NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE ÖFFENTLICHE
SITZUNG DES WERKAUSSCHUSSES
STADTENTWÄSSERUNG UND UMWELTANALYTIK
NÜRNBERG (SUN)
Sitzungsdatum: Dienstag, 04.02.2020 Beginn: 15:02 Uhr Ende 15:11 Uhr Ort: Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal
ANWESENHEITSLISTE
Vorsitzender
Vogel, Christian
Ausschussmitglieder
Prof. Dr. Beck, Hartmut Fernandez Rivera, Antonio Gradl, Lorenz Groh, Gerhard Henning, Werner Höffkes, Max Krannich-Pöhler, Monika Russo, Hans Zadek, Ruth
1. Stellvertreter
Schuh, Konrad Vertretung für Herrn Thomas Pirner
2. Stellvertreter
Krieglstein, Andreas Vertretung für Herrn Kilian Sendner
Schriftführerin
Payne, Claudia
Referenten
Dr. Pluschke, Peter
Abwesende und entschuldigte Personen:
Ausschussmitglieder
Kayser, Christine Pirner, Thomas Sendner, Kilian
TAGESORDNUNG
Öffentliche Sitzung
- Maßnahmen zur Steigerung der Identifikation mit der Arbeitgeberin Stadt Nürnberg hier: Geld für Aktivitäten im Rahmen des Betrieblichen Gesundheitsmanagements (BGM) im SUN 7. Klärwerk 2 - Abwasserfilter: Erneuerung der Schaltanlagen und Elektroinstallation Objektplan 8. Neufassung der Vereinbarung zur Reinigung des Abwassers der Gemeinde Schwaig b. Nürnberg
9. Entsorgungsvertrag zur thermischen Verwertung Klärschlamm SUN
10. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.12.2019, öffentlicher Teil
- Bürgermeister Christian Vogel eröffnet um 15:02 Uhr die öffentliche Sitzung des Werkausschusses Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN), begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit des Werkausschusses (SUN) fest.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
Maßnahmen zur Steigerung der Identifikation mit der Arbeitgeberin Stadt Nürnberg
hier: Geld für Aktivitäten im Rahmen des Betrieblichen Gesundheitsmanagements
(BGM) im SUN
Herr BM Vogel 00:00:20
Herr Dr. Pluschke 00:00:32
Herr BM Vogel 00:00:55 lässt sodann abstimmen. Einstimmig beschlossen, entsprechend Vorschlag der Verwaltung.
Beschlussvorschlag: SUN wird im Rahmen des Wirtschaftsplans mit einem Budget von 15 Euro pro Mitarbeiter/-in pro Jahr für Aktivitäten im Rahmen des betrieblichen Gesundheitsmanagements, unabhängig von der tatsächlichen Teilnahme an Veranstaltungen, ausgestattet.
Einstimmig beschlossen
Ja 11 Nein 0
Klärwerk 2 - Abwasserfilter: Erneuerung der Schaltanlagen und Elektroinstallation
Objektplan
Herr BM Vogel 00:01:04 lässt sodann abstimmen. Einstimmig beschlossen, entsprechend Vorschlag der Verwaltung.
Beschlussvorschlag: Der Werkausschuss/SUN beschließt den Objektplan vom 09.01.2020 für die "Erneuerung der Schaltanlagen und Elektroinstallation im Abwasserfilter des Klärwerks 2 der Stadt Nürnberg".
Die Maßnahme ist im Wirtschaftsplan SUN enthalten. Die voraussichtlichen Kosten belaufen sich für die Arbeiten auf 2.037.040 Euro brutto.
Einstimmig beschlossen
Ja 11 Nein 0
Neufassung der Vereinbarung zur Reinigung des Abwassers der Gemeinde
Schwaig b. Nürnberg
Herr BM Vogel 00:01:22
Herr Dr. Pluschke 00:01:30
Herr BM Vogel 00:02:47 lässt sodann abstimmen. Einstimmig beschlossen, entsprechend Vorschlag der Verwaltung.
Beschlussvorschlag: Der Werkausschuss/SUN beschließt die Neufassung der Vereinbarung zur Reinigung des Abwassers aus der Gemeinde Schwaig b. Nürnberg in den Klärwerken der Stadt Nürnberg.
Einstimmig beschlossen
Ja 11 Nein 0
| 9. | Entsorgungsvertrag zur thermischen Verwertung Klärschlamm SUN |
|---|
Herr BM Vogel 00:02:57
Herr Dr. Pluschke 00:03:03 weist auf den Fehler in der Vorlage hin. Korrektur der Gesamtkosten von 40.000 Euro auf 4,8 Mio. Euro pro Jahr.
Herr BM Vogel 00:05:31
StRin Krannich-Pöhler 00:05:34
Herr BM Vogel 00:06:09
Herr Hagspiel 00:06:15
Herr BM Vogel 00:08:40 lässt sodann abstimmen. Einstimmig beschlossen, entsprechend Vorschlag der Verwaltung.
Beschlussvorschlag: Die Leistung der thermischen Klärschlammentsorgung nach Maßgabe der nach Klärschlammverordnung bis 01.01.2029 geltenden Bestimmungen wird zum nächstmöglichen Zeitpunkt ausgeschrieben. Die Entsorgung des Abfalls mit der Schüsselnummer 19 08 05 umfasst die Teilleistungen Klärschlammaufnahme und Transport sowie die ordnungsgemäße Verbrennung und Entsorgung der Reststoffe (Aschen) mit entsprechenden Nachweisen.
Einstimmig beschlossen
Ja 11 Nein 0
| 10. | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.12.2019, öffentlicher Teil |
|---|
Herr BM Vogel 00:08:49 lässt sodann abstimmen. Einstimmig beschlossen.
Beschluss:
Die Niederschrift über die Sitzung vom 17.12.2019 - öffentlicher Teil - hat zur Kenntnis gedient und wird genehmigt.
Einstimmig beschlossen
Ja 11 Nein 0
Der öffentliche Teil der heutigen Sitzung des Werkausschusses Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN) ist hiermit geschlossen.
Christian Vogel Claudia Payne 2. Bürgermeister Schriftführung