Niederschrift -öffentlich-

NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE ÖFFENTLICHE

SITZUNG DES ÄLTESTENRATS UND

FINANZAUSSCHUSSES

(WURDE VOM 11.12.2019 VERSCHOBEN)

Sitzungsdatum: Mittwoch, 18.12.2019 Beginn: 11:03 Uhr Ende 11:13 Uhr Ort: Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal

ANWESENHEITSLISTE

Vorsitzender

Maly, Ulrich, Dr.

Ausschussmitglieder

Blaschke, Ulrich, Dr. Böhm, Kerstin Brehm, Thorsten Höffkes, Max Hüttinger, Daniela, Dr. König, Marcus Liebel, Alexander Mletzko, Joachim Penzkofer-Röhrl, Gabriele Prölß-Kammerer, Anja, Dr. Sendner, Kilian

1. Stellvertreter

Liberova, Diana Vertretung für Frau Claudia Arabackyj

Schriftführerin

Eberl, Luisa

Referenten

Riedel, Harald Hr. Dr. Pluschke (bei Top 1)

Weitere Anwesende: Hr. Lang (StK) Hr. Schneider (KaSt) Fr. Glückert (KaSt) Hr. Reuter (Ref. I/II)

Abwesende und entschuldigte Personen:

Ausschussmitglieder

Arabackyj, Claudia

TAGESORDNUNG

Öffentliche Sitzung

1. Mitgliedschaft im Verein zum Kommunalen Kompensationsmanagement

• A B G E S E T Z T-

2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Stadt Nürnberg (KostenS - KS) hier: Änderung des kommunalen Kostenverzeichnisses (KommKVz) der Stadt Nürnberg (Anlage zu § 2 KS)

3. Wiederberufung eines Mitglieds des Umlegungsausschusses

4. Mitgliedschaft der Feuerwehr im Bundesverband Glasfaseranschluss e.V. (BUGLAS)

5. Mitgliedschaft des Memoriums Nürnberger Prozesse in der "International Coalition of Sites of Conscience"

6. Bericht zum Forderungsmanagement des Kassen- und Steueramtes für das Jahr 2018

7. Erhöhung der Aktienquote von 30 auf 50 Prozent in den Anlagerichtlinien der rechtsfähigen Stiftungen

8. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.10.2019, öffentlicher Teil

Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly eröffnet um 11:03 Uhr die öffentliche Sitzung des Ältestenrats und Finanzausschusses (wurde vom 11.12.2019 verschoben), begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit des Ältestenrats und Finanzausschusses fest.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

Mitgliedschaft im Verein zum Kommunalen Kompensationsmanagement

• A B G E S E T Z T-

Hr. Dr. Maly: 00:00:29

Hr. Dr. Pluschke: 00:00:40

Hr. Dr. Maly: 00:01:33

Beschlussvorschlag:

Der Ältestenrat und Finanzausschuss beschließt die Mitgliedschaft der Stadt Nürnberg im zu gründenden Verein "Interkommunales Kompensationsmanagement im Mittelfränkischen Becken" und beauftragt die Verwaltung, die Mitgliedschaft in die Wege zu leiten. Als Mitglied im Verein wird sich die Stadt Nürnberg dafür einsetzen, dass neben Ausgleichsbedarfen auf der Grundlage von § 1a BauGB auch artenschutzrechtlich begründete Kompensationserfordernisse Gegenstand der Vereinsaktivitäten werden.

Abgesetzt

Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kosten für

Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Stadt Nürnberg (KostenS - KS)

hier: Änderung des kommunalen Kostenverzeichnisses (KommKVz) der Stadt

Nürnberg (Anlage zu § 2 KS)

Hr. Dr. Maly: 00:01:35

Gutachten (durch Ältestenrat und Finanzausschuss):

Der Ältestenrat und Finanzausschuss begutachtet die beliegende Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Stadt Nürnberg (KostenS – KS) und empfiehlt dem Stadtrat, diese Satzung zu erlassen.

Beschlussvorschlag (durch Stadtrat):

Entsprechend dem Gutachten des Ältestenrats und Finanzausschusses vom 18.12.2019 wird der Erlass der beiliegenden Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Stadt Nürnberg (KostenS - KS) beschlossen.

Einstimmig beschlossen

Hr. Dr. Maly: 00:01:46

Gutachten (durch Ältestenrat und Finanzausschuss):

Dem Stadtrat wird die Wiederberufung von Herrn Leitenden Baudirektor Gerhard Steinmann zum Mitglied im Umlegungsausschuss empfohlen.

Beschlussvorschlag (durch Stadtrat):

Entsprechend dem Gutachten des Ältestenrates und Finanzausschusses vom 18.12.2019 wird die Wiederberufung von Herrn Leitenden Baudirektor Gerhard Steinmann als Mitglied des Umlegungsausschusses beschlossen.

Einstimmig beschlossen

Mitgliedschaft der Feuerwehr im Bundesverband Glasfaseranschluss e.V.

(BUGLAS)

Hr. Dr. Maly: 00:01:53

Beschluss:

Der Ältestenrat stimmt einer Mitgliedschaft von FW beim Bundesverband Glasfaseranschluss e. V. (BUGLAS) mit einem jährlichen Mitgliedsbeitrag in Höhe von 2.000,00 EUR zu.

Einstimmig beschlossen

Mitgliedschaft des Memoriums Nürnberger Prozesse in der "International Coalition

of Sites of Conscience"

Hr. Dr. Maly: 00:02:03

Beschluss:

Der Ältestenrat stimmt der Mitgliedschaft des Memoriums Nürnberger Prozesse in der "International Coalition of Sites of Conscience" zum Mitgliedsbeitrag von 360,00 € im Jahr zu.

Einstimmig beschlossen

Bericht zum Forderungsmanagement des Kassen- und Steueramtes für das Jahr

2018

Hr. Dr. Maly: 00:02:12

Hr. Riedel: 00:02:16

Hr. Dr. Maly: 00:06:52

Der Bericht dient der Kenntnis

Erhöhung der Aktienquote von 30 auf 50 Prozent in den Anlagerichtlinien der

rechtsfähigen Stiftungen

Hr. Dr. Maly: 00:07:05

Hr. Riedel: 00:07:10

Hr. Dr. Maly: 00:07:57

StR. Hr. Mletzko: 00:07:59

Hr. Riedel: 00:08:58

Hr. Dr. Maly: 00:09:33

Beschluss:

Die in der Anlage 1 aktualisierten Anlagerichtlinien für die Verwaltung des Kapitalvermögens der von der Stadt Nürnberg verwalteten rechtsfähigen kommunalen und allgemeinen Stiftungen sowie anderen kommunalen Stiftungen, die nicht kommunal verwaltet sind, werden beschlossen.

Einstimmig beschlossen

Hr. Dr. Maly: 00:00:00 Der Techniker hat die Uhr neu gestartet, dadurch ergeben sich nun im Öffentlichen Teil zwei Dateien. Im Nichtöffentlichen Teil startet die Uhr wieder von neu.

Beschluss:

Die Niederschrift über die Sitzung vom 23.10.2019 - öffentlicher Teil - hat zur Kenntnis gedient und wird genehmigt.

Einstimmig beschlossen

Der öffentliche Teil der heutigen Sitzung des Ältestenrats und Finanzausschusses (wurde vom 11.12.2019 verschoben) ist hiermit geschlossen.

Dr. Ulrich Maly Luisa Eberl Oberbürgermeister Schriftführung