Berichtsvorlage SHA/056/2020
Beratung Datum Behandlung Ziel
Sozialausschuss 06.02.2020 öffentlich Bericht
Betreff:
Einrichtung eines Fördertopfs zur Beschaffung von Spritzenautomaten
hier: Antrag von Herrn StR Liebel, FDP vom 28.06.2019
Anlagen: Antrag_FDP_NEU__Spritzenautomaten_einrichten_2019-06-28 Sachverhalt Spritzenautomat Stellungnahme der mudra_spritzenautomaten
Bericht:
Herr StR Liebel beantragt die Einrichtung eines Fördertopfs für Spritzenautomaten. Das ermöglicht suchterkrankten Menschen, sterile Spritzen zu erwerben. Das Angebot ist ein fachlich anerkanntes Mittel im Rahmen der Gesundheitsprävention und zur Bekämpfung von ansteckenden Krankheiten.
Über das weitere Vorgehen der Verwaltung wird berichtet.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Berichtsvorlage SHA/056/2020
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die "Safer-Use-Utensilien" stehen allen suchterkrankten Menschen zur Verfügung
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Ref.III/ Gh
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