Beschlussvorlage

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N i e d e r s c h r i f t

über die

31. Sitzung des Stadtplanungsausschusses

24.02.2005

• öffentlich -

Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Maly (Punkt 12, 11, 1 – 5) i. V. Stadträtin Zerweck (Punkt 6 – 10, 13)

Referenten: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann berufsm. Stadtrat Dr. Fleck

Sitzungsteilnehmer: StR Prof. Dr. Beck StR Schuh StR Bloß StR Frieser StR Brehm StRin Höfler StR Gradl StRin Prölß-Kammerer StRin Reuter StR Schönfelder StR Dr. Slavik StRin Zerweck StRin Gödelmann

Sachverständige: Herr Lehr, Bürgerforum Dutzendteich Herr Raß, Vertreter des Bürgerbegehrens „Rettet das Café Wanner“ Sonstige Sitzungsteilnehmer: Verwaltung Herr Bandilla, Stpl Herr StR Grosse-Grollmann Herr Pühlhofer, BoB Herr Renner, Stpl Frau Sieling, Stpl

Beginn: 15.47 Uhr

Ende: 17.53 Uhr

Schriftführerin: Frau Reuter

OBM Dr. Maly eröffnet den öffentlichen Teil der AfS-Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Entschuldigt wegen Krankheit ist der Kornburger Ortssprecher, Herr Kunz.

Zu Punkt 6 und 7, Hercules-Areal, liegt eine Tischvorlage vor. Außerdem wird vorgeschlagen, die Punkte 12, Seumestraße, und 11, Skaterpark, zuerst zu behandeln.

StR Frieser: Bittet darum, Punkt 2, Günthersbühler Straße, zurückzuziehen.

OBM Dr. Maly: Stellt Einstimmigkeit fest.

Damit wird in die Tagesordnung eingetreten.

vorgezogen:

Errichtung einer Seniorenwohnanlage mit Tiefgarage

und Biergarten im Anwesen Seumestraße

Az.: V1-2004-41

StR Dipl.-Ing. Baumann: Erläutert den bisherigen Ablauf der Verfahrensschritte und erklärt, dass 500 m² Biergartenfläche den Grundzügen des Bebauungsplans entsprechen. Fügt hinzu, dass keine nachbarschaftlichen Belange berührt werden und daher die Baugenehmigung zu erteilen wäre. Weist daraufhin, dass der Abrissantrag nun im Freistellungsverfahren eingegangen ist und es keine rechtliche Möglichkeit gegeben hat, den Abriss zu verweigern. Erklärt, dass Gespräche zum Bürgerbegehren geführt wurden, jedoch keine Tauschgrundstücke bereitgestellt werden konnten. Betont nochmals, dass unabhängig vom weiteren Verlauf des Bürgerbegehrens keine Möglichkeit gesehen wird, eine Baugenehmigung zu verweigern.

OBM Dr. Maly: 00:07:20 Hebt hervor, dass an der baurechtlichen Seite nichts geändert werden kann, sieht jedoch einen erheblichen Konflikt zwischen Biergartennutzung und Seniorenwohnanlage. Stellt fest, dass eine vergleichbare Tauschfläche in Nürnberg nicht vorhanden ist. Erklärt, dass ein Kauf zwar grundsätzlich möglich wäre, aber dann kein Preisverhandlungsspielraum mehr besteht. Ist über die jetzige Situation nicht erfreut.

StR Dr. Fleck: 00:14:22 Betont, dass zwar intensive Gespräche mit dem Grundstückseigentümer geführt wurden, jedoch kein geeignetes Tauschgrundstück gefunden werden konnte. Schließt sich der Meinung des Herrn OBM Dr. Maly an, dass von einem Kauf abzuraten ist. Bedauert, dass trotz intensiver Bemühungen keine Lösung gefunden wurde.

Herr Lehr, Bürgerforum Dutzendteich: 00:16:05 Erklärt, dass seitens des Bürgerforums schon vor Jahren klare Leitlinien zum Thema Wanner festgelegt wurden. Ist der Meinung, dass man entweder hochwertige Bebauung zulässt oder ein über Jahre hinweg brachliegendes Grundstück haben wird. Festzustellen

ist, dass der Eigentümer, Herr Wiesengrund, wohl keinen Investor finden wird, der die Wünsche der Initiative berücksichtigt. Hofft, dass mit dem geplanten Biergarten ein von allen Seiten akzeptierter Kompromiss erzielt werden kann.

Herr Raß, Vertreter des Bürgerbegehrens „Rettet das Café Wanner“: 00:18:27 Bedankt sich bei der Verwaltung für die Verhandlungen mit dem Investor. Freut sich, dass heute über einen Kauf zumindest nachgedacht wurde und gibt zu bedenken, dass dies kein Draufzahlgeschäft sein muß. Regt an, dass die Verwaltung Garantien seitens der Fa. Sunrise für den Erhalt des Biergartens einfordern sollte. Stellt fest, dass im Bebauungsplan Einzelhausbebauung vorgesehen ist und die Möglichkeit einer Klageerhebung besteht.

StR Schönfelder: 00:22:30 Sieht den Fehler im vorhandenen Bebauungsplan und ist der Ansicht, dass bei vorhabensbezogenen Bebauungsplänen mehr Zurückhaltung bei den Festsetzungen gut wäre. Hält die Verträglichkeit zu der Umgebung mit dem jetzigen Bebauungsvorschlag für eher gegeben. Stimmt den rechtlichen Ausführungen der Verwaltung zu und fügt hinzu, dass die Nachbarn natürlich die Möglichkeit haben, zu klagen.

StR Frieser: 00:24:58 Besteht darauf, dass für den Biergarten mind. 500 m² Fläche vorzusehen sind. Hält die Festsetzung im Bebauungsplan für richtig, denn ohne diese wäre der Biergarten heute kaum möglich. Ist der Ansicht, dass die aufgeführten Punkte im Antrag des StR Grosse- Grollmann bereits von der Verwaltung berücksichtigt worden sind und damit alle Möglichkeiten ausgeschöpft wurden.

StRin Gödelmann: 00:27:37 Ist der Meinung, dass das Problem der damals gefasste Bebauungsplan ist und fügt hinzu, dass zwei berechtigte Interessen auf diesem Grundstück liegen, die in Konflikt zueinander stehen. Ist froh, dass bei den Nachverhandlungen 500 m² Fläche erreicht werden konnten. Möchte wissen, wie man zum jetzigen Zeitpunkt den Biergartenbetrieb sichern kann und wie es mit der Grundwasserproblematik aussieht. Fragt nach, ob es schon Untersuchungen zu diesem Thema gibt.

StR Grosse-Grollmann: 00:30:05 Teilt die Meinung von StR Frieser nicht und bittet darum, das Thema ernster zu nehmen. Hält seinen Antrag für sinnvoll, um die Verwaltung zu beauftragen, weiter zu arbeiten und ggf. in Kaufverhandlungen zu treten. Fände es schade, wenn die Konzertmuschel entfernt werden würde und schlägt vor, falls das unvermeidbar ist, diese an anderer Stelle wieder aufzubauen.

OBM Dr. Maly: 00:32:16 Erklärt, dass zwar Tauschgrundstücke angeboten wurden, jedoch nur wenige davon sind sofort verfügbar für diese Nutzung. Fügt hinzu, dass die Fa. Sunrise bereit ist, die Biergartennutzung abzusichern und betont nochmals, dass sich Kauf und Verpachtung des Biergartens absolut nicht rechnen. Stellt fest, dass Ziffer 4 des Antrags von StR Grosse- Grollmann Angelegenheit der Verwaltung ist, nicht aber des Stadtplanungsausschusses und dass das Landesamt für Denkmalpflege mit einbezogen wurde, was die Konzertmuschel angeht.

StR Grosse-Grollmann: 00:36:29 Fragt nach, ob zur Konzertmuschel keine Möglichkeit auf Denkmalschutz besteht.

StR Dipl.-Ing. Baumann: 00:36:47 Erklärt, dass die Konzertmuschel durch das Landesamt für Denkmalpflege schon vor Jahren auf Denkmalwürdigkeit überprüft wurde und sich daraus kein Denkmalschutz ergeben hat.

StR Grosse-Grollmann: 00:37:24 Verlangt keine Abstimmung bzw. Ablehnung zu seinem Antrag, möchte jedoch wissen, ob das Thema Kauf nochmals im nichtöffentlichen Teil behandelt wird.

OBM Dr. Maly: 00:37:33 Sagt zu, darüber nochmals im nichtöffentlichen Teil zu berichten.

StR Dipl.-Ing. Baumann: 00:37:43 Weist daraufhin, dass jetzt erst das Vorbescheidsverfahren läuft und erklärt, dass im Antragsverfahren jederzeit Auflagen zur Sicherung, z. B. des Grundwasserstandes, gemacht werden können. Erklärt, dass allen Nachbarn eine Klagebefugnis zusteht.

OBM Dr. Maly: 00:39:31 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

vorgezogen:

Skaterpark

Antrag der CSU – Stadtratsfraktion vom 27.05.2004

StR Brehm: Stellt fest, dass um Überprüfung aller Standorte gebeten wurde und bittet darum, mit dem Betreiber der ARENA nochmals über die Fläche Nr. 10 nachzuverhandeln.

Herr Lehr, Bürgerforum Dutzendteich: 00:41:40 Stimmt der Standortalternative Nürbanum-Hiroshimaplatz zu. Weist daraufhin, dass es im südöstlichen Bereich Nürnbergs bereits Skateranlagen gibt, z. B. an der Münchener Straße oder in der Sportanlage TSV Fischbach. Stimmt der Verwaltung zu, dass es eher in anderen Stadtgebieten Bedarf gibt und verweist auf die geplanten Standorte in Muggenhof und am Hafen in Eibach.

StRin Zerweck: 00:43:47 Hält den Standort Hiroshimaplatz für sehr geeignet, da dieser vor allem wohnungsnah ist und an dieser Stelle niemanden stört.

StR Brehm: 00:44:29 Betont, dass der Standort Hiroshimaplatz nicht generell ausgeschlossen wird und bittet dennoch darum, die Verhandlungen mit dem ARENA-Betreiber aufzunehmen und im nächsten Ausschuss darüber zu berichten.

OBM Dr. Maly: 00:45:28 Weist daraufhin, dass der Standort an der ARENA von der Verwaltung für nicht geeignet gehalten wird.

StR Brehm: 00:45:43 Weist auf einen Vermerk des Umweltamtes hin, in dem steht, dass grundsätzlich keine Einwände gegen den Standort S 20 bestehen.

StRin Zerweck: 00:46:02 Teilt die Auffassung von StR Brehm nicht und hält eine wohnungsnahe Skateranlage in der Südstadt für sehr geeignet. Nimmt die Einwände der Verwaltung sehr ernst und ist der Ansicht, dass am Dutzendteich keine zusätzliche Belastung entstehen sollte.

StRin Gödelmann: 00:47:10 Stimmt der Verwaltung zu und hält das Nürbanum für einen geeigneten Standort als Skateranlage. Bittet darum, die Einwände der Verwaltung gegen einen Standort an der ARE- NA nochmals zu erläutern. Möchte wissen, wie sich die die Verbindung zwischen Parkplatz Bayernstraße und Nürbanum genau darstellt.

StR Dipl.-Ing. Baumann: 00:48:43 Räumlich gemeint ist das Eck zwischen Allersberger Straße und Frankenstraße. Erklärt, dass die Leitlinien der gefassten Beschlüsse für das Reichsparteitagsgelände nicht einem Standort S 20 entsprechen.

StR Schuh: 00:49:28 Stellt fest, dass am Dutzendteich schon eine ganze Reihe von Veranstaltungen stattfinden und hält den Standort an der ARENA im Hinblick auf die Skateranlage an der Münchener Straße für nicht sinnvoll.

OBM Dr. Maly: 00:50:56 Ist gegen einen Standort an der ARENA.

StR Frieser: 00:51:44 Fragt nach, ob es denn schon Verhandlungen mit der ARENA über einen Standort an dieser Stelle und eine mögliche Beteiligung gegeben hat.

StR Dipl.-Ing. Baumann: 00:52:17 Erklärt, dass nicht mit der ARENA verhandelt wurde.

OBM Dr. Maly: 00:52:32 Formuliert den mündlichen Antrag der CSU-Stadtratsfraktion, dass die Verwaltung beauftragt wird, vertiefende Verhandlungen mit dem Betreiber ARENA für den Standort Parkplatz S 20 in der ARENA aufzunehmen. Abstimmung über den Antrag der CSU-Stadtratsfraktion.

Beschluss: (Beilage 11) Mit Mehrheit abgelehnt

Einleitung des Bebauungsplan-Verfahrens Nr. 4530

für ein Gebiet an der Dietersdorfer Straße im Ortsteil

Krottenbach

Vertagungsbeschluss vom 20.01.2005

StRin Gödelmann: Hält zwar die ganze Situation für sehr unbefriedigend, stimmt aber dennoch der Einleitung zu und hofft, dass im weiteren Verfahren Ausgleichsmöglichkeiten gefunden werden.

OBM Dr. Maly: 00:54:29 Abstimmung über Beschlussvorschlag 1.5.

Beschluss: (Beilage 1.5) Einstimmig beschlossen

Punkt 2: zurückgezogen

Flächennutzungsplan mit integriertem Landschafts-

plan (FNP) der Stadt Nürnberg

Gesamtstadtverfahren

- Prüfung der Anregungen zum Entwurf in der Fas-

sung vom 08.10.2003

- Billigung des Entwurfes in der Fassung vom Febru-

ar 2005

- Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grü-

nen vom 17.02.2004

- Antrag der Stadtratsgruppe Die Freien vom

15.03.2004

- Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis

90 / Die Grünen und des Stadtrates Grosse-

Grollmann (Wählergemeinschaft Die Guten) vom

22.06.2004

- Antrag des Kornburger Ortssprechers vom

05.01.2005

StR Dipl.-Ing. Baumann: Erklärt, dass eine Reihe von Anregungen eine zweite Auslegung erfordern und dass in der heutigen Sitzung neben den formalen Beschlüssen die Aktenordner mit den Einzelbeschlüssen aufliegen. Bittet darum, nach der zweiten Auslegung keine Einzelfallwünsche einzubringen, da sonst der Zeitplan nicht eingehalten werden kann und weist daraufhin, dass Ende des Jahres der Feststellungsbeschluss gefasst werden sollte. Erklärt, dass heute über eine Reihe von Änderungen zu beschließen ist, unter anderem über die Anträge des Kornburger Ortssprechers, Herrn Kunz, vom 05.01.2005 und 17.02.2005 und über die vom Wirtschaftsreferenten eingebrachte Darstellung der Lahnsteiner Straße als Hauptverkehrsstraße. Verweist zur Darstellung Tiergartenhotel auf die Ergänzungen des Erläuterungsberichtes gemäß Vorlage und bittet um Beschlussfassung.

StR Dr. Fleck: 01:03:10 Schließt sich seinem Vorredner im Hinblick auf die Wohn- und Gewerbeflächen an. Weist bezüglich der abgegebenen Stellungnahme des Referates VII daraufhin, dass die wirtschaftlichen Verwertungsmöglichkeiten erschwert werden, wenn die Darstellung des Tiergartenhotels im Flächennutzungsplan nicht geändert wird und erklärt, dass eine andere Darstellung besser gewesen wäre. Bittet darum, die Lahnsteiner Straße im Flächennutzungsplan stehen zu lassen und den Entwurf entsprechend zu ändern.

StR Frieser: 01:04:58 Kann mit der jetzigen Darstellung des Tiergartenhotels leben. Ist der Ansicht, dass die Darstellung der Lahnsteiner Straße als Hauptverkehrsstraße in den Flächennutzungsplan wieder hinein muß. Hofft, dass dieses Verfahren zu einem erfolgreichen Ende geführt werden kann.

StRin Zerweck: 01:08:20 Sieht zur Lahnsteiner Straße zwar den Zusammenhang zur Nordumfahrung Ziegelstein, letztlich entspricht die Darstellung formal jedoch der Verabredung der Fraktionen. Erklärt, dass die Wünsche zur Ausweisung von Bauland, z. B. in Großgründlach, nicht erfüllt werden konnten. Fügt hinzu, dass Zustimmung zur Abwägung der Verwaltung in Krottenbach und Reichelsdorf-Süd besteht. Verweist auf den Antrag zum Bereich Kleinreuth h. d. V und bittet darum, einen städtebaulichen Rahmenplan aufzustellen. Hält bei den Flächen östlich der Flughafenstraße an der Ausweisung der festgesetzten gewerblichen Bauflächen fest. Besteht auf den übergeordneten Grünverbindungen und schlägt vor, diese bei zukünftigen Planungen mit einzubeziehen. Dankt dem Stadtplanungsamt für die sorgfältige Aufarbeitung sowie den beteiligten Umweltdienststellen. Stimmt den heutigen Beschlüssen zu.

StRin Gödelmann: 01:14:39 Kritisiert, dass die Flächen Gewerbegebiet östlich der Flughafenstraße, Hafenindustriegebiet Süd, Wohnbauflächen Kornburg-West und Moorenbrunnfeld im Flächennutzungsplan zur Bebauung vorgesehen sind. Ist der Meinung, dass die ökologische Wertigkeit sehr hoch ist und die Ersatzflächen nur einem Bruchteil entsprechen. Regt an, die vorhandenen unbebauten Flächen in Ziegelstein zur Nutzung heranzuziehen und ist der Meinung, dass ein hohes Flächenpotenzial besteht. Teilt die Meinung von StR Frieser zur Lahnsteiner Straße nicht und lehnt die Fortschreibung des Flächennutzungsplans ab. Dankt der Verwaltung dennoch für ihre Arbeit.

StR Grosse-Grollmann: 01:26:22 Ist einverstanden, dass über die von ihm gestellten Anträge heute abgestimmt werden soll. Betont, dass zur Nr. 3.1.1. zum Bereich Nordbahnhof Diskussionsbedarf zum Thema Entwidmung besteht. Ist der Meinung, dass durch eine Widmung ein Verknüpfungspunkt mit der U-Bahn entstehen könnte und weist daraufhin, dass diese Chance durch eine Entwidmung vertan würde.

StR Bloß: 01:29:11 Stimmt der Verwaltung zu, dass nicht noch mehr Bauflächen im Westen von Kornburg entstehen sollten. Stellt fest, dass man zunächst die Planungen zur Umgehungsstraße in Kornburg abwarten muß und erst bei Fortschreibung des Flächennutzungsplans an eine ergänzende Bebauung herangeht.

StR Frieser: 01:30:12 Erklärt, dass der Hinweis aus der Kooperationsvereinbarung dazu dient, die Lahnsteiner Straße drinstehen zu lassen.

StR Schönfelder: 01:30:59 Ist mit der Klarstellung von StR Frieser zufrieden. Erklärt, dass zum gegebenen Zeitpunkt eine Entscheidung getroffen werden muß und setzt voraus, dass die Verwaltung momentan keine Schritte zur Realisierung der Planung unternimmt.

StR Schuh: 01:32:13 Erklärt, dass es sehr viele Recyclingflächen in der Stadt gibt, der Zugriff für die Stadt jedoch nur eingeschränkt möglich ist. Ist der Ansicht, dass das Gebiet östlich der Flughafenstraße eine Gesamtplanung sichern sollte und hält einen Abschluss dieses Verfahrens für notwendig, um im preislichen und im städtebaulichen Bereich zur Ruhe zu kommen. Dankt der Verwaltung und bittet darum, das Verfahren zügig voranzutreiben.

OBM Dr. Maly: 01:34:44 Sagt zu, über den Punkt Nordbahnhof im Stadtrat zu berichten und dankt der Verwaltung für ihre Arbeit. Abstimmung über den modifizierten Gutachtenvorschlag 3.13.

Gutachten: (Beilage 3.13) Mit 1 Gegenstimme beschlossen

Abstimmung über den Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 21.02.2005.

Beschluss: (Beilage 3) Einstimmig beschlossen

Abstimmung über die Anträge Die Guten vom 24.02.2005.

Beschluss: (Beilage 3) Mit Mehrheit abgelehnt

Einstellung des Bebauungsplan-Verfahrens Nr. 4472

und Einleitung des Bebauungsplan-Verfahrens Nr.

4529 und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung für

ein Gebiet östlich der Hartungstraße, nordöstlich der

Gerhard-Hauptmann-Straße und nördlich der Wallen-

steinstrasse (ehemals ATV-Sportgelände)

OBM Dr. Maly: Verweist auf die Vorlage und bittet um Abstimmung über Beschlussvorschlag 4.6.

Beschluss: (Beilage 4.6) Einstimmig beschlossen

Einleitung des Bebauungsplan-Verfahrens Nr. 4525

und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung für ein Ge-

biet nördlich der Grolandstraße und südlich der

Ringbahn, beiderseits des Nordrings (ehem. Nord-

bahnhof)

StR Schönfelder: Möchte wissen, wieso auf dem Plan der Beilage 5.2 im mittleren Bereich der Bauch der Gewerbefläche in die Grünfläche hineingezeichnet ist. Bittet um Information, ob dies aus gestalterischen Gründen erfolgt ist oder ob es in Zusammenhang mit der erhöhten Verdichtung steht. Ist der Meinung, dass die Pufferzone zwischen Spiel- und Gewerbeflächen erkennbar dargestellt werden sollte und wünscht sich bereits bei der Einleitung eine Korrektur.

StRin Gödelmann: 01:40:55 Schließt sich ihrem Vorredner an und ist ebenfalls über die Einbuchtung der Gewerbefläche in diesen Grünzug verwundert. Findet es schade, dass im Übergang von Beilage 5.3 zu Beilage 5.2 eine so erhebliche Einschränkung zur Grünverbindung gemacht wird. Bittet darum, das in der Vorlage angesprochene Freiraumkonzept näher zu erläutern. Ist der Meinung, dass es im weiteren Verfahren ohnehin schwierig werden wird, die Brücke über den Nordring zu erhalten und versteht daher nicht, wieso im Rahmenplan noch zusätzliches Bauwerk auf der Brücke geplant ist.

StR Dipl.-Ing. Baumann: 01:43:53 Erklärt, dass der Bauch ein Kompromiss aus beiden Konzepten ist und dass das eine Konzept möglichst viel Grünanteil enthält und das andere Konzept die Inanspruchnahme möglichst viel gewerblicher Fläche beinhaltet. Zeigt sich skeptisch, was das Gebäude auf der Brücke betrifft. Erklärt, dass die Planbegründung durch den entwerfenden Architekten verfasst wurde.

StR Schönfelder: 01:46:14 Ist nach wie vor der Meinung, dass der Bauch an dieser Stelle ungeeignet ist und glaubt, dass die Stadt mit der Fa. ALDI an der Ecke Grolandstraße/Uhlandstraße bereits in Vorleistung gegangen ist. Bezweifelt, ob die Brücke erhalten bleiben kann.

StR Dipl.-Ing. Baumann: 01:47:56 Erklärt, dass man sich in Verhandlungen mit einem bestimmten Betrieb befindet und dieser Bauch eine konkrete Ausformung ist. Weist daraufhin, dass über die Verhandlungen in öffentlicher Sitzung nichts gesagt werden kann.

OBM Dr. Maly: 01:48:50 Sagt zu, Näheres im nichtöffentlichen Teil zu berichten und dass es sich um den Betrieb handelt, der im Gespräch für die Laufamholzstraße/Ecke Eslarner Straße war.

StR Schönfelder: 00:49:07 Möchte wissen, ob die eingezeichneten Gebäude bestehen bleiben im Entwurf.

StR Dipl.-Ing. Baumann: 01:49:29 Erklärt, dass es sich um einen Bebauungsvorschlag nach dem aktuellen Stand des Verfahrens handelt.

OBM Dr. Maly: 01:49:57 Abstimmung über Beschlussvorschlag 5.7.

Beschluss: (Beilage 5.7) Einstimmig beschlossen

Ab diesem Punkt übernimmt Frau StRin Zerweck den Vorsitz, da Herr OBM Dr. Maly wegen dringender Dienstgeschäfte die Sitzung verlassen muß.

Prüfung der Anregungen zum Bebauungsplan-Entwurf Nr.

4507 für ein Gebiet südlich der Nopitschstraße zwischen

der Heisterstraße und der Bahnlinie Nürnberg-

Treuchtlingen in der Gemarkung Gibitzenhof

Punkt 7: Parallelverfahren Flächennutzungsplan/Bebauungsplan

Gebiet südlich der Nopitschstraße zwischen der Heister-

straße und der Bahnlinie Nürnberg-Treuchtlingen (ehema-

liges Herculesareal) in der Gemarkung Gibitzenhof

Flächennutzungsplan: Änderung 2004.1

Bebauungsplan Nr. 4507

a) Abschließende Behandlung des Flächennutzungsplanes

b) Erlass der Bebauungsplan-Satzung Nr. 4507

StRin Zerweck: Erläutert den Antrag der SPD-Stadtratsfraktion und erklärt, dass die Heisterstraße wegen des Autohauses verkehrlich sehr belastet ist und sieht durch die Erschließung des Hercules-Areals die Chance, eine Verbindung zum Autohaus herzustellen. Schlägt vor, für den Betreiber des Autohauses bestimmte Auflagen für den Anlieferverkehr zu machen und bittet um Prüfung, ob durch eine entsprechende Beschilderung in der Heisterstraße eine Anlieferung vor dem Autohaus verboten werden kann.

StR Dipl.-Ing. Baumann: 01:52:39 Erklärt, dass zum vorderen Teil des Autohauses an der Heisterstraße keine Vorgaben gemacht werden können und dass jedoch beim hinteren Teil die rechtlichen Voraussetzungen im Bebauungsplan vorgesehen sind. Sagt zu, die Ziffer 3 des Antrags als Prüfauftrag zu behandeln.

StR Schönfelder: 01:54:36 Ist mit dem Vorschlag der Verwaltung einverstanden und bittet um Prüfung der Ziffer 3 des Antrags.

StRin Zerweck: 01:55:15 Abstimmung über Gutachtenvorschlag gemäß Tischvorlage zu Beilage 6.4.

Gutachten: (Tischvorlage zu Beilage 6.4) Einstimmig beschlossen

Abstimmung über den Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 17.02.2005.

Beschluss: (Beilage 6) Einstimmig beschlossen

Abstimmung über Gutachtenvorschlag 7.6.

Gutachten: (Beilage 7.6) Einstimmig beschlossen

Prüfung der Anregungen und Erlass der Satzung Nr.

22 zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 3611 im

Teilgebiet südlich der Äußeren Bayreuther Straße,

östlich der Stahlstraße

StR Dipl.-Ing. Baumann: Bittet um Zustimmung zum Beschlussvorschlag.

StRin Zerweck: 01:57:07 Abstimmung über Beschlussvorschlag 8.6.

Beschluss: (Beilage 8.6) Einstimmig beschlossen

Prüfung der Anregungen und Erlass der Satzung zur

Änderung des Bebauungsplans Nr. 4432 zwischen

Erlanger Straße, Lerchenstraße, Kieler Straße und

Stettiner Straße

StR Dipl.-Ing. Baumann: Es handelt sich um die Rückführung der Festsetzung in Wohngebiet, damit wird auf die Belange der Anwohner und der Fa. Schultheiss eingegangen.

StRin Zerweck: 01:58:14 Abstimmung über Beschlussvorschlag 9.6.

Beschluss: (Beilage 9.6) Einstimmig beschlossen

Bebauungsplan-Verfahren

Bericht 2004 und Arbeitsprogramm 2005

Herr Bandilla, Stpl: Verweist in Anbetracht der Zeit auf die Vorlage und fügt hinzu, dass eine redaktionelle Änderung vorzunehmen ist, da in der Vorlage von 40 % Zielerreichungsgrad die Rede ist, richtig wäre aber 80 %. Betont, dass das Arbeitsprogramm unter hohem Kraftaufwand gefertigt werden musste und ist stolz auf die gute Leistung der Mitarbeiter im Stadtplanungsamt.

StRin Zerweck: 02:01:02 Bedankt sich bei der Verwaltung für die kompetente Beratung. Bemerkt zum Schreiben des Bürgervereins Nürnberger Westen, dass Herr Büttner anmahnt, einen Ortstermin im Bereich des Bebauungsplanes 3642, Buttendorfer Straße, durchzuführen. Bittet um Information über den Verfahrensstand.

Herr Bandilla, Stpl: 02:02:24 Erklärt, dass die Buttendorfer Straße von der 1. Priorität in die 3. Priorität nach hinten gestuft wurde. Schlägt vor, gemeinsam mit Herrn Büttner einen Termin im Mai oder Juni zu organisieren und fügt hinzu, dass kein aktueller Handlungsbedarf besteht.

Herr Bloß: 02:03:04 Fragt zur Priorität 1, Bebauungsplan Nr. 4482, Gaulnhofer Straße, nach, ob diese Angelegenheit ohne den städtebaulichen Vertrag weiterverfolgt wird und damit über ein Umlegungsverfahren zu einem Abschluss gebracht werden soll. Kritisiert zu Priorität 2, Bebauungsplan Nr. 4346, Kornburg-Nord, dass der 2. Beschluss erst Ende dieses Jahres gefasst werden soll und dass es noch immer zu keinem Verkauf der Flächen gekommen ist. Bittet um Beantwortung der Fragen.

Herr Bandilla, Stpl: 02:04:26 Erklärt, dass der Bebauungsplan Gaulnhofer Straße aufgrund der geänderten Beschlusslage ohne städtebaulichen Vertrag weiterverfolgt wird. Bedauert, dass es in Kornburg-Nord nicht vorangeht und betont, dass die Öko- und Entwässerungsthematik noch nicht bewältigt sind.

StRin Zerweck: 02:05:42 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

I a. A u f l a g e

Punkt 13: Niederschrift über die 30. Sitzung des Stadtplanungsausschusses vom

20.01.2005 (öffentlicher Teil)

StRin Zerweck: Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt. Damit ist der öffentliche Teil der heutigen Sitzung geschlossen.

Der Vorsitzende: (Punkt 12, 11, 1 – 5) gez. Dr. Maly

Die Vorsitzende: (Punkt 6 – 10, 13) gez. i. V. Zerweck

Der Referent VI: Die Schriftführerin: gez. Baumann gez. Reuter

Der Referent VII: gez. Dr. Fleck