NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE ÖFFENTLICHE
SITZUNG DES RECHNUNGSPRÜFUNGSAUSSCHUSSES
Sitzungsdatum: Mittwoch, 27.11.2019 Beginn: 09:00 Uhr Ende 09:47 Uhr Ort: Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal
ANWESENHEITSLISTE
Vorsitzender
Krieglstein, Andreas
Ausschussmitglieder
Bälz, Claudia Bieswanger, Jasmin Groh, Gerhard König, Marcus Russo, Hans Zadek, Ruth
Schriftführerin
Bürner, Ursula
Verwaltung
Berschneider, Alois
Referenten
Riedel, Harald
Abwesende und entschuldigte Personen:
TAGESORDNUNG
Öffentliche Sitzung
1. Überörtliche Prüfung der Jahresabschlüsse 2010 bis 2016 der Stadt Nürnberg
2. Prüfung des Haushalts- und Wirtschaftsjahres 2018
- Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN) 4. Entlastung für den Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN) 5. Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs Abfallwirtschaftsbetrieb Nürnberg (ASN) 6. Entlastung für den Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs Abfallwirtschaftsbetrieb Nürnberg (ASN) 7. Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs NürnbergStift (NüSt) 8. Entlastung für den Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs NürnbergStift (NüSt) 9. Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs Franken Stadion (FSN) 10. Entlastung für den Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs Franken-Stadion (FSN) 11. Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs NürnbergBad (NüBad) 12. Entlastung für den Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs NürnbergBad (NüBad) 13. Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) 14. Entlastung für den Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR)
15. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.06.2019, öffentlicher Teil
Stadtrat Andreas Krieglstein eröffnet um 09:00 Uhr die öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses, begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit des Rechnungsprüfungsausschusses fest.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
| 1. | Überörtliche Prüfung der Jahresabschlüsse 2010 bis 2016 der Stadt Nürnberg |
|---|
Herr Riedel: 00:06:01 Herr Groh: 00:13:12 Frau Bälz: 00:15:50
Frau Zadek: 00:20:12 Herr Russo: 00:21:18 Herr Riedel: 00:21:57
Der Bericht dient der Kenntnis
| 2. | Prüfung des Haushalts- und Wirtschaftsjahres 2018 |
|---|
Herr Groh: 00:33:50 Frau Bälz: 00:35:52
Herr Riedel: 00:38:02
Der Bericht dient der Kenntnis
Anmerkung:
Sowohl der Vortrag von Herrn Berschneider als auch die Abstimmung durch Herrn Krieglstein zu den TOP’s Ö 3 – Ö 14 erfolgten zusammengefasst.
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung
und Umweltanalytik Nürnberg (SUN)
Abstimmung: 00:44:51
Gutachten (RprA Ö 27.11.2019): Der Rechnungsprüfungsausschuss stimmt der örtlichen Prüfung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs SUN zu. Die Prüfungsergebnisse werden vom Rechnungsprüfungsausschuss übernommen.
Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs SUN gem. Art. 102 Abs. 3 GO.
Die Bilanzsumme zum 31.12.2018 beträgt 567.676.355,45 Euro. Der Jahresgewinn beträgt 6.188.655,36 Euro.
Einstimmig beschlossen
Entlastung für den Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung
und Umweltanalytik Nürnberg (SUN)
Abstimmung: 00:44:51
Gutachten (RprA Ö 27.11.2019)
Nach Durchführung der örtlichen Prüfung empfiehlt der Rechnungsprüfungsausschuss dem Stadtrat die Entlastung für den Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs SUN gem. Art. 102 Abs. 3 GO.
Einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs
Abfallwirtschaftsbetrieb Nürnberg (ASN)
Abstimmung: 00:44:51
Gutachten (RprA Ö 27.11.2019):
Der Rechnungsprüfungsausschuss stimmt der örtlichen Prüfung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs ASN zu. Die Prüfungsergebnisse werden vom Rechnungsprüfungsausschuss übernommen.
Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs ASN gem. Art. 102 Abs. 3 GO.
Die Bilanzsumme zum 31.12.2018 beträgt 180.383.421,87 Euro. Der Jahresgewinn beträgt 15.732.983,12 Euro.
Einstimmig beschlossen
Entlastung für den Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs
Abfallwirtschaftsbetrieb Nürnberg (ASN)
Abstimmung: 00:44:51
Gutachten (RprA Ö 27.11.2019)
Nach Durchführung der örtlichen Prüfung empfiehlt der Rechnungsprüfungsausschuss dem Stadtrat die Entlastung für den Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs ASN gem. Art. 102 Abs. 3 GO.
Einstimmig beschlossen
| 7. | Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs NürnbergStift (NüSt) |
|---|
Abstimmung: 00:44:51
Gutachten (RprA Ö 27.11.2019):
Der Rechnungsprüfungsausschuss stimmt der örtlichen Prüfung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs NüSt zu. Die Prüfungsergebnisse werden vom Rechnungsprüfungsausschuss übernommen.
Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs NüSt gem. Art. 102 Abs. 3 GO.
Die Bilanzsumme zum 31.12.2018 beträgt 46.811.803,79 Euro. Der Jahresüberschuss beträgt 7.020.647,39 Euro.
Einstimmig beschlossen
| 8. | Entlastung für den Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs NürnbergStift (NüSt) |
|---|
Abstimmung: 00:44:51
Gutachten (RprA Ö 27.11.2019)
Nach Durchführung der örtlichen Prüfung empfiehlt der Rechnungsprüfungsausschuss dem Stadtrat die Entlastung für den Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs NüSt gem. Art. 102 Abs. 3 GO.
Einstimmig beschlossen
| 9. | Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs Franken Stadion (FSN) |
|---|
Abstimmung: 00:44:51
Gutachten (RprA Ö 27.11.2019):
Der Rechnungsprüfungsausschuss stimmt der örtlichen Prüfung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs FSN zu. Die Prüfungsergebnisse werden vom Rechnungsprüfungsausschuss übernommen.
Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs FSN gem. Art. 102 Abs. 3 GO.
Die Bilanzsumme zum 31.12.2018 beträgt 34.758.166,68 Euro. Der Jahresverlust beträgt 1.398.944,18 Euro.
Einstimmig beschlossen
| 10. | Entlastung für den Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs Franken-Stadion (FSN) |
|---|
Abstimmung: 00:44:51
Gutachten (RprA Ö 27.11.2019)
Nach Durchführung der örtlichen Prüfung empfiehlt der Rechnungsprüfungsausschuss dem Stadtrat die Entlastung für den Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs FSN gem. Art. 102 Abs. 3 GO.
Einstimmig beschlossen
| 11. | Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs NürnbergBad (NüBad) |
|---|
Abstimmung: 00:44:51
Gutachten (RprA Ö 27.11.2019):
Der Rechnungsprüfungsausschuss stimmt der örtlichen Prüfung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs NüBad zu. Die Prüfungsergebnisse werden vom Rechnungsprüfungsausschuss übernommen.
Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs NüBad gem. Art. 102 Abs. 3 GO.
Die Bilanzsumme zum 31.12.2018 beträgt 46.918.801,75 Euro. Der Jahresverlust beträgt 5.083.935,81 Euro.
Einstimmig beschlossen
| 12. | Entlastung für den Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs NürnbergBad (NüBad) |
|---|
Abstimmung: 00:44:51
Gutachten (RprA Ö 27.11.2019)
Nach Durchführung der örtlichen Prüfung empfiehlt der Rechnungsprüfungsausschuss dem Stadtrat die Entlastung für den Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs NüBad gem. Art. 102 Abs. 3 GO.
Einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs Servicebetrieb
Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR)
Abstimmung: 00:44:51
Gutachten (RprA Ö 27.11.2019):
Der Rechnungsprüfungsausschuss stimmt der örtlichen Prüfung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs SÖR zu. Die Prüfungsergebnisse werden vom Rechnungsprüfungsausschuss übernommen.
Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs SÖR gem. Art. 102 Abs. 3 GO.
Die Bilanzsumme zum 31.12.2018 beträgt 67.496.347,48 Euro. Der Jahresüberschuss beträgt 71.002,47 Euro.
Einstimmig beschlossen
Entlastung für den Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs Servicebetrieb
Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR)
Abstimmung: 00:44:51
Gutachten (RprA Ö 27.11.2019):
Nach Durchführung der örtlichen Prüfung empfiehlt der Rechnungsprüfungsausschuss dem Stadtrat die Entlastung für den Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs SÖR gem. Art. 102 Abs. 3 GO.
Einstimmig beschlossen
| 15. | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.06.2019, öffentlicher Teil |
|---|
Abstimmung: 00:45:27
Beschluss:
Die Niederschrift über die Sitzung vom 07.05.2019 - öffentlicher Teil - hat zur Kenntnis gedient und wird genehmigt.
Zur Kenntnis genommen
Der öffentliche Teil der heutigen Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses ist hiermit geschlossen.
Andreas Krieglstein Ursula Bürner Stadtrat Schriftführung