HaushaltssperreBeta

← Sitzung des Werkausschusses Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR) (22.01.2020)

Bericht

Vorlage (Hauptdokument) · 22.01.2020 · PDF ansehen · Originaldokument im RIS ↗

Anmelden zum Merken und Verfolgen

Maschinell extrahierter Text. Verbindlich ist das Originaldokument.

Berichtsvorlage SÖR/211/2019

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Servicebetrieb 22.01.2020 öffentlich Bericht

Öffentlicher Raum (SÖR)

Betreff:

Kaugummireste Errichtung "GumWalls"

hier: Antrag der FDP vom 19.10.2019

Anlagen: Antrag_Kaugummireste GumWalls_FDP Bild Gumwall Sachverhaltsdarstellung

Bericht:

Die FDP hatte angeregt, dass der Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg die Erfahrung von anderen Städten zum Thema "GumWalls" einholt und bei einem positiven Feed-Back auch in der Nürnberger Innenstadt mehrere "GumWalls" aufstellt.

Nach umfangreichen Recherchen ist das Fazit zu ziehen, dass die Aufstellung von GumWalls nicht zu den gewünschten Verbesserungen der innerstädtischen Sauberkeit beitragen kann.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage SÖR/211/2019

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Entsorgung von Kaugummiresten hat keine Div.Relevanz.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage SÖR/211/2019

Download ↓