Sachverhalt

Toiletten an öffentlichen Grünanlagen

hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 01.04.2019

Ausweitung des Pilotprojektes Bio-Klo auf weitere Grünanlagen

hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 17.05.2019

Sachverhaltsdarstellung

Ausgangslage

In ihren Anträgen von CSU und SPD wurde beantragt, an öffentlichen Grünanlagen weitere WC- Anlagen zu errichten. Dabei wurden insbesondere die folgenden Anlagen benannt:  Jamnitzerplatz  Rechenberg

SÖR greift diese Anträge auf und wird basierend auf den Erfahrungen der Eco-Toilette an der Norikusbucht im Rahmen eines Pilotversuches an insgesamt 4 Grünanlagenstandorten einfachere WC-Anlagen aufstellen und im Betrieb erproben. Dies sind neben den bereits oben genannten Standorten Jamnitzerplatz und Rechenberg die weiteren Standorte Pegnitztal-West und Volkspark Marienberg.

Aufgrund der unterschiedlichen Randbedingungen sollen unterschiedliche Anlagentypen zum Einsatz kommen. Ziel ist es dabei, möglichst „einfache“ und damit auch kostengünstige WC-Anlagen zu errichten. Dabei sollen Systeme verwendet werden, die keine Hausanschlüsse benötigen.

Einzusetzende Anlagen / Typen

• Jamnitzerplatz:

Aufgrund der Lage im dicht bebauten Wohnquartier und der hohen Nutzungsintensität des Platzes – und damit wahrscheinlich auch der WC-Anlage – soll hier eine entsprechend aufnahmefähige und robuste Anlage zum Einsatz kommen. Aus Sicht SÖR kann hier nur eine fest installierte und fundamentierte Anlage als zielführende Lösung angesehen werden. Zwar wird diese Anlage ohne Wasser-, Abwasser- und Stromanschluss ausgeführt, jedoch mit einem fest installierten, im Boden eingebrachten Auffangbehälter, der nur relativ selten (einmal pro Monat oder weniger) entleert werden muss.

• Grünanlagen Rechenberg, Pegnitztal, Marienberg

In diesen Anlagen ist eine deutlich geringere Nutzungsfrequenz zu erwarten; dementsprechend sollen hier kostengünstigere, baulich einfachere Anlagen zum Einsatz kommen, d.h. Anlagen mit einem einfachen Auffangbehälter und der Nutzung von Einstreu (z.B. Sägespänen) nach dem Toilettengang. Auch diese Anlagen werden ohne Wasser-, Abwasser- und Stromanschluss ausgeführt.

Anlagen des ersteren Typs sind im Hinblick auf Bezug und Bau deutlich teurer, im laufenden Betrieb und Unterhalt wahrscheinlich spürbar günstiger. Da noch keine Erfahrungswerte vorliegen und auch die Nutzungserfahrungen anderer kommunaler Anwendungen sich nur schwer übertragen und prognostizieren lassen, schlägt SÖR das skizzierte zweigleisige, an Aufstellort und Rahmenbedingungen angepasste Vorgehen vor. Keine der Anlagen wird absolut barrierefrei ausgebaut sein (da z.B. aufgrund des fehlenden Stromanschlusses ein Alarm-Schalter fehlt), jedoch wird die Innenraumgröße so ausgeschrieben, dass auch Menschen mit Beeinträchtigungen (z.B. Rollstuhlfahrer und Nutzer eines Rollators) die Anlage nutzen können.

Stand des Vergabeverfahrens

SÖR hat zwei Leistungsverzeichnisse zur Anmietung/Beschaffung der Anlagen ausgearbeitet (je eines für die oben genannten Anlagetypen). Die drei „einfacheren“ WC-Anlagen werden in einem Los ausgeschrieben und für einen Zeitraum von einem Jahr zur Anmietung ausgeschrieben, mit einer Kaufoption nach Ablauf der 12 Monate. Sofern sich die Anlagen bewähren kann diese Option ausgeübt werden; sofern die Erfahrungen negativ bzw. wenig überzeugend sind, kann ein anderer Anlagentyp gesucht oder der Standort an sich überdacht werden. Die Anlage im Jamnitzer Park soll dagegen als dauerhafte Lösung ausgeschrieben und gebaut werden. Aufgrund der nötigen Tiefbauarbeiten und Fundamente macht eine Anmietung hier keinen Sinn. Sollten sich im laufenden Betrieb gravierende Probleme ergeben, muss ggf. über einen Rückbau oder eine Schließung bzw. den Bau einer „vollwertigen“ Anlage mit allen Wasser- / Abwasser und Stromanschlüssen nachgedacht werden. Das Ausschreibungsverfahren erfolgt Anfang 2020.

Zusätzlich muss zu den Anlagen auch die Wartung und Reinigung vergeben werden. SÖR sieht für die einfacheren Anlagen eine tägliche Reinigung, für die Anlage im Jamnitzer Park zwei Reinigungsgänge pro Tag vor. Entleerung und Wartung sind abhängig von der Nutzungsfrequenz und Bauart und können zur Zeit nur schwer prognostiziert werden. Klar ist, dass bei den einfacheren Anlagen Wartung und Entleerung deutlich häufiger erfolgen müssen, wahrscheinlich mindestens zweimal pro Woche.

Auch unter dem Gesichtspunkt Erfahrungen bzgl. Hygiene, Akzeptanz, Sauberkeit und laufende Kosten zu sammeln, empfiehlt es sich zwei grundsätzlich verschiedene Anlagentypen zu testen: während die einfacheren Anlagen kostengünstig zu errichten sind, liegen hier die Wartungskosten sicher höher als bei der fest installierten Anlage und umgekehrt. Anhand der echten Bau- und Betriebskosten sowie der Rahmenbedingungen (Nutzungshäufigkeit, mögliche Vandalismusschäden, Akzeptanz) lassen sich Erfahrungen für den Bau und Betrieb weiterer derartiger Anlagen sammeln und fundierter Aussagen zur Wirtschaftlichkeit der jeweiligen Lösung treffen.

Exkurs: Eco-WC-Anlage an der Norikusbucht

Die im Sommer 2019 errichtete Anlage am Wöhrder See (Norikusbucht) wird sehr gut angenommen. Bisher kam es kaum zu Beschädigungen, der Betrieb läuft reibungslos, allerdings relativ wartungsintensiv: die Anlage wird im Sommer zweimal täglich gereinigt, im Winter einmal täglich, zudem findet 3-5 mal pro Woche eine Entleerung des Auffangbehälters statt. Die Anlage ist weitgehend barrierefrei. Die bisher zur Verfügung stehenden mobilen WC-Kabinen wurden reduziert und sollen im nächsten Sommer ganz zurückgenommen werden: Dann steht in der Umweltstation eine weitere öffentliche WC-Anlage zur Verfügung, so dass ausreichend Kapazitäten vorhanden sind. Anmerkung: Die Anlage in der Umweltstation verfügt über einen Wasser-, Abwasser- und Stromanschluss und ist mit einer Selbstreinigungsfunktion ausgestattet – dementsprechend ist diese Anlage kostenpflichtig (50 Ct).

Die derzeit in der Ausschreibung befindlichen WC-Anlagen an den besagten Standorten sollen – sofern die Vergabe erfolgreich ist – bis zum Sommer 2020 aufgestellt werden.

Kurzer Exkurs zum Sachstand der Aufstellung automatischer Litfaßsäulen-WC-Anlagen und Behindertentoiletten im innerstädtischen Bereich:

Insgesamt sollen 10 automatische Litfaßsäulen-WC-Anlagen und 2 automatische Behindertentoiletten aufgestellt werden. SÖR ist für die Standortsuche und die vorbereitenden Tiefbauarbeiten verantwortlich. Den weiteren Betrieb und Unterhalt übernimmt die Stadtreklame Nürnberg.

Bereits aufgestellte Anlagen 25.11.2015: Josephsplatz; automatisches Litfaßsäulen-WC 15.11.2016: Königstraße; automatisches Litfaßsäulen-WC 06.09.2017: Kornmarkt; automatisches Litfaßsäulen-WC 30.11.2018: Brunnengasse; behindertengerechtes Automatik-WC 21.10.2019: Maxtor; automatisches Litfaßsäulen-WC 12.12.2019: Karl-Grillenberger-Straße; automatisches Litfaßsäulen-WC

Fertigstellung im Frühjahr 2020 U-Bahnstation Frankenstraße; behindertengerechtes Automatik-WC (Anlage steht bereits, jedoch konnte der Kanal nicht wie vorgesehen angeschlossen werden und muss im Frühjahr neu erfolgen)

Ausblick 2020: Innerer Laufer Platz; automatisches Litfaßsäulen-WC 2020: Färberstraße; automatisches Litfaßsäulen-WC 2020: Gleißbühlstraße; automatisches Litfaßsäulen-WC 2021: Grasersgasse; automatisches Litfaßsäulen-WC 2022: Obstmarkt; automatisches Litfaßsäulen-WC

Für jedes der künftigen Litfaßsäulen-WCs muss ein geeigneter Standort gefunden werden. Gerade in der Altstadt ist dies schwierig und aufwendig. Zum einen braucht die Stadtreklame einen Standort, an dem die Werbung gut gesehen wird mit ausreichend Platz, um Werbeplakate verkehrssicher wechseln zu können. Zum anderen muss der Baugrund bis zu einer Tiefe von 2,70 Metern frei von Leitungen, Rohren und Kelleranlagen sein. Insbesondere im Altstadtbereich erschweren oder verhindern archäologische Auffindungen die Gründung und notwendigen Leitungsverlegungen.

Die Toiletten reinigen sich nach jeder Benutzung mit biologisch abbaubaren Reinigungs- und Des-

infektionsmitteln selbst. Der Vorgang dauert 55 Sekunden. Pro Benutzungsvorgang verbraucht die

Toilette 15 Liter Wasser. Die Toilette ist mit Kleiderhaken, Papierspender, Abfalleimer, Spiegel so-

wie einer Wascheinrichtung ausgestattet und beheizt. Die Benutzung kostet 50 Cent. Die Höhe de

Säule beträgt 4,65 Meter, der Durchmesser 2 Meter. Der Wartungsschacht ist 2 Meter tief. Die

Baugrube reicht 3,70 Meter in die Erde, das Schachtbauwerk 2,70 Meter.

r