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← Sitzung des Verkehrsausschusses (19.02.2020)

Sitzungsvorlage

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Beschlussvorlage Vpl/131/2020

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 19.02.2020 öffentlich Beschluss

Betreff:

Ergänzungsplanung im Einmündungsbereich Frauenholzstraße/Adam-Kraft-Straße und

Johannisstraße

Anlagen: Straßenplan Verkehrssystem Bereich Frauenholzstraße Bestand Verkehrssystem Bereich Frauenholzstraße Planung

Sachverhalt (kurz):

Die Verkehrsfläche in der Frauenholzstraße zwischen Adam-Kraft-Straße und Johannisstraße sowie die Grünfläche in diesem "Straßendreieck" befinden sich in einem schlechten Zustand und müssen dringend saniert werden. Eine Neuaufteilung des Bereichs mit neuen Gehwegflächen für Fußgänger sowie einer Erweiterung des Grüns mit Baumpflanzungen wurde im Verkehrsausschuss am 20.09.2012 einstimmig beschlossen. Eine Umsetzung konnte bisher nicht erfolgen.

Zusätzlich zum Beschluß vom 20.09.2012 soll nun eine größere Aufwertung des Gebiets durch eine Erweiterung der Grünfläche erfolgen. Durch die Umwandlung des Straßenabschnitts der südlichen Adam-Kraft-Straße mit Integration in die Grünfläche bei gleichzeitiger Duchlässigkeit nur noch für Fußgänger und Radfahrer entfällt eine Zu-und Abfahrt für den Kfz-Verkehr in das angrenzende Quartier. Als Alternative steht der wenige Meter weiter östlich gelegene Knoten Johannisstraße / Rohledererstraße zur Verfügung, an dem zusätzlich zur Ausfahrt nach rechts die Abfahrt Richtung Innenstadt und zur Lindengasse möglich ist. Wie am entfallenden Knoten ist an der Rohledererstraße die Zufahrt aus Richtung Osten und Westen zugelassen. Die bestehende sowie die geplante Verkehrsführung sind in den Übersichtsplänen der Anlagen zum Verkehrssysstem dargestellt. Im Rahmen der weiteren Umsetzung ist eine Detailplanung zur Grünfläche und deren Erweiterung zu erstellen. Die derzeit grob geschätzten Baukosten für Straßenbau und Landschaftsbau betragen ca. 290.000 €. Eine Umsetzung ist für 2021 vorgesehen.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 290.000 € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 290.000 € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Belange hier wenig berührt.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

SÖR

Beschlussvorschlag:

Der Verkehrsausschuss beschließt den Straßenplan Frauenholzstraße 2.1971.2.1 vom 03.05.2010 mit letzter Änderung vom 29.01.2020 mit Erweiterung der Grünfläche sowie die Änderung des Verkehrssystems im Bereich Johannisstraße, Frauenholzstraße und Adam- Klein-Straße.

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