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← Sitzung der Kommission für Integration (19.03.2015)

Beschlussvorlage

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Digitalisierung & Verwaltung Kommission für Integration Soziales & Gesundheit

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I.

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Kommission für Integration

Sitzungsdatum 19.03.2015

öffentlich

Betreff:

Namensschilder im Ausländeramt

Anlagen: Vermerk von OrgA vom 10.03.2015 Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30. August 2012 Bisherige Beratungsfolge:

Gremium Sitzungsdatum Bericht Abstimmungsergebnis angenommen abgelehnt vertagt/verwiesen

Sachverhalt (kurz): Mit Schreiben vom 30. August 2012 beantragte die Stadtratsfraktion der Grünen, dass die Kommission für Integration beschließen möge, dass in der Schalterhalle der Ausländerbehörde Namensschilder der Sachbearbeiter/innen aufgestellt werden. Der Rat für Integration und Zuwanderung unterstützt diesen Antrag (Beschluss vom 13.11.2012).

Die Intention des Antrages, durch die Namensnennung eine freundlichere Bedienatmosphäre bei der Abwicklung des Parteiverkehrs zu schaffen und damit mehr Bürgernähe und Transparenz zu schaffen, wird grundsätzlich seitens der Stadtverwaltung unterstützt. Das Grundverständnis der Stadtverwaltung insgesamt als moderne und bürgerfreundliche Dienstleisterin ist es, mit einer raschen, unbürokratischen und partnerschaftlichen Arbeitsweise gegenüber allen Bürgerinnen und Bürger – unabhängig von deren Staatsangehörigkeit - aufzutreten. Der Kontakt zwischen Stadtverwaltung und Bürger gestaltet sich in der Regel für den Kunden einfacher, wenn dieser weiß, mit wem er es zu tun hat. Die Vorlage stellt die allgemeine Situation bei den publikumsintensiven Dienststellen der Stadtverwaltung sowie die Regelungen bei der Ausländerbehörde im Speziellen dar. Über das Ergebnis der Prüfung wird berichtet. Beschluss-/Gutachtenvorschlag: entfällt, da Bericht

3 1 0 2 .3 0 1 0 0

1a. Finanzielle Auswirkungen:

Nein Noch offen, weil

Ja

Kosten: noch nicht bezifferbar Gesamtkosten € Folgekosten pro Jahr davon pro Jahr X davon investiv € begrenzter Zeitraum Sachkosten € davon konsumtiv € dauerhaft Personalkosten €

1b. Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen sind bereitgestellt:

Nein Abstimmung mit Stk (siehe Punkt 4) erforderlich

Ja Betrag: € Profitcenter / Investitionsauftrag:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein

Ja im Umfang von Vollkraftstellen (weiter bei 2b)

2b. Deckung vorhanden:

Nein Abstimmung mit OrgA (siehe Punkt 4) erforderlich

Ja Stellen-Nr.

3a. Prüfung der Genderrelevanz durchgeführt:

Nein

Ja

3b. Geschlechterrelevante Auswirkungen:

Nein

Ja:

  1. Abstimmung ist erfolgt mit:

Ref. I / OrgA Deckungsvorschlag akzeptiert

keine Stellendeckung vorhanden

Einbringung in das Stellenschaffungsverfahren

Ref. II / Stk Deckungsvorschlag akzeptiert

keine Haushaltsmittel vorhanden

Ein Finanzierungsvorschlag ist noch zu erarbeiten

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

II. Herrn OBM

III. KuF Nürnberg, 10.03.2015 Ref. I gez. Köhler

(5100)

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