Beschluss "Umstellung der Parkraumbewirtschaftung und Aufwertung von Straßen und Plätzen in der Altstdt" aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 13.12.2018

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ı. Beschluss

Abbildung 1

TOP: 2.2

Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 13.12.2018

öffentlich

Betreff: Umstellung der Parkraumbewirtschaftung und Aufwertung von Straßen und Plätzen in der Altstadt hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.07.2018 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 17.08.2018

Abstimmungsergebnis: %4 einstimmig [_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [|] angenommen mit großer Mehrheit L_| abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext:

Der Verkehrausschuss beauftragt die Verwaltung, die Parkregelung in der Altstadt umzustellen. Ziel ist, die bislang kostenfreien Parkplätze zu bewirtschaften und die Regelungszeit der Bewohnerparkplätze auf 8:00 - 22:00 Uhr anzupassen, um die Parksituation für Bewohner und Kurzzeitparker zu verbessern. Die Bewohnerparkausweise sollen auch auf den bewirtschafteten Stellplätzen gelten (Mischregelung). 2. Die in dieser Vorlage genannten Plätze und Straßen sollen nach und nach umgestaltet beziehungsweise verkehrsberuhigt werden. Dazu ist in jedem Einzelfall ein erneuter Beschluss des zuständigen Ausschusses nötig. 3. Die Gesamtzahl an Stellplätzen in der Altstadt kann in den einzelnen Projekten gemindert werden, um Raum für Grün, Bäume und öffentlichen Raum sowie Platzgestaltungen zu schaffen.

Abbildung 2

Ref. Vi/Vpi

Abdruck an: [_] Ref. IM / OrgA Ref. V/Stpl

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