Beschlussvorlage SUN/089/2019
Beratung Datum Behandlung Ziel
Werkausschuss Stadtentwässerung und 19.11.2019 öffentlich Beschluss
Umweltanalytik Nürnberg (SUN)
Betreff:
Abwasserüberleitung Heroldsberg
1. Änderungsplan zum Systemplan
Objektplan
Anlagen: Erläuterungsbericht Kostenzusammenstellung Beschluss Markt Heroldsberg Übersichtslageplan Oberflächenplan Pumpwerk Längsschnitt
Sachverhalt (kurz):
Dem Systemplan zur Überleitung des Abwassers von Heroldsberg nach Nürnberg wurde im WerkA/SUN am 27.09.2016 (TOP 8.4) zugestimmt.
Die Kostenschätzung wurde für diesen Systemplan auf der Basis von Erfahrungswerten der Überleitung Kalchreuth aufgestellt. In der detaillierten Bearbeitung und speziell in der Auswertung der geologischen Verhältnisse hat sich herausgestellt, dass die Kosten von 5,3 Mio. Euro nicht haltbar sind – der Kostenrahmen hat sich auf 10,7 Mio. Euro erhöht. Diese Steigerung ist unter anderem auch mit der drastischen Preissteigerung im Bauwesen verbunden.
Die Kosten belasten den Wirtschaftsplan SUN nicht, da ein Teil über die Abwasserabgabe gedeckt wird und die Restsumme an den Markt Heroldsberg verrechnet wird. In der Vereinbarung wurde eine Sonderkündigungsklausel aufgenommen, die dem Markt Heroldsberg ein Kündigungsrecht eingeräumt hat, sofern die Wirtschaftlichkeit die Maßnahme in Frage stellt.
Der neue Kostenrahmen wurde deshalb dem Marktgemeinderat Heroldsberg am 22.10.2019 zur Entscheidung vorgelegt. In dieser Sitzung hat sich der Marktgemeinderat mit 12 zu 6 Stimmen – und damit eindeutig - für eine Fortführung des Projektes entschieden.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 10.700.000 € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 10.700.000 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Kosten werden mit der Abwasserabgabe und dem Markt Heroldsberg verrechnet. Folgekosten entstehen für SUN nicht, da hier eine Komplettverrechnung erfolgt
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Technisches Vorhaben der Abwasserableitung - ohne Auswirkungen auf unterschiedliche Personengruppen. Durch die Maßnahme sind keine Diversity- Aspekte betroffen.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Beschlussvorschlag:
Der Werkausschuss/SUN genehmigt den 1. Änderungsplan zum Systemplan und den Objektplan mit einem Kostenvolumen von 10,7 Mio. Euro für den Bau der Abwasserüberleitung von Heroldsberg nach Nürnberg.