Sitzung gesamt öffentlich

Sitzungsunterlagen

Sitzung der Kommission für

Integration

05.12.2019

Inhaltsverzeichnis

Sitzungsdokumente 3 Tagesordnung -öffentlich- 3 Vorlagendokumente 5 TOP Ö 1 Vorstellung der Angebote Faire Integration und Faire Mobilität 5 Bericht OBM/048/2019 5 Faltblatt_Faire_Integration OBM/048/2019 8 Faltblatt_Faire_Mobilität OBM/048/2019 9 TOP Ö 2 Die Entwicklung der Arbeitsmarktintegration in Nürnberg mit Schwerpunkt auf 11 nichteuropäische Asylherkunftsländer und EU-Zuwanderung aus osteuropäischen Staaten Bericht Ref.V/049/2019 11 TOP Ö 3 Ausbildungs- und Beschäftigungsperspektiven für Geflüchtete – 14 Verbundausbildung mit der Noris-Arbeit (NOA) gGmbH Bericht PA/242/2019 14 Bericht PA/242/2019 17 Anlage - Antrag der SPD PA/242/2019 20 TOP Ö 4 Runder Tisch für Flüchtlingsfragen 21 Bericht OBM/049/2019 21 Antrag_Flüchtlingsfragen runder Tisch_Die Grünen OBM/049/2019 24 TOP Ö 5 Vorstellung der Befragungsergebnisse zum Thema Migration und Integration in 25 der Kita Bericht J/057/2019 25

TAGESORDNUNG

Sitzung

Sitzung der Kommission für Integration

Sitzungszeit

Donnerstag, 05.12.2019, 15:00 Uhr

Sitzungsort

Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal

TAGESORDNUNG

Öffentliche Sitzung

1. Vorstellung der Angebote Faire Integration und Faire Mobilität Bericht

OBM/048/2019 Maly, Ulrich, Dr.

2. Die Entwicklung der Arbeitsmarktintegration in Nürnberg mit Bericht

Schwerpunkt auf nichteuropäische Asylherkunftsländer und EU- Ref.V/049/2019

Zuwanderung aus osteuropäischen Staaten

Prölß, Reiner

3. Ausbildungs- und Beschäftigungsperspektiven für Geflüchtete – Bericht

Verbundausbildung mit der Noris-Arbeit (NOA) gGmbH PA/242/2019

Antrag SPD-Stadtratsfraktion der SPD vom 09.06.2017

Riedel, Harald

4. Runder Tisch für Flüchtlingsfragen Bericht

Hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom OBM/049/2019

15.7.2019

Maly, Ulrich, Dr.

5. Vorstellung der Befragungsergebnisse zum Thema Migration und Bericht

Integration in der Kita J/057/2019

Prölß, Reiner

6. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.10.2019,

öffentlicher Teil

OBM/048/2019

Beratung Datum Behandlung Ziel

Kommission für Integration 05.12.2019 öffentlich Bericht

Betreff:

Vorstellung der Angebote Faire Integration und Faire Mobilität

Anlagen: Faltblatt_Faire_Integration Faltblatt_Faire_Mobilität

Bericht:

Faire Integration und Faire Mobilität sind gewerkschaftsnahe Beratungsstellen. Faire Integration berät Geflüchtete und andere Drittstaatler. Faire Mobilität berät EU- Bürger/innen vorwiegend aus Mittel- und Osteuropa. Beide Beratungsstellen klären die jeweiligen Zielgruppen über ihre Rechte auf und unterstützten sie bei Bedarf, diese einzufordern. Die Stellen beraten kostenlos zu arbeitsrechtlichen Fragestellungen und zu sozialrechtlichen Themen mit Bezug zum Arbeitsverhältnis. Die Angebote werden vom DGB verantwortet, Herr Doll und Frau Bauer stellen sie vor.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Beratungsangebote wenden sich an Geflüchtete und Beschäftigte aus Mittel- und Osteuropa und dienen deren Unterstützung.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Beratungsstelle Faire Mobilität in Nürnberg

Gewerkschaftshaus 4. Etage | Kornmarkt 5-7 | 90402 Nürnberg E-Mail: nuernberg@faire-mobilitaet.de

Oskar Brabanski

Beratung auf Polnisch, Deutsch, Englisch Telefon: +49 (0) 911 47884509 Mobil: +49 (0) 15906393341 E-Mail: brabanski@faire-mobilitaet.de

Marius Hanganu

Beratung auf Rumänisch, Deutsch, Englisch Telefon: +49 (0) 911 47884509 Mobil: +49 (0) 159 06393340 E-Mail: hanganu@faire-mobilitaet.de

Beratungszeiten

nach vorheriger Terminvereinbarung per Telefon oder E-Mail

www.faire-mobilitaet.de

www.fair-arbeiten.eu

,2 ztalP-zreH-etteirneH ,dnatsrovsednuB-BGD ,hcabnetnuB eilennA :.P.d.S.i.V

Faire Mobilität liegt in der Verantwortung des DGB-Bundesvorstandes und wird von der Gesellschaft des DGB zur Förderung von Arbeitnehmerinnen, Arbeitnehmern und der Jugend mbH (GFAAJ) getragen. In Nürnberg beraten wir in Kooperation mit der DGB Region Mittelfranken und der IG Metall Ingolstadt.

Gefördert durch: 9102/80 :dnatS | nilreB

Sie kommen aus einem mittel- oder Kommen Sie zu uns und informieren

osteuropäischen Land und arbeiten Sie sich! Denn nur wenn Sie Ihre

in Nürnberg oder Nordbayern? Rechte kennen, können Sie diese

auch durchsetzen. u Erhalten Sie den Lohn, der Ihnen versprochen wurde? u Wir sind eine gewerkschaftsnahe Beratungsstelle. u Wissen Sie, dass es einen Mindestlohn gibt, der Ihnen zusteht? u Wir arbeiten eng mit anderen Beratungsstellen zusammen. u Machen Sie Überstunden, die nicht bezahlt werden? u Wir zeigen Ihnen Ihre individuellen Möglichkeiten auf. u Wissen Sie, auf wie viele Urlaubstage Sie Anspruch haben? u Wir beraten Sie, wie Sie Ihre Rechte durchsetzen können. u Gefährden Sie bei der Arbeit Ihre Gesundheit? u Wir geben Ihre Daten ohne Ihre Einwilligung nicht an andere weiter. u Wissen Sie, ob Sie gegen Krankheit und Unfälle versichert sind? u Unsere Beratung ist kostenlos.

In Nürnberg beraten wir auf:

Haben Sie Fragen zu Ihren Rechten

oder fühlen Sie sich unfair behandelt?

română

Es gibt in Deutschland gesetzliche Mindeststandards. In einigen

Deutsch

Branchen gibt es Tarifverträge, die für alle Beschäftigten gelten.

polski

english

Ref.V/049/2019

Beratung Datum Behandlung Ziel

Kommission für Integration 05.12.2019 öffentlich Bericht

Betreff:

Die Entwicklung der Arbeitsmarktintegration in Nürnberg mit Schwerpunkt auf

nichteuropäische Asylherkunftsländer und EU-Zuwanderung aus osteuropäischen Staaten

Bericht:

Arbeit und Beschäftigung sind der wirksamste Schutz vor (Einkommens)Armut. Vor diesem Hintergrund lautet ein strategisches Handlungserfordernis, das vom Referenten für Jugend, Familie und Soziales im Zuge der Armutsdebatte formuliert wurde: „Keine neue Armutspopulation entstehen lassen! Integration Neuzugewanderter unterstützen!“ Die Integration in den Arbeitsmarkt wird durch eine Aufbereitung verschiedener verfügbarer Statistiken betrachtet. Die Analysen richten sich vor allem auf Einwohnerinnen und Einwohner mit Nationalitäten „nichteuropäischer Asylherkunftsländer“ und „EU-2-Länder“. Diese Gruppen sind in Nürnberg seit 2012 prozentual besonders stark gewachsen und besonders Gegenstand der Debatte. Es zeigt sich, dass die Arbeitsmarktintegration in den letzten Jahren spürbar zugenommen hat und auf einem grundsätzlich guten Wege ist. Es bleiben jedoch Fragen offen, inwiefern die Beschäftigungsverhältnisse gerade für die beiden genannten Nationalitätengruppen tatsächlich "armutsfest" sind.

Es erfolgt ein mündlicher Bericht.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage Ref.V/049/2019

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Diversity Relevanz ist im Bericht gegeben, da die Arbeitsmarktbeteiligung verschiedener Nationalitätengruppen betrachtet wird.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Koordinierungsgruppe Integration

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage Ref.V/049/2019

PA/242/2019

Beratung Datum Behandlung Ziel

Kommission für Integration 05.12.2019 öffentlich Bericht

Betreff: Ausbildungs- und Beschäftigungsperspektiven für Geflüchtete – Verbundausbildung mit

der Noris-Arbeit (NOA) gGmbH

Antrag SPD-Stadtratsfraktion der SPD vom 09.06.2017

Anlagen: Bericht Anlage - Antrag der SPD

Bericht:

Die Integration von Geflüchteten in Ausbildung und Arbeit ist ein zentraler Schlüssel für die gesellschaftliche Teilhabe und soziale Integration. Die Ausbildung von Flüchtlingen durch die Noris-Arbeit (NOA) gGmbH soll mit dem 01.09.2020 fortgesetzt und um zwei Ausbildungsplätze aufgestockt werden.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 365.655 € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv 365.655 € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage PA/242/2019

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Zudem mittelbar genderrelevante Auswirkungen, da für gewerblich-technische Berufe in der Regel mehr männliche Bewerber zu verzeichnen sind

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage PA/242/2019

Ausbildungs- und Beschäftigungsperspektiven für Geflüchtete – Verbundausbildung mit

der Noris-Arbeit (NOA) gGmbH

Antrag SPD-Stadtratsfraktion vom 09.06.2017

I. Bericht

Die Integration von Geflüchteten in Ausbildung und Arbeit ist ein zentraler Schlüssel für die gesellschaftliche Teilhabe und soziale Integration. Die Stadt Nürnberg hat dieses Ziel im Jahr 2016 aufgegriffen und nach Lösungen gesucht, wie sie verstärkt unterstützen kann.

Die Stadt Nürnberg als Ausbildungsbetrieb und Arbeitgeberin ist an das Prinzip der Bestenauslese gebunden. Art. 33 Abs. 2 verpflichtet die Stadt Nürnberg als Arbeitgeberin allen Bewerbenden den gleichen Zugang zu öffentlichen Ämtern zu gewährleisten. Eine positive Diskriminierung zugunsten von Flüchtlingen ist deshalb nicht realisierbar. Die Auswahl darf ausschließlich nach der Eignung, Befähigung und fachlichen Leistung der Bewerbenden für die zu besetzende Stelle erfolgen. Anforderungen, die zur Erfüllung der Aufgaben nicht erforderlich sind, dürfen somit nicht gestellt werden. Dies führte zur bekannten Verbundausbildung für Flüchtlinge mit der NOA und im weiteren Verlauf auch zum Konzept zur Interkulturellen Öffnung der Verwaltung, das am 17.07.2019 im POA vorgestellt wurde.

Dennoch konnte ein Syrer mit Fluchthintergrund im Ausbildungsberuf Gärtner mit dem 30.09.2017 bei der Stadt Nürnberg eingestellt werden.

Zielsetzung

Ziel der im Jahr 2016 beschlossenen Verbundausbildung war es, junge Bleibeberechtigte und Geflüchtete mit Arbeitsmarktzugang die Aufnahme einer Ausbildung zu ermöglichen. Dafür wurden ab September 2017 von der NOA 6 Ausbildungsplätze in vier verschiedenen Berufen im gewerblich-technischen Bereich angeboten:

Maler/Lackierer (2 Ausbildungsplätze) Fachkraft im Gastgewerbe (1 Ausbildungsplatz) Servicefahrer (2 Ausbildungsplätze) Schreiner (1 Ausbildungsplatz)

Personalgewinnung

Die Personalgewinnung war mit vielfältigen rechtlichen Prüfungen verbunden und insgesamt betrachtet sehr aufwändig. Zahlreiche Akteure haben im September 2016 die Gewinnung von geeigneten Kandidatinnen und Kandidaten unterstützt (u. a. Amt für berufliche Schulen, Arbeitsagentur, Ausländerbehörde Jobcenter, Jugendamt). Im Herbst 2016 begannen dann erste Gespräche mit 20 interessierten geflüchteten Personen, darunter befand sich nur eine Frau. Zehn potenzielle Kandidaten absolvierten im Anschluss ein ein- bis zweiwöchiges Schnupperpraktikum zum Kennenlernen des Berufsbilds. Eine sechsmonatige Einstiegsqualifizierung (EQ) von März bis August 2017 wurde mit acht Azubi-Anwärtern zur Heranführung an den jeweiligen Beruf begonnen.

Die EQ ist ein Langzeitpraktikum, das sechs bis zwölf Monate umfasst und von der Bundesagentur für Arbeit finanziell bezuschusst wird. Die Einstiegsqualifizierung dient der Vermittlung von Grundlagen für den Erwerb beruflicher Handlungsfähigkeit. Zwei Kandidaten brachen wegen einer Arbeitsaufnahme und ein Kandidat aus unbekanntem Grund die EQ vorzeitig ab. Mit den verbleibenden fünf Interessenten wurde ein Ausbildungsvertrag geschlossen. Der sechste Platz konnte aus dem NOA-Projekt „Berufsvorbereitende Bildungsmaßnahme mit produktionsorientieren Ansatz (BvB-Pro)“ besetzt werden. Ein weiterer Kandidat hat sehr kurzfristig aus persönlichen Gründen zurückgezogen. Auch dieser Platz konnte wiederum aus der NOA heraus besetzt werden. Der junge Mann war seit November 2016 als

A 120.171 - 2 -

Sprachmittler in der NOA im Rahmen des Bundesprojekts des Bundesfreiwilligendienstes (BFD) „Flüchtlinge helfen Flüchtlingen“ tätig. Allerdings musste hierzu ein Tausch von der Fachkraft im Gastgewerbe zur Ausbildung zum Kaufmann für Büromanagement vorgenommen werden, da nur diese Ausbildung für die Person geeignet erschien.

Im Ergebnis starteten im September (Stand: 21.09.2017) sechs junge Männer (zwei Syrer, drei Iraker und ein Äthiopier) im Alter zwischen 18 und 32 Jahren ihre Ausbildungen zum Schreiner, Maler/Lackierer, Servicefahrer und Kaufmann für Büromanagement. Leider brach der Schreiner das vorgeschriebene Berufsgrundschuljahr (BGJ) ab, so dass sich eine weitere Veränderung bezüglich der Zusammensetzung der Berufe ergab. Für die frei werdende Ausbildungsmöglichkeit wurde die zweijährige Ausbildung zum Bauten- und Objektbeschichter aufgenommen und mit einem jungen Mann aus dem Irak besetzt. Auch diese Nachbesetzung konnte kurzfristig über die NOA – Flüchtlinge in Maßnahmen – selbst erfolgen.

Erfahrungen

Die Personalgewinnung ist mit vielfältigen Herausforderungen verbunden, die u. a. auch eine geeignete Struktur für mögliche Zugänge in Ausbildung sowie Flexibilität in der Zuteilung zu Ausbildungsberufen erfordert. Diese Anforderungen erfüllt die NOA vollumfänglich, weshalb auch kurzfristig auf sich verändernde Bedarfe reagiert werden konnte.

Als größte Herausforderung für die Auszubildenden stellt sich die Teilnahme am Berufsschulunterricht heraus. Das ist auch vom Auszubildenden im Gärtnerberuf bei der Stadt Nürnberg mehrfach berichtet worden. Die Teilnehmenden berichten, dass immer wieder Verständnisprobleme auftreten, die sich im regulären Unterrichtsablauf häufig nicht lösen lassen. Insofern ist die Teilnahme an den von der Arbeitsagentur finanzierten Nachhilfemaßnahmen zwingend notwendig. Allgemein sind – angesichts der gemachten Erfahrungen mit Sprachbarrieren – tendenziell gewerblich-technische Ausbildungen chancenreicher als kaufmännische Ausbildungsberufe.

Eine 6 – 12monatige Einstiegsqualifizierung (EQ) sollte, soweit möglich, der reinen Ausbildungszeit vorgeschaltet werden. Es handelt sich hier meist um eine Verlängerung der Ausbildungsdauer, die aber angesichts der sprachlichen Hürden notwendig ist. Die spätere Anrechnung (ganz oder teilweise) auf die reine Ausbildungszeit ist zwar auch bei diesem Azubi- Kreis möglich, aber eher unwahrscheinlich. In einem Fall konnte die 6-monatige EQ auf die Ausbildungsdauer angerechnet werden.

Ausblick

Insgesamt ist die Verbundausbildung für Geflüchtete durchweg positiv zu beurteilen. Die beiden Servicefahrer haben im Juli 2019 ihre Ausbildung beendet. Einer der beiden hat die Abschlussprüfung leider nicht bestanden, wurde im Anschluss aber von den Zentralen Diensten (ZD) der Stadt Nürnberg übernommen. Der zweite Servicefahrer strebt auf der Fachoberschule einen weiterführenden Bildungsabschluss an. Die weiteren vier Auszubildenden in der Verbundausbildung werden ihre Ausbildung im Sommer 2020 beenden.

Die bisherigen Leistungen der anderen vier Auszubildenden weisen darauf hin, dass die Ausbildung erfolgreich abgeschlossen werden kann. Alle Auszubildenden zeigten sich bisher sehr engagiert. Gleiches gilt für den Auszubildenden bei der Stadt Nürnberg.

Weitere Ausgestaltung der Verbundausbildung für Geflüchtete

Aufgrund der bisherigen Erfahrungen und der Flexibilität der NOA im Hinblick auf die Personalgewinnung sowie mögliche Nachbesetzungen wird eine weitere Fortsetzung der Ausbildung für Flüchtlinge im Verbund als sinnvoll und zielführend erachtet. Die NOA bietet für eine weitere Ausbildungsperiode ihre Strukturen und ihr Know-how an.

• 3 -

Die nächste Verbundausbildung kann mit dem 01.09.2020 starten und endet dann unter regulären Bedingungen mit dem 31.08.2023, insofern keine Maßnahmenverlängerungen aufgrund von nicht bestandener Abschlussprüfung anstehen.

Für eine weitere Runde im Rahmen der Verbundausbildung für Geflüchtete würde die NOA das Ausbildungsangebot um die Berufe Fahrradmonteur, Garten und Landschaftsbauer sowie Hauswirtschaft und somit auf insgesamt acht Plätze erweitern.

Dreijährige Ausbildungen Maler und Lackierer (2 Plätze) Garten- und Landschaftsbauer (1 Platz) Hauswirtschaft (1 Platz)

Zweijährige Ausbildungen Servicefahrer (2 Plätze) Fachkraft im Gastgewerbe (1 Platz) Fahrradmonteur (1 Platz)

Die kalkulierten Kosten belaufen sich auf 365.655 €. Die Verbundausbildung für Flüchtlinge wurde mit dem 15.10.2019 im POA beschlossen.

ÖÖ

OBM/049/2019

Beratung Datum Behandlung Ziel

Kommission für Integration 05.12.2019 öffentlich Bericht

Betreff:

Runder Tisch für Flüchtlingsfragen

Hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.7.2019

Anlagen: Antrag_Flüchtlingsfragen runder Tisch_Die Grünen

Bericht:

Es erfolgt ein mündlicher Bericht.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Im Mittelpunkt der Bemühungen steht die Lebenssituation geflüchteter Menschen und ihre Zukunftsperspektiven.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

BÜNDNIS 90

Dl£ GRÜNEN

FRAKTION B’ 90/DIE GRÜNEN. RATHAUSPLATZ 2. 90403 NÜRNBERG BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Stadtratsfraktion Nürnberg

An den Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg Dr. Ulrich Maly Rathausplatz 2

Rathaus föBE^BTiBGe? 90403 Nürnberg

90403 Nürnberg } cj J|J| I ^0^9 Tel: (0911) 231-5091 Fax: (0911) 231-2930 gruene@stadt.nuernberg.de

Bus: Linie 36,46,47 (Rathaus) U-Bahn: Linie 1 (Lorenzkirche)

Nürnberg, 15. Juli 2019

Runder Tisch für Flüchtlingsfragen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

seit 2011 gibt es den Runden Tisch für Flüchtlingsfragen, bestehend aus verschiedenen Dienststellen der Stadtverwaltung, Wohlfahrtsverbänden und verschiedenen Einrichtungen von Nichtregierungs­ organisationen (NGOs). Die Aufgabe dieser Arbeitsgruppe ist es, Lösungen bei allgemeinen flüchtlings­ politischen Fragestellungen zu finden.

Doch derzeit ruht die Arbeit des Runden Tisches für Flüchtlingsfragen. In der vergangenen Zeit wurden jedoch viele neue Gesetze verabschiedet, die für einige Geflüchtete Chancen eröffnen, gleichzeitig aber auch für viele die Situation verschärfen.

Der Runde Tisch für Flüchtlingsfragen hat somit auch eine wichtige politische Dimension. Immer wieder bewerten NGOs, engagierte Nürnberger Bürgerinnen und politische Akteur’innen die entsprechenden Vorgänge im Zusammenhang mit Aufenthaltsberechtigungen, Ausbildungs- und Arbeitserlaubnissen oder Abschiebungen auch unter menschenrechtlichen Gesichtspunkten. Wir stellen deshalb zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden Antrag:

• Die Verwaltung belebt den Runden Tisch für Flüchtlingsfragen wieder und macht einen

Vorschlag zu seiner Besetzung und Arbeitsweise.

• Sie zeigt außerdem auf, in welcher Form politische Unterstützung des Stadtrates für die Arbeit

notwendig ist.

Mit freundlichen Grüßen

J Ä(9r

Elke Leo Stadträtin

www.gruene.rathaus.nuernberg.de

J/057/2019

Beratung Datum Behandlung Ziel

Kommission für Integration 05.12.2019 öffentlich Bericht

Jugendhilfeausschuss öffentlich Bericht

Betreff: Vorstellung der Befragungsergebnisse zum Thema Migration und Integration in der Kita

Bericht:

Die Integration von neu nach Nürnberg zugewanderten Familien stellt vor allem die Kindergärten (sprich für die Angebote der Kindertagesbetreuung von 3 Jahren bis zur Einschulung) vor besondere Herausforderungen. Sie sind Bildungsorte, an denen Kinder und Eltern in Kontakt mit Familien der Stadt(teil)gesellschaft kommen und soziale Teilhabe erleben. Die frühzeitige vorschulische Bildung und Sprachförderung im Kindergarten unterstützt zudem die Verbesserung der Startchancen von Kindern aus Zuwandererfamilien beim Eintritt ins deutsche Bildungssystem. Und Flüchtlingskindern bieten sie ein Umfeld, das von Sicherheit und Planbarkeit geprägt ist. Sie geben den Kindern die Chance, zur Ruhe zu kommen und bieten ihnen einen Schutzraum, in dem sie einfach nur Kind sein und sich gut entwickeln können. Auf Basis der Daten der amtlichen Kinder- und Jugendhilfestatistik können bislang keine Aussagen über den Zuwanderungshintergrund von Migrantenfamilien, deren Kinder eine Kita besuchen, getroffen werden. Um jedoch den Integrationsbeitrag von Kindertageseinrichtungen besser abbilden und steuern zu können, bedarf es einer differenzierten Erfassung der Herkunftssituation von Kindern aus Migrantenfamilien sowie der damit korrespondierenden Integrations- und Unterstützungsbedarfe in den Kindertageseinrichtungen. Hierzu fand eine Befragung durch das Jugendamt Nürnberg statt, welche im Zeitraum 12/2018 bis 3/2019 in den Kindergärten durchgeführt wurde. Die zentralen Befunde der Befragung sowie erste Rückschlüsse des Jugendamts zur Weiterentwicklung der Integrationsarbeit in den Nürnberger Kindertageseinrichtungen werden den Mitgliedern der Kommission für Integration vorgestellt und sollen gemeinsam als Grundlage für eine nachfolgende Berichterstattung im Jugendhilfeausschuss am 19.12.2019 gemeinsam diskutiert werden. Die Unterlagen zu dieser Berichterstattung finden sich dann im Anschluss an die genannte Sitzung des Jugendhilfeausschusses im Ratsinformationssystem.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Es werden die unterschiedlichen Lebenslagen der Kinder, Jugendlichen und Familien in Nürnberg berücksichtigt

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)