Beschlussvorlage Stpl/125/2019
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtplanungsausschuss 12.12.2019 öffentlich Beschluss
Betreff:
Ehemalige Bundesmonopolverwaltung für Branntwein
Rahmenplan
Anlagen: Entscheidungsvorlage Übersichtsplan Branntweinmonopol Rahmenplan Dokumentation des städtebaulichen Planungs- und Beteiligungsprozess (wbg) Dokumentation städtebaulicher Rahmenplan
Sachverhalt (kurz): Im wirksamen Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan ist die aktuell ungenutzte Fläche der ehemaligen Bundesmonopolverwaltung für Branntwein (BfB) in der Gemarkung Erlenstegen als gewerbliche Baufläche dargestellt. In Abstimmung mit der Stadt Nürnberg erfolgte ein Erwerb der Fläche durch die wbg (später Übertragung auf die wbg-Tochter wbg Urbanes Wohnen St. Jobst). Dabei wurde die Richtlinie der BImA zur verbilligten Abgabe von Grundstücken (VerbR 2018) zugrundegelegt. Auf Grund des bereits zu verzeichnenden sowie weiter prognostizierten Bevölkerungsanstiegs im Stadtgebiet und dem daraus resultierenden Bedarf an Wohn- und Arbeitsstätten ist die Schaffung von Baurecht für geeignete Flächen sowie die zügige Entwicklung dieser Bereiche ein dringliches städtebauliches Ziel.
Eine geordnete und zügige Entwicklung in dem genannten Bereich wird seitens der Eigentümerin wbg angestrebt. Dazu fand 2019 ein breit aufgestellter Planungs- und Beteiligungsprozess statt. Im Ergebnis wurde ein integrierter Rahmenplan erarbeitet, der nach Beschlussfassung durch den AfS die Grundlage für die zukünftige Bebauung darstellen soll. Das integrierte in der Verwaltung abgestimmte Konzept und das geplante weitere Vorgehen der Grundstückseigentümerin scheinen geeignet, auf die Durchführung des bereits eingeleiteten Bebauungsplanverfahrens zu verzichten.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Bei der Entwicklung des Gebietes sollen Diversity-relevante Aspekte berücksichtigt werden. Im Rahmenplan wurden einzelne Ziele formuliert, die in der Umsetzung konkretisiert und realisiert werden.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
UwA
Vpl
SÖR
Beschlussvorschlag: Der Stadtplanungsausschuss beschließt den Rahmenplan der wbg Nürnberg Urbanes Wohnen St. Jobst GmbH vom 07.10.2019 (Planverfasser morpho-logic Architektur + Stadtplanung) als Grundlage für die zukünftige integrierte städtebauliche "Entwicklung des Planungsbereiches" Ehemalige Bundesmonopolverwaltung für Branntwein. Auf die Fortführung des eingeleiteten Bebauungsplanverfahrens Nr. 4644 kann verzichtet werden.