Beschlussvorlage Stpl/127/2019
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtplanungsausschuss 12.12.2019 öffentlich Beschluss
Betreff:
Bebauungsplan Nr. 4644 "Branntweinareal"
für ein Gebiet südlich der Äußeren Sulzbacher Straße, westlich des Thumenberger Wegs,
nördlich der Bahnlinie Nürnberg-Eger und östlich des Ostbahnhofs
Einstellung des Bebauungsplan-Verfahrens Nr. 4644
Anlagen: Entscheidungsvorlage Übersichtsplan
Sachverhalt (kurz): Anlass für die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 4644 war die Notwendigkeit, auf dieser industriell geprägten Brache, eine geordnete städtebauliche Entwicklung zu gewährleisten. Es sollten die Grundlagen für die Ansiedlung von zeitgemäßen Gewerbebetrieben und gleichzeitig dringend benötigten Wohnungsbau geschaffen werden. Im Ergebnis der Verhandlungen zwischen der Stadt Nürnberg und der Bundesimmobilienverwaltung, erwarb die wbg Nürnberg GmbH, bzw. die eigens für das neue Quartier geschaffene wbg-Tochter - wbg Urbanes Wohnen St. Jobst (wbg UW) - die Flächen Anfang 2019. Eine geordnete und zügige Entwicklung wird seitens der Eigentümerin wbg UW angestrebt. Dazu fand 2019 ein breit aufgestellter Planungs- und Beteiligungsprozess statt. Im Ergebnis wurde ein integrierter Rahmenplan erarbeitet, der im gleichen Ausschuss als Grundlage für die zukünftige Bebauung beschlossen werden soll. Das integrierte, in der Verwaltung abgestimmte Konzept und das geplante weitere Vorgehen der Grundstückseigentümerin sind geeignet, das Gebiet nach § 30 Absatz 3 Baugesetzbuch in Verbindung mit § 34 Baugesetzbuch zu entwickeln. Es wird auf die Beschlussvorlage "Planungsbereich Ehemalige Bundesmonopolverwaltung für Branntwein, Rahmenplan", in gleicher Sitzung verwiesen.
Das Bebauungsplanverfahren Nr. 4644 soll eingestellt werden.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Beschlussvorschlag: Der Stadtplanungsausschuss beschließt das Bebauungsplan-Verfahren Nr. 4644 "Branntweinareal" für ein Gebiet südlich der Äußeren Sulzbacher Straße, westlich des Thumenberger Wegs, nördlich der Bahnline Nürnberg-Eger und östlich des Ostbahnhofs einzustellen.
Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.