpläne aus. Nach dem Baulandbeschluss und seinen Vorläufern sind bei der Neuschaffung von Baurecht in besonderer Weise Belange der Grünraumversorgung abzubilden.
Im Berichtszeitraum wurden etwa 50 baurechtsschaffende Bebauungspläne bis zur Billigung bzw. zum Satzungsbeschluss vorangebracht oder deren Planungen sind hinreichend konkret, sodass von deren Umsetzung ausgegangen werden kann. Diese Bebauungspläne umfassen eine Fläche von ca. 420 ha. Die Schwerpunkte der Planungen waren und sind gewerbliche Konversionen sowie Stadterweiterungen auf Grundlage des Flächennutzungsplans von 2006.
Die Bilanz zeigt, dass eher kleinräumig angelegte Investorenpläne weniger Spielraum für die Grünflächenentwicklung geben als die größeren Projekte, die auch stadtstrukturell angegangen werden. Zudem bestehen in den größeren Projekten in der Regel weniger Vorbelastungen (Altlasten, Abbruchkosten usw.), die in die Gesamtabwägung einzustellen sind, was wiederum den Spielraum für bessere Grünausstattung erhöht.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Diversity-Aspekte werden im Rahmen der einzelnen Bebauungsplanverfahren berücksichtigt. Diese Vorlage umfasst lediglich eine Statistik dieser Bebauungsplanverfahren.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Beilage
Betreff: Bilanz verbindliche Bauleitplanung 2009-2019
Sachverhalt
In den letzten zehn Jahren wurde eine Vielzahl von Bebauungsplänen als Satzung beschlossen. Darüber hinaus bestehen laufende Bebauungsplanverfahren, für die angenommen werden kann, dass sie in einem absehbaren Zeitraum abgeschlossen und einer Realisierung zugeführt werden können. Insgesamt sollen ca. 50 Verfahren betrachtet werden, die in Hinblick auf die Grünflächenthematik relevant sind. Diese Bebauungspläne umfassen eine Fläche von zusammen ca. 420 ha.
Schwerpunkte dieser Planungen waren und sind Konversionen sowie Stadterweiterungen auf Grundlage des Flächennutzungsplans von 2006.
Bei etwas mehr als der Hälfte der zu betrachtenden Projekte wird Wohnraum geschaffen. Die verbleibenden Projekte beinhalten als hauptsächlich zu entwickelnde Nutzungen Gewerbe, Anlagen für soziale bzw. gesundheitliche Zwecke und ausschließlich Grünflächen. Insgesamt werden ca. 1.400 Wohneinheiten im Einfamilienhausbau und ca. 11.400 Wohneinheiten im Geschosswohnungsbau erfasst. Rein rechnerisch würde daraus nach dem Baulandbeschluss ein Bedarf an öffentlich nutzbaren Grünflächen von ca. 490.000 qm für ca. 27.000 EinwohnerInnen und Einwohner resultieren. Ca. 3.900 Wohneinheiten aus den Bebauungsplänen des Berichtszeitraums wurden bereits realisiert oder können realisiert werden. Im Vergleich: im Berichtszeitraum wurden in Nürnberg insgesamt 19.400 Wohnungen genehmigt.
Verfahrenstechnisch sind Investoren-Bebauungspläne mit städtebaulichem Vertrag und Angebots-Bebauungspläne auf Betreiben der Stadt zu unterscheiden. Letztere sind nach dem Baulandbeschluss die Ausnahme, werden aber aus dem „Altbestand“ insbesondere im Tiefen Feld und am Wetzendorfer Landgraben geführt. Erstere sind immer mit einem städtebaulichen Vertrag gekoppelt, der die Abarbeitung des Baulandbeschlusses regelt, Angebots- Bebauungspläne lassen sich nur im Ausnahmefall mit städtebaulichen Verträgen hinterlegen. Dafür steuert hier die Stadt über ihr Eigentum an Flächen.
Der Anteil von Angebots-Bebauungsplänen beträgt ca. 230 ha mit ca. 6.000 Wohneinheiten, das sind ca. 47 % der seit dieser Zeit insgesamt realisierten bzw. aktuell im Verfahren befindlichen Wohneinheiten. Im Rahmen der Angebots-Bebauungspläne wird der Großteil der planungsrechtlich zu sichernden Wohnungen (ca. 77 %) in den Geltungsbereichen Nr. 4445a/b/c "Tiefes Feld", Nr. 4614 "Züricher Straße" und Nr. 4641 "Wetzendorf" generiert.
Die Investoren-Bebauungspläne aus dem genannten Zeitraum decken den verbleibenden Teil der planungsrechtlich gesicherten bzw. zu sichernden Wohneinheiten ab (ca. 6.800 WE auf 188 ha).
Die genannten ca. 50 Verfahren sichern ca. 885.000 qm Grünflächen als Erholungs-, Frei- und Spielflächen sowie auch Flächen für den Artenschutz. Den Grünflächen könnte der rechnerische Bedarf an öffentlich nutzbarer Grünfläche (490.000 qm, s.o.) gegenübergestellt werden. Im Saldo ist der Bedarf an öffentlich nutzbaren Grünflächen in der ganzen Bandbreite von denkbaren Nutzungen von Freiräumen weit übererfüllt.
Damit werden im Rahmen der Angebots-Bebauungspläne ca. 47 qm Grünfläche (einschl. Artenschutzflächen) pro Einwohnerin bzw. Einwohner gesichert. Im Rahmen der sogenannten Investoren-Bebauungspläne erfolgt die Sicherung von durchschnittlich ca. 19 qm öffentlich nutzbare Grünfläche pro Einwohnerin bzw. Einwohner.
Einerseits werden also bei einigen Bebauungsplänen deutlich mehr Grünflächen geschaffen werden als formal erforderlich, andererseits sind aber auch Bebauungspläne zu verzeichnen, die die vom Baulandbeschluss rechnerisch geforderten Flächen unterschreiten und bei denen auch in der Einzelfallbetrachtung (gem. Baulandbeschluss Ziff. B 4.6) ein rechnerisches Grünflächendefizit im Planungsgebiet nicht ausgeglichen werden konnte. In solchen Fällen werden im Rahmen der städtebaulichen Verträge Ablösesummen vereinbart, die konkret außerhalb des Plangebietes eingesetzt werden, um bestehende Grünflächen zu verbessern oder zu erweitern, unter anderem z. B. in die Aufwertung der bestehenden Spielanlagen an der Erhardstraße, an der Regensburger Straße bzw. nördlich des Wöhrder Sees oder in die Grünfläche am Platnersberg. Als Ablöse für erforderliche öffentlich nutzbaren Grünflächen, die nicht im Plangebiet errichtet werden können, wurde im genannten Zeitraum von den Investoren über städtebauliche Verträge ein siebenstelliger Betrag entrichtet.
Es zeigt sich, dass große und raumwirksame Grünflächen vor allem in großräumigen Bebauungsplänen möglich sind, die in der Regel Angebots-Bebauungspläne sind (Ausnahme Investorenplanung südl. der Brunecker Straße). Ca. 48 % der insgesamt gesicherten bzw. zu sichernden Grünflächen befinden sich innerhalb der Geltungsbereiche der Bebauungspläne Nr. 4445 a/b/c "Tiefes Feld", Nr. 4520 "Bielefelder Straße", Nr. 4614 "Züricher Straße" und Nr. 4641 "Wetzendorf“.
Große, kompakte Flächen räumen dem städtebaulichen Entwurf mehr Entwicklungsmöglichkeiten ein und schaffen erst die städtebauliche sowie ökonomische Voraussetzung für große zusammenhängende Grünflächen, die dann auch überörtliche Funktionen erfüllen können. Jedoch muss auch festgestellt werden, dass bisher nicht alle Teilbebauungspläne aus den großen städtebaulichen Planungen zur Rechtskraft geführt werden konnten. Die großflächigen, städtischen Angebots-Bebauungspläne sind aufgrund der Eigentümerstruktur mit einem Umlegungsverfahren verbunden, welches zu langen Verfahrensdauern, Entwurfsänderungen sowie zu einem erhöhten Klagerisiko führen. Eine Planverwirkllichung ist aber absehbar.
Fazit: In Nürnberg ist insgesamt ein Erfolg des Leitbilds "Innen- vor Außenentwicklung“ zu verzeichnen. Dabei handelt es sich im Wesentlichen um Investoren-Bebauungspläne. Investoren- Bebauungspläne führen meist zu einer kurzfristigen Realisierung, können aber in Hinblick auf die reale Grünausstattung wegen der kleineren Planflächen und der schlechteren Startbedingungen der Grundstücke Freiraumerfordernisse nicht so gut erfüllen wie großräumige Angebotsbebauungspläne. In der Summe sichert die Bauleitplanung seit 2009 in Nürnberg über 800.000 qm öffentliche Grün- und Freifläche und hat damit im Saldo der Bewohnerzuwächse die Grünraumversorgung der Stadt wesentlich verbessert.
DATEINAME: BP_Bilanz_20200114_sr / Koordinatensystem: ETRS 1989 UTM Zone 32NTransverse Mercator
Großgründlach
Neunhof
Boxdorf
Kraftshof
Buch
Ziegelstein
Almoshof
Großreuth
Erlenstegen
h.d.Veste
Wetzendorf
Schoppershof Laufamholz
Schniegling
Höfen
Mögeldorf
Gostenhof
NÜRNBERG
Gleißhammer
Großreuth
b.Schweinau
Schweinau
Fischbach
Gibitzenhof b.Nürnberg
Röthenbach
b.Schweinau
Langwasser
Eibach
Eibacher
Forst
Reichelsdorf
Mühlhof
Worzeldorf Brunn
NÜRNBERG
Kornburg
Fischbach
b.Nürnberg
Katzwang
ÜBERSICHTSPLAN
Bilanz 10 Jahre
verbindliche Bauleitplanung
Zeichenerklärung
Auswertung
´
Rechtskraft (23) ohne Maßstab Stand:14.01.2020 Stpl: Kl/ Sr
im Verfahren (25) Geobasisdaten @ Bayerische Vermessungsverwalung
10 Darstellung der Flurkarte als Eigentumnachweis nicht geeignet
Bilanz zehn Jahre verbindliche Bauleitplanung 14.01.2020
Übersichtstabelle
| B-Plannr. | B-Planname | Verfahrensstand | Planungsziel | bestehendes Planungsrecht | Veranlasser | Größe Geltungs- bereich [ha] | Wohneinheiten | Einwohnerinnen und Einwohner | Anzahl WE geförderter Wohnungsbau | Größe Grünfläche [m²] | Sonstiges | |||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| EFH | GWB | EFH | GWB | Soll | Ist/geplant | Ist absolut | Soll | Ist | ||||||||
| 3490AE | August-Meier-Heim | Billigung, öff. Ausgleung | Wohnen, Wohnfolgeeinrichtungen, Dienstleistungen | BP Nr. 3490 (SO - öff. Verwaltung, Fürsorge) | Investor | 19,1 | 0 | 397 | 0 | 794 | 30% | 46% | 183 | 15.880 | 500 | |
| 3644AE | Dresdner Straße | in Kraft | Wohnen, Einzelhandel | BP Nr. 3644 (GE) | Investor | 2,4 | 0 | 126 | 0 | 252 | 30% | 30% | 38 | 5.040 | 0 | Ablösezahlung Grün/Spiel für Plantersberg und Nordostbahnhofsiedlung |
| 3865AE | Äußere Bayreuther Straße, AE | Aufstellungsbeschluss | öff. Grün | BP Nr. 3865 (WA) | Stadt | 0,3 | 0 | 0 | 0 | 0 | entfällt | entfällt | 0 | 0 | 2.800 | |
| 4318 | Nordostbahnhof | Aufstellungsbeschluss, BehB | Wohnen, Dienstleistung, öff. Grün | § 34, § 35 | Investor | 5,2 | 54 | 86 | 167 | 172 | 30% | 30% | 42 | 5.114 | 6.130 | |
| 4346 | Kornburg Nord | in Kraft | Wohnen | § 35 | Investor | 6,8 | 134 | 0 | 268 | 0 | 30% | 35% | 47 | 2.680 | 21.000 | |
| 4370 | Ostendstraße | in Kraft | Wohnen, Gewerbe | § 34 | Investor | 1,9 | 0 | 244 | 0 | 488 | 30% | 30% | 73 | 10.064 | 4.000 | Ablösezahlung Grün/Spiel für Spielplatz Erhardstr und Bolzplatz Wöhrder See/Talübergang/Bartholomäusstraße |
| 4445a | Tiefes Feld Nordwest | Aufstellungsbeschluss | Wohnen, soziale Nutzung, Dienstleistung, Einzelhandel, öff. Grün | Einleitungsbeschluss BP Nr. 4445 "Tiefes Fled", BuGA, Nordosten: § 34 BauGB; Westen, Süden: § 35 BauGB | Stadt | 20,7 | 0 | 365 | 0 | 730 | 30% | 30% | 110 | 14.976 | 82.345 | |
| 4445b | Tiefes Feld Bildungsstandorte | Aufstellungsbeschluss | soziale Nutzung, Wohnen | § 35 | Stadt | 21,8 | 0 | 805 | 0 | 1.650 | 30% | 30% | 242 | 33.000 | 63.262 | |
| 4445c | Tiefes Feld | Aufstellungsbeschluss | Grünfläche | § 35 | Stadt | 35 | 0 | 450 | 0 | 920 | 30% | 30% | 135 | 18.400 | 89.725 | |
| 4506 | Dorfäcker Straße | in Kraft | Gewerbe | §35 | Stadt | 4,5 | 0 | 0 | 0 | 0 | entfällt | entfällt | 0 | 729 | 9.500 | |
| 4520 | Bielefelder Straße | Aufstellungsbeschluss, fÖB | Wohnen, öff. Grün | BP Nr. 3686 (Straßenverkehrsfläche), BP Nr. 3827 (Straßenverkehrsfläche), BP Nr. 3831 (Straßenverkehrsfläche), BP Nr. 3836 (WA, öff. Grün: Dauerkleingärten), BP Nr. 3686 (Straßenverkehrsfläche), 4456 (MI); § 35 | Stadt | 9,5 | 40 | 260 | 124 | 520 | 30% | 30% | 90 | 11.640 | 30.000 | |
| 4522 | Hainstraße | in Kraft | Wohnen, Dienstleistung, Hotel, Büro, Verwaltung Wohnen, Gemeinbedarfseinrichtungen, Kleingartenanlage, Gewerbe | § 34 | Investor | 2,9 10,0 | 0 | 460 | 0 | 920 | 30% | 30% | 138 | 2.000 | 2.100 | Soll an Grünflächennachweis im Wettbewerb definiert worden |
| zusätzlich Ablösezahlung Spiel für Spielplatz an der Regensburger Straße | ||||||||||||||||
| Baumpflanzungen + begrünte Dächer | ||||||||||||||||
| 4525 | Nordbahnhof | in Kraft | BPNr.336(einfacherBP),BPNr.336BA,BPNr.2851,BPNr.3785 (Straßenverkerhsfläche) | Investor | 85 | 135 | 264 | 270 | 30% | 30% | 66 | 8.035 | 9.518 | |||
| 4529 | Wallensteinstraße | in Kraft | Wohnen | BP Nr. 3795 (öff. Grünfläche), BP Nr. 3914 (öff. Grünfläche), BP Nr. 3931 (öff. Grünfläche) | Investor | 5,9 | 108 | 99 | 335 | 198 | 32 EFH | 32 EFH | 32 | 7.308 | 13.624 | aus BP Nr. 4601 herausgelöst |
| 4535 | Kohlenhof | Aufstellungsbeschluss, fÖB | Büro, Gewerbe | BP Nr. 3488 (Straßenverkehrsfläche), § 34 | Investor | 11,3 | 0 | 0 | 0 | 0 | entfällt | entfällt | 0 | 1.160 | 6.130 | |
| 4551 | Großreuth h.d.V. | in Kraft | Wohnen, Büro | BP Nr. 3838 (MI); § 35 | Investor | 1,65 | 14 | 0 | 43 | 0 | entfällt | entfällt | 0 | 591 | 0 | anteilige Herstellung der Grünflächen an der Rollnerstraße, anteilige Herstellung von Kinderspielplätzen |
| 4553 | Langwasser-Bad | in Kraft | Wohnen | BP Nr. 3575 (Grünfläche/Baufläche: Bad) | Stadt | 4,2 | 30 | 150 | 93 | 300 | 30% | 30% | 54 | 6.930 | 20.000 | BP Nr. 4613 wurde herausgelöst |
| 4562 | Bahnhofstraße | in Kraft | Büro, Dienstleistung, soziale Nutzung | BP Nr. 136 (Baulinie), BP Nr. 3858, BP Nr. 3971 (Straßenverkehrsfläche) | Investor | 4,4 | 0 | 0 | 0 | 0 | entfällt | entfällt | 0 | 565 | 1.423 | |
| 4572 | Teilfl. Bahngelände Nordostbahnhof | Aufstellungsbeschluss, fÖB | öff. Grün | § 34 | Stadt | 2,4 | 0 | 0 | 0 | 0 | entfällt | entfällt | 0 | 0 | 24.000 | |
| 4575 | Schmalau-Ost | Aufstellungsbeschluss, fÖB | Gewerbe | § 35 | Stadt | 21,9 | 0 | 0 | 0 | 0 | entfällt | entfällt | 0 | 4.339 | 20.875 | |
| 4582 | Brinthon | in Kraft | Wohnen, öff. Grün | § 35 | Investor | 0,7 | 6 | 0 | 19 | 0 | entfällt | entfällt | 0 | 186 | 1.200 | |
| 4593 | Steinfeldstraße | Aufstellungsbeschluss | Wohnen | § 35 | Investor | 0,3 | 10 | 0 | 31 | 0 | entfällt | entfällt | 0 | 310 | 0 | |
| 4595 | Beuthner Straße | in Kraft | Büro, Gewerbe | § 35 | Investor | 2 | 0 | 0 | 0 | 0 | entfällt | entfällt | 0 | 420 | 0 | |
| 4597 | Münchener Straße | in Kraft | Büro, Gewerbe, Dienstleistung | § 34 | Stadt | 1,96 | 0 | 0 | 0 | 0 | entfällt | entfällt | 0 | 537 | 0 | |
| 4601 | Großreuth gesamt | Aufstellungsbeschluss, fÖB | Wohnen | § 34, §35 | Stadt | 24,1 | 279 | 186 | 865 | 372 | 30% | 30% | 140 | 16.089 | 63.366 | Restflächen, die nicht in den B-Plänen Nrn. 4529, 4608, 4614 aufgegangen sind |
| 4605 | Leyher Straße Ost | in Kraft | Wohnen, Gewerbe, Einzelhandel | BP Nr. 3503 (GE) | Stadt | 2,4 | 67 | 45 | 208 | 90 | 30% | 30% | 34 | 5.992 | 2.218 | |
| 4610 | Wanderer Straße | Aufstellungsbeschluss | Wohnen, öff. Grün | § 34 | Stadt | 13,2 | 37 | 158 | 115 | 316 | 30% | 30% | 59 | 7.567 | 8.000 | aus BP Nr. 4590 herausgelöst, unter Mitwirkung von Stpl/2 |
| 4612 | östlich Brucker Straße Großgründlach | in Kraft | Wohnen | § 35 | Investor | 1,64 | 28 | 0 | 87 | 0 | entfällt | entfällt | 0 | 868 | 1.300 | |
| 4613 | Schwimmzentrum Langwasser | in Kraft | soziale Nutzung | BP Nr. 3575 (Grünfläche, Schwimmbad) | Stadt | 2,9 | 0 | 0 | 0 | 0 | entfällt | entfällt | 0 | 0 | 0 | mit BP Nr. 4553 eingeleitet |
| 4614 | Züricher Straße | in Kraft | Wohnen, Büro, Dienstleistung, Einzelhandel, soziale Nutzung | BP Nr. 3914 (Straßenverkehrsfläche Rothenburger Straße (neu), WA, Ladennutzung, Kindertagesstätte, öffentliche Grünflächen: Park und Spielplatz); § 35 BauGB | Stadt | 9,1 | 161 | 285 | 499 | 570 | 30% | 30% | 134 | 16.466 | 29.320 | aus BP Nr. 4601 herausgelöst |
| 4617 | Altes Forsthaus | Aufstellungsbeschluss | Wohnen | § 34, einfacher BP | Investor | 0,3 | 4 | 0 | 12 | 0 | entfällt | entfällt | 0 | 124 | 0 | |
| 4620 | EH südwestlich d. Fischbacher Hauptstr. | in Kraft | Einzelhandel | § 34; § 35 | Investor | 0,82 | 0 | 0 | 0 | 0 | entfällt | entfällt | 0 | 0 | 0 | Stadtplanungsausschuss - 09.07.2009 Baulandbeschluss umfasste nur Wohnen |
| 4621 | Weißenseestraße | in Kraft | Wohnen | BP Nr. 4422 (WR); östlich: § 34; § 35 | Stadt | 1,38 | 8 | 0 | 25 | 0 | entfällt | entfällt | 0 | 248 | 0 | |
| 4626 | Höfles Ost | in Kraft | Wohnen | § 35, aufgrund von vorhandenen Baugnehmigungen | Investor | 0,74 | 18 | 0 | 56 | 0 | entfällt | entfällt | 0 | 558 | 400 | |
| 4633 | Hintere Marktstraße | Aufstellungsbeschluss, fÖB | Wohnen | § 34 | Stadt | 1,2 | 0 | 36 | 0 | 72 | entfällt | entfällt | 0 | 1.440 | 1.000 | |
| 4634 | Umspannwerk Gebersdorf | Aufstellungsbeschluss, fÖB | Wohnen, soziale Nutzung, Nahversorger | § 34 | Investor | 4,2 | 48 | 99 | 149 | 198 | 30% | 16% | 24 | 5.448 | 866 | soz. Wohnungsbau zw. 30% - 16 % |
| 4635 | Südlicher Hasenbuck, Modul 1 | in Kraft | Wohnen, Dienstleistung, soziale Nutzung | § 34; § 35 | Investor | 33,5 | 142 | 1.433 | 440 | 2.866 | 30% | 30% | 473 | 61.842 | 105.444 | |
| 4637 | Avenariusstraße | Aufstellungsbeschluss, BehB | Wohnen, soziale Nutzung | BP Nr. 3533 (GEe, MI), BP Nr. 4046 (Straßenverkehrsfläche) | Investor | 2,4 | 0 | 156 | 0 | 312 | 30% | 30% | 47 | 6.260 | 1.360 | zusätzlich Ablösezahlung Grün/Spiel für Spielhof der Hegelschule |
| zusätzlich grundbuchrechtliche Besicherung: 2000 m² als öff. Grünfläche | ||||||||||||||||
| 4641 | Wetzendorf | Aufstellungsbeschluss, fÖB | Wohnen, soziale Nutzung, Nahversorgung | BP Nr. 29, BP Nr. 3922 (Straßenverkehrsfläche), BP Nr. 4043 (öff. Grünfläche: Park, Straßenverkehrsfläche), BP Nr. 4116 (Straßenverkehrsfläche), BP Nr. 4195 (öff. Grünfläche: Park, Straßenverkehrsfläche), BP Nr. 4256B (Straßenverkehrsfläche), BP Nr. 4506 (Gewerbegebiet); § 35 | Stadt | 34,6 | 121 | 1.640 | 374 | 3.280 | 30% | 30% | 528 | 69.342 | 130.000 | |
| 4642 | Langseestr. | in Kraft | Wohnen, Gewerbe | BP Nr. 4449 (GEe, öff. Grünfläche: NB, Verkehrsfläche) | Investor | 1,17 | 0 | 92 | 0 | 184 | 30% | 20% | 18 | 3.695 | 617 | |
| 4644 | Brantweinareal | Aufstellungsbeschluss | Wohnen, Gewerbe, soziale Nutzung, öff. Grün | § 34 | Stadt | 2,5 | 0 | 360 | 0 | 720 | 30% | 50% | 180 | 7.200 | 500 | unter Mitwirkung von Stpl/2 |
| 4646 | Maxgrün | Aufstellungsbeschluss, fÖB | öff. Grün | BP Nr. 3716 (Straßenverkehrsfläche); § 34 | Stadt | 0,9 | 0 | 0 | 0 | 0 | entfällt | entfällt | 0 | 0 | 7.400 | |
| 4647 | Cramer-Klett-Park Süd | Aufstellungsbeschluss, fÖB | öff. Grün | BP Nr. 3421 | Stadt | 0,3 | 0 | 0 | 0 | 0 | entfällt | entfällt | 0 | 0 | 3.100 | |
| 4649 | Schnepfenreuth Südwest | Aufstellungsbeschluss, fÖB | Wohnen, soziale Nutzung, Einzelhandel, ö | f§f. 3G5rün | Stadt | 14,2 | 15 | 518 | 47 | 1.036 | 30% | 30% | 160 | 21.185 | 23.700 | |
| 4652 | Ingolstädter Straße Modul 2 | Aufstellungsbeschluss, fÖB | Universität | § 35 | Investor | 19,5 | 0 | 2.000 | 0 | 4.000 | 30% | 30% | 600 | 80.000 | 80.000 | aus BP Nr. 4600 herrausgelöst |
| 4653 | Neue Mitte Thon | Aufstellungsbeschluss, fÖB | Wohnen, Gewerbe, Dienstleistung, Nahversorger, soziale Nutzung | BP Nr. 3805 (Straßenverkehrsfläche, GE, Post), BP Nr. 4119 (GE, Straßenverkehrsfläche, öff. Grün); Baulinienpläne; § 34 | Investor | 6,9 | 0 | 300 | 0 | 600 | 30% | 30% | 90 | 12.070 | 6.000 | |
| 4654 | ehemalige Radrennbahn | Aufstellungsbeschluss, fÖB | Wohnen, Gewerbe, Handel, Dienstleistungen, soziale Nutzung | BP Nr. 4025 (Sportplatz) | Investor | 3,1 | 24 | 146 | 74 | 292 | 30% | 30% | 5 1 | 6.584 | 7.100 | |
| 4656 | Münchener Straße Modul 3-4 | Aufstellungsbeschluss, fÖB | Universität | § 35 | Investor | 37,0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0% | 0% | 0 | 0 | 0 | |
| 4666 | Von-der-Tann-Straße | Aufstellungsbeschluss, fBehB | Wohnen, öff. Grün | BP Nr. 3503 (MI, private Grünfläche) | Investor | 2,4 | 0 | 350 | 0 | 700 | 30% | 30% | 105 | 14.000 | 4.772 |
| Wohneinheiten | Einwohnerinnen und Einwohner | geförderter Wohnungsbau | Grünflächen | Ablösezahlungen wegen zu geringer Herstellung von öff. nutzbaren Grün- und Spieflächen im Plangebiet | ||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Fläche | EFH | GWB | EFH | GWB | Soll | Ist/geplant prozentual | Ist/geplant absolut | Soll | Ist | |||||
| Summen | 49 BP | v.a. Wohnen | zu meist Überplanung beplanten Innenbereichs | 417 | 1.433 | 11.381 | 4.294 | 22.822 | ggf. 30 % | ca. erfüllt | 3.890 | 486.880 | 884.595 | Siebenstellig |
| Wohneinheiten | Einwohnerinnen und Einwohner | geförderter Wohnungsbau | Grünflächen | ||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Anzahl | Fläche | EFH | GWB | EFH | GWB | Soll | Ist | Ist/geplant absolut | Soll | Ist | |
| Angebotsbebauungspläne absolut | 22 | 229 | 758 | 5.258 | 2.349 | 10.576 | ggf. 30 % | ca. erfüllt | 1.864 | 236.079 | 611.111 |
| Angebotsbebauungspläne prozentual | 45% | 55% | 53% | 46% | 55% | 46% | ggf. 30 % | ca. erfüllt | 31% | 48% | 69% |
| Investoren-Bebauungspläne absolut | 27 | 188 | 675 | 6.123 | 1.945 | 12.246 | ggf. 30 % | ca. erfüllt | 2.026 | 250.801 | 273.484 |
| Investoren-Bebauungspläne prozentual | 55% | 45% | 47% | 54% | 45% | 54% | ggf. 30 % | ca. erfüllt | 30% | 52% | 31% |
| Grün pro Einwohner, städtische B-Pläne | 47 | ||||||||||
| Grün pro Einwohner, Investoren-B-Pläne | 19 | ||||||||||
| Anteil Grünflächen aus BP Nrn. 4445 a/b/c, 4520, 4614, und 4641 an insgesamt gesicherten öff. (nutzbaren) Grün- und Freiflächen | 48% | ||||||||||
| Anteil Grünflächen aus BP Nrn. 4445 a/b/c, 4520, 4614, und 4641 an den gesicherten öff. Grün- und Freiflächen in den Angebotsbebauungsplänen | 69% | ||||||||||
| Anteil EFH an allen WE | 11% |
Legende
Investoren-Bebauungspläne städtischer Angebotsbebauungsplan
O:\2_Stadtteilkonzepte\Altstadt\10Jahre_Bauleitplanung-Bilanz\200107_STECKBRIEF_4346.docx
STECKBRIEF
Bebauungsplan Nr. 4346 „Kornburg Nord“
| Gebietsgröße [ca. ha] | 7 |
|---|---|
| Verfahrensstand | in Kraft |
| bestehendes Planungsrecht gem. | §35 BauGB |
| Planungsziele | Wohnbebauung |
| geplante Wohneinheiten [WE] | 134 im EFH |
| voraussichtliche Einwohnerzahl | 268 im EFH |
Folgen aus dem Baulandbeschluss
| erforderliche Grünfläche [ca. m²] | 2.680 |
|---|---|
| geplante Grünfläche [ca. m²] | 21.000 |
| erforderlicher geförderter Wohnungsbau | 30 % |
| geplanter geförderter Wohnungsbau | 35 % |
| Sonstiges | Investoren-Bebauungsplan |
|---|
rechtsverbindlicher Bebauungsplan
STECKBRIEF
Bebauungsplan Nrn. 4445a, 4445b, 4445c „Tiefes Feld“
| Gebietsgröße [ca. ha] | 78 |
|---|---|
| Verfahrensstand | Aufstellungsbeschluss |
| bestehendes Planungsrecht gem. | größtenteils § 35 BauGB, z.T. § 30 BauGB |
| Planungsziele | Wohnbebauung, soziale Nutzungen, Einzelhandel, Dienstleistungen, öff. Grün |
| geplante Wohneinheiten [WE] | 1.600 im GWB |
| voraussichtliche Einwohnerzahl | 3.300 im GWB |
Folgen aus dem Baulandbeschluss
| erforderliche Grünfläche [ca. m²] | 66.400 |
|---|---|
| geplante Grünfläche [ca. m²] | 363.000 |
| erforderlicher geförderter Wohnungsbau | 30 % |
| geplanter geförderter Wohnungsbau | 30 % |
| Sonstiges | Angebotsbebauungsplan der Stadt Nürnberg |
|---|
Rahmenplan (Stand: 10.01.2020, ohne Maßstab)
O:\2_Stadtteilkonzepte\Altstadt\10Jahre_Bauleitplanung-Bilanz\200107_STECKBRIEF_4522.docx
STECKBRIEF
Bebauungsplan Nr. 4522 „Hainstraße“
| Gebietsgröße [ca. ha] | 3 |
|---|---|
| Verfahrensstand | in Kraft |
| bestehendes Planungsrecht gem. | §34 BauGB |
| Planungsziele | Wohnen, Dienstleistung, Hotel, Büro, Verwaltung |
| geplante Wohneinheiten [WE] | 460 im GWB |
| voraussichtliche Einwohnerzahl | 920 im GWB |
Folgen aus dem Baulandbeschluss
| erforderliche Grünfläche [ca. m²] | 2.000 gemäß Wettbewerb |
|---|---|
| geplante Grünfläche [ca. m²] | 2.100 |
| erforderlicher geförderter Wohnungsbau | 30 % |
| geplanter geförderter Wohnungsbau | mind. 23 % |
| Sonstiges | Investoren- Bebauungsplan |
|---|
rechtsverbindlicher Bebauungsplan
O:\2_Stadtteilkonzepte\Altstadt\10Jahre_Bauleitplanung-Bilanz\200107_STECKBRIEF_4525.docx
STECKBRIEF
Bebauungsplan Nr. 4525 „Nordbahnhof“
| Gebietsgröße [ca. ha] | 10 |
|---|---|
| Verfahrensstand | in Kraft |
| bestehendes Planungsrecht gem. | §30 BauGB |
| Planungsziele | Wohnen, Gemeinbedarfseinrichtungen, Kleingartenanlage, Gewerbe |
| geplante Wohneinheiten [WE] | 85 im EFH 1 35 im GWB |
| voraussichtliche Einwohnerzahl | 264 im EFH 270 im GWB |
Folgen aus dem Baulandbeschluss
| erforderliche Grünfläche [ca. m²] | 8.000 |
|---|---|
| geplante Grünfläche [ca. m²] | 9.500 |
| erforderlicher geförderter Wohnungsbau | 30 % |
| geplanter geförderter Wohnungsbau | 30 % |
| Sonstiges | Angebotsbebauungsplan der Stadt Nürnberg |
|---|
rechtsverbindlicher Bebauungsplan
STECKBRIEF
Bebauungsplan Nr. 4529 „Wallensteinstraße“
| Gebietsgröße [ha] | 6 |
|---|---|
| Verfahrensstand | in Kraft |
| bestehendes Planungsrecht gem. | z.T. § 30 BauGB, |
| Planungsziele | Wohnen |
| geplante Wohneinheiten | 108 in EFH 99 im GWB |
| voraussichtliche Einwohnerzahl | 335 in EFH 198 im GWB |
| Folgen aus dem Baulandbeschluss | |
|---|---|
| erforderliche Grünfläche [ca. m²] | 7.300 |
| geplante Grünfläche [ca. m²] | 13.600 |
| erforderlicher geförderter Wohnungsbau | 30 % |
| geplanter geförderter Wohnungsbau | 32 EFH |
| Sonstiges | Investoren- Bebauungsplan |
|---|
rechtsverbindlicher Bebauungsplan
STECKBRIEF
Bebauungsplan Nr. 4614 „Züricher Straße“
| Gebietsgröße [ca. ha] | 9 |
|---|---|
| Verfahrensstand | in Kraft |
| bestehendes Planungsrecht gem. | z.T. § 30 BauGB, z T. § 35 BauGB |
| Planungsziele | Wohnen, Büro, Dienstleistung, Einzelhandel, soziale Nutzungen |
| geplante Wohneinheiten [WE] | 161 im EFH 285 im GWB |
| voraussichtliche Einwohnerzahl | 499 im EFH 570 im GWB |
Folgen aus dem Baulandbeschluss
| erforderliche Grünfläche [ca. m²] | 16.500 |
|---|---|
| geplante Grünfläche [ca. m²] | 29.300 |
| erforderlicher geförderter Wohnungsbau | 30 % |
| geplanter geförderter Wohnungsbau | 30 % |
| Sonstiges | Angebotsbebauungsplan der Stadt Nürnberg |
|---|
rechtsverbindlicher Bebauungsplan
O:\2_Stadtteilkonzepte\Altstadt\10Jahre_Bauleitplanung-Bilanz\200107_STECKBRIEF_4635_4652_4656.docx
STECKBRIEF
Bebauungspläne Nr. 4635 „Südlicher Hasenbuck“, Nr. 4652 „Ingolstädter Straße“, Nr. 4656 „Münchener Straße“
| Gebietsgröße [ca. ha] | 90 |
|---|---|
| Verfahrensstand | BP Nr. 4635 in Kraft BP Nrn. 4652 und 4656 Aufstellungsbeschluss noch als Bestandteil des BP Nr. 4600 |
| bestehendes Planungsrecht gem. | z.T. § 34 BauGB z.T. § 35 BauGB |
| Planungsziele | Wohnen, Dienstleistung, Universität, soziale Nutzungen |
| geplante Wohneinheiten [WE] | 140 im EFH 4.900 im GWB |
| Voraussichtliche Einwohnerzahl | 440 im EFH 9.800 im GWB |
Folgen aus dem Baulandbeschluss
| erforderliche Grünfläche [ca. m²] | 202.000 |
|---|---|
| geplante Grünfläche [ca. m²] | 185.000 |
| erforderlicher geförderter Wohnungsbau | 30 % |
| geplanter geförderter Wohnungsbau | 30 % |
| Sonstiges | Investoren-Bebauungsplan |
|---|
Rahmenplan (Stand: 19.09.2019, ohne Maßstab)
O:\2_Stadtteilkonzepte\Altstadt\10Jahre_Bauleitplanung-Bilanz\200107_STECKBRIEF_4641-wetz.docx
STECKBRIEF
Bebauungsplan Nr. 4641 „Wetzendorf“
| Gebietsgröße [ca. ha] | 35 |
|---|---|
| Verfahrensstand | Aufstellungsbeschluss |
| bestehendes Planungsrecht gem. | z.T. § 30 BauGB, z.T. § 35 BauGB |
| Planungsziele | Wohnbebauung, soziale Nutzungen, Nahversorgung |
| geplante Wohneinheiten [WE] | 121 im EFH 1640 im GWB |
| voraussichtliche Einwohnerzahl | 374 im EFH 3280 im GWB |
Folgen aus dem Baulandbeschluss
| erforderliche Grünfläche [ca. m²] | 69.300 |
|---|---|
| geplante Grünfläche [ca. m²] | 130.000 |
| erforderlicher geförderter Wohnungsbau | 30 % |
| geplanter geförderter Wohnungsbau | 30 % |
| Sonstiges | Angebotsbebauungsplan der Stadt Nürnberg |
|---|
Rahmenplan (Stand: 09.01.20, ohne Maßstab)
ÖÖ 33..11
Berichtsvorlage Stpl/148/2020
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtplanungsausschuss 19.02.2020 öffentlich Bericht
Betreff: "Möglichkeitsräume": Plätze und Straßen für sozial-ökologische Nachbarschaftsideen
hier: Anträge der SPD-Stadtratsfraktion vom 08.08.2019 und 12.11.2019
- mdl. Bericht -
Anlagen: Antrag_sozial-ökologische Nachbarschaftsideen_SPD Antrag_sozial-ökologische Nachbarschaftsideen_SPD_Haushaltsberatungen
Bericht: Es wird mündlich in der Sitzung berichtet.
SPD ÖÖ 33..11
spd@stadt.nuernberg.de U1, U11 Lorenzkirche Rathaus Tel 0911 /231-2906 STADTRATSFRAKTION www.spd-stadtratsfraktion.nuemberg.de Bus 36, 46, 47 Rathaus 90403 Nürnberg Fax 0911 / 231-3895 NÜRNBERG
Aß
SPD Stadtratsfraktion | Rathaus | 90403 Nürnberg 06 E R R U P'-'- fT R MEISTE R
An den Oberbürgermeister
0 8. AÜG. 2019
der Stadt Nürnberg __ 1 Dr. Ulrich Maly Rathaus 90403 Nürnberg
Nürnberg, 8. August 2019 Brehm/Kayser
„Möglichkeitsräume“: Plätze und Straßen für sozial-ökologische
Nachbarschaftsideen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
eine neue Lust am Leben ist in der Stadt spürbar: Gemeinschaftsgärten, das Projekt „essbare Stadt“ oder das „Kulturhauptstädtle“ am Opernhaus begeistern und sprechen für eine (Neu-)Entdeckung des öffentlichen Raums als lebendige Orte des Nürnberger Stadtlebens, als Treffpunkte für Nachbarn und Begegnungen. Solche Projekte hinterfragen auch die bisherige Nutzung von Straßen und Plätzen, die sich viele teilen müssen - Fußgänger, Rad- und Autofahrer,
Es zeigt sich: Nicht nur der Wunsch nach mehr Orten zum Wohlfühlen, sich treffen und Entspannen in der Öffentlichkeit ist groß, auch der zur Mitgestaltung. Initiativen, Vereine und Kulturschaffende haben gute Ideen und spannende Ansätze für die vielen Flächen, die in Nürnberg derzeit nicht genutzt oder nicht einladend genug gestaltet sind.
Aus Sicht der SPD-Stadtratsfraktion gilt es, dieses schlummernde Potenzial für mehr Lebensqualität und lebendige Demokratie zu heben. Wir wünschen uns, dass die Stadt die neue Lust am sozialen Ausprobieren und ökologischen Mitgestalten und Nachbarschaftsstrukturen aktiv fördert: Plätze in den Stadtteilen könnten (temporär) in die Obhut von Vereinen und Initiativen gegeben werden, um jenseits von privatwirtschaftlichen Interessen zum Beispiel gemeinsam in der Nachbarschaft zu kochen, essen, gärtnern usw. Damit würden neue Treffpunkte für den Austausch und fürs echte Miteinander in Nürnberg entstehen, ein Wunsch, der immer wieder geäußert wird.
Was die jeweiligen Gruppen dafür benötigen, zum Beispiel mehr schattige Bäume, Ruhezonen zum Entspannen, neue Sitzmöglichkeiten wie Bänke, Stühle, Sitzmauern, Wasserstellen für Spaß und als kühlendes Nass, „grüne Dächer“, mehr Platz für Fußgänger, kann von den Menschen vor Ort ausgehandelt und ausprobiert werden und anschließend bei Gelingen dauerhaft Realität werden. Langfristig könnte dies zu einer sozial-ökologischen und ökonomischen, basisdemokratischen Transformation von Teilen des öffentlichen Raums führen. Weg von der reinen Funktionalität hin zur gemeinschaftlichen Lebenswelt.
STADTRATSFRAKTION NÜRNBERG
Die SPD-Stadtratsfraktion stellt deshalb zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden
Antrag
-
Die Verwaltung initiiert ein Sonderprogramm für Nachbarschaftsideen zur Aufwertung und Belebung des öffentlichen Raums und hinterlegt dies im Haushalt mit 50.000 Euro.
-
Die Verwaltung schafft einen einheitlichen Ansprechpartner für interessierte Gruppen und Initiativen.
-
Im Sinne von mehr lokaler Demokratie wird die Möglichkeit geprüft, die Ideen und Wünsche sowie deren Umsetzung mit Onlinebeteiligungsverfahren und / oder den gängigen Beteiligungsverfahren transparent zu machen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Anja Prölß-Kammerer Fraktionsvorsitzende
Stadtratsfraktion Nürnberg
SPD ÖÖ 33..11
spd@stadt.nuernberg.de U1, U11 Lorenzkirche Rathaus Tel 0911 /231-2906 STADTRATSFRAKTION www.spd-stadtratsfraktion.nuernberg.de Bus 36, 46, 47 Rathaus 90403 Nürnberg Fax 0911 / 231-3895 NÜRNBERG
t
StR «k 21
OBERBÜRGERMEISTER
SPD Stadtratsfraktion | Rathaus | 90403 Nürnberg
1 2. NGV. 2019 An den Oberbürgermeister /........Nr........... der Stadt Nürnberg 1 3 Zur Stellungnahme Dr. Ulrich Maly JIL Zur Kts. 4 Antwort vor Absen- Rathaus dung vorlegen X 90403 Nürnberg L— 5 Antwort zur Unter 2.W.V. schrift vorlegen Nürnberg, 12. November 2019 Dr. Prölß-Kammerer
Antrag zu den Haushaltsberatungen am 21.11.2019:
„Möglichkeitsräume“ - Plätze und Straßen für sozial-ökologische
Nachbarschaftsideen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
Plätze und Treffpunkte im öffentlichen Raum sind lebendige Orte des Nürnberger Stadtlebens, sie sind Orte der Begegnung und des Miteinanders. Dabei geht es nicht nur um die Planung von Wohlfühlorten durch die öffentliche Hand, sondern auch um Mitgestaltung und Beteiligung. Initiativen, Vereine oder Kulturschaffende haben gute Ideen und spannende Ansätze für Flächen, die nicht aktiv genutzt werden bzw. nicht einladend wirken. Die Anwohner kennen die Bedarfe vor Ort und wollen ihre Ideen ebenfalls einbringen. Als Beispiel sei hier der Platz an der Neubleiche genannt.
Aus Sicht der SPD-Stadtratsfraktion gilt es, dieses schlummernde Potential für mehr Lebensqualität und lebendige Demokratie zu heben. Wir wünschen uns, dass die Stadt soziale Experimente und ökologisches Gestalten vor Ort in Nachbarschaftsstrukturen fördert: Plätze in Stadtteilen könnten - auch temporär - in die Obhut von Vereinen und Initiativen gegeben werden und gemeinsam genutzt werden. Damit würden gleichzeitig Treffpunkte in der Nachbarschaft geschaffen, das gemeinsame vor Ort gestärkt und auch der Anonymität der Großstadt ein Miteinander entgegengesetzt. Was die jeweiligen Gruppen dafür benötigen, zum Beispiel mehr schattige Bäume, Ruhezonen zum Entspannen, Sitzmöglichkeiten wie Bänke oder Sitzmauern - vielleicht sogar Wasserstellen für Spaß aber auch Kühlung, mehr Platz für Fußgänger und Vieles andere mehr, kann vor Ort ausgehandelt und ausprobiert werden. Langfristig kann so öffentlicher Raum wieder einer wirklichen öffentlichen Nutzung zugeführt werden. Um hier einen Anreiz zu schaffen, braucht es auch finanzielle Unterstützung.
Die SPD-Stadtratsfraktion stellt daher zur Behandlung in den Haushaltsberatungen am 21.11.2019 folgenden
Antrag
- Im Haushalt werden 50.000 € für ein Sonderprogramm für Nachbarschaftsideen zur Aufwertung und Belebung des öffentlichen Raums hinterlegt. 2) Die Verwaltung schafft einen Ansprechpartner für interessierte Gruppen und Initiativen.
Stadtratsfraktion Nürnberg
STADTRATSFRAKTION
NÜRNBERG
- Im Sinn von mehr lokaler Demokratie wird die Möglichkeit geprüft, die Ideen und Wünsche sowie deren Umsetzung mit Onlinebeteiligung bzw. auch gängigen Beteiligungsverfahren transparent zu machen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Anja Prölß-Kammerer Fraktionsvorsitzende
Stadtratsfraktion Nürnberg