Beschlussvorlage Stpl/138/2019
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtplanungsausschuss 30.01.2020 öffentlich Beschluss
Betreff:
Bebauungsplan Nr. 4657 "Thoner Weg"
für ein Gebiet zwischen Thoner Weg, Erlanger Straße, Nordwestring und Düsseldorfer
Straße
Konkretisierung der Planungsziele und Anpassung des Geltungsbereichs
Anlagen: Entscheidungsvorlage Übersichtsplan - verkleinerter Geltungsbereich Übersichtsplan - ursprünglicher Geltungsbereich
Sachverhalt (kurz): Im Juli 2018 wurde der Bebauungsplan Nr. 4657 "Thoner Weg" eingeleitet, der sowohl Flächen nördlich als auch südlich des Nordwestrings umfasst. Da sich die Flächenansprüche der geplanten Nutzungen zwischenzeitlich konkretisiert haben, soll der Geltungsbereich dem Bedarf entsprechend angepasst werden. Die Anpassung erfordert die Reduzierung des Geltungsbereichs auf die Flächen nördlich des Nordwestrings. Dort können die bisher geplanten Nutzungen – das sind die Erziehungswissenschaftliche Fakultät (EWF) der Friedrich- Alexander-Universität (FAU) sowie ein Standort für ein Gymnasium – und ggf. ergänzende Nutzungen umgesetzt werden. Die Fläche südlich des Nordwestrings wäre sowohl für die EWF als auch für das Gymnasium im Einzelnen zu klein, so dass diese Fläche für diese Nutzungen nicht in Frage kommt. Der Geltungsbereich wird entsprechend verkleinert.
Der geänderte Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 4657 „Thoner Weg“ ist durch den Thoner Weg, die Erlanger Straße, den Nordwestring und die Düsseldorfer Straße begrenzt. Die Darstellung des Bereichs im Flächennutzungsplan (FNP) als gewerbliche Baufläche entspricht der faktischen Nutzung im Gebiet. Die Bauflächen sind auf der Grundlage § 34 Abs. 2 BauGB zu beurteilen. Der Thoner Weg selbst ist als Straßenverkehrsfläche festgesetzt, im westlichen Bereich durch Bebauungsplan Nr. 3827 und im östlichen Bereich durch Bebauungsplan Nr. 3581.
Ziel des Bebauungsplans ist die Realisierung der EWF der FAU und eines Gymnasiums sowie ggf. weiterer ergänzender Nutzungen nördlich des Nordwestrings. Aufgrund aktueller Vermarktungsabsichten ist die Aufstellung eines Bebauungsplans dringlich. Zur Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für die beabsichtigten Nutzungen sind die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 4657 und die Änderung des Flächennutzungsplans erforderlich. Die Änderung soll im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB erfolgen.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: wird im weiteren Verfahren ermittelt
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Der Einleitungsbeschluss hat noch keine Diversity-Relevanz
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
3.BM
Beschlussvorschlag: Der Stadtplanungsausschuss beschließt, dass der Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 4657 "Thoner Weg" verringert wird, wie es sich aus dem Plan des Stadtplanungsamts vom 17.12.2019 durch die Grenzen des räumlichen Geltungsbereichs bestimmten Gebiet zwischen Thoner Weg, Erlanger Straße, Nordwestring und Düsseldorfer Straße ergibt.
Der Beschluss ist öffentlich bekannt zu machen.