Beschlussvorlage Vpl/101/2019
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 12.12.2019 öffentlich Beschluss
Betreff:
Colmberger Straße
Anlagen: Straßenplan
Sachverhalt (kurz):
Die Colmberger Straße wurde gemäß Bebauungsplan Nr. 4279 hergestellt.
Gemäß B-Plan endet die Straße in Höhe Colmberger Straße 1c. Nachdem die Zufahrt zu dem Anwesen außerhalb des B-Planes liegt, wurde für die Erschließung die Fahrbahn und der westliche Gehweg um ca. 9 m über den B-Plan hinaus ausgebaut.
Am südlichen Ende der Colmberger Straße sollte die Gehweghinterkante parallel zur Straße verlaufen. Nachdem die Straße in einem spitzen Winkel zur Straße "Am Röthenbacher Landgraben" verläuft, wurde die Ecke des Gehweges abgeschrägt, um die Sichtbeziehungen zwischen den einzelnen Verkehrsteilnehmern zu verbessern.
Die Colmberger Straße soll im Jahr 2020 abgerechnet werden. Deshalb ist für die Anpassungsmaßnahmen gemäß Straßenplan Colmberger Straße ein Beschluss des Verkehrsausschusses erforderlich.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Es sind keine Belange mit Diversity-Relevanz betroffen.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beschließt den Ausbau der Colmberger Straße gemäß Plan Nr. 2.2318.2.1 vom 28.10.2019. Der geplante Ausbau entspricht den Abwägungen der Belange gemäß §1 Abs. 4 bis 7 BauGB und den Anforderungen des § 125 Abs.2 BauGB i. V. m. § 1 Abs. 4 bis 7 BauGB.