Beschlussvorlage Stpl/137/2019
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtplanungsausschuss 30.01.2020 öffentlich Beschluss
Betreff: Bebauungsplan Nr. 4637A "Avenariusstraße Ost" für ein Gebiet zwischen Rollnerstraße, Avenariusstraße, Diltheystraße und nördlich des Flurstücks Nr. 555, Gmkg. Großreuth h. d.
Veste
Billigung
Anlagen: Entscheidungsvorlage Übersichtsplan Entwurf der Satzung Entwurf der Begründung
Sachverhalt (kurz): Mit dem Bebauungsplan Nr. 4637A "Avenariusstraße Ost" soll Baurecht für circa 71 Wohneinheiten geschaffen werden. Der Geltungsbereich umfasst eine östliche Teilfläche des Grundstücks mit der Flur Nr. 559/1, Gmkg. Großreuth h.d.V und eine Teilfläche der Diltheystraße. Mit dem Bebauungsplan Nr. 4637A erfolgt so auf einem Teilbereich des Geltungsbereichs des bestehenden Bebauungsplans Nr. 3533 die Umwidmung von gewerblicher Baufläche zu Wohnnutzung.
Im Sommer 2015 hat der Investor einen Realisierungswettbewerb für die in seinem Eigentum befindliche Grundstücke Flur Nrn. 559/1 und 558 einschließlich des im Eigentum Dritter befindlichen Grundstücks m.d. Flur Nr. 557 (alle Gmkg. Großreuth h.d.V.) durchgeführt. Die maßgeblichen Inhalte des Wettbewerbsergebnisses sollen nunmehr für den östlichen Wettbewerbsbereich, welcher sich voll umfänglich im Eigentum des Investors befindet, planungsrechtlich gesichert werden.
Der Bebauungsplan Nr. 4637A "Avenariusstraße Ost" wird zur Billigung eingebracht. Anschließend soll die Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt werden. Auf die Behandlung des städtebaulichen Vertrags im nicht öffentlichen Teil wird verwiesen.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 12.500 € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 12.500 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Mittel stehen über das Unterhaltsbudget (SÖR) zur Verfügung.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja siehe I.4.4. der Begründung
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
SÖR
Beschlussvorschlag: 1. Der Stadtplanungsausschuss beschließt, dass der dem Entwurf des Bebauungsplans Nr. 4637A vom 17.12.2019 entsprechende Geltungsbereich aus dem Verfahren zum Bebauungsplan Nr. 4637 "Avenariusstraße" herausgelöst und als gesondertes Verfahren Bebauungsplan Nr. 4637A "Avenariusstraße Ost" für ein Gebiet zwischen Rollnerstraße, Avenariusstraße, Diltheystraße und nördlich des Flurstücks Nr. 555, Gmkg. Großreuth h. d. Veste weitergeführt wird.
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Der Stadtplanungsausschuss billigt den Entwurf des Bebauungsplans Nr. 4637A "Avenariusstraße Ost" für ein Gebiet zwischen Rollnerstraße, Avenariusstraße, Diltheystraße und nördlich des Flurstücks Nr. 555, Gmkg. Großreuth h. d. Veste vom 17.12.2019 unter Hinweis auf den beigefügten Entwurf der Begründung vom 17.12.2019.
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Der Entwurf des Bebauungsplans Nr. 4637A "Avenariusstraße Ost" ist gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch öffentlich auszulegen.
Dies ist ortsüblich bekanntzumachen.